Heute steht die 16. ordentliche Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung ist noch nicht einsehbar. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum der Universität statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaketfindet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 – Begrüßung TOP 2 – Formalia TOP 3 – Berichte TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 – Wahlen AStA – 5.1 Referatsleitung für Administration und Geschäftsführung – 5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal – 5.3 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung – 5.4 Referent*in für Lehramt – 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – 5.6 Referent*in für Digitales – 5.7 Referent*in für Politische Bildung TOP 6 – Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft TOP 7 – Projektantrag: „Nordischer Klang“ TOP 8 – Aktuelles von den moritz.medien TOP 9 – Wahlordnung (2. Lesung) TOP 10 – Finanzielle Situation der Studierendenschaft TOP 11 – Dringlichkeitsantrag: Integration des Praktikums in die Vorlesungszeit TOP 12 – Dringlichkeitsantrag: Planbarkeit des 5. Semesters im Stufenlehramt TOP 13 – Dringlichkeitsantrag: Anwesenheitspflicht im Lehramt TOP 14 – Dringlichkeitsantrag: Psychologie Anteil im Lehramt TOP 15 – Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallihallo wir begrüßen euch zum heutigen StuPa-Ticker. Die Tagesordnung ist voll genauso wie der Konferenzraum. Wir sind gespannt wie Flitzebögen. Mit dabei sind heute an den Tasten: Hannah, Luise, Ida, (Sch)Laura und Nessa. Des Weiteren sind von den moritz.medien dabei: Caro, Jette, Dennis, Konstantin, Josi und Robert.
20:18 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir sind heute Beschlussfähig. Es gibt insgesamt drei Stimmübertragungen.
TOP 2 – Formalia
Das Protokoll ist leider untergegangen und wird zur nächsten Sitzung zur Abstimmung bereit zustellen.
Lukas stellt einen Antrag, die Dringlichkeitsanträge als normale Anträge zu behandeln. Er sehe die inhaltliche Dringlichkeit nicht, da die Themen bereits in der Steuergruppe besprochen wurden.
Emma bringt heute die Anträge für Krissi ein und sieht die Dringlichkeit. Die Meinung der Studierenden würde von der der Steuergruppe massiv abweichen.
Sophie fragt, ob es denn nun schon besprochen wurde oder nicht.
Emma antwortet, dass es bereits schon besprochen wurde, aber wohl noch nicht abegstimmt wurde. Wenn es jetzt nicht besprochen wird, können die Fokusgruppen ihre Arbeit nicht fortsetzen. Emma verweist auch darauf, dass die nächste StuPa-Sitzung erst Mitte März stattfinden wird.
Wir kommen zur Abstimmung über die Dringlichkeit der Anträge.
Mit 9 Stimmen für die Dringlichkeit und 7 Stimmen dagegen, bleiben die Punkte auf der Tageordnung.
Es wird nun über die gesamte Tagesordnung abgestimmt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Mittlerweile sind wir sogar 23 Stupist*innen.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Chris hat einen Bericht. Er baut schön Spannung auf.
Es wird ein kollektives Aktivieren der Mikrofone von Robert angeordnet, damit die StuPa Sitzung nicht länger geht, als sie muss.
Chris möchte vom Mensaausschuss berichten. Dort wurde gesagt, dass die Portionenzahl gerade nicht so gut sei in Neubrandenburg. In Greifswald sehe es aber wohl ganz gut aus, das reiche aber nicht. Die Zuschüsse stagnieren auch. Es gibt Erhöhungen der Mensapreise um teilweise 10 % und die Cafeterien sollen wohl in „Mensa-Cafés“ umbenannt werden.
Unternehmen können sich jetzt auch auf den CO2-Rechner bewerben. Das Ganze passiere in Zusammenarbeit mit der Uni Leipzig. Es gehe darum herauszufinden, wie viel CO2 die Gerichte verbrauchen würden.
Die Forderung, die Mensa-Räume auch außerhalb der Mensa-Zeiten für Studis zugängig zu halten, ließe sich bedingt umsetzen: oben ja, sonst eher nicht.
Robert berichtet, dass Henry und Wigbert zurückgetreten seien. Während Wigberts Stelle als AStA-Finanzer bereits ausgeschrieben ist und es sogar eine Bewerbung gibt, ist Henry als Referent für politische Bildung erstmal kommissarisch weiter im Amt.
Das StuPa-Präsidium ist mit der Archivierung fertig.
Robert fragt nach weiteren Berichten. Emma meldet sich.
Sie erzählt, dass es ein Angebot gäbe, das Archiv der Uni zu besuchen. Das Angebot ginge hauptsächlich an HoPo-Leute, es kommt eine Mail.
Robert habe noch eine Frage an Emma, bezüglich der Planung des HoPo-Wochenedes. Bei desem Wochenende geht es darum den FSR und StuPa Leuten einen angenehmen Einstieg in die HoPo zu geben, mit u.a. Workshops.
Der 11. und 12. April seien anberaumt am ELP. Der erste Tag soll für FSRs sein und der zweite Tag für die StuPa-Leute. Es werde wohl Workshops zu der Arbeit in den Gremien geben. Dafür wurde sich auch Feedback eingeholt, was die Leute sich wünschen.
Die offizielle Einladung komme wahrscheinlich Anfang März.
20:29 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
20:30 Uhr
TOP 5 – Wahlen AStA – 5.1 Referatsleitung für Administration und Geschäftsführung
Es liegt eine Bewerbung vor.
Irma hat sich beworben und stellt sich jetzt vor.
Sie hat sich bereits vor drei Wochen beworben und stehe immer noch für genau dieselben Sachen wir zuvor, diesmal auch mit fertiger Bewerbung und einem offenen Ohr für Fragen.
Marie sagt, dass sie sich freut, dass sich Irma nochmal beworben hat und hofft, dass es diesmal klappt.
Emil fragt, bezüglich des Vorfalls von der letzten Sitzung, ob es da zu einer Klärung gekommen sei. Diese gab es.
Es kommt zur Abstimmung: Die Wahlfeen der moritz.medien schweben aus und verteilen Stimmzettel und sammeln sie wieder ein. Hochspannung. ⚡️ Das ticker.team öffnet derweil die erste Packung Popcorn…
20:37 Uhr
– 5.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal
Es liegt eine Bewerbung von Patrizia vor.
„Halloooo“
Patrizia stellt sich vor.
Sie war vorher im Referat für Drittmittel und WSP-Mittel. Dies komme ja auch ganz gelegen, da durch die neue Struktur dieser Bereich so oder so in das neue Finanzreferat falle. Sie habe auch viel mit Wigbert zusammengearbeitet.
„Das kann ich schon“
Von Sophie gibt es eine Fürrede, sie findet, dass das Referat ein wichtiges ist. Sie bewundert Patrizias Mut, sich in aktuellen Haushaltszeiten auf das Amt zu bewerben.
Tom möchte hervorheben, dass das Referat endlich von einer Frau besetzt wird, sonst hätte er nur Vorgänger gehabt.
Es gibt großes Geklopfe. #girlpower
Angelina schließt sich dem an, hat aber auch eine inhaltliche Frage: Patrizia habe angegeben, dass sie mehr Kontrollinstanzen einführen wolle. Sie fragt nach aktuellen Kontrollinstanzen der Finanzen und wie sie diese möglicherweise ausbauen oder verbessern möchte.
Patrizia verweist zu aktuellen Fragen auf Wigbert oder Tom, aber sie fügt hinzu, dass sie auch bereits mit Tom über die Möglichkeiten gesprochen habe. Die Idee ist, sich vor Veranstaltungen Kostengrenzen zu überlegen. Stichwort: Budgetierung.
*Das Ergebnis der Wahl zur Geschäftsführung ist da. Irma wurde mit 18 Ja-Stimmen gewählt. Lautes Klopfen aus dem AStA-Block.*
Die Wahlfeen schweben wieder aus, diesmal gibt es gelbe Stimmzettelchen. Robert eröffnet den Wahlgang.
Upps, Charlotte hatte ihr Stimmzettelchen noch nicht, also muss der ganze Spaß nochmal gemacht werden. Es werden also doch nicht die Gelben. Welche Farbe gibt es nun? Wir sind gespannt. 🏹
Trommelwirbel…….
RRRRRRRooooossaaaaaaa. Whooop Whoooopppp. yay yay yayyyyy (Kirmesansagerstimme à la Okkkayyyyy letsss gooooooooo).
🥳
Warum sind den heute alle so aufgeregt, ist ja ziemlich laut hier.
Robert
Diesmal müssen sie nicht ankreuzen, sondern Ja oder Nein schreiben. Werden die StuPist*innen es schaffen? Das erfahrt ihr gleich, nach der nächsten. Maus. Also. Nach den nächsten TOPs.
Ich bimmel hier solange bis hier Ruhe ist Leute
Robert bittet um Ruhe und Konzentration!
20:48 Uhr
– 5.3 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen. Schade.
20:48 Uhr
– 5.4 Referent*in für Lehramt
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor.
20:48 Uhr
– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Hier liegt eine Bewerbung von Anna vor.
So, da bin ich wieder.
Anna
Sie stand vor drei Wochen schon hier und hat noch genau so viel Bock wie zuvor. Es hat sich inhaltlich nichts an der Bewerbung verändert. Sie steht aber für jegliche Fragen offen.
Marie spricht sich für Anna aus.
Emil unterstützt auch ihre Kandidatur. Für ihn habe sie in ihrem vorherigen Referat immer für Konstanz gesorgt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen und Robert bedankt sich für ihre Kandidatur.
*Das Ergebnis der Wahl zur Finanzreferatsleitung ist da. Patrizia wurde mit 18 Ja-Stimmen gewählt. Lautes Klopfen aus dem AStA-Block.*
Zartes Minzgrün (Pfefferminzeis) wird nun als Stimmzettelchen ausgeteilt. Die Feen schweben aus. Auch diesmal muss ein JA oder ein NEIN auf den Zettel. Werden sie es schaffen? Düdüdüdüdüdüdö (Wer wird Millionär Sound).
Wir starten mit der Auszählung.
20:53 Uhr
– 5.6 Referent*in für Digitales
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen.
20:53 Uhr
– 5.7 Referent*in für Politische Bildung
Es liegt eine Bewerbung vor von Moritz
Moritz hat das Wort: „Moooiin“
ASMR-Vibes am Mikro sind bei Moritz inklusive.
Er arbeite bereits mit Henry zusammen an der Planung für den antisemitischen Aktionsmonat. Er kommt aus Torgelow und man sehe „an dieser Stadt wirklich“, wie wichtig politische Bildung sei. Er beschreibt die politsche Lage in der Stadt als „massiv unschön“.
