Die Studierendenschaft der Uni Greifswald ist vom AStA aufgerufen, sich heute Nachmittag ab 16 Uhr in der Mensa am Schießwall zur Vollversammlung einzufinden. Aus diesem Grund fallen alle Uni-Veranstaltungen ab 14 Uhr aus. Der webMoritz wird mit einem Live-Ticker dabei sein. (mehr …)
Am heutigen „Tag der Arbeit“ findet in Greifswald eine Demonstration der rechtsextremistischen NPD statt. Gleichzeitig sind mehrere Protestaktionen geplant. Über 1.000 Polizisten sollen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit sorgen. Der webMoritz hält euch per Live-Ticker auf dem Laufenden. Für Ticker-Leser geht’s hier zum neuesten Eintrag am Ende dieser Seite.
Leseraufruf: Wenn ihr im Zusammenhang mit der NPD-Demo oder den Protestaktionen etwas Interessantes und Aktuelles zu berichten habt oder Angaben über Ereignisse auf dem webMoritz vermisst, könnt ihr euch telefonisch in der Redaktion melden: 03834-861759. (mehr …)
Der Castor-Transport hat sein Ziel, das Zwischenlager Nord in Lubmin, am Donnerstag gegen 8 Uhr früh erreicht. Vorangegangen war eine Nacht mit zahlreichen Protest-Aktionen entlang der Strecke. Hier gibt’s den webMoritz-Liveticker zum Nachlesen.
Während sich der Atommüll-Transport nach Lubmin am Mittwochnachmittag noch weit jenseits der Landesgrenze befand, ist der Protest gegen den Transport zwischen Greifswald und Lubmin bereits im Laufe des Mittwochnachmittags in die heiße Phase gegangen. An zahlreichen Orten waren am Abend Mahnwachen eingerichtet, etliche hundert Aktivisten waren auf den Beinen. Der webMoritz war für euch bei zwei Aktionen dabei.
Die Linksjugend („[’solid]“) richtete bei Stilow heute Nachmittag eine symbolische Hochzeit zwischen Angela Merkel und den Energienzonernen aus. Auch wenn bei der Aktion nicht gerade viele Menschen zugegen waren, war zumindest der Medienandrang groß. Vor Ort begann anschließend eine Mahnwache, bei der sich am Abend bereits eine erhebliche Menschenmenge versammelt hatte.
Am Abend fand auf dem Greifswalder Marktplatz eine Mahnwache statt. Dort stellten schätzungsweise gut hundert Menschen ein großes X-Zeichen mit Kerzen nach. Sie sangen Lieder und blieben vollkommen friedlich. Die Gruppe bestand sowohl aus Greifswaldern, die sich an den nun folgenden Protesten entlang der Strecke bis Lubmin nicht beteiligen als auch aus Aktivisten, die anschließend zu ebendieser Strecke aufbrachen.
Am Nachmittag berichteten einige Demonstranten gegenüber Vertretern der moritz-Medien und über weitere Kanäle über Unregelmäßigkeiten beim Polizeieinsatz. So seien unverhältnismäßig viele Platzverweise von den Polizisten ausgesprochen worden und diese auch teilweise juristisch nicht korrekt gewesen.
Ab sofort bieten wir euch einen Live-Ticker an. Wegen der vorgerückten Stunde rechnen wir allerdings damit, euch nur sehr eingeschränkt mit (Bewegt-)Bildern versorgen zu können.
23:00 Zwei webMoritz-Mitarbeiter sind seit 16:30 Uhr in Kemnitz, wo sich inzwischen gut 60 Personen aufhalten. Gelegentlich kommt die „Volksküche“ mit Essen sowie Kaffee und Tee vorbei. So ist etwa Ulrike Berger, Grüne und Landtagskandidatin anwesend. Sie hatte abends bereits bei der Mahnwache auf dem Greifswalder Markt (s.o.) gesprochen. Auch das Greifswalder Aktivisten-Urgestein Sebastian Jabbusch sprach kurz mit dem webMoritz, bevor er in Richtung Brünzow davonfuhr. Er bereitete sich mit weiteren Teilnehmern auf eine Sitzblockade vor, die gegen Mitternacht starten soll. Jabbusch trug übrigens einen wärmenden Pullover mit der Aufschrift „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“.
23:10 Der Aktivist und Greifswalder Jura-Student Jan Mävers, der seit Jahren auch im Wendland bei den dortigen Protesten aktiv ist, sprach in Kemnitz mit dem webMoritz und erläuterte, seiner Auffassung nach solle der angefallene Müll stets vor Ort bleiben, bis es ein Endlager gebe. So spare man sich „sinnlose Herumkarrerei“. Insgesamt waren auch dises Mal wieder einige Teilnehmer aus dem Wendland dabei.
23:12 Die webMoritz-Redakteure in Kemnitz berichten, auffallend viele Kemnitzer hätten ihre ausdrückliche Solidarität mit den Aktivisten bekundet, indem sie Essen und Getränke vorbeibrachten und zum Teil sogar ihre Wohnungen zum Aufwärmen angeboten hätten.
Gute Stimmung in Kemnitz. Mehr ist fotografisch zurzeit leider nicht drin... (Foto: Christopher Denda)
23:35 In Kemnitz befinden sich inzwischen circa 80 Leute, unter anderem Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen. Zahlreiche Medienvertreter sind vor Ort. Dort soll es aber offensichtlich bei einer Mahnwache bleiben. Die Stimmung ist laut webMoritz-Mitarbeitern „vorzüglich“.
23:40 Der Castor-Transport wurde übrigens für einige Minuten in Ludwisgslust aufgehalten, ist dort aber gegen 23:35 Uhr wieder abgefahren. Zahlreiche Aktivisten berichten davon, der Zug sei zwischen Magdeburg und Ludwigslust zum Teil sehr schnell gefahren. Sie monieren auch, der Zug habe nicht genügend Rücksicht auf Personen am Gleis genommen.
23:55 Von den webMoritz-Korrespondenten vor Ort können leider nicht alle, aber einige twittern. Daher verweisen wir an dieser Stelle auch auf die Tweets via twitter.com/webmoritz
23:57 Ein webMoritz-Mitarbeiter berichtet von der zweiten Mahnwache in Kemnitz. Circa 50 Teilnehmer seien vor Ort. Der Bahnübergang Kemnitzerhagen sei seines Wissens für niemanden mehr erreichbar. Auch an der von ihm besuchten Mahnwache sei die Stimmung gut und vor allem ruhig. Er sagt: „Es scheint, als seien alle in Wartestimmung.“ Er berichtet auch sehr beeindruckt von einem Kompost-Klo.
