von webmoritz. | 14.01.2011
von Marco Wagner
Die Wahllokale für die Wahlen zum 21. Studierendenparlament sind seit 14 Uhr geschlossen. Seit 15 Uhr erfolgt die Stimmenauszählung. Der webMoritz berichtet nun live über die ersten Auszählungsergebnisse. Zur Wahl haben sich insgesamt 36 Kandidierende gestellt. In das Gremium können 27 Mitglieder einziehen. Aufgrund der geringen Bewerberzahl ist die Wahrscheinlichkeit, dass jeder einziehen wird, sehr hoch. Die meisten Bewerbenden kandidieren unter Listen von Hochschulgruppen. Unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gibt es sehr wenige. Insgesamt sind rund 1.231 Studierende wählen gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,8 Prozent.
Die Wahlauszählung findet dieses Jahr wieder im Mensakeller statt. (GK)
15:28 Das erste Drittel aller abgegebenen Stimmen wurde nun ausgezählt. Folgende StuPisten sind nach ersten Hochrechnungen im neuen Parlament vertreten: Paula Oppermann, Erik von Malottki, Paula Zill, Sergej Prokopkin, Michael Seifert, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Ronja Thabea Thiede, Martin Hackbarth, Stefanie Pfeiffer, Sophie Augustin, Franz Küntzel, Marvin Hopf, Cindy Schneider, Christopher Bilz, Hendrik Hauschild, Johannes Radtke, Sebastian Blatzheim, Maximilian Wolf, Erik Makswitat, Julien Radloff, Alexander Schmidt, Juliane Hille, Greta Öhler und Christoph Böhm.Paula Oppermann und Erik von Malottki liefern sich ein Kopf-an-Kopf-rennen um den Wahlsieger.
15:45 Es sind mehr als die Hälfte aller Stimmen ausgezählt. Zwei Stimmenblock müssen noch ausgezählt werden. Ein Stimmenblock entspricht etwa 100 Stimmen. Nach derzeitigem Stand sind Juliane Hille und Hauke Schröder ins Parlament eingezogen. Auf Platz 28 steht zur Zeit Linn Görnig. Oliver Gladrow und Eric Makswitat sind nach derzeitigem Stand nicht im Parlament vertreten.
15:52 Linn Görnig ist nun auf Platz 27 vorgerückt. Hendrik Hauschild ist nicht mehr vertreten.
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. (GK)
15:55 Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, muss nun eine Neuauszählung erfolgen, da ungültige Stimmen mitgezählt wurden.
ab hier von Gabriel Kords
15:59 Weiterhin großes Chaos unter den Auszählenden. Es wird immer noch beraten, ob wirklich neu asugezählt werden muss.
16:02 Derweil hat sich die hocherfreute mutmaßliche StuPa-Wahlsiegerin Paula Oppermann im Auszählungsraum eingefunden. Die Neuaszählung ist derweil angelaufen.
16:06 Der webMoritz nutzt die durch die Wahl-Neuauszählung bedingte Zeitpause für die Vorbereitung einiger Fotos zur Veröffentlichung.
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen. (GK)
16:20 Es wird eifrig ausgezählt. Indes veröffentlicht der Wahlleiter keine Zwischenstände mehr, weil er Angst hat, dass das die Wahlhelfer verwirrt. Ahja.
16:29 Bald müsste es (wieder) ein Endergebnis geben. Warten wir’s gelassen ab…
16:34 Die anwesenden webMoritz-Redakteure machen sich derweil Gedanken darüber, wie sie sich adäquat über das Missgeschick der Wahlhelfer lustig machen können. Aber es gibt noch keine zündenden Ideen.
16:38 Die Addition der Einzel-Auszählungsergebnisse läuft jetzt an. Insofern ist mit einem endgültigen Ergebnis in den nächsten Minuten zu rechnen. Falls nicht wieder irgendwer die ungültigen Stimmen mitgezählt hat.
16:40 Paula Oppermann zeigte sich im webMoritz-Gespräch sehr überrascht über das voraussichtliche Ergebnis. Sie geht davon aus, dass das mit ihrer Wahlwerbung zusammenhänge, auf die sie sehr viel Feedback erhalten habe – positives wie negatives. Ihr ist daran gelegen, dass im kommenden StuPa in einer konstruktiven Atmosphäre gearbeitet wird und sagt, sie wisse, dass sie allein wenig bewegen kann und viel mit den anderen Parlamentariern kommunizieren muss. Besonders wichtig ist ihr die Reform der Bachelor-Studiengänge, zu der sie beitragen will.
16:45 Jetzt berät die Wahlleitung über einige zweifelhafte Wahlzettel. Die unzweifelhaften Stimmen sind nach unserem derzeitigen Kenntnisstand komplett ausgezählt.
16:49 Folgende Zahlen gibt es schon: 1231 Wähler, 12446 Wahlberechtigte – also 9,89 Prozent der Stimmen.
16:51 Alles dauert endlos lange. Aber sonst würde es ja auch keinen Spaß machen…
16:52 Sechs Wahlzettel sind zweifelhaft. Über diese wird der Wahlausschuss erst in den nächsten Tagen entscheiden. Das heißt, dass diese im vorläufigen Endergebnis nicht enthalten sein werden. Alle anderen Wahlzettel sind inzwischen ausgezählt, aber die Addition ist noch nicht abgeschlossen.
17:01 Das Endergebnis liegt vor und ist veröffentlicht. Es erscheint hier in Kürze.
17:02: Das vorläufige Endergebnis
- Paula Oppermann: 238
- Erik von Malottki (Jusos): 205
- Paula Zill (Jusos): 181
- Michael Seifert (Jusos): 176
- Sergej Prokopkin (Grüne): 172
- Peter Madjarov (Grüne): 153
- Daniela Gleich: 144
- Marian Wurm (SDS): 140
- Erik Sintara: 127
- Ronja Tabea Thiede (Grüne): 113
- Stephanie Pfeiffer (Grüne): 108
- Martin Hackbarth (Jusos): 97
- Maximilian Wolff (JU): 92
- Cindy Schneider (RCDS): 87
- Hendrik Hauschild (JU): 86
- Sophie Augustin (Jusos): 83
- Marvin Hopf (SDS): 79
- Franz Küntzel (JU): 79 (Platzierung wird ausgelost)
- Johannes Radtke (RCDS): 76
- Alexander W. Schmidt (LHG): 75
- Christopher Biltz: 73
- Juliane Hille (LHG): 73
- Sebastian Blatzheim: 71
- Hauke Schröder (Piraten): 70
- Christoph Böhm (JU): 69
- Erik Makswitat (Jusos): 65
- Julien Radloff (Jusos): 64
- AB HIER NICHT EINGEZOGEN
- Linn Görnig (JU): 62
- Oliver Gladrow: 57
- Greta Inga Öhler (LHG): 48
- Lucia Höfer (RCDS): 46
- David Schäfer (RCDS): 44
- Matthias Bahner (Piraten): 42
- Paul Wild (Piraten): 38
- Patrick Kaatz (LHG): 30
- Tilo Janzen (RCDS): 23
Alle Angaben ohne Gewähr.
