Nach der langen und insgesamt produktiven, außerordentlichen Sitzung in der vergangenen Woche (18 Ämter besetzt, Vollversammlung in die Wege geleitet), tagt das Studierendenparlament heute wieder turnusmäßig. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Ab kurz nach acht wird es wie gewohnt unseren Live-Ticker geben.

stupa-liveticker-300x200Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Berichte (Drs. 19/56, Drs. 19/56a) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)

TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)

TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Einige Referate sind noch neu zu besetzen. )
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.2 Wahl der Referentin für politische Bildung (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Beworben haben sich Ilona Migulenko, Alexander Hartwig und Franz Borgwald)

TOP 4 Wahl der Geschäftsführung der studentischen Medien (Bisher liegen keine Bewerbung vor, derzeit führen Christin Kieppler und Eric Schumacher die Geschäfte komissarisch.)
TOP 4.1 Wahl der Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)

TOP 5 Wahlen (Weitere zu vergebende Ehrenämter)
TOP 5.1. Wahl der Rechungsprüferin für die studentischen Medien
TOP 5.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 5.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Dieses Amt wird üblicherweise durch die entsprechende AStA-Referentin besetzt.)

TOP 6 Vertretung des Finanzreferates (Drs. 19/59) (Da sich noch kein neuer Kandidat für das Referat gefunden hat, soll Ex-Finanzreferent Matthias Rebling die Vertretung übernehmen. Matthias war ein Jahr lang ordentlich gewählt und hatte schon in der vergangenen Legislatur für einige Monate die Vertretung übernommen.)

TOP 7 Genehmigung eines Beschlusses des AStA gemäß § 9c Abs. 1 S. 5 der Satzung (Drs. 19/52) (Der Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss ihn nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.)

TOP 8 Arbeitsauftrag an den AStA hinsichtlich einer Zeitung zur Vollversammlung (Drs. 19/66) (Sebastian Jabbuschs Antrag zielt auf eine Beauftragung des AStAs mit der Erstellung einer Zeitung zur Vollversammlung. Darin sollen alle bis zur Drucklegung bekannten Anträge mit entsprechenden Begründungen enthalten sein. Die studierendenschaft soll über den Redaktionsschluss per Rundmail informiert werden. Alle Antragssteller, die sich nach redaktionsschluss melden, sollen die Möglichkeit erhalten Flyer für ihr Anliegen kostenlos im AStA drucken zu können.)

TOP 9 Aufwandsentschädigung für den ehemaligen webmoritz-Chefredakteur (Drs. 19/58) (Korbinian Geiger beantragt die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für Sebastian Jabbusch. Dieser war zwar zum 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten, hatte jedoch, bis zur Neuwahl in der vergangenen Woche, weiter in vollem Umfang mitgearbeitet.)

TOP 10 Finanzordnung
TOP 10.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Die Jusos beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen, ob es möglich ist, die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)
TOP 10.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)
TOP 10.3 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)

TOP 11 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten(Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)

TOP 12 Antrag hinsichtlich der Einrichtung einer Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten (Drs. 19/60) (Anne Klatt beantragt, das StuPa solle die Einrichtung einer halben Sachbearbeiterstelle1 (Entgeltgruppe 9) für einen Nachhaltigkeitsbeauftragten der Universität fordern. “Die Aufgabe des Inhabers ist die Minimierung des Ressourcenverbrauchs und der CO2-Emissionen der gesamten Universität. Die Stelle wird zentral finanziert und zunächst auf zwei Jahre befristet. Nach Ablauf der Frist wird das Arbeitsergebnis evaluiert und bei positivem Ausgang wird sich die Universität um eine Verstetigung der Stelle bemühen.”)

TOP 13 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)

TOP 14 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)

TOP 15 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden.)

TOP 16 Sonstiges

Grafik: Jakob Pallus

Live: Ticker aus der Sitzung

von Gabriel Kords

20:00 Der Präsident, Korbinian Geiger, scheitert mit dem löblichen Ansinnsen, die Sitzung wie angekündigt um 20 Uhr s.t. zu eröffnen.

