StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 4 Verkündung der Ergebnisse der Briefwahlen des StuPa-Präsidenten und der*dem AStA Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 4 Berichte 
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 6 Finanzanträge
— 6.1. Aufwandsentschädigung StuPa-Alterspräsidium — Für die vergangene konstituierende StuPa-Sitzung sollen Yannick und Felix je 50 Euro erhalten.
— 6.2. Aufwandsentschädigung StuPa-Präsidium — Das gesamte Präsidium soll je 300 Euro pro Monat und 99 Euro pro Sitzung für ihre Arbeit erhalten; das Geld wird gleichmäßig unter den drei Mitgliedern aufgeteilt.
— 6.3. Aufwandsentschädigung diverser Vertretungen
— Theo, Bianca, Annika und Hennis sind gerade sowohl im StuPa als auch im AStA tätig, wobei ihre AStA-Referate allerdings ruhen, sie diese also nur vertretungsweise übernehmen. Diese Arbeit soll entsprechend durch Aufwandsentschädigungen vergütet werden.
TOP 7 Wahl der stellv. Präsident*innen des StuPas
TOP 8 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 8.1. AStA-Vorsitz
8.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 8.3. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
— 8.4. Referent*in für Internationales und Antirassismus

8.5. Referent*in für Finanzen und Personal
8.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 9 Haushaltsabschluss 2020 — Zur Jahreshaushaltsrechnung 2020 und zum zugehörigen Anhang.
TOP 10 Referat für Anti-Klassismus
— Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung von Arbeiter*innenkindern und der Durchführung von Veranstaltungen befassen.
TOP 11 Referat gegen Einsamkeit — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung der psychologischen Beratungsstelle, studentischen Initiativen und lokalen Vereinen und Gruppen befassen, und Veranstaltungen durchführen. Außerdem soll der*die Referent*in psychologische Schulungen erhalten.
TOP 12 Öffentlichkeitsarbeit StuPa
— Es geht um einen Social Media Kanal für hochschulpolitische Angelegenheiten, der erarbeitet werden soll. Hier sollen Studierende sich zukünftig über aktuelle hochschulpolitische Themen und die Arbeit der einzelnen Gremien informieren können.
TOP 13 Wahl der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Anwesende (Stand 20:20 Uhr):  Yannick, Bennet, Bianca, Fabian B., Fabian F., Felix, Hennis, Jan, Kristen, Lea, Niclas, Patrick, Rick, Sandra, Niklas, Annika, Johannes, Melissa, Theo; Stimmübertragungen: Max an Niclas, Anna an Lea, Friederike an Kristen
Tickerteam:  Svenja, Tom, Laura, Julia, Lilli, Annica

Es ist 20:16 Uhr und Yannick eröffnet die Sitzung. Er möchte kurz etwas loswerden:
Auf der konstituierenden Sitzung wurde die Aufrechterhaltung der Satzung zur Corona-Pandemie beschlossen. Das Problem ist jetzt, dass diese Satzung in der letzten Legislatur am 31.03. ausgelaufen ist. Mit dem neuen Beschluss auf der letzten Sitzung verhält es sich nun so, dass die Erneuerung aufgrund des entsprechenden Ablaufdatums nicht online beschlossen werden kann, da erst über die Satzung Online-Sitzungen „erlaubt“ werden (etwas verwirrende Logik). Da es noch keine neue Satzung gibt, kann die Sitzung eigentlich nicht im Online-Format stattfinden und die neue Satzung müsste in einer Präsenzsitzung beschlossen werden. Das sorgt jetzt also dafür, dass die Beschlüsse der konstituierenden Sitzung sowie der heutigen Sitzung nur symbolischen Charakter haben. Deswegen soll nächsten Mittwoch eine Präsenzsitzung einberufen werden, um eine neue Satzung zu beschließen, die Wahlen durchzuführen und alle Beschlüsse der konstituierenden Sitzung und der heutigen zu bestätigen.

Die heutige Sitzung würde damit pro forma informell durchgeführt werden. Inhaltliche Fragen sollten heute behandelt werden, es sollen jedoch keine Wahlen stattfinden.
Auf der Präsenzsitzung würde dann alles on block abgestimmt.

Das Ganze ist natürlich unglücklich gelaufen, sei aber auch nach Beratung und Einschätzung des Justitiariats die einzige Möglichkeit. Yannick stimmt der Einschätzung des Justitiariats da zu. Man hätte natürlich eher daran denken können, aber das hat eben leider niemand getan — daher muss mit dem gearbeitet werden, was wir bereits haben.
Die Briefwahl aus der letzten Sitzung ist im Endeffekt für die Katz, aber Yannick will die Wahlergebnisse trotzdem bekannt geben, da es den Kandidierenden gegenüber nur fair ist.

Die Präsenzsitzung soll auch so kurz wie möglich gehalten werden, er denkt nicht, dass es länger als eine Stunde dauert.
In Yannicks bekanntem Doubletime-Skill trägt er vor: Es sollen dann nur die Wahlen und der Beschluss der Satzung durchgeführt werden. Auch die AStA-Referent*innen, die sich beworben haben, könnten dann gesammelt gewählt werden. Yannick geht davon aus, dass das alles in unter einer Stunde machbar sei.

Bianca hat eine Anmerkung: Sie erklärt, dass nächsten Mittwoch um 18 Uhr die FSK tagt und darauf geachtet werden sollte, dass es keine Überschneidung gibt.
Yannick lobt den Einwurf und schlägt 20 Uhr vor.
Dinah: „Nicht die FSK unterschätzen!“

Auch Sandra hat eine Anmerkung: Sie findet es ein bisschen „unglaublich“. Sie kann zwar verstehen, dass die Sitzung durch diesen Fehler jetzt so ablaufen muss. Sie wird an an der Sitzung allerdings nicht teilnehmen, da sie es nicht einsieht, sich wegen dieses „Missgeschicks“ der Gefahr auszusetzen. Sie findet, dass es definitiv eine andere Möglichkeit geben müsste.
Sie schlägt eine Hybridlösung vor, da sagt Yannick jedoch direkt, dass das aufgrund des Gesetzes nicht möglich sein wird, da die Satzung nichts anderes als eine Präsenzsitzung ermöglicht. Ansonsten wäre die Studierendenschaft nicht handlungsfähig. Das betrifft auch den AStA.

Yannick macht das auch sehr ungern, aber das ist die einzige Möglichkeit, dass das StuPa in näherer Zukunft handlungsfähig bleibt. Die Hygienemaßnahmen sollen natürlich strikt eingehalten , der größte Hörsaal soll genutzt werden und es soll eine FFP2-Maskenpflicht geben, und freie Schnelltests, wenn möglich. Das möchte er als Alterspräsident zumindest anordnen lassen, immerhin hat er ja auch das Hausrecht.

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Yannick denkt, dass eine kurze Sitzung unter solchen Bedingungen vertretbar und eben auch notwendig ist.

Jonas bekommt das Wort. Er möchte nochmal erfragen, warum die die Satzung nur in Präsenz und nicht online beschlossen werden kann. Außerdem möchte er wissen, warum die Wahlen ohne diese Satzung nicht gültig sind.
Yannick erklärt, dass die normale Satzung der Studierendenschaft Präsenzsitzungen vorsieht. Erst durch diese damals beschlossene Satzung ist es möglich, Onlinesitzungen abzuhalten. Die alte Satzung (der letzten Legislatur) ist Ende März außer Kraft getreten. Um eine neue Satzung zu beschließen, in der die Online-Tagung festgeschrieben wird, muss daher (durch die normale Satzung festgelegt) in Präsenz abgestimmt werden.

Hennis kann Sandras Bedenken nachvollziehen und glaubt, dass es einigen anderen ähnlich gehen wird. Zudem werden sicher auch nicht alle StuPist*innen in Greifswald sein. Er will daher an die Möglichkeit erinnern, dass man die Stimme auch übertragen kann und das an der Stelle auch sehr wichtig ist. Er bestätigt auch, dass im AStA Tests vorhanden sind und er überlegt inwiefern diese verteilt werden können.
Yannick findet das eine gute Idee. Die Leute, die trotz der Schutzmaßnahmen nicht kommen können, können dann natürlich ihre Stimmen übertragen. Ihm ist bewusst, dass das problematisch ist, aber es ist der Weg, um die Handlungsfähigkeit der Studierendenschaft aufrecht zu erhalten. Es ist keine Option, keine Sitzung durchzuführen.

Theo hat direkt etwas zur aktuellen Thematik zu sagen: Im Sinne des schonenden Ressourcenumgangs könnte man auch die Möglichkeit der Schnelltestzentren in Anspruch nehmen.
Yannick findet diesen Vorschlag sehr gut, weiß aber nicht, inwiefern die Terminvergabe so kurzfristig nach funktioniert. Funktioniert aber anscheinend.

Hennis merkt an, dass man dann auch gleich zum Friseur gehen kann. Win-Win also.
Gleichzeitig merkt Yannick auch wieder an, den Chat nicht zur Diskussion zu nutzen.

Johannes fragt, inwieweit das alle Gremien betrifft.
Yannick antwortet, dass das alle studentischen Gremien betrifft, also auch AStA, FSK und die FSR. Johannes merkt daraufhin (äußerlich) nüchtern an: „Joa, dann haben wir ein Problem.“ 

Yannick will das mit dem Justitiariat noch mal abklären und geht auch davon aus, dass das Justitiariat die am Mittwoch beschlossene Satzung direkt am Donnerstag bestätigen wird. Dennoch bezeichnet auch er die aktuelle Situation, die damit für alle Gremien entsteht, als „Dilemma“.
Yannick bittet daher darum, dass falls in den anderen Gremien noch Fragen auftauchen, eine Mail an ihn geschickt werden soll.

Annika möchte wissen, wie das jetzt mit den Beschlüssen, Geldern und so weiter aussieht, die in diesem langen Zeitraum getroffen / vergeben wurden. Auch andere FSR haben in dieser Zeit getagt, Gelder verplant oder ausgegeben. Es wäre ja ziemlich schwierig zu sagen, dass die Beschlüsse für Gelder nicht gültig sind, obwohl diese Gelder schon ausgegeben wurde. Könnte man da zum Beispiel „Blockbeschlüsse“ im Anschluss machen und alle Beschlüsse aus diesem Zeitraum gültig machen?
Yannick sagt, dass diese Information erst heute Nachmittag kam und daher so was noch im Detail, bestenfalls per Mail geklärt werden muss. Er geht aber davon aus, dass solche Angelegenheiten sauber über die Bühne gehen sollten.

Ansonsten stellt er die Möglichkeit in den Raum, dass die Sitzung auch am Montag (und nicht am Mittwoch) durchgeführt werden könnte – es müssten dafür aber auch genug Leute anwesend sein, um eine Beschlussfähigkeit sicherzustellen. 
Er erstellt also eine Umfrage über BBB, in der die StuPist*innen abstimmen können, ob ihnen Montag oder Mittwoch besser passt. Die Abstimmung fällt sehr eindeutig aus: 15 StuPis (100 % der abgegebenen Stimmen) haben für Montag gestimmt, außerdem noch mal zwei im Chat (plus eine Enthaltung).
Die Einladung wird spätestens 3 Tage vor der Sitzung kommen. Dann müsste der AStA nur so freundlich sein, seine Sitzung ausfallen zu lassen, allerdings sind die digitalen Sitzungen ja eh noch nicht möglich.

Annika hatte sich noch einmal gemeldet, aber das war nur ein Missverständnis.

Yannick erklärt zur Sicherheit noch mal das Verfahren für die heutige Sitzung. Wir werden heute alles normal durchführen, sodass Diskussionen dennoch stattfinden können und die informellen Ausgänge am Montag gebündelt beschlossen werden können.

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Weiter geht es mit den Mitteilungen: Ungeachtet der Tatsache, dass der Beschluss von der letzten Sitzung zur Unterstützung der Demo vom 1. Mai sowieso nicht mehr rechtskräftig ist, hat das Justitiariat den Beschluss aufgehoben. Zur Erklärung: Die Rechtsaufsicht als Organ für das Rektorat kann Beschlüsse beanstanden und das StuPa kann diese dann aufheben. Da der Beschluss aber in der Woche selbst passiert, wurde der Beschluss direkt aufgehoben.
Yannick hat kurz darüber nachgedacht, den einstweiligen Rechtsschutz vor dem Amtsgericht Greifswald einzureichen, sich aber doch dagegen entschieden. Nach einem Gespräch mit dem Justitiariat, wo auch argumentiert wurde, dass z.B. der AStA Flagge gezeigt hat, indem ein Banner ausgehängt wurde, hat er sich aber dagegen entschieden. Das große Banner hing dann sogar am Uni-Hauptgebäude. 
Falls Personen Interesse an der Begründung des Justitiariats haben, dann sollen sie sich gerne bei Yannick per Mail melden.

Uff, so viel zur Begrüßung … Weiter geht’s mit TOP 2. 

20:40 Uhr 

TOP 2 – Formalia 

Es wurde leider nicht formgerecht eingeladen (siehe Diskussion oben). Es gibt außerdem einige Stimmübertragungen (siehe Anwesenheitsliste oben). Mit diesen einberechnet sind 20 StuPist*innen bzw. Stimmen von StuPist*innen anwesend, wenn Yannick sich nicht verzählt hat, und damit WÄREN wir beschlussfähig.

Das Protokoll der letzten Sitzung ist im Drucksachenpaket zu finden.
Das Protokoll soll heute schon mal abgestimmt werden, dann aber auch schlussendlich am Montag beschlossen werden.
Hier dankt Yannick noch mal Felix, der bei der konstituierenden und heutigen Sitzung das Protokoll schreibt.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Protokoll, sodass wir zur Abstimmung kommen. Rick fragt im Chat, warum überhaupt abgestimmt wird. Yannick erklärt nochmal die Idee dahinter (s.o.), woraufhin Rick schreibt, dass da wohl „ne minute“ weg war. Können wir verstehen im Mitteilungshagel.

Yannick schließt die Umfrage zum Protokoll, die mit 18 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen das Protokoll der letzten Sitzung annimmt. 

Yannick fragt, ob es Änderungswünsche an der TO gibt. Es gibt dabei keine Änderungsvorschläge außer denen von Yannick selbst. Er schlägt vor, die Wahlen vom stellv. Präsidium und die des AStA von der TO zu streichen, da sie sowieso in Präsenz durchgeführt werden müssen.
Theo merkt an, dass es ja vielleicht auch Initiativberwerbungen gibt, sodass man ja möglichen Kandidierenden auch schon heute die Möglichkeit zur Vorstellung geben könnte, um Montag die Sitzung wirklich möglichst kurz halten zu können. 
Yannick findet die Idee sehr gut und streicht die Wahlen doch nicht von der TO.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen. Niemand lehnt die Tagesordnung ab und niemand enthält sich, sodass wir direkt zum 3. TOP kommen.

20:45 Uhr 

TOP 3 – Verkündung der Ergebnisse der Briefwahlen des StuPa-Präsidiums und der*dem AStA Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Nochmal der Hinweis, dass die Wahlen noch nicht wirksam sind, aber es wäre nur fair, die Ergebnisse den Bewerber*innen auch bekannt zu geben. 

*Klingeling*, Yannick hat wohl Besuch. Yannick ignoriert den ungebetenen Besuch (es klingelt trotzdem penetrant noch ein zweites Mal, kein Respekt vor der Hochschulpolitik mehr …)

Bei der Wahl des StuPa-Präsidenten wurden 21 Stimmen mit 20 gültigen Stimmen abgegeben. Insgesamt gab es 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Bennet wäre damit, wenn alles rechtmäßig wäre, gewählt worden.

Auch für das AStA-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit wurden 21 Stimmen abgegben, von denen 20 gültig waren (es scheint hier eine*n Wiederholungstäter*in zu geben). Jan hat 8 Stimmen bekommen, Christiane 12 Stimmen, Enthaltungen gab es keine. Bei einer formal rechtmäßigen Wahl wäre Christiane also gewählt worden.

20:48 Uhr

TOP 4 – Berichte

Yannick erklärt, dass er es nicht als nicht sinnvoll angesehen hat, heute eine Berichtspflicht anzuordnen. Damit fällt die nächste Berichtspflicht erst auf die 2. ordentliche Sitzung in zwei Wochen. 

Hennis hat aber trotzdem etwas von einer Sitzung mit dem Bildungsministerium zu berichten: Es waren AStA-Vorsitzende und FSK-Delegierte anwesend. Einerseits hat sich die Bildungsministerin nach der Situation an den Hochschulen erkundigt. Frau Martin hat zudem eine Öffnungsdebatte angestoßen, die zumindest für Greifswald erstmal abgelehnt wurde – sowohl von „uns“ als Studierendenschaft als auch von der Rektorin.
Außerdem wurde auch die Umfrage zum Thema Studieren mit Kind thematisiert. Allerdings meinte Frau Marx, dass man sich hier nicht zu große Hoffnungen machen solle. Ansonsten sei der Plan er so, dass der Blick auf das nächste Semester gerichtet wird, Die LKS und die Ministerin möchten sich am Ende des Sommersemesters zusammensetzen.

Bianca berichtet, dass die studentische Vollversammlung am 06. Juni stattfinden wird. Die offizielle Einladung folgt noch. Sie ist mit dem Rechenzentrum in Kontakt, damit bis zum 25.05. geklärt wird, ob die VV über OpenSlides stattfinden kann. Es wird aber auf jeden Fall eine VV geben, nur im Zweifel nicht über den Uni-Server.

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Weitere Berichte gibt es nicht. 

20:51 Uhr 

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt eine Meldung. Maximilian vom FSR WiWi meldet sich zu Wort: Bezüglich der Prüfungstermine bei den WiWi ist ihm und anderen Kommiliton*innen in den letzten Semestern etwas aufgefallen: Sehr viele Prüfungstermine sind oft auf einen kleinen Zeitraum gefallen, sodass innerhalb einer Woche mehrere Prüfungen stattfanden mit teilweise nur einem Tag Pause zwischendurch. Es ist fraglich, wie erfolgreich das ist und ob man da was ändern könnte. Er kann nicht nachvollziehen, was genau der Hintergrund ist und ob es Möglichkeiten gibt, das zu ändern.
Sandra schreibt im Chat: „Das ist was für die stud. Vertreter*innen im entsprechenden Fakultätsrat“
Dinah bestätigt diese Anmerkung. Sie erzählt aber auch, dass dieses Phänomen nichts Neues ist und sie in den BiWi auch schon oft vor diesem Problem standen. Sie versteht es aber auch nicht, weil bei ihr mehrere Studiengänge zusammen kamen und hier nur ein Studiengang koordiniert werden muss.
Die Ansprechpartner*innen sind aber die stud. Vertreter*innen im Fakultätsrat. Sie ist sich nicht sicher, was die Prüfungsordnung dazu sagt, aber rein prüfungsrechtlich sollte eine Änderung möglich sein.
Sandra stimmt Dinah zu. Sie ergänzt, dass man argumentieren könnte, dass aufgrund der derzeitigen Situation und dem erhöhten Stresslevel man darauf „hinwirken [könnte], die Prüfungsphase etwas zu entspannen“, also zum Beispiel nur alle 3 Tage Prüfungen anzusetzen. 

Philip hat noch ein Anliegen: Bei den aktuellen Mitgliedern des Fakultätsrates scheint die Auflistung der Mitglieder nicht aktuell zu sein. Daher fragt er nach einer aktuellen Variante.
Yannick kann ihm dazu spontan nichts konkretes sagen, verweist aber auf die Seite der Uni.
Theo ergänzt, dass aktuell Tim S. und Esther E. im FakRat sind. Tim ist sogar anwesend.

20:57 Uhr

TOP 6 – Finanzanträge

TOP 6.1 – Aufwandsentschädigung StuPa Alterspräsidium

Theo hat den Antrag gestellt, da das Alterspräsidium in diesem Jahr die besondere Herausforderung hat, schon die 2. Sitzung am Stück zu leiten, vor- und nachzubereiten. Eigentlich ist dafür das Sitzungsgeld vorgesehen. Da es zur Zeit ja kein gewähltes Präsidium gibt, fände er es fair, den beiden (Yannick als Alterspräsident und Felix als Protokollant) eine Pauschale von je 50 € zuzuschreiben. Er ist davon ausgegangen, dass es ab dieser Sitzung einen neuen Präsidenten gibt, daher müsste man das jetzt vielleicht nochmal auf die nächste Sitzung erweitern.

