StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

Dienstag, der 5.März, 2024. Heute findet mit der 17. ordentlichen Sitzung die 33. Legislatur ihr Ende. Ein letztes Mal kommen also die StuPist*innen zusammen. Heute wieder in der Domstraße 11. Was in der letzten Sitzung passiert ist, erfahrt ihr hier.

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Finanzanträge
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
TOP 7 Aktuelles aus der LKS
TOP 8 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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20:25Uhr 

🎶Stupa, Stupa, Stupedidum, heute ist wieder eine Sitzung🎶 

Aber nur, wenn noch ein paar StuPist*innen eintrudeln. 

In der Zwischenzeit werden schon einmal vereinzelt die Mikros getestet – hoffentlich wird heute niemand (ausversehen oder nicht) angeschrien. Solange niemand dazugeschaltet wird, stehen die Chancen gut. 

Heute tickern für euch: Lucas, Jan-Niklas, Adrian, Konstantin, Nessa, Juli und Ise.

20:28 Uhr

TOP 1 Begrüßung

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“Sooooo… herzlich willkommen zur letzten Sitzung.”

Sophie

TOP 2 Formalia

Mit 14 Stimmen ist das StuPa auch ganz knapp beschlussfähig. Zwei davon sind Stimmübertragungen.

Sophie fragt nach Änderungen zur Tagesordnung, es wird gelacht aber nichts gesagt.

Die Tagesordnung wird angenommen.

Inti hat eine Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung: Er merkt an, dass an einer Stelle ein Name geändert werden muss.

Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen, die gibt es aber nicht und es geht weiter mit der Abstimmung.

Das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung wird einstimmig angenommen.

20:33 Uhr

TOP 3 Berichte

“Wie Inti auf der letzten Sitzung erklärt hat, gibt es heute keine Berichtspflicht”

Sophie

Sophie fragt, ob es Berichte gibt.

Inti fragt zu einem Beschluss, Sophie meint, dass wäre aber Teil eines anderen TOPs.

Jacob hat eine Frage an Krissi, die aber leider nicht da ist. Robert leider auch nicht. Tom auch nicht. Er bräuchte einen Tätigkeitsnachweis für eine Regelstudienzeitverlängerung. Nun ist sich Jacob nicht ganz sicher, an wen er sich da wenden muss, wenn Krissi nicht da sei.

Ansonsten scheint es keine Berichte zu geben.

20:34Uhr 

TOP 4 Finanzanträge

Hier gibt es nicht so richtig was zu erzählen.  Sophie meint, sie hätten erwartet, einen zu bekommen, das war aber nicht der Fall.

20:34 Uhr

TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Nadine liest zwei Punkte von Kristina vor: 

Die Wartung der Lastenfahrräder sei im vollen Gange, ab April soll die Ausleihe wieder möglich sein. Ein Teil der Räder werden an die Uni gegeben. Weitere bleiben beim AStA, allerdings muss sich für diese ein neues Konzept erarbeitet werden – “so wie es aktuell läuft kann es nicht weitergehen”.

Der AStA-Pool funktioniere und sie freuen sich auf weitere helfende Hände, denn nur so sind manche Aktionen möglich.

Sophie hat eine Frage zum AStA-Pool. Da gab es keinen öffentlichen Invite-Link, die Leute sollen aufs AStA zukommen. Soll sich das ändern?

Nadine antwortet, dass es ihres Wissens nach schon in Planung ist, dass im Studierendenportal Informationen stehen sollen. Man müsse sich erst mit den jeweiligen Personen treffen, schauen wer das so ist und dann entscheiden, ob das dann klappt. 

Inti hat eine Anmerkung, dass es schon online auf dem stud.portal wäre.

Tomke hatte die Idee mit ein paar Kommiliton*innen, ob man nicht ein schwarzes Brett schaffen könnte. Das könnte abhängbar und im Foyer der Mensa sein. Die Mensa möchte sowieso die Flyer im oberen Stockwerk abschaffen – das wäre auch eine Alternative. Dort könnten aber zum Beispiel auch WG-Gesuche, etc., Platz finden.

Lukas erklärt, dass es das Thema schon mehrmals gab. Sie waren schon mehrfach mit dem Studierendenwerk im Gespräch. Durch die Brandschutzmaßnahmen sei es jedoch schwieriger und man bräuchte zumindest einen Kasten.

In der großen Mensa sollte das aber kein Problem sein – es sei vor allem in der kleinen Mensa ein wenig schwierig aus Platzgründen. 

Sophie gibt das als “nette Anregung” an den Mensaausschuss weiter.

Kevin fragt nach, ob es denn unbedingt notwendig sei, einen solchen Kasten anzubringen. 

Sophie erklärt, dass dort sehr viele alte Flyer auf einem Haufen liegen würden.

Emil ergänzt, dass vor allem mit dem Argument von Wohnungsanzeigen argumentiert werden solle. Er sieht das schwarze Brett als Mittel zum informieren über wichtige studentische Themen, wie Wohnraumsuche und Flyer von studentischen Initiativen und Veranstaltungen. Er habe aber auch noch eine weitere Frage zu einem anderen Thema, aber Sophie grätscht dazwischen, denn ihr ist noch wieder etwas eingefallen.

Sophie erklärt, dass als sie nach Greifswald kam, das Studierendenwerk noch am Schießwall war und da noch ein schwarzes Brett gab, beispielsweise für Sachen wir Wohnungsanzeigen. Sie ist sich aber nicht sicher, ob es so etwas auch am neuen Standpunkt am Bahnhof gibt. 

Emil erklärt, dass es eine Email gab, dass bei der FSK ein neues Präsidium gewählt wurde. Wer wurde gewählt?

Raphael meldet sich dazu zu Wort: Er wurde gewählt und eine Stellvertretung gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine – also hab ihr noch die Möglichkeit euch zu bewerben. 🙂

Luise erklärt, dass, wenn man nach dem Präsidium des StuPa googlet (also nicht übers Studierendenportal nachschaut), noch auf eine veraltete Seite kommt, laut der Inti noch Präsident sei (also von letzter Legislatur).

https://stud.uni-greifswald.de/gremien/stupa/das-stupa-stellt-sich-vor (das ist der besagte Link)

Inti schlägt vor die Seite einfach zu deaktivieren. Wahrscheinlich liege der Fehler darin, dass das Studierendenportal neu gemacht werde.

Es wird zudem erklärt, dass gerade in Arbeit sei, die Organe und Sturukturen im Studierendenportal zu überarbeiten. Laut ihrer Information, sollte die Seite gar nicht zu sehen sein…

Der AStA will sich darum kümmern.

20:46 Uhr

TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)

Kris erklärt: Er hat leider diesen Antrag leider ein wenig aus den Augen verloren. Er wird das zur nächsten Berichtspflicht nochmal angehen. Er meint auch, es würde wahrscheinlich nicht viel dabei rumkommen.

Inti glaubt schon, dass da viel bei rum kommt, da die meisten Räume schon über Schallschutz verfügen und es sich hauptsächlich um den Holzraum handle. Der Holzraum (Raum 9) solle ja auch umgebaut werden und dabei soll dort auch ein Schallschutz eingebaut werden. Auch meint Inti, Kris sollte bei der Mensa nochmal nachfragen, zu wann der Umbau geschehen soll.

Sophie schlägt vor, dass er das ja zur nächsten konstituierenden Sitzung angehen könnten, oder zwischendurch Updates gibt, falls sich was ergibt. 

20:48 Uhr

TOP 7 Aktuelles aus der LKS

“Den Punkt hat sich Raphael gewünscht”

Sophie übergibt an Raphael

Raphael berichtet: Letzten Montag war LKS-Sitzung. Dort gab es ein Thema, zu dem sich positioniert werden soll. Er und Melina brauchen Hilfe vom StuPa, wie sich unsere Studierendenschaft zu dem Thema positionieren soll. Es gehe um das Theme “Mensarevolution”. Das sei eine Initiative.

Sophie fragt, wer die Initiative “Mensarevolution” nicht kenne – es melden sich einige. Sie fordert Rapahel auf uns kurz einen EInblick zu gewähren. 

Raphael erklärt: 
Die Initiative sei grundsätzlich ein Forderungskatalog an alle Studierendenwerke, nachhaltige Mensen zu schaffen. Hier findet ihr mehr Infos dazu: https://tuuwi.de/mensarevolution/. Dabei sind 5 Punkte genannt: Klimaschutz, Tier- und Umweltschutz, Mensa für Alle, Abfallvermeidung & Transparenz
Klimaschutz: Klimaschädliche Produkte vermeiden (expl. Rindfleisch und Butter)
Klimafreundliche Cafeterien
Tier und Umweltschutz: nur biologisch angebaute Produkte nach höchsten Haltungskriterien 
Mensa für alle: ein täglich wechselndes, fair produziertes Essen für alle, Öffnung der Mensazeiten

Außerdem möchte man engagiert Müll vermeiden und Müll trennen. Auch eine transparente Darstellung der entstehenden Treibhausgase soll angestrebt werden. 

Sophie fragt, ob es Verständnisfragen gibt. Inti meldet sich mit einer Ergänzung.

Inti ergänzt, die Forderungen seien angelegt an die “Planetary Health Diet” (PHD), die von Wissenschaftler*innen entwickelt wurden. 

Dort seien 16 Länder vertreten. Inti ist sich nicht ganz sicher, aber vermutlich sei auch Deutschland dabei. Die Wissenschaftler*innen haben alle unterschiedliche Huntergründe in Ernährungs- und Klimawissenschaften. Das große Ziel sei wohl, dass die Weltbevölkerung langfristig und vor allem nachhaltig ernährt werden solle. Der fzs zähle auch schon zu den Unterstützenden.

Sophie fragt erneut nach Nachfragen. 

Emil fragt, worüber jetzt abgestimmt werden soll. Wenn der StuPa sich jetzt dafür aussprechen würde, was passiert dann? Und was, wenn die Mehrheit der LKS dagegenstimmt?

Raphael erklärt, dass wenn Greifswald sich für diese Änderung aussprechen würde, die Mehrheit der LKS sich allerdings dagegegen positionieren würde, Greifswald trotzdem die Möglichkeit habe zumindest dagegen Stellung zu beziehen. Aber als Studierendenschaft könnten sie auch noch entscheiden, ob sie ein eigenes Statement setzen möchte.

Inti merkt an, dass das deutsche Studierendenwerk sich den Forderungen angenommen habe und das meiste auch befürworte. Der nächste Schritt der LKS wäre vermutlich die lokalen Studierendenwerke dazu aufzurufen aktiv zu werden. Es könne dann zum Beispiel ein veganer Tag oder so angeboten werden.

Sophie meint, dass es auch möglich wäre, dass neben dem StuPa auch der AStA beitreten könnte. Der AStA solle sich also überlegen, ob sie das auch machen wollen.