Marie fragt, was der Maiverein Torgelow sei.
Moritz antworte, dass dieser seit Ende der DDR bestehe und es dabei wohl um die Maifest Organisation gehe.
Und genau es ist ein großer Spaß.
Moritz
Henry hält eine Fürrede. Moritz habe ihm schon viel geholfen, u.a. beim Stolpersteineputzen.
Ulli bedankt sich, dass sich in der Bewerbung auf die StuPa-Beschlüsse (u.a. zur Durchführung eines Gedenktages zur Bücherverbrennung) bezogen wurde.
Edona schließt sich ihren Vorredner*innen an und habe bereits politisch mit Moritz zusammengearbeitet. Sie habe aber auch mit Henry gerne zusammengearbeitet.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.
*Das Ergebnis von Annas Wahl ist da, auch sie wurde gewählt. Die genauen Zahlen haben wir bei dem lauten Geklopfe nicht gehört.*
Zart lavendelfarbende Stimmzettel werden ausgeteilt. Jetzt haben wir ein zartlila, man möchte meinen lavendelfarben.
Wir sind uns uneinig in der exakten Farbgebung. Jeder sieht die Welt nun mal in einem anderen Licht, ob nun zartlila wie Robert es nennt oder zart lavendelfarben, aber wir sind uns einig, die Farbe ist eine zarte. 🌸 Es war ein langer Tag. 🙂
Alle konnten ihr Stimmzettelsche abgeben. Wir haben während der Auszählung zwei Minuten Pause.
Eine Sekunde lang ist alles still.
Das Ergebnis liegt vor. Mit 16 Ja-Stimmen ist auch Moritz gewählt.
Moritz nimmt die Wahl an.
21:02 Uhr
TOP 6 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbungen.
Sophie fragt, wer die Aufgabe gerade betreut.
Raphael meldet sich zu Wort. Er sagt, dass er eine Urlaubsantwort für das E-Mail-Postfach eingerichtet habe und man sich bei dem Präsidium oder bei der Geschäftsführung melden.
Aber sind wir nicht verpflichtet?
Sophie
Marie fragt, was mit Intis verpasster Spontanbewerbung vom letzten Mal sei. Inti ist nicht da und hat nichts dazu vermerkt.
Ulli fragt wie hoch die Arbeitsbelastung sei und wie viele E-Mails, da pro Woche rein kämen. Es sind zwei Mails pro Monat.
Tom merkt an, dass es zwar wichtig sei dieses Amt zu besetzen, aber es ja auch erstmal einen übergeordneten Datenschutzbeauftragten gibt.
Es wird festgestellt, dass auch StuPist*innen das Amt ausüben könnten. Aber das überzeugt niemanden.
Es folgt ein Wort aus dem Präsidium von Angelina.
Es ist heute Caros (ehemalige moritz.GeFü) letzte StuPa Sitzung, Angelina bedankt sich herzlichst bei ihr und es gibt auch ein Blumensträußchen.
Es geht trotzdem heiter weiter
Robert
21:06 Uhr
TOP 7 – Projektantrag: „Nordischer Klang“
Pauline geht nach vorne.
Ich hoffe ich muss nicht erklären, was der nordische Klang ist.
Der Nordische Klang findet dieses Jahr zum 34. Mal statt.
Pauline erklärt, dass sie in Anbetracht der finanziellen Lage schon ihre Forderung reduziert haben. Sie bringt an, dass sie in den letzten Jahren immer mehr Gelder eingenommen hatten und somit nicht das gesamte Fördergeld benötigt haben.
Der Förderbeitrag gibt eine Planungssicherheit, die auch deshalb so wichtig ist, weil das Studierendenwerk dieses Mal das Festival nicht fördern will.
Gerade für das Abschlussfest, welches u. A. mit einer Indie-Band aus Schweden geplant ist, freue sich der Nordische Klang über Fördergelder.
Der Haushaltsausschuss nimmt Stellung.
Aliya hält den Antrag für förderfähig und -würdig. Sie würde gerne sagen, dass sie dem StuPa empfehlen den Antrag anzunehmen, aber aufgrund der Haushaltssituation sollen heute erstmal nur Fragen gestellt werden. Erst nächste Sitzung soll dieser Antrag dann beschlossen werden.
Der Haushalt habe derzeit keine Sicherheit, ob sie die Summe aufbringen könnten.
Tom sagt, dass man heute über das Projekt inhaltlich sprechen sollte und dann nächste Sitzung über die Summe.
Robert sagt, dass er nach den Besprechungen und Fragen einen GO-Antrag stellen würde auf Vertagung.
Sophie hat inhaltlich nichts, was gegen die Förderung des Klangs sprechen würde. Der Nordische Klag habe Tradition. Für die Studierendenschaft, aber auch für die Stadt ist der Klang schön.
Paul fragt, welche Summe sie wirklich immer gebraucht haben, wenn die Ticketeinnahmen so hoch waren, dass man nicht die gesamte Summe brauchte.
Emil möchte auf Hochrechungen verzichten und lieber auf die nächste Sitzung verschieben.
Robert stellt den GO-Antrag das Gespräch auf die nächste Sitzung zu verschieben.
21:14 Uhr
TOP 8 – Aktuelles von den moritz.medien
Caro hat das Wort.
Bei uns sind ein paar Sachen passiert in den letzten Wochen.
Caro
Sie bedankt sich nochmal für das nette Abschiedswort.
Zum einen gab es einen GeFü-Wechsel. Jette und Josi machen jetzt die Geschäftsführung der moritz.medien. Es gab während des Wechsels aber einige „Problemchen“, über die sie jetzt informieren würden.
Die Chefredakteure vom webmoritz. sind nach einem Gespräch mit der neuen GeFü und Raphael zurückgetreten.
„Es gab keinen Wechsel“, sondern einen Rücktritt der Cheffis des webs, die ihre Rolle sehr gewissenhaft gemacht haben die letzten zwei Jahre.
Seit der Veröffentlichung des Burschi-Artikels habe es Gespräche gegeben, wie mit den Kommentaren umgegangen werde solle. Letzendlich habe die neue GeFü „die Reißleine ziehen müssen“. Alle Seiten hätten ihr Bestes gegeben, aber man sei nicht auf einen Nenner gekommen.
Der zweite Punkt ist, dass eine der Personen auf den Bildern des Burschi-Artikels um die Löschung dieser gebeten habe und sonst mit rechtlichen Konsequenzen gedroht wurde.
Nach Absprache mit dem AStA wurde entschieden, dass Bilder im Artikel bleiben sollen. Die GeFü habe in dem Punkt auch Rücksprache mit einem Anwalt.
Ulli hat zwei Fragen: 1. Was waren die Meinungsverschiedenheiten mit den web.chefis? 2. Wie soll nun mit den Kommentarspalten umgegangen werden?
Die Netiquette ist veraltet und aus einer Zeit in der nicht mit solchen rechten Kommentaren umgegangen werden musste.
Caro sagt, dass aus GeFü-Sicht das „Konkrete“ und die „klare Kante“ gegen Rechts gefehlt habe. Die Chefis hätten das eher aus juristischer Perspektive gesehen, das hätte der GeFü nicht gereicht.
Aktuell sind die Kommentare eingestellt worden, um aus dieser Bubble rauszukommen.
Marie fragt, ob mit einem Anwalt für eine rechtliche Einschätzung der Kommentare gesprochen wurde.
„Grundsätzlich war das nicht das Oberthema“, aber es sei wohl mit verschiedenen Studierenden gesprochen worden.
Es gibt noch eine Rückfrage wegen der Fotos; aktuell sei noch kein Verfahren eingeleitet.
Emil bedankt sich für die Transparenz.
21:41 Uhr
Es sind 2 StuPist*innen gegangen. Damit sind es noch 21 Stimmen.
TOP 9 – Wahlordnung (2. Lesung)
Das Dokument kann im Drucksachenpaket gefunden werden, es geht um Änderungen.
Wir kommen zur Generaldebatte, Sophie bekommt das Wort und fragt Tom, ob dies schon die Änderungen seien, die er angekündigt habe. Dies ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung.
Die Wahlordnung wurde mit 19 Stimmen angenommen.
21:44 Uhr
TOP 10 – Finanzielle Situation der Studierendenschaft
Tom bekommt das Wort. Er schreitet zum Podium und stöpselt den Laptop für die ✨Graphik✨ ein.
Tom ist nicht als AStA hier sondern als Stupist. Er wurde wohl von verschiedenen Stellen gebeten, sich das mal aufgrund seines Vorwissens anzugucken. Doch auch er komme dabei an die Grenzen seines Wissens.
Tom erklärt, dass der Jahresabschluss bei Frau Huwe liegt. Der sollte dann in der nächsten StuPa-Sitzung vorliegen.
Niemand weiß, wann diese genau ist…irgendwann im März.
Tom redet nun ein bisschen über Gelder, Rücklagen und Summen. (Wie in meinen Rechnungswesen-Vorlesungen. Lol)
Das ist hier grade etwas BWL-lastig für uns Geisteswissenschaftler*innen. Wir studieren ja nur irgendwas mit Medien. Bachelor of medien.maus. Wir studieren Mäusigkeit 🐭 medien.mäusigkeit. moritz.mäusigkeitige.medien
Fakt: moritz.medien, FSRs etc bekommen 2025 weniger Geld 🙁 Fakt: manche FSR haben zu viel Geld.
„Emil wirkt etwas überfordert“ (ROOOOOOOOObert oder Tom idk tbh)- „Ja, ich muss erst noch nachdenken“ – Emil
Emil fragt, ob wir am Ende einen zulässigen Jahresabschluss haben.
Tom sagt ja. Glaub ich. Mäusebrain. 🪤 (dieses Emoji legt den Ticker für eine Minute lahm. Wir haben den Kipppunkt erreicht.)
HABEN JA HEUTE KEINE GIFS…..!!!!!! (Die Gifs wollen nicht so, wie die moritz.rentnerin, die den Ticker bedient.)
Für den Haushalt 2025 gibt es jedoch Konsequenzen
Tom
Caro möchte darauf hinweisen, dass sie im letzten Jahr ein „sehr grounding“ Gespräch mit Tom hatten, nachdem sie sehr viele Einsparungen gemacht haben und dadurch so viele Rücklagen hatten.
Sophie hat mehrere Fragen:
1. während der Gespräche über den Haushaltsplan wurde immer suggeriert, dass das finanziell alles kein Problem ist. Das sieht hier anders aus. Woran liegts?
