von webmoritz. | 28.11.2023
Auch in diesem Semester steht die halbjährliche Vollversammlung der Studierendenschaft an. Kommt vorbei, wenn ab 14 Uhr etwas über 20 Anträge aus der Studierendenschaft diskutiert werden!
Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wider Erwarten nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.
Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen! Falls ihr nicht durch das Drucksachenpaket scrollen wollt oder weitere Infos braucht, hat der AStA eine wunderbare Seite gebaut, auf der ihr weitere Informationen und die Anträge einzeln finden könnt.
Hier der Link zu unserem VV-Bingo, es gibt nichts zu gewinnen unterhält aber in unaufgeregten Debatten.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP4 Antrag „Regelmäßige Awareness-Schulungen“
TOP5 Antrag „Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen“
TOP6 Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“
TOP7 Antrag „Verlängerung der Hausarbeitsfristen“
TOP8 Antrag „Biologie-Studium ohne Tierverbrauch ermöglichen“
TOP9 Antrag „Beifach Latein“
TOP10 Antrag „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“
TOP11 Antrag „Aufwerter in den Mensen“
TOP12 Antrag „Warme Mahlzeiten für Studierende“
TOP13 Antrag „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“
TOP14 Antrag „Antrag mit Aussicht auf Fleischbällchen – wir wollen keine komplett vegane Mensa“
TOP15 Antrag „Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule“
TOP16 Antrag „Nutzung der Rücklagen“
TOP17 Antrag „Antrag auf Veröffentlichung der Hausordnung von Studierendenclubs“
TOP18 Antrag „Antrag auf eine “AG Hund & Co”“
TOP19 Antrag „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte – gegen die Nutzung von ideologisch geprägter Bildsprache“
TOP20 Antrag „Soziales Engagement“
TOP21 Antrag „Aktion „Dein Pfand rettet Leben““
TOP22 Antrag „Förderung von Mental Health an der Universität“
TOP23 Antrag „Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
TOP24 Antrag „Weitere Fahrradbügel am Berthold-Beitz-Platz“
TOP25 Antrag „Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße“
TOP26 Antrag „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
TOP27 Sonstiges
Hier beginnt der Live-Ticker um 14:00 Uhr!
Falls ihr nicht mehr warten könnt, haben wir hier noch ein Muntermacher für euch. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!
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Vorab haben wir noch eine kleine Anmerkung: Wir entschuldigen uns, falls wir eine hier heute redende Person mit einem falschen Geschlecht bezeichnen oder den Namen einer redenden Person nicht kennen. Schreibt uns also gerne eine Mail (web@moritz-medien.de) oder kommt auf uns zu, wenn dies euch passiert sein sollte! Auch GIF-Vorschläge in den Kommentaren sind gerne gesehen. Viel Spaß beim Lesen! 🙂
Willkommen zur halbjährlichen Vollversammlung der Studierendenschaft. Wir befinden uns bereits in HS 3/4 und wärmen uns die Finger fürs Tippen vor. Wir hoffen ihr seid mittlerweile selbst gut angekommen und diskutiert fleißig mit, oder verfolgt das Ganze von zu Hause. Schöne Grüße an alle, die mitlesen 🙂
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Der Hörsaal ist bereits gut gefüllt, aber bis zur Beschlussfähigkeit fehlen schon noch ein paar von euch. Hoffentlich überlegt ihr euch, doch noch vorbeizuschauen 🙂
Heute für euch dabei: Marthe, Adrian, Carlotta, Caro, Juli, Nessa, Hannah, Jette, Johanna, Petimat, Melanie und Jan-Niklas.
TOP1 Begrüßung
Frieda begrüßt alle Anwesenden und packt die Tröte aus.
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Marie und Hanna sind heute das Tagespräsidium und Frieda moderiert als Tagespräsidentin. Sie erklärt nun erstmal, wie die Vollversammlung funktioniert. Im Studierendenportal findet ihr die Geschäftsordnung, nach der das ganze hier funktioniert. Wer einen Antrag stellt, kommt nach vorne und erklärt in höchstens einer Minute, worum es geht.
Nachdem die Anträge eingebracht wurden, eröffnet Frieda die Generealaussprache. Dazu stellt ihr euch einmal hinter die beiden Mikros, die in den jeweiligen Gängen stehen, an.
Danach geht es weiter mit der Änderungsantragdebatte.
Änderungsanträge (ÄA) müssen einmal per Email an (asta_hopo@uni-greifswald.de) geschickt werden. Wenn keiner per Mail kommt, wird er auch nicht besprochen. Im Betreff muss ÄA TOP… stehen. Der ÄA muss dann vorgestellt werden. Die Antragsstellenden können den Antrag gleich übernehmen. Wenn nicht, wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Nachdem wir über alle Änderungsanträge abgestimmt haben, wird noch einmal final über TOP… abgestimmt.
Während der Sitzung können auch Geschäftsordnungsanträge gestellt werden. Dafür müssen beide Arme gut sichtbar gehoben werden. Dann darf die Rednerin/der Redner zuende reden, bevor ihr dran seid. Habt ihr das gemacht, gibt es auch Wurfmikrofone in Würfelform, die euch direkt zugeworfen werden, das ist neu. Zu dem Geschäftsordnungsantrag darf genau eine Gegenrede eingereicht werden. Diese kann inhaltlich oder formal sein. Bitte merken: nur eine Gegenrede! Wenn es eine Gegenrede gibt, muss über den GO-Antrag abgestimmt werden. Wenn es keine gibt, dann nicht. Die Redezeit für alle Personen für sowohl Änderungsanträge, als auch in der Generalaussprache, beträgt genau eine Minute – danach wird das Mikro abgestellt.
Frieda hat Hausrecht und kann somit Ordnungsrufe erteilen. Wenn man einen bekommt, ist das erstmal okay. Beim zweiten darf man in dem TOP nicht mehr reden. Frieda kann aber auch Leute rausschmeißen, wenn sie es für angemessen hält.
Nach 90min gibt es die erste Pause, außer es gibt besonders hitzige oder anstrengende Debatten, dann kann es auch sein, dass danach eine kleine Pause eingelegt wird.
Alle sollten einen Stimmzettel bekommen haben. Zum Ende der Sitzung gibt es Sticker auf die Stimmkarte, mit der man einmalig kostenlos in einen Studi-Club der Wahl kommt. Berichten dürfen offiziell die moritz.medien und der AStA. Wer darüber hinaus Aufnahmen machen möchte, soll dies bitte mit dem Präsidium besprechen.
Die moritz.medien filmen und tickern – wie immer. Es wird gebeten, laut und klar zu reden. Auch können gerne Vorname und Pronomen genannt werden, damit die im Ticker richtig sind. Wenn es doch zu Fehlern, kommt, könnt ihr uns gerne ansprechen oder es einfach in die Kommentare schreiben.
Hier nochmal zusammengefasst ein paar Punkte zu diesem Ticker:
1. Bitte sprecht klar und deutlich, sodass wir alles korrekt übernehmen können!
2. Nennt zu Beginn eures Redebeitrags euren Namen und eure Pronomen falls euch dies wichtig ist. Beides müsst ihr natürlich nicht nennen, wenn ihr euch damit unwohl fühlt!
3. Kommt zu uns, falls wir eure Namen/Pronomen falsch aufgenommen haben!
Als nächstes möchte Robert ein paar Worte zum Thema Awareness verlieren. Zwei Personen laufen in oranger Weste rum, das sind Tom und Krissi. Solltet ihr euch in irgendeiner Art und Weise unwohl fühlen, seht euch nicht gehemmt, die beiden anzusprechen. Es gibt einen ruhigen Raum, in den ihr gehen könnt. Er möchte ganz herzlich dem Tagespräsidium danken sowie Bennet und dem ganzen AStA-Team.
Jetzt kommt noch ein bisschen HoPo-Werbung. Schaut gerne im StuPa oder AStA vorbei und redet mit den Leuten!
Und sogleich kann es richtig starten.
14:34 Uhr
TOP2 Formalia
Es gingen im Vorfeld der Sitzung rechtzeitig ein paar Mails raus. Einmal eine Einladung und eine Mail bezüglich der Vollversammlung eine bezüglich der Anträge. Alles ist fristgerecht passiert. 316 Leute sind da und somit ist die VV beschlussfähig – yuhuu! Die Tagesordnung ist oben angeworfen. Frieda hat sie ein bisschen klein gemacht.
Aliya stellt den GO-Antrag, dass TOP 17 nach vorne gezogen wird, weil die Clubbis nicht so lange bleiben können. Ohne Gegenrede wird dieser Antrag angenommen. TOP 17 ist somit jetzt neu TOP 4. TOP 16 wurde zurückgezogen. Weiter geht es mit der Abstimmung zur Tagesordnung.
Dieser wird angenommen.
