von webmoritz. | 13.10.2026
Herzlich Willkommen zur neunten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Ganz nach dem Motto „business as usual“ trifft sich heute erneut das StuPa und auch wir sind wieder dabei und hören zu. Heute gibt es unter anderem die 2. Lesung der Finanzordnung und auch die AStA-Wahlen stehen, wie in jeder vorherigen Sitzung, erneut auf dem Programm. Mal schauen was uns sonst noch inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Vorsitz
5.2 Fachschaftsfinanzen
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 6 Wahl des stud. Mitglied für den Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
6.1 Mitglied
6.2 stellv. Mitglied
TOP 7 Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 8 FSRO
TOP 9 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch David, Namid, Lina, Rudy, Niklas
Beginn der Sitzung: 20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Das Glöckchen klingelt!
TOP 2 Formalia
Mit 14 Stupist*innen sind wir beschlussfähig.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt, wobei TOP 7 nicht durchgebracht werden kann, weil wir dafür eine Mehrheit von 18 Stupist*innen bräuchten.
Sie wird einstimmig angenommen
Auch das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.
TOP 3 Berichte
Es gibt keine Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es wird nachgefragt, ob es Berichte gibt:
Robert berichtet, dass es nun nach den Personalgesprächen eine neue AStA-Verwaltungsfachkraft gibt, die am 01. November beginnt. Er bittet darum sie gut aufzunehmen und ein gelungenes „Onboarding“ zu gestalten.
Er glaube, es sei eine gute Wahl getroffen worden, weil sie bereits Erfahrung in der Buchhaltung gesammelt hat.
Grey berichtet von einer Videokonferenz zum Tag der Stipendien. Dieser verlege sich dieses Jahr in die Beitz-Mensa. Es sei zu diesem Anlass eine Kneipentour am 13.11. geplant.
Janne berichtet vom Expert*innenrat für Hochschuldidaktik, dass es erfolgreiche Gespräche gegeben habe und ebenso erste Ergebnisse. Die veränderten Kategorien für die Verleihung der Lehrpreise erhielten somit Zuspruch.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen.
TOP 5 Wahlen AStA
Die nächste Runde startet.
5.1 Vorsitz
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.2 Fachschaftsfinanzen
Es gibt eine voreingesandte Bewerbung von Olessia, sie ist Jura-Studentin im fünften Semester und kommt aus dem FSR und finde es wichtig, dass dieser Posten besetzt sei und der Kreislauf funtkioniere,
Sie habe mit dem Kommisarischen finazer Magnus bereits über die Aufgaben gesprochen und sei sehr interessiert.
Es gibt eine Nachfrage, ob es noch sonstige Mitgliedschaften gebe.
Antwort: Nein
Magnus betont, dass er Olessias Bewerbung gut fände und sie als kompetent für jene Position empfände.
Es gibt keine weiterern Fragen und Olessia setzt sich wieder.
Die Wahl wird eröffnet:
Es gibt 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Olessia ist gewählt!
5.3 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
TOP 6 Wahl des stud. Mitglied für den Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
Die nächste Wahl folgt direkt im Anschluss.
6.1 Mitglied
Robert bewirbt sich initiativ. Er erklärt, er habe den Posten schon zwei Jahre innegehabt. Er erzählt, dass die Arbeit im Aufsichtsrat „ziemlich wild“ sei, aber auch „sehr spannend“.
Man konnte sich zwar nicht gänzlich erfolgreich gegen Beitragserhöhungen wehren. Aber man konnte sich an anderer Stelle erfolgreich für studentische Interessen durchsetzen.
Grey fragt, wie es um die psychosoziale Beratung des Studierendenwerks in Stralsund und Neubrandenburg steht. Es sei dort nur ein Fernangebot und eine Ausweitung wäre wünschenswert. Außerdem solle die psychosoziale Beratung verankert werden, um sie gegen Kürzungen zu schützen.
Robert erklärt, Lukas habe sich bisher dafür eingesetzt. Bei der letzten Beitragserhöhung hätten sie es beibehalten können, die Beratung zu fördern. Für die zukünftige Förderung sei aber nicht ganz klar, inwiefern da die Mittel für eine Ausweitung des Beratungsangebots reichen würden. Man hätte aber die Geschäftsführung des Studierendenwerkes im Rücken, diese sehe die Problematik und sei auf der Seite der Studierenden.
Grey fragt weiterführend, wie es um die Wohnheimplätze des Ernst-Thälmann-Ring stehe. Dieses Wohnheim wäre aufgrund von Sanierung für mindestens 2 Jahre geschlossen worden. Es gebe keine Alternativen.
Grey findet, das Studierendenwerk sollte gerade hier eine Stimme für bezahlbares Wohnen sein. Er findet, insbesondere aus der Studierendenschaft sollte da die Initiative kommen für mehr Wohnheimplätze und Neubau der Wohnheime.
Es brauche mehr bezahlbaren Wohnraum. Nicht weniger.
Robert sagt dazu, die Forderung sei nicht neu. Um Sanierungen kommt man nicht herum. Es geht bei diesen auch um eine Verbesserung der Wohnbedingungen.
Aktuell sei das Studierendenwerk im Rechtstreit mit der Stadt um den Bebauungsplan um die Holzstraße. Da würde bei Sanierung die Wohnnutzung verfallen.
Flächen zu kaufen sei zu teuer. Die Universität habe auch keine bebaubaren Flächen.
Die Idee, die Uni könnte Wohnflächen zur Verfügung stellen seien mangels verfügbarer Räume verworfen worden.
Grey erwidert, dass er die Situation kenne und um die Engpässe in finanziellen Mitteln einsehe. Er sei aber der Meinung, dass es eine starke Stimme der Studierenden im Studierendenwerk geben solle.
Nach Sanierung werden Zimmer teurer. Das günstigste der Wohnheim wurde nun eben ersatzlos gestrichen. Grey kritisiert das.
Robert erklärt, dass die Kosten durch den BAföG-Anteil für Wohnen nach oben gedeckelt seien und die Kostengestaltung von dieser Höhe abhängen würde.
Es gibt keine weiteren Fragen und keine weitere Bewerbungen.
Robert wird mit 14 Stimmen einstimmig in den Aufsichtsrat gewählt und nimmt diese Wahl auch an.
20:45 Uhr
6.2 stellv. Mitglied
Es gibt keine Bewerbungen. Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung mitgenommen.
TOP 7 Finanzordnung (2. Lesung)
Man kann die Finanzordnung aufgrund zu weniger Stupist:innen heute nicht schließen.
Es wird aber dennoch gezeigt, dass der Fahrkostenparagraf (§19) wegfallen wird, da der besagte Paragraf nicht regelkonform gemäß des Landesreisekostengesetzes sei, was das Durchbringen der Finanzordnung verwehren würde.
Jonathan meint, dass es eher eine formale Änderung sei und es sich ja eigentlich nichts ändern würde.
TIm erwidert, dass es trotzdem beschlossen werden müsse, weil es sich um einen Paragraphen handele,
Es gibt keine weiteren Fragen.
20:49 Uhr
TOP 8 FSRO
FSRO = Fachschaftsrahmenordnung
In der FSRO gibt es Änderungen im Anhang, damit die neu dazugekommenen Lehramtsstudiengänge bei der nächsten Gremienwahl auch wählen dürfen.
Es wird darüber via Stimmzettel abgstimmt:
Die Änderung wird einstimmig angenommen.
20:51 Uhr
TOP 9 Sonstiges
Katharina fragt, warum die Zeitung „Straßen aus Zucker“ in einigen Ersti-Beutel lagen und ob sie in allen lagen.
„Straßen aus Zucker“ sei eine linksradikale Zeitschrift.
Es geht tuscheln durch den Raum.
Oliver erklärt die sei in jedem drin gewesen, er habe sie nicht noch einmal eingehend geprüft.
Katharina meint, es wäre gut lieber vorher zu googeln. Die Zeitung sei linksradikal und man solle dies beim nächsten Mal vorher prüfen.
Jonathan meint, sie wäre verfassungsrechtlich teilweise bedenklich und dass man sich beim nächsten mal vorher informieren solle.
Oliver bedankt sich für den Hinweis und meint, dass es übersehen wurde.
Patrizia kündigt an, dass sie sich für eine weitere Amtszeit als Prorektorin aufstellen möchte und meint, dass alle gerne in Zukunft ihre Mails checken sollen.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Die Sitzung wird um 20:54 Uhr geschlossen.
Habt alle einen schönen Abend! <3
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 11.10.2026
Vorstellung des Konsolidierungsplans: Wie sich die Uni langfristig stabilisieren will!
Ein Defizit klafft zwischen den zur Verfügung stehenden Mitteln und den anstehenden Kosten der Universität Greifswald. Der Lehre und Wissenschaft stehen in den nächsten Jahren Herausforderungen gegenüber, denen die Uni mit einem Konsolidierungsplan begegnen will. Am 13. Oktober wird dieser Plan, der die Universität langfristig stabilisieren soll, im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt.
Ziel der Veranstaltung ist es, über den aktuellen Stand der laufenden Haushaltskonsolidierung zu informieren. Zudem werden die Konsolidierungsgröße, der Ablauf und seine Leitlinien, sowie die Auswirkungen auf die Universität vorgestellt. Im Anschluss habt ihr die Möglichkeit eure Fragen und das, was euch beschäftigt, loszuwerden und mit Vertreter*innen des Rektorats, der Fakultäten und der zentralen Einrichtungen zu sprechen.
So könnt ihr teilnehmen:
Wann: 13.10.2026 um 14:00 Uhr
Wo: Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11, Eingang 2) + Zoom-Livestream der Veranstaltung
(Der Zoom-Link wird kurz vor Veranstaltungsbeginn auf der Website der Universität, über die Unterlagen für die Sondersitzung des Senats am 14. Oktober zur Verfügung gestellt – Fragen können auch hier über die Chatfunktion gestellt werden)
Weitere wichtige Links zur Vorbereitung auf die Veranstaltung:
Forderungspapier an die Politik (wurde zu Beginn der Sondierungsgespräche nach der Landtagswahl in MV an die politischen Entscheidungsträger*innen übermittelt)
Konsolidierungsplan der Uni Greifswald
Falls ihr schon vorher Fragen zu der Thematik habt, schaut gerne in die FAQs zur Haushaltskonsolidierung.
(Info: Für den Zugang zu den Dokumenten ist eine Anmeldung mit eurem Uni-Account erforderlich!)
Die moritz.memos sind der hauseigene Kurznachrichtendienst des Webs. Behandelt werden verschiedenste aktuelle Themen rund um Greifswald und Umgebung. Also seid gespannt welche News als nächstes kommt!
von webmoritz. | 29.09.2026
Herzlich Willkommen zur achten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Wir sind zurück aus der Pause. Kurz vor der anstehenden Ersti-Woche geht es heute nochmal in eine neue Runde StuPa. Heute gibt es unter anderem einen Antrag zur Terminierung der studentischen Gremienwahlen. Mal schauen was uns sonst noch inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
5.1 Vorsitz
5.2 Finanzen
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 6 Antrag: “Termin für die studentische Gremienwahlen 2027”
TOP 7 Wahl studentische Wahlleitung
7.1 Wahlleiter*in
7.2 stellv. Wahlleiter*innen (bis zu 4)
TOP 8 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Allan, David, Emma, Pheline
Beginn der Sitzung: 20:25 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Wir sind mit zehn Anwesenden und vier Stimmübertragungen beschlussfähig.
TOP 2 Formalia
Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen, das Protokoll der letzten Sitzung mit einer Enthaltung.
TOP 3 Berichte
Das Berichtspaket wird gezeigt.
Das Präsidium ergänzt zu seinem Bericht, dass die Finanzordnung in Bezug auf Reisekosten nicht vom Justiziariat genehmigt worden sei. Ein Paragraph müsse gestrichen werden. Jonathan habe bereits im Vorfeld für diesen Fall Änderungsanträge vorgeschlagen.
Zu den weiteren Berichten gibt es zunächst keine Fragen.
Julia hat eine Frage zu Merles Bericht, die wir leider nicht verstanden haben.
Grey hat den Bericht nachgereicht.
Julia merkt zu Yanniks Bericht an, dass es unnötig sei, dass er seine Büroschichten angegeben habe. Er ist allerdings nicht da.
Eine weitere Frage von Julia haben wir leider nicht mitbekommen. Zu unserem Bericht gibt es keine Fragen.
Der TOP wird beendet
20:32 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Silvio fragt an, warum Kassen gesperrt wurden. Die genaue Frage haben wir leider nicht mitbekommen. Hintergrund war in jedem Fall, dass sich die entsprechenden Verantwortlichen nicht an Regeln gehalten hätten, wie erläutert wird.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Wahlen AStA
Die nächste Runde startet.
5.1 Vorsitz
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.2 Finanzen
Es gibt eine Initiativbewerbung von Magnus.
Magnus stellt sich vor.
Er ist 21 Jahre alt und studiert im fünften Semester Jura. Bisher hatte er die Fachschaftsfinanzen verwaltet, möchte nun aber davon zurücktreten und stattdessen, das AStA-Referat übernehmen, da dort viel anstehe und er es wichtig finde, dass dies von einem gewählten Mitglied und nicht nur einer*einem Vertreter*innen gemacht werde.
Es gibt keine weiteren Fragen an Magnus.
Die moritz.wahlfeen gleiten nach vorne und teilen die Stimmkarten aus.
Um als AStA-Referent*in gewählt zu werden, benötigt man 14 Stimmen, die Wahl muss also heute bei der geringen Anzahl anwesender Stupist*innen einstimmig erfolgen.
Das Ergebnis wird verkündet. Magnus erhält 14 Ja-Stimmen und ist gewählt! Er nimmt die Wahl an.
20:43 Uhr
5.3 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
Die AStA-Wahlen sind damit beendet.
TOP 6 Antrag: “Termin für die studentische Gremienwahlen 2027”
Das Präsidium bringt den Antrag stellvertretend für Emma ein. Die Gremienwahlen müssen etwa neun Monate, bevor sie stattfinden, beschlossen werden. Im Antrag ist ein Zahlendreher. Zu dessen Korrektur gibt es bereits einen Änderungsantrag. Jonathan fragt noch etwas zum genauen Termin.
Grey fragt ob „12 Uhr“ mittags oder nachts bedeutet. Es bedeutet mittags.
Der Antrag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
20:46 Uhr
TOP 7 Wahl studentische Wahlleitung
Die nächsten Wahlen stehen an.
7.1 Wahlleiter*in
Ollie bewirbt sich initiativ, ohne sich vorzustellen.
Da es keine Einwände dagegen gibt, wird in offener Abstimmung gewählt. Er wird einstimmig ohne Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
7.2 stellv. Wahlleiter*innen (bis zu 4)
Es gibt eine Bewerbung von Nina. Sie studiert Medizin und ist bereits sehr lange im FSR engagiert. Magnus bewirbt sich und schlägt eine weitere Kandidatin vor.
Alle werden einstimmig in einer gemeinsamen offenen Abstimmung gewählt.
20:50 Uhr
TOP 8 Sonstiges
Im Hochschulrat wurde über die Verleihung des akademischen Lehrpreises gesprochen. Dessen Kriterien sollen stärker an den Wünschen der Studierenden orientiert sein. Die FSRs seien in einer E-Mail darum gebeten worden, hierzu Kriterien vorzuschlagen. Bisher habe es dazu leider nur eine Rückmeldung gegeben. Daher bittet Janne ?darum, Vorschläge hierfür an ihn? zu schreiben.
Patrizia fragt, ob Menschen gibt die Lust hätten, beim Ersti-Beutel packen, zu unterstützen. Dies findet am Sonntag um 14 Uhr auf dem Campus Beitzplatz statt.
Es wird gefragt, ob der Mensaauschuss bereits getagt habe. Robert erklärt, dass dies nicht der Fall sei, obwohl es eigentlich bereits hätte passieren sollen.
Jemand vom AStA bittet um Hilfe beim Ersti-Beutel austeilen am Montag und beim Auf- und Abbau beim Markt der Möglichkeiten am Dienstag der Ersti-Woche.
Die Sitzung wird um 20:56 Uhr beendet.
Wir wünschen einen schönen Abend und eine super Ersti-Woche!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 11.08.2026
Herzlich Willkommen zur siebten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Trotz der vorlesungsfreien Zeit, stehen heute einige Anträge an und auch die Wahlen der vier unbesetzten AStA-Referate begleiten uns erneut. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen Präsidium
5.1 Präsident*in
5.2 stellv. Präsident*in
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Antrag: “Nightline”
6.2 Antrag: “Soldan Moot Court”
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Vorsitz
7.2 Finanzen
7.3 Politische und ökologische Bildung
7.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 8 Antrag: “Schluss mit PDF-Suche in der Mensa – Zurück zum physischen Ausweis-Ausdruck”
TOP 9 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Marie, Philipp, Emma, Pheline
Beginn der Sitzung: 20:35 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Tim eröffnet die heutige Sitzung.
TOP 2 Formalia
Wir sind mit 8 Anwesenden und 6 Stimmübertragungen beschlussfähig.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
Auch die TO wird einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Robert berichtet über den Mensaausschuss und die anstehende Tagung.
Er berichtet, dass das Studierendenwerk die neue Beitragsordnung beschlossen hat.
Die Studierendenschaft brauche demnächst ein eigenes Formular zur Rückerstattung des Semesterbeitrags. Der Asta würde zusammen mit dem Studierendenwerk diese Rückerstattung abwickeln, wofür es dann ein neues Formular braucht.
DIe neue Beitrafgsordnung soll voraussichtlich Anfang nächsten Jahres in Kraft treten.
Melina berichtet, dass die Studierendenschaft in einen engeren Austausch mit dem Ministerium treten möchte. Bei dem Termin anwesend waren Melina, Oli, Tim und die Geschäftsführung des Ministeriums.
Inti fragt inwieweit die LKS mit an den Tisch geholt werden soll. Tim antwortet, dass das Ministerium und die Studierendenschaft in Kontakt und Austausch treten und dafür Raum geschaffen werden sollen bzw. es darum geht.
Robert fragt welche sorgen das Ministerium hat.
Melina meint, dass deren Hauptsorge sei, dass schlecht über das Minesterium geredet werde. Da es wohl statt Kürzungen erhöhte Kosten geben soll, welche auf das Budget drücken.
Es gibt keine weiteren Berichte und der TOP wird geschlossen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Wahlen Präsidium
Melina erzählt, dass das Präsidium aktuell keinen Präsident*in hat und fragt, ob sich jemand zur Wahl aufstellen will.
Tim meldet sich als StuPa-Präsident und stellt sich vor.
5.1 Präsident*in
Tim stellt sich vor: Er studiert Mathe und Physik auf Lehramt und würde sich nun als StuPa-Präsident zur Wahl stellen.
Die Wahl für Tim wird durchgeführt.
Tim wird einstimmig angenommen.
5.2 stellv. Präsident*in
Der Vorschlag von Tim ist Melina.
Paul stellt eine Zwischenfrage, ob Melina nicht schon vor Kurzem gewählt wurde?
Melina stellt sich kurz vor und erklärt, dass sie zwar vor 2 Wochen schonmal gewählt worden ist, dies nun aber nochmal passieren muss.
Die Wahl für Melina wird durchgeführt.
Melina wird einstimmig angenommen.
Der TOP wird geschlossen.
20:53 Uhr
TOP 6 Finanzanträge
Die beiden Finanzanträge werden vorgestellt.
6.1 Antrag: “Nightline”
Luisa, von Nightline stellt sich und Nightline vor.
Sie hat beantragt Geld für den Erhalt der Nightline, einem Hilfetelefon von Studierenden für Studierende. Alle dort Arbeitendenen sind ehrenamtlich dabei. Das besondere ist, dass sie besonders Nachts erreichbar sind.
Sie seien ein gemeinnütziger Verein und ein Hilfsangebot für Studierende bezüglich des Studiums, WG oder ähnlichen Dingen.
Das Geld wird unter anderem für die Mitarbeitenden von Nightline gebraucht.
Stellungnahme des AStAs: Magnus erklärt, dass er sich dem Haushaltsausschuss (HHA) anschließen würde und der Antrag fristgerecht eingegangen ist und es eine Sache ist, die gefördert werden sollte. Er möchte den Antrag unterstützen.
Tim eröffnet die Generaldebatte.
Es wird sich im Namen der Studierendenschaft für die Arbeit von Nightline bedankt.
Die Stellungnahme des HHA ist schriftlich erfolgt und reicht so aus.
Robert wirft ein, dass in der Begründung ein Satz korrigiert werden sollte.
Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 14 Stimmen einstimmig angenommen.
21:00 Uhr
6.2 Antrag: “Soldan Moot Court”
Tim bittet die Antragsstellenden den Antrag einzubringen.
Benni und Julien erklären, dass sie dieses Jahr als Coaches mit der Uni organisieren. Es geht um den hohen Theorieanteil des Jurastudiums und sie bieten die Möglichkeit das erste Mal in einer Simulation praktisch tätig zu werden. Es gehe um einen Verhandlungswettbewerb der schlussendlich in Hamburg, Berlin und Hannover stattfinden soll.
Es gebe 2 Phasen- eine mündliche und eine schriftliche.
Letztes Jahr gab es die Unterstützung der Universität, welche dieses Jahr fehlen würde. Als einzige Fakultät fehle hier die Finanzierung.
Das Geld werde gebraucht um die Studierenden finanziell zu entlasten und den Eigenanteil zu reduzieren.
Vorher wurde bisher versucht, andere Sponsoren zu akquirieren, welche sich aber bisher nicht gemeldet haben. Nun drängt die Zeit.
Stellungnahme AStA: Der Antrag ist am 22.7 fristgerecht eingegangen. Die Zwecke werden auch erfüllt und als förderfähig betrachtet. Problem ist, dass es um zu viel Geld ginge. Die Fördersumme sollte/muss deshalb herabgesetzt werden.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Paul erklärt im Namen des HHA, dass das ganze förderfähig ist. Es handle sich um ein Projekt, was auch für die Außenwahrnehmung der Uni gut wäre.
Es seien keine großen Ausgaben mehr in diesem Haushaltsjahr zu erwarten und deshalb würde er sich für eine höhere Summe aussprechen.
Zwischenfrage vom Antragsteller: Wie viel Geld max. noch zur Verfügung stehen würde.
Magnus antwortet, dass der Nordische Klang bereits Geld beantragt hatte. Sie können diese Förderung jedoch nicht abrufen, weshalb der Titel wieder steigt. Er verweist jedoch auf die Lage des AStAs, wodurch dies nicht garantiert ist.
Julien erklärt, das weder Verpflegung noch Anreise im Antrag mit einberechnet seien und eine Kürzung drastisch wäre, da sie kaum etwas abdecken würde.
Die Studierenden müssten selbst die eigene Fallakte finanzieren.
Robert fragt, wie viele Studierende vom Antrag gefördert werden würden.
5 Teilnehmende aus dem letzten Jahr hätten sich bereiterklärt den neuen Teilnehmern alles zu erklären und die Veranstaltung zu leiten.
Robert merkt an, dass der Haushaltsplan aus Gründen so aufgeschüsselt ist. Er verweist auf die GreiMUN-Debatte im letzten Jahr, wo es um eine New York Reise ging. Er denkt es kommen auf jeden Fall noch weitere Projektanträge und empfindt die geforderte Geldsumme für 13 Teilnehmende nicht für angemessen.
Die Antragssteller erklären, dass sie auf den AStA verwiesen worden sind, da andere Universitäre Förderer kein Geld zur Verfügung hätten.
Dem GreiMUN-Verein würden außerdem im Gegensatz zu diesem Antrag sehr viele Fördermittel zur Verfügung stehen, weshalb in dem Fall, die geringere Geldsumme ausreichen würde.
Paul ergänzt, dass der HHA (Haushaltsausschuss) nichts hypothetisches finanzieren wolle, sondern nur mit dem Geld, was aktuell zur Verfügung stehe. Außerdem sei die geforderte Geldsumme ohnehin nicht realistisch finanzierbar, weshalb der HHA mit dem StuPa in den Austausch treten möchte.
Jasmin ergänzt, dass sie versteht, dass das Projekt für die Antragssteller sehr wichtig sei. Aber bei der Kostenaufschlüsselung sei ihr aufgefallen, dass die Hotelkosten sehr hoch gewesen seien.
Sie stellt die Frage: warum es keine günstigere Alternative gebe?
Es wird über den Ablauf des Projekts geredet und die Rechtfertigung der Summe, als Entschädigung.
Die Hotelkosten werden, vor allem durch den immer näherrückenden Zeitraum und die Nähe zur Fakultät erklärt.
Robert versteht das Argument mit der Förderung bei GreiMUN, aber er würde ungern mehr Geld für diesen Antrag geben.
Magnus wirft die Frage ein, wie hoch die geplanten voraussichtlichen Spendeneinnahmen seien und wie sicher diese sind.
Die juristische Studiengesellschaft gebe keinen festen Fördersummen.
Die Spenden seien ebenfalls nicht fest, da das Ganze über die juristische Studiengesellschaft läuft und das Projekt selber keinen Einblick darauf habe. Sie können nicht nachvollziehen, was wirklich ankommt. Der Finanzvorstand wurde bereits angeschrieben, aber es gibt bisher keine Antwort, da dieser im Urlaub ist.
Außerdem können die Spenden nur ankommen, insofern eine Spendenquittung ausgestellt werden kann. Sie selber können dies aber nicht tun, da sie kein Verein sondern ein Projekt seien. Die Entscheidung woran sie teilnehmen können stehe und falle heute mit der StuPa-Entscheidung.
Sollte keine Förderung bestehen, erklären die Antragsteller, dass das Projekt sonst verloren gehen würde, da Studierende dies nicht finanzieren können und sie so niemanden anwerben könnten.
Jasmin würde die Finanzierung gerne ermöglichen, allerdings sei die finanzielle Lage gerade schwierig. Für sie sei es nicht schlüssig, weshalb man nicht auf andere Unterkünfte (wie Ferienwohnungen) ausweichen könnte, um dadurch die Kosten pro Person zu senken.
Leticia wirft ein, dass die Hotels in den letzten Jahren bereits sehr einfach waren und nach einem ganzen Tag Verhandlungen keine Ferienwohnung mit vielen anderen Teilnehmer*innen in Frage kommt (für sie, als ehemalige Teilnehmerin).
Außerdem merkt sie an, dass diese Pre-Moots wichtig seien um zu erkennen, ob sie mit anderen Universitäten mithalten können und es nichts bringt die Teilnehmer*innen einfach ohne Vorbereitung in den Pre-Moots in die Hauptrunde zu werfen.
Es sei wichtig die Teilnehmer*innen durch eine finanzielle Unterstützung zu motivieren, um weiterhin die Repräsentation der Uni nach außen hin gewährleisten zu können.
Die Antragsteller werfen außerdem ein, dass eine Fereinwohnung für viele Menschen schwierig wäre, da die Studierenden in Vorkasse treten müssen und dies so zu teuer werden würde.
Die Verhandlung läuft so ab, dass man eine Fallakte bekommt und innerhalb einer Stunde diese bearbeiten muss, um danach die Richter zu überzeugen. Deshalb sei es wichtig für die Teilnehmenden diese Situation mithilfe der Pre-Moots zu üben.
Die vorgeschlagende Summe des HHAs würde bereits helfen, um die Teilnehme an der Hauptrunde überhaupt zu sichern und das Verständnis dafür da ist, dass das beantragte Geld nicht vorhanden ist.
Robert wirft ein, dass erst einmal die Einnahmen des Vereins geklärt werden müssen, um das Projekt überhaupt gewährleisten zu können. Er fragt, welche Einnahmen jetzt fest zu erwarten sind und wie die finanzielle Lage bisher aussieht.
Die juristische Studiengesellschaft hat die Summe in Aussicht gestellt, kann diese aber nicht versichern.
Kanzleispende hatte Spende per Email zugesagt, sich dann aber nie wieder gemeldet.
Spendeneinnahmen beinhalten die Kosten, welche sie noch brauchen, um auf ihre Ausgaben zu kommen.
Eine weitere Spendenzusage der Rechtsanwaltskammer sei zwischendurch dazu gekommen.
Robert wirft ein: Sollte der Antrag bewilligt werden, das Projekt aber nicht durchgeführt werden können, dann ist das Geld geblockt und kann für andere Projektförderungen nicht genutzt werden.
Paul sagt, dass das Projekt grundsätzlich unterstützenswert sei, aber die Finanzlage im Moment eben sehr knapp wäre. Es sei ihm wichtig, dass man sich gemeinsam auf eine Geldsumme einigt, mit der alle mehr oder weniger einverstanden sind.
Paul stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild zur runtergesetzten Unterstützungssumme.
Die Stupist*innen sprechen sich mehrheitlich dafür aus.
Magnus wirft ein, dass er das Projekt ansich sehr unterstüzenswert findet, er dennoch bei seiner runtegesetzten Summe bleiben würde, aufgrund des Haushalts des AStAs.
Die Antragssteller stimmen Robert zu, dass die Finanzierung sehr wacklig sei.
Tim stellt einen GO-Antrag auf Ende der Redeliste ohne Gegenrede.
Robert trifft eine abschließende Bemerkung und wirft ein, dass er Bedenken bezüglich der Spendenzusagen hat und ob diese in den nächsten Monaten wirklich noch endgültig bestätigt werden, wenn dies bis jetzt nicht der Fall sei.
Magnus erklärt, dass Dorian noch einen Projektantrag bewilligt kriegen sollte und dort auch nochmal recht viel Geld draufgehen würde. Er empfindet den Antrag als zu schwammig und würde gerne bei seiner Empfehlung bleiben.
Tim eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Robert stellt einen Änderungsantrag mit der vorgeschlagenen Summe des AStAs.
Die Antragsteller fragen warum der Änderungsantrag entgegen des Stimmungsbildes geringer ausfällt.
Tim erklärt noch einmal den Änderungsantrag und die bisherige Debatte.
Der Änderungsantrag wird von den Antragstellern abgelehnt
Tim eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Paul wirft ein, dass er nicht gegen das StuPa agieren will und bei der vorgeschlagenen Summe mitgehen würde.
Auf Anfrage der Antragsteller, erklärt Robert, dass das StuPa eine große Summe für einen Förderantrag von Dorian (Tauchausrüstung) versprochen habe und dieser ebenfalls in dieses Haushaltsjahr fallen würde. Allerdings zu einem anderen Zeitpunkt der noch debattiert und abgestimmt werden würde.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Dieser wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag wird in der Endabstimmung mit 14 Stimmen einstimmig angenommen.
Melina bedankt sich noch einmal für den Antrag.
Der TOP wird geschlossen.
21:52 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
Los geht es mit der nächsten Runde der AStA-Wahlen.
Ein GO-Antrag auf 5 min Pause, wird abgelehnt.
7.1 Vorsitz
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
7.2 Finanzen
Inti bewirbt sich auf den Posten und stellt sich vor. Er hat aktuell die Buchhaltungsstelle und kann daher nachvollziehen, wie viel Arbeit Magnus aktuell als stellvertretender Finanzleiter hat. Deshalb sieht er die dringende Notwendigkeit, dass es einen AStA-Finanzer gibt. Aufgrund der bisher geführten Debatte bestätigt sich die Dringlichkeit, dass diese Stelle besetzt werden muss. Er möchte trotz dessen die bisherige Buchhaltungsstelle gerne behalten.
Robert fragt, wie sein Kenntnisstand zum Thema Finanzen sei.
Inti antwortet, dass er gut informiert sei.
Außerdem fragt er, ob er es nur übergangsweise machen wollen würde oder bis zum Ende der Legislatur.
Inti möchte sich, wenn er gewählt wird in die Stelle reinknien und die Arbeit ernsthaft angehen.
Paul hält eine Fürrede für Inti. Er sei sehr erfahren und ein Kandidat der schon (teilweise) eingearbeitet sei und somit kompetent für die Stelle sei.
Magnus schließt sich Paul an und erklärt, dass Inti ihn selber mit eingarbeitet habe und somit kompetent sei.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Die geheime Wahl wird eröffnet.
Mit 13 Für- und einer enthaltender Stimme wird Inti nicht gewählt.
7.3 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
Jasmin fragt, ob eine Bewerbung trotz fehlender Kapazitäten sich jetzt oder doch später zu bewerben.
Tim verweist, auf den ASta und eine spätere Bewerbung.
7.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
22:03 Uhr
TOP 8 Antrag: “Schluss mit PDF-Suche in der Mensa – Zurück zum physischen Ausweis-Ausdruck”
Inti sagt, dass keine konkreten Daten mehr bei der Validierung auf den Studierendenausweis aufgedruckt werden, sondern: siehe Studienbescheinigung.
Dies sei ein großer Rückschritt für die Studierendenschaft.
Auf Anfrage würde vom Sekretariat als Begründung angeführt, dass die Kosten für die Ausweise ohne Auschrift sehr viel niedriger seien.
Paul kann die Kritik grundsätzlich nachvollziehen, aber er befürchtet, dass es zu spät sei noch etwas zu bewirken.
Man würde sich dadurch erhoffen Geld zu sparen.
Das Ganze sei bereits sehr weit fortgeschritten. Es sei ein relativ kleines Problem, da in den folgenden Monaten größere Probleme bzgl. Finanzen auf den StuPa zukommen werden würden.
Robert würde prinzipiell lieber den Audruck haben, aber der Senat sei bisher nicht eingeschritten und es würde seltsam erscheinen, sollten sie dies nun mit dem vorliegenden Antrag tun.
Er würde die Verwaltungsgebühren, die mit Aufdruck anfallen würden, gerne umgehen und schlägt eine Alternative vor, bei der keine persönlichen Daten einzusehen seien.
Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Die Abstimmung wird eröffnet.
Der Antrag wird mit 4 Ja, 5 Nein und 5 Enthaltungen abgelehnt.
22:12 Uhr
TOP 9 Sonstiges
Inti hat einen Telegram-Bot gebaut, in dem der aktuelle Mensaspeiseplan angezeigt wird.
mensa-hgw.bot
Die Sitzung wird um 22:13 Uhr geschlossen.
Habt einen schönen Abend!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 21.07.2026
Herzlich Willkommen zur sechsten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Heute erwartet uns eine verhältnismäßig kurze Tagesordnung. Die Wahlen der vier unbesetzten AStA-Referate begleiten uns jedoch auch heute wieder. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP NEU 5 Wahlen AStA
5.1 Vorsitz
5.2 Finanzen
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP NEU 6 Satzung der Studierendenschaft
TOP NEU 7 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Jette, Allan, Josi
Beginn der Sitzung: 20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Das Glöckchen leitet die Sitzung ein, herzlich willkommen!
Heute leitet Tim die Sitzung. Er erklärt zunächst, wie die Mikrophone funktionieren, und eröffnet dann die Sitzung.
TOP 2 Formalia
Es sind 17 Stupist*innen anwesend, es gibt 2 Stimmübertragungen. Die Beschlussfähigkeit ist also gegeben.
Es gibt einen Änderungswunsch der Tagesordnung vom Präsidium. Der Top 5 soll gestricht werden. Stattdessen soll es einen Top neu 6 Satzung der Studierendenschaft geben.
Die Tagesordnung wird geändert und angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Das Präsidium berichtet, dass heute ein Treffen stattfand, bei dem über Archivierungen gesprochen wurde. Dazu gibt es keine Fragen.
Oliver ergänzt zum Bericht des AStAs, dass er hofft, noch diese Woche eine Pressemitteilung rausschicken zu können.
Auch hierzu gibt es keine Fragen.
Wir kommen zu Magnus Bericht.
Magnus hat keine Ergänzungen und niemand fragt etwas zu seinem Bericht.
Auch Riekes Bericht wird nicht ergänzt und es gibt keine Fragen.
Merle erzählt, dass letzten Freitag eine Hygieneschulung stattfand und 32 Personen anwesend waren.
Es gibt dazu keine Fragen.
Paul sagt zum Bericht von Moritz, dass er die Angabe „im Urlaub“ als Bericht für einen Zeitraum von 4 Wochen dürftig fände. Er wisse, dass Moritz das Referat nur vertretungsweise ausführe, aber er bekomme immerhin eine Aufwandsentschädigung. Er bittet darum, das an Moritz weiterzuleiten.
Julia merkt hierzu an, dass das bei AStA-Referaten auch zuvor schon so gewesen wäre, beispielsweise bei Ben.
Paul erwidert, damals sei es klarer kommuniziert worden und er habe einiges außerhalb Greifswalds getan.
Grey gönne Moritz seinen Urlaub und meint, er könne sich als „erwachsener Mensch“ seine Zeit und Aufgaben angemessen einteilen.
Oliver ergänzt, dass Moritz bei der Sitzung für Demokratie vor kurzem anwesend gewesen sei.
Grey hat eine Ergänzung zum Awareness-Workshop. Es waren FSR-Mitglieder aber auch andere interessierte Personen anwesend gewesen. Sie betrachtet den Workshop als gelungen und habe auch viel entsprechendes Feedback erhalten.
Das Ziel solle langfristig sein, alle FSR-Mitglieder richtig zu schulen, damit ein rücksichtsvollerer Umgang mtieinander möglich sein kann.
Louise finde das „sehr cool“ und fragt, ob es einen Termin für das Wintersemester gäbe für einen weiteren Workshop.
Grey beantwortet, dass das bislang nicht geplant sei und er das auch davon abhängig machen wolle, inwiefern der Wunsch dazu in der Studierendenschaft bestehe.
Grey ergänzt zum Bericht, dass das Projekt „Wohnen für Hilfe“ in den Startlöchern stehe und hoffe, Studierende zu erreichen.
Nun stehe er im Austausch, wann und wie das Projekt starten könnte.
Yannik ergänzt zu seinem Bericht, dass er in den nächsten Tagen Finanzanträge durchlesen möchte und den anderen AStA-Mitgliedern dazu ein angemessenes Urteil geben zu können. Im Zuge dessen sei auch ein Treffen mit der Rektorin geplant.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Beim Bericht der moritz.medien gibt es keine Ergänzungen oder Fragen.
20:33 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
20:33 Uhr
TOP NEU 5 Wahlen AStA
Los geht es mit der nächsten Runde AStA-Wahlen.
5.1 Vorsitz
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.2 Finanzen
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.3 Politische und ökologische Bildung
Auch hier gibt es keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
Somit wird kein weiteres AStA-Referat besetzt.
20:35 Uhr
TOP NEU 6 Satzung der Studierendenschaft
Tim erklärt, dass das Präsidium die Änderungen nach der letzten Sitzung eingearbeitet hat und Feedback vom Justiziariat bekommen habe.
Daher gibt es noch drei Änderungsanträge zu besprechen.
Es geht einmal um § 5 11.
Der*Die Datenschutzbeauftragte kann vom StuPa nicht gewählt sondern nur empfohlen werden. Bestimmt wird die Person vom AStA-Vorsitz.
Robert erklärt dazu auf die Frage nach der Begründung, dass Datenschutzbeauftragte grundsätzlich nur von Vorsitzenden ernannt werden können und das sei in dem Fall der AStA-Vorsitz.
Grey fragt nach, da wir ja momentan keinen Vorsitz hätten, aber eine Datenschutzbeauftragte, ob es eine Vertretung für die Wahl gäbe.
Robert erwidert, es gäbe einen Vorsitz, das sei Oliver, wenn auch nur stellvertretend.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Im zweiten Änderungsantrag für § 9 geht es um die Stimmübertragung auf nicht-gewählte Studierende. Das sei nicht rechtens und müsse gestrichen werden.
Julia fragt nach der Begründung. Silvio ruft dazwischen: „das Gesetz!“
Robert erklärt, dass immatrikulierte Studierende nicht für das StuPa gewählt werden. Somit sei eine Stimmübertragung an selbige nicht zulässig.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Im dritten Änderungsantrag geht es um § 11 Absatz 4.
Hier muss geändert werden, dass für den entsprechenden Inhalt statt einer einfachen eine 2/3-Mehrheit notwendig ist.
Der Änderungsantrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Die Satzung in geänderter Form wird nun zur Abstimmung gebracht, weil genug Stupist*innen anwesend sind.
Die Satzung wird einstimmig angenommen.
20:41 Uhr
TOP NEU 7 Sonstiges
Paul weist auf die letzte Senatssitzung hin, bei der über die ungünstige Finanzlage der Uni gesprochen worden sei. Am 21.09. wird eine hochschulöffentliche Veranstaltung zu Konsolidierung des Haushaltes stattfinden.
Robert ergänzt, dass die folgende Senatssitzung hochschulöffentlich am 23.09. stattfinden würde, zu der alle Interessierten eingeladen seien.
Dabei solle auch der Semesterbeitrag der Studierenden besprochen werden, der um eine Verwaltungskostenpauschale erhöht werden solle. Er finde, darüber solle man noch diskutieren, eventuell auch im StuPa. Das sein ein „Unding“.
Patrizia ergänzt, dass sie eine Einladung schreiben wird, um sich vor der Konsolidierung nochmal unter Studierenden zu treffen.
Louise sagt Bescheid, dass sie zum Ende des Monats zurücktritt, da ihr Studium zu Ende ist und bedankt sich für die schöne Zeit.
Robert bedankt sich noch einmal bei Louise und betont, dass zu dem Amt viel Arbeit im Hintergrund stattfinde und das sehr viel Aufwand insbesondere in der Studienabschlussphase sei. Er hoffe, dass das Präsidium so heiter weiter funktioniere wie bisher.
„Es wird uns ein inneres Blumenpflücken.“ – Robert
Oliver weist noch einmal darauf hin, dass noch vier AStA-Referate unbesetzt sind und bittet darum, zu überlegen, ob man Leute kenne, die Lust haben, sich dort zu engagieren.
Grey ergänzt, dass sie so gerade wirklich nicht arbeitsfähig sind und appelliert daran, auch aktiv Leute zu suchen und zu finden oder zu überlegen, ob man vielleicht selber Lust hätte.
Der AStA sei ein tolles Gremium, was wirklich Spaß machen könne, aber nur, wenn alle Spaß daran haben und dabei seien.
Grey erntet Nicken und Applaus für diesen Appell.
Die Sitzung wird um 20:46 Uhr geschlossen.
WIr wünschen euch einen wunderschönen restlichen Abend und viel Erfolg bei allen anstehenden Prüfungen. Gute Nacht! <3
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
von webmoritz. | 07.07.2026
Herzlich Willkommen zur fünften ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Auf dem Plan stehen unter anderem erneut die Wahlen der fünf unbesetzten AStA-Referate, die zweite Lesung der Finanzordnung und der Satzung der Studierendenschaft und vieles mehr! Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahl der stellvertretenden Präsident*in
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Vorsitz
6.2 Finanzen
6.3 Politische und ökologische Bildung
6.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
6.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
TOP 7 Benennung einer weiteren studentischen Vertretung für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP 8 Antrag: Aufwandsentschädigung Vertretung AStA-Referat für Veranstaltungen
TOP 9 Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung der Studierendenschaft (2. Lesung)
TOP 11 Sonstiges
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Jette, Emma
Beginn der Sitzung: 20:21 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Die Sitzung beginnt um 20:21 Uhr mit dem einladenden Klingeln des Glöckchens.
TOP 2 Formalia
Es sind 16 Stupist*innen anwesend und es gibt 4 Stimmübertragungen. Das StuPa ist also beschlussfähig, es ist auch die nötige 2/3-Mehrheit für Änderungen an der Satzung erreicht und es geht los.
Die Tagesordnung wird in vorliegender Form einstimmig angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
20:23 Uhr
TOP 3 Berichte
Merle berichtet, dass letzte Woche das Planungstreffen für die Demo stattgefunden hat.
„Schlussverkauf Bildung – Sonderaktion“
In der nächsten Woche Donnerstag (16.07.) soll die Demo stattfinden, Treffpunkt sei der Beitz-Platz und am Marktplatz ende die Demo. Um 12:30 Uhr wolle man loslaufen.
Die Forderungen umfassen: Investitionen statt Sanierungsstau, faire Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten, bezahlbares Studieren und Leben…
Patrizia fragt wie weit die Vorbereitungen bereits sind.
Louise ergänzt, es wurden Sprecher*innen aus den Fakultäten angefragt
Patrizia fragt, wie weit der Stand der Anmeldung sei.
Oli antwortet, dass ein Kontakt bestehe, aber der Markt habe nur geantwortet, dass an dem Tag Stände auf dem Markt stehen würde. Er hoffe, dass mit der Anmeldung alles geklärt werde.
Henry sagt, dass er aus eigener Erfahrung wüsste, dass der Versammlungsort Marktplatz nicht zur Verfügung stehe, wenn dort gerade der Wochenmarkt stattfindet.
Er fragt außrdem, wie weit die Mobilisierung zur Demo fortgeschritten sei. Außerdem fragt er, inwiefern die Forderungen sich mit den Positionen der Kampagne „Schlussverkauf Bildung“ übereinstimmen würde.
Er ergänzt außerdem, dass er aus der Zeit in der Gewerkschaft wüsste, dass es jetzt eine eigene Personalvertretung gäbe.
Henry verweist auf die 48-Stunden-Frist zur Bewerbung der Demo.
Edona fragt noch einmal, wann die Demo stattfinde. Louise sagt, es sei der 16.07.
Edona fragt weiter wie viele Menschen bei der Demo zu erwarten seien.
Jemand antwortet, es seien 500 Menschen geplant.
Edona gibt zu bedenken, dass eine Anmeldung über die Versammlungsbehörde des Landkreises schneller gehen würde.
Sie fragt erneut, inwiefern die Demo in die Kampagne „Schlussverkauf Bildung“ eingebettet werden solle. Sie fragt außerdem, ob Kontakt zu zivilgesellschaftlichen Organisationen und/oder Parteiorganisationen bestehe.
Außerdem meint sie, dass 500 Besucher*innen nicht planmäßig zu erreichen seien mit der Demo.
Emma bedankt sich für die Hinweise, merkt aber auch an, dass sie sich gefreut hätte, wenn sie mit so viel Erfahrung bei der Planung dabei gewesen wäre.
Zur ersten Frage: Die Demo solle in die Kampagne eingebettet sein, aber es sollen Punkte ergänzt werden.
Edona gibt erneut den Hinweis, dass es über den Kreis schneller geht.
Oli merkt an, dass ein weiteres Planungstreffen geplant ist, die Einladung erfolgt per Mail.
Jonathan merkt an, dass sowieso noch einmal alle Studierende informiert werden sollten. Er finde aber auch die Bewerbung sehr kurzfristig.
Louise meint, sie hätten darum gewusst, die Demo hätte aber noch innerhalb der Vorlesungszeit stattfinden sollen.
Es gibt keine weiteren Berichte.
20:35 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Magnus erklärt, dass ihn eine Anfrage für ein Sozialdarlehen erreicht habe. Er wisse, dass die Darlehen eigentlich vergeben werden könnten, gibt aber in die Runde, dass darüber drei AStA-Beschäftigte abstimmen müssten. Aktuell seien aber keine 3 Positionen besetzt.
Dazu gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
TOP 5 Wahl der stellvertretenden Präsident*in
Louise möchte jemanden vorschlagen für den zweiten Posten als Stellvertretung des Präsidiums.
Melina wird aufgerufen.
Melina war schonmal Stellvertretung und wolle mit dem Wissen aus der Zeit unterstützen.
Es gibt keine Fragen an Melina.
Es kommen nun die moritz.wahlfeen zum Einsatz, wir haben sie schon vermisst. Könnte das ein gutes Omen für weitere Wahlen sein?
Die Stimmzettel werden verteilt und es herrscht geschäftiges Schreiben.
Die Stimmen werden fleißig ausgezählt und Louise verkündet seit Wochen erstmals wieder ein „geduldiges“ Warten auf das Wahlergebnis.
Es gibt 20 Ja-Stimmen für Melina, keine Nein-Stimmen, keine Enthaltungen.
Melina nimmt die Wahl an und ist nun einstimmig gewählte 2. Stellvertreterin des Präsidiums.
20:42 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
Los geht es mit der nächsten Runde AStA-Wahlen.
6.1 Vorsitz
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.2 Finanzen
Es gibt eine Initiativbewerbung!! Lucas schreitet eisern zum dritten Mal seit Beginn der Legislatur nach vorne. Seit seiner letzten Bewerbung habe sich nicht viel geändert.
Es gibt keine Fragen an Lucas und keine weiteren Initiativbewerbungen.
Die moritz.wahlfeen schweben durch den Raum und leiten den nächsten Wahlgang ein.
Die Spannung steigt!
Das heiß erwartete Ergebnis nach so vielen Wochen ist nun da:
Es gibt 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen.
Damit ist Lucas nicht zum AStA-Referent für Finanzen gewählt.
Edona schlägt mit der Hand auf den Tisch. Sie müsse sich nun mal die Sorgen vom Leib reden. Der AStA sei unterbesetzt und die Finanzen seien kein politisches Referat. Es sei absolut verantwortungslos und sinnlos, dieses Referat nicht zu besetzen. Außerdem werden vom Finanzreferat keine Revolution ausgehen.
Auch Patrizia betont die Wichtigkeit die AStA-Referate zu besetzen. Viele wichtige Dinge würden auf der Strecke bleiben.
Sie zählt auf, welche Aufgaben alle nicht erfüllt werden könnten und betont, dass die Leidtragenden unter anderem diejenigen seien, die auf Sozialdarlehen angewiesen seien.
Damit ist der TOP geschlossen.
6.3 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine Initiativbewerbung für den Posten.
6.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
Es gibt eine Initiativbewerbung von Yannick!
Er stellt sich vor, studiere Lehramt im 10. Fachsemester. Er sei bisher im FSR, Fakultätsrat und im AStA tätig gewesen.
Es hätte Kontakt zum Vorgänger gegeben, aus dem aber keine großen Erkenntnisse resultiert hätten.
Edona meldet sich zu Wort und meint, es hätte gereicht, zu sagen, dass es Kontakt zum Vorgänger gegeben habe. Dass Unzufriedenheit herrscht sei allgemein bekannt, sie finde nicht, dass man hier noch einmal nachtreten müsse.
Nun denn, die moritz.wahlfeen schreiten zur Tat und der nächste Wahlgang startet.
Nach Auszählung der Stimmen steht folgendes Ergebnis:
Es gibt 15 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist Yannick gewählt!
Die nächste Runde startet in der nächsten Sitzung. Wenn ihr Lust habt, wendet euch gern an den AStA!
TOP 7 Benennung einer weiteren studentischen Vertretung für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
Patrizia stellt den Expert*innenrat kurz nochmal vor. Der Expert*innenrat sei bisher mit einer von zwei Personen besetzt und solle das Rektorat beraten. Die Aufgabenbereiche könnt ihr im Ticker der 1. ordentlichen Sitzung nachlesen.
Madita ergänzt, dass der Rat am Freitag tage, es also super wär, wenn jemand gewählt werde.
Janne erklärt sich bereit und stellt sich kurz vor und erntet starken Applaus.
Es gibt keine weiteren Kandidaturen.
Janne wird mit zwei Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
TOP 8 Antrag: Aufwandsentschädigung Vertretung AStA-Referat für Veranstaltungen
Magnus bringt den Antrag ein. Rieke solle demnach eine Aufwandsentschädigung für ihre Arbeit als kommissarische Referentin erhalten. Es gehe um die Zeit vor der Neubesetzung des Referats.
Es gibt keine WOrtbeiträge in der Generaldebatte und keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:59 Uhr
TOP 9 Finanzordnung (2. Lesung)
In der zweiten Lesung wird nun die Finanzordnung durchgegangen und es können Änderunsanträge eingebracht werden.
Louise erklärt, es gebe vorweg nochmal Änderungen durch das Justiziariat, die eingefügt werden müssten.
Robert habe dafür schon Änderungsanträge geschrieben, sodass die direkt besprochen werden können.
In den ersten zwei Paragraphen gibt es keine Anmerkungen.
In § 3 Absatz 3 wurde etwas verändert, wobei der Inhalt weitestgehend gleich bleibt.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Für Absatz 4 und 5 gibt es keine Änderungsanträge.
Bis § 14 gibt es keine Änderungsanträge.
Für § 14 gibt es einen Änderungsantrag. Robert hat den Änderungsantrag gezaubert.
Der Änderungsantrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
In § 15 gibt es eine Änderungsantrag. Das Präsidium bringt den Antrag ein, dass Absatz 9 erhalten bleibt, der aussagt, dass man eine Aufwandsentschädigung auch ablehnen könne. Die Begründung ist, dass es nicht allen geläufig sei und man das Wissen dadurch zugänglich mache.
Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen und der Absatz bleibt erhalten.
Bis § 18 gibt es keinen weiteren Gesprächbedarf.
Es gibt einen Änderungsantrag für § 18. Robert bringt ihn ein. Paragraph steht in enger Verbindung zu § 19.
Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Zu § 19 gibt es die Abstimmung, ob der Paragraph erhalten bleiben soll. Dieser Parapgraph regelt die Betragshöhe für die Reisekostenpauschale.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Dennoch ist jetzt irgendwie unklar, was genau gerade abgestimmt wurde und jetzt mit dem Absatz passiert.
Jonathan gibt zu bedenken, dass sich die Höhe am Landesreisekostengesetz orientiere und man die genaue Höhe daran orientieren müsse. Daher sollten die Beträge mit Verweis auf das Landesreisekostengesetz angegeben werden.
Jonathan bringt seine Ausführungen als Änderungsantrag ein.
Wir stimmen über den neuen Änderungsantrag ab, der einstimmig angenommen wird.
In § 20 soll ein Satz gestrichen werden, wie in Roberts Änderungsantrag zu lesen ist.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Bei der restlichen Finanzordnung gibt es keine Einwände und lediglich ein paar kurze Erläuterungen.
Weil wir eine 2/3-Mehrheit haben, wird direkt über die FInanzordnung abgestimmt.
Die Finanzordnung wird einstimmig angenommen.
21:27 Uhr
Edona stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause vor dem Besprechen der Satzung.
Es gibt keine Gegenrede. Wir treffen uns wieder um 21:38 Uhr.
TOP 10 Satzung der Studierendenschaft (2. Lesung)
21:42 Uhr
Wir sind aus der Pause zurück und es geht heiter weiter mit der Satzung der Studierendenschaft.
In § 2 gab es eine Anpassung an den aktuellen Aufgabenkatalog der Studierendenschaft nach dem LHG.
Über den Änderungsantrag wird abgestimmt.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Bis § 5 gibt es keine Anmerkungen. Robert spricht den Absatz 14 an, in dem es um die Nominierung des studentischen Prorektorats geht. Je nachdem wie der Absatz drin stehen soll, müsse man in der Satzung auch noch eine Vorgehensweise zur Nominierung festhalten.
Henry spricht sich dafür aus, es wieder in die vorherige Vorgehensweise der Empfehlung zu ändern. Das StuPa habe häufig ein Problem, repräsentative Mehrheiten darzustellen.
Louise fragt, ob es dazu Änderungsanträge gebe.
Henry stellt den Antrag in §5 Absatz 14, „Nominierung“ in „Empfehlung“ zu ändern.
Der Antrag wird abgestimmt.
Der Änderungsantrag wird mit 8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt. Es bleibt bei der Formulierung „Nominierung“.
Bis § 9 gibt es wieder keine Anmerkungen. Stupa-Chris möchte einen Änderungsantrag zu Absatz 3 stellen. Es ginge darum, das Stimmübertragungsrecht von 3 auf 4 zu erhöhen.
Stupa-Chris merkt an, dass wenn man zu wenig Stimmübertragungen anbiete, die Gefahr bestehe, dass Stupist*innen aus Sparsamkeit einfach gar nicht kommen würden.
Der Antrag wird angenommen.
Madita schlägt vor, die Stimmübertragungen auch für nicht gewählte Studierende auszuweiten, um das StuPa transparenter zu machen.
Paul spicht sich dagegen aus, weil nicht gewählte Studierende kein Mandat dazu hätten.
Emma spricht sich auch dagegen aus.
Edona sagt, sie wisse nicht, ob das gehen würde, aber sie würde es gern versuchen, weil es das StuPa attraktiver machen könnte. Man befinde sich schließlich im Prozess der Satzungsausarbeitung.
Silvio merkt an, dass man es zwar reinschreiben könne, aber findet, dass dadurch die Wahl der Studierendenschaft untergraben werden würde.
Edona bringt ein, dass die aktuelle Beschlusslage auch ein Problem darstelle, welches durch eine Ausweitung vielleicht beheben könnte.
Henry setzt sich auch dafür ein, die Ausweitung in die Satzung mit aufzunehmen. Er sehe in der Ausweitung keine Verletzung der Legitimität der Abstimmung. Er gibt zu Bedenken, dass auch die aktuellen Stupist*innen ebenso mit nur gewisser Mehrheit gewählt worden seien.
Robert merkt an, dass diese Debatte sich auch um Mandate drehe. Die Debatte zeige aber, dass die Wahlordnung auch anders aussehen könnte.
Er erklärt, der Senat ermögliche eine Wahl über Listen, was beim StuPa anders sei. Dort können andere Personen nachrücken, wenn gewählte Mitglieder nicht an Sitzungen teilnehmen können.
Er hält den aktuellen Vorschlag für aussichtslos und führt an, dass die Legitimationsdebatte zu groß und komplex für die heutige Sitzung sei. Er schlägt eine Wahlreform für die Zukunft vor.
Jonathan meint, dass der Vorschlag der Ausweitung gegen das Prinzip einer Wahl widerspreche und er sie für sinnlos halte. Er meint, dass gewählte Abgeordnete eine Verantwortung hätten, derer sie dann auch gerecht werden müssten. Das Problem läge vorallem bei Abgeordneten, die nicht erscheinen würden. Ihn betreffe das aber ausdrücklich nicht.
Emma stimmt Robert zu, dass eine Wahlreform notwendig wäre und spricht sich sehr explizit gegen eine Listenwahl im StuPa aus.
Janne merkt an, dass es nicht zwangsläufig eine Thematik der Verantwortung sei, wenn man nicht aller zwei Wochen im StuPa sein könne. Beispielsweise haben Menschen mit Uterus einmal im Monat ihre Periode und schon allein dadurch ggf. Probleme so regelmäßig teilzunehmen.
Silvio sieht auch das Argument, das StuPa öffnentlich zugänglich zu machen. Auch im Punkt von Individuen, die keiner Fraktion angehören würden, stimme er Edona zu. Das könne man im Rahmen einer Wahlordnung besprechen. Aber er sehe trotzdem eine Verantwortung zu kommen, so sehr er auch die Argumente von Personen verstehe, die im Rahmen von Studium oder Gesundheit nicht kommen könnten.
Madita möchte die Vorwürfe von sich weisen, da sie die Anregung aus dem Grund eingebracht hätte, dass sie einmal nicht anwesend sein konnte und gerne ihre Stimme an eine Person übertragen hätte, die das StuPa kennenlernen wollte und ihre Meinung gut vertreten hätte. Sie habe es schade gefunden, dass das nicht möglich war.
Paul merkt an, dass unter Auschluss der Öffentlichkeit nur StuPa-Mitglieder anwesend sein dürften, was die Stimmenübertragung auf Nicht-Mitglieder erschwere.
Henry spricht sich dagegen aus, die Annahme zu stellen, man riskiere, dass es permanente Stimmübertragungen nach Listenwahl gebe.
Er macht den Punkt, dass der Ausschluss der Öffentlichkeit nicht bedeute, dass besonders wichtige und vertrauliche Themen besprochen würden, wo es sich um das Mandat drehen würde.
Edona stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit anschließender Endabstimmung.
Silvio stimmt dem zu und schlägt vor, das Thema als neuen TOP in der nächsten StuPa-Sitzung zu besprechen. Louise wirft ein, dass wir nur noch eine Sitzung im aktuellen Semester hätten und dafür auch eine 2/3-Mehrheit bräuchten, um irgendwas in der Wahlordnung zu ändern.
Es wird kurz debattiert, Emma wirft ein, dass eine Änderung sicherlich 4 Jahre dauern würde und dass man sich gern in der nächsten Sitzung darüber austauschen könnte, aber dass die Wahlordnung ein sehr langwieriger Prozess sei.
Robert merkt an, dass er mittlerweile gelernt habe, man könne auch „in der Salamischeiben-Taktik“ Schritt für Schritt Dinge an der Satzung ändern, aber so würden keine Änderungen zustande kommen.
Emma erwidert, wenn er Zeit habe, könne er gern innerhalb von zwei Wochen eine neue Wahlordnung ausarbeiten.
Louise wirft ein, die „Salamischeiben-Taktik“ wurde sich heute auch vom Justiziariat gewünscht.
Robert empört sich, dass das Justiziariat auch permanent viele Änderungen an den ausgearbeiteten Entwürfen angebracht habe und es eine intensive 4-jährige Arbeit an der Satzung gegeben habe.
Emma möchte sich auch kurz mit aufregen, da sie ebenfalls zwei Jahre mit dran gearbeitet habe und die Dinge, die zwischendrin angemerkt worden seien auch Dinge gewesen wären, die vorher auffallen hätten können.
Tim fragt nochmal nach, was jetzt mit Edonas GO-Antrag war und bringt uns damit zurück zur Abstimmung über den Änderungsantrag zur Ausweitung der Stimmübertragung.
Der Änderungsantrag von Madita wird angenommen. Mit 9 Stimmen dafür, 6 dagegen und 4 Enthaltungen.
Für § 11 hat Robert wieder einen Änderungsantrag vorbereitet. Dieser sei auch genehmigungsrelevant.
Der Änderungsantrag wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
In § 14 möchte Emma „die Mitglieder des AStA“ in „die Referent*innen des AStA“ umändern, da sonst auch die SB-Stellen vom StuPa gewählt werden müssten. „Und das will glaube ich niemand“
Henry spricht sich dafür aus, dass die SB-Stellen auch vom StuPa gewählt werden, weil er das intransparent finde und es befürworte, wenn mehr Menschen ein Auge darauf hätten.
Emma sei da klar dagegen, da ein Grund dafür, dass SB-Stellen beliebter seien, wäre, dass sie nicht vor das StuPa müssten und das ein interner Prozess sei.
Das Präsidium bringt Emmas Vorschlag als Änderungsantrag ein.
Der Änderungsantrag wird mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Von § 15 bis § 22 sind alle wunschlos glücklich.
In § 23 soll per Änderungsantrag die „fachliche Unabhängigkeit“ der moritz.medien vom Medienausschuss gewahrt werden.
Es folgen Nachfragen und eine Aussprache, warum die moritz.medien nicht lieber äußere und innere Pressefreiheit in der Satzung stehen haben wollten.
Die moritz.medien antworten, dass die Formulierung vom Justiziariat nicht genehmigt werden würde.
Es folgt eine Debatte zur Rechtslage.
Der Änderungsantrag wird mit 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Es gibt keine Änderungen bis § 51, in dem es nur nochmal sprachliche Änderungen und Anpassungen gab.
In der Anlage 1 gibt es keine Änderungsanträge
Die zweite Anlage wurde gestrichen, muss jedoch wieder hergestellt werden.
Darüber wurde schon abgestimmt.
Es gibt keinen weiteren Redebedarf und es wird über die Satzung in der vorliegenden Form abgestimmt.
Die Satzung in der vorliegenden Form wird mit einer Enthaltung angenommen.
22:29 Uhr
TOP 11 Sonstiges
Patrizia hat „etwas ganz kurzes“. Sie plane einen Jour fixe als Austauschplattform für den Austausch mit den Studierenden. SIe wolle möglichst viele studentische Perspektiven einholen. Sie betont aber, dass die Teilnahme ausdrücklich freiwillig sei.
Louise betont noch einmal, dass AStA noch einen Beitrag zur geplanten Demo machen soll, damit möglichst viele kommen.
Mehr gibt es nicht zu Sonstiges, wir sehen uns in zwei Wochen wieder im Konferenzraum und beenden die Sitzung um 22:30 Uhr.
Wir wünschen euch einen schönen Abend, schlaft gut! <3
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