20:05 Inzwischen läuft die Sitzung. Der Präsident legt Rechenschaft ab.

20:09 Es gibt noch einen neuen Antrag der Stupisten David Noack, Diana Treiber (beide SDS), Anne Klatt (Grüne), Sebastian Jabbusch und Erik von Malottki (Jusos) wollen den AStA beim bundesweiten Bildungsstreik am 17.6. stärker in die Pflicht nehmen. Er soll unter anderem eine Demo organisieren. Er wird voraussichtlich im TOP16 oder an ähnlicher Stelle besprochen werden.

20:18 Es sind 23 Stupisten anwesend. Wie üblich sind es derzeit aber nur ungefähr fünf, die den Verlauf der Sitzung bestimmen – und sich mit dem Bericht der AStA-Vorsitzenen auseinandersetzen und eine Reihe von Rückfragen stellen.

20:19 Der Bericht des stellv. AStA-Vorsitzenden läuft. Er hat in den letzten Tagen das Büro für die neue Legislatur vorbereitet.

20:26 Fabian Freiberger ergänzt zu seinem Bericht, dass inzwischen die Werbung für die Vollversammlung angelaufen ist. Er hat sogar ein Banner bestellt. Fabian merkt außerdem an, dass er zum jetzigen Zeitpunkt bereits 12 seiner 15 Wochenstunden Arbeitszeit erreicht hat.

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Gruppenbild vom neuen AStA (Foto: Marco Herzog, Klicken zum Vergrößern)

20:31 Solveig Jenssen referriert. Den Stupisten Christian Bäz (Jusos) interessiert, ob die Referatsteilung klappt. Dazu kann Solveig nach sechs Tagen allerdings noch nicht übermäßig viel sagen.

20:35 Die Berichte laufen derzeit erstaunlich schnell. Wir sind schon beim Referenten für Ausländerfragen, Andrei Horlau.

20:38 Die Geschäftsführung des moritz sollte jetzt berichten, aber sie ist nicht da. Daher können die StuPisten keine qualifizierten Antworten auf ihre qualifizierten Fragen erwarten. Alexander Schulz-Klingauf stellt trotzdem welche.

20:41 Inzwischen ist die kommissarische Geschäftsführerin der moritz-Medien, Christin Kipeler, eingetroffen. Sie tut kund, dass es Kandidaten für ihre Nachfolge gibt.

20:46 TOP 1 ist so gut wie durch!

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Der neue AStA im StuPa

20:50 TOP1 ist beendet worden! In unter einer Stunde.

20:51 Korbinian stellt im TOP2 die Beschlussfähigkeit des heute mit 23 Mitgliedern besetzten StuPa fest. Jetzt folgt die Protokollkontrolle – die spannungsreiche Höhepunkt einer jeden StuPa-Sitzung.

20:57 Das Protokoll ist ziemlich zügig durchgegangen. Nun debatieren die hohen Herrschaften über die Tagesordnung.

21:00 Der StuPist Frederic Beeskow zieht immer wieder den Ärger seiner Mit-StuPisten und weiterer Anwesender auf sich, weil er häufig kritische Nachfragen zur Arbeit des Präsidiums stellt.

21:05 Das StuPa beschäftigt nun mit TOP 3. Es geht dabei nur um das Referat für Kutlur, Sport und Erstsemester, da nur dafür Bewerbungen vorliegen. Von drei Bewerbern sind zwei anwesend: Ilona Migulenko und Alexander Hartwig.

21:08 Die beiden Kandidaten stellen sich vor. Ilona legt bei der Vorstellung ihren Schwerpunkt auf Kultur, Alexander spricht vor allem über Sport. Er betont aber, das die Kultur ihm ebenfalls am Herzen liegt.

