Zum Nachlesen: Ticker aus der StuPa-Sitzung
Am Mittwoch tagte das Studierendenparlament zum sechsten Mal in dieser Legislatur. Neben den Berichten standen mehrere Finanzanträge, Bundeswehrwerbung im moritz-Magazin und Wahlen auf der Tagesordnung. Auch mit dem Thema Arndt wollte man sich nach einigen Vertagungen beschäftigen – dazu kam es aber mal wieder nicht.
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Es tickert Marco Wagner
20:10 Die Sitzung hat begonnen. Es geht zunächst um die Berichte.
20:15 Es gibt Kritik an der Arbeit Daniel Teutebergs, dem mittlerweile zurückgetretenen Referenten für Internet und Technik.
20:19 Björn Reichel informiert über den Stand der Raumsuche für die Vollversammlung.
20:21 Eine „Outdoor-Vollversammlung“ kommt nicht in Frage.
20:23 Frantz Küntzel dankt den Stupisten, die sich am Afrikalauf beteiligt haben.
20:26 Joseine Heuke, Referentin für Fachschaften und Gremien, informiert über die Projektwoche. Es gab zunächst Anlaufprobleme, allerdings wurden die Angebote im Laufe der Woche immer stärker wahrgenommen.
20:28 Paula Zill berichtet über den Verlauf der Demo. Sie sei ausgesprochen gut gelaufen. So gut, dass Sebastian Ratjen ihr im Anschluss gratulierte. Paula versichert jedoch, dass es keine Beziehungen zwischen ihr und Herrn Ratjen habe.
So wie der Präsident guckt, plant er schon wieder irgendwelchen Schabernack.
20:30 Martin Hackbarth lobt die Arbeit von Paula Zill und Sandro Mundt. Es gibt Applaus.
20:32 Susann Schulz berichtet über die Arbeit der AStA-AG. Es steht bereits ein Konzept für die Erstsemesterwoche.
20:34 Phillip Hellberg, Referent für Soziales, berichtet, dass das Studentenwerk bis 2012 einen Kindergarten für Kinder von Studierenden bauen will. Außerdem informierte er über den Stand der Dinge zum neuen Studentenwohnheim in der Fleischerwiese.
20:40 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung, berichtet, dass sie Probleme mit ihrem E-Mail-Account habe.
20:41 Alexander Schulz-Klingauf hat einige Fragen an Daniela Gleich, die stellvertretende AStA Vorsitzende.
20:44 Juliane Hille, die Referentin für Ökologie, ist zurückgetreten.
20:48 Erik Schumacher, stellvertretender Geschäftsführer der Moritz-Medien, berichtet, dass die neu angeschafften Geräte intensiv zum Einsatz kommen.
20:52 Carsten Schönebeck hat gerade einen Horst Köhler gemacht. Allerdings mit Wirkung zum 16.6.. Das gleiche gilt für Gabriel Kords.
20:58 Frederic Beeskow berichtet über die letzte Sitzung des Fakultätsrates. „Campus Europae“ soll eingestampft werden.
21:00 Erik von Malottki berichtet über die Finanzanträge. Der Kulturausschuss des Studentenwerks hat die Anträge für IKUWO und Fete la Music genehmigt. Ein Antrag der Jurareise nach Luxembourg wurde abgelehnt.
21:02 Thomas Schattscheider berichtet über die Landeskonferenz für Studierenden. Der Studierendenrat Rostock unterstützt die Bestrebungen der Landesregierung in Bezug auf das Lehramt. Die Vertretungen von Neubrandenburg und Wismar sagten Greifswald in Bezug auf das Lehramt Unterstützung zu.
21:05 Das Studierendenparlament ist beschlussfähig.
21:05 Es müssen drei Protokolle besprochen werden. Es gibt außerdem mehrere Änderungsanträge. Das dürfte einige Zeit in Anspruch nehmen.
21:10 Es geht immer noch um Protokolle und Änderungsanträge.
21:13 Es wird fleißig über diverse Änderungsanträge abgestimmt.