14:37 Uhr
TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
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Lukas (bekannt aus dem StuPa) erhebt sich, denn er hat eine Anmerkung oder Frage. Wir sind gespannt. Eigentlich ist das Mikro vorne nur für Antragsstellende, aber er darf trotzdem dort hin. Er bedankt sich, dass so viele hier sein können, obwohl so viele Studierende bei dem Warnstreik in Schwerin sind. Auch bedankt er sich bei Studierenden und der TvStud für ihren Einsatz und merkt dazu an, dass das Studierendenparlament sein Solidarität für diese ausspricht.
Frieda weist nochmal darauf hin, dass es toll wäre, wenn das Mikro nach dem Reden immer ausgeschaltet werden kann. Lukas hat das sogar schon von selbst gemacht.
Es gibt noch eine weitere Anregung von Robin, aus der Studierenden Selbstverwaltung. Robin ist Wahlleiter und meldet sich zu Wort. Er möchte sich dafür bedanken, dass alle da sind und betont wie wichtig das für die studentische Selbstverwaltung ist. Er bittet nächstes Jahr um ein vollständiges Studierendenparlament und vollständig besetzte Fachschaftsräte. Die Wahlen sind im Januar und bisher haben sich nur für einen FSR genug aufgestellt. Bis nächsten Dienstag (05.12) besteht noch die Möglichkeit sich für die Gremienwahlen aufzustellen. Bewerbt euch! Bitte überlegt euch, ob ihr euch aufstellen möchtet, FSRs sind wichtig! Bisher ist erst ein FSR vollständig besetzt. Bis jetzt wurde die Redezeit von einer Minute vorbildlich eingehalten, merkt Frieda an.
14:40 Uhr
TOPneu4:Antrag „Antrag auf Veröffentlichung der Hausordnung von Studierendenclubs“
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Es dauert erst einmal ein bisschen bis alle Antragsstellenden vorne sind und das Mikro angestellt haben. Die Antragsstellenden wollen keine Studiclubs angreifen. Vorher gibt es einen kleinen Disclaimer, dass der Antrag nicht gegen die Studierendenclubs gerichtet ist. Es wird darum gebeten die Hausordnungen der Studiclubs öffentlich gemacht werden, damit alle wissen wie man sich in einem Club zu verhalten hat. Sie wollen, dass die Hausordnungen der Studierendenclubs ersichtlich werden, damit die Leute wissen wie sie sich zu verhalten haben. Aber sie möchten gerne, dass Hausordnungen in den Studi-Clubs öffentlich ersichtlich sind, damit Verhaltensregeln klar definiert sind. Das könnte zum Beispiel auch online sein. Wenn eine Hausordnung nicht ersichtlich ist, gäbe es auch keine nachvollziehbare Grundlage. Soweit zu den Antragsstellenden.
Zuerst ist Rene aus der Kiste am Mikro. Er hatte im Vorfeld darum gebeten, über eine Minute reden zu dürfen. René, aktiv im Vorstand der Kiste meint, dass sie den Antrag ernst nehmen würden. Seiner Ansicht nach sei aus den Formulierungen im Antrag ersichtlich, dass Verwirrung darüber herrsche, was die Studierendenclubs eigentlich sind. Alle Studi-Clubs seien eigene und unabhängige Vereine. Es könnten Wünsche geäußert werden, aber das StuPa ist nicht weisungsbefugt. Sie seien nicht vom Studierendenparlament abhängig. Trotzdem würden sie den Antrag wahrnehmen, aber es ist ihr Recht wie sie damit umgehen wollen.
Ein paar Worte zum Hausrecht: Das Hausrecht der Universität gilt auch bei ihnen mit der Ausnahme, dass bei ihnen Alkohol konsumiert werden darf. Alle Besuchenden der Clubs werden als Gäste angesehen und die Clubs gehen davon, dass sich diese Gäste auch als soziale, funktionierende Menschen verhalten. Jemand, der durch Fehlverhalten den Gästestatus verwirkt, dürfe “im freien Ermessen” rausgeschmissen werden. Außerdem wirke es in dem Antrag so, als könne man die Förderung der Studierendenschaft als Druckmittel einsetzen. Das ist aber gar nicht deren Einnahmequelle. Die einzigen Leute, die den Clubs Geld geben, seien die Leute, die die Studierendenclubs besuchen. Es gibt kein Geld von der Uni oder der Studierendenschaft. Sie bekämen für einzelne Projekte Geld, für die sie Anträge stellen müssten. Wofür welche Gelder verwendet werden würden, könne hochschulöffentlich eingesehen werden. Des Weiteren sei hochschulöffentlich einzusehen, wie das Geld verwendet werden würde, dies könne man beim AStA einsehen. Er findet es toll, dass im Antrag steht, dass sich Studis an der Gestaltung der Clubs beteiligen. Die Clubs sind offen dafür. Am meisten würde es ihn freuen, wenn sich Studierende in den Clubs engagieren und so auf die Gestaltung der Clubs Einfluss nehmen. Die Mitglieder hinter den Vereinen wenden neben ihrem Studium viel Kraft auf und da wäre es schön, wenn das gewürdigt werden würde.
Aliya dankt den Antragstellenden. Sie bittet darum, dass sich in Zukunft direkt bei den Studi Clubs gemeldet wird und so etwas nicht in die VV gebracht wird.
Außerdem erwähnt Aliya auch nochmal die Sticker, die einen freien Eintritt im Studiclub eurer Wahl garantieren. Diese bekommt ihr am Ende dieser VV. Die Hausordnung wurde zudem bereits an die Tür gehängt. Aliya stellt einen GO-Antrag, um den TOP ohne Endabstimmung zu schließen.
Inhaltliche Gegenrede gegen den Geschäftsordnungsantrag gibt es von Mercedes: In ihren Augen würden einige Dinge in den Raum gestellt. Sie möchte nochmal betonen, dass dieser Antrag nicht böse gemeint sei.
Es wird abgestimmt, ob der Antrag geschlossen werden kann. Der GO-Antrag ist mehrheitlich angenommen und somit geht es weiter mit dem nächsten TOP.
14:50Uhr
TOPneu5:Antrag „Regelmäßige Awareness-Schulungen“
Hanna (AStA-Referentin für Gleichstellung und Soziales) steht am Mikro. Awarness sei ein Thema, das gerade viel besprochen wird. Ihrer Meinung nach solle es bei jeder studentischen Veranstaltung Personen und Stellen geben, an die man sich in kritischen Situationen wenden könne. Auf diese könne man immer zugehen, wenn es einem nicht gut gehe.Da wäre es auch super wichtig, dass die Awareness-Personen auch wissen würden, wie sie sich verhalten. Insgesamt wäre es auch wünschenswert, wenn alle ein bisschen über Awareness wissen würden. Daher bräuchte man Awareness-Schulungen.
Frieda eröffnet die Generalaussprache.
Allan steht am Mikro und fragt nach, ob die Schulung verpflichtend oder freiwillig zu besuchen seien.
Hannah antwortet direkt: “Verpflichten können wir euch gar nicht.” Sie würde es allen FSR und auch anderen Vereinen nur sehr ans Herz legen.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und auch keine Änderungsvorschläge. Es geht weiter mit der Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
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14:53Uhr
TOPneu6 Antrag „Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen“
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Tom (AStA-Finanzen) schreitet direkt zum Mikro um den Antrag einzubringen.
Frieda bezweifelt, dass Tom eine Minute reicht, aber es muss.
Tom sagt, dass er die Minute einhalten kann und beginnt mit seiner Rede. In letzter Zeit gäbe es diverse Umstellungen der Prüfungsordnung in einiger Fachschaften. Diese Prüfungsordnungsänderungen gab es plötzlich in den Semesterferien und sie seien absofort für alle verpflichtend. Plötzliche Änderungen erschweren die Studierbarkeit. So würden die Studien- und Prüfungsbedingungen nicht verbessert, sondern verschlechtert. Und mit genau einer Minute hat Tom den Antrag knackig, kurz vorgestellt.
Auf gehts mit der Generalaussprache.
Aliya möchte nur kurz berichten, dass sich die Prüfungsordnung in Wirtschaftswissenschaften geändert habe. Aber ihre Prüfungsordnung läge noch im Ministerium, weshalb sie noch nach der alten studieren würden.
Sie selbst studiere demnach immer noch nach der alten Prüfungsordnung, die Termine seien allerdings schon nach der neuen Prüfungsordnung gelegt und sie wisse deshalb nicht, ob sie überhaupt Prüfungen schreiben kann.