Das hier sieht für mich wie ein riesiges Problem aus
Sophie
2. Sophie bedankt sich dafür, dass Tom das gerade macht, aber findet es fraglich, dass nicht die dafür verantwortliche Person da ist.
Unsere Mäusebrains schnappen Toms Erklärung, dass die Semesterbeiträge hoch gegangen seien, auf. Glauben wir.
Sophie findet es von außen nicht so schlimm, dass es Tom verwundert hat, dass Dinge noch nicht bezahlt waren, ist ihrer Meinung nach nicht das Problem. Sie findet es problematisch, dass es scheinbar niemandem im AStA aufgefallen sei, dass Zahlungen nicht gemacht wurden.
Raphael möchte diese Frage gerne mitnehmen und in der nächsten Sitzung – vorbereitet – beantworten können.
Wir wurden ja von Frau Huwe gedrängt Geld auszugeben.
Tom
Tom merkt an, dass er Wigbert teilweise Werkzeuge (wie Budgetierung, ein Wort das wir vorher bestimmt kannten) nicht an die Hand geben konnte, da eine solche Situation in seiner Amtszeit nicht vorgekommen wäre.
Tom macht seinen Geld-Job ganz toll. Wir sind dankbar für seine Einschätzung.
Ein OHRENZERSTÖRENDER Groupware E-Mail Ton SCHALLT durch den Saal. Alle halten sich die Ohren zu. Ist die von Gordon? Werden wieder spät Rechenzentrum-Jobs gedreht? Oder das Internetz abgedreht? We’ll never know…
Wir sind in jedem Fall wieder wach. 🫠
(Die Mail war nicht von der Legende des Rechenzentrums. Wir haben recherchiert.)
Angelina möchte nochmal auf die hohe Summe zurückkommen. Es gab bereits hohe Ausgaben für die Campuskirmes, aber wenn man die abzieht, bleibt noch einmal ungefähr die gleich Summe liegen, die weg ist.
Es ist ihr Hauptanliegen, dass das aufgearbeitet wird.
Das darf nicht nochmal passieren.
Angelina
Es kommt noch einmal die Rückfrage, wie viel jetzt genau in der Mindestrücklage fehle und was gemacht werden kann.
Tom gibt Einblicke. Wir nicht. höhöhö 🐭
Die Drittmittel wurden für Veranstaltungen ausgegeben, aber durch fehlende Einnahmen sind die Ausgaben nicht bei plus/minus Null rausgekommen.
Die Ausnahmen sind alle passiert, aber die Einnahmen noch nicht.
Tom
Dieser TOP geht schon echt lange – Finanzen immer ein Pain. Es wird weiter über Geld und Geld und noch mehr Geld geredet. Also, did I mention, Geld?
Money, money, money…always funny.
money makes the world go round? – Elooon bist du hier?
Marie wendet sich an Raphael. Es wurden wohl bereits in den vorherigen Sitzungen Fragen gestellt, die mitgenommen werden sollten, aber noch nicht beantwortet wurden. So z. B.: Wie können die AStA-Referent*innen bezahlt werden?
Tom sagt, das kommt noch.
Lukas Voigt bedankt sich nochmal bei Tom, dass er das übernommen hat.
WO IST UNSER SEMESTERBEITRAG HIN?!
Eine Debatte wie diese gab es in seiner Laufbahn bisher noch nicht. Er merkt nochmal an, wie schwierig die Situation ist.
Ulli meldet sich zu Wort. Die Situation sei „scheiße“ und sollte aufgearbeitet werden. Aber die Arbeit bisher sei nicht umsonst gewesen. Sie merkt aber an, dass das StuPa und der AStA keine Profis sind.
Wir können’s halt nicht richtig. […] das sind halt einfach growing pains, das ist jetzt so (…) und dann müssen wir halt schauen.
Ulli
Learning by doing ist halt Uni.
StuPa-Chris ist ein bisschen überfordert mit der Situation. Wir auch.
Caro möchte nochmal hervorheben, dass die Buchführung nicht gemacht wurde.
„Es ist einfach eine Mammutaufgabe“ (, wenn diese Buchführung nicht vorliegt) – Caro
Tom sagt, dass der AStA sein bestes getan hätte. Er meint, dass es ein strukturelles Problem sei, das nicht aufgedeckt worden sei. Er meint, dass die Antwort auf die Frage danach, wer die Schuld trägt, komplexer sei. Er möchte also die Schuldfrage ausklammern.
Damit ist die Sitzung erst einmal bis 22:34 Uhr unterbrochen.
22:38 Uhr
Das Glöckchen klingelt und es geht heiter weiter.
Chris sagt, es wäre gut, wenn man deutlich sprechen könnte.
Er stellt den GO-Antrag auf eine Personaldebatte gegen den AStA-Vorsitz.
Tom hinterfragt in einer Gegenrede, die Notwendigkeit dieser.
Es wird darüber abgestimmt, der GO-Antrag wird angenommen. Die Personaldebatte findet statt.
Die Öffentlichkeit wird somit ausgeschlossen, weswegen wir jetzt erst einmal unseren Süßkram einpacken, Jacken mitnehmen und uns in den kaaaaaaalten Flur des Uni-Hauptgebäudes begeben.
00:26 Uhr
We’re back, Baby!!!!
Fast 2 Stunden saßen wir draußen und haben gebangt. (gebAngt. nicht gebÄngt!)
So, ihr Lieben
Robert
Es geht weiter, die Frage ist wie heiter?
Wir sind natürlich immer noch bei TOP 10.
Und zwar geht es jetzt an die AStA-Aufwandsentschädigungen.
Es wurde sich ja lange gefragt, wie die Aufwandsentschädigungen weiter gezahlt werden. Sie können es wohl, so wie es jetzt ist, nicht.
Tom hat das nochmal graphisch dargestellt. Top. We love shapes. (Anm. d. moritz.rentnerin: ihr killt mich)
Wir reden wieder über Geld. Tom erklärt uns fleißig die Tabellen. (Leider doch keine Shapes. Grafik war Fake News. very sad.) Wir versuchen die wichtigsten Sachen zusammenzufassen.
Manche Situationen klären sich von selbst. Andere halt nicht. Und das ist das Problem.
Also so wie wir (das ticker.team um 00:40 Uhr) das verstanden haben, liegen wir gerade über dem Budget. Weil die neue AStA-Struktur scheinbar noch nicht umgesetzt ist bzw. umgesetzt werden kann. Es sind also noch alle alten Referate da, aber halt schon der neue gekürzte Haushalt, das mache es schwierig. Aber die Arbeit soll natürlich trotzdem vergütet werden, auch wenn es nur kommissarisch besetzt war.
Es ist eine komplizierte Tabelle
Tom
Wir haben den Faden gefunden, glaub ich. Er ist nur leider nicht rot.
Emil sagt, er habe Probleme damit, die Haushaltsprobleme an den Aufwandsentschädigungen auszulassen.
Tom möchte in keinem Fall von einem Kicken oder Rausschmeißen oder Ähnlichem sprechen, wenn es nicht um Personaldebatten geht. Vor allem, wenn diese Personen evtuell sogar anwesend sind. Er möchte lieber die Aufwandsentschädigung streichen, dann könnten die Leute noch ihre Projekte machen.
Gebt uns kein Geld wenn ihr wollt, aber lasst uns weiter arbeiten.
Emma
Emil möchte lieber das Referat abschaffen, anstatt zu sagen, dass die Leute kein Geld bekommen, aber dennoch die Arbeit weitermachen sollen.
Sophie sieht es wie Emil. Sie findet es awkward, wenn dann der Anspruch entsteht, dass die Leute trotzdem weiter arbeiten.
Rieke kann es auf einer Seite verstehen und auf der anderen Seite überhaupt nicht. Für sie ist da ein großer Unterschied zu sagen, dass man jemanden des Amtes entheben möchte oder zu sagen: ‚hey das Geld ist gerade nicht da, um dich zu bezahlen, aber du kannst entscheiden, ob du unter den Umständen weitermachen willst.‘
Emma, als eine der Personen, die direkt davon betroffen ist, findet es auch besser, wenn die Entscheidung den Referent*innen selbst überlassen wird.
Robert stellt den GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs, um da jetzt rumzukürzen.
(Stellt euch hier ein Gif von Graf Zahl vor.)
00:44
TOP neu11
Dabei geht es um bestimmte Kürzungen und den Aufwandsentschädigungen von mehreren Referaten.
Unklarheit, ob man jetzt Politische Bildung oder Ökologie auf Null stellt, da die beiden kombiniert wurden.
Ulli möchte darauf hinweisen, dass die AStA-Struktur es ja zulassen würde, dass Leute, die ganz viel Bock haben, sich in der Struktur „selbst ausbeuten“, und da über die Struktur Drittmittel/Ressourcen für tolle Projekte besorgen können.
Tom sagt, dass es klar ist, dass wir Sachen kürzen müssen. Es wurde ja zu viel ausgegeben, aber es gäbe auch immer Puffer. Er möchte auch klarstellen, dass es immer wieder Zeiten gibt, in denen Stellen leer sind oder in denen Leute auf die Aufwandsentschädigungen verzichten.
Alles sei wohl rein rechnerisch, man kann auch Sachen verschieben und tauschen – also bei einer Stelle wird etwas gekürzt und an anderer Stelle wieder addiert.
Sophie fragt, wie man so etwas in einem Beschluss schreibt und wie man das festhalten will.
Tom antwortet darauf und die Frage wird fix geklärt – zu fix für unsere Ohren.
Robert sieht den Antrag zwar schon vor seinem inneren Auge, aber dank Word (*unbezahlte Werbung*) tuen wir das jetzt auch.
Alle können meine Rechtschreibfehler sehen
Tom (Anm. d. Red. können wir gahrnicht, der Biemer ist fiel zu klein.)
Neben der einen großen Excel-Tabelle gibt es jetzt eine kleinere Word-Tabelle, in die Zahlen eingefügt werden. Vor allem Nullen. Leider immer noch keine shapessss. (stellt euch jetzt so ein baby sensory video vor. die mit den schwebenden dreiecken und so.)
Dieser brainrot content muss übrigens. Weil wir ja keine Zahlen schreiben dürfen. Und es ist 00:55. Wir sind müüüüüüüüüüüde.
Es gibt die Anmerkung, dass eventuell das Referat für Internationales erstmal nicht vom StuPa gewählt/besetzt wird.
Und Edona versteht nicht so ganz wie das jetzt mit der Vergütung von den Referaten für politische Bildung und Ökologie stattfindet.
Raphael schlägt vor, das Referat für politische Bildung aufzustocken.
Also es geht im Allgemeinen gerade um die Vergütung für das Referat für politische Bildung und Ökologie.