Raphael erzählt, dass der LKS bereits im Austausch mit den Studierendenwerken sei. Es gäbe wohl von ein bis zwei Hochschulen die formulierten, dass sie sich dann eher aus dem Projekt rausnehmen würden, da für diese Hochschulen es dann störend in der Umsetzung des eigenen Nachhaltigkeitsprojekts sei. 

Sophie erwähnt, dass ebenfalls dem Mensaausschuss weiterzuleiten.

Lukas meint, er sähe da keinen Interessenskonflikt.

Kris fragt, welche Hochschulen das nicht unterstützen wollen.

Raphael bringt an, dass sich wohl die HMT Rostock bzw. die Uni Rostock dagegen ausgesprochen habe, aber er habe es wohl nicht ganz genau mitbekommen. 

Sophie macht ein Stimmungsbild, das Raphael dann mit in die LKS nehmen kann.

Zwei Leute enthalten sich, aber ansonsten sind alle dafür. 

Raphael bringt noch einen zweiten Punkt an. Die LKS habe einen Sprecher*innenrat bestehend aus drei Personen. Der Sprecher*innenrat würde bald neugewählt und jemand von der Uni Greifswald solle sich da melden. Die LKS sei sehr laut dabei gewesen, dass Greifswald auch jemanden entsenden solle. Laut der Satzung der LKS sollen die Sprecher*innenrollen ausgeglichen zwischen Hochschulen und Uni verteilt sein. Es müsste niemand aus dem StuPa sein.Raphael hat keine weiteren Punkte zur LKS und es gibt auch keine weiteren Fragen.

21:01 Uhr

TOP 8 Sonstiges

Sophie erzählt, dass am 29. Mai der Dies Academicus (ein Ankündiger dazu wird vorher auf dem webmoritz. erscheinen) zum zweiten Mal stattfinden wird. Es wurde sich von mehreren Seiten gewünscht, dass es mehr Veranstaltungen von Studierendenseite gäbe. Ideen könne man an sie oder Robert bringen.

Ein bisschen sei bereits geplant, aber es gehe noch mehr.

Henry fragt nach der Ausrichtung des Tages. 

Sophie erklärt, dass das noch ganz offen sei. Man könne sich da auch noch mit Veranstaltungs- und Projektideen äußern. 

“Die Planung ist da noch in den Kinderschuhen”

Sophie

Es wird wohl auch wieder einen (kleinen) Markt der Möglichkeiten geben.

Emil fragt nochmal nach, wann der Leitfaden des Medienausschusses besprochen werden solle.

Sophie hatte wohl erwartet, dass er da was bei den Berichten zu sagt. Hat er vergessen. Dieser sei aber als extra PDF im Studierendenportal beim Drucksachenpaket. Sophie fragt auch direkt nach Anmerkungen zu Leitfaden. 

Eifriges (digitales) Blättern allerseits.

Emil merkt an, dass es schon viel Vorarbeit des vorherigen Medienausschusses gegeben habe.

Man hat versucht das Ganze noch ein wenig niedrigschwelliger zu gestalten, da die Leute, die sich im Medienausschuss engagieren in der Regel nicht die umfangreichste hochschulpolitische Erfahrung haben – es soll für zukünftige Medienausschüsse zugänglich gestaltet sein. Inhaltlich sei es aber ähnlich geblieben. Wichtig sei nur ein Paragraph zum Einspruchsrecht des Medienausschusses und der Geschäftsführung. 

Marco hat eine Anmerkung. Personen dürften nicht nur, sondern sollten auch um Stellungsnahme gebeten werden. 

Emil bringt an, dass sie es nicht verpflichten können, da es nicht in der Satzung steht und es dementsprechend eine Satzungsänderung bedürfe.

Sophie fragt die moritz.medien, ob das “Praxis” bei uns sei.

“Ja, das ist Praxis bei uns”

Konstantin, stellvertretender Geschäftsführer

Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen zum Leitfragen und fragt wieder nach weiterem Sonstigem.

Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!

Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!

Inti stellt auch sogleich einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt dafür. Es gibt keine Gegenrede. 

21:15Uhr 

TOP neu9 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft

Marco hat einen Einwand. Er habe eher eine restriktive Einstellung zu der Verteilung der Verdienstmedaille. Für ihn seien die Sachen, die die Person geleistet habe zwar sehr ehrwürdig, sie gehen aber nicht über eine sehr gute Ausführung der entsprechenden Ämter hinaus. Er plädiert dafür, die Medaille eher an jemanden zu verleihen, der*die vielleicht auch in 10 Jahren noch in Erinnerung sei, die quasi unsterblich wäre. Er bringt erneut an, dass er nicht abwerten möchte, was diese Person gemacht hat.

Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen, die gibt es aber nicht. Wir kommen zu Abstimmung.

Weiter geht es mit der Abstimmung. Mit einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen.

Sophie möchte generell was zu den Verdienstmedaillen sagen: Die befinden sich in irgendeinem Postfach, aber sind auf jeden Fall auf dem Weg. 

Weiter geht es mit Sonstigem:

Inti merkt an, dass die Seite jetzt nicht mehr zu finden sei, von der Luise vorhin erzählt hat.

Emil möchte in dieser letzten StuPa-Sitzung dem Präsidium danken. Sie hätten gute Arbeit geleistet. Auch mit Blick auf die Beschlussfähigkeit seien deutlichen Verbesserungen zu erkennen gewesen (auch im aktuellen moritz.magazin nachzulesen). Auch nach Außen durch etwaige Interviews habe das Präsidium richtig tolle Arbeit geleistet. Er möchte sich vielleicht im Namen des StuPas, auf jedem Fall in seinem Namen, dafür bedanken.

Sophie macht gleich weiter mit dem sentimentalen Duktus. Sie findet, es sei eine sehr produktive Legislatur gewesen.

Es habe viele lebendige Diskussionen gegeben.

Man merke auch eine sehr starke Entwicklung im Verlauf der Legislatur. Sophies Minimalziel sei es gewesen die Funktionalität dieses Gremiums aufrechtzuerhalten. 

Es gab auch einige schwierigere Diskussionen, die aber auch alle irgendwie gut gemeistert wurden.

“An alle die jetzt aussteigen: cool dass ihr mitgemacht habt!”

Sophie

“Studentische Selbstverwaltung ist tatsächlich krass unterschätzt.”

Sophie

Es gäbe Unis, die das einfach nicht haben und nicht dürfen. Man sollte diesen Umstand definitiv zu schätzen wissen und auch in Zukunft weiter pflegen. 

Sie freut sich aber auch auf alle, die in der nächsten Legislatur wieder dabei und neu dabei sind.

“Gibt es ansonsten Sonstiges? Sonst war das jetzt mein Schlusswort.”

Sophie

Sophie – hat das letzte Wort

Um 21:23 Uhr beendet Sophie die Sitzung und damit die Legislatur. Allen eine schöne StuPa-Pause! Wir sind gespannt, wie es im neuen Semester mit der neuen Legislatur weitergeht. 

Wir bedanken uns an dieser Stelle auch nochmal bei allen StuPisten, dem Präsidium und natürlich euch, den Leser*innen. Es war uns auch in dieser Legislatur eine Gaudi. 🙂 Also bis zur nächsten Legislatur.

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Nutzt eure Stimme: die Vollversammlung steht an!

Nutzt eure Stimme: die Vollversammlung steht an!

Die wichtigste Wahl des Sommersemesters 2023 steht kurz bevor: die studentische Vollversammlung. Jedes Semester aufs neue kann die Studierendenschaft Anträge einreichen und gemeinsam über sie abstimmen. Was euch dieses Semester erwartet, erfahrt ihr hier.

Am Dienstag, dem 13. Juni 2023 dürft ihr euch um 14 Uhr c.t. in den Hörsaal 3/4 des Ernst-Lohmeyer-Platzes begeben und fleißig eure Stimmkarten heben. Ihr könnt am Dienstag nämlich wählen, welche studentischen Anträge bei der studentischen Vollversammlung durchgehen sollen. Damit auch alle Studierenden zur Vollversammlung gehen können, werden am Dienstag ab 12 Uhr keine Lehrveranstaltungen mehr stattfinden. Mit eurer VV-Stimmkarte, die ihr am Tag der Wahl erhaltet, könnt ihr kostenlos einen Studi-Club eurer Wahl besuchen.

Warum ist deine Stimme so wichtig?

Die Vollversammlung (VV) ist das höchste Organ der Studierendenschaft und soll zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beitragen. Bei der Vollversammlung haben alle Studierenden Antrags-, Rede- und Stimmrecht. Dabei geht es darum, der Universitätsleitung und den universitären Gremien zu zeigen, welche Belange euch wichtig sind. Die Versammlung findet daher auch einmal im Semester statt.

Eine Vollversammlung läuft in etwa wie folgt ab:

Tagesordnungspunkt 1 – Begrüßung: Das Tagespräsidium, das die Vollversammlung leitet, wird alle begrüßen und sich euch vorstellen.

Tagesordnungspunkt 2 – Formalia: Es wird festgestellt, wie viele Stimmberechtigte anwesend sind und ob die Vollversammlung beschlussfähig ist. Dafür müssen 3 % der Studierendenschaft anwesend sein! (- Also alle fleißig hingehen!) Danach wird die Tagesordnung gegebenenfalls angepasst und beschlossen.

Tagesordnungspunkt 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft: Die Studierendenschaft kann sich an den AStA, die StuPa-Mitglieder und/oder an die Studierendenschaft allgemein wenden und sich mit ihnen austauschen.

Die darauf folgenden Tagesordnungspunkte sind hoffentlich eure vielfältigen Anträge: Dabei wird mit euch gemeinsam die Anträge durchgegangen und anschließend könnt ihr über sie abstimmen. Im Live-Ticker vom letzten Semester, könnt ihr nachlesen, wie das im letzten Jahr genau abgelaufen ist.

Nachdem ihr fleißig abgestimmt habt, könnt ihr beim letzten Tagesordnungspunkt – Sonstiges loswerden, was euch sonst noch auf dem Herzen liegt. Nach einer hoffentlich erfolgreichen VV sagen sich alle auf Wiedersehen.

Worüber wird eigentlich abgestimmt?

Mittlerweile können keine Anträge mehr eingereicht werden und der AStA hat inzwischen alle eingereichten Anträge hochschulöffentlich im Studierendenportal aufgelistet. Dort könnt ihr schonmal einen kleinen Blick erhaschen und euch gegebenenfalls über die Themen informieren, bevor dann am Dienstag fleißig debattiert und abgestimmt wird.

Zum Schluss ein kleiner Aufruf

Nutzt eure Stimme und besucht die VV! Egal wie plakativ es klingen mag, das ist eure Chance, hochschulpolitisch etwas zu bewirken!

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was: Die studentische Vollversammlung
Wann: Dienstag, 13. Juni 2023, 14 Uhr c.t.
Wo: Hörsaal 3/4, Ernst-Lohmeyer-Platz

Beitragsbild: Annica Brommann

Live-Ticker – studentische Vollversammlung SoSe 2022

Live-Ticker – studentische Vollversammlung SoSe 2022

Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wiedererwartend nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.

Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen!

Die Tagesordnung der Vollversammlung des Sommersemesters 2022

TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – alle begrüßen sich wieder einmal
TOP 2 Formalia
– das gehört auch hier dazu! Beschlussfähigkeit prüfen…
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Infotop AStA
TOP 5 Zugang zum Kaffeeautomaten am Ernst Lohmeyer Platz
TOP 6 Anpassung der Öffnungszeiten der Cafeterias “ins Grüne”
TOP 7 Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege
TOP 8 Sonstiges

Hier beginnt ab 14:00 Uhr der Live-Ticker!

Hallo, Moin und Herzlich Willkommen zur studentischen Vollversammlung des diesjährigen Sommersemesters. Unser ticker.team besteht heute aus Julian, Juli, Svenja und Schlaura. Etwas dezimiert, aber dafür haben wir tatkräftige Unterstützung von moritz.tv, die wieder einmal einen Beitrag über die VV machen!

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14:19 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Wir sind knapp über 50 und das ist etwas über ein Sechstel der nötigen Anwesenden zur Beschluzssfähigkeit. Er ist etwas traurig, dass nicht nur sein StuPa, sondern auch seine VV segr wenig besucht ist.

TOP 2 – Formalia

Wir sind nicht beschlussfähig – wir kommen hier vermutlich auf knapp 1/6 der notwendigen Stimmen.

Ben zeigt auf das Tagespräsidium, welches aus Hennis und Felix besteht – es folgt Klopfen und eine euphorische Begrüßung durch Frieda.

Die Tagesordnung wird vorgestellt.
Christiane schlägt vor, Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft hinter die Anträge zu setzen, damit man da vielleicht auch noch etwas diskutieren kann.

Die geänderte Tagesordnung wird mit zwei Enthaltungen angenommen.

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14:21 Uhr

TOP neu 3 – Infotop AStA

Plötzlich treten sehr viele Menschen nach vorne. Lukas als Vorsitzender begrüßt alle Anwesenden.

Lukas bedankt sich noch mal beim Präsidium und bei Marcel, der das Ganze organisiert hat. Er weist darauf hin, dass daran gearbeitet wird, die VV wieder online zu machen, aber das soll ordentlich funktionieren, deswegen dieses Mal noch nicht.
Auf der Seite des AStA kann man sich die Referate auch nochmal angucken und nachlesen, was die so machen.
Die WSP-Mittel standen vor kurzem vor einer Starken Kürzung. Das ist die Wohnsitzprämie. Für jede*n Student*in, der*die sich ummeldet, bekommt die Uni Geld, das für verschiedene Projekte verwendet werden kann. Damit können Exkursionen, SHK-Stellen und vieles mehr unterstützt bzw. finanziert werden. Das sind etwa 100.000 €. Direkt nach Bekanntgabe, der geplanten Kürzungen hat sich der AStA mit dem stud. Prorektor dagegen zur Wehr gesetzt und nach aktuellem Stand wird es bei der bisherigen Summe bleiben.

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Ellen hat für die kostenlosen Menstruationsartikel einen WSP-Mittelantrag gestellt und Dank der guten Zusammenarbeit mit dem Rektorat werden bald in den Bibliotheken zur Verfügung gestellt.

Jada kriegt kurz einen kleinen Schreck, weil das Mikro zu laut eingestellt ist, aber das ist schnell behoben. Er hat das Referat für Internationales und Antirassismus. Er stellt das Festival contre le racisme vor und wünscht sich, dass viele die Veranstaltungen besuchen.
Zusätzlich stellt er noch ein weiteres Projekt vor. Um den Geflüchteten helfen zu können werden Studierende über den AStA und die Institute angesprochen, um bei Sprachkursen oder Ähnlichem mitzuhefen. Er würde sich sehr über weiteres Engagement der Studierenden freuen.

Jens merkt an, dass die VV nur einmal im Semester ist, aber Veranstaltungen ja deutlich hüufiger stattfinden.Deswegen wird aktuell das Studierendenportal umgebaut und aktualisiert. Zurzeit ist das Studierendenportal zwar noch im Umbau, aber trotzdem ist es schon benutzbar und man sich dort über jede Menge Veranstaltungen und Ähnliches informieren.
In diesem Zuge weist er gleich auf den QR-Code hin, der ganz heimlich auf unsere Stimmkarten gedruckt wurde und direkt zum Studierendenportal führt. Ein begeistertes Raunen geht durch den Saal. 

Christiane ist Referentin für Ökologie. Auf dem Campus Lohmeyerplatz und Beitz-Platz stehen jetzt Food-Sharing-Fahrräder.
Außerdem hat sie in der Projektwoche letzte Woche die Nachhaltigkeitswoche organisiert, bei der es verschiedene Aktionen gab (Vorträge, Kinofilme, gemeinsames Müllsammeln u.v.m.).
Heute Abend 19 Uhr in der Straze gibt es wieder ein Vortrag von der letzten Generation. Dort werden ökologische Belange thematisiert.

Für die Klimaschutzstrategie 2030 haben sich Arbeitsgruppen gebildet. Dabei stellt sich jetzt die Frage, wer von den Studierenden eigentlich legitimiert ist, hier mitzuwirken. Dieses Problem soll heute Abend um 18.30 Uhr im AStA-Konferenzraum geklärt werden. Dabei sind alle herzlich eingeladen, die beim Thema Klimaschutzstrategie mitsprechen wollen.

Lukas fragt, ob es Fragen oder Anregungen an den AStA gibt.
Es gibt keine Meldungen.

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Etwas verspätet meldet sich Frieda dann doch noch und fragt nach den Referaten, die zurzeit noch nicht besetzt sind.

Das Referat für politische Bildung und Antifaschissmus, für Hochschul- und Innenpolitik sowie Finanzen sind noch offen.

Es wird gefragt, ob man da gewählt werden muss.

Um ein Referat zu besetzen, muss man durch das StuPa gewählte werdem. In den AGs kann aber hingegen theoretisch jede*r mitarbeiten. Das wird auch gerne gesehen, damit mal neue Ideen dazukommen.

Morgen um 20 Uhr in der Loeffler-Straße 70 (Hörsaal Wirtschaftswissenschaften) ist wieder StuPa-Sitzung und dort werden auch die Referate gewählt.

14:33 Uhr

TOP neu 4 – Zugang zum Kaffeeautomaten am Ernst Lohmeyer Platz

Marcel bringt ihn stellvertretend ein. Die eigentliche Antragstellerin ist leider krank.

Er persönlich findet den Antrag aber auch sehr wichtig und stellt ihn deshalb gerne vor.

Das Problem: Der Kaffeeautomat unten im Gebäude Lohmeyer-Platz 6 wird jeden Abend ab 20 Uhr ausgeschaltet. Dieser ist der einzige Kaffeeautomat am Lohmeyercampus.

Daher bittet er darum, dass beschlossen werden möge, dass die Öffnungszeit des Kaffeeautomatens zumindest an die Bibliotheksöffnungszeiten angepasst wird.

Hennis stellt Fragen:
Er fragt, ob der AStA dafür zuständig sein soll?
Außerdem fragt er, ob es um den Zugang oder die Öffnung des Automaten geht.
Da Öffnungszeiten und Zugang in engem Verhältnis stehen, wäre beides gut.

Es gibt eine Frage, ob es nicht möglich wäre, den Kaffeeautomaten direkt in die Bibliothek zu stellen, um das Problem des Zugangs zu umgehen.

Marcel antwortet direkt, dass das wahrscheinlich möglich wäre und man einen entsprechenden Änderungsantrag stellen könnte.

Hannes schlägt vor die Reichweite zu erweitern und auch den Campus am Beitzplatz mit aufnimmt.

Christiane schließt sich dem an, dass eine Aufstellung in der Bibliothek mehr Sinn ergeben würde, aber würde den wegen des Lärms nicht direkt in der Bibliothek aufstellensondern in der Türschleuse zwischen der ersten und zweiten Eingangstür.

Frieda antwortet, dass die Bib am Beitzplatz schon mit entsprechenden Kaffee- und Snackautomaten ausgestattet ist. Außerdem gibt es noch die Cafeteria im Klinikum.

Hennis wirft ein, dass es in der Projektwoche eine Veranstaltung der Bibs gab, um Wünsche aufzunehmen. Da wurde das auch mit angebracht. Also die Bib weiß bescheid, dass ein Kaffeeautomat gewünscht ist.

Marcel stellt den ÄA vor und Hennis hat Probleme mitzuschreiben. Also wird das noch einmal langsam wiederholt und kann im Protokoll eingesehen werden.

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Eine Frage kommt, ob es nicht reicht, wenn die Bib schon weiß, dass so ein Kaffeeautomat gewünscht wird.

Marcel antwortet, dass so ein Antrag ja einen symbolischen Wert hat und das Anliegen somit nicht in Vergessenheit gerät.
Marcel übernimmt den Änderungsantrag. Deswegen wird nicht abgestimmten.

Nach einem kurzen Mikrohall und der Diskussion, was der Plural von Campus ist (es ist Campus mit langem U), kann der finale Antrag abgestimmt werden.

Der Antrag wird angenommen.

14:45

TOP neu 5 – Anpassung der Öffnungszeiten der Cafeterias “ins Grüne”

Marcel darf auch gleich den nächsten Antrag vorstellen. Lukas und er ist aufgefallen, dass die Cafeteria jetzt erst ab 11 Uhr geöffnet hat. Das ist schade, wenn man wie in den guten alten Zeiten frühstücken möchte.

Sie möchten, dass die Öffnungszeiten wieder an die Vor-Corona-Zeiten angepasst werden. Diese sind auf der Website sogar noch einsehbar und wurden daher einfach so in den Antrag übernommen.

Außerdem soll die Cafeteria auch bis 18 Uhr offen sein.

Außerdem wird noch eingeworfen, dass es da nicht nur um Frühstück oder Kaffee geht, sondern auch als Arbeitsplatz für Gruppen geht. 

Merle fragt, ob die längeren Öffnungszeiten überhaupt angenommen werden. Marcel nickt sehr deutlich.

Christiane bekräftig das Ganze mit einem empörenden Vorfall. In der Cafeteria sind die Frühstücksangebote bis 11 Uhr, aber da man erst ab 11 Uhr rein kommt, bekommt man keins. Das ist anscheinend auch so gewünscht.

Es geht weiter mit der Änderungsdebatte. Da es keine Änderungsvorschläge gibt, geht es gleich mit der Abstimmung weiter. Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme angenommen.

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14:49 Uhr

TOP neu 6 – Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege

Einige Personen treten nach vorne. 

Sophie stellt den Antrag für die LINKS Jugend vor. 

