von webmoritz. | 09.05.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Bestätigung Vorsitz GT AG Die AG hat schon länger einen neuen Vorsitz und der soll nun bestätigt werden.
TOP 6 InfoTOP fzs Jemand vom fzs kommt und stellt den mal vor
TOP 7 Finanzanträge
7.1 Pharmaball
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur 2018/19 Der AStA bekommt eine leicht abgewandelte Struktur. Es gibt ein Referat mehr für Finanzen und auch in den anderen Bereichen hat sich ein bisschen was verschoben.
TOP 9 Festlegung der Aufwandsentschädigung des AStA Der AStA möchte Geld.
TOP 10 Festlegung der Aufwandsentschädigung der moritz.medien Wir auch. 🙂
TOP 11 Wahlen AStA
11.1 Vorsitz Soweit wir das sehen können, gibt es hier keine Bewerbungen.
11.2 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hier auch nicht.
11.3 Co-politsche Bildung mit Schwerpunkt Antrassismus Und hier leider auch nicht.
TOP 12 SÄA Amtszeit der moritz.medien (1. Lesung) Es geht darum, die dieses Jahr entstandene Lücke zwischen Konstituierung des StuPa und Konstituierung des Medienausschusses zu schließen.
TOP 13 SÄA Ausschüsse (1. Lesung) Hier sollen einige Paragraphen verschlankt werden.
TOP 14 SÄA Überarbeitung Anlage I der Satzung (1. Lesung) Arndt ist (fast) weg und daher wird die AG nicht mehr benötigt. Dafür kommen einige dazu.
TOP 15 SÄA FO Bargeld (1. Lesung) Der AStA kann mehr Bargeld vorhalten.
TOP 16 SÄA FO Kassenverwalter*innen (1. Lesung)
TOP 17 SÄA FO Höchstgrenze Auszahlung Aufwand (1. Lesung) Höchstbeträge an neue Gesetzgebung angepasst
TOP 18 SÄA FöRi Förderhöchstgrenze (1. Lesung) Fördergrenzen für Institutionen mit eigenem Haushaltstitel angepasst
TOP 19 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Soraia wurde auf der FSK vorschlagen.
TOP 20 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses Es werden noch Mitglieder für den Gamificationausschuss gesucht. Wenn ihr Lust habt, wendet Euch ans Präsidium.
TOP 21 InfoTOP Evaluation des Gamificationausschusses Der Gamificationausschuss kommt auf den Prüfstand.
TOP 22 InfoTOP Werberichtlinie AStA
TOP 23 Aufhebung Beschluss 2018-28/59 Wir bekommen keine Vakanz, daher wird dieser Beschluss aufgehoben.
TOP 24 Änderung des Beschlusses 2018-28/39 Marco kann doch kein stellv. Datenschutzbeauftragter werden, da er jetzt AStA-Vorsitzender ist.
TOP 25 Bestätigung kommissarischer AStA-Vorsitz Marco ist jetzt komm. AStA-Vorsitzender.
TOP 26 Bestätgung kommissarischer AStA-Co-Vorsitz Flori ist jetzt komm. AStA-Co-Vorsitzende.
TOP 27 AStA-Beamer Der AStA möchte einen neuen Beamer kaufen.
TOP 28 Förderung des festval contre le racisme Das Festival soll mit einer Ausfallfinanzierung gefördert werden.
TOP 29 Aufhebung des Beschlusses 2017-27/131 Der AStA organisiert die feierliche Exmatrikulation der Lehrämter doch nicht, da es wieder einen FsR [sic!] Lehramt.
TOP 30 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20:20 Uhr
Wir fangen an
Wir werden alle herzlich begrüßt.
Yannick bittet zu Beginn der Sitzung um eine Schweigeminute zu Gedenken an Tillmann Paul Kraft, der in der letzten Woche verstorben ist.
Es sind 24 Stupist*innen anwesend mit 6 Stimmübertragungen.
Damit ist das StuPa beschlussfähig.
Die Seiten des AStA und des StuPas sind jetzt auf das neue Studierendenportal umgeleitet. Dort finden sich nun auch alle Dokumente zur Hochschulpolitik.
Stella ist gestern von ihrem AStA-Referat zurückgetreten. Yannick dankt ihr für die geleistete Arbeit.
Es werden noch ein paar TOPs verschoben. Yannick möchte gerne die TOPs zu den Satzungsänderungen nach vorne ziehen, weil Stan als Antragsteller um 21 Uhr kommt.
TOP 16 ist runter von der Tagesordnung.
Senta bittet um eine Aktualisierung des Email-Verteilers des StuPas. Yannick antwortet, dass dieser von ihm selbst aktualisiert wurde. Alte StuPist/innen sind nur noch auf Nachfrage darin.
Lukas berichtet von der ersten Sitzung der AG Studierendenportals, es werden wie gesagt alle Drucksachenpakete etc. von AStA und StuPa nun offiziell dort hochgeladen. Für Fragen und Anregungen steht die AG unter studierendenportal@uni-greifswald.de zur Verfügung.
Zudem hat die AG Wahlen auch am Montag getagt. Es ging dabei um die Evaluierung der vergangenen Wahl und die Aktualisierung der Wahlordnung.
Nächste Woche ist Berichtspflicht!
TOP 5: der Vorsitz der GT AG
Felix ist seit Anfang 2016 bei der Gender Trouble AG und seit Dezember Vorsitzender. Er ist mit einer Enthaltung bestätigt.
TOP 6 Infotop zum fzs (Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften). Diesen stellt Ronja vom fzs vor. Danke Ronja, dass du da bist. 🙂
Sie ist spontan eingesprungen, weil Nathalie krank ist. Wir grüßen Nathalie an dieser Stelle. Der fzs sind als Verein organisiert und laufen auf Bundesebene analog zu allen Landesstudierendenschaften/Landeskonferenzen oder wie das in den anderen Bundesländern auch genannt wird.
Sie geht ein bisschen auf Struktur, Inhalte, Mitgliedschaft und aktuelle Themen ein.
Sie denkt, dass die Präsentation etwa 20 Min dauern wird.
Warum brauchen wir den fzs, wenn Bildung doch Ländersache ist? Rahmenbedingungen, wie z.B. BaföG, die Bologna-Reform und bundesweite Entscheidungen sind Bundessache und betreffen alle Studierenden und Universitäten.
Der fzs arbeitet überparteilich. Der fsz ist sehr wichtig für die bundesweite Vernetzung von Studierenden, für z.B. Proteste bei Themen wie Studiengebühren.
Der fzs arbeitet ehrenamtlich, wo viele Leute zu unterschiedlichen Themen zusammenarbeiten.Er ist oft organisatorische Basis für andere Gremien, z.B. ASten etc.
Er arbeitet im Verbandsrecht, dazu gehört, dass es eine Verbandssitzung geben muss. Diese Mitgliederversammlung wählt alle andere Ausschüsse, die in der Verbandsstruktur wichtig sind – wie der Kassenprüfungsausschuss, Ausschüsse der StudentInnenschaften, den Vostand etc. Außerdem gibt es noch eine externe Geschäftsstelle in Berlin, wo drei Mitarbeiter dem Vorstand zuarbeiten. Es gibt noch verschiedene inhaltliche Ausschüsse und Arbeitsgruppen.
Wichtige und dauerhafte Themen des fzs sind der freie Zugang zu Bildung für alle, das Entgegenkommen von Diskriminierung in der Bildung und elterunabhängiges BaföG.
Die Mitgliedschaft kostet für jede Uni Geld, denn obwohl der fzs auf Solidarität beruht, müssen Anfahrtkosten und Unterbringungskosten bezahlt werden, wenn sich die Mitglieder treffen.
Wie werde ich Mitglied? Es muss ein Beschluss der Studierendenschaft bzw durch ein dadurch befähigtes Organ getroffen werden.
Aktuelle Themen des fzs sind z.B. das Festival contre le racisme, wie auch an unserer Uni. Außerdem ein Projekt ist, Studis gegen Wohnungsnot, wo gemeinsam nach Lösungen für das Problem der Wohnungsnot von Studierenden bundesweit gesucht wird.
Die aktuellen Termine stehen alle auf der Website www.fzs.de. Momentan wichtige Termine sind z.B.: Vom 14-17.06 gibt es in Berlin ein Seminar zur rechtlichen Gundlage zum BAföG, in dem auch erklärt wird, welche Formulare man wann ausfüllen muss. Vom 25.-27.5. findet in Dresden ein Hochschulpolitikeinsteiger*innen–Seminar statt.
Sie beendet damit ihre Präsentation. Es folgen Fragen.
21:20 Uhr
Soraia erwähnt, dass der fzs auch Proteste organisiert und möchte wissen, wer da alles teilnimmt oder, ob das vom fzs ganz alleine organisiert wird. Der fzs unterstützt und hilft gerne. Ansonsten werden die Proteste von mehreren Studierendenschaften zusammen organsiert und der fzs übernimmt die Vermittlerfunktion.
(Soraia hat sich klugerweise eine Liste angefertigt während des Vortrages)
Es gibt ja Probleme, wie man Leute für die HoPo gewinnen kann und möchte gerne wissen, wie der fzs daran geht um Leute dafür zu begeistern. Ronja antwortet, je besser die Arbeit ist und desto mehr Leute daran teilnehmen, umso größer ist auch die Wirkung nach außen. Aber natürlich ist der momentan herschende Zwang, das Studium in 6 Semestern zu beenden, sehr hinderlich für die aktive Mitarbeit in der HoPo.
Ronja spricht an, dass z.B. in Lüneburg der Mittwochnachmittag frei für die HoPo ist. Das wäre hier aber sehr schwer und wahrscheinlich unmöglich, umzusetzen.
Benni fragt, wen ansprechen muss, wenn man Fördermittel beantragen möchte, und wie genau man den fzs anschreiben soll.
Ronja antwortet, dass es immer darauf ankommt, wofür man diese Fördermittel beantragen möchte. Je nachdem wofür, kann der fzs auch an die passende Stelle weitervermiitteln.
Till würde gerne wissen, wie es mit der Auslegung der Studierenzahlen angeht. Die magische Zahl von 10.000 Studierenden wird ja leider immer fast unterschritten.
Ronja antwortete darauf, dass die Meldung zu der Anzahl der Studierenden bei ihnen eingeht.
Damit ist die Fragerunde beendet.
21:45 Uhr
Es folgt TOP 7. Satzungsänderungsantrag zur Amtszeit der moritz.medien.
Es geht darum, was mit der Geschäftsführung und den Chefredaktionen der moritz.medien passiert, in der Zeit zwischen der Wahl des neuen StuPa und der Konstituierung des Medienausschusses. Da hier keine richtige Regelung festgehalten wurde, soll nun ein §27 3a eingefügt werden: “Die Chefredakteur*innen und deren Stellvertreter*innen bleiben bis zur Wahl der Nachfolger*innen im Amt.”
Stan erwähnt, dass in der Satzung der Absatz 4 als Gegenregelung gegeben ist, deswegen müsste dieser erst gestrichen werden und dann die neue Satzung übernommen werden.
Yannick sieht diesen Absatz nicht als konträr zum Abs. 3 an. Stan gibt ihm erstmal recht, dass man sich ja schon auf die Ämter ausschreiben kann, auch wenn das Amt noch besetzt ist.
Stan sagt trotzdem, dass die Chefredaktionsposten aber ausgeschrieben werden sollten.
Lukas fügt auf Rückfrage hinzu, dass auch diese Legislaturperiode, die Posten der Chefredakteur*innen und der GeFü auf dem webmoritz ausgeschrieben wurden.
Die erste Lesung des Antrags ist jetzt beendet.
TOP 8 SÄA zu den Ausschüssen.
Stan hat die Regelungen zu den Amtszeiten und andere Regelungen, die in allen Paragraphen zu den Ausschüssen standen, vereinheitlicht und diese Änderung stellt er nun vor. Es gibt keine Rückfragen.
TOP ist beendet.
Es folgt TOP 14, jetzt TOP 9
Die AG Satzung hat die Anlage I zur Satzung aktualisiert und alte AGs entfernt, sowie neue ständige AGs angefügt. Dann müssen diese nicht jedes Semester wieder einberufen werden.
Senta fragt nach, ob man die AGs nicht auch in den AStA auslagern könnte, damit das StuPa nicht so viele Vorsitzende bestätigen muss. Wir kommen zur Abstimmung, weil es ja nur um eine Änderung einer Anlage geht. Benni fragt nach, inwieweit die AG E-Sports ein ständiger Ausschuss sein muss. Soraia ergänzt, dass das die AG ist, die sich am meisten trifft und daher auf jeden Fall eine ständige AG sein sollte. Wir kommen zu Änderungsanträgen. Es gibt keine und wir kommen zur Abstimmung. Per Handzeichen. Einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 10 – der Satzungsänderung der Finanzordnung zum Thema Bargeld. Er hat herausgefunden, dass die 70€ sowieso nicht versichert sind, daher ist der Paragraph unsinnig.
Robert hat eine Frage.
Wenn Bargeld verschwindet, wird dieses definitiv nicht ersetzt.
Er meint, dass es trotzdem ein Limit geben sollte. Stan ergänzt, dass der Antrag auch aus der AG Satzung kommt und dort schon ausgiebig diskutiert wurde. Das Limit ist schon in den Finanzer- und FSR-Readern drin, gehört aber nicht in die Satzung. Marcel ergänzt, dass dieses Limit in der FO nicht nur den AStA, sondern auch die FSR betrifft. Und das ist irgendwie schwierig bei Veranstaltungen und so… (es gibt Klopfen aus dem Publikum. Es sind wohl auch FSR-Menschen da).
Kein weiterer Diskussionsbedarf, daher ist die erste Lesung vorbei. Obwohl Yannick sich da erst nicht so sicher war…
Wir kommen zu TOP 11 SÄA FO Höchstgrenze Auszahlung Aufwand
Marcel stellt den Antrag vor. Die bisherige Höchstgrenze von 400€ ist seit Januar 2013 auf 450€ angehoben worden. Das ist wohl ein Überbleibsel aus alten Minijobzeiten. Es könnte potenziell sein, dass Aufwandsentschädigungen verschleppt werden, daher möchte er das anheben. Es gibt keine Nachfragen und der TOP ist beendet.
22:00 Uhr
TOP 12 SÄA FöRi Förderhöchstgrenze
Stan stellt den Antrag vor. Es geht darum, dass die Institutionen mit eigenem Haushaltstitel einen Förderhöchstsatz von 95% statt 50% einhalten müssen. Dazu gibt es von Marcel Redebedarf. Er hat damit große Probleme, weil die ja alle schon extra Töpfe haben und damit nicht nochmal zusätzlich Förderungen abfragen zu können. Er hätte am liebsten eine Aufzählung von Institutionen, die diese Grenze einhalten dürfen. Jakob gibt seinem Bedauern Ausdruck, dass man bei manchen Projekten 95% fördert und bei anderen, größeren Projekten dann nur 50%. Marcel meint aber, dass man auf keinen Fall mehr als 95% fördern können sollte.
Nils merkt an, dass man die StudiClubs, das StuThe und Radio 98eins expilzit aufführen sollte. Dies wird nun im Antrag hinzugefügt. Zudem wird der Teilsatz “in besonderen Zuschüssen kann ein höherer Zuschuss genehmigt werden” rausgestrichen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, es folgt also die Abstimmung der Änderungsanträge. Es beginnt der Änderungsantrag “…In besonderen Ausnahmefällen kann ein höherer Zuschuss gewährt werden…”. Dieser wird mit 14 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Es folgt der 2. Antrag …”Zuwendungen für Studierendeclubs, StuThe, Radio 98eins betragen maximal 95 Prozent der Gesamtkosten der Maßnahmen. Die Vollfinanzierung eines Projektes ist ausgeschlossen…” Dieser wird mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Der geänderte Antrag zur Änderung der Förderrichtlinie wird mit 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen angenommen.