Hennis (studentischer Prorektor) bedankt sich für den Antrag. Er findet es gut, dass es auch mal einen Antrag zur Verbesserung der Lehre gäbe. Aber er hat auch ein paar Anmerkungen: Wenn es optimal laufen würde, sind die Studierenden bereits eingebunden. Es sei schon Pflicht, dass die Fachschaften mit einbezogen würden. Er sitze schon seit drei Jahren in der Kommission und kenne die Stellungnahmen der Fachschaften. Diese fielen oftmals leider sehr kurz aus. Im Senat würden diese Änderungen oft nicht umfangreich diskutiert werden, ganz nach dem Motto “Ja, wir sind einverstanden”. Trotzdem könne man den ersten Punkt des Antrags behalten. Es sei auch bereits vorgesehen, dass die Studierenden informiert werden. Er störe sich aber sehr am vierten Punkt, dass der AStA eine Stellungsnahme geben muss. Es würde bereits umfangreich geplant, dass die Prüfstellen bei diesen Prüfungsordnung reduziert würden. Er fände es falsch, wenn noch eine Prüfstelle eingeführt würde, weil der AStA auch gar nicht die Kapazität habe. Dies könne er auch von niemandem im AStA verlangen, da das niemand so einfach im Ehrenamt leisten kann. Auch den fünften Punkt fände er schwierig. Da fände er es besser, wenn daraus eine Person mit beratender Funktion wird. Er wüsste selbst nicht genau, was die Änderungen für Konsequenzen haben könnte, dort eine Frist einzuführen, da in einigen Fachschaften teilweise schnell gehandelt werden müsse. Das war ein bisschen länger als eine Minute, aber Frieda sagt das sei in Ordnung.
Tom sagt, dass sie leider vorher nicht die Gelegenheit hatten miteinander zu sprechen. Ihm ist wichtig, dass das Thema überhaupt erst einmal in das Bewusstsein der Studierenden käme und hochschülöffentlich diskutiert werden könne. Er sei sehr dankbar für Hennis’ Einwürfe und übernimmt dann gerne den Änderungsantrag, wenn dieser dann da ist. Ihnen sei bewusst, dass sie dadurch ein riesen Fass aufmachen, aber Tom freut sich, dass die Aufmerksamkeit auf das Problem gelenkt wird.
Frieda hat noch eine Frage an die Antragstellenden zu Punkt 3: Wann und wie sollen die besagten Veranstaltungen stattfinden und wie wird dafür gesorgt, dass die Studierendenschaft davon erfährt?
Tom antwortet, dass das manchmal klappen würde, aber manchmal, wie in den Wirtschaftswissenschaften, halt nicht.
Frieda fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gäbe. Weiter mit der Änderungsantragsdebatte und Hennis Änderungsantrag. Dieser wird jetzt angeworfen, Hennis selbst möchte dazu nichts mehr sagen.
Es gibt kurz Zeit, sich den Antrag durchzulesen.
Tom springt jedoch direkt zum Mikro. Er tut sich mit einigen Punkten schwer. Es käme vor, dass Erstis bei der Einschreibung dachten, sie würden nach der nun alten Prüfungsordnung studieren und als sie dann anfingen, gab es plötzlich lauter Änderungen. Ihm gefällt eine Streichung der Frist nicht – er schlägt allerdings auch einen Mittelweg vor: Für eine Frist solle eine besondere Begründung vorliegen. Er fände es nicht studifreundlich, wenn diese Änderungen innerhalb von zwei Wochen geschehen, auch wenn die Änderungen sinnvoll sind.
Hennis bewegt sich wieder zum Mikro, Tom und Hennis beschließen sie könnten sich zusammen einigen. Bei Punkt 6 würde er bleiben. Mit der Frist gehe Hennis grundsätzlich mit, möchte aber die Formulierung “ein Semester” rausstreichen, sodass eine Frist dort noch verhandelbar ist.
Tom redet nochmal weiter. Auch Punkt 4 möchte er nicht komplett streichen, denn er fände es schon gut, wenn der AStA die Möglichkeit hat, miteinbezogen zu werden. Ihm gefällt jedoch die Möglichkeit, den AStA als beratendes Mitglied miteinzubeziehen.
Frieda hat dazu eine Gegenfrage, denn der AStA würde schon durch die Funktion als beratendes Mitglied einbezogen. Viertens wird nun gestrichen und der überarbeitete Antrag wird von Tom als Teil der Antragsteller übernommen. Dies sei aber wohl bereits so.
Mit ein paar Änderungen übernimmt Tom den Änderungsantrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Es wird nun über den Antrag in geänderter Form abgestimmt.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
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15:07 Uhr
TOPneu7 Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“
Yannik bewegt sich als einer der Antragstellenden zum Mikro. Er stelle diesen Antrag schon zum dritten Mal. Die Uni Stralsund hätte ebenfalls die Möglichkeit sich einen Tag vor der Prüfung abmelden zu können. Er hat sich gefragt, ob das sein müsse. In Stralsund (Schöne Grüße nach HST) bspw. sei es ebenfalls so, dass eine Abmeldung einen Tag vorher möglich sei, da es dort über das HIS laufe. Bei den mündlichen Prüfungsterminen plädiere er dafür, dass die Termine wie die schriftlichen Prüfungstermine bereits in der ersten Semesterwoche feststehen sollten, um Urlaub planen zu können.
Frieda möchte dazu zuerst aus der Studierendenkommission berichten. Zur Umsetzung müsse die Rahmenprüfungsordnung geändert werden, daher dauert das etwas länger. Sie seien aber weiterhin bereit noch Vorschläge einzuarbeiten.
Aliya hat eine Frage: Sie würde gerne wissen, was in den letzten Jahren mit dem Antrag passiert sei und warum dieser noch nichts geändert habe.
Frieda antwortet, die Studikommission sei dran, sie hätten viel zu tun gehabt. Es gibt keine weiteren Anmerkungen, also weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Yannik hat selbst einen Änderungsantrag eingereicht, dass besodere Prüfungsleistungen auch mit vier Versuchen bewertet werden. Er übernimmt diesen auch.
Damit geht es weiter zur Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
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15:11 Uhr
TOPneu8 Antrag „Verlängerung der Hausarbeitsfristen“
Pauline (sie/ihr) läuft nach vorne und stellt den Antrag vor. Der Antrag beträfe vor allem die Geisteswissenschaften, da dort die meisten Hausarbeiten geschrieben würden. Die Frist sei bisher immer auf bestimmte Daten festgelegt, dabei beginne das Semester immer ein bisschen anders. Somit ist die Vorlesungszeit verschiebbar, aber die Frist nicht. Dadurch sei die Zeit, in der die Hausarbeiten geschrieben werden können teilweise sehr kurz. Für die Hausarbeiten brauchte sie aber mehr Zeit als drei Wochen, was passieren kann, wenn die Vorlesungszeit später endet.
Teilweise müssten drei Hausarbeiten im Umfang von mindestens 10 Seiten geschrieben werden, was in diesem Zeitraum nicht machbar sei. Eine Zeit von sechs Wochen wäre angemessener. In diesem Moment dreht Frieda das Mikro ab – die Zeit ist um.
Es gibt keine Anmerkungen. Frieda fragt nach Änderungsanträgen. Pauline hat doch einen Änderungsantrag, konnte den aber noch nicht einreichen. Sie möchte gerne eine Rücktrittsfrist von einem Tag statt 10 Tagen. Pauline schreibt dazu novchmal eine E-Mail. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und damit kommen wir zur Abstimmung.
Der Antrag ist mehrheitlich angenommen.
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15:15 Uhr
TOPneu9 Antrag „Biologie-Studium ohne Tierverbrauch ermöglichen“
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Juli und Hannah gehen nach vorne, um den Antrag vorzustellen. Sie würden es gerne ermöglichen, Biologie zu studieren, ohne Tiere zu sizieren. Derzeit sei dies nicht möglich, es gäbe im Grundstudium zwei Kurse die man belegen müsse. Generell sei das Biologiestudium das Studium mit dem meisten Tierverbrauch. Der entsprechende Dozent ließe leider nicht mit sich reden – deswegen der Versuch über den Weg der Vollversammlung. Der Dozent sagt, es wär schon immer so gewesen und gehöre halt zum Biologie Studium. Dies sei allerdings kein vernünftiges Argument.
Mercedes begibt sich direkt zum Mikro. Sie fragt nach den Alternativen, welche währen der Pandemie genutzt wurden. Außerdem möchte sie wissen ob diese den gleichen Mehrwert haben.
Juli berichtet, dass es einen Moodlekurs mit Videos gegeben habe, sowie wöchentliche Tests, die sie bestehen mussten. Sie sähe darin eine gute Möglichkeit eine Alternative zu lebenden Tieren zu bieten.
Marian, sagt, dass auch die Biochemiker in einigen Praktikern Tierversuche durchzuführen hätten, obwohl viele Biochemie studieren, um im Biologiestudium diese Kurse nicht machen zu müssen. In der Biochemie scheint die Stellung der Dozierenden ähnlich zu sein, wie in der Biologie.
“Viele studieren Biochemie, weil sie dachten, sie müssen da nur Bakterien umnieten”
Marian
Karl ist nun am Mikro und verliert dazu auch ein paar Worte. Er sei im Philosophiestudium auch viel mit Tierethik beschäftigt. Auch in der Tierethik sei das ein großes Thema und er möchte daher seine volle Solidarität zum Antrag aussprechen. Auch sei nicht nur die persönliche Präferenz der Studierenden, sondern auch ein gut begründetes Problem.
Es werden Änderungsanträge verfasst auf die wir nun kurz warten.