21:19 Gabriel Kords findet die Protokollkontrolle ziemlich langweilig. Er dürfte nicht der Einzige sein, der das so sieht.
21:22 Jetzt geht es um den Beschluss der Tagesordnung.
21:22 Thomas Schattschneider möchte die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ändern. Die Tops 14 und 15 (militärische Werbung und Ernst Moritz Arndt) sollen nach Top 10 eingefügt werden.
21:25 Frederic Beeskow hat noch eine weitere Anfrage zur Tagesordnung.
21:27 Jetzt wird über die Verschiebung der Tops abgestimmt. Beide Tops werden nach vorne geschoben.
21:31 Jetzt gibt es eine zehnminütige Pause.
21:44 Die Sitzung geht weiter. Es fehlen noch zahlreiche Stupisten.
21:47 Jetzt geht es um ausstehende Beträge für den Fachschaftsrat Geschichte. Corinna Kreutzmann meint, dass diese Beiträge dem FSR zustehen. Es geht um die ausstehenden Gelder dieses FSR für das Jahr 2007. Sie möchte hierfür jedoch noch das Stupa befragen. Es soll darüber abstimmen.
21:49 Frederic Beeskow fragt, um wie viel Geld es sich handelt.
21:49 Es handelt sich um 2000 Euro.
21:50 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, diesem Antrag zusätzlich durch die Einfügung des Paragraphen 12 so zu beschließen.
Stupisten bei der Arbeit.
21:53 Jetzt wird abgestimmt. Korbinian Geiger greift in die Lostrommel und wählt Maximilian Will als ersten Abstimmenden aus.
21:55 Der Antrag ist mit 25 Ja-Stimmen beschlossen worden. Es gibt Applaus. Gabriel Kords und Carsten Schönebeck applaudieren am lautesten. Sie wissen jedoch nicht wofür.
21:58 Jetzt geht es um die finanzielle Unterstützung für die Exkursion nach London. Sie soll mit 576,47 Euro gefördert werden.
22:01 Corinna Kreutzmann und Konrad Ulbrich halten den Antrag für unterstützenswürdig.
22:05 Thomas Schattschneider schlägt eine Kürzung der Förderung auf 330 Euro vor. Den Rest soll der FSR Anglistik/ Amerikanistik beisteuern.
22:07 Die Stupisten sind heute sehr diskussionsfreudig. Corinna Kreutzmann findet die Fahrt interessant.
22:11 Die Debatte ist geschlossen. Das freut uns.
22:12 Jetzt reicht Thomas Schattschneider seinen Änderungsantrag ein.
22:14 Der Antrag wird verschoben.
22:14 Jetzt geht es um die Förderung für ein Seminar zur Stressbewältigung.
22:16 Korbinian Geiger ist es zu laut.
22:17 Corinna Kreutzmann hält die Fördersumme in Höhe von 650 Euro für zu hoch.
22:23 Es gibt viele Anfragen. Es wird um die Höhe der Förderung gefeilscht.
22:25 Frederic Beeskow stellt fest, dass es mehrmals empirisch bewiesen wurde, dass die Menschen Stress haben. Er fordert eine Bedarfsanalyse für die Notwendigkeit des Seminars.
22:27 Alexander Schulz-Klingauf meint, dass er die Durchführung dieses Seminars auf jeden Fall für Förderungsfähig hält.
22:28 Frederic Beeskow schlägt vor, dass das Seminar dann gefördert wird, wenn sich mindestens 15 Teilnehmer finden.
22:30 Seitens des Stupa wird beantragt, die Förderungssumme auf 710 Euro zu erhöhen. Frederic Beeskow hält es für absurd, wenn das Stupa eine höhere Summe beantragt, als es der Antragsteller fordert. Frederic Beeskow: „Dann könnte ich jetzt auch 1000 Euro beantragen.“
22:33 Der Änderungsantrag, das Seminar mit 710 Euro zu fördern wurde abgelehnt.
22:34 Der Antrag wurde angenommen. Das Seminar wird in Höhe von 650 Euro gefördert.
22:35 Die Fachschaftsräte Germanistik und Rechtswissenschaft stellen einen Antrag für die finanzielle Förderung des Hoffestes.
