von webmoritz. | 08.07.2025
Heute Abend geht es in die erste außerplanmäßige StuPa-Sitzung in diesem Semester. Diese Sitzung dreht sich in erster Linie um die neue AStA-Struktur. Diese soll jetzt schnellstmöglich beschlossen werden. Außerdem wünscht sich das StuPa-Präsidium eine Verkürzung der Ausschreibungsfrist für AStA-Referate auf 5 Tage. So erstmal die Agenda. Wir sind gespannt, was die Sitzung heute Abend bereit hält.
Wie gewohnt findet ihr unter folgenden Links:
Das Drucksachenpaket zur Sitzung,
sowie die erwähnte überarbeitete AStA-Struktur.
Außerdem die heute übersichtliche vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: AStA-Struktur der 35. Legislatur
TOP 6 Antrag: Verkürzung der Ausschreibungsfrist
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
20:15Uhr, Primetime.
Wir sitzen gespannt wie ein Flitzebogen in HS 2, ELP 6, denn es ist StuPa-Zeit. Naja, nicht wirklich. Eigentlich wären wir erst nächste Woche dran, aber heute ist die erste außerordentliche Sitzung. Hoffentlich wird sie trotzdem ordentlich.
Hier tickern heute für euch: Adrian, Allan, Konstantin und Ise.
Bevor Robert sein zartes Stimmchen erheben kann, zwitschert uns schon ein kleines Vögelchen die frohe Kunde: Wir sind beschlussfähig!
20:19 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Mit einem klassischen „So, ihr Lieben“ eröffnet Robert die Sitzung.
Mit 16 anwesenden StuPist*innen sind wir beschlussfähig.
Tomiwa hat sein Studium erfolgreich abgeschlossen. Bjarne ist dafür nachgerückt.
TOP 2 Formalia
Ein Protokoll gibt es heute noch nicht.
Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Robert berichtet aus dem Präsidium: Die Referatsgespräche mit dem AStA laufen nach Plan. Es fehlt nur noch ein letztes Gespräch. In dem Gespräch sollen verbesserungspotentiale festgestellt werden.
Jannis lässt sich krank entschuldigen.
Lukas hat mehrere Punkte – trotz einer kurzen Sitzung. Da hat sich was angesammelt. Beim letzten Mal konnte er nicht. Er gibt ein kleines Update über das Rektorat. Es wird mit dem Land darüber verhandelt, wohin sich die Uni bis 2035 entwickeln soll.
Er kann nicht tief ins Detail gehen – die Verhandlungen würden aber wahrscheinlich schleppend vorangehen, und „wenig Geld“ abwerfen. Es sei aber absehbar, dass Geld knapp sein wird und „Konfliktpotenzial bestehe. Er ruft dazu auf, zur nächsten Senatssitzung zu gehen, wenn man genaueres wissen wolle.
Zweiter Punkt: Es gab einen langen Prozess zur Änderung der Rahmenprüfungsordnung. Der bereits ausgehandelte Kompromiss solle nun wieder in Frage gestellt werden. Er meint, für die Studierendenschaft komme es darauf, an, dafür zu sorgen, dass die für sie verhandelten Neuregelungen bleiben.
Dritter Punkt: Sie haben sich mit der Verwaltung getroffen, um den Umgang mit verfassungsfeindlichen Symbolen zu klären. Lukas führt aus, es seien vermehrt Hakenkreuze und weitere rechtsextreme Symbole an der Uni aufgetaucht. Es solle Möglichkeiten geben, die Symbole zu melden und Anzeigen zu erstatten, aber auch aufzuklären. Man überlege eine Kampagne zu starten – Lukas beschäftigt sich damit für die nächsten Monate.
Vierter Punkt: Im Juli ist wieder eine Sitzung des Aufsichtsrat des Studierendenwerks. Es sei mit einer Erhöhung des Semesterbeitrags zu rechnen. Die Studierenden im Aufsichtsrat würden sich dafür einsetzen, dass der Studierendenbeitrag nicht zu hoch werden würde.
Aus Lukas Perspektive sei klar: „Wir können hier nicht den Semesterbeitrag um 30€ erhöhen!“
Marie berichtet vom Medienausschuss. Die Ergebnisse kommen ganz frisch: Es ändert sich nichts – alle Posten bleiben besetzt wie bisher.