Rick findet den Vorschlag gut, hat aber eine Frage aus reinem Interesse: Ist es möglich, eine Sitzung zu entschädigen, die (jetzt im Nachhinein) offiziell gar nicht stattfinden konnte?
Yannick sagt aus neutraler Perspektive, dass das (unabhängig davon, dass er davon selbst betroffen ist) möglich sein sollte, allerdings über den Sonderpunkt in der Finanzordnung und nicht über die Sitzungspauschale. 
Theos Einschätzung fällt nicht anders aus als Yannicks: Die Gelder der Titel werden intern so zugewiesen, wie sie benötigt werden.

Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zu den Änderungsanträgen.

Theo formuliert mündlich, dass 50 € pro Sitzung und pro Person vergütet werden sollten. Yannick ergänzt, dass die genaue Formulierung zur nächsten Sitzung verfasst werden könnte.

Es gibt zu dem geänderten Antrag keine weiteren Änderungsvorschläge, sodass wir jetzt eigentlich zur Abstimmung kommen würden. 
Yannick glaubt, dass darüber nicht namentlich abgestimmt werden muss. Das wäre dann auf der rechtsgültigen Sitzung sinnvoller, hier soll quasi nur ein Stimmungsbild per BBB Umfragetool gemacht werden.

Annika fragt noch einmal nach, worüber gerade abgestimmt wird. Yannick erklärt, dass die ÄA heute abgestimmt werden und der Rest offiziell dann nächste Woche, da es bei geldlichen Fragen so Usus (griechischer Alkohol?) ist. 
Annika hakt noch mal nach, was es bringt, jetzt schon abzustimmen. Yannick antwortet, dass wenn einem Antrag heute nicht zugestimmt wird, dieser bei der nächsten Sitzung ignoriert werden kann. Natürlich kann jeder Antrag auch auf der Präsenzsitzung noch mal gestellt werden.
Das Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen 

Jonas merkt an, dass die namentliche Abstimmung ja da ist, um Transparenz zu schaffen, was in einer Blockwahl wie dieser hier nicht gewährleistet ist.
Yannick erklärt, dass er zwar den Vorschlag von Blockwahlen angebracht hat, aber falls gewünscht jederzeit ein Antrag auf eine einzelne namentliche Abstimmung für einen Beschluss gestellt werden kann.

21:07 Uhr

TOP 6.2 – Aufwandsentschädigung StuPa Präsidium

Yannick hat den Antrag eingereicht. Er erklärt, dass das die gleichen Beträge wie in der letzten Legislatur sind. Es wird also auch wieder mit 99€ pro Sitzung gerechnet, da das leichter durch drei teilbar ist. Sonst krumme Summe. Mögen wir auch nicht.

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Er hält den Betrag für den Zeitaufwand auch für angemessen.

Ohne Fragen, Wortbeiträge oder Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung, wieder per Umfragetool.
Die Abstimmung (*düt*) ergibt: 20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

21:09 Uhr 

TOP 6.3 – Aufwandsentschädigungen diverser AStA-Vertretungen

Hennis steht zwar selber mit drauf, das ist jetzt natürlich etwas awkward, er bringt den Antrag aber trotzdem vor. Da die vier (Theo, Bianca, Annika und er) ihr Mandat im StuPa nicht endgültig niederlegen, aber trotzdem im AStA tätig bleiben wollten, gab es die Lösung, dass sie als Stellvertretung eingestellt werden.
Die Summen richten sich nach dem Beschluss des StuPas aus der letzten Legislatur, da das StuPa in der jetzigen Legislatur noch keine Aufwandsentschädigungen entschieden hat. 

Annika hat eine formale Frage. Wenn die Tagungen aktuell gar nicht offiziell stattfinden dürften, dann wäre doch auch ihre Besetzung als Stellvertretungen aus der letzten Sitzung nicht gültig, oder?
Yannick erklärt, dass sein Vorschlag daher ist, dass der AStA heute Abend noch einen Umlaufbeschluss initiieren sollte, um diese Sache zur Sicherheit zu beschließen. Das Datum musss auf der Präsenzsitzung dann auch noch mal angepasst werden.

Annika fragt, wieso denn gerade trotzdem ein Umlaufbeschluss gefasst werden kann.
Yannick sagt, dass in der AStA-Geschäftsordnung solche Umlaufbeschlüsse bereits vorgesehen sind und es daher auch jetzt möglich ist. Es gibt gewisse Einschränkungen, dass in einer gewissen Zeit eine gewisse Zahl von Teilnehmenden anwesend sein muss und alle mit „Ja“ Stimmen müssen. Die Satzung könnte man z.B. nicht mit einem Umlaufbeschluss ändern. Yannick kann sich auch nicht erinnern, dass es seit 2014 das StuPa jemals einen Umlaufbeschluss gehabt hat. Im AStA hätte es das jedoch schon 1-2 Mal gegeben.

Theo möchte noch hinzufügen, dass die Aufgaben ja trotzdem übernommen wurden und dementsprechend auch entlohnt werden können. Außerdem sind die Aufwandsentschädigungen nicht an Daten gebunden, man könnte sie auch rückwirkend über Beschlüsse ändern. 
Yannick teilt Theos Einschätzung sehr. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen, wir kommen also zur ÄA-Debatte. 
Es gibt aber keine Änderungsanträge und es wird abgestimmt. Das Ergebnis der „lieblichen“ Umfrage (Zitat Yannick, wir finden das *DÜT* alles andere als lieblich, wenn wir nicht abstimmen dürfen und nur getriggert werden): 18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

Yannick hat gesehen, dass Johannes sich kurz gemeldet hatte, jedoch zurückgezogen hat, um die Frage später unter „Sonstiges“ zu stellen. 

21:17 Uhr

TOP neu 7 Wahlen AStA

TOP 8.1 – Vorsitz

Die Bewerbung von Hennis befindet sich bereits im Drucksachenpaket. Da es keine Initiativbewerbungen gibt, hat er auch gleich das Wort. Da man sich noch bis Montag bewerben kann und in der Zeit ja auch noch jemand dazukommen könnte, schlägt er vor, dass er sich ebenfalls dann erst in der Sitzung am Montag vorstellen würde, wenn es vielleicht noch andere Bewerber*innen gibt. Fragen beantwortet er trotzdem gerne.

Rick möchte etwas Formales wissen. Bei der Frage: „Stehst du für die gesamte Legislatur zur Verfügung? (Sind bspw. Auslandsaufenthalte geplant?)“, triggert ihn die Antwort ‚ja‘. Er weiß aber natürlich, was gemeint ist (Hennis steht für die gesamte Legislatur zur Verfügung), ein bisschen irreführend sind solche Antworten wie ‚Ja‘ und ‚Nein‘ bei so einer Frage aber trotzdem.
Hennis fällt es jetzt auch auf und er bestätigt noch mal, dass er für die gesamte Legislatur zur Verfügung steht, auch wenn diese nur noch zwei Wochen andauert.

Yannick schlägt noch mal vor, dass möglichst viele Fragen und Anmerkungen heute geklärt werden, um die Sitzungszeit in Präsenz möglichst kurz zu halten. Er geht davon aus, dass Hennis auch weiterhin per Mail für Fragen zur Verfügung steht.

Wir kommen also zum nächsten AStA Referat, da die Wahlen ja auf Montag verschoben wurden.

TOP neu 7.2 – Referent*in AStA Digitales und Datenschutz

Es gibt keine eingegangenen Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbungen (hey, Montag habt ihr noch mal die Chance, nutzt sie, Digitalität ist nice!).

21:22 Uhr

TOP neu 7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Bianca möchte sich gerne vorstellen. Sie arbeitet gerade auch schon in dem Bereich und ist derzeit dabei, einige große Projekte umzusetzen wie bspw. die digitale Vollversammlung.

Es gibt keine Fragen an Bianca.

21:23 Uhr

TOP neu 7.4 – Internationales für Antirassismus

Es gibt keine Spontanbewerbungen und so geht es direkt zum nächsten TOP.

immer noch 21:23 Uhr 

TOP neu 7.5 – Finanzen und Personal

Theo möchte sich „spontan“ bewerben und stellt sich kurz vor. Er ist in 5 Tagen seit 3 Jahren beim AStA (hat jemand ein Geschenk, vielleicht sowas Cooles wie einen Rechenschieber?) und hat weiterhin Lust, das Referat zu übernehmen.

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Es gibt keine Fragen an Theo und Yannick schließt den Punkt.

21:24 Uhr

TOP neu 7.6 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Auch hier gibt es keine Bewerbungen und wir kommen zuuuum…

21:25 Uhr 

TOP neu 8 – Haushaltsabschluss 2020

Yannick schlägt aufgrund der mangelnden zeitlichen Dringlichkeit vor, den TOP auf die nächste digitale Sitzung in zwei Wochen zu verschieben. Auch der Haushaltsauschuss konnte sich aus anfangs genannten Gründen nicht konstituieren.

Theo sagt dazu, dass er das für einen guten Vorschlag hält. Trotzdem möchte er anbieten, dass wenn irgendeiner der hier Anwesenden (allgemeine) Fragen zur Haushaltsrechnung hat, diese Person sie gerne stellen kann!
Da sich aber alle sträuben, verschieben wir diesen Punkt auf die nächste Online-Sitzung in zwei Wochen.

21:26 Uhr 

TOP neu 9 – Referat für Anti-Klassismus 

Sandra hat das Wort und stellt das Referat vor. Sie erklärt zunächst den Begriff „Klassismus“, also die Benachteiligung aufgrund der sozialen Herkunft, respektive insbesondere der Leute, die aus der Arbeiter*innenklasse kommen. Es gibt noch nicht sehr viele Klassismus-Referate an deutschen Universitäten. Das erste wurde an der Uni Münster in den frühen 2000er-Jahren installiert. Derzeit (insb. durch Corona) benachteiligen Universitäten besonders Menschen aus der Arbeiter*innenklasse. Die Hochschulrektorenkonferenz habe nun beschlossen, dass dagegen endlich mal was gemacht werden solle. Von 100 Studienanfänger*innen, die nicht aus einem Akademiker*innenhaushalt kommen, schafft es nur eine Person bis zur Promotion. Im Vergleich dazu schaffen es 10 Menschen aus einem Akademiker*innenhaushalt.
Ähnlich sieht es bei Bachelor und Masterabschlüssen aus.
Deswegen hält sie ein Referat dafür sinnvoll, damit so auch mehr thematische AStA-Referate entstehen (die sich nicht nur mit Themen wie Finanzen beschäftigen).

Niclas stellt einen GO-Antrag auf Ende des TOPs weil die AStA-Struktur eh noch auf einer kommenden StuPa-Sitzung beschlossen werden muss und das ein möglicher ÄA dafür sein kann. Da könne man das in einem Abwasch erledigen. Wenn der Antrag jetzt beschlossen werden würde, könnte sowieso noch keine Person gewählt werden. Also lieber alles in einem Rutsch, wenn es um den Beschluss der AStA-Struktur geht.

Es gibt einen weiteren GO-Antrag von Theo den Antrag an die AG SHA weiterzuleiten.
Sandra geht bei Niclas‘ GO-Antrag mit, Theos möchte sie hingegen ablehnen. Sie möchte jedoch gerne auch inhaltlich argumentieren und die Studierendenschaft fragen, ob diese die Installation eines solchen Referates als notwendig erachtet.
Niclas möchte seinen GO-Antrag aufrechterhalten.

Es gibt also zwei GO-Anträge. Der Antrag auf Ende des TOPs ohne Endabstimmung von Niclas ist weiterreichender als der von Theo. Zu Niclas‘ Änderungsantrag gab es bisher keine Gegenrede, damit wäre dieser automatisch angenommen.
Rick möchte noch was anderes sagen, aber das verschieben wir auf später.

Theo hat eine Gegenrede. Er findet, wenn der Antrag nicht an die Stupa-AG weitergeleitet wird, die genau solche Themen besprechen soll, abgelehnt wird, das aussagen würde, dass das StuPa die eigene AG als unsinnig empfindet. Das soll auch nicht gegen den Antrag an sich gehen, aber diese AG ist genau für solche Angelegenheiten einberufen worden. Der Antrag wird im StuPa ja sowieso behandelt. Man kann die AG dann als nächstes auch gleich auflösen, wenn man sie unnötig findet.

Jetzt wird also erst mal Niclas‘ GO-Antrag (Ende des TOPs ohne Endabstimmung) abgestimmt.
Das Ergebnis sind 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Daher ist der GO-Antrag angenommen.

21:37 Uhr 

TOP neu 10 – Referat gegen Einsamkeit

Niclas tippt bereits, deshalb geht Yannick davon aus, dass der gleiche GO-Antrag wie eben folgen wird. 

Sandra erhält trotzdem das Wort, allerdings schlägt sie selbst vor, den Antrag dann auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Theo ist allerdings formal dagegen. Es folgt ein formales Hin-und-Her-Gespräch, letztendlich ist der Antrag zurückgezogen.

Jetzt müssen wir den Antrag auch nicht mehr besprechen, da Sandra schlussendlich den Antrag zurückzieht.

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21:38 Uhr 

TOP neu 10 – Öffentlichkeitsarbeit StuPA 

Yannick fällt auf, dass Rick sich noch zum letzten TOP gemeldet hatte. Rick fragt, ob mit „nächster Sitzung“ die am Montag oder die nächste ordentliche StuPa-Sitzung gemeint ist. Sandra wird diese Anträge in der Sitzung in zwei Wochen einreichen.

Jetzt übergibt Yannick das Wort an einen der Antragstellenden. 

Niclas erklärt, dass Bennet auf der letzten Sitzung diese Idee bereits angeprochen hat. Es gab die Diskussion über die grundsätzliche Öffentlichkeitsarbeit der Studierendenschaft und speziell des StuPas als Reaktion auf den offensichtlichen Rückgang an Interessierten und Anwesenden auf Sitzungen. Da gab es bereits die Frage von Jonas, inwiefern es möglich wäre, Social-Media-Accounts einzurichten. Das ist nicht so ganz möglich, weil die Außenvertretung in der Aufgabe des AStAs liegt.
Sie versuchen jetzt aber trotzdem dem Rechnung zu tragen, indem sie eine Plattform erstellen, die über die Angelegenheiten des Stupas, der FSK und anderen hochschulpolitischen Angelegenheiten der Uni berichten kann.

Yannick setzt sich schnell selbst auf die Redner*innenliste und erklärt: Es gibt noch einen Facebook-Account und der könnte auch wieder aktiv geschaltet werden. Der Grund war damals auch, dass das StuPa nicht für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist. Mit einem geänderten Namen kann der Account aber wieder aktiviert werden. So würden die 400 Likes auch nicht verloren gehen.

Theo erhält das Wort. Er findet das Anliegen grundsätzlich sehr sinnvoll, aber hält es aus strategischer Sicht nicht für sinnvoll, einen extra Account einzurichten. Die Fachschaften sind alle selbst auf Instagram vertreten und es wäre wahrscheinlich sinnvoller, alles über den AStA-Account zu kommunizieren, da dort bereits eine deutlich höhere Reichweite besteht. Dafür ist der AStA ja auch eigentlich hochschulrechtlich da. Er fände es also besser, alles auf einem Account zu konzentrieren. 
Uuund es gäbe somit endlich mehr als genug Content für den AStA-Kanal. Der AStA könnte sich in seiner Öffentlichkeitsarbeit also einfach stärker mit Hochschulpolitik befassen. Es muss ja auch durch jemanden betreut werden.

Philip schlägt vor, ein extra Referat einzurichten, das dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit quasi zuarbeiten und sich dabei speziell auf StuPa-Content konzentrieren kann.

Niclas sagt, dass das mit Lena Ina (der Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) auch abgesprochen ist und sie findet den Vorschlag gut. Zu Philips Anmerkung sagt er, dass es bereits diverse Referate gibt, die das abdecken. Die Überlegung dahinter ist, dass eine detailliertere Berichterstattung stattfinden kann, als es sie aktuell gibt, und der AStA-Account hat zwar eine große Reichweite, aber Niclas weiß nicht, ob es dort im Interesse aller Follower*innen ist, detaillierte Infos zu den aktuellen StuPa-Beschlüssen zu erhalten. 
Es soll quasi unter anderem die Möglichkeit sein, eine eigene Präsenz für das StuPa zu schaffen. Im Antrag steht außerdem, dass auch die FSK-Vorsitzenden Zugang zu dem Account hätten und man das fusionieren könnte. Seine Überlegung aus taktischen Sicht ist, dass diese detaillierte Darstellung der Arbeit des Gremiums nicht im Sinne aller Follower*innen wäre.

Auch Jonas hält die Trennung der Accounts für sinnvoll. Er fragt nach, was genau die Begründung der Rechtsaufsicht war.
Es gibt verschiedene StuPas und StuRas, die Facebook-Accounts haben. Und ein Social Media-Auftritt zum Informieren der Studierendenschaft müsse man auch nicht als Außenvertretung verstehen. Jonas geht noch auf die Satzung ein, in der z.B. auch steht, dass das StuPa für Transparenz sorgen soll. Er fragt außerdem, ob es nochmal nachgeprüft wurde und auf welche Grundlage sich das Justitiariat stützt.
Yannick gibt zu, dass die Unterhaltung schon etwas länger her ist, zusammengefasst war das Justitiariat jedoch der Auffassung, dass das StuPa selbst keine Öffentlichkeitspräsenz generieren soll, sondern diese Aufgabe dem AStA zufallen würde. 

Theo hat eine weitere Frage. Wofür gibt es denn dann die Medien, wenn die nicht dafür da sind, die Arbeit der HoPo darzustellen? Es werden dann wieder Stellen beschäftigt, die bereits da sind. „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gut und schön, aber warum benutzt man nicht bestehende Strukturen?“ 

Jonas antwortet dazu, dass natürlich im Magazin, beim webmoritz. (z.B. im Podcast) und auch bei moritz.tv sehr ausführlich über die Hochschulpolitik berichtet wird. Allerdings sind die Medien nicht dazu da, die Öffentlichkeitsarbeit für die HoPo zu betreiben und beispielsweise über jeden Beschluss zu informieren.

Sandra muss Theo beipflichten, sie findet jedoch, dass damit außen vor gelassen wird, dass die moritz.medien den Großteil der kritischen Berichterstattung zur Arbeit des StuPas übernimmt. 
Außerdem gibt es noch andere Gründe, warum die Situation (also das niedrige Interesse an der HoPo) so ist, wie sie ist –abgesehen von Corona. Da kann jede*r selbst überlegen, was damit gemeint sein könnte, das kann auch nicht nur an der Öffentlichkeitsarbeit liegen.

Philip findet, dass man sich fragen könnte: „Ist das Parlament oder AStA zuständig?“, und die Aufgaben danach verteilt werden.

Theo möchte auf Jonas‘ Punkt eingehen. Er wollte nicht in unsere Arbeit reingrätschen, sondern uns vielmehr loben und darauf hinweisen, dass wir das alles schon machen und das ganze Knowhow dazu haben, es also schon gute Leute gibt, die sich damit beschäftigen, Beiträge zur HoPo zu schreiben. Warum sollte es nicht zum Beispiel noch mehr StuPa-Beiträge in den moritz.medien geben?

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(Wer mehr HoPo will, kann übrigens auch immer gerne den Podcast hören ;))

Lea würde Jonas erstmal grundsätzlich zustimmen, möchte aber auch (im ernsten Ton wohlgemerkt, props!) einen Tinder-Account für das StuPa vorschlagen, dann könnte man nebenbei noch ein bisschen swipen.
Philip schreibt dazu in den Chat: Die Partei hat Tinder entdeckt?

