StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
— 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
— 6.2. Co-Referat für politische Bildung
— 6.3. Referat für Studium und Lehre
— 6.4. Co-Referat für Soziales
TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung)
TOP 9 Info-Top 24h-Vorlesung
– Nachdem sich die Diskussion um die 24h-Vorlesung auf der letzten StuPa-Sitzung so zugespitzt hat, dass Esther von ihrer Position als AStA-Vorsitzende zurückgetreten ist, wird das Thema heute noch einmal aufgegriffen.
TOP 10 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/127

TOP 11 Artikel webmoritz.
TOP 12 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin
TOP 13 Anwesenheit LKS
(Landeskonferenz der Studierendenschaften)
TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal
– Die Universität Greifswald möge sich mehr für ein gleichberechtigtes und familienfreundliches Studien- und Arbeitsumfeld an unserer Uni einsetzen.
TOP 15 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Es ist Punkt 20:15 und Felix läutet die Glocke. Er begrüßt uns alle herzlich zur 2. außerordentlichen Sitzung der Legislatur.
Das Protokoll der nächsten Sitzung ist online einsehbar.
Frederik bedankt sich noch mal für unsere Zusammenfassung seiner Stellungnahme zum Ende der letzten Sitzung.

Theo möchte gerne TOP 12 in einzelne Unter-TOPs untergliedern – 12.1 Finanzen der FSR, 12.2 Finanzen der FSR Zahnmedizin. Dadurch heißen TOP 12 und 12.1 jetzt fast gleich. Theo meint, das wäre ein Übel, was wir eben jetzt tragen müssen.
Die geänderte TO wird angenommen.

TOP 3 Berichte
Das Präsidium berichtet, dass sich Aliya und Felix Z. heute zur Sitzung abgemeldet haben (liebe Grüße von uns hier!). Jan berichtet, dass vor Kurzem ein Foodle für die Sitzung der AG Struktur herumgegangen ist. Auf der Sitzung soll die neue AStA-Struktur besprochen werden, die in der neuen Legislatur die bisherige ersetzen soll.

Felix ergänzt noch kurz, dass wir mit 15 StuPist*innen mit einfacher Mehrheit beschlussfähig sind.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.

TOP 5 Finanzanträge
Es gibt keine.

TOP 6 Wahlen AStA
Es gibt keine Bewerbungen für eines der AStA-Referate. Auch keine Initiativbewerbungen.
Felix weist darauf hin, dass das AStA-Referat Vorsitz jetzt auch ausgeschrieben ist, allerdings noch nicht lange genug, um hier darüber abzustimmen. Auf der nächsten Sitzung sollte es dann so weit sein.

TOP 7 Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung)
Wir sind nicht genug Leute, daher wird der TOP nach hinten verschoben, falls noch Menschen kommen. (Friends, übertragt Eure Stmmen oder kommt vorbei!)
TOP 8 kann dementsprechend auch nicht behandelt werden.

Damit sind wir nach knapp 5 Minuten schon bei TOP 9, dem Info-Top zur 24h-Vorlesung.

Felix hält eine emotionale Ansprache. Er war im falschen TOP und wiederholt das sicherlich später noch einmal. Er stoppt und bittet Anna (AStA, StuPa-Anna ist heute nicht da) als Vertretung für Felix (kommissarischer AStA-Vorsitz) darum, den TOP kurz einzubringen.
Anna berichtet, dass beschlossen wurde, die Veranstaltung nicht mehr am 8. Mai stattfinden soll. Sie ist abgesagt. Wahrscheinlich wird sie dann wieder im November stattfinden.
Die Verschiebung liegt vor allem an der Kurzfristigkeit und daran, dass wir keine Referent*innen finden können. Frederik fragt, ob Anna kurz erklären könnte, wie es zu dieser Entscheidung kam. Anna erklärt, dass Liliya und Felix (AStA) sich nach der letzten StuPa-Sitzung kurzgeschlossen haben. Liliya hat von sich aus gesagt, dass sie nur ungern in diesem Streit weiter die Veranstaltung durchzuführen. Jonas M. (moritz.medien) fragt, ob es ggf. auch möglich ist, jemanden anders zu finden, der die Veranstaltung (im Mai) organisieren könnte. Anna (AStA) denkt, dass es nicht möglich ist, so kurzfristig jemanden zu finden, da es für eine Person schon zu viel Arbeit sei. Aber es soll keine Absage für die Veranstaltung sein. 
Felix wirft ein, dass ein Rücktritt im StuPa eingebracht werden muss. Er wird aber von Anna korrigiert, dass Niko nur seine Vakanz abgeben möchte. Felix meint, dieses im StuPa anzuzeigen wäre trotzdem “ganz nett”.
Marianna fragt, ob den Referent*innen (24h-VL) schon abgesagt wurde. Anna meint, dass das nächste Woche erledigt wird.
Theo wirft noch ein, dass es nicht so viele Leute gibt, die Schlange stehen, sich beim AStA zu engagieren. Das lässt auch vermuten, dass es keine kurzfristige Beauftragung geben wird. Tim fragt noch, ob die Uni bereits von der Verschiebung des Termins informiert wurde. Anna meint, dass das noch passieren soll.

TOP 10 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/127
Der Beschluss zur Verschiebung der 24h-Vorlesung soll nach der Beanstandung durch das Justitiariat aufgehoben werden. Alle dürfen die Beanstandung noch mal lesen – ob alle mitkommen, lässt sich von hier vorne nicht erkennen.
Sandra hat einen Wortbeitrag, sie möchte noch einmal genau nachlesen. In der Beanstandung ist beschrieben, dass StuPa und AStA strkt zu trennen sind. Sie versteht das nicht, weil dann ja “alle studentischen Organe” keinen Sinn ergeben würden. Jonas (moritz.) findet die Beanstandung auch schwierig, da es bei einigen Themen wie der Positionierung gegen Rassismus schon möglich sein sollte, dass das StuPa in die Arbeit des AStAs eingreifen kann. Bei einigen Themen, wie die Positionierung gegen Nazis sollte das schon gegeben sein. Felix erklärt, dass es eine Aufforderung von Herrn Wehlte gab zu begründen, warum der Beschluss laut Auffassung des StuPas rechtmäßig ist. Seine Auslegung der entsprechenden Stelle in der Beanstandung ist, dass es hier nur um die gültige Rechtsmeinung geht, nicht um die konkrete politische Meinung eines einzelnen universitären Organs.
Sandra möchte noch hinzufügen, dass jede Meinung, die von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gedeckt ist, Haltung beziehen darf. Sie findet es daher fragwürdig, wenn demokratisches Engagement an der Stelle behindert wird.
Theo findet, dass die Diskussion schon weit von der Beanstandung weg geht. Es gehe um geltendes Rechts und es finde sich auch eine Rechtsbehelfsbelehrung am Ende, was es zu tun gäbe.

Rick findet es nicht so zielführend, mit dem Grundgesetz zu argumentieren, das erkläre nicht, warum der Termin letzten Endes verschoben wurde. Felix fasst noch mal Ricks Aussage zusammen. Zudem hält er eine philosophische Interpretation geltenden Rechts und Ricks eben getroffener Aussage. Rick sieht das Problem nicht. Es ist einfach die individuelle Entscheidung jedes Menschen, was er*sie für wichtiger hält.
Theo stellt einen GO-Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas (moritz.) findet, dass das Thema trotzdem geklärt werden muss. Sandra erklärt nochmal, dass es in ihrem Antrag um Erinnerungspolitik geht, die gerade in der aktuellen Zeit wichtig ist. Die Wissenschaft hat keine Haltung – die Wissenschaftler*innen und auch die Studierenden können eine haben. Sie endet ihre Ansprache mit der Bemerkung, dass sich die Anwesenden der Demokratie zu sicher seien. 

Kurzer abstract der letzten 7 Minuten: Es liegt ein Antrag vor, der einen Beschluss aufhebt, der (unabhängig von der Beschlusslage im StuPa) schon erfüllt wurde. Die Rechtsauffassung der Universität (Rechtsaufsicht der Studierendenschaft) sagt, dass der Beschluss formal (nicht inhaltlich!) rechtswidrig ist. Wir diskutieren nun über das Grundgesetz und eine Erinnerungskultur.

Felix kommt immer noch nicht auf Ricks Argument mit dem Grundgesetz klar. Rick erklärt sich noch mal. Tim weist noch mal darauf hin, dass der Anlass der Veranstaltung in Demmin nichts mit der Beanstandung zu tun hat – die wäre genau so geschrieben worden, wenn es eine Veranstaltung gegen Links oder eine fürs Blümchenpflücken wäre. Er empfiehlt dann, Widerspruch einzulegen und betont noch einmal, dass es nicht um die politische Einstellung geht.
Anna betont, dass die Veranstaltung ohnehin bereits abgesagt wurde. Politisches Engagement in allen Ehren, aber die Diskussion ist eh nicht mehr so notwendig.
Sandra sagt, dass wir nicht mitschreiben sollen. #DankeGGArt5 #Pressefreiheit Sandra sagt, dass das zwar formale Aspekte der Beanstandung seien – diese formalen Aspekte aber die inhaltliche Seite torpedieren.

Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste.
Jonas (moritz.) findet die Diskussion schon wichtig.
Frederik fasst noch einmal die formale Seite der Beanstandung zusammen. Er vergleicht das mit Bund-Länder-Entscheidungen. Theo meint, dass das hier eine rein theoretisch-abstrakte Frage ist.

Es gibt keine Änderungsanträge. Jonas beantragt eine namentliche Abstimmung. Mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

TOP 11 Artikel webmoritz.
Jetzt kommt nochmal die Ansprache von Felix.
Bei dem TOP geht es um einen Artikel auf unserer Seite: https://webmoritz.de/2020/02/11/asta-vorsitzende-zurueckgetreten/ Einer der Kommentare sei unwürdig, Felix möchte ihn nicht wiederholen. Die Debattenkultur, so auch dieser Kommentar, arten aus. Eine Stellungnahme wurde an den Medienausschuss weitergeleitet. 
Lukas, der von dem Kommentar direkt betroffen war, erklärt dass er für persönliche Kritik zur Verfürung steht, findet aber dass diese Art nicht akzeptabel ist. Auch weil Kommentare im Internet ewig bleiben können. Julia erklärt noch einmal, dass die Redaktion den Kommentar gelöscht hat, weitere Begriffe aus den anderen Kommentaren ebenfalls entfernt wurden und dass der webmoritz. nun an einer Netiquette arbeitet, um solche Fälle in Zukunft besser einschätzen zu können.

Esther bedankt sich bei den moritz.medien, wie die Sache gehandhabt wurde und dass eine Netiquette erstellt werden soll.
Felix möchte auch noch einmal dazu Stellung beziehen. Er hat auf anderen Plattformen Anfeindungen erlitten und sich mittlerweile eine dicke Haut wachsen lassen. Er weiß, dass er weder Dispot noch stalinistisch ist, das betont er auch immer wieder. Er will sich auch Lukas anschließen – wenn es Probleme gibt, geht doch gerne zu den StuPa-Sprechzeiten oder meldet euch per Mail.

Der TOP wird geschlossen.

TOP 12.1 Fachschaftsfinanzen allgemein
Theo sagt, dass eigentlich alle Fachschaften wieder konstituiert sein müssten. Mal wieder klappen die Übergaben in den FSR nicht. Viele sind offensichtlich nicht bereit, ihr Wissen weiterzugeben. Es gibt weniger als die Hälfte der Haushaltspläne der Fachschaften, was eine Auszahlung von Mitteln eigentlich unmöglich macht. Es gebe wohl auch Fachschaften, die es nicht schaffen, innerhalb von vier Monaten ihre Kassenblätter abzugeben. Der Kontakt kommt an vielen Stellen wohl nur über die geschäftsführenden Direktor*innen zu Stande.

Heute wurde die Rücklage der Fachschaften berechnet, und sie übersteigt das Maximum. Die Studierendenschaft muss sich ein Verfahren überlegen, wie damit umgegangen werden soll. 
Diana war mal für ihren FSR für die Finanzen zuständig und wünscht sich einen Workshop für Dummies. Theo berichtet, dass es in der Regel Schwierigkeiten bei der Übergabe an die nächsten Generationen gibt. Außerdem sind die existierenden Workshops nicht gut besucht. Diana fand “ihren” eigentlich ganz gut besucht und denkt dass die Workshops mit einem einfacheren Niveau anfangen sollten. Dann würden auch mehr kommen. Theo findet, dass die Arbeit eigentlich auch einfach mit Exceltabellen gemacht werden können, wenn das Addieren zu schwer sein sollte. 