00:05 Von der anderen Seite in Kemnitz wird uns derweil berichtet, dass die Aktivisten inzwischen auf einen „Anruf X“ warten, der das Auslösesignal für eine Sitzblockade sein soll. Bis dahin werden die Aktivisten mit Liedern und Ähnlichem bei Stimmung gehalten.
00:30 Ein webMoritz-Mitarbeiter aus Kemnitz berichtet, die Aktivisten würden beginnen, kleinere Grüppchen zu bilden. Es mache den Eindruck, als werde in Kürze mit der Blockade begonnen.
00:35 Der Transport wird dieweil in Schwerin aufgehalten. Man darf sicher sein, dass er frühestens in zwei Stunden hier ankommt.
00:55 Nach langer Sperrung ist der Bahnübergang bei Kemnitz jetzt wieder befahrbar, meldet ein webMoritz-Mitarbeiter.
Unser Mitarbeiter Christopher Denda untertitelt dieses Bild mit: "Vorbereitungen"
01:03 Die kurzfristige Freigabe des Bahnübergangs hat aber wohl nur dazu gedient, jetzt alle Bahnübergänge dichtzumachen. Das ist mutig, denn der Castor ist noch nicht mal in Bad Kleinen.
01:20 Ein webMoritz-Mitarbeiter, der sich gerade auf der A20 zwischen Rostock und Greifswald befindet, berichtet, ihm seien knapp 50 Polizeifahrzeuge, zwei Wasserwerfer und ein paar Polizei-Busse entgegengekommen. Man scheint auf einiges gefasst zu sein.
01:25 Ein Aktivist erzählte dem webMoritz, er sei von Berlin nach Greifswald mit dem Zug gefahren. Als der Schaffner seinen Anti-Atomkraft-Annäher gesehen habe, habe er ihn kostenlos mitfahren lassen.
01:39 Wir erfahren soeben: Die ersten Kemnitzer Aktivisten von beiden Seiten der Gleise befinden sich inzwischen auf dem Weg in den Wald.
01:46 Auch am Greifswalder Bahnhof haben sich Demonstranten versammelt.
01:56 In Kemnitz beginnt jetzt die Sitzblockade auf den Gleisen. Wir halten euch über den Erfolg oder Misserfolg der Aktion auf dem Laufenden.
02:04 Einige Aktivisten haben es offensichtlich bis auf die Gleise geschafft, aber wir wissen noch nicht, wie viele es tatsächlich sind. Ob in Vierow/Kräpelin eine zweite Besetzungsaktion anläuft, können wir derzeit auch nicht ermitteln. Geplant ist es aber wohl.
02:09 Aktivisten berichten, die Polizei gehe hart gegen die Besetzer vor und habe zu Pfefferspray gegriffen. Unsere Mitarbeiter können das bisher nicht bestätigen.
02:11 webMoritz-Redakteur Christopher Denda berichtet via Twitter: „Polizei erteilt Platzverweise und droht „unmittelbaren Zwang“ bei Nicht-Beachtung an.“
02:17 webMoritz-Redakteur Martin Hackbarth berichtet, die meisten Aktivisten aus Kemnitz befänden sich auf einem Feld und seien von der Polizei umstellt. Nur wenige schafften es bis aufs Gleis, dort würden sie meistens wieder schnell entfernt. Ein Mann, der Mitglied im Stadtrat von Lassan sei, blute im Gesicht und behaupte, er sei von der Polizei am friedlichen Demonstrieren gehindert worden. Beendet ist die Aktion insgesamt aber noch nicht.
02:21 Die Demonstranten sind wohl weitestgehend eingekesselt, es sind weitere Polizei-Mannschaften herangezogen worden. Bleibt die Frage, ob das jetzt für die nächsten zwei bis drei Stunden so bleibt, die der Castor wohl mit Sicherheit noch für die Durchfahrt braucht.
So sah der Versuch, eine Sitzblockade einzurichten, aus. (Foto: Timo Schönfeldt)
02:24 Alle verfügbaren Quellen berichten, die Aktion sei erfolglos und werde abgebrochen. Die Polizei scheint aber keine Anstalten zu machen, die Demonstranten jetzt einfach zu ihren Mahnwachen zurückkehren zu lassen.
02:25 Sebastian Jabbusch twittert indes, bei ihm (Vierow/Kräpelin) säßen circa 20 Menschen auf den Schienen.
02:39 Hier gibt’s auch ein Foto von den 20 Blockierern, das Sebastian Jabbusch veröffentlicht hat.
02:44 Die Aktivisten wurden nach dreimaliger Aufforderung durch die Polizei eingekesselt und zum Teil auf verbotene Gegenstände durchsucht. Wer sich nun entscheidet, zurück zur Mahnwache zu gehen, kann das tun. Der Rest wird in Gewahrsam genommen.
02:48 webMoritz-Redakteur Christopher Denda berichtet, er sei auf dem Rückweg zur Mahnwache ein bisschen langsamer gewesen als die meisten anderen, worauf ein Polizist zu ihm gesagt habe, er solle etwas schneller gehen, ansonsten würde er es „ganz doll lustig finden, dich zu schubsen.“ Christopher selbst fand das gar nicht lustig, der tickernde webMoritz-Redakteur schon…
02:51 Der Castor passiert indes Rostock.
03:01 Die Stimmung bei den gescheiterten Aktivisten in Kemnitz sei „geknickt und angespannt“, berichtet uns Martin Hackbarth.
03:15 Tjorven Hinzke und Simon Voigt haben ein kurzes Gespräch mit einem der insgesamt neun Konfliktmanager geführt. Diese sagten, es habe im Moment des „Sturms“ der Protestierer auf die Gleise einen akuten Mangel an Einsatzkräften gegeben, weshalb die anwesenden Polizisten teilweise mit der Situation „überfordert“ gewesen seien. Daher sei es bei „einzelnen Polizisten“ zu „Übergriffen“ gekommen. Der Konfliktmanager sagte dazu: „Schade, dass einzelne den Ruf der gesamten Truppe herunterziehen.“
Johannes Heimrath aus Lassan blutete stark, weshalb er von zahlreichen Presse-Vertretern umringt war (Foto: Timo Schönfeldt)
03:32 Martin Hackbarth berichtet indes, gegen zahlreiche Personen seien die Beamten handgreiflich geworden. So sei etwa der Greifswalder Grüne Florian Geyder immer wieder niedergeworfen worden „als er versuchte, die Ketten zu durchbrechen.“ Hackbarth betont aber auch, dass „nicht wenige“ Demonstranten aggressiv gewesen seien und „verbal oder nonverbal“ provoziert hätten.