Kilian Dorner ist langweilig.
22:36 Korbinian: „Ich erteile einen Ordnungsruf an Martin Hackbarth, der hier ein Mords-Aufhebens um einen Keks macht.“
22:37 Weder Corinna, noch der Haushaltsausschuss halten den Antrag für förderungsfähig. Beide Fachschaftsräte hätten genügend Geld.
22:40 Der Antragsteller Hartwig Renner hebt hervor, dass die FSR gegenwärtig ihre Rücklagen abbauen.
22:41 Jetzt wird um die Wiedereröffnung der Debatte abgestimmt. Erfreulicherweise wird dies abgelehnt.
22: 41 Frederic Beeskow beantragt den Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung. Der Antrag scheitert.
22:44 Ordnungsruf für Frederic Beeskow, der eine Abstimmung darüber beantragt. Die Stupisten stimmen dem Ordnungsruf mehrheitlich nicht zu, weshalb er nicht gegeben wird.
22:45 Nun erfolgt die Schlussabstimmung des Antrags, zu dem zahlreiche Änderungsanträge vorliegen.
22:47 Endlich kommt es zur Endabstimmung!
22:50 Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt. Korbinian Geiger kann die Entscheidung des Studierendenparlaments nicht verstehen, da das Hoffest ein Fest für alle Studierenden ist. Hartwig Remmers kritisiert das arrogante Verhalten Frederic Beeskows.
22:51 Es gibt große Tumulte im Stupa. Es wird nun eine neue Debatte geben. Thomas Schattschneider reagiert allergisch und kritisiert den Stupa-Präsident. Schattschneider wirft dem Antragsteller einen Erpressungsversuch vor.
22:54 Alexander Schulz-Klingauf: „Wir sollten uns jetzt nicht am Antragsteller abarbeiten, sondern uns auf unsere Arbeit konzentrieren!“ Wie Recht er damit hat! Es gleicht langsam einem Kasperletheater… das sieht der Stupa-Präsident auch so.
22:56 Alexander Wilhelm-Schmidt beantragt eine neue Abstimmung. Korbinian sieht sich nicht in der Lage, die Abstimmung zu wiederholen.
22:58 Alexander Schulz-Klingauf beantragt erneut Ende der Debatte. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Danke!
22:59 Jetzt geht es um die Förderung der Europafahrt des FSR Jura.
Ab hier tickert Gabriel Kords
23:00 Nun geht es um den zweiten Antrag, den Hartwig Remmers für den FSR Jura stellt. Es geht um die Europafahrt des FSR Jura.
23:02 Die Debatte läuft jetzt übrigens wieder erstaunlich sachlich. Für die Fahrt haben sich 22 Nicht-Juristen und 28 Juristen angemeldet. Das StuPa hatte imJanuar zur Auflage für Förderung gemacht, dass die Fahrt auch für Nicht-Juristen zugänglich sein soll. Hartwig inormiert weiterhin darüber, dass das Studentenwerk in etwas unerfreulicher Form seinen Antrag abgelehnt hat. Die Kommunikation mit der Geschäftsführung sei sehr schwierig gewesen.
23:05 Corinna Kreutzmann und der Haushaltsausschuss halten die Fahrt nicht für förderungsfähig.
23:09 Dem FSR Jura sind peu a peu fast alle Förderer weggebrochen. Daher beantragt er nun eine höhere Förderung als im Januar bewilligt worden ist. Die Rücklagen des FSR belaufen sich auf 7.000 Euro – falls die Förderung nicht bewilligt wird und der FSR den Fehlbetrag selbst zahlen muss, gäbe es immer noch gut 6.000 Euro Rücklagen.
23:13 Alexander Wilhlem Schmidt gibt zu bedenken, dass die Außenwirkung des StuPa langfristig beschädigt würde, wenn ständig entsprechende Finanz-Anträge abgelehnt würden.
23:14 Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Protokoll, er wolle sich nicht nach dem webMoritz richten. Diese letzte Bastion des Widerstands werden wir auch noch brechen.