Es geht im Allgemeinen darum besser auszuschildern, wo die Uni bereits barrierefrei Zugänge hat. Ihnen ist während der 24-Stunden-Vorlesung aufgefallen, dass dieses Gebäude zwar einen Aufzug hat, dieser aber nicht ausgeschildert ist, sodass es universitätsfremden Personen gar nicht möglich ist, diesen zu finden. 

Marcel stimmt dem zu und erweitert das Ganze auch noch mal auf andere Unigebäude.

Hannes merkt an, dass das bereits an einigen Stellen schon der Fall ist. Am Institut der Anglistik zum Beispiel, ist ein kleines Schild, dass auf einen Aufzug hinweist. Insgesamt dürfte die Umsetzbarkeit also kein Problem darstellen.

Sophie weist noch auf eine redaktionelle Änderung hin. 

Es gibt keine Änderungsanträge, weshalb es gleich mit der Abstimmung weitergeht.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

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14:53 Uhr

TOP neu 7 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Gleich mehrere Studierende melden sich!

Hannes merkt zur Beteiligung an der VV an, dass es vor einiger Zeit mal Gutscheine für Drinks oder Ähnliches in den Clubs auf den Stimmkarten gab. Er fragt, ob dies nicht als Anregung wieder eingeführt werden könnte.

Lukas möche direkt darauf antworten. Das wurde auch AStA intern besprochen. Es wurde leider nicht mehr geschafft, aber wird für das nächste Mal auf jeden Fall geplant.

Merle weist darauf hin, dass es zu wenig bekannt war, dass jetzt die VV stattfindet.

Lukas will die Anregung gerne mitnehmen. Es wurde auch innerhalb der HoPo schon oft besprochen, wie man Studierende mehr motivieren könnte.Die Werbung hätte schon etwas ausführlicher gewesen sein können. 

Alle Studierende haben keine Uni, deswegen müssten es eigentlich mehr Studierende zumindest wissen…

Svenja hat das Wort: Ihr ist gerade eingefallen, dass vor vielen vielen Jahren bei einer VV mal beschlossen wurde, eine Uhr am Beitzplatz zu installieren. Sie findet die Idee immer noch sehr gut und fragt, ob das noch im Hinterkopf ist. Aus der HoPo gibt es auf jeden Fall Daumen nach oben. Es ist zumindest noch im kollektiven Gedächtnis drin, da könnte man sich zukünftig für einsetzen (vielleicht ja im Zuge der aktuellen OB-Wahlen, wird scherzhaft hinzugefügt).

Merle möchte noch mal aus ihrer Erfahrung erzählen, dass ihre Dozierenden das komplett verplant hatten und nur durch Hinweise der Studierenden die Veranstaltungen entsprechend ausfallen.

Fee fragt, was dagegen spricht, für die VV Plakate anzubringen. Außerdem könnte auch die Anzeigentafel im Hörsaalgebäude geändert werden.

Josi (Referat Öffentlichkeitsarbeit) erklärt, dass das ursprünglich tatsächlich mal geplant war, aber dann haben sich die Strukturen etwas geändert und zur Zeit gibt es keine*n Grafiker*in im AStA.

Die AStA-Struktur hat sich geändert und die Grafikabteilung wurde zu eine Sachbearbeitungsstelle. Deswegen hat das dieses Mal leider nicht mehr geklappt.

15:01 Uhr

TOP 8 – Sonstiges

Wir kommen schon zum TOP 8, hier gibt’s aber nix mehr hinzuzufügen.

Nach 43 Minuten wird die VV um 15:01 Uhr geschlossen. Vielen Dank an diejenigen, die teilgenommen haben. (und auch denen, die hier lesen!)

Die vier Redakteur*innen aus der dritten Reihe verabschieden sich!

Ciaoie Wowie und Bundesgarten-Ciao!

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StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz in Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – wie immer begrüßen sich alle
TOP 2 Formalia – Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle…wobei…es gibt gar kein Protokoll.
TOP 3 Berichte – dieses Mal ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies tun!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail!
TOP 5 Wahlen AStA – klickt ihr auf die Titel, gelangt ihr wie immer zur Ausschreibung!
— 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – Maret und Laura dürfen noch einmal gegeneinander antreten. Die Bewerbung findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket.
— 5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss
TOP 7 Wahl stellv. Kassenprüfer*in

TOP 8 Modus VV SoSe 22 – der Beschluss 2021-31/102 soll aufgehoben werden.
TOP 9 Entlastung AStA-Referent – der AStA soll für das letzte Haushaltsjahr entlastet werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich Willkommen an diesem Dienstagabend! Draußen ist es zwar noch hell, aber dafür recht frisch. Nichts im Vergleich zum heutigen Hörsaal, der mit einer fast schon karibischen Wärme lockt. Außerdem kann man aufgrund des geringeren Platzes endlich die Gesichter der Stupist*innen genau erkennen und hoffenltich auch ihre Worte besser verstehen.

Es tickern heute Adrian, Annica, Laura, Schlaura, Lilli und Lilly. Wir haben viel zu viele Namensdoppelungen!

TOP 1 – Begrüßung

Um 20:23 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung. Sie beginnt etwas ungewöhnlich. Es soll eine Verdienstmedalie verliehen werden. Das wurde bei der letzten StuPa-Sitzung bereits beschlossen, allerdings haben das alle Beteiligten geheim gehalten. hihi. Die Überraschung funktioniert also gerade wie geplant, was uns alle ein freudiges Schmunzeln entlockt.

Frieda hat eine kleine Rede vorbereitet:
Die Verdienstmedaille wird an Personen verliehen, die viel für die Studierendenschaft geleistet haben. Die sich besonders engagiert haben, viel durchlaufen haben. Die Person, an die die Medaille übergeben werden soll, hat in Friedas Augen all das erreicht. Sie war zum Beispiel in der SKL, im FSK-Vorsitz, im Mathe-FSR und auch AStA-Referent. Was es zum Schluss noch besonders gemacht hat, ist die Organisation und Wieder-ins-Leben-rufen der 24h-Vorlesung.

Während Frieda sich einen Ast abfreut, kommt Johannes (das ist die eben noch mystisch umschriebende Person) die Stufen herunter geeilt. Schlaura hält die Verleihung der Medaille fotografisch fest. Frieda legt ihm die Medaille um, verleiht ihm eine Urkunde und überreicht ihm ein paar Sonnenblümchen. Hach, schön.

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Johannes hält eine kleine Dankesrede. Er möchte allerdings vorwarnen. Es gibt Leute, die sich in einem noch größeren Maße engagieren. Man muss gucken, dass neue Verdienstmedaillen besorgt werden!
Es sei auch das Ziel, die ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu fördern. Dabei seien Veranstaltungen wie die 24h-Vorlesung und auch die AStA-Arbeit gemeinschaftliche Projekte. Auch wir kriegen eine kleine Erwähnung, dankeschön!

Frieda freut sich am meisten, dass alle dicht gehalten haben und Johannes demzufolge so überrascht werden konnte.

20:29 Uhr

TOP 2 – Formalia

Jetzt möchte Frieda mit einer ganz normalen Sitzung weitermachen. Laaangweilig!

Aber wie wir unsere Stupist*innen kennen, werden die schon dafür sorgen, dass die kommende(n) Stunde(n) nicht nur eintönig werden.  

Es sind gerade 17 anwesende Stimmen inkl. 5 Stimmübertragungen. Das Protokoll wurde bisher aus Geheimhaltungsmaßnahmen nicht veröffentlicht und zur nächsten Sitzung nachgereicht. Ansonsten wird die vorliegende Tagesordnung so angenommen und wir starten mit der Sitzung.

20:31 Uhr

TOP 3 – Berichte

Frieda hat Johannes unter dem Vorwand zur Sitzung gelockt, dass er heute von der 24h-Vorlesung berichten kann. Es wird keine Mikros geben, da diese nicht geladen sind. Innerhalb von 24 Stunden wurden vom 20. zum 21. Mai 26 Veranstaltungen durchgeführt. Johannes spricht ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, Helfer*innen und AStA-Referent*innen aus. 
In der Spitze waren mehr als 200 Studierende und ca. 60 im Stream mit dabei.
Johannes möchte gerne noch Feedback haben. Beispielsweise, wie der zeitliche Rahmen angekommen ist. Er würde einen Reader für neue Sachbearbeitungsstellen einsetzen, sodass das Ganze entspannter ablaufen kann. Feedback kann gerne auch an die Mail des Referates für Studium und Lehre gerichtet werden. 
Es gibt keine Fragen an Johannes.

Frieda berichtet noch von 2 Stimmübertragungen, die dazu gekommen sind. Wir sind dadurch bei 20 Stimmen.

Ellen berichtet von einer Veranstaltung des fzs (Freier Zusammenschluss der Studierenden), die sie gemeinsam mit Jada in Binz besucht hat. Dort ging es um Studienfinanzierung, vor allem BaföG. Sie beschreibt das Treffen als sehr aufschlussreich.

Lukas möchte zur WSP-Mittel-Thematik berichten. Das Ministerium hat Anfang des Jahres angekündigt die Mittel stark zu kürzen. In Zusammenarbeit mit den anderen ASten wurde zeitnah nach Verkündung der Kürzungen ein Schreiben an das Ministerium aufgesetzt. In einem Treffen mit dem Ministerium und weiteren ASten gab es die Rückmeldung, dass die bisherigen Gelder für die Studierenden so beibehalten werden sollen.
Infos zu den Mitteln für die Fakultäten und Hochschulleitung gibt es noch nicht. Es ist auf jeden Fall von Kürzungen die Rede.

Außerdem kündigt Lukas ein HoPo-Grillen zur Vernetzung an. Das Ganze wird am Ende der Projektwoche am 10.06. stattfinden. Eine Einladung über den HoPo-Mailverteiler soll noch folgen.

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Ellen berichtet außerdem, dass der WSP-Mitte-Antrag zu den kostenlosen Menstruationsprodukten bewilligt werden konnte und hoffentlich zeitnah realisiert wird.
Annica fragt Ellen, ob es beim Treffen des fzs weitere Gespräche oder Pläne zum Thema BAföG gab, da Ellen meinte, dass es sehr aufschlussreich war. Ellen antwortet, dass das Treffen eher Workshop-mäßig aufgebaut war.

20:37 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix hat eine Frage und eine Anregung. Letztere bezieht sich auf mehrere Mails des AStAs, in denen er auf die Verwendung des Doppelpunktes zum Gendern gestoßen ist. Laut Senatsbeschluss der Universität von 2020 soll wo möglich auf geschlechtsneutrale Formulierungen zurückgegriffen werden, andernfalls ist der Genderstern für offizielle Kommunikation vorgesehen.
Die Universität fordert allerdings das Sternchen, um alle Geschlechter einzubeziehen. Im Übrigen ist das auch die Forderung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, von dem ja viele häufig irrtümlich behaupten, dass er gegen das Gendern mit Sternchen sei. 