Wenn ein Referat nicht mehr wie ein Referat bezahlt wird, sollte man nach Tom diese auch nicht mehr als Referat ansehen, sondern als Sachbearbeitungsstelle.
Unsicherheit, ob und was jetzt schon beschlossen wurde. Auch das StuPa kommt nicht mehr mit. Es ist für alle die sechste Stunde.
01:01 Uhr
Tom spricht sich für einen Vermerk der Kürzungen im Antrag aus. Robert fragt nach einer Formulierung. Tom fängt an, zu dichten.
„Die Erwartungen an die Posten mit geänderter Aufwandsentschädigungen passen sich entsprechend an,“ heißt es jetzt.
Es gibt keine Änderungen und wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marie sagt, da der AStA-Referent für Ökologie nicht hier ist und nicht mitbekommen hat, wie sein Amt gekürzt wurde und das das StuPa-Präsidium ihn und auch andere betroffene Personen benachrichtigen und informieren.
Sophie stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung der noch offenen TOPs auf eine kommende Sitzung. Unsere mentalen Kapazitäten sind langsam alle am Ende angelangt.
Nico hält Gegenrede. Es gibt noch vier Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit vorhin festgestellt wurde.
Es wird abgestimmt.
Die Abstimmung fällt so aus, dass die Dringlichkeitsanträge verschoben werden.
TOP neu12 – Dringlichkeitsantrag: Integration des Praktikums in die Vorlesungszeit
TOP neu13 – Dringlichkeitsantrag: Planbarkeit des 5. Semesters im Stufenlehramt
TOP neu14 – Dringlichkeitsantrag: Anwesenheitspflicht im Lehramt
TOP neu15 – Dringlichkeitsantrag: Psychologie Anteil im Lehramt
TOP neu12 – Sonstiges
Lukas merkt an, dass der Haushalt nun noch beschlossen werden muss und sich das StuPa darauf einigen muss, wann diese Debatte jetzt stattfinden kann.
Tom merkt an, dass das StuPa dafür gar nicht zuständig ist, sondern Wochenfristen gelten und der AStA sowie die moritz.medien ihre Unterlagen beisammen haben müssen. Er fragt, wann die nächste Sitzung denn nun stattfinden würde… Robert antwortet fix mit dem 11. März.
Tom möchte dann eine „Knallersitzung“ an diesem Tag machen, anstelle von zwei Sitzungen – dementsprechend beide Lesungen an einem Tag stattfinden würden.
Robert merkt an, dass es dafür die Anwesenheit von 18 Stupist*innen anwesend sind.
Sophie möchte anmerken, dass die März-Sitzung die ist, die mit der schwierigsten Beschlussfähigkeit ist. Man sollte schon in der Einladung darauf aufmerksam machen. Liebe StuPist*innen. Packt eure Kalender aus. Markiert euch den Tag rot im Kalender und seid anwesend!
Es wird gefragt, ob die Teilnahme per Zoom möglich ist, das ist aber nicht möglich, weil sie ja abstimmen müssen.
Ulli möchte ansprechend, dass sie die Art und Weise der Vorwurfsäußerungen der letzten Sitzung nicht gut findet, zumal es aus ihrer Sicht auch aus nichtigen Gründen war. (Es geht um ZWEI EMAILS MIT GROSSBUCHSTABEN.)
Charlotte fragt, wie sie es hätten besser machen können.
Ulli habe darüber auch nachgedacht. Sie hätte sich gewünscht, dass nicht impliziert worden wäre, dass das Abstimmungsverhalten noch variabel sei, was es scheinabr nicht war. Sie hätte sich außerdem gewünscht, dass einfach eine transparentere Kommunikation stattgefunden hätte von Mercedes und Charlotte.
Sie fragt auch, welchen Sinn es macht, jemanden zu einer Besprechung rauszuziehen, und dann draußen nicht zu sagen, worum es geht.
Man könnte Wahlentscheidungen auch nicht von Capslock abhängig machen.
Henry
Nico spricht nochmal an, dass es immer noch die Dringlichkeitsanträge gibt und dass es zu spät ist diese erst in einem Monat zu besprechen.
Marie sagt, dass die Anträge schon im Fakultätsrat besprochen wurde. Sie hat den Eindruck, dass es eigentlich schon zu spät sei.
Sophie möchte der Antragsstellerin vorschlagen, mit dem Präsidium über die Dringlichkeit und die Notwendigkeit einer Sondersitzung zu sprechen.
Emma zieht ihren Redebeitrag zurück, weil sie nicht Krissi ist.
Nico merkt an, dass (in seiner Erfahrung vom MatNatFakRat) kein*e einzige*r Didaktiker*in im Fakultätrat sitzt, was diese ganze Situation schwierig macht.
Vielleicht wäre ein Umlaufverfahren möglich, heißt es.
Ulli sagt, dass es zum Beispiel darum gehe, ob psychologische Inhalte weiter im Lehramtsstudium bleiben sollen. Ihrer Meinung nach sollte das unterstützt werden und man hätte die Anträge schnell durchnehmen können.
Chris macht den obligatorischen Aufruf zum Wählen. Und, da Ökologie gekürzt wurde, zur Klimademo am Freitag (am 14.02., um 14:02, am Mühlentor) zu gehen.
Wir beenden die um 01:22 Uhr. Wünschen eine gute Nacht und hoffen ihr schlaft schon längst.
Die Kommentare sind zu, Loberklärungen ans Tickerteam also bitte als Leser*innenbrief. Gerne physisch, mit Herzchenbriefpapier.
Wir verabschieden uns, gehen nach Hause und ins Bettchen. Tschüssi und eine gute Nacht vom ticker.team 💜
Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Work-Shops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region sowie Kultur und Sport vor.
Mit Empfehlungen von Vanessa Finsel, Simon Fortmann und Luise Markwort
Kultur und Sport
Ihr liebt klassische Musik oder habt einfach einmal Lust, etwas Neues auszuprobieren? Dann wäre vielleicht das Wintermärchen des Kammerorchesters Greifswald etwas für euch. Von Tschaikowski bis Brahms ist alles dabei!
Es ist wieder Sonntagsbücherflohmarkt des Bücherfreunde Greifswald e.V. Also schnappt euch eure Freund*innen, stöbert durch die Bücherkisten und findet euren neuesten Lieblingsschmöker.
Das Winterkino der Freiwilligen Feuerwehr Neuenkirchen zeigt The Zone of Interest. Ein Film über die Familie um Rudolf Höß, welcher Lagerkommandant vom KZ Auschwitz war. Der Film schafft es, das Böse in all seinen Zügen einzufangen und zu porträtieren. Eine Rezension sowie Hintergründe zum Film findet ihr in diesem Artikel.
Wann? Donnerstag, 20. Februar, 19:30 Uhr Wo? Wampener Straße 8 Eintritt? unbekannt Mehr Infos findet ihr hier.
Region und Politik
Um den Judendeportationen zu gedenken, welche am 12. und 13. Februar 1940 begonnen hatten, laden der pommersche Arbeitskreis Kirche und Judentum sowie die Universitäts- und Hansestadt Greifswald zu einem Stolpersteinrundgang mit anschließender Andacht in der Marienkirche ein.
Wann? Donnerstag, 13.02.2025, 15:00 Uhr (Start Stolpersteinrundgang), Andacht beginnt 16:30 Uhr Wo? Treffpunkt Stolpersteinrundgang: vor dem Störtebeker Braugasthaus, Andacht: in der Annenkapelle der Marienkirche
Das Aktionsbündnis Queer in Greifswald holt die bundesweite Kampagne der CSD-Bewegung mit dem Titel „Wähl Liebe!“ auch nach Greifswald. Es wird eine Kundgebung um fünf vor zwölf stattfinden um die Rechte der queeren Community zu verteidigen und ein Schutzschild zu bilden.
Wann? Samstag, 15. Februar, 11:55 Uhr Wo? Fischmarkt Mehr Infos findet ihr hier.
Auf dem Marktplatz findet am Sonntag eine Kundgebung unterdem Titel „Nie wieder ist jetzt! Für Demokratie und Solidarität“ statt. Das Bündnis Greifswald Für Alle möchte ein Zeichen gegen menschenfeindliche Politik, Hass und Hetze setzen und sich für demokratische Werte, Toleranz und Solidarität einsetzen.
Wann? Samstag, 16. Februar, 14 Uhr Wo? Marktplatz Mehr Infos findet auf der Instagramseite von Greifswald Für Alle
Fridays for Future Greifswald ruft unter dem Titel „Wir haben ein Recht auf Zukunft!“ zum Klimastreik auf. Dabei soll während eines Demonstrationszuges durch die Innenstadt eine klimagerechte Legislatur vom neuen, noch zu wählenden Bundestag gefordert werden.
Wann? Freitag, 14. Februar, 14:02Uhr Wo? Mühlentor Mehr Infos findet ihr auf der Instagramseite von Fridays For Future Greifswald
Am 23. Februar ist Wahltag. Wir bitten all unserer wahlberechtigten Leser*innen ihr Recht wahrzunehmen und wählen zu gehen!
Universität und Wissenschaft
Beim StuPa geht es trotz vorlesungsfreier Zeit „heiter weiter“, wie Robert sagen würde. Unter anderem gibt es wieder AStA-Wahlen, und es wird um uns, die moritz.medien, gehen. Stay tuned!
Vor 85 Jahren, am 12./13. Februar 1940 erfolgte die erste Massendeportation deutscher Juden. Die Provinz Pommern wurde als erste Region „judenrein“ gemacht und fungierte als Testregion für spätere Ausrottungsmaßnahmen. Der Ausstellungskurator Heiko Wartenberg erläutert im Vortrag „Ermordet, aber nie vergessen“, wie dieser Tiefpunkt der pommerschen und deutschen Geschichte im Pommerschen Landesmuseum dargestellt wird.
Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Work-Shops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region, sowie Kultur und Sport vor.
Mit Empfehlungen von Vanessa Finsel, Simon Fortmann und Luise Markwort
Kultur und Sport
Ihr singt gerne in der Dusche, im Auto oder beim Abwaschen? Oder bekommt „All I Want For Christmas Is You“? Dann habt ihr diese Woche die Möglichkeit euer Talent oder euren Ohrwurm auf die Bühne zubringen. Beim Karaoke in der Kiste erwartet euch eine große Auswahl an Liedern aus allen möglichen Genres und natürlich auch eine Menge Weihnachtslieder. Also schnappt euch eure Freunde und bringt viel gute Laune mit. (Tipp: Seid am Besten pünktlich da, es wird für gewöhnlich sehr voll.)