Es folgt der Finanzantrag für den Pharmaball.
Doro und Steffi möchten den Antrag zum Pharmaball vorstellen. Dieser findet am 02.06. statt. Das Abendprogramm wird aus Tanzen, kleineren Spielchen, Dozentenversteigerung und natürlich auch Alkohol bestehen. Die Veranstaltung wird auch das erste Mal in der Mensa am Beitz-Platz stattfinden.
Marcel findet den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig. Nils merkt an, dass in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses die Förderungswürdigkeit des Pharmaballs angezweifelt wurde. Soraia merkt an, dass der Pharmaball viele Studierenden aus allen Fachschaften anspricht, sie bekommt Unterstützung von Xenia. Nils merkte vorher schon an, dass andere Fachschaften es auch ohne finanzielle Unterstützung der Studierendenschaft schaffen, Bälle zu organisieren.
Senta möchte gerne wissen, wieviel Gelder verschiedene kleinere Fachschaften beziehen, um hier einen Vergleich ziehenzukönnen, da sie die Förderungswürdigkeit anzweifelt, da es auch kleinere Fachschaften schaffen, ihre Bälle mit dem gegebenen Budget zu veranstalten.
Soraia merkt an, dass jedes Jahr gar nicht so viele Studierende in der Pharmazie eingeschrieben sind, und dass dadurch auch nicht sonderlich viele Fördermittel gestellt werden, sondern der Großteil über Sponsoring erwirtschaftet wird. Deswegen findet sie es nicht begründet, hier einen Vergleich mit anderen Studiengängen mit einer deutlich höheren Einschreibquote zu ziehen. Es folgt eine längere Diskussion über die Förderungswürdigkeit des Pharmaballs.Es ist eine starke Tendenz gegen eine Förderungswürdigkeit zu vernehmen, auch wenn man teilweise Argumente, die dafür sprechen würden, diese zu fördern, verstehen kann. Ein GO-Antrag, die Diskussion zu beenden, wird angenommen. Aber Till sagt noch etwas zu den evtl. zu erhöhenden Kartenpreisen und gibt den Tipp, dass man evtl. bei “befreundeten” Fachschaften fragen könnte, ob diese einen Überschuss haben, mit dem sie sich etwas an dem Ball beteiligen würden.
Es gibt einen Änderungsantrag von Charlotte auf die Reduzierung der Förderungssumme von 600€. Der Antrag wird von den Antragstellerinnen angenommen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit 9-Ja-Stimmen, 11-Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Yannick wünscht den Antragstellerinnen trotzdem viel Erfolg beim Ball.
22:30 Uhr
TOP 27 Es geht um die Förderung des festival contre le racisme 2018.
Heute gab es die Rückmeldung, dass sie das Rektorat mit einer Summe von 2.920€ fördern wird. Juppy 🙂
Nils wirft ein, dass diese Veranstalung eine satzungsgemäße Veranstaltung ist und damit eine Förderung auch begründet ist. Hannah betont, dass ihr schon sehr viel finazielle Unterstützung zugesprochen wurde und will damit Nils versichern, dass der AStA keine Ausfallfinanzierung bei einem Flop übernehmen muss.
Nils betont erneut, dass es eine satzungsgemäße Veranstaltung ist, die vom AStA veranstaltet wird. Ebenfalls betont er, dass jemand beauftragt werden muss, der sich auch nach dem Festival noch um die Finanzen zu dem Festival kümmert, da ansonsten das Rektorat auch seine Förderung zurückziehen könnte und die Summe dann von der Studierendenschaft gezahlt werden muss. Es geht zwischendurch um die Wirkung von Beschlüssen über die aktuelle Legislatur hinaus. An dieser Stelle einen herzlichen Gruß an Herrn Geiger!
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit 23-Ja-Stimmen und einer Enthaltungen angenommen.
Wir machen eine Pause von 15 Minuten.
23:00 Uhr
Wir kommen zum TOP 15 Beschluss der AstA-Struktur 2018/19
Soraia erklärt noch einmal, worum es genau geht. Der Terminus “Website” ist nicht mehr aktuell, das soll erneuert werden, sowie, dass der AStA seine Räumlichkeiten an politische Gruppen vermietet werden kann, was sie eigentlich nicht sollen.
Yannick erklärt, dass er auch beim Bildungsministerium deshalb nachgefragt hat, da der diesbezügliche Beschluss schon von 1995 ist. Dieses hat ihm das aber bestätigt.
Marcel meint, dass das seiner Meinung nach nicht in die AStA-Struktur gehört. Soraia meint, es gehört in die Struktur, da es ja auch um AStA-Räume (Infrastruktur) geht.
Nils findet diese Diskussion nicht so notwendig, solange keine Parteien in den AStA-Räumen tagen. Er findet es z.B. schwierig, da auch Hochschulgruppen dort tagen können, die parteinah sind.
Lukas zitiert den §5 Abs. 3 der Hausordnung der Universität und möchte diese Diskussion damit verkürzen, weil die Formulierung in der Hausordnung erstmal mit dem Referat Planung und Technik geklärt werden sollte. Benjamin spricht sich dafür aus, dass parteipolitische Hochschulgruppen in den Räumlichkeiten tagen dürfen sollten, wenn man sich z.B. über die Nachfolge in Hochschulämtern unterhalten möchte.
Die Frage die nun geklärt werden soll ist, was unter parteipolitischen Gruppierungen fällt und was nicht. Da dies in der Satzung nicht weiter definiert ist, muss das zuerst geklärt werden.
Till meint, dass wir da wirklich mal mit der Uni sprechen sollten. Und zu dem Punkt der Hochschulgruppen verweist er auf ein Besispiel aus der Vergangenheit, bei dem die Hochschulgruppe der Piraten sich dort getroffen hat.
Yannick spricht sich dafür aus, diesen Satzungspunkt erst einmal zu verschieben, sich mit der Bildungsministerin in Verbindung zu setzen, um eine mögliche Änderung der Richtlinie zu besprechen und nicht mit in die AStA-Struktur aufzunehmen.
Soraia macht weiter mit der Änderung 3a. Es geht darum, dass das Projekt Kulturmensa mit in die Struktur aufgenommen wird.
Soraia spricht an, den aktiven Austausch mit lokalen Medien zu streichen, da der Kontakt ja eher situativ abhängig besteht. Zudem ist die*der Referent*in für Presse angehalten, an den Medienausschusssitzungen teilzunehmen.
Zudem ist eine Mitarbeit am Semesterkalender der moritz.medien schon mit der Zusammenarbeit der*des Referent*in mit den Medien abgedeckt. Er*Sie soll auch dem Studierendenportal zuarbeiten. Zudem sollte das Co-Referat für Grafikdesign für die Betreuung des Studierendenportals mitverantwortlich sein. Der obligatorische Besuch an der AG Daten wird gestrichen. Auch die Abstimmung der*des Referenten*in mit dem Datenschutzbeauftragten der Universität wird durch eine Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft ersetzt.
Der Finanzbereich wird in drei Referate aufgeteilt, einem*r Hauptreferenten*in, und zwei Co-Referent*innen zur Betreuung der FSR A-L und M-Z. Senta findet das unsinnig und meint, dass die Referent*innen sich da dann untereinander abstimmen sollen. Sie meint, dass man das komplett streichen sollte. Soraia antwortet, dass man nicht zwei Referate komplett gleich benennen kann und sie meint, dass es attraktiver ist, wenn man dort zwei Co-Referate hat. Außerdem schließt die Trennung nicht aus, dass man sich die Arbeit im Krankheits-, Urlaubs- oder Prüfungsfall untereinander aufteilen kann. Sie meint, man könnte das zwar mit aufnehmen, findet das aber unsinnig. Senta meint, dass da steht, dass er*sie dafür zuständig ist und nicht, dass er*sie sein soll.
Soraia meint, dass es da klare Strukturen geben sollte, man könne sich dann ja auch untereinander abstimmen. Jule findet, dass das positive daran ist, dass man bei einer partiellen Inkompetenz im Bereich trotzdem noch die Chance auf eine*n zweiten Referenten*in hat. Daher findet sie es auch sinnig, das so aufzunehmen. Xenia findet es auch wichtig, dass das so hineingeschrieben wird, damit die FSR wissen, an wen sie sich konkret wenden können. Felix findet, dass nicht klar wird, wer verantwortlich für 11 und 11 ist. Yannick ergänzt, dass man dann A-M und N-Z verteilen müsste. Nils ergänzt, dass die Arbeitsbelastung nicht quantitativ, sondern qualitativ verteilt sein sollte. Soraia gibt Felix recht, da Jura und Medizin dann im ersten Referat wären. Da gibt es aber starken Gegenwind, da der FSR offiziell “Rechtswissenschaften” heißt. Marcel (AStA) gibt ihr aber recht, da die Aufteilung A-M durchaus sinniger ist. Er würde auch gern, dass die Benennung Jura oder Rechtswissenschaften im AStA auch durch den AStA festgelegt werden darf. Soraia stimmt der Argumentation noch mal zu.
Wir kommen zum hochschulpolitischen Bereich. Es wurde das Referat für politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus aufgelöst und in das Hauptreferat eingefügt. Die regelmäßige Teilnahme an der LKS und dem fzs soll fakultativ und nicht obligatorisch sein, weil es da ja extra LKS-Vertreter*innen für gibt und, weil ja vielleicht manche Menschen nicht unbedingt die Möglichkeit haben, zu reisen. Ein Meinungsbild fällt dazu positiv aus.
23:45 Uhr
Anmerkung: die Sitzung wurde auf 2 Uhr verlängert.
Soraia macht weiter. Es wurde eine hauptsächliche Vertretung nach außen ergänzt und die Hauptverantwortung für Urabstimmungen der Studierendenschaft. Jule ergänzt, dass es so klingt, als ob er*sie hauptverantwortlich für Urabstimmungen ist, an der Stelle sollte “für die Durchführung und Planung” ergänzt werden.
Im Co-Referat für Fachschaften und Gremien wird regelmäßige Organisation von vernetzenden Maßnahmen mit einer Mindestfrist belegt, zudem soll er*sie einen Workshop zur allgemeinen Fachschaftsarbeit am Anfang des Semesters halten. Hier wird abgestimmt, wann die Workshops gehalten werden. Marcel (StuPa) ergänzt, dass hier geklärt werden müsste, wann das ist. Lukas ergänzt, dass das in der Wahlordnung ergänzt werden soll. Soraia fragt, was mit den Fachschaften passiert, die nicht der WO beigetreten sind. Das sind nur noch fünf und vielleicht wollen die ja auch bald beitreten. 🙂
Soraia macht mit dem Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit weiter. Hier gibt es nur geringfügige Änderungen. Es soll zum Beispiel Veranstaltungsreihen zu unterschiedlichen Themengebieten geben statt einer Nachhaltigkeitswoche.
Es folgt der soziale Bereich. Hier wurden die drei auf zwei Referate gekürzt, die thematisch ineinander übergegangen sind. Hier gibt es auch nur ein paar redaktionelle Änderungen und verschiedene Ansprechpartner*innenanpassungen.
Es geht hier alles zu schnell. Wir sind im studienorganisatorischen Bereich angekommen, die Referatsbeschreibungen waren undeutlich. Hier wurde ein bisschen konkretisiert.
Eine kurze Unterbrechung von Soraias Ausführung erfolgt, in der Yannick Senta kurz zum Geburtstag gratuliert. Von uns auch alles Gute :)))
Soraia findet es schade, dass sich nicht so viele Menschen an der AG beteiligt haben und auch den Strukturvorschlag nicht diskutiert haben. Sie wünscht sich, dass zumindest bei den Berichten in dieser Legislatur kritische Fragen kommen.
Außerdem merkt sie an, dass das Projekt “weihnachten im Flüchtlingsheim” nicht mehr zum AStA gehören soll, obwohl es eine schöne Veranstaltung ist, es hat aber leider nichts mit der Studierendeschaft zu tun. Die Aufgabe, sich darum zu kümmern, sollte auf andere Gremien verschoben werden, die sich mehr mit dieser Thematik auseinander setzen. Yannick fragt nach ob die Antragsteller*innen Soraia und Yannick noch Änderungsanträge anehmen und es zu einer Abstimmung kommen kann.
Nils würde gerne das Projekt “Motiviert studiert”rausnehmen, da das Projekt ja läuft und die auch feste Angestelte haben, die sich darum kümmern. Senta unterstützt diesen Antrag.
Es folgt nun eine Abstimmung zu den Änderungsanträgen.
Es folgt Änderungsantrag 1, ob das Projekt “Motiviert studiert” rausgenommen werden soll oder nicht.Abgelehnt mit 6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen
Ersetzt wird das durch “er*sie hält Kontakt zu”
Alle anderen Anträge sind übernommen.
Soraia stellt den Änderungsantrag zur Streichung der Nennung von expliziten Initiativen für Geflüchtetenhilfe.
Lukas versteht nicht, warum dies gestrichen werden soll, da darin nicht steht, dass er*sie nur mit diesen Initiativen kommunizieren darf, sondern nur Beispiele nennt.
Dieser Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Es folgt die Abstimmung zur Beschließung der neuen AStA-Strukturen. Angenommen mit 4 Abstimmungen.
Wir kommen zum TOP 16 Verkürzung der AStA-Ausschreibungsfristen
Die Ausschreibungsfrist der AStA-Referate soll für diese Legislatur auf fünf Tage verkürzt werden. Einstimmig angenommen.
0:45 Uhr
TOP 17: Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA
Der AStA möchte Geld haben, die Aufwandsentschädigungen sollen fast so bleiben wie in der letzten Legislatur. Vorsitz, Finanzer und Co-Finanzer sollen 350€ bekommen, Hauptreferate auf 270€ und Co-Referate auf 200€. Marcel rechnet das noch mal auf das Jahr hoch. Es wird noch ein bisschen hin und her gerechnet. Irgendwie kommen alle auf verschiedene Werte. Nils möchte, dass die Co-Finanzer*innen als normale Co-Referate vergütet werden.
Es gibt keinen weiteren allgemeinen Redebedarf. Doch. Marcel hat sich verrechnet.
Wir kommen zu Änderungsanträgen. Hauptrreferate sollen auf250€ und Co-referate auf 180€ gesetzt werden. Dieser Änderungsantrag wird nicht angenommen.
Der zweite Änderungsantrag: Die Fachschaftsfinanzer würden hier wie normale Co-Referate behandelt werden. Dieser Änderungsantrag wird angenommen.
Der nächste Änderungsantrag fordert, die Aufwandsentschädigungen von Vorsitz und Finanzer auf 300€ zurückzusetzen. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Es geht um Geld, deshalb wird namentlich über den Gesamtantrag abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Soraia macht eine persönliche Erklärung. Sie meint, dass das Finanz-Referat und der Vorsitz sehr unattraktiv gemacht wurden, dadurch dass die Differenz zu den Aufwandsentschädigungen der anderen Hauptreferate zu gering ist.
Nils macht auch eine persönliche Erklärung, in der er erklärt, dass er generell gegen zu hohe Aufwandsentschädigungen ist.
Marcel (AStA) ist auch über den Antrag empört.
Wir kommen zu neu TOP 18. Es geht um die Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Im Antrag werden Aufwandsentschädigungen von 230€ pro Chefredakteur*in bzw. Geschäftsführer*in vorgeschlagen. Das entspricht der jetzigen Höhe. Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu den AStA-Wahlen. Es liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich anscheinend auch keiner spontan bewerben.
Soraia möchte den TOP zu den Aufwandsentschädigungen des AStA nochmal aufmachen. Über ihren GO-Antrag wird positiv abgestimmt. Wir reden also wieder über die Aufwandsentschädigungen.