Es gibt keine weiteren Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Aliya erzählt, dass um 19:30Uhr der Haushaltsausschuss tagen wollte. Es sei jedoch nur Phi anwesend gewesen und niemand habe sich abgemeldet. Es ginge um zwei Finanzanträge von Studi-Clubs. Sie berichtet weiter, sie würde sich freuen, wenn wenigstens eine Absage kommen würde.
Zwei Personen hätten sich noch kurzfristig bei Phi privat abgemeldet.
Robert schlägt vor, man solle das besser kommunizieren, z.B. mit einer Telegramm-Gruppe (so macht es der Medienausschuss).
Lukas will darauf hinweisen, dass die Einladung zwei bis drei Tage vorher hätte kommen müssen. Wenn man noch früher einlade, sei es auch besser planbar.
Robert möchte ein „wachendes Auge“ behalten und „hofft, dass das wird“.
20:32 Uhr
TOP 5 Antrag: AStA-Struktur der 35. Legislatur
Die „Hauptattraktion“ des heutigen Tages! Die Beschlussvorlage ist vom Justiziariat genehmigt. Der Name des Referats für Politische Bildung ist darauf gekürzt.
Emma meldet sich bei der Generaldebatte als erste zu Wort. Sie tritt ans Pult und spricht darüber, dass es eine „Frechheit“ sei, dass das Referat für Hochschulpolitik nun herausgestrichen werde. Sie arbeite etwa 20 Stunden die Woche und das wäre nicht stemmbar für eine SB-Stelle.
Es gebe zudem das Problem, dass sie projektartig arbeite, was es schwierig mache, dass dies ein anderes AStA-Referat mitmache. Es sei nicht zu umgehen, dass die FSR betreut werden müssten – auch Satzungen und Ordnungen müssten weiterhin gepflegt werden.
In den letzten Monaten sei durch das Fehlen einer Verwaltungsfachkraft Geld gespart worden. Eventuell sei dadurch nun mehr Geld vorhanden. Sie gibt erneut zu Bedenken, ob das Referat wirklich aufgelöst werden solle, und zur Sachbearbeitungsstelle umgemünzt werden solle
Angelina hat ein paar Sachen anzumerken: Bezüglich der Finanzen möchte sie gerne wissen, ob es nicht sinnvoll wäre, doch Rücklagen zu haben. Patrizia, die für Finanzen zuständig ist, ist heute nicht da. Es sei möglich, dass sie das Geld an anderer Stelle verplant habe oder geplant habe, das Geld als Rücklage zu sparen, was auch sinnvoll sein könnte.
Angelina berichtet weiter, sie habe es als Präsidium bereits angeboten, die Aufgaben des HoPo-Referats mitzutragen, sei aber „auf taube Ohren gestoßen“. Sie rät dazu, die Struktur „einfach so, zu lassen“.
In einem halben Jahr müsse die Struktur ohnehin neu beschlossen werden. Dann könne man gegebenenfalls erneut darüber diskutieren.
Lukas würde „in ’ne ähnliche Richtung gehen“. Er betont erneut, dass niemand die Stelle streichen wollte – und er nicht gegen das Amt appelliere. Bei der letzten Debatte sei besprochen worden, dass das StuPa-Präsidium hier unterstützen könne. Das habe der AStA abgelehnt.
Er betont auch, dass diese Arbeit auch Teil der Aufgaben der Verwaltungskraft wäre.
Marie wolle „einmal ganz weg davon“ – und bietet Emma die Sachbearbeitungsstelle an. „Bitte mach so viel, wie du schaffen kannst“. Wenn sie weniger Geld erhalte, könne sie dementsprechend auch weniger machen. Wenn sie mehr machen wolle, könne sie sich alternativ auch auf eine andere AStA-Stelle bewerben.
Robert erfragt weiteren Redebedarf – es gibt keinen. Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Marie hat eine Zwischenfrage: Sie möchte wissen, ob ein geänderter Antrag erneut durch das Justiziarait gehen müsse.