Hennis sieht die Rolle der Medien und den Antragsinhalt eher als zwei getrennte Themen. Die Medien zeichnen sich seiner Meinung er darin aus, sehr ausführlich und qualitativ zu einem Thema zu recherchieren und zu berichten. Was die Antragsteller*innen seiner Meinung nach verfolgen, ist reine und pure Information, die zu den Gremien veröffentlicht wird.

Jonas möchte seinen Vorredner*innen zustimmen, da es auch aus seiner Sicht noch großen Bedarf gibt, die Lücke zwischen StuPa/AStA-Arbeit und Studierendenschaft zu schließen, was die Medien nicht gänzlich alleine übernehmen und inhaltlich aufbereiten können.

Ohne weitere Redebeiträge oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung.
Das aufregende Tuten erklingt wieder.
Die Abstimmung ergibt: 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen. 

21:59 Uhr 

TOP neu 11 – Wahl der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Yannick muss wegen des Chats noch mal zur Ordnung rufen (wir kennen das ja schon — der Chat ist nicht für Diskussionen da, Kinder!).
Auch hier ist das Prozedere wieder so, dass mögliche Bewerber*innen sich heute vorstellen und am Montag gewählt werden sollen.

Lea meldet sich zu Wort. Wir sind gespannt, ob sie jetzt Grindr oder Bumble ins Gespräch bringt. Nein. Sie möchte stattdessen wie letzte Woche auch schon Esther noch mal vorschlagen. Da Esther aber nicht da ist, schlägt Yannick vor, ihr nochmal per Mail zu schreiben.

22:01 Uhr

TOP neu 12 – Sonstiges

Johannes merkt an, dass auf der 16. ordentlichen Sitzung der letzten Legislatur die Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der FSK in der neuen Legislatur besprochen wurde. Er fragt, in welcher Form er nochmal einen Antrag stellen kann.
Yannick stellt ihm frei, den Antrag am Montag oder in 14 Tagen zu stellen. Aber da dieser Antrag wahrscheinlich einiges an Diskussionsbedarf hat, wäre ihm die nächste Online-Sitzung lieber.

Rick meldet sich, sagt aber, er möchte was „VOLL Neues“ einbringen, sodass Johannes zuerst das Wort erhält.

Johannes fragt, an wen er sich wenden könnte, vor allem wegen der Formulierungen und Satzungen.
Theo empfiehlt, sich an das zuständige AStA-Referat zu wenden. Das wäre dann er selber. Höhö.

Zu der Thematik gibt es keine weiteren Wortbeiträge, sodass Rick jetzt sein VOLL neues Thema einbringen kann.

Wegen kurzer Technikproblemen bei Rick (Rick redet, Yannick spricht laut drüber: „Höre nur ich Rick nicht richtig?“), loggt er sich kurz aus. Scheinbar gibt’s da irgendeinen Delay.

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Sandra nutzt die Zeit, um noch mal nach der Begründung für die Aufhebung des 1. Mail-Beschlusses zu fragen. Sie findet es durchaus relevant, dass die Studierendenschaft erfährt, welche Argumentation da vorlag.
Yannick würde anbieten, den Aufhebungsbescheid durch den Verteiler allen zukommen zu lassen. Das ganze Schreiben sei 4 bis 5 Seiten lang, sodass sich lieber alle einen Eindruck vom Inhalt verschaffen sollten. 

Rick (nein, jetzt Techrick) konnte seine Probleme beheben und äußert sich nun. Er möchte nochmal Bezug auf mögliche neue AStA-Referate nehmen. Er würde es als wichtig erachten, vor den Abstimmungen eine Stellungnahme seitens des AStAs zu bekommen, damit den StuPist*innen die Entscheidung etwas erleichtert wird und sie mit den Interessen des AStAs im Hinterkopf ihre Entscheidung abwägen können.

Yannick würde die AG Gremien und Struktur / SHA nochmal einzuberufen, bevor über die AStA-Struktur abgestimmt wird.
Sein Vorschlag ist zusammengefasst, dass alle Leute, die Vorschläge zur AStA-Struktur haben zur AG-Sitzung kommen und dort diskutieren können. Er schlägt vor, die AG-Sitzung um 20 Uhr zu machen, sodass die Termine nicht kollidieren.

Hennis gibt die Auskunft, dass bei der gestrigen AStA-Sitzung bereits über die neuen Referate gesprochen wurde. Hennis hat bereits Kontakt mit Anna (Vorsitzende der AG SHA) aufgenommen und den Änderungsbedarf mitgeteilt. Für die nächste Woche soll eine Sitzung einberufen werden. Leute, die Änderungsbedarf in der Struktur sehen, können dort gerne schon vorbeikommen. Letztlich wird es im StuPa entschieden, auch dort könnte man nochmal alle AStA-Referent*innen befragen, da aber wahrscheinlich nicht alle da sind, wäre die Chance gestern gewesen.

Yannick überlässt Anna als AG-Vorsitzende die Entscheidung hinsichtlich eines Termins für die 1. Sitzung der AG SHA in dieser Legislatur. 

Theo hat das Wort. Er möchte auch nochmal dafür werben, solche Änderungen frühzeitig und im besten Fall auch schriftlich einzureichen, da unabhängig von der Struktur auch Aufwandsentschädigungen beschlossen werden müssen. Das ist natürlich nicht unerheblich für den Haushalt. Theo könnte sich also so schon früh Gedanken machen und einplanen.
Außerdem möchte er allgemein zu Anträgen dazu aufrufen, die Möglichkeit der Sachdarstellung zu nutzen. Wenn man weitreichende Änderungen umsetzen möchte, könnte man sich wenigstens die 5 Minuten für die schriftliche Begründung nehmen. Das macht es angenehmer, sich auf die Sitzung vorzubereiten und spart ggf. auch Sitzungszeit.

Es gibt keine weiteren Meldungen.

Damit schließt Yannick die Sitzung um 22:14 Uhr. Die Einladung für die Sitzung am Montag wird spätestens 3 Tage vorher erfolgen. Yannick appelliert nochmal an eine rege Teilnahme und andernfalls die Möglichkeit der Stimmübertragung zu nutzen.

Offiziell beendet Yannick die Sitzung dann also doch erst um 22:15 Uhr. Na, dann konnten wir die 2 Stunden immerhin voll machen, auch gut. Das macht einige von uns sehr glücklich (hach, schöni schöni).

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Habt noch einen schönen Abend und bis ganz bald am Montag! 

web.woche 10.-16. Mai

web.woche 10.-16. Mai

Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Neuigkeiten und Altigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport.

Kultur & Sport

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

ALTIGKEITEN

  • Vom 07. bis zum 22.05. findet der Nordische Klang im Online-Format statt, der dieses Jahr sein 30. Jubiläum feiert. Das vielfältige Programm und weitere Infos findet ihr auf der Website des Nordischen Klangs.
  • Derzeit könnt ihr im Kunstkubus CUBIC am Karl-Marx-Platz die Ausstellung „Seiten einer Frau“ bestaunen, für welche sich Schüler*innen in einem Projekt mit dem Thema Weiblichkeit beschäftigten.
  • Im PKBKunstLADEN (Feldstr. 20) habt ihr die Möglichkeit, die Ausstellung „Vier vom Verein zu den regulären Öffnungszeiten (Freitag und Samstag, 11 bis 16 Uhr) zu besichtigen.

Uni & Wissenschaft

VERANSTALTUNGEN

  • Was? AStA-Sitzung
  • Wann? Montag, 10.05.2021, 20 Uhr
  • Wo? BBB im Moodle-Raum
  • Was wird besprochen? Unter anderem die AStA-Struktur.
  • Was? 1. ordentliche StuPa-Sitzung
  • Wann? Dienstag, 11.05.2021, 20:15 Uhr
  • Wo? BBB im Moodle-Raum
  • Was wird besprochen? Unter anderem die Verkündung der Wahlergebnisse, die Wahl für das stellvertretende Präsidium und der Haushaltsabschluss 2020. Darüber hinaus gibt es Anträge für zwei neue Referate für „Anti-Klassismus“ und „gegen Einsamkeit“.
  • Was? Sitzung der SKL
  • Wann? Mittwoch, 12.05.2021, 18:15 Uhr
  • Wo? BBB im Moodle-Raum
  • Was wird besprochen? Unter anderem die Vorstellung des neuen Vorstands sowie der Überblick über wichtige Gremien.

NEUIGKEITEN

  • Die Uni bietet nun einen Babysitter*innenpool an, bei dem ihr euch für die einzelnen Wochentage als Babysitter*innen eintragen könnt oder auf entsprechende Angebote für die Kindesbetreuung zurückgreifen könnt!
  • Die Initiative „AlforLife“ unter der fachlichen Leitung von Prof. Dr. Lars Kaderali setzt sich mit Methoden Künstlicher Intelligenz in Medizin und Lebenswissenschaften auseinander. Ihr könnt über Twitter unter @AiforLifeHGW, über LinkedIn bei Ai4Life oder auf der Website mehr Informationen bekommen, oder sogar selbst mitwirken und Kontakte knüpfen.
  • Die Fächer Pharmazie und Zahnmedizin an unserer Uni erhalten im CHE-Ranking besonders viele sehr gute Bewertungen. Auch andere Fächer erhielten in mehreren Kategorien sehr gute Bewertungen: Biochemie, Biologie, Geografie, Medizin, Physik, Politikwissenschaft und Mathematik. Sie gehören daher in die Spitzengruppe im deutschlandweiten Vergleich von über 300 untersuchten Universitäten und Hochschulen.
  • Die sechste Folge des BioÖkonomie-Podcasts „FaktenSammler“ unter dem Thema „Die Zukunft unseres Erbes“ zu Böden erschienen.
  • Am Lehrstuhl für Klinische Psychologie und Psychotherapie von Prof. Dr. Eva-Lotta Brakemeier wird seit September 2020 eine Studie für psychisch belastete Eltern und das psychische Wohlbefinden der Kinder durchgeführt. Die multizentrische Studie wird seit 2017 an insgesamt sieben Einrichtungen durchgeführt und bietet im Verlauf Hilfe für die Teilnehmer*innen.

ALTIGKEITEN

  • Die Prüfungsanmeldung hat begonnen! Ihr könnt euch (inzwischen ohne TAN) bis zum 17. Mai für eure Prüfungen eintragen.
  • Die Informationsveranstaltung der Universitätsmedizin zur Coronapandemie ist nun online und mit einem Universitätsaccount anzuschauen. Dazu gehören folgende Themen: Einschätzung zur epidemiologischen Lage von Prof. Dr. Lars Kaderali, die Aussagekraft der Corona-Tests von Prof. Dr. Karsten Becker, Mythen, Masken und Mutanten – Infektionsgefahren und wirksame Prävention von Prof. Dr. Nils Hübner und Impfen von Prof. Dr. Barbara Bröker.
  • Im aktuellen Rektoratsforum geht die Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung, Dorthe G.A. Hartmann, auf das aktuelle digitale Semester ein.

Region & Politik

VERANSTALTUNGEN

  • Was? Stadtradeln gegen rechts – Fahrraddemo von Fridays for Future Greifswald
  • Wann? Freitag, 15.05.2020, 8 Uhr
  • Wo? Start ist am Mühlentor, Ziel ist der Ort Kemnitz (alles mit Abstand- und Maskenpflicht).

NEUIGKEITEN

  • Am 17. Mai startet die weltweit umfangreichste Langzeitstudie SHIP (Study of Health in Pomerania / Leben und Gesundheit in Vorpommern) in den Landkreisen Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald mit einer neuen dritten Bevölkerungsgruppe. Mehr Informationen erhaltet ihr hier.
  • Am 01. Mai hat das Greifswalder Stadtradeln begonnen. Dieses geht noch bis zum 21. Mai. In diesem Artikel vom webmoritz. findet ihr alle weiteren Informationen dazu.
  • Der Lockdown wurde für Mecklenburg-Vorpommern bis auf weiteres verlängertHier findet ihr nähere Informationen zu den Regeln, die für den Lockdown in Mecklenburg-Vorpommern gelten. Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Kreis Vorpommern-Greifswald zur Zeit bei 114,2 (Stand: 08.05.2021).

ALTIGKEITEN

  • Hier befinden sich momentan die Testzentren in Greifswald: In der Heinrich-Hertz-Straße 20 b – der Firmensitz der SoPHi Greifwald GmbH, in der Alten Mensa, am Fischmarkt, in der Sporthalle II neben der Fischer-Schule in Schönwalde, beim DRK, am Elisenpark, am SPORTCLUB, am Interliving MMZ-die Küchenmeisterei und in der Greifen-Apotheke.
  • Es wurde außerdem eine Übersichtskarte erstellt, die euch anzeigt, wo im ganzen Landkreis Schnelltests zur Verfügung gestellt werden. Diese wird dann regelmäßig aktualisiert. Zum Verzeichnis kommt ihr hier.
  • Es werden weiterhin Wahlhelfer*innen für die Bundes- und Landtagswahl am 26.09.2021 gesuchtHier könnt ihr euch online anmelden. Es gibt übrigens eine Entlohnung von 40€.

Wir haben ein wichtiges Event in dieser Woche vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!

Beitragsbild: Julia Schlichtkrull

web.woche 10.-16. Mai

web.woche 03.-09. Mai

Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Neuigkeiten und Altigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport.

Kultur & Sport

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

  • Vom 07. bis zum 22.05. findet der Nordische Klang im Online-Format statt, der dieses Jahr sein 30. Jubiläum feiert. Das vielfältige Programm und weitere Infos findet ihr auf der Website des Nordischen Klangs.
  • Schlechte Nachrichten: Sowohl das Fischerfest Gaffelrigg als auch der Klostermarkt sind für dieses Jahr aufgrund der aktuellen Pandemielage leider abgesagt.

ALTIGKEITEN

  • Derzeit könnt ihr im Kunstkubus CUBIC am Karl-Marx-Platz die Ausstellung „Seiten einer Frau“ bestaunen, für welche sich Schüler*innen in einem Projekt mit dem Thema Weiblichkeit beschäftigten.
  • Im PKBKunstLADEN (Feldstr. 20) habt ihr die Möglichkeit, die Ausstellung „Vier vom Verein zu den regulären Öffnungszeiten (Freitag und Samstag, 11 bis 16 Uhr) zu besichtigen.

Uni & Wissenschaft

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

  • Die Prüfungsanmeldung hat begonnen! Ihr könnt euch (inzwischen ohne TAN) bis zum 17. Mai für eure Prüfungen eintragen.
  • Im aktuellen Rektoratsforum geht die Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung, Dorthe G.A. Hartmann, auf das aktuelle digitale Semester ein.
  • Die Informationsveranstaltung der Universitätsmedizin zur Coronapandemie ist nun online und mit einem Universitätsaccount anzuschauen. Dazu gehören folgende Themen: Einschätzung zur epidemiologischen Lage von Prof. Dr. Lars Kaderali, die Aussagekraft der Corona-Tests von Prof. Dr. Karsten Becker, Mythen, Masken und Mutanten – Infektionsgefahren und wirksame Prävention von Prof. Dr. Nils Hübner und Impfen von Prof. Dr. Barbara Bröker.

ALTIGKEITEN

  • Die Teddybär-Kran­ken­haus-Woche wird in diesem Jahr trotzdem stattfinden – wenn auch ohne Präsenzgespräche. Die Kinder können dafür bis zum 7. Mai Briefe oder E-Mails an die ehrenamtlichen Studierenden schicken und somit ihre Angst vor Ärzt*innen-Besuchen auf spielerische Weise angehen. moritz.tv stellte in diesem Video das Konzept der Initiative vor und zeigte in diesem Video einen Tag im Leben eines TeddyDocs.

Region & Politik

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

  • Am 01. Mai hat das Greifswalder Stadtradeln begonnen. Dieses geht bis zum 21. Mai.
  • Der Lockdown wurde für Mecklenburg-Vorpommern bis auf weiteres verlängertHier findet ihr nähere Informationen zu den Regeln, die für den Lockdown in Mecklenburg-Vorpommern gelten. Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Kreis Vorpommern-Greifswald zur Zeit bei 135,5 (Stand: 01.05.2021).

ALTIGKEITEN

  • Hier befinden sich momentan die Testzentren in Greifswald: In der Heinrich-Hertz-Straße 20 b – der Firmensitz der SoPHi Greifwald GmbH, in der Alten Mensa, am Fischmarkt und in der Sporthalle II neben der Fischer-Schule in Schönwalde.
  • Es wurde außerdem eine Übersichtskarte erstellt, die euch anzeigt, wo im ganzen Landkreis Schnelltests zur Verfügung gestellt werden. Diese wird dann regelmäßig aktualisiert. Zum Verzeichnis kommt ihr hier.
  • Weiterhin werden Wahlhelfer*innen für die Bundes- und Landtagswahl am 26.09.2021 gesuchtHier könnt ihr euch online anmelden. Es gibt übrigens eine Entlohnung von 40€.

Wir haben ein wichtiges Event in dieser Woche vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!

Beitragsbild: Julia Schlichtkrull

Liveticker zur Demonstration am 1. Mai: Keinen Meter — NPD-Aufmarsch verhindern

Liveticker zur Demonstration am 1. Mai: Keinen Meter — NPD-Aufmarsch verhindern

Bereits vor 10 Jahren blockierten Greifswalder*innen den letzten Aufmarsch der NPD. Und jetzt ist es leider wieder soweit. Die Neonazis der NPD wollen heute, am 1. Mai, in Greifswald aufmarschieren. Greifswalder*innen müssen wieder zeigen, dass ihre Stadt für Vielfalt und Weltoffenheit steht. Aus diesem Anlass finden heute in der ganzen Stadt antifaschistische Kundgebungen und Mahnwachen statt. Und der webmoritz. ist live dabei. Die erste Mahnwache wird um 10 Uhr in der Nähe des Hauptbahnhofs stattfinden. Weitere Mahnwachen und mehr Informationen zu den heute geplanten Veranstaltungen findet ihr hier.

Die NPD-Demo selbst, soll um 13 Uhr am Hauptbahnhof beginnen.

Natürlich befinden wir uns immer noch in einer Pandemie. Um alle schützen zu können, bringt bitte folgende Sachen mit:

  • FFP2- oder medizinische Maske (auch Wechselmasken)
  • warme Kleidung und genügend Verpflegung
  • ggf. Fahrrad
  • und ganz wichtig: immer Abstand einhalten!

um 10:00 Uhr geht’s los

„Nazis haben keinen Platz in Greifswald und nirgendwo sonst. Wir bitten die Greifswalder*innen, sich dieser Bedrohung gemeinsam entgegen zu stellen und den Neonazis der NPD und ihrer Ideologie (in unserem Greifswald) keinen Meter Straße zu überlassen“

Gregor Kochhan, Sprecher des Bündnisses ‚Greifswald für alle‘ (aus der Pressemitteilung „Auf die Straße gegen die NPD!“

Für alle, die nicht mit demonstrieren können oder wollen: Die STRAZE hat Plakate vorbereitet, die ihr euch kostenlos abholen könnt, um damit zum Beispiel eure Fenster zu dekorieren und so auch aus der Wohnung heraus Flagge und Farbe zu zeigen. Mehr Infos auf dem Instagram-Account der STRAZE.

Aktuell wird noch gewartet. Es haben sich einige Menschen zur ersten Mahnwache am Hauptbahnhof versammelt und wahrscheinlich noch viel mehr Polizist*innen. Laut eigenen Aussagen will die Polizei heute mit insgesamt 1.000 Einsatzkräften vor Ort sein.

10:10 Uhr

Das akademische Viertel wurde nicht ganz erreicht, denn es geht jetzt schon los.
Es wird gleich mit ein paar organisatorischen Schwierigkeiten begonnen: Der Bereich, der für die Mahnwache am Hauptbahnhof vorgesehen ist, ist nur für 50 Menschen zugelassen. Anwesend sind aber doch ein paar mehr (offizielle Zahlen gibt es noch nicht, aber unsere Redakteur*innen vor Ort tippen auf mindestens das Doppelte bis das Vierfache, Tendenz steigend).