Lukas möchte was sagen, darf aber nicht direkt, weil er als normaler Mensch und nicht als Wahlleiter sprechen will.
Anna spricht in der Thematik auch noch mal über Barauszahlungen, bei denen es massive Probleme mit der Abholung und Kommunikation von Seiten der Fachschaftsräte gab. Sie plant gerade Ende April einen StuPa/AStA/FSR-Workshop einzurichten, auf den sie an dieser Stelle hinweisen will.
Theo möchte nochmal was zu Barauszahlungen sagen: wir könnten den bargeldlosen Umgang mit Finanzen vielleicht auch von anderen Universitäten lernen, die das schon erfolgreich schaffen. 
Lukas geht auf das ein, was Diana gesagt hat. Die Information darüber könnte man auch im Studierendenportal verankern. Generell könnte man darüber nachdenken, FSR-Finanzen auf lange Sicht wieder in den AStA zu überführen.

Jetzt wird sich noch ein bisschen darüber ausgetauscht, dass sich nicht alle in der HoPo (FSR und noch mehr) belehren lassen. Dinah findet die Idee von einer zentralisierten Organisation der Fachschaftsfinanzen nicht nur positiv, weil es die Verantwortung der Fachschaften ist, sich um ihre Finanzen zu kümmern. Lukas möchte mit der Stelle nicht die Autonomie der FSR einschränken, sondern einfach nur eine Instanz schaffen, die auch auf die Einhaltung der Vorschriften achtet. Dinah bedankt sich für Lukas’ ausführliche Erklärungen. Jetzt hat sie ein besseres Verständnis der Angelegenheit.
Jonas wirft noch mal ein, dass zusätzlich zu der Professionalität im AStA auch die Kommunikation mit den Fachschaften verbessert werden muss. Er fragt, ob da schon etwas gemacht wurde. Theo sagt, dass er auf der FSK regelmäßig die Finanzen thematisiert. Das Problem besteht auch darin, dass nicht alle Fachschaftsräte zur FSK kommen und auch ihre Sitzungstermine nicht ankündigen. Er schildert sehr anschaulich seine Probleme, wenn er sich mit manchen FSRs in Kontakt setzen will. Leider kann er aber kein Telegramm schicken, und Brieftauben ist auch eher schwierig.

Er geht noch mal auf die Eigenständigkeit der Fachschaftsräte ein. Dieser Passus ist kein Landeshochschulrecht, sondern steht nur in unserer Satzung.

TOP 12.2 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin
Theo möchte die Hochschulöffentlichkeit ausschließen. Bis gleich!

21:52

Die Hochschulöffentlichkeit wird wiederhergestellt.
Bisher wird sich standhaft geweigert uns mitzuteilen, wie sich dieser Ausschluss gerechtfertigt hat. 

Vor TOP 13 Anwesenheit LKS machen wir jetzt aber erstmal Pause.

22:03 Uhr. Wir machen weiter. Anna sagt, dass es zwei LKS-Hauptdeligierte und zwei Stellvertreter*innen von unserer Uni gibt. Andere Universitäten kommen in der Regel mit allen Delegierten und anderen Interessierten aus der Hochschulpolitik. Unsere Studierendenschaft schafft das nicht. Es ist ihr mittlerweile schon fast peinlich, jedes Mal allein unsere Studierendenschaft zu vertreten, weil Leute, die das Mandat angetreten haben, nicht kommen. Sie versteht, dass es zeitaufwendig ist, und manchmal Klausuren / Hausarbeiten … dazwischenkommen können. Aber sie ist auch Studierende und schafft es trotzdem. Sie möchte den Menschen nahelegen, ihr Mandat zu Gunsten von engagierteren Studierenden abzugeben, damit wenigstens drei Personen fahren können. 

Felix gibt eine Information darüber, wer genau ordentliche*r Delegierte*r ist (Anna und Niklas). Er hält es für sinnvoll, einen Verteiler einzurichten, damit Stellvertreter*innen informiert werden, wenn die Delegierten nicht können. Anna (StuPa) ist stellvertretende Delegierte. Sie sagt, dass sie bisher leider nie die Zeit hatte, ist aber bereit ihr Mandat abzugeben. Sie hat es auch nur deswegen, weil sich damals keine andere Person gefunden hat. Niclas würde sich bereiterklären, wenn Anna (StuPa) ihr Amt abgeben würde, stellv. Delegierter zu werden.
Anna (AStA) erklärt noch mal, dass sie niemanden angreifen wollte, sondern ein Plädoyer für eine bessere Anwesenheit aus Greifswald halten. Niklas unterstreicht alles, was Anna gesagt hat. Er würde zur nächsten Legislatur auch von seinem Mandat zurücktreten und “schämt” sich, dass er es so selten geschafft hat, zu den LKS-Sitzungen zu kommen. Er betont, wie wichtig das Gremium ist. Man müsste die Kommunikation innerhalb der Delegierten und stellv. Delegierten verbessern.
Jan möchte einen neuen TOP hinzufügen, dass auch Greta (die ebenfalls stellv. Delegierte ist, aber sich seit Langem nicht mehr gemeldet hat) ihr Mandat entzogen wird, damit es für jemand anderes frei wird. Zwischendurch gibt es noch kurz Verwirrung, ob es einen datenschutzkonformen Instantmessenger gibt, der verwendet werden kann, damit sich die LKS-Delegierten besser untereinander absprechen können. Es gibt ihn übrigens. 

TOP neu: Aufhebung des Beschlusses 2019-27/20 (Wahl von Greta als stellv. Vertreter*in in der LKS)
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Anna (StuPa) tritt schnell per Mail offiziell zurück, damit neu gewählt werden kann. 
Die Neuwahlen geht jetzt noch nicht (wären erst morgen möglich). Die nächste LKS-Sitzung ist wahrscheinlich am 27.03. Man könnte die Wahl also auf der nächsten StuPa-Sitzung machen.
Jetzt, da das Datum für die nächste LKS-Sitzung bekannt wird und Niklas da nicht kann, tritt er auch zurück.

Der GO-Antrag, dass neue Delegierte gewählt werden, wird angenommen. Marianna schlägt Diana als neue Delegierte in der LKS vor. Niklas macht noch einmal darauf aufmerksam, wie wichtig die Mandatswahrnehmung ist. Es gibt noch ein bisschen Hin und Her zwischen Diana und Niclas. Niclas steht nun erst mal nicht mehr zur Wahl. Diana steht nun nicht mehr zur Wahl, dafür steht nun wieder Niclas zur Wahl. Wir sind nicht verwirrt, sondern geben nur die Debatte wieder.

Anna schlägt für Anna Diana vor und für Niclas Jonas. Esther schlägt Rick für Niclas vor. Jonas ist das jetzt “zu dumm”. Er tritt von der Kandidatur zurück. Es geht jetzt also nur noch um Rick.

Diana wird bei einigen Enthaltungen gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
Rick wird bei einigen Enthaltungen und einer Gegenstimme gewählt. Auch er nimmt die Wahl an.
Felix wünscht beiden “immer ein gutes Händchen”. Drei Mal, für wirklich gutes Glück.

TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal
Sandra stellt ihren Antrag vor. Es geht um einen (und wohl auch mehrere) unschöne Vorfälle bei der Verlängerung von Arbeitsverträgen für wissenschaftliche Mitarbeitende. Sie beantragt, dass sich das Studierendenparlament mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal solidarisiert und sich im Sinne des Leitbildes für eine Beendigung der prekären Arbeitsverhältnisse an der Universität einzusetzt.

Theo kann dem Antrag inhaltlich sehr zustimmen. Seine Bachelorarbeit beschäftigt sich tatsächlich mit genau diesem Thema und auch mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Er wünscht sich im Antrag mehr Kritik zu diesem Gesetz. Felix bekräftigt das und würde den Antrag um einen konkreten Arbeitsauftrag an einzelne Gremien ergänzen.
Benjamin findet es schwierig zu einem konkreten Fall Stellung zu beziehen, den er nicht kennt. Eine allgemeine Formulierung kann er hier und jetzt unterstützen. Dinah meint, dass das Problem so alt wie die Zeit ist. In ihren 6 Jahren an der Uni hat sie viele gute Leute gehen sehen. Sie findet es großartig, dass dieser Antrag eingebracht wurde.
Sandra findet den Umgang mit wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Lehrpersonal auch ein gutes Thema für die nächste LKS. Felix schlägt nun vor, das direkt auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Jonas gibt Dinah recht und sagt, dass er sich geirrt hat.

Dinah weist auf die AG Gremien und Kommunikation hin, die am 6.3. um 19 Uhr c.t. im Raum 3.06 (Domstraße 9a) tagt.
Felix stellt den GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung.

TOP alt 15 Sonstiges 
Theo berichtet einmal für alle, wann unsere Aufwandsentschädigungen ausgezahlt werden. Diese werden immer spätestens am 12. des folgenden Monats ausgezahlt.
Rick möchte noch auf die Debatte der letzten Sitzung eingehen. Er hat Tafelbilder vorbereitet und erklärt das Konfliktpotenzial der Debatte. Zusammenfassung: Das Problem ist nicht gelöst, sondern wird wiederkommen. Es könnte also sinnvoll sein, das Ganze mit einer externen Stelle zusammen zu klären.

Dinah bekräftigt noch einmal die Wichtigkeit der AG Gremien und Kommunikation und geht auch noch einmal auf das Konfliktrisiko ein.
Theo möchte, dass alle Anwesenden die Werbetrommel für den AStA und die freien Stellen zu rühren
Schluss um 22:42 Uhr. Wir verabschieden uns für heute.

Interview mit Esther Erwin zum Konflikt um den 08. Mai

Interview mit Esther Erwin zum Konflikt um den 08. Mai

Seitdem im November auffiel, dass die für den 08.05. geplante 24h-Vorlesung mit der traditionell aus der Studierendenschaft unterstützten Demonstration gegen die rechtsradikale Vereinnahmung des Gedenkens an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 zusammenfällt, versucht eine Mehrheit im Studierendenparlament (StuPa) den AStA dazu zu bewegen, die 24h-Vorlesung auf einen anderen Tag zu verlegen. Auf der vergangenen StuPa-Sitzung eskalierte die mehr und mehr zugespitzte Auseinandersetzung und führte zum Rücktritt der damaligen AStA-Vorsitzenden Esther Erwin. moritz. hat Esther um ein Interview gebeten, um die Ursachen des Konflikts genauer zu ergründen.

Jonas Meyerhof: Vielen Dank, dass du dir für das Interview Zeit genommen hast und dass du dabei hilfst an die Ursachen zu kommen, warum zwischen StuPa und AStA wieder alles so schief gegangen ist. Falls du inhaltlich anderer Meinung bist oder auf andere Aspekte lenken willst, dann sag das ruhig.

Im Rahmen der auf beiden Seiten emotional sehr aufgeladenen StuPa-Sitzung am 11.02. kam es zu deinem Rücktritt. Wie ging es dir danach, gab es persönliche Anfeindungen oder Aussprachen?

Esther Erwin: Also danach ging es mir eigentlich ganz gut, weil ich irgendwie das Gefühl hatte, dass ich damit so ein bisschen einen Abschluss gefunden hatte. Aber ich war tatsächlich etwas traurig dass es dann auch so plötzlich enden musste und dass es dann auch so ein bisschen ausgeartet ist. Und persönliche Anfeindungen gab es dann tatsächlich auch danach, also zumindest eine.

JM: Die unter dem Artikel?

EE: Genau. Also der webmoritz. hatte ja noch einen Artikel in derselben Nacht geschrieben und darunter gab’s dann einen Kommentar, in dem es auch persönliche Beleidigungen gab.

“Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten, also vielleicht auch von mir .”

JM: Was denkst du, war das Grundproblem, dass eine Einigung zwischen StuPa und AStA verhindert und so zur Eskalation geführt hat und wie könnte der Konflikt gelöst werden?

EE: Also, ich denke eine Konfliktlösung ist jetzt dadurch gefunden, dass die 24h-Vorlesung gar nicht stattfinden wird – also das ist zumindest jetzt mein Standpunkt, ich bin ja jetzt gar nicht mehr in den Sitzungen und so dabei – aber das ist jetzt sozusagen eine Lösung, wenn man das so will. Zum Grundproblem: Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten, also vielleicht auch von mir. Aber ich steh auch noch zu dem was ich mir da überlegt hatte, das war eben eine Entscheidung, die der AStA schon vor sehr langer Zeit, also jetzt mittlerweile vor einem Jahr, getroffen hat und das StuPa hat das aber – warum auch immer – erst vor drei Monaten mitbekommen und deswegen finde ich es immer noch richtig, was ich gemacht habe.

JM: Einen Tag vor deinem Rücktritt, in der AStA-Sitzung am 10.02., hast du dich noch mit dem StuPa-Präsidium auf den Kompromiss geeinigt, den Termin um einen Tag nach hinten zu verlegen. Am nächsten Tag in der StuPa-Sitzung am 11.02. wolltest du dem nicht zusagen, weil Liliya, die AStA-Beauftragte der 24h-Vorlesung und einige AStA-Referent*innen noch nicht einverstanden waren. Standest du als AStA-Vorsitzende in dem Konflikt zwischen den Stühlen oder warst du auch persönlich der Meinung, dass der Termin nicht verschoben werden sollte?