03:39 Insgesamt seien viele Polizisten „unprofessionell“ heißt es von den Demonstranten.
03:40 Auf den Schienen sollen nach Angaben unserer Redakteure zurzeit an zwei Punkten je 20 bis 30 Aktivisten sitzen. Die Angaben hierzu widersprechen sich aber.
03:53 In Altenwillershagen zwischen Rostock und Stralsund haben sich zwei Menschen an die Schienen gekettet. Das dürfte den Transport für eine Weile stoppen.
04:13 Inzwischen sitzt wohl doch eine erkläckliche Anzahl von Protestierenden (insgesamt circa 60-70) an mehreren Stellen auf den Gleisen. Der Castor scheint allerdings zwischen Rostock und Stralsund noch ein Weilchen zu brauchen.
04:19 Wie wir hören, werden die Gleisblockaden zwischen Greifswald und Lubmin bereits geräumt. Da sich inzwischen einige webMoritz-Redakteure auf den Heimweg gemacht haben, sinkt unsere Zahl direkter Informanten.
04:29 Während via Twitter die ersten Ausläufer des morgendlichen Berufsverkehrs auf den Bahnstrecken gemeldet werden, kommt der Castor nur langsam voran.
04:37 Genau wie in der Region Lubmin werden auch in der Greifswalder Innenstadt viele Polizeikräfte gebündelt. Man sieht sogar Schlauchboote. Wir vermissen Quietscheentchen.
04:53 So wie es derzeit aussieht, wird der Castor in Ribnitz-Damgarten, wo es eine Blockade gab, in absehbarer Zeit weiterfahren können. Viele der Aktivisten in der Region Greifswald dürften sich in der schizophrenen Lage befinden, sich den Castor einerseits sehnlich herbeizuwünschen, um anschließend schlafen gehen zu können – und andererseits ja genau diesen Castor verhindern zu wollen.
Um 06:30 Uhr ist der Castor immer noch nicht durch den Bahnhof gefahren (Foto: Gabriel Kords)
05:23 Der Castor könnte bei „gutem Durchkommen“ gegen 6:30 Uhr in Greifswald sein. So legen es zumindest zahlreiche Tweets nahe. Der Castor ist soeben in Altenwillershagen durchgefahren, wo sich zwei Menschen an die Gleise gekettet hatten, dann aber von der Polizei losgemacht wurden.
05:58 Der Castor-Transport ist zwar kurz vor Stralsund, aber auch dort gibt es wohl zurzeit einige Aktivisten, die es bis auf die Gleise geschafft haben. Und auch zwischen Greifswald und Lubmin scheint uns die Strecke nach unseren Informationen (leider inzwischen nur noch aus zweiter und dritter Hand) alles andere als frei zu sein. Die Aktivisten setzen wohl auf dezentrale kleine Blockaden…
06:03 Der „Castor-Ticker“ meldet, dass der Castor bereits den Stralsunder Hauptbahnhof passiert hat. Dann darf man ihn in absehbarer Zeit (circa 6:30 Uhr) in Greifswald erwarten – sofern nicht noch etwas dazwischenkommt…
06:27 Während der Zug immer noch zwischen Greifswald und Stralsund unterwegs ist, berichtet der Castor-Ticker, dass die 40 Blockierenden „jetzt eine angemeldete Versammlung“ seien und sich in Richtung Stilow bewegen. Derweil wurde eine der drei Blockaden in Kemnitz aufgelöst.
06:33 Fünf Aktivisten versuchten, in Greifswald die Gleise zu besetzen. Wie Lubmin-Nixda weiter berichtet, sollen sie von der Polizei eingekesselt worden sein.
Demonstrierende am Bahnsteig in Greifswald (Foto: Gabriel Kords)
06:35Am Bahnhof ist die Lage derweil ruhig, etwa 30 Demonstrierende und viel Polizei sowie unser Redakteur warten auf den Castor.
06:44 In Stralsund-Andershof wird immer noch blockiert. Der Zug kann immer noch nicht weiter kommen.
06:46 Das Anti-Atombündnis Lubmin-Nixda berichtet, dass die 40 Blockierer von Brünzow nun als freie Versammlung nach Stilow unter Polizeibegleitung unterwegs seien. Die Demobeobachtung wurde von der Polizei gekesselt und somit an ihrer Arbeit behindert.
06:56 Unser Redakteur, der sich immer noch am Greifswalder Hauptbahnhof befindet, beschwert sich, dass „das Scheißding“ einfach nicht kommt. Ein Konfliktmanager der Polizei teilt in der Zwischenzeit Verpflegungsbeutel mit den Demonstranten. „Auch der Hund bekommt eine Bulette ab“, berichtet unser Redakteur. Grund für die deutliche Verspätung zwischen Stralsund und Greifswald soll die Französische Kletterin von Robin Wood sein, die im vergangenen Jahr in der Gefangenensammelstelle in Wolgast durch die Halle geklettert war. Dieses mal soll sie in den Bäumen geklettert haben.
07:03Die Fahrtzeit des Zuges beträgt zur Zeit etwas über 27 Stunden. Der Castor-Ticker berichtet, dass der Zug soeben den Bahnhof Jeeser zwischen Stralsund und Greifswald passiert hat. Der tickernde Redakteur hört den Hubschrauber über der Innenstadt kreisen.
07:15 Der Castor-Transport ist soeben durch den Hauptbahnhof gefahren. Die Blockaden in Kemnitz und Kemnitzerhagen werden geräumt.
Der Transportzug durchquert den Greifswalder Bahnhof. (Foto: Gabriel Kords)
07:27 Obwohl nur noch gut 20km fehlen, lässt sich kaum prognostizieren, wie lange der Zug noch brauchen wird. Allerdings gehen viele von einer eher überschaubaren Rest-Fahrtzeit aus. Zweck-Optimismus oder begründete Annahme? Wir werden sehen…
07:29 Der Castor-Transport befindet sich inzwischen auf der 22km langen Privat-Strecke nach Lubmin.
07:40 Nach übereinstimmenden Medienberichten hat die Polizei inzwischen mehrere Verletzte bestätigt.
07:47 Da die Strecke noch nicht komplett geräumt ist, steht der Castor derzeit wieder. Dauer logischerweise ungewiss. Es gibt weiterhin Protest an und eben teilweise auch auf den Schienen.
07:52 Die Protestierer an der Strecke werden von der Polizei abtransportiert. Der Castor-Transport rollt dieweil wieder.
07:58 Die Aktivisten berichten, bei der zügigen Auflösung des Protests durch die Polizei komme es zu Unregelmäßigkeiten. So seien die „unabhängigen“ Beobachter vom AKJ (Arbeitskreis kritischer Juristen) in Gewahrsam genommen worden, ebenso führen sich die Polizisten gegenseitig Dellen in ihre Einsatzfahrzeuge.
Der Castor wenige Meter vor seinem Ziel in Lubmin. (Foto: Marco Wagner)
08:06 Ein webMoritz-Redakteur teilt mit: Der Castor befindet sich jetzt bei Lubmin wenige Kilometer vor dem Ziel am Zwischenlager.
08:13 Der Castor-Transport hat das Zwischenlager erreicht. Wir hoffen, in Kürze ein Foto von der Ankunft nachreichen zu können.
08:16 Bei den Aktivisten bricht der Jubel aus, dass der Castor so erfolgreich immer wieder aufgehalten werden konnte. Die Gesamtfahrtzeit lag bei über 28 Stunden. Insgeheim dürfte aber der ein oder andere auch sehr froh sein, jetzt bald ins Bett zu kommen…
08:20 Unser Chefredakteur Marco Wagner beobachtet den jetzt anlaufenden Rangiervorgang in Lubmin. Die Rangierloks ständen bereits bereit, der Zug werde nun aufgelöst. Wenn das vorpommerntypisch labile Datennetz mitspielt, gibt’s auch gleich ein Foto.
08:36 Der Rangiervorgang ist im vollen Gange. In Kürze verschwinden die Castoren auf dem EWN-Werksgelände.
08:52 Innenminister Lorenz Caffier (CDU) trifft soeben in Lubmin ein. Er wird voraussichtlich ein Statement zur Arbeit der Polizei abgeben.
08:59 Der Innenminister hat sich am Werkbahnhof gegenüber den versammelten Medienvertretern zufrieden damit gezeigt, dass der Transport mit nur insgesamt gut vier Stunden Verspätung angekommen sei. Das Verkehrskonzept der Polizei habe funktioniert, ebenso die Zusammenarbeit mit den Demonstranten. Man müsse allerdings zwischen zwei Sorten Demonstranten unterscheiden und das sei auch passiert.
09:03 Der webMoritz lässt das Statement des Minister zwar ungern ohne das Einholen einer Gegenmeinung seitens der Aktivisten so als Schlusswort stehen, entscheidet sich aber vorerst zu genau diesem Schritt, denn wir können die Aktivisten zurzeit telefonisch nicht erreichen. Aus diesem Grund endet der Liveticker hiermit.
Fotos: Marco Wagner (erste beiden Galerien), Martin Hackbarth (dritte Galerie), abweichende siehe Bildunterschrift, Christine Fratzke (Aufmacherbilder/Archiv)
von Marco Wagner
Die Wahllokale für die Wahlen zum 21. Studierendenparlament sind seit 14 Uhr geschlossen. Seit 15 Uhr erfolgt die Stimmenauszählung. Der webMoritz berichtet nun live über die ersten Auszählungsergebnisse. Zur Wahl haben sich insgesamt 36 Kandidierende gestellt. In das Gremium können 27 Mitglieder einziehen. Aufgrund der geringen Bewerberzahl ist die Wahrscheinlichkeit, dass jeder einziehen wird, sehr hoch. Die meisten Bewerbenden kandidieren unter Listen von Hochschulgruppen. Unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gibt es sehr wenige. Insgesamt sind rund 1.231 Studierende wählen gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,8 Prozent.
Die Wahlauszählung findet dieses Jahr wieder im Mensakeller statt. (GK)
15:28 Das erste Drittel aller abgegebenen Stimmen wurde nun ausgezählt. Folgende StuPisten sind nach ersten Hochrechnungen im neuen Parlament vertreten: Paula Oppermann, Erik von Malottki, Paula Zill, Sergej Prokopkin, Michael Seifert, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Ronja Thabea Thiede, Martin Hackbarth, Stefanie Pfeiffer, Sophie Augustin, Franz Küntzel, Marvin Hopf, Cindy Schneider, Christopher Bilz, Hendrik Hauschild, Johannes Radtke, Sebastian Blatzheim, Maximilian Wolf, Erik Makswitat, Julien Radloff, Alexander Schmidt, Juliane Hille, Greta Öhler und Christoph Böhm.Paula Oppermann und Erik von Malottki liefern sich ein Kopf-an-Kopf-rennen um den Wahlsieger.
15:45 Es sind mehr als die Hälfte aller Stimmen ausgezählt. Zwei Stimmenblock müssen noch ausgezählt werden. Ein Stimmenblock entspricht etwa 100 Stimmen. Nach derzeitigem Stand sind Juliane Hille und Hauke Schröder ins Parlament eingezogen. Auf Platz 28 steht zur Zeit Linn Görnig. Oliver Gladrow und Eric Makswitat sind nach derzeitigem Stand nicht im Parlament vertreten.
15:52 Linn Görnig ist nun auf Platz 27 vorgerückt. Hendrik Hauschild ist nicht mehr vertreten.
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. (GK)
15:55 Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, muss nun eine Neuauszählung erfolgen, da ungültige Stimmen mitgezählt wurden.
ab hier von Gabriel Kords
15:59 Weiterhin großes Chaos unter den Auszählenden. Es wird immer noch beraten, ob wirklich neu asugezählt werden muss.
16:02 Derweil hat sich die hocherfreute mutmaßliche StuPa-Wahlsiegerin Paula Oppermann im Auszählungsraum eingefunden. Die Neuaszählung ist derweil angelaufen.
16:06 Der webMoritz nutzt die durch die Wahl-Neuauszählung bedingte Zeitpause für die Vorbereitung einiger Fotos zur Veröffentlichung.
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen. (GK)
16:20 Es wird eifrig ausgezählt. Indes veröffentlicht der Wahlleiter keine Zwischenstände mehr, weil er Angst hat, dass das die Wahlhelfer verwirrt. Ahja.
16:29 Bald müsste es (wieder) ein Endergebnis geben. Warten wir’s gelassen ab…
16:34 Die anwesenden webMoritz-Redakteure machen sich derweil Gedanken darüber, wie sie sich adäquat über das Missgeschick der Wahlhelfer lustig machen können. Aber es gibt noch keine zündenden Ideen.
16:38 Die Addition der Einzel-Auszählungsergebnisse läuft jetzt an. Insofern ist mit einem endgültigen Ergebnis in den nächsten Minuten zu rechnen. Falls nicht wieder irgendwer die ungültigen Stimmen mitgezählt hat.
16:40 Paula Oppermann zeigte sich im webMoritz-Gespräch sehr überrascht über das voraussichtliche Ergebnis. Sie geht davon aus, dass das mit ihrer Wahlwerbung zusammenhänge, auf die sie sehr viel Feedback erhalten habe – positives wie negatives. Ihr ist daran gelegen, dass im kommenden StuPa in einer konstruktiven Atmosphäre gearbeitet wird und sagt, sie wisse, dass sie allein wenig bewegen kann und viel mit den anderen Parlamentariern kommunizieren muss. Besonders wichtig ist ihr die Reform der Bachelor-Studiengänge, zu der sie beitragen will.
16:45 Jetzt berät die Wahlleitung über einige zweifelhafte Wahlzettel. Die unzweifelhaften Stimmen sind nach unserem derzeitigen Kenntnisstand komplett ausgezählt.
16:49 Folgende Zahlen gibt es schon: 1231 Wähler, 12446 Wahlberechtigte – also 9,89 Prozent der Stimmen.
16:51 Alles dauert endlos lange. Aber sonst würde es ja auch keinen Spaß machen…
16:52 Sechs Wahlzettel sind zweifelhaft. Über diese wird der Wahlausschuss erst in den nächsten Tagen entscheiden. Das heißt, dass diese im vorläufigen Endergebnis nicht enthalten sein werden. Alle anderen Wahlzettel sind inzwischen ausgezählt, aber die Addition ist noch nicht abgeschlossen.
17:01 Das Endergebnis liegt vor und ist veröffentlicht. Es erscheint hier in Kürze.
17:02: Das vorläufige Endergebnis
Alle Angaben ohne Gewähr.
17:09 Es ist durchaus möglich, dass wir beim Übertragen der Wahlergebnisse Tippfehler gemacht haben. Fünf Stimmzettel, über deren Gültigkeit noch nicht abschließend entschieden ist, sind in diesem Ergebnis noch nicht enthalten. Es könnte daher sein, dass sich einzelne Platzierungen noch verschieben.
17:10 Wegen eines anhaltenden Personal-Engpasses wird der Live-Ticker an dieser Stelle beendet. Eine ausführliche Wahl-Analyse lest ihr dann in absehbarer Zeit auf dem webMoritz. (Hofft der Autor dieser Zeilen zumindest.)
Fotos: siehe Bildunterschriften, Foto Startseite: Carsten Schönebeck, Grafik: Jakob Pallus
In der vergangenen Woche konnten nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Aus diesem Grund findet heute eine Sondersitzung des Studierendenparlamentes ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. In der vergangenen Sitzung wurden zahlreiche offene Stellen besetzt, darunter auch die Stelle des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Hendrik Hauschild ist neuer Vorsitzender des Verwaltungsrates, nachdem Konrad Ulbrich aufgrund eines Auslandsaufenthaltes diesen Posten nicht mehr wahrnehmen konnte. Timo Schönfeldt wurde als neuer stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates gewählt. Darüber hinaus ist eine weitere Stelle im Haushaltsausschuss frei geworden. Alexander Schmidt besetzt nun diese kürzlich frei gewordene Stelle.
Des weiteren wurden während der vergangenen Sitzung Alexander Müller zum Chefredakteur des Moritz-Magazins und Torsten Heil zum zweiten stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz‘ gewählt. Anne Lorentzen ist seit vergangener Woche AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entschied sich außerdem für Christin Schulz als Referentin für den Bologna-Prozess.
Folgende Beschlüsse wurden außerdem noch gefasst:
Das Studierendenparlament unterstützt die Veranstaltungen rund um den PolenmARkT finanziell.
Um die Vollversammlung der Studierendenschaft attraktiver zu machen, soll eine Preisverlosung stattfinden. Die Lose sollen komplett durch Sponsoren finanziert werden.
Das StuPa unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Marco Wagner
Das StuPa ist heute nur halb so voll, wie eigentlich üblich.
20:10 Die Sitzung hat mit zehn Minuten Verspätung begonnen. Es sind lediglich 14 Stupisten anwesend. Gerade noch genügend, um beschlussfähig zu sein.
20:14 Die Tagesordnung ist nach einigen kleinen Veränderungen angenommen worden.
20:15 Jetzt spricht Ulrike Kordowan vom Studententheater. Sie hat einen Finanzantrag zur Unterstützung ihres Theaterprojektes gestellzt, welches gemeinsam mit dem Theater Vorpommern erarbeitet wird. Sie erzählt nun kurz die Handlung des Buches, auf dem das Theaterstück basiert.
20:17 Insgesamt sind für das Projekt 8.500 Euro notwendig. Das StuThe hat einen Finanzantrag in Höhe von 1.700 Euro beim Studentenwerk gestellt, allerdings noch keine Antwort erhalten, ob sie unterstützt werden. Von den Fachschaften kommen 300 Euro. Das StuThe benötigt insgesamt 4.000 Euro Fördermittel, um das Projekt realisieren zu können. Das Rektorat erklärt sich bereit, das Projekt in Höhe von 1.200 Euro zu unterstützen.
20:19 Hendrik Hauschild berichtet, dass der Haushaltsausschuss das Projekt für förderungsfähig und förderungswürdig in voller Höhe hält.
20:21 Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin des AStA, gibt zu bedenken, dass das StuThe den Fehlbetrag theoretisch aus Eigenmitteln decken könnte.
20:22 Das Studententheater möchte vorerst in Greifswald und Stralsund, später allerdings auch im IKuWo, Wollin und Magdeburg mit ihrem neuen Stück auftreten.
20:24 Die Finanzreferentin weist darauf hin, dass die Darsteller aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes eine entsprechende Entschädigung erhalten sollen. Würde das StuThe die Förderung nicht in voller Höhe erhalten, könnten die erforderlichen Aufwandsentschädigungen nicht mehr gesichert werden.
20:28 Frederick Beeskow fragt nach, um welche zu bezahlenden Rechte, die im Finanzantrag stehen, es sich handeln solle. Die Antragstellerin erklärt, dass die Friedrich Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zwar die Entstehung des Projektes nicht finanziell fördern können, wohl aber bei der Bezahlung der Urheberrechte an den Autor des Buches.
20:31 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Das Theaterstück Stalker, welches in Kooperation von Studententheater und Theater Vorpommern aufgeführt wird, wird mit bis zu 4.000 Euro im Voraus gefördert.“
20:34 Das StuPa stimmte dem Antrag einstimmig zu. Das StuThe kann somit sein Theaterprojekt realisieren.
20:37 Jetzt geht es um den Top der Suche nach dem Wahlleiter. Da es derzeit keine Bewerbungen für den Wahlleiter für die Gremienwahlen eingereicht wurden, wird nun darüber diskutiert, wie man Studenten dazu animieren könnte, sich zum Wahlleiter zu bewerben.
20:38 Frederic Beeskow schlägt vor, Politikwissenschaftsstudenten anzubieten, sich zum Wahlleiter für die Gremienwahlen ausbilden zu lassen.
20:40 Erneut Studententheater: Zwar ist es im Moment noch in der Falladastraße, allerdings ist das Gebäude in einem entsprechend schlechten Zustand, sodass das StuThe möglicherweise wieder ohne Proberaum dastehen würde. Der Unikanzler bemüht sich nach Angaben Erik von Malottkis, das Gebäude wieder zurück in Landesbesitz zu übergeben und dass das Gebäude gemeinsam mit Land und Universität wieder so herzurichten, dass das StuThe im Gebäude bleiben kann. Mit dem Antrag wollen die Antragsteller Erik von Malottki und Korbinian Geiger bezwecken, dass der Senat das Signal erhält, dass die verfasste Studierendenschaft ebenfalls Bemühungen unterstützt, die den Erhalt des Studententheaters langfristig sichern. Aufgrund der Tatsache, dass Erik StuPa-Präsident ist, ist es unüblich selbst eingereichte Anträge zu begründen. Er begründete den Antrag deshalb, weil Korbinian Geiger zu gegebenen Zeitpunkt nicht anwesend sein kann.
20:48 Jetzt stellt Thomas Schattschneider einen Änderungsantrag. Er möchte in dem Antrag nicht nur den Erhalt des Studentheaters gesichert sehen, sondern auch die Erstellung eines Konzeptes für die weitere Entwicklung der Kultureinrichtung.
20:51 Thomas Schattschneider hat bedenken damit, das Thema StuThe erneut im Senat anzusprechen. Wenn ein Thema immer wieder angesprochen würde, so könne es passieren, dass einige nicht-studentischen Senatoren genervt seien und den Betroffenen dann nicht mehr zuhören. Er hat Sorgen, dass sich die studentischen Vertreter dadurch „einiges an Kredit für die Studierendenschaft verschießen“ könnten.
20:54 Frederic Beeskow schlägt vor, dass der Begriff Erhalt entfernt werden solle. Schließlich sehe es zwar das StuPa und das StuThe so, dass das Studententheater in seiner Existenz bedroht sei, allerdings würde dies ein Großteil der Senatoren anders sehen. Erik von Malottki hält dem entgegen, dass es sich um einen Antrag der Studierendenschaft handelt und folglich müsse sich in diesem auch die Studierendenschaft wieder finden.
20:56 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Änderungsvorschlag von Frederic Beeskow wurde nicht übernommen.
20:57 Der Antrag wurde mit 15 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen angenommen. Es folgt die Auswertung der Erstsemesterwoche.
20:58 Maximilian Willman, Referent für Erstsemesterwoche, wertet die Erstsemesterwoche aus. Er berichtet, dass er zu Beginn ein „wenig verplant“ gewesen sei. Er kritisiert jedoch das Verhalten des Fachschaftsrates Medizin. Deren FSR-Vertreter hätten die Zugangsschleuse in die Mensa blokiert. Schlecht fand er jedoch, dass nur der AStA und einige StuPisten aufräumten, von den Fachschaften jedoch nichts mehr zu sehen war. Die Erstsemesterparty wird ausgesprochen positiv bewertet.
21:01 Frederic Beeskow kritisiert die ausgesprochene Detailgenauigkeit der Auswertung. „Ob der Grill nun zwischendurch ausging oder nicht, ist für das StuPa unrelevant.“ Er erinnert daran, dass es sich um eine Sondersitzung handele, wobei man sich dabei das Ganze zeitlich nicht ausdehenen muss.
21:02 Maximilian Willmann ist nun ein wenig pikiert. Er möchte nicht mehr reden, sondern fordert die Anwesenden auf, Fragen an ihn zu stellen.
21:03 Maike Schneider bittet Maximilian um ein kurzes Statement zur Erstemesterwoche
21:04 Maximilian kritisiert die Arbeit der Tutoren. So seien zahlreiche Erstis verwirrt ins AStA-Büro gegangen. Dennoch, so Maximilian, war es eine erfolgreiche Ersti-Woche. Das findet Erik von Malottki auch.
Maximilian Willman zieht ein Fazit der Erstsemesterwoche.
21:06 Maximilian spricht nun das „Kuddelmuddel mit den Hochschulgruppen“ an. „Eine Hochschulgruppe hat sich da ja mehrmals hervor getan. Die Junge Union. Man hat mich mehrmals zum Rücktritt aufgerufen.“ Maximilian berief im Vorfeld jedoch alle Hochschulgruppen ein, um den Konflikt um das Verbot der Werbung in Erstsemesterbeuteln zu beheben. Man einigte sich darauf, dass die Hochschulgruppen in dem Erstsemesterheft werben dürfen. Zur Zahnbürste meinte Maximilian: „Ich wollte sie deshalb drin haben, damit die Erstis etwas greifbares in der Tüte hätten.“ Da die anderen Hochschulgruppen kein Problem mit Sebastian Ratjens Zahnbürste hatten, dachte er, die Sache hätte sich erledigt. „Allerdings gab es dann immer noch eine Hochschulgruppe, die weiter pöbeln musste. Ich habe mich entschieden, das zu ignorieren.“ (Einige im Saal klopfen)
21:13 Maximilian über den Markt der Möglichkeiten: „Er war wieder ein voller Erfolg.“
21:16 Der Referent für Erstsemesterwoche hat bisher nur Positives über die vom AStA organisierten (Sport-) Veranstaltungen gehört.
21:17 In Anbetracht der Zeit schließt Erik nun die Rednerliste.
21:22 Julien Radloff gibt Maximilian auf den Weg, dass Hochschulgruppen im nächsten Semester erneut im Heft werben sollten, anstatt Einzelflyer in den Beutel zu packen.
21:27 Alexander Schmidt zum Verhalten der Hochschulgruppen in Bezug auf die Werbung im Erstsemesterbeutel: „Das, was da abgeliefert wurde, war ein reines Kabarettstück. Und eine Hochschulgruppe, die sich über Zahnbürsten aufregt, die kann man eigentlich nicht mehr für zurechnungsfähig halten.“
21:30 Nun berichtet Sebastian Blatzheim vom Fachschaftsrat Jura, dass Mitglieder einer Corps-Verbindung Tutoren-T-Shirts widerrechtlich entwendet haben und ihre gesamten Verbindungsmitglieder damit ausstatteten. Der FSR Jura zog die Konsequenz, dass zukünftig keine Tutoren-Shirts mehr an studentische Verbindungen, Corps, Turnerschaften und Burschenschaften vergeben werden. (lautes klopfen)
21:32 Der ehemalige Turnerschaftsstudent hält eine emotionale Gegenrede, in der er das Verhalten des FSR Jura als unverhältnismäßig kritisiert.
21:33 Gründe für das Verbot der Vergabe von Tutoren-T-Shirts an Verbindungsstudenten ist vor allem aber auch, dass es bereits mehrmals vorgefallen sei, dass Tutoren, die gleichzeitig Verbindungsstudenten seien, mehrfach Erstsemester auf Kneipentouren „mit Alkohol abgefüllt“ wurden, um sie anschließend in die Verbindungshäuser zu „locken“. Blatzheim kann dies aus eigener Erfahrung bestätigen. Zu diesem Thema gibt es demnächst weitere Informationen auf dem webMoritz.
21:34 Erik von Malottki bedankt sich bei allen, die sich bei der Organisation der gelungenen Erstsemesterwoche beteiligten.
21:36 Jetzt geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Die Wahlentscheidung des AStA, dass Jens Pickenhahn zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender wird, wurde ebenso vom AStA bestätigt. Jens ist somit zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender.
21:40 Jetzt gibt es erst einmal Pause.
21:52 Die Sitzung geht nun weiter. Mit Thor Steinar. Martin Hackbarth stellt, der sich zusammen mit anderen Antragstellern der Jusos für ein generelles Trageverbot von Thor-Steinar im Studierendenparlament, dem AStA und angehörigen Gremien einsetzt. Alexander Schulz-Klingauf formulierte einen Änderungsantrag, dass alle Kleidungsstücke verboten werden sollen, die gegen das Prinzip von Demokratie und Toleranz verstoßen.
21:56 Thomas Schattschneider hinterfragt den Sinn des Antrages, da die Hausordnung der Universität das bereits regelt.
21:58 Alexander Schmidt kritisiert den Antrag „der Linken, die über Gesinnungen entscheiden wollen“ und subjektiv vorgehen, wohingegen die Hausordnung der Universität nach objektiven Kriterien vorgegangen ist.
22:00 Co-Antragsteller Peter Madjarov erläutert den Antrag näher. Er widerspricht Alexander Schmidt dahingehend, dass das Vorgehen der Antragsteller willkürlich sei. Zudem sei auch das Rektorat subjektiv vorgegangen, indem sie in ihrer Hausordnung schreibt, dass auch Äußerungen unerwünscht seien, die „diesbezügliche Missverständnisse hervorrufen können.“ (in Bezug auf Rechtsextremismus)
22:03 Frederic Beeskow hält den Antrag dahingehend für problematisch, dass ja Rechtsextreme bereits jetzt in Vorpommern eher verdeckt als offen auftreten und daher die Regelung nicht zielführend sei. „Wir wollen ja die Leute sehen, um sie für uns zu gewinnen!“ erklärte Frederic abschließend.
22:08 Kilian Dorner widerspricht Alexander Schmidt, dass der Antrag von Jusos und GHG Willkür sei. Es hätten bereits neutrale Institutionen Thor-Steinar und Consdaple als rechtsextrem eingestuft.
22:13 Alexander Schmidt erwiedert, dass, nur weil bestimmte Marken und Symbole bei Rechtsextremen Verwendung finden, diese Symbole und Marken nicht gleich Rechtsextrem sein müssen.
22:14 Thomas Schattschneider meint, dass das StuPa nicht darüber entscheiden dürfe. Zudem sei es fragwürdig, eine solche Regelung zu erlassen, da in jeder neuen Legislatur ein Stupist aus „Juristendallerei“ die neue Regelung in Frage stellen könnte, was die Arbeit des StuPas enorm behindern würde.
22:17 Peter Madjarov meint, dass das Trageverbot von Thor-Steinar und Consdaple nicht im Widerspruch zur neuen Hausordnung stehe. Zudem sehe er eine Dringlichkeit für diese Änderung. Darüber hinaus seien, so Peter, die Argumente der Gegenseite zwar nicht falsch, allerdings auch nicht stark genug, um zu begründen, warum man dem Antrag nicht zustimmen sollte.
22:21 Das StuPa einigt sich auf die Abgabe eines Meinungsbildes. Das Parlament scheint in dieser Frage gespalten. Zumindest wenn man von den 14 Anwesenden ausgeht. Erik von Malottki möchte den Antrag der Jusos und Grünen an die Rechtsaufsicht weiter leiten. Diese soll prüfen, ob eine solche Regelung im Widerspruch zur Hausordnung steht. Der Tagesordnungspunkt wurde somit erneut vertagt.
Franz Küntzel begründet die Notwendigkeit einer Geschäftsordnung für die VV.
22:24 Jetzt geht es um die Geschäftsordnung für die Vollversammlung. Franz Küntzel und Ivo Sieder heben hervor, dass man damit der Vollversammlung mehr Bedeutung beimessen würde. Zudem hätten die Mitglieder der Vollversammlung eine größere Sicherheit.
22:26 Frederic Beeskow hält nicht viel von einer Geschäftsordnung. Das besonders Schöne an der Vollversammlung sei ja die Basisdemokratie. Da wird Zustimmung oder Ablehnung auch mal durch „Buh-Rufe“ und „Zwischenrufe“ kund getan. Man könne bei der Vollversammlung noch unreglementiert und frei debattieren. „Ich befürchte eher, dass eine Geschäftsordnung die Studierenden von der Vollversammlung abschrecken würde.“ Grundsätzlich unterstützt er jedoch das Anliegen des AStAs, eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung zu entwerfen.
22:31 Julien Radloff stellt einen Änderungsantrag: Die Vollversammlung solle entscheiden, ob es einer Geschäftsordnung derselben bedarf.
22:36 Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entscheidet sich jedoch für den Ursprungsantrag, wonach die AG-Satzung eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung entwerfen soll. Das Studierendenpalament stimmt dem Antrag zu.
22:38 Nun begründet Hendrik Hauschild den von ihm und Konrad Ulbrich eingereichten Antrag, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern.
22:40 Martin Hackbarth spricht sich gegen den Antrag aus, da die Mitarbeiter der UB dann bis 23 Uhr arbeiten müssten und damit in den Nachttarif fallen würde. Und diesen zu bezahlen wäre die Universität nicht bereit.
22:41 Thomas Schattschneider erwähnt zudem die Energiekosten. D.h. eine Verlängerung sei nicht rentabel.
22:43 Hendrik fragt, ob Martin das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert hätte, die ja ebenfalls bereits jetzt Nachts arbeiten. Martin Hackbarth: „Nein, ich habe nicht das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert. Ich kenne aber die Mutter eines Freundes, die dort arbeitet.“
22:44 Alexander Schmidt meint, dass man „den Mitarbeitern eine Freude machen“ würde, wenn sie in der Nacht arbeiten könnten. Schließlich bekämen sie dann mehr Geld.
22:46 Christopher Denda meint, dass das Problem nicht die Öffnungszeiten der UB sei, sondern die der Fachbibliotheken.
22:47 Thomas Schattschneider fordert die Erstellung einer Bedarfsanalyse.
22:48 Maike Schneider stellt nun den Änderungsantrag, wonach die AStA-Referenten für Studium und Lehre gebeten werden sollen, eine Bedarfsanalyse über die Benutzerzahlen der Universitätsbibliothek durchzuführen, insbesondere zu den Randöffnungszeiten. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann in einem Antrag des AStAs an das Studierendenparlament münden.
22:53 Die Mehrheit des StuPas entscheidet sich dafür, über Maikes Antrag abzustimmen. Die Abstimmung erfolgt.
22:54 Der Antrag wurde angenommen. Jetzt geht es um den Antrag über die Ernennung eines Ansprechpartners, welche im Falle, dass in Teilen der Studierendenschaft Vorwürfe, betreffend der Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende, Professoren oder Studierende der Universität erhoben werden, dieser die Vorwürfe prüft und gegebenenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen, das Studierendenparlament und die Hochschulleitung richtet. Das StuPa stimmte dem Antrag vor etwa anderthalb Monaten bereits zu. Erik hat auf Bestreben Thomas Schattschneiders diesen Beschluss an die Rechtsaufsicht. Diese hatte Bedenken über den Beschlusslaut. Erik hat den Antrag nun so umformuliert, dass er rechtlich unbedenklich ist.
23:04 Jetzt wird heftig darüber debattiert, ob der alte Beschluss generell aufgehoben werden soll, oder nicht. Kilian Dorner ist der Meinung, dass es bei dem Antrag zwar um Professor Weber ging, allerdings eine allgemeine Regelung gefasst werden müsse, da man andernfalls, wenn man den Antrag als Causa Weber bezeichnen würde, gegen die Pluralität verstoßen würde. Alexander Schmidt darauf: „Es ist doch offensichtlich, dass es sich hier um eine Lex Weber handelt. Willst du jetzt dem Weihnachtsmann erzählen, das Ganze sei vom Himmel gefallen, dass der Antrag ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt kommt?“
23:10 Jetzt wird wieder an den Formulierungen gebastelt. Kilian Dorner und Thomas Schattschneider reichen jeweils einen Änderungsantrag ein.
23:15 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Der AStA wird beauftragt, eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet.“ Der Alte ähnlich Beschluss wird aufgehoben. Der Antrag wurde angenommen.
23:18 Der Antrag, dass dieser Wortlaut in den Anhang der AStA-Struktur aufgenimmen wird, wurde vom StuPa hingegen abgelehnt.
23:20 Nun ist der Antrag über den Einbau einer Klimaanlage in die Bereichsbibliothek am Schießwall an der Reihe. Julien Radloff ist gegen diesen Antrag. Vielmehr sollte dieses Geld dafür verwendet werden, das wegen Baufälligkeit geschlossene Historische Institut zu sanieren.
23:23 Julien: „Wir haben deutlich größere Probleme als schwitzende Studenten.“ Frederic Beeskow fordert indes, zu prüfen, ob man Abhilfe schaffen könne, damit die Bereichsbibliothek im Sommer unter erträglichen Bedingungen genutzt werden kann.
23:26 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Jetzt kommt Tagesordnungspunkt 12, Änderung der Gebührenordnung. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag.
23:28 Thomas Schattschneider: „Guter Antrag. Sofort abstimmen.“ Es gibt tatsächlich keine Debatte darüber und auch keinen Widerspruch. Thomas formuliert seine Bemerkung nur noch in einen ordentlichen Geschäftsordnungsantrag um. Allerdings Applaus von einigen Stupisten. Jetzt werden Änderungsanträge gestellt.
23:32 Der Antrag von Alexander Schmidt wurde einstimmig angenommen. Jetzt begründet er seinen weiteren Antrag, der die Aufforderung der Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa gegenüber dem Studentenwerk beinhaltet.
23:33 Frederic Beeskow möchte den Antrag auf die übernächste Sitzung vertagen, da Dr. Cornelia Wolf-Körnert bereits auf der letzten Sitzung zum StuPa sprach und Hilfsbereitschaft erklärt hat. „Wir sollten erst einmal sehen, ob wir das Ganze nicht auf informellen Wege regeln können, bevor wir hier über diesen Antrag abstimmen“, so Frederic abschließend.
23:35 Der Antrag wurde vertagt.
23:37 Es geht doch relativ flott zu, wenn das StuPa nur zur Hälfte besetzt ist. Die StuPisten sind nun bereits bei Top 14 [sic!]. Es geht um die Verlängerung der Öffnungszeiten der Fachbibliotheken.
23:38 Sahra Jung schlägt Schluss der Debatte und Endabstimmung vor,
23:40 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Es gibt keine. Endabstimmung läuft.
23:41 Der Antrag wird angenommen. Die Öffnungszeiten der Fachbibliotheken sollen nun nach dem Willen des StuPa länger geöffnet bleiben. Thomas Schattschneider fühlt sich übergangen. An die Antragsteller: „Ich weiß, dass die Fachbibliotheken nicht ohne weiteres sechs Stunden länger öffnen können.“
23:43 Jetzt geht es um den neu eingereichter Antrag über die Zusammenarbeit zwischen dem „Islamischen Kulturzentrum Greifswald e.V.“ und dem AStA-Referent für politische Bildung, um bestehende Vorurteile abzubauen.
23:47 Thomas Schattschneider fragt, warum nur mit dem Islam kooperiert werden soll und nicht auch mit anderen Religionsgemeinschaften. Des weiteren sollte vielmehr der Referent für ausländische Studierenden sich mit diesem Thema befassen.
23:55 Die Debatte zieht sich unwahrscheinlich… Sie gleitet immer wieder in Debatten darüber ab, ob der Islam eine friedliche Religion sei, oder nicht, ob der Islam eine frauenfeindliche Religion ist, oder nicht und ob die Forderung nach dem Abbau von Vorurteilen gegenüber dem Islam nun ergebnisoffen ist, oder nicht.
00:00 Abstimmung über den Endantrag.
00:02 Der Antrag ist angenommen. Top 16 Sonstiges. Nichts weiter. Sitzung ist zuende. Schicht im Schacht!
Fotos: Christine Fratzke.