Die Versammlung ist bisher ein bunter Haufen aus Zivilpersonen und verschiedenen Organisationen. Auch die Greifswalder LGBT+ Community ist vertreten (wir sind bunt!). Die SPD sorgt vom Wall aus für Partystimmung mit lauter Musik (ABBA geht immer!).

Es wurden jetzt Bereiche gekennzeichnet, in denen sich die Demonstrierenden aufhalten dürfen. Wer ebenfalls demonstriert, aber außerhalb des Bereiches steht, kann mit Besuch von den anwesenden Polizist*innen rechnen. Demonstrieren in Corona-Zeiten ist also nicht unmöglich, aber doch etwas tricky.

Die Polizei bittet per Durchsage um Kooperation und dementsprechend auch um die Einhaltung der Hygieneregeln. Sie wünschen sich ein buntes Versammlungsgeschehen und allen Anwesenden einen schönen Tag in Greifswald. Sie werden heute mit Rat und Tat zur Seite stehen und betonen, wie wichtig es ist, sich für gute Sachen einzusetzen.

Reden oder ähnliches gibt es bisher (noch) nicht, dafür aber immer noch schöne Musik. Die Musik kommt aus der Fetten Elke — ein hübscher kleiner roter Bus.
Interessante Message auf einem Demoschild: „Marzipan statt Naziwahn!“. Da sind wir dabei, ein bisschen Marzipan wäre jetzt wirklich super.

10:45 Uhr

Aus der Fetten Elke wird eine kleine Begrüßungsansprache an die Demonstrierenden gehalten.
Die Hygienemaßnahmen sind immer noch ein Problem, aber man gibt sich Mühe, Corona und Demo unter einen Hut zu bekommen.

Einer unserer Redakteur*innen beschreibt die Mahnwache bisher als: „Volksfeststimmung, alles gechillt“.
Es wurde dazu aufgerufen, sich mehr mobil zu machen und in der Stadt zu verteilen. Die Botschaft, dass Greifswald bunt ist, soll in der ganzen Stadt sichtbar sein.

Wir machen uns jetzt auch mal durch die Stadt auf. Die Mahnwachen und Demonstrationen gehen ja noch eine ganze Weile, die „Action“ wird sich also heute wohl über den ganzen Vormittag und Mittag verteilen. Und natürlich auch räumlich. Immerhin befinden wir uns immer noch in einer Pandemie. Deshalb denkt dran: Flagge zeigen geht nicht nur am 1. Mai, sondern auch an jedem anderen Tag im Jahr. So wichtig es also auch ist zu zeigen, dass wir vielfältig sind und gegen Hass einstehen — ihr habt dazu in eurem Leben sicher noch viele andere Gelegenheiten, auch wenn ihr heute nicht dabei sein könnt 😉 (So, genug der Rührseligkeiten! Das passiert, wenn man bei einer solchen Demo das queer kid als einziges zum Tickern zu Hause abstellt und nichts passiert, da wird man gleich sentimental….)

Die Redakteur*innen vor Ort (Ortadkeut*innen) sind jetzt in einer Wall-Wanderung gelandet. Die Atmosphäre hat etwas von Wandertag, aber das ist nicht schlimm, immerhin geht es ja nur darum präsent zu sein, und darüber wieder mal Kind zu sein, freuen wir uns doch alle.

11:15 Uhr

Am Bahnhof ist die Stimmung gerade etwas eingeschlafen, es sind aber immer noch Leute vor Ort, und die Polizei geht weiterhin rum und weist darauf hin, den Abstand einzuhalten. Die ersten treffen jetzt außerdem am Markt ein, da ist aber bislang außer vieler Polizeiwagen nichts zu sehen. Auf Jodel wurde berichtet, dass schon vermummte Menschen durch die Straßen rennen, aber unseren Ortakteur*innen ist bislang noch nichts aufgefallen. Das schlimmste, was euch derzeit passieren kann, ist wahrscheinlich, dass ihr euer Auto umparken müsst, falls ihr es in einer Straße abgestellt habt, durch die der Demozug gehen könnte.

Für alle, die dachten, in den großen Polizei-LKWs befänden sich ein verstecktes SWAT-Team: Es sind nur Zäune für die Absperrungen drin. Die Erkenntnis ist fast schon enttäuschend.

Die Leue, die sich bisher auf dem Markt eingefunden haben, scheinen auch eher zufällig als Passant*innen da zu sein. Aber wie gesagt: Präsenz zeigen. Das ist heute das Wichtigste.

Auf dem Platz vor dem Hbf gab es eine Polizeidurchsage: Die Menschen auf dem Platz zwischen Bahnhof und Wall sind jetzt offiziell als Versammlung anerkannt. Die Hygieneregeln werden laut Polizei gut eingehalten.

An der Europakreuzung ist bislang nur die Polizei anwesend. Auch an der Kreuzung bei der Brasserie Hermann ist nur Polizei zu entdecken.

11:45 Uhr

Die meisten Leute sind wohl immer noch beim Hbf, aber auch hier ist es deutlich leerer geworden. Anscheinend haben sich die meisten wirklich durch die Stadt verteilt. Oder wir müssen jetzt einfach darauf warten, dass um 13 Uhr der NPD-Aufmarsch beginnt.

Langsam finden sich auf dem Markt die ersten NPDler*innen ein. Bis zur geplanten Demo ist es allerdings noch genau eine Stunde hin.
Bei den sonstigen Versammlungstreffpunkten in der Stadt ist es weiterhin ziemlich still.

Für alle, die ein bisschen zwischen den einzelnen Standorten hin und her radeln wollen, anstatt immer nur zu laufen: Nutzt eure gefahrenen Kilometer doch gleich fürs Stadtradeln!

12:15 Uhr

Mittlerweile sind die Seitenstraßen der Bahnhofstraße alle von Polizeiwagen geblockt. Es kommen Züge an, aus denen größere Gruppen Menschen steigen, vielleicht für die Demo hier. Viele Straßen sind auch mit Zäunen abgesperrt, sodass ihr nicht überall entlang kommt, auch nicht als Passant*in. Plant also ein bisschen mehr Zeit ein, falls ihr irgendwohin auf dem Weg seid.

Auf dem Markt sind jetzt auch ein paar Gegendemonstrierende unterwegs. (Ergänzung: Die meisten davon waren wohl doch eher Passant*innen. Aktuell — Stand 13 Uhr — ist auf dem Markt noch nicht so viel los).
Beim Hbf ist es noch ziemlich ruhig.
Von Zuhause aus bekomme ich auch endlich etwas mit, auch wenn es nur in Form des Polizeihubschraubers ist, der immer wieder über mir entlang fliegt.

Der angemeldete Demozug soll sich vom Hbf aus die Bahnhofstraße hinunter bis zum Marktplatz bewegen.

12:40 Uhr

„Greifswald ist eine bunte Stadt und hat keinen Platz für jedwede menschenverachtende Ideologie oder für die Menschen, die sie gerne verbreiten möchten. Das wollen wir heute deutlich machen.“

eine Organisatorin, bei der Fetten Elke

Die ersten Reden beginnen. Die Message der Gegendemo wird deutlich gemacht. Auch der Polizei wird gedankt, denn diese hat sich ebenfalls dazu ausgesprochen, dass sie ein buntes Greifswald wollen. Jubel und Klatschen aus der Menge. Es gibt auch Konfliktmanager*innen der Polizei, zu erkennen an den gelben Westen, die für jedes Problem zur Seite stehen.

Auch unser Oberbürgermeister Stefan Fassbinder hält jetzt eine Rede. „‚Greifswald ist bunt‘ ist das Motto für heute. Aber nicht nur für heute oder für morgen, sondern hier in Greifswald für immer. […] Jede*r ist uns willkommen.“ In Greifswald wird nicht nach Hautfarbe, Religion, Sexualität unterschieden. Hier gelten Vielfalt, Demokratie und Kompromisse. Auch lange Diskussionen dürfen mal drin sein, wenn es am Ende zu besseren Ergebnissen führt. Nicht willkommen sind aber diejenigen, die missachten und einzelne Menschengruppen ihrem „Wert“ nach einteilen. „Antisemitismus hat keinen Platz in Greifswald. Islamophobie hat keinen Platz in Greifswald.“ Niemand soll dafür diskriminiert werden, wer man ist, wen man liebt, woher man kommt oder an was man glaubt. In Greifswald geht es um Menschenfreundlichkeit.
Stefan Fassbinder redet jetzt auch von 1933. Auch damals hätte man gehofft, es würde schon nicht so schlimm werden. Aber dem war offensichtlich nicht so. Wir müssen dafür sorgen, dass sich das nicht noch einmal wiederholt, auch nicht im Kleinen.

Auch die NPD hat jetzt angefangen, Reden zu halten. Die aktuellen Schutzmaßnahmen werden verhöhnt. Es gibt Buhrufe auf der Gegenseite. „Nazis raus!“-Rufe werden laut.

Es gibt erste Zahlen von den Teilnehmenden. Am Hbf sind wohl gerade 21 NPDler*innen unterwegs. Am Markt scheint noch nichts los zu sein.

Die meisten Demonstrierenden der NPD-Seite tragen keine Masken und halten keinen Abstand ein. Die Polizei fordert sie erneut zum Beachten der Hygienemaßnahmen auf.

Es gibt wieder Reden von der Fetten Elke aus. Es geht um die Geschichte des 1. Mais. Dass es bei dem Tag der Arbeit nicht um eine Annäherung an die sozialistische Arbeiterbewegung ging, sondern um das weitere Ausgrenzen von allen, die nicht ins Bild passen, „Asoziale“, Sinti und Roma, Jüd*innen.
Die NPD sei eine „Trümmertruppe“ geworden. Man müsse sich gegen die Entfremdung und Entmenschlichung aussprechen.

Es wird politische Musik gespielt, darunter auch „Sage Nein“ von Konstantin Wecker (für diejenigen von euch, die nach einem Musiktipp suchen).

Die Gruppe aus Nazis besteht zum größten Teil aus Männern, bisher haben unsere Ortakteur*innen nur 2 Frauen darunter gesichtet (Angaben natürlich ohne Gewähr).

In der Gützkower Straße gibt es die erste Auseinandersetzung. Scheinbar wurde jemand niedergeschlagen, von welcher Seite wissen wir noch nicht.

Bei der Kreuzung der Brasserie Hermann sind Leute über die Absperrung geklettert. Eine große Truppe Polizist*innen war sofort zur Stelle und es gab eine kleine Auseinandersetzung, scheinbar aber ohne Verletzte.

Es gibt wieder Reden am Bahnhof. „Wir wollen nicht zulassen, dass die Nazis auch nur einen Meter Straße in unserer Stadt kriegen!“ Die Gegenseite fordert die NPDler*innen auf, wieder zu verschwinden. „Haut ab!“-Rufe ertönen.

13:20 Uhr

Gerade ist ein Zug angekommen, es steigen Leute aus, die scheinbar auch für den NPD-Aufmarsch angereist sind. Gleichzeitig kommen noch mehr Polizist*innen dazu.

(Noch mehr Musiktipps: „Sage nein“ gibt’s auch von ASP, genauso zu empfehlen :))

Die Gruppe aus dem Zug ist etwa 30 bis 40 Personen groß (schwer einzuschätzen, weil die schwarz gekleideten Polizist*innen dazwischen nicht sonderlich auffallen). Es werden NPD-Fahnen geschwungen.

Die Nazis und die Gegendemonstrant*innen sind durch den Zaun voneinander getrennt. Diejenigen, die aus dem Zug gekommen sind, wurden sofort mit einem „Haut ab!“-Chor begrüßt.

Bei der Kreuzung Brasserie Hermann rollen in der Zwischenzeit die ersten Wasserwerfer an. Größere Ausschreitungen scheint es aber noch nicht gegeben zu haben.

Wenn ihr in der Zwischenzeit schon alle ASP-Alben durchgehört habt, geht’s hier weiter mit der nächsten Songempfehlung, die derzeit auf der Demo gespielt wird: Schrei nach Liebe von den Ärzten. An der Brasserie Hermann wird gesungen.

13:45 Uhr

Am Hbf beginnt die Naziseite mit Reden, die aber von der anderen Straßenseite aus, wo sich die Gegendemonstrierenden aufhalten, kaum zu hören geschweige denn zu verstehen sind. Die Gegenrufe machen das Verstehen zusätzlich schwer.

Anscheinend gibt es Probleme mit dem Naziaufmarsch. Da viele keine Maske tragen, dürfen sie auch nicht loslaufen (Info von der Kreuzung Brasserie Hermann). Immerhin gab es ja auch schon im Vorfeld genaue Anweisungen, wie das Hygienekonzept einzuhalten ist. Maske und Abstand. Ist eigentlich nicht so besonders schwer.

Die NPD-Seite hält eine Rede, in der auch die Europakreuzung / der Platz der Freiheit vorkommt. Europa und die Freiheit seien zwei Werte, für die es sich zu kämpfen lohnt. Europa solle „verteidigt“ werden.
Von der linken Seite scheint es Pläne zu geben, die Europakreuzung zu blockieren.

Mittlerweile sind es etwa 60 Nazis. Sie haben ebenfalls angefangen, Musik zu spielen, aber es scheinen nicht besonders empfehlenswerte Lieder dabei zu sein. Statt um Menschenrechte und Nächstenliebe, sind es wohl rechte Kampflieder.

13:55 Uhr

Der Demozug setzt sich jetzt langsam in Bewegung, auch wenn die meisten Nazis immer noch keine Masken tragen.
Das heißt aber nicht, dass die Polizei die Coronamaßnahmen nicht achtet. Es gibt weiterhin Durchsagen, sich an die Maßnahmen zu halten und jetzt auch eine Erklärung der Polizei Vorpommern-Greifswald über Twitter, warum doch relativ wenige Nazis da sind (zumindest im Vergleich zu den 300, die angekündigt waren):

„1354 Die Versammlungsbehörde hat 80 Personen von der Versammlung der #NPD ausgeschlossen, da sie nicht aus #MV kommen. Diese Personen werden nun von uns im Bereich des Bahnhofes festgehalten. #HGW0105

Polizei Vorpommern-Greifswald

Die Gegendemonstrierenden begleiten den NPD-Zug (die meisten über den Wall). Es gibt weitere Durchsagen per Megafon: „Wir können nichts mit euch anfangen, ihr seid hier falsch. Alle Mesnchenverächter können unsere Stadt so schnell wie möglich wieder verlassen!“ Es wird gepfiffen und gebuht.

(Falls ihr es übrigens bis jetzt nicht in die Stadt geschafft habt, wird’s schwierig.)

Der gesamte Wall-Bereich von der Rubenowstraße bis zur Martin-Luther-Straße ist von einem Zug aus Gegendemonstrierenden gefüllt. Die NPD-Seite kommt währenddessen die Bahnhofstraße entlang. Jetzt, wo sich die Truppe in Bewegung gesetzt hat, wird sichtbar, dass es doch eine ganze Menge zu sein scheint.

Der Zug kommt gleich an der Kreuzung Brasserie Hermann vorbei.

Anscheinend kam es zu einer Sitzblockade auf der Bahnhofstraße. Auch am Mühlentor wurde eine Sitzblockade eingerichtet. Die Polizei ruft über Twitter noch einmal auf: „Bitte nehmt Euer Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich in Anspruch.“

An der Kreuzung Brasserie Hermann gab es keine weiteren Auseinandersetzungen. Der NPD-Zug zieht jetzt weiter Richtung Europakreuzung.

Update von der Polizei über Twitter zur Sitzblockade Bahnhofstraße: „In der Bahnhofstraße hatten mehrere Personen eine Sitzblockade eingerichtet. Unsere Kommunikationsteams haben diese angesprochen, ohne Erfolg. Die Personen wurden zur Seite getragen & können dort weiter protestieren. Die #NPD-Versammlung wurde vorbeigeführt.“

Der NPD-Demozug hat jetzt fast die Europakreuzung erreicht. Dort und vor der alten Mensa wartet bereits eine große Anzahl Gegendemonstrierender auf sie.

Auf den Bannern der NPDler*innen sind Parolen wie „Wir sind das Volk!“ und „Zwangsimpfung stoppen!“ zu lesen (wo haben die das gehört, ich hätte gern ’ne Impfung!).

Der Zug hat die Europakreuzung erreicht, die komplett abgeriegelt ist. Auch der Hansering Höhe Einfahrt Loeffler-Straße ist von Mülltonnen blockiert. Beim Mühlentor gibt es einen Tanzflashmob zu „Sing Hallelujah„.

Offizielle Zahlen von der Polizei: ungefähr 750 Gegendemonstrant*innen entlang der Aufzugsstrecke der NPD. Im Bereich Mühlentor befinden sich ca. 500 Personen.

Für alle, die mittanzen wollen.

Ein kleiner Junge in der Nähe unserer Ortakteur*innen meinte eben, die Nazis hätten hier keine Chance. Auf jeden Fall nicht, wenn ihr weiter so schön singt und tanzt, Kleiner.

Wegen der Sitzblockade auf der Europakreuzung und der Mülltonnen auf dem Hansering wurde der Demozug der NPD erst einmal gestoppt. Die Polizei ruft erneut dazu auf, friedlich zu demonstrieren und keine Blockaden mehr einzurichten.
Es haben sich aber scheinbar schon ein paar Nazis einen Weg durch die Absperrungen auf die Seite der Gegendemonstrierenden verschafft. Der überwiegende Teil ist aber weiterhin auf der Europakreuzung.

Auf der Wallseite wird die Blockade von Gegendemonstrierenden gefeiert.

14:55 Uhr

Jetzt setzt sich der Demozug wieder in Bewegung, allerdings nur sehr langsam. Anscheinend konnte die Blockade aufgehoben werden.

Es geht jetzt weiter über den Hansering. Die Mülltonnen scheinen aus dem Weg geräumt worden zu sein. Ein Polizist beim Mülltonnenwegräumen: „Ach, kein Problem, dafür sind wir ja da.“

Die Gegendemo geht die Lange Reihe lang. Gegendemonstrierende möchten die Fleischerstraße dicht machen. Außerdem versuchen Leute der Gegenseite die NPD-Seite von hinten einzukesseln, die Polizei ist aber mit vor Ort.

Es wird weiter getanzt. Die NPD-Demo im Hintergrund tanzt nicht. Eigentlich schade.

Es gibt sogar von Seiten der Polizei Lob an die Tanzenden: „An einer Brücke am Wall befinden sich ca. 120 Personen und tanzen ausgelassen. So stellen wir uns friedlichen Protest vor. Vielen Dank und weiter so.“

Es läuft allerdings nicht alles friedlich ab. Scheinbar gab es am Hansering einen Angriff auf 4 Personen der NPD-Versammlung. Die genauen Umstände werden derzeit ermittelt.

Die 80 nicht aus MV stammenden Personen, die vorübergehend am Bahnhof festgehalten wurden, bekommen von dem Tanzen übrigens nichts mit: Sie werden jetzt in Begleitung der Bundespolizei per Zug wieder nach Hause gebracht.

Und auch der Demozug geht wieder nach Hause bzw. zurück zum Bahnhof. Zumindest hat die NPD-Fraktion umgedreht und ist jetzt wieder auf dem Rückweg die Goethestraße hinunter.

Ein Ortakteur hat gerade einen Stein aus den Reihen der Gegendemonstrierenden auf die NPDler*innen fliegen sehen. Nicht gut. Bitte nur mit Worten gegensteuern, nicht mit Aggression, das sendet kein gutes Zeichen und führt zu nichts.

Die NPDler*innen bewegen sich jetzt auf die Bahnhofstraße zu. Die Gegendemonstrierenden folgen über den Wall.

Die NPD-Demo ist wieder auf der Bahnhofstraße angekommen. Sie haben weiterhin einen Wagen mit Megafonen dabei, von dem aus jetzt eine Kundgebung gerufen wird. Es wird lautstark dagegen gerufen, gepfiffen und gebuht. Von dem wenigen, das zu verstehen ist, her zu schließen, geht es wohl um die Landtagswahlen.