Es wird unruhig im Saal. Frieda lächelnd: “Ihr seid aber heute auch alle unruhig, die letzten Jahre wars ruhiger”
Inti erklärt kurz seinen Änderungsantrag. Seine Änderung möchte nun alle Anträge einschließen, die ebenfalls Tierverbrauch in ihrem Studium bedürfen. Das seien unter anderem Humanbiologie, aber auch Biochemie.
Der Änderungsantrag von Inti wird so übernommen.
Der Änderungsantrag von Marian doppelt sich mit dem von Inti, da in Intis Antrag bereits alle betroffenen Studiengänge inbegriffen sind.
Felix meldet sich dazu nochmal zu Wort. Er studiert auch BIochemie. Er merkt an, dass man auch die pflanzenphysiologischen Übungen anstatt der tierphysiologischen belegen könne. Zudem könnte man sich die Module aussuchen und somit die “Tierversuchs Module” einfach nicht belegen. Es sei in Biochemie nicht zwingend notwendig, Tiere zu sezieren.
Es wird abgestimmt, der Antrag wird so in geänderter Form mehrheitlich angenommen. Der Antrag wird in geänderter Form mehrheitlich angenommen.
10 Minuten Pause bis 15:36 Uhr
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15:39Uhr
Die Tröte verkündet das Ende der Pause.
TOPneu10 Antrag „Beifach Latein“
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Die Antragstellenden werden wieder nach vorne gebeten. Sarah stellt den Antrag vor. Das Latinum nähme einen großen Teil des Geschichtslehramtsstudium ein ohne Perspektive das später einzusetzen. Durch das Einführen des Beifaches könnten Lehramt-Studierende Latein unterrichten. Sie wisse auch, dass das nicht für alle Studis interessant sei, aber sie würden gerne auf die Studis eingehen, die auf sie zugekommen seien. Die wesentlichen Stellen, die dafür zuständig sind, sollen über eine Abstimmung aus der Vollversammlung unter Druck gesetzt werden.
Die Generalaussprache ist eröffnet:
Frieda meldet sich zu Wort. Sie kenne es aus dem Beifach Deutsch als Fremdsprache so, dass eine Sprache studiert werden muss. Wie soll das bei Latein gehen? Sarah erklärt, dass auch der Vorweis einer weiteren Fremdsprache für das Studium notwendig sei.
Frieda hat darauf eine direkte Anmerkung. Es sei nicht nötig, eine weitere Sprache zu studieren.
Ruben musste nie seine Lateinkenntnisse nachweisen, obwohl er Geschichte im Master studiert. Laut ihm mache Latein einen riesigen Teil des Lehramtsstudiums aus, da wäre es doch sinnvoll wenn das auch zu etwas führt. Er unterstütze den Antrag.
Eine weitere Studierende bewegt sich zum Mikro. Ihrerseits sei der Antrag auch sehr unterstützenswert, da eine Ausweitung der Lateinkenntnisse für viele Studierende gerne gesehen wird, wenn aktuell nur eine Prüfung auf Abiturniveau abgelegt wird.
Jonathan bedankt sich auch für den Antrag. Es gäbe Lehrermangel in MV. Er könne sich vorstellen, dass über diesen Weg Stellen besetzt werden könnten. Er möchte sich ebenfalls für den Antrag aussprechen.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen. Die Änderungsdebatte wird eröffnet.
Bennett hat einen Änderungsantrag und schwebt zum Mikrofon. Es ginge ihm nur um formale und rechtliche Änderungen, um den Antrag etwas schöner und rechtlich sicherer zu machen. Er hat inhaltlich nichts geändert und das ganze nur etwas schöner formaler und rechtlich sicherer umgeschrieben. Die Antragsstellenden übernehmen den Antrag.
Weiter gehts mit der Endabstimmung. Der Antrag wird mit ein paar Enthaltungen angenommen.
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15:46 Uhr
TOPneu11 Antrag „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“
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Inti bewegt sich bereits an das Mikro zusammen mit Frieda. Frieda erzählt, dass sie letztens in der Mensa saßen und es vor allem in der oberen Etage sehr laut empfanden. Sie würden sich darüber freuen, wenn der Raum unter den Dachschrägen, am besten die ganze obere Etage, schallgedämmt wäre.
Inti ergänzt, sie hätten stichprobenartig ein paar Schallmessungen (ganz amateurhaft per Handy) durchgeführt. Im Schnitt seien es um die 70 dezibel gewesen. Normal seien für Pausenräume ca. 55 Dezibel.
Es geht in die Generalaussprache:
Robert bedankt sich für den Antrag. Er findet ihn richtig und wichtig. Er habe Kontakt zu der Mensa-Leitung gehabt, alle Speisesäle von 1-8 seien schon schallisoliert. Vielleicht könne man, dass nochmal überprüfen. Plan sei aber auch Nummer 9 zu isolieren, da dieser auch für Veranstaltungen vermietet werden soll. Er würde dennoch dafür plädieren, den Antrag in der Form anzunehmen, da er sich selbst nicht sicher sei, ob das tatsächlich schon passiert ist. Außerdem habe er großen Zweifel daran, dass das schon passiert sei, der Akustik nach zu urteilen.
Keine weiteren Fragen und Anmerkungen.
Es gibt einen Änderungsantrag von Bennet. Er schreitet erneut grazil zum Mikro, “das gleiche in grün”. Vermutlich passiert das heute auch noch häufiger. Nach der letzten VV habe es einige Beschwerden aus dem Justitiariat gegeben. Die Anträge seien nicht richtig formuliert gewesen. Vor den Anträgen soll formuliert werden: “Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus…”.
Der Änderungsantrag wird angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.
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15:50 Uhr
TOPneu12 Antrag „Aufwerter in den Mensen“
Frieda bringt den Antrag ein. Die Mensakarte kann nicht mit der Visa- oder Debit-Card aufgeladen werden. So müssen viele Studierende, die nur noch diese Karten haben, auf Bargeld ausweichen. Der Antrag wurde schon einmal eingebracht.
Die Generalaussprache ist eröffnet.
Aliya hat nur eine Frage bzw einen Wunsch, dass der Antrag um den Punkt erweitert wird, wer das überprüfen soll.
Robert möchte dazu anmerken, dass das bereits gemacht wurde – es besteht bereits die Möglichkeit mit Karte aufzuladen. Darüber hinaus solle die Möglichkeit kommen, den Studi-Ausweis per Sepa-Lastschriftmandat automatisch aufzuladen.
Frieda fragt daraufhin, wann das kommen solle. Die technische Aufwertung habe wohl schon begonnen und im nächsten Jahr solle dies umgesetzt werden. Ein genaues Datum gäbe es dafür aber nicht.
Frieda überlegt nun den Antrag zurückzuziehen. Robert unterstützt dies.
Der Antrag wird zurückgezogen, auf zum nächsten Punkt.
15:53 Uhr
TOPneu13 Antrag „Warme Mahlzeiten für Studierende“
Die Antragsstellenden begeben sich wie immer nach Vorne. Dort stehen jetzt fünf Studierende.
Jakob stellt vor, dass die Mensen eine zusätzliche Öffnungszeit von 17Uhr bis 19:30Uhr anbieten sollen. Durch Engpässe durch u.a. Inflation sehen sie das Studierendenwerk in der Pflicht, sich dem anzupassen.
Lukas will noch ergänzen, dass dies in Rostock auch so ähnlich schon existiere. Dort betreibe das Studierendenwerk eine Bar mit günstigeren Preisen für die Studierenden, mit Aperol für 3 Euro.
“Wenn die in Rostock eine Bar haben, dann will ich hier wenigstens eine warme Malzeit haben!”
Lukas
– begeistertes Klopfen –
Für die Einbringung haben sie wohl genau eine Minute benötigt.
Es kommt zur Generalaussprache.
Stephan begibt sich zum Mikro. Ihm ist nicht ganz klar, welcher Zeitraum gemeint sei, da zwischenzeitlich ein anderer erwähnt wurde.
Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur Abstimmung.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
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15:56 Uhr
TOPneu14 Antrag „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“
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Der Antragstellende (Stephan) geht erneut zum Mikro. Stephan erklärt, dass im Einkauf inzwischen Kuhmilch häufig günstiger sei als Hafermilch. In der Mensa gäbe es aktuell noch einen Zuschlag für Heißgetränke mit pflanzlichen Milchalternativen. Er halte dies für ungerechtfertigt und nicht nachhaltigkeitsfördernd.
Es gibt eine Anregung von Christiane. Als ehemalige AStA-Referentin für Ökologie möchte sie diesen Antrag voll unterstützen. Sie fände es eine Frechheit. Die Preise müssten umgekehrt angepasst werden.
Luc möchte als einziges Anmerken, dass die Hafermilch genauso wenig kosten solle wie die Kuhmilch. Weil wir möchten ja als Studierende nicht mehr zahlen, egal für welches, äußert er ganz chamant.