Es ist kurz Pause bis 1.
Der Zeitaufwand des AStA-Vorsitz und des Finanzers liegt in keiner Relation mit der jetzigen Vergütung, sagt Soraia.
Nils findet, dass das alles Ehrenämter sind und deshalb die Aufwandsentschädigung nicht direkt mit dem Zeitaufwand zu tun hat.
Lukas kommentiert, dass es wichtig ist, zu beachten, dass man als HoPo-Mitglied keine Zeit für andere Jobs nebenbei hat und deswegen sollten diese Ämter auch wenigstens einigermaßen ansprechend vergütet werden, damit die Mitglieder auch einen gewissen Lebensstandard beibehalten können. Er empfiehlt die selbe Aufwandsentschädigung wie in der letzen Legislatur, da bis jetzt scheinbar niemand ein Problem damit hatte.
Martin Platte spricht sich für die höchst möglichen Aufwandsentschädigungen aus.
Marcel hält dagegen. Er meint, dass die Studierendenschaft einfach nicht das Geld dafür hat.
Nils stimmt Lukas zu. Er meint, dass Leute, die das Geld wirklich brauchen, einen anderen Job machen können und mit weniger Aufwand mehr Geld verdienen können. Till schlägt vor, sich auch neben der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen über andere Anerkennungsmöglichkeiten Gedanken zu machen.
Soraia betont nochmal, dass die Relationen nicht stimmen. Sie schlägt vor, beim BaföG-Amt Vorteile für AStA-Referent*innen zu verhandeln.
GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.
Marcel meint, dass man es nicht rechtfertigen kann, die Studierendenschaftsbeiträge zu erhöhen, um den AStA-Referent*innen mehr Geld auszahlen zu können. Und er meint, dass das in dem Fall nötig wäre.
Till betont, dass das Studierendenwerk gerade erst den Semesterbeitrag erhöht hat. Eine erneute Erhöhung könnte den Eindruck des AStAs bei der Studierendenschaft noch verschlechtern.
Lukas betont nochmal, dass alle seit letztem Jahr Einbußen in ihren Aufwandsentschädigungen einstecken mussten.
Es wird auf Nachfrage hin geheim abgestimmt. Denn geheim schlägt namentlich. 😉
Während der Abstimmmungen wird die Sitzung auf 3 Uhr verlängert.
Es wird zunächst nach und nach über alle Änderungsanträge abgestimmt. Der Änderungsantrag, der bestimmt, dass der Vorsitz mit 350€, das Referat Finanzen mit 300€ , die Hauptreferate mit 250€ und die Co-Referate mit 200€ vergütet werden, bekommt eine Mehrheit. Jetzt wird geheim über den Gesamtantrag abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Es geht um die Wahl des letzten Mitglieds des Medienausschusses. Die FSK hat Soraia vorgeschlagen. Deswegen stellt sich Soraia vor. Sie sieht sich selbst als kritisch und objektiv gegenüber den Medien.
Senta betont auch die Kompetenz von Soraia im fachlichen Teil.
Till fragt nach, ob Soraia sich auch mit den anderen Medieninhalten z.B. von Magazin und TV auseinandersetzt und nicht nur mit dem web, auf den sie bis jetzt nur einging. Soraia lobt das magazin und tv, weiß aber auch dass diese Redaktionen meist mehr Vorbereitungszeit für ihre Beiträge haben
Leonie fragt nach, ob Soaraia auch Zeit hätte, Redaktionssitzungen beizuwohnen, um redaktionsinterne Abläufe beobachten zu können. Soraia bejaht dies und war auch schon bei einer Redaktionssitzug des webs dabei.
Mit 10 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist Soraia nicht gewählt.
Yannick bittet deswegen die FSKler bei der nächsten FSK, ein neues eventuelles Mitglied vorzuschlagen.
Es geht um den Gamificationausschuss.
Moni, stellv. Geschäftsführerin der moritz.medien, stellt sich vor. Felix stellt sich auch für den Ausschuss vor. Sie wollen beide den Ausschuss der Studierendenschaft näher bringen.
Jakob fragt nach, ob der Ausschuss sich nicht selbst überlebt hat. Dies wird von beiden Bewerbern verneint, er sollte nur neu und mehr in der Studierendenschaft verbreitet werden.
Till fragt nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der AG Gremien und Kommunikation.
Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung werden Moni und Felix für den Gamificationsausschuss gewählt.
Senta gibt eine persönliche Erklärung ab. Sie findet es falsch, dass der Vorschlag der FSK für den Medienausschuss nicht angenommen wurde. Außerdem findet sie es schlecht, dass fraktionsmäßig abgestimmt wird. Des weiteren soll man sich bitte an den Debatten beteiligen.
Till möchten den TOP 20 nochmal neu aufmachen. Es soll also erneut über Soraia als Medienausschussmitglied abgestimmt werden. Senta redet inhaltlich dagegen, weil sie es falsch findet, Wahlen zu wiederholenbis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
TOP Evaluation des Gamificationausschusses. Soraia schlägt vor, “Siedler von HoPo” auf dem nächsten Markt der Möglichkeiten zu verlosen. Yannick gibt zu, dass sie den TOP nur erstellt hatten, weil sie den Eindruck hatten, dass in letzter Zeit nicht viel passiert ist. Da jetzt zwei neue, anscheinend motivierte Mitglieder gewählt wurden, braucht man nicht weiter darüber reden und die zukünftige Arbeit des Ausschusses beobachten.
TOP 23: Aufhebung Beschluss 2018-28/59. Das StuPa hebt den Beschluss auf, dass eine Vakanz für die Zeit zwischen der konstituierenden StuPa-Sitzung und der konstituierenden Sitzung des Medienausschusses ausgezahlt werden sollte.
TOP 24: Änderung Beschluss 2018-28/39. Der Teil: “sowie Marco Rinn zu seinem Stellvertreter” wird entfernt. Ab dem 25.05. gäbe es nach der DSGVO eh keinen Stellvertreter für den Datenschutzbeauftrageten mehr.
Im nächsten TOP soll Marco als kommissarischer AStA-Vorsitz bestätigt werden. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
TOP 26: Florentine soll als kommissarische Co-Vorsitzende bestätigt werden. Senta fragt, ob es so etwas laut Satzung überhaupt gibt. Yannick meint ja. Senta will zum Justiziriat gehen und fragen. Yannick macht das sonst auch selbst. Es wird also erstmal abgestimmt und zwar namentlich. Der Antrag wird angenommen.
Es geht jetzt um den neuen AStA-Beamer. Es wird diskutiert, ob der Beamer zu teuer ist. Es gibt dazu sehr viele verschiedene Meinungen, aber keine Änderungsanträge.
Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Es wird noch ein Beschluss aufgehoben. Es geht um den Beschluss, dass die AStA-Referent*in für Lehre dazu beauftragt wird, die Exmatrikulationsfeier der Lehramtabsolvent*innen mitzuorganisieren.Es gibt wieder ein FSR Lehramt, der sich inhaltlich und finanziell darum kümmern kann, natürlich unterstützt das Refarat bei Fragen. Der Beschluss wird einstimmig aufgehoben.
Neuer TOP: Wahlen bewerben. Senta möchte, dass der AStA dazu beauftragt wird, über alle anliegenden Wahlen zu informieren. Yannick will, das der Astra (Freud’scher Versprecher) natürlich neutral bewirbt.
Keiner übernimmt Leonies Änderungsantrag zur Ergänzung von “und weist auf die Notwendigkeit zur Anmeldung Greifswalds als Hauptwohnsitz”.
Der Antrag wird angenommen.
Es gibt noch einen neuen TOP. Dieser behandelt die Abschaffung des Raumvergabeerlasses. So könnten parteinahe Hochschulgruppen die Räume des AStA nutzen.
Wir sind bei Sonstiges. Marco redet über PCs, die der AStA anschaffen will. Senta fragt nach einer Alternative zu WhatsApp. Lukas hält einen kurzen Vortrag über Datenschutz. Soraia ergänzt, dass Marco noch einen zweiten Punkt hatte, und, dass heute viele Fehler in dem Drucksachenpaket waren. Und, dass beim nächsten Mal vielleicht jemand anders Protokoll schreiben sollte, damit Jule entlastet ist.
Leonie fragt verzweifelt nach dem Spiel “Dr. Bibber”. Wenn das noch jemand zuhause hat, bitte meldet euch! moritz.tv wird es euch danken.
Marco bittet alle um Hilfe beim Flyern, da es im Moment nur sehr wenige Referate besetzt sind.
Wir sind NICHT MEHR bei Sonstiges. Florentine bewirbt sich auf das AStA-Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, weil ihr Referat mit Beschluss der neuen Struktur weggefallen ist. Es wird ohne Vorstellung von Florentines Seite aus geheim gewählt.
Währrenddessen gibt Soraia noch eine persönliche Erklärung ab. Sie überlegt zurückzutreten. Ihr macht die Arbeit im StuPa, wie es im Moment ist, keinen Spaß. Benjamin gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab und verteidigt seinen Antrag auf geheime Wahl vor ein paar Stunden..
Und zuletzt: Florentine ist mit 21 Stimmen zur AStA Co-Referentin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Es ist vorbei um 03:03. Uuuuuuund gute Nacht!
Edit 11.05
In Soraias Erklärung (nach 00:45 bzgl AStA-Aufwandsentschädigungen) ging es darum, dass die eben beschlossene Differenz von 300€ für Vorsitz und Finanzen und 270 € für Hauptreferenten nicht die tatsächliche Relation widerspiegeln würden. Als Grund nannte sie hier den erheblichen Unterschied im Arbeitsaufwand sowie die größere Verantwortung bzw. Haftung.
Wir danken für die Konkretisierung.
von webmoritz. | 24.04.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Festlegung der Aufwandsentschädigung der Betreuer des Studierendenportals Ist fast fertig und soll entlohnt werden
TOP 6 Finanzanträge
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Vorsitz
7.2 Co-Presse- und Öfentlichkeitsarbeit
7.3 Co-politsche Bildung mit Schwerpunkt Antrasissmus
7.4 Soziales
TOP 8 Änderung der Geschäfsordnung: Wahlvorschläge letztes Mal beschlossenes soll nun in die Geschäftsordnung aufgenommen werden
TOP 9 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Der Platz der FSK muss noch besetzt werden
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificatonausschusses Es müssen noch vier Plätze besetzt werden
TOP 11 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Hier wird entschieden, wann die Sitzungen abgehalten werden
TOP 12 Aufklärung über die “Identitäre Bewegung”
TOP 13 Bestätigung Vorsitz GT AG Formalie. Die AG hat einen Vorsitz und der soll bestätigt werden
TOP 14 Anrufbeantworter für den AStA Der AStA soll auch außerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen sein
TOP 15 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa (Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
Es tickern heute: Annabell Hagen und Lukas Thiel
Hallo und herzlich willkommen zu einen neuen Runde Studierendenparlamentssitzung! Die Technik funktioniert und wir fangen mit den üblichen Minuten Verspätung an. An dieser Stelle einen Gruß an Adrian Schulz.
Yannick eröffnet die Sitzung um 20.21. Ben ist wieder Chefredakteur, daher ruht sein StuPa-Mandat ab morgen. Zudem hat der Bildungsausschuss am Donnerstag die Grundordnung der Universität genehmigt, daher verschwindet demnächst der Zusatz “Ernst-Moritz-Arndt” von unseren Dokumenten.
Mit 23 Mitgliedern und zwei Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig. Protokoll wird mit 2 Enthaltungen angenommen. Die Tagesordnung wird ein bisschen abgewandelt, es kommen ein paar neue Anträge und vor allem Vakanzanträge sowie Verschiebungen hinzu.
Neu TOP 6 wird der Anrufbeantworter und neu TOP 15, 16, 17 und 18 in der Reihenfolge: Vakanzen Medien, Bestätigung Vorsitz und Haushaltsausschuss und Vakanz für AStA-Co-Finanzen.
Yannick erklärt ein Auslegungsproblem der Legislaturlänge des Studierendenparlaments in Zusammenhang mit den Aufwandsentschädigungen der Medien. Die Wahlperiode endet mit der konstituierenden Sitzung, das sieht das StuPa mit einer Gegenstimme fast einstimmig so.
Keine Berichte, keine Fragen und Anregungen.
Stan stellt seinen Antrag vor, der den Betreuern (sind nur Jungs) des Studierendenportals eine Aufwandsentschädigung von 80€ auszahlen soll.
Da die Planung und Umsetzung sehr zeit- und arbeitsaufwendig gewesen ist, wird eine Aufwandsentschädigung als in dem Fall gerechtfertig empfunden. Yannick sieht das gemäß §15 Absatz 5 der Finanzordnung das eine kurzfristige Aufwandsentschädigung gestellt werden kann. Soraia bedankt sich noch einmal dafür. Nils Hartwig interessiert sich dafür in welchem Zeitraum das ganze gemacht wurde. Das grundlegende Konzept ist im Oktober entstanden. Im Februar und März ist Stan selbst dazu gekommen. Nils findet, dass eine Aufwandsentschädigung ab Oktober gerechtfertigt ist. Jakob fragt, inwieweit es sich um eine satzungsgemäßge Aufgabe handelt nach §15 A. 5. Yannick antwortet, dass die Studierendenschaft zumindest eine Informationspflicht gegenüber den Studierenden hat und die Umsetzung dadurch auch satzungsgemäß ist. Mit einer Enthaltung und 24 Ja-Stimmen angenommen. Lukas lädt am Donnerstag um 17.30 c.t. Uhr zu Sitzung der AG Studierendenportal ein.
Stan möchte, dass der AStA sich Anrufbeantworter einrichtet, damit sie auch außerhalb der Geschäftszeiten erreichbar ist. Nils sagt, dass das Telefon trotzdem klingelt. Nils meint aber, dass dafür kein Beschluss des StuPa nötig ist. Yannick ergänzt, dass das StuPa sich auch einen Anrufbeantworter einrichten wird. Lukas erklärt, man kann das Telefon so einstellen, dass es nicht direkt klingelt, sondern der Anrufbeantworter sofort einspringt.
Wir kommen zu Finanzanträgen. Harald stellt den ersten Antrag von GrIStuF vor. Er erzählt, dass in dieser Woche unterschiedliche Veranstaltungen stattfinden werden. Auch 14 Workshops werden angeboten. Zum Abend hin wird es kleine Veranstaltungen geben, wie einen Poetry Slam. Bis jetzt haben sich nicht so viele dafür gemeldet. Ungefähr 150 Personen. Der Haushaltsausschuss und AStA-Finanzer erklären die Förderungsfähigkeit und Förderungsfähigkeit.
Stan fragt, ob denn der Haushalt überhaupt genehmigt sei. Yannick erklärt, dass die Genehmigung des Justitiriat noch aussteht. Lukas ergänzt kurz, dass es ja um zweckgebundene Gelder geht und daher die 1/12-Regelung der vorläufigen Haushaltsführung nicht greift. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu dem Finanzantrag zum Nordischen Klang. Der Haushaltsausschuss findet das super und sagt förderungsfähig und förderungswürdig. Auch der AStA-Finanzer sagt ja und wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Alle stimmen zu.
Am Rande: Schade, dass Hannes heute nicht da ist.
Wir kommen zu GreiMUN. Die waren in Amerika und haben die Universität dort repräsentiert und auch einen Preis erhalten. Für die Veranstaltung soll es Gelder geben. Der Haushaltsausschuss sagt ja und der AStA-Finanzer auch. Nils stellt eine Verfahrensfrage. Seiner Auffassung nach müsste erst darüber abgestimmt werden, ob der Antrag überhaupt behandelt wird, weil die Veranstaltung ja schon gelaufen ist, und erst dann über den Antrag als solcher abgestimmt wird. Yannick ergänzt, dass es ja Problematiken wegen der vorläufigen Haushaltsführung gab. Er nimmt das Verfahren aber so auf.