Der Deutsche Gewerkschaftsbund lädt zu einer Podiumsdiskussion im Vorfeld der Bundestagswahl ein. Besonders im Blickfeld steht dabei die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Was ist Demokratie? Welche Auslegungen und Interpretationen gibt es? Professor emeritus Joachim Lege gibt Einblicke zu dem Begriff, unter dem so viele so viel Verschiedenes verstehen.
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung präsentiert in einer Online-Veranstaltung ihre Sicht zum Thema Mieten und Mietendeckel. Der Experte Andrej Holm berichtet dazu aus seiner Arbeit.
Studentinnen, Absolventinnen und Wissenschaftlerinnen an der Uni Greifswald können ab sofort Unterstützung über das Programm EXIST-Women erhalten und an einem 10-monatigen Qualifizierungsprogramm teilnehmen. Bei der Infoveranstaltung erfahrt ihr mehr darüber.
Wo? Online über Zoom, Details hier Wann? Dienstag, 4. Februar, 12:30 Uhr
Weitere Veranstaltungen könnt ihr im Veranstaltungskalender der Uni (hier) finden.
Was sind eure Veranstaltungstipps? Kommentiert sie!
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Mit Empfehlungen von Vanessa Finsel, Simon Fortmann und Luise Markwort
Kultur und Sport
Der Fachbereich Medien und Informatik der Wirtschaftsakademie Nord lädt ein zur Wintersemesterschau2025. Es erwarten euch die neuesten Arbeiten der Auszubildenden, darunter sind Kurzfilme, Fotografien, 3D-Modelle, Animationen und vieles mehr.
Wo? Puschkinring 22a Wann? Donnerstag, 30. Januar 2025, 17 Uhr
In dem Film Die Ermittlung geht es um die ersten Auschwitzprozesse in Frankfurt. Basierend auf dem gleichnamigen Theaterstück von Peter Weiss werden die Verbrechen an der Menschlichkeit, welche im Zuge des Zweiten Weltkrieges stattfanden, auf tiefgründige Weise aufgearbeitet. Anschließend an den Film wird auch eine Gesprächsrunde stattfinden.
Wo? STRAZE Wann? Samstag, 1.Februar, 17 Uhr Eintritt? 3-5-7 Euro
Region und Politik
Einer der präsentesten Aktivisten weltweit war bis zu seinem Tod vor einem Jahr der Russe Alexej Nawalny. Trotz Anschlägen und Haft ließ er sich nie davon abbringen, gegen das russische System zu kämpfen. In der Straze lesen Paula Dieckmann und Joris Löschburg aus seinem Buch „Patriot“. Anschließend findet auch ein Nachgespräch statt.
Am Donnerstag könnt ihr euch von Expertinnen Feedback für eure persönlichen oder geschäftlichen Social Media Accounts holen. Die Digital-Lotsinnen in MV, Anne Liedtke & Judith Kenk freuen sich auf euch.
Wo? Online, Anmeldung hier Wann? Donnerstag, 30. Januar 2025, 10 Uhr Eintritt? Gratis
Universität und Wissenschaft
Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus gibt es Vorträge zu Jüdischen Überlebenden des Holocausts. PD Dr. Frank Möller stellt die verschiedenen Gruppen vor, versucht sie zahlenmäßig zu erfassen und geht auf deren weiteren Lebensweg ein. Dr. Axel Doßmann beschäftigt sich mit Erinnerungserzählungen von jüdischen Jugendlichen.
Der Vortrag „Remembering 1989: Future Archives of Public Protest“ von Anke Pinkert beschäftigt sich mit dem “laboratory of radical democracy” vor der Absorption Ostdeutschlands in die Bundesrepublik.
Heute steht die 15. ordentliche Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 14. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum der Universität statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte – 3.1 KreativEU (Bericht/Vorstellung Frau Hartmann) – 3.2 Berichte aus der Hochschulpolitik TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Wahlen AStA – 5.1 Referatsleitung für Geschäftsführung – 5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung – 5.3 Referentin für Lehramt – 5.4 Referentin für Fachschaftsfinanzen TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft TOP 7 AStA-Struktur TOP 8 Wahlordnung (1. Lesung) TOP 9 Antrag: Umsetzung der Schulpraktischen Übungen in getrennten Semestern im Rahmen der Neugestaltung der Lehramtsstudiengänge TOP 10 Antrag: Entsendung Student Ambassadors in die KreativEU Student Union TOP 11 EILANTRAG: Studentische Forderungen für die Bundestagswahl 2025 TOP 12 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Nachdem wir die Probleme an der Eingangstür geklärt haben, konnten wir nun alle rein in den Konferenzraum. Die letzten Leute finden sich noch auf ihren Plätzen ein. Gleich kann es losgehen. Heute dabei für euch sind: Jan-Niklas, Lucas, Luise, Allan und Jette.
20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Robert begrüßt alle zum „Highlight des Tages“.
20:22 Uhr
TOP 2 Formalia
Das StuPa ist beschlussfähig. Das Protokoll wird mit einer Gegenstimme angenommen. (Uns wurde aber versichert, dass die Gegenstimme nur ein „interner Spaß“ sei.) Im Anschluss wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird.
20:23 Uhr
TOP 3 Berichte
Heute gibt es mehr Berichte als nur die aus der Hochschulpoitik. Damit übergibt Robert das Wort. Seid gespannt!
– 3.1 KreativEU (Bericht/Vorstellung Frau Hartmann)
Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann (Prorektorin für Studium, Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung sowie Satzungsangelegenheiten) hat einen Vortrag zu dem Kreativ EU Programm vorbereitet. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, zum ersten Mal Gast im StuPa sein zu dürfen. Auch erklärt sie, dass es heute auch einen Antrag zu KreativEU geben wird. Mit dem jetzigen Vortrag wolle sie uns „Eindrücke“ von der letzten Konsortiumssitzung geben.
KreativEU sei eine Hochschulallianz und in der gäbe es Student Ambassadors.
Es werden nun ein paar bildliche Eindrücke von dem Konsortiumtreffen gezeigt. In der Aula seien beim Konsortiumstreffen Personen von elf Allianz-Mitgliedern anwesend gewesen. Zudem war Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) anwesend. Themen von KreativEU sind Kulturelle Identität und Kulturerbe. Dr. Alexander Drost (IFZO) hat dazu einen Workshop gegeben. Bei der Sitzung seien zudem Mitglieder des StuPa-Präsidiums und der AStA-Vorsitz anwesend gewesen.
Neben dem kulturellem Exkurs nach Stralsund am vergangenen Freitag, gab es später auch noch einen ausgiebigen informativen Rundgang durch Greifswald, wo nicht nur die Geschichte der Universität, sondern auch die von Pommern generell behandelt wurden. KreativEU hat den Slogan „Knowledge & Creativity European University“.
KreativEU sei als europäische Hochschulallianz 2018 gegründet worden. Ziel seien die Förderung von Forschung und Innovation, das Bewahren europäischer Werte und die Schaffung von transnationalen Verbindungen zwischen den teilnehmenden Universitäten. Das Projekt soll zukünftig fester Teil der Universität Greifswald sein.
Die ursprüngliche Allianz bestand nur aus sieben Hochschulstandorten, jedoch wurde auf elf aufgestockt. Zunächst war sie vor allem in Südosteuropa, hat mittlerweile aber auch in anderen EU-Ländern und der Türkei Mitglieder sowie als assoziiertes Mitglied eine Lemberger Hochschule. Es gibt auch einige assoziierte Partner, in Greifswald sind das die Stadt, der Landkreis, das PLM, der Nordische Klang, GreiMUN und noch einige andere.
Der thematische Schwerpunkt liegt wie schon angekündigt am Erhalt und Schutz von materiellem und immateriellem kulturellen Erbe. In Verbindung damit stehe auch die ökokulturelle Identität, welche duch die menschlich veränderte Kulturlandschaft geprägt wird. Daher sei die Allianz nicht nur für Geisteswissenschaften, sondern auch für Naturwissenschaften, relevant.
Innerhalb der Allianz gibt es eine Aufgabenverteilung. Die Universität Greifswald ist zusammen mit einer rumänischen Universität für die Entwicklung von verschiedenen Lehrkonzepten verantwortlich. Es wird zukünftig daher auch immer wieder einen Austausch mit den anderen Standorten geben, um sich über die verschiedenen Aufgabenbereiche austauschen zu können.
Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann betont noch einmal, dass die Allianz auch für die Forschung relevant sei.
Damit das ganze funktioniert, bräuchte es eine Governance Struktur. Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann erklärt die Struktur mit verschiedenen Levels. Auch Studierende haben die Möglichkeit, sich strategisch einzubringen. Ein Ziel der Allianz sei es, die Interessen von Studierenden zu vertreten. Dazu gebe es eine Studierendenunion. Reisekosten für zukünftige Vernetzungstreffen dieser Union werden laut Frau Hartmann von der Uni erstattet werden. Treffen in der Allianz werde es sowohl online, aber auch später in Präsenz geben.
Frau Hartmann beendet ihren Vortrag und gibt die Möglichkeit Fragen zu stellen.
Maybritt möchte wissen, wie der Bewerbungsvorgang ist, auch weil das erste Treffen schon auf den 5. Februar angesetzt ist.
Frau Hartmann antwortet, dass die beiden Student Ambassadors nun einmal in dem heute vorliegendem Antrag (TOP10) gewählt werden sollen. Das erste Treffen werde selbstverständlich digital stattfinden.
Emil möchte wissen, für wie lange die ausgewählten Personen entsandt werden.
Frau Hartmann nennt einen Zeitraum von mehreren Jahren, betont aber das die Details von den Studierenden selbst entschieden werden könnten.
Weitere Fragen gibt es erstmal keine. Robert bedankt sich bei der Prorektorin, dass sie sich die Zeit genommen hat zu später Stunde.
Inti stellt einen GO-Antrag, die Redezeit auf sieben Minuten zu begrenzen, der ohne Gegenrede angenommen wird.
Angelina berichtet von dem KreativEU Treffen: „Es hat sehr viel Spaß gemacht.“
Sophie merkt an, dass sie den Reader sehr gut finde. (Es soll in der nächsten Legislatur ein ‚Willkommenspaket‘ für die StuPist*innen geben. Dies soll den Einstieg in die HoPo erleichtern.
Robert stellt den Ordner stolz vor und erklärt den Inhalt und die Gliederung noch einmal detailliert.
Es geht weiter mit den AStA-Berichten. Raphael hat zunächst keine Ergänzungen.