17:09 Es ist durchaus möglich, dass wir beim Übertragen der Wahlergebnisse Tippfehler gemacht haben. Fünf Stimmzettel, über deren Gültigkeit noch nicht abschließend entschieden ist, sind in diesem Ergebnis noch nicht enthalten. Es könnte daher sein, dass sich einzelne Platzierungen noch verschieben.
17:10 Wegen eines anhaltenden Personal-Engpasses wird der Live-Ticker an dieser Stelle beendet. Eine ausführliche Wahl-Analyse lest ihr dann in absehbarer Zeit auf dem webMoritz. (Hofft der Autor dieser Zeilen zumindest.)
Fotos: siehe Bildunterschriften, Foto Startseite: Carsten Schönebeck, Grafik: Jakob Pallus
von Marco Wagner | 27.10.2010
In der vergangenen Woche konnten nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Aus diesem Grund findet heute eine Sondersitzung des Studierendenparlamentes ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. In der vergangenen Sitzung wurden zahlreiche offene Stellen besetzt, darunter auch die Stelle des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Hendrik Hauschild ist neuer Vorsitzender des Verwaltungsrates, nachdem Konrad Ulbrich aufgrund eines Auslandsaufenthaltes diesen Posten nicht mehr wahrnehmen konnte. Timo Schönfeldt wurde als neuer stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates gewählt. Darüber hinaus ist eine weitere Stelle im Haushaltsausschuss frei geworden. Alexander Schmidt besetzt nun diese kürzlich frei gewordene Stelle.
Des weiteren wurden während der vergangenen Sitzung Alexander Müller zum Chefredakteur des Moritz-Magazins und Torsten Heil zum zweiten stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz’ gewählt. Anne Lorentzen ist seit vergangener Woche AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entschied sich außerdem für Christin Schulz als Referentin für den Bologna-Prozess.
Folgende Beschlüsse wurden außerdem noch gefasst:
Das Studierendenparlament unterstützt die Veranstaltungen rund um den PolenmARkT finanziell.
Um die Vollversammlung der Studierendenschaft attraktiver zu machen, soll eine Preisverlosung stattfinden. Die Lose sollen komplett durch Sponsoren finanziert werden.
Das StuPa unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Marco Wagner
Das StuPa ist heute nur halb so voll, wie eigentlich üblich.
20:10 Die Sitzung hat mit zehn Minuten Verspätung begonnen. Es sind lediglich 14 Stupisten anwesend. Gerade noch genügend, um beschlussfähig zu sein.
20:14 Die Tagesordnung ist nach einigen kleinen Veränderungen angenommen worden.
20:15 Jetzt spricht Ulrike Kordowan vom Studententheater. Sie hat einen Finanzantrag zur Unterstützung ihres Theaterprojektes gestellzt, welches gemeinsam mit dem Theater Vorpommern erarbeitet wird. Sie erzählt nun kurz die Handlung des Buches, auf dem das Theaterstück basiert.
20:17 Insgesamt sind für das Projekt 8.500 Euro notwendig. Das StuThe hat einen Finanzantrag in Höhe von 1.700 Euro beim Studentenwerk gestellt, allerdings noch keine Antwort erhalten, ob sie unterstützt werden. Von den Fachschaften kommen 300 Euro. Das StuThe benötigt insgesamt 4.000 Euro Fördermittel, um das Projekt realisieren zu können. Das Rektorat erklärt sich bereit, das Projekt in Höhe von 1.200 Euro zu unterstützen.
20:19 Hendrik Hauschild berichtet, dass der Haushaltsausschuss das Projekt für förderungsfähig und förderungswürdig in voller Höhe hält.
20:21 Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin des AStA, gibt zu bedenken, dass das StuThe den Fehlbetrag theoretisch aus Eigenmitteln decken könnte.
20:22 Das Studententheater möchte vorerst in Greifswald und Stralsund, später allerdings auch im IKuWo, Wollin und Magdeburg mit ihrem neuen Stück auftreten.
20:24 Die Finanzreferentin weist darauf hin, dass die Darsteller aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes eine entsprechende Entschädigung erhalten sollen. Würde das StuThe die Förderung nicht in voller Höhe erhalten, könnten die erforderlichen Aufwandsentschädigungen nicht mehr gesichert werden.
20:28 Frederick Beeskow fragt nach, um welche zu bezahlenden Rechte, die im Finanzantrag stehen, es sich handeln solle. Die Antragstellerin erklärt, dass die Friedrich Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zwar die Entstehung des Projektes nicht finanziell fördern können, wohl aber bei der Bezahlung der Urheberrechte an den Autor des Buches.
20:31 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: “Das Theaterstück Stalker, welches in Kooperation von Studententheater und Theater Vorpommern aufgeführt wird, wird mit bis zu 4.000 Euro im Voraus gefördert.”
20:34 Das StuPa stimmte dem Antrag einstimmig zu. Das StuThe kann somit sein Theaterprojekt realisieren.
20:37 Jetzt geht es um den Top der Suche nach dem Wahlleiter. Da es derzeit keine Bewerbungen für den Wahlleiter für die Gremienwahlen eingereicht wurden, wird nun darüber diskutiert, wie man Studenten dazu animieren könnte, sich zum Wahlleiter zu bewerben.
20:38 Frederic Beeskow schlägt vor, Politikwissenschaftsstudenten anzubieten, sich zum Wahlleiter für die Gremienwahlen ausbilden zu lassen.
20:40 Erneut Studententheater: Zwar ist es im Moment noch in der Falladastraße, allerdings ist das Gebäude in einem entsprechend schlechten Zustand, sodass das StuThe möglicherweise wieder ohne Proberaum dastehen würde. Der Unikanzler bemüht sich nach Angaben Erik von Malottkis, das Gebäude wieder zurück in Landesbesitz zu übergeben und dass das Gebäude gemeinsam mit Land und Universität wieder so herzurichten, dass das StuThe im Gebäude bleiben kann. Mit dem Antrag wollen die Antragsteller Erik von Malottki und Korbinian Geiger bezwecken, dass der Senat das Signal erhält, dass die verfasste Studierendenschaft ebenfalls Bemühungen unterstützt, die den Erhalt des Studententheaters langfristig sichern. Aufgrund der Tatsache, dass Erik StuPa-Präsident ist, ist es unüblich selbst eingereichte Anträge zu begründen. Er begründete den Antrag deshalb, weil Korbinian Geiger zu gegebenen Zeitpunkt nicht anwesend sein kann.
20:48 Jetzt stellt Thomas Schattschneider einen Änderungsantrag. Er möchte in dem Antrag nicht nur den Erhalt des Studentheaters gesichert sehen, sondern auch die Erstellung eines Konzeptes für die weitere Entwicklung der Kultureinrichtung.