Marcel ergänzt, dass er die Verhältnismäßigkeit von Teilnehmeranzahl zu Kosten (100€ pro Teilnehmer) nicht so gut sieht. Christiane fragt, aus welchem Topf das genommen werden würde. Yannick beantwortet mit dem Haushaltstopf der Veranstaltungen. Antonio unterstützt die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Er meint aber, dass die Reichweite der Auszeichnung und des Projektes ausgezeichnet sind und daher die Universität sehr davon profitiert. Lukas ergänzt, dass wir auch Fahrtkosten dieser und höherer Höhe auszahlen, die auch nur einzelnen Studierenden zu gute kommen. Nils ergänzt, dass das Projekt an sich wunderbare Arbeit leistet, und dass die Studierenden nicht nach New York geschickt werden, um Sightseeing zu machen, sondern auch richtig arbeiten müssen und damit die Kosten durchaus gerechtfertigt ist. Außerdem hat GreiMUN auch viele Förderer angefragt. Christiane möchte ergänzen, dass man denen, die daran Interesse haben, nicht angelastet werden darf, dass die Teilnahme geringer ist und dadurch Einzelne wenige stark gefördert werden. Angenommen mit sieben Enthaltungen. GreiMUN bedankt sich mit “Thank you very much”.
Wir kommen zum Finanzantrag des Pharmaballs. Die Antragsteller*innen möchten den Pharmaball wieder am Beitz-Platz veranstalten, da sie sich da an den letzten Jahren orientieren, wo die Veranstaltung recht teuer war. Es sind alle eingeladen und es wird Vorkasse und Abendkasse geben. Der Haushaltsausschuss sagt zwar förderungsfähig, allerdings nicht förderungswürdig, da die Veranstaltung letztes Jahr im Kulturbahnhof stattgefunden hat, dieses Jahr wieder auf die Mensa ausgewichen wird, die Kosten allerdings gleichgeblieben sind. Marcel (AStA-Finanzer) sieht die Veranstaltung als sowohl förderungswürdig als auch förderungsfähig an. Antonio sieht das kritisch. Nils ergänzt für alle neuen (und Euch bestimmt auch), dass die Fachschaften generell schon Gelder von der Studierendenschaft bekommen, die sie selbst ausgeben können. Der Eigenanteil liegt bei 800 Euro. Der Förderunganteil liegt bei 1800 Euro. Die Lisa, Kassenwartin des FSR, ergänzt, dass es finanziell eher schlecht aussieht. Lukas fragt, ob die ausstehenden Gelder der Studierendenschaft (der Zuschuss kommt durch den noch nicht genehmigten Haushalt ja erst später) schon mit eingerechnet wurden. Der Antragsteller ergänzt, dass die noch nicht mit eingerechnet wurden, die letzten Jahre aber immer 800 bis 1000 Euro ausgegeben wurden.
Xenia fragt nach, ob die Preise für die Karten ggf. noch angepasst werden könnten. Das ist wohl möglich, der Ball wird von den Dozierenden auch gut angenommen, da es eine von wenigen Veranstaltungen sei, um ungezwungen miteinander ins Gespräch zu kommen. Florian fragt nach, was mit Getränken auf dem Antrag gemeint ist. Die kommen vom Club9 (C9) und die Einnahmen gehen auch an den C9.
Stan ergänzt, dass Doppelförderungen aus der Studierendenschaft nicht zugelassen sind. Er empfiehlt, eventuell einfach einen neuen Finanzplan zu erstellen. Marcel (AStA) sieht das nicht als eine Doppelfinanzierung.
Marcel Zahn stellt den Antrag, die Förderungssumme von 1800€ auf 800€ zu minimieren. Das übernehmen die Antragsteller*innen. Es wird namentlich abgestimmt und mit 3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen. Ben stellt einen GO-Antrag auf Meinungsbild, ob der Antrag bei einem anders ausgearbeiteten Finanzplan eventuell noch einmal ein anderes Ergebnis erzielen würde. Das Meinungsbild ist positiv.
Der Geokeller stellt einen Antrag auf Förderung von Beschaffung von Bassboxen, da momentan zu jeder Veranstaltung Boxen für 80€ dazugemietet werden müssen. Haushaltsausschuss sagt einstimmig ja und ja, da es den Club erhält und dieser auch Räume für FSRs zur Verfügung stellt. Marcel (AStA) sieht Probleme, weil der Eigenanteil zu gering ist. Er findet es seltsam, warum der Antrag jetzt kommt und nicht einfach mal Boxen beschafft wurden.
Nils ergänzt, dass der Eigenanteil nirgends wirklich festgeschrieben ist. Er sieht aber Probleme, weil die Clubs nicht wirklich hohe Eintrittsgelder verlangen. Der Haushaltsausschuss ergänzt aber, dass man durch die Anmietung der Boxen eventuell ins Minus kommt, was gegen Wirtschaftlichkeit spricht und daher dem Antrag zuzustimmen wäre. Er ergänzt, dass sich die Boxen auch bei einem höheren Eigenanteil refinanzieren könnten. Marcel fragt nach, ob die Bereitschaft da wäre, einen höheren Eigenanteil zu leisten. Die Bereitschaft ist da, die Höhe noch unklar. Antonio sieht das mit der Wirtschaftlichkeit genauso, auch, da Bassboxen ja quasi die höchste Nutzung durch Studierende darstellen (direkt ins Ohr), daher sieht er den Antrag höchst förderungswürdig. Zudem ergänzt er, dass sich letztlich jeder Antrag irgendwo refinanzieren würde und das daher etwas enger gesehen werden sollte. Ben fragt, woher denn die 34€ (5%) kommen würden. Judith (Finanzerin) ergänzt, dass ihr das so gesagt wurde. Marcel sagt dazu nichts, weil 50% Eigenanteil in der Förderrichtlinie so drinsteht. Zudem könnte man auch eine Ratenzahlung in Betracht ziehen. Nils ergänzt, dass die 5% auch immer schon so gehandhabt wurden.
Christiane fragt, wo die Bassboxen denn gemietet wurden. Der webmoritz. macht hier keine Schleichwerbung. Stan ergänzt noch mal, dass die 5% auch schon seit drei Jahren so als symbolischer Euro sind. Er ergänzt, dass der Antrag schon länger liegt, und das wegen des Haushalts immer wieder verschoben worden ist, daher konnten die Boxen bisher noch nicht beschafft werden. Yannick hat noch eine Frage, warum die drei Vergleichsangebote zu unterschiedlichen Boxen eingeholt wurden (2x Passiv, 1x Aktiv; 2x 18 inch, 1x 12inch). Die kleinen Boxen sind leistungstechnisch zu klein, die passiven sind einfach zu teuer. Endstufe für Passivboxen ist aber da, die Boxen, die gekauft werden sollen, wären perfekt. Marcel hat einen Änderungsantrag und möchte die Förderungssumme auf 510€ zu senken und den Eigenanteil auf 170€ zu erhöhen. Ben würde gern auf 80€ erhöhen. Jakob möchte den Antrag auf 50% erhöhen.
Die beiden möchten gern Bens Antrag übernehmen. Antonio möchte eine Gegenrede zu den Änderungsanträgen stellen. Er möchte noch mal erwähnen, dass die Clubs ja ihre Räume auch kostenlos an Fachschaften vergeben, was für ihn begründet, dass die Eigenanteile eher gering sein könnten.
Drei sind für 340€ (50%), vier für 25%, 10 für 80€ Eigenanteil, alle Änderungsanträge abgelehnt. Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung 660€ Förderungssumme. Bei 19 Ja-Stimmen angenommen.
In der Kiste ist ein Verstärker kaputt. Der soll zum Hersteller zur Reparatur. Der Haushaltsausschuss sagt ja, auch weil die Neuanschaffung wesentlich teurer wäre. Marcel (AStA) möchte wieder 50%, Jakob stellt den Antrag dazu wieder. Die Fördersumme soll damit auf 190€ heruntergesetzt werden. Abgelehnt. Namentliche Abstimmung über den Gesamtantrag. Mit 23 Ja-Stimmen, einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angenommen.
(auch für den Fall, dass wir uns wiederholen):
Der Geographenkeller möchte sich einen Tresor anschaffen, um Daten zu schützen. Der Haushaltsausschuss findet das förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) möchte wieder 50%. Lukas bemerkt positiv, dass der Club seine wichtigen Dokumente schützen möchte und merkt an, das im AStA schon seit längerem ein Tresor leer herumsteht und da eventuell der kurze Dienstweg eingeschlagen werden könnte. Antonio sieht die Förderung über kulturelle Belange berechtigt, möchte aber wissen, ob der im AStA eventuell ausreicht. Es stellt sich heraus, dass dieser kleiner ist, als der für den Geographenkeller notwendigen. Er sieht auch den langfristigen Nutzen eines größeren Tresors.
Stan erwähnt, dass im Mensaclub auch ein Tresor steht, der noch größer ist, da die auch andere Sachen da drin liegen. Der im AStA sei aber definitiv zu klein. Er sieht die Förderungsfähigkeit auf jeden Fall gegeben.
Benjamin spricht sich für den Antrag aus. Nils meint, dass der AStA-Tresor nicht in die Entscheidung über den Antrag mit einbezogen werden sollte. Sofern der infrage käme, wäre es ja eine Ausfallförderung.
Jakob fragt, ob es einen Überblick gibt, wieviele Clubs nun noch einen Tresor anschaffen würden. Yannick “führ[t] keine Liste”. Die Antragstellerin ergänzt, dass es nicht viele Clubs sind und die Anschaffung ja auch auf mehrere Jahre gerechnet werden muss. Stan meint, dass der Tresor im Mensaclub dort auch schon seit Gründung (20 Jahre) steht und bestimmt jetzt noch noch länger. Christiane ergänzt, dass die Kiste auch einen Tresor hat.
Namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.+
Das IKUWO möchte ein Theaterstück zum Thema “Widerstand gegen Faschismus” veranstalten. Der Haushaltsausschuss sagt förderungswürdig und förderungsfähig. Marcel (AStA) schließt sich an.
Nils ergänzt, dass auch hier wieder abgestimmt werden muss, ob der Antrag verhandelt wird, weil die Veranstaltung schon war. Yes uund namentliche Abstimmung. Mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Es wird ein Projekt einer Ferienuni vorgestellt, es soll über psychische Probleme gehen und es soll beigebracht werden, was alles zu psychischen Problemen führen kann. Es geht um die Reisekosten nach Berlin, aber es soll v.a. weitere Werbung für dieses Projekt in Greifswald finanziert werden. Es wird über die Förderungsfähigkeit diskutiert, Hauptkritikpunkt: Die Veranstaltung findet in Berlin statt. Antonio merkt z.B. kritisch an, dass die Vernetzung nach Berlin einfach nicht vorhanden sei.
Soraia stellt den Antrag für die Förderung des Kulturfestes (wir berichteten) vor. Uni-Mitarbeitende organisieren das und können selbst keinen Antrag stellen.
Das Fest soll gefördert werden, da es ein wichtiger Aspekt der Greifswalder Kultur ist. Es geht um 800€. Soraia betont, dass die Gagen der Redner 0€ betragen werden, alle Beiträge sind ehrenamtlich. Nils sagt auch, dass diesmal auf eine Standmiete verzichtet wird, damit sich mehr initiativen beteiligen können, deswegen wird auf viele Sponsoren gesetzt. Bei 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung so angenommen.
Marcel sagt noch mal, dass die Stupist*innen sich noch mal die Förderrichtlinie anschauen und ggf. überarbeiten sollten. Yannick verschiebt das auf die AG Satzung und wir machen Pause bis 22.40 Uhr.
Wir machen weiter und kommen zu den AStA-Referaten. Stan bewirbt sich spontan auf den Vorsitz. Er ist seit 3 Jahren in der Hochschulpolitik aktiv und ist ja eigentlich bekannt. Er studiert Biologie im Bachelor und schließt den ab und macht dann den Master, daher bleibt er noch ein bisschen hier. Senta hat eine Frage und sie freut sich persönlich, dass Stan sich bewirbt. Ihr ging der AStA nach einem Jahr schon “auf den Geist” und fragt Stan, ob er meint, das durchzuhalten. Er meint, das kriegt er hin, und meint, dass ihm das auch Spaß machen würde und er Sachen gern macht. Er denkt schon darüber nach seit Fabian sich als AStA-Vorsitzender aufgestellt hat. Ihn interessiert die HoPo auch aus der Perspektive AStA.
Lukas fragt, ob er kein Vorstand beim Mensaclub mehr ist – ist er nicht mher. Außerdem fragt Lukas nach seiner Haltung zu den moritz.medien. Stan gibt zu, dass er ein paar Probleme mit den Medien hat, v.a. mit der inhaltlichen Bericherstattung über die HoPo, aber würde die Lösung dieses Problems dem Medienausschuss überlassen und sich deswegen von direkter Kritik distanzieren und öffentlich professionell gegenüber den Medien auftreten.
Benjamin fragt nach, warum er nicht vorher eine Bewerbung eingereicht hat. Er meint, das hat einen Knaller-Effekt und außerdem hatte er keine Lust, den Bogen auszufüllen. Nils meint, dass Bögen auch im AStA ausgefüllt werden müssen. Außerdem fragt er, ob er dem AStA auch Handlungskompetenz zusprechen würde oder ihn als reines Exekutivorgan sieht. Stan meint, dass es nicht für alles einen Beschluss braucht, da er früher auch schon vieles ohne beschlüsse geklärt hätte.
Soraia bedankt sich für die frühere konstruktive Zusammenarbeit. Sie merkt auch an, dass der Vorsitz viel Bürokratie handhaben muss, auch viel liegengebliebendes. Stan antwortet, dass er genau dieses Amt übernehmen will, weil er sich nicht inhaltlich kreativ genug für ein anderes Refarat fühlt. Außerdem gibt es die frage nach der Zeit, Stan hat schon 30 Stunden zusätzlich zu seiner bisherigen HoPo-Tätigkeit dazugerechnet und geht davon aus, dass das dem Zeitaufwand gerecht werden sollte.
Er will den Anrufbeantworter einrichten und findet auch, dass der AStA schon genug zu tun hat und viel liegengebliebenes aufarbeiten muss, so schließt er ab, dass er noch keine Ideen für eigene Projekte hat.
23:25
Marcel will außerdem wissen, ob Stan seine eigene Meinung v.a. bei Finanzfragen der FSRs als Vorsitz raushalten kann. Stan antwortet, dass eh die StuPisten dafür verantworlich sind und er also nicht viel dazu sagen muss, bzw. dass er zwar seine Meinung einbringen würde, diese aber nicht komplett berücksichtigt werden muss.
Sophie lobt noch einmal die viele Arbeit, die Stan im StuPa gemacht hat und auch für den AStA.
Lukas spricht nochmal das letzte Protokoll des alten StuPas an und dass dort eine Beschlussänderung gemacht wurde. Es wird darüber gestritten, ob der Beschluss zunächst nur den AStA betreffen sollte oder ob der Antrag von Anfang an die gesamte Studierendenschaft einschließen sollte.
Der GO-Antrag “Zurück zur Debatte” von Fabian wurde abgelehnt, aufgrund von inhaltlichem Interesse.
Es geht also weiter ums Protokoll.
23:34
Charlotte, die in der letzten Legislaturperiode Protokollantin war, erwähnt, dass sich im Nachhinein alle ehemaligen Stupisten nicht mehr über die genaue Formulierung des Beschlusses sicher waren.
Soraia meint, dass das Thema durch die Änderung des Protokoll nur größer gemacht wurde.