23:19 Die Debatte wird länglich und ist zäh wie Kaugummi.
23:21 Beide Seiten haben gute Argumente, die sie jeweils hunderfacht vorbringen. Das ganze wird sich sowieso nur durch eine Abstimmung klären lassen. Die wäre jetzt langsam mal fällig.
23:23 Hier wird jetzt übrigens schon deutlich über 20 Minuten über den Antrag diskutiert.
23:25 Hartwig Remmers hat „auf das StuPa vertraut“, dass er das Geld für den FSR bekommen werde. Der ist wohl hochschulpolitisch noch nicht sooo erfahren…
23:28 Es zeichnet sich das langsame Ende einer äußerst langweiligen und in dieser Länge höchst unangemessenen Debatte ab.
23:30 Nach einer halben Stunde wird jetzt tatsächlich die Abstimmungsphase eingeleitet. Wir halten das für sensationell.
23:31 Blöderweise hat Alexander Schulz-Klingauf noch etwas zu sagen. Das finden wir nicht ganz so sensationell.
23:32 Frederic Beeskow findet abschließend, dass das StuPa den Antrag doch beschließen kann. Zuvor wurde die Ansicht geäußert, der Antrag laufe der Finanzordnung zuwider.
23:34 Der Antrag wird zunächst auf 2.500 Euro zurückgestutzt, eigentlich waren 4.000 beantragt. Anschließend wird der Antrag beschlossen.
23:37 Hartwig Remmers hat jetzt eine Stunde auf der Anklagebank dem Antragsteller-Stuhl gesessen. Das war ziemlich lang.
23:38 Nun wird über die Abrechnung des Klimakonzerts diskutiert. Dabei geht es darum, dass die Einnahmen der Uni-Solar AG zugeflossen sind, die Ausgaben aber von der Studierendenschaft getragen wurden.
23:42 Es ist gar nicht ganz klar, ob es hier einen Dissens gibt. Macht aber nix, können sich ja trotzdem einfach mal alle zu äußern.
23:43 Hossa, die Debate ist jetzt doch geschlossen. Wir sind beeindruckt. Das StuPa wird jetzt voraussichtlich beschließen, dass die Ausgaben für das Konzert komplett von der Studierendenschaft getragen werden.
23:45 Der Antrag passiert die namentliche Endabstimmung mit 21 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen. Das ist keine Überraschung.
23:46 Die Sitzung ist bis 1 Uhr verlängert. Zunächst gibt es aber eine zehnminütige Pause.
00:00 Es geht weiter. Timo Schönfeldt will die TOPs „Wahlen“, die jetzt anstehen, neu sortieren. Es sollen AG- und Auschuss-Vorsitzende, vakante AStA-Posten und moritz-Stellen gewählt werden.
00:02 Als erstes soll das StuPa nun beschließen, dass Susann Schulz zweite stellv. AStA-Vorsitzende ist. In diese Position ist sie vom AStA satzungsgemäß bereits gewählt worden, das StuPa muss dies aber nun noch bestätigen. Die Abstimmung wird ohne Debatte begonnen – und geht einstimmig zu Susanns Gunsten aus.
00:03 Als nächstes geht es um die höhere Aufwandsentschädigung für Susann. Es ist ziemlich sicher davon auszugehen, dass dieser TOP keinen großen Ärger machen wird.
00:06 Obwohl offenbar alle einer Meinung sind, muss Erik von Malottki nach Thomas Schattschneider noch einmal wiederholen, warum der Antrag ganz toll ist. Anschließend wird nach GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf erfreulicherweise sofort abgestimmt.
00:08 Der Antrag ist einstimmig (bei einer Enthaltung) angenommen. Nun geht es um AG-Vorsitzende. Diese sollen nun gewählt werden.
00:10 Juliane Hille soll nun in Abwesenheit zur Vorsitzenden der AG Uni Solar gewählt werden, was auch klappt, obwohl der Präsident ziemlichen Unfug über den Wahlmodus erzählt. Der einzige, der mit Nein stimmte, war Thomas Schattschneider, Solvejg Jenssen hat sich enthalten. So hat es zumindest Thomas Schattschneider erlebt. Wir sind uns da nicht so sicher.