Es müsse immer durchs Justiziariat, erklärt Robert. Wenn das dort ablehnt wird, müsse erneut im StuPa darüber diskutiert werden. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Wir kommen zur Abstimmung der Hauptattraktion: Die Struktur wird „mit einigen Enthaltungen“ angenommen.
TOP 6 Antrag: Verkürzung der Aussschreibungsfrist
Den folgenden Antrag findet man im Drucksachenpaket. Robert erklärt, dass es den Antrag gäbe, damit in der nächsten Woche gewählt, bzw. die Stellen besetzt werden können.
Marie hat eine Bitte: Der AStA solle eine E-Mail an alle Studierenden rausjagen, damit jede*r die Möglichkeit hätte, sich zu bewerben. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es gibt – einmal mehr – keine Bewerbungen.
„Auch das schleppen wir heiter mit“ – Robert
TOP 8 Sonstiges
Auch hier gibt es nichts. Die Sitzung wird um 20:44Uhr geschlossen. Ein kurzes StuPa ist ein gutes StuPa – Ciao.
von webmoritz. | 01.07.2025
Das Studierendenparlament öffnet mal wieder seine Tore, denn es ist Dienstag. Daher wollen auch wir an diesem Tag unseren Dienst gegenüber der Studierendenschaft leisten und bringen euch eine heiße Berichterstattung aus der StuPa-Sitzung. Heute gibt es mal wieder anstehende Wahlen, Finanzanträge und ein Antrag bezüglich eines fairen praktischen Jahres. Abgesehen davon verspricht die Sitzung heute recht gediegen zu werden.
Unter den folgenden Links findet ihr wie gewohnt…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
4.1 Automatisierte KI Prüfung
TOP 5 AStA-Wahlen
5.1 Referent*in für Digitales
5.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
5.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
5.4 Referent*in für Lehramt
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 7 Antrag „Land in die Pflicht nehmen – Studierendenwerke ausfinanzieren!“
TOP 8 Antrag „Priorisierung von Veranstaltungen der Studierendenschaft bei knapper Finanzlage“
TOP 9. Antrag „Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Information über die Situation in Palästina“
TOP 10 Antrag „Wetterfest gegen Antidemokraten“
TOP 11 Antrag „Studentische Vollversammlung verbindlich machen“
TOP 12 Antrag „Mehr Teilhabe ermöglichen – eine VV auch für SHKs“
TOP 13 Antrag „Let‘s Gründer this“
TOP 14 Antrag „Lasst die Studi-Zahlen in die Decke steigen! Stärken hervorheben und Schwächen adressieren für eine bessere Außenkommunikation zu Werbe-Zwecken“
TOP 15 Antrag „Umbenennung umsetzen – Ernst-Moritz-Arndt endgültig streichen“
TOP 16 Antrag „Back to the future – Endlich digitale Zeugnisse“
TOP 17 Antrag „„Digitaler Studi-Ausweis“: Der digitale Studierendenausweis für alle Fälle“
TOP 18 Antrag „Studentischen Wohnraum selbst verwalten!“
TOP 19 Antrag „It was only a name: Namensänderung mit Ergänzungsausweis“
TOP 20 Antrag „Gleichberechtigung schaffen durch generelle Versorgung mit Periodenprodukten“
TOP 21 Antrag „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren!“
TOP 22 Antrag „Mehr Fahrradständer an der Wollweberstraße 1“
TOP 23 Antrag „Ein verkehrspolitisches Signal an die Stadt senden!“
TOP 24 Antrag „Studis auf dem Land mit Ausbau des ÖPNV supporten!“
TOP 25 Antrag „Review: „Deutschlandticket nach Bedarf““
TOP 26 Antrag „Trinkwasser für alle Flaschengrößen“
TOP 27 Antrag „Rest(e)los glücklich“
TOP 28 Antrag „Kaffeklatsch mit Sinn“
TOP 29 Antrag „Kein Aufschlag für Barzahlung“
TOP 30 Antrag „Neues Update verfügbar für: Mensa & Cafeteria“
TOP 31 Antrag „Fritten-Freitag ermöglichen“
TOP 32 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallo und Herzlich Willkommen an diesem warmen Sommerabend. Wir schwitzen in Hörsaal 2 am ELP 6 – kommt vorbei! Wie immer starten wir natürlich nicht pünktlich aber dieser Umstand ist mittlerweile ja ungeschriebenes Gesetz. Während auch die letzten Menschen in den Saal einkehren hören wir auch schon Roberts Glöckchen leuten. Es tickern für euch heute Meryem, Nele, Jette, Konstantin und das war´s leider auch schon von unserer Seite. Seht uns bitte nach wenn der Ticker heute ein wenig „löchriger“ wirkt als wie gewohnt.