Außerdem bringt Felix ein, dass zum Thema Podiumsdiskussion gefragt wurde, warum die Kandidatin von der Partei die Basis nicht anwesend war.  Er stellt daraufhin die Frage, ob der AStA die Kandidierenden für die Podiumsdiskussion nur willkürlich ausgewählt habe.

Lukas antwortet, dass alle angeschrieben wurden und nur diejenigen, welche geantwortet haben, eingeladet wurden. Daraufhin stellt Felix fest, dass sich der AStA dahingehend dem Beschluss des StuPas widersetzt hat.

20:39 Uhr

TOP 5.1 – Wahlen AStA, Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Drei Bewerbungen liegen vor. Zwei davon kennen wir bereits. Da die dritte nicht fristgerecht eingegangen ist, ist sie noch nicht im Drucksachenpaket zu finden. Frieda fragt, ob eine Vorstellung aller drei Bewerber*innen gewünscht ist (Laura und Maret hatten sich auf der letzten Sitzung bereits vorgestellt), oder sich lediglich Eric vorstellen soll. 

Alle sind damit einverstanden, dass sich heute nur Eric, der neue Kandidat, vorstellt. 

Eric kommt nach vorne, um sich bekannt zu machen. Er ist 20 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Holzwirtschaftslehre (what??) 😀 ACH SO Volkswirtschaftslehre, ich war SO SO verwirrt gerade laughing out loud. Naja auf jeden Fall studiert er das im 2. Semester.
Er fragt einfach mal, ob jemand Fragen hat, damit er nicht ausschweifen muss.Da die wenigsten im Raum die Bewerbung vorher gelesen haben, wird Eric gebeten, doch ein bisschen auszuschweifen.

*losschweif*: Erics persönliche Motivation für das Amt: Er “sattelt also das Pferd von hinten auf” (WAT? passt voll, wegen SCHWEIF!!!) Er möchte sich gerne für die Förderung demokratischer Ideen einsetzen, aber ungerne Parteiarbeit leisten. Er sagt, dass es in ganz Europa in den letzten Jahren beunruhigende Tendenzen gab. Er nennt die politisch motivierten Straftaten oder den Anstieg populistischer Parteien. Er hat die Idee, Aufklärungsarbeit über Populismus zu planen. 
Dann sollte seiner Meinung nach, ein Bewusstsein für europäische Gedenk- und historische Tage geschaffen, beziehungsweise unterstützt werden. 

Eric geht auf einige Gedenktage und deren Hintergrund ein. Diese Tage möchte er als Anlass für Vorträge, Aufklärung und Prävention nutzen.

Bei der Zusammenarbeit mit anderen Referaten möchte er gerne mit Ellen als Verantwortlich für Gleichstellung und Jada als Referent für Antirassismus zusammenarbeiten. Auch mit dem noch offenen Referat für Hochschul- und Innenpolitik kann er sich gewinnbringende Zusammenarbeit und Projekte vorstellen.

Es wird gefragt, ob er in einer Hochschulgruppe oder Partei aktiv ist. Er ist in keiner Partei tätig, aber war für einige Monate in einer Studentenverbindung. Auf Nachfrage sagt er, dass das die Verbindung am Hafen war. (Corps Marchia Greifswald – die einizige am Hafen laut google maps, danke!!) gute Recherche bist du zufällig Journalistin oder sowas?
Eine Stupistin fragt, was er sich erhofft, in dem Posten zu lernen. Eric erklärt, dass er besser werden möchte, vor Menschen zu sprechen und große Veranstaltung gemeinsam in einer Gruppe zu planen. Natürlich möchte er auch das Demokratieverständnis stärken. Er möchte Menschen davon überzeugen, was für ein hohes Gut das ist.
Philip fragt, ob Eric selbst schon negative Erfahrungen gemacht hat, da er sich für die Förderung der demokratischen Werte ausgesprochen hat. Er kommt aus Schwerin und hat dort auch schon Erfahrung mit Menschen gemacht, welche das Grundgesetz und Wahlen ablehnten.

Da links und rechts in einem Zuge gerade aufkamen, fragt Felix, ob Eric das Hufeisenmodell kennt. Ja, Eric kennt dieses Modell, aber positioniert sich klar dagegen, denn das wollte er damit nicht sagen.

Eric erkundigt sich nach weiteren Fragen, in seiner schriftlichen Bewerbung habe er sich bestimmt geschickter ausgedrückt.
Frieda freut sich, dass sich das alles so gut selbst geleitet hat. Sie möchte nur darauf hinweisen, dass Zwiegespräche eigentlich nicht sein sollten.

Frieda fragt, ob es auch an die anderen beiden Bewerberinnen Fragen gibt. Laura ist per Video zugeschaltet.

Nun geht das Wahlprozedere los. Frieda erklärt den Vorgang noch mal für alle Beteiligten, während unsere Wahlfeen losschweben.

Nochmal kurze Erinnerung zur letzten Sitzung: Dort kam in drei Wahlgängen keine Entscheidung zwischen Maret und Laura, den anderen beiden Bewerberinnen zustande, da wir jedes Mal eine 11:11 Pattsituation hatten. Mal schauen, ob es heute eindeutiger wird. Es war ein Krimi…Und wir sind jetzt übrigens schon 21 Stupist*innen. Na immerhin geht dann keine klare Aufteilung. Es sei denn, es gibt Enthaltungen, oder? Oh noooo. – Es ginge ein 7:7:7….

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We present: Die Stimmenverteilung:
Eric: 8
Maret: 4
Laura: 9

Daher geht es in einem zweiten Wahlgang – jetzt weiter zwischen Laura und Eric. Damit bleibt uns Maret als allerweltbeste Ressortleiterin für Politik & Region erhalten <333333. (*erleichtertes Seufzen im Medien-Block*)

Während der Auszählung entfährt Adrian (moritz.medien) ein irres Auflachen. Mehrmals. Was hat das wohl zu bedeuten.

We present erneut: Die Stimmenverteilung:
Eric: 9 Stimmen
Laura: 10 Stimmen
Es sind nur 19 Stimmen gültig. Och Leude.

Somit geht es heute erneut in den dritten Wahlgang, dieses Mal steht nur noch Laura zur Wahl, sodass mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt werden kann.

Trommelwirbeeeeel – we present erneut erneut die Ergebnisse des Wahlgangs:
Laura hat 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen bekommen.
Da keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde, ist Laura nicht gewählt, sodass in der kommenden Sitzung erneut gewählt wird. Superduper.

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21:08 Uhr

TOP 5.2 – Wahlen AStA, Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Es gibt keine (Initativ-) Bewerbungen. Jens wirbt massiv für das Referat, da es sehr wichtige Aufgaben für dieses Referat gibt. Es ist ein riesiger Aufwand für alle anderen im AStA aktuell.

Lukas möchte noch einmal klarstellen, dass alle mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Eric reicht zur nächsten Sitzung eine ausführliche Bewerbung ein.

21:11 Uhr

TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss

Frieda fragt, ob sich zufällig jemand initiativ bewerben möchte, da keine Bewerbungen vorliegen. Niemand möchte sich initiativ bewerben. 🙁

immer noch 21:11 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in

Felix findet das Konzept des Selbstvorschlagens unfassbar komisch und hat eigentlich keeeine Lust, Kassen zu prüfen, aber er opfert sich anscheinend trotzdem auf. Überraschenderweise gibt es auch keine weiteren Menschen, die sich bewerben möchten. Nachdem er es geschafft hat, zu zählen, dass stellv. aus 6 Buchstaben und einem Punkt besteht, freut er sich, dass er für das Amt qualifiziert ist.

Merci hat eine kurze Frage an Felix: Sie möchte wissen, ob er das Amt denn trotz scheinbar mangelnder Motivation gewissenhaft und ordentlich ausführen würde. Er bestätigt das. “Na sehr schön” freut sich Merci darüber.

Frank Philipp möchte gerne, dass sich Felix selbst die eine Frage stellt, die er obligatorisch immer allen stellt.

Felix fragt also Felix, ob er irgendwo in einer Partei, Verein oder ähnlichem aktiv ist. Er war bei verdi., die ihm aber zu inaktiv waren und ist deswegen jetzt bei der GEW. Er ist außerdem Mitglied der SPD und der Jusos. Burschenschaften und Verbindungen findet er scheiße, deshalb wäre eine dortige Mitgliedschaft sowieso raus. Es erfolgt die Abstimmung.

Felix wurde erfolgreich gewählt und nimmt die Wahl auch an. 

Felix wird vor Freude Luftsprünge machen.

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21:14 Uhr

TOP 8 – Modus VV SoSe 22

Marcel und Frieda haben den entsprechenden Antrag eingebracht. Eigentlich wurde mal ein Beschluss gefasst, dass die VV in diesem Sommersemester digital stattfinden soll.

Marcel hatte es nicht mehr so auf dem Schirm, dass der digitale Modus keine Option, sondern festgelegt war.  Er würde sie gerne in Präsenz stattfinden lassen, da eine Online-Variante deutlich aufwändiger ist.

Frieda öffnet die Generalaussprache.

Felix sagt, dass es mal eine witzige “Idee” der Partei DIE PARTEI gab, die Vollversammlung draußen stattfinden zu lassen. Mit Blick auf die aktuellen Umstände, findet er das gar nicht mehr so doof und fragt, ob man das in Erwägung ziehen könnte.

Marcel antwortet, dass er sich dahingehend noch keine Gedanken gemacht hat, er aber mal nachfragen kann, ob man die VV auch im Innenhof des Unihauptgebäudes stattfinden lassen kann.

Frank Philipp sieht den Punkt, die Vollversammlung nicht mehr digital abzuhalten. Allerdings wurde bei der letzten (und zwar digitalen) VV endlich mal wieder Beschlussfähigkeit erreicht. Das Problem ist, dass der Beschluss dann juristisch anfechtbar wäre, wenn die VV hybrid abgehalten werden würde, da Personen gegebenenfalls mehrfach abstimmen könnten. 
Es wäre sinnvoll, wenn alle in einem Online-Raum sein könnten.

Die Option ist gut, aber er ist für eine Präsenzveranstaltung.

Bianca hatte sich für die digitale Variante eingesetzt, weil die Teilnahme zudem so hoch war.Hennis bestärkt, dass man das zumindest im Auge behalten sollte und das Rechenzentrum sollte es auch schaffen, ein Meeting-System zu errichten, dass alle in einem Online-Raum unterbringt.

Frank Philipp bemerkt, dass es besonders wichtig ist, dass die VV beschlussfähig ist. Wenn das Online gewährleistet werden kann, wäre das doch schön. 

Es gibt keine weiteren Beiträge für die Generalaussprache. Somit geht es in die Änderungsantragsdebatte.

Der erste Änderungsantrag lautet: “Der AStA wird beauftragt, ein Konzept für eine digitale VV zu entwerfen.”

Frank Philipp schlägt vor, den Innenhof anzufragen. Felix formuliert somit den zweiten Änderungsantrag: “Der AStA wird beauftragt, die Ausrichtung der VV unter Berücksichtung der pandemischen Umstände zu gestalten.”