00:12 Susann Fiß soll zur Vorsitzenden der AG Biomensa gewählt werden. Alexander Schulz-Klingauf möchte von ihr wissen, was die Ziele der AG sind.
00:16 Susann ist gewählt. Dieses mal schreiben wir nicht, wer mit Nein gestimmt bzw. sich enthalten hat. Sonst gibt’s am Ende wieder Ärger (siehe 00:10).
00:17 Anne Lorentzen, AStA-Praktikantin, kandidiert als Vorsitzende der Ersti-AG.
00:19 Die Ersti-AG soll laut Susann Schulz hauptsächlich nach Sponsoren und Inhalten für die Ersti-Tüte suchen. Boah…
00:20 Anne ist gewählt. Die Stupisten legen plötzlich so etwas wie „hohes Arbeitstempo“ an den Tag. Nun geht es um die Wahl der Ausschussvorsitzenden. Vorher muss Alexander Schulz-Klingauf aber noch was sagen.
00:22 Konrad Ulbrich ist zum neuen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses gewählt worden. Der trägt heute übrigens ein rotes Hemd. Programmatik?
00:25 Alexander Schulz-Klingauf stimmt als einziger gegen Konrad.
00:26 Hendrik Hauschild wird in weniger als einer Minute zum stellv. Vorsitzenden des Haushaltsausschusses gewählt.
00:28 Timo Schönfeldt wird zum Rechnungsprüfer der moritz-Medien gewählt. Einstimmig, bei einer Enthaltung.
00:29 Neuer TOP: Wahl der moritz-Medien. Nun wird die Geschäftsführung der moritz-Medien gewählt.
00:32 Nun stellt sich Erik Schumacher vor. Er ist bereits seit über einem Jahr stellv. Geschäftsführer der moritz-Medien und kandidiert nun als Geschäftsführer. Alexander Schulz-Klingauf stellt die üblichen Grundsatzfragen. Die Frage, ob er in ein eher unkontinuierlich besetztes Amt nun Kontinuität bringen wolle, ist indes nicht sonderlich sinnvoll – Erik hat das Amt ja jetzt schon überdurchschnittlich lang inne.
00:37 Fragen über Fragen an den Kandidaten.
Die neue moritz-Gefü.
00:39 Die Fragerunde ist beendet. Die geheime Abstimmung beginnt.
00:44 Erik Schumacher wurde mit 19 Ja-Stimmen gewählt. Es gab auch eine ungültige Stimme.
00:45 Allen Erwartungen gemäß nimmt Erik die Wahl an und schlägt Franziska Vopel als Stellvertreterin vor.
00:46 Franzi hat sich kurz vorgestellt, anschließend hat Erik von Malottki eins seiner berüchtigten Loblieder auf sie gesungen. Die Stupisten sind davon so geschädigt, dass sie sofort zur Wahl schreiten.
00:48 Daniel Focke bewirbt sich um das Referat für Internet, Kommunikation und Technik. Er stellt sich nun vor. Die moritz-Medien lehnen seine Kandidatur aufs entschiedenste ab. Wir brauchen Daniel weiterhin bei uns!
00:52 Alexander Schulz-Klingauf sagt etwas sehr zweifelhaftes zu „Beweicherung“. Was ist das?
00:56 Franziska Vopel, die von Alexander Wilhelm Schmidt als „reizende Dame“ bezeichnet wird, ist mit 21 Ja-Stimmen gewählt. Es gab wiederum auch eine ungültige Stimme.
Daniel Focke
00:58 Die Stupisten debattieren darüber, ob die Sitzung bis 2 Uhr verlängert wird. Wir wollen mal hoffen, dass die das nicht wirklich machen.
00:59 Die Sitzung wird nicht verlängert. Daniel Focke wurde indes mit 24 Ja-Stimmen einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Fotos: Marco Wagner (Daniel Focke), Gabriel Kords (Gefü), Carsten Schönebeck (sonstige), Grafik: Jakob Pallus