Emil fragt, ob Anfragen von Landtagsmitgliedern üblich sind. (Ein MdL der AfD-Landtagsfraktion hatte eine Anfrage zu dem „Haushalt der Studentenschaft der Hochschule Greifswald“ gestellt.)
Raphael meint, dass dies seines Wissens nach etwa alle zwei Jahre geschehe.
Lukas möchte noch ergänzen, dass es zur Zeit noch alles „sehr wild“ sei. Jedenfalls gebe es nur wenige Anfragen bis dato. Derartige Anfragen seien aber prinzipiell nicht unüblich. Es gehe dabei um universitäre Veranstaltungen, die von der Studierendenschaft mitfinanziert werden würden.
Sophie fragt noch, ob die Möglichkeit bestehen würde, die Ergebnisse später rumzuschicken.
Raphael bejaht, aber die Ergebnisse sollen sowieso später öffentlich einsehbar.
Robert erklärt, dass Irma und Anna aus dem AStA zurückgetreten seien. Es gibt keine weiteren Fragen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Rieke, die entschuldigt fehlt. Es gibt keine Fragen an sie und wir kommen zu Annas Bericht. Auch da gibt es keine weiteren Wortmeldungen.
Emma entschuldigt sich für etliche orthographische Fehler in ihrem Bericht. („Vegane Wahlen“ statt „vergangene“. Weitere Anmerkungen gibt es nicht.
Auch Wigbert ist für heute entschuldigt, daher werden etwaige Fragen vom Rest des AStAs entgegen genommen.
Es wird gefragt, inwiefern Wigbert trotz seiner Krankheit in der Lage dazu gewesen sei, die Aufgabe für ihn, Finanzierungsmöglichkeiten des AStA zu prüfen auszuführen. Raphael entschuldigt sich in Bezug darauf, weil er eine Information nicht weitergegeben habe.
Tom meldet sich auch nochmal aus dem Haushaltsausschuss. Auch er habe gerade keine genauen weiteren Zahlen für uns. Er gibt aber an, dass die Mindestrücklage noch vorhanden sei. Theoretisch sei es aber mit betriebswirtschaftlichen Tricks sogar möglich diesen Wert zu unterschreiten. Wichtig sei aber ein langfristiges Finanzierungskonzept zu entwickeln. An sich wäre es aber natürlich schlau im jetzigen Jahr nicht viel mehr Ausgaben zu verbuchen.
Mit Patrizias Bericht geht es weiter. Patrizia ergänzt, dass sie schon eine Finanzierung in Form von Sachspenden für die Lange Nacht des Lernens erreichen konnte. Sie habe durch einen persönlichen Besuch in einer REWE-Filiale eine Finanzierung in Form von Sachspenden erworben.
Auf Anfrage gibt sie zudem an auch, die Anfragen für ein anderes AStA-Ressort zu beantworten, da die eigentliche Referentin, dass nicht tue.
Sophie spricht nochmal ihren Respekt aus für die Fähigkeit mit dem hohen Workload von zwei Referaten umzugehen.
Jonathan fragt an, ob es Neuigkeiten zu den Zahlungen bei der letzten 24-Stunden-Vorlesung gebe. Da gab es wohl ein Problem mit der Entschädigung für einen Vortrag, der nicht stattgefunden habe.
Raphael antwortet, dass er das Thema bereits für abgeschlossen gehalten habe. Ein Rechtsstreit sei möglich aber in seinen Augen nicht sinnvoll gewesen.
Jonathan meine, dass sein letzter Stand gewesen sei, dass die Thematik zur Überprüfung ans Justiziariat gegeben wurde. Er fände es nicht ok, dass das Ganze jetzt so noch so offen sei.
Raphael antwortet, dass das Justiziariat nicht mit dieser konkreten Zahlung, sondern nur einer allgemeinen Prüfung aller Zahlungen beauftragt worden sei.
Jonathan reicht die Antwort nicht aus. Raphael meint aber, dass er es nicht genauer wisse und noch einmal nachgucken müsse, ob für diese konkrete Zahlung eine spezifische Prüfung des Justiziariats erfolgt sei.
Irma hat noch Ergänzungen zu ihrem letzten Bericht. Sie meine, dass sie ihr Referat nun soweit vorbereitet habe, dass es ready sei zur Übernahme. Irma freue sich schon, die kommende Nachfolge einzuarbeiten.
Weiter geht es mit Bens Bericht. Er ergänzt, dass sie für die lange Nacht des Lernens kostenlos/kostengünstig einige Snacks ergattern konnten. Auch bei Unique/Witeno habe er angefragt, da diese wohl in der Vergangeheit immer Traubenzucker gesponstert hätten und dies sei diesmal auch wieder der Fall.
Für die Erstiwoche im Sommersemester habe er heute erste Zusagen für Planungsideen bekommen.
Emil möchte nachfragen, ob mit der Sachspende auch Werbeflyer von REWE einhergehen. Es wird geantwortet, dass Patrizia vermutet, dass wir vor allem Lebensmittel mit kurzer Haltbarkeit erhalten werden. Das Unternehmen habe zudem betont, dass sie kein Geld spenden werden. Patrizia erklärt, dass sie über jede Sachspende glücklich seien.
„Wir nehmen alles“
Patrizia
Ben möchte noch ergänzen, dass die Schichten schon fast komplett voll sein, aber es gäbe wohl noch eine offene Schicht am Beitz-Platz.
Mercedes bittet darum, die Schichten online hochzuladen, was laut Raphael denmnächst geschehen soll. Charlotte fragt, ob noch Personen gebraucht werden, die Dinge mit dem Auto transportieren, worauf Ben erklärt, dass er das unter Umständen auch alleine tun kann.
Henry scheint nicht anwesend zu sein, aber Nachfragen zu dessen Bericht sind auch nicht in Sicht. Ebenso scheinen Christian und Edona nicht da zu sein. Es gibt allerdings auch keine Fragen.
Maybritt hat leider vergessen ihren Bericht einzureichen, daher erfolgt der jetzt mündlich. Sie habe sowohl FSR als auch einzelne Studierende beraten. Auch würde sie bei der Kommission zur Vergabe des Lehrpreises teilnehmen. Für ihre Aktion „Post mit Herz“ habe sie viel positives Feedback und einen Dankesbrief erhalten. Es bestünde Interesse, eine solche Aktion zu wiederholen. Es gibt keine Nachfragen. Robert möchte noch anmerken, dass er den Brief schon lesen durfte und fand den sehr schön. Außerdem habe die Aktion gezeigt, dass auch die Studierenden auf so etwas Lust hätten.
Charlotte hat noch eine Frage zu Edonas Bericht. Und zwar möchte sie wissen, ob Edona an der Aufbereitung der Vorfälle in den Wohnheimen in der Fleischwiese mitarbeite.
Es gebe dazu laut Lukas erste Planungen aber noch keine Entschlüsse.
Auch zum Bericht von uns, den moritz.medien, gibt es keine Ergänzungen. Sophie habe aber eine Frage, denn sie würde gerne wissen, wie der aktuelle Stand mit dem Beamer in der (Beitz-)Mensa sei. Robert erklärt dazu, dass der Beamer defekt sei und daher nicht funktioniere, was er erst kürzlich erfahren habe. Ein zuständiger Techniker wolle in Kürze uns als Medien kontaktieren, um die Funktionstüchtigkeit wiederherzustellen. Raphael ergänzt, dass er bereits E-Mails weitergeleitet habe und eine Lampe defekt gewesen sei. Jette merkt dazu an, dass auf diese Anfragen noch keine Antworten gekommen seien.
Tom möchte nochmal ein paar Erkenntnisse als Wahlleitung mit uns teilen. Die Vorbereitung sei gut verlaufen und es habe ungewöhnlich viele organisatorische „Fehler“ gegeben. Viele Bewerbungen seien wie häufig sehr spät erfolgt. Zudem habe es bei vielen FSRs nur sehr wenig Bewerbungen gegeben, fürs StuPa dafür relativ viele. Es gab zwischenzeitlich Probleme mit der Technik und der Kommunikation, die konnten aber größtenteils wieder behoben werden. Bei den Probewahlen habe es auch einige Komplikationen gegeben. Die eigentliche Wahl habe durch technische Probleme zwei Stunden verspätet begonnen. Tom erklärt die informatischen Hintergründe ausführlich.
Die Wahlbeteiligung aufgeschlüsselt nach Uhrzeiten, Quelle: Electric Papers
Tom hat eine Grafik mitgebracht, in der man die Wahlbeteiligung sehen kann. Dort kann man sehen, dass die meisten direkt am Anfang gewählt haben. Die Wahlbeteiligung sei fast überall gesunken. Zu den vorläufigen Ergebnissen gab es keine Einsprüche; sie sind also gültig. Es gab wohl schon die ersten Rücktritte. Auch hat Tom eine Reihe von Änderungswünschen an die Wahlordnung. Es gebe dabei einige Unsinnigkeiten wie etwa, das er zu einem bestimmten Zeitpunkt dem AStA und dem StuPa aber nicht den FSRs das Ergebnis mitteilen. Für das nächste Jahr soll der Beschluss mit den Fristen früher eingehen. Zudem schlägt er vor, im nächsten Jahr die Wahlwoche eine Woche später zu machen, sodass noch eine Uni-Woche für Wahlkampf zur Verfügung steht.
Robert macht Tom kurz darauf aufmerksam, dass er seine begrenzte Redezeit von 7 Minuten erreicht habe. Glücklicherweise hat Robert auch direkt eine Nachfrage an Tom, sodass dieser weiter berichten kann 🙂
Tom erklärt nun das Prinzip der Fehlstimmen noch einmal abschließend, um mögliche Fragen dahingehend vorzeitig zu beantworten.
Sophie bedankt sich für den Bericht das Engagement.
Krissi habe noch eine Ergänzung, denn vielen Dozent*innen sei wohl nicht bewusst gewesen, dass die Gremienwahlen überhaupt stattgefunden haben und haben wohl daher nicht die Möglichkeit genutzt, als Lehrkräfte in den Veranstaltungen darauf hinzuweisen. Daher hätten sie selbst in großen Vorlesungen darüber informiert.
Lukas merkt an, dass es auch einen Verteiler nur für Dozierende gibt an den man das auch weiterleiten könnte. Er fragt gleich, ob auch die Wahlkommission einen Reader für die kommende Generation erarbeiten würde.
Tom erklärt, dass es zwar keinen Reader gäbe, aber Anweisungen und Dokumente.
Krissi erklärt, dass in der letzten Woche für das Rektorat Lukas als studentischer Prorektor und einige Dozierende als Prorektor*innen gewählt worden seien.
Lukas spricht dazu in seiner Funktion als studentischer Prorektor an, dass von der Landesregierung Sparmaßnahmen für die Universitäten geplant seien.