Es wird außerdem etwas gegen Oberbürgermeister Fassbinder geschrien. Dass er vorhin 5 Minuten lang nur vor sich hin geschwurbelt und eine Lüge nach der anderen erzählt hätte, dass die NPDler*innen, die Feinde wären (unserer Meinung nach ging es bei Stefan Fassbinders Rede zwar genau ums Gegenteil, also um Nächstenliebe und Toleranz, aber das ist wohl objektive Wahrnehmungssache).

Jetzt zitiert die NPD-Seite George Orwell, 1984. Das können wir auch! Wie wär’s zum Beispiel hiermit: „In neun von zehn Fällen ist ein Revolutionär bloß ein Aufsteiger mit einer Bombe in der Tasche.“

Die Demo bewegt sich langsam auf den Bahnhof zu. Hier warten noch ein paar der Gegendemonstrierenden mit schöner Musik.

15:50 Uhr

Die ersten Polizist*innen erreichen jetzt wieder den Bahnhof, von der Demo ist aber noch niemand da (Außenortakteur*innen: „Am Bahnhof ists grad recht langweilig“).

Scheinbar hat sich aber gerade der Demozug wieder in Bewegung gesetzt. Es gab wohl eine längere Zwischenkundgebung, bei der auch die aktuellen Coronamaßnahmen ein zentrales Thema waren. Auch Wut auf Kanzlerin Angela Merkel und Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock ist gefallen. Irgendwas mit Gender (was haben wir jetzt schon wieder damit zu tun?).
Jetzt sollten sie den Bahnhof aber bald erreichen.

Die Nazi-Demo nähert sich wieder dem Bahnhof. Vor dem Edeka steht ein einzelner Sprecher und brüllt etwas in ein Mikrofon. Aus dem NPD-Block ertönen grölende Antworten. Wirklich zu verstehen ist aber, außer für die Leute auf der Demo selbst, nichts davon.

16:10 Uhr

Jetzt hat die Demo komplett den Bahnhof erreicht. Die Gegenseite, die gewartet hatte, empfängt sie mit „Haut ab!“-Rufen.

Die Seitenstraßen werden jetzt nach und nach wieder freigegeben.

Die ganze Demo ist jetzt erst einmal wieder vor dem Bahnhof und wartet. Das Bild ist eigentlich das gleiche wie vor ca. 3 Stunden, nur dass der Himmel etwas grauer geworden ist.

Auf dem Bahnhof werden jetzt noch ein paar Kundgebungen gehalten. Man möchte die Geschichte der alten weißen Männer wieder auf den richtigen Weg zurückleiten. Außerdem: „Wir wollen bleiben, was wir sind und wir wollen behalten, was uns gehört! Deutschland!“ Dann viel Applaus aus der NPD.

Noch ein paar Ausschnitte aus der Zwischenkundgebung Ecke Brasserie Hermann: „Darauf ist zu lesen: Geht nicht nachts spazieren, sondern tags arbeiten. Und dabei handelt es sich um nichts anderes, als die Verachtung der Arbeit und des Arbeiters.“ Der anständige deutsche Arbeiter würde bekämpft werden. Es seien nicht die heimatliebenden Nationalisten und Patrioten, „die unser Volk einsperren. Die unseren Leuten Maulkörbe verpassen.“ Es seien zwar noch zu wenige auf der Straße, aber doch genug, die zeigen, dass sie ein Deutschland wollen, das für sie wieder lebenswert ist. „In dem wir wieder Kinder großziehen können. In dem unsere Frauen und Männer wieder Arbeit haben.“

16:25 Uhr

Die Demo wurde jetzt offiziell beendet. Fazit der letzten Rede: Der Besuch im schönen Greifswald war erfolgreich und die NPD is back aus der politischen Versenkung.

Falls ihr diesen Demotag auch „erfolgreich“ feiern wollt, kommt ihr hier noch mal zu einer schönen Playlist von „gay vibe songs„.

Um 16:39 Uhr geht für die Nazis wohl der Zug zurück. Gut so.

Das Tickerteam vor Ort, unsere fleißigen Ortakteur*innen, verabschieden sich damit für heute. Und ich gönn mir jetzt auch erst mal ein bisschen Girl in Red. Macht’s gut, und bleibt gesund und bunt!

Beitragsbild: STRAZE auf _stra.ze_ (Instagram)
Beitragsbilder: Maret Becker, Annica Brommann, Leo Walther, Philipp Schweikhard
es tickern: Maret, Annica, Laura, Lena, Leo, Philipp und Julia als zurückgebliebene Tickerkoordination

StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
TOP 4 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der
Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
– Hierbei geht es um diese Satzung, die bereits im letzten April verabschiedet wurde, und einige Änderungen unter Corona-Bedingungen vorsieht, darunter zum Beispiel die unbegrenzte Anzahl an Stimmübertragungen.
TOP 5 Berichte
– Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– Wenn Ihr was vorhabt oder loswerden wollt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 7 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
— 7.1 Wahl der*s Präsident*in
TOP 8 Finanzanträge
TOP 9 Wahlen AStA
9.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 9.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 9.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus

— 9.4. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 10 Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung)
TOP 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 14 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 16 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 17 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 18 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 19 Haushaltsabschluss 2020
TOP 20 Unterstützung Demo 1. Mai
TOP 21 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Endlich mal wieder ein hello vom Tickerteam! Wir hoffen, dass ihr gut in das Sommersemester starten konntet und die Pollen euch verschonen. Bei der heutigen StuPa-Sitzung gibt es — ihr seht es schon — Wahlen, Wahlen, Wahlen.

Um 20:17 Uhr eröffnet Alterspräsident Yannick van de Sand die konstituierende Sitzung der 31. (seiner 8., Respekt!) Legislatur
Aufgrund der aktuellen Coronazahlen werden wir im Mai wahrscheinlich immer noch nicht in Präsenz tagen können. Das heißt die konstituierende Sitzung findet jetzt online statt. Yannick glaubt, dass wenn wir das heute mit der nötigen Entspanntheit und Gelassenheit angehen, alles gut über die Bühne gebracht werden kann. Zudem beglückwünscht er alle StuPist*innen zu ihrer Wahl und freut sich über deren Anwesenheit. 

Wir starten ins Vergnügen. Anna Mangels überträgt ihre Stimme an Niclas Lenhardt. Yannick freut sich über die hohe Beteiligung. Mit 18 Stimmen starten wir schon mal mit einer höheren Beteiligung als in der letzten Legislatur, dafür ein erfreutes Lob von Yannick.

20:20 Uhr

TOP 2 — Formalia

Es gibt eine Änderung zur TO aus dem Drucksachenpaket. Der Haushaltsabschluss 2020 soll nun doch wieder von der TO entfernt werden, da hier noch der Haushaltsausschuss mit Theo drüber schauen müssen. Daher schlägt Yannick vor, ihn auf die nächste Sitzung zur verschieben.
Außerdem sind heute morgen zwei Anträge von Sandra eingegangen. Es geht um die Einführung zweier neuer AStA-Referate. Yannick hat ihr bereits per Mail mitgeteilt, dass die Anträge nach der Frist (12 Uhr Mittag am Vortag) eingegangen sind. Trotzdem könnte der*die (Alters-)Präsident*in die Anträge aufgrund von Dringlichkeit auf die TO setzen. Aufgrund der Tatsache, dass die AStA-Struktur in der 3. Sitzung sowieso beschlossen wird, können die Anträge aber auch bis zur nächsten Sitzung warten. Daher hat Yannick entschieden, sie nicht auf die TO zu setzen, was er sich jetzt noch einmal vom Parlament bestätigen lässt.

Peter J. hat noch einen Änderungswunsch: Er würde den TOP 10 zur Wahlordnung gerne nach vorne verlegen, da dafür einige Gäste erschienen sind.

Yannick erklärt noch mal allen, wie BBB eigentlich funktioniert und wie man sich via Status melden kann. 
Sandra nutzt diese Funktion direkt mal. Sie sieht in der Verschiebung keine wirkliche Dringlichkeit. Das geht aus ihrer Erfahrung hervor.
Yannick übt selbst noch mit BBB und hat versehentlich eine ABC-Umfrage gestartet. Leider jedoch bevor er überhaupt eine Frage gestellt hat. Niclas fragt zum Abstimmungsverfahren, wie sichergestellt werden kann, dass nur abstimmungsberechtigte Menschen abstimmen.
Yannick erklärt, dass theoretisch alle abstimmen könnten, er aber ein Auge darauf haben wird, dass nur die Stimmen der StuPist*innen gezählt werden. Ob das klappt? Stimmt jetzt darüber ab!

In der Zwischenzeit macht Lea S. einen Smiley als Status, der die Mundwinkel nach unten gezogen hat, wir sind uns nicht sicher, welche Emotion das ist.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zu der Umfrage kommen. 
Tatsächlich wurde eine Enthaltung aus Versehen abgegeben. Diese Stimme wurde aber erkannt und ausgemerzt  herausgerechnet. Das Internet ist eben für uns alle noch ein kleines Neuland. Allerdings wurde auch im Tickerteam festgestellt, dass wir BBB-geschädigt sind und es schwierig ist, dem Reiz des Abstimmens zu widerstehen.

Der Antrag wurde letztendlich angenommen, und TOP 10 nach vorne auf TOP 5 gelegt.

Es gibt keine weiteren Änderungswünsche für die TO.
Yannick stellt der Form halber nochmal fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. 

Die TO wird in der nun in der geänderten Version abgestimmt. Die Umfrage startet und wir warten sehnsüchtig darauf, ob wieder jemand irrtümlich geklickt hat. Dieses Mal jedoch nicht. Die Umfrage wird aber auch hier wieder mit einer mehrheitlichen Zustimmung angenommen. 

Bevor es weitergeht, möchte Yannick doch noch mal was klären: Es sind 4 ehemalige AStA-Mitglieder jetzt in das StuPa gewählt worden. In der Satzung ist festgeschrieben, dass mit der Annahme der StuPa-Wahl die Mitgliedschaft im AStA aufgelöst wird.
Bisher wurde es so gehandhabt, dass das Mandat ruhen gelassen wurde, was rechtlich aber eigentlich nicht geht. Es wurde ein rechtlich sauberes Verfahren abgesprochen, damit die Referate weiterhin besetzt bleiben. Alle 4 Personen haben zugestimmt, ihr Referat weiterführen zu wollen, und solange ihr StuPa-Amt ruhen zu lassen, bis ggf. Nachfolger*innen für ihre jeweiligen AStA Referate gefunden wurden. Der AStA wird relativ kurzfristig eine außerordentliche Sitzung einberufen, um gem. § 18 Abs. 4 vakante Referate mit dem*der vorherigen Amtsinhaber*in vertreten zu lassen.

Peter möchte aus Interesse wissen, ob sich StuPa-Mitglieder auch in den AStA wählen lassen können.
Da würde das StuPa-Mandat dann ruhen (siehe § 14 Abs. 3 Pkt. 6).

Der Status von Lea hat sich inzwischen übrigens in einen anderen unglücklichen Smiley geändert. Aber man könnte es schon als eine Verbesserung der Stimmung interpretieren? Wir machen uns noch ein paar Gedanken zur Auslegung. Das StuPa ist wie immer eine Achterbahn der Gefühle.

Theo möchte eigentlich Yannick zustimmen. 
Yannick möchte Ford oder fort fahren, genau wissen wir das nicht. (Illegale Werbung confirmed?)

20:34 Uhr

TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

Die Geschäftsordnung des StuPas muss wie immer gemeinsam beschlossen werden. Yannick hat bereits einen Vorschlag rumgeschickt, wobei die GO der letzten Legislatur ohne Änderungen übernommen wurde. Er fragt nach Wortbeiträgen oder Änderungsvorschlägen aus dem Parlament.
Keine Statusänderung, keine schwer zu definierenden Smileys.

Rick schreibt in den Chat: „könnte man eine Übergangslösung für die Coronazeit bzgl geheimer wahlen finden?“ und entschuldigt sich im gleichen Zuge für die Nachricht im Chat. (Wir hoffen auch, dass sich das diese Legislatur durchsetzen kann, wir weigern uns sonst auch zum raus kopieren höhö.)
Yannick sagt, dass im Senat in Zukunft OpenSlides verwendet werden soll, sodass auch geheime Wahlen auf dem digitalen Wege möglich sein sollen. Lukas T. meldet sich sehr laut zu Wort. (In seiner Freizeit tritt er auch als Düsenjet auf.) Das sei auf jeden Fall möglich, indem die StuPist*innen im Vorhinein eingetragen werden und dann an den Wahlgängen teilnehmen können. Da das Programm aber noch nicht fertig ist und wir mit konstituierenden Sitzung nicht mehr ewig warten konnten, findet es jetzt erstmal noch in BBB statt.

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Zurück zum Thema: Yannick fragt nach Wortbeiträgen zur Geschäftsordnung, diese gibt es allerdings nicht, ebenso wenig wie Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Erneut mit der Bitte, dass nur gewählte Mitglieder des StuPas an der Umfrage teilnehmen. (Die Hände im Tickerteam beginnen zu zucken, zum Glück sind wir in einem anderen Browser-Tab unterwegs und gerade mit einem Streit um Rosa und Grün beschäftigt.)

Inklusive Stimmübertragung wird die GO beinahe einstimmig angenommen (20 Ja-Stimmen; 1 Nein/Enthaltung? — war leider zu schnell weg, entnimmt das genaue Ergebnis einfach später dem Protokoll). 

20:38 Uhr

TOP 4 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)

Die Gremien sollen auch während der Pandemie beschlussfähig bleiben, daher gibt es diese Satzung. Sie wurde auch in der letzten Legislatur verabschiedet und bereits ein Mal verlängert. Damit war sie bis zum 31.03.2021 gültig. Seit dem 01.04.2021 ist die Fassung dementsprechend aber ungültig und muss nun erneut beschlossen werden.

Yannick schlägt gem. §2 Abs. 2 vor, diese Regelung direkt für die gesamte Legislatur zu beschließen. Die Satzung kann trotzdem jederzeit per Beschluss aufgehoben werden.
In der Regel werden Satzungsänderungen in 2 Lesungen auf 2 Sitzungen behandelt. Doch da das hier relativ wichtig ist, würde Yannick vorschlagen diese hier auf Dringlichkeit zu beschließen, also auch die 2. Lesung heute abzuhalten.

Jonas M. (moritz.medien) würde gerne wissen, warum die Grenze für Stimmübertragungen weiterhin ausgesetzt werden soll.
Yannick antwortet, dass aufgrund der aktuellen Situation nicht allen möglich ist, an jeder Sitzung teilzunehmen.

Es gibt eine Meldung von Sandra. Sie sieht das so wie Yannick und erweitert, dass es sehr nötig ist, dass die Leute, die vielleicht nicht zu jeder Sitzung erscheinen können, ihre Stimme übertragen können, um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments aufrechtzuerhalten.

Rick ist ohne Mikrofon eingeloggt und ergänzt daher im Chat (*entnervtstöhn*): „einzige Begründung für mich wäre wenn es in Präsenz stattfindet und die leute eben nicht in HGW sind, sonst finde ich es schwierig ehrlich gesagt“.

Theo macht direkt mal weiter, da Rick heute scheinbar nur schreiben kann. Er sieht Sandras Argumentation als nicht wirklich haltbar, da sich mit weniger Plätzen im StuPa auch die Beschlussfähigkeit ändert. Theo bevorzugt daher die Streichung des Artikels, da vor allem durch die Online-Sitzung die Barrieren zur Teilnahme heruntergefahren wurden. 

Niclas äußert, dass nicht absehbar ist, ob es zeitnah ein so vollständiges Impfangebot geben wird, dass schon an Präsenzsitzungen gedacht werden kann. 

Yannick unterbricht ihn kurz — das erscheint vielleicht unhöflich, aber seine Anmerkung ist sehr wichtig!: Bitte nicht die Debatte in den Chat verlegen. Danke.

Niclas fügt seinem Redebeitrag noch hinzu, dass er nicht unbedingt davon ausgeht, dass die gesamte Legislatur online stattfinden wird.

Annika möchte im Prinzip das sagen, was Rick in den Chat geschrieben hat: Sie findet, dass man die Regelung so umschreiben könnte, dass die Stimmübertragung bei Präsenzsitzungen unbegrenzt ist und für Onlinesitzungen auf 2 Übertragungen pro Legislatur (also wir vor der Regelung im letzten April) begrenzt wird. 

Yannick erlässt Rick eine Ausnahme, sodass er seinen Redebeitrag in den Chat schreiben darf, da er wirklich technische Probleme hat und wir natürlich auch nicht auf Ricks Beiträge verzichten wollen.

Philip S. hat das Wort. Er möchte auch noch was zu der Chatdebatte einbringen. Er schlägt vor, dass ein Chatbeitrag auch als Wortbeitrag gewertet werden könnte, wenn das entsprechend mit „Wortbeitrag“ o. ä. gekennzeichnet wird.

Niclas fügt der Diskussion hinzu, dass die technischen Voraussetzungen für Onlinesitzungen in der aktuellen Satzungsfassung absolut notwendig sind und die eben auch immer mal versorgen können. Das StuPa solle „nicht päpstlicher sein als der Papst“, da Ricks Beispiel gerade seiner Meinung nach zeigt, dass es Probleme geben könnte. 

Sandra möchte keine Debatte zum Thema wann Präsenz wieder geht führen. Auch ohne Impfpriorisierung würde das alles noch ein bisschen dauern. So lange die Corona-Ordnung greift, haben wir nun mal Online-Sitzungen.

Yannick möchte auch kurz etwas zu der Thematik loswerden. Eines der zentralen Argumente war, dass Leute bei Präsenzsitzungen sich nicht genötigt fühlen sollen, zu erscheinen, trotz Coronasituation. Es verfügen aber auch nicht alle jederzeit über ein Endgerät oder eine Internetverbindung. Außerdem ist es schwierig so eine Ordnung nur für Präsenz und nicht für Onlinesitzungen zu regeln.
Zwar haben diese Onlinesitzungen nicht nur Vorteile, allerdings überwiegen die Vorteile Yannicks Meinung nach den Nachteilen. Das Problem bei einer Satzungsänderung ist, dass es auch eine Satzungszurückänderung geben muss. Dieser Vorschlag hat ein Ablaufdatum.
Yannick wenigstens würde sich freuen, wenn sie irgendwann wieder in Präsenz tagen könnten. Sein Vorschlag wäre angesichts der Leute, die aber trotzdem Zuhause sind, den Satz drin zu lassen.

Rick meldet sich via Chat zu Wort: „wenn ich so krasse probleme mit der technik habe lasse ich mich nicht aufstellen sry, wer lässt sich wählen und weiß dann das er immer seine stimme abgibt? verstehe ich nicht so ganz, aber gutund nen laptop hat die uni doch bestimmt noch iwo :)“.
Yannick lässt den Beitrag unkommentiert und möchte nun den Schluss der Debatte ansteuern.

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Theo merkt an, dass es natürlich auch den Fall des schlechten Netzes gibt, aber StuPa-Sitzungen nicht einfach vom Himmel fallen. Es sei durchaus planbar, sich für die festgelegten Sitzungstermine zeitnah technische Möglichkeiten zu schaffen. Es ist auch möglich sich bei der Uni und Studierendenschaft Geräte auszuleihen.

Parallel sendet Johannes J. einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste in den Chat.

Sandra schreibt ebenfalls unerlaubt in den Chat: „Exmatrikulieren sich gleich alle, die kein Geld für Technik haben. Ironie off“. Yannick kommt gleich mit dem Lehrermove: Er bittet noch mal darum, die Beiträge im Chat zu unterlassen, sonst bekommen die Menschen einen Ordnungsruf.

Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag, sodass die Dringlichkeit beschlossen ist und wir die 2. Lesung ebenfalls heute durchführen können. 

Da keine Wortbeiträge mehr sichtbar sind, kommen wir direkt zur Änderungsantragsdebatte. 

Theo hat einen Änderungsantrag: Die Aufhebung der Stimmübertragungsgrenze sollte nur für Präsenzsitzungen, aber nicht für Online-Sitzungen gelten.