Robert hat mal wieder eine Hintergrundgeschichte mitgebracht. Dort würden immer die Argumente bezüglich der Besteuerung erwähnt: Hafermilch 19%; Kuh-Milch 7%. Im Einkauf sei die Kuhmilch wohl günstiger, behauptet die Mensa. In seinen Augen müsse es möglich sein, dass beide Alternativen zu gleichen Kosten berechnet werden können. Er lasse sich nichts anderes erzählen.
Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Christiane bringt eine Anregung ein: Sie möchte, dass die Heißgetränke mit Hafermilch deutlich günstiger sind als die Getränke mit Kuhmilch.
Zuerst wird nun über den Änderungsantrag von Luc abgestimmt. Dieser wird angenommen. Kuhmilch und Hafermilch soll das gleiche kosten, wobei der Preis nicht angehoben werden soll. Auch der Änderungsantrag von Marie wird angenommen. Die Hafermilch soll deutlich günstiger als Kuhmilch sein.
Auf zur Endabstimmung. Schlussendlich wird der Antrag (eigentlich) abgestimmt.
Ruben ist sich nun nicht ganz sicher, wie der Antrag am Ende aussieht. In seinen Augen ist es etwas undurchsichtig, ob die Alternative nun gleichviel kosten oder billiger sein soll.
“Bennet hilf mir!”
Frieda
“Kannst Du das häufiger sagen?”
Bennet
Bennet klärt auf, dass es jetzt heißt, dass die Hafermiclh jetzt weniger oder gleich Kuhmilch kostet. Bennet empfiehlt allen ein Philosophiestudium.
16:10 Uhr
TOPneu15 Antrag „Antrag mit Aussicht auf Fleischbällchen – wir wollen keine komplett vegane Mensa“
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Die Antragstellenden gehen nach Vorne. Jule stellt den Antrag vor. Sie wollen, dass die Mensa nicht komplett auf vegan umgestellt wird. Bei der letzten Vollversammlung gab es einen Beschluss, die Mensa schrittweise auf vegan umzustellen.
“Für die individuelle Entscheidungsfreiheit fände ich es sehr schade, wenn die Mensa ausschließlich vegan sein würde”
Aus Kreisen der Antragssteller*innen
Raphael (Mitglied im StuPa) erklärt, dass dieser Punkt im StuPa besprochen wurde und dieser ins Gespräch mit der Mensa gegangen wurde,
Das Studierendenwerk sich bereits klar dazu positioniert.
“Es wird keine vegane Mensa geben” – Studierendenwerk
Studierendenwerk
Die Entscheidungskraft liege beim Studierendenwerk. Somit sei der Antrag unnötig. Daher verstehe er den Antrag nicht
“Auch vegan /vegetarisch kann man sich ausgewogen ernähren.”
Hanna
“Ich fordere eine vegane Mensa!!!”
Hanna
Aliya hat einen GO-Antrag: “Bitte bei der Sache bleiben”
Alischa schließt sich dem an, dass dieser Antrag nicht nötig ist und möchte hinzufügen, dass dieser zudem sehr ignorant formuliert wurde. Sie geht auch nochmal auf die Vielfalt der veganen / vegetarischen Küche ein.
Diesmal hat Robert leider keine Geschichte aus dem Mensaausschuss. Er findet der Antrag sei “totaler Rotz”. In seinen Augen habe sich die VV in der Vergangenheit bereits dafür entschieden, die Mensa vegetarisch / vegan zu gestalten und daran soll dieser Antrag auch nichts ändern.
Ein weiterer Student steht am Mikrofon. Er glaube nicht, dass eine nachhaltige Herkunft der Tierprodukte gewährleistet sei. Er kenne zwar nicht die genauen Bezüge der Mensa, kann sich aber nicht vorstellen, dass das Fleisch ohne Ausschluss von Tierleid bezogen werden kann.
Marie stellt einen Antrag auf Schließung der Redeliste. Frieda erklärt, dass sich so niemand mehr äußern könnte außer die, die momentan am Mikro stehen. Es gibt formale Gegenrede, es wird über die Schließung der Liste abgestimmt.
Der GO-Antrag wird nach Wiederholung der Abstimmung angenommen. Somit ist die Redeliste geschlossen.
Die beiden, die sich bereits schon am Mikro befunden haben, dürfen selbstverständlich ihre Redebeiträge ausführen.
Allan möchte sich für den Antrag aussprechen. Denn es sollte die Möglichkeit geben, dass sich jeder selber entscheiden kann, was gegessen wird.
Er findet, dass Leute selbst entscheiden sollen, was sie essen möchten. Gerne könne das vegane/vegetarische Angebot ausgeweitet werden, aber solle nicht gar kein Fleisch mehr geben.
“Ich finde es nicht besonders höflich, dass Menschen die Fleisch essen als böse Menschen betrachtet werden.”
Allan
Jonathan möchte sich Allan anschließen und möchte den Antrag ebenfalls unterstützen. Er ist sehr dafür, das vegetarische/vegane Angebot auszuweiten, steht aber auch für Entscheidungsfreiheit. Er hält die 3% der Anwesenden aus der Studierendenschaft für nicht allzu repräsentativ. Demnach möchte er, dass alle Studierenden berücksichtigt werden.
Bennet fliegt wieder zum Mikrofon und schlägt formale Änderungen vor.
Hanna und Luc haben ebenfalls Änderungsanträge. Hanna bringt ein, dass ausschließlich fleischfreie Produkte und Gerichte in der Mensa angeboten werden sollen. Der Änderungsantrag wird nicht angenommen von den Antragsstellenden.
Luc möchte dem Antrag hinzufügen, dass eine Nährwerttabelle für die Mahlzeiten zur Verfügung gestellt werden. Dieser Änderungsantrag wird von den Antragsstellenden angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Weiter geht es mit der Abstimmung zu Hannas Änderungsantrag. Auch hier müssen die Stimmen für ein klares Ergebnis nachgezählt werden. Es stellt sich jedoch heraus, dass dies nicht nötig gewesen wäre.
Der Änderungsantrag von Hanna wird damit angenommen. Das Wurfmikrofon wird endlich geworfen. Es kommt die Frage auf, ob Lucs Änderungsantrag somit auch gestrichen ist. Frieda klärt auf, dass das so wäre.
Mercy möchte den Antrag gerne zurückziehen, da sie nicht auf diesem Antrag in dieser Form draufstehen möchten.
Lukas möchte diesen Antrag gerne übernehmen. Er sieht es nicht ein, dass über den Antrag nicht trotzdem abgestimmt werden darf. Das findet er falsch von den Antragsstellenden, weil diese zuvor noch von freie Wahlen und so geredet haben.
Es kommt zu einer kleinen verbalen informellen Auseinandersetzung zwischen Mercedes und Lukas. Lukas kassiert dafür einen Ordnungsruf.
{Anmerkung der Redaktion: Wir wurden an dieser Stelle darauf aufmerksam gemacht, dass es einen zweiten Ordnungsruf gegeben haben soll. 20:00Uhr Mittlerweile ist uns vom Tagespräsidium bestätigt worden, dass es einen zweiten Ordnungsruf an Mercedes gegeben hat.}
+++ Kurzer Einwurf ++++
Es gibt bereits das erst Doppel-Bingo.
+++ Einwurf Ende +++
Luc stellt nochmal seinen Änderungsantrag, der angenommen wird.
In der Endabstimmung wird dieser Antrag in geänderter Form mehrheitlich angenommen.
Frieda bittet um Ruhe.
16:29 Uhr
TOPneu16 Antrag „Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule“
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Christiane meldet sich zu Wort. Sie sei fast 2 Jahre AStA-Referentin für Ökologie gewesen und habe dort auch schon viele Erstibeutel gefüllt. In den Ersti-Beuteln sei in der Vergangenheit sehr viel “kommerzieller Müll”, womit Studierende nicht allzuviel anfangen könnten. Sie habe mitgekriegt, dass sich der AStA schon bemühe, möglichst wenig Papier in diese zu tun. Das habe jedoch dazu geführt, dass dieses Jahr der relevante TVStud-Flyer jedoch nicht drin gewesen sei, dafür aber Werbung. Im Gegensatz dazu sei aber ein Flyer mit einem Traubenzucker drauf dabei gewesen, damit ein Unternehmen Werbung für sich machen kann.
Aliya steht zuerst am Mikro. Sie sei als AStA-Referentin für Veranstaltungen auch für die Erstibeutel verantwortlich. Es gäbe seit diesem Jahr strengere Regeln bei der Befüllung der Ersti-Beutel. Sie haben den Vereinen gesagt, dass wenn diese Flyer stellen wollen, dass diese das mit ihnen vorher kommunizieren müssen. Es müsse klar geregelt werden, wenn Vereine und Organisationen Flyer für die Ersti-Beutel spenden -das müsse auch mit dem AStA klar kommuniziert werden. Dies habe aber leider nicht immer funktioniert.
Mercedes spricht sich für kommerzielle Werbung von Unternehmen aus Greifswald aus. In ihren Augen sei die Regel, dass ein Goodie dabei sein muss ausreichend. Ein Traubenzucker als Goodie hat für sie einen Mehrwert. Sie sähe den Sinn in diesem Antrag nicht.