Es geht weiter mit anderen Themen. Soraia fragt nun, wie Stan damit umgehen würde, wenn ein*e Referent*in seinem/ihrem Referat nicht nachgeht. Stan will erst das direkte Gespräch suchen, aber schreckt auch nicht davor zurück, das StuPa miteinzubeziehen.
Florian will genauer nach der neuen AStA-Struktur fragen. Stan denkt, es sollten ein paar Aufgaben beim AStA rausgestrichen werden, da dieser schon zu viele Aufgaben habe.
Außerdem will er den AStA verkleinern, dies würde die Studierendenschaft auch finanziell entlasten.
Wie stellt sich Stan einen politischeren AStA vor? Stan will z.B. die Bindung wieder zum Klex aufbauen, die aus politischen Gründen gekappt wurde. Außerdem will sich Stan auch einfach mehr bei politischen Veranstaltungen einbringen.
23:50
Ben fragt, wie Stan sich vorstellt, dass der AStA zur Verbesserung von Studium und Lehre beiträgt, wenn er verkleinert wird, obwohl es schon bei der jetzigen Größe schwierig sei. Stan bedankt sich für die Frage und meint, dass der AStA hauptsächlich mit Großveranstaltung wie der 24-Stunden-Vorlesung beschäftigt ist. Das sollte man vielleicht ändern, sei aber Aufgabe der StuPisten.
Xenia fragt nach, warum sich Stan bewusst auf den Vorsitz und nicht auf ein anderes Refarat beworben hat. Stan ist seit Jahren der Meinung, dass der AStA eh schon zu viel zu tun hat und will diese Aufgaben überdenken. Stan fühlt sich wie gesagt zu unkreativ für ein anderes Refarat und hat sich deswegen bewusst für ein organisatorsiches Refarat entschieden. Trotzdem kommt so etwas wie Co-Finanzen auch nicht wirklich in Frage.
Marcel fragt nach Änderungen der Satzung. Stan weist darauf hin, dass die inhaltliche Arbeit mit dem kleinen StuPa in der letzten Legislatur relativ schwierig war.
Antonio stellt den GO-Antrag “Schluss der Rednerliste”. Senta stellt den Antrag auf “Ende der Debatte”. Sie empfindet die lange Debatte als unangemessen. Inhaltliche Gegenrede von Nils, da der AStA-Vorsitz eine sehr wichtige Position ist und er auch kein Problem sieht, noch zwei Fragen zu beantworten.
Bei Zweidrittel-Mehrheit werden die letzten beiden Redebeiträge gewährt.
Soraia will die Redezeit auf eine Minute begrenzen, dieser Antrag wird aber abeglehnt.
Marcel bedankt sich bei den StuPisten, dass sie die Bewerbung des AStA-Vorsitz endlich mal ernst nehmen.
23:55
Die Sitzung wurde eben bis ein Uhr verlängert. Liebe Grüße an dieser Stelle an Adrian. Wir vermissen dich. <3
00:04
Es wird ausgezählt. Währenddessen geht es weiter mit den anderen AStA-Referaten.
Für das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit liegen keine Bewerbungen vor, genauso ist es beim Referat Co-politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus.
Fürs Referat Soziales hat sich Sophie spontan beworben. Senta wirft ein, dass sie Sophie dazu ermutigt hat, sich für dieses Referat zu bewerben, da sie bereits im Co-Referat Aufgaben des Hauptreferats übernommen hat.
Zwischendurch das Ergebnis der Wahl: Es gibt 10 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen für Stan als AStA-Vorsitz. Damit ist er nicht gewählt. Yannick dankt ihm abschließend für seine Spontanbewerbung und hofft, dass Stan allen trotzdem hochschulpolitisch erhalten bleibt.
00:13
Soraia lobt Sophie ebenfalls als sehr engagiert. Florian fragt, ob Sophie sich ebenfalls in der nächsten Legislatur auf dieses Hauptreferat bewerben möchte.
Sie hat durchaus vor, auch in der nächsten Legislatur im AStA zu arbeiten und möchte die Zeit bis zur Wahl als Bewährungsprobe nutzen, da die AStA-Struktur eventuell verändert wird.
Marcel fragt, wie Sophie zu der möglichen AStA-Umstrukturierung steht.
Sophie meint, dass sie dem Ganzen erst ablehnend gegenüberstand, ist inzwischen aber durchaus der Meinung, dass man auch ein zusammengefasstes Referat unter einen Hut bekommt.
Xenia fragt, ob sich Sophie auch mit einem verkleinerten AStA anfreunden könnte.
Sie antwortet, dass man den AStA auf jeden Fall wirtschaftlich führen muss. Außerdem kann man auch mit zusammengefassten Referaten eine gute Wirkung erzielen.
Laura freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sophie, egal in welchem Referat.
Marcel betont, dass Sophie sehr offen ist und dass das eine sehr wichtige Eigenschaft für das Referat ist.
Nils fragt, ob Sophie schon Probleme im Hauptreferat aufgefallen sind.
Sophie hat sich noch keine konkreten Gedanken über die weitere Zukunft gemacht, aber sie möchte z.B. die Wohnsituation in HGW verbessern, in Sachen BaföG beraten und sieht auch genug weitere Probleme zum Angehen.
Es gibt eine zehnminütige Pause. Danach erfahrt ihr, ob Sophie gewählt wurde.
00:30
Sophie erhält 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Sie nimmt die Wahl an und ist damit AStA-Referentin für Soziales.
Wir kommen zu TOP 9 Änderung der GO. $17 sol um den Abstatz 1a erweitert werden, der besagt, dass Wahlvorschläge bis unmittelbar vor dem Wahlgang abgegeben werden können. Damit soll verhindert werden, dass es zun einer chaotischen Situation wie bei der Präsidiumswahl letzte Woche kommt. Dieser Antrag wird bei 2 Enthaltungen angenommen.
Beim Medienausschuss fehlt noch ein Mitglied. Das Mitglied wird morgen eventuell durch die FSK vorgeschlagen und kann frühestens in der nächsten StuPa-Sitzung gewählt werden.
Es gibt durch Senta Bedenken, dass trotz des fehlenden Mitglieds bereits Wahlen durch den Medienausschuss durchgeführt wurden. Till merkt an, dass es in diesem Fall sehr dringend war. Leonie ergänzt, dass der Medienausschuss bereits mit drei Mitgliedern beschlussfähig ist.
Die Wahl vom Gamificationausschuss wird verschoben, da es von keinem Gremium Vorschläge gibt.
00:37
Es geht um die Sitzungszeiten der Legislatur. Die nächste Sitzung wurde um eine Woche verschoben, damit die AG Struktur in der Zwischenzeit tagen kann.
Die 5. und die 10. Sitzung werden aufgrund der Vollversammlungstermine um einen Tag verschoben.
Im November gibt es mehrere Sitzungen, damit der Haushaltsplan rechtzeitig beschlossen werden kann.
Fabian wirft ein, dass es bisher keine Sitzungen in den Semesterferien gibt.
Darauf bezieht sich auch Sentas Änderungsantrag. Bisher war es so geregelt, dass der AStA in den Semesterferien im Notfall das StuPa vertritt. Allerdings sieht sie darin eine Kompetenzenüberschreitung.
Deswegen sollen bereits jetzt ordentliche Sitzungen einmal im Monat für die Semesterferien beschlossen werden.
Konkret betrifft es den 14.8., 11.9., 19.2. und 19.3.
Der Antrag wird mit vier Enthaltungen angenommen.
Yannick merkt an, dass er hofft, dass möglichst alle StuPa-Sitzungen im Konferenzsaal des Hauptgebäudes stattfinden können. Soraia bemängelt diesen Plan, da es für die Besucher aufgrund fehlender Tische unpraktischer sei.
Yannick wirft ein, dass der Konferenzraum standesgemäßer sei und er auch nicht denkt, dass die StuPa-Sitzung dafür gedacht ist, nebenbei etwas anderes zu tun.
00:50
In TOP 12 geht es darum, dass der AStA der Studierendenschaft die Stellungnahme der studentischen Senator*innen und entsprechende Informationen über die Identitäre Bewegung per E-Mail zukommen lassen soll.
Nils wünscht sich, dass die zuständige Referentin persönlich angesprochen worden wäre, außerdem bezweifelt er, dass ein Rundmail ein geeignetes Medium dafür ist. Er findet, dass es in Greifswals genug Möglichkeiten gibt, sich über das Thema zu informieren. Er meint auch, dass der AStA ja auch keine E-Mails zum Mülltrennen oder Rauchen verschickt.
Ben überlegt, inwieweit die Verteilung der Stellungnahme noch sinnvoll ist. Allerdings findet er es gut, über die IB aufzuklären bzw. zu informieren.
Soraia begrüßt eine Initierung einer Aufklärung. Allerdings bezweifelt sie, dass viele Studierende durch die Mail ereicht werden. Weiterhin wirft sie ein, dass die zuständige AStA-Referentin auf dem Festival contre le racisme entsprechende Workshops anbieten könne. Sie hält es für sinnvoll, dass das StuPa den stud. Senator*innen eine entsprechende Plattform gibt, damit sie selbst über solche Themen informieren können.
Außerdem wünscht sie sich konkretere Aktionen bzw. Maßnamen.
Ebru findet die Idee für einen Workshop zwar gut, denkt aber nicht, dass man dadurch Menschen, die sich dafür nicht interessieren, erreichen könnte.
Christopher wirft zusätzlich noch ein, dass die meisten Studierenden sich nicht durch eine Mail beinflussen lassen, wenn sie so ‘oberlehrerhaft’ daherkommt.
Er macht den Vorschlag, dass sich die moritz.medien eventuell damit beschäftigen könnten.
1:08
Christiane merkt an, dass man auch an mehreren Fronten daran arbeiten kann.
Christopher meint, dass der Mail-Verteiler nicht überstrapaziert werden darf.
Antonio ist der Meinung, dass das Thema der Stellungnahme und damit diese ebenfalls noch aktuell sind. Er sieht das Thema als Anlass, dass sich die Studierenden mehr mit solchen Problematiken beschäftigen.
Es gibt mehrere GO-Anträge. Die Rednerliste wird dafraufhin geschlossen, außerdem ergibt ein Meinungsbild, dass die meisten StuPisten sowieso schon eine feste Meinung haben. Der GO-Antrag auf “Ende der Debatte” wird abgelehnt.
Es geht also weiter.
Pascal empfindet die allgemeine Stimmung als zu pessimistisch. Er hat Vertrauen in die Studierendenschaft, dass diese sich auf Informationen per E-Mails einlassen. Er hält das Thema für sehr aktuell und begrüßt es, mehrere Veranstaltungen dazu zu initieren.
Marcel meint zum Thema Vertrauen, dass er der Studierendenschaft vertraut, dass sie sich entsprechend selbst informieren und sieht nicht, dass Menschen, die sowieso in dieser Richtung aktiv sind, ihre Meinung ändern. Er möchte den Mailverteiler dafür nicht nutzen, da es die Studierendenschaft seiner Meinung nach eher abschreckt.
Laura meint, dass es in den letzten Legislaturen mehrmals Rückmeldungen von Studierenden gab, dass diese weniger Mails bekommen möchten. Außerdem meint sie, dass das StuPa nur den Medienausschuss beauftragen kann, die Wünsche des StuPas an die moritz.medien weiterzugeben.
01:25
Christopher möchte einen Mittelweg finden zwischen allem bisherigen. Er möchte über den Medienausschuss die moritz.medien “beauftragen”, sich mit diesem Thema zu beschäftigen. Außerdem sollen die Social-Media-Kanäle der moritz.medien und des AStA genutzt werden.
Florentine, die im Moment vakant die Pressearbeit übernimmt, sieht, dass der AStA viel negatives Feedback für seine Öffentlichkeitsarbeit bekommt.
Soraia empfindet Mails nicht für die richtige Plattform, da dies eher als Arbeitsplattform genutzt wird. Sie meint, dass sie in ihrer Zeit als AStA- Vorsitzende viel positive Rückmeldung für die Beschränkung der Mails auf Essentielles bekommen hat.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zu Änderungsänträgen.
Nils möchte die Aufklärung per Mail komplett aus dem Antrag heraus haben. Gleichzeitig möchte er einen weiteren Antrag haben, der die HoPo-Referentin dazu beauftragt, entsprechende Veranstaltungen zu initieren bzw. zu organisieren.
Christopher möchte, dass das StuPa nicht den AStA, sondern den Medienausschuss und die beiden HoPo-Referent*innen dazu beauftragen, dass die Referent*innen zusammen mit den moritz.medien ein Feature zum Thema erarbeiten.
Ben wirft ein, dass die moritz.medien sowieso einen Artikel zu diesem Thema fertig haben.
Christophers Änderungsantrag wird angenommen. Deshalb wird über Nils’ Antrag nicht mehr abgestimmt. Der Gesamtantrag wird namentlich abgestimmt und wird mit 16 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen angenommen.
01:42
Ben möchte einen weiteren Tagesordnungspunkt eröffnen,um darüber abzustimmen, ob das Statement trotztem herumgeschickt werden soll.
Der TOP wird eröffnet. Soraia möchte eine namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird abgelehnt.
Die Bestätigung zum Vorsitz der GTAG wird verschoben, da der Vorsitzende nicht anwesend ist.
Da die Geschäftsfürung und Chefredakteur*innen für die Übergangszeit zwischen konstituierender StuPa-Sitzung und der heutigen Medienausschusssitzung nicht ohne Beschluss bezahlt werden können, wird ein Antrag auf Aufwandsentschädigung für diese Zeit gestellt.
Es gibt erneut den Einwurf, dass der Medienausschuss noch nicht voll besetzt war und die Antwort, dass es im Sinne des Presserechts eine Bestätigung dieser Posten geben musste.
Es gibt den GO-Antrag “zurück zur Debatte”.
Auf Nachfrage durch Jule gibt Laura an, dass bei allen Bestätigungen 4 Stimmen und damit die Mehrheit aller möglichen Stimmen.
Soraia sieht das in sofern kritisch, dass eine 5. Person eventuell noch einen weiteren Blickwinkel miteinbringen könnte.
Der Antrag wird insofern geändert werden, dass statt 53,70€ 53,67€ ausgezahlt werden.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
01:55
Till und Laura werden als Vorsitzender und Co-Vorsitzende des Medienausschusses bestätigt.
Fabia als Vorsitzender und Marcel als Stellvertreter des Haushaltsausschuss werden ebenfalls bestätigt.
Marcel, Finanzreferent, übernimmt die Vakanz des Co-Finanzen-Referats. Er bekommt 100€ Aufwandsentschädigung dafür.
Wir sind beim TOP Sonstiges.
Marco korrigiert, dass die AG Studierendenportal am Donnerstag nicht um 16 Uhr, sondern um 17.30 Uhr c.t. stattfindet.
Hanna lässt durch Soraia ausrichten, dass diese dringend versucht den Vorsitzenden des studentischen Fördervereins, Philipp Schulz, zu erreichen. Vielleicht hat ja jemand Kontakt.
Der AStA Rostock unterstützt das Festival contre le racisme und ist auch vor Ort.
Der Ticker wird gelobt.
Der Haushaltsausschuss kann gerade nicht auf seine Mailadresse zugreifen…
Antonio scheint auch was mit dem Förderverein zutun zu haben, er ist sich aber selbst nicht sicher.
Benjamin erwähnt, dass der Finanzer Marcel einen Einführungskurs für die StuPa-Neulinge macht.
Am 2. Mai tagen die AG Struktur und die AG Satzung.
Yannick freut sich, alle am 9. Mai zur nächsten StuPa-Sitzung wiederzusehen.
von webmoritz. | 17.04.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”.
