von Gabriel Kords | 07.06.2009
Pünktlich um 8 Uhr haben heute die Wahllokale in Greifswald geöffnet. Noch bis 18 Uhr können alle Wahlberechtigten Greifswalder ihre Stimmen für die Bürgerschafts- und Europa-Wahlen abgeben.
Frühaufsteherin bei der Stimmabgabe (im Humboldt-Gymnasium, Schönwalde II)
Wahlberechtigt ist, wer seinen Erstwohnsitz in Greifswald hat und 18 Jahre (Europawahlen) bzw. 16 Jahre (Kommunalwahlen) alt ist. Ins Wahllokal mitzubringen sind Personalausweis und Wahlbenachrichtigung. Weitere Informationen zum Wahlsystem bei den Kommunalwahlen haben wir hier zusammengestellt.
Wen soll ich wählen?
Je ein Vertreter der Listen, die bei der Kommunalwahl antreten, hat mit dem webMoritz vorab ein Interview geführt. Wir haben die Interviews in einem Dossier zusammengestellt. Außerdem kann man im Veranstaltungsbericht zur webMoritz-Podiumsdiskussion die speziell für Studenten wichtigen Positionen der verschiedenen Listen nachlesen.
Außerdem haben alle Listen eine Homepage, die Einzelbewerber allerdings nicht.
Und dann?
Nach Schließung der Wahllokale beginnt sofort die Stimmauszählung. Dabei werden zunächst die Stimmen der Europawahl ausgezählt und im Anschluss daran die Stimmen der Kommunalwahlen.
Nicht jedes Wahllokal ist einfach zu finden...
Gegen 20 Uhr ist mit ersten Ergebnissen zu den Kommunalwahlen aus den einzelnene Wahllokalen zu rechnen, aber wegen des komplizierten Berechnungsverfahrens steht vermutlich erst nach 23 Uhr fest, wer ein Bürgerschafts-Mandat errungen hat.
webMoritz.de will ab 18 Uhr mit einem Ticker live aus dem Bürgerschaftssaal berichten. Allerdings könnte es technische Schwierigkeiten geben, da uns vor Ort vermutlich kein Internet-Zugang zur Verfügung steht. Wir versuchen, uns mit einer mobilen Internet-Verbindung zu behelfen, haben das aber noch nie bei einem Live-Ticker ausprobiert.
Update 15:00 Uhr: Wahlbeteiligung unterirdisch niedrig
Wie die Stadt in einer Schnellmeldung mitteilt, lag die Wahlbeteiligung um 14 Uhr erst bei 16,8 Prozent. In der Kita Am Grünland (Stimmbezirk 13) hatten mit 21,65 Prozent die meisten Wähler im Bezirk gewählt, im Wahllokal Humboldtgymnasium (Stimmbezirk unklar, dort gibt es fünf Wahllokale) gingen erst 9,48 Prozent der Bürger wählen.
Bei den letzten Bürgerschaftswahlen 2004 waren zu diesem Zeitpunkt schon 31,04 Prozent der Berechtigten bei der Wahl gewesen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 26.05.2009
Nach der langen und insgesamt produktiven, außerordentlichen Sitzung in der vergangenen Woche (18 Ämter besetzt, Vollversammlung in die Wege geleitet), tagt das Studierendenparlament heute wieder turnusmäßig. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Ab kurz nach acht wird es wie gewohnt unseren Live-Ticker geben.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/56, Drs. 19/56a) (Die üblichen Berichte von Präsidium, AStA und Medien)
TOP 2 Formalia (Protokollkontrolle, Feststellen der Beschlussfähigkeit, Erstellen der endgültigen Tagesordnung…)
TOP 3 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß (Einige Referate sind noch neu zu besetzen. )
TOP 3.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.2 Wahl der Referentin für politische Bildung (Bisher liegt keine Bewerbung vor.)
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Beworben haben sich Ilona Migulenko, Alexander Hartwig und Franz Borgwald)
TOP 4 Wahl der Geschäftsführung der studentischen Medien (Bisher liegen keine Bewerbung vor, derzeit führen Christin Kieppler und Eric Schumacher die Geschäfte komissarisch.)
TOP 4.1 Wahl der Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Geschäftsführerin der studentischen Medien (s.o.)
TOP 5 Wahlen (Weitere zu vergebende Ehrenämter)
TOP 5.1. Wahl der Rechungsprüferin für die studentischen Medien
TOP 5.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 5.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Dieses Amt wird üblicherweise durch die entsprechende AStA-Referentin besetzt.)