Robert spricht als AStA-Vorsitz. Sie hätten sich überlegt, nur Werbung zu nehmen, bei der es noch ein Goodie dazu gibt. Papier solle ansonsten vermieden werden.
Ruben nochmal am Mic: Er habe eine Frage an die Antragstellenden. Die Logos von Unternehmen finden sich auch oft auf den Flyern von Vereinen wieder, die darüber ihre Druckkosten decken wollen. Wie stehen die Antragstellenden dazu?
Marie antwortet darauf, dass die Antragsstellenden damit kein Problem hätten. Das fänden sie ok, weil es dabei nicht um das Unternehmen ginge sondern um den Club.
Aliya antwortet dazu direkt, dass es ja auch den Markt der Möglichkeiten gäbe, wo sich studentische Vereine vorstellen- und Flyer verteilen könnten.
Christiane ist wieder am Mikro. Sie wisse das auch, dass nur Werbung mit Goodies angenommen würden. Jedoch könnten dann nur größere Unternehmen Werbung machen, die sich diese Goodies für 1800 Erstibeutel leisten können. Es sei sehr teuer, Goodies als Werbemittel zu verwenden. Das führe dazu, dass kleine und lokale Unternehmen gar nicht die Ressourcen haben, ihre Flyer und Merch in den Erstibeutel packen zu können.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
10 Minuten Pause.
“Einfach weil wir sie gerade brauchen”
Frieda
“Wir sehen uns wieder um 47, vielleicht auch eher 50”
Frieda
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16:52 Uhr
TOPneu17 Antrag „Antrag auf eine “AG Hund & Co”“
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Mercedes stellt den Antrag vor. Sie möchten gerne, dass sich eine AG gründet, die sich mit tierfreundlichem Studieren auseinandersetzt. Die Hausordnung der Uni verbiete alle Haustiere in Unigebäuden. Dort müsste man noch ein wenig Recherche betreiben.
Ziel der AG ist, in Erfahrung zu bringen, ob Haustiere in der Uni überhaupt möglich seien. es gehe darum, den Alltag der Studierenden mit Haustier zu verbessern.
Maria (Datenschutzbeauftragte) sieht leider schon das bereits angesprochene Problem. DIe Hausordnung der Uni wird sich nicht ändern lassen. Außerdem macht sie auf Allergien aufmerksam. Sie finde es schwierig, dieses Thema in der Vollversammlung zu besprechen. Eine Änderung der Hausordnung ist leider nicht möglich.
Maria möchte zudem einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste stellen.
Mercedes möchte noch einmal zu Wort kommen. Sie findet es schade, dass Maries Aussage jetzt so im Raum stehe. In ihren Augen sei genau aus diesem Grund eine entsprechende AG notwendig.
Eine hundefreundliche Gestaltung des Studiums solle möglich sein.
Der GO-Antrag wird in der Abstimmung mit Durchzählen angenommen.
Die Redeliste wird somit von Frieda geschlossen. Drei Leute stehen noch vor dem Mikrofon.
Marie möchte auf Mercedes’ Redebeitrag eingehen. Mercedes möchte den Unialltag tierfreundlicher gestalten, das stehe aber nicht so im Antrag. Es solle beachtet werden, dass Studierende mit einer Angst vor Hunden, dann möglicherweise in ihrem Studium eingeschränkt werden. Im Antrag stehe allerdings nicht wie man den Unialltag tierfreundlicher gestalten kann, sondern wie man Haustiere und Uni miteinander vereinen könne.
Alle Antragsstellenden seien StuPist*innen. Marie würde vorschlagen, dass dieser Antrag doch nochmnal im StuPa eingebracht werden könnte.
Sie selbst zum Beispiel hätte Angst vor Hunden, weshalb das Studium für sie nicht mehr möglich sei, wenn Hunde im Gebäude erlaubt wären. Das gehe bestimmt vielen so.
Jacob sähe den Antrag auch sehr kritisch.
Egal wie effektiv die AG ist, ihr werdet die Uni nicht allergenfrei kriegen.
Jacob
Alice möchte sich ihren Vorredner*innen anschließen. Tiere nehmen viel mehr Dinge wahr, als wir Menschen und ein Tier in einen engen Gang zu bringen und allgemein in der Uni zu führen, nicht im Sinne der Tiere wäre. Es wäre kein Handeln im Sinne der Tiere.
Damit gehen wir zur Änderungsdebatte über.
Bennet schreitet erneut majestätisch zum Mikro. Sein Änderungsantrag ist erneut nur formal und wird von den Antragsstellenden angenommen. Dieser wird auch von den Antragsstellenden angenommen.
Mercedes hat einen mündlichen Änderungsantrag und schreitet zum Mikro. Sie bringt ihren Änderungsantrag ein. Dieser muss jedoch noch per E-Mail geschickt werden.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge aus der Studierendenschaft. Über den Änderungsantrag von Mercedes wird nicht abgestimmt, da sie selbst auch Antragsteller*in ist.
Entsprechend warten wir jetzt kurz auf das Eingehen von Mercedes´ Änderungsantrag per Mail. Es kommt zu einer kleinen Pause. Frieda erklärt, dass sie von Tom gehört habe, man könne diese Zeit nutzen, um den Sonnenuntergang durch die Deckenluken zu beobachten. Oder man gehe einfach den Gedanken nach – für mich sehen die Dachluken auch eher dunkel und von Schnee bedeckt aus.
Es geht weiter mit der Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
17:05Uhr
TOPneu18 Antrag „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte – gegen die Nutzung von ideologisch geprägter Bildsprache“
Auch diesen Antrag stellt Mercedes vor. In diesem Monat hat der antifaschistische Aktions- und Informationsmonat stattgefunden. Diese Veranstaltung wurde mit Symbolen beworben, die der Antifa ähneln soll.
Während Mercedes diesen Antrag stellt, werden Flyer für den Aktionsmonat verteilt. Mercedes betont, dass diese Debatte keine Wiederholung der Debatte im StuPa sein soll. Sie möchte, dass dies jedoch an die größere Öffentlichkeit gelangt. Aus in ihren Augen ersichtlichen Gründen, sollte man sich davon distanzieren.
Es gibt einen GO-Antrag von Marie. Aliya eilt mit einem der Würfelmikros zu Marie. (Diesmal scheint es zu funktionieren).
Wie Mercedes gerade gesagt habe, wurde das bereits im StuPa diskutiert, daher stellt sie einen Antrag auf Schließen des Antrags ohne Endabstimmung. Es werden voraussichtlich keine neuen Argumente kommen. Der Antrag wurde bereits im STuPa lang und breit diskutiert. Sie sähe nicht, dass es neue Argumente geben würde.
Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. In den Augen der Studierenden (sicher das es die Studierenden sind?) ist das Thema so absurd, dass darüber nochmal diskutiert werden sollte.
“Dieses Thema ist so absurd, dass man definitiv nochmal drüber sprechen sollte.”
Alice
Frieda lobt, dass dies auch eine wirkliche Gegenrede war. “Top.”, zwei Daumen hoch.
Marie zieht ihren GO-Antrag zurück.
Damit ist die Aussprache eröffnet.
Henry steht am Mikro. Er ist der AStA-Referent, der den Aktionsmonat organisiert hat. Es gibt lauten Applaus. Das Zeichen einer Widerstandsbewegung nachempfunden worden.
An dieser Stelle könnt ihr die Diskussion in der StuPa-Sitzung von vor 4 Wochen nachverfolgen. Wir machen kurz Pause (https://webmoritz.de/2023/11/07/stupa-liveticker-11-ordentliche-sitzung-6/)
Ihn würde interessieren, was ein ideologisch geprägtes Bild sei bzw. was die Antragstellenden darunter verstehen würden. Er gibt einige Beispiele, für Bilder, die vermeintlich neutral wirken oder sogar von Fußballvereinen o.ä. verwendet werden, aber auch ideologisch aufgeladen sind. Wollen wir Sternis verbieten?
Alice steht am Mikro.
“Es ist eine Frechheit für diejenigen, die damals gestorben sind. Schämt euch!”
Alice
Allan sagt, dass jede*r selbst entscheiden müsse, was extremistisch sei. Man sollte schon von gesundem Menschenverstand ausgehen können, um zu verstehen was ideologisch geprägt sei. Zwar sei die Antifa nicht die NPD, trotzdem solle man sich von ideologischen Gedanken distanzieren. Er meine, es sei doppelmoralisch, gegen die eine Organisation vorzugehen und gegen die andere nicht.
Henry möchte noch einmal auf die historische Widerstandsbewegung der Antifa gegen den Nationalsozialismus aufmerksam machen. Er möchte sich nicht von einer Widerstandsbewegung distanzieren. Eine solche Ansicht lehnt er aus persönlicher, wie auch aus Perspektive seines Referats, ab.