TOP 2 InfoTOP Senat
TOP 2 Formalia
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 7 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlament
7.1 Wahl der*s Präsident*en*in
7.2 Wahl der Stellvertreter*innen der*s Präsident*en*in
TOP 5 Finanzanträge
TOP 12 Wahl AStA,
12.1 Co-Politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus
12..2 Hochschulpoli6k
12.2 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 13 Wahl der Vertreter*innen der LKS
TOP 14 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 15 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 16 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
TOP 17 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 18 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 19 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats Studierendenwerk
TOP 20 Haushalt (1. Lesung)
TOP 21 Aufhebung Beschluss 2017-27/231
TOP 22 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 23 Einberufung der Vollversammlung WiSe 2018/19
TOP 24 Einberufung AGs AG E-Sports
24.4 AG Gremien und Kommunika6on
24.5 AG Datenschutz
24.6 AG Studierendenportal
24.7 AG Wahlen
24.8 AG Internationales
TOP 25 Bestätigung Vakanz AStA Presse
TOP 26 Bestätigung Vakanz AStA HoPo
TOP 27 Bestätigung Vorsitz GT AG
TOP 28 Bestellung des behördlichen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft
TOP 29 Anrufbeantworter für den AStA
TOP 30 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa(Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
Es tickern: Annabell, Svenja, Anne und Lukas
20:23
Die StuPa Sitzung kann leider noch nicht beginnen, weil die Technik streikt. // Fängt ja toll an.
Dafür ist der Saal aber fast voll.
Wir werden gerade gefragt, ob wir Licht dabei haben: haben wir leider nicht, also müssen wir erstmal im dunkeln sitzen.
20.36
Techniker ist abgehauen. 😉 Wir warten
20.40
Das Licht ist komplett aus. Im Dunkeln ist gut munkeln…
20.43
Es ist wieder an… Vielleicht geht es ja bald weiter
20.45
Es ist wieder dunkel. Die Sicherung ist raus geflogen. Keiner darf mehr elektronische Geräte laden.
Das kann ja noch witzig werden.
20:50
Das Licht ist wieder an. Gleich geht es endlich los
21:00 Uhr
Die Sitzung beginnt.
Es wird eine Schweigeminute zum Gedenken an Sebastian Ratjen, der ehemaliger StuPa-Präsident und vor einigen Wochen verstorben ist, gehalten
Wir kommen zu Top 2
Franzi und Ben sitzen vorne und stellen die Arbeit der studentischen Senator*innen vor. Sie hoffen auf eine gute Zusammenarbeit zwischen dem StuPa und dem Senat. Sie merken an, dass das StuPa die Senator*innen beauftragen kann, falls etwas anfällt, das dies notwendig macht. 10 von 12 der Senator*innen haben ein Statement veröffentlicht. Eine Diskussion ist in diesem Moment nicht weiter gedacht, sie stehen aber für Rückfragen zur Verfügung. Ben korrigiert, dass nur der*die StuPa-Präsident*in die Senator*innen beauftragen kann. Falls jemand das Statement nicht gelesen hat, findet ihr das auf dem webmoritz.. Da ein StuPa-Mitglied dieses Statement noch nicht gelesen hat, liest Ben es noch einmal vor.
Es gibt keine weiteren Nachfragen zu diesem Statement. Wir kommen zu TOP 3.
TOP 10, 27, 29 werden auf die nächste Sitzung verschoben.
Die Drucksachenpakete sind heute nicht gegendert. Dafür entschuldigt Yannick sich.
Zwei neue Anträge werden als dringlich vom Präsidium auf die Tagesordnung gesetzt.
Ein neuer TOP 7 geht um keine rassistischen Kommentare oder Hetze innerhalb des Senats, der TOP 9 ist die Bestätigung neuer AStA-Stellvertreter.
Alle nehmen diese Anträge an.
TOP 4
Die neue (alte) Geschäftsordnung wird mit 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen
TOP 5
Berichte
Soraia, Marco, Nils, Marcel, Flori und Finja haben keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen. Senta fragt zu Stellas Bericht, ob sie schon eine Nachfolge im Blick hat. Stella möchte bis zum Spieleabend noch jemanden für die Nachfolge finden.
Kira ist gerade nicht da. Die möglichen Fragen werden geschoben. Marianna ist heute nicht da. Fragen per Mail an sie. Nicola hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen.
Yannick ergänzt, dass moritz.tv die Sitzung filmt.
Die moritz.GeFü ergänzt, dass die Datumsangabe ein Copy-Paste-Fehler war. Nils hat eine Nachfrage zur Steuersituation von Amazon, weshalb die Univerwaltung mal moniert hatte. Lukas ergänzt, dass darauf geachtet wird, nur bei in Deutschland ansässigen Händler*innen einzukaufen.
Zum Medienausschuss gibt es keine Ergänzungen und keine Fragen.
Die GT AG ergänzt, dass ihr Vortrag gut gelaufen ist. Es waren 22 Leute da.
Die AD Studierendenportal hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen. Sophie und Christina haben nichts zu ergänzen und es gibt auch hier keine Fragen.
Xenia merkt an, dass Joshuas Bericht fehlt. Soraia sagt, dass der eigentlich noch nachgereicht werden sollte.
Hannah, die Beauftrage für das Festival contre le Racisme, hätte noch etwas zu sagen: Die Planung läuft gut. Fragen können jetzt gestellt werden, ansonsten folgen nach und nach Infos auf der Facebookseite. Größtes Thema ist noch die Finanzierung des letzten Tages. Da die Studierendenschaftkein eingetragener Verein, sondern eine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts ist, gibt es von Stiftungen kein Geld. Ben ergänzt, dass hier eventuell auf den studentischen Förderverein zurückgegriffen werden kann.
Soraia merkt an, dass man am Ende die Abschlussveranstaltung möglicherweise nicht finanzieren kann. Ansonsten sollte eine Notbremse gezogen werden.
Micha ergänzt, dass eventuell auch die FSRs aushelfen könnten.
Florian ergänzt, dass eventuell auch ein Verein gegründet werden könnte. Ben meint, dass der Förderverein extra für so etwas gegründet wurde
21:30
TOP 5 Anmerkungen aus Studierendenschaft
Benni und Johannes bedanken sich beim webmoritz. und haben die Frage an den Asta, warum dieser das Statement nicht gepostet hat. Soraia erklärt, dass sie ein Umlaufverfahren hat rumgehen lassen, das negativ ausviel, weshalb es nicht veröffentlicht wurde. Sie findet, dass studentische Senatoren eigene Plattform bekommen sollten.
Nils findet, dass dafür ist nicht zwingendder Asta zuständig ist sondern die Moritzmedien.
Ben merkt an, dass die Moritzmedien nicht dafür zuständig sind.
Benni findet, dass der AStA im Gegensatz zu Rostock sich nicht genug gegen Rechts und Identitäre einsetzt.
21:45
TOP 7
Menschenverachtende Hetze hat an der Uni keinen Platz.
Der Antrag wird noch einmal vorgestellt und Mitglieder des Stupas sollen sich mit Senator*innen solidarisieren.
Es gibt einen Änderungsantrag: Der letzte Absatz soll gestrichen werden.
Ein weiterer Änderungsantag besagt, dass der Absatz ‘aufs äußerste bekämpft wird’ durch ‘aufs Äußerste verurteilt wird’.
Der Antragstext wird durch Martin verteidigt.
Der weitergehende Antrag mit kompletter Streichung dieses Punktes wird abgestimmt – abgelehnt.
Der Antrag wird mit Veränderung abgestimmt – abgelehnt.
Die Abstimmung des ursprünglichen Antrag wird namentlich durchgeführt. Er wurde mit 24 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 8 Neue Präsident*in
Es gab bis vor der Sitzung keine Bewerbungen. Auf Nachfrage von Yannick wurde durch das Plenum Soraia vorgeschlagen. Sie stellt sich dem StuPa noch einmal vor.
Sie möchte für mehr Transparenz und Kommunikation zwischen den studentischen Gremien und möchte, dass Ehrenamtliche stärker gewürdigt werden.
Sie möchte eine engere Zusammenarbeit mit der Universität erreichen, die Haushaltslage verbessern und an einem besseres Bild der Gremien in Studierenendenschaft arbeiten.
Fragen an Soraia: Florian stellt eine Nachfrage wegen der Kommunikation im AStA. Soraia ergänzt, dass das in ihrer Zeit im AStA schon besser als beim Vorgänger (übrigens Florian selbst) gewesen ist.
Ben stellt die Nachfrage, wie wichtig ihr das Thema Datenschutz ist, da ab Mai ja eine neue Verordnung in Kraft tritt. Soraia ist es wichtig, dass jemand als Datenschutzbeauftragte*t tätig ist, der sich damit auskennt und sich entsprechend einsetzt.
Außerdem fragt Ben, wie das mit ihrer Zeit aussieht. Sie sagt, sie hätte genug Zeit für alle Ämter und glaubt, dass Stellvertreter*innen sehr helfen und sie daher weniger Zeit als im AStA-Vorsitz hat. Somit würde sie eine bessere Vereinbarung mit ihrem Studium hinbekommen.
Senta fragt, wie sie Soraia sich für die studentische Kultur einsetzen möchte.
Soraia möchte eine stärker politische Positionierung zur Unipolitik z.B. neues AStA- Gebäude oder Studentenclubs.
Sie antwortet, dass sie aus Ihrer AStA- Tätigkeit noch einen gewissen Überblick hat und diesen nutzen möchte. Sie möchte sich zudem auch um Thema wie den Verwaltungssitz des Studierendenwerks kümmern.
Antonio fragt nach den Anträgen des Senates, dort gab es in der Vergangenheit ja immer mal wieder Debatten. Zudem möchte sie wissen wie sie mit Podiumsdiskussioneinladungen der NPD umgehen würde und wie sie persönlich dazu steht. Soraia antwortet, dass sie die NPD sowieso nicht eingeladen hätte, da die ja sowieso nicht mehr als Partei angesehen sind.
Nils fragt, wie Soraia sich vorstellt, das StuPa zu leiten, sich auf die Sitzungen vorzubereiten, Ordnungsrufe zu nutzen und wie sie sich selbst in die StuPa-Tätigkeit einbringen möchte.
Soraia wird sich immer ausführlich vorbereiten. Sie wird sich an die Rednerliste halten, da es organisatorisch nicht möglich ist, wie im Asta, dass man da in kleiner Runde etwas bespricht. Soraia ist sich darüber bewusst, nicht so aktiv an dem Diskurs teilnehmen zu können, um auch nicht ihr Amt zu missbrauchen.Christiane fragt auf Grundlage des webmoritz.-Gremienwahlbogens, wo Soraia sich politisch einordnen würde, wie sie zur Uni-Umbenennung steht, ob sie die AFD zu Podiumsdiskussionen einladen würde und welche Umstrukturierungen im StuPa Soraia anstrebt. Soraia möchte, dass das StuPa stärker in alle Organe der Studierendenschaft mit einbezogen wird. Zum Thema Uniumbenennung stellt sie fest, dass sie sich selbst zu wenig auskennt und das denjenigen überlässt, die sich damit auskennen. Zum Thema AFD gibt sie an, dass sie in keinster Weise die politischen Standpunkte dieser Partei teilt, aber sie es nicht gut findet jemandem von vorne herein die Meinung abzusprechen. Soraia antwortet auf die Frage nach einer politischen Richtung, dass sie da keine richtige Richtung hat. Sie ist aber vor kurzem einer sehr neuen, kleinen Partei beigetreten, der UNP. Wie sie selbst sagt, macht sie aber weniger Politik, sondern mehr Kassenwesen. Ben hat eine weitere Frage zum Asylrecht. Ob diese Verfallen soll, bei Straffälligkeit. Soraia antwortet darauf, dass das StuPa mit dem Asylrecht nicht so besonders viel zu tun hat.
22:00
Wir kommen zur Abstimmung. Yannick ruft Lukas und Laura zu Wahlhelfer*innen
Florian fragt nach, ob man noch weitere Kandidaten zulassen kann. Yannick legt die GO so aus, dass das jetzt nicht mehr geht. Hannes stellt einen GO-Antrag, dass dieses durch das Parlarment überprüft werden soll. Es folgt eine Abstimmung. Eine Person ist dagegen und 4 Personen enthalten sich, der Großteil ist also dafür. Es dürfen also noch Kandidirende vorgeschlagen werden. Till und Christiane schlagen Yannick vor, welcher die Kandidatur annimmt. Ebru schlägt Ben vor, allerdings lehnt dieser ab.
Yannick möchte deswegen jetzt die Sitzungsleitung für diesen TOP ablegen. Jonathan übernimmt diese jetzt.
Yannick stellt sich dem Präsidium vor. Er ist Mitglied der Jusos und seit 2015 im Stupa. Er möchte das Präsidium. wie heute, sehr neutral leiten.
Zeitlich sieht er bei sich da auch keine Probleme.
Fabian fragt ihn, ob er das Präsidium weiter so führt, dass er Redebeiträge aus dem Publikum zulässt oder politische Meinung mit einbringt.
Er antwortet darauf, dass er in der Abstimmung durchaus politisch agiert, allerdings nicht in seiner Rolle als Präsident. Fragen und Beiträge aus dem Publikum sollen solange wie möglich praktiziert werden, um für eine bessere Akzeptanz in der Studierendenschaft zu sorgen.
Es folgt nun die Abstimmung.
Es muss nun eine Satzungsänderung vorbereitet werden, da die Auslegung des Präsidenten durch das Parlarment korrigiert wurde.
Das Ergebniss besagt, dass Soraia 10 und Yannick 16 Stimmen haben.
Es sind 14 Stimmen notwendig, somit ist Yannick gewählt und er nimmt die Wahl auch an.
Yannick übernimmt wieder die Sitzungsleitung
Wir machen nun eine kleine Pause.
22:30
Es geht weiter.
Yannick grüßt von der Senatsvorsitzenden, Frau Prof. Dr. Schafmeister, die heute leider nicht erscheinen konnte. Sie wünscht den Stupist*innen eine schöne Amtszeit.
Tagesordnungspunkt 8.1 wurde gerade besprochen, nicht wie vorher gesagt 7.1. Es folgt jetzt Tagesordnungspunkt 8.2
Es beginnt die Vorstellung der Stellvertreterkandidat*innen, welche von Yannick vorgeschlagen wurden.
Jule (FSR Psychologie) stellt sich kurz vor. Sie wünscht sich, dass die Kommunikation verbessert wird, zwischen dem StuPa und den FSRs.
Christopher Wirks, Medizin 8. Semester, neu in der HoPo,, hat vorher nicht aktiv daran teilgenommen. Das korrigiert Yannick, da Christopher bereits vorher in der GT AG tätig war.
Er möchte die Außenwirkung der studentischen Gremien verbessern und die Studierenden zur Mitarbeit anregen, außerdem soll die Kommunikation zwischen den Gremien verbessert werden.
Als zweiten Punkt wünscht er sich mehr Transparentz zwischen den Gremien. Er hofft auch über die moritz.medien mehr Transparenz in der HoPo schaffen zu können.
Niklas, 4.Semester Lehramt Englisch und Kunst, wünscht sich mehr Offenheit, Zugänglichkeit und freundschaftliche Verhältnisse in den Gremien .Zur Arbeit: er möchte die Website und Facebook-Seite weiterführen bzw. verbessern und den Präsidenten im E-Mailverkehr und der Kommunikation unterstützen. Der FSK-Vorsitz soll einen Sitz ohne Stimmrecht im StuPa bekommen. Dazu soll es eine Art “Dienstberatung” für die Organe der Studierendenschaft geben.