(Philipp aus dem web.team meldet sich aus der Ferne zu Wort. Auch wenn er heute nicht mittickern kann, hat er trotzdem, wie immer, etwas zu sagen: „Schweig hart, hier kommt Philipp Schweikhard“.=

Patrick hat auch einen Änderungsantrag: Er möchte den Satz aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 auch in Artikel 1 ergänzen.
Yannick meint, dass eine „normale“ Änderung der Ordnung jederzeit möglich wäre, der Satz aus dem Artikel 2 Absatz 2 beziehe sich darauf, dass der gesamte Artikel generell aufgehoben und neu beschlossen werden kann. Die Argumentation ist anscheinend so schlüssig, dass Patrick seinen Antrag zurückzieht.

Sandra fragt, ob für Änderungsanträge die geteilten Notizen genutzt werden könnten.
Yannick stimmt diesem Vorschlag zu. Er versucht sich nun an der Technik und überträgt den Antrag in die geteilten Notizen. Theo – als Technikgenie – hat indes seine Änderung („…zwei Stimmübertragungen entfällt in rein präsenten Sitzungen.„) schon reingeschrieben, das gibt ein fleißiges Bienchen.

Der Änderungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen abgelehnt. Yannick schließt daraus, dass es eine Unzufriedenheit hinsichtlich der Begrenzung der Stimmübertragung gibt, weist jedoch darauf hin, dass besonders der erste Satz der Satzung wichtig ist. Die Zweidrittelmehrheit meint in dieser Legislatur, dass mindestens 16 Stimmen benötigt werden.

Yannick startet die nächste Umfrage. Der Gesamtantrag wird mit 19 Ja-, 2 Neinstimmen und einer Enthaltung angenommen.

Yannick freut sich über das Ergebnis, da es allen Gremien der Studierendenschaft erneute Handlungsfähigkeit ermöglicht. 

21:07 Uhr 

TOP neu 5 – Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft

Yannick möchte kurz einleiten. In der letzten Sitzung wurden er und Niclas als Wahlleitung und Stellvertreter gewählt. Sie sind inzwischen auch schon von der Rektorin bestellt worden. Bei den Briefwahlen gab es wie wir wissen einige Schwierigkeiten, sodass ein paar der FSR-Wahlen wiederholt werden müssen.
Sie haben den vorliegenden Antrag gestellt, da der Corona-Krisenstab darum gebeten hatte, dass zum gesundheitlichen Schutz aller die Wiederholungswahl als reine Briefwahl stattfindet. Daher haben sie sich mit dem Justitiariat in Verbindung gesetzt, um einen rechtssicheren Weg zu finden. Vom Justitiariat gab es die Antwort, dass das prinzipiell möglich sei. Allerdings wurde trotzdem empfohlen, wieder eine gemischte Wahl durchzuführen.
Das hat zwei Gründe: Beim Erstellen/Verpacken/Versenden/Auszählen entstehen mehr Kontakte, als bei der regulären Wahl. Außerdem seien die Kosten ein ausschlaggebendes Argument, denn die Briefwahlunterlagen müssten allen Wahlberechtigen zugesendet werden. Yannick betont aber, dass er der Meinung ist: „Demokratie darf Geld kosten.“

Yannick stellt deswegen einen neuen Vorschlag vor, der im genauen Laut dem Drucksachenpaket auf Seite 4 entnommen werden kann. Dieser Vorschlag ist laut Justitiariat auch rechtssicher.
Mit dem Krisenstab und Justitiariat soll dann noch einmal Rücksprache gehalten werden.

Niclas möchte als Mitantragsteller ergänzen, dass der Krisenstab betont hat, dass es gerne schnell gehen soll. 
Der Krisenstab tagt am Donnerstag. Dort würden sie sich final nochmal eine Meinung einholen. Niclas sagt, dass sie da „leidenschaftslos“ seien und das nehmen würden, was der Krisenstab für wichtig hält.

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Philip S. möchte allgemein fragen, ob das Prozedere ausreichend geeignet ist. Der springende Punkt sollte sein, der Ausbreitung von Corona entgegenzuwirken. Andererseits muss auch gefragt werden, ob das Mittel geeignet ist. Als Negativpunkte führt er auf, dass es Studis gibt, die die Urnenwahl bevorzugen. Sicherlich wurden auch nicht bei allen Studis die Adressen optimal gepflegt, was zu Komplikationen führen könnte. Außerdem sei die Urnenwahl sonst der Regelfall und die Briefwahl nur eine Ergänzung. Nach dem LHG §53 ist die Wahl eigentlich geregelt. Außerdem möchte man eine Planungssicherheit haben. Daher wäre er dafür, den Paragraphen erneut zu überdenken und zu hinterfragen, ob die Änderung das Stattfinden der Wahl tatsächliche erleichtern/beschleunigen würde. Ihn stört, dass dort nicht im Sinne des Infektionsschutzes eingeschränkt wurde.
Außerdem findet er das mit der 2/3-Mehrheit kritisch. Dadurch kann es sich deutlich länger ziehen. Deswegen würde er gerne einen Änderungsvorschlag einreichen für Abs. 1: „Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes als unverhältnismäßig eingestuft werden, kann das Studierendenparlament vor Wahlbekanntmachung mit absoluter Mehrheit beschließen, dass die Wahl ausschließlich als Briefwahl stattfindet.“ (glauben wir)

Theo hat nun das Wort. Er möchte dem Antrag widersprechen, nicht „dem demokratischen Gut der Wahl“, jedoch ordnet er ihn als unverhältnismäßig ein. Man hat es schon bei den Wahlen zu den AStA-Referaten gesehen, dass viele Briefe zurückkamen, die nicht zustellbar waren. Das wird sich auch jetzt nicht vermeiden lassen. Da auch relativ große Fachschaften betroffen sind, käme man (Theo rechnet uns das mit seinem Finanzer-Brain mal fix vor) bei 6.000 Studis auf 18.000 € für das Porto, was sich bei der geringen Wahlbeteiligung kaum rechnen würde.
Man würde dementsprechend 18.000 € (oder zumindest einen großen Teil davon) „verballern“. So viel gibt der Haushalt dann nicht her, dass Theo das als (öh, jetzt tatsächlich ehemaliger) Finanzreferent gutheißen könnte. Die Kosten stehen für ihn in keinem Verhältnis zur Wahlbeteiligung. Auch der Aufwand dahinter wäre riesig — Theo hat mal in einem Versandlager gearbeitet und kann aus Erfahrung sprechen. Die Kosten stehen auf jeden Fall nicht im Verhältnis zur Wahlteilnahme.

Lukas stimmt Theo zu. Er geht noch mal auf die Wahlbeteiligung ein. Er denkt, dass eine Wahlbeteiligung von 20 % möglich wäre. Aber selbst mit dieser (verhältnismäßig hohen) Wahlbeteiligung würde sich der finanzielle Aufwand dahinter nicht lohnen. Man kann nicht einfach einen Zettel ausdrucken und den eintüten, da steht allein schon beim Verschicken ein unheimlich großer organisatorischer Aufwand hinter. Bei dem Auszählen ist der Aufwand nochmal größer. 
Lukas versteht, dass man die rechtliche Grundlage schaffen möchte, aber es ist absolut unpraktikabel. Man sollte ebenfalls bedenken, dass die Möglichkeit zur Briefwahl ja trotzdem besteht. Wenn man vernünftig ist, dann geht man sowieso nicht zur Urnenwahl, sondern beantragt Briefwahl, denkt er. 

Hennis möchte einen gangbaren Weg aufzeigen. Im Krisenstab war vorherrschende Meinung, dass Briefwahl die beste Lösung wäre. Nichtsdestotrotz sitzen dort ja Wahlhelfende, die die Kontakte dann trotzdem haben. Er findet Lukas‘ und Theos Argumente auf der einen Seite überzeugend, auf der anderen Seite sollte man das Infektionsgeschehen nicht außer Acht lassen. Abgesehen davon geht es gerade nur um die Änderung der Wahlordnung. Insofern findet er es in Ordnung, wenn so eine Möglichkeit geschaffen wird. Ob sie dann angewandt wird, wird nur die Zukunft zeigen, da dann weitere Diskussionen anstehen würden.

Philip möchte noch anmerken, dass die letzte Urnenwahl während Corona gut umgesetzt war, während die Briefwahl zu einem „Fiasko“ geführt hat. Er denkt auch, dass die Debatte, die mit dieser Änderung eröffnet werden würde, zu nichts führt.

Niclas sucht Worte. Er versteht die Argumente zwar, er findet jedoch auch, dass diejenigen, die gegen die ausschließliche Briefwahl sind, überlegen sollten, wie die Außenwirkung ausfällt. Bei einer derzeitigen Inzidenz von 148, ggf. höher oder niedriger, könnte eine Urnenwahl mit Briefwahl als zusätzliches Angebot nicht so gut wirken.
Er möchte auch betonen, dass die Entscheidung am Ende des Tages auch in diesem Gremium liegt. Irgendwas mit Fachschaftsräten, die endlich einen guten Weg haben möchten. (Wir sind leider mittlerweile von den vielen Diskussionen schon etwas durch und ein Blick auf die noch bevorstehenden 15 TOPs hilft da auch nicht gerade.)
Auf jeden Fall möchte Niclas noch mal darauf hinweisen, dass die neue Wahlleitung (also er und Yannick) auch bereit sind, beide Varianten umzusetzen.

Yannick stellt den Antrag, die Redner*innenliste zu schließen und danach zu diskutieren, ob man heute überhaupt die 2. Lesung abhält oder erst in der nächsten Sitzung.

Theo legt los: Er würde diese Änderung ad acta legen. Es gibt ja schon jetzt die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen. Man kann ja nochmal weiter Werbung dafür machen. Und wenn sich nur die Studis für die Briefwahl melden, die auch wählen wollen, dann hätte man einen Batzen Geld und Papier gespart. Außerdem sind beim letzten Mal viele Briefe wieder zurückgekommen. Selbst bei dem hohen Infektionsgeschehen ist es unter den Hygienemaßnahme gut möglich, den Urnengang in Präsenz zu wagen. Es steht finanziell in keinem Verhältnis, jedem*r einen Brief zu schicken. Er fragt noch mal explizit, ob den StuPist*innen überhaupt bewusst ist, was das kostet.

Sandra findet es aktuell nicht möglich, eine Urnenwahl durchzuführen, aber auch unverhältnismäßig, ausschließlich eine Briefwahl durchzuführen. Sie sieht in Theos Wortmeldung den „goldenen Weg“, da sie in Bezug auf Aufwand und Kosten eine Briefwahl auf Antrag als am sinnvollsten einschätzt. Das wäre die sinnvollste Weg in Kosten und Aufwand.

Lukas hat das Wort und möchte noch betonen, dass er hier nur helfen will. Niclas hat die Inzidenz angesprochen, was Lukas prinzipiell gut findet. Bei der letzten Wahl lag diese bei 123. Beim letzten Mal gab es bei der hohen Inzidenz kein erhöhtes Infektionsgeschehen. Es wird dauergelüftet und die Abstände sind gut einzuhalten. (Dazu schreibt Sandra allerdings im Chat, dass das mit den Mutanten was anderes ist.) Letztlich hat man natürlich Leute im Wahllokal, aber nur sehr kurze Kontaktdauern, während eine Auszählung der Briefwahlunterlagen in den genannten Dimensionen viel länger dauern würde, mit mehreren Leuten in einem geschlossenen Raum, und somit das Infektionsrisiko wesentlich höher wäre. Er stimmt Theo in dem zu, dass die Attraktivität gesteigert werden müsste. Man könnte im Studierendenportal zum Beispiel einrichten, dass man die Briefwahl dort beantragen kann, und die Briefwahl auch deutlich schöner verkaufen als die Urnenwahl. Dabei kann man z.B. die Urnenwahlzeit von 3 auf einen Tag verkürzen, wenn die Wahlordnung entsprechend angepasst würde.
Zum Absatz 1 möchte er noch hinzufügen, dass er das nicht vom StuPa entscheiden lassen würde, sondern von jeweiligen Gremien und unter Umständen unter Einbeziehung der FSK.

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Yannick weist nun erneut darauf hin, dass er keine Chatkommentare während der Redebeiträge anderer sehen möchte. Sandra bekommt daher einen Ordnungsruf erteilt.

Danach möchte Yannick eigentlich die Debatte schließen, aber Bianca meldet sich noch aus der Dunkelheit des BBB-Raums. Sie hatte ihre Hand leider zu früh wieder runter genommen, steht aber auch noch auf der Redeliste. Bianca fragt, ob auch mit dem Justitariat darüber gesprochen wurde, eine Briefwahl auf Antrag durchzuführen.

Yannick möchte zuerst auf Lukas‘ Hinweis zum Absatz 1 eingehen: Ursprünglich war Lukas‘ Vorschlag auch der Plan, allerdings hat das Justitariat dann darauf hingewiesen, dass diese Ordnung vom StuPa beschlossen werden muss. Zum Thema reine Antragsbriefwahl hat Yannick das Justiziariat so verstanden, dass das sehr schwierig ist.

Niclas möchte noch ergänzen, dass bei einer reinen Briefwahl jedem*r ein Wahlangebot gemacht werden muss. Bei der Urnenwahl liegt dieses Angebot durch die Öffnung der Wahllokale vor. So habe er das verstanden.

Damit ist die Generaldebatte der ersten Lesung ENDLICH durch und Yannick bittet darum, dass auf Dringlichkeit beschlossen wird, um eine Entscheidung, wie sie auch immer ausfallen möchte, auch so schnell wie möglich vorliegt.

Dazu gibt es keine Gegenrede. Thank goodness. Obwohl, eher nicht. Sonst wären wir jetzt schon fertig.

Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Es liegen zwei Änderungsanträge vor, beziehungsweise der Vorschlag von Philip, der allerdings von einem*r Stupist*in gestellt werden müsste.
Yannick übernimmt freundlicherweise die Änderungsanträge.

Variante 1: „Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes unverhältnismäßig sind, kann das Parlament vor Wahlbekanntmachung mit der Mehrheit seiner Mitglieder bestimmen, dass ausschließlich auf Briefwahlen zurückgegriffen wird.“

Variante 2: „Wenn Urnenwahlen im Sinne des Infektionsschutzes unverhältnismäßig sind, kann das Parlament vor Wahlbekanntmachung bestimmen, dass ausschließlich auf Briefwahlen zurückgegriffen wird.“

Seiner Auffassung nach muss jetzt geschaut werden, wie abgestimmt werden kann. Bei mehreren ÄA wird zuerst über den weitergehenden ÄA abgestimmt und bei Annahme alle weiteren fallengelassen.

Yannick würde also jetzt den ÄA 2 zur Abstimmung stellen, da dieser weitreichender ist.
Die Abstimmung wird wieder geöffnet.
Der Änderungsantrag Nr. 2 wird abgelehnt.

Wir kommen also zu Änderungsantrag Variante 1.
Dieser wird ebenfalls abgelehnt.

Der ungeänderte Gesamtantrag wird jetzt abgestimmt und auch abgelehnt. Die Wahlordnung wird also nicht geändert.
Das Ergebnis wird dem Krisenstab mitgeteilt und auch in den Wahlausschuss weitergegeben. 

Yannick bedankt sich für die konstruktive Diskussionsrunde und leitet in den nächsten Punkt über. 

21:49 Uhr 

TOP neu 6 – Berichte

Wir kommen zu den Berichten. Yannick fragt, ob jemand etwas berichten möchte.

Hennis möchte berichten, dass es im Krisenstab nicht viel Neues gibt. Es wird abgewartet, wie sich die Bundesregelungen aus der letzten Woche auf Greifswald auswirken. Außerdem gab es eine Umfrage unter Studierenden mit Kind, da Studierende keinen Anspruch auf die Notbetreuung der Schulen und Kitas haben. Die Leute finden das Interesse toll und würden sich über jede Hilfe freuen. Besonders wichtig wäre es für sie, dass ihre Kinder in die Notbetreuung kommen. Aber da inzwischen viele der Meinung sind, dass sowieso zu viele Kinder im Kindergarten sind, wird das wahrscheinlich schwierig. Da müsste man uniintern ein bisschen mehr gucken, wie man da noch mehr anbieten kann, er ist auch schon in Kontakt mit den entsprechenden Stellen.
Ansonsten kann er aus der Senatssitzung von letzter Woche berichten, dass das stud. Prorektorat angesprochen wurde. Die stud. Senator*innen, die FSK, das StuPa-Präsidium und der Datenschutzbeuftragte der Studierendenschaft entwickeln ein neues Verfahren. Da ist Bianca eher involviert.
Im Senat wurde grundsätzlich über das studentische Prorektorat gesprochen, um die Bereitschaft der Senator*innen zur Kommunikation zur erhöhen.
Außerdem haben sich im AStA noch ein paar Verschiebungen angedeutet. Da Aliya gerade anderweitig sehr ausgelastet ist, gibt es Probleme bei der Organisation der 24h-Vorlesung. Er hat keine anderen Referent*innen, die er mit dieser Aufgabe belegen könnte. Er möchte daher dafür Werbung machen, dass jede*r, der*die möglicherweise motivierte Menschen kennt, diese für ein Praktikum im AStA anwerben kann, damit die 24h-Vorlesung dennoch stattfinden kann. Im Studierendenportal sind alle freien Plätze im AStA ausgeschrieben.

Johannes (FSK) möchte sich bei dem alten StuPa-Präsidium entschuldigen. Ihm ist erst kürzlich aufgefallen, dass auch die FSK-Vorsitzenden über ihre Tätigkeit berichten sollten. Da er sich in einer der letzten StuPa-Sitzungen gewünscht hat, dass sie mehr Kommunikation zwischen den Gremien erreichen, kann ja auch von ihrer Seite mehr Kommunikation kommen. Er entschuldigt sich für seinen Satz, das war ihm in dem Moment nicht so bewusst. Zukünftig soll das besser umgesetzt werden und an den neuen Vorsitz weitergetragen werden. 
Die FSK hat auf der letzten Sitzung beschlossen, das von nun an alle FSR ihre Protokolle im Studierendenprotal hochladen werden, wo diese für die nächsten 10 Jahre einsehbar sein werden. 

Ohne weitere Berichten schließt Yannick den TOP:

21:56 Uhr 

TOP neu 7 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Yannick fragt, ob es Fragen gibt.

Lea S. hat eine Frage zum Markt der Möglichkeiten: Sie findet es etwas schwierig, dass nur einige Vereine und Gruppen angefragt wurden und andere nicht, und möchte gerne wissen, warum das so war. 
Hennis möchte stellvertretend für Aliya antworten, dass dieser Umstand auch Im AStA aufgefallen ist und angesprochen wurde. Aliya möchte bei der nächsten Organisation darauf achten, dass das nicht mehr so auftritt, da natürlich ein breites Spektrum an Vereinen und Gruppen die Möglichkeit hat, sich vorzustellen. 

Als nächstes hat unsere Ticker-Queen Svenja das Wort. Sie fragt sich, ob eine weitere Stimmübertragung dazugekommen ist, weil die Umfrageergebnisse immer auf 21 statt auf 22 Stimmen gekommen sind, sie aber zwei abwesende StuPist*innen sieht. Yannick sagt, dass das eine gute Frage ist, er wird das gleich in einem ruhigen Moment nochmal überprüfen. Es lässt sich aber einer der beiden fehlenden StuPist*innen schnell anfinden (Sten Niklas hat nämlich noch einen zweiten Vornahmen, bei dem wir ihn jetzt selbstverständlich immer anreden werden.)
Svenja will außerdem dazu anregen, dass für die Sitzungen eine Art Anwesenheitsliste der StuPist*innen und eine Liste der Stimmenübertragungen angefertigt wird.
Und zu guter Letzt: Weil Svenja Ressortleiterin des Podcasts beim webmoritz. ist, möchte sie auch in diesem Zusammenhang etwas in eigener Sache loswerden. Im Podcast werden die neuesten StuPa-Sitzungen immer nachbesprochen und sie würde sich freuen, falls StuPist*innen interessiert wären, mal beim Podcast mitzumachen, um hier mit uns über die vergangenen Sitzungen zu diskutieren. Falls also ein*e StuPist*in Lust hat, sich auch mal außerhalb des StuPas auszulassen, meldet euch gerne unter web-podcast@moritz-medien.de.

