Solidarität und Bier: Katerstimmung vom Wochenende hält an

Solidarität und Bier: Katerstimmung vom Wochenende hält an

Hattet jemand schon Mal einen Kater, der bis zum nächsten Donnerstag anhält? Also so einen richtig fiesen, der einfach nicht weggehen will? Und wenn ja, was tut man dagegen? Einige Verbindungsstudenten, Mitglieder der Jungen Liberalen und der Jungen Union haben die richtige Antwort gefunden: Ein Konterbier, oder zwei. Am gestrigen Donnerstag trafen sie sich am Dietrich-Bonhoeffer-Platz, nahe dem Internationales Kultur- und Wohnprojekt Greifswald (IKuWo). Hier begann am Wochenende immerhin das, was mit dem Kater endete. (mehr …)

Gegendarstellung der Liberalen Hochschulgruppe zum Artikel „Liberaler Boykott statt demokratischer Auseinandersetzung“ vom 12.06.2018

Gegendarstellung der Liberalen Hochschulgruppe zum Artikel „Liberaler Boykott statt demokratischer Auseinandersetzung“ vom 12.06.2018

Autor: Marcel Zahn für die Liberale Hochschulgruppe der Universität Greifswald

Laut Polizeibericht wurde in der Nacht vom 09.06. auf den 10.06.2018 ein 25-jähriger
Verbindungsstudent vor dem IKuWo in der Greifswalder Goethestraße von einer größeren Gruppe
angesprochen und anschließend von drei Tatverdächtigen bedrängt und beschimpft, im Anschluss
geschlagen und seines Verbindungsbandes beraubt. Den mutmaßlichen Tätern gelang es wohl dabei,
in die Veranstaltungsräume des IKuWo zu flüchten, wo ihnen mutmaßlich Unterschlupf gewährt wurde
und der durch den Geschädigten verständigten Polizei der Zutritt zu den Veranstaltungsräumen durch
eine größere Gruppe verwehrt wurde. Die Liberale Hochschulgruppe der Universität Greifswald
verurteilt die Gewalt gegen unseren Kommilitonen aufs Schärfste.
Da es sich nicht um den ersten Vorfall dieser Art im Umfeld des IKuWos handelt, hat die Liberale
Hochschulgruppe der Universität Greifswald auf der Vollversammlung der Studierendenschaft den
Antrag eingebracht, eine weitere Ausrichtung und Finanzierung von Veranstaltung im IKuWo zu
beenden. Eigentlich eine logische und konsequente Schlussfolgerung, könnte man meinen. Eine ganz
andere Auffassung vertritt da jedoch der webmoritz. In dem Artikel „Liberaler Boykott statt
demokratischer Auseinandersetzung“ vom 12.06. unterstellt der Autor, welcher namentlich lieber
unerkannt bleiben möchte, in dem erst nachträglich als Kommentar gekennzeichneten Text der
Liberalen Hochschulgruppe „Polemik und Populismus“, was ihn aber keinesfalls daran hindert,
Mitglieder der Liberalen Hochschulgruppe im gleichen Satz als „Nachwuchs-Lobbyisten“ zu
verunglimpfen. Weiterhin unterstellt der anonyme Autor der Liberalen Hochschulgruppe eine
„unsachliche und pauschalisierende Debatte“, sowie ein mangelndes Verständnis von demokratischen
Diskursen. Die Liberale Hochschulgruppe würde sich nun zwischen „AfD, CDU, Junge Freiheit und
rechtem Wutmob“ einreihen. Bemerkenswert, wie schnell und reflexartig sich einer sachlichen
Debatte entzogen wird und man einem völkischen, rechtsradikalen Milieu zugeordnet wird. Nicht
einmal vor direkten Nazi-Vergleichen schreckt der Autor zurück, wenn er in Anlehnung an die HitlerJugend
von der „Lindner-Jugend“ spricht. Ziel solch verbaler Ausfälle ist es, Mitglieder der Liberalen
Hochschulgruppe einzuschüchtern und eine bedrohliche Atmosphäre zu schaffen. Dies ist auch durch
die zahlreichen Solidaritätsbekundungen, die uns in den vergangenen Tagen erreicht haben, bislang
nicht gelungen. Dennoch zeugt eine solches Verhalten und eine solche Ausdrucksweise von einem
wahrlich abenteuerlichen Demokratieverständnis. Geradezu grotesk erscheint in diesem
Zusammenhang, dass der Autor einen demokratischen Diskurs fordert, in seinem „Kommentar“ jedoch
Moritz Harrer, Mitglied der LHG und ehemaligen Senator der Universität auf unsachlichste Art
attackiert und sich gleichzeitig hinter der Anonymität versteckt. Glücklicherweise wird nicht nur aus
dem liberalen Umfeld Kritik an dem webmoritz.-Kommentar laut. So kommentierte der Juso-Referent
für politische Jugendbildung, Martin Hackbarth, bezugnehmend auf den Artikel auf Facebook: „Der
Artikel ist Mumpitz, unsachlich und Quark […].“
Der unbekannte Autor, welcher behauptet sich in der Tatnacht ebenfalls am IKuWo aufgehalten zu
haben, spricht im Bezug auf die Tat verharmlosend von einem „Handgemenge“ und „drei
Einzelpersonen“
Die Liberale Hochschulgruppe Greifswald stellt dazu fest, dass selbst wenn es sich nur um eine kleine
Gruppe gewaltbereiter Angreifer gehandelt haben sollte, so zumindest die Frage bleibt, warum von
den vielen Umstehenden niemand eingeschritten ist, ja es den mutmaßlichen Tätern sogar gestattet
wurde, sich einer Festnahme zu entziehen, indem ihnen Unterschlupf in den Räumlichkeiten des
IKuWo gewährt wurde. Tagelang wollte sich das IKuWo zu dem Vorfall gar nicht äußern und
veröffentlichte dann erst unter großem medialen Druck am 13.06. eine Pressemitteilung, in welcher
der gewaltsame Überfall auf einen Verbindungsstudenten plötzlich in einen „Zusammenstoß“
umgedeutet wird, ganz so, als trüge der Geschädigte selbst Verantwortung, wenn er es auch wagt,
nachts auf dem Weg nach Hause am IKuWo verbeizulaufen.
Für die Liberale Hochschulgruppe Greifswald ist es in keinem Fall hinnehmbar, dass mit Geldern der
studentischen Selbstverwaltung Einrichtungen und Veranstaltungen unterstützt werden, die
StudentInnen und andere Personen aufgrund ihres Aussehens, Kleidungsstils, oder einer vermeintlich
unterschiedlichen politischen Auffassung diskriminieren, ein Klima der Angst, Einschüchterung und
Gewalt tolerieren und dabei keinerlei Interesse an der Aufklärung mutmaßlich politischer Straftaten
zeigen. Daher fordern wir weiterhin eine sofortige Beendigung jeglicher Zusammenarbeit mit dem
IKuWo.

StuPa Liveticker: 5. ordentliche Sitzung

StuPa Liveticker: 5. ordentliche Sitzung

 

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

 

Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.