21:10 Korbinian Geiger bittet seine Mannschaft um Respekt: “Wenn die Stupisten den Bewerbern schon nicht zuhören, sollen sie sich wenigstens ruhig verhalten.”

21:25 Der webMoritz ist down! Wir arbeiten an einer Lösung!

21:28 Alexander Hartwig ist mit 16 Stimmen gewählt worden.

21:31 Christian Sett ist neuer Rechnungsprüfer der Medien.

21:32 Ivo Sieder stellt sich vor. Er kandidiert um den Vorsitz der AG Satzung.

21:34 webMoritz.de ist wieder da!

21:35 Es kommt immer wieder zu äußerst hitzigen Auseinandersetzung über die Art der Sitzungsführung durch Korbinian. Meistens ist Frederic Beeskow hinein verwickelt. Das ganze wirkt ziemlich zänkisch…

21:37 Ivo ist einstimmig gewählt.

21:37 Der frisch gewählte Referent für Kultur, Sport und Erstsemester hat den Saal indes direkt nach seiner Wahl wieder verlassen.

21:38 Der webMoritz ist wieder down! Aber das StuPa macht auch gerade Pause.

21:43 Jetzt ist webMoritz.de wieder da und bleibt es hoffentlich auch.

21:44 Das Referat für Kultur, Sport und Erstsemester war eben für wenige Minuten vakant. Die bisherige Referentin, Diana Berndt, trat nach ihrem Bericht zurück und wurde vom StuPa mit Applaus verabschiedet.

21:53 Das Präsidium versucht krampfhaft, die Sitzung wieder zu eröffnen, aber die Motivation der Stupisten ist sehr mäßig.

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Das Präsidium rotiert

21:58 Die Sitzung ist wiedereröffnet. Die Sitzung wird für die nächsten beiden TOPs von Karla Thurm geführt. Dafür redet jetzt aber schon seit längerer Zeit Korbinian. Das ist auch der Grund für die Rotation: Korbinian bringt selbst zwei Einträge ein.

22:07 Fabian Freiberger hält einen ausführlichen, Powerpoint-gestützten Vortrag über die LHG-Novellierung.

22:18 Die StuPisten haben zahlreiche Fragen an Fabian. Der webMoritz-Chefredakteur macht indes emsig Fotos, bis er merkt, dass keine Karte in der Kamera ist.

Ab hier übernimmt Carsten Schönebeck den Ticker.

22:32 Der webMoritz kämpft weiterhin an Serverproblemen. Derweil berichtet der ehemalige AStA Praktikant Andrei Horlau über das angedachte Studienkonten-Model für MV. 14 Semester soll das Studium kostenfrei sein, egal in welchem Alter man diese Ausbildung absolviert. (Beispiel 10 Semester Bachelor/Master, 20 Jahre später Fortbildungen). Danach werden Gebühren fällig.

22:38 Der Bericht ist beendet. Allgemeiner Unmut zu den Studienkonten. Es wird betont, dass das StuPa sich gegen jede Form von Studiengebühren ausspreche. Der AStA-Beschluss zur Bewirtung der Landeskonferenz der Studierendenschaft wird derweil behandelt und ohne Gegenstimme, bei zwei Enthaltungen angenommen.

22:43 Alexander Schulz-Klingauf möchte seine Enthaltung begründen: Bewirtungskosten könnten nur in aussergewöhnlichen Härtefällen übernommen werden. “Der Beschluss steht auf tönernen Füßen.” Seiner Meinung nach muss künftig eine Lösung gefunden werden, diese Dinge ausserhalb des StuPas zu regeln.

22:46 Sebastian Jabbuschs Antrag zur “Zeitung zur Vollversammlung” kann nicht behandelt werden. Der Antragssteller holt sich gerade einen Döner. Einige StuPisten wollen die Gelegenheit nutzen den Antrag von der Tagesordnung zu setzen. Erik von Malottki will den Punkt verschieben. Kurz bevor es so weit ist, betritt Sebastian den Raum.