Robert liest nochmal alle Vorschläge vor. Inzwischen beläuft es sich wenigstens nur noch auf 2 Formulierungen. Ne nur noch eine Formulierung und zwar die von Felix. 
Frank Philipp schlägt irgendwas vor, aber nuschelt leider zu doll. Es wird also noch einmal abgestimmt, ob der entsprechende Satzteil gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird angenommen.

Nun wird der gesamte Antrag noch einmal abgestimmt.

Robert liest die jetzt vorliegende Variante vor. Diese wird mit 4 Enthaltungen angenommen.

21:24 Uhr

TOP 9 – Entlastung AStA-Referent

Der Antrag wurde von Bjarne, Frieda und Robert gestellt. Da Bjarne heute nicht da ist, bringt Frieda den Antrag ein.

Theo hat seiner Zeit da noch nette Paragraphen hingeschrieben, die hat sich Bjarne geschenkt.

Es gibt keine Anmerkungen, deswegen wird die Änderungsdebatte oder sowas eröffnet. Der Antrag wird ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen angenommen.

21:25 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Frieda zaubert direkt etwas “Sonstiges” aus den E-Mails. Als sie den Beamer ausstellt, wird es plötzlich ganz angenehm still im Raum.

Nur de

Nur der Lüfter rauscht in stiller Monotonie….

Während der Beamer noch hochfährt, erklärt Marcel, dass Bjarne und Daniela (Referate für Finanzen und Fachschaftsfinanzen) für 3 Wochen im Urlaub sind. Da Marcel als WSP-Mittel-Beauftragter manchmal Auszahlungen machen muss. Da müssen aber 2 Unterschriften drunter. Der AStA könnte das Ganze auch selber machen, hat seine nächste Sitzung aber erst nächste Woche. Da einige der Anträge sehr drängen, bittet Marcel das StuPa, den Referent für Digitales zu berechtigen, diese Unterschrift zu tätigen.
Felix hat Bauchschmerzen damit, diesen Antrag unter dem TOP Sonstiges zu beschließen und würde in Folge einen GO-Antrag auf Öffnung eines neuen Tagesordnungspunktes stellen.

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Yay, ein neuer Tagesordnungspunkt is born! Zu früh gefreut, dass wir vor halb 10 in den Feierabend gehen können.

Es wird gefragt, ob das StuPa auch berechtigt dazu ist. Ja ist es.

Frank Phillipp schlägt vor, das Ganze zeitlich zu begrenzen. Marcel antwortet, dass man das könnte, aber da es vertetungsweise ist, könnte man das auch so lassen.

Tom schlägt vor, nicht den Personennamen, sondern den Referatstitel aufzunehmen. Außerdem, sollte das Amt nicht auf ewig ausgelegt werden, sondern zeitlich begrenzt werden.

Felix hat aber auch Bauchschmerzen, dass Ganze an ein Amt zu binden. Felix, das mit diesen ganzen Bauchschmerzen klingt wirklich gar nicht gut! Wir empfehlen: Kamillentee! Oder good old Anis Fenchel Kümmel mhhh leckerschmecker. Bei Verdacht auf Blinddarmentzündung bitte direkt zum Arzt oder zur Ärztin 🙂

Hennis möchte für das Protokoll festhalten, dass er lediglich einen Laptop hatte und den Antrag deshalb getippt hat, jedoch nicht als Antragsteller geführt werden soll. Sein Vorschlag wäre aber, das Ganze zu begrenzen. Eigentlich gibt es eine Vertretungsreihenfolge, die jetzt ausgeschöpft ist. Marcel hat vor der Sitzung noch einmal die Dringlichkeit dieser Übertragung geschildert. Beim nächsten Mal kann man mit den zuständigen Referent*innen sprechen und das Ganze im Voraus klären.

Lukas stimmt diesem zu, man könne den Antrag auf den Monat Juni begrenzen und so mögliche Schwierigkeiten umgehen. 
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag (mit dem Juni).

Der Antrag wird in der so geänderten Variante einstimmig angenommen.

21:35 Uhr

TOP neu 11 – Sonstiges

Boie fragt, ob für Stupist*innen die Möglichkeit besteht, durch die Schrankenanlage die Parkplätze auf dem Loeffler-Campus zu nutzen. Hennis erklärt, dass es eines Parkausweises im Auto braucht. Das scheint zu kompliziert sein.

Marcel erklärt außerdem, dass Bjarne heute seinen Rücktritt vom Finanzamt bekannt gegeben hat und das nur noch kommissarisch weitermacht. Die Stellenausschreibung ist seit heute wieder online. Wenn also jemand Lust hat, sich um die Finanzen zu kümmern -> bewerben!

Felix wirbt für die OB-Wahl am 12.06.2022

Es wird außerdem gefragt, ob die Position stellv. Mitglied im Kulturausschuss erfordert, ein aktives Mitglied in der HoPo zu sein. Nein, jeder kann das machen.

Lukas merkt zum Thema VV an, dass noch Anträge gebraucht werden. Falls euch also Themen am Herzen liegen, oder ihr etwas einbringen wollt, ist das die Gelegenheit. Die Anträge können noch bis zum 12.06. gestellt werden.

Der AStA plant außerdem, auf das Blutspenden aufmerksam zu machen. Wenn unter den Stupist*innen Interesse besteht, sich dem anzuschließen, kann sich dem gerne angeschlossen werden.

Annica möchte noch mal auf die Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*in-Wahl am Donnerstag, den 02. Juni (also übermorgen!) um 18:30 Uhr aufmerksam machen. Im Hörsaal 3/4 könnt ihr den Kandidierenden lauschen und eure Fragen stellen oder uns diese vorher schicken.

Felix sagt: Auch im Jahr 2022 ist Blutspenden mit Diskriminierung behaftet und er würde sich sehr freuen, wenn der AStA diese Position auch vertritt.

Es wird nach einem Update zur Bildungsdemo gefragt. Philip sagt, dass das Ganze in Planung ist und Freitag das nächste Meeting ist,

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Frieda schließt die Sitzung um 21:38 Uhr und wünscht uns noch einen schönen Abend. Den wünschen wir euch auch, bis zum nächsten Mal!

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StuPa-Liveticker – 19. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 19. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 19. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung | Protokoll der 18. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht. Die zuvor eingegangenen Berichte könnt ihr im Berichtspaket nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge — Die Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den Finanzanträgen von GrIStuF, dem Studententheater und vom Studierendenclub C9 könnt ihr in diesem Dokument nachlesen. Damit wurde auf der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses auch der Haushaltsplan für 2022 noch einmal in aktualisierter Form vorgestellt und einstimmig angenommen.
— 5.1 Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster”
— Das Studententheater hat ein neues Theaterstück geplant, für das u.a. Equipment, die Raummiete oder Transportkosten gedeckt werden müssten. (Hier kommt ihr zum vollständigen Finanzantrag | Hier findet ihr die Stellungnahme von Bjarne, AStA-Referent für Finanzen und Personal)
— 5.2 GrIStuF 2022 “never waste a crisis”
— GrIStuF möchte 2022 wieder eine Internationale Woche durchführen. Auf Seiten 7 bis 9 in diesem Dokument findet ihr eine Übersicht der geplanten Veranstaltungen. (Hier geht es zum vollständigen Finanzantrag | Hier könnt ihr die Stellungname von Bjarne nachlesen)
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
— Die im Vorfeld eingegangene Bewerbung von Celine findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3.
— 7.3 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

TOP 8 Haushalt 2022 (1. Lesung) — Den aktualisierten Haushaltsplan 2022 findet ihr hier.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94
— Hierbei geht es um den Beschluss zur Solidarisierung mit der ehemaligen Studentin Bjeen Alhassan von der Hochschule Emden/Leer. Die vollständige Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Schlaura ist allein! Allein, allein! Allein, allein! I look into stupa-pad and wait for a sign. Schlaura ist allein! allein, allein! Allein, Allein! A prisoner of moodle, a click away. wants to lead the moritz.redaktion just a fahrradtour away. the time has come for us to ticker, a tastaturschlag away.

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Einen wunderbaren Abend an alle lesenden Personen da draußen!

Julian is here! Und Svenja!
oh Gott, was war denn hier los? 😀

Ihr könnt es vielleicht schon an Lauras an einen kleinen Nervenzusammenbruch erinnernder Eskalation erkennen: Es tickern heute für euch Laura, Julian und Svenja. Wir sind also im kleinen Team, aber genauso emsig wie eh und je! (Liebe Grüße außerdem an alle, die heute mal ihre Freiheit genießen und nicht mit uns mittickern!)

TOP 1 – Begrüßung

Bennet begrüßt alle Anwesenden zur letzten StuPa-Sitzung der Legislatur! Wir sind auch ganz gespannt, was in dieser letzten Sitzung so auf uns zukommen wird, denn da steht ja doch unerwarteterweise einiges auf der TO. Aber dazu kommen wir gleich noch (bleibt dran!).

TOP 2 – Formalia

Aktuell sind 11 StuPist*innen anwesend, und zwar wirklich anwesend, Stimmübertragungen gibt es nämlich keine.

Da letztes Mal das Protokoll der vorletzten Sitzung noch nicht fertig war, müssen heute gleich zwei Protokolle beschlossen werden. Dafür brauchen wir jetzt aber 12 Stimmen zur erfolgreichen 2/3-Mehrheit, denn Bianca ist von ihrem AStA-Referat zurückgetreten und nimmt damit heute noch einmal ihren StuPa-Sitz wahr (herzlich willkommen auf dieser Seite!).

Da es keine Bemerkungen zum Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung gibt, kommen wir gleich zur Abstimmung und das gute Stück wird ohne Einwände angenommen.

Auch beim Protokoll zur letzten, also der 18., Sitzung gibt es keine Anmerkungen, sodass auch dieses Protokoll genauso fix angenommen werden kann.

Bei der Tagesordnung gibt es aber doch eine kleine Veränderung: Es kam vor 3 Minuten noch ein weiterer Finanzantrag rein, der zwar vorher schon vom Haushaltsausschuss behandelt wurde, aber noch nicht beim StuPa vorlag. Bennet schlägt also vor, ihn einfach auf Dringlichkeit zu behandeln. (Da wir fleißig die im Studierendenportal vorliegenden Dokumente gelesen haben, vermuten wir mal, dass es sich um den Finanzantrag zum Studierendenclub C9 handelt.) Bennet fragt, ob jemand Einwände hat, den Finanzantrag aufgrund von Dringlichkeit zu behandeln. Es gibt keine Einwände, womit der Antrag mit auf die TO genommen wird.