 

Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte 
Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
 Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Reisekosten Stef Chalas
        6.2 Polenmarkt 2018
        6.3 Antidiskriminierung
        6.4 Matheball 2018
TOP 7 Aufhebung der Finanzsperre FSR Slawistik/Baltistik
TOP 8 Wahlen AStA
Es wird gewählt, was das Zeug hält.
        8.1 Co-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
8.2 Co-Fachschafssnanzen von N-Z
8.3 Hochschulpolitik und politische Bildung
8.4 Co-Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
8.5 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 10SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf (1. Lesung)
TOP 11SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf II (1. Lesung)
TOP 12SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
TOP 13SÄA FO Kassenverwalter (1. Lesung)
TOP 14 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung
14.1 Erweiterung des Angebots der psychologischen Beratung
14.2 Semesterbeitrag für das Schwimmbad
14.3 Vergabe der Mitel der Wohnsitzprämie
14.4 Initiierung eines “Green Office” (Nachhaltigkeitsbüro) an der Uni Greifswald
TOP 15 WSP aus Topf T4-18 für Tutorien
TOP 16 Verdienstmedaille Sami Franke
TOP 17 Beaufragung fclr
TOP 18 Bestätigung Vakanz AStA Fachschafssnanzen N-Z
TOP 19Sonstiges

 

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

 

20:15 Uhr

Es ist mittlerweile 20:30 Uhr wir beginnen.
Yannick begrüßt uns alle. Jule ist heute leider krank, deswegen hilft Lukas beim Office Slide mit und Hella schreibt Protokoll.
Heute ist das StuPa mit 18 anwesenden StuPisten beschlussfähig.

Es gibt Änderungswünsche für die TO. Der fclr-Beauftragte soll früher gewählt werden.
Die Wahl der Mitglieder für den Medienausschuss wird gestrichen, da die FSK noch nicht getagt hat.
Und die Bestätigung der Vakanz des Referenten für AStA Fachschafssfinanzen N-Z soll auch vor die Wahl des AStA gelegt werden.
Ben ist seit gestern von seinem Posten im webmoritz. als Chefredakteur zurückgetreten und ist damit wieder stimmberechtigtes Mitglied im StuPa. Damit ist Kai kein Mitglied mehr.
Soraia möchte gerne die Berichte der AStA Referent*innen verschieben, da sie leider nicht die Zeit hatte diese heute zu lesen, da sie selbst den ganzen Tag gearbeitet hat und das Präsidium die TO und Berichte erst heute Mittag verschicken konnte, da es gestern Abend Netzwerkprobleme gegeben hat.
Christiane möchte die Beschlüsse der VV und den WSP-Topf eher verhandeln, da das aufgrund der möglichenweise sehr langen Tagungsdauer sonst zu spät kommt.
Es folgt eine Abstimmung darüber ob die Berichte verschoben werden sollen. Der Antrag wurde abgelehnt mit 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen.

Die TO wird so jetzt angenommen.

Der AstA-Vorsitz Jörn fängt mit seinem Bericht an.
Es gibt keine Ergänzungen von ihm.
Ben fragt nach, wie er die VV fand.
Er antwortet, dass sie sehr wenig besucht war. Und auf die Frage, wie er das verbessern würde, antwortet er, dass er das gerne am AStA-Wochenende besprechen würde.
Yannick will noch auf die Änderung der GO des AStA aufmerksam machen. Das Präsidium ist nicht mehr bei den internen AStA-Sitzungen dabei und findet dies sehr schade.
Jörn erwidert darauf, dass der AStA teilweise Referenten im internen mit anderen Referenten Dinge besprechen möchte, ohne, dass das StuPa-Präsidium dabei ist. Einige Referneten hatten das Gefühl, dass sie nicht offen reden können, wenn das Präsidium anwesend ist.
Soraia findet nicht das man es öffentlich besprechen muss, wenn das Präsidium probleme mit dem AStA hat.
Marcel findet es in Ordnung, dass manche Referenten das nicht möchten , denkt aber, dass das Präsidium eine gewisse Mittlerfunktion hat.
Ben verweist darauf, dass der eigentliche Grund nicht die kontrollierende sondern eine vermittelnde Funktion hat.
Marcel (aus dem AStA) sieht es als problematisch, er hinterfragt warum es einen Vorsitzenden geben soll, wenn dieser keine Vermittlungsfunktion in diesem Fall haben soll.
Soraia möchte hinzufügen, dass dafür eigentlich die einzelnen Referentengespräche zuständig sind und das StuPa Präsidium immer noch eingeladen werden kann. Da es keine weiteren Fragen zu Jörns Bericht geht, geht es weiter mit Marce. Da Marco noch nicht da ist, überspringen wir ihn erst einmal.

Es geht weiter zu Marcel. Er fügt hinzu, dass einige Aufwandentschädigungen noch nicht gezahlt wurden, wegen technischer Probleme. Er hat sich deswegen bereits am Montag mit dem Kassenwart getroffen.
Er wünscht sich, dass die Aufwandsentschädigungen am Anfang des nächsten Monats ausgezahlt werden, damit nicht wieder etwas zurückgefordert werden müsste.
Ben fragt, ob das nicht schon immer so gewesen ist.
Laut einem Beschluss soll das bisher zum 23./25. eines Monats ausgezahlt werden.
Wenn es am Anfang des nächsten Monats ausgezahlt werden würde, wäre es schlussendlich weniger Aufwand für die Kassenwarte.
Nils fragt, ob es Sinn macht dieses Beschluss heute aufzuheben.
Fabian fragt, ob man heute einen Beschluss fassen könnte, an welchem Tag man diese auszahlt.
Es gibt noch weitere Nachfragen zu einzelnen kleinen Punkten zu dem Bericht.

Als nächstes ist Theo dran. Er hat nichts hinzuzufügen.
Fabian fragt, wie seine erste Zeit im AStA lief und die Einarbeitung.
Er antwortet, dass es bisher sehr unproblematisch ist und Marcel ihm gut weiterhelfen konnte.
Außerdem wird von Fabian gefragt, ob er damit klar kommt, dass er zur Zeit beide Referate inne hat.
Da bisher nicht so viel los war geht das zur Zeit noch.
Es geht weiter mit Nachfragen zu dem Wunsch einer neuen Kaffeemaschine, die natürlich für eine gewissenhafte Arbeit im AStA notwendig ist. Wir gucken mal beim Referat für Anschaffungen.
Marcel möchte noch sagen, dass er das Co-Referat Fachschaftsfinanzen N-Z an Theo abgegeben hat.
Fabian möchtge gerne wissen wie viele Haushaltpläne noch fehlen und wie der Stand dazu derzeit ist.
Darauf erwidert Theo, dass es zur Zeit noch zwei sind.

Es folgt Josphine. Da sie nicht da ist, sollen Fragen schriftlich zu ihrem Bericht eingereicht werden.

Finja möchte ihrem Bericht hinzufügen, dass sie eine Weile nicht da gewesen ist und deswegen auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung für Juni verzichten möchte.
Außerdem übernimmt sie die Organistation für das AStA-Wochenende. Es gibt keine Fragen mehr.

Sophie bleibt auch verschont.

Joscha wird viel befragt.
Von Nils kommt die Frage nach dem Kontakten zum Studienkolleg.
Es haben noch keine Gespräche stattgefunden, aber er hat inzwischen Kontakte zu der Studentin, die für die Unterschriftensammlung zuständig ist.
Soraia fragt, wie viele Spenden inzwischen gesammelt wurden. Leider bisher kaum welche.

Es folgt Florentine. Nils hat eine Frage. Er möchte wissen, ob sie schon Zeit hatte die 5 Umfragebögen zum VV anzugucken. Sie antwortet, dass sie diese gerade dabei hat und sie sich gleich ansehen wird.
Fabian möchte wissen, ob die Zusammenarbeit mit dem FSR Jura wirklich nicht so gut war.
Sie hat den FSR angeschrieben und erst nach einem Monat eine Antwort bekommen, darauf hin nochmal geschrieben.
Diese wollte per Verteiler rumfragen, ob jemand jemanden kennt, der Öffentliches Recht fertig studiert hat. Bisher kam allerdings noch keine Antwort.
Nils fragt nach, ob sie das Prüfungsanmelde bzw. -abmeldesystem bei uns für zu kompliziert hält nachdem sie viele Unis nach ihren Systemen befragt hatte. Sie berichtet von anderen Unis v.a. südlicher Meckpoms, wo es wohl einfacher sein soll.
Lukas erklärt, dass es bald eine neue Version des HIS gibt und ob sie sich da mal informieren könnte.
Florentine geht es nicht um das HIS an sich, sondern dass es zu kurze Anmeldefristen gibt und bei zu später Anmeldung Gebühren erhoben werden.
Marcel möchte wissen, ob es ihr helfen könnte, wenn das StuPa einen Beschluss macht, damit Florentine sich besser mit der Unileitung dazu besprechen könnte.
Eigentlich braucht sie das aktuell nicht, sondern dass sie aktuell noch mit der Vorbeireitung dafür beschäftigt ist.
Soraia bedankt sich für ihre Vakanz ihm Pressereferat und dass sie das jetzt übernommen hat.