21:38 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Redebeiträge.
21:38 Uhr
TOP 5 Wahlen AStA
„Einer der Höhepunkte des Abends“
verspricht Robert
Es liegt eine Bewerbung vor, die nicht im Drucksachenpaket enthalten ist. Irma hat sich als Geschäftsführerin beworben. Da Irmas Bewerbung nicht im Drucksachenpaket enthalten ist, lesen alle nun erstmal drüber. Irma sei seit fast eineinhalb Jahren im AStA. Sie sei ehemalige Referentin für Fachschaftsfinanzen, studiere im siebten Semester Mathematik und Kunstgeschichte auf Lehramt und wolle sich für das Amt explizit kein Urlaubssemester nehmen. Als anzugehende Projekte habe sie zum einen die Lastenfahrräder im Kopf. Vor allem, da diese derzeitig alle außer Betrieb sind. Sie könnten sich hierzu eine Reperaturaktion von Studierenden vorstellen.
Der zweite Punkt, den sie angehen möchte, seien die WSP-Mittel und deren Verteilung. Es werde keine neuen geben, weshalb die vorhandenen möglichst sinnvoll verteilt werden müssten. Sie wünsche sich „eine offene und transparente Kommunikation mit allen“ und einen „respektvollen Umgang mit allen Parteien“ und wolle immer für Fragen offen sein. Ihr vorheriges Referat sei sehr unabhängig vom Rest des AStAs gewesen und sie hoffe nun stärker ein Teil des „Teams“ zu sein.
Mercedes hat noch eine private Nachfrage, die auch in Zusammenhang zu der Wahl steht.
Robert beruft daher nun eine kurze 5-minütige Pause ein.
Emil möchte wissen, was er von der privaten Unterhaltung halten soll. Mercedes antwortet ausweichend und entschuldigt sich für die sonderbare Wirkung ihres Auftretens.
Ulli meldet sich: „Häh?“ Sie kritisiert diese Aktion als intransparent.
Maybritt wirft ein, dass sie halte das Verhalten von Charlotte und Mercedes für äußerst unprofessionell.
Irma meint,sie würde sich wünschen, wenn fortgefahren werden würde. Es sei in dem Gespräch darum gegangen, dass einzelne FSRs ihr nicht-respektvolle Kommunikation vorwerfen würde. Sie wolle diese Komplikationen in Zukunft klären.
Emil bedankt sich erstmal für Irmas Bewerbung und fragt nun nochmal, wie die Situation mit dem Referat der kommissarischen Geschäftsführung von Krissi geregelt werden soll.
Tom möchte noch auf die vorherige Situation eingehen. Er lobt Irmas Umgang mit der Situation als „sehr professionell“ und dass sie damit besonders Qualitäten als Geschäftsführung zeigen würde.
Unsere Wahlfeen Luise und Allan schweben heute nach vorne, um mit den Stimmzetteln zu zaubern.
Wir kommen daher nun zur Auszählung.
Irma kann mit zwölf ja-, fünf nein-Stimmen und zwei Enthaltungen die notwendigen 14 Stimmen nicht erreichen und ist daher nicht gewählt.
Marie merkt an, dass sie hofft, dass Irma auch trotz „komischer Diskussionen“ wiederkandidieren würde.
– 5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
Hier gibt es keine Bewerbungen.
22:04 Uhr
– 5.3 Referentin für Lehramt
Auch hier liegt keine Bewerbung vor.
– 5.4 Referentin für Fachschaftsfinanzen
Es liegt eine Bewerbung vor, die auch im Drucksachenpaket zu finden war. Anna bewirbt sich.
Sie sei wie Irma seit ungefähr eineinhalb Jahren im AStA. Sie sehe darin eine gute Möglichkeit Studierende nicht wie bisher digital, sondern tatsächlich „face to face“ zu unterstützen. Sie sei bereit, die Verantwortung, die das Referat mitbringt, zu übernehmen und will die Aufgaben so weiterführen. Sie sei „sehr motiviert“. Sie werde in diesem Ressort intensiv mit den FSRs zusammenarbeiten.
Emil bedankt sich für die Bewerbung und für ihre Arbeit in den letzten Jahren. Anhand dessen habe man ihre Kompetenzen schon gesehen.
Krissi plädiert für Anna und ihre Kompetenzen für das Referat, da sie in ihrer bisherigen Zeit im AStA immer sehr strukturiert war und immer mit alles mit einem guten Plan angegangen sei.
Lukas kann sich nur den Worten von Emil anschließen. Er fragt inwiefern sie mithelfen kann, da Wigbert aktuell ausfällt und wie sie sich die Einarbeitung in nächster Zeit vorstellt.
Sie erklärt, dass vor ihr erstmal das Referat WSP für die Vertretung vom Finanzreferat verantwortlich sei. Sie sei aber bereit, im Falle des Falles sich auch da so gut wie möglich einzuarbeiten.
Unsere Wahlfeen werden wieder aktiv. Das Prozedere ist genau das gleiche wie eben. Daher warten wir nun, bis die Zettel beschriftet und eingesammelt worden sind.
Wir haben ein Ergebnis. Wir haben 13 Ja-Stimmen, und 6 Nein-Stimmen, daher haben wir auch diesmal wieder nicht die benötigte Mehrheit erreicht.
Emil bittet auch Anna, sich nochmal zu bewerben. Er nennt das Ausbleiben von „kritischen“ Nachfragen für „komisch und peinlich“.
22:16 Uhr
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
Es liegen keine Bewerbungen vor. Raphael merkt aber an, dass als Antwort auf den AStA-Newsletter eine Interessensbekundung kam. Die Person hat es allerdings nicht geschafft, heute spontan anwesend zu sein.
Robert unterbricht die Sitzung bis 22:30 Uhr.
22:31 Uhr
TOP 7 AStA-Struktur
Die Pause ist vorbei und wir machen weiter mit der AStA-Struktur. Die beschlossene AStA-Struktur wurde ans Justiziariat gesendet und kam nun mit Anmerkungen zurück. Drei Anmerkungen sind genehmigungsrelevant. Robert will jetzt alle einmal durchgehen und jeweils ein Stimmungsbild einholen.
Zur ersten Anmerkung gibt es keine Gegenrede. Raphael fragt, was redaktionell bedeutet. Robert erklärt, das seien Punkte, bei denen nur sprachliche Änderungen vorlägen.
Jonathan fragt nach, ob wir nun jeden Punkt einzeln durchgehen oder nur die Stellen behandeln, die Nachfragen nach sich ziehen und Redebedarf benötigen.
Robert fragt also, bei welchen Anmerkungen es Redebedarf gäbe.
Sophie meint bei den genehmigungsrelevanten. Damit können alle sonstigen schonmal raus gestrichen werden. Außer den genehmigungsrelevanten Punkten scheint es beim Rest keine Einwände zu geben, daher geht es mit eben diesen Punkten nun weiter.
Robert liest die erste genehmigungsrelevante Anmerkung an. Da geht es um ökologische Belange, die laut Satzungsentwurf eine Aufgabe des AStA sei. Die Anmerkung des Justiziariats sei, dass das laut Landeshochschulgesetz nicht der Fall sei.
Sophie hat eine Anmerkung: Sie ist die Debatte leid. Sie zählt Gründe für die Inklusion ökologischer Belange auf, u.a. findet sich das in der Satzungsordnung der Studierendenschaft, welche vom Justiziariat genehmigt wurde.
Sie meint, vermutlich sei es trotzdem sinnvoll, sich hier zu beugen, weil man unter Finanzierungsdruck stehe.
Jonathan plädiert dafür, der Empfehlung des Justiziariats einfach zu folgen. Er sehe keinen juristischen Spielraum.
Robert stellt also einen Änderungsantrag, dass der betreffende Satz rausgestrichen werden soll, wie vom Justiziariat vorgeschlagen. Wir stimmen aber erst am Ende alles im Block ab, sodass wir jetzt schneller durch kommen.
Robert liest die nächste genehmigungsrelevante Anmerkung vor.
Der nächste Punkt ist, dass „Antirassismus“ keine Aufgabe des AStA sei, sondern nur „Antidiskriminierung“ grundsätzlich.
„Ich verstehe nicht, wie man diesen Katalog so engstirnig auslegen kann“
Sophie
Sie begründet das damit, dass das Unterstützen internationaler Studierender eine Aufgabe des AStA sei, was für sie auch „Antirassismus“ bedeute. Auch möchte sie auch anmerken, dass die Uni ja eine AntirassismusKampagne mache. Warum sollte es dann kein Referat für Antirassimusgeben?
Robert stellt aufgrund des Handlungszwangs den Änderungsantrag dem Justiziariat zu folgen.
Phi möchte nochmals wissen, ob die Stelle denn nun auch als richtige Antidiskriminierungsstelle agieren soll.
Raphael antwortet, dass es nur eine Ansprechstation darstellen soll. Es wird darüber abgestimmt, ob im Titel der Stelle Antidiskriminierung anstatt Antirassismus stehen soll.
Emil möchte noch einmal wissen, ob das Justiziariat die Satzung genehmigen muss.
Sophie möchte nochmal anmerken, dass „genehmigungsrelevant“ nicht bedeutet, dass er es nicht genehmigt, wenn man die Empfehlungen nicht umsetzt, sondern man das lediglich nur gut argumentieren müsse.
Robert möchte dem entgegnen, dass davon auszugehen sei das die „genehmiegungsrelevanten“ Punkte genau das auch seien. Der Antrag wird abgelehnt, also bleibt Antirassismus erstmal im Titel bestehen.
Sophie möchte dazu anmerken, dass eine Begründung für die Beibehaltung mitgeschickt werden solle. Dem stimmt Raphael zu.
Wir kommen zur letzten genehmigungsrelevanten Anmerkung. Es sei laut Landeshochschulgesetz nicht Aufgabe des AStA über rechtsextreme Gruppen zu informieren, sondern ausschließlich der staatlichen Verfassungsschutzbehörden. Diese würden sich auch mit anderen Extremismusformen befassen.
Sophie meint dazu, dass aus ihrer Sicht das Informieren über rechtsextreme Bewegungen Teil der politischen Bildung sei. Sie sei aber vorübergehend trotzdem zu Kompromissen bereit.
Phi macht einen Vorschlag, das drin zu behalten. Auch verweist Phi darauf, dass es Rechtsextreme an der Universität gibt.
Jonathan stellt den Antrag auf Rausstreichung des Satzes, da er der Meinung sei, dass dies nicht in den Aufgabenbereich des AStA gehöre, auch, wenn es sich von vielen Leuten gewünscht wird.