TOP 1 – Begrüßung
Robert begrüßt das StuPA. Wir sind voll- und beschlussfähig.
TOP 2 – Formalia
19 Stupist*innen sind anwesend. Das Protokoll wird einstimmig, mit zwei Enthaltungen, angenommen.
Der Palästina-Antrag soll ein Konzept erhalten und wird damit auf die nächste Sitzung vertagt. Als Ersatz für Tagesordnungspunkt 9: kommen zwei Eilanträge. Henry würde gerne Top 8 und Top 13 tauschen.
Es gibt den (Gegen-)Vorschlag: dass die letzten Tagesordnungspunkte verschoben werden.
Es gibt 10 Stimmen, die für Verschiebung sind, und 8 Stimmen dagegen.
Auch die drei Tagesordnungspunkte Top 10, Top 15 und Top 25 werden restlos gestrichen.
Die geänderte Tagesordnung wird mehrstimmig, mit 8 Gegenstimmen, angenommen.
TOP 3 – Berichte
Irma berichtet kurz und knapp aus dem AStA.
Inti sei zurückgetreten. Sie berichtet, dass infolgedessen eine Stellenausschreibung für eine Verwaltungsfachkraft online gegangen sei.
Edona berichtet aus dem Senat.
Robert ergänzt, es gebe zwischen Satzungs- und Studienkommission ein Treffen in „einem kleineren Kreis“ diese würde die Kompromisse aus Satzung und Studienkommission nachbesprechen. Weder die studentischen Senator*innen, noch das Präsidium sei über Änderungen informiert worden. Robert erklärt, „um es mit klaren Worten zu sagen, das ist beschissen.“
Er erwartet von den studentischen Senator*innen „klare Arbeit“. Am 9. Juni sei der nächste Termin, Robert würde dort über die Satzungskommission hineingehen.
Ole merkt an, dass es sich um eine Stimme handelte.
„Fangen wir wirklich noch einmal von vorne an?“
Ole erklärt, die Intention der Sitzung sei gewesen, dass das Thema „nicht nochmal von vorne“ beginne, sondern dass es zurückgewiesen werde.
Bericht aus dem Präsidium, mit Emma aus dem AStA: Es gab ein Treffen zur Finanzordnung, welches sehr gut lief.
„Alle waren überrascht voneinander.“ Aus Studierendensicht bliebe nur eine Frage offen. Diese bliebe zwischen AStA und Frau Huwe. Man gehe davon aus, dass die Finanzordnung im nächsten Semester „auf dem Tisch der Studierendenschaft“ liege.
Emma erklärt, die Gruppe würde sich in 2 Wochen noch einmal treffen, zur Satzung der Studierendenschaft.
Robert stellt eine Frage an den AStA bezüglich der Lastenräder.
Irma sei im regelmäßigen Austausch – es tue sich aber „gar nichts“.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
4.1 Automatisierte KI Prüfung
Ole läuft nach vorne. Er sei auch einer der „gescholtenen Senatoren“.
Er hätte einen Vorschlag. Die Plagiatsüberprüfungssoftware sei abgeschafft worden, da die Studierenden mit damit unzufrieden seien, „unter Generalverdacht“ zu stehen.
Das Grundthema war eigentlich ein Leitfaden für Studierende, „Wie vermeide ich Plagiate in meinen Hausarbeiten?“ Er argumentiert, das wäre gut, um auf dem neuesten Stand der Technik zu bleiben.
Es gebe bislang noch kein „richtig gutes“ KI-Produkt. Lukas und Ole befinden die Software aber für eine „sinnvolle Anschaffung“ – mit der Prämisse, dass diese für Studis sei.
Nun brauche er die Zustimmung aus der Studierendenschaft: „Die werden den Teufel tun, so eine Software selbst anzuschaffen.“
Das würde nur weiter vorangebracht werden, wenn wir uns dafür einsetzen. Daher ist er jetzt hier, um Meinungen dazu einzuholen.