Es folgen Fragen. Senta beginnt. Sie hat Fragen an Jule und Christopher. Sie macht darauf aufmerksam, dass es auch wichtig ist, auch auf Sitzungen des AStA anwesend zu sein. Dies in der Vergangenheit von Jule als FSK-Vorsitzende und Christopher nicht so häufig vorgekommen. Außerdem kam die Frage Planung mit der AStA-Struktur.
Christopher beginnt mit der Anwesenheit, ihm ist es wichtig, dass man auch auf den Sitzungen anwesend ist, da es der direktester Drath zu ihm ist.
Er möchte außerdem nicht, dass der AStA vergrößert wird und ist am überlegen einige Ämter zusammen zu legen.
Jule ist ebenfalls der Meinung, dass die persönliche Anwesenheit auf AStA-Sitzungen wichtig ist, um Fragen und Anliegen direkt anzusprechen. Sie will den AStA ebenfalls eher verkleinern, ist aber offen für Vorschläge zu dem Thema.
Niklas merkt an, dass das Thema AStA und AStA–Struktur überarbeitet werden müsste, und dass in der AG Struktur geschehen soll.
Er beklagt die Dopplung zwischen AStA- und Stupa-Sitzungen.
Hannes ist aufgefallen, dass Niklas in den letzten Jahren aus seiner Sicht nicht wirklich im Thema drin, sondern nur bei den Sitzungen anwesend war.
Er antwortet darauf, dass er teilweise wirklich nicht zu jedem Thema informiert war, allerdings habe er sich mit Mitgliedern der FSRs, der moritz.medien und anderen Kollegen ausgetauscht.
Inzwischen ist er aber im Studium nicht mehr so stark eingebunden und hat dadurch mehr Zeit dafür.
Soraia fragt Jule und Christopher, wie sie mehr Kommunikation sorgen wollen, da sie es als nicht ausreichend empfindet, nur bei den AStA-Sitzungen anwesend ist.
Bei Niklas ist sie unschlüssig, ob er es schafft, Yannick im etwaigen Krankheitsfall ausreichend zu vertreten.
Niklas antwortet, dass in der AG Struktur überlegt wurde, ob ein weiteres Finanzreferat geschaffen werden soll, um die anderen Referenten zu entlasten.
Jule möchte wieder einen Tag der Gremienarbeit einführen, um die Vernetzung zu verbessern.
Christopher möchte gerne Projekt bezogen mit einzelnen Referent*innen außerhalb der AStA-Tagungen arbeiten.
Fabian stellt die Frage, ob die Kandidat*innen ausreichend Zeit für die Ausübung ihrer Ämter haben werden.
Christopher antwortet, dass er sich extra diese Legeslatur ausgesucht hat.
Niklas merkt an, dass er nur bis zum Wintersemester Zeit hat, sich dannach aber um einen Nachfolger kümmern würde.
Fabian empfindet das als nicht sehr verantwortungsbewusst, allerdings meint Niklas, dass er das Amt trotzdem gerne ausführen würde.
Yannick fragt, welche Tätigkeiten die Kandidat*innen sich vorstellen können.
Niklas würde sowohl Technik als auch Protokoll und E-Mail Kommunikation machen außerdem würde er gerne zu weiteren Gremiensitzungen gehen
Christopher würde theoretisch beides machen, aber eher die Mitschrift. Bei Jule sieht es ähnlich aus, nur mit Fokus auf Technik.
Soraia fragt nach Möglichkeit der Verschwiegenheit, gegebenfalls auch gegenüber Freunden.
Alle drei sehen, auch wegen ihrer späteren Berufen, sich in der Lage eine Verschwiegenheit zu versprechen.
Ausschuss der Öffentlichkeit: 9 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, der Beschluss wurde abgelehnt.
Frage nach politischer Zugehörigkeit:
Christopher: Mitglied Linkspartei kein HoPo-Parteimitglied
Jule: kein Parteimitglied, aber eher links
Soraia hat aufgrund persönlicher Vernetzungen vom HoPo-Wochenende mit u.a. Niklas und Yannick Probleme mit dem Vertrauen und Sorge zwecks persönlicher Auseinandersetzungen zwischen Mitgleidern der HoPo-Gremien.
Niklas entschuldigt sich für sein Fehlverhalten.
Ben findet Offenheit bedeutet nicht, dass etwas schon vorher abgesprochen wird, wie es letztes Jahr schon einmal passiert ist.
Außerdem findet er, dass die konstituierende Sitzung nicht der richtige Ort ist.
Soraia stimmt dem zu. Sie findet es ist unangenehm und hätte Sache des StuPas sein müssen, dies aufzuklären.
Jule ist unsicher in wie weit das Problem sie betrifft und bittet um ein späteres Zwiegespräch.
Die Fragerunde ist nun beendet. Es erfolgt die Abstimmung. Jeder hat zwei Stimmen. Gewählt ist, wer mehr als 14 Stimmen bekommt.
Yannick ruft Lukas und Laura zu Wahlhelfer*innen
Da es einen Moment dauert die Stimmen auszuwerten, nutzt Hannes die Zeit um noch einmal ein wichtiges Thema anzusprechen.
Er wünscht sich, dass die Theman unabhänig von Parteizugehörigkeit diskutiert und abgestimmt werden. Er möchte nicht, dass sich ständig Grüppchen bilden.
Er möchte nicht, dass ständig nach Parteizugehörigkeit gewählt wird. Man soll sich auf die Sitzungen vorbereiten und darauf hin abstimmen und nicht das ganze auf Parteibasis tun.
23:00
Yannick verlängert die Sitzungszeit auf 2 Uhr.
Es gab 4 ungültige Stimmzettel, Jule bekommt 19 Stimmen, Christopher hat ebenfalls 19 Stimmen bekommen und auf Niklas entfallen 5 Stimmen.
Außerdem gibt es eine Enthaltung. Yannick ist sich nicht sicher, ob das gestattet ist, aber da es am Ergebnis nichts ändert bleibt es bei diesem.
Jule und Christopher nehmen die Wahl an.
TOP 9 Aufwandentschädigung des Präsidiums
Da Yannick ja jetzt im Präsidium sitzt möchte er den Antrag nicht weiter ausführen. Es gibt keine Fragen oder Änderungsanträge.
Es kommt zur namentlichen Abstimmung.
Mit 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist der Antrag angenommen.
23:30
TOP 10 Aufwandsentschädigung der Wahlleitung
Lukas stellt den Antrag vor. Die Wahlleitung hat ihre Arbeit abgeschlossen und soll daher aus dem Titel 412.03 entlohnt werden.
Es gibt weder Fragen noch Änderungsanträge. Lukas ergänzt noch, dass die vorläufige Haushaltsführung hier nicht greift, da da ein zweckgebundener Titel ist, der auch im letzten Haushalt schon so eingeplant war. Daher gibt es hier keine Probleme mit der vorläufigen Haushaltsführung.
Die Abstimmung ist wieder namentlich. Es gibt 25 Ja-Stimmen und eine Enthaltung, damit ist der Antrag angenommen.
TOP 11 Finanzanträge
Es liegen keine Anträge vor
TOP 12
1
Es liegen keine Bewerbungen vor.
2
Josephiene stellt sich vor.
Sie möchte stärkere Transparenz schaffen und Studierende stärker einbringen.
Nils fragt, da sie auch gerne wieder mit den Moritz.Medie stärker zusammenarbeiten möchte, ob es da schon bestimmte Ideen zu einem Promovideo gibt.
Spontan kann sie keine Antwort darauf geben, aber sie hat sich schon mit Florian zusammengesetzt und möchte da etwas ausarbeiten.
Senta fragt, ob sie sich vorstellen kann, warum die VV so schlech besucht ist und ob sie Ideen hat, warum so wenig Anträge eingereicht werden.
Sie möchte sich aktiver dafür einsetzten, damit die VV attraktiver für die Studenten wird.
Nils fragt, wie sie das machen möchte.
Josephiene stellt fest, dass die VV teilweise zu unbekannt ist und immer noch zu unattraktiv.Eine weiter Frage war, ob sie sich für die LKS aufstellen lassen würde.
Soraia fragt wie das Interesse an der HoPo entstanden ist. Ob sie vielleicht selbst mal eine VV besucht hat.
Durch einen Besuch auf der VV wurde das Interesse nicht geweckt, sondern durch andere AStA_mitglieder und ihren Einblick dadurch.
Es kommt zur Abstimmung durch das Präsidium.
Lukas und Laura fungieren wieder als Wahlhelfer*innen.
Bei dieser Abstimmung reicht ein einfache Ja/Nein Entscheidung auf den Stimmzetteln.
Mit 20 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und 5 Enthaltungen ist Josephiene gewählt.
3
Es gibt keine Bewerbungen
Senta hat Frage gestellt, ob die Referate für Soziales, Finanzen, Vorsitz heute schon gewählt werden kann. Aufgrund der bisher zu kurzen Frist ist das noch nicht möglich.
Allerdings soll die Frist auf fünf Tage verkürzt werden, damit das nächste Woche gewählt werden kann.
.
Hannes stellt einen GO-Antrag, zum Vorziehen des TOP 19 zu TOP 13, die Wahl des stud. Mitglieds im Aufsichtsrats des Studierendenwerk. Es wurde zugestimmt.
Es folgt also nun TOP13
Es haben sich Hannes, Yannick und Till beworben.
Auch für diesen Sitzungspunkt wird Yannick sein Posten der Sitzungsleitung abgeben. Jule übernimmt für die Wahl.
Es folgt die Vorstellung der Bewerber:
Till sitzt seit einer Woche im Mensaausschuss. Er würde gerne beide Ämter miteinander verbinden
Hannes stellt sich vor. Er ist schon länger in der HoPo unterwegs. 3 Jahre war er im Fachschaftsrat an der Uni Jena und 1 Jahr im StuRa. In Greifswald war er jetzt ein Semester im StuPa und ist aktuell Senats-Mitglied. Als Promotionsstudent steht er die gesamte Legislatur zur Verfügung. Er möchte gerne alle Gremien der Studierendenschaft verbinden.
Yannick möchte sich gerne, gerade als Präsident stärker im Studierendenwerk engagieren, da es eine sehr wichtige Institution für sie Studierendenschaft ist.
Außerdem kennt er die entsprechenden Verantwortlichen sehr gut.
Jetzt werden Fragen aus dem Plenum gestellt.
Ben fragt Yannick, ob ihm bewusst sei, wie viel Zeit solche Ämter benötigen, außerdem ist er skeptisch, ob Yannick Ämter anhäuft.
Er sieht kein zeitliches Problem und da er nur im StuPa-Präsidium sitzt, auch keine Ämterhäufung.
Fabian spricht das Problem der zwingenden Verschwiegenheit in diesem Amt an.
Hannes ist sich über diesen Umstand bewusst. Er ist der Meinung, dass mehr Informationen nicht schlecht wären. Natürlich muss man dabei darauf achten, geheime Infos davon abzugrenzen.
Gleichzeitig kann man als Studierender sich dort gut einbringen und wichtige Sachen anregen kann.
Yannick sieht keine Probleme und Überschneidungen zu seinem Amt als StuPa-Präsidenten.
Till sieht es in diesem Problem ähnlich wie die anderen beiden.
Hannes sieht die Frage auf seine Tätigkeit im Hochschulsport gemünzt.
Er findet es wichtig, dass man da nicht vor Problemen davonläuft, sondern im Rahmen seiner Möglichkeit das ganze weitergibt.
Soraia stellt eine Frage zur räumlichen Situation des Studierendenwerks.
Yannick spricht sich für eine schnelle Lösung dieses Problem aus, um nicht noch eine Zwischenlösung finden zu müssen.
Man sollte sich noch mal mit der Stadt zusammen setzen um eine gute Erreichbarkeit zu gewähren.
Till sieht auch die Uni in der Pflicht sich dafür einzusetzen.
Hannes kann sich auch mit einer Zwischenlösung anfreunden, wenn sich danach eine bessere Lösung finden lässt. Er sieht ebenfalls die Uni in der Pflicht.
Es kommt wieder zur Abstimmung.
Erst wird der oder die studentische Stellvertreter*in gewählt, danach in einem zweiten Wahlgang sein oder ihr Stellvertreter*in:
Jeder hat eine Stimme.
Während der Auszählung gibt es erneut eine kleine Pause.
00:20
Es geht weiter, wir warten noch auf eine Stupist’innen. Jule verkündet das Ergebnis. Es sind 7 Stimmen für Till, 8 für Hannes und 10 für Yannick. Daher gibt es eine Stichwahl zwischen Hannes und Yannick. Micha und Laura zählen aus – wir warten gespannt!
Wir haben ein Ergebnis. Mit 15 Stimmen ist Hannes gewählter studentischer Vertreter im Aufsichtsrat des Studierendenwerks. Nun kommen wir zur Wahl des Stellvertreter*innenpostens. Yannick und Till stellen sich wieder zur Wahl. Till erweitert noch mal seine vorige Vorstellung und ergänzt, dass er den Interessenkonflikt zwischen Mensaausschuss und Aufsichtsrat bekannt ist und den auch sieht. Zudem ergänzt er, dass er die Produktbandbreite des Studierendenwerks vorhin vergessen hat und das noch ergänzt. Wir kommen wieder zur Wahl mit Laura und Micha. Mit 18 Stimmen ist Till angenommen.
00:30
Xenia und Ebru möchten die Wahl des Medienausschusses vorziehen. Es gibt keine Gegenrede und damit kommen wir zur Vorstellung (wuhu!). Wir schlagen Laura Promehl und Ebru Akyürek vor. Im StuPa werden Xenia, Till, Senta und Martin vorgeschlagen. Wir kommen zur Vorstellung.
Laura beginnt und sagt, dass sie nicht nur gerne auszählt, sondern sich auch in der letzten Legislatur gerne im Medienausschuss eingebracht hat und diese Arbeit nun gerne fortsetzen wollen würde. Sie würde auch wieder den stv. Vorsitz machen. Das hat in der letzten Legislatur auch sehr gut geklappt!
Sie nennt als Projekte die Vernetzung mit der Pressestelle und viele weitere Projekte, die auf vielen konstruktiven Sitzungen angefangen wurden. Ihr macht es Spaß auch ohne redaktionelle Arbeit und möchte das gern weiter machen.
Ebru stellt sich vor und spricht über ihre Arbeit bei den Medien und den Weg in die Hochschulpolitik. Yannick fragt nach Fragen. Die gibt es aber nicht.
Jetzt stellt Xenia sich vor. Sie war auch schon im Medienausschuss und spricht über ihre konstruktive Arbeit darin und setzt sich auch mit den Medien auseinander (wuhu!).
Till stellt sich auch vor. Er war in der letzten Legislatur Vorsitzender des Medienausschusses und betont, dass ihm der Medienausschuss sehr am Herzen liegt. Er versteht den Medienausschuss als konstruktives Medium. Er möchte nicht meckern, sondern konstruktives Feedback geben. Dass sehen vielleicht nicht alle so, er meint aber, dass der Medienausschuss in der Konstellation sehr hilfreich sein kann. Er möchte den Abschnitt der Medien in der Satzung überarbeiten und meint, dass das in diesem Jahr unter der Haushaltsdebatte untergegangen ist. Er spricht auch noch mal an, dass man bei uns ein Praktikum machen kann. Er möchte die Qualität der Medien wieder hervorheben und steht der Kritik der letzten Monate positiv gegenüber und möchte diese weiterhin auch einbringen.
Senta stellt sich vor. Sie ist 19 und studiert Jura. Zudem studiert sich auch etwas mit Journalismus, Publizistik und dann kein Jura mehr. Sie war fast ein Jahr AStA-Pressereferentin. Sie gibt offen zu, dass sie moritz.medien-Kritikerin ist und möchte ein Lektorat einführen (Protokolle der letzten Legislatur hat sie scheinbar nicht gelesen). Sie war auch in der Privatwirtschaft tätig und sagt, sie könnte das auch in die Medien einbringen.