Bennet fragt, ob es noch irgendwelche weiteren Wünsche für die TO gibt. Die Pause, die er nach seiner Frage lässt, ist so lang, dass wir für einen kurzen Moment befürchten, das Internet hat uns mal wieder allein gelassen. Hat es aber nicht, es will bloß einfach niemand was sagen. Damit kann die TO einstimmig so beschlossen werden, wie sie jetzt ist, und wir gehen weiter zum nächsten TOP, den Berichten.

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20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Präsidium hat nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen aus dem StuPa.

Auch Lukas (AStA-Vorsitz) hat nichts zu ergänzen.

Sandra hat eine Anmerkung, aber eher eine generelle, denn sie kann die Bildschirmübertragung nicht richtig sehen. Das wird natürlich gleich mal gecheckt und möglichst korrigiert. 

Marcel (Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen. Fragen und Anmerkungen will auch niemand loswerden.

Bjarne (Finanzen) hatte auf der letzten Sitzung keinen Bericht eingereicht, deswegen gibt es dieses Mal etwas mehr, was er aufschreiben musste. Aber auch hier gibt es weder Anmerkungen von ihm noch Nachfragen aus dem StuPa.

Daniela (Fachschaftsfinanzen) hatte letztes Mal ebenfalls keinen Bericht eingereicht, aber auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.

Johannes (Studium und Lehre) hat auch keine Ergänzungen. Auch hier keine Fragen.

Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung) hat ebenfalls keine Ergänzungen und Fragen kommen auch nicht. Leute, langsam können wir uns keine alternativen Schreibweisen mehr dafür einfallen lassen, fragt mal was!

Jada (Internationales und Antirassismus) hat Ergänzungen! YAY, unsere Wünsche wurden erhört! Die AG Festival contre le racisme konnte sich leider aufgrund von fehlenden Mitgliedern nicht konstituieren. Der aktuelle Stand für die Planung: Von 20 angeschriebenen Akteur*innen haben sich bisher erst 4 zurückgemeldet und 2 sind aktuell noch in der Schwebe. Leider ist parallel noch viel anderes los, wie zum Beispiel alles rund um GrIStuF. Deswegen werden Vorschläge für weitere Vereine mit dem Schwerpunkt Antirassismus gerne entgegengenommen.
Hennis fragt noch einmal nach dem Zeitraum des Festivals contre le racisme. Jada entgegnet, dass es vom 27.06. bis 03.07. stattfinden wird.
Melissa meldet sich für eine weitere Nachfrage. Sie fragt nach Projekt 3 (Unterstützung Russischer und Ukrainischer Studierenden). Jada erläutert, dass sie in Kontakt mit verschiedenen Studierenden stehen. Morgen gibt es ein Treffen mit dem International Office. Die Wohnraumbörse ist bisher noch nicht online, da es noch Schwierigkeiten bei der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch gibt. Jedoch werden auch hier weiterhin Lösungen gesucht. Es gibt mehrere Unterstützungs- und Finanzierungsangebote vom Studierendenwerk oder International Office. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten werden gerade auf landespolitischer Ebene getroffen. Am Freitag war Frau Martin (Wissenschaftsministerin) für ein Pressegespräch an der Uni (was dort alles berichtet wurde, könnt ihr hier nachlesen). Es wird auch speziell nach Unterstützungsmöglichkeiten für russische Studierende gesucht.
Sandra fragt, ob zeitgleich auch daran gedacht wurde, dass auch Studierende aus anderen Ländern in der Ukraine waren. Jada merkt an, dass es dazu keine generelle Aussage gibt. Es bedarf einer Einzelfallprüfung, ob diese Studierenden hier studieren dürfen. Da hängt die Politik aktuell noch etwas hinterher. 

– In diesem Moment kam noch eine Stimmübertragung hineingeflogen, womit wir nun die 2/3-Mehrheit erreicht haben! –

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist leider nicht per Mikro zugeschaltet. Deswegen sind Fragen per Mail an sie zu richten. Sie hat noch eine Ergänzung im Chat: “Ergänzung: die Kiste hat auf ihrer Versammlung gestern der Kleidertausch-Veranstaltung nochmal offiziell zugestimmt und Jens und ich haben heut schon die Veranstaltung im Erstiforum beworben :)”

Jens (Digitalisierung) möchte etwas ergänzen zur Notwohnraumbörse für die Geflüchteten. Es gab noch Probleme mit dem Asylrecht, also neben den bereits angesprochenen Problemen mit der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch. Fragen an Jens gibt es keine.

Aliya (Veranstaltungen) hat eine Ergänzung, dass am Samstag die Ersti-Beutel ab 12 Uhr gepackt werden. Hierfür wird tatkräftige Unterstützung gesucht. Es gibt keine weiteren Fragen.

Von der GeFü der moritz.medien ist leider niemand da. Aber die Chefredaktion kann einspringen. Gibt nix zu ergänzen. Und zu fragen auch nicht. (Gott sei Dank! :D)

Bennet hat vergessen, Janas (Grafikdesign) Bericht einzubinden. Der Bericht wird heute noch hochgeladen. Fragen können dann per Mail an Jana gerichtet werden. Jana hat momentan auch nichts zu ergänzen.
Hennis möchte aber doch eine Kleinigkeit anbringen: Im Studienkompass im Erstiforum wird die Abkürzung “SS” für das Sommersemester verwendet. Er bittet darum das in “SoSe” abzuändern. Jana wird das ändern.

Ohne weitere Berichte, Ergänzungen oder Fragen kommen wir zum nächsten TOP.

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20:43 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Schlaura bringt den Kommentar von unter unserem Ticker vor. Wir zitieren mal der Einfachheit halber: “Der AStA hat wenigstens seit Anfang des Jahres entweder keine Sitzung mehr abgehalten (dagegen sprechen die hochgeladenen Einladungen) oder lädt keine Protokolle hoch. Auch die Wohnsitzprämien Liste im Studierendenportal wurde seit 2020 nicht mehr aktualisiert. Der letzte hochgeladene Haushalt der Studierendenschaft ist von 2020.” 

Lukas erklärt, dass die Sitzungen definitiv abgehalten wurden. Die Sache mit den fehlenden Protokollen wird aber natürlich umgehend an Marcel weitergeleitet.

Bevor wir zum nächsten TOP kommen, weist Bennet noch darauf hin, dass sich alle StuPist*innen bitte bei OpenSlides anmelden müssten.

20:49 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1 – Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster”

Daniel vom StuThe-Vorstand bringt den Antrag ein. Das Stück ist eine eigene Entwicklung und eine Kooperation mit den Greifswalder Bücherfreunden.

Unser AStA-Finanzer Bjarne bescheinigt eine Förderfähigkeit und Förderwürdigkeit. Auch der Haushaltsausschuss hat keine Einwände. 

cool, wie du das schreibst, bevor fabian überhaupt sprechen darf! 
Hellsehen lernt man irgendwann beim Tickern 🙂

Ohne Anmerkungen oder Änderungswünsche kommen wir zur namentlichen Endabstimmung. (Das ticker.team – außer Julian – legt kurz die Beine hoch.) Einstimmig, whoo!

Bennet fragt Daniel, ob er noch was loswerden möchte. Daniel bedankt sich und lädt alle zum Stück im Juni ein. Und natürlich auch zu den anderen Stücken, die schon vorher so aufgeführt werden.

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5.2 – GrIStuF 2022 “never waste a crisis”

Es ist niemand von GrIStuF da, deswegen macht das kurz Bjarne – hochmotiviert, wie wir finden! Vom 14. bis zum 21. Mai wird die internationale Woche des Festivals stattfinden.

Auch dieser Antrag wird vom AStA-Finanzer als förderfähig und förderwürdig erklärt. Zu der gleichen Einschätzung kommt auch der Haushaltsausschuss.

Felix meldet sich direkt und wird damit Nummer 1 auf der Sprechliste in der Generaldebatte.
Vorher empfiehlt der Haushaltsausschuss noch schnell die Annahme des Antrags.
Felix möchte anmerken, dass früher Finanzanträge nicht beschlossen wurden, wenn keine Antragsteller*innen da sind. Aber da man GrIStuF sehr gut kennt und das jedes Jahr wieder gemacht wird, kann man da ja mal ein Auge zudrücken.

Ohne Änderungswünsche kommen wir gleich zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:00 Uhr

5.3 – Neue Eiswürfelbereiter für den Studentenclub 9 e.V.

Es gibt kurze Verbindungsprobleme bei Bennet. Aber da ist er auch schon wieder, yay!

Julius stellt den Antrag vor: Der Eiswürfelbereiter ist defekt und auch eine Fachperson sieht keine Chance auf Reparatur. Es wird dringend ein neuer Eiswürfelbereiter benötigt, da sonst sehr viel Eis zugekauft werden müsste. Ein neues Gerät kostet 690€.

Bjarne möchte anmerken, dass der Antrag nicht, wie vorhin gesagt, erst 3 Minuten vor der Sitzung eingereicht wurde, sondern bereits Mittwoch letzter Woche. Wegen der Dringlichkeit ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Der Antrag ist seiner Einschätzung nach förderfähig und förderwürdig. Auch der Haushaltsausschuss kommt zu dieser Einschätzung.

Bennet weist noch mal darauf hin, dass die Zeitdiskrepanz anscheinend beim Präsidium lag, sie aber schon von Mittwoch an von dem Antrag wussten.

Yannick hatte sich gemeldet, was sich jedoch erledigt hat.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Somit kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Es wird noch mal gefragt, ob wir die 2/3-Mehrheit erreichen könnten. Japp, denn zwei Drittel von 18 sind 12, und genau so viele Stimmen haben wir hier aktuell. 

Da alle StuPist*innen zustimmen, hat sich auch die Sache mit der 2/3-Mehrheit schnell erledigt.

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21:07 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Auch in der letzten Sitzung der Legislatur wird hier noch jemand gesucht. 

Niclas hat eine technische Frage dazu: Er fragt, ob man da nun eigentlich noch irgendetwas machen müsste – die Legislatur ist ja nun zu Ende…
Bennet findet die Frage sehr interessant und fragt in die Runde, ob jemand das weiß.

Bjarne weiß es! Da dieses Amt noch den Haushaltsplan überprüfen müsste, könnte da noch was kommen, muss aber nicht.

Niclas’ Frage ist damit beantwortet. Leider möchte er sich aber nicht initiativ bewerben. Und sonst auch niemand.

21:10 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus 

Es liegt keine Bewerbung vor und auch keine initiativen Bewerbungen. Somit bleibt das Amt erstmal weiterhin unbesetzt.

7.2 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit

Hier gibt es zwei Bewerbungen, von Celine und Josefin.

Yannick hat einen GO-Antrag. Er weist auf die Satzung bzw. die Ergänzungssatzung hin. Die Mitglieder des AStA müssen eingeschriebene Studierende sein und Celine hat in ihrer Bewerbung (S. 3 im Drucksachenpaket) angegeben, dass sie erst ab dem Sommersemester ihren Master hier macht. Wenn sie demnach im Moment nicht eingeschrieben ist, kann sie kein Mitglied des AStA werden. 