Edona sei Fan von der Idee. Sie fragt sich nur, wie weit die Überlegungen dazu schon sind und ob es beispielsweise schon eine solche KI auf dem Markt gibt.
Ole antwortet, dass es Plagiatsprüfens-KIs gibt und ggf. solche auch eh angeschafft werden sollen, sodass es vielleicht gar nicht so schwierig für die Studis wäre, zu bekommen, was sie wollen.
Edona merkt noch einmal an, man sollte vorsichtig sein, damit Professor*innen diese nicht missbrauchen. Sie merkt auch nochmal an, dass Software oftmals die Texte von Leuten, deren erste Sprache nicht deutsch ist, fälschlich markiert.
Jonathan findet die Idee auch sinnvoll. Er merkt nur den Punkt der Finanzierung an, denn er findet, die Studierendenschaft solle diese Software nicht bezahlen – „dafür hat die Uni Töpfe“.
Robert befindet die Idee ebenfalls für „richtig und wichtig“, und stellt fest: „Wir können das nicht finanzieren.“
Das Stimmungsbild fällt positiv aus.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
TOP 5 AStA Wahlen
5.1 Referentin für Digitales
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
Auch hier bewirbt sich niemand.
5.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
5.4 Referentin für Lehramt
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es liegt auch hier keine Bewerbung vor.
TOP neu 7 Dringlichkeitsantrag 1 Projektstelle „Buchhaltung der FSR“
Die Projektstelle existiert aktuell vorübergehend, solange.
Bisher hat Ulli diese Projektstelle übergangsweise übernommen, kann dies jetzt aber zeitlich nicht mehr leisten, sodass es da dringend jemand neuen braucht. Inti bewirbt sich für die Stelle.
Paul bedankt sich bei Inti, dass er die Stelle erstmal übernehmen möchte.
Der Antrag ist einstimmig angenommen
Dringlichkeitsantrag 2 „Buchhaltung des AStA und der moritz.medien
Auch dieser Antrag ist einstimmig angenommen
TOPneu8 Antrag „Land in die Pflicht nehmen – Studierendenwerke ausfinanzieren!“
Der Antrag wurde schon auf der VV vorgestellt, Robert spart damit an Ausführungen.
Um vorzubeugen, dass das Studierendenwerk – oder Land – den Semesterbeitrag erhöhen, haben Lukas, Robert und Maybrit den Antrag aufgesetzt.
Es gibt keine Fragen oder Anregungen dazu und auch keine Änderungsanträge.
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP neu9 Antrag „Studentische Vollversammlung verbindlich machen“
Emma meint, der Antrag beinhalte viel Gutes, aber sie sei grundsätzlich dagegen, die VV verbindlich zu machen.
Henry merkt an, dass der Antrag verschoben werden sollte. Er persönlich sei dafür, hat aber rechtliche Bedenken.
Chris würde es gut finden, „das nicht zu machen“. Er glaubt, die Vollversammlung würde zukünftig beschlussfähig sein.
Henry beantragt ein Ende der Debatte ohne Endabstimmung.
TOP neu10 Antrag „Mehr Teilhabe ermöglichen – eine VV auch für SHKs“
Emma bringt den Antrag ein.
Henry findet den Antrag unterstützenswert, doch merkt an, dass es für diese Anliegen Personalvertretungen geben solle und das nicht Sache der Studierendenschaft sei.
Er merkt an, dass die SHKs derzeit keine Personalvertretung hätten. Dies sei im Koalitionsvertrag gefordert, bislang aber noch nicht umgesetzt.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Es gibt keine neuen Änderungsanträge.
Wir kommen zur Abstimmung.
Mit einer Enthaltung ist der Antrag einstimmig angenommen.
TOP neu11 Antrag „Back to the future – Endlich digitale Zeugnisse“
20:55 Uhr
Auch hier: keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge.
Wir kommen zur Abstimmung – der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu 12 „Digitaler Studi-Ausweis“: Der digitale Studierendenausweis für alle Fälle“
Irma bringt den Antrag vom Platz aus ein. Sie merkt an, dass der analoge Ausweis nur ergänzt und nicht ersetzt werden solle.