Edona möchte anmerken, dass es staatsbürgerliche Pflicht sei, über Faschismus aufzuklären, was im Grundgesetz geregelt wäre.
Ole weist darauf hin, dass die originale Formulierung bereits „u.a.“ beinhalte, sodass der Punkt des Justiziariats, dass dann auch das linksextremistische und islamistische Spektrum genannt werden müsste, hinfällig sei.
Es wird darüber abgestimmt, ob der Passus raus gestrichen werden soll. Das wird abgelehnt.
Die genehmigungsrelevanten Stellen wurden nun bearbeitet, daher muss das Ganze nun noch einmal komplett abgestimmt werden.
Es wird nun gesamtheitlich über die AStA-Struktur abgestimmt mit den diskutierten Änderungen und allen anderen Anmerkungen des Justiziariats. Mit 14 Ja-, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wird sie angenommen. Der AStA-Vorsitz wird die Struktur demnächst also abgeändert mit Begründungen erneut zurück schicken.
Sophie verweist darauf, dass sie sich für die Begründungen juristischen Beistand einholen sollten.
Emil fragt, ob die Ordnung jetzt schon in Kraft trete.
Robert erklärt, dass sie gemäß Landeshochschulgesetz erst nach Genehmigung des Justiziariats in Kraft trete.
Krissi möchte wissen, wie jetzt der weitere Verlauf für das AStA, auch hinsichtlich der AStA-Wahlen sei.
Robert fasst sich kurz: „Es bleibt alles so wie es ist.“
23:01 Uhr
TOP 8 Wahlordnung (1. Lesung)
Robert kündigt schon einmal an, dass es in der zweiten Lesung erst zur Abstimmung über die Wahlordnung komme. Es wird nun noch darüber geredet, ob die Thematik auch nochmal in die AG SHA mit einfließen soll. Tom und Robert halten daher nochmal terminliche Absprache. Da wir zur Zeit natürlich auch noch keine wirkliche Diskussionsbasis haben, gibt es auch nicht wirklich was, wo wir hier drüber reden können. Ist also ein Topic für den Februar.
23:05 Uhr
TOP 9 Antrag: Umsetzung der Schulpraktischen Übungen in getrennten Semestern im Rahmen der Neugestaltung der Lehramtsstudiengänge
Krissi erklärt, dass für die neue Lehramtsstudienordnung geplant sei, beide schulpraktischen im gleichen Semester zu absolvieren.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird in leicht abgeänderter Form einstimmig angenommen. Jemand merkt an, die Ergebnisse dieser Diskussion im Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät wiederzugeben.
23:12 Uhr
TOP 10 Antrag: Entsendung Student Ambassadors in die KreativEU Student Union
Es habe am vergangenen Freitag ein Treffen zwischen Raphael als Vertreter für den AStA, Angelina und Robert vertretend für das Präsidium und unserem studentischen Prorektor Lukas gegeben. Thema war wohl, wie und welche Leute man vor allem nun für dieses Vorhaben beauftragen kann.
Raphael und Lukas sollen das wohl übernehmen und haben Angelina und Hanna Schifter als Stellvertretungen festgelegt.
Sophie findet das sehr gut auch die Vorschläge, die gemacht wurden. Sie fragt sich nur, ob die Amtszeit noch in den Antrag rein genommen werden sollte. Robert wollte sich nicht anmaßen, da etwas rein zu schreiben.
Da das erste Treffen jetzt schon so zeitnah ist, bleibt natürlich keine Zeit mehr, um die Tätigkeiten in irgendeinem Amt zu verankern. Das ist aber definitiv ein Punkt für die nächste Legislatur.
Marie fragt, ob die AG SHA direkt in diesem Antrag beauftragt werde, die Änderungen in die entsprechende Satzung einzuarbeiten.
Tom schlägt einen Änderungsantrag vor, den Emil später einbringen wird. Ein Änderungsantrag ist nun ein StuPa Mitglied und den Vorsitzenden des akademischen Senats zu entsenden. Ein weiterer Änderungsantrag ist, der den Marie vorgeschlagen hat.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, es wird also abgestimmt.
Die Abstimmung ergibt, dass der Antrag einstimmig mit den Änderungsanträgen angenommen wird.
23:22 Uhr
TOP 11 EILANTRAG: Studentische Forderungen für die Bundestagswahl 2025
Lukas will das Ganze kurz runterbrechen. Es soll zunächst eine BAföG-Reform erfolgen, die den Bedürfnissen der Studierenden tatsächlich entspreche. Beispielsweise hält er, wie momentan kalkuliert 230 Euro fürs Wohnen, für realitätsfern. BAföG solle daher einen automatischen Inflationsausgleich erhalten. Das zweite Kernthema sind die Studierendenwerke. Auch, wenn diese in der Regel auf Landesebene behandelt werden, soll der Bund sich damit auch mehr befassen und mehr Möglichkeiten für die Hochschulen schaffen.
Das dritte Thema ist eine Vergünstigung für das Deutschlandticket, das bereits vor seiner Erhöhung zu teuer gewesen sei, wie die Abstimmungen zum Semesterticket zeigen würden.
Emil hat die Idee, den Text als Pressemitteilung über den AStA zu veröffentlichen.
Jonathan hat noch eine Nachfrage, bezüglich einer Quellenangabe zur BAföG-Aufschlüsselung und Vergabe. Die Darstellung der Düsseldorfer Tabelle widerspreche der angegebenen Forderung nach elternunabhängigem BAföG. Lukas erklärt dazu, dass die Tabelle eine kurzfristige Forderung sei, ein elternunabhängiges BAföG eine langfristige.
Ole möchte sich auch für den Antrag bedanken, hat nur bei der Formulierung eines bestimmten Satzes Probleme, weil er diesen als kritisch ansieht.
Lukas ist natürlich offen für Änderungsanträge.
Marie schlägt vor, dass sich auch die moritz.medien mit der Verbreitung beschäftigen könnten.
Krissi möchte sich nochmal über den genauen Antragsgrund vergewissern.
Lukas klärt daher nochmal auf.
Wir kommen nun zur Behandlung der Änderungsanträge. Emils Antrag wird von den Antragsstellenden übernommen.
Es geht weiter mit dem zweiten Antrag. Dieser behandelt die Streichung des vorhin besagten kritischen Satzes.
„Dabei ist von Feldschlachten und D-Day die Rede.“
Der Antrag wird mehrstimmig abgelehnt.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
23:32 Uhr
TOP 12 Sonstiges
Wir sind beim letzten TOP angekommen.
Marie möchte nochmal auf die AStA-Wahlen eingehen. Es könne nicht sein, dass Menschen nicht gewählt werden ohne dass vorher kritische Nachfragen gestellt wurden. Sie hofft, dass sich diejenigen erneut aufstellen und beim nächsten Mal bessere Entscheidungen getroffen werden.
Raphael möchte uns noch eine Information mitgeben, nämlich, dass Yvonne (Verwaltungsangestellte des AStA) demnächst ihr Amt niederlegt. Sophie möchte wissen, wie es weiter geht und ob die Stelle neu ausgeschrieben werden wird. Raphael meint, das sei noch unklar. Lukas rät dazu, zunächst abzuwarten.
Marie möchte nochmal auf den Vortrag „Sauerbruch und Sauerbruch-Mythos“ hinweisen, der am Freitag stattfindet.
Emil hat zwei Fragen. Er möchte zunächst wissen, ob er die AStA-Strukturen richtig deutet, dass Patrizia momentan aufgrund von Vakanzen für drei Referate zuständig sei. Tom erklärt, dass es für solche Fälle AStA-interne Regelungen geben würde und unter Umständen auch gesonderte Aufwandsentschädigungen, die er begrüßen würde.
Weiterhin fragt Emil, ob der AStA immernoch nach der alten Struktur arbeitet auch wenn bereits eine neue beschlossen wurde. Er hegt Bedenken, dass es zum Ende des Jahres möglicherweise knapp werden könnte mit dem Geld. Er habe dahingehend wohl noch ein unwohles Gefühl. Muss man gucken, wie sich das regelt.
Marie hat zu dem Thema auch noch eine Frage. Die nächste StuPa-Sitzung ist in drei Wochen. In der Zwischenzeit wird erneut eine Mail an das Justiziariat geschickt. Falls bis dahin die neue AStA-Struktur genehmigt wird, fragt sich Marie wie die weitere Vorgehensweise ist. Eventuell müssten dann ja alle AStA-Referent*innen neu gewählt werden.
Raphael beantwortet dann, dass die neue Ordnung dann sofort in Kraft treten würde und alle noch vorhandenen Referate nur noch kommissarisch besetzt wären und die übrigen gar nicht mehr.
Robert möchte noch einmal betonen, dass aufgrund nicht besetzter AStA-Stellen auch Geld übrigbleiben könnte, das man unter Umständen für irgendetwas verwenden könnte.
Emil antwortet, dass die AStA-Leute, die gerade im Amt sind auch erstmal im Amt bleiben und nicht nochmal neu gewählt werden müssten, da dies gerade eben nochmal Thema war.
Marie fragt, was bei den Referaten passieren wird, die zusammengeführt werden werden.
Raphael meint, dass die derzeitigen kommissarischen Referate später dann wahrscheinlich gar nicht mehr besetzt sein werden.
Robert schlägt vor, die Debatte auf die nächste Sitzung zu vertagen, da eine Diskussion über die Umsetzung vor der Genehmigung müßig sei.
Tom möchte nochmal zwei Punkte anmerken. Zum einen geht es um den Jahresabschluss. Es gebe prinzipiell bei Geldmangel auch die Möglichkeit, Nachtragshaushalte zu beschließen. „Wir steuern nicht auf die Insolvenz zu.“ Der zweite Punkt ist, ob die Fristen für die Ausschreibung der AStA-Referent*innen jetzt schon per Beschluss reduziert werden könnten. Robert stimmt dem zu.
Marie möchte daher nun einen GO-Antrag auf einen neuen TOP stellen, zur Verkürzung der Ausschreibefristen.
23:48 Uhr
TOP neu13 Antrag auf Verkürzung der Ausschreibungsfrist
Die Fristen sollen auf fünf Tage reduziert werden. 14 Ja-Stimmen sind notwendig zur Annahme des Antrags.
Tom fragt formell, ob das dann nur einmalig bis zur nächsten Sitzung gilt. Robert ergänzt das im Antragstext. Das wird bejaht.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und es kommt zur Abstimmung.
Mit einem einstimmigen Ergebnis wird der Antrag angenommen.
Und damit sind wir auch durch mit der Sitzung. Gute Nacht!
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