Hennis merkt an, dass sie gerade gar nicht da ist. Er fragt das Präsidium, ob die Einladung überhaupt weitergeleitet wurde. Anscheinend wurde das aber gemacht.

Felix möchte die Vorstellung hier beenden.

Yannick stellt den GO-Antrag den Tagesordnungspunkt zu schließen. Bei der einen Bewerbung ist nicht klar, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, die andere liegt den StuPist*innen aktuell nicht vor.

Hennis stellt eine inhaltliche Gegenrede: In der Vergangenheit wurden auch schon Initiativbewerbungen zugelassen.

Yannick entgegnet aber, dass er nicht über eine Bewerbung abstimmen möchte, die noch Fragen aufwirft. Er hält es auch für falsch, nur eine Bewerbung zu berücksichtigen und in der nächsten Sitzung (nach dem 1. April) ist Celine ja definitiv eingeschrieben.

Damit wird jetzt der GO-Antrag (Beendigung des TOPs) abgestimmt. Wer dem GO-Antrag zustimmt, meldet sich nun also. Auch die Gegenstimmen werden abgefragt. Und natürlich dürfen auch die Enthaltungen nicht fehlen.

Mit vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen ist der GO-Antrag angenommen.

7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Hier gibt es keine Bewerbungen, weder eingegangene noch initiative noch für das nächste Semester geltende.

Ohne ein AStA-Referat besetzt haben zu können, geht es nun also weiter zum nächsten TOP.

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21:18 Uhr

TOP 8 – Haushalt 2022 (1. Lesung)

Bjarne hatte seit dem letzten Mal Email-Austausch mit Frau Huwe. In den Haushaltsplan wurden noch einmal die aktuellen Zahlen eingetragen und die Rücklagen angepasst. Bjarne bittet um Zustimmung und plädiert dafür, auch heute schon die 2. Lesung zu machen, damit der Haushalt möglichst schnell fertig wird.

Der Haushaltsausschuss hat einstimmig entschieden, dass der Haushalt in vorliegender Form beschlossen werden kann.

Die Generaldebatte wird eröffnet und auch gleich wieder geschlossen. Damit ist die erste Lesung schon fertig.

Bennet stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung der 2. Lesung. Es gibt keine Gegenrede.
Auf geht’s also in die zweite Lesung!

Da noch nicht so viel Zeit vergangenen ist und man wohl davon ausgeht, dass das Gedächtnis der Anwesenden noch so weit reicht, wird auf eine erneute Einbringung durch Bjarne verzichtet. 

Es gibt weder Anmerkungen noch Änderungsanträge.

Wir kommen also bereits zur Abstimmung! 

Yannick fragt, ob namentlich abgestimmt wird. Bennet fragt, ob dies ein GO-Antrag von Yannick ist. Yannick würde das als GO-Antrag einbringen, da immerhin auch einzelne Finanzanträge namentlich abgestimmt werden. Er findet das dann für den Gesamthaushalt nur richtig. Bennet sieht das ein und will gleich voller Elan anfangen. Felix merkt an, dass erst die Teilpläne abgestimmt werden müssen.

Die Teilpläne werden erst einmal nicht namentlich abgestimmt, die Endabstimmung findet dann aber namentlich statt.

Teilplan A und B werden einstimmig angenommen. Die Endabstimmung endet auch in Zustimmung von allen anwesenden StuPist*innenstimmen. 

Damit konnte der Haushaltsplan noch in dieser Legislatur in trockene Tücher gebracht werden. Hurra!

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21:25 Uhr

TOP 9 – Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94

Hierbei geht um den Beschluss “Solidarität mit Bjeen Alhassan”. Bennet hat die Beanstandung des Justitiariats an alle Betroffenen weitergeleitet.

Felix wirft etwas genervt ein, dass sich alle schon sehr drauf freuen, wenn es endlich zur Novellierung des LHGs und der Einführung des allgemeinpolitischen Mandats kommt. Dann kann so ein Antrag nämlich problemlos durch. Er plädiert für die Ablehnung der Vorlage.

Auch Niclas stimmt dem zu. Er sieht hier auch einmal die Möglichkeit zu zeigen, wo der “Wahnsinn” liegt und was die Studierendenschaft eigentlich alles nicht beschließen darf.

Jada war von dem Bescheid auch ziemlich schockiert. Er findet aber, dass es trotz der Beanstandung positiv war, sich zu positionieren und zu solidarisieren. Das wurde auf den Sozialen Medien veröffentlicht, und es gab auch direkt Meldungen von “einheimischen” Studierenden, die auf eigene Diskriminierungserfahrungen hingewiesen haben.

Jens sieht aber auch, dass die Wirkung bereits geschehen ist und es entsprechenden Rücklauf gab. Er möchte hinterfragen, ob man wirklich an dieser Stelle fechten möchte. Es grenzt teilweise an Schikane, wenn bei solchen Beschlüssen das Justitiariat alle möglichen Paragraphen durchsucht, um sie beanstanden zu können.

Felix möchte darauf hinweisen, dass es auch die Möglichkeit gibt, Beschlüsse zu löschen oder als beanstandet zu markieren. Er hätte es lieber, wenn man ihn als “Beanstandet” kennzeichnet. Damit kann man darstellen, was das für einen faden Beigeschmack hat.

Sandra erinnert sich an viele weitere Beanstandungen von Solidaritätsbekundungen, die dann jedoch im “Nichts” verschwunden sind. Es ginge ums Prinzip, ob man sich das Gefallen lassen soll, dass eine Meinung von der Studierendenschaft beanstandet wird. Auch sie möchte das Ganze nicht einfach so hinnehmen. Gerade im Hinblick darauf, dass sich das LHG demnächst ändert, sollte man ein Zeichen setzen, dass man sich das nicht mehr gefallen lassen möchte.

Auch Yannick möchte, wie wir das bei solchen Beanstandungen ja schon von ihm gewohnt sind, nicht zustimmen. Er will das Präsidium dazu anhalten, den Beschluss durchzusetzen. Allerdings ist der Antrag seiner Meinung nach nicht dazu geeignet, ihn vor Gericht auszufechten. Er stimmt auch Jens zu, dass die Außenwirkung bereits erreicht wurde und auch die Social Media Posts stehen bleiben können.

Hennis meint, dass er aus seiner Zeit im AStA weiß, dass die Beanstandung nicht bedeutet, dass der Beschluss einfach nur als “Beanstandet” markiert wird, er wird dennoch gelöscht werden. Wenn das StuPa nicht zustimmt, wird der Beschluss durch die Rektorin aufgehoben. Somit ist kein Widerspruch notwendeig.

Lukas merkt an, dass im Brief aus dem Justitiariat steht, dass er gekennzeichnet werden muss.

Felix erklärt, dass es wohl zwei verschiedene Fällen sind, als beanstandet und aufgehoben. Außerdem bittet er darum, dass der Widerspruch nicht durch das Präsidium, sondern durch die angeschriebene Person – in diesem Fall also Lukas als AStA-Vorsitzender – kommt.

Yannick möchte noch mal etwas zu der Kenntlichmachung sagen: Während der Phase der Beanstandung reicht eine Kenntlichmachung. Sobald der Antrag aufgehoben wurde, muss der Antrag dann endgültig gelöscht werden. Man kann schon gegen den Beanstandungsbeschluss Widerspruch einlegen, aber es ist wahrscheinlich weniger Arbeit, wenn man direkt gegen den Aufhebungsbeschluss Widerspruch einlegt. 

Mit dieser letzten Äußerung wird die Debatte beendet und abgestimmt.

10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung bedeuten, dass die Beanstandung des Justitiariats abgelehnt und der Antrag, zumindest vom StuPa, nicht aufgehoben wird.

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21:40 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Lukas hat eine Meldung. Als AStA-Vorsitz möchte er traditionell am Ende der Legislatur ein Dankeschön aussprechen. Er will sich bedanken für die Zusammenarbeit von AStA und StuPa. Auch wenn er neugewählter AStA-Vorsitzender ist, ist er ja bereits eine Weile im AStA aktiv gewesen und hat da mitbekommen, wie gut das hier gelaufen ist.

Hennis schließt sich dem an. Er möchte sich auch beim “harten Kern” des StuPa bedanken, also bei denjenigen, die kaum bei einer Sitzung gefehlt haben. Er bedankt sich insbesondere beim Präsidium, dass die Online-Sitzungen gut geklappt haben und auch im StuPa jetzt Open-Slides angekommen ist. Außerdem weist er darauf hin, dass mit dem Ende der heutigen Sitzung auch die StuPa-Zeit einiger Urgesteine der HoPo ihr Ende findet.

Darauf melden sich auch die “Urgesteine” noch einmal zu Wort.

Yannick macht erst einmal die Kamera an und präsentiert uns seine ordentliche Arbeitsumgebung (Yannick, falls du nach deiner StuPa-Zeit eine neue Aufgabe brauchst, hier müsste mal wieder aufgeräumt werden…). Er bedankt sich für die mittlerweile sieben Legislaturperioden im StuPa und die vorherige Legislatur im AStA. Auch wenn es manchmal anstrengend war, hat er immer versucht das Beste für die Studierendenschaft herauszuholen. Man sieht sich bestimmt auch mal an anderer Stelle wieder. Er bietet auch nochmal an, weiterhin bei Problemen (vielleicht nicht mit Tat aber definitiv) mit Rat zur Seite zu stehen.

Melissa bedankt sich derweil über den Chat. Auch sie ist nach zwei Jahren raus aus der HoPo. 

Niclas hätte gerne Yannick das letzte Wort überlassen, aber: Er ist ebenfalls seit über drei Jahren in der HoPo und war – bis auf eine einzige Sitzung – IMMER ANWESEND! CRAZY! Bei der einen Sitzung konnte er nicht anwesend sein, da sie ein Speedrun war (20 Minuten!) und er vorher noch eine andere Veranstaltung besuchen musste. Ärgerlich! Er blickt gerne auf die Zeit zurück und sieht es als eine große Leistung an, dass inzwischen ein studentische Prorektorat eingeführt werden konnte. 

Bennet bedankt sich auch noch mal für die Legislatur und das Vertrauen in das Präsidium. Auch seinen Stellvertreterinnen Anna und Frieda gilt ein großes Dank. Weiteren Dank richtet er an alle StuPist*innen, die immer für Beschlussfähigkeit gesorgt haben und auch an den AStA, mit dem es eine sehr gute Zusammenarbeit gab. Mit den Worten, dass es ihm “ein inneres Blumenpflücken” war, schließt er die Sitzung.

Damit geht eine weitere Legislatur mit ganz viel Dankbarkeit und Liebe zu Ende.

Allen, die dann zukünftig nicht mehr dabei sind, wünschen wir eine entspannte Hochschulpolitik-freie Zeit!

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Und an die anderen: Wir lesen uns dann hier bei der konstituierenden Sitzung der 32. Legislatur des Studierendenparlaments wieder!