22:50 Sebastian verteidigt seinen Antrag. Fabian Freiberger hat bedenken gegen die hohe Auflage und die exzessiven Kopiermöglichkeiten für Antragssteller.

Der Ticker pausiert kurz.

23:01 Wir sind aus der eigenen Pause zurück. Es geht derweil immer noch um Sebastians Antrag. Einige StuPisten (allen voran Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow) befürchten eine zu starke Bevormundung des AStA und stellen Änderungsanträge um den Antrag auf Selbstverständlichkeiten zu minimieren.

Ab hier übernimmt Gabriel Kords den Ticker.

23:05 Die Abstimmung läuft. Wegen zahlreicher Änderungsanträge dauert das eine Weile.

23:07 Es geht unter anderem um den Titel der Zeitung, die die Vollversammlung bewerben woll. Der Titel soll laut Vorschlag “Ernst” sein, dagegen regt sich Widerspruch in Anbetracht der Arndt-Debatte. David Wullf (LHG) in Anbetracht der leicht abgehobenen Debatte: “Da wir das Thema hier alle sehr ernst nehmen, finde ich den Titel angemessen.” Schallendes Gelächter

23:09 Die Zeitung soll “Ernst” heißen, sofern der Antrag durchgeht. Daraufhin zieht Sebastian Jabbusch seinen Antrag zurück. Thomas Schattschneider macht sich den Antrag zu eigen. Debatte über den Fortlauf der Debatte, die jetzt nach verändertem Antragsteller eventuell neu aufgenommen werden muss. Die Debatte läuft am Ende auf die Frage zu: “Wer hat angefangen?”

23:10 Die Stimmung erreicht ihren Höhepunkt. Manchmal fragt man sich, wo man ist.

23:12 Unglaublich, aber wahr: Die namentliche Abstimmung läuft.

23:14 Der Antrag ist mit einfacher Mehrheit beschlossen. Sebastian hat ihm nicht zugestimmt, da er mit dem Namen “Ernst” nicht zufrieden ist.

23:20 Es wird über einen Antrag von Korbinian diskutiert, dem ehemaligen webMoritz-Chefredakteur Sebastian Jabbusch für seine im Mai geleistete Arbeit eine Aufwandsentschädigung auszuzahlen. Dummerweise war er nämlich zum 1.5. zurückgetreten, hatte dies aber erst am 12.5. erfahren. Viele StuPisten tun sich mit dem Antrag sichtlich schwer.

23:23 In einem Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf soll die auszuzählende Entschädigung von gut 110 Euro auf ca. 72 Euro verringert werden. Der Antrag wird angenommen.

23:25 Nervige Debatte um irgendwelche Formalia.

23:27 Abstimmung über den geänderten Antrag: Die StuPisten stimmen mit 16 Ja-Stimmen zu.

23:28 Stephan Schuhmann gibt eine persönliche Erklärung ab: “Wer ‘Wir’ sagt, ist entweder eine Majestät oder hat einen Bandwurm.” Er richtet sich damit gegen Paul Dederer, der zu Beginn der Debatte über den Antrag gesagt hatte, das StuPa sei dagegen.

23:30 Nun geht es um Anträge zur Finanzordnung.

23:34 Der Antrag in Kürze: Die Jusos hätten gern einen automatischen Inflationsausgleich für die Aufwandsentschädigungen und überdies eine Kopplung der Entschädigungen an die Tarifsteigerungen der Uni-Mitarbeiter. Vorher soll die AG Satzung prüfen, ob diese Änderungen überhaupt möglich sind.

23:37 Langatmige Diskussion.

23:40 Sebastian Jabbusch bittet um mehr Respekt und “Seriosität”. Gewisse StuPisten müssten “an ihrem Stil arbeiten.” Heiterkeit.

23:44 Die namentliche Abstimmung ergibt: 16 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Der Antrag ist somit durchgegangen, die AG Satzung muss sich damit beschäftigen.