TOP 6 Vertretung des Finanzreferates (Drs. 19/59) (Da sich noch kein neuer Kandidat für das Referat gefunden hat, soll Ex-Finanzreferent Matthias Rebling die Vertretung übernehmen. Matthias war ein Jahr lang ordentlich gewählt und hatte schon in der vergangenen Legislatur für einige Monate die Vertretung übernommen.)
TOP 7 Genehmigung eines Beschlusses des AStA gemäß § 9c Abs. 1 S. 5 der Satzung (Drs. 19/52) (Der Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss ihn nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.)
TOP 8 Arbeitsauftrag an den AStA hinsichtlich einer Zeitung zur Vollversammlung (Drs. 19/66) (Sebastian Jabbuschs Antrag zielt auf eine Beauftragung des AStAs mit der Erstellung einer Zeitung zur Vollversammlung. Darin sollen alle bis zur Drucklegung bekannten Anträge mit entsprechenden Begründungen enthalten sein. Die studierendenschaft soll über den Redaktionsschluss per Rundmail informiert werden. Alle Antragssteller, die sich nach redaktionsschluss melden, sollen die Möglichkeit erhalten Flyer für ihr Anliegen kostenlos im AStA drucken zu können.)
TOP 9 Aufwandsentschädigung für den ehemaligen webmoritz-Chefredakteur (Drs. 19/58) (Korbinian Geiger beantragt die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für Sebastian Jabbusch. Dieser war zwar zum 1. Mai von seinem Amt zurückgetreten, hatte jedoch, bis zur Neuwahl in der vergangenen Woche, weiter in vollem Umfang mitgearbeitet.)
TOP 10 Finanzordnung
TOP 10.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Die Jusos beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen, ob es möglich ist, die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)
TOP 10.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)
TOP 10.3 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/62) (Ein Antrag der RCDS-Fraktion im StuPa. Die Finanzordnung soll künftig höhere Aufwandsentschädigungen erlauben. AStA-Vorsitz, die Stellvertrerin und die Finanzreferentin sollen künftig bis zu 350€ erhalten können (bisher 260), die Geschäftsführung und Chefredakteure der Medien bis zu 300€ (bisher 260) und das Präsidium bis zu 600€ (bisher 400 €). (Beim Präsidum teilt sich die Summe durch die drei Mitglieder). Zudem soll künftig die letzte Aufwandsentschädigung noch einen Monat einbehalten werden um eventuelle Probleme besser klären zu können.)
TOP 11 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten(Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)
TOP 12 Antrag hinsichtlich der Einrichtung einer Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten (Drs. 19/60) (Anne Klatt beantragt, das StuPa solle die Einrichtung einer halben Sachbearbeiterstelle1 (Entgeltgruppe 9) für einen Nachhaltigkeitsbeauftragten der Universität fordern. „Die Aufgabe des Inhabers ist die Minimierung des Ressourcenverbrauchs und der CO2-Emissionen der gesamten Universität. Die Stelle wird zentral finanziert und zunächst auf zwei Jahre befristet. Nach Ablauf der Frist wird das Arbeitsergebnis evaluiert und bei positivem Ausgang wird sich die Universität um eine Verstetigung der Stelle bemühen.“)
TOP 13 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der RCDS möchte die AStA-Refrentinnen für Studium und LEhre damit beuaftragen sich für eine bessere Anerkennung von Gremienarbeit seitens der Universität (Zusatzsemester etc.) einzusetzen.)
TOP 14 Arbeitsaufträge an den AStA bezogen auf die Öffentlichkeitsarbeit des AStA (Drs. 19/65) (Paul Dederer will mit diesem Antrag die Öffentlichketsarbeit des AStA ausbauen. Die Referenten sollen künftig zweimal im Semester einen Tag der offenen Tür veranstalten, einmal im Monat soll es einen Infostand in der Mensa geben, im gleichen Rhytmus soll ein Newsletter erscheinen der über die aktuelle Arbeit der Referenten berichtet.)
TOP 15 Umbenennung der AG Wahlkampf (Drs. 19/64) (Auf eigenen Wunsch soll die Arbeitsgruppe Wahlkampf soll in AG Wahlen umbenannt werden.)