Jonathan sagt, dass dieses Thema zwei Ebenen habe. Zum einen sei es einfach so, dass das genutzte Symbol Ähnlichkeiten zur Antifa hat. Die historischen Bezüge mögen allen klar sein, jedoch sei die Antifa auch eine Organisation, die oft Straftaten begeht und sich gegen die demokratische Grundordnung ausspreche.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, weil auf beiden Seiten bereits viele Leute ständen. Ohne Gegenrede wird dieser angenommen. Alle an den Mikros Stehenden dürfen noch ihre Anträge einbringen.
Mercedes möchte nochmal betonen, dass es nicht darum gehe, eine Widerstandsbewegung runterzureden. Sie sei der Meinung, die nicht ordnungsgemäße Führung der Debatte sei symbolisch für die Verbohrtheit einiger Anwesenden. Auch findet sie, dass die Universität ein meinungsfreier Raum sein sollte und sagt, dies sei durch eine solche Bildsprache nicht gegeben. Sie wolle niemanden persönlich oder Henry in seinem Amt angreifen.
Marcel möchte zum Ausdruck bringen, dass die Kritik nicht inhaltlich gelte. Er fände die Vorträge aus der Woche sehr gut. Das Thema sei auch wichtig und gehe gesellschaftlich jede*n an. Der Kampf gegen Rechts solle alle Teile der Gesellschaft ansprechen und nicht nur eine linke Gruppe, die die Symbolik gut finde. Man solle nicht ein sehr linkes Symbol nehmen.
“Historische Debatte hin oder her, das Zeichen steht heute nun mal auch für Gewalt, […]”
Marcel
Es sei nicht clever, dieses Symbol zu verwenden, um alle mit einzubeziehen.
“Dann mal ran an den Speck”
Robert
“Ich weiß nicht ob ihr bei einer der Veranstaltungen wart, dann hättet ihr was mitnehmen können.”
Robert
Wenn die Werbung Leute abgeschreckt hätte, wären wohl die Veranstaltungen nicht so gut besucht gewesen. Allan möchte zur historischen Debatte über Antifaschismus beitragen, dass der Begriff ebenfalls in der DDR als Kampfwort von der SED genutzt wurde, um die politische Opposition zu diskreditieren. Man könne in der Debatte dafür oder dagegen sein. Aber es sei keinesfalls ein neutrales Symbol, um das es gehe.
Jennifer bedankt sich, dass der Monat stattgefunden hat. Im Antrag gehe es nicht nur um “solche” Bildsprache, sondern um jegliche Bildsprache.
Lukas sieht ermüdet aus. Er wisse nicht, ob historische Diskurse uns hier weiterbringen. Er möchte darauf aufmerksam machen, dass die Antragsstellenden einer Hochschulgruppe angehören.
“Passt auf, wen ihr wählt”
Lukas
Erik habe die Debatte gar nicht mitbekommen, da er sich nicht viel mit der Hochschulpolitik auseinandersetzt. Er finde es krass, dass zwei Fahnen auf einem universitären Flyer solche Debatten hervorrufen. Ihm sei nicht ganz klar, wie man sich über 2 Fahnen auf einem Flyer so aufregen kann.
“Ich weiß nicht, wie man sich als Studi über zwei Flaggen auf einem Flyer so aufregen kann.”
Erik
“Irgendwie muss man damit klar kommen”
Erik
Es entfache auch Diskurs, der zum Unileben dazugehöre.
“Das Ganze ist einfach total übertrieben”.
Erik
Luc war bei der letzten StuPa-Sitzung zu Gast dar. Der Aktionsmonat wurde umfangreich für gut befunden. Er stellt fest: Die ganzen Anträge, die von den Antragsstellenden gestellt wurden, wurden abgelehnt. Er bittet auch nochmal darum, dass sich die Leute doch überlegen sollen, wen sie wählen.
Alice noch einmal. Zum letzten Mal, verspricht sie.
Sie möchte noch einen historischen Fakt loswerden: “Die Rechten haben 3 Millionen Juden – Triggerwarnung – GESCHLACHTET.”
{Anmerkung der Redaktion: – Triggerwarnung – Historisch korrekt sind 6 Millionen Juden.}
“Guten Morgen, ihr habt alle geschlafen. Aber wirklich.”
Alice
“Henry dann hast du jetzt hier das Schlusswort”
Frieda
“Oh wie schön!”
Henry
Er sagt, dass keine neutrale Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus möglich sei. In seinen Augen ist eine Stellung dazu zu beziehen notwendig.
“Was ist denn überhaupt ideologisch geprägte Bildprache? Darauf müssen wir uns erstmal einigen”.
Henry
Der Antifa-Begriff lehne sich nicht an den Kampfbegriff in der DDR an – das habe man auch im Flyer erkennen können. Es gibt in Deutschland bereits verbotene Symbolik – diese verwendet der AStA auch nicht.
“Wir sind ja nicht bescheuert”.
Henry
Er meint, er könne auch jeden Entwurf erst dem StuPa vorlegen, aber anhand der bisherigen Mitarbeit der Antragsstudierenden würde es (laut Henry) wohl nicht funktionieren.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte:
Bennet schreitet wieder ans Mikro.
Das Selbe wie immer: “Die Vollversammlung der Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass…”.
Er wird von den Antragstellenden übernommen.
Mercedes ruft ein, dass sie bereits einen Änderungsantrag gestellt hat, der dies ebenfalls berichtigt.
Diese beiden Änderungsanträge werden übernommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Bevor es weiter geht, tritt Hennis (studentischer Prorektor) nochmal an das Mikro. Er hat um 18 Uhr einen Termin, aber möchte für TOP 26 gerne noch zugegen sein. Dieser wird nun vorgezogen.
17:27 Uhr
TOPneu19 Antrag „Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße“
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Die Antragstellenden sind wieder am Mikro.
Marcel erklärt: Die Sportanlage in der Hans-Fallada Straße sei in miserabler Verfassung. Das brächte entsprechende Verletzungsrisiken mit sich. Der Sportplatz müsse zuerst aufgearbeitet werden. Das koste die Uni Geld. Bei der Umsetzung würde die Fußballgruppe aber helfen. Für die Pflege und Instandhaltung der Plätze bräuchte es eine Stelle, die zu besetzen sei. Die Rede wird abgebrochen, denn die Zeit ist um.
Hennis gibt den Antragsstellenden in der Hinsicht Recht, dass der Platz wieder instand gesetzt werden muss. Er fände den Rest schwierig. Es gäbe eine klare Zuweisung, wer zuständig wäre für die Instandsetzung, und zwar hätte der Hochschulsport mittlerweile eine umfangreiche Rücklage gebildet, welche bis jetzt nicht verplant wird. Es ergibt also keinen Sinn nach mehr Geld zu fragen, denn das wäre da.
“Es muss nur einfach passieren. Das ist der Punkt.”
Hennis
Stellen seien knapp. Ihm würden 10 bessere Stellen einfallen, wo Menschen gebraucht werden würden. Die Studierendenschaft könne sich dafür ausprechen, dass der Platz sarniert wird, aber man sollte sich da nicht in eine Debatte einbringen, die bereits verwaltungsintern geklärt wird.
Frieda bringt ein, dass bei Überschwemmung des Tierparks auch der Sportplatz überschwemmt werden würde. Also solle auch eine Drainage gebaut werden.
Marcel ist nun am Mikro. Zuerst möchte er betonen, dass der Sand auf dem Beachvolleyballfeld ausgetauscht werden müsse.
Herr Bödow, der aktuell verantwortlich ist, wünsche sich dort eine Unterstützung aus studentischen Mitteln. Er und seine Sekretärin seien auch die einzigen Personen, die sich um den Platz kümmern. Die Nachfrage nach Sport auf diesen Anlagen sei zur Zeit groß, was beachtet werden solle.
Hennis habe bereits mit der Kanzlerin über die Instandhaltung gesprochen – diese halte das mit den Mitteln des Hochschulsports für absolut möglich.
Die Debatte sprenge den Rahmen der Vollversammlung. Er verweist auf die Möglichkeit, im StuPa einen Antrag zu stellen.
Jonathan erklärt, dass es ihm vor allem darum geht, dass auf dem Platz wieder gespielt werden kann. Er fände es sehr schade, den Antrag komplett abzulehnen. Eine Instandsetzung des Platzes sei im Interesse aller Studierenden.
Über die zu besetzende Stelle könnte man später noch diskutieren.
Weiter zur Änderungsantragsdebatte.
Mercedes hat einen mündlichen Änderungsantrag, den sie zuerst vorstellen möchte, bevor sie diesen verschriftlicht. Nach der Vorstellung, verspricht sie, diesen nochmal zu verschriftlichen.
Wir warten wieder gespannt, bis die Mail geschrieben ist.
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Mercedes Antrag ist angekommen. Sie möchte den Antrag dahingehend ändern, dass sich die Studierendenschaft für die allgemeine Sanierung des Sportplatzes ausspräche. Vor allem die Volleyballplätze sollen saniert werden.