(Diese eingeworfene Werbung für unseren Podcast (Hört ihn, er ist sehr gut!) soll auch hier nochmal kommen. Wenn ihr mal unter das Dach der Uni (Ha!) gucken wollt, dann hört doch gerne rein.)

Yannick findet es eine gute Idee mit dem Podcast.
Svenja ergänzt noch zu den Anwesenheitslisten, dass man das im Excel-Format bereitstellen könnte.

Als nächstes hat Jonas (moritz.medien) das Wort. Ihm ist aufgefallen, dass momentan durch die Abstimmungen über BBB die genauen Ergebnisse quasi geheim sind, was in Präsenzsitzungen ja nicht der Fall wäre. Er sieht das etwas problematisch und fragt, ob sich dort nicht eine Lösung finden ließe oder ggf. eine Stellungnahme dazu erfolgen könnte. 
Yannick antwortet dazu, dass dies momentan einfach dem Format geschuldet ist und es leider nicht an allen Stellen möglich ist, die Präsenzsitzungen sozusagen nachzuempfinden. 

Niclas wollte noch ein wenig in Richtung der moritz.medien schleimen und macht noch einmal Werbung für den Podcast (er kennt das ja schon von seinem eigenen Auftritt bei „Unterm Dach“: der Check kommt dann im Anschluss an die Sitzung ;)). Auch im Chat gibt es Zustimmung und Lob von Theo und Felix, die auch schon bei uns zu Gast waren. Juhu <3.

Es gab wohl noch weitere Verwirrung zur Stimmenzahl, aber auch die hat sich jetzt geklärt: Anna M. ist nun anwesend, was die StuPist*innenzahl erklärt.

Lukas merkt an, dass es immer noch eine Regelungslücke gibt, da es normalerweise 3 Abstimmungsmodi gibt, im Onlineformat jedoch nur die geheime Wahl möglich ist. 
Yannick würde vorschlagen, das noch in die nächste Sitzung zu nehmen. 

Yannick fragt noch mal nach Fragen. Es gibt keine, daher kommen wir zum nächsten TOP.

22:08 Uhr 

TOP neu 8 – Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments

8.1 Wahl der*s Präsident*in
JETZT WIRD ES SPANNEND! YEEEEES! (:

Yannick leitet mit folgenden Worten ein: Normalweiser wird in der konstituierenden Sitzung ein*e Präsident*in gewählt. Diese Person bekommt dann den Sitzungsvorsitz und schlägt Kandidierende für den stellv. Vorsitz vor. Aufgrund der aktuellen Situation sind die Umstände etwas anders. Das Präsidium muss bekanntlich geheim gewählt werden, das geht online bisher ja nicht. Daher werden die Kandidierenden heute nur vorgeschlagen und befragt und dann wird der TOP auch schon wieder geschlossen.

Theo hat dazu eine Verfahrensfrage: Er und drei weitere AStA-Referierende sind heute tatsächlich mal StuPa-Mitglieder. Theo erlebt heute übrigens das Highlight seiner Legislatur: Sein StuPa-Amt ist seit 3 Jahren immer ruhend, heute ist er aber einmal offiziell dabei.

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Yannick wird dazu das Justitiariat befragen. Das ist das Praktische an der Briefwahl.

Wir kommen zur Wahl der*des Präsident*in. Bisher gibt es keine eingereichten Vorschläge. Deswegen fragt Yannick jetzt nach Vorschlägen.

Niclas schlägt Bennet Buchholz vor. 

Lea schlägt Sten Niklas Washausen vor.

Jonas (moritz.medien) meldet sich noch, zwar nicht mit konkretem Vorschlag, aber er würde gerne anregen, einmal eine weibliche Person für das Präsidium vorzuschlagen (und gerne auch zu wählen), denn das sei schon lange überfällig. Dem stimmt Yannick zu, allerdings braucht es verfahrenstechnisch gerade einen konkreten Vorschlag.

Sten schlägt daher Lea vor.

Bennet steht für die Kandidatur bereit, die anderen beiden Vorschläge allerdings nicht. Yannick bittet Bennett daher um eine Vorstellung. 
Er ist 21 Jahre alt, studiert im 6. Semester Mathematik und Philosophie. Es ist seine 2. Legislatur im StuPa, er war bereits im Haushaltsausschuss aktiv.
Er schaltet sogar seine Kamera auf Wunsch von Melissa an, damit wir auch einen optischen Eindruck bekommen und einen Blick auf seine unordentliche Bude (obwohl er da eindeutig übertreibt oder vielleicht sind wir einfach nur von unserem eigenen Chaos vorgeschädigt).
Durch die Pandemie ist auch die HoPo in einer schwierigen Situation aber gerade jetzt auch umso wichtiger für uns Studis. Er möchte einen Beitrag leisten, damit wir alle gut durch die Pandemie kommen. In Angesicht der recht niedrigen Beteiligung im StuPa möchte er außerdem weitere Gremien mit einbeziehen („aus verschiedenen Gremien der Studierendenschaft Erfahrungen in dem Triumvirat vereinen“).
Er hat auch bereits Vorschläge für seine Stellvertretung: Anna Mangels und Frieda Baer. 
Er sagt, dass Anna ja schon mehrmals im StuPa war und da entsprechend Erfahrung mit einbringen würde, Frieda im Gegenzug momentan ja noch den stellv. Vorsitz der FSK innehat und Erfahrungen aus diesem Gremium mit einbringen würde.

Yannick fragt, ob es Fragen gibt.

Niclas möchte zwar keine Frage stellen, seinen Redebeitrag aber nutzen um anzumerken, dass er seinerseits Bennet als sehr zuverlässigen Menschen einschätzt, der einen sehr ausgeglichenen Charakter hat. Er ordnet die Stellvertreter*innen außerdem als „herausragend“ ein.
Bennet ist schon sehr früh auf Niclas, aber auch auf Felix zugegangen und hat Fragen gestellt. Niclas glaubt also, dass Bennet das „sehr sehr gut“ machen würde und hofft daher, dass er gewählt wird. Es gab jetzt sehr lange ein sehr stetiges Präsidium, aber das wird hoffentlich kein Problem.

Sten Niklas hat das Wort. Er studiert auch Lehramt und weiß, wie viel da teilweise zu tun ist, daher fragt er Bennet, ob das mit seinem potenziellen Amt vereinbar wäre.
Bennets kurze Antwort dazu: Ja. Er sei bereit, sich die für das Amt nötige Zeit zu nehmen, um es den Aufgaben entsprechend zu erfüllen. 

Jonas (m.m) hat noch eine Frage: Hat Bennet schon Ideen, wie er in dem Amt für mehr Beteiligung sorgen würde?
Bennet wird gemeinsam mit anderen in der ersten ordentlichen Sitzung einen Antrag einreichen, der zu mehr Medienpräsenz führen soll.
Er ist offen für Vorschläge und möchte gerne mit allen StuPist*innen und allen anderen ausführlich diskutieren. Er sagt aber auch, dass er weiterhin sehr viel „Arbeit und Hirnschmalz“ investieren wird, um sich eine Strategie hin zu einer regeren Beteiligung der StuPist*innen auszudenken. 

Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, wird die Fragerunde beendet.

Yannick wird im Laufe der nächsten Tagen erstmal mit dem Justitiariat Rücksprache halten, wie mit den AStA-/StuPa-Mitgliedern verfahren wird. Er bittet auch alle StuPist*innen, ihre angegebene Adresse noch einmal zu kontrollieren, da dahin dann die Wahlunterlagen geschickt werden. Das wird auch wie in der letzten Legislatur gehandhabt, was Yannick jetzt noch einmal erklärt.
Die Unterlagen gehen am Freitag raus.

Jonas ist noch eine Frage eingefallen und er fragt, ob er sie jetzt noch stellen darf. 
Yannick meint, das geht klar, er will aber vorher noch mal schnell erklären, dass man die Adresse im his kontrollieren kann. 

Lukas weist im Chat auch noch mal auf den Unterschied zwischen Heim- und Semesteradresse hin. Die Adresse, die man als Korrespondenzadresse auswählt (mit einem Häkchen), ist die, an die die Post geschickt wird.

Wir kommen zu Jonas‘ Frage: Er fand es in der letzten Legislatur bei Personaldebatten ziemlich intransparent, wo einige AStA-Referent*innen abgesetzt wurden oder zurückgetreten sind. Die Gründe für diese Vorgänge wurden nicht genannt und deswegen können Studierende das nicht gut nachvollziehen. Er fragt, wie Bennet dazu steht und ob er sich für mehr Transparenz einsetzen würde.
Bennet sagt, dass er ein Freund einer offenen und transparenten Debattenkultur ist. Dazu zählt auch die offene Argumentation für oder gegen eine Position — solange es nicht beleidigend wird. Gerade in Personaldebatten hält er gegenseitige Offenheit für sehr wichtig. Bei einer Abwahl sollten die Gründe beispielsweise dargelegt werden. Nichtsdestotrotz kann man niemanden dazu zwingen. Zudem werden solche Abstimmungen auch im Geheimen durchgeführt. Er ist ein großer Freund des offenen Austauschs, möchte aber auch keine Personen „auf die Streckbank legen“.

Abschließend ermuntert Yannick noch einmal, dass alle StuPist*innen ihre Adressen kontrollieren und möglichst zeitnah die Unterlagen nicht nur ausfüllen, sondern auch zurückschicken. 

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22:29 Uhr

TOP neu 9 – Finanzanträge

Gibt es nicht. Nächster TOP

immer noch 22:29 Uhr

TOP neu 10 – Wahlen AStA

10.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz

Es liegen keine Bewerbungen vor, daher fragt Yannick nach einer spontanen Bewerbung. Christiane K. hat sich gemeldet, aber eigentlich für Punkt 2. Ansonsten meldet sich niemand.

10.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Hier liegt (erneut) eine Bewerbung von Jan vor. Christiane wusste nicht, dass sich jemand zur Wahl stellt und hatte sich heute eigentlich ein Herz gefasst, da sie das Referat schon so lange offen gesehen hat. Sie denkt aber, dass die Konkurrenzsituation jetzt auch ganz belebend sein könnte.

Beide Kandiat*innen stellen sich kurz vor.

Jan schaltet zunächst seine Kamera ein, wir freuen uns gerade im digitalen Semester immer über Gesichter zu den vielen Stimmen. Er studiert seit letztem Semester den Master Nachhaltigkeitsgeographie. Er hat vorher schon Erfahrung in studentischen Initiativen und der Politik gesammelt. Er findet die HoPo und Gestaltungsmöglichkeiten in Greifswald sehr spannend .Jan möchte das Amt mit viel Engagement füllen und hat auch einiges an Zeit dafür eingeplant. Er denkt, dass in der Studierendenschaft viele etwas beizutragen oder zu sagen haben, wenn es um das Thema Nachhaltigkeit geht. 
Inzwischen hat er schon einiges über das Amt erfahren, da er schon eine Weile bei der AG Ökologie mitarbeitet. Er hat auch schon mit Hennis und Nikolas gesprochen.
Die Strategie der Uni im Bereich Klimaschutz ist wichtig, aber auch Beschlüsse zur Klimapolitik, die es bereits gibt, sollen umgesetzt werden. Bestehende Gruppen und Initiativen, auch aus der Stadt, möchte er mehr integrieren. Er möchte auch der Frage nachgehen, inwiefern an der Uni neue Sharing-Konzepte umgesetzt werden können.

Bevor sich auch Christiane vorstellt, fragt Philip noch eben, warum nicht alle AStA-Referate zur Wahl ausgeschrieben sind. 
Yannick erklärt, dass die gesamte AStA-Struktur bis zur 3. Sitzung neu beschlossen werden muss. Gerade geht es aber nur um die aktuell freien AStA-Referate und diese wären nur bis zur 3. Sitzung besetzt. Die aktuellen Referent*innen müssten sich dann neu aufstellen.

Christiane muss erstmal ihr Kamera freigeben. Das ist in BBB ja nicht immer so einfach. Als wir sie endlich sehen, bemerken wir, dass sie vor einem Fenster sitzt, das fast so aussieht wie das in unserer Redaktion (Redaktionsheimweh keimt auf).
Christiane studiert Philosophie und Deutsch auf Lehramt im 8. Semester. Vor ein paar Jahren war sie schon im StuPa und auch eine kurze Zeit im FSR Philosophie. Sie war auch im FSR Philosophie unterwegs.
Sie wollte sich bewerben, da das Amt so lange unbesetzt war. Sie findet, dass Studis politischer sein sollten. Sie denkt, dass das Referat zweigeteilt ist: Es geht einerseits darum, die Institution Uni nachhaltig zu machen. Andererseits soll auch das ökologische Bewusstsein der Studierenden gestärkt werden. Es geht ihr darum, bestimmte Themen einfach präsent zu machen im Wahrnehmungsraum der Studierenden. Nikolas hatte das ja z.B. schon angestoßen, dass die Landflächen der Uni auch von Studis genutzt werden können. Da sollten auch die Flächen um die Unigebäude integriert werden.
Sharing-Konzepte, wie Jan sie bereits angesprochen hatte, sind ihr auch wichtig und können flächendeckend eingeführt werden. Christiane schlägt zum Beispiel auch Food-Sharing-Boxen vor. Dazu schreibt Annika W. im Chat „Foodsharing-Initiative ;)“. Auch das Lastenrad findet ihrer Meinung nach nicht genug Präsenz und man könnte es auch vom Standort her attraktiver machen. 
Ihr wäre auch ein Anliegen, Fahrradpumpstationen an der Uni einzurichten. Den Kontrast zwischen Fahrradstadt, aber kaum zentralen Pumpstationen findet sie nicht gut. Es könnte stattdessen auch einfach zentrale Versorgungspunkte an der Uni geben.
Auch Nachhaltigkeitstage möchte sie organisieren, nennt aber auch „Tanzen fürs Gewächshäusle“ Zukunftsmusik.  Sie hat außerdem mal im Kulturbereich gearbeitet und weiß dementsprechend, wie in man so etwas organisieren kann.

Yannick eröffnet die Fragerunde an beide. 

Hennis möchte sich erstmal für beide Bewerbungen bedanken und freut sich, dass sich sogar zwei Menschen für dieses so wichtige Referat haben aufstellen lassen. Er hat noch eine Frage für beide Bewerber*innen: Es sind ja auch noch andere Referate ausgeschrieben, hätten sie auch Lust, sich noch für ein anderes Amt zu bewerben?

Yannick schlägt vor, die Fragen erst mal zu sammeln.

Melissa möchte hinzufügen, dass sie Hennis zustimmt und die beiden ermutigen, dass sie sich, falls die Wahl im ersten Gang nicht erfolgreich ist, nicht unterkriegen lassen sollen. 

Jonas fragt Christiane, ob sie sich schon einmal bei der AG Ökologie mitgewirkt hat. An Jan stellt er die Frage, wie lang er schon bei der AG und der Grünen Jugend ist.

Yannick erteilt zunächst Jan  das Wort.

Jan bedankt sich für die Fragen. Er ist seit Beginn des Studiums (im letzten Oktober) Teil der AG Ökologie. 

Christiane lobt zunächst Jonas‘ kritische Frage. Sie ist in keiner AG. Die Idee kam recht spontan. Sie hat sich aber auch schon in anderen Bereichen engagiert.
Sie sieht sich auch eher als Quereinsteigerin und findet, das Jan mit seinen Kontakten natürlich schon gut vernetzt ist. Allerdings glaubt sie auch, dass sie zeitnah nicht auf ein anderes Referat umsatteln würde. Sie wird noch einmal darüber nachdenken, denn sie sieht in Jans Vernetzung selbst sehr viele Pluspunkte.

Niclas möchte kurz sagen, dass es keine Vorbedingung ist, Teil der AG Ökologie zu sein, um sich für dieses Referat aufstellen zu lassen, nur damit kein falscher Eindruck entsteht. Aber es wäre natürlich schon vorteilhaft. Er freut sich aber auch über beide Bewerbungen und hat Respekt vor Jan, dass er sich ein drittes Mal zur Wahl stellt.

Christiane hat im StuPa mitbekommen, dass es ein großes Problem ist, wenn man nicht vernetzt ist. Wenn jede*r sein eigenes Ding macht, häufen sich die Probleme auf. Da ist es schon einfacher, mit jemandem zu arbeiten, der*die besser vernetzt ist. Sie würde allerdings kein eigenes Süppchen kochen (sondern anscheinend lieber in einer Großküche arbeiten), um sich auch innerhalb der HoPo zu vernetzen.

Jonas möchte auf Hennis‘ Frage eingehen. Er findet diese etwas schwierig, da er der Meinung ist, die Kandidierenden könnten nur mit Nein antworten. 

Auch in diesem AStA-Referat wird es eine Briefwahl geben. Die Vorgehensweise dazu ist auch soweit bekannt, aber Yannick erklärt sie noch einmal.
Im 1. Wahlgang ist gewählt, wer die Mehrheit des StuPas (mehr als 12 Stimmen) auf sich vereinen kann. Wenn das nicht erreicht werden kann, würde es im 2. Wahlgang eine Wahl mit der kandidierenden Person geben, die im 1. Wahlgang die meisten Stimmen bekommen hat.

22:50 Uhr 

10.3 – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Es gibt keine Bewerbung.Yannick fragt nach einer Initiativbewerbung. Es sieht nicht danach aus, als würde sich jemand melden wollen, deswegen schließen wir den TOP auch gleich wieder.

immer noch 22:50 Uhr

10.4 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen 

Es gibt keine Bewerbungen. Und auch auf Yannicks Frage nach spontanen Bewerbungen meldet sich niemand. Also gleich weiter zum nächsten TOP. (Pausen gibt’s hier heute nicht, wir ziehen knallhart durch!)

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immer noch 22:50 Uhr woohoo:D

TOP 11 – Wahl der Vertreter*innen der LKS

Yannick erklärt noch mal, was die LKS ist. Dabei handelt es sich um die Landeskonferenz der Studierendenschaften, die die Gesamtvertretung der Studierendenschaften von MV bildet. Wir können dort 2 Personen hin entsenden plus jeweils eine Stellvertretung. Für die 2 Posten liegen Yannick, Annalena und Niclas, für die stellvertretenden Posten Hennis und Bianca als Vorschläge vor.
Yannick fragt natürlich trotzdem noch mal, ob es spontan weitere Vorschläge gibt. Das ist allerdings nicht der Fall.

Yannick hakt noch mal nach, wer für wen Stellvertretung wäre. Bianca wäre die Stellvertretung für Annalena, Hennis dementsprechend für Niclas.

Es ist keine Vorstellung gewünscht.

Jonas fragt, warum die vorgeschlagenen Personen sich aufstellen lassen haben und was ihre konkreten Ziele sind. 
Niclas antwortet zuerst, dass er bereits die gesamte letzte Legislatur und einen Teil der davorliegenden Legislatur teilnehmen durfte. Er findet, dass es sich dabei während der Pandemie um eines der wichtigsten Gremien handelt. Dieses Gremium bietet nämlich die Möglichkeit der Vernetzung mit anderen Hochschulstandorten. So kann effektiver Druck auf die Hochschulen gemacht werden, aber auch in Richtung der Landespolitik bzw. des Landesministeriums. Da hat sich seiner Meinung nach bereits gezeigt, wie wichtig das ist — die offenen Briefe der LKS konnte schon einiges erreichen. Gemeinsam mit Anna würde er das gerne weiterführen.

Anna würde sich größtenteils Niclas anschließen. Seit dem Rücktritt ihres Mitsprechers ist sie am längsten (fast 2 Jahre) in der LKS tätig. Sie ist auch Sprecherin der gesamten LKS und würde das gerne weiterführen.