21:00 Uhr

Goswin hat seinem Bericht nichts hinzuzufügen.
Fabian meint, dass er ja Probleme hatte eine Kaffeemaschiene zu bekommen.
Inzwischen steht fest, dass Goswin eine von der Physik und Biochemie bekommt.
Außerdem wird gefragt wie es mit einem neuen CampusOpenAir aussieht.
Es soll eines geben, aber es steht noch nichts fest. Es ist aber alles noch offen.

Soraia bedankt sich dafür, dass er so charmant, das Tagespräsidium gestern mit unterstützt hat. Yannick bedankt sich beim gesamten Tagespräsidium. Wir klopfen.

Goswin fragt, ob er für das Co-Referat Sport noch ein extra Bericht schreiben muss.
Nein muss er nicht.
Till fragt nach der spezifischen Aufgabe in diesem Referat. Er soll sich laut der gestrigen VV mit dem Schwimmbad in Kontakt setzen.

Wir kommen zuer GeFü der moritz.medien. Marcel fragt nach, warum bei Kommentaren nicht darüber steht, dass es ein Kommentar ist und warum kein Autor genannt wird. Diese Frage wird an den Medienausschuss weitergeleitet.

Das Präsidium hat mit der Rektorin über die Raumvergabeordnung gesprochen und einen Antrag gestellt, dass Hochschulgruppen im StuPa sich für interne Gespräche in Räumen der Universität treffen können.
Yannick findet es gut, dass die Uni sich auf eine Diskussion einlassen will.
Er hatte regen Kontakt mit dem Ministerium, welches ihm nicht helfen kann, außerdem auch mit der Ministerin, welche diese Ordnung noch nicht kennt und mit der er sich nochmal treffen möchte.
Fabian weist das Präsidium darauf hin, wenn alte Sachen kopiert werden, dann sollte zumindest das Datum aktuallisiert werden.
Till versteht, dass das Rektorat eine Regulierung haben möchte, sollte die Hochschulgruppe der Jungen Alternativen im StuPa sitzen kann diese auch in die Uniräumlichkeiten. Deswegen sollte man einen besseren Kompromiss finden.
Marcel hat eine direkte Frage ans Präsidium. Deswegen wird seine Frage erst einmal nach hinten verschoben.
Marianna gibt zu bedenken, dass sie es nicht gut findet, das dieser Beschluss an das StuPa gekoppelt wird, da es nicht geht z.B. nur die jungen Alternativen oder andere Hochschulgruppen auszuschließen.
Außerdem findet sie, dass es schwierig ist, dass private Stammtische in den Uniräumlichkeiten abgehalten werden. Bei öffentlichen Veranstaltungen wäre das etwas anderes.
Jörn (Es folgt eine kurze Unterbrechung, das System fährt mal wieder runter. Danke Lukas!) findet es ebenfalls sehr problematisch, wenn Hochschulgruppen in den Räumen tagen dürfen und dabei einzelne von diesem Recht ausgeschlossen werden.
Soraia wäre für die Feststellung eines Meinungsbildes, wer diesen Vorschlag vom Rektorat so annehmen möchte. Es folgt ein formeller Antrag von Ben (er darf das ja wieder als StuPist), das Meinungsbild darf aber gemacht werden. Es folgt das Meinungsbild mit einem tendenziellen Nein.
Ben möchte noch ein Meinungsbild, ob es eine gewisse Legitimation braucht, oder ob jeder bzw. keiner reindarf.
Yannick stellt noch einmal klar, dass das ganze nur parteipolitische Hochschulgruppen betrifft.
Es folgt ein Meinungsbild ob wir eine Verifizierung wollen oder nicht. Dieses fällt leicht negativ aus. Es werden die die dagegen sind, gefragt ob sie es denn tendenziell allen erlauben möchten oder lieber niemanden. Das Meinungsbild fällt so aus, dass es lieber allen erlaubt werden soll.
Yannick möchte daraufhin noch einmal mit dem Ministerium und dem Rektorat reden.
Marcel fragt nach, wie weit das Präsidium mit dem Bewerbungsbogen für AStA-Bewerbungen ist. Dieser wird liebevoll von Lukas vorgestellt.
Es wird der Name, Vorname, E-Mail-Adresse (Uniadresse), Einwilligung der Datenverarbeitung und dann die Fragen, die bereits auf dem alten Bogen drauf sind.
Marcus fragt in wie weit die Zugehörigkeit zu Hochschulgruppen, Vereine, etc. relevant ist. Darauf antwortet Luka, dass er das nur übernommen hat und dass es für die Wähler interessant sein könnte.
Niels weißt darauf hin, dass der Bogen nochmal überarbeitet werden sollte, z.B. vom Studierendenportal.
Lukas antwortet darauf, dass er mit dem Studierendenportal schon genug zu tun hat.

21:30 Uhr

 

Fabian bezweifelt ebenfalls, dass es relevant für die Qualifikation für die Ausübung des Referats hat.
Ben findet es nicht sinnvoll z.B. ein Antirassismus Referat mit einem NPD-Mitglied zu besetzen und dass man die Leute hier sowie so befragt wird.
Marianna findet es gut, zu sehen, wie eine Person gewichtet ist, aber fügt auch hinzu, dass es ja jedem selbst überlassen ist, ob er seine Parteimitgliedschaft angibt oder nicht.
Robert ist ebenfalls der Meinung, dass dies ein freiwilliger Punkt ist und empfindet es als guten Punkt für eine Person, welche hinter seiner politischen Überzeugung steht.
Hannah gibt auch zu, dass es ja eigentlich etwas positives ist, sich aktiv politisch zu engagieren und dass man das doch sehr gerne angeben kann.
Marcel denkt, dass man das auch im Gepräch mit der Person fragen kann und das der Punkt eher abschrecken könnte, da er selbst keine Zugehörigkeit hatte und Sorge hatte, dass sich das negativ auswirken könnte.
Lukas denkt auch, dass es nicht so schlimm wäre, wenn da auch nichts steht. Er bittet um einen GO-Antrag, dass man in der AG Gremien und Kommunikation eine Liste für solche Mitgliedschaften usw. zur Hilfe der Darstellung der Transparenz erstellen könnte.
Fabian stellt diesen GO-Antrag, dass die Überarbeitung für die AStA-Bewerbung an die AG Gremien und Kommunikation überwiesen wird.
Marcel weißt darauf hin, dass die Überarbeitung an das Präsidiums gegeben wurde.
Da Yannick diese Version allerdings gut findet und das StuPa teilwesie Probleme damit hat möchte er das auslagern.
Darauf wünscht sich Marcel, dass das Präsidium bei dieser Sitzung anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede. Es folgt eine Abstimmung ob dies nun verschoben werden soll, welche mit zwei Gegenstimmen angenommen wurde.
Marcel findet, dass das Präsidium nicht seine Arbeit gemacht hatte, da der Bogen sich kaum verändert hatte. Yannick und Lukas erwidern, dass der Bogen in sofern geändert wurde, als das die Adresse herausgenommen.
Nils erinnert daran, dass die Überarbeitung eh an die AG Stud.portal überwiesen wurde, aber Lukas ist nicht für den Inhalt des Bewerbungsbogens verantwortlich.
Soraia versucht noch mal zu erklären was Marcel meint. Da es ja nicht um das Inhaltliche ging bei der Überarbeitung, sondern nur die Adresse herausgenommen wurde. Aber dass es keine inhaltiche Überarbeitung gegeben hat.
Yannick sagt aber, dass das Präsidium und die AG Stud.portal keine inhaltliche Überarbeitung für notwendig hielten.
Soraia meint sich zu erinneren, dass viele auch mit dem Inhalt nicht ganz glücklich gewesen sind.
Yannick wünscht sich, dass inhaltliche Änderungswünsche an das Präsidium herangetragen worden wäre. Aber die Überarbeitung soll an die AG Gremien und Kommunikation überwiesen werden.
Florentine möchte noch dazufügen, dass sie sich schon vor einer Weile per Mail gewünscht hatte, dass der Bewerberbogen auf die einzelnen Referate angepasst wird.
Till antwortet darauf, dass dieses Thema auch eher zur AG Gremien undKommunikation gehört.
Lukas bittet Florentine, ihm ihre Wünsche noch einmal zu senden
Marcel hat ebenfalls eine Frage. Funktionieren die Mikros. Es folgt eine kurze Erklärung, dass diese eigentlich über Vibration funktionieren sollten.

Es geht nun weiter zum Medienausschuss, die ihren Bericht ausversehen an eine Studentin geschickt haben.
Till berichtet, dass Annabell und Anna heute in die Chefredaktion des web.moritz gewählt wurden. Alle beide schreiben heute für euch mit 🙂
Es folgt nun die Kritik daran, dass Kommentare auch als solche gekennzeichnet werden sollten und ein Pseudonym oder ähnliches wenigstens erstellt werden sollte.
Ben antwortet, dass er dem Autor noch einmal darauf hingewiesen hat, den Artikel als Kommentar zu kennzeichnen. Leider kam es da zu Missverständnis, sodass es ihm leider erst später, als der Kommentar bereits auf Facebook gepostet wurde.
Ben hat es nun verbessert, aber leider ist die größte Diskussion nun schon vorbei.
Er sieht ein, dass man sich wenigsten mit Pseudonymen dazu stehen sollte.
Sami hat von Laura erfahren, dass vor 2 Stunden Medienausschuss war und das Thema dort besser aufgehoben wäre bzw. dass es nicht doppelt diskutiert werden muss.
Till meint, dass sie bereits in der Medienausschusssitzung darüber gesprochen haben und es ist ebenfalls zu dem Schlussgekommen den Autor, evtl auch mit Pseudonym, zu kennzeichen.
Er fügt auch hinzu, dass schon besprochen wurde, dass Kommentare auch als solche gekennzeichnet werden sollten. Wir sind dabei, dies umzusetzen.
Er erwähnt auch, dass sich auf Jodel anonym dazu geäußert wurde und man sich nicht die Mühe gemacht hat, das persönlich, möglicherweise auch im StuPa, azunsprechen.
Laura erwähnt noch, dass es einfach niemand gekommen ist, um einen Kommentar zu schreiben und seine Sicht der Dinge darzulegen.
Till unterstützt das ebenfalls. Soraia findet aber, dass man Fragen auch im StuPa stellen kann, wenn man es nicht zur Medienausschusssitzung geschafft hat.
Ben erwähnt, dass er den Kommentar gelesen und den Autor gebeten hat, das zu kennzeichnen. Das ist leider nicht passiert.
Soraia meint, dass Menschen, die einen Kommentar schreiben, das Recht einzuräumen ist, ihre Artikel kurzfristig zu ändern bzw. dass die Chefredakteur*innen diesen kurzfristig ändern könnten.
Nils möchte gerne zurück zum eigentlichen Thema. Da es keine weitern Fragen gibt, geht es weiter.
Lukas möchte noch berichten, dass er letzte Woche auf einem Workshop zum Thema DSGVO war. Es ist die Frage, wer, welche Daten erhebt. Das soll an einem runden Tisch mit dem AStA, StuPa, den Fachschaften und allen sonstigen Organen der Studierendenschaft besprochen werden. Marcel fragt, ob es einen Termin gibt und ob man diesen z.B. über doodle machen könnte.
Es gibt keine weiteren Berichte mehr.

Es gibt eine kurze Pause bis 10 nach 10.

22:10 Uhr

Marco berichtet nun nachträglich. Er setzt sich zur Zeit mit der Netzwerkfestplatte auseinander. Es gibt diverse Ordner, unter anderem von diversen AGs und dem Hausaltsausschuss, die schon lange nicht mehr genutzt wurden. Er würde allen AGs anbieten, diese mitzunutzen. Und gibt auch an, dass man dann auch von zu Hause auf die Daten zugreifen könnte.
Lukas merkt an, dass solche Dinge nicht an privaten Endgeräten verarbeitet werden dürfen. Soraia merkt an, dass sie ihren Laptop doch als Arbeitslaptop an der Uni anmelden kann. Lukas antwortet, dass sie dann aber trotzdem auf dem Netzwerkspeicher der Uni arbeiten muss und die Dateien nicht auf den Privatrechner heruntergeladen werden dürfen. Zusätzlich muss natürlich ein Virenschutzprogramm installiert sein.
Till fragte wegen des Fototermins wegen der VV. Der Termin war sehr knapp und es gab keine Gegenvorschläge zu dem ‘Wolf of Vollversammlung’. Deswegen ist dieser Vorschlag angenommen worden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Marco.

Es folgt die Besprechung der Frage unter diesem Ticker.
Yannick meint, dass das StuPa und der AStA die Bewertung erstmal den Strafverfolgungsbehörden überlässt.
Soraia meint, dass sie einen Artikel gefunden hätte, dass das Studierendenparlarment schon etwas dazu gesagt hätte.
Der Nordkurier hat in einem Artikel ein Statement des AStAs im Namen des StuPas veröffentlicht. Dem Anschein nach, weiß der Nordkurier nicht so viel über die Struktuer innerhalb der Universität. Yannick würde den Nordkurier anschreiben und eine Gegenstellung vom StuPa verfassen wollen.
Marcel wirft ein, dass die Studierendenschaft in diesem Zusammenhang das Ikuwo nicht finanziell unterstützt hat.
Nils kann Yannicks Sichtweise verstehen, findet es aber unbefriedigend eine Frage aus der Studierendenschaft einfach zu ignorieren. Er ist sich aber nicht genau sicher, was man da jetzt genau machen könnte. Man könnte sich evtl. mit der Studierendenverbindung zusammensetzten.
Yannick erklärt, dass dieser Fall noch nicht offiziell von der Polizei geklärt wurde und rät davon ab, deswegen zur Zeit schon in irgendeiner Form Stellung zu beziehen.
Fabian meint, dass es auf einer offiziellen AStA-Veranstaltung war und es sich sehr negativ auswirken könnte und man deswegen gerade Stellung beziehen sollte.
Senta hat eine Frage an den Vorsitzt. Sie möchte gerne wissen ob jemand vom AStA dagewesen ist. Der AStA war nur Mitveranstalter und nicht Hauptveranstalter, auf dem Flyer wurde dies falsch aufgedruckt.
Außerdem möchte sie klarstellen, dass es nicht im, sondern vor dem Ikuwo statt fand und dass man sich eher mit der Frage beschäftigen sollte, warum ein Student auf offener Straße angegeriffen wird.
Fabian hätte gerne ein Meinungsbild, ob jetzt schon Stellung bezieht werden soll. Es wird gegen eine Stellungnahme zu diesem Zeitpunkt gestimmt.
Till unterstützt Soraias Aussage, dass sich vieles noch im Bereich der Spekulation befindet und dass gestern auf der VV schon viel gesagt wurde und dass man hier im StuPa nicht wirklich auf einen Nenner kommt.
Yannick verweist noch einmal auf den AStA, der sich ja bereits schon zu dem Vorfall geäußert hat.
Robert fragt, ob man sich als StuPa nicht der Aussage des AStAs anschließen könnte.
Nils liest noch einmal die Stellungnahme des AStAs zu diesem Vorfall vor.
Es wird abgestimmt ob sich das StuPa der Stellungnahme des AStAs anschließen möchte.
Mit 4 Enthaltungen wird diese angenommen.

Jetzt folgt TOP 5, der Wahl einer*s stellvertetenden Präsident*in des Studierendeparlaments.
Laut Satzung und GO muss Yannick eine Person vorschlagen. Auf ihren persönlichen Wunsch schlägt er Hella vor.
Sie studiert im 4. Semester Theologie auf Pfarramt und ist neu in der Hochschulpolitik.
Soraia fragt, warum sie sich beworben hat und welche Ziele sie hat, bzw Problemes sie sieht.
Sie antwortet, dass sie bereits von mehreren Seiten darauf angesprochen wurde, dass sie gut Protokolle schreiben kann.
Sie schreibt eh jetzt schon immer mit. Ihre Ziele ist ein gutes Verhältnis zu den Gremien auf zu nehmen, sie möchte zudem mit den FSRs und dem AStA zusammenarbeiten.
Fabian möchte wissen, wie es mit ihrer Zeit aussieht.
Sie hat schon Rücksprache mit Christopher gehalten und da sie sowie so schon mitschreibt, sieht Hella darin kein Problem.
Till bedankt sich für die Bewerbung und möchte gerne wissen, ob sie Fähigkeiten aus dem Theologiestudium mitnehmen kann, die sie vielleicht extra geeignet für die Aufgabe machen und wie sie mit größeren Konflikten um gehen würde..
Hella wird auch dabei bleiben, wenn es größere Konflikte gibt, u.a. auch, um die Verantwortung zu erfüllen, die ihre Wahl mit sich bringt.
Ihre Kompetenzen aus dem Theologiestudium beinhalten z.B. die Bibel auf 5 Sprachen zu lesen. Aber sie schreibt viel, liest viel und redet viel in ihrem Studium, das denkt sie, sollte doch sehr hilfreich ein.
Christiane bedankt sich ebenfalls. Sie bemerkt, dass Hella sich eher für das Protokollschreiben interessiert und ob sie auch die Gespräche mit den anderen Gremien schaffen könnte, zwecks Kommunikation. Hella möchte sich gerne weiter für die Kommunikation zu verschiedenen Gremien einsetzen.
Soraia meint, dass Hella stellvertretende Vorsitzende der AG Wohnsitzpämie ist und sich dort sehr kommunikativ gezeigt hätte.
Robert fragt nochmal nach der Hochschulgruppenzugehörigkeit und der Meinung zur Sekularisierung der Bildung.
Sie ist in keiner Hochschulgruppe und ist eher so dafür.
Es gibt keine weitere Fragen.
Wir kommen zur Wahl. Lukas und Marcel (AStA) zählen aus.
Hella wird mit 19 Ja-Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Yannick freut sich, dass das Präsidium wieder vollständig ist.

Es geht weiter zum TOP 6, den Finanzanträgen.
6.1 Der Reisekostenantrag von Steffie vom FSR Pharmazie.
Sie hat den Antrag gestellt, da sie mit ihrem Privatauto zu einer Tagung in Frankfurt an Main gefahren ist, da der Unibus, der ihnen zugesagt wurde, nicht zur Verfügung stand, da dieser zu diesem Zeitpunkt in der Reperatur gewesen ist.
Nils als Mitglied des Haushaltsausschuss, betont, dass die Pharmazeuten sich früh genug gekümmert haben und sonst auch keine Gelder dafür in Anspruch nehmen, deswegen sehen sie diesen Antrag als Förderungsfähig und Förderungswürdig.
Marcel als Finanzreferent des AStA schließt sich dem an.
Christiane fragt, wie die Diskrepanz zwischen der Gesamtsumme und Berechnungssumme zustande kommt.
Steffi erklärt, dass sie die Summe einmal für die Hinfahrt und einmal für die Rückfahrt einzeln stellen musste, da es nicht anders im Antrag möglich ist.
Fabian pflichtet Steffi bei, dass die Pharmazeuten überhaupt keine Schuld trifft.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Der Polenmarkt wird auf die nächste Sitzung verschoben, da die Antragsteller*innen heute nicht hier sein können.

Es geht weiter mit dem Antidiskriminierungstag. der Antrag wird von Michael und Oleksander, als Hilfskräfte der Gleichstellungsbeauftragten, vorgestellt.
Am 4. Juli ist ein Aktionstag gegen Diskriminierung und Seximus geplant und dafür wird Geld benötigt.
Es wurden Vorträge, Podiumsdiskusion, Plakatkampange, Musik und Kaffee, Kuchen und Wein bereitgestellt.
Sowohl Haushaltsausschuss, als auch AStA-Finanzer halten den Antrag für förderfähig und -würdig.
Senta fragt, warum bei den Einnahmen so wenig Posten aufgeführt sind und es sich nicht wie beim Festival contre le racisme andere Geldgeber, wie Stiftungen aufgetan wurden.
Es wird geantwortet, dass die Kosten teilweise höher ausgefallen sind als geplant und man sich erst an die Uni wenden wollte.
Hannah möchte gerne den Vorwurf von Senta zurückweisen, da es sehr schwer war, andere Förderungsinitiativen zu finden.
Laura fügt hinzu, dass bisherige universitäre Veranstaltungen zu diesem Thema sehr schlecht besucht waren.
Ben ergänzt, das ein Verein nötig war, um diese Gelder möglich zu machen.
Oleksander stimmt Laura zu. Sein Apell an die Studierendenschaft: Wenn ihr an diesem Tag noch nichts vor habt, dann kommt doch einfach mal vorbei, esst mit uns Kuchen, trinkt mit uns und hört euch interessante Voträge an 🙂

Es folgt wieder die namentliche Abstimmung. Bei 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.

Maja und Phillip stellen ihren Antrag zur Finanzierung des Matheballs vor.
Der FSR hat bereits 80 Karten verkauft.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag mit 2 Stimmen dafür und 3 Enthaltungen für förderwürdig und einstimmig für förderfähig erklärt, da auch die Mehrheit der FSK dafür gewesen ist.
Marcel sieht es kritsich, da der Pharmazeutenball schon abgeschmettert wurde, aber würde den Antrag trotzdem gerne unterstützen wollen, v.a. bei der realtiv kleinen Summe von 300€.
Yannick merkt an, dass bei den Einnahmen das Geld des StuPas nicht mit aufgeführt wurde.
Darauf antwortet Maja, dass sie mit dem Formular Probleme hatte und das mit dazugeschrieben werden könnte.
Es folgt eine namentliche Abstimmng. Mit 9 Enthaltungen und 10 Ja-Stimmen wir der Antrag angenommen.

23:00 Uhr

Es kommt der TOP 7, die Aufhebung der Finanzsperre des FSR Slawistik und Baltistik.
Yorck stellt den Antrag vor und bittet um die Aufhebung auch mit Befürwortung des AStA-Finanzers. Die wichtigen Dokumente können nun größtenteils nachgereicht werden.
Marcel gibt sein Statement ab und meint, dass sie in regem Austausch stehen.
Er sieht hier eine Möglichkeit, die Kommunikation zwischen vielen FSR und dem AStA verbessern zu können, da es dort noch leider viele Probleme gibt.
Fabian meint dazu, dass Theo schon die Existenz des Haushaltsplans vorliegt und unterstützt Marcel noch einmal in dem Punkt der guten Kommunikation.
Senta fragt nach, warum das hier geklärt wird. Yannick erklärt, dass der AStA-Referent zwar sperren kann, aber nur das StuPa aufheben kann. Nils findet das gut… 😉
Soraia würde interessieren, warum noch nicht alle Dokumente vorliegen, warum bisher die Kommunikation nicht geklappt hat und ob das dieses oder letztes Jahr betrifft.
Es betrifft dieses Jahr. Das Problem ist, dass durch einen neuen FSR der Kontakt schwierig wurde. Und das einzige, was fehlt sind gewisse Finanzanträge.
Marcel erwähnt, dass es bei vielen Fachschaften ein Problem bei der Übergabe an die neuen Mitglieder der Fachschaften gibt, da diese in vielen Bereichen dann nicht gut genug von den vorherigen Mitgliedern gebrieft werden.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträgen. Es folgt eine namentliche Abstimmung, mit 19 Ja-Stimmen.

Es kommt zum vorgezogenen TOP, Beauftragung fclr.
Marcel und Hannah stellen den Antrag vor.
Ein bestehender Beschluss sieht den 11.6. als Deadline für die Beauftragung vor und das scheint doch sehr knapp, da dann die komplette Nachbereitung des Projekts in 2 Tagen geschehen müsste.
Nils versucht diese Deadline zu erklären und unterstützt Hannah und Marcel, dass die Beauftragung des AStA bis zum 2. Juli gehen sollte.
Hannah erwähnt das sie wirklich sehr sehr viel Arbeit in dieses Projekt hineininvestiert hat und das sie sich wünschen würde, dass man sich fürs nächste mal noch mal überlegt, wie hoch die Aufwandsentschädigung dafür sein sollte, wenn der Aufwand mehr als eine 40-Stunden-Woche betrifft. Sie merkt aber an, das sie das Ganze natürlich nicht wegen des Geldes übernommen hat, sondern auch weil ihr das Projekt selbst wichtig ist.
Nils gesteht, dass es leider schwierig ist ehrenamtlich zu entlohnen. Er bedankt sich aber für Hannahs Hinweis.
Robert möchte zu dem Punkt der Finanzierung vorschlagen, dass man wie in anderes Vereinen Honorarverträge anwendet.
Soraia möchte einen Änderungsantrag stellen. Es sollen für den Juni statt 80€ nun 100€ ausgezahlt werden, da Hannah in diesem Monat nochmals einen höheren Aufwand hatte.
Es folgt die namentliche Abstimmung, mit 3 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 15 Ja-Stimmen wird dieser Antrag so angenommen.

Es folgt TOP 9 mit der Bestätigung der Vakanz für Co-Fachschaftsfinanzen N-Z.
Nils möchte einen Änderungsantrag einbringen. Marcel hat 100€ bekommen und jetzt sollen nur 75€ ausgezahlt werden. Es sollen 80€ ausgezahlt werden.
Yannick meint, dass Marcel ursprünglich nur 75€ bekommen sollte und daher diese Zahl zustande kommt.
Marcel begründet dies so, dass er mit beiden Referaten 500€ erhalten hätte und das über der Minijobgrenze liegen würde.
Marcel stellt einen weiteren Änderungsantrag, die Aufwandsentschädigung für Theo noch auf 100€ anzuheben, da das seiner Meinung nach dem Aufwand eher gerecht wird.
Der Änderungsantrag wird vom Antragsteller so übernommen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen.

Es kommt zum neuen TOP 10, der Wahlen des AStAs.
Es liegen keine Bewerbungen für die Referate vor und es bewirbt sich auch niemand spontan (Jetzt geht es flott voran 🙂

Es kommt zum neuen TOP 10, der Wahlen des AStAs.
Es liegen keine Bewerbungen für die Referate vor und es bewirbt sich auch niemand spontan (Jetzt geht es flott voran 🙂 ).

Und schon sind wir bei TOP 11, den Bestätigungen der Beschlüsse der VV.

Fabian möchte die Sitzung auf 2 Uhr verlängern, aber Ben möchte das nicht.
Nach einer schnellen Abstimmung, ist keine Verlängerung bis 2 Uhr zustande gekommen. Wir bleiben also erst mal bei 0 Uhr.

Ben stellt einen GO-Antrag die Anträge im Block abzustimmen.
Yannick möchte erst die einzelnen Punkte besprechen.
Der GO-Antrag wird mit 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

23:30 Uhr

Zur Erweiterung der psychologischen Beratung gibt es keine Wortbeiträge.

Marcel sieht die Gefahr, dass das Schwimmbad die Mittel der Studierendenschaft nutzen kann, um Finanzlöcher zu stopfen.
Soraia und Nils sehen, dass erstmal nur eine Beauftragung des AStA zur Befragung des Schwimmbads besteht und der Beitrag möglicherweise nicht erhöht werden muss.
Senta bekräftigt noch einmal, dass die Ausweitung der sportlichen Möglichkeiten gut für die Studierendenschaft ist.
Wir kommen zu der Wohnsitzprämienmittelvergabe
Marcel findet es nochmal schade, dass die Survival-Guides nicht mehr finaziert werden.
Yannick findet es ebenfalls schade und schlägt vor, dass die Bücher nicht gedruckt, sondern auch als E-Book verschickt werden können.
Sami merkt an das die Aussage, dass die Töpfe auslaufen, hinfällig ist. Die Gelder müssen zum Ende des Jahres beantragt werden, ansonsten sind sie nichtig und können erst ein Jahr später wieder beantragt werden.
Till hatte Kontakt zu Daniel und dieser möchte auch noch einmal zu einer StuPa-Sitzung kommen.
Christiane stellt noch ein paar Verständnisfragen, Soraia erklärt pflichtbewusst.
Es gibt nichts allgemeines oder topfspezifisches mehr zu den WSP zu klären.
Zum Nachhaltigkeitsbüro gibt es keine Fragen.
Es gibt keine Änderungsanträge zur VV.
Yannick fragt nocheinmal, ob jemand auf namentliche Abstimmung besteht. Nein, es reicht per Meldung.
Die Beschlüsse werden im Block abgestimmt. Mit zwei Enthaltung und einer Gegenstimme werden Beschlüsse der VV angenommen.

Sami stellt TOP 12 vor, die WSP-Mittel von 1.421,28 € aus dem Topf 16-18 sollten für die Tutorien für UWi/Biochemie und Pharmazie genutzt werden.
Es gibt keinen Redebedarf oder inhaltliche Änderungsanträge.
Es wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.

Fabian möchte gerne einen GO Antrag auf Verlängerung auf 2 Uhr beantragen. Ben findet das unsinnig.
Es folgt wieder eine Abstimmung. Wieder wurde der Antrag abgelehnt.
Es folgt eine Abstimmung. Die Sitzung wird auf 1 Uhr verlängert.

Und es gibt wieder eine Pause. Bis gleich!

23:50 Uhr

Es geht weiter. Es folgen die SÄA, TOP 13. Oh doch nicht. Es folgt zuvor noch einmal ein Kommentar zum Nordkurier vom AStA.
Florentine stellt noch einmal dar, dass die Studierendenschaft keine offizielle Stellungnahme zu dem Vorfall gegeben hat.
Marcel fragt, ob man die finanzielle Unterstützung durch z.B. Webung mit erwähnen solle.
Fabian findet, dass Marcos Einwurf mit in den Kommentar reingenommen werden sollte.
Nils stimmt dem auch zu, er merkt zudem an, dass aber nur zum Zeitpunkt des Artikels, noch keine Stellungnahme vom Präsidium vorhanden war und das in den Kommentar noch hinzugefügt werden sollte.
Florentine fragt, in wie weit sich das StuPa der Stellungname anschließt.
Yannick meint, dass man höchstens den Beitrag noch mal auf Facebook teilen könnte, was er aufgrund der fehlenden Aktualität lassen würde.
Ben sieht auch, dass es nicht mehr aktuell genug für so einen Kommentar ist.
Christiane meint, dass man eigentlich nicht die Finanzierungsdarstellung in den Kommentar ergänzen muss.
Sami findet schon, dass man darauf hinweisen sollte.
Florentine erwähnt noch, dass die OZ den Artikel auch veröffentlicht hat.
Yannick schlägt vor diesen auch an die OZ zu schicken.
Marcel möchte wissen in wie fern sie das nun kommentieren sollten und es an die Pressestellen schicken sollten.
Yannick würde den Weg über die Redaktionen sinnvoller finden.
Robert findet, dass eine Stellungname auf der AStA-Website auf Augenhöhe gut ist.
Yannick findet, es sollt kein Kommentar, sondern als Richtigstellung veröffentlicht werden.
Marcel möchte noch einmal klarstellen, dass das Präsidium zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels keine Stellungnahme zu dem Vorfall hatte, aber jetzt schon.
Es folgt ein Meinungsbild, ob es weitere Ausführungen zu den Finanzen geben soll. Diese wird abgelehnt.

Jetzt ist aber wirklich der TOP 12 zum SÄA der Frist Haushaltsplanentwurf in der 1. Lesung.
Nils stellt den Antrag vor. Er schlägt die Frist von 8 Wochen vor, dass also 8 Wochen vor Beginn des Haushaltsjahres der Entwurf dem Haushaltsausschusses vorgelegt werden soll. Man könnte sich aber auch in der 2. Lesung auf eine 10 wöchige Frist einigen.
Marcel kann diese Änderung nur unterstützen, auch mit Hinblick auf folgende Finanzer.

Der TOP 13 beschäftigt sich mit der SÄA der Frist Haushaltsplanentwurf II.
Er wird ebenfalls von Nils vorgestellt.
Es gibt keinen weiteren Redebedarf.

Es folgt der SÄA FO Jahreshaushalsrechnung (Lesung 1).
Der Finanzreferent soll 6 Monate nach Ende des Haushaltsjahres die Jahreshaushaltsrechnung vorlegen.
Yannick und Marcel sprechen sich dafür aus, sich noch einmal mit Herrn Wehlte auszutauschen.
Marcel gibt noch einen Ausblick in die freie Wirtschaft.
Es geht weiter zum SÄA FO Kassenverwalter.
Die Anzahl der Kassenverwalter soll auf mind. 2 und max. 4 reduziert werden, aber da das der AStA entscheidet, soll das über die Geschäftsordnung des AStAs geregelt werden und nicht nur in der Finanzordnung.
Marcel gibt zu, dass die Idee stark von ihm kam und er das gerne haben wollte um zielführend arbeiten zu können, da sich die meisten nich mit der Finanzordnung beschäftigen. Im Gegensatz dazu wird die Geschäftsordnung häufig gemeinsam besprochen.
Es gibt keinen weiteren Redebarf.

Zu allen Anträge gibts auf der nächsten Sitzung die 2. Lesung.

Es folgt TOP 17 – Verdienstmedaille Sami Franke
Soraia stellt vor.
Leider ist die Verdienstmedaillie noch nicht als richtiges Objekt vefügbar. Jonathan soll nun mit Lukas und Marco an der Fertigstellung weiterarbeiten. Till ist auf jeden Fall gespannt, was daraus wird.
Es gibt einen Änderungsantrag. Es soll zusätzlich Lukas hinzugefügt werden. Ben kommentiert (unglücklich), dass Sami stirbt. Er korrigiert diese Aussage, da er für die Uni Greifswald stirbt, da er unsere schöne Stadt verlässt 🙁 Lukas bleibt uns aber hingegen noch lange erhalten. Allerdings sprechen sich viele weitere StuPist*innen dafür aus, dass Lukas diese Medaille auch erhalten soll. Soraia nimmt den Änderungsantrag so an. Lukas kriegt die Medaille auch.
Es wird über den Antrag abgestimmt, ob Lukas und Sami de Verdienstmedaille erhalten sollen.
Bei einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.

0:20 Uhr

Yannick führt noch einen neuen Tagesordnungspunkt ein. Der Beschluss, der die Auszahlungsfrist eingrenzt (von dem vorhin schon mal die Rede war) soll aufgehoben werden.
Es folgt die Abstimmung. Der Beschluss ist einstimmig aufgehoben.
Es folgt ein Meinungsbild, ob ein neuer Beschluss nötig ist. Es fällt negativ aus.

Nun kommt Sonstiges. Sami fordert Yannick auf, mal nachzufragen, ob man die Snackautomaten später abschalten könnte, damit man sich bei StuPa-Sitzungen noch einen Snack holen könnte. Yannick spricht das nochmal in der Uni an.
Und Sami informiert, dass morgen ab 18 Uhr der FSR Umweltwissenschaften oder Biochemie eine Maibowle veranstaltet.
Christiane erklärt, dass sie von Mitgliedern der Studentenclubs erfahren hat, dass die Clubs nach den Mittel der WSP 2000€ weniger bekommen.
Sie möchte noch einen GO-Antrag stellen, dass das noch einmal diskutiert wird.
Yannick erklärt, dass es möglich ist, noch einmal einen Punkt noch einmal aufzurufen und über diesen abzustimmen. Er möchte gerne wissen ob Christiane das heute besprechen möchte oder in der nächsten Sitzung.
Es folgt eine kurze Debatte, ob man darüber überhaupt noch einmal abstimmen kann.
Soraia erklärt, dass es den Topf für die Studiclubs nur gibt, da der letztes Jahr zur Finanzierung von Umzügen in neue Räume eröffet wurde.
Allerdings sind die Clubs eingetragene Vereine sind und eigentlich keine Ansprüche auf das Geld. Außerdem versteht sie nicht, warum Christine oder Clubmitglieder bei der VV nichts gesagt hätten.
Ben merkt an, dass damit gegen einen VV Beschluss gehandelt werden müsste. Deswegen ist er dagegen.
Nils möchte daruf hinweisen, dass die Aussage, dass sie 2000€ weniger hätten falsch ist, da der entsprechende Topf für die studentische Kultur nicht ausschließlich für die Clubs sind, sondern für die gesamte studentische Kultur.
Marcel erklärt das er in 2 Wochen einen Termin mit Frau Kasch und Frau Peters haben wird und ihnen da den Plan für die WSP mitbringen wird.
Christiane würde gerne ein Meinungsbild haben, ob man noch mal über das Thema sprechen möchte. Dieses fällt negativ aus.
Fabian spricht nochmal die FSK am 20.06.,18 Uhr an, die findet im Historischen Institut statt.

Fabian spricht nochmal die FSK am 20.06.,18 Uhr an, die findet im Historischen Institut statt.
Martin möchte noch einmal zur Clubsache fragen wie viel Geld für die einzelnen Clubs vorhanden sind. Er möchte desweiteren gerne wissen ob man als StuPa helfen kann, wenn die Clubs zur Sitzung kämen.
Sami erklärt, dass für den Umbau des C9 4000€ aus der WSP genommen wurde und außerdem Geld aus 3 verschiedenen Töpfen für dn C9 genutzt werden. Und wenn der Mensaclub auszieht wird das Gebäude unter einem anderen Zweck laufen und teurer und dann könnte es sein, dass es verkauft wird. Yannick erklärt, dass die Rektorin auf der Senatssitzung erwähnt hat, dass das Gebäde gehalten wird und der Mensaclub ebenfalls dort bleiben kann.
Christiane merkt an, dass sie mitbekommen hat, dass sich mehrere der StudiClubs zusammenrotten und überlegen auf eine der nächsten StuPa-Sitzungen zu erscheinen um gemeinsam zu überlegen, wie man wieder mehr Veranstaltungen in die Clubs bekommen könnte.
Ben begrüßt es, wenn sich die Mitglieder der StudiClubs auf einer StuPa-Sitzung zeigen und ein offenes Gespräch suchen.
Soraia merkt an, dass sie mitbekommen hat, dass Hannah die Geokeller gefragt hatte wegen der Eröffnungsveranstaltung zum fclr und die Geokelller kurzfristig abgesprungen sind.
Fabian bemerkt, dass dieFSK letztes Jahr im Mensaclub ein Veranstaltung gemacht haben und dort höhere Kosten tragen als in privaten Clubs.
Marcel merkt noch einmal an, wenn ein offenes Gespräch gesucht werden soll, dann bittet er alle Clubs vorbei zu kommen.

Marco wurde gebeten, ein Statement von Josephine vorzulesen.
Sie möchte sich dafür bedanken, dass sie die VV organisieren durfte und bedankt sich auch noch einmal bei Tagespräsidium.
Außerdem fragt sie, warum so wenige Stupist*innen anwesend waren.
Der zweite Teil seines Redebeitrags betrifft eine frühere AStA-Sitzung. Er stellt die Frage, wie das StuPa die Überparteilichkeit des AStA einschätzt.
Yannick schlägt vor das Thema auf die nächste Sitzung zu verschieben und bittet alle, sich nochmal mit dem Thema auseinander zu setzen.
Marcel bedankt sich noch einmal für die rege Beitligung am StuPa Stammtisch gestern. Es ist sehr lustig gewesen.

Yannick bedankt sich auch noch einmal für die Sitzung und bei Hella.

Soraia bedankt sich abschließend bei Yannick dafür, dass der die Sitzung krank geleitet hat.

Damit sind wir für heute durch. Wir wünschen euch einen schönen Abend <3 #moritzlove

Liberaler Boykott statt demokratischer Auseinandersetzung

Liberaler Boykott statt demokratischer Auseinandersetzung

Kommentar

Sind Polemik und Populismus die neuen Werte der Nachwuchs-Lobbyisten? Die Liberale Hochschulgruppe überrascht mit einem Antrag auf der Vollversammlung und wirft mit plumpen Behauptungen um sich.

„Beendet bitte endlich die dortige Ausrichtung & Finanzierung von Veranstaltungen“ kommentiert Moritz Harrer von der Liberalen Hochschulgruppe Greifswald unter einem Beitrag des AStA Uni Greifswald zur heutigen Vollversammlung. Es kocht bei der Lindner-Jugend und man sieht seine Zeit gekommen, erfolgreich die Welle der liberalen Empörung zu reiten. Wenn es sein muss, sogar bis in stürmische Gewässer am rechten Rand.
Doch zurück zum Anfang, worum geht es:
Während im IKUWO die Aftershow-Party des Festival contre le racisme stattfand, befanden sich auf dem Vorplatz eine Vielzahl von Menschen zum Rauchen und schnacken. Laut Polizeibericht kam um 1:20 Uhr ein Verbindungsstudent an genanntem Vorplatz vorbei und wurde dann durch drei Einzelpersonen angesprochen und attackiert. Laut Polizei entrissen sie ihm sein Verbindungsband im Handgemenge und gingen dann in die Veranstaltungsräume. Als dann die Polizei hinzugerufen wurde und sich in die Veranstaltungsräume begeben wollte, wurde ihnen der Zutritt verwehrt. Es wird geprüft ob es sich in diesem Fall um eine „Strafvereitelung“ handelt und sich die VeranstalterInnen dafür verantworten müssen.

Die Geister, die sie riefen

In den mehrstimmigen Gesang der Empörung stimmte zuerst natürlich AfD und CDU, in dem Fall vertreten durch Leif-Erik Holm und Sascha Ott ein. Dass sich ein AfD-Abgeordneter mit sachfremden Äußerungen zu einer Thematik hervortut, ist mittlerweile keine Überraschung mehr und ist nicht selten Ergebnis des eigenen Geltungsdranges und der bewussten Provokation. Sachsa Ott wiederum trifft genau die (entlarvenden) Aussagen, die sich auch u.a. bei der liberalen Hochschulgruppe entdecken lassen:

“Es ist bezeichnend und beschämend, dass zum Abschluss einer als Toleranzwoche ausgerufenen linken Veranstaltungsreihe, die auch noch mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde, dann ein Mensch attackiert wird, dessen vermutete Haltung diesen Menschen nicht behagt.“

Man enttarnt sich selber und merkt es nicht einmal. Eine gewaltsame Auseinandersetzung, die zu verurteilen ist, wird stellvertretend für eine gesamte, inhaltsorientiere Veranstaltungsreihe herangezogen. Als wenn man nur darauf gewartet hätte. Eben jener Maßstab wird auch auf das IKUWO angesetzt, welches im Moment einer Vielzahl von Anfeindungen gegenübersteht. Zwischen AfD und CDU, Junge Freiheit und rechtem Wutmob reiht sich nun auch die „Liberale Hochschulgruppe“ ein. Man fordere ein Ende der Finanzierung und der Ausrichtung von studentischen Veranstaltungen vor Ort. Dies sei nicht der erste Vorfall, lauten die ach so mahnenden Worte.

Hört die selbsternannte Freiheitsliebe beim politischen Pendant auf?

Ebenso wie man am 1. Mai eine Eskalation als Vorwand genutzt hat, um eine ganze Demonstration zu dämonisieren, setzt man hier auf den Vorfall am Samstagabend, um ein gesamtes Projekt zu verurteilen.
Regelmäßiger Tresenbetrieb, Vorträge, Theater, Filmvorführungen,Ausstellungen und Diskussionsrunden stehen dem aktuellen Vorfall gegenüber. Die Antwort auf Gewalt sollte im demokratischen Kontext, besonders im Rahmen einer „wehrhaften Demokratie“ nicht Boykott und Rückzug sein. Kritische Auseinandersetzung und Dialog sind es, die ein miteinander Leben ermöglichen. Weder von den Personen, die an diesem Abend vor Ort waren, noch von Personen aus dem IKUWO konnte ich eine zustimmende Meinung zu dem gewaltsamen Übergriff vernehmen. Im Gegenteil. Aber das zu erfragen und diesen Dialog zu suchen, hat anscheinend weder die LHG, noch CDU oder sonst wer im Sinn. Man lebt lieber von seinen vorgefertigten Meinungen aus der Schublade. Das IKUWO ist und bleibt ein wichtiger Anlaufpunkt für die verschiedensten Veranstaltungen in der Greifswalder Kulturszene und ein elementarer Bestandteil der Kneipenlandschaft. Ob und wie man sich einer derart unsachlichen und pauschalisierenden Debatte stellt, werden die kommenden Tage und Wochen zeigen. Was bleibt, ist letztlich ein großes Fragezeichen hinter der LHG und ihrem Verständnis von demokratischem Diskurs.

 

Anmerkung zur PM der Polizei:
Der Autor konnte keine 15 Personen umfassende Kette erkennen. Jedoch konnte er Polizeibeamte sehen, die sich durch eine Masse von Menschen geschoben hat, ohne offene Kommunikation. Dass man sich, wenn man sich zwischen Tür und Angel gepresst hat, dann übermannt fühlt, ist keine Überraschung. Viel überraschender ist es dann, daraus einen Skandal zu konstruieren. Mangelnde Kommunikation und kopfloses Vorsprechen haben in diesem Fall vermutlich eher dazu geführt, dass sich die Situation nur durch „deeskalieren“ der eingesetzten Beamten entspannen ließ. Eine „No-Go-Area“, wie sie ein Leif-Erik Holm zu konstruieren versucht, wird durch solche unreflektierten Pressemitteilungen der Polizei befeuert. Es standen genug Polizeibeamte in der Reserve und hätten hinzugerufen werden können, was aber aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht getan wurde.
Dies wäre ein wichtiger Zusatz in der PM gewesen.

 

Edit 23:20 Es wurde die Kennzeichnung als Kommentar ergänzt. Diese wurde zu Beginn der Veröffentlichung fehlerhafterweise lediglich auf Facebook vorgenommen.