Hochschulpolitik in Coronazeiten: In Vielfalt geeint

Hochschulpolitik in Coronazeiten: In Vielfalt geeint

von | 29.05.2021

Studentische Vertreter von vier verschiedenen Jungparteien Mecklenburg-Vorpommerns, aber wenn es um die Situation von Studierenden in Coronazeiten geht, sind die Fokuspunkte die gleichen: Geld, Gesundheit, Ausbau der Digitalisierung, hochschulübergreifende Kommunikation. Forderungen, die über das letzte Jahr so oft vorgebracht wurden, aber immer noch genannt werden müssen, weil sich nichts zu tun scheint oder zumindest nicht schnell genug.

Wenn der Abend des 11.05. etwas gezeigt hat, dann dass wir eigentlich alle das gleiche wollen. Zu einer Diskussionsrunde rund um das Thema „Hochschulpolitik in Coronazeiten“ hatten die Friedrich Naumann Stiftung und die Arno Esch Stiftung studentische Parteimitglieder eingeladen, um über Probleme und Perspektiven der Coronakrise zu sprechen. Beide Stiftungen sind parteinahe Organisationen der FDP, doch für diesen Abend waren Vertretungen aus verschiedenen politischen Richtungen gewünscht, denn Corona betrifft uns alle gleichermaßen. Erschienen sind am Ende Noah Böhringer für die Jungen Liberalen, Hannes Damm für die Grünen, Markus Drewes für die Junge Union und Felix Willer für die Jusos. Vier Parteien und doch blieben erhoffte Diskus­sionen weitestgehend aus, denn bei den meisten angesprochenen Themen herrschte allgemeine Einigkeit. Vielleicht weil die Diversität aus Parteien und demografischer Verteilung doch zu moderat blieb, vielleicht auch weil der Schwerpunkt für studentische Vertreter*innen nun einmal die Stu­dierenden selbst sind und hier eindeutige Probleme zum Vorschein treten: zu wenig Geld, zu wenig Mitsprache­recht, zu wenig Digitalisierung, zu wenig Fokus auf die psychische Gesundheit der Studierenden.

„Wenn Lehrende und Studierende wollen, wenn sie sich bemühen“

Die Coronakrise hat nicht nur neue Probleme aufgeworfen, sie hat auch alte Probleme erst sichtbar gemacht und die Hochschulen dazu gezwungen, diese endlich anzugehen. Als ein zentraler Punkt in der Diskussionsrunde kristallisierte sich daher die Digitalisierung heraus, die jetzt zum ersten Mal wirklich angegangen werden musste. Aber auch im Digitalisierungshimmel scheint nicht alles rosig zu sein: Vor allem darüber, dass die Digitalisierung so lange auf sich warten ließ, zeigte sich unter den Teilnehmenden Unverständnis. Außerdem müsse gemeinsam vorgegangen werden. Gute Ideen hätten wenig Potential, wenn versucht wird, sie an verschiedenen Fronten und auf verschiedene Weisen durchzusetzen.

„Keine Einzelkämpfer“

Ob auch die Kommunikation zwischen den einzelnen Hochschulgruppen und Parteien gut funktio­niert hat, darüber herrschte an dem Abend wohl als einziges Uneinigkeit. Den Wunsch nach mehr Vernetzung untereinander teilten aber alle Teilnehmenden. Gemeinsam an Zielen arbeiten, um für deren Umsetzung geschlossen aufzutreten und mehr Mitspracherecht zu erhalten.

„Wo Studierende irgendwo eine Rolle spielen, sollten sie auch mit einem Stimmrecht eine Stimme haben und nicht nur eine Stimme, die man in der Vergangenheit viel zu oft gut und gerne einfach ignorieren konnte.“

– Hannes Damm

Dafür sei es aber auch zwingend notwendig, dass Studierende an Hochschulen – wo sie nicht nur die größte Statusgruppe bilden, sondern ja eigentlich auch mit ihren Bedürfnissen im Zentrum von Inte­ressensfragen stehen sollten – gehört werden. Eine aktive Entscheidungsgewalt würde benötigt, et­was, das nicht zuletzt auch durch ein studentisches Prorektorat erreicht werden könne. So würde sichergestellt werden, dass die Probleme der Studierenden auf direktem Wege zu den entscheidungstreffenden Gremien weitergeleitet werden.

„Bildung darf kein Privileg sein“

Eines der wohl am breitesten diskutierten Probleme an diesem Abend war die finanzielle Situation der Studierenden. Man habe sich im vergangenen Jahr zwar schnell darum bemüht, finanzielle Stützen wie die Überbrückungshilfe oder Kredite aufzubauen, doch diese seien längst nicht aus­reichend oder müssten teilweise sogar verzinst zurückgezahlt werden. Und warum solle man sich überhaupt darüber Gedanken machen, wie man arbeitenden Studierenden das Studium erleichtern kann, wenn es doch auch einfach ohne einen Job ginge, sodass sich Studierende voll und ganz auf das Studium konzentrieren könnten?

„Prima, dass es BAföG gibt, aber solange dieses vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist, gibt es Probleme. Gerade jetzt in Krisenzeiten bringt einem der tolle Verdient von 2019 wenig.“

– Kommentar von eine*r Zuhörer*in

Vor allem Hannes Damm und Felix Willer zeichneten ein drastisches Bild von der aktuellen Situation einiger Studierender: Es dürfe nicht sein, dass sich diese weniger auf ihr Studium konzentrieren können als auf die Sorge, was sie sich zum Essen leisten oder wie sie ihren Strom noch zahlen können. Dabei gäbe es bereits eine Lösung: BAföG. Und auch Noah Böhringer und Markus Drewes stimmten zu: Wenn BAföG elternunabhängig gemacht und geöffnet würde, wäre einem Großteil der Studierenden sehr geholfen. Man müsse das Rad nicht neu erfinden, sondern einfach die bestehen­den Mittel nutzen, weiter ausbauen und ausfinanzieren.

„Nicht richtig und auch nicht mehr zeitgemäß“

Genauso verhalte es sich mit einem anderen zentralen Problem der Coronakrise: der psychischen Gesundheit der Studierenden. Mehrmals an dem Abend betonte Noah Böhringer, dass ein öffentlicher Diskurs darüber bereits Vieles verbessern könne, es aber auch dringend ausreichend verfügbare Anlaufstellen für Studierende bräuchte, an die man sich wenden kann. Doch auch hier das gleiche Problem, wie Felix Willer hinzufügte: Es gibt sie bereits, die Studierendenwerke und Sozialberatungen, die Hilfe für Studierende anbieten, doch auch hier fehle es an finanziellen Kapazitäten, Räumlichkeiten und Personal. Und die Mängel würden gerade in diesen Zeiten umso offensichtlicher. Während der starke Leistungsdruck an den Universitäten schon immer zu einer hohen Rate an Ängsten und Depressionen unter Studierenden geführt habe, trage das Lernen von Zuhause und die soziale Isolation nur noch mehr zu dieser psychischen Belastung bei.

„Stellt euch mal vor, ihr seid 20 Jahre alt, kommt frisch an die Universität. Schreibt eure Prüfung und aus irgendeinem Grund schafft ihr die Prüfung drei Mal nicht. Und jetzt dürft ihr diesen Stu­diengang nie wieder belegen, einfach nur, weil ihr damals mit 20 da was verkehrt gemacht habt.“

– Noah Böhringer

Aber auch eine Novellierung des Landeshochschulgesetzes könne Abhilfe schaffen. Es brauche ein­heitliche Regelungen zu Freiversuchen oder – und auch hier waren sich alle vier Anwesenden einig – eine gänzliche Aufhebung der Prüfungsversuche. Wer studiert, möchte sein Studium wohl früher oder später auch zu Ende bringen. Wenn es aus persönlichen Gründen oder wegen Corona einfach nicht möglich ist, eine Prüfung erfolgreich abzuschließen, dürfe das Resultat nicht sein, dass Studie­rende ihr Studium gar nicht mehr beenden können. Das verschulte Studium, der festgelegte Stun­denplan, der in der richtigen Geschwindigkeit abgearbeitet werden muss, dürfe kein Standard mehr sein. Vielmehr solle das Studium wieder dafür da sein, das zu studieren, was einen interessiert, wann es einen interessiert.

„Fluch und Segen zugleich“

Wie die Coronakrise zeigte auch der Diskussionsabend auf, was an den Hochschulen des Landes eigentlich verändert werden müsse und wie leicht es ginge. Wenn Studierende nur ausreichend Ge­hör und Mitsprache erhielten. Wenn die bestehenden Systeme ausgebaut und finanziell und perso­nell aufgestockt würden. Aber auch damit könne ein Studium ohne Corona natürlich nicht gänzlich ersetzt werden. Das Betreuungsverhältnis von Lehrkräften, die zwischenmenschliche Kommunika­tion zwischen Studierenden und Dozierenden und von Studierenden untereinander sei mit digitalen Formaten einfach nicht im gleichen Umfang möglich. Und anders als bei den schleppend aufgebau­ten neuen Konzepte für Corona, müsse man hier bereits jetzt anfangen, Alternativen für danach zu finden. Für die Zeit, wenn Präsenzlehre zumindest in Teilen wieder möglich ist, wenn man sich mit seinen Kommiliton*innen nach einem Seminar – oder nach einer Diskussionsrunde – einfach mal wieder auf ein Bier oder eine Mate treffen möchte.

Beitragsbild: Headway auf Unsplash

Die Unendliche Geschichte – Teil 6

Die Unendliche Geschichte – Teil 6

von | 28.05.2021

Einfach mal abheben in ein anderes Universum, auch dafür ist der webmoritz. da! Ihr könnt jeden Freitag ein anderes Redaktionsmitglied auf einem neuen Teil der intergalaktischen Reise unserer unendlichen Geschichte begleiten. Die Rahmenbedingungen haben wir in einer gemeinsamen Sitzung aus unseren Ideen zufällig ausgewürfelt, danach haben wir die Geschichte jedoch der individuellen Kreativität und Gnade unserer Redakteur*innen überlassen. Wohin die unendliche Geschichte führen wird, ist für uns also auch noch ungewiss, aber wir bieten Corona-Craziness, Ärger und Spaß ohne Ende – garantiert!

Was bisher geschah …
Es war einmal in einer anderen Zeit, aber gar nicht so anderen Galaxis. Die Galapagos-Schildkröte Gerhard Schmitt ist auf dem Planeten Meridia als blinder Passagier im Raumschiff Große Kosmische Ente gelandet (Teil 1). Dort traf er die Einwohner*innen – die Schnabeltiere – und war Beobachter einer phänomenalen Fete. Aber auch die neu angekommenen Enten mischten sich unter die Gäste und drohten entdeckt zu werden (Teil 3). Nach der geplatzten Sause nahm Gerhard die Verfolgung auf und traf auf Cornelius von Nussingen (Teil 4). Doch die Begegnung wurde durch Geräusche aus dem Unterholz unterbrochen. Justus war es, der aus dem Dickicht brach! Schnell stellte sich heraus, dass er versuchte die Enten zu finden. So machten sich die DR3i schnell auf die Suche nach Hinweisen. Kurz nach dem Fund einer Feder stellte Gerhard noch eine wichtige Frage, deren Antwort alles verändern sollte …

Teil 6 – Wenn der Plot twisted

„Ach stimmt, ich habe total vergessen dir diesen emotional aufreibenden Plot Twist zu verraten, um dich in die Rettungsaktion mit einzubinden und damit eine total unerwartete Wende der Ereignisse einzuläuten“, säuselte Justus vor sich her. „Bitte WAS?“, fragten Gerhard und Cornelius wie aus einem Mund, nur um sich danach erschrocken anzuschauen. Irgendwie ärgerte es Gerhard, dasselbe gesagt zu haben wie Cornelius, ging es doch hier um seine Journalistenehre. „Ähm, ich meinte“, meldete sich Justus wieder zu Wort, „das Meritär war vorhin noch bei der Absturzstelle und hat kurz danach auch meinen Vater aufgesucht. Nun und … naja … Sie haben den Sauerteig gefunden.“ Gerhard dachte kurz nach. Es konnte doch wohl nicht sein, dass … „Hier gibt es sowas einfach nicht und nun wurde auch er gefangengenommen!“, erzählte Justus weiter. Er war sichtbar den Tränen nah. „Sie haben etwas von Spion geschnattert. Was ist, wenn das Meritär ihn nun einsperrt, oder …“ Er stockte. „Oder was?“, fragte Gerhard vorsichtig. „Oder sie ihn vielleicht sogar foltern“, beendete Justus den Satz.
Gerhard schluckte. Darüber hatte er noch gar nicht nachgedacht. Obwohl hier draußen, fernab von jeglichen größeren Siedlungen, alles so friedlich schien, musste das Meritär so schnell vor Ort gewesen sein. War ein Stützpunkt in der Nähe? Er hatte zumindest keinen von oben sehen können. Wo zur Einweg-Plastikflasche kamen die denn so schnell her? „Ganz ruhig“, versuchte er Justus zu beruhigen. „Ihm wird schon nichts passieren, denn wir haben ja …“ Er wollte gerade auf Cornelius deuten, als ihm auffiel, dass Cornelius weg war. Einfach so. Gerhard konnte diese Autor*innen der Foto-Zeitung nicht leiden. Die waren immer nur auf reißerische Storys aus, aber wenn es mal darum ging zu helfen, dann waren sie am weitesten weg. Typisch. Genau aus dem Grund weigerte sich Gerhard diese Schreiberlinge als Journalist*innen zu bezeichnen. Abenteuerautor*innen, das war passend für diese Bande von Schmalspurgauner*innen und Möchtegern-Journalist*innen.
Justus hatte sich wieder etwas beruhigt und saß nun neben Gerhard. „Sieht der Plot nun nicht vor, dass wir uns mit allen Unterschieden dennoch anfreunden und ein späterer Plot uns noch einmal in eine Krise stürzt?“, fragte Justus. „Du fragst aber komische Sachen“, erwiderte Gerhard. „Hör mal, ich bin ja Investigativ-Journalist. Weißt du was das ist?“ Justus schüttelte den Kopf. „Das ist, wenn man ganz mutig ist und so nah wie möglich versucht, an die Wahrheit zu kommen. Ich wage mich in gefährliche Situationen, um die wirklich wahre Wahrheit herauszufinden.“ „Ahh, das machen bei uns die Mudixe. Die schreiben immer nur die wahrlich wahrste Wahrheit in der ‚Schnabeltier am Donnerstag‘. Ihr Motto lautet übrigens ‚Ich bin hier, du bist hier, Schnabeltier.‘“
Nach diesen etwas … naja … besonderen Infos wurde es Zeit, mehr über das Meritär herauszufinden. Seine Erfahrungen als Investigativ-Journalist ließen ihn auch dieses Mal nicht hängen. „Das musst du mir aber nun mal erklären“, sagte Gerhard, „Was ist eigentlich dieses Meritär? Woher kommen sie? Was ist ihre Aufgabe? All das muss ich wissen, wenn wir deinen Vater befreien wollen, weißt du?“ Justus nickte verständnisvoll und begann sogleich mit seiner Erklärung.

Oh man! Das war doch eine unerwartete Wende! Wird Gerhard seine Antworten bekommen? Werden die beiden es schaffen den Vater von Justus, von den drei Schnabeltieren, zu finden und vor dem Meritär zu retten? All das und vieles mehr erfahrt ihr nächste Woche in Ninas siebten Teil der unendlichen Geschichte.

Illustration: Elisa Schwertner

„Ein Kulturspaziergang rund um den Dom“ – Tag der Nachbarn 2021

„Ein Kulturspaziergang rund um den Dom“ – Tag der Nachbarn 2021

von | 26.05.2021

Am Freitag, den 28.05.2021 ist der „Tag der Nachbarn“. Diese Aktion der nebenan.de-Stiftung soll der Stärkung des nachbarschaftlichen Miteinanders dienen. Bereits zum vierten Mal ruft die Initiative daher in ganz Deutschland zum Mitmachen auf.

Obwohl – oder gerade weil – die Pandemie das gesellschaftliche Zusammenleben nicht unbedingt erleichtert hat, soll der Tag der Nachbarn die Bürger*innen zusammenbringen. Auch Greifswald nimmt mit dem BÜRGERHAFEN und neun weiteren Projekten teil: „Wir möchten uns damit für Solidarität einsetzen, weniger Anonymität und eine Nachbarschaft, in der wir uns zu Hause fühlen, mit Kultur, Literatur, Kunst, Tradition und Religion.“ Unter dem Motto „ein Kulturspaziergang rund um den Dom“ mithilfe der App Actionbound können individuell verschiedene Standpunkte in der Greifswalder Innenstadt besucht werden. An jedem Programmpunkt kann außerdem ein Puzzleteil eingesammelt werden, die zusammen am Ende ein Bild von Caspar David Friedrich ergeben werden.

Das angebotene Corona-konforme Programm in der Greifswalder Nachbarschaft ist vielfältig. So veranstaltet das Mehrgenerationenhaus BÜRGERHAFEN eine Pflanzen- und Hoffnungsbörse sowie einen „Überraschungszaun“ und Straßenkunst. Die ZORA Kinder- und Jugendhilfe und der Dom St. Nikolai bieten außerdem „Nimm dir was du brauchst“ an. Zudem kann der Dom zu einem ermäßigten Preis bestiegen und die Nachbarschaft aus einer ganz neuen Perspektive betrachtet werden. Das St. Spiritus sorgt mit Fenstermusik für musikalische Untermalung und das Café Koeppen lockt mit einem Blick in die Fischerteppich-Werkstatt. Am Jugend.Stadt.Turm erwarten euch Gespräche an der Wäscheleine und im St. Joseph eine Suchaktion im Garten. Auch die STRAZE macht mit und hat eine Postkartenaktion geplant. Zudem soll gemeinsam ein Wunschbanner zur Verschönerung des Stadtteils erstellt werden. Was genau hinter den einzelnen Projekten steckt, erkundet man besten vor Ort. Wer lieber von zuhause beim Tag der Nachbarn dabei sein möchte, kann zum Beispiel beim Online-DIY-Kerzenworkshop vom Caspar-David-Friedrich-Zentrum teilnehmen.

Weitere Infos für euch:
Das komplette Programm findet ihr im Kulturkalender.
Über diese Seite bei Actionbound könnt ihr teilnehmen. Ab Freitag ist der Link freigeschaltet und kann auch nach dem Tag der Nachbarn genutzt werden.

Beitragsbild: Lilli Lipka

Mimimi-Mittwoch: Warum sehen alle gleich aus?

Mimimi-Mittwoch: Warum sehen alle gleich aus?

von | 26.05.2021

Wut, Hass, Zorn: All diese Gefühle verbindet man so manches Mal mit Mode. Genau für solche Momente ist diese Kolumne da. Wann immer wir uns mal gepflegt über viel zu enge T-Shirts auslassen oder uns auch generell mal der Schuh drückt, lest ihr das hier.

Doch bevor ich mit dem Artikel starten möchte, zuerst etwas in eigener Sache: Ich suche seit Tagen nach meinem guten Freund Jens. Er geht nicht an sein Telefon und ich kann ihn nicht erreichen. Lasst ihn mich beschreiben. Er sieht eigentlich sehr außergewöhnlich aus und man sollte ihn gut erkennen können. Er ist Anfang 20, circa 1,85m groß und hat kurze, lockige Haare. Er trägt in der Regel eine zu enge Cargo-Hose, Nike Airs, einen Hoodie oder eine Daunenjacke von seiner Lieblings-Modemarke mit dem Logo als All-Over Print und auf dem Kopf trägt er oft eine einfache Cap der gleichen Marke.

Falls ihr in den letzten Tagen das Haus verlassen haben solltet und euch jetzt die Befürchtung überkommt, „Verdammt, ich habe Jens gestern bestimmt achtmal gesehen“, dann spricht dieser Artikel euch hoffentlich aus der Seele.

Wieso so oberflächlich?

Mode ist ein ziemlich heikles Thema, bei dem die Meinungen schnell auseinander gehen können. Auch interessiert sich gar nicht jede*r für Mode, obwohl sie doch jede*r trägt. Ich persönlich sehe in unseren Klamotten eine weitere Möglichkeit seinem Inneren Ausdruck zu verleihen. Ähnlich wie mit der Frisur, Körperschmuck oder Tattoos. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Hosen und Pullover schneller zu wechseln sind als ein Haarschnitt, meist billiger als ein Tattoo sind und je nach Jahreszeit euren ganzen Körper schmücken können.

„…anytime you’re putting barriers up in your own life, you’re just limiting yourself. There’s so much joy to be had in playing with clothes.“ – Harry Styles 2020

Der Wunsch nach Individualität ist mit der stetig wachsenden und sich ständig innovierenden Modebranche größer als je zuvor. Es gibt heute nicht mehr nur den einen Trend, dem jede*r hinterherlaufen muss. Die generelle Perspektive hat sich stark geändert, sodass es nun sehr viele parallele Styles und Ästhetiken gibt, an denen sich die Allgemeinheit bedienen kann. Mode ist irgendwo ein Drahtseilakt zwischen Aussehen und Komfort. Wenn meine Klamotten so gemütlich sind wie ein Kängurubeutel, ich aber auch damit aussehe wie ein Känguru, fühl ich mich am Ende des Tages tendenziell trotzdem nicht wohl. Auf der anderen Seite sind die Fetzen, die wir uns täglich überwerfen, für genau den Zweck gemacht, unsere Körper zu bedecken, warm zu halten und vor Witterung zu schützen.

Hot Take:

„Wer eine Jogginghose trägt, hat die Kontrolle über sein Leben verloren.“ – Karl Lagerfeld 2012

Aus einer Hose, welche für Tragekomfort und sportliche Aktivitäten entwickelt wurde, machen viele Menschen heutzutage einen festen Teil ihrer Alltagsgarderobe. Ein Trend, der Diversität in die Modewelt bringt, mich aber nach wie vor abschreckt. Ich selbst trage fast nie Jogginghosen und wenn doch, stelle ich sicher, dass ich in ihnen nicht das Haus verlasse. Die Jogginghose gibt mir einfach das Gefühl noch etwas träger und langsamer zu sein, als es ich es im Lockdown sowieso schon bin. Ich fühl mich einfach nicht wohl und kann auch nur bedingt nachvollziehen, wie sich andere darin wohlfühlen.

„Wie viel ist dein Outfit wert?“

Ich habe keine Ahnung und es ist mir auch absolut egal. Natürlich bin ich mir im Klaren darüber wie teuer meine Klamotten waren und der Preis spielt natürlich immer eine Rolle. Jedoch ist dieses Zitat in meinen Augen sehr aussagekräftig für eine höchst unangenehme und unsympathische Subkultur, die sich in den letzten Jahren vorwiegend über Social Media ausgebreitet hat. Hierbei steht im Vordergrund, wie teuer das Outfit ist, während das eigentliche Aussehen, der Komfort oder die allgemeine Kohärenz Zuhause bleiben (wie es auch die Jogginghose tun sollte). Es gilt möglichst aufzufallen. Dass das Ergebnis dabei aussieht wie eine missglückte Fusion aus Lil-Wayne und meinem ersten Schultag bleibt zweitrangig.

Angst?

Trends kommen und gehen, heißt es immer. Aber warum gibt es sie überhaupt? Meist kommt ein*e Modedesigner*in mit einer guten, neuen, innovativen Idee um die Ecke, die bei der Masse auf Anklang stößt. Und zirka eine Kollektion später haben so ziemlich alle Modehäuser und Designer eine sehr, sehr ähnliche, innovative, neue, gute Idee. Und weil die Idee so gut, neu und innovativ ist, möchte natürlich niemand der Trottel sein, der nicht auch von der Idee überzeugt ist.

Als Beispiel möchte ich nochmal den anfangs angeschnittenen Trend der Cargo-Hosen anführen. Vor noch nicht mal 10 Jahren galt es schon fast als Fashion-Sünde mit einer solchen Hose rumzulaufen und heute möge man mir eine namhafte Marke nennen, die im Jahr 2020 keine Cargo-Hose in ihrer Kollektion hatte.

Ich möchte damit nicht sagen, dass die Cargo-Hose nicht modisch ist oder sie niemand tragen sollte. Ich möchte vielmehr sagen, dass nicht jede*r eine tragen sollte. Ihr solltet vielmehr kaufen und tragen, was euch glücklich macht. Männer dürfen Röcke und Frauen dürfen Sackos tragen. Der Wert an Kleidung, die man mit dieser Einstellung haben kann, ist unendlich. Nie wieder werdet ihr nicht wissen, was ihr anziehen sollt, sondern ihr freut euch schon am Vorabend darauf, was ihr am nächsten Tag anziehen dürft.

Der Trend der Cargo-Hosen ist jetzt schon auf dem absteigenden Ast und wird sicherlich so schnell nicht wiederkommen. Doch was mach‘ ich jetzt mit meinen fünf neuen Hosen, die ich letztes Jahr auf Rat eines guten Freundes gekauft habe? Verschenken? Zu schade. Ich hab sie ja erst drei mal getragen. Verkaufen? Wer kauft im Jahr 2021 noch Cargo-Hosen? Tragen? Ich möchte mich doch nicht zum Obst der Woche machen.

Beitragsbild: Adrian Sieger

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

von | 25.05.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolle (1. ordentliche Sitzung und 1. außerordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte — Die im Vorfeld eingegangen Berichte könnt ihr hier einsehen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Jahreshaushaltsabschluss 2020 — Zur Jahreshaushaltsrechnung und zum Anhang.
TOP 9 Eduroam of[f?] Campus — Gerade unter Corona haben wir gemerkt, dass der Internetausbau in Greifswald nicht unbedingt an die erforderlichen Standards heranreicht. Der Antrag sieht vor, das Uni-WLAN entsprechend auszuweiten.
TOP 10 AStA Struktur
TOP 11 CO2-Neutralität der Universität bis 2030 — Die Universität soll unverzüglich und ohne Umschweife den schnellstmöglichen Weg zur Klimaneutralität einschlagen.
TOP 12 SÄA FinanzO (1. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden.
TOP 13 Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur — Die derzeit vorgesehenen Prüfungstermine findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Halli hallo von der 2. ordentlichen StuPa-Sitzung am 25. Mai! Wir sind nach der Ausnahme der letzten Sitzung wieder online unterwegs (und müssen dadurch immerhin keine awkward Treppen mehr laufen). Dafür ist das Mikro nicht gemutet, wenn man der Sitzung beitritt, wir hören ein paar interessante Einblicke in die Chipstüten der sich neu einschaltenden Zuschauer*innen und Stupist*innen. 

Um 20:18 Uhr begrüßt Frieda alle Anwesenden. Sie macht heute die Sitzungsleitung, da sich das neue Präsidium damit abwechseln will. Beim nächsten Mal sind hoffentlich die Mikros von Anfang an gemutet.

TOP 2 – Formalia

Wie (fast) immer sind Einladung und Drucksachenpaket frist- und formgerecht eingegangen. Kristens Stimme wurde außerdem an Niclas übertragen.

Wir warten noch einen Augenblick, bis wir weiter machen.

Inzwischen sind wir beschlussfähig. Annika hat noch zwei Fragen: In einem Protokoll ist sie falsch geschrieben. Bei uns kommt leider gerade nur ein kleiner Stimmensalat an, weil Annika ein Echo hat. Außerdem bezieht sie sich auf den Teil zu der Beanstandung des Justitiariats. Was genau ist leider auch nicht angekommen, da draußen gerade ein Auto vorbei gefahren ist (ein Hoch auf die Online-Sitzungen).

Frieda sichert zu, das dementsprechend einzuarbeiten und entschuldigt sich für die Technikschwierigkeiten. Es sieht nicht nach weiteren Anmerkungen aus, deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung über das Protokoll.

Niclas weist darauf hin, dass in der Abstimmung die Enthaltungsfunktion fehlt und Annika würde die Protokolle gerne getrennt abstimmen. Er erklärt außerdem, dass es in der Vergangenheit so gehandhabt wurde, dass Änderungen vom Präsidium angenommen wurden und dann über die neue Fassung abgestimmt wird. 

Mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das Protokoll angenommen. Frieda weist noch einmal darauf hin, dass nur Stupist*innen an der Abstimmung teilnehmen sollen. Das ist aber auch immer verlockend bei dem DÜT!

Es gibt noch einen Antrag auf Dringlichkeit. Yannick informiert Frieda, dass er sie ziemlich schwer verstehen kann.
Mit einer sehr lauten Rückkopplung meldet sich Bennet anscheinend direkt aus der Hölle. Könnte auch ein erkälteter Elefant sein. Frieda spricht jetzt über Bennets Mikro, das funktioniert auch wesentlich besser, juhu!

Es gibt kleine redaktionelle Probleme mit der Bildschirmübertragung seitens des Parlamentes, der neue TOP „StuPa-LHG-Novellierung“ wird als neu 14 in die Tagesordnung aufgenommen.

Sandra hat noch eine Wortmeldung: Sie ist davon ausgegangen, dass ihre Anträge der vorherigen Sitzung erneut aufgenommen werden. Da die von ihr vorgeschlagenen neuen AStA-Referate jedoch nicht erneut aufgeführt sind, möchte sie diese als neu TOP 11 aufnehmen. 

Yannick spricht sich dagegen aus, die beiden Anträge heute nochmal aufzunehmen, da bei der entsprechenden Sitzung gesagt wurde, das gesammelt mit der AStA-Struktur zu besprechen.

Bianca stimmt Yannick zu. Die AStA-Struktur kann heute noch nicht beschlossen werden, da keine Beschlussvorlage vorhanden ist. Man hätte in der AG SHA auch noch mal darauf eingehen können. Da wurde heute zwar drüber gesprochen, allerdings fehlen die Anträge.

Frieda weist noch mal darauf hin, den Chat nicht für Diskussionsbeiträge zu nutzen. Sollte das mehr als zwei Mal passieren, wird ein Ordnungsruf erteilt.

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Mit einem leisen *Pling* startet die Umfrage, ob wir Sandras Anträge mit auf die Tagesordnung aufnehmen. Mit 1 Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das abgelehnt.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung, sodass diese nun mit dem neu vorgeschlagenen TOP 14 abgestimmt wird. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird die TO angenommen. 

20:34 Uhr

TOP 3 – Berichte


Das Berichtspaket ist wie immer im Studierendenportal. Ein Bericht war nicht fristgerecht eingegangen, kann allerdings gerade nicht nebenbei hochgeladen werden.

Bianca möchte klären, ob die Referate einzeln durchgegangen oder „frei Schnauze“ Fragen gestellt werden. Annika schließt sich Bianca an, auch sie wollte vorschlagen, geordnet durch die Berichte zu gehen. 

Weder an das Präsidium noch an Hennis gibt es Fragen. Anmerkungen hat auch niemand. Marcel ist leider erst ab 22 Uhr verfügbar.

Zu dem Bericht von Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) fragt Annika hinsichtlich der Instagram-Stories und der Öffentlichkeitsarbeit, ob der Beitrag zum LKS-Post mit 672 views bei über 2000 Follower*innen tatsächlich verhältnismäßig als reichweitenstark beschrieben werden kann. 

Lena erklärt, dass man bei vielen natürlich nicht vorne im Story-Bereich ist und der Account viel von den moritz.medien und der Uni teilt, sie aber gerne versuchen kann, auch mehr eigene und tägliche Stories zu machen.

Annika bestärkt, auch mehr eigenen Content zu posten.

Katharina bekommt das Wort und fragt Lena nochmal, ob die Reichweite nicht eine Auswirkung des Algorithmus ist. Lena stimmt zu, dass der Algorithmus auf jeden Fall eine große Rolle spielt. Ansonsten könnten sie aber noch mit ästhetischeren Posts was reißen, indem man das schöne Greifswald zeigt.

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Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen, wir machen also weiter mit dem Bericht von Bianca (Hochschul- und Innenpolitik).

Bianca möchte ergänzen, dass statt dem 20.04. natürlich der 20.05. gemeint ist. Zur VV berichtet sie noch, dass heute ein URZ-interner Test zu OpenSlides (dem neuen Abstimmungstool der Uni – online whoop whoop!!)  lief. Die Ergebnisse bekommt sie morgen mitgeteilt. Am 01.06. soll außerdem ein Test mit dem Tagungspräsidium stattfinden, sodass alles eingestellt werden kann. Bianca bittet dort um Mithilfe, da mit möglichst vielen Leuten getestet werden soll, wie belastbar die Server sind. Damit soll eine digitale Vollversammlung, nach dem Debakel im Wintersemester 20/21, endlich ermöglicht werden.

Annika hat eine Interessenfrage zu dem Punkt „studentisches Gesundheitsmanagement“ in Biancas Bericht. Es gibt vom Hochschulsport ein Gesundheitsmanagement für Mitarbeitende. Zum Beispiel bewegte Pausen oder Bewegtprojekte wie das zu Pfingsten. Das Ganze soll auch auf Studierende ausgeweitet werden.

Unsere Ticker-Svenja fragt Bianca noch, ob bei dem Testlauf auch Auswärtige dabei sein soll. Bianca erklärt, dass das Studierende sein sollen und müssen, da das immer noch über Shibboleth läuft und auch nur hochschulöffentlich ist.

Zu Theos Bericht (Finanzen und Personal) kommen wir später, da er gerade noch in einem anderen Meeting ist. Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (Veranstaltungen/studentische Kultur). Sie hat keine Anmerkungen. 

Annika fragt zu der Erstellung des Mail-Verteilers. Da gab es ja das Problem, dass nicht alle Vereine, Gruppen usw. im Verteiler waren. Annika berichtet vom Campusgarten, dass dieser immer noch keine Mails erhält und ob das nochmal geprüft werden kann.

Bianca hat noch eine Idee für die Erstellung der Liste. Im E-Mailverteiler sind viele Mails von studentischen Initiativen/Vereinen hinterlegt.

Jonas (moritz.medien) hat zwei Anmerkungen. Er findet, dass die 200 Eingeschrieben in den Markt der Möglichkeiten Moodle-Kurs bei 37 Videos keine so gute Resonanz zeigen.

Außerdem hat er eine Frage zur 24-Stunden-Vorlesung. Er fragt, warum nicht jemand anderes mit der Organisation beauftragt wurde 

Aliya stimmt zu, dass das keine gute Resonanz bei 37 Videos ist. Sie sagt auch, dass die Einladungen nicht bei allen Vereinen und Initiativen angekommen sind. Woran es liegt, dass sich „nur“ 200 Studierende in den Moodle-Kurs eingeschrieben haben, kann sie sich auch nicht erklären, da die Kanäle genutzt wurden.

Zur Organisation der 24-Stunden-Vorlesung erklärt sie, dass es bisher nicht geschafft wurde, jemanden zu finden, um die Veranstaltung zu planen. Der Aufwand dahinter ist riesig, daher hat sie das nicht noch übernehmen können.

Philip gibt zu Bedenken, dass zum Sommersemester natürlich auch nicht so viele Studierende neu an die Uni kommen, sodass er die Teilnehmendenzahl gar nicht so wenig findet. Er weiß nicht, ob die anderen FSR auch nochmal auf direktem Wege dafür beworben haben.

Bianca wollte das auch anmerken. Außerdem ist der Verdruss, alles im Digitalen zu haben, bei vielen Studis sehr groß. Zu der 24-Stunden-Vorlesung sagt sie noch, dass auch ein Großteil vom AStA ausgelastet ist. Es wurde jedoch bereits festgestellt, dass die Beauftragungen für die 24-Stunden-Vorlesung, aber auch für die Ersti-Wochen, unter den Studierenden gar nicht so bekannt sind. So kann man Aliya persönlich keinen Vorwurf machen. In Zukunft sollte man aber vielleicht daran arbeiten, dort eine größere Präsenz zu schaffen. 

Jonas hat wieder das Wort. Er fragt nach Vergleichszahlen zum letzten Jahr, als der Markt der Möglichkeiten noch in verschiedenen Räumen stattfinden konnte. Aliya denkt, dass damals fast 1000 Leute im Moodle-Kurs eingetragen waren. Aber richtig teilgenommen haben nur etwa 100 Personen. Annika bestätigt, was Aliya bereits gesagt hat.

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte anmerken, dass sie sich mit Hennis verständigt hat, dass sie keine gemeinsame Erklärung mit dem AStA abgibt (Punkt 2). Dazu gab es eine Anfrage aus der Bürgerschaft. Wenn aber noch andere Studis mit unterschreiben möchten, sollen sich die Personen gerne bei Christiane melden.

Annika möchte zu Punkt 1 Nachhaltigkeitswoche 2021 fragen, für was die genannte „potenzielle Referentin“ genau zuständig ist. 

Christiane sagt, dass zur Nachhaltigkeitswoche Veranstaltungen gemacht werden und sie dachte, dass man schon mal schauen könnte, wer das machen könnte.

Annika präzisiert noch mal, dass sie bei Referentin an ein AStA-Referat denken musste.

Christiane erklärt, dass sie an jemanden gedacht hat, der*die einen Vortrag hält und zeigt, wie wie man die Naturgartenplakette bekommen kann, indem man zum Beispiel heimische Pflanzen anbaut oder pflanzt. So könnte man auch einigen Tierarten einen Lebensraum bieten und zur Biodiversität beitragen. Dafür würde sie falls möglich auch Führungen durch ihren eigenen Garten anbieten. 

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Dazu Annika im Chat: „ahhh! 😀 Stimmt. Diese ReferentInnen gibt es ja auch noch. xD Danke“.

Sandra weist darauf hin, dass die nächste Bürgerschaftssitzung wahrscheinlich an 2 Tagen stattfindet. Theo schreibt im Chat, dass sie am 14.6. stattfindet.

Jonas fragt, ob es schon konkretere Pläne zu den Luftdruckstationen, Kleiderboxen oder Foodsharing-Kühlschränken gibt. 

Christiane muss sich erst mal informieren, wer so was überhaupt anbietet und schlägt vor, dass man ja direkt bei Radläden nachfragen könnte, da die meistens sowas schon haben.

Jonas hat noch eine Nachfrage dazu: Hat sich Christiane schon mit der Universität auseinandergesetzt, ob man darüber vielleicht die Sachen bereitstellen könnte? Sie sagt, dass sie das noch nicht gemacht hat.

Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es mit Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) weiter. Es gibt allerdings keine Fragen oder Ergänzungen.

We move on mit dem Rechenschaftsbericht der moritz.medien. Theo fragt, was es mit dem Auslaufen des Kooperationsvertrages mit radio 98eins auf sich hat.

Annica antwortet, dass die Kooperation des Radios und der moritz.medien hauptsächlich aus koordinativen Gründen ausgelaufen ist, der Podcast aber trotzdem weiter über den webmoritz. zu hören ist – nur eben nicht mehr doppelt ausgestrahlt. An der Stelle sollte nochmal (wie die Eiskönigin) ganz unverfroren auf unseren Podcast hingewiesen werden. Hört ihn, denn er ist sehr gut!

Zu dem Bericht von Johannes (FSK) gibt es zunächst keine Frage, Jonas hat jedoch kurz bevor wir zum nächsten Bericht kommen wollen doch eine. Die FSK kann ein Mitglied für den Medienausschuss vorschlagen, was bisher jedoch noch nicht geschehen ist. Johannes antwortet, dass durch einen Fehler von ihm der Medienausschuss nicht auf der Tagesordnung stand und es dann auf der nächsten Sitzung hoffentlich zu einer Wahl kommt.

Kathis Bericht (Studium und Lehre) kam etwas zu spät und wird jetzt hier live präsentiert. Sie selbst hat eine Anmerkung zu ihrem E-Mail-Postfach. Sie kommt immer noch nicht rein und weiß nicht, was da drin los ist. 

Zwei Berichte sind diese Woche nicht eingegangen: Antonia und Lena F. müssen die Berichte dann auf der nächsten Sitzung nachreichen.

21:09 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Bianca findet es schön, dass man sich an die Redeliste halten möchte. Sie würde es aber gerade bei Themen wie den Berichten besser finden, wenn man direkt auf Fragen antworten könnte ohne sich jedes Mal melden zu müssen – „erlaubte Zwiegespräche“ sozusagen.

Annika hat auch zwei Anregungen. Sie möchte darum bitten, wie in den letzten Legislaturen auch, die Tagesordnung wieder direkt in die StuPa-Einladung zu schreiben, damit man sofort eine Übersicht hat. Sie sieht außerdem den Sinn nicht, für jede Sitzung einen neuen BBB-Raum zu erstellen.

Frieda bedankt sich und bestätigt, dass sie das auf dem Schirm haben, aber immer noch in der Einarbeitungsphase sind.

Tanja hat das Wort. Sie möchte etwas zu der aktuellen positiven Corona-Entwicklung sagen, da sie hinterfragt, wie sinnvoll es noch ist, weitere Monate an der Online-Lehre festzuhalten, auch wegen der psychischen Gesundheit. Ihr fällt es teilweile schwer, die strengen Regeln noch nachzuvollziehen, wenn 7500 Hansa-Rostock-Fans im Stadion feiern und Großraumbüros mit ungeimpften Mitarbeitenden weiterhin arbeiten. Sie hat nochmal nachgeschaut: Ab einer Inzidenz von 100 ist Wechselunterricht in Schulen vorgesehen. Ihrer Auffassung nach ist das Selbstbestimmungsrecht der Uni noch garantiert.

Niclas bemerkt, dass die Frage auch von der Bildungsministerin gestellt wurde. Es wurde jedoch einstimmig beschlossen, dass eine Rückkehr zu Präsenzveranstaltungen noch in diesem Semester zu opportun wäre. Er gibt ihr Recht, dass die psychische Auswirkungen vorhanden sind. Nichtsdestotrotz werden ja auch immer weiter Lockerungen im Privatbereich getätigt, um dem vielleicht entgegenzukommen.

Auch die Probleme der Onlinelehre sind ja bekannt, trotzdem ist das Problem bei den Dozierenden selbst zu suchen, denn es gibt Lehrende, die das gut machen, andere machen es schlechter. Auf der Grundlage würde er es nicht gut finden, alles wieder umzustellen.

Des Weiteren ist der Wechsel von Veranstaltungen von Online- in den Präsenzbetrieb schwierig und unfair für diejenigen, die sich jetzt bereits auf die Onlineveranstaltungen eingestellt haben. Das war auch der Stand der Hochschulleitung.

Er kann den psychischen Druck nachvollziehen und möchte dies auch nachdrücklich unterstreichen, gibt jedoch auch zu bedenken, dass das Studierendenwerk nur eine Vollzeitstelle für psychische Betreuung von Studierenden hat. Das ist seiner Meinung nach auch viel zu wenig. Er ist gerade in Bezug auf das nächste Semester sehr offen, aber jetzt ist es nicht angedacht.

Yannick möchte anschließend auf formeller Ebene ergänzen, dass sich das StuPa bereits Anfang des Jahres auch aufgrund des langfristigen Planungsaspekts gegen eine Rückkehr zur Präsenzlehre in diesem Semester ausgesprochen hat. Es gibt sicherlich auch ganz viele neue Studierende, die noch gar nicht in Greifswald wohnen und Falle einer Öffnung sehr kurzfristig eine Unterkunft finden müssten. Außerdem muss man noch mindestens 2 Wochen warten, bis man so einen Schritt gehen kann und dann sind es nur noch 4 Wochen bis zum Vorlesungsstop. Bis zum Wintersemester sind es noch 20 Wochen und da kann man deutlich besser planen.

Im Punkt, dass in Zukunft das Drucksachenpaket an die Einladungsemails angehangen wird, hat er Bedenken und möchte dringend davon abraten. Das ist auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft so abgesprochen. Wenn zum Beispiel mal aus Versehen etwas durchrutscht, bekommt man das zwar noch aus dem Studierendenportal raus, aus den Mails aber nicht.

Hennis möchte auch noch mal etwas zu dem Thema Präsenzlehre von Tanja sagen. Er möchte die Perspektive des Rektorats öffnen. Die Verlässlichkeit und Planbarkeit des Semesters stand in den entsprechenden Sitzungen an oberster Stelle, was nicht heißt, dass es keine Öffnungen für Exkursionen o.ä. in diesem Semester geben kann. Ab Juli könnten zum Beispiel Exkursionen wieder stattfinden. Im nächsten Semester kann es seiner Meinung nach auch wieder in Präsenzlehre weitergehen, mit welchen Einschränkungen auch immer.

Sandra sieht das Problem weniger in der persönlichen Isolation, da man sich über das Internet auch mit Freund*innen eine schöne Zeit machen kann. Sie sieht viel mehr das Problem darin, dass man sich von der Institution alleine gelassen fühlt. Zum Beispiel muss man darum betteln, die Regelstudienzeit verlängert zu bekommen und auch die psychologische Beratungsstelle ist nicht so zuverlässig, wie sie sein könnte. Noch niemand weiß außerdem, wie die Klausuren dieses Jahr stattfinden. Das alleine gelassen werden von der Politik, die Unorganisation der Unis und das Misstrauen bei Prüfungen sind also unnötige Verkomplizierungen. Man dürfe auch nicht vergessen, dass es unter den Studierenden noch sehr viele gibt, die nicht geimpft sind. Außerdem sieht sie es als wenig sinnvoll, sich als nicht bedürftige*r Studi jetzt schon eine Impfung zu holen.

Philip möchte sich nun Niclas und Yannick nochmal komplett anschließen, denn auch er empfindet die Planungssicherheit als sehr wichtig. Aus der FSR-Sicht ist eine große Zahl der Studis gerade nicht in Greifswald. Er sieht in einer Öffnung nur Chaos.

Zu der Impfsituation sieht er mit der anstehenden Aufhebung der Priorisierung einen Ansturm auf die Hausärzte, gegebenenfalls aber auch die Gefahr einer 4. Welle und voreilige Lockerungen seitens der Politik im Wahlkampf. So sollte man seitens der Hochschule nicht zu ebenso voreiligen Maßnahmen tendieren.

Annika hat einen GO-Antrag, um beim Thema zu bleiben.

Nach kurzer Absprache im Präsidium erhält sie das Wort. Sie möchte klarstellen, dass es bei den Mails nicht um die Inhalte des Drucksachenpakets geht, sondern nur um die Tagesordnung.

Jonas stimmt Annika zu. Er findet jedoch zudem, dass auch darauf geachtet werden kann, dass im Drucksachenpaket keine sensiblen persönlichen Daten auftauchen. Am Ende sollen sich ja sowieso alle aus dem Mailverteiler das Drucksachenpaket angucken, daher wäre es besser, das direkt in der Mail zu haben.

Theo fügt noch hinzu, dass es auch nur einen Klick kostet, sich das Paket im Studierendenportal anzuschauen.

21:29 Uhr

 TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor und es werden auch spontan keine eingereicht, sodass wir fix zum nächsten TOP übergehen. 

21:30 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Für kein Referat liegen Bewerbungen oder Initiativbewerbungen vor.

immer noch 21:30 Uhr

TOP 7 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Frieda fragt nach Initiativbewerbungen. Felix meldet sich und man hört ein wenig begeistertes: „Nein, nein, nein!“. Dies scheint sich jedoch auf technische Probleme zu beziehen.

Er möchte sich danach erkundigen, ob Esther, die in der letzten Online-Sitzung vorgeschlagen wurde, mittlerweile per Mail gefragt wurde, ob sie das Amt übernehmen wollen würde, dann hätte sich das ja erledigt.

Lea sagt im Chat, dass sie zur Verfügung steht, dementsprechend wird das als Vorschlag gewertet.

Theo hat die Satzung nicht im Kopf, meint sich aber daran zu erinnern, dass man Stellvertreter*innen bräuchte.

Frieda fragt, ob es okay ist, dass über das BBB-Umfrage-Tool zu erledigen und alle scheinen einverstanden zu sein. Die Abstimmung *DÜT* ergibt eine Wahl von 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen. Somit ist Esther gewählt, Glückwunsch!

Es gibt keine Bewerber*innen oder Vorschläge für die Stellvertretung.

Theo merkt an, dass man zwei bräuchte.

Anna schlägt Lea und Niclas vor. Frieda fragt, ob die beiden zur Verfügung stehen.

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Niclas steht leider nicht zur Verfügung, Lea würde es jedoch machen. 

Frieda fragt (die Alliteration ist so toll, sie macht mich froh!), ob sich Lea nochmal vorstellen soll.

Da es anscheinend keinen Bedarf gibt, kommen wir also zur Abstimmung: Mit 10 Ja-Stimmen,  3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ist Lea gewählt und nimmt die Wahl an.

Frieda bemerkt noch, dass Niclas ja immer noch die Wahl der Stimmübertragung in den Chat schreibt, Kristen inzwischen ja aber da ist. Upsi!

Bennet schlägt Anna vor. Theo möchte fragen, ob Anna Kenntnisse in haushaltsrechtlichen Richtlinien der Landes hat. Das wollte er eigentlich auch die anderen fragen.

Anna sagt, dass sie Theo fragen würde und sich natürlich gerne rechtmäßig von Theo einarbeiten lässt.

Annika hat noch eine Anmerkung mit Augenschmunzeln (aha noch eine Alliteration, aufregend!). Sie sieht es schwierig, sich von der Personen einarbeiten zu lassen, die man kontrollieren soll. Anna zieht daraufhin ihre Einwilligung zurück und überlässt dem Posten sehr gerne jemandem, der*die mehr Ahnung zu dem Thema hat. 

Niclas kann das komplett nachvollziehen und findet, dass Theo, nachdem er es bisher auch vergessen hat, die Frage nicht hätte stellen müssen.

Theo sagt (ebenfalls) aus einem schmunzelnden Aspekt heraus, dass er Esther und eigentlich auch Lea von den StuPa-Sitzungen näher kennt.

Zu Niclas‘ Anmerkung meint er, dass es nicht gegen Anna persönlich war. Es ginge ihm lediglich darum, dass es sich bei der Haushaltsprüfung um nicht wenig Geld handelt und es ihm daher wichtig wäre, wenn die Personen wenigstens schon ein Grundwissen und einen kritischen Blick zu den Finanzen haben. Das sei auch im Interesse des StuPa. In die Bücher hat in die letzten Jahre nämlich niemand geschaut. Daher möchte er Anna gerne ermutigen, sich trotzdem aufstellen zu lassen.

Nichtsdestotrotz möchte er den Appell stark machen, dass das wichtige Ämter sind und nicht immer als notwendiges Übel oder halbherzig behandelt werden. Grundsätzlich soll das Stupa sich überlegen, wer solche Ämter besetzen sollte.

Sandra möchte anmerken, dass bei den Dreien nicht das Problem wäre, dass sie sich solche Themen aneignen könnten.

Ansonsten gibt es keine weiteren Bewerbungen oder Vorschläge, wir machen also weiter.

21:43 Uhr 

TOP 8 – Jahreshaushaltsabschluss 2020

Der Jahreshaushaltsabschluss ist spontan nicht abrufbar, wir warten also einen kurzen Moment. Endlich mal eine kurze Verschnaufpause.

Frieda übergibt Theo schon mal das Wort. Er meldet sich über Biancas Mikro, um über 2 Bildschirme sein Internet zu schonen (very relatable).

Und los gehts!

Wenn man 2019 und 2020 vergleicht, sind es weniger Ausgaben und Einnahmen. Im Teilplan A kann man erkennen, dass die Fachschaften deutlich weniger Rücklagen angehäuft haben als letztes Jahr. Da die Studierendenzahl leicht gestiegen ist, gibt es ein wenig mehr Einnahmen bei den Semesterbeiträgen. Wir können also hoffen, dass dieser Trend sich fortsetzt, was seitens des Rektorat angesichts leicht zurückgehender Immatrikulationszahlen jedoch auch etwas stagnieren könnte.

Der Zahnmedizin-FSR hat die Gelder zurückgezahlt, die damals vorgeschossen wurden, als der FSR sich nicht konstituieren konnte. Die weiteren einzelnen Titel, wie etwa das Lastenrad oder Zinsen, schreiben wir mal nicht weiter mit, die Finanzen sind ja schließlich secret!

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Bei den Aufwendungen liegen die Ausgaben deutlich unter der Planzahl, da einige Referate lange vakant waren oder immer noch vakant sind, StuPa und die moritz.medien kommen an die Planzahlen heran.

Die AGs haben deutlich weniger Geld ausgegeben und es gab keine Einnahmen durch BgA und Corona. Für die Veranstaltungen hingegen wurde in 2020 mehr Geld ausgegeben als 2019.

Zu den Fachschaftsmitteln erklärt Theo, dass nicht alle den Antrag gestellt haben, der einmal im Jahr formlos eingereicht werden muss. Daher wurde ein bisschen gespart.

Bei den Clubs ist außerdem mehr oder weniger nichts abgeflossen und das Radio hat etwa 30 % gebraucht.

Die moritz.medien weichen auch von den geplanten Zahlen ab, das liegt zum Beispiel an dem momentan ausbleibenden Druck der Magazine durch Corona. Theo sagt, dass wir aber trotzdem in einem realistischen Rahmen sind.

Der Rücklagenplan, welcher die Mindest- und Maximalrücklage festhält, zeigt wieder einmal, dass wir zu viel Rücklagen haben. Theo schlägt vor, den Semesterbeitrag zu senken.

Auch bei den Fachschaften gibt es wieder viel zu hohe Rücklagen.

Johannes fragt, ob er die Tabellen für die FSK bekommen kann. Theo erklärt, dass die Tabellen hochschulöffentlich im Studierendenportal verfügbar sind.

Bianca hat eine konkrete Frage zu einem Sternchen, welches bei einem FSR auftaucht.
Theo weiß auch nicht wie das dahingekommen ist. Das ist ein Fehler. Philip sagt dazu: „Leute, wir sind einfach der Star unter den FSR!“

Theo erklärt außerdem, dass rote Zahlen normalerweise negative Beträge und schwarze Zahlen positive sind. Die eine positive rote Zahl stellt einen Fehler dar.

Philip fragt, was der FSR denn einnimmt. Werden die nicht vom AStA finanziert oder versteht er da was falsch?

Theo antwortet, dass es auch andere Einnahmen, wie Getränkeverkauf oder Ähnliches geben kann.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.

Mit der Schließung des TOPs verkündet Frieda eine kleine Pause von 10 Minuten. Wir sehen uns also um 22:10 Uhr!

22:11 Uhr (1 Minute zu spät, aber eine schöne Zahlenaufreihung)

TOP 9 – Eduroam of Campus

Frieda berichtet, dass uns irgendjemand verlassen hat, das StuPa aber noch beschlussfähig ist. 

Bevor wir zur Einbringung kommen, merkt Theo an, dass wir den Haushalt ja aber auch noch beschließen müssen. Das soll namentlich abgestimmt werden. Theo wirft ein, dass es nicht notwendigerweise namentlich sein muss. Die Abstimmung wird also schnell nachgeholt und der Jahreshaushaltsabschluss mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. Jupidu!

Jens, der gemeinsam mit Kristen den Antrag gestellt hat, beginnt nun mit der Einbringung. Der Antrag entstammt der Idee, dass in einigen Städten in Europa damit begonnen wurde,  Eduroam auf Außenflächen des Campus oder der Stadt auszuweiten. Er möchte aber das AStA-Referat nicht übernehmen, da er datenschutztechnisch ziemlich raus ist, allein schon was das Feld angeht. Die langfristige strategische Planung der Digitalisierung der Universität erachtet er aber als insgesamt sehr wichtiges Thema. 

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Felix freut sich, dass er an dem Thema grundsätzlich Interesse hat. In der AG SHA wurde darüber gesprochen und er überlegt, inwieweit man Jens doch für das Referat gewinnen könnte. Zum Antrag selbst hat er den Vorschlag, einen Punkt aufzunehmen. Da die Verbindungsqualität allein in vielen Unigebäuden „eher so semi“ ist, schlägt er erstmal vor, an der Verstärkung des „internen“ WLANs zu arbeiten. 

Theo hat das Wort. Er möchte Jens motivieren, sich trotzdem auf das Amt im AStA zu bewerben, da steht wahrscheinlich sowieso bald noch eine Änderung zu an. Zum Antrag merkt er an, dass die Unigebäude zwar relativ günstig verteilt sind, aber dass man die Stadt nicht abdecken könnte und man da mit der Stadt kooperieren müsste. Das Thema an sich ist aber nicht neu. Die Qualität, die Felix angesprochen hat, ist in einigen Gebäuden aber tatsächlich nicht gut. Momentan scheitert es aber vor allem an Corona und den Leuten, die das Internet dort verlegen, wo es sein soll. Die Uni hat genug Gelder dafür zur Verfügung gestellt und das eigentlich auch schon lange vor. Es braucht nur die Leute, die das dahin bringen. Theo überlegt, inwieweit stadtweites Freifunk sinnvoller als das Eduroam wäre. Er bekräftig auch noch mal, das Referat zu besetzen.

Niclas möchte in die gleiche Kerbe schlagen: Er ist ebenfalls der Meinung, dass man sich in den sekundären Punkt des Referates, den Datenschutz auch einarbeiten kann und gegebenenfalls auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft zusammenarbeiten kann. Generell findet er den Antrag sehr sehr gut und möchte nochmal bekräftigen, dass der von jemandem kommt, den er noch nie im StuPa gesehen hat. Selbst im Parlament gibt es einige Leute, die das nicht so sauber hinbekommen.

Annika findet den Antrag auch gut und freut sich darüber, dass das Thema in den Unigebäuden bereits angegangen wird. Sie überlegt, ob man als Mittelding zwischen Stadt und Uni erstmal Flächen wie das Arboretum am Berthold-Beitz-Platz und den Botanischen Garten mit WLAN ausstatten kann. Vielleicht haben sie das als Antragstellenden ja schon mehr gecheckt, wie der Stand überall so ist.

Für die Generaldebatte gibt es keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zur Änderungsantragsdebatte kommen wollen. 

Annika hat zwar nicht direkt einen Änderungsantrag, aber möchte nochmal deutlich machen, dass das eben als Frage von ihr an die Antragsteller*innen gemeint war (wie es mit dem Internet im Arboretum aussieht).

Jens meint, dass momentan nicht geprüft wird, wo überall das WLAN ankommt. Er glaubt auch, dass das URZ selbst eine Übersicht darüber haben müsste, wo WLAN verlegt oder eingesetzt wurde. Von daher sieht er dort den ersten wichtigsten Ansprechpartner. 

Ohne Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung (*DÜT*). Mit 14 Ja-Stimmen und jeweils 1 Nein-Stimme und Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen. 

22:24 Uhr

TOP 10 – AStA Struktur

Anna berichtet, dass heute bei der AG SHA bereits darüber beraten wurde. Leider wurde die neue Struktur noch nicht ins Drucksachenpaket geschrieben. Deswegen können wir heute nur darüber diskutieren und nicht abstimmen.

Insgesamt geht es darum, dass einige Referatsbeschreibungen geändert werden sollen. Ein großer Diskussionspunkt war noch das Referat für Grafikdesign: Soll das so bestehen bleiben, reicht es als Sachbearbeitung oder soll man das breiter aufstellen, z. B. als Angebot für die FSR?

Hennis führt die geplante AStA-Struktur weiter aus. Er bittet zunächst um Präsentatorenrechte an „den Hennis, der nur mit Mikro drin ist“, damit er seinen Bildschirm teilen und erklären kann.  Allerdings gewährleisten das die Büro-PCs nicht und „das ist natürlich bitter“.

Er möchte stattdessen einmal die Kernideen skizzieren. In der Sitzung der AG SHA ist jedoch viel weiterer Diskussionsbedarf deutlich geworden. In der nächsten StuPa-Sitzung soll also abschließend der Beschluss dazu gefasst werden, damit sich das alle nochmal im Drucksachenpaket anschauen können.

Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung soll auseinander genommen werden, weil das zwei komplett konträre Themen sind. Stattdessen soll der Fokus auf die Vernetzung mit der Stadt und die Pressearbeit gelegt werden.

Zum Referat Digitales und Datenschutz wird bemerkt, dass der Datenschutz das Referat vielleicht etwas unattraktiv wirken lässt, da es sich um ein sehr spezielles und weitläufiges Feld handelt. Stattdessen soll es ein Referat für Digitales und Studierendenportalbetreuung geben.

Außerdem gibt es ein paar redaktionelle Änderungen: Der*die Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik und auch der*die AStA-Vorsitzende ist nicht automatisch LKS-Deligierte*r.

Eine etwas kleinere Änderung ist für das Referat für Soziale Aspekte und Gleichstellung vorgesehen: Der Bereich der Gleichstellung soll etwas spezifischer beschrieben werden.

Sandra merkt an, dass sie es einfacher und der Transparenz halber besser finden würde, wenn man solche Übersichten schon vorher im Drucksachenpaket hochladen könnte. Das wäre dann für die Vorbereitung der anderen sehr hilfreich.

Anna sagt, dass das allerdings nicht der Fehler von Hennis, sondern von ihr war. Dementsprechend kann die Struktur noch nicht heute, sondern erst in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Die Ergebnisse und Anregungen aus der AG SHA sollen jedoch trotzdem diskutiert werden können. 

Philip fragt, inwieweit man den Datenschutzbeauftragten der Uni als Kontaktperson zu Datenschutzthemen aufnehmen kann.

Frieda erklärt, dass der Datenschutzbeauftrage der Studierendenschaft nicht an der Uni studiert und daher auch nicht in den AStA kann.

Bianca erläutert, dass der Sinn in dem Referat Datenschutz vor allem der ist, dass man das Studierendenportal datenschutztechnisch richtig betreibt. Es geht also weniger um die Bereiche, die bereits durch das Amt des Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft abgedeckt werden, die Ämter würden sich dementsprechend nicht in ihren Aufgabenbereichen doppeln. 

Theo sagt nochmal, dass das Amt des studentischen Datenschutzbeauftragten nicht an die Mitgliedschaft der Studierendenschaft gebunden ist. Deswegen heißt es auch nicht studentischer Datenschutzbeauftragte*r sondern Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft.

Philip findet, dass man dann auch extern ausschreiben könnte.

Theo erklärt daraufhin nochmal, dass es durchaus weiterhin einen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft gibt. Es sei also alles in Ordnung, es geht nur um das Referat, was nicht mehr im AStA angegliedert ist.

Felix stellt den GO-Antrag „Zurück zur Sache“.

Philip zieht zurück und Theo hat das Wort. Da mit der Änderung der AStA-Struktur auch Aufwandsentschädigungen einhergehen, wäre es Theo wichtig, rechtzeitig in Kenntnis gesetzt zu werden. So kann er Änderungen vorbereiten und alles den Regularien entsprechend über die Bühne gebracht werden. 

Jonas sagt, dass noch geklärt werden muss, was mit dem Grafikdesign-Referat und der Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden soll. Vorhin bei der AG-Sitzung wurde zum Beispiel vorgeschlagen, beide Referate zusammenzulegen. Das würde er gut finden und auch hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen für sinnvoll halten.

Anna erklärt, dass in der AG diskutiert wurde und es gab zwei Möglichkeiten. Einmal die Variante, wie Jonas vorgeschlagen hat, aber das wäre wahrscheinlich zu viel Arbeit und jemand der*die Öffentlichkeitsarbeit betreiben möchte, hat vielleicht keine Lust oder Fähigkeiten für Grafikdesign. Man könnte Grafikdesign auch als Sachbearbeitung handhaben, sodass es nur nach Bedarf genutzt wird. Oder man behält es halt bei und fächert es weiter auf, dass zum Beispiel auch FSR Designaufträge einreichen können. Das Referat könnte auch Designs für Werbung und Sozial-Media-Content für andere studentische Bereiche machen.

Niklas hat die Idee bei dem Referat für Digitalisierung. Das könnte man mit dem Grafikdesign zusammenlegen. Vieles überschneidet sich mit Grafikdesign, da sich dieses natürlich auch im digitalen Bereich bewegt. Hier könnte man auch mit dem entsprechenden Bereich der Uni zusammenarbeiten. Die sind sehr nett und produktiv.

Felix dankt für den Vorschlag, hat aber noch eine Nachfrage: Soweit er die Stabstelle Digitalisierung der Lehre verstanden hat und wie die Einführung des Referats für Digitales damals gedacht war, war das eher administrativ ausgerichtet. In welche Richtung war das gemeint? Das eine würde er für mehr, das andere für weniger sinnvoll halten.

Hennis bedankt sich bei Niklas für die Idee, die er auf jeden Fall mit aufnehmen wird. Er denkt jedoch, dass es bei allem wichtig ist, nicht zu viele Kompetenzen zu vermischen und es gegebenenfalls sein kann, dass Interessierte sich zwar für die Öffentlichkeitsarbeit begeistern, jedoch weniger für das Grafikdesign. 

Jonas hat noch eine Anmerkung vom moritz.magazin. Sie haben beim Layout immer wieder neue Leute, die sich neu einarbeiten müssen und da das gut klappt, spricht er sich dafür aus, dass das auch ohne Vorerfahrung machbar wäre.

Felix möchte für alle in Richtung Planbarkeit in Bezug auf Sandras Anträge zu neuen AStA-Referaten zurückkommen. Er fragt sich, was ihr Plan für das weitere Vorgehen ist. Sandra hat Theo deswegen gerade geschrieben.

Ansonsten wird die AStA-Struktur bei der nächsten Sitzung weiter besprochen.

22:44 Uhr 

TOP 11 – CO2-Neutralität der Universität bis 2030

Frieda bittet die Antragstellenden um Einbringung.

Jan, Friederike, Hannes und Melissa haben den Beitrag ausgearbeitet. 

Es geht um die möglichst zeitnahe CO2-Neutralität der Uni. In dem aktuellen Klimaschutzkonzept, welches im Senat diskutiert wurde, sind die Klimaneutralitätsziele noch auf 2035 ausgerichtet.  Sie haben absichtlich 2030 gewählt, damit 2035 dann auf jeden Fall durchgeht. Warum das wichtig ist und was dazu gehört, ist den meisten sicher bewusst und Fragen können gerne gestellt werden.

Theo hat das Wort. Leider ist Rick nicht da. Er hatte es sich ja gewünscht kommuniziert zu bekommen, aber Theo merkt trotzdem an, dass der Antrag nicht ganz LHG-konform ist. Man sollte sich damit lieber an den Senat wenden. 
Als Anregung für kommende Anträge sollte man das hochschulpolitische Mandat berühren. Hier könnte bspw. eine Klimaneutralität der Studierendenschaft gefordert werden. Es geht Theo nicht um den Inhalt, sondern um das Gremium. Daher empfiehlt er beispielsweise, das nochmal im Senat einzubringen.

Yannick fragt sich darüber hinaus, was konkret gemacht werden soll. Auch wenn das ein unterstützenswertes Ziel ist, ist der Antrag etwas unkonkret. Es wurde ja schon mal darüber abgestimmt, dass man grundsätzlich für die Klimaneutralität ist, aber darüber hinaus stellt er sich ebenfalls die Gremienfrage.

Niclas hat das Wort und möchte zunächst den formalen Einwänden zustimmen. Er findet es außerdem etwas wenig, einen alten Antrag neu zu fassen, da so das wichtige Thema nicht die nötige Aufmerksamkeit erhält. Von Leuten wie Hannes, die ja schon sehr lange in der HoPo aktiv sind und das auch mitorganisiert haben, wünscht er sich etwas mehr.

Sandra hat das Wort, „nachdem drei Männer fast dasselbe gesagt haben“. Sie schlägt vor, sich mit anderen Unis, die bereits eine deutlich bessere Klimapolitik haben als unsere, zu vernetzen und daraus Ideen zu ziehen.

Melissa möchte klarstellen, dass es bei dem Antrag hauptsächlich um ein Unterstützungsvotum geht, damit die Ziele wenigstens auf 2030 heruntergeschraubt werden. Die Antragseinbringung in der Vollversammlung haben sie so auch schon geplant. 

Theo äußert darauf Verwirrung. Er sieht nicht die Notwendigkeit, einen recycelten Antrag über drei schlussendlich ähnliche Beschlussfassungen laufen zu lassen. Es ändert ja an dem Wesen des Inhalts nichts. Er würde sich gerne vor dem Senat für das Thema einsetzen, sieht jedoch Bedarf darin, „mehr als Schulterklopfen“ zu erreichen und etwas mehr auf argumentativer Ebene zu arbeiten. 

Wir kommen zu den Änderungsanträgen.Keine*r will einen Änderungsantrag einbringen.

Melissa erhält das Wort und sagt, dass sie sich freuen würde, wenn aus der Kritik ein paar Änderungsanträge entstehen. Dann könnten sie trotzdem mit etwas aus der Sitzung rausgehen. Es wäre ein bisschen schade, wenn der Antrag einfach abgebügelt wird.

Niclas weiß nicht wirklich, was geändert werden soll, wenn der Antrag grundsätzlich nichts Neues einbringt. Da müsste man sonst vielleicht nochmal einen neuen Antrag stellen. 

Yannick zieht zurück, „bevor wieder zwei Männer das Gleiche sagen“.

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Jonas hat das Wort. Er kann die Kritik auch nicht so richtig verstehen. Es ginge doch darum, den Senat zu unterstützen. Er findet es eine gute Sache, den Antrag nochmal als symbolischen Akt zu bekräftigen. Warum sollte man das nicht noch einmal beschließen, wenn es dann nur ein symbolischer Akt wäre?

Niclas muss da leider doch nochmal drauf eingehen. Er hat per se nichts gegen symbolische Anträge. Im Senat wäre der Antrag aber besser aufgehoben, man könnte sich also dort auf den bereits beschlossenen Antrag des StuPa oder auch die zahlreichen VV-Anträgen beziehen. Der gerade vorliegende Beitrag werde aber auch durch einen symbolischen Beschluss nicht besser. Dass er mit der Auslegung des LHG nicht ganz konform ist, ist noch eine andere Sache.

Ohne weitere Beiträge in der Generaldebatte oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung (*DÜT*).
Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

22:58 Uhr

TOP 12 – SÄA FinanzO (1. Lesung)

Johannes wird gebeten, den von ihm gestellten Antrag einzubringen. Es geht wie schon mehrfach besprochen darum, den Vorsitzenden der FSK mit einer Aufwandsentschädigung zu versehen. Die monatliche Entschädigung soll zu gleichen Teilen ausgezahlt werden, Vorsitz und Stellvertretung also gleich viel Geld bekommen. Das wurde nun auf einen monatlichen Höchstbetrag von 100 € gesetzt. Die Begründung ist die gleiche wie in der letzten Legislatur.

Theo möchte als Haushaltsbeauftragter etwas sagen. Er hat zwei Fragen. Warum genau sollen es 100 € sein? Ihm kommt das für den Aufwand ein bisschen viel vor, auch wenn man das mit den anderen vergleicht.

Zusätzlich muss im Antrag noch geschrieben werden, dass die Finanzordnung geändert werden soll. Da reicht es nicht, wenn das im Titel steht. Ansonsten müsste organisatorisch gesehen der Absatz 8 mit Absatz 9 getauscht werden und andersherum. Zudem müsste man die Entschädigungen über einen Nachtragshaushalt genehmigen, der nicht von heute auf morgen erstellt werden würde.

Johannes erwidert, dass die 100 € an der Bezahlung vom StuPa-Präsidium ausgerichtet sind: Er hat die 33 € pro Präsidiums-Mitglied genommen und dann irgendwas damit gerechnet, was den zusätzlichen Aufwand angeht, die Rechnung ist zu dieser späten Stunde leider nicht mehr zu uns durch gedrungen.

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Er ist auf jeden Fall dazu bereit, über die Summe zu sprechen.
Die Änderung der Absätze sieht er auch und hatte in den von Theo vorgeschlagenen organisatorischen Teil eigentlich in die Überschrift des Antrages geschrieben, ob er es aber noch in die Antragsbegründung aufnehmen würde. 

Theo ergänzt, dass der Antrag so geschrieben wurde, dass die 100€ pro Person und nicht für das Gremium gelesen werden kann (also demnach 50 € pro Person) festgesetzt würden. Das hat Johannes falsch verstanden und ändert das auf jeden Fall.

Damit ist die 1. Lesung geschlossen.

23:05 Uhr 

TOP 13 – Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur

Wir sehen auf der Folie die Sitzungstermine. Hier auch nochmal für euch:

08.06.2021
22.06.2021
06.07.2021
20.07.2021
17.08.2021
14.09.2021
12.10.2021
26.10.2021
09.11.2021
23.11.2021
07.12.2021
11.01.2022
25.01.2022
08.02.2022
22.02.2022
08.03.2022
22.03.2022

Laut der Geschäftsordnung müssen diese zu Beginn einer neuen Legislatur festgelegt werden. 

Es gibt keine Beiträge in der Generalaussprache, ebenso sieht es mit den Änderungsanträgen aus. Wir kommen also zum *DÜT*. Der Antrag des Präsidiums wird mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen angenommen.

23:07 Uhr 

neu TOP 14 – Antrag zur Positionierung des StuPas zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes

Niclas erklärt, dass es grundsätzlich um die Novellierung des Landeshochschulgesetzes geht. Die allgemeine Problematik war, dass eine Rechtsgrundlage für eine synchrone Videoüberwachung während digitalen Prüfungen geschaffen werden soll. 
Das ist aus einer studentischer Sicht schlecht, da hier in Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Aus ihrer Sicht sind diese Eingriffe an der Stelle nicht unbedingt gerechtfertigt. Das Persönlichkeitsrecht wiegt hier stärker als der potenzielle Täuschungsversuch, was natürlich eine Argumentationsgrundlage für die studentischen Vertreter*innen in den jeweiligen Gremien bieten würde. Die genaue Ausgestaltung der Überwachung liegt bei den Hochschulleitungen und da soll dann von den unverhältnismäßigen Maßnahmen kein Gebrauch gemacht werden. Insbesondere mit dem letzten Satz haben sie natürlich eine Maximalforderung gemacht, allerdings sieht er das auch als nötig und angemessen an.

Sandra findet den Antrag sehr unterstützenswert. Sie findet die geplante Novellierung „hammer“ und sagt, dass man sich echt mal klar machen muss, wie da in die Persönlichkeitsrechte eingegriffen werden soll. Sie bittet darum, den Antrag noch mal auf der VV vorzulegen, um den anderen Studierenden diese Tatsache bewusst zu machen.

Hennis merkt an, dass es sich in der Tat um ein brandaktuelles Thema handelt: Am Freitag soll sich bereits eine Runde aus Rektorat und einigen anderen Ämtern treffen. Es liegt dort bereits ein Vorschlag zur Ergänzungsordnung der Rahmenprüfungsordnung vor, die im Senat und der entsprechenden Kommission auch noch beschlossen werden muss. Es wäre gut, wenn die Studierendenschaft sich noch mal als Ganzes dagegen positioniert.

Niclas sagt, dass das ein guter Hinweis von Sandra ist. Es wäre wichtig, dass nicht nochmal genau der gleiche Antrag bei der VV gestellt wird, sie werden ihn also aktuell anpassen. Ansonsten möchte er das Argument gültig machen, dass das Ganze sehr intransparent beschlossen wurde: Die studentischen Vertreter*innen der LKS wurden überhaupt nicht mit einbezogen als Ansprechpartner*innen für die Landesregierung. Es wurde kurz darüber gesprochen, aber es gab keine schriftliche Eingabe noch eine Einladung durch die entsprechenden Parteien.

Sandra möchte argumentativ hinzufügen, dass es ein Witz ist, dass es nach fast 1 Jahr unter Pandemiebedingungen immer noch keine einheitlichen Regelungen zur Prüfungsdurchführung gibt. Gefühlt ist die Pandemie bald zu Ende und wir haben noch immer keine Rechtssicherheit bei Prüfungen. Hinzu kommt, dass manche Dozierende dann anscheinend zu faul sind, die Prüfungsform zu ändern, bei der eine solche Überwachung nicht notwendig wäre.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge, wir kommen also zur ÄA-Debatte.

Es gibt auch keine Änderungsanträge. Die Abstimmung findet wieder per Umfragetool statt. Wir hören also mit müdem Kopf ein letztes *DÜT* für heute.

Es gibt 15 Ja-Stimmen,  1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen worden.

23:16 Uhr 

TOP neu 15 – Sonstiges


Johannes würde gerne darauf hinweisen, dass am 16.06. ein neuer Vorsitz in der FSK gewählt werden soll. Momentan fehlt ihm noch eine Person für die Stellvertretung. Falls es also Interessierte gibt, dann bitte einfach an die FSK schreiben und Fragen stellen.

Bianca möchte auf die Vollversammlung am 08.06. ab 14 Uhr hinweisen. Wie immer gilt: Sollten bei euch trotzdem Veranstaltungen stattfinden, dann wendet euch in jedem Fall an den AStA. Die Antragsfrist fällt auf Freitag, den 04.06. 23:59 Uhr. 

Marcel ergänzt zu seinem Bericht: Die Unicumtüten sollen am 9.6. verteilt werden und es wird noch mal eine Mail geben.

Annika möchte kurz Feedback zur Sitzung geben. Es wurde ja schon häufiger besprochen, dass es schade ist, wenn Berichte einfach so hingenommen wurden – dementsprechend freut sie es, dass heute ein wenig diskutiert oder nachgefragt wurde.

Sandra stellt eine Rückfrage an Marcel. Wird darauf geachtet, dass keine Nazis von der Identitären Bewegung die Tüten verteilen?

Das wird nicht passieren, versichert Marcel, denn Unicum hat speziell den AStA hinsichtlich der Planung und Verteilung angesprochen, sodass dementsprechend keine Bedenken auftreten sollten. 

Johannes fragt, ob die gewählten Mitglieder des Haushaltsausschusses vom StuPa-Präsidium einberufen werden oder ob sie sich selbst eine konstituierende Sitzung beschließen.

Das Präsidium beratschlagt sich kurz und ist der Meinung, dass es den Ausschuss einberufen muss, da es noch keinen gewählten Vorsitz gibt.

Da es sonst keine Beiträge mehr gibt, schließt Frieda den Tagesordnungspunkt und die Sitzung um 23:21 Uhr. Gute Nacht!

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Unterm Dach 15: Unserer jetzigen Rektorin unters Dach geschaut

Unterm Dach 15: Unserer jetzigen Rektorin unters Dach geschaut

von | 25.05.2021

Hier kommt ihr zur fünfzehnten Folge

Die Königin ist tot, lang lebe die Königin! Nein, gestorben ist niemand und mit Erbmonarchie hat unsere Universität schon lange nichts mehr zu tun. Aber einen Amtswechsel im höchsten Amt der Universität hat es vor nicht all zu langer Zeit gegeben, und nachdem unsere ehemalige Rektorin in der letzten Folge zu Wort kam, freuen wir uns sehr, jetzt ebenfalls Frau Prof. Dr. Katharina Riedel interviewen zu dürfen. Sie hat uns verraten, wie sie sich die Ausgestaltung des Rektorats vorstellt und warum sie überhaupt Rektorin werden wollte. Es werden größere Probleme angesprochen, wie zum Beispiel das Management der Corona-Krise an der Uni sowie das Drama um das studentische Prorektorat, aber auch, was es mit dem Spielplatz am Berthold-Beitz-Platz auf sich hat.

Im zweiten Teil sprechen wir gemeinsam mit Mels über einen der größten Eklats der jüngeren HoPo-Geschichte. Denn nach der konstituierenden Sitzung wurde entdeckt, dass die gesamte HoPo aufgrund eines kleinen aber entscheidenden Passus‘ in der Satzung seit dem 31.03.21 nicht mehr handlungsfähig ist. Ob wir die erste ordentliche StuPa-Sitzung nur Däumchen gedreht haben und ob das StuPa jetzt überhaupt noch etwas zu sagen hat, hört ihr in unserer Nachbesprechung der ersten ordentlichen und ersten außerordentlichen Sitzung dieser Legislatur.

Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de.

Beitragsbild: Jonas Meyerhof