Hennis möchte dem Ganzen nichts hinzufügen. Seit seiner AStA-Zeit hat er immer an den LKS-Sitzungen teilgenommen.
Er kann sich Niclas nur anschließen, dass es sich um ein wichtiges Gremium handelt, das noch viel erreichen kann.

Bianca sagt, dass selbiges auch auf sie zutrifft. Sie findet die Sitzungen toll, mit einem produktiven Austausch. Später („nach Corona“) wird man mit den bereits erzielten Erfolgen wachsen und noch viel mehr erreichen können.

Es gibt keine weiteren Fragen, sodass wir zur Wahl übergehen. Die Wahl läuft offen und es werden alle zusammen in einem Wahlgang gewählt. Es wird gewählt und gewählt und gewählt…

Yannick erklärt für Anna noch einmal das Verfahren bei Stimmübertragungen. Das ist allerdings nicht weiter relevant. Er schließt die Umfrage. Es gibt 18 Ja- und 1 Nein-Stimme sowie 3 Enthaltungen.
Somit sind die vier Bewerber*innen gewählt und nehmen die Wahl an.

23:01 Uhr

TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses

Es sind anscheinend 5 Mitglieder vorgesehen. Theo musste mit der Zahl aushelfen, da Yannick seinen schlauen Zettel verbummelt hat. Es können auch noch mehr Plätze besetzt werden. Leider liegen bisher nur 2 Vorschläge vor (Kristen und Fabian).

Svenja grätscht kurz rein und fragt, ob wir demnächst mal eine Pause machen könnten. Yannick setzt eine kleine Pause nach dem aktuellen TOP an.

Fabian F. schlägt noch Frederik L. und Tim S. vor. Niclas schlägt Phillip S. vor.

Theo möchte in Hinblick auf die fehlende Parität gerne noch ein paar weibliche Vorschläge haben.
Yannick möchte aber auch niemand zwingen und ergänzt, dass man auch nachnominiert werden kann.

Frieda schlägt noch Johannes vor – im Hintergrund hört man Johannes sagen: „das entspricht aber nicht der Parität.“

Yannick fragt die Vorgeschlagenen, ob sie auch zur Verfügung stehen. Dies ist bei allen bis auf Philip der Fall. Kristen, Tim, Fabian, Frederik und Johannes stehen also zur Verfügung. Johannes möchte jedoch noch einmal die fehlende Parität hervorheben.

Yannick fragt, ob eine Vorstellung gewünscht ist, was aber nicht der Fall ist.
Es gibt auch keine Fragen an die Kandidierenden.

Dann stellt sich heraus, dass doch eine Vorstellung gewünscht wurde. Und los geht’s!

Kristen startet. Er ist 23 Jahre alt, studiert im 5. Semester BWL und ist das erste Mal dabei. Er würde gerne einmal in den Haushaltsausschuss reinschnuppern.

Annika wollte offensichtlich nur von Kristen die Vorstellung hören. Deswegen sind wir jetzt auch schon wieder durch.

Jonas (moritz.medien) kann nun seine Frage stellen. Er fragt, nach der Motivation der anderen Mitglieder, da natürlich auch diese — vor allem in Hinblick auf die Anwesenheit — wichtig ist.
Yannick fragt also sicherheitshalber in die Runde der Kandidierenden, ob sie freiwillig kandidieren oder dazu gezwungen werden. Das kollektive Schweigen deutet Yannick als Zeichen der Freiwilligkeit.

Theo beantragt indes im Chat Einzelabstimmung für die Kandidierenden.

Philip bedankt sich noch für den Wahlvorschlag, aber er möchte nicht antreten, da er sich mit der Situation überfordert fühlt.

Jonas hat seine Frage wohl anders gemeint und stellt sie deshalb noch einmal neu. Er würde gerne wissen, warum die Kandidierenden gerne Teil des Ausschusses sein wollen.

Kristen möchte, dass konstruktiv miteinander gearbeitet wird. Außerdem will er das Image generell verbessern und der Verantwortung gerecht werden. (Ein weiterer kleiner Teil seines Redebeitrags ist womöglich auch noch in den Tiefen eines abstürzenden Ticker-Pads verloren gegangen).

Fabian möchte in seiner 2. Legislatur mit den Erfahrungen, die er bisher sammeln konnte, sein Engagement ausbauen. er hat nun mehr Erfahrung und große Lust, sich weiter zu engagieren. Der Haushaltsausschuss hatte ihm bisher am besten gefallen, daher kandidiert er erneut für diesen Posten.

Johannes geht auf die langfristige Planung und die finanzielle Gestaltung der nächsten Jahre ein. Seiner Meinung nach kann man hier vielen Studis frühzeitig das Wort geben und aus unterschiedlichen Bereichen Argumente einbringen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen mehr.

Wir kommen zur Wahl.
Theo forderte zwar Einzelabstimmung, zieht diesen Wunsch jedoch zurück, sodass wir jetzt wieder im Block abstimmen.

Die fancy Umfrage ergibt: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen.
Damit sind alle Leutchens gewählt. Und sie nehmen auch alle die Wahl an.

Um 23:16 Uhr gibt es eine großzügige Pause von 4 Minuten. [Ironie off] (Aber hey, vielleicht schafft es das Tickerteam bis dahin sogar, sich ein Glas Wasser zu holen.)

23:20 Uhr 

TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses

Für den Medienausschuss sind 5 Kandidierende vorgesehen. Den moritz.medien stehen davon zwei Vorschläge zu, der FSK einer, zwei dem StuPa.

Yannick liest die beiden Vorschläge der moritz.medien vor: Luna und Mels Melser (Verwirrung, peinliche Berührung und endlich wieder aufgewachtes Lachen macht sich unter den Tickernden breit).
Die FSK hat noch niemanden. Auch vom StuPa gibt es offensichtlich keine Vorschläge. Bisher zumindest nicht.

Da meldet sich Patrick noch einmal vor der Abstimmung, um aufzuklären, dass er mit Mels Melser gemeint ist. Das Ganze war sein Pseudonym bei den moritz.medien … wir wissen auch nicht, wie das zu unseren Vorschlägen ins StuPa durchrutschen konnte (und sterben hier gerade ein wenig vor lachen).

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Anna schlägt jetzt außerdem noch Esther vor, die anscheinend möchte.
Niclas schlägt Fabian vor, der auch möchte.

Es ist Vorstellung gewünscht.

Esther kann sich nicht selbst vorstellen, weswegen Anna das kurz übernimmt. Esther war AStA-Vorsitzende und sie würde das wahrscheinlich auch im Medienausschuss gut machen, da sie sehr an den moritz.medien interessiert ist.

Fabian ist nicht da und wird von Niclas vorgestellt. Fabian war bereits im Medienausschuss und würde demnach gerne nochmals in diesem mitwirken.

Luna war bereits in der letzten Legislatur stellv. Vorsitzende im Medienausschuss und wäre weiterhin interessiert.

Mels Melser (aka Patrick) war 2 Jahre bei den moritz.medien, hat Artikel geschrieben und war beim Podcast „Jetzt wirds ernst“ aktiv. Er denkt, dieser Einblick könnte hilfreich sein.

Jonas hat eine Frage an Esther, da er sie noch nicht aus dem Medienausschuss kennt. Esther ist leider nicht anwesend. Er fragt daher, ob die Entscheidung verschoben werden kann.

Es gibt keine weiteren Fragen an die Kandidierenden. 

Yannick fragt, ob alle Beteiligten mit einer Verschiebung einverstanden wären.
Es wird aber alles heute gewählt und auch wie vorher schon alle auf einmal.

Damit sind die Anwesenden einverstanden, also beginnt eine weitere aufregende Umfrage. Es gibt 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Alle 4 sind gewählt und alle nehmen auch die Wahl an.

23:25 Uhr

TOP 14 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks

Hier liegen auch schon einige Vorschläge vor: Kristen, Anna Kisa, Niclas, Yannick, Lina B., Felix W.

Johannes hat das Wort, es folgt allerdings Schweigen.
Er hat immer noch das Wort.
Jetzt nicht mehr.

Theo möchte Melissa S. vorschlagen. Leon steht auch zur Verfügung. Niclas möchte im Sinne der paritätischen Besetzung zugunsten von Melissa seine Nominierung zurückziehen. Johannes verabschiedet sich zwischendurch und überträgt seine Stimme an Bianca.

Nach ein bisschen Verwirrung liest Yannick noch mal die Namen vor und dann wird das Wahlprozedere geklärt. Es gibt ein bisschen Hin und Her, dann irgendeine Einigung. Yannick muss die Namen jetzt von einem anderen Gerät abtippen. Konnektivität 2021.

Melissa meldet sich zu Wort. Sie ist aktuell im Mensaausschuss und würde sich freuen, wenn sie die Arbeit weiterführen dürfte. 

Dahingehend fragt Yannick, ob weitere Vorstellungen gewünscht sind – das ist nicht der Fall. Es werden auch keine Fragen gestellt.

Dieses Mal bekommt jede*r Kandidierende eine eigene Abstimmung. Bei jeder Abstimmung kann mit ‚Ja‘ gestimmt oder sich  komplett enthalten werden. Man kann sich maximal sechs Mal melden. Yannick vertraut dabei auf die Ehrlichkeit der StuPist*innen. Im Nachhinein soll das aber auch noch nachgeprüft werden.

Zuerst wird für Kristen abgestimmt. Wir kommen auf 19 Stimmen.
Weiter geht es mit Anna Lisa. Sie erhält 18 Stimmen.
Felix bekommt 14 Stimmen.
(Durch das Geräusch, dass laut bei jeder einzelnen Umfrage ertönt, fühlen wir uns inzwischen wie in einer Quizshow, die wir nur verlieren können.)
Wir machen weiter mit Yannick selbst (er kichert etwas, als er sich selbst in der dritten Person vorliest). Er bekommt 16 Stimmen.
Nun geht es weiter mit Lina, die 17 Stimmen erzählt.
Wir fahren Ford mit Melissa. Sie erhält 18 Stimmen.
Und last but not least: Leon. Er erhält 4 Stimmen. (Anscheinend haben sich alle daran gehalten, nur 6 mal abzustimmen.)

Das Ergebnis ist relativ klar und Yannick fragt, ob es in Ordnung ist, wenn er das Ergebnis aufhebt.

Kristen, Anna Lisa, Yannick, Felix, Lina und Melissa sind also gewählt.

Niclas zieht zurück, damit sich Leon für den Stellvertreterposten bewerben kann.

Leon hat selbst eine Glutenallergie und weiß, wie es ist, wenn man auf ein breites Mensaangebot angewiesen ist.
Es gibt keine Fragen und es wird mit dem klassischen Verfahren abgestimmt. Dieses Mal wird Leon auch mit 19 Ja-Stimmen gewählt.

23:51 Uhr 

TOP 15 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks

Es ist eine Vertretung und ein Stellvertretungsposten zu besetzten. Bisher liegt Niclas als Vorschlag vor. 

Annika schlägt noch Theo vor und kommt damit Melissa zuvor. 
Lea möchte Esther vorschlagen. 
Theo und Niclas sind mit ihren Kandidaturen einverstanden.

Yannick fragt, ob eine Vorstellung der Kandidierenden gewünscht ist. Dem ist „scheinbar“ nicht der Fall. (Den Unterschied von „scheinbar“ und „anscheinend“ bringen wir ihm nächste Sitzung noch bei.)
Es gibt außerdem keine Fragen, sodass wir direkt zur Wahl übergehen. Wir starten mit der Wahl. 
Weil wir mal wieder vor einer neuen Situation stehen, muss Yannick erneut das Wahlverfahren erklären: Es gibt nur einen Platz zu besetzen, demnach muss der Name ausgewählt werden.

Die Abstimmung sieht wie folgt aus:
Esther: 2
Niclas: 12
Theo: 7
Enthaltung: 1

Niclas nimmt die Wahl an. 

Es geht weiter mit der Stellvertretung. Theo steht dafür nicht mehr zur Verfügung. Esther kandidiert aber wieder.
Sie wird mit 19 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. 

23:58 Uhr 

TOP 16 – Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Da wir noch nicht genug haben, geht es weiter mit der drölfsten Wahl. Hier sind zwei Plätze zu besetzen. Glaubt Yannick zumindest, da seine Zettel immer noch weg sind. Theo korrigiert: 1 Platz plus 2 Stellvertretungen.
Schweigen macht sich breit: Es liegen keine Vorschläge vor und es will scheinbar auch niemand etwas sagen. 

Yannick fragt noch einmal nach Bewerbungen.

Annika bittet darum, kurz klarzustellen, was genau hinter diesem Posten steckt. Stille…
Auch Theo schreibt im Chat „Weiß überhaupt jemand, was man da tut? :D“

Deshalb weiht Theo uns ein: 
Der Posten, ob der Haushaltsplan als Ganzes den Grundsätzen der Haushaltsrechte entspricht. Es werden Fragen geklärt wie: Halten wir den Haushaltsplan ein? Sind die Ausgaben begründet? Haben die richtigen Leute unter den richtigen Dokumenten unterschrieben?

Yannick ergänzt, dass nicht jede einzelne Ausgabe überprüft werden muss, sondern dass der Prozess stichprobenartig abläuft. Yannick wirbt auch nochmal damit, dass es insgesamt sehr interessant ist.

…und wieder herrscht Stille.

Yannick bittet nochmal alle, sich Gedanken über möglicherweise motivierte oder geeignete Leute zu machen, die Posten werden dann in der kommenden Sitzung wieder aufgegriffen. 

00:04 Uhr 
(wir haben die magische 00:00-Marke mal wieder überschritten, Leude!)

TOP 17 – Wahl der Kassenprüfer*innen

Vielleicht haben wir hier aber mehr Erfolg, aber immer noch all things Finanzen, also vielleicht nicht.
Yannick erklärt kurz die Aufgaben und Zuständigkeiten.
Theo ergänzt Yannicks Ausführungen: Es gibt streng reglementierte Abläufe und Sicherungsprinzipien, die eingehalten werden müssen, im Ganzen ist das allerdings sehr unkompliziert und muss nur zwei Mal im Jahr gemacht werden. Dabei bekommt man eine Liste, die nur abgehakt werden muss.

Yannick fragt nach Vorschlägen. Leon erklärt sich bereit. 
Yannick fragt nach weiteren Bewerbungen, auch nach der Stellvertretung.
Felix will anscheinend auch.

Yannick und Theo diskutieren, wo und ob die Stellvertetungstelle festgeschrieben ist.

Da keine weiteren Vorschläge eingegangen sind, schlägt Yannick vor, dass nun im Verbund gewählt wird.
Es wird also wieder alles auf einmal gewählt und wir starten in die nächste nervenaufreibende Umfrage.

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Die Ergebnisse sind: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung.

00:09 Uhr 

TOP 18 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur

(Wir sind für gestern, heute und übermorgen.)

Laut der GO muss auf der konstituierenden Sitzung der Termin für die 1. ordentliche Sitzung festgelegt werden. Idealerweise werden die Termine der folgenden Sitzungen dann auf der 1. ordentlichen Sitzung festgesetzt. Yannick hat bereits einen Termin für die 2. ordentliche Sitzung in die Einladung gepackt.

Die nächsten Sitzungen sind am 11.5. und 25.5.

Niclas fragt, ob wir in zwei Wochen dann das Ergebnis für das Präsidium haben. Yannick ist da guter Hoffnung, dass das klappt. Ohne weitere Fragen fragt Yannick in die Runde, ob jemand dort nicht mitgeht. Dem ist aber nicht so. 

00:14 Uhr

TOP neu 19 – Unterstützung Demo 1. Mai

Niclas erklärt nicht so viel, da das alles schon in der Begründung steht.
Es geht um die geplante Demo der NPD, die in unserer Stadt am Kampftag der Arbeiter*innenbewegung stattfinden soll. Er denkt, es ist wichtig, dass als Studierendenschaft Stellung dazu bezogen wird. Er wird von einer breiten Antragsteller*innenschaft unterstützt.
In erster Linie soll es bei der Unterstützung um einen Post der AStA-Referate Öffentlichkeitsarbeit und Antirassismus gehen. Außerdem soll ein Banner am AStA-Gebäude aufgehängt werden.

Theo fragt, ob es eine Option wäre, dass das Banner „Greifswald ist bunt“ verwendet werden könnte. Seine zweite Frage ist eher praktisch. Wo soll das Banner aufgehangen werden? Immerhin ist auf der Vorderseite nur im Erdgeschoss AStA und der AStA hat keinen Zugang zur oberen Etage.

Yannick antwortet als Mitantragsteller. Er hält es für sinnvoll, ein Banner, was schon vorhanden ist, zu verwenden. Er hatte auch überlegt, das Banner aus dem ersten Stock zu hängen und hatte das nicht bedacht. Er denkt, dass sie einen gewissen Spielraum hinsichtlich der Positionierung und Anbringung des Plakats haben. Seiner Meinung nach kann das auch an einem anderen Gebäude hängen. 

Niclas kann das nachvollziehen und schlägt vor, dass man beim AStA-Konferenzraum die Fenster nutzen könnte, jedoch ist er sich nicht sicher, inwieweit das Banner dort sichtbar ist. Ansonsten würde er sogar das Risiko eingehen und das in Straßennähe platzieren. Er würde sich keine Sorgen hinsichtlich der Zivilbevölkerung machen.

Theo ergänzt, dass die Plakate seines Wissens nach kostenlos bei der Stadt abzuholen sind. Er schlägt zudem vor, dass gleich mehrere Plakate abgeholt, an die FSR verteilt und dann von den jeweiligen FSR ausgehängt werden könnten. Er weiß zwar nicht, wie schnell das geregelt werden kann, vertraut aber auf den kurzen Dienstweg der FSK.

Felix W. meldet sich im Chat: „Weiterleitung ans Rektorat: auch eins für das Hauptgebäude (: zentral genug für alle“.
Yannick findet den Vorschlag gut und vielleicht ist das neu gewählte Rektorat ja sogar offen dafür. Darüber hinaus sieht er aber auch rechtlich keine große Problematik. Da die NPD offiziell als verfassungswidrig eingestuft wurde und die Demo auch entlang von Unigebäuden geplant ist, sei das mit dem Neutralitätsgebot vereinbar. Yannick gibt die Einschätzung jedoch auch an seine Mitantragsteller*innen ab, es gibt von deren Seite aber auch weder Wortmeldungen noch Änderungsvorschläge. 

Yannick ist der Wunsch zugegangen, dass namentlich abgestimmt wird. Das muss laut der GO allerdings von einem Viertel der Mitglieder gefordert werden. Yannicks Zweitgerät müde, Zweitgerät schlafen. Akku leer. Ticker Team auch müde. Ticker Team schlafen.

Jetzt wird also abgestimmt, ob wir namentlich abstimmen. DÜD. Mehr als ein Viertel spricht sich dafür aus, also starten wir die namentliche Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Yannick bedankt sich für die breite Zustimmung und wünscht sich, möglichst viele auf der Gegendemo zu sehen. Er freut sich, dass sie als Studierendenschaft Flagge zeigt und für Vielfalt und Toleranz eintritt.

00:27 Uhr 

TOP neu 20 – Sonstiges

Yannick fragt nach Fragen, Anmerkungen oder Sonstigem. Keine*r sagt was. Sind wahrscheinlich alle gedanklich schon im Bett.
Wir ein richtiger StuPa-Papa erinnert er auch noch einmal an das Überprüfen der Adresse und das Häkchen für die Korrespondenz, damit die Briefwahlunterlagen alle richtig zugestellt werden können.
Ansonsten motiviert er nochmal alle, Fragen zu Satzungsregelungen oder Vorschläge für vakante Referate oder Posten per Email an ihn unter stupa@uni-greifswald. de zu schicken. 

Yannick bedankt sich auch noch abschließend für die konstruktive Mitarbeit und es gibt auch einige Dankes- und Motivationsbekundungen im Chat, die aber jäh durch das Beenden der Sitzung gestoppt werden.

Wir wünschen euch eine gute Nacht und sind ab morgen dann auch wieder gespannt wie ein Flitzebogen zu all things HoPo, müssen aber erstmal den heutigen Marathon verkraften. Macht’s gut!

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