Luis findet den Antrag gut, aber fragt, ob die Studienbescheinigung nicht bereits diese Funktion erfülle und ausreiche anstelle eines digitalen Studierendenausweises. Außerdem macht er sich Gedanken über die Kosten, die diese Neuerung hervorrufen würde, da alle Anlaufstellen NFC-tauglich sein müssten.
Irma meint, dass der Antrag erstmal nur zur Überprüfung da ist, inwiefern das überhaupt umsetzbar wäre.
Luis betont noch einmal, dass er den Antrag gut fände, aber sich Sorgen um die Finanzierung macht, da das mit dem aktuellen Haushaltsplan ja nicht so machbar aussehe.
Jonathan würde es als zusätzliche Option des schon bestehenden Studierendenausweises bevorzugen.
Edona findet den Antrag „super“.
Es gibt einen GO-Antrag auf Ende der Redeliste.
Chris hat einen Änderungsbeitrag. Er spricht sich für einen zusätzlichen digitalen Studierendenausweis zu dem analogen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der geänderte Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP neu13 „Studentischen Wohnraum selbst verwalten!“
Chris befürchtet, dass das StuWe mit dem Antrag nicht so zufrieden sei.
„Grundsätzlich ist Selbstverwaltung ja ein gutes Thema, aber nicht unbedingt soziales“
Paul merkt an, dass der Wohnraum knapp und teuer sei.
Er stellt sich dieses Projekt „schwierig vor“, vor allem durch die begrenzten Mittel. Er sieht den Antrag als ein „Hirngespinst“.
Luis hält die Idee für „katastrophal, Kontakt zum Mietsyndikat aufzunehmen“.
Silvio hält die Idee für wenig zielführend. Er sei allerdings offen dafür, sich beraten zu lassen.
Henry erklärt, die Studierendenschaft habe sich auf der VV dafür ausgesprochen – nicht beschlussfähig, aber das Stimmungsbild sei eindeutig gewesen.
Jonathan hält es für einen „Affront“ gegen das Studierendenwerk.
So wie der Antrag formuliert sei, würde das wohl wenig bis gar nichts bringen.
Henry bringt einen Änderungsantrag ein. Er möchte statt der AG Wohnen, die AStA-Geschäftsführung beauftragen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge
Wir kommen zur Abstimmung über den geänderten Antrag.
Der Antrag wird mit 12 Stimmen angenommen.
TOP neu 14 „It was only a name: Namensänderung mit Ergänzungsausweis“
Zu dem Antrag gibt es keine Änderungsanträge.
Der Antrag erhält zwei Gegentstimmen – ist aber angenommen.
TOP neu 15 „Gleichberechtigung schaffen durch generelle Versorgung mit Periodenprodukten“
Robert fragt erstmal nach dem aktuellen Stand, wo im AStA die Verantwortlichkeit liegt.
Edona spricht aus ihrer Erfahrung und berichtet, dass eine Umsetzung nur über den AStA „unrealistisch“ sei.
Robert berichtet, sein Stand sei gewesen, dass die Reinigungskräfte die Produkte selbst auswechseln würden.
Chris erklärt, in dem Antrag würde nicht stehen, dass der AStA sich darum kümmern solle.
Henry erwidert, in der Antragsbegründung stehe, dass die Uni in die Pflicht genommen werde.
Robert meint, er sieht die Verantwortung bei der Universität und dem AStA.
Er stellt damit den Änderungsantrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der geänderte Antrag wird abgestimmt. Er ist mit fünf Enthaltungen angenommen.
TOP neu 16 „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren!“
Es gibt keine Wortbeiträge dazu, Robert hätte nur den Hinweis, dass er den Beauftragten für behinderte Studierende in das Stupa einladen möchte.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Robert würde gerne der*die AStA-Referent*in für Soziales damit beauftragen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu 17 „Mehr Fahrradständer an der Wollweberstraße 1“
Henry hat eine Frage an den AStA, denn sie hätten vor ihrem Gebäude viel freie Parkplatzfläche. Er fragt, ob diese der Uni gehören würden, denn das würde sich gut eignen für Fahrradständer.