20:51 Thomas Schattschneider hat bedenken damit, das Thema StuThe erneut im Senat anzusprechen. Wenn ein Thema immer wieder angesprochen würde, so könne es passieren, dass einige nicht-studentischen Senatoren genervt seien und den Betroffenen dann nicht mehr zuhören. Er hat Sorgen, dass sich die studentischen Vertreter dadurch “einiges an Kredit für die Studierendenschaft verschießen” könnten.
20:54 Frederic Beeskow schlägt vor, dass der Begriff Erhalt entfernt werden solle. Schließlich sehe es zwar das StuPa und das StuThe so, dass das Studententheater in seiner Existenz bedroht sei, allerdings würde dies ein Großteil der Senatoren anders sehen. Erik von Malottki hält dem entgegen, dass es sich um einen Antrag der Studierendenschaft handelt und folglich müsse sich in diesem auch die Studierendenschaft wieder finden.
20:56 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Änderungsvorschlag von Frederic Beeskow wurde nicht übernommen.
20:57 Der Antrag wurde mit 15 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen angenommen. Es folgt die Auswertung der Erstsemesterwoche.
20:58 Maximilian Willman, Referent für Erstsemesterwoche, wertet die Erstsemesterwoche aus. Er berichtet, dass er zu Beginn ein “wenig verplant” gewesen sei. Er kritisiert jedoch das Verhalten des Fachschaftsrates Medizin. Deren FSR-Vertreter hätten die Zugangsschleuse in die Mensa blokiert. Schlecht fand er jedoch, dass nur der AStA und einige StuPisten aufräumten, von den Fachschaften jedoch nichts mehr zu sehen war. Die Erstsemesterparty wird ausgesprochen positiv bewertet.
21:01 Frederic Beeskow kritisiert die ausgesprochene Detailgenauigkeit der Auswertung. “Ob der Grill nun zwischendurch ausging oder nicht, ist für das StuPa unrelevant.” Er erinnert daran, dass es sich um eine Sondersitzung handele, wobei man sich dabei das Ganze zeitlich nicht ausdehenen muss.
21:02 Maximilian Willmann ist nun ein wenig pikiert. Er möchte nicht mehr reden, sondern fordert die Anwesenden auf, Fragen an ihn zu stellen.
21:03 Maike Schneider bittet Maximilian um ein kurzes Statement zur Erstemesterwoche
21:04 Maximilian kritisiert die Arbeit der Tutoren. So seien zahlreiche Erstis verwirrt ins AStA-Büro gegangen. Dennoch, so Maximilian, war es eine erfolgreiche Ersti-Woche. Das findet Erik von Malottki auch.
Maximilian Willman zieht ein Fazit der Erstsemesterwoche.
21:06 Maximilian spricht nun das “Kuddelmuddel mit den Hochschulgruppen” an. “Eine Hochschulgruppe hat sich da ja mehrmals hervor getan. Die Junge Union. Man hat mich mehrmals zum Rücktritt aufgerufen.” Maximilian berief im Vorfeld jedoch alle Hochschulgruppen ein, um den Konflikt um das Verbot der Werbung in Erstsemesterbeuteln zu beheben. Man einigte sich darauf, dass die Hochschulgruppen in dem Erstsemesterheft werben dürfen. Zur Zahnbürste meinte Maximilian: “Ich wollte sie deshalb drin haben, damit die Erstis etwas greifbares in der Tüte hätten.” Da die anderen Hochschulgruppen kein Problem mit Sebastian Ratjens Zahnbürste hatten, dachte er, die Sache hätte sich erledigt. “Allerdings gab es dann immer noch eine Hochschulgruppe, die weiter pöbeln musste. Ich habe mich entschieden, das zu ignorieren.” (Einige im Saal klopfen)
21:13 Maximilian über den Markt der Möglichkeiten: “Er war wieder ein voller Erfolg.”
21:16 Der Referent für Erstsemesterwoche hat bisher nur Positives über die vom AStA organisierten (Sport-) Veranstaltungen gehört.
21:17 In Anbetracht der Zeit schließt Erik nun die Rednerliste.
21:22 Julien Radloff gibt Maximilian auf den Weg, dass Hochschulgruppen im nächsten Semester erneut im Heft werben sollten, anstatt Einzelflyer in den Beutel zu packen.
21:27 Alexander Schmidt zum Verhalten der Hochschulgruppen in Bezug auf die Werbung im Erstsemesterbeutel: “Das, was da abgeliefert wurde, war ein reines Kabarettstück. Und eine Hochschulgruppe, die sich über Zahnbürsten aufregt, die kann man eigentlich nicht mehr für zurechnungsfähig halten.”
21:30 Nun berichtet Sebastian Blatzheim vom Fachschaftsrat Jura, dass Mitglieder einer Corps-Verbindung Tutoren-T-Shirts widerrechtlich entwendet haben und ihre gesamten Verbindungsmitglieder damit ausstatteten. Der FSR Jura zog die Konsequenz, dass zukünftig keine Tutoren-Shirts mehr an studentische Verbindungen, Corps, Turnerschaften und Burschenschaften vergeben werden. (lautes klopfen)
21:32 Der ehemalige Turnerschaftsstudent hält eine emotionale Gegenrede, in der er das Verhalten des FSR Jura als unverhältnismäßig kritisiert.
21:33 Gründe für das Verbot der Vergabe von Tutoren-T-Shirts an Verbindungsstudenten ist vor allem aber auch, dass es bereits mehrmals vorgefallen sei, dass Tutoren, die gleichzeitig Verbindungsstudenten seien, mehrfach Erstsemester auf Kneipentouren “mit Alkohol abgefüllt” wurden, um sie anschließend in die Verbindungshäuser zu “locken”. Blatzheim kann dies aus eigener Erfahrung bestätigen. Zu diesem Thema gibt es demnächst weitere Informationen auf dem webMoritz.
21:34 Erik von Malottki bedankt sich bei allen, die sich bei der Organisation der gelungenen Erstsemesterwoche beteiligten.
21:36 Jetzt geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Die Wahlentscheidung des AStA, dass Jens Pickenhahn zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender wird, wurde ebenso vom AStA bestätigt. Jens ist somit zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender.
21:40 Jetzt gibt es erst einmal Pause.
21:52 Die Sitzung geht nun weiter. Mit Thor Steinar. Martin Hackbarth stellt, der sich zusammen mit anderen Antragstellern der Jusos für ein generelles Trageverbot von Thor-Steinar im Studierendenparlament, dem AStA und angehörigen Gremien einsetzt. Alexander Schulz-Klingauf formulierte einen Änderungsantrag, dass alle Kleidungsstücke verboten werden sollen, die gegen das Prinzip von Demokratie und Toleranz verstoßen.
21:56 Thomas Schattschneider hinterfragt den Sinn des Antrages, da die Hausordnung der Universität das bereits regelt.