Martin stellt sich vor. Er möchte in den Medienausschuss, weil ihm Medien am Herzen liegen. Er ist auch schon länger bei Radio 98eins. Er war auch bei uns aktiv und findet es klasse, dass man einfach zu uns kommen kann und viel lernen kann und möchte das auch politisch vertreten.
Ben fragt v.a. bei Senta und Martin nach. Senta betont, dass sie trotz eines Fernstudiums in Greifswald bleiben wird. Martin gibt zu, dass er nicht wusste, dass er seine Redaktionsarbeit im Podcast nicht als Medienausschussmitglied weiterführen kann.
Lukas fragt nach, ob Senta sich in den letzten Monaten mit den Medien auseinandergesetzt hat, da eine Lektoratsstelle ja bereits eingerichtet wurde. Sie meint, dass sie in den letzten Wochen viel zu tun hatte, deshalb hat sie das nicht mitbekommen.
Laura fragt nach, wie die Kandidierenden die Herausgeberschaftsrolle der Medien sehen. Senta sieht das als Kontrollgremium im Sinne des Pressecodex’, zum Beispiel gegen einseitige Berichterstattung. Sie würde aber nicht inhaltlich eingreifen. Laura fragt nach dem Wissen der Kandidierenden über die Arbeit des Medienausschusses. Senta will im Presserecht agieren, aber nicht inhaltlich eingreifen.
Laura betont, dass man als Medienausschussmitglied nur Hinweise geben kann. Senta hofft, dass diese Hinweise auch angenommen und beherzigt werden.
Martin denkt v.a. an die Qualitätssicherung und Weiterentwicklung und betont v.a. die Pressefreiheit, die gewahrt werden sollte.
Ebru sieht die Rolle des Medienausschusses als Vermittlerrolle zwischen den Medienchefs und dem Studierendenparlament.
Till erwähnt abermals die Wichtigkeit der Pressefreiheit. Er ergänzt, dass die Kritik in den letzten Monaten leider nicht über den Medienausschuss ging, sondern direkt auf “anderen Kanälen” ausgetragen wurde. Er würde sich daher freuen, wenn der Medienausschuss in der nächsten Legislatur wieder stärker in dieser Rolle genutzt werden würde.
Lukas erinnert sich an die liberale Hochschulgruppe, der Senta angehört, da diese zu den Gremienwahlen den Spruch “Lieber keine Moritzmedien als schlechte Moritzmedien” [sic!] für sich nutzten. Senta distanziert sich von dieser Aussage, auch wenn sie diesen Post geliket hat. Sie erklärt dies mit ihrer Reichweite und dass sie deswegen alles bzw. vieles auf Facebook liket.
Leonie fragt nochmal nach, warum sich Senta jetzt nochmal für die medien interessiert, obwohl sie in früherer Zeit einen von ihr aufgeführten Vorschlag für Zusammenarbeit im Nichts verlaufen lassen hat.
Christopher stellt einen Antrag auf Schluss der Debatte. Die Debatte ist jetzt geschlossen.
Wir wählen jetzt zuerst die Vertreter*innen der Medien. Yannick erklärt das Verfahren und wir wählen wieder.
01:00
Senta bietet uns zwischenzeitlich Süßigkeiten an. Wir verstehen die Geste. Wirklich! 🙂 [EDIT 1.24: Wir haben jetzt doch Bonbons angenommen. Nach der Wahl. Keine Befangenheit.]
Während Marco und Marcel auszählen, fängt Yannick schon mal mit dem nächsten Wahlgang an.
Laura (23 Stimmen) und Ebru (21 Stimmen) sind gewählt. Wuhuu!
Marco und Marcel sammeln die nächsten Zettel ein und zählen aus.
Die Sitzung wurde zwischen den Auszählungen auf um 3 Uhr verlängert.
Xenia hat 13 Stimmen, Till hat 13 Stimmen, Senta 8 Stimmen und Martin 11 Stimmen. Zwischen Xenia und Till gibt es jetzt eine Stichwahl.
01:10
Wir kommen zu TOP 15, der Wahl der Vertreter*innen und deren Vertreter*innen für die LKS. Es werden Lukas, Florian, Josephine und Niklas zur Wahl gestellt.
BTW: Xenia und Till sind mit 18 Stimmen gewählt. Juhuuu!
Während der Stichwahlauszählung gehen wir weiter zu TOP 15, der Wahl des LKS. Es wurden Vorstellungen gewünscht. Lukas stellt sich als erstes vor und erklärt, was die LKS eigentlich ist – die Landeskonferenz der Studierendenschaften. Lukas würde gerne seinen Sitz, den er seit Dezember innehat, beibehalten, um angefangene Projekte beenden zu können.
Josephine möchte auch den Austausch zwischen den Studierendenschaften in MV weiter unterstützen.
Florian möchte genau wie Lukas die Projekte im LKS weiterführen und weiterhin Spaß an der Arbeit haben. Niklas will auch die anderen Regionen von MV kennenlernen und sich mit den anderen Studierendenschaften austauschen, auch in Berlin bald.
Soraia fragt kritisch nach, ob sich die Berwerber/innen auch vorstellen könnten, mehr zu machen als “nur” zu den LKS-Sitzungen zu gehen und sich mit anderen Stuiderendenschaften auszutauschen.
Lukas betont weitere geplante Projekte und Transparenz und seine Lust daran.
Josephine würde gerne natürlih auch die Chance nutzen, mit der LKS Projekte auszuführen.
Florian möchte die Werbung und die Vertretung des LKS nach außen verbessern. Niklas will außerdem die sozialen Medien nutzen, um sich mit anderne Studierendenschaften auszutauschen.
Es wird nachgefragt, ob die Berwerber/innen sich auch vorstellen könnten, außerhalb MVs mit Studierendenschaften zu kooperieren. Lukas merkt an, dass sie das gerne machen würden, aber nunmal kein Geld für Fahrtkosten da sei. Josephine schließt Niklas interessiert sich v.a. für Berlin, auch weil er selbst aus Berlin kommt und sich da vor allem einsetzen will.
Yannick erklärt noch mal, dass es bei so einem Verfahren auch eine einfache Mehrheit tut. Das auch bei den Wahlen des Medienausschusses. Hätte aber nichts am Ergebnis geändert, deshalb wird das auch einfach im Protokoll geändert.
01:30
Es geht zur Wahl des Haushaltsausschuss. Yannick betont, dass mindestens fünf, aber auch mehr gewählt werden können, damit dieser Ausschuss auch immer beschlussfähig ist. Es werden Marcel, Antonio, Florian B., Fabian, Nils, Soraia und Robert vorgeschlagen.
Nebenher LKS-Ergebnis: Florian 6 Stimmen, Lukas 18 Stimmen, Josephine 18 Stimmen, Niklas 6 Stimmen. Damit sind Josephine und Lukas LKS-Vertreter und Niklas und Florian Ersatzmitglieder.
Der Haushaltsausschuss ist bei sechs Enthaltungen angenommen. Antonio bedankt sich bei den moritz.medien, dass diese immer noch filmen und tickern. Danke, Antonio!
Wir kommen zum Gamificationausschuss. Niklas wird als Mitglied durch Vorschlag des Studierendenparlaments gewählt. Alle anderen Mitglieder stehen dann noch aus.
Wir kommen zu den Kassenprüfer*innen. Nils, Soraia, Fabian, Niklas und Ben. Niklas und Ben ziehen zurück. Soraia findet es schade, dass niemand nachfragt. Ben meint, dass es unsinnig ist, hier abzufragen, was die Leute vorhaben, weil Soraia AStA-Co-Finanzerin und -Vorsitzende war, Nils war Finanzer und Fabian schon Kassenprüfer. Wir kommen trotzdem noch mal zu einer Vorstellung. Nils erklärt auch noch mal das Verfahren.
Nils kandidiert als Prüfer, Soraia und Fabian als Stellvertreter*innen. Bei drei Enthaltungen so beschlossen. Die Wahl wird per Handzeichen geprüft.
Soraia und Nils stellen sich zur Wahl. Soraia kandidiert als Kassenprüferin, Nils als stellv. Kassenprüfer. Marcel bietet an, dass die Stupist*innen sich auch gern mit ihm kurzschließen können, wenn Interesse an den Finanzverfahren des AStA besteht. Die beiden werden mit 2 Enthaltungen gewählt.
Wir kommen zum Haushalt. Antonio stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Nils hält eine inhaltliche Gegenrede und sagt, dass es dringend nötig ist, dass dieser Haushaltsplan so beschlossen wird, da es sich nur noch um geänderte Abschlusszahlen handelt. Fabian ergänzt, dass es wirklich dringend ist, da auch schon Finanzanträge vorliegen. Der Haushalt bleibt auf der Tagesordnung.
Erstmal Pause bis 02:05.
02:05
Back again! Nils stellt kurz vor, warum wir den jetzt noch mal behandeln müssen. Nils erzählt kurz die Geschichte des Haushaltsplans. Es gab da noch Verzögerungen durch Weihnachten, Ferien usw. Als die Uni den Plan angeguckt hat, sind einige Fehler aufgefallen. Zudem sollte der Jahresabschluss 2017 mit eingereicht werden. Daran haben sich einige IST-Stände verändert und damit auch der Plan. Deshalb muss der aktuelle Haushaltsplan nun auch noch mal durchs StuPa.
Nils erläutert den Haushaltsplan genauer, weitere Fragen zu genauen Töpfen werden erst in der zweiten Lesung gestellt und beantwortet. Fabian bittet um Dringlichkeit und will die 2. Lesung heute noch durchführen. Es wird abgestimmt und gerade so mit 18 Stimmen beschlosssen. Es folgt die zweite Lesung und somit Debatten über genaue Töpfe. Nils merkt an, dass nichts geändert werden sollte, da die Uni wie gesagt, schon ihr OK gegeben hat für diesen Plan und somit bald auch eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden könnte. Fabian merkt an, dass sich die Stupist*innen in der letzten Legislatur schon sehr detailliert damit befasst haben und man es deshalb einfach abstimmen sollte.
Soraia bemerkt die Veranstaltungen, die vom Haushalt finanziert werden und endlich ihre Unterstützung haben wollen, um alles geplant durchführen zu können. Senta bittet, dass sich in der AG Satzung und Struktur beteiligt und dort über den Haushalt 2019 unterhalten wird.
Martin möchte einen Änderungsantrag stellen, dass Radio 98eins sein altes Budget wieder bekommt, also mehr als 1500€ statt wie momentan 1000€, da das Radio massive finanzielle Probleme hat.
Soraia bittet darum bei weiteren Änderungsanträgen anzugeben, welche anderen Töpfe dann betroffen werden sollen. Und bemerkt, dass es nur ein Plan ist und auch noch im Nachtragshaushaltsplan geändert werden kann. Lukas merkt an, dass es schon in der letzten Legislaturperiode zu viele Diskussionen über einzelne Töpfe gab und diese deswegen v.a. in der konstituierenden Sitzung nicht weiter ausgeführt werden sollten.
Antonio will das Problem nicht klein reden lassen. Till betont auch die spontane Hilfe, die immer in Notfällen bereit stünde.
Wir kommen zur Abstimmung des Änderungsantrags. (Erhöhung des Titels 684.03 um 500€ auf 1500€). Mit 3 Ja-Stimmen, genügend Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen angenommen.
Der Haushaltsplan wird jetzt verabschiedet. Namentlich. Mit 18 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen angenommen.
02:30
Soraia stellt ihren Aufhebungsantrag kurz vor. Es geht um das Verbot des AStA/Studierendenschaft (nicht so sicher, welche Version nun gilt…), mit Privatunternehmen zu kooperieren. Mehrheitlich angenommen und damit aufgehoben.
Die Sitzungstermine für die nächste Legislatur kommen auf die Tagesordnung. Die Termine findet ihr im Drucksachenpaket.
Yannick möchte in den nächste zwei Wochen 2 ordentliche Sitzungen veranstalten. Ben merkt an, dass in der 2. ordentlichen Sitzung die AStA-Struktur stehen muss und weiß nicht, ob das klappen kann. Fabian merkt an, dass die AG Struktur der vergangenen Legislatur schon eine neue Struktur vorgeschlagen hat und es deswegen nicht so lange dauern sollte, die neue AStA-Struktur festzulegen und auszudiskutieren.
Jetzt werden die weiteren ordentlichen Sitzungen festgelegt bzw. erstmal der Termin für die erste ordentliche Sitzung für nächste Woche Dienstag festgelegt, da bei den restlichen Terminen noch Ungewissheit besteht, diese sollen dann nächste Woche weiter besprochen werden.
Es soll jetzt schon die VV für das WiSe18/19 einberufen werden, damit auch die Dozenten sich darauf einstellen können. Es wird der 6.11.18 als Termin angenommen.
Die heutige Sitzung wird bis 3:30 Uhr verlängert.
Der Antrag zur Einberufung der AGs wird angenommen.
Marco wird als neuer stellvertretender AStA-Vorsitz vorgeschlagen und angenommen.
Für Senta (ehemals AStA-Presse) übernimmt ab April Florentine dieses Amt. Dafür soll eine Vakanz-Entschädigung von 80€ ausgezahlt werden.
TOP neu 27: Das AStA-Refarat HoPo übernimmt Finja jetzt. 100€ Vakanz sollen gezahlt werden. Das steht auf dem Antrag falsch, allerdings ändert Sorraia das selbstständig noch mal auf 100€.
TOP 28 Bestellung des behördlichen Datenschutzbeauftragten: Lukas stellt den Antrag vor. Es geht um die Bestellung der behördlichen Datenschutzbeauftragten, da 1. Datenschutz ein wichtiges Thema ist und 2. dieses Amt für die Studierendenschaft nicht durch die Uni abgedeckt wird. Es muss zeitnah einer bestellt werden, weil die Datenschutzgrundverordnung bis zum 28.05.18 ausgefüllt werden sein. Lukas stelllt sich auf, diese Position zu übernehmen. Marco soll sein Stellvertreter werden. Dieser Antrag wird angenommen.
Die Stellenausschreibungen für die Geschäftsführung und Chefredaktionen der moritz.medien und AStA-Referate für Soziales, Vorsitz und Presse sollen in den nächsten 5 Werktagen gewählt sein. Dieser Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Lukas ergänzt in seiner (neuen) Position als Vorsitz des Mensaausschuss, dass Till und er nun Vorsitzende (Till stellv.) des Mensaausschusses sind. Dazu ergänzt er, dass doch bitte das Geschirr des StuWe auch in die Mensen zurückgebracht werden soll, da das StuWe sehr viel Geld für dieses Geschirr ausgebe.
Außerdem wird sich die Fertigstellung der Mensa in der Loefflerstraße weiterhin verzögern, da die Sanitätsanlagen noch immer nicht fertig gestellt werden können und dies nun europaweit ausgeschrieben wird.
03:00
Fabian fragt nach, ob wieder eine WhatsApp-Gruppe eingerichtet werden könnte. Lukas ergänzt hier, dass keine personenbezogenen Daten auf WhatsApp verarbeitet werden dürfen und daher eher auf Mails umgeschwenkt werden sollte. Das ist mit der Einrichtung des persönlichen Mailsaccount auf dem Mobiltelefon und der Einrichtung einer zentralen Mailingliste auch gut und schnell möglich.
Marcel bewirbt sich als neuer AStA-Finanzer und stellt sich vor. Er ist seit 5 Monaten schon Co-Finanzer im AStA. Laura und Micha zählen aus. Er ist mit 22 Ja-Stimmen, einer Gegenrede und einer Enthaltung.
Fabian bedankt sich noch einmal bei Finja für die Organisation des StuPa-Wochenendes.
Wir sagen guuuuuute Nacht!