Es muss erstmal geklärt werden, um welchen Parkplatz es sich tatsächlich handelt.
Irma stellt klar, dass dieser der Uni gehören würde und ein universitärer Parkplatz ist.
Henry meint, dass damit jemand beauftragt werden sollte und qualifiziert sich damit direkt, sich bis zur Änderungsantragsdebatte Gedanken zu machen.
Wir kommen auch schon zur Änderungsantragsdebatte und Henry.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen GO-Antrag für „10 Minuten frische Luft schnappen.“
Es wird abgestimmt. 11 Stimmen sind für eine Pause, 9 dagegen.
Es gibt 10 Minuten Pause.
TOP neu 18 „Ein verkehrspolitisches Signal an die Stadt senden!“
Robert erklärt, die Luft sei nach der Pause auch unten schlecht.
Der geänderte Antrag, mit der Beauftragung des Vorsitzes, wird mit zwei Gegenstimmen und sieben Enthaltungen angenommen.
TOP neu 19 „Studis auf dem Land mit Ausbau des ÖPNV supporten!“
Luis hält den Antrag „grundsätzlich“ für sehr wichtig. Er tue sich damit schwer, den AStA zu beauftragen. Er wolle aufgrund der Neutralitätspflicht den zweiten Absatz herausnehmen.
Paul sieht das anders, denn dieser sei keine parteipolitische Position.
Robert erfragt: „Könnt ihr das Team intern organisieren, ihr seid ja alle erwachsen?“
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der geänderte Antrag wird mit der Beauftragung des AStA-Referats Öffentlichkeitsarbeit abgestimmt.
Der Antrag ist mit fünf Enthaltungen beschlossen.
TOP neu 20 „Trinkwasser für alle Flaschengrößen“
Luisa bemängelt, dass es in der Mensa am Beitzplatz noch keine Auffüllmöglichkeiten für Wasserflaschen gebe.
Man sei bereits auf Robert zugegangen und habe dazu aufgerufen, einfach in die Bibliothek zu gehen.
„Nun, ich bin jung und sehr faul, wenn ich einmal in der Mensa bin, will ich auch nicht zur Bibliothek laufen!“
Irma erfragt, ob die Person in dem StuWe-Ausschuss dafür verantwortlich wäre – Robert plädiert für den Mensa-Ausschuss.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der geänderte Antrag ist einstimmig angenommen.
TOP neu 21 „Neues Update verfügbar für: Mensa & Cafeteria“
Es gibt einen GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung. Es wird debattiert, ob der Antrag nach hinten verschoben werden solle.
Silvio erfragt das „Demokratieverständnis“ und ob man nicht dennoch darüber sprechen wolle, anstatt Anträge „aus parteipolitischen Gründen“ nach hinten zu verschieben. Es wird hitzig debattiert.
TOP neu 22 „Fritten-Freitag ermöglichen“
Robert zitiert eine E-Mail von Fr. Bothe. Dort wird die emissionsreiche Herstellung der Pommes moniert. Außerdem brauche die Cafeteria einen Tag in der Woche, um die Fritteusen zu reinigen. Alternativ könne man das Angebot in der Cafeteria nutzen.
Silvio merkt an, mit dem Fritten-freien-Tag „die Studenten vor sich selbst schützen zu können, insbesondere nimmt er sich selbst als Beispiel“.
Robert glaubt, er würde dem Antrag nicht zustimmen.
Henry erfragt, ob auch auf dem Löffler-Campus Pommes in der Cafeteria angeboten werden würden.
Angelina ist Frittenexpertin, sie wisse aber nicht genau, ob es am Freitag nur Gerichte gebe, wo Pommes keine Beilage wären.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge – wir kommen zur Änderungsantragsdebatte
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag erhält fünf Stimmen dafür, eine Enthaltung – und ist somit abgelehnt.
TOP neu 23 Sonstiges
Maybritt und Robert haben sich nochmal wegen der AStA-Struktur zusammengesetzt.
Die AStA-Struktur wird morgen hochgeladen und am 8. Juli abgestimmt werden. Nächste Woche Dienstag wird damit eine außerordentliche Sitzung stattfinden.