EE: Ja war ich. Und zu der AStA-Sitzung am Montag, ich weiß nicht ob das irgendwie ein Missverständnis war, aber ich habe auf der AStA-Sitzung gesagt, dass ich diesen Kompromissvorschlag gerne an die Zuständigen weitergeben werde, aber dass wir noch keine Entscheidung treffen können, bevor ich nicht mit den Zuständigen gesprochen hab. Es gibt Leute – also in jedem Fall zwei Leute – die im AStA dafür zuständig sind das alles zu planen und das kann nicht einfach über ihre Köpfe hinweg entschieden werden. Und das war das, was ich auf der AStA-Sitzung gesagt hatte. Offensichtlich ist das nicht so rübergekommen, oder… ich weiß nicht. Es war eben nur ein Kompromissvorschlag und kein fertiger Kompromiss.

JM: Du hast gesagt, dass auch du dich ein bisschen zu stur verhalten hast. Wie würdest du dich aus heutiger Sicht in dem Streit verhalten? Gibt es etwas, das du vielleicht anders machen würdest?

EE: Ich denke, ich würde es genau so nochmal machen.

JM: Was kann auf Seiten der StuPist*innen, des StuPa-Präsidiums, der AStA-Referent*innen, der moritz.medien oder anderer Gremien besser gemacht werden, damit so ein festgefahrener Konflikt in Zukunft verhindert werden kann?

EE: Ich muss sagen, das StuPa-Präsidium hat sich in dem Konflikt eigentlich sehr angenehm – sage ich jetzt mal – verhalten. Auf der vorletzten StuPa-Sitzung ging es ja auch nochmal um Liliyas Aufwandsentschädigung – und da hat Felix, finde ich, die Sitzung sehr neutral geleitet, also das fande ich alles in Ordnung. Und von den Medien – also ich finde ihr habt immer sehr neutral und sachlich getickert.

JM: Trotzdem gab es ja bis zuletzt keine Annäherung, obwohl das Thema über Monate in StuPa- und AStA-Sitzungen mit Vertreter*innen aus beiden Gremien diskutiert wurde. Warum konntest du dich nicht mit dem StuPa-Präsidium auf eine Lösung einigen, hat die Zusammenarbeit nicht funktioniert?

EE: Naja, also die ganze Sache ist ja jetzt nichts zwischen dem StuPa-Präsidium und mir, sondern eher generell zwischen StuPa und dem AStA, oder mir und den zuständigen Referent*innen. Das grundsätzliche Problem oder was uns am Anfang einfach geärgert hat, war, dass die ganze Sache wirklich erst im Dezember aufkam, obwohl dieses Datum schon so lange feststand und auch schon seit Oktober an dieser 24h-Vorlesung gearbeitet wurde. Da war eben auch das Präsidium auf den AStA-Sitzungen, das immer auf den AStA-Sitzungen da ist – also das ist jetzt nicht unbedingt die Schuld des Präsidiums oder so, das hätten auch andere StuPist*innen sein können, die auf der AStA-Sitzung waren und was hätten sagen könnten.

Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.

JM: Die Diskussion gab es ja aber schon im November. Seitdem wirkt es etwas so als ob der AStA die Auseinandersetzung mit dem StuPa gemieden hat. Als Reaktion auf auf den StuPa Auftrag vom 16.11. zu prüfen ob der Termin verschoben werden kann, einen alternativen Termin zu finden und zu beschließen und mit der Hochschulleitung über die Möglichkeit einer Verschiebung der Hochschulinformationstage zu sprechen, hast du in der folgenden StuPa-Sitzung am 10.12. anfangs angegeben, dass der Termin nicht verschoben werden kann. Erst auf Nachfrage haben du und Liliya dann ausgeführt, dass der Termin zwar doch verschoben werden könnte, dass mit den neuen Einladungen aber „unnötiger“ Mehraufwand und eine für Liliya „unangenehme“ Terminverschiebung für Referent*innen einhergehen würde, die bereits zugesagt haben. Bis dahin gab es nach euren Angaben laut StuPa-Protokoll 5, laut StuPa-Ticker 10 Zusagen, davon 5 von internen Referent*innen. Im Verhältnis: für die 24h-Vorlesung im November wurden 35 Vorträge organisiert. Täuscht dieser Eindruck?

EE: Ja, ich finde das täuscht. Also erstmal – so ein Termin kann natürlich theoretisch immer verschoben werden, aber im AStA wird halt dazu gearbeitet und dann ist immer die Frage: wie sinnvoll ist es sowas zu machen, wieviel Mehraufwand bedeutet das und wie peinlich wird das eventuell auch, wenn man den Leuten dann sagen muss: „Entschuldigung wir hatten hier ein bisschen Streit, könnten Sie auch an dem anderen Datum?“ Das ist irgendwie ein bisschen unnötig und eben auch ein viel größerer Aufwand. Wegen der zwei verschiedenen Zahlen: Im Ticker stand 10, das waren wahrscheinlich die Eingeladenen, 5 davon die Zusagen. Also deshalb würde ich sagen, wir sind einer inhaltlichen Diskussion auf keinen Fall aus dem Weg gegangen. Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.

JM: Was wäre der Mehraufwand gewesen?

EE: Erstmal den Leuten abzusagen, die schon zugesagt haben, und dann auch die Leute zu informieren, die schon eingeladen waren, aber noch keine Rückmeldung gegeben hatten. Dann kommt natürlich auch noch hinzu, dass die Leute, die man ursprünglich eingeladen hat, vielleicht an dem neuen Datum dann gar nicht können, und um das neue Datum festzulegen, hätte es dann auch nochmal zwei Wochen gedauert. Dann hätte man die Leute auf dieses neue Datum verschieben müssen, dann hätte bestimmt der Großteil auch nicht gekonnt und dann hätte man sich neue Leute raussuchen müssen. Also alles nochmal von vorne eigentlich und dann den alten Leuten nochmal absagen.

JM: Habt ihr deswegen auch nicht nach einem neuen möglichen Termin gesucht oder mit der Hochschulleitung über eine Verschiebung der Hochschulinformationstage gesprochen?

EE: Doch, ich habe das in der darauffolgenden Dienstberatung [mit dem Rektorat] angesprochen – aber es war natürlich nicht möglich, das war ja eigentlich schon im Vorhinein klar. Aber nachgefragt habe ich auf jeden Fall.

JM: Was war die Reaktion von der Hochschulleitung?

EE: Amüsiert .

Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen.

JM: Warum bist du noch vor der Personaldebatte zurückgetreten, statt dich z.B. zu erklären und deinen Punkt stark zu machen?

EE: Erst einmal: das kam schon öfter in der Diskussion auf, ich weiß dass eine Personaldebatte nicht zwangsläufig dazu führt, dass man rausgeschmissen wird, aber trotzdem fand ich es ehrlich gesagt so unglaublich anstrengend, diese Monate zu diskutieren und dann immer die gleichen Argumente zu wiederholen und nie zu einem Punkt zu kommen, und deswegen war ich dann auch nicht mehr daran interessiert meine Sache nochmal darzulegen, obwohl schon jeder wusste was meine Meinung dazu ist. Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen. Und deswegen bin ich dann zurückgetreten.

JM: Glaubst du, der Kompromissvorschlag den Termin um einen Tag zu verschieben hätte eine realistische Chance gehabt?

EE: Das Problem mit dieser Terminverschiebung wäre halt gewesen, dass es an einem Sonntag gewesen wäre und Referent*innen für einen Sonntag zu finden ist generell nochmal viel schwieriger. Wer will schon sonntags um 4 Uhr morgens dann hier schon stehen und irgendeinen Vortrag halten. Wenn man das vielleicht vor vier Monaten gemacht hätte, dann vielleicht. Der Grund warum die 24h-Vorlesung mit den Hochschulinformationstagen zusammengelegt werden sollte, war ja, dass sich das ein bisschen überschneidet. Bei den Hochschulinformationstagen gibt es auch Vorträge in dem gleichen Gebäude. So hätte es 4 Stunden gegeben, die thematisch auch für die Studierenden interessant gewesen wären – die wir in unser Programm aufgenommen hätten, und unser Programm wäre wiederum in das Programm der Hochschulinformationstage gekommen, was natürlich für uns auch nochmal viel größere Werbefläche bietet. Wenn das dann um einen Tag verschoben worden wäre, wäre das nicht mehr reingefallen, es hätte ja dann am 09. Mai um 18:00 angefangen, die Vorträge der Hochschulinformationstage hören aber auf jeden Fall früher auf. Das wäre auch nochmal auf jeden Fall blöd gewesen für uns.

JM: Als Argument für die Beibehaltung des Termins am 08. Mai wurde vorgeschlagen, dass man das Gedenken an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 und Aktionen gegen die Vereinnahmung dieses Ereignisses durch Rechtsextreme mit einer 24h-Vorlesung, die am gleichen Tag stattfindet, verbinden könnte. Gab es im AStA konkrete Pläne für so eine Verknüpfung, z.B. passende Vorträge oder eine mit der Demo in Demmin verträglich gemachte Vortragsgestaltung?

EE: Es gab schon ganz ganz früh eine Zusage für 18:00 Uhr – wenn ich das jetzt richtig weiß – da müsste man nochmal bei Liliya nachfragen. Aber das wäre für uns auf jeden Fall möglich gewesen, das so zu machen. Das war ja aber auch ein Kompromiss, der offensichtlich nicht angenommen werden wollte, das wurde ja auf der StuPa-Sitzung im Dezember vorgeschlagen, von Goswin glaube ich, da gab es aber irgendwie nur negative Reaktionen von den StuPist*innen.

JM: Wie lange wusste das StuPa-Präsidium im Voraus von deiner Entscheidung den StuPa-Beschluss, dass die 24h-Vorlesung verschoben werden soll von der Rechtsaufsicht (Herrn Wehlte) prüfen zu lassen? Hast du mit dem StuPa-Präsidium davor nochmal darüber gesprochen?

EE: Im Voraus nicht, das liegt aber daran, dass das sehr sehr kurzfristig passiert ist. Ich habe dem StuPa-Präsidium aber dann direkt nachdem ich bei ihm war eine Mail geschrieben. Aber dass ich überhaupt ins Justitiariat gehe und einfach mal nachfrage, das war auch eher eine total spontane Entscheidung, weswegen da eine Vorinformation irgendwie gar nicht richtig möglich war.

“Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon”

JM: Warum hast du dich für diesen Schritt entschieden direkt zu Herrn Wehlte zu gehen – du hättest die Frage der Weisungskompetenz ja auch ins StuPa einbringen können, z.B. mit: „Ich glaube, ihr habt nicht die Kompetenz uns das aufzuzwingen, und ich könnte das auch zur Rechtsaufsicht bringen.“

EE: Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass das wirklich etwas gebracht hätte, wenn ich das im StuPa gesagt hätte. Dann wäre wahrscheinlich eher die Reaktion gewesen, dass ich das doch machen soll. Es war ja auch erstmal nur eine Ersteinschätzung und es hat mich einfach auch wirklich interessiert. Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon ein bisschen. Und deswegen hat es mich einfach interessiert was Herr Wehlte dazu denkt.

JM: Konntest du verstehen, was die Beweggründe der StuPist*innen waren, die den Termin verschieben wollten?

EE: Ich kann das sehr gut verstehen und ich hätte das auch vollkommen ok gefunden, wenn das ein paar Monate früher gekommen wäre – dann wäre das alles kein Problem gewesen. Dadurch, dass dem StuPa irgendwie nicht aufgefallen ist, was sie dort für Beschlüsse fassen, ist es halt irgendwie ein bisschen blöd gelaufen. Ich kann die Gründe dahinter nachvollziehen – ich finde man muss es aber auch immer ein bisschen abwägen.

JM: Auch dieser Terminstreit steht wieder im Kontext der langjährigen Auseinandersetzung zwischen Mehrheiten im StuPa einerseits und anderen StuPist*innen sowie Herrn Wehlte andererseits, inwiefern sich die verfasste Studierendenschaft für das allgemeinpolitische Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzen darf. Auch diesmal wurden im StuPa zumindest mit manchen Argumenten wieder beide Stellungen bezogen. Denkst du, dass die Frage nach den Grenzen des Hochschulpolitischen Mandats auch für die Haltung des AStA eine Rolle gespielt hat?

EE: Diese ganze Diskussion hat ja mit der Fragestellung, wie jetzt das Hochschulpolitische Mandat auszulegen ist, gar nichts zu tun. Es geht ja dabei nicht darum, ob wir jetzt als Studierendenschaft offiziell zu dieser Demo in Demmin fahren dürfen, das war ja überhaupt nicht das Thema. Es geht lediglich darum, ob das StuPa Kompetenzen überschritten hat – das hätte ja auch jede andere Sache sein könnten.

JM: In der StuPa-Diskussion wurden diese Argumente doch aber auch wieder mit eingebracht…

EE: Ich kann verstehen, warum sich manchmal diese Themen überschneiden, auch wenn es eigentlich nichts miteinander zu tun hat. Ich finde aber auch, dass sich das nicht grundsätzlich ausschließt. Also nur, weil jetzt die 24h-Vorlesung an diesem Tag ist, heißt das ja nicht, dass ich dann damit dazu aufrufe, nicht nach Demmin zu fahren. Das steht sich ja ideologisch gesehen nicht wirklich im Weg, vor allem auch wenn wir die 24h-Vorlesung thematisch darauf abgestimmt hätten. Das hätte ja dann noch eher viel mehr Leute erreicht. Also auch als politische Bildung.

“Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das.”

JM: Genauere Pläne die 24h-Vorlesung thematisch abzustimmen gab es ja aber noch nicht. Du glaubst also, dass die Frage, ob man sich als Studierendenschaft überhaupt etwa für Antirassismus einsetzen sollte, keine Rolle für die Haltung des AStA gespielt hat?

EE: Ja. Man hätte ja trotzdem noch diskutieren können, ob man für die Demo Werbung macht. Das hätte ja parallel laufen können. Aber dann ist eben wirklich die Frage, wie das ist mit dem Hochschulpolitischen Mandat. Das hat dann auch nichts irgendwie mit meiner oder der politischen Meinung allgemein zu tun, sondern das ist halt irgendwie ein bisschen das Problem: Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das. Das hatten wir auch schon öfter mit Herrn Wehlte, dass wir uns dann überlegt haben, ok, wie können wir das jetzt auf die Studierendenschaft beziehen, sodass das vollkommen in Ordnung geht.

JM: Wie fandest du die Arbeit als AStA-Vorsitzende ganz allgemein?

EE: Ich muss sagen, es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Natürlich war es sehr viel Arbeit, also es ist ja ein 30-Wochenstunden-Job. Und ich muss auch sagen, klar, es ist irgendwo im Büro, wo man arbeitet und so, aber es ist auch so ein bisschen heimelige Atmosphäre, also ich nehme mal an, so ein bisschen wie bei den moritz.medien, wahrscheinlich nicht ganz so stark. Weil man einfach auch sehr viele neue Leute kennenlernt, auch an der Uni, und sehr viele nette und engagierte Leute. Es hat schon sehr viel Spaß gemacht.

JM: Gibt noch etwas, worauf du mehr eingehen willst?

EE: Ne, eigentlich nicht.

JM: Ok, vielen Dank für das Interview.

EE: Gerne, dir auch vielen Dank.

Anm. d. Red.: Das Interview wurde aus redaktionellen Gründen
leicht gekürzt und für die Veröffentlichung angepasst.

Beitragsbild von Daniel Friesenecker auf Pixabay

AStA-Vorsitzende zurückgetreten

AStA-Vorsitzende zurückgetreten

Die AStA-Vorsitzende Esther Erwin ist auf der heutigen StuPa-Sitzung zurückgetreten.
Dies ist der bisherige Höhepunkt der Auseinandersetzung zwischen StuPa und AStA bezüglich der Terminfindung zur 24-Stunden-Vorlesung. Der AStA plante die 24-Stunden-Vorlesung für den 8. Mai 2020.

Da dies der Tag der Befreiung und des Massensuizids von Demmin ist, war die Mehrheit des StuPas gegen diesen Termin und stimmte für eine Verschiebung. Da der AStA befürchtete, dass es durch eine Verschiebung zum Verlust von Referent*innen und bereits geleisteter Arbeit kommen könnte, ließ die AStA-Vorsitzende den Beschluss juristisch prüfen. Sie war der Auffassung, dass das StuPa hier seine legislativen Kompetenzen überschritten habe. Dieser Auffassung folgte das Justitiariat und erklärte den Beschluss für unrechtmäßig.
Nach dieser Feststellung arbeitete der AStA weiter an der Planung der 24-Stunden-Vorlesung.
In der heutigen StuPa-Sitzung sollte deshalb nun eine Personaldebatte gegen die AStA-Vorsitzende eröffnet werden. Dieser kam die AStA-Vorsitzende jedoch zuvor und trat zurück.

Doch wieso wurde die 24-Stunden-Vorlesung überhaupt auf den 8. Mai gelegt?
In der vergangenen Legislatur wurde beschlossen, dass man dieses Jahr einmal die 24-Stunden-Vorlesung gleichzeitig zu den Hochschulinformationstagen stattfinden lassen möchte. Zum Zeitpunkt der Anfrage der Universität war jedoch das Datum für diese noch nicht bekannt.
So kam es dazu, dass niemandem unter den beteiligten AStA-Referent*innen auffiel, dass es hier einen Konflikt mit den Demonstrationen in Demmin geben könnte. Nachdem dies im späten Planungszustand doch auffiel, vertrat der AStA die Auffassung, dass beide Veranstaltungen durchaus koexistieren könnten, da nicht jede*r an der 24-Stunden-Vorlesung teilnehmen würde und auch nicht jede*r an der Demo in Demmin. Außerdem würde die Demo auch nicht die vollen 24 Stunden einnehmen.

Diese Auffassung teilte die Mehrheit des StuPas jedoch nicht. Man war der Meinung, dass es allen möglich sein sollte, an beidem teilzunehmen. Auch würde so eine doppelte Belegung die Wichtigkeit des antifaschistischen Engagements in Demmin untergraben.

Wie genau es jetzt mit der 24-Stunden-Vorlesung weitergeht, ist momentan noch völlig unklar. Die AStA-Geschäfte werden kommissarisch von Felix Zocher weitergeführt.

Weitere Information erhaltet ihr bald wie immer auf dem webmoritz.

Der Autor dieses Textes ist Mitglied der gleichen Hochschulgruppe wie
die ehemalige AStA-Vorsitzende


Beitragsbild: Magnus Schult

StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 18. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 18. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. GreiMUN Model United Nations New York 2020
— 5.2. Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D)

TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
— 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
— 6.2. Co-Referat für politische Bildung
— 6.3. Referat für Studium und Lehre
— 6.4. Co-Referat für Soziales
TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung)
TOP 9 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben
– Antrag auf eine Veranstaltungsreihe 2021 (Vorträge, Ausstellungen u.ä.) über das jüdische Leben, in Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden MVs, des Historischen Instituts und der Theologie
TOP 10 Mittelverwendung AG Hoffest
– Antrag, der die Höhe des finanziellen Aufwands für die AG Hoffest festlegen soll
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo alle miteinander! Es ist 20:15 Uhr, aber Felix gibt allen Anwesenden noch mal 5 Minuten Zeit, um die Tische in eine U-Form zu bringen. Dadurch können auch alle etwas nach vorne rücken, er möchte nämlich nicht so laut schreien müssen. Es folgt Beamer- und Mic-Check.

Es ist 20:20 Uhr, aber bisher sind erst 13 Stupist*innen anwesend. Damit fehlt uns noch eine Stimme. Felix ruft dazu auf, alle Nichtanwesenden noch mal zu kontaktieren. Wir warten also weitere 5 Minuten.

Aufgeregt werden Stimmübertragungen angefordert. Felix bleibt hoffnungsvoll.

Die Stimmübertragungen sind anscheinend angekommen. Jetzt sind wir mit drei Übertragungen auch beschlussfähig. Wir starten also um 20:27 Uhr die Sitzung.

Felix hat noch ein paar Ergänzungen zur TO. Ein Positionspapier von Nikolas (AStA-Ökologie) und einen Dringlichkeitsantrag vom AStA Finanzer und Lukas auf einen Aufhebungsantrag. Und noch einen anderen Aufhebungsantrag. Dazu kommen wir aber später noch mal.
Felix schlägt vor, den TOP 10 Hoffest vorzuziehen, damit Jonas danach weiter kann. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und die TO wird angenommen.
Die Protokolle der letzten zwei Sitzungen werden auch ohne Einwände angenommen.

TOP 3 – Berichte
Felix erzählt, welche AStA-Referent*innen sich alles für heute haben entschuldigt lassen. Nur eine AStA-Referentin fehlt unentschuldigt, alle anderen waren sehr vorbildlich. Felix ist stolz.

Anna (StuPa) hat eine Nachfrage zu Esthers Bericht. Esther möchte gerne die AStA-Arbeit mit einer genaueren Einteilung der Workloads etwas mehr strukturieren, damit neue Leute besser in die Arbeit reinkommen. Dafür hat sie ein Konzept ausgearbeitet.
Zu den anderen Berichten gibt es keine Nachfragen, aber Anna (AStA) hat noch kurz etwas anzumerken, bzgl. einer Veranstaltung im Koeppenhaus. Felix hat auch noch eine Ergänzung zum Bericht des Präsidiums. Gestern hat erneut eine ordentliche AStA-Sitzung stattgefunden und wieder ging es um die 24h-Vorlesung. Nach viel Hin und Her besteht nun der Kompromiss, dass die 24h-Vorlesung am 9. statt am 8. Mai stattfinden soll.
Weil wir noch auf Lilya warten, verschieben wir den Punkt erstmal nach hinten.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die gibt es heute nicht, wir machen also fix weiter.

20:40

neu TOP 5 – Mittelverwendung AG Hoffest
Esther stellt uns stellvertredend kurz die Planung vor. Das verwendete Geld soll durch das Hoffest wieder eingenommen werden. 
Jonas (Vorsitzender der AG Hoffest) übernimmt das Wort. Heute wurde noch eine genauere Liste ausgearbeitet und er erklärt die einzelnen Finanzierungspläne. Es sollen aber auf keinen Fall die vollen 18.000€ ausgezahlt werden. Außerdem wollen sie dieses Jahr nachhaltiger und strukturell hochschulpolitischer agieren, was die höhere Summe erklären soll.
Sandra möchte wissen, in welcher Form die Nachhaltigkeit beim Fest umgesetzt werden soll. Dieses Jahr sollen zum Beispiel kompostierbare Ökotoiletten anstelle von Dixis aufgestellt werden. Außerdem soll es Mehrwegbecher und Taschenaschenbecher geben. 
Insgesamt wurde die AG noch mal in kleinere AGs geteilt, es gibt z.B. Arbeitsgruppen die sich nur der Familienfreundlichkeit widmen.
Benjamin hat eine generelle Nachfrage über die Art des Finanzantrages. Felix wirft mit ein paar juristischen Erklärungen um sich.
Felix fragt bei Jonas noch mal nach, weil es ihn wundert, dass Jonas und Lunay erst kürzlich in den AStA kooptiert wurden und nun noch ein neuer Plan über eine relativ hohe Summe eingereicht wurde. Er hatte den Eindruck, dass ein wenig widersprüchliche Informationen von den beiden und Esther an ihn weitergegeben wurden, allerdings kann das noch geklärt werden. Die Planung der Veranstaltung und der benötigten Mittel hat wohl schon länger existiert, nur die Form ist erst gestern entstanden.
Felix möchte das Ganze namentlich abstimmen, weil wir bei der Summe ja quasi von einem VW Polo in Standardausstattung sprechen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Mit “Auf ein gutes Hoffest”  wird der TOP abgeschlossen.

neu TOP 6 – Finanzanträge 
Felix bittet um Einbringung. Wir starten mit neu TOP 6.1 – GreiMUN Model United Nations New York 2020. Das Projekt wird uns erst einmal vorgestellt. GreiMUN ist die weltweit größte UN-Simulation, außerdem werden von den Studierenden Seminare konzipiert. Jura- und KoWi-Studierende können sich die Teilnahme anrechnen lassen. In den letzten 4 Jahren haben sie außerdem einen Award mit nach Hause gebracht und sind motiviert, das weiterzuführen. GreiMUN unternimmt auch andere Reisen und war beispielsweise auch schon in Kiel und Tschechien. 
Es gibt keine Wortbeiträge. Wegen Nicht-Anwesenheit kann das AStA-Referat für Finanzen heute leider keine Stellung nehmen.
Anna (StuPa) merkt an, dass sie das Projekt cool findet, möchte aber wissen, warum in einigen Dokumenten noch Ernst-Moritz-Arndt-Universität steht. Der Vertreter von GreiMUN antwortet, dass das bisher der Fall war, weil sie unter diesem Namen bekannt waren; zukünftig soll das aber geändert werden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen und auch keine ÄA. Wir kommen sofort zu der namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.

Weiter geht es mit neu TOP 6.2 – Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) 
Zwei Mitglieder vom Studierendenclub Kiste stellen den Antrag vor. Für ein Metalkonzert wollen sie deutsche und norwegische Bands nach Greifswald einladen.
Der Antrag wird nach einer namentlichen Abstimmung mit zwei Enthaltungen und 13 Ja-Stimmen angenommen.

neu TOP 7 – AStA Wahlen
Für die Referate liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen.

Wir machen eine kurze Pause von 5 Minuten, damit Hannes informiert werden kann, dass er jetzt sein Kind ins Bett bringen darf. Felix ist heute sehr familienfreundlich.

21:06

Um 21.06 Uhr geht’s weiter. Hannes ist on the way. Bis dahin rufen wir nochmal TOP 3 auf. Esther betont noch einmal, dass es während der AStA-Sitzung nur einen Kompromissvorschlag gab und der noch mal mit den übrigen Personen besprochen werden sollte. Sie sind noch der Meinung, dass die 24h-Vorlesung beim ursprünglichen Datum bleiben soll.
Felix möchte noch mal darauf hinweisen, dass gestern eigentlich von allen Beteiligten der Kompromiss akzeptiert wurde. Die Rücksprache war ja Teil des Kompromisses. Jonas fragt, warum es wochenlang nicht möglich war, die Vorlesung zu verlegen und woher dann der plötzliche Sinneswandel kam. Außerdem möchte er wissen, wie eine AStA-Vorsitzende aus “persönlichen Befindlichkeiten auf die Idee kommt” den Beschluss aus einem Organ der Studierendenschaft beim Justitiar zu widerrufen. Er hält das für “an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten”.
Esther meint, dass das gestern auf der Sitzung ein Vorschlag war, der noch nicht mit den anderen Zuständigen der 24h-Vorlesung abgesprochen war. Sie erklärt außerdem, dass sie als Mitglied der Studierendenschaft zum Justitiariat gehen kann, wenn sie der Meinung ist, dass ein Beschluss rechtswidrig ist.
Felix betont nochmals, dass die Rücksprache mit Liliya und Nikolas nicht hätte umgangen werden dürfen. Die Stimmung heizt sich ein wenig auf.

Niclas stellt einen GO-Antrag. Er beantragt eine Personaldebatte zum AStA-Vorsitz. Frederik stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte nach wie vor nicht, dass neue TOPs so einfach auf die Liste gesetzt werden. Außerdem sieht er keinen Grund für eine Personaldebatte. Wir sind hier in keinem rechtsfreien Raum und alle können frei miteinander reden. Felix holt aus und geht auf die noch bestehende Geschäftsordnung ein. Außerdem ist die Eröffnung einer Personaldebatte kein neuer TOP gewesen. 
Jonas stimmt Esther zu, dass sie Studierende der Uni ist. Sie ist aber auch noch die AStA-Vorsitzende und er zweifelt an, dass man das so einfach trennen kann. Man sollte sich der eigenen Rolle auch bewusst sein.
Sandra möchte eine Zwischenfrage stellen, ob von Herrn Wehlte eine richtige rechtliche Beanstandung eingegangen ist. Felix erklärt, dass sie heute Nachmittag eingegangen sei. Sandra möchte nochmal kurz festhalten, dass mit dem Beschluss ohne rechtliche Beanstandung bereits einige Zeit lang gearbeitet werden konnte.
Frederik räumt ein, dass die Möglichkeit auf eine Personaldebatte auch mit der neuen GO noch möglich wäre, weil es sich dabei nicht um einen neuen TOP handelt. Er geht noch auf Jonas ein und findet schon, dass man die beiden Positionen trennen könne. Felix weist uns auf den eigentlichen GO-Antrag hin, um den es gerade ja eigentlich gehen sollte. 
Jonas fragt nochmal nach, was denn jetzt genau beanstandet wurde. Daraufhin fragt er Esther, ob sie auch den Antrag für die Veranstaltungsreihe jüdisches Leben (und die Blutspende) beanstanden würde und warum. Esther gibt zu, dass sie sich mit den beiden Anträgen, über die Jonas gesprochen hat, noch nicht eingehender beschäftigt hat, aber sie würde sie wahrscheinlich nicht beanstanden. Sie erklärt noch einmal ihre Gründe, warum sie dagegen den Beschluss zur 24h-Vorlesung beanstandet hat (dass bereits Arbeitsaufwand da hinein geflossen ist).
Felix weist darauf hin, dass es immer noch um den Antrag zur Personaldebatte gibt. Dazu direkt gibt es keine weiteren Wortbeiträge mehr.
Wir kommen also zur Abstimmung über Niclas’ GO-Anrtag. Er wird mit zwei Enthaltungen und einigen Gegenstimmen für eine Personaldebatte gestimmt.

Esther möchte davor noch etwas sagen. Sie tritt zurück. Damit wird die Personaldebatte überflüssig und wir müssen nicht noch “bis 5 Uhr morgens” hier sitzen und darüber streiten. Jonas klopft.

Hannes tritt vor, um stellvertretend das Positionspapier von Nikolas (AStA Ökologie) vorzulesen. Er möchte bald nicht mehr zum StuPa kommen, wenn bei seinem Kommen immer Leute zurücktreten. In sensationeller Geschwindigkeit liest Hannes dann das Positionspapier für die Agrarflächennutzung der Uni vor. Die Universität ist dem lokalen und globalen gesellschaftlichen Allgemeinwohl verpflichtet, deshalb spricht man sich für eine nachhaltige Nutzung der Agrarflächen aus. Nikolas habe das Papier zusammen mit der verantwortlichen Person der Stadt entworfen. Manche Formulierungen seien noch etwas steif oder ausbaufähig (man könne noch “dran rumfrickeln”), aber es soll ja jetzt erst mal nur die Position der Studierendenschaft geklärt werden. Die Nachhaltigskommission und die AG Ökologie sollen dies auch noch mal abstimmen. 
Felix eröffnet die Generalaussprache. Anna dankt den Antragsteller*innen. Sie hat sich für die Thematik auch schon länger eingesetzt. Sandra schlägt noch vor, neben Mooren & co. auch die Brachflächen mit in den Text aufzunehmen. Hannes überlegt noch, ob das nicht schon mit der Formulierung abgedeckt ist. Er erklärt auch nochmal den Hintergrund der kommunalpolitischen Debatte.
Hannes hat noch einen Änderungsantrag zu dem vorletzten Absatz, bei dem es um die Frage nach dem Geld der Universität geht. Anna bittet Hannes, den Änderungsantrag nochmal laaangsam vorzulesen.
Sandra und Hannes überlegen, wo man Sandras Änderung einbauen könnte. Anna schlägt eine Formulierung vor, “Brachflächen in ihrem Umfang” zu erhalten.
Nico gefällt der Antrag sehr gut. Er findet es aber schwierig, solche Sachen wie Brachflächen jetzt noch einzubauen, da dafür das landwirtschaftliche Hintergrundwissen fehle. Sandra muss grinsen.
Bevor über den Antrag abgestimmt wird, möchte Anna noch eine schriftliche Vorlage haben. Wir warten also kurz auf die Mails. Felix murmelt etwas darüber, dass er schon lange unser eduroam besser ausgebaut sehen wollte…. 

Es folgt ein gemurmeltes Hin und Her zwischen Sandra, Hannes und Felix bezüglich des gemailten Änderungsantrags, bei dem wir alle teilhaben dürfen. 
Wir kommen zu der Abstimmung über den inzwischen vorliegenden Änderungsantrag. Er wird angenommen. Nico war sich aber jetzt unsicher, umwelchen Änderungsantrag es geht, denn gegen den gerade vorgestellten Antrag möchte er sich vehement aussprechen.
Der Änderungsantrag wird letzendlich mit zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.
Der gesamte so geänderte Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Hannes überlegt, ob er nicht noch ein bisschen hier bleiben soll, “einfach weil’s so schön ist”.

TOP alt 7 – SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
Esther wirft ein, dass wir diesen genauso wie den nächsten TOP jetzt sowieso nicht mehr beschließen können.

Wir machen also direkt weiter mit alt TOP 9 – Veranstaltungsreihe jüdisches Leben. 
Sandra stellt den Antrag vor und erklärt, dass wir auch in Greifswald im Jahr 2021 an der Veranstaltungsreihe teilnehmen und auch im Hinblick auf den immernoch anhaltenden Antisemitismus das Judentum in unserer Stadt feiern sollten. 
Felix (AStA) freut sich über den Antrag und betont auch die historischen Orte Greifswalds, die für das jüdische Leben wichtig waren / sind. 
Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

GO-Antrag von Frederik: Er möchte eine persönliche Stellungnahme abgeben. Er findet es inakzeptabel, wie hier mit einer AStA-Vorsitzenden umgegangen wurde. Esther habe sich mit einem hohen Stundenpensum und Engagement für den AStA eingesetzt, viel geleistet und werde hier einfach “abgeschossen”, weil sie wegen einer Rechtswidrigkeit Einspruch erhoben hat. Man solle sich vielleicht ein paar Gedanken über das eigene Rechtsverständnis machen. Er ist Esther sehr dankbar für die Arbeit, die sie in ihrer Amtszeit geleistet hat. Die Stupist*innen haben gerade der Studierendenschaft “einen Bärendienst erwiesen”. Es ist sehr schwierig, so ein engagiertes Personal zu finden, und wahrscheinlich werden wir jetzt wieder eine lange Zeit mal wieder keinen AStA-Vorsitz haben. Die Stupist*innen sollten ihr Verhalten überdenken. Er mag die Stupist*innen zwar, aber dass hier mit Klopfen und “hämischem Grinsen” reagiert wird, ist für ihn “abstoßend”. Ein Großteil der Anwesenden im Saal klopft.
Lea stellt auch einen Antrag auf persönliche Erklärung. Felix hat ein paar Verfahrenseinwände. Lea bringt ihre Erklärung dennoch unbeirrt vor. Sie findet den Umgang mit Esther auch “respektlos”. Ihre Arbeit sei so in keiner Weise gewürdigt und die Situation mache sie sprachlos.

Felix macht weiter mit neu TOP 11 – Aufhebung eines Beschlusses (die Nummer bekommen wir so schnell nicht mit)
Er fragt, ob Bedarf nach einem Vorlesen besteht, dem ist aber nicht so.Sandra findet, dass nicht wir als Studierendenschaft, den Antrag aufheben sollten. Die namentliche Abstimmung ergibt eine Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen.

Weiter geht es mit neu TOP 12 – Aufhebung der Beschlüsse der Finanzordnung 
Esther bringt die Anträge ein. Die Beschlüsse sollten die Finanzordnung vor einigen Monaten eigentlich ändern, wurden aber nicht genehmigt und hochschulöffentlich bekannt gemacht.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

neu TOP 13 – Sonstiges
Wir haben keine Wortbeitrage mehr, die Stimmung ist insgesamt aber auch nicht mehr so fröhlich.
Felix spricht die Beanstandung, die per Mail eingegangen ist, an. Mit dem Rücktritt von Esther hat sich auch eine neue Lage ergeben, was die 24h-Vorlesung angeht.
Die nächste ordentliche StuPa-Sitzung ist im März, deswegen würde er nach einem Meinungsbild fragen. Wenn die Beschlüsse nicht vom StuPa aufgehoben werden, dann von der Rektorin. Deswegen fragt er nach der Umsetzbarkeit einer außerordentlichen Sitzung. Jonas will wissen, wie hier die “zahlenmäßigen Kriterien” sind. Für eine außerordentliche Sitzung gibt es nur eine fristgerechte Einladung und keine Zweidrittelmehrheit. Jetzt befinden wir uns in der Terminkoordination. Die nächste Sitzung wird wahrscheinlich Ende Februar stattfinden.
Damit endet die heutige Sitzung um Punkt 22 Uhr, mit immer noch sehr bedrückter Stimmung. Anm. d. Red.: Ungeachtet der Debatte um die 24h-Vorlesung und welche Seite man selbst vertritt, möchten auch wir Esther an dieser Stelle für ihre engagierte Arbeit als AStA-Vorsitzende danken.

StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 17. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1, Ernst Lohmeyer Platz.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Kulturfestival Nordischer Klang 2020
5.2. GrIStuF 2020
5.3. Fête de la Musique 2020

TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2. Co-Referat für politische Bildung
6.3. Referat für Studium und Lehre
6.4. Co-Referat für Soziales
TOP 7 SÄA Finanzordnung (1. Lesung)
TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung)
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung
TOP 10 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss
TOP 11 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 12 Wahl Kassenprüfer*in
TOP 13 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben
TOP 14 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation
TOP 15 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, ihr lieben Mitleser*innen. Wir sitzen heute im HS 1 am Lohmeyercampus… Das ist zum Tickern ganz furchtbar. Also entschuldigt bitte, wenn wir nicht immer benennen können, wer hier was gesagt hat.

Im Moment wird hier noch auf Verstärkung gehofft – es sind erst zwölf Stupist*innen da.

Felix eröffnet um 20.18 Uhr die Sitzung. Wir sind mit 14 Stupist*innen einfach beschlussfähig.
TOP 8 wird gestrichen. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird besprochen. Lukas bittet darum, in Zukunft mehr auf orthographische Richtigkeit zu achten. Deswegen verschieben wir den Beschluss auf die nächste Woche.

Wir starten mit TOP 3 – Berichte
Yannick hat zwar keinen Bericht, aber möchte fragen, warum wir heute am ELP sind. Der Konferenzsaal ist zur Zeit nicht nutzbar und der Wiwi-Hörsaal ist auch nicht gut zu bekommen.
Das Präsidium berichtet, dass sich der AStA-Referent für Veranstaltungen entschuldigen lässt.
Lukas berichtet noch von der Prüfungsausschusssitzung der letzten Woche, wo keine Fehler gefunden wurden. Er schlägt vor, die Konstituierende Sitzung am 14. April stattfinden zu lassen. Felix stimmt dem zu.

Zum TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute keine Beiträge.

Weiter geht es also sofort mit TOP 5, den Finanzanträgen
Wir starten mit dem Nordischen Klang. Eine der Antragsteller*innen stellt uns erst mal das Programm und die Organisation des Festivals vor. Same procedure as every year: Das Programm umfasst Lesungen, Vorträge und Konzerte. Das Festival ist am Institut für Nordistik und Skandinavistik angesiedelt. Es gibt 10 Praktika und 50 helfende Studierende. Da es also ein Festival von und für Studierende ist, möchte man den Eintrittspreis möglichst niedrig halten. Bei der Finanzierung hat sich auch nicht viel verändert, es gibt schon reichlich Förderung von anderen Trägern. 
Felix geht über zu der Stellungnahme der AStA Referierenden für Finanzen. Theo ist nicht da, deswegen sagt er auch nichts. Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge, wir kommen daher direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die feierliche Eröffnung des NOKL findet dann am 8.5. statt.

Weiter geht’s mit dem Finanzantrag von GrIStuF. Erik von GrIStuF stellt uns den Finanzplan für dieses Jahr vor, der nur den kulturellen Teil umfasst. Es gibt auch dieses Mal ein Running Dinner, Konzerte und Vorlesungen. Wieder kann Theo nichts sagen. Felix ist verwirrt.
Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge geht es zur Abstimmung. Die namentliche Abstimmung nimmt den Antrag einstimmig an. Damit könnt ihr alle wieder beim Running Dinner teilnehmen!

Derselbe Erik stellt uns als nächstes auch die Finanzierung für die Fête de la Musique vor. Am 21. Juni startet die Veranstaltung und es gibt auch hier schon einige Fördergelder. Es geht wieder ohne Wortbeiträge oder Änderungsanträge weiter. Es wird wieder namentlich abgestimmt und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen. 

Wir haben inzwischen übrigens mit Stimmenübertragungen 16 Stimmen. 

Als nächstes befassen wir uns mit dem Finanzantrag des Geburtstags vom radio 98.eins. Da der Haushaltsauschuss noch ein paar Verbesserungen mitgegeben hat, wird ein neuer Antrag besprochen.
Am 1.2. feiert das Radio 98.eins 15. Geburtstag. Dafür wird es eine große Party mit Livebands und Liveübertragung im Mensaclub geben. Durch eine Vertragsverlängerung kann uns das Radio außerdem noch 5 weitere Jahre beglücken. Das freut alle sehr. 
Für die Feier fehlen noch 403 Euro. Da hat anscheinend jemand ganz genau nachgerechnet. Jan vermutet mal, dass sich der Haushaltsausschuss für den Antrag ausprechen würde, da der Antrag nochmal überarbeitet wurde. Hoffentlich sieht das der Theo auch so 😉
Es gibt keine Wortbeiträge. Man, ist das hier heute ruhig. Der Änderungsantrag zu Veränderungen des Antrags wird von den Antragsteller*innen übernommen. Der Antrag wird bei namentlicher Abstimmung wieder einstimmig angenommen.

Zu den hier besprochenen Veranstaltungen sind wir natürlich alle herzlich eingeladen.

20:40

Weiter geht es mit TOP 6 – Wahlen AStA
Nachdem auf der letzten Sitzung das Referat für Digitalisierung besetzt werden konnte, gibt es dieses Mal leider wieder einmal keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die restlichen freien Referate.

TOP 7 SÄA Finanzordnung
Esther berichtet, dass es bei der letzten Abstimmung über den Antrag einiges an Verwirrung gab. Inhaltlich hat sich nichts zum vorherigen Antrag geändert.
Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist wirklich ruhig heute… Liegt es vielleicht an der Vorlesungsatmosphäre des Hörsaals, in dem wir heute sind?

Weiter geht es mit dem TOP 8 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung
Der FSR Mathematik/Biomathematik hat sich in FSR Mathematik umbenannt. Da es um die Anlage der Fachschaftsrahmenordnung geht, brauchen wir keine 2/3-Mehrheit. Auch hier gibt es – surprise – keine Wortbeiträge. Es wird wieder einstimmig abgestimmt: dafür. Das wird fast schon langweilig.

Weiter geht es also auch schon mit neu TOP 9 – Wahl Mitglied Haushaltsausschuss.
Da Marcel sein Mandat niedergelegt hat, muss es neu gewählt werden. Jonas wird als einziger vorgeschlagen. Bei einer offenen Abstimmung wird er mit 2 Enthaltungen angenommen. Er nimmt die Wahl großzügig an. 

neu TOP 10 – Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es wird Tim Seidensticker aus dem FSR Jura vorgeschlagen. Ohne Wortbeiträge wird er mit 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme gewählt. Die Wahl hat Tim schon im vorhinein angenommen. 

neu TOP 11 – Wahl Kassenprüfer*in
Es wird ein*e neue*r Stellvertreter*in gesucht. Niclas wird vorgeschlagen. Der schüttelt aber den Kopf, deswegen wird Jan vogeschlagen. Er wird mit 2 Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.

neu TOP 12 – Vorsitz Haushaltsauschuss 
Jan wurde auch zum neuen stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschuss gewählt und mit einer Stimmenthaltung bestätigt.

neu TOP 13 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation
Es werden hier so schnell Menschen in Gremien gewählt, dass uns die Ohren schlackern. 

neu TOP 14 Sonstiges
Lukas weist darauf hin, dass er und Philipp im nächsten Jahr keine Wahlleitung mehr machen werden und Interessierte sich deshalb gerne melden können. Bis Mitte Mai/Anfang Juni sollte die Stelle besetzt werden.
Rick findet es interessant, dass sich niemand an dem Datum 8.5. für die Eröffnung des nordischen Klang stört. (Anmerkung der Redaktion: Das Problem bei dem Datum ist der Streit um die 24h-Vorlesung, die sich mit den Veranstaltungen in Demmin überschneiden, wo jedes Jahr Rechte aufmarschieren und es natürlich auch Gegenveranstaltungen gibt). Yannick meint, es gibt einen Unterschied, ob man eine selbstbestimmte Veranstaltung an den Tag legt oder ob eine Abendveranstaltung an dem Tag liegt, die man nicht selbst in der Hand hat.
Dinah freut sich, da sie auch am Nordischen Klang beteiligt ist. Sie weist darauf hin, dass die 24h- Vorlesung an dem Tag stattfindet, da parallel auch die Hochschulinformationstage laufen (das wurde vom Rektorat beschlossen). Deswegen fände sie diesen Termin eigentlich sehr gut.
Es gibt ein paar Verwirrungen rund um Ricks Namen und dessen richtiger Schreibung in Ticker und Protokoll.
Benjamin fragt noch mal nach dem Termin der nächsten Sitzung. 

Es wird nach einer Pause verlangt, aber wir sind eigentlich fertig. Das heißt wir haben einen GO-Antrag mit Gegenrede und stimmen ab. Der GO-Antrag wird knapp angenommen, wir machen also kurz vor Schluss noch mal 10 Minuten Pause. Wir sind gespannt, was danach passiert.

Eine Sitzungspause nach dem letzten TOP. Gab es so auch noch nicht.

Wir haben nicht mal Bingo gespielt! Dafür rätseln wir, was hier nach der Pause noch besprochen wird.Ob jetzt noch was Spannendes passiert?

21:04

Die Pause ist um 21.04 vorbei. Wir sind gespannt.
Es gibt aber keine Redebeiträge. Erneut nicht. Damit ist die Sitzung um 21.04 geschlossen.
lol

StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2. Co-Referat für politische Bildung
6.3. Referat für Studium und Lehre
6.4 Co-Referat für Digitalisierung
6.5 Co-Referat für soziale Aspekte
TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung – Die Organisation der 24h-Vorlesung geht weiter und Liliya soll auch weiterhin ihr Geld dafür erhalten.
TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung – Es geht um die Regelung von Geschäftsordnungsanträgen, das Hinzufügen eines neuen TOPs u.ä.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion)
TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 11 Wahl Kassenprüfer*in
TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Es ist 20:16 Uhr. Felix begrüßt alle Anwesenden recht herzlich und wünscht uns ein frohes neues Jahr. Außerdem hat Frederik Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!

TOP 12 neu Wahl eines Mitglieds des Haushaltsausschusses wird ergänzt. Damit wird TOP 12 zu TOP 13. 
Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden verabschiedet.

Felix gratuliert allen gewählten Gremienmitgliedern und dankt noch einmal explizit der Wahlleitung sowie allen, die überhaupt zur Wahl gegangen sind.

TOP 3 Berichte

Yannick fragt Esther, ob sich die fehlenden Referent*innen wegen ihres Fehlens trotz Anwesenheitspflicht entschuldigt haben. Esther verneint das.
Aliya entschuldigt sich wegen fehlenden Bericht und trägt ihn kurz mündlich vor.
Jonas möchte von Nikolas wissen, was seedbombs sind. Nikolas gibt eine knappe und sehr anschauliche Erklärung ab. Er erklärt auch, dass sich die AG Ökologie noch mehr mit der AG Nachhaltigkeit verknüpfen möchte. Er teilt weiterhin mit, dass er Kontakt mit Nico Semsrott hatte und dieser prinzipiell gerne nach Greifswald zu Besuch kommen würde – wenn Greifswald nicht zu weit weg wäre. Außerdem weist er darauf hin, dass er die Vakanz noch bis zum Sommer übernehmen wird, danach muss er leider von dem Amt zurücktreten. Er ruft deshalb noch mal deutlich dazu auf, sich für die freien AStA-Referate zu bewerben. Sandra fragt nach, ob er sich bereits nach Nachfolger*innen umgehört hat. 

Zum Bericht des StuPa-Präsidiums hat Felix nur eine Kleinigkeit zu ergänzen. Das alte StuPa-Büro wird umgebaut, da kommt eine Teeküche des AStA rein, sie sind also umgezogen (nach oben).
Yannick fragt, aus welchem Topf die Gelder für den Küchenbau kommen.Lukas erklärt, dass sie aus der Wohnsitzprämie stammen.

Yannick fragt noch mal nach dem Bericht des AStA-Referenten für Soziales. Esther erklärt, dass der nicht verschickt wurde.
Yannick fragt, ob unentschuldigte Referenten kontaktiert und nach dem Grund fürs Fehlen gefragt werden könne. Er würde auch gern sofort einen Bericht haben, was da die Antwort war.

Lukas hat noch etwas zu den Gremienwahlen anzufügen: Die vorläufige Auszählung gab es ja schon letzte Woche, die offizielle Auszählung wird am 22. Januar bekanntgegeben.Er gibt außerdem ein paar Anregungen zu der konstituierenden Sitzung vor der ersten Sitzung der nächsten Legislatur.

Damit sind wir durch mit den Berichten.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Sandra weist auf eine Veranstaltung am 27.01. hin, ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dafür darf man sich sehr gerne anmelden.

Finanzanträge gibt es keine, wir kommen also sofort zu den AStA-Bewerbungen. 
Es gibt keine eingereichten Bewerbungen, aber eine Initiativbewerbung für 6.4, das Co-Referat für Digitalisierung. Michael  möchte gerne mehr machen an der Uni. Er interessiert sich für Computer, studiert zwar Zahnmedizin aber würde gerne etwas im Bereich Digitalisierung machen. 

Sandra fragt, ob es abgesehen von dem allgemeinen Interesse an dem Thema auch schon Erfahrungen in dem Bereich gibt. Michael kommt aus Russland, war dort im AStA tätig und konnte dort Erfahrungen sammeln.
Frederik möchte wissen, ob es bereits Gespräche mit Esther gab. Michael hat gestern Esther kennengelernt und sich vorgestellt.
Sandra fragt, wie lange er schon studiert. Michael ist Ersti.
Sandra fragt weiter, ob er glaubt, dass er die Zeit dafür aufbringen kann. Michael ist da optimistisch.
Außerdem fragt sie, wie lange er dieses Referat ausführen will, da das Studium ja sehr zeitintensiv ist. Michael sagt, dass er das mit gutem Zeitmanagement schafft.
Niclas stellt die selbe Frage nochmal.
Jan fragt, ob er Mitglied in Vereinen, Hochschulgruppen etc. ist. Michael weist nochmal auf die Erfahrungen vom AStA hin.

Sandra fragt nach, ob Michael grundsätzlich eher an einem politischen AStA interessiert wäre oder nicht.
Er sei politisch neutral. Sandra fragt, was er darunter versteht. Michael erklärt, dass er sich damit noch nicht so viel auseinandergesetzt hat, er war also bisher noch nicht so viel an politischen Themen beteiligt.
Michael wird gefragt, warum er sich nur initiativ und nicht vorab per Mail beworben hat. Er wollte erstmal gucken, wie er das zeitlich hinbekommt sich einleben.

Es wird gewählt. 
Jonas muss leider seinen Wahlzettel vernichten, weil er sein Kreuz falsch gesetzt hat und bekommt einen neuen Zettel. So macht man das nämlich in der Bundesrepublik Deutschland.
Michael wird mit 1 Nein-Stimme, 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an.

TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung
Esther hat den Antrag schon mehrfach eingebracht und es ist immer noch die gleiche Begründung, wie vorher
Die Generalaussprache ist eröffnet, es gibt aber keine Wortbeiträge.
Sandra versteht nicht, warum wir hier über die 24h-Vorlesung am 8. Mai reden, wenn die doch nicht stattfindet. Esther verneint – sie findet statt. 

Yannick stellt GO-Antrag auf Wiederaufnahme der Generaldebatte.
Der StuPa-Präsident singt leise von aus dem Käse fliegenden Löchern.

Laut Esther hat das Justiziariat ihr mitgeteilt, dass das StuPa dazu keine Berechtigung hat und die 24h-Vorlesung deswegen wie geplant am 08.05.2020 stattfindet.
Yannick fragt, ob der Beschluss wirklich von Herrn Wehlte angenommen wurde. Esther wird ihn morgen um eine genaue Stellungnahmen bitten.
Jetzt kramt das Präsidium den Emailverkehr hervor. Es werden Paragraphen zitiert.
Eine Debatte um Rechenschaftspflicht bricht los.

Lukas vergleicht: Das ist so, als wenn der Senat festlegt, wann die Hochschulinformationstage stattfinden. Es gibt eine Trennung zwischen Legislative und Exekutive, und damit einen Handlungsspielraum, in dem der AStA arbeiten kann.
Yannick sagt, dass das StuPa trotzdem Weisungen an den AStA geben kann. Er schlägt vor, dass man, falls man dem nicht nachkommen kann oder möchte, auch zurücktreten kann. Er sieht den Beschluss als gefasst an und ist nicht bereit, davon abzurücken, bis Herr Wehlte den Beschluss ablehnt.
Sandra führt an, dass das letzte Parlarment auch schon Terminfragen beschlossen hat.
Jonas schlägt vor, den Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben und erst mal die Antwort von Herrn Wehlte abzuwarten.

Jonas stellt GO-Antrag auf Ende der Debatte.

Lukas bittet darum, doch trotzdem wenigstens die zuständige Person für ihre Arbeit auszuzahlen, die sie seit drei Monaten ausübt, bisher ohne Entschädigung. Der GO-Antrag wird angenommen und der Tagespunkt geschlossen.

21:00

TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung
Die erste Änderung ist die Streichung der vorgeschrieben Pause alle anderthalb Stunden. Die nächste Änderung ist die Reihenfolge der GO-Anträge, in welcher Reihenfolge sie bei mehreren GO-Anträgen zu behandeln sind. Weiterhin sollen neue Tagesordnungspunkte in der Sitzung nur in Ausnahmefällen zur Tagesordnung hinzugefügt werden dürfen.
Felix eröffnet die Generalaussprache und hat sich selbst gleich mal drauf geschrieben. Jan kann’s bezeugen.
Er erachtet es nicht als sinnvoll die Pausen zu streichen. Es wurde bisher auch nicht so genau genommen mit den 90 Minuten. Das hat sich immer eher nach Fabians innerer Uhr gerichtet, und die war eigentlich so gestellt, dass davon keine wichtigen Debatten groß unterbrochen wurden. Die Regelung der Reihenfolge der GO-Anträge findet er gut.

Yannick hätte kein Problem mit der Streichung der starren Pausenregel, da es ja kaum einen Unterschied machen würde. Zu Paragraph 11 und dem neuen Absatz mit den neuen TOPs hat er die Anmerkung, dass es für ihn keinen Unterschied macht, wann neue Anträge eingereicht werden können und sieht auch die Bedingungen als sehr schwammig an. Jetzt ist es sowieso schon so, dass darüber abgestimmt wird, ob neue Anträge angenommen werden. Die neue Ordnung der GO-Anträge hält er auch nicht für notwendig. Zwar stimmt er zu, dass man die Anträge nach ihrer Wichtigkeit abhandeln sollte, aber dass man das nach einem so strikten Katalog halten sollte, sieht er als überflüssig an.

Frederik bezieht Stellung. Er würde sich auch gerne weiterhin nach Fabians innerer Uhr richten. Mit der neuen Bestimmung soll allgemein das Szenario ausgeschlossen werden, dass hitzige Debatten entbrennen, ob jetzt Pause gemacht werden müsse oder nicht. Die Pause soll zwar immer noch an oberster Stelle stehen, aber es sollte einfach rechtlichen Streitigkeiten vorgebeugt werden. Vor lauter Enthusiasmus macht er seinen Stift kaputt.

Sandra findet, man sollte unentschuldigten Menschen wohlgesonnen sein, um ihnen nicht die Motivation zu nehmen, sich zu engagieren. Jonas bereitet ein bisschen Bauchschmerzen, dass die Entscheidung über das Hinzufügen eines neuen TOPs nur dem Präsidium obliegt.
Zu dem Ding mit der Pause: Es soll niemandem die Pause weggenommen werden, es soll nur nicht mehr so starr sein. Die Liste ist vor allem dafür gedacht, die Entscheidung bei mehreren GO-Anträgen zu vereinfachen. Über die Reihenfolge kann man gerne noch streiten.
Die Antragsteller*innen sind der Meinung, dass das nachträgliche Hinzufügen von Punkten sehr schwierig ist und haben versucht, so einen Kompromiss zu finden.
Benjamin stimmt dem Ganzen zu. Er möchte aber zu Punkt 4 anmerken, dass bereits im Gespräch war, dass studentische Senator*innen auch Antragsrecht haben. Felix erklärt, dass die Senator*innen bereits Anträge stellen dürfen.
Jonas fragt, ob das Rechtsverständnis des Antrags das von den Antragsteller*innen oder von Herr Wehlte ist. Das Trennen von Ausschluss der Öffentlichkeit und Personaldebatte ist sinnvoll, da man nicht immer eine Personaldebatte stattfinden muss, um die Öffentlichkeit auszuschließen. Zu der Rechtsauffassung: Hierfür haben sie sich an anderen Gremiensatzungen orientiert, und gesehen, dass auch dort neue TOPs nur bei Dringlichkeit durchgehen.
Sandra findet, dass man dem StuPa mit der neuen Regelung viel Flexibilität nimmt. Den Rest, den sie noch anbringen wollte, hat sie erstmal vergessen, hofft aber, dass es ihr gleich wieder einfällt. Dazu kommt sie aber vielleicht nicht mehr, denn Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.

Jonas möchte den Punkt mit Ausschluss der Öffentlichkeit noch mehr geregelt haben, da er befürchtet, dass das ansonsten ausgenutzt werden könnte. Frederik geht es in erster Linie darum, den Punkt Ausschluss der Öffentlichkeit von dem Punkt Personaldebatte zu trennen
Theo geht auf Sandra ein und findet, dass die Flexibilität nicht eingeschränkt wird. Er erklärt außerdem: Auch die Studierendenschaft hat Ausschüsse, da sind aber oft nicht so viele StuPist*innen anwesend. Das wäre doch mal ein Anreiz.
Sandra findet schon, dass die Öffentlichkeit bei Personaldebatten ausgeschlossen werden kann. Sie ist sich nicht mehr ganz sicher, was Theo noch gesagt hatte, auf das sie sich beziehen wollte und die beiden überlegen gemeinsam. Felix läutet wiederholt die Glocke. Die alte GO gilt noch und da steht drin, dass es keine Zwiegespräche geben darf (er sagt leise: “Kasperletheater”).

Tim weist darauf hin, dass TOPs immer noch verschoben werden können. Er sieht aber ein massives Problem darin, wenn TOPs unerwartet auftauchen.

Felix schließt die Generalaussprache. Doch Lukas und Niclas haben GO-Anträge.
Lukas weist darauf hin, dass die GO-Änderungen in 2 Lesungen behandelt werden müssen. Felix überlegt, ob die aktuelle GO dann auch gar nicht gültig wäre, die wurde damals nämlich auch “in einem Wisch” behandelt.
Damit schließt Felix den TOP und wir haben Pause bis 22 Uhr.

Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung von TOP 7. Er sieht keinen Anlass, das Datum an die Aufwandtsentschädigung zu koppeln. Applaus von Lukas und zustimmendes Klopfen.
Niclas sieht darin das Problem, dass diese Aufwantsentschädigung dann bis Mai gezahlt wird, obwohl man ja noch keinen Beschluss hat.
Es wird abgestimmt. Der GO-Antrag wird angenommen.

Yannick wurde zugetragen, dass die besagte Person nicht mehr weitermachen würde. Esther: “Ohne Aufwandsentschädigung, ja.” Yannick fragt, ob sie mit Aufwandsentschädigung weitermachen würde. Esther erklärt, dass das noch von der nächsten StuPa-Sitzung abhängen würde, wenn die 24h-Vorlesung noch mal besprochen wird.
Benjamin sieht keinen großen Unterscheid darin, ob die 24h-Vorlesung am 8. Mai oder zwei Wochen später stattfindet. Er schlägt eine Bezahlung bis zumindest Januar vor.
Fabian fordert ein Ende der Debatte. Er hat keine Lust mehr auf solche Diskussionen. Das läuft am Ende sowieso wieder auf das Gleiche hinaus.
Jonas hat zwar Verständnis, argumentiert aber dagegen, da offensichtlich noch sehr viel Gesprächsbedarf besteht.

Lukas möchte, dass wenigsten bis Januar noch Geld gezahlt wird, vor allem da die Person das seit Mitte November macht. Die 80 Euro im Monat bei dem Haushalt unserer Studierendenschaft hält er für “einen Witz”.
Sandra merkt an, dass die Person bereits gesagt hat, dass sie aufhören möchte. Lukas und Sandra erheben ihre Stimmen. Es wird hitzig. Felix klingelt.
Niclas könnte sich darauf einlassen, dass sie bis Januar bezahlt wird. Er hält es aber für ein “Strohmannargument”, dass behauptet wird, man wolle die Zuständige nicht bezahlen. Lukas argumentiert dagegen, dass das die 3. Sitzung ist, in der der Antrag verschoben wird. Der Präsident klingelt immer wieder. Er weist auch noch mal auf sein alleiniges Recht hin (und das des Stellvertreters), Ordnungsrufe zu erteilen.
Lukas sagt, es ist eine Frechheit, das Geld für die getane Arbeit nicht auszuzahlen

Theo stellt den GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste und Anhörung des Finanz-Referenten. Sandra hält dagegen, dass man vorher auch noch die Redner*innenliste abarbeiten kann.
Der GO-Antrag wird angenommen und Theo hat das Wort. Er möchte, dass eine Entscheidung getroffen wird – da hängen immerhin auch noch mehr Dinge mit dran.
Niclas bekommt das Wort, möchte es aber nicht.
Felix erteilt den ersten Ordnungsruf heute, an Yannick.

Marianna schlägt vor, die bereits geleistete Arbeit zu bezahlen; nur weil die 24h-Vorlesung verschoben wird, heißt es nicht, dass sie nicht stattfindet.
Theo will noch hinzufügen, dass man auch unabhängig davon, ob die Zuständige zurücktritt oder nicht, darüber reden kann und sollte. Wann sie zurücktritt ist nicht wichtig dafür, dass sie ausgezahlt werden muss.
Sandra hat eine “etwas längere Frage”. Sie möchte wissen, warum Liliya überhaupt weiterarbeitet, da Mitte Dezember schon der Beschluss zum Thema gefasst wurde. Sie wirft dem AStA vor, sich über die demokratische Entscheidung des StuPas hinweggesetzt zu haben und will wissen, warum sie nicht gefragt wurde, ob sie weitermachen möchte.
Esther wiederholt noch mal, dass man sich bei den Entscheidungen auf die Einschätzung des Justiziariats berufen hat, und laut dem findet die 24h-Vorlesung weiterhin am 08. Mai statt.
Felix hält einen kleinen Vortrag über Zwiegespräche und co., da die Stimmung sich wieder etwas aufheizt.
Rick möchte das Ganze jetzt mal pädagogisch angehen.         

Nehmen wir an, Liliya hat einen Fehler gemacht. Was kann man damit machen? Man kann daraus lernen. Er droppt noch ein paar pädagogische Begriffe. Quintessenz: Der AStA sollte aus den Fehlern lernen.

Frederik ernennt Rick zum Pädagogikbeauftragten des StuPas und fragt Theo, was passiert, wenn man das Geld bis Mai bewilligt, die 24h-Vorlesung aber nicht stattfindet. Er sieht auch nicht das Problem weiter zu zahlen, da die 24h-Vorlesung ja nur verschoben und nicht abgesagt werden sollte.
Theo erklärt, dass das auf die Vertragsstruktur ankommt. Marianna ist davon ausgegangen, dass Liliya bis heute gearbeitet hat. ja, das stimmt.
Tim betont, dass die bisher geleistete Arbeit ausgezahlt werden sollte. Wie man mit zukünftiger Arbeit verfährt, kann man noch diskutieren. Er kann sich nicht vorstellen, dass es im Sinne der Studierendenschaft ist, Liliya aus politischen oder pesönlichen Gründen nicht zu bezahlen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Theo möchte gerne zwei mal reden. Der GO-Antrag ist beschlossen.

Esther möchte anmerken, dass der Fehler nicht von Liliya begangen wurde. Sie macht die Arbeit, für die sie vom AStA beauftragt wurde.
Sandra bestätigt, dass sie bezahlt werden soll, es aber um die spätere Auszahlung geht. Sie wird sehr emotional. Das StuPa wurde demokratisch gewählt, von wie vielen Prozent der Studierendenschaft spielt dafür keine Rolle. Das StuPa hat sich demokratisch dafür entschieden, die 24h-Vorlesung zu verschieben, um sich an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Das sollte man jetzt nicht einfach vergessen.
Theo möchte zum Anfang der Debatte zurück. Er weist darauf hin, dass Sandra gemeint hätte, dass Liliya mit der Absage des Termins, mit der Arbeit hätte aufhören, dem stimmt er aber nicht zu. Er pflichtet Sandra bei, dass es sich trotz der Wählerzahl um Demokratie handelt, aber man müsse sich hier auch an Gesetze halten.
Felix erteilt Sandra einen Ordnungsruf.

Lukas möchte nicht, dass AStA-Mitglieder sich wegen dieser Entscheidung den Vorwurf des Antisemitismus bieten lassen müssen. Er geht auch darauf ein, dass der Auftrag an die 24h-Vorlesung im Allgemeinen und nicht an die 24h-Vorlesung am 08.05. geknüpft ist. Außerdem ist bei Beschluss die Fortführung der Bezahlung nicht in Stein gemeißelt.
Jonas kritisiert Lukas, dass Aussagen im Munde umzudrehen nicht der beste Stil sei. Es wird wieder gestritten und Lukas bekommt ebenfalls einen Ordnungsruf.
Niclas versteht nicht, warum die Situation so eskaliert und möchte sich lieber auf den Kompromiss konzentrieren.

Fabian möchte das Ende der Bezahlung jetzt erst mal auf Januar festlegen und abwarten, bis sich der Rest geregelt hat. Esther übernimmt das nicht. Yannick erhält seinen zweiten Ordnungsruf.
Der ÄA wird angenommen.

Marianna möchte explizit den 28. Januar, das Datum der nächsten Sitzung, als Ende der Auszahlung festlegen. Esther nimmt auch diesen Antrag nicht an. Das Präsidium aber schon.
Es wird namentlich über den gesamten Antrag abgestimmt. Der geänderte Antrag wird mit 11 Ja-, 3 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Felix gibt eine persönliche Erklärung ab.
Auch Lukas gibt eine persönliche Erklärung ab.

Danach schließt Felix den TOP.

TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion)
Das Präsidium erhielt eine Email von Herrn Wehlte, in der er es zur Aufhebung aufrief.
Jonas findet nicht, dass der Beschluss aufgehoben werden sollte, auch bei anderer Rechtsauffassung von Herrn Wehlte. Er möchte damit zeigen, dass das StuPa weiterhin hinter der Veranstaltung steht.
Frederik versteht nicht, warum jetzt bei diesem Verein dieser Fall auftritt. Theo erklärt, dass der Verein hauptsächlich studentisch getragen sein muss, um gefördert werden zu dürfen.
Theo fragt, wer jetzt Veranstalter war. Tim erklärt, dass seinem FSR der Antrag vom AKJ einging. Der FSR ist neben dem AKJ Nebenveranstalter. Dann ist aber irgendwie das SOG und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit reingerutscht, wegen dem Abdruck ihrer Logos auf den Flyern. Dieser waren allerdings nur finanzielle Sponsoren, nicht die Veranstalter. Aufgrund des hochschulpolitischen Mandats sei der FSR außerdem nicht als Veranstalter geeignet. Schlussendlich war der Lehrstuhl von Herrn Lege der Veranstalter.

Sandra merkt an, dass die Veranstaltung sehr gut besucht wurde und das StuPa das deswegen jetzt nicht absprechen sollte.
Yannick schließt sich an. Ihm erscheint das von Herrn Wehlte als sehr willkürlich, da auch andere Veranstaltungen genehmigt werden. Niclas und Theo schließen sich den Vorredner*innen an. Theo sieht ein Problem darin, dass der Veranstalter, nicht der Antragstellende Verein ist.
Dennis fragt, wie man das Problem jetzt lösen lässt. Theo weiß es nicht. 
Tim betont, dass Veranstalter und Zahlungsempfänger auseinander gehen.
Es gibt ein paar Unstimmigkeiten über Ausschluss der Öffentlichkeit oder nicht. Der GO-Antrag wird aber abgelehnt.

Die mortiz.medien versorgen Felix derweil mit Snacks.

Yannick stellt GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit abschließender Endabstimmung. Felix ruft das Parlarment zur Ordnung: “Materiell scheint ihr alle anwesend zu sein, aber nicht mit dem Kopf!”

Der GO-Antrag wird angenommen.
Es gibt keine Änderungsanträge.

Jan stellt GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt und das Präsidium hat ihre Excel-Tabelle kaputt gemacht.

GO-Antrag: Yannick möchte den TOP Berichte wiedereröffnen. Theo erzählt irgendetwas von Transparenz. Felix übersetzt mal was Theo gesagt hat.
Wir sind mit dem TOP fertig.

22:45

Damit sind wir nochmals bei Berichten.

Theo möchte berichten. Er hat Ergänzungen.
Die FSR-Finanzen funktionieren einfach nicht. Bei einigen FSRs ist der Haushalt ein riesiges Problem. Es muss eine andere Lösung für die Zukunft gefunden werden, denn so, wie es gerade läuft, kann es nicht weitergehen.
Des Weiteren möchte er anmerken, dass das Vorführen von Filmen, nur mit Zustimmung der Urheberrechtsinhaber*innen gestattet ist. Er vermutet, dass die Rechte nicht erworben wurden und das kann teuer werden. Er weist darauf hin, dass die Verantwortlichen damit selbst dafür haften.

Fabian fragt, wie es mit dem neuen FSR Bildungswissenschaften finanziell aussieht. Theo erklärt, dass er ein Konto erstellt hat und die Mittel dafür aus den Fachschaftsgeldern kommen und nicht selbst gedruckt werden.
Fabian fragt, ob Theo wieder einige FSRs gesperrt hat. Theo hat niemanden gesperrt, weil er das für wirkungslos und wenn dann für symbolisch hält.
Fabian fragt weiterhin, was Theo gegen zu hohe Barkassen macht. Theo antwortet, dass das Geld nicht versichert ist, egal wie viel darin ist. Das Problem ist, dass er nichts machen kann. Bei einigen FSRs weiß er nicht, wo die sitzen oder die haben das Geld dort nicht oder sie legen im Zweifel eine Schwarzkasse an, was Veruntreuung wäre, aber trotzdem auftreten könnte. Es gibt keine wirkliche Lösung.

Fabian fragt nach konkreten Lösungsansätzen. Theo hat schon alles versucht. Aber er freut sich, dass endlich mal Interesse an seiner Arbeit besteht. Leider bringen die Finanzworkshops wenig. Im FSR müssten sich alle Mitglieder etwas mit Finanzen auskennen. Jede*r organisiert etwas anderes, was Geld braucht, und es soll nicht am Ende versehentlich Veruntreuung oder Steuerhinterziehung begangen werden. Auch bei Finanzen schützt Unwissenheit nicht vor Strafe.
Sandra ist eigentlich dagegen, dass es so stark autoritär gestaltet wird. Sie hält es nicht unbedingt für realistisch, dass keine Fehler mehr unterlaufen. Sie fragt Theo, ob man die Finanzworkshops nicht verpflichtend machen könnte. Da die FSRs im Laufe ihrer Tätigkeit diese Fähigkeiten erwerben können und sollten, ist es nicht zwingend, dass sie es schon am Anfang erlernen müssen.

Yannick stellt Antrag auf Zurück zur Sache.
Jonas fragt, ob es möglich ist, einen Ausschuss auszurufen, der sich damit auseinandersetzt, Theo befürwortet das.
Es gibt keine weitere Fragen an Theo.
Esther hat eine Antwort von Liliya bekommen. Sie hat morgen einen Vortrag. Yannick fragt, wieso es nicht möglich war, sich vorher abzumelden. Esther antwortet, dass dies vergessen wurde.

TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche RichtigkeitDa Marcell zurückgetreten ist müssen seine Ämter neu besetzt werden.
Nachdem die Überrumplungstaktik von Felix an Niclas nicht funktionierte schlägt er Tim vor.

Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, den aktuellen TOP zu schließen und den TOP Blutspende vorzuziehen. Danach könne man von ihm aus auch gerne für heute Schluss machen.
TOP 10 wird geschlossen und TOP 12 vorgezogen.

TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums
Sandra stellt den Antrag vor. Da die aktuelle Situation in der Blutspende katastrophal ist, würde es ein gutes Zeichen setzen, wenn der AStA öffentlich das Blutspenden unterstützen würde.
Theo findet das unterstützenswert, aber fragt sich, wie genau so eine Aktion aussehen würde und ob sie finanzielle Mittel beanspruchen würde.
Sandra würde es dem AStA überlassen, wie das ausgestaltet wird. Die finanziellen Mittel für diese Aktion sollten auch vom AStA getragen werden.

Felix findet den Antrag auch prinzipiell gut, möchte aber auch noch mal daran erinnern, dass Blutspenden diskriminierende Tendenzen hat, da von vornherein bestimmte Menschengruppen ausgeschlossen werden und auch der Fragebogen Fragen zum Sexualverhalten beinhaltet, die er als diskriminierend erachtet.
Rick fragt, ob der AStA schon eine spontane Idee hat. Anna würde sich die Tage noch mal mit Lena zusammensetzen und sich was überlegen. Rick will auch seine persönliche Unterstützung anbieten und auch seine “Connections” zur Verfügung stellen. Man könnte zum Beispiel langfristig auch an Schulen informieren.

Theo meint, dass Flyer vielleicht nicht so sinnvoll wären, die hat die Blutspende jetzt schon zur Genüge. Man könnte ja mal einen “HoPo-Brunch” in der Blutspende veranstalten.Yannick freut sich über jede Person, die zum Blutspenden gehen. Er kann aber auch persönlich einer Bewerbung der Blutspende nicht zustimmen, solange diese weiterhin bestimmte Gruppen ausschließt. Eine Erweiterung der möglichen Blutspender*innen würde auch zu einer erhöhten Teilnahme führen.

Sandra ist noch eine Idee gekommen. Man könnte das zum Studentischen Tag der Gesundheit erweitern und da zum Beispiel auch auf Organspende und andere Thematiken hinweisen, und auch solche Probleme wie die von Felix (und Yannick) genannten weiter thematisieren.
Felix (AStA) findet die Idee gut aber sieht das Problem, dass die Krankenkassen sehr wirtschaftlich orientiert handeln würden, wenn sie an die Uni kämen. Anna möchte sich sowieso noch mal mit dem AStA der Uni Rostock zusammensetzen, die haben nämlich auch gerade so einen Tag organisiert.

Felix schließt die Generalaussprache.
Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen.

Wir kommen erneut zu TOP 10.
Sind aber nicht mehr beschlussfähig.

Morgen findet die Senatssitzung statt und die Wahlergebnisse sind inzwischen auch online. Theo lädt zur Fachschaftskonferenz nächsten Mittwoch, 18 Uhr, ein.

Felix schließt die Sitzung um 23.44 Uhr. Gute Nacht!