TOP 16 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
Live: Ticker aus der Sitzung
von Gabriel Kords
20:00 Der Präsident, Korbinian Geiger, scheitert mit dem löblichen Ansinnsen, die Sitzung wie angekündigt um 20 Uhr s.t. zu eröffnen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 28.04.2009
Zweite ordentliche Sitzung dieser Legislatur. Zur Ankündigung mit kommentierter Tagesordnung geht es hier. Berichte, Wahlen, Finanzanträge und Ausschreibungen stehen zur Debatte.
20:15 Uhr Und es geht los. Ersteinmal, wie üblich, mit den Rechenschaftsberichten. Als stellv. Präsidentinnen sollen heute Jaana-Leena Rode und Karla Thurm vorgeschlagen werden. Der Präsident wird derzeit von freiwilligen (Jaana-Leena Rode und Ivo Sieder) unterstützt.
20:25 Uhr Besonders Ex-StuPa-Präsident Frederic Beeskow fällt durch viele Fragen zu den Berichten auf und scheint sich in seiner Rolle als „normaler“ StuPist wohl zu fühlen.
20:30 Uhr Der Referent für Internet und Technik berichtet kurz über die neu erstellte AStA-Seite. Eine Neuprogrammierung war geplant musste aber aufgrund technischer Probleme kurzfristig vorgezogen werden. Einige Refrenten sind wegen Uni-Veranstaltungen noch nicht anwesend.
20:35 Uhr Kurze Kritik an Fabian Freiberger, der den Besuch der Senatssitzung als Referatstätigkeit (Hochschulpolitik) angegeben hat, aber selber auch Senator ist. (mehr …)
von Gabriel Kords | 21.04.2009
Seit 20 Uhr tagt am heutigen Dienstagabend das Stupa in einer außerordentlichen Sitzung im Hörsaal in der Löfflerstraße. Auf der Tagesordnung stehen neben der Wahl des Präsidenten unter anderem die Asta-Struktur und einige Finanzanträge. Vom ersten Teil der Sitzung berichten wir live.
20:16 Die Sitzung, die erst seit zehn Minuten läuft ist unterbrochen worden, nachdem zwar die Tagesordnung verabschiedet worden war, aber anschließend niemand für die Wahl zum Präsidenten vorgeschlagen wurde. Derzeit ist überdies unklar, ob der Interimspräsident Daniel Focke die heutige Sitzung überhaupt noch über die Wahl eines Präsidenten hinaus leiten darf, sofern diese scheitert.
(mehr …)
von Carsten Schönebeck | 14.04.2009
20:12 Und es geht wieder los: Heute findet die konstituierende Sitzung des neuen Studierendenparlaments statt. Wie immer ist der webMoritz live dabei. Derzeit werden noch kräftig Stühle gerückt, um Platz für alle StuPisten zu schaffen.
20:19 Nun haben alle Platz gefunden und der Wahlleiter Daniel Focke begrüßt alle Anwesenden, gratuliert den Gewählten und eröffnet die erste Sitzung der neuen Legislatur. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Durch derzeit ruhende Mandate (Korbinian Geiger und Sebastian Jabbusch) vergrößert sich das Parlament auf 29 Sitze. Anwesend sind 22 alle 27 stimmberechtigte StuPisten . Erster Punkt sind die Rechenschaftsberichte für die vorlesungsfreie Zeit.
20:29 Einige, vor allem aber formale, Anmerkungen und Nachfragen zu den Rechenschaftsberichten. Etwas Unmut ist beim AStA wohl über die Mail eines StuPisten entstanden, die an mehrere Referenten ging. Darin wurde explizit ein Referent gelobt. Die AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst bittet darum, Lob künftig persönlich auszusprechen. Die Nachfolge bzw. Vertretung von Jörn Sander (Referent für Fachschaften und Gremien) der seinen Rücktritt für heute angekündigt hat, ist derzeit noch unklar.
20:41 Der Hochschulpolitische Referent Fabian Freiberger erklärt er sei kurzfristig über geplante NPD-Infostände am morgigen Mittwoch informiert worden und ruft zu Gegendemonstrationen auf. Der Stand wird ab 9 Uhr am Fischmarkt, ab 14 Uhr im Schönwalde-Center sein. Desweiteren geht er kurz auf die Änderungen am Landeshochschulgesetz ein und erklärt kurzfristige Demonstrationen in Greifswald seien jederzeit möglich. Die ursprünglich geplante Podiumsdiskussion zum Thema Burschenschaften soll ausfallen. Unter anderem weil man vermeiden will politisch rechten Standpunkten eine öffentliche Plattform zu bieten. (mehr …)