Die Gremienwahlen stehen in einem halben Jahr wieder an – Emma ruft daher auf, sich als Wahlleiter*innen zu bewerben. Das bedeutet allerdings auch, dass man sich nicht für ein Gremium aufstellen lassen kann.
Luis hat noch einen wichtigen Hinweis: Der Letzte macht die Tür zu.
Robert beschwichtigt, die Klimaanlage würde um 20 Uhr sowieso ausgeschaltet werden.
Die Sitzung ist damit 21:46 Uhr vorbei. Wir wünschen euch noch einen schönen Restabend!
von webmoritz. | 29.06.2025
Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht, was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Workshops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region sowie Kultur und Sport vor.
Kultur und Sport
Am Wochenende finden die Eldenaer Jazz Evenings statt. Genießt Sie „Das sanfte Jazzfestival des Nordens“ unter freiem Himmel! Zwei Abende mit jeweils drei Jazzgruppen versprechen eine stimmungsvolle Atmosphäre in historischer Kulisse
Wo? Klosterruine Eldena
Wann? Freitag, 4. Juli, und Samstag, 5. Juli 2025, jeweils Beginn um 19:00 Uhr
Tickets? Festivalpass: 46 €, Tageskarte je 28 € (22 € ermäßigt) – den Link findet ihr hier
Entfalten Sie Ihre künstlerische Seite beim Aktzeichnen mit Karin Wurlitzer! Dieser Workshop ist ideal für Einsteiger*innen und Fortgeschrittene, die ihre Fähigkeiten im figürlichen Zeichnen erweitern möchten.
Wo? Soziokulturelles Zentrum St. Spiritus
Wann? Samstag, 5. Juli 2025, um 10:00 Uhr
Tickets? 22 €, ermäßigt 20 €
Region & Politik
Sei dabei, wenn die 5. ordentliche Sitzung des Studierendenparlament tagt. Es stehen wichtige AStA-Wahlen an. Erlebe, wie Entscheidungen debattiert werden, die deinen Studienalltag direkt beeinflussen. Diskutiere mit zu Themen wie digitalen Studierendenausweisen, studentischem Wohnraum, der Ausfinanzierung der Studierendenwerke oder der Versorgung mit Periodenprodukten.
Wann? Dienstag, 1. Juli, 20 Uhr
Wo? Hörsaal 2, am ELP 6
Meine Freiheit. Deine Freiheit – Ausstellung des Anne-Frank-Zentrums: Tauchen Sie ein in sechs bewegende Biographien von Menschen, die im Nationalsozialismus Widerstand leisteten. Diese Ausstellung regt zum Nachdenken über Freiheit und Mut an und wird am Samstag zusätzlich durch eine Führung des Anne-Frank-Zentrums bereichert.
Wann? Die Ausstellung ist die ganze Woche verfügbar (z.B. Montag, 30. Juni 2025, Dienstag, 1. Juli 2025, Mittwoch, 2. Juli 2025, Donnerstag, 3. Juli 2025, Freitag, 4. Juli 2025, Samstag, 5. Juli 2025, Sonntag, 6. Juli 2025).
Eine spezielle Ausstellungsführung findet am Samstag, 5. Juli 2025, um 10:00 Uhr statt.
Wo? Jacobikirche
Universität & Wissenschaft
David d’Angers’ Goethebüste als Beitrag zur Völkerverständigung. Erfahren Sie in diesem fesselnden Fellow Lecture von Professor Dr. Gregor Wedekind, wie David d’Angers’ Goethebüste einen Beitrag zur Völkerverständigung leistete. Ein tiefgründiger Vortrag, der Kunst und internationale Beziehungen miteinander verbindet.
Wann? Montag, 30. Juni 2025, um 18:00 Uh
Wo? Alfried Krupp Wissenschaftskolleg
Zwei spannende Vorträge von Sarah-Matio Elangwe Milo und Dipl.-Pharm. Phillip Lübcke vom Helmholtz-Institut für One Health zu hochaktuellen Themen: klinische Überwachung in den afrikanischen Tropen und Antibiotikaresistenzen in der Ostsee. Wissenschaft zum Anfassen!
Wann? Mittwoch, 2. Juli 2025, um 18:00 Uhr
Wo? Alfried Krupp Wissenschaftskolleg