Jonathan ist mit der Lösung, wie sie im Änderungsantrag getroffen wurde, zufriedenstellend und bedankt sich für den Diskurs.
“Wir haben schon gesagt, dass wir über die strittigen Punkte, die Kostenpunkte usw., noch später drüber reden.”
Jonathan
Es kommt nun zur Abstimmung über den Antrag in geänderter Form.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
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17:41 Uhr
TOPneu20 Antrag”Soziales Engagement”
Hannes ist einziger Antragssteller und bringt diesen ein. Es gehe ihm um die Schaffung von einem Rahmen, sich sozial zu engagieren und inklusiver zu sein, auch außerhalb der Studierendenschaft. Er sähe dort an weiteren Stellen, Probleme an denen man sich einbringen könnte.
Es gäbe kaum soziale Austauschprozesse und viel Kinderarmut in einigen Teilen der Stadt.
Rene bedankt sich für den Antrag und möchte diesen unterstützen. Einerseits lebe er selbst in besagten Stadtteil, zum anderen erlebe er als Vorsitz der Kiste (eine der wenigen Vereine in Schönwalde II) die soziale Spaltung zwischen den Stadtteilen schon seit Jahren mit. Er könne sehr gut sehen, wie die Stadtteile gespalten sind. Er würde sich als Ansprechpartner und die Kiste als Veranstaltungsort für etwaige Entwicklungen anbieten.
“Hallo, ich bins wieder”
Robert
Robert meldet sich erneut zu Wort. Er habe eine Frage. Wie stelle sich Hannes eine genaue Umsetzung vor? Aliya hatte die gleiche Frage und tritt somit wieder vom Mikro zurück.
Hannes darf also direkt antworten. In erster Linie solle der Antrag den Zweck erfüllen, die Debatte grundsätzlich zu eröffnen. Weiter unten im Antrag ständen schon einige Beispiele drin. Zum Beispiel Lernförderung an Schulen,… Man könne auch überlegen, mit Azubi-Initiativen zusammenzuarbeiten, um da die Möglichkeiten zu erweitern. Keine weiteren Redebeiträge = weiter zur Änderungantragsdebatte.
Es liegt schon ein Änderungsantrag von Vanessa vor.Sie ist Vorstand bei einem der größten Umweltschutzvereine Deutschlands und würde sich auch über einen Verein zum Engagement in ökologischen Aspekten freuen. Vanessa spricht sich für ein Zusammendenken von Sozialem und Ökologischem aus, im Kontext des Klimawandels. Es gäbe bereits einige ökologische Vereine in Greifswald mit denen zusammengearbeitet werden könne. Mit diesen könne man in dieser Hinsicht auch zusammenarbeiten.
Der Antragssteller übernimmt diesen Änderungsantrag. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es kommt zur Endabstimmung mit der kleinen Änderung, auch soziale Aspekte miteinzubeziehen.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
17:47 Uhr
TOPneu21 Antrag „Aktion „Dein Pfand rettet Leben“
Jan Philip erklärt, dass es in der großen Mensa möglich sei, Pfand an humanitäre Projekte in Afrika zu spenden. In der kleinen Mensa gäbe es diese Möglichkeit leider nicht. Dabei stünden regelmäßig Pfandflaschen in dieser herum, die nicht mehr abgegeben werden könnten. Er fände es schön, wenn es auch in der kleinen Mensa die Möglichkeit zur Pfandspende gäbe.
Robert, die Mensafee, steht wieder am Mikrofon. Auch dazu gäbe es eine Rückmeldung. Anscheinend gab es diese Kiste auch in der kleinen Mensa, wurde dort aber nach der Abholung nicht wieder zurückgebracht. Es wäre nur eine E-Mail nötig, um die Kisten wieder hinzustellen.
Frieda fragt, wer dann die E-Mail schreiben würde.
Mercedes findet es sehr schön, dass der Antrag gestellt wurde, auch um die Zuständigkeit geklärt zu haben.Dafür solle man definitiv die Befürwortung aussprechen.
Jonathan findet es genau aus dem Grund der nicht gestellten Email sehr wichtig, dass der Antrag gestellt wird.
Christiane möchte noch sagen, dass viele Leute ihre Pfandflaschen rausstellen würden, damit andere Leute mit dem Pfand überhaupt etwas verdienen könnten. Von Bereicherung sei dabei in ihren Augen nicht die Rede. Alle Menschen, die diese Flaschen einsammeln, sollten weiterhin die Möglichkeit dazu haben, ohne gejudged zu werden.
Die Mensafee ist erneut am Mikro. Er hat extra die Zuständigkeit nochmal ausgeführt und dass bereits eine E-Mail an die Zuständige gesendet wurde.
Zwischenfazit der Geschäftsführung der moritz.medien: Mittlerweile wird sich nicht mehr so ganz an die Debattenkultur gehalten – von einigen Seiten.
Es wird ein GO-Antrag gestellt, dass es sofort weiter gehen soll mit der Endabstimmung.
Frieda ist sich unsicher, ob es diesen Punkt in der Geschäftsordnung gibt.
Bennet erklärt dass es nur möglich ist, diese Debatte zu beenden und direkt zu den Änderungsanträgen überzugehen. Es gibt keine Gegenrede, die Debatte ist beendet und es geht weiter zu den Änderungsanträgen.
Bennet hat erneut einen Änderungsantrag und Frieda fragt sich, wie lange er das heute noch macht, so elegant zum Mikro zu schreiten.
“Bis zum bitteren Ende”
Benet
“Elfenhaft” wie es bezeichnet wurde.
“Business as usual” sind alle seine Worte. Inzwischen sollten alle fleißigen Mitleser*innen wissen worum es geht.
*metaphorischer Mic-Drop*
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Weiter mit der Endabstimmung des Antrags mit minimaler Änderung.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
17:54 Uhr
TOPneu22 Antrag „Förderung von Mental Health an der Universität“
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Frieda weist nochmal auf die Triggerwarnung vom Anfang hin – es kann zu sensiblen Inhalten kommen. Die Antragstellenden bewegen sich nach vorne an das Mikrofon. Tomiwa bringt den Antrag ein. Es ginge um seine persönliche Erfahrung. Am 10. Oktober war Tag der psychischen Gesundheit. An dem Tag habe er Umarmungen gegeben und Blumen verschenkt. Die Reaktionen seien richtig toll gewesen.
Einige Leute hätten vor Freude geweint.
Da habe er sich gefragt, warum die Uni nicht das Problem ebenfalls angehe. Durch solche und ähnliche Aktionen, kann man psychische Gesundheit unterstützen.
Alice findet den Antrag generell gut, jedoch erklärt sie, dass nicht unbedingt Blumen und Umarmungen gebraucht werden. Stattdessen bräuchte man eher Zuhören, Akzeptieren und Tolerieren.
Tomiwa möchte dazu erwähnen, dass hier kein Zwang bestehe. Ihm sei es egal, ob es in der Uni übernommen wird oder nicht.
Das habe auch eine Wirkung außerhalb der Uni. Es gehe nicht um Diskussionen, er möchte nur unterstützen und für Leute da sein.
Unabhängig davon, was für Probleme Menschen haben, möchte er da sein und zuhören.
“Ich möchte einfach nur zeigen: Egal worunter du leidest, ich bin für dich da.”
Tomiwa
“Dieses Zeichen von Liebe ist wirklich wichtig.”
Tomiwa
Lukas bedankt sich sehr für diese Einbringung, die seine Meinung zu dem Antrag total geändert hat.
“Manchmal würde ich auch gerne einfach auf dem Campus umarmt werden”
Lukas
Dennoch glaube er, dass es nötig sei, mehr für psychische Gesundheit zu tun. Er habe sich im AStA dafür eingesetzt, dass es mehr finanzielle Mittel für psychosoziale Beratung im Studierendenwerk gäbe. Dort gäbe es jetzt zwei Stellen. Siehe: https://www.stw-greifswald.de/soziales/psychologische-beratung
Marcel möchte auch nochmal sagen, dass es nicht darum gehe, dass die Debatte um psychische Gesundheit verdrängt werde. Es soll beides gehen. Neben Beratungsangeboten sollen unkonventionelle, zwangslose Optionen, wie diese ebenfalls in Betracht gezogen werden. Das sei auch finanziell vergleichsweise einfach umzusetzen. Auch wenn das Thema um Mental Health noch einige Arbeit mit sich bringe.
Jennifer bedankt sich für den Antrag. Sie fände es wichtig, dass an der Uni publik wird, dass es psychische Erkrankungen gibt. Solche Aktionen, wie in diesem Antrag gewünscht, können schon helfen.
Marie hat sich, als sie den Antrag gelesen hat, “verarscht gefühlt”, da die reine Formulierung sehr ignorant wirken könnte. Sie wünsche sich, dass der Antrag zumindest nochmal neu formuliert wird.
Jonathan antwortet Jennifer, dass er es auch wichtig fände, wenn das weiter ausgeweitet wird.
Robert möchte dazu anmerken, dass er möchte, dass dafür Awareness geschaffen wird, dