von Gabriel Kords | 27.04.2009
Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.
erste Stupa-Sitzung 2009
Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie “Berichte” (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), “Formalia” und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:
- Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein “Inflationsausgleich seit dem letzten Semester” eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: “Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.”
Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken. (mehr …)
von Florian Bonn | 25.04.2009
Nach einer circa zweieinhalbstündigen, teilweise sehr emotional und unsachlich geführten Debatte hat das Studierendenparlament in der Nacht zu Mittwoch die AStA-Struktur für die Legislaturperiode 2009/10 beschlossen. Der beschlossenen Struktur liegt ein Vorschlag zu Grunde, der von einer Mehrheit der StuPisten unter Führung von Frederic Beskow eingereicht wurde (Drucksache 19/22). (mehr …)
von Gabriel Kords | 21.04.2009
Seit 20 Uhr tagt am heutigen Dienstagabend das Stupa in einer außerordentlichen Sitzung im Hörsaal in der Löfflerstraße. Auf der Tagesordnung stehen neben der Wahl des Präsidenten unter anderem die Asta-Struktur und einige Finanzanträge. Vom ersten Teil der Sitzung berichten wir live.
20:16 Die Sitzung, die erst seit zehn Minuten läuft ist unterbrochen worden, nachdem zwar die Tagesordnung verabschiedet worden war, aber anschließend niemand für die Wahl zum Präsidenten vorgeschlagen wurde. Derzeit ist überdies unklar, ob der Interimspräsident Daniel Focke die heutige Sitzung überhaupt noch über die Wahl eines Präsidenten hinaus leiten darf, sofern diese scheitert.
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von Carsten Schönebeck | 20.04.2009
Nach dem Offenbleiben vieler grundsätzlicher Fragen bei der Sitzung der vergangenen Woche wird das Studierendenparlament (StuPa) am kommenden Dienstag, dem 21. April, eine außerordentliche Sitzung im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße 70 abhalten. An diesem Abend soll nicht nur ein neues Präsidium für die neue Legislatur gewählt werden, sondern auch die künftige AStA-Struktur behandelt werden.
Über mögliche Kandidaten für das Amt des StuPa-Präsidenten ist derzeit noch nicht bekannt. Jaana-Leena Rode (Jusos) hatte vergangene Woche kurzfristig auf eine Kandidatur verzichtet. Ihr fehlte laut eigener Aussage noch ein zweiter Stellvertreter für ihr Team. Das könnte sich mittlerweile geändert haben.
Interfraktionelle Zusammenarbeit
Parlamentssitzung in der vergangenen Woche
Nachdem die neue linke Mehrheit im StuPa sich auf der vergangenen Sitzung noch nicht ganz gefunden hatte und offenbar keine gemeinsamen Anträge formuliert oder gar beschlossen hatte, flatterte vergangene Nacht die nächste diplomatisch schlechte Nachricht für die Juso-Fraktion ins Haus. Vierzehn stimmberechtigte StuPa-Mitglieder sowie AStA-Referent Korbinian Geiger (Mandat ruht) und die ehemaligen StuPisten und möglichen Nachrücker Florin Jonischkies und Ivo Sieder stellen in einen gemeinsamen Antrag ihre Vorstellungen zur neuen AStA-Struktur zur Debatte. Offenbar handelt es sich dabei um ein ausgehandeltes Kompromisspapier verschiedener Anträge der letzten Woche. Unterzeichnet haben ihn sowohl freie Parlamentarier als auch Vertreter der Grünen Hochschulgruppe, des RCDS, des Linke.SDS und der Liberalen Hochschulgruppe. Lediglich die Jusos (größte Fraktion im StuPa) blieben außen vor. Über deren eigenen Antrag zur AStA-Struktur hatten wir bereits in der vergangenen Woche berichtet. (mehr …)
von Gastautor*in | 18.04.2009
Ein Gast-Kommentar von Elena Patzwahl
Noch nie was vom Senat gehört? Macht nichts, denn obwohl auf dieser Internet-Plattform mittlerweile für genügend Öffentlichkeit gesorgt wird, weiß anscheinend noch nicht mal jeder gewählte studentische Senator, wann und wo die monatlichen Sitzungen stattfinden (für alle Interessierten: Jeden 3. Mittwoch im Monat um 14 Uhr im Hauptgebäude).
Nicht immer sind alle da: Der Senat
Nun ja, bei soviel Öffentlichkeitsarbeit kann man schon mal vergessen, welche Aufgaben so eine Gremienarbeit noch so mit sich bringt. Fangen wir mit den Grundlagen für alle Gremienwilligen an: Anwesenheit! Ein Wort, das eigentlich Selbstverständlichkeit verspricht, wenn man sich in einem Gremium, in das man sich freiwillig hat wählen lassen, einbringen und etwas verändern möchte. Doch ganz so einfach scheint das nicht zu sein, denn allein das physische „Dasein“ erfordert pünktliches Erscheinen und das Durchhaltevermögen für eine gesamte Sitzung – in welchem Gremium auch immer. Vom psychischen „Dasein“ möchte ich in einer Welt, wo es internetfähige Handys vom bekannten Apfel gibt, gar nicht erst reden. (mehr …)
von Jabbusch | 15.04.2009
Ein Kommentar von Sebastian Jabbusch
Eigentlich ist es peinlich: Erst nach vier Stunden, um Mitternacht, kam das erstmals tagende Studierendenparlament gestern zum wichtigsten Tagesordnungspunkt: Der Wahl seines Präsidenten. Um genau 0 Uhr und 2 Minuten zog dann die bisher einzig bekannte Kandidatin Jaana-Leena Rode Ihre Kandidatur zurück. Dies hatte sie bereits im Laufe des Abends angedeutet. Gerüchterweise soll Jaana-Leena noch ein Team fehlen. Einige Beobachter führen dies aber auch auf die scharfe Kritik einiger Leserkommentare auf dem webMoritz zurück. So oder so bliebt das Parlament nun vorerst ohne Präsididenten. Diesen Top verschob das StuPa mangels Kandidaten auf die sowieso geplante Sondersitzung zur neuen AStA-Struktur nächste Woche Dienstag.
Doch nicht nur in dieser Frage bleibt das StuPa kopflos. Das Wort “Ernüchterung” fasst wohl die gestrige Sitzung am Besten zusammen. Eine politische Änderung scheint es trotz linksdrift bei der Wahl nicht gegeben zu haben. Der Begriff “linkes Stupa” kann getrost gestrichen werden.
So enthielten sich die Grünen bei der Frage “Ernst-Moritz-Arndt” aus den Dokumenten des StuPas zu streichen der Stimme, obwohl sie noch im Wahlkampf den umstrittenen Namenspatron angegriffen hatten. Die Jusos scheinen intern in zwei Lager zerfallen zu sein: Christian Bäz, Jaana-Leena Rode und David Stoffel stimmten regelmäßig gegen den Rest. Die zwei Vertreter des SDS.DieLinke schienen ebenfalls nicht klassisch “links” abzustimmen. Ihre Stimmabgabe schien häufig mit der eher konserativen Seite der “alles ist doch gut, so wie es ist”-Vertreter übereinzustimmen.
Insgesamt dominierten sowieso wieder die “üblichen Verdächtigen” die Debatte: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider, Christian Bäz. Von den Neulingen hörte man praktisch nichts. Stattdessen ließ man sich lieber von den Alteingesessen “wirklichen Experten für Hochschulpolitik” leiten…
Besonders schade war, dass entgegen der ursprünglichen Tagesordnung zunächst die sogenannten “Berichte” des AStA und der moritz Medien vorgezogen wurden. Dies allein dauerte bis 22 Uhr. Viele Gäste, die sich für die Wahl des Präsidenten interessiert hatten, gingen bereits früher. Außerdem schien das StuPa durch die späte Uhrzeit auch zu müde, um sich über dieses Amt auszutauschen. Eine Debatte über das Amt und mögliche Kandidaten fand nicht statt.
So muss weiter – übergangsweise – der Wahlleiter die Sitzung führen. Der tat sich mit dieser komplizierten Aufgabe natürlich etwas schwer, was zu einer erheblich Verzögerungen führte. Zwei alte StuPa-Haasen im Publikum, Florian Bonn und Ivo Sieder, nutzten die fehlende Geschäftsordnung und gönnten sich ein Bier. Alkohol ist sonst per Geschäftsordnung im StuPa untersagt. Wenigstens sie hatten also ihren Spaß…
Nun bleibt nur zu hoffen, dass die neuen StuPisten sich so schnell wie möglich aus der Schockstarre der ersten Sitzung befreien und ihr Mandat auch aktiv wahrnehmen. Denn wichtiger als die Abgabe der Stimme, ist die Teilnahme an der Debatte. Im letzten Semester hatten die neuen StuPisten für diese Erkenntnis über ein halbes Jahr gebraucht. Man kann nur hoffen, dass es dieses Semester anders wird.
Vorerst bleibt das StuPa jedoch kopflos.
