von webmoritz. | 10.07.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Änderung der Geschäfsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Polenmarkt 2018
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.3 Hochschulpolitk und politsche Bildung
7.4 Co-Umweltpolitk und Nachhaltgkeit
7.5 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 8 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf (2. Lesung)
TOP 9 SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf II (2. Lesung)
TOP 10 SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 11 SÄA FO Kassenverwalter (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten (1. Lesung)
TOP 13 Überparteilichkeit des AStA
TOP 14 Finanzielle Unterstützung der Heimathafen-Kampagne
TOP 15 Wahl Mitglieder des Kulturausschuss des Studierendenwerks
TOP 16 Beauftragung Erstibetreuung
TOP 17 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20.15
Es trudeln langsam alle StuPist*innen ein.
Wir sind gespannt auf die Sitzung. Hella ist heute nicht da, daher grüßen wir sie an dieser Stelle ganz lieb!
Yannick eröffnet die Sitzung um 20.21 Uhr.
Antonio kommt gerade rechtzeitig.
Studentische Vertreter der Universität Rostock sind auch anwesend. Wir grüßen Rostock!
Inklusive zwei Stimmübertragungen sind 19 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend.
Die Tagesordnung wird gleich mal geändert. TOP 6 und 7 sollen Info-TOPs zu LaStuVe und Semesterticket werden, denn dafür sind die Rostocker hier.
Die Änderung der Satzungs soll erst nach den Info-TOPs behandelt werden.
Die Tagesordnug wird bei einer Enthaltung angenommen. Es wird sich herzlich bei Hella für ihr erstes Protokoll bedankt.
20.30
Es geht los mit den Berichten nach dem neuen Prinzip, dass die Berichte bereits vorab rumgeschickt und Fragen schriftlich gestellt und beantwortet wurden.
Benjamin ist jetzt auch da. Und der Gästetisch wird von Jörn aufgebaut.
Jörn hatte letztes Mal versprochen zum Thema Heimathafen zu berichten. Es gibt neue Ideen, wie man die Gelder besser verwenden könnte.
Jule hat den Vorschlag gemacht. Von der Stadt und dem Studierendenwerk wird ein System eingeführt, dass bei jedem Café, Bäckerei, etc. Becher für jeweils einen Euro Pfand geholt und wieder abgegeben werden können.
Diese Becher sollen hochwertig und mit Deckel sein.
Es sollen Hüllen für die Studiausweise bestellt werden, weil die neuen Ausweise offenbar schnell brechen solllen.
Es wird auch über Regenschutz und Picknickdecken nachgedacht.
Außerdem berichtet er von der Dienstberatung, dass ein neues Beratungszentrum eröffnet wurde, u.a. für Studierende mit Kindern.
Sollte dieses mit in die alte Mensa ziehen, kann der Mensaclub dort bleiben.
Die neue Mensa soll im September eröffnen.
Laut DS-GVO hat man das Recht, seine alten Klausuren und entsprechende Korrekturen ohne Deadline einsehen zu können.
Jakob fragt, nach dem Schwimmbadprojekt, ob das sich auf die VV bezieht. Dem ist so.
20.45
Es gibt keine Fragen an Marco.
Marcel möchte seinem Bericht etwas hinzufügen.
Mathias und er haben das Halbjahr bis Ende Juni gebucht. Es ist bisher kein Haushaltstopf überschritten.
Allerdings könnten einige Töpfe z.B. die für Versicherungen nach Hochrechnungen am Ende überzogen se. Im Zusammenhang mit Versicherungen berichtet Marcel, dass die Haftpflichtversicherung nur die Veranstaltungen des AStA und nicht die der gesamten Studierendenschaft absichert.
Es wird aktuell daran gearbeitet, das zu beheben, leider kann sich die Filiale erst in der 30. KW zurückmelden. Es soll eine andere Lösung gefunden werden.
Vor allem in der Ersti-Woche gäbe es damit Probleme.
Einige Töpfe sieht Marcel zu hoch angesetzt.
Antonio hinterfragt nochmal, ob es in der Vergangenheit Probleme mit der Versicherung gab.
Marcel antwortet, dass es während seiner Legislatur nicht vorkam.
Nils merkt an, dass früher die Schäden von den Fachschaften übernommen wurden.
Camille fragt, ob als Übergangslösung denkbar wäre, dass der AStA sich bei Fachschaftsveranstaltungen als Veranstalter mit einhakt.
Außerdem fragt sie, ob Marcel berichten könnte, was für Verischerungen noch fehlen bzw. was noch gedeckt werden müsste.
Marcel sieht kein Problem sich als Mitveranstalter einzuhaken, allerdings gäbe es da ein Problem mit der Beweislage.
Außerdem sind bisher nur 3 Fälle pro Jahr abgedeckt.
Der Vertrag kann bei Marcel angesehen werden.
Lukas ergänzt, dass die Medien sowieso einen Nachtragshaushalt machen müssen, weil zum Beispiel der Steuerberater noch gebucht werden muss. Das könnte man dann ja gleich mit dem Nachtrag des Teilplans A verbinden.
Es soll auch noch mal ein Gespräch über den Haushalt mit der Geschäftsführung, Finanzer, Vorsitz und der Kanzlerin geben.
21.00
Senta hinterfragt die Interpretation der Versicherung des AStA, der Chef der Zweigstelle hier soll das so gesagt haben.
Außerdem fragt sie, ob es nicht sinnvoll wäre, bei anderen Versicherungen Vergleichsangebote einzuholen.
Marcel nimmt den Vorschlag an, aber sieht Probleme in möglichen Kündigungsfristen, würde sich da aber mal dahinter setzen.
Allerdings müsste man sich da erstmal einarbeiten.
Senta wollte nur darauf hinaus, dass Angebote zur generellen Versicherung der Studierendenschaft eingeholt werden könnten.
Marcel wurde zum Vorsitzenden der AG Satzung gewählt und möchte Stan erstmal danken, der den Posten bisher inne hatte. Er möchte diese nun zweiwöchig alternierend zum StuPa abhalten.
Die AG Satzung sieht aktuell keinen Anlass die Satzung zur möglichen Abwahl eines AStA-Referenten zu ändern.
Theo ist nicht anwesend.
Steffi möchte nichts hinzufügen, Fragen gibt es auch nicht.
Finja möchte ein bisschen Werbung für den FSR Lehramt machen.
Jeder FSR, dessen Institut Lehramtsstudiengänge anbietet, bräuchte sowieso eine*n Lehramtvertreter*in. Diese könnten dann auch zu den Sitzung des FSR Lehramt kommen.
Die nächste Sitzung ist am nächsten Donnerstag um 18:45 in der Franz-Mehring-Straße 48. Außerdem stellen sie sich nochmal auf der FSK vor.
Das geht auch an alle Lehramtsstudierende, die Interesse an der Arbeit im FSR haben. Engagiert euch!
Nächste Woche Donnerstag soll auch das HoPo-Grillen stattfinden und wir sind alle herzlich eingeladen.
Sophie möchte ihrem Bericht hinzufügen, dass sich das Problem mit den Beuteln für die Willkommenspakete gelöst hat.
Es werden Geschenktüten verwendet. Außerdem werden abgelaufene Proben ausgewechselt.
Florentine hat nichts hinzuzufügen.
Goswin berichtet, dass die Busse für Clubs-U-Night nicht mehr gestellt werden bzw. dass sein Vorschlag schon auf der AStA-Sitzung diskutiert und abgelehnt wurde.
Soraia merkt im Namen von Ben an, dass man das Campus Open Air in Zusammenarbeit mit der Domburg veranstalten könnte.
Joscha berichtet, dass er gestern mit Jörn bei Herrn Jenssen wegen der Schließung des Studienkollegs war, dieser ist allerdings bei seiner Argumentation geblieben.
Das Problem ist, dass das Studienkolleg im Jahr 500.000€ kostet.
Eigentlich gehört eigentlich zum Land, wurde aber der Uni angegliedert, die jährlich 160.000€ übernimmt. Dies liegt teilweise daran, dass eine halbe Stelle mehr arbeitet als gesetzlich vorgesehen.
21.15
Das andere Argument ist, dass es sich nicht lohnt, da die Studierenden in andere Bundesländer abwandern.
Joscha meint darauf, dass viele Möglichkeiten eingeführt werden könnten, diese hier zu halten.
Die Entscheidung der Ministerin ist noch nicht gefallen.
Er will nochmal sagen, wie wichtig das Studienkolleg für die Weiterbildung von nicht-EU-Studierenden ist, da diesen oft das Abitur hier nicht anerkannkt wird. Und um eine deutsche Hochschule besuchen zu dürfen, muss aber ein Studienkolleg besucht werden.
Diese gehen leider bundesweit zurück.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Von der Geschäftsführung der moritz.medien gibt es keine Ergänzungen.
Yannick merkt von Präsidium an, dass das letzet Protokoll noch nicht hochgeladen wurde, was schnellstmöglich behoben werden soll.
Von der GT-AG ist leider niemand da, aber Yannick bedankt sich trotzdem für den Bericht.
Jule möchte zusätzlich berichten, dass sie ab Oktober ihr Amt niederlegt und sie macht die StuPist*innen darauf aufmerksam, dass sie sich schon überlegen könnten, ob jemand in das Präsidium gehen würde.
Yannick bedankt sich explizit nochmal bei ihr.
Nils meint, dass Soraia mehrere Fragen an die AStA-Referent*innen geschickt hätte und wünscht sich, dass diese und die Antworten dann allen Stupist*innen zur Verfügung stehen.
Lukas berichtet vom Mensaauschuss, der am 15.06. in Stralsund getagt hat.
Im WS 19/20 soll eine große Mensa-Umfrage gestartet werden.
In der Cafeteria am Beitz-Platz soll bald eine Tür zum Außenbereich eingebaut werden.
Das Problem ist, dass die Architekten der Mensa diese als Gesamtkunstwerk betrachten.
Die Mensa in der Loefflerstraße eröffnet im WS. Die Mensa am Wall wird am 27.07. schließen.
Außerdem soll der Speiseplan, neben Englisch, weiter übersetzt werden.
Wenn ihr Fragen oder Anmerkungen habt, könnt ihr diese gerne an die E-Mail-Adresse des Mensaausschusses (findet ihr hier: https://stud.uni-greifswald.de/) schicken.
21.30
Senta fragt, warum man in den Semsterferien die Mensa am Wall nicht betreibt, darauf antwortet Lukas nach Hinweis von Yannick, dass diese prinzipiell nicht betrieben wird.
Der Antragsteller für den Polenmarkt ist heute nicht da, deswegen wird der Antrag erst nächste Woche besprochen.
Judith Kruse stellt den Antrag auf Reisekosten für die bvmd vor. Es geht um 200€.
Sie ist inzwischen in der Bundesvertretung der Medizinstudierenden aktiv.
Diese ist auch international vertreten.
In dieser General Assembly trifft man sich zweimal jährlich. Dieses Jahr wird in Quebec getagt.
Es geht um inhaltliche Arbeitsschwerpunkte, Prioritäten in den einzelnen Regionen weltweit und viel mehr.
Sie hat vorher an diversen Workshops zur Zusammenarbeit mit der UN und WHO teilgenommen.
Dabei kommen große Kosten auf. Das Rektorat und der FSR Medizin unterstützt sie ebenfalls.
Marcel möchte ungern eine Einschätzung geben, da er aufgund von Überschneidungen sich nicht mit dem Thema beschäftigt.
Der Haushaltsausschuss, in Form von Robert, sagt, dass das Projekt förderungsfähig und -würdig ist. Der einzige Punkt, der Fragen aufgeworfen hat, ist die Förderung durch den FSR.
Jakob fragt, ob der Finanzausschuss die Förderung in dieser Höhe für eine Person angemessen hält. Dieser bejaht das.
Die namentliche Abstimmmung ergibt mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, dass der Antrag angenommen wird.
Antonio entschuldigt sich, dass er aus Versehen das falsche Logo verwendet hat und das keinerlei politische Stellungnahme sein sollte.
Der Boddencup 2018 wird vorgestellt. Dieser ist ein Tunier des Debattierclubs. Vom 20.-22. Juli findet der Wettstreit in der Geschichte statt.
Es kommen viele Teinehmer von außerhalb.
Es werden kontroverse Themen in zwei Gruppen diskutiert, dabei wird versucht die Argumente möglichst gut zu verkaufen.
Das ganze ist als hochschulöffentlich gedacht.
Marcel sieht das ganze als förderfahig und -würdig.
Der Haushaltsauschuss bestätigt dies.
Es geht um 300€.
Dieser Antrag wird mit 20 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Als nächstes kommt ein Info-TOP zur LKS. Bahne aus Rostock stellt das Vernetzungstreffen vor.
Vernetzungstreffen der Landesstudierendenschaften
Die letzten Treffen waren im Januar und im Mai.
Es wird gewünscht das nächste Treffen in MV auszurichten, da die bisherigen Treffen immer in Süddeutschlan stattfanden.
Bisher haben alle angefragten Vertretungen zugesagt.
Das LaStuVe soll vom 21.-23. 09. in Warnemünde stattfinden.
Es gibt noch keine inhaltlichen Programmpunkte, da diese aktuell beschlossen werden.
Sie sind hier, weil sie die Veranstaltung gerne vom StuPa mit fördern lassen würden, sie wissen aber noch nict
Es gibt keine weiteren Fragen.
21.45
Bisher wurde von der HMT in Rostock, Neubrandenburg und Rostock Förderungen zugesagt.
Außerdem sind die FSR aus Greifswald eingeladen sich dort mit auszutauschen.
Bei dem TOP zum Semesterticket gab es ein Missverständnis mit den Vertretern.
Soraia stellt nun den Geschäftsordnungänderungsantrag vor.
Sie hat als erstes ein Inhaltsverzeichnis eingefügt. Alle weiteren Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.
Ein Änderungspunkt ist, dass Personaldebatten auf das Ende der Sitzungen gesetzt werden sollen. Wir freuen uns!
22.00
Jakob hat noch die Verständnisfrage, wie viele Tage vor der Sitzung die Berichte abgeschickt werden sollen. Vier Tage vorher, also im Normalfall Freitag um 16 Uhr.
Benjamin möchte wissen, wie das generell bei Personaldebatten zu verstehen ist. Es wird herausgestrichen.
TOPs, die aus der Personaldebatte am Ende der Sitzung hervorgehen könnten, sollte nicht nochmal eröffnet werden dürfen, denn es ist ja das Ende der Sitzung.
Ben kritisiert über Soraia, dass der AStA-Vorsitz nicht als Teil der Öffentlichkeit gelten solle.
Camille regt an, dass man ein nicht stimmberechtigtes Senatsmitglied als Redeleiter*in wählen könnte.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause.
Es wird abgestimmt, ob jetzt oder nach dem Antrag Paiuse gemacht werden soll.
Es soll erstmal der Geschäftsänderungsantrag zu Ende besprochen werden.
Kommen wir zu Änderungsanträgen.
Bei §4 wird zwei zu vier Tage geändert, wie oben erwähnt mit der Berichtserstattung.
Das generell in §10 bleibt bestehen.
Es wird Bens Kritik besprochen. Der Grund ist, dass der AStA-Vorsitz sonst auch GO-Anträge stellen könnte.
Xenia würde gerne den Punkt der Personaldebatten am Ende der Sitzung rausnehmen. Der AStA-Vorsitz darf nur in der Personaldebatte bleiben, wenn er nicht von dieser betroffen ist.
Ebru möchte den AStA-Vorsitz nicht in den Personaldebatten dabei haben. Soraia erklärt, dass es in Personaldebatten oft um den AStA geht und er könnte vom nur StuPa-betreffenden Teil ausgeschlossen werden.
Yannick schlägt vor, dass der AStA-Vorsitz nicht als Öffentlichkeit gilt und man diesen wieder auschließen kann.
Es kommt zu einem Meinungsbild mit welcher Mehrheit das beschlossen werden kann. Man einigt sich auf 1/4 der stimmberechtigten StuPist*innen.
Camille stellt den Änderungsantrag, dass eine Person dafür reicht.
Es wird abgestimmt. #Cliffhanger
22.15
Der Änderungsantrag von Camille wird angenommen.
Der Antrag von Xenia wird ebenfalls angenommen. Personaldebatten können doch mitten in der Sitzug stattfinden.
Bei einer Neinstimme und einer Enthaltung wird der GO-Antrag angenommen.
Nach einer kleine Pause geht es weiter.
Wir kommen zum TOP Wahlen AStA.
22.30
Es gibt keine Bewerbungen oder Spontanbewerbungen auf sämtliche ausgeschriebene Referate. Falls ihr Lust auf HoPo-Arbeit habt, schaut mal hier vorbei.
Weiter geht es mit den Satzungsänderungsanträgen.
Wir starten mit SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf. Der SÄA wird einstimmig angenommen.
Weiter geht es mit SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf. Auch dieser wird einstimmig angenommen.
Der SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung wird ebenfalls einstimmig angenommen.
Der SÄA FO Kassenverwalter wird mit 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Jetzt wird es spannend. Wir kommen zum SÄA Nichtstimmberechtigte Mitglieder des StuPa/Personaldebatten.
Soraia hat das Gefühl, dass man den Vorsitz des AStAs als nichtstimmberechtigtes Mitglied des StuPas einsetzen sollte.
Lukas hinterfragt, ob der Vorsitz der Exekutive überhaupt als nicht-stimmberechtigtes Mitglied in die die Legislative aufgenommen werden kann.
Außerdem hinterfragt Lukas, ob studentische Senator*innen ausgeschlossen werden sollten, er sehe das problematisch.
Camille schließt sich dem an und sieht als weiteres Problem, dass das die Stimmung noch weiter aufheizen könnte.
Yannick sieht zwar eine gewisse Form der Gewaltenverschränkung, allerdings spricht da rechtlich nichts dagegen.
Damit ist die erste Lesung beendet.
22.50
Es kommt zum nächsten TOP Die Überparteilichkeit des AStA
Martin stellt diesen vor.
Überparteilichkeit klingt erstmal sehr kontrovers. Allerdings besagt der Begriff lediglich, dass unabhängig von politischen Parteien entschieden werden soll (genaue/behandelte Definition siehe Duden).
Die eigentliche Frage sei, ob der AStA nun überparteilich ist oder nicht.
Soraia weist auf das Referat AntiRa hin und dass das dann wohl in Antidiskriminierung umbenannt werden.
Felix merkt an, dass man die Arbeit des AStAs in politisch oder unpolitisch gliedern soll.
Martin merkt an, dass das und der Begriff Überparteilich zwei unterschiedliche Dinge sind.
Benjamin würde gerne ein Meinungsbild einholen, ob sich alle einig sind, dass der AStA überparteilich ist. Das Meinungsbild ist überwiegend positiv.
Marianna sieht diese Definition als unvollständig, da eine gewisse Neutralität ebenfalls mit eingehalten werden sollte.
Martin widerspricht, dass das Wort teilweise überinterpretiert wird und gar nicht so umfassend ist, wie man denken könnte.
Yannick sagt, dass sich der AStA trotz allem politisch äußern dürfen sollte. Unparteilichkeit solle nicht mit Neutralität gleich gesetzt werden.
Marcel hat damit ein Problem, dass sie Finanzunterlagen für eine Partei zusammensuchen sollten.
Yannick widerspricht, dass die Unterlagen für die Uni zusammengesucht wurden.
Marcel hinterfragt, ob das dann bedeutet, dass der AStA keiner Partei rechenschaftspflichtig ist.
Martin sieht, dass wir keiner Partei, sondern der Landesregierung rechenschaftspflichtig sind.
Till, Nils und Lukas stimmen Martin zu.
Marcel (StuPa) sieht die Aufgabe des Antrages nur darin das Wort “Überparteilichkeit” in Hinblick auf den AStA zu definieren. Das hätten sie gemacht.
Seiner Meinung nach muss die Auswirkung auf den AStA in einem weiteren Antrag diskutiet werden.
Damit ist der TOP abgeschlossen.
Das StuPa beschäftigt sich nun mit der finanziellen Unterstützung der Heimathafenkampagne.
Teilweise würden Fehlinformationen über die Verteilung der WSP-Mittel 2018 vorliegen.
Ein Topf ist für die Anschaffung von neuen Büchern für die Bibliothek. Das Problem ist, dass sich niemand dafür zuständig fühlt, welche Fachschaft welche Bücher bekommt.
Martin fragt an, ob nicht Studierende einfach Anträge für die Mittel aus dem Topf stellen könnten.
Soraia stimmt Marcel grundsätzlich zu, man müsse sich in der Hinsicht mit der Bibliothek auseinandersetzen und ihr fehle dafür die Zeit, v.a. da die Bibliothek auf Rückfrage, was gebraucht wird, nicht geantwortet habe..
Marcel schließt sich Soraia an, sieht aber ebenfalls die Probleme der Umsetzung.
Ein weiteres Problem sind die Töpfe für die Musikwissenschaften.
Es gibt bereits den ersten Antrag, der nicht bewilligt werden konnte.
Marcel berichtet, dass Prüfungen nicht über WSP-Mittel finanziert werden sollen.
Wir kommen zum Topf für studentische Kultur, auch hier gibt es Probleme.
Die Finanzierung des Umbaus des Club 9 war eine absolute Ausnahme, normalerweise gilt dieser Topf z.B. für LaTeXkurse, Rhetorikkurse usw. für die breite Studierendenschaft.
23.30
Um die DSH-Kurse hat sich Sami gekümmert. Er erhält eine Rückmeldung von Herrn Reger in der 30. Kalenderwoche.
Die Fernleihe der Universität ist in der Umsetzung problematisch.
Senta fragt, wer nun dafür verantwortlich ist.
Nach Soraia müsste sich die AG Wohnsitzprämie um jeden einzelnen Punkt kümmern.
Eigentlich komme der*die entsprechende Student*in her und stelle den Antrag, der dann bewilligt wird oder nicht.
Jakob kritisiert, dass die Bibliothek nicht auf Soraias Anfrage geantwortet habe. Hier würden Kommunikationsschwierigkeiten bestehen.
Soraia antwortet, dass ihr einfach die Zeit fehlt, möglicherweise persönlich das Gespräch zu suchen.
Senta bemängelt, dass es keine direkte Ansprechperson für Antragsteller*innen gibt.
Sie würde sich da jetzt zwar dahinter klemmen, diese Lücke müsse aber gefüllt werden.
Marcel gibt die angesprochenen Punkte an Florentine weiter.
Er kommt nun zum letzten Topf für das festival contre le racisme, darin sind momentan 5000€.
Die Universität sieht das ganze als nicht förderwürdig und Marcel möchte in keinster Weise der Uni widersprechen.
Er kommt nun schlussendlich zu seiner Antragsstellung.
Die Summe für die Unterstützung der Heimathafen-Kampagne soll auf 10.000€ gesetzt werden.
Martin findet den Antrag gut und empfiehlt die Gelder für die Bibliothek zu nutzen, da es schwierig sei, die Gelder abzurufen und sie sonst verfallen.
Senta stuft die Kampagne auch als sehr wichtig ein. Sie bemerke aber, dass die Zusammenarbeit mit der Uni in dieser Frage sehr zäh und unkooperativ ist.
Jörn hat diese Erfahrungen nicht gemacht. Inzwischen ist auch eine neue Person für diesen Bereich zuständig. Er denkt eher, dass sie einen guten Draht zu der Heimathafen-Kampagne haben.
Till verteidigt auch die Arbeit der Heimathafen-Kampagne, durch den Personalwechsel sei gerade einfach viel durcheinander.
Marcel hat auch den Eindruck, dass seine Stimme in der Sitzung gehört wurdeer habe auch Kritik aus der Studierendenschaft einbringen können.
Letztes Jahr wurden nicht mal alle verfügbaren Mittel abgerufen.
Lukas unterstützt ebenfalls die Heimathafen-Kampagne, er hat sie auch als eher kooperativ erlebt.
Der Topf für die neuen Anschaffungen der Bibliothek wird um 1000€ auf 4000€ reduziert und der Topf für das fclr soll gestrichen werden.
Für die Heimathafen-Kampagne soll ein Topf von WSP-Mitteln in Höhe von 10.000€ erstellt werden. Die Mittel sollen aus anderen Töpfen wie beschrieben entnommen werden.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Soraia stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild.
Nils findet Meinungsbilder nervig.
Soraias GO-Antrag wird abgelehnt.
Es wird nun namentlich abgestimmt, der Antrag für den Topf der Heimathafen-Kampagne wird mit einer Enthaltung und 18 Ja-Stimmen angenommen. (Senta ist gegangen.)
Der nächste TOP befasst sich mit der Wahl des Kulturausschusses des Studierendenwerks.
Der Ausschuss befasst sich mit der Verteilung der Mittel für die kulturelle und soziale Förderungleistung des Studierendenwerks. Das sind 2,50€ des Semesterbeitrags.
Lukas stellt Till vor. Till schlägt Lukas vor. Xenia schlägt Camille vor.
Till und Lukas wollen nicht kandidieren. Camille möchte höchstens Stellvertreterin werden.
23.45
Antonio schlägt Martin vor.
Auch Soraia wird vorgeschlagen.
In der offenen Wahl fallen 9 Stimmen auf Martin und 10 auf Soraia. Soraia wird damit zur Vertreterin für den Kulturausschuss des Studierendenwerks gewählt.
Jetzt kommt die Wahl des/der Stellvertreter*innen. Camille wird gewählt.
Wir kommen zum TOP 18, der Betreuung der Erstibetreuung.
Marianna merkt an, dass in den letzten Jahren immer zwei Personen gewählt und mit 80€ vergütet wurden.
Jörn meint, dass der Arbeitsaufwand mit dem Festival contre le racisme vergleichbar ist, die Bezahlung also ähnlich sein sollte.
Eine zweite Person wurde bisher noch nicht gefunden.
Jakob fragt, welche Arbeitsschritte im August schon anfallen.
Marianna merkt an, dass der Kneipenabend organisiert und die Ersti-Gruppe auf Facebook betreut werden muss.
Soraia findet den Aufwand nicht mit dem für das festival contra le rassisme vergleichbar.
Jörn wiederholt, dass noch keine zweite Person gefunden wurde.
Marianna würde sich als zweite Person bewerben. Es wird angemekrt, dass sie sich auf der nächsten AStA-Sitzung beweerben muss.
Marcel möchte den Aufwand auch nicht gleichstellen, es gebe aktuell aber genug Geld für die 100€.
Dies könne sich aber in den nächsten Jahren ändern.
Nils empfiehlt, dass der AStA mehr Ersti-Betreuer*innen wählen sollte, da der AStA auf die Unterstützung angewiesen ist. Finanziell scheinen sie ja die Mittel zu haben.
Camille hält es für sinnvoller die Vergütung auf 80€ zu setzen, gerade unter der Prämisse, dass mehre Leute eingestellt werden.
Fabian stellt den ÄA (Änderungsantrag), die Stelle auf 80€ zu setzen, Jörn nimmt diesen an.
Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Neu-TOP 19, der Überarbeitung des Beweerbungsbogens für AStA-Referate.
Felix stellt den Antrag vor. Es sollen Fragen zum Namen, Studienfach und der FS-Anzahl gestrichen werden. Namen seien unterschiedlich mit Vorurteilen besetzt.
00.00
Bei dem Studienfach könnten Politikwissenschaftler bevorzugt werden.
Und bei den Semestern könnten Personen mit niedriger Semesteranzahl als zu unerfahren gelten.
Soraia findet den Antrag zwar gut – man müsse man das Bewerbungsgespräch dann aber auch mit einer Wand trennen, damit der Bewerber nicht zu sehen ist.
Der Antrag auf Beendigung der Debatte wird abgelehnt.
Marcel (StuPa) versteht die Intention hinter dem Antrag. Allerdings sieht er das Problem, dass für bestimmten Ämter bestimmte Studienfächer nützlich sein könnten (Bsp. Finanzen.)
Außerdem sehe man die Person bei der Befragung im StuPa und spätestens dort kommen diese Sachen dann zur Sprache.
Jakob bekräftigt Marcels Argument.
Lukas findet es schwierig, den Namen zu streichen, da Greifswald ja eine kleine Universität sei, in der man sich gegenseitig kenne. Es könne auch von Vorteil sein, sich im Vorfeld über die Person zu informieren. Das Studienfach sei wichtig, um schon im Vorfeld mögliche Kompetenzen abzuschätzen. Die Fachsemester-Anzahl sei wichtig, um bereits vor der Wahl zu wissen, wie lange die Bewerber noch in Greifswald sind.
Benjamin stellt fest, dass bei der letzten Senatswahl IB (Identitäre Bewegung)-Mitglieder gewählt wurden.
Er möchte die Personen, die hier gewählt werden, vorher gut kennenlernen um solche Vorfälle in nächster Zeit zu vermeiden.
Robert merkt an, dass es schließlich um die Besetzung von öffentlichen Ämtern geht.
Marcel (StuPa) will Namen und Studienfach streichen.
Fabian möchte den gesamten Antrag streichen.
Camille möchte ergänzen, dass ein Trennvorhang und eine Stimmverzerung eingeführt werden sollen.
Das wurde übernommen.
Marcel (AStA) bedenkt, dass man keinen Stimmverzerrer von den Studienmitteln finanzieren könnte.
Fabian will zurück zur Sache kommen. Es geht aber um die Sache.
Till möchte die Trennwand durch eine Schattenbox ersetzen, wie in den 90er Jahren.
Die Änderungsanträge werden abgestimmt.
Sowohl die ersten zwei, wie auch alle drei ürsprünglichen Punkte bleiben drin.
Der GO-Antrag über eine namentliche Abstimmung wird angenommen.
Der Antrag wird mit 6 Ja-, 9 Neinstimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt.
Sami meint, dass die HoPo sowieso ein Imageproblem hat und dass das durch solche Beschlüsse nicht besser wird.
Nils stellt den nächsten Antrag vor.
Er möchte, dass die Beschlüsse der letzten zwei Jahre gesammelt werden, um einen besseren Übergang zu gewährleisten.
Yannick erzählt, dass er Bücher von 2011 im Büro liegen habe und er sie die eigentlich wegschmeißen wollte.
Lukas würde die Bücher gerne ins Universitätsarchiv geben.
Soraia sagt, sie habe Jonathan gefragt – im AStAmüsste eine solche Sammlung von Beschlüssen rumfliegen.
Jakob fragt, in wie fern die Beschlüsse der letzten Legeslaturen relevant sind
Soraia erzählt von Problemen, nicht nachvollziehen zu können, welche Beschlüsse noch gelten. Dies solle nicht mehr passieren dürfen.
Jörn fügt hinzu, dass sie im AStA keine Ahnung haben, welche Beschlüsse für sie noch aktuell sind und sieht hält die Arbeit für dadurch eingeschränkt.
Er hätte gerne eine Liste der gültigen Beschlüsse.
00.15
Jakob stellt noch die Frage, ob es theoretisch möglich wäre den Beschluss zu fassen, dass alte Beschlüsse nicht mehr gültig sind.
Er fragt außerdem nach, wie diese Übersicht aussehen sollte. Soraia erzählt, dass es dafür früher eine Tabelle gegeben hätte.
Marcel (StuPa) stellt GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 0.15 Uhr.