21:58 Alexander Schmidt kritisiert den Antrag “der Linken, die über Gesinnungen entscheiden wollen” und subjektiv vorgehen, wohingegen die Hausordnung der Universität nach objektiven Kriterien vorgegangen ist.
22:00 Co-Antragsteller Peter Madjarov erläutert den Antrag näher. Er widerspricht Alexander Schmidt dahingehend, dass das Vorgehen der Antragsteller willkürlich sei. Zudem sei auch das Rektorat subjektiv vorgegangen, indem sie in ihrer Hausordnung schreibt, dass auch Äußerungen unerwünscht seien, die “diesbezügliche Missverständnisse hervorrufen können.” (in Bezug auf Rechtsextremismus)
22:03 Frederic Beeskow hält den Antrag dahingehend für problematisch, dass ja Rechtsextreme bereits jetzt in Vorpommern eher verdeckt als offen auftreten und daher die Regelung nicht zielführend sei. “Wir wollen ja die Leute sehen, um sie für uns zu gewinnen!” erklärte Frederic abschließend.
22:08 Kilian Dorner widerspricht Alexander Schmidt, dass der Antrag von Jusos und GHG Willkür sei. Es hätten bereits neutrale Institutionen Thor-Steinar und Consdaple als rechtsextrem eingestuft.
22:13 Alexander Schmidt erwiedert, dass, nur weil bestimmte Marken und Symbole bei Rechtsextremen Verwendung finden, diese Symbole und Marken nicht gleich Rechtsextrem sein müssen.
22:14 Thomas Schattschneider meint, dass das StuPa nicht darüber entscheiden dürfe. Zudem sei es fragwürdig, eine solche Regelung zu erlassen, da in jeder neuen Legislatur ein Stupist aus “Juristendallerei” die neue Regelung in Frage stellen könnte, was die Arbeit des StuPas enorm behindern würde.
22:17 Peter Madjarov meint, dass das Trageverbot von Thor-Steinar und Consdaple nicht im Widerspruch zur neuen Hausordnung stehe. Zudem sehe er eine Dringlichkeit für diese Änderung. Darüber hinaus seien, so Peter, die Argumente der Gegenseite zwar nicht falsch, allerdings auch nicht stark genug, um zu begründen, warum man dem Antrag nicht zustimmen sollte.
22:21 Das StuPa einigt sich auf die Abgabe eines Meinungsbildes. Das Parlament scheint in dieser Frage gespalten. Zumindest wenn man von den 14 Anwesenden ausgeht. Erik von Malottki möchte den Antrag der Jusos und Grünen an die Rechtsaufsicht weiter leiten. Diese soll prüfen, ob eine solche Regelung im Widerspruch zur Hausordnung steht. Der Tagesordnungspunkt wurde somit erneut vertagt.
Franz Küntzel begründet die Notwendigkeit einer Geschäftsordnung für die VV.
22:24 Jetzt geht es um die Geschäftsordnung für die Vollversammlung. Franz Küntzel und Ivo Sieder heben hervor, dass man damit der Vollversammlung mehr Bedeutung beimessen würde. Zudem hätten die Mitglieder der Vollversammlung eine größere Sicherheit.
22:26 Frederic Beeskow hält nicht viel von einer Geschäftsordnung. Das besonders Schöne an der Vollversammlung sei ja die Basisdemokratie. Da wird Zustimmung oder Ablehnung auch mal durch “Buh-Rufe” und “Zwischenrufe” kund getan. Man könne bei der Vollversammlung noch unreglementiert und frei debattieren. “Ich befürchte eher, dass eine Geschäftsordnung die Studierenden von der Vollversammlung abschrecken würde.” Grundsätzlich unterstützt er jedoch das Anliegen des AStAs, eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung zu entwerfen.
22:31 Julien Radloff stellt einen Änderungsantrag: Die Vollversammlung solle entscheiden, ob es einer Geschäftsordnung derselben bedarf.
22:36 Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entscheidet sich jedoch für den Ursprungsantrag, wonach die AG-Satzung eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung entwerfen soll. Das Studierendenpalament stimmt dem Antrag zu.
22:38 Nun begründet Hendrik Hauschild den von ihm und Konrad Ulbrich eingereichten Antrag, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern.
22:40 Martin Hackbarth spricht sich gegen den Antrag aus, da die Mitarbeiter der UB dann bis 23 Uhr arbeiten müssten und damit in den Nachttarif fallen würde. Und diesen zu bezahlen wäre die Universität nicht bereit.
22:41 Thomas Schattschneider erwähnt zudem die Energiekosten. D.h. eine Verlängerung sei nicht rentabel.
22:43 Hendrik fragt, ob Martin das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert hätte, die ja ebenfalls bereits jetzt Nachts arbeiten. Martin Hackbarth: “Nein, ich habe nicht das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert. Ich kenne aber die Mutter eines Freundes, die dort arbeitet.”
22:44 Alexander Schmidt meint, dass man “den Mitarbeitern eine Freude machen” würde, wenn sie in der Nacht arbeiten könnten. Schließlich bekämen sie dann mehr Geld.
22:46 Christopher Denda meint, dass das Problem nicht die Öffnungszeiten der UB sei, sondern die der Fachbibliotheken.
22:47 Thomas Schattschneider fordert die Erstellung einer Bedarfsanalyse.
22:48 Maike Schneider stellt nun den Änderungsantrag, wonach die AStA-Referenten für Studium und Lehre gebeten werden sollen, eine Bedarfsanalyse über die Benutzerzahlen der Universitätsbibliothek durchzuführen, insbesondere zu den Randöffnungszeiten. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann in einem Antrag des AStAs an das Studierendenparlament münden.
22:53 Die Mehrheit des StuPas entscheidet sich dafür, über Maikes Antrag abzustimmen. Die Abstimmung erfolgt.
22:54 Der Antrag wurde angenommen. Jetzt geht es um den Antrag über die Ernennung eines Ansprechpartners, welche im Falle, dass in Teilen der Studierendenschaft Vorwürfe, betreffend der Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende, Professoren oder Studierende der Universität erhoben werden, dieser die Vorwürfe prüft und gegebenenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen, das Studierendenparlament und die Hochschulleitung richtet. Das StuPa stimmte dem Antrag vor etwa anderthalb Monaten bereits zu. Erik hat auf Bestreben Thomas Schattschneiders diesen Beschluss an die Rechtsaufsicht. Diese hatte Bedenken über den Beschlusslaut. Erik hat den Antrag nun so umformuliert, dass er rechtlich unbedenklich ist.
23:04 Jetzt wird heftig darüber debattiert, ob der alte Beschluss generell aufgehoben werden soll, oder nicht. Kilian Dorner ist der Meinung, dass es bei dem Antrag zwar um Professor Weber ging, allerdings eine allgemeine Regelung gefasst werden müsse, da man andernfalls, wenn man den Antrag als Causa Weber bezeichnen würde, gegen die Pluralität verstoßen würde. Alexander Schmidt darauf: “Es ist doch offensichtlich, dass es sich hier um eine Lex Weber handelt. Willst du jetzt dem Weihnachtsmann erzählen, das Ganze sei vom Himmel gefallen, dass der Antrag ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt kommt?”
23:10 Jetzt wird wieder an den Formulierungen gebastelt. Kilian Dorner und Thomas Schattschneider reichen jeweils einen Änderungsantrag ein.
23:15 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: “Der AStA wird beauftragt, eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet.” Der Alte ähnlich Beschluss wird aufgehoben. Der Antrag wurde angenommen.
23:18 Der Antrag, dass dieser Wortlaut in den Anhang der AStA-Struktur aufgenimmen wird, wurde vom StuPa hingegen abgelehnt.
23:20 Nun ist der Antrag über den Einbau einer Klimaanlage in die Bereichsbibliothek am Schießwall an der Reihe. Julien Radloff ist gegen diesen Antrag. Vielmehr sollte dieses Geld dafür verwendet werden, das wegen Baufälligkeit geschlossene Historische Institut zu sanieren.
23:23 Julien: “Wir haben deutlich größere Probleme als schwitzende Studenten.” Frederic Beeskow fordert indes, zu prüfen, ob man Abhilfe schaffen könne, damit die Bereichsbibliothek im Sommer unter erträglichen Bedingungen genutzt werden kann.
23:26 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Jetzt kommt Tagesordnungspunkt 12, Änderung der Gebührenordnung. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag.
23:28 Thomas Schattschneider: “Guter Antrag. Sofort abstimmen.” Es gibt tatsächlich keine Debatte darüber und auch keinen Widerspruch. Thomas formuliert seine Bemerkung nur noch in einen ordentlichen Geschäftsordnungsantrag um. Allerdings Applaus von einigen Stupisten. Jetzt werden Änderungsanträge gestellt.
23:32 Der Antrag von Alexander Schmidt wurde einstimmig angenommen. Jetzt begründet er seinen weiteren Antrag, der die Aufforderung der Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa gegenüber dem Studentenwerk beinhaltet.
23:33 Frederic Beeskow möchte den Antrag auf die übernächste Sitzung vertagen, da Dr. Cornelia Wolf-Körnert bereits auf der letzten Sitzung zum StuPa sprach und Hilfsbereitschaft erklärt hat. “Wir sollten erst einmal sehen, ob wir das Ganze nicht auf informellen Wege regeln können, bevor wir hier über diesen Antrag abstimmen”, so Frederic abschließend.
23:35 Der Antrag wurde vertagt.
23:37 Es geht doch relativ flott zu, wenn das StuPa nur zur Hälfte besetzt ist. Die StuPisten sind nun bereits bei Top 14 [sic!]. Es geht um die Verlängerung der Öffnungszeiten der Fachbibliotheken.
23:38 Sahra Jung schlägt Schluss der Debatte und Endabstimmung vor,
23:40 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Es gibt keine. Endabstimmung läuft.
23:41 Der Antrag wird angenommen. Die Öffnungszeiten der Fachbibliotheken sollen nun nach dem Willen des StuPa länger geöffnet bleiben. Thomas Schattschneider fühlt sich übergangen. An die Antragsteller: “Ich weiß, dass die Fachbibliotheken nicht ohne weiteres sechs Stunden länger öffnen können.”
23:43 Jetzt geht es um den neu eingereichter Antrag über die Zusammenarbeit zwischen dem “Islamischen Kulturzentrum Greifswald e.V.” und dem AStA-Referent für politische Bildung, um bestehende Vorurteile abzubauen.
23:47 Thomas Schattschneider fragt, warum nur mit dem Islam kooperiert werden soll und nicht auch mit anderen Religionsgemeinschaften. Des weiteren sollte vielmehr der Referent für ausländische Studierenden sich mit diesem Thema befassen.
23:55 Die Debatte zieht sich unwahrscheinlich… Sie gleitet immer wieder in Debatten darüber ab, ob der Islam eine friedliche Religion sei, oder nicht, ob der Islam eine frauenfeindliche Religion ist, oder nicht und ob die Forderung nach dem Abbau von Vorurteilen gegenüber dem Islam nun ergebnisoffen ist, oder nicht.
00:00 Abstimmung über den Endantrag.
00:02 Der Antrag ist angenommen. Top 16 Sonstiges. Nichts weiter. Sitzung ist zuende. Schicht im Schacht!
Fotos: Christine Fratzke.
von webmoritz. | 02.06.2010
Am Mittwoch tagte das Studierendenparlament zum sechsten Mal in dieser Legislatur. Neben den Berichten standen mehrere Finanzanträge, Bundeswehrwerbung im moritz-Magazin und Wahlen auf der Tagesordnung. Auch mit dem Thema Arndt wollte man sich nach einigen Vertagungen beschäftigen – dazu kam es aber mal wieder nicht.
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Es tickert Marco Wagner
20:10 Die Sitzung hat begonnen. Es geht zunächst um die Berichte.
20:15 Es gibt Kritik an der Arbeit Daniel Teutebergs, dem mittlerweile zurückgetretenen Referenten für Internet und Technik.
20:19 Björn Reichel informiert über den Stand der Raumsuche für die Vollversammlung.
20:21 Eine “Outdoor-Vollversammlung” kommt nicht in Frage.
20:23 Frantz Küntzel dankt den Stupisten, die sich am Afrikalauf beteiligt haben.
20:26 Joseine Heuke, Referentin für Fachschaften und Gremien, informiert über die Projektwoche. Es gab zunächst Anlaufprobleme, allerdings wurden die Angebote im Laufe der Woche immer stärker wahrgenommen.
20:28 Paula Zill berichtet über den Verlauf der Demo. Sie sei ausgesprochen gut gelaufen. So gut, dass Sebastian Ratjen ihr im Anschluss gratulierte. Paula versichert jedoch, dass es keine Beziehungen zwischen ihr und Herrn Ratjen habe.
So wie der Präsident guckt, plant er schon wieder irgendwelchen Schabernack.
20:30 Martin Hackbarth lobt die Arbeit von Paula Zill und Sandro Mundt. Es gibt Applaus.
20:32 Susann Schulz berichtet über die Arbeit der AStA-AG. Es steht bereits ein Konzept für die Erstsemesterwoche.
20:34 Phillip Hellberg, Referent für Soziales, berichtet, dass das Studentenwerk bis 2012 einen Kindergarten für Kinder von Studierenden bauen will. Außerdem informierte er über den Stand der Dinge zum neuen Studentenwohnheim in der Fleischerwiese.
20:40 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung, berichtet, dass sie Probleme mit ihrem E-Mail-Account habe.
20:41 Alexander Schulz-Klingauf hat einige Fragen an Daniela Gleich, die stellvertretende AStA Vorsitzende.
20:44 Juliane Hille, die Referentin für Ökologie, ist zurückgetreten.
20:48 Erik Schumacher, stellvertretender Geschäftsführer der Moritz-Medien, berichtet, dass die neu angeschafften Geräte intensiv zum Einsatz kommen.
20:52 Carsten Schönebeck hat gerade einen Horst Köhler gemacht. Allerdings mit Wirkung zum 16.6.. Das gleiche gilt für Gabriel Kords.
20:58 Frederic Beeskow berichtet über die letzte Sitzung des Fakultätsrates. “Campus Europae” soll eingestampft werden.
21:00 Erik von Malottki berichtet über die Finanzanträge. Der Kulturausschuss des Studentenwerks hat die Anträge für IKUWO und Fete la Music genehmigt. Ein Antrag der Jurareise nach Luxembourg wurde abgelehnt.
21:02 Thomas Schattscheider berichtet über die Landeskonferenz für Studierenden. Der Studierendenrat Rostock unterstützt die Bestrebungen der Landesregierung in Bezug auf das Lehramt. Die Vertretungen von Neubrandenburg und Wismar sagten Greifswald in Bezug auf das Lehramt Unterstützung zu.
21:05 Das Studierendenparlament ist beschlussfähig.
21:05 Es müssen drei Protokolle besprochen werden. Es gibt außerdem mehrere Änderungsanträge. Das dürfte einige Zeit in Anspruch nehmen.
21:10 Es geht immer noch um Protokolle und Änderungsanträge.
21:13 Es wird fleißig über diverse Änderungsanträge abgestimmt.
21:19 Gabriel Kords findet die Protokollkontrolle ziemlich langweilig. Er dürfte nicht der Einzige sein, der das so sieht.
21:22 Jetzt geht es um den Beschluss der Tagesordnung.
21:22 Thomas Schattschneider möchte die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ändern. Die Tops 14 und 15 (militärische Werbung und Ernst Moritz Arndt) sollen nach Top 10 eingefügt werden.
21:25 Frederic Beeskow hat noch eine weitere Anfrage zur Tagesordnung.
21:27 Jetzt wird über die Verschiebung der Tops abgestimmt. Beide Tops werden nach vorne geschoben.
21:31 Jetzt gibt es eine zehnminütige Pause.
21:44 Die Sitzung geht weiter. Es fehlen noch zahlreiche Stupisten.
21:47 Jetzt geht es um ausstehende Beträge für den Fachschaftsrat Geschichte. Corinna Kreutzmann meint, dass diese Beiträge dem FSR zustehen. Es geht um die ausstehenden Gelder dieses FSR für das Jahr 2007. Sie möchte hierfür jedoch noch das Stupa befragen. Es soll darüber abstimmen.
21:49 Frederic Beeskow fragt, um wie viel Geld es sich handelt.
21:49 Es handelt sich um 2000 Euro.
21:50 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, diesem Antrag zusätzlich durch die Einfügung des Paragraphen 12 so zu beschließen.
Stupisten bei der Arbeit.
21:53 Jetzt wird abgestimmt. Korbinian Geiger greift in die Lostrommel und wählt Maximilian Will als ersten Abstimmenden aus.
21:55 Der Antrag ist mit 25 Ja-Stimmen beschlossen worden. Es gibt Applaus. Gabriel Kords und Carsten Schönebeck applaudieren am lautesten. Sie wissen jedoch nicht wofür.
21:58 Jetzt geht es um die finanzielle Unterstützung für die Exkursion nach London. Sie soll mit 576,47 Euro gefördert werden.
22:01 Corinna Kreutzmann und Konrad Ulbrich halten den Antrag für unterstützenswürdig.
22:05 Thomas Schattschneider schlägt eine Kürzung der Förderung auf 330 Euro vor. Den Rest soll der FSR Anglistik/ Amerikanistik beisteuern.
22:07 Die Stupisten sind heute sehr diskussionsfreudig. Corinna Kreutzmann findet die Fahrt interessant.
22:11 Die Debatte ist geschlossen. Das freut uns.
22:12 Jetzt reicht Thomas Schattschneider seinen Änderungsantrag ein.
22:14 Der Antrag wird verschoben.
22:14 Jetzt geht es um die Förderung für ein Seminar zur Stressbewältigung.
22:16 Korbinian Geiger ist es zu laut.
22:17 Corinna Kreutzmann hält die Fördersumme in Höhe von 650 Euro für zu hoch.
22:23 Es gibt viele Anfragen. Es wird um die Höhe der Förderung gefeilscht.
22:25 Frederic Beeskow stellt fest, dass es mehrmals empirisch bewiesen wurde, dass die Menschen Stress haben. Er fordert eine Bedarfsanalyse für die Notwendigkeit des Seminars.
22:27 Alexander Schulz-Klingauf meint, dass er die Durchführung dieses Seminars auf jeden Fall für Förderungsfähig hält.
22:28 Frederic Beeskow schlägt vor, dass das Seminar dann gefördert wird, wenn sich mindestens 15 Teilnehmer finden.
22:30 Seitens des Stupa wird beantragt, die Förderungssumme auf 710 Euro zu erhöhen. Frederic Beeskow hält es für absurd, wenn das Stupa eine höhere Summe beantragt, als es der Antragsteller fordert. Frederic Beeskow: “Dann könnte ich jetzt auch 1000 Euro beantragen.”
22:33 Der Änderungsantrag, das Seminar mit 710 Euro zu fördern wurde abgelehnt.
22:34 Der Antrag wurde angenommen. Das Seminar wird in Höhe von 650 Euro gefördert.
22:35 Die Fachschaftsräte Germanistik und Rechtswissenschaft stellen einen Antrag für die finanzielle Förderung des Hoffestes.
Kilian Dorner ist langweilig.
22:36 Korbinian: “Ich erteile einen Ordnungsruf an Martin Hackbarth, der hier ein Mords-Aufhebens um einen Keks macht.”
22:37 Weder Corinna, noch der Haushaltsausschuss halten den Antrag für förderungsfähig. Beide Fachschaftsräte hätten genügend Geld.
22:40 Der Antragsteller Hartwig Renner hebt hervor, dass die FSR gegenwärtig ihre Rücklagen abbauen.
22:41 Jetzt wird um die Wiedereröffnung der Debatte abgestimmt. Erfreulicherweise wird dies abgelehnt.
22: 41 Frederic Beeskow beantragt den Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung. Der Antrag scheitert.
22:44 Ordnungsruf für Frederic Beeskow, der eine Abstimmung darüber beantragt. Die Stupisten stimmen dem Ordnungsruf mehrheitlich nicht zu, weshalb er nicht gegeben wird.
22:45 Nun erfolgt die Schlussabstimmung des Antrags, zu dem zahlreiche Änderungsanträge vorliegen.
22:47 Endlich kommt es zur Endabstimmung!
22:50 Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt. Korbinian Geiger kann die Entscheidung des Studierendenparlaments nicht verstehen, da das Hoffest ein Fest für alle Studierenden ist. Hartwig Remmers kritisiert das arrogante Verhalten Frederic Beeskows.
22:51 Es gibt große Tumulte im Stupa. Es wird nun eine neue Debatte geben. Thomas Schattschneider reagiert allergisch und kritisiert den Stupa-Präsident. Schattschneider wirft dem Antragsteller einen Erpressungsversuch vor.
22:54 Alexander Schulz-Klingauf: “Wir sollten uns jetzt nicht am Antragsteller abarbeiten, sondern uns auf unsere Arbeit konzentrieren!” Wie Recht er damit hat! Es gleicht langsam einem Kasperletheater… das sieht der Stupa-Präsident auch so.
22:56 Alexander Wilhelm-Schmidt beantragt eine neue Abstimmung. Korbinian sieht sich nicht in der Lage, die Abstimmung zu wiederholen.
22:58 Alexander Schulz-Klingauf beantragt erneut Ende der Debatte. Die Debatte ist jetzt geschlossen. Danke!
22:59 Jetzt geht es um die Förderung der Europafahrt des FSR Jura.
Ab hier tickert Gabriel Kords
23:00 Nun geht es um den zweiten Antrag, den Hartwig Remmers für den FSR Jura stellt. Es geht um die Europafahrt des FSR Jura.
23:02 Die Debatte läuft jetzt übrigens wieder erstaunlich sachlich. Für die Fahrt haben sich 22 Nicht-Juristen und 28 Juristen angemeldet. Das StuPa hatte imJanuar zur Auflage für Förderung gemacht, dass die Fahrt auch für Nicht-Juristen zugänglich sein soll. Hartwig inormiert weiterhin darüber, dass das Studentenwerk in etwas unerfreulicher Form seinen Antrag abgelehnt hat. Die Kommunikation mit der Geschäftsführung sei sehr schwierig gewesen.
23:05 Corinna Kreutzmann und der Haushaltsausschuss halten die Fahrt nicht für förderungsfähig.
23:09 Dem FSR Jura sind peu a peu fast alle Förderer weggebrochen. Daher beantragt er nun eine höhere Förderung als im Januar bewilligt worden ist. Die Rücklagen des FSR belaufen sich auf 7.000 Euro – falls die Förderung nicht bewilligt wird und der FSR den Fehlbetrag selbst zahlen muss, gäbe es immer noch gut 6.000 Euro Rücklagen.
23:13 Alexander Wilhlem Schmidt gibt zu bedenken, dass die Außenwirkung des StuPa langfristig beschädigt würde, wenn ständig entsprechende Finanz-Anträge abgelehnt würden.
23:14 Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Protokoll, er wolle sich nicht nach dem webMoritz richten. Diese letzte Bastion des Widerstands werden wir auch noch brechen.
23:19 Die Debatte wird länglich und ist zäh wie Kaugummi.
23:21 Beide Seiten haben gute Argumente, die sie jeweils hunderfacht vorbringen. Das ganze wird sich sowieso nur durch eine Abstimmung klären lassen. Die wäre jetzt langsam mal fällig.
23:23 Hier wird jetzt übrigens schon deutlich über 20 Minuten über den Antrag diskutiert.
23:25 Hartwig Remmers hat “auf das StuPa vertraut”, dass er das Geld für den FSR bekommen werde. Der ist wohl hochschulpolitisch noch nicht sooo erfahren…
23:28 Es zeichnet sich das langsame Ende einer äußerst langweiligen und in dieser Länge höchst unangemessenen Debatte ab.
23:30 Nach einer halben Stunde wird jetzt tatsächlich die Abstimmungsphase eingeleitet. Wir halten das für sensationell.
23:31 Blöderweise hat Alexander Schulz-Klingauf noch etwas zu sagen. Das finden wir nicht ganz so sensationell.
23:32 Frederic Beeskow findet abschließend, dass das StuPa den Antrag doch beschließen kann. Zuvor wurde die Ansicht geäußert, der Antrag laufe der Finanzordnung zuwider.
23:34 Der Antrag wird zunächst auf 2.500 Euro zurückgestutzt, eigentlich waren 4.000 beantragt. Anschließend wird der Antrag beschlossen.
23:37 Hartwig Remmers hat jetzt eine Stunde auf der Anklagebank dem Antragsteller-Stuhl gesessen. Das war ziemlich lang.
23:38 Nun wird über die Abrechnung des Klimakonzerts diskutiert. Dabei geht es darum, dass die Einnahmen der Uni-Solar AG zugeflossen sind, die Ausgaben aber von der Studierendenschaft getragen wurden.
23:42 Es ist gar nicht ganz klar, ob es hier einen Dissens gibt. Macht aber nix, können sich ja trotzdem einfach mal alle zu äußern.
23:43 Hossa, die Debate ist jetzt doch geschlossen. Wir sind beeindruckt. Das StuPa wird jetzt voraussichtlich beschließen, dass die Ausgaben für das Konzert komplett von der Studierendenschaft getragen werden.
23:45 Der Antrag passiert die namentliche Endabstimmung mit 21 Ja-Stimmen und 6 Enthaltungen. Das ist keine Überraschung.
23:46 Die Sitzung ist bis 1 Uhr verlängert. Zunächst gibt es aber eine zehnminütige Pause.
00:00 Es geht weiter. Timo Schönfeldt will die TOPs “Wahlen”, die jetzt anstehen, neu sortieren. Es sollen AG- und Auschuss-Vorsitzende, vakante AStA-Posten und moritz-Stellen gewählt werden.
00:02 Als erstes soll das StuPa nun beschließen, dass Susann Schulz zweite stellv. AStA-Vorsitzende ist. In diese Position ist sie vom AStA satzungsgemäß bereits gewählt worden, das StuPa muss dies aber nun noch bestätigen. Die Abstimmung wird ohne Debatte begonnen – und geht einstimmig zu Susanns Gunsten aus.
00:03 Als nächstes geht es um die höhere Aufwandsentschädigung für Susann. Es ist ziemlich sicher davon auszugehen, dass dieser TOP keinen großen Ärger machen wird.
00:06 Obwohl offenbar alle einer Meinung sind, muss Erik von Malottki nach Thomas Schattschneider noch einmal wiederholen, warum der Antrag ganz toll ist. Anschließend wird nach GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf erfreulicherweise sofort abgestimmt.
00:08 Der Antrag ist einstimmig (bei einer Enthaltung) angenommen. Nun geht es um AG-Vorsitzende. Diese sollen nun gewählt werden.
00:10 Juliane Hille soll nun in Abwesenheit zur Vorsitzenden der AG Uni Solar gewählt werden, was auch klappt, obwohl der Präsident ziemlichen Unfug über den Wahlmodus erzählt. Der einzige, der mit Nein stimmte, war Thomas Schattschneider, Solvejg Jenssen hat sich enthalten. So hat es zumindest Thomas Schattschneider erlebt. Wir sind uns da nicht so sicher.
00:12 Susann Fiß soll zur Vorsitzenden der AG Biomensa gewählt werden. Alexander Schulz-Klingauf möchte von ihr wissen, was die Ziele der AG sind.
00:16 Susann ist gewählt. Dieses mal schreiben wir nicht, wer mit Nein gestimmt bzw. sich enthalten hat. Sonst gibt’s am Ende wieder Ärger (siehe 00:10).
00:17 Anne Lorentzen, AStA-Praktikantin, kandidiert als Vorsitzende der Ersti-AG.
00:19 Die Ersti-AG soll laut Susann Schulz hauptsächlich nach Sponsoren und Inhalten für die Ersti-Tüte suchen. Boah…
00:20 Anne ist gewählt. Die Stupisten legen plötzlich so etwas wie “hohes Arbeitstempo” an den Tag. Nun geht es um die Wahl der Ausschussvorsitzenden. Vorher muss Alexander Schulz-Klingauf aber noch was sagen.
00:22 Konrad Ulbrich ist zum neuen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses gewählt worden. Der trägt heute übrigens ein rotes Hemd. Programmatik?
00:25 Alexander Schulz-Klingauf stimmt als einziger gegen Konrad.
00:26 Hendrik Hauschild wird in weniger als einer Minute zum stellv. Vorsitzenden des Haushaltsausschusses gewählt.
00:28 Timo Schönfeldt wird zum Rechnungsprüfer der moritz-Medien gewählt. Einstimmig, bei einer Enthaltung.
00:29 Neuer TOP: Wahl der moritz-Medien. Nun wird die Geschäftsführung der moritz-Medien gewählt.
00:32 Nun stellt sich Erik Schumacher vor. Er ist bereits seit über einem Jahr stellv. Geschäftsführer der moritz-Medien und kandidiert nun als Geschäftsführer. Alexander Schulz-Klingauf stellt die üblichen Grundsatzfragen. Die Frage, ob er in ein eher unkontinuierlich besetztes Amt nun Kontinuität bringen wolle, ist indes nicht sonderlich sinnvoll – Erik hat das Amt ja jetzt schon überdurchschnittlich lang inne.
00:37 Fragen über Fragen an den Kandidaten.
Die neue moritz-Gefü.
00:39 Die Fragerunde ist beendet. Die geheime Abstimmung beginnt.
00:44 Erik Schumacher wurde mit 19 Ja-Stimmen gewählt. Es gab auch eine ungültige Stimme.
00:45 Allen Erwartungen gemäß nimmt Erik die Wahl an und schlägt Franziska Vopel als Stellvertreterin vor.
00:46 Franzi hat sich kurz vorgestellt, anschließend hat Erik von Malottki eins seiner berüchtigten Loblieder auf sie gesungen. Die Stupisten sind davon so geschädigt, dass sie sofort zur Wahl schreiten.
00:48 Daniel Focke bewirbt sich um das Referat für Internet, Kommunikation und Technik. Er stellt sich nun vor. Die moritz-Medien lehnen seine Kandidatur aufs entschiedenste ab. Wir brauchen Daniel weiterhin bei uns!
00:52 Alexander Schulz-Klingauf sagt etwas sehr zweifelhaftes zu “Beweicherung”. Was ist das?
00:56 Franziska Vopel, die von Alexander Wilhelm Schmidt als “reizende Dame” bezeichnet wird, ist mit 21 Ja-Stimmen gewählt. Es gab wiederum auch eine ungültige Stimme.
Daniel Focke
00:58 Die Stupisten debattieren darüber, ob die Sitzung bis 2 Uhr verlängert wird. Wir wollen mal hoffen, dass die das nicht wirklich machen.
00:59 Die Sitzung wird nicht verlängert. Daniel Focke wurde indes mit 24 Ja-Stimmen einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Fotos: Marco Wagner (Daniel Focke), Gabriel Kords (Gefü), Carsten Schönebeck (sonstige), Grafik: Jakob Pallus
von webmoritz. | 11.05.2010
Zur Stunde tagt das Studierendenparlament auf seiner vierten Sitzung in der Legislaturperiode. Kern der Sitzung wird voraussichtlich die Wahl zahlreicher neuer AStA-Referenten. Der webMoritz ist wie immer live dabei. Die vorläufige Tagesordnung der Sitzung ist hier nachzulesen.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Gabriel Kords
20:10 Die Sitzung läuft schon eine Weile. Auf Antrag von Frederic Beeskow ist ein Großteil der ursprünglich erst nach den AStA-Wahlen vorgesehenen TOPs nun doch noch nach vorn gezogen worden. So werden sich die zahlreichen Bewerber auf AStA-Referate eine Weile gedulden müssen.
20:17 Nun soll der AStA für das Geschäftsjahr 2008 entlastet werden. Das scheint offenbar ohne größere Probleme vorzugehen.
20:20 Der AStA wurde einstimmig entlastet, bei zwei Enthaltungen. Es gab 21 Ja-Stimmen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 05.05.2010
Die dritte StuPa-Sitzung findet wieder wie gewohnt im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier. Finanzanträge, Berichte, Satzungsfragen, Ernst Moritz Arndt und und und… Es steht nicht zu erwarten, dass alle Punkte heute tatsächlich behandelt werden. Der webMoritz berichtet wie immer live über die Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
20:12 Die Sitzung läuft seit einigen Minuten. wie üblich beginnt das Parlament mit den Berichten. Es fängt schon sehr produktiv an: Frederic Beeskow fragt warum die Protokolle der neuen Legislatur noch nicht rumgeschickt wurden. Korbinian antwortet dies sei bereits geschehen…
20:15 Eben haben wir erfahren, dass die AStA-Referentin für Hochschulpolitik, Maike Schneider, zurückgetreten. Damit nimmt sie jetzt ihr StuPa-Mandat war. Derweil berichtet Pedro Sithoe, dass die Entwicklung der neuen AStA-Homepage online verfolgt werden kann.
20:20 Die Berichte gehen bisher einigermaßen flott. Juliane Hille berichtet, dass die Chancen für Uni-Solar schlecht stehen als gemeinnützig anerkannt zu werden – schleßlich sollen die Investoren ja eine Rendite bekommen.
20:24 Die ehemalige Referentin für Hochschulpolitik berichtet auf Nachfrage über Pläne, dass der AStA nach der Vollversammlung Public Viewing anbietet.
20:28 Martin Hackbarth weist auf die Podiumsdiskussion zur Lehrerbildung am kommenden Montag um 16 Uhr im Konferenzsaal hin. Der Bildungsminister Henry Tesch soll auch kommen…
20:32 Als Tischvorlage geht ein Antrag der RCDS-Stupisten rum. Das StuPa soll den Senat auffordern eine befristete Stelle inzurichten, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt, seinem Schaffen und seiner Wirkung kritisch auseinandersetzt. Die Erkentnisse sollen publiziert werden. (mehr …)