23:46 Jetzt wird über einen Juso-Antrag beraten, die AG-Vorsitzenden künftig für ihre Arbeit finanziell entschädigen zu können.

23:50 Auch diesen Antrag müssen die Antragsteller ausführlich gegen Nachfragen und Kritik verteidigen. Das liegt allerdings auch nahe, denn zur Begründung heißt es im Antrag: “Begründung erfolgt mündlich auf der Sitzung.” Alexander Schulz-Klingauf hatte bereits vor 20 Minuten sein Missfallen über derartige Formulierungen geäußert.

23:53 Es sind noch drei Besucher im Raum, außerdem die webMoritz-Chefredakteure und die stellv. Print-Chefredakteurin. Sie alle eint ein gelangweiltes Gesicht. Dieses hat übrigens auch manch ein Stupist und AStA-Referent…

00:00 Die Sitzung ist bis 00:30 Uhr verlängert.

00:03 David Stoffel ist noch da.

00:05 Die StuPisten zerhacken sich in nervigem Klein-Klein, der Antrag wird in winzig kleine Häppchen aufgespaltet, die dann einzeln diskutiert werden.

00:06 David Stoffel ist gegangen.

00:07 Es wird ein GO-Antrag nach dem anderen gestellt. <FloBonn-Modus>Wenn der webMoritz auch welche stellen könnte, würde er vorschlagen, dass alle StuPisten ab sofort bei Wahrnehmung ihres Amtes eine rote Pappnase tragen müssen.</FloBonn-Modus>

00:09 Es geht um einen Antrag der Grünen, das Parlament solle die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsbeauftragten bei der Uni zu fordern. Dazu möchte niemand inhaltlich Stellung nehmen. Es gibt dann aber doch eine Reihe von Änderungsanträgen.

00:14 Der Antrag ist einstimmig angenommen.

00:16 Nun geht es um einen Antrag zu den Studentenprotesten im Juni (siehe 20:09), der am gestrigen Dienstag gegen 16 Uhr (und damit vier Stunden vor Beginn der Sitzung) eingereicht worden ist. Bevor die StuPisten sich damit auseinandersetzen können, muss daher über die Dringlichkeit des Antrages abgestimmt werden. Die StuPisten stufen den Antrag mehrheitlich als dringlich ein.

00:18 David Noack begründet den Antrag. Es geht vordergründig um die Frage, ob der Bildungsstreik von Linksextremen durchgeführt wird. David Wulff und Fabian Freiberger warnen davor. Fabian Freiberger weist darauf hin, dass der Bildungsstreik von “Steineschmeißern” durchgeführt werden soll, die “eine Revolution anstreben”. Außerdem ärgert er sich persönlich, dass die Demo in Greifswald laut Antrag am 17.6. durchgeführt werden soll – dem Tag der Vollversammlung. Fabian Freiberger an die Antragsteller: “Wenn ihr einmal nachdenken würdet, bevor ihr so ‘nen Scheiß verzapft.”

00:24 Ein GO-Antrag von Frederic, die Debatte ohne Abstimmung zu beenden, scheitert haarscharf.

00:32 Frederic Beeskow sucht sich eine Ablenkung:

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(Foto: C. Schönebeck)

00:35 Nervtötend lange Debatte über den Antrag.

00:38 Heute ist der große Tag der persönlichen Erklärungen des Stephan Schuhmann. Soeben tätigte er diese: “Ich bin nicht linksextrem.”

00:39 Einige StuPisten wollen den Antrag offenbar tatsächlich retten. Das tut der Länge der Debatte nicht gut.

Ab hier übernimmt Carsten Schönebeck den Ticker.

00:44 Nun schreit(et) das StuPa zu den Änderungsanträgen.

00:50 Der Antrag wurde auf ein Minimum zusammengestrichen. Das StuPa begrüßt die Idee eines bundesweiten Bildungsstreiks. Der AStA soll darüber informieren.

00:53 Und es ist Schluss…