Yannick fragt, bis in welches Jahr das Ganze zurückgehen soll, da die letzten zwei Jahre bereits im Studierendenportal vorhanden sind.
Fabian weißt auf die Pause hin, nun ist also Pause bis 0.10 Uhr.
Es geht weiter und gibt einen GO-Antrag von Jule auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0.30 Uhr. Dieser wird angenommen.
Camille befürwortet den Antrag von vor der Pause, dass so eine Liste erstellt werden soll.
Marcel stellt den GO-Antrag auf Schluss der Rednerliste.
Soraia meint, dass schon sehr viele Beschlüsse wegfallen, wenn man Finanzanträge, Wahlen etc. weglässt. Sie empfiehlt erstmal eine Zeit von 5 Jahren.
Sie merkt an, dass Beschlüsse nur gültig sind, die hochschulöffentlich zugängig sein müssen, also auch online und nicht nur in irgendwelchen Beschlussbüchern stehen.
Es soll eine Art Übersicht für das Studierendenparlarment sein und nicht nur die für den AStA relevanten.
Yannick schlägt als Änderungsantrag vor, alle relevanten, rechtsgültigen Beschlüsse seit der Legislatur 14/15 aufzuschlüüseln.
Marcel (StuPa) findet es wichtig, dass diese der gesamten Studierendenschaft zugänglich gemacht werden müssen. Fabian fragt, was mit relevant gemeint sei.
Soraia erklärt, dass die Anträge, die noch rechtsgültig sind, pro Jahr wahrscheinlich auf 10 kommen würden. Wahlbestätigungen, Bestätigungen von Aufwandsentschädigungen, Finanzanträge, Beauftragungen und Rügen laufen mit der Legislaturperiode sowieso ab.
Marcel (AStA) erklärt, dass alle Beschlüsse, die mit 2/3 Mehrheit angenommen und aus der aktuellen Legislatur beschlossen wurden relevant sind. Yannick widerspricht, dass nicht immer klar ist, mit welcher Mehrheit Beschlüsse angenommen wurden. Es reicht eine Feststellung der Mehrheit (einfach etc.).
Nils ist für einen Zeitraum bis 1990, zieht den Antrag aber zurück.
Till schlägt vor, dass eine Kommision gewählt wird und diese die Beschlüsse auswählt.
Marcel (StuPa) schlägt vor, die Aufgabe an das historische Institut als Praktikum zu überweisen
Yannick weißt darauf hin, dass der AStA auch Praktikanten einstellen kann.
Soraia weist darauf hin, dass sie diese Aufgabe auf keine Fall dem AStA aufzwingen will, diese Aufarbeitung ist Aufgabe des StuPa. Sie übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag, dass die Übersicht auf die letzten 10 Jahre bezogen werden soll.
Jakob möchte einen GO-Antrag auf Abstimmung stellen. Dies ist nicht möglich.
Marcel (StuPa) will alle rechtsgültigen Beschlüsse in die Übersicht aufnehmen.
Der Änderungsantrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
Der Änderungsantrag den Zeitraum statt auf 10 Jahre nur bis zur Legislatur 14/15 zu beschränken wird angenommen.
Der geänderte Gesamtantrag wird imt 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zu neu- TOP 21 zur Tischvorlage. Bestätigung der Vakanz HoPo. Finja übernimmt das Referat vakant.
Es gibt keine Fragen oder Änderungsanträge.
Die namentliche Abstimmung ergibt mit 19- Ja-Stimmen eine einstimmige Annahme dieses Antrags.
Lukas lädt für morgen zur AG Datenschutz um 18 Uhr (s.t.) im AStA-Konferenzraum ein.
Yannick lädt ebenfalls für morgen um 13.30 in die Aula zur Sondersitzung des Senats zur Vorstellung des/der neuen Kanzler*in ein.
Die nächste Sitzung ist am 14.08., alle sind herzlich eingeladen.
Die Sitzung wird um 00.28 Uhr geschlossen.
00.30
Guuuuuute Nacht!
von webmoritz. | 13.06.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Reisekosten Stef Chalas
6.2 Polenmarkt 2018
6.3 Antidiskriminierung
6.4 Matheball 2018
TOP 7 Aufhebung der Finanzsperre FSR Slawistik/Baltistik
TOP 8 Wahlen AStA Es wird gewählt, was das Zeug hält.
8.1 Co-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
8.2 Co-Fachschafssnanzen von N-Z
8.3 Hochschulpolitik und politische Bildung
8.4 Co-Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
8.5 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 10SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf (1. Lesung)
TOP 11SÄA FO Frist Haushaltsplanentwurf II (1. Lesung)
TOP 12SÄA FO Frist Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
TOP 13SÄA FO Kassenverwalter (1. Lesung)
TOP 14 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung
14.1 Erweiterung des Angebots der psychologischen Beratung
14.2 Semesterbeitrag für das Schwimmbad
14.3 Vergabe der Mitel der Wohnsitzprämie
14.4 Initiierung eines “Green Office” (Nachhaltigkeitsbüro) an der Uni Greifswald
TOP 15 WSP aus Topf T4-18 für Tutorien
TOP 16 Verdienstmedaille Sami Franke
TOP 17 Beaufragung fclr
TOP 18 Bestätigung Vakanz AStA Fachschafssnanzen N-Z
TOP 19Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20:15 Uhr
Es ist mittlerweile 20:30 Uhr wir beginnen.
Yannick begrüßt uns alle. Jule ist heute leider krank, deswegen hilft Lukas beim Office Slide mit und Hella schreibt Protokoll.
Heute ist das StuPa mit 18 anwesenden StuPisten beschlussfähig.
Es gibt Änderungswünsche für die TO. Der fclr-Beauftragte soll früher gewählt werden.
Die Wahl der Mitglieder für den Medienausschuss wird gestrichen, da die FSK noch nicht getagt hat.
Und die Bestätigung der Vakanz des Referenten für AStA Fachschafssfinanzen N-Z soll auch vor die Wahl des AStA gelegt werden.
Ben ist seit gestern von seinem Posten im webmoritz. als Chefredakteur zurückgetreten und ist damit wieder stimmberechtigtes Mitglied im StuPa. Damit ist Kai kein Mitglied mehr.
Soraia möchte gerne die Berichte der AStA Referent*innen verschieben, da sie leider nicht die Zeit hatte diese heute zu lesen, da sie selbst den ganzen Tag gearbeitet hat und das Präsidium die TO und Berichte erst heute Mittag verschicken konnte, da es gestern Abend Netzwerkprobleme gegeben hat.
Christiane möchte die Beschlüsse der VV und den WSP-Topf eher verhandeln, da das aufgrund der möglichenweise sehr langen Tagungsdauer sonst zu spät kommt.
Es folgt eine Abstimmung darüber ob die Berichte verschoben werden sollen. Der Antrag wurde abgelehnt mit 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen.
Die TO wird so jetzt angenommen.
Der AstA-Vorsitz Jörn fängt mit seinem Bericht an.
Es gibt keine Ergänzungen von ihm.
Ben fragt nach, wie er die VV fand.
Er antwortet, dass sie sehr wenig besucht war. Und auf die Frage, wie er das verbessern würde, antwortet er, dass er das gerne am AStA-Wochenende besprechen würde.
Yannick will noch auf die Änderung der GO des AStA aufmerksam machen. Das Präsidium ist nicht mehr bei den internen AStA-Sitzungen dabei und findet dies sehr schade.
Jörn erwidert darauf, dass der AStA teilweise Referenten im internen mit anderen Referenten Dinge besprechen möchte, ohne, dass das StuPa-Präsidium dabei ist. Einige Referneten hatten das Gefühl, dass sie nicht offen reden können, wenn das Präsidium anwesend ist.
Soraia findet nicht das man es öffentlich besprechen muss, wenn das Präsidium probleme mit dem AStA hat.
Marcel findet es in Ordnung, dass manche Referenten das nicht möchten , denkt aber, dass das Präsidium eine gewisse Mittlerfunktion hat.
Ben verweist darauf, dass der eigentliche Grund nicht die kontrollierende sondern eine vermittelnde Funktion hat.
Marcel (aus dem AStA) sieht es als problematisch, er hinterfragt warum es einen Vorsitzenden geben soll, wenn dieser keine Vermittlungsfunktion in diesem Fall haben soll.
Soraia möchte hinzufügen, dass dafür eigentlich die einzelnen Referentengespräche zuständig sind und das StuPa Präsidium immer noch eingeladen werden kann. Da es keine weiteren Fragen zu Jörns Bericht geht, geht es weiter mit Marce. Da Marco noch nicht da ist, überspringen wir ihn erst einmal.
Es geht weiter zu Marcel. Er fügt hinzu, dass einige Aufwandentschädigungen noch nicht gezahlt wurden, wegen technischer Probleme. Er hat sich deswegen bereits am Montag mit dem Kassenwart getroffen.
Er wünscht sich, dass die Aufwandsentschädigungen am Anfang des nächsten Monats ausgezahlt werden, damit nicht wieder etwas zurückgefordert werden müsste.
Ben fragt, ob das nicht schon immer so gewesen ist.
Laut einem Beschluss soll das bisher zum 23./25. eines Monats ausgezahlt werden.
Wenn es am Anfang des nächsten Monats ausgezahlt werden würde, wäre es schlussendlich weniger Aufwand für die Kassenwarte.
Nils fragt, ob es Sinn macht dieses Beschluss heute aufzuheben.
Fabian fragt, ob man heute einen Beschluss fassen könnte, an welchem Tag man diese auszahlt.
Es gibt noch weitere Nachfragen zu einzelnen kleinen Punkten zu dem Bericht.
Als nächstes ist Theo dran. Er hat nichts hinzuzufügen.
Fabian fragt, wie seine erste Zeit im AStA lief und die Einarbeitung.
Er antwortet, dass es bisher sehr unproblematisch ist und Marcel ihm gut weiterhelfen konnte.
Außerdem wird von Fabian gefragt, ob er damit klar kommt, dass er zur Zeit beide Referate inne hat.
Da bisher nicht so viel los war geht das zur Zeit noch.
Es geht weiter mit Nachfragen zu dem Wunsch einer neuen Kaffeemaschine, die natürlich für eine gewissenhafte Arbeit im AStA notwendig ist. Wir gucken mal beim Referat für Anschaffungen.
Marcel möchte noch sagen, dass er das Co-Referat Fachschaftsfinanzen N-Z an Theo abgegeben hat.
Fabian möchtge gerne wissen wie viele Haushaltpläne noch fehlen und wie der Stand dazu derzeit ist.
Darauf erwidert Theo, dass es zur Zeit noch zwei sind.
Es folgt Josphine. Da sie nicht da ist, sollen Fragen schriftlich zu ihrem Bericht eingereicht werden.
Finja möchte ihrem Bericht hinzufügen, dass sie eine Weile nicht da gewesen ist und deswegen auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung für Juni verzichten möchte.
Außerdem übernimmt sie die Organistation für das AStA-Wochenende. Es gibt keine Fragen mehr.
Sophie bleibt auch verschont.
Joscha wird viel befragt.
Von Nils kommt die Frage nach dem Kontakten zum Studienkolleg.
Es haben noch keine Gespräche stattgefunden, aber er hat inzwischen Kontakte zu der Studentin, die für die Unterschriftensammlung zuständig ist.
Soraia fragt, wie viele Spenden inzwischen gesammelt wurden. Leider bisher kaum welche.
Es folgt Florentine. Nils hat eine Frage. Er möchte wissen, ob sie schon Zeit hatte die 5 Umfragebögen zum VV anzugucken. Sie antwortet, dass sie diese gerade dabei hat und sie sich gleich ansehen wird.
Fabian möchte wissen, ob die Zusammenarbeit mit dem FSR Jura wirklich nicht so gut war.
Sie hat den FSR angeschrieben und erst nach einem Monat eine Antwort bekommen, darauf hin nochmal geschrieben.
Diese wollte per Verteiler rumfragen, ob jemand jemanden kennt, der Öffentliches Recht fertig studiert hat. Bisher kam allerdings noch keine Antwort.
Nils fragt nach, ob sie das Prüfungsanmelde bzw. -abmeldesystem bei uns für zu kompliziert hält nachdem sie viele Unis nach ihren Systemen befragt hatte. Sie berichtet von anderen Unis v.a. südlicher Meckpoms, wo es wohl einfacher sein soll.
Lukas erklärt, dass es bald eine neue Version des HIS gibt und ob sie sich da mal informieren könnte.
Florentine geht es nicht um das HIS an sich, sondern dass es zu kurze Anmeldefristen gibt und bei zu später Anmeldung Gebühren erhoben werden.
Marcel möchte wissen, ob es ihr helfen könnte, wenn das StuPa einen Beschluss macht, damit Florentine sich besser mit der Unileitung dazu besprechen könnte.
Eigentlich braucht sie das aktuell nicht, sondern dass sie aktuell noch mit der Vorbeireitung dafür beschäftigt ist.
Soraia bedankt sich für ihre Vakanz ihm Pressereferat und dass sie das jetzt übernommen hat.
21:00 Uhr
Goswin hat seinem Bericht nichts hinzuzufügen.
Fabian meint, dass er ja Probleme hatte eine Kaffeemaschiene zu bekommen.
Inzwischen steht fest, dass Goswin eine von der Physik und Biochemie bekommt.
Außerdem wird gefragt wie es mit einem neuen CampusOpenAir aussieht.
Es soll eines geben, aber es steht noch nichts fest. Es ist aber alles noch offen.
Soraia bedankt sich dafür, dass er so charmant, das Tagespräsidium gestern mit unterstützt hat. Yannick bedankt sich beim gesamten Tagespräsidium. Wir klopfen.
Goswin fragt, ob er für das Co-Referat Sport noch ein extra Bericht schreiben muss.
Nein muss er nicht.
Till fragt nach der spezifischen Aufgabe in diesem Referat. Er soll sich laut der gestrigen VV mit dem Schwimmbad in Kontakt setzen.
Wir kommen zuer GeFü der moritz.medien. Marcel fragt nach, warum bei Kommentaren nicht darüber steht, dass es ein Kommentar ist und warum kein Autor genannt wird. Diese Frage wird an den Medienausschuss weitergeleitet.
Das Präsidium hat mit der Rektorin über die Raumvergabeordnung gesprochen und einen Antrag gestellt, dass Hochschulgruppen im StuPa sich für interne Gespräche in Räumen der Universität treffen können.
Yannick findet es gut, dass die Uni sich auf eine Diskussion einlassen will.
Er hatte regen Kontakt mit dem Ministerium, welches ihm nicht helfen kann, außerdem auch mit der Ministerin, welche diese Ordnung noch nicht kennt und mit der er sich nochmal treffen möchte.
Fabian weist das Präsidium darauf hin, wenn alte Sachen kopiert werden, dann sollte zumindest das Datum aktuallisiert werden.
Till versteht, dass das Rektorat eine Regulierung haben möchte, sollte die Hochschulgruppe der Jungen Alternativen im StuPa sitzen kann diese auch in die Uniräumlichkeiten. Deswegen sollte man einen besseren Kompromiss finden.
Marcel hat eine direkte Frage ans Präsidium. Deswegen wird seine Frage erst einmal nach hinten verschoben.
Marianna gibt zu bedenken, dass sie es nicht gut findet, das dieser Beschluss an das StuPa gekoppelt wird, da es nicht geht z.B. nur die jungen Alternativen oder andere Hochschulgruppen auszuschließen.
Außerdem findet sie, dass es schwierig ist, dass private Stammtische in den Uniräumlichkeiten abgehalten werden. Bei öffentlichen Veranstaltungen wäre das etwas anderes.
Jörn (Es folgt eine kurze Unterbrechung, das System fährt mal wieder runter. Danke Lukas!) findet es ebenfalls sehr problematisch, wenn Hochschulgruppen in den Räumen tagen dürfen und dabei einzelne von diesem Recht ausgeschlossen werden.
Soraia wäre für die Feststellung eines Meinungsbildes, wer diesen Vorschlag vom Rektorat so annehmen möchte. Es folgt ein formeller Antrag von Ben (er darf das ja wieder als StuPist), das Meinungsbild darf aber gemacht werden. Es folgt das Meinungsbild mit einem tendenziellen Nein.
Ben möchte noch ein Meinungsbild, ob es eine gewisse Legitimation braucht, oder ob jeder bzw. keiner reindarf.
Yannick stellt noch einmal klar, dass das ganze nur parteipolitische Hochschulgruppen betrifft.
Es folgt ein Meinungsbild ob wir eine Verifizierung wollen oder nicht. Dieses fällt leicht negativ aus. Es werden die die dagegen sind, gefragt ob sie es denn tendenziell allen erlauben möchten oder lieber niemanden. Das Meinungsbild fällt so aus, dass es lieber allen erlaubt werden soll.
Yannick möchte daraufhin noch einmal mit dem Ministerium und dem Rektorat reden.
Marcel fragt nach, wie weit das Präsidium mit dem Bewerbungsbogen für AStA-Bewerbungen ist. Dieser wird liebevoll von Lukas vorgestellt.
Es wird der Name, Vorname, E-Mail-Adresse (Uniadresse), Einwilligung der Datenverarbeitung und dann die Fragen, die bereits auf dem alten Bogen drauf sind.
Marcus fragt in wie weit die Zugehörigkeit zu Hochschulgruppen, Vereine, etc. relevant ist. Darauf antwortet Luka, dass er das nur übernommen hat und dass es für die Wähler interessant sein könnte.
Niels weißt darauf hin, dass der Bogen nochmal überarbeitet werden sollte, z.B. vom Studierendenportal.
Lukas antwortet darauf, dass er mit dem Studierendenportal schon genug zu tun hat.
21:30 Uhr
Fabian bezweifelt ebenfalls, dass es relevant für die Qualifikation für die Ausübung des Referats hat.
Ben findet es nicht sinnvoll z.B. ein Antirassismus Referat mit einem NPD-Mitglied zu besetzen und dass man die Leute hier sowie so befragt wird.
Marianna findet es gut, zu sehen, wie eine Person gewichtet ist, aber fügt auch hinzu, dass es ja jedem selbst überlassen ist, ob er seine Parteimitgliedschaft angibt oder nicht.
Robert ist ebenfalls der Meinung, dass dies ein freiwilliger Punkt ist und empfindet es als guten Punkt für eine Person, welche hinter seiner politischen Überzeugung steht.
Hannah gibt auch zu, dass es ja eigentlich etwas positives ist, sich aktiv politisch zu engagieren und dass man das doch sehr gerne angeben kann.
Marcel denkt, dass man das auch im Gepräch mit der Person fragen kann und das der Punkt eher abschrecken könnte, da er selbst keine Zugehörigkeit hatte und Sorge hatte, dass sich das negativ auswirken könnte.
Lukas denkt auch, dass es nicht so schlimm wäre, wenn da auch nichts steht. Er bittet um einen GO-Antrag, dass man in der AG Gremien und Kommunikation eine Liste für solche Mitgliedschaften usw. zur Hilfe der Darstellung der Transparenz erstellen könnte.
Fabian stellt diesen GO-Antrag, dass die Überarbeitung für die AStA-Bewerbung an die AG Gremien und Kommunikation überwiesen wird.
Marcel weißt darauf hin, dass die Überarbeitung an das Präsidiums gegeben wurde.
Da Yannick diese Version allerdings gut findet und das StuPa teilwesie Probleme damit hat möchte er das auslagern.
Darauf wünscht sich Marcel, dass das Präsidium bei dieser Sitzung anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede. Es folgt eine Abstimmung ob dies nun verschoben werden soll, welche mit zwei Gegenstimmen angenommen wurde.
Marcel findet, dass das Präsidium nicht seine Arbeit gemacht hatte, da der Bogen sich kaum verändert hatte. Yannick und Lukas erwidern, dass der Bogen in sofern geändert wurde, als das die Adresse herausgenommen.
Nils erinnert daran, dass die Überarbeitung eh an die AG Stud.portal überwiesen wurde, aber Lukas ist nicht für den Inhalt des Bewerbungsbogens verantwortlich.
Soraia versucht noch mal zu erklären was Marcel meint. Da es ja nicht um das Inhaltliche ging bei der Überarbeitung, sondern nur die Adresse herausgenommen wurde. Aber dass es keine inhaltiche Überarbeitung gegeben hat.
Yannick sagt aber, dass das Präsidium und die AG Stud.portal keine inhaltliche Überarbeitung für notwendig hielten.
Soraia meint sich zu erinneren, dass viele auch mit dem Inhalt nicht ganz glücklich gewesen sind.
Yannick wünscht sich, dass inhaltliche Änderungswünsche an das Präsidium herangetragen worden wäre. Aber die Überarbeitung soll an die AG Gremien und Kommunikation überwiesen werden.
Florentine möchte noch dazufügen, dass sie sich schon vor einer Weile per Mail gewünscht hatte, dass der Bewerberbogen auf die einzelnen Referate angepasst wird.
Till antwortet darauf, dass dieses Thema auch eher zur AG Gremien undKommunikation gehört.
Lukas bittet Florentine, ihm ihre Wünsche noch einmal zu senden
Marcel hat ebenfalls eine Frage. Funktionieren die Mikros. Es folgt eine kurze Erklärung, dass diese eigentlich über Vibration funktionieren sollten.
Es geht nun weiter zum Medienausschuss, die ihren Bericht ausversehen an eine Studentin geschickt haben.
Till berichtet, dass Annabell und Anna heute in die Chefredaktion des web.moritz gewählt wurden. Alle beide schreiben heute für euch mit 🙂
Es folgt nun die Kritik daran, dass Kommentare auch als solche gekennzeichnet werden sollten und ein Pseudonym oder ähnliches wenigstens erstellt werden sollte.
Ben antwortet, dass er dem Autor noch einmal darauf hingewiesen hat, den Artikel als Kommentar zu kennzeichnen. Leider kam es da zu Missverständnis, sodass es ihm leider erst später, als der Kommentar bereits auf Facebook gepostet wurde.
Ben hat es nun verbessert, aber leider ist die größte Diskussion nun schon vorbei.
Er sieht ein, dass man sich wenigsten mit Pseudonymen dazu stehen sollte.
Sami hat von Laura erfahren, dass vor 2 Stunden Medienausschuss war und das Thema dort besser aufgehoben wäre bzw. dass es nicht doppelt diskutiert werden muss.
Till meint, dass sie bereits in der Medienausschusssitzung darüber gesprochen haben und es ist ebenfalls zu dem Schlussgekommen den Autor, evtl auch mit Pseudonym, zu kennzeichen.
Er fügt auch hinzu, dass schon besprochen wurde, dass Kommentare auch als solche gekennzeichnet werden sollten. Wir sind dabei, dies umzusetzen.
Er erwähnt auch, dass sich auf Jodel anonym dazu geäußert wurde und man sich nicht die Mühe gemacht hat, das persönlich, möglicherweise auch im StuPa, azunsprechen.
Laura erwähnt noch, dass es einfach niemand gekommen ist, um einen Kommentar zu schreiben und seine Sicht der Dinge darzulegen.
Till unterstützt das ebenfalls. Soraia findet aber, dass man Fragen auch im StuPa stellen kann, wenn man es nicht zur Medienausschusssitzung geschafft hat.
Ben erwähnt, dass er den Kommentar gelesen und den Autor gebeten hat, das zu kennzeichnen. Das ist leider nicht passiert.
Soraia meint, dass Menschen, die einen Kommentar schreiben, das Recht einzuräumen ist, ihre Artikel kurzfristig zu ändern bzw. dass die Chefredakteur*innen diesen kurzfristig ändern könnten.
Nils möchte gerne zurück zum eigentlichen Thema. Da es keine weitern Fragen gibt, geht es weiter.
Lukas möchte noch berichten, dass er letzte Woche auf einem Workshop zum Thema DSGVO war. Es ist die Frage, wer, welche Daten erhebt. Das soll an einem runden Tisch mit dem AStA, StuPa, den Fachschaften und allen sonstigen Organen der Studierendenschaft besprochen werden. Marcel fragt, ob es einen Termin gibt und ob man diesen z.B. über doodle machen könnte.
Es gibt keine weiteren Berichte mehr.
Es gibt eine kurze Pause bis 10 nach 10.
22:10 Uhr
Marco berichtet nun nachträglich. Er setzt sich zur Zeit mit der Netzwerkfestplatte auseinander. Es gibt diverse Ordner, unter anderem von diversen AGs und dem Hausaltsausschuss, die schon lange nicht mehr genutzt wurden. Er würde allen AGs anbieten, diese mitzunutzen. Und gibt auch an, dass man dann auch von zu Hause auf die Daten zugreifen könnte.
Lukas merkt an, dass solche Dinge nicht an privaten Endgeräten verarbeitet werden dürfen. Soraia merkt an, dass sie ihren Laptop doch als Arbeitslaptop an der Uni anmelden kann. Lukas antwortet, dass sie dann aber trotzdem auf dem Netzwerkspeicher der Uni arbeiten muss und die Dateien nicht auf den Privatrechner heruntergeladen werden dürfen. Zusätzlich muss natürlich ein Virenschutzprogramm installiert sein.
Till fragte wegen des Fototermins wegen der VV. Der Termin war sehr knapp und es gab keine Gegenvorschläge zu dem ‘Wolf of Vollversammlung’. Deswegen ist dieser Vorschlag angenommen worden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Marco.
Es folgt die Besprechung der Frage unter diesem Ticker.
Yannick meint, dass das StuPa und der AStA die Bewertung erstmal den Strafverfolgungsbehörden überlässt.
Soraia meint, dass sie einen Artikel gefunden hätte, dass das Studierendenparlarment schon etwas dazu gesagt hätte.
Der Nordkurier hat in einem Artikel ein Statement des AStAs im Namen des StuPas veröffentlicht. Dem Anschein nach, weiß der Nordkurier nicht so viel über die Struktuer innerhalb der Universität. Yannick würde den Nordkurier anschreiben und eine Gegenstellung vom StuPa verfassen wollen.
Marcel wirft ein, dass die Studierendenschaft in diesem Zusammenhang das Ikuwo nicht finanziell unterstützt hat.
Nils kann Yannicks Sichtweise verstehen, findet es aber unbefriedigend eine Frage aus der Studierendenschaft einfach zu ignorieren. Er ist sich aber nicht genau sicher, was man da jetzt genau machen könnte. Man könnte sich evtl. mit der Studierendenverbindung zusammensetzten.
Yannick erklärt, dass dieser Fall noch nicht offiziell von der Polizei geklärt wurde und rät davon ab, deswegen zur Zeit schon in irgendeiner Form Stellung zu beziehen.
Fabian meint, dass es auf einer offiziellen AStA-Veranstaltung war und es sich sehr negativ auswirken könnte und man deswegen gerade Stellung beziehen sollte.
Senta hat eine Frage an den Vorsitzt. Sie möchte gerne wissen ob jemand vom AStA dagewesen ist. Der AStA war nur Mitveranstalter und nicht Hauptveranstalter, auf dem Flyer wurde dies falsch aufgedruckt.
Außerdem möchte sie klarstellen, dass es nicht im, sondern vor dem Ikuwo statt fand und dass man sich eher mit der Frage beschäftigen sollte, warum ein Student auf offener Straße angegeriffen wird.
Fabian hätte gerne ein Meinungsbild, ob jetzt schon Stellung bezieht werden soll. Es wird gegen eine Stellungnahme zu diesem Zeitpunkt gestimmt.
Till unterstützt Soraias Aussage, dass sich vieles noch im Bereich der Spekulation befindet und dass gestern auf der VV schon viel gesagt wurde und dass man hier im StuPa nicht wirklich auf einen Nenner kommt.
Yannick verweist noch einmal auf den AStA, der sich ja bereits schon zu dem Vorfall geäußert hat.
Robert fragt, ob man sich als StuPa nicht der Aussage des AStAs anschließen könnte.
Nils liest noch einmal die Stellungnahme des AStAs zu diesem Vorfall vor.
Es wird abgestimmt ob sich das StuPa der Stellungnahme des AStAs anschließen möchte.
Mit 4 Enthaltungen wird diese angenommen.
Jetzt folgt TOP 5, der Wahl einer*s stellvertetenden Präsident*in des Studierendeparlaments.
Laut Satzung und GO muss Yannick eine Person vorschlagen. Auf ihren persönlichen Wunsch schlägt er Hella vor.
Sie studiert im 4. Semester Theologie auf Pfarramt und ist neu in der Hochschulpolitik.
Soraia fragt, warum sie sich beworben hat und welche Ziele sie hat, bzw Problemes sie sieht.
Sie antwortet, dass sie bereits von mehreren Seiten darauf angesprochen wurde, dass sie gut Protokolle schreiben kann.
Sie schreibt eh jetzt schon immer mit. Ihre Ziele ist ein gutes Verhältnis zu den Gremien auf zu nehmen, sie möchte zudem mit den FSRs und dem AStA zusammenarbeiten.
Fabian möchte wissen, wie es mit ihrer Zeit aussieht.
Sie hat schon Rücksprache mit Christopher gehalten und da sie sowie so schon mitschreibt, sieht Hella darin kein Problem.
Till bedankt sich für die Bewerbung und möchte gerne wissen, ob sie Fähigkeiten aus dem Theologiestudium mitnehmen kann, die sie vielleicht extra geeignet für die Aufgabe machen und wie sie mit größeren Konflikten um gehen würde..
Hella wird auch dabei bleiben, wenn es größere Konflikte gibt, u.a. auch, um die Verantwortung zu erfüllen, die ihre Wahl mit sich bringt.
Ihre Kompetenzen aus dem Theologiestudium beinhalten z.B. die Bibel auf 5 Sprachen zu lesen. Aber sie schreibt viel, liest viel und redet viel in ihrem Studium, das denkt sie, sollte doch sehr hilfreich ein.
Christiane bedankt sich ebenfalls. Sie bemerkt, dass Hella sich eher für das Protokollschreiben interessiert und ob sie auch die Gespräche mit den anderen Gremien schaffen könnte, zwecks Kommunikation. Hella möchte sich gerne weiter für die Kommunikation zu verschiedenen Gremien einsetzen.
Soraia meint, dass Hella stellvertretende Vorsitzende der AG Wohnsitzpämie ist und sich dort sehr kommunikativ gezeigt hätte.
Robert fragt nochmal nach der Hochschulgruppenzugehörigkeit und der Meinung zur Sekularisierung der Bildung.
Sie ist in keiner Hochschulgruppe und ist eher so dafür.
Es gibt keine weitere Fragen.
Wir kommen zur Wahl. Lukas und Marcel (AStA) zählen aus.
Hella wird mit 19 Ja-Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Yannick freut sich, dass das Präsidium wieder vollständig ist.
Es geht weiter zum TOP 6, den Finanzanträgen.
6.1 Der Reisekostenantrag von Steffie vom FSR Pharmazie.
Sie hat den Antrag gestellt, da sie mit ihrem Privatauto zu einer Tagung in Frankfurt an Main gefahren ist, da der Unibus, der ihnen zugesagt wurde, nicht zur Verfügung stand, da dieser zu diesem Zeitpunkt in der Reperatur gewesen ist.
Nils als Mitglied des Haushaltsausschuss, betont, dass die Pharmazeuten sich früh genug gekümmert haben und sonst auch keine Gelder dafür in Anspruch nehmen, deswegen sehen sie diesen Antrag als Förderungsfähig und Förderungswürdig.
Marcel als Finanzreferent des AStA schließt sich dem an.
Christiane fragt, wie die Diskrepanz zwischen der Gesamtsumme und Berechnungssumme zustande kommt.
Steffi erklärt, dass sie die Summe einmal für die Hinfahrt und einmal für die Rückfahrt einzeln stellen musste, da es nicht anders im Antrag möglich ist.
Fabian pflichtet Steffi bei, dass die Pharmazeuten überhaupt keine Schuld trifft.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Der Polenmarkt wird auf die nächste Sitzung verschoben, da die Antragsteller*innen heute nicht hier sein können.
Es geht weiter mit dem Antidiskriminierungstag. der Antrag wird von Michael und Oleksander, als Hilfskräfte der Gleichstellungsbeauftragten, vorgestellt.
Am 4. Juli ist ein Aktionstag gegen Diskriminierung und Seximus geplant und dafür wird Geld benötigt.
Es wurden Vorträge, Podiumsdiskusion, Plakatkampange, Musik und Kaffee, Kuchen und Wein bereitgestellt.
Sowohl Haushaltsausschuss, als auch AStA-Finanzer halten den Antrag für förderfähig und -würdig.
Senta fragt, warum bei den Einnahmen so wenig Posten aufgeführt sind und es sich nicht wie beim Festival contre le racisme andere Geldgeber, wie Stiftungen aufgetan wurden.
Es wird geantwortet, dass die Kosten teilweise höher ausgefallen sind als geplant und man sich erst an die Uni wenden wollte.
Hannah möchte gerne den Vorwurf von Senta zurückweisen, da es sehr schwer war, andere Förderungsinitiativen zu finden.
Laura fügt hinzu, dass bisherige universitäre Veranstaltungen zu diesem Thema sehr schlecht besucht waren.
Ben ergänzt, das ein Verein nötig war, um diese Gelder möglich zu machen.
Oleksander stimmt Laura zu. Sein Apell an die Studierendenschaft: Wenn ihr an diesem Tag noch nichts vor habt, dann kommt doch einfach mal vorbei, esst mit uns Kuchen, trinkt mit uns und hört euch interessante Voträge an 🙂
Es folgt wieder die namentliche Abstimmung. Bei 18 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.
Maja und Phillip stellen ihren Antrag zur Finanzierung des Matheballs vor.
Der FSR hat bereits 80 Karten verkauft.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag mit 2 Stimmen dafür und 3 Enthaltungen für förderwürdig und einstimmig für förderfähig erklärt, da auch die Mehrheit der FSK dafür gewesen ist.
Marcel sieht es kritsich, da der Pharmazeutenball schon abgeschmettert wurde, aber würde den Antrag trotzdem gerne unterstützen wollen, v.a. bei der realtiv kleinen Summe von 300€.
Yannick merkt an, dass bei den Einnahmen das Geld des StuPas nicht mit aufgeführt wurde.
Darauf antwortet Maja, dass sie mit dem Formular Probleme hatte und das mit dazugeschrieben werden könnte.
Es folgt eine namentliche Abstimmng. Mit 9 Enthaltungen und 10 Ja-Stimmen wir der Antrag angenommen.
23:00 Uhr
Es kommt der TOP 7, die Aufhebung der Finanzsperre des FSR Slawistik und Baltistik.
Yorck stellt den Antrag vor und bittet um die Aufhebung auch mit Befürwortung des AStA-Finanzers. Die wichtigen Dokumente können nun größtenteils nachgereicht werden.
Marcel gibt sein Statement ab und meint, dass sie in regem Austausch stehen.
Er sieht hier eine Möglichkeit, die Kommunikation zwischen vielen FSR und dem AStA verbessern zu können, da es dort noch leider viele Probleme gibt.
Fabian meint dazu, dass Theo schon die Existenz des Haushaltsplans vorliegt und unterstützt Marcel noch einmal in dem Punkt der guten Kommunikation.
Senta fragt nach, warum das hier geklärt wird. Yannick erklärt, dass der AStA-Referent zwar sperren kann, aber nur das StuPa aufheben kann. Nils findet das gut… 😉
Soraia würde interessieren, warum noch nicht alle Dokumente vorliegen, warum bisher die Kommunikation nicht geklappt hat und ob das dieses oder letztes Jahr betrifft.
Es betrifft dieses Jahr. Das Problem ist, dass durch einen neuen FSR der Kontakt schwierig wurde. Und das einzige, was fehlt sind gewisse Finanzanträge.
Marcel erwähnt, dass es bei vielen Fachschaften ein Problem bei der Übergabe an die neuen Mitglieder der Fachschaften gibt, da diese in vielen Bereichen dann nicht gut genug von den vorherigen Mitgliedern gebrieft werden.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträgen. Es folgt eine namentliche Abstimmung, mit 19 Ja-Stimmen.
Es kommt zum vorgezogenen TOP, Beauftragung fclr.
Marcel und Hannah stellen den Antrag vor.
Ein bestehender Beschluss sieht den 11.6. als Deadline für die Beauftragung vor und das scheint doch sehr knapp, da dann die komplette Nachbereitung des Projekts in 2 Tagen geschehen müsste.
Nils versucht diese Deadline zu erklären und unterstützt Hannah und Marcel, dass die Beauftragung des AStA bis zum 2. Juli gehen sollte.
Hannah erwähnt das sie wirklich sehr sehr viel Arbeit in dieses Projekt hineininvestiert hat und das sie sich wünschen würde, dass man sich fürs nächste mal noch mal überlegt, wie hoch die Aufwandsentschädigung dafür sein sollte, wenn der Aufwand mehr als eine 40-Stunden-Woche betrifft. Sie merkt aber an, das sie das Ganze natürlich nicht wegen des Geldes übernommen hat, sondern auch weil ihr das Projekt selbst wichtig ist.
Nils gesteht, dass es leider schwierig ist ehrenamtlich zu entlohnen. Er bedankt sich aber für Hannahs Hinweis.
Robert möchte zu dem Punkt der Finanzierung vorschlagen, dass man wie in anderes Vereinen Honorarverträge anwendet.
Soraia möchte einen Änderungsantrag stellen. Es sollen für den Juni statt 80€ nun 100€ ausgezahlt werden, da Hannah in diesem Monat nochmals einen höheren Aufwand hatte.
Es folgt die namentliche Abstimmung, mit 3 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 15 Ja-Stimmen wird dieser Antrag so angenommen.
Es folgt TOP 9 mit der Bestätigung der Vakanz für Co-Fachschaftsfinanzen N-Z.
Nils möchte einen Änderungsantrag einbringen. Marcel hat 100€ bekommen und jetzt sollen nur 75€ ausgezahlt werden. Es sollen 80€ ausgezahlt werden.
Yannick meint, dass Marcel ursprünglich nur 75€ bekommen sollte und daher diese Zahl zustande kommt.
Marcel begründet dies so, dass er mit beiden Referaten 500€ erhalten hätte und das über der Minijobgrenze liegen würde.
Marcel stellt einen weiteren Änderungsantrag, die Aufwandsentschädigung für Theo noch auf 100€ anzuheben, da das seiner Meinung nach dem Aufwand eher gerecht wird.
Der Änderungsantrag wird vom Antragsteller so übernommen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen.
Es kommt zum neuen TOP 10, der Wahlen des AStAs.
Es liegen keine Bewerbungen für die Referate vor und es bewirbt sich auch niemand spontan (Jetzt geht es flott voran 🙂
Es kommt zum neuen TOP 10, der Wahlen des AStAs.
Es liegen keine Bewerbungen für die Referate vor und es bewirbt sich auch niemand spontan (Jetzt geht es flott voran 🙂 ).
Und schon sind wir bei TOP 11, den Bestätigungen der Beschlüsse der VV.
Fabian möchte die Sitzung auf 2 Uhr verlängern, aber Ben möchte das nicht.
Nach einer schnellen Abstimmung, ist keine Verlängerung bis 2 Uhr zustande gekommen. Wir bleiben also erst mal bei 0 Uhr.
Ben stellt einen GO-Antrag die Anträge im Block abzustimmen.
Yannick möchte erst die einzelnen Punkte besprechen.
Der GO-Antrag wird mit 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
23:30 Uhr
Zur Erweiterung der psychologischen Beratung gibt es keine Wortbeiträge.
Marcel sieht die Gefahr, dass das Schwimmbad die Mittel der Studierendenschaft nutzen kann, um Finanzlöcher zu stopfen.
Soraia und Nils sehen, dass erstmal nur eine Beauftragung des AStA zur Befragung des Schwimmbads besteht und der Beitrag möglicherweise nicht erhöht werden muss.
Senta bekräftigt noch einmal, dass die Ausweitung der sportlichen Möglichkeiten gut für die Studierendenschaft ist.
Wir kommen zu der Wohnsitzprämienmittelvergabe
Marcel findet es nochmal schade, dass die Survival-Guides nicht mehr finaziert werden.
Yannick findet es ebenfalls schade und schlägt vor, dass die Bücher nicht gedruckt, sondern auch als E-Book verschickt werden können.
Sami merkt an das die Aussage, dass die Töpfe auslaufen, hinfällig ist. Die Gelder müssen zum Ende des Jahres beantragt werden, ansonsten sind sie nichtig und können erst ein Jahr später wieder beantragt werden.
Till hatte Kontakt zu Daniel und dieser möchte auch noch einmal zu einer StuPa-Sitzung kommen.
Christiane stellt noch ein paar Verständnisfragen, Soraia erklärt pflichtbewusst.
Es gibt nichts allgemeines oder topfspezifisches mehr zu den WSP zu klären.
Zum Nachhaltigkeitsbüro gibt es keine Fragen.
Es gibt keine Änderungsanträge zur VV.
Yannick fragt nocheinmal, ob jemand auf namentliche Abstimmung besteht. Nein, es reicht per Meldung.
Die Beschlüsse werden im Block abgestimmt. Mit zwei Enthaltung und einer Gegenstimme werden Beschlüsse der VV angenommen.
Sami stellt TOP 12 vor, die WSP-Mittel von 1.421,28 € aus dem Topf 16-18 sollten für die Tutorien für UWi/Biochemie und Pharmazie genutzt werden.
Es gibt keinen Redebedarf oder inhaltliche Änderungsanträge.
Es wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Fabian möchte gerne einen GO Antrag auf Verlängerung auf 2 Uhr beantragen. Ben findet das unsinnig.
Es folgt wieder eine Abstimmung. Wieder wurde der Antrag abgelehnt.
Es folgt eine Abstimmung. Die Sitzung wird auf 1 Uhr verlängert.
Und es gibt wieder eine Pause. Bis gleich!
23:50 Uhr
Es geht weiter. Es folgen die SÄA, TOP 13. Oh doch nicht. Es folgt zuvor noch einmal ein Kommentar zum Nordkurier vom AStA.
Florentine stellt noch einmal dar, dass die Studierendenschaft keine offizielle Stellungnahme zu dem Vorfall gegeben hat.
Marcel fragt, ob man die finanzielle Unterstützung durch z.B. Webung mit erwähnen solle.
Fabian findet, dass Marcos Einwurf mit in den Kommentar reingenommen werden sollte.
Nils stimmt dem auch zu, er merkt zudem an, dass aber nur zum Zeitpunkt des Artikels, noch keine Stellungnahme vom Präsidium vorhanden war und das in den Kommentar noch hinzugefügt werden sollte.
Florentine fragt, in wie weit sich das StuPa der Stellungname anschließt.
Yannick meint, dass man höchstens den Beitrag noch mal auf Facebook teilen könnte, was er aufgrund der fehlenden Aktualität lassen würde.
Ben sieht auch, dass es nicht mehr aktuell genug für so einen Kommentar ist.
Christiane meint, dass man eigentlich nicht die Finanzierungsdarstellung in den Kommentar ergänzen muss.
Sami findet schon, dass man darauf hinweisen sollte.
Florentine erwähnt noch, dass die OZ den Artikel auch veröffentlicht hat.
Yannick schlägt vor diesen auch an die OZ zu schicken.
Marcel möchte wissen in wie fern sie das nun kommentieren sollten und es an die Pressestellen schicken sollten.
Yannick würde den Weg über die Redaktionen sinnvoller finden.
Robert findet, dass eine Stellungname auf der AStA-Website auf Augenhöhe gut ist.
Yannick findet, es sollt kein Kommentar, sondern als Richtigstellung veröffentlicht werden.
Marcel möchte noch einmal klarstellen, dass das Präsidium zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels keine Stellungnahme zu dem Vorfall hatte, aber jetzt schon.
Es folgt ein Meinungsbild, ob es weitere Ausführungen zu den Finanzen geben soll. Diese wird abgelehnt.
Jetzt ist aber wirklich der TOP 12 zum SÄA der Frist Haushaltsplanentwurf in der 1. Lesung.
Nils stellt den Antrag vor. Er schlägt die Frist von 8 Wochen vor, dass also 8 Wochen vor Beginn des Haushaltsjahres der Entwurf dem Haushaltsausschusses vorgelegt werden soll. Man könnte sich aber auch in der 2. Lesung auf eine 10 wöchige Frist einigen.
Marcel kann diese Änderung nur unterstützen, auch mit Hinblick auf folgende Finanzer.
Der TOP 13 beschäftigt sich mit der SÄA der Frist Haushaltsplanentwurf II.
Er wird ebenfalls von Nils vorgestellt.
Es gibt keinen weiteren Redebedarf.
Es folgt der SÄA FO Jahreshaushalsrechnung (Lesung 1).
Der Finanzreferent soll 6 Monate nach Ende des Haushaltsjahres die Jahreshaushaltsrechnung vorlegen.
Yannick und Marcel sprechen sich dafür aus, sich noch einmal mit Herrn Wehlte auszutauschen.
Marcel gibt noch einen Ausblick in die freie Wirtschaft.
Es geht weiter zum SÄA FO Kassenverwalter.
Die Anzahl der Kassenverwalter soll auf mind. 2 und max. 4 reduziert werden, aber da das der AStA entscheidet, soll das über die Geschäftsordnung des AStAs geregelt werden und nicht nur in der Finanzordnung.
Marcel gibt zu, dass die Idee stark von ihm kam und er das gerne haben wollte um zielführend arbeiten zu können, da sich die meisten nich mit der Finanzordnung beschäftigen. Im Gegensatz dazu wird die Geschäftsordnung häufig gemeinsam besprochen.
Es gibt keinen weiteren Redebarf.
Zu allen Anträge gibts auf der nächsten Sitzung die 2. Lesung.
Es folgt TOP 17 – Verdienstmedaille Sami Franke
Soraia stellt vor.
Leider ist die Verdienstmedaillie noch nicht als richtiges Objekt vefügbar. Jonathan soll nun mit Lukas und Marco an der Fertigstellung weiterarbeiten. Till ist auf jeden Fall gespannt, was daraus wird.
Es gibt einen Änderungsantrag. Es soll zusätzlich Lukas hinzugefügt werden. Ben kommentiert (unglücklich), dass Sami stirbt. Er korrigiert diese Aussage, da er für die Uni Greifswald stirbt, da er unsere schöne Stadt verlässt 🙁 Lukas bleibt uns aber hingegen noch lange erhalten. Allerdings sprechen sich viele weitere StuPist*innen dafür aus, dass Lukas diese Medaille auch erhalten soll. Soraia nimmt den Änderungsantrag so an. Lukas kriegt die Medaille auch.
Es wird über den Antrag abgestimmt, ob Lukas und Sami de Verdienstmedaille erhalten sollen.
Bei einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.
0:20 Uhr
Yannick führt noch einen neuen Tagesordnungspunkt ein. Der Beschluss, der die Auszahlungsfrist eingrenzt (von dem vorhin schon mal die Rede war) soll aufgehoben werden.
Es folgt die Abstimmung. Der Beschluss ist einstimmig aufgehoben.
Es folgt ein Meinungsbild, ob ein neuer Beschluss nötig ist. Es fällt negativ aus.
Nun kommt Sonstiges. Sami fordert Yannick auf, mal nachzufragen, ob man die Snackautomaten später abschalten könnte, damit man sich bei StuPa-Sitzungen noch einen Snack holen könnte. Yannick spricht das nochmal in der Uni an.
Und Sami informiert, dass morgen ab 18 Uhr der FSR Umweltwissenschaften oder Biochemie eine Maibowle veranstaltet.
Christiane erklärt, dass sie von Mitgliedern der Studentenclubs erfahren hat, dass die Clubs nach den Mittel der WSP 2000€ weniger bekommen.
Sie möchte noch einen GO-Antrag stellen, dass das noch einmal diskutiert wird.
Yannick erklärt, dass es möglich ist, noch einmal einen Punkt noch einmal aufzurufen und über diesen abzustimmen. Er möchte gerne wissen ob Christiane das heute besprechen möchte oder in der nächsten Sitzung.
Es folgt eine kurze Debatte, ob man darüber überhaupt noch einmal abstimmen kann.
Soraia erklärt, dass es den Topf für die Studiclubs nur gibt, da der letztes Jahr zur Finanzierung von Umzügen in neue Räume eröffet wurde.
Allerdings sind die Clubs eingetragene Vereine sind und eigentlich keine Ansprüche auf das Geld. Außerdem versteht sie nicht, warum Christine oder Clubmitglieder bei der VV nichts gesagt hätten.
Ben merkt an, dass damit gegen einen VV Beschluss gehandelt werden müsste. Deswegen ist er dagegen.
Nils möchte daruf hinweisen, dass die Aussage, dass sie 2000€ weniger hätten falsch ist, da der entsprechende Topf für die studentische Kultur nicht ausschließlich für die Clubs sind, sondern für die gesamte studentische Kultur.
Marcel erklärt das er in 2 Wochen einen Termin mit Frau Kasch und Frau Peters haben wird und ihnen da den Plan für die WSP mitbringen wird.
Christiane würde gerne ein Meinungsbild haben, ob man noch mal über das Thema sprechen möchte. Dieses fällt negativ aus.
Fabian spricht nochmal die FSK am 20.06.,18 Uhr an, die findet im Historischen Institut statt.
Fabian spricht nochmal die FSK am 20.06.,18 Uhr an, die findet im Historischen Institut statt.
Martin möchte noch einmal zur Clubsache fragen wie viel Geld für die einzelnen Clubs vorhanden sind. Er möchte desweiteren gerne wissen ob man als StuPa helfen kann, wenn die Clubs zur Sitzung kämen.
Sami erklärt, dass für den Umbau des C9 4000€ aus der WSP genommen wurde und außerdem Geld aus 3 verschiedenen Töpfen für dn C9 genutzt werden. Und wenn der Mensaclub auszieht wird das Gebäude unter einem anderen Zweck laufen und teurer und dann könnte es sein, dass es verkauft wird. Yannick erklärt, dass die Rektorin auf der Senatssitzung erwähnt hat, dass das Gebäde gehalten wird und der Mensaclub ebenfalls dort bleiben kann.
Christiane merkt an, dass sie mitbekommen hat, dass sich mehrere der StudiClubs zusammenrotten und überlegen auf eine der nächsten StuPa-Sitzungen zu erscheinen um gemeinsam zu überlegen, wie man wieder mehr Veranstaltungen in die Clubs bekommen könnte.
Ben begrüßt es, wenn sich die Mitglieder der StudiClubs auf einer StuPa-Sitzung zeigen und ein offenes Gespräch suchen.
Soraia merkt an, dass sie mitbekommen hat, dass Hannah die Geokeller gefragt hatte wegen der Eröffnungsveranstaltung zum fclr und die Geokelller kurzfristig abgesprungen sind.
Fabian bemerkt, dass dieFSK letztes Jahr im Mensaclub ein Veranstaltung gemacht haben und dort höhere Kosten tragen als in privaten Clubs.
Marcel merkt noch einmal an, wenn ein offenes Gespräch gesucht werden soll, dann bittet er alle Clubs vorbei zu kommen.
Marco wurde gebeten, ein Statement von Josephine vorzulesen.
Sie möchte sich dafür bedanken, dass sie die VV organisieren durfte und bedankt sich auch noch einmal bei Tagespräsidium.
Außerdem fragt sie, warum so wenige Stupist*innen anwesend waren.
Der zweite Teil seines Redebeitrags betrifft eine frühere AStA-Sitzung. Er stellt die Frage, wie das StuPa die Überparteilichkeit des AStA einschätzt.
Yannick schlägt vor das Thema auf die nächste Sitzung zu verschieben und bittet alle, sich nochmal mit dem Thema auseinander zu setzen.
Marcel bedankt sich noch einmal für die rege Beitligung am StuPa Stammtisch gestern. Es ist sehr lustig gewesen.
Yannick bedankt sich auch noch einmal für die Sitzung und bei Hella.
Soraia bedankt sich abschließend bei Yannick dafür, dass der die Sitzung krank geleitet hat.
Damit sind wir für heute durch. Wir wünschen euch einen schönen Abend <3 #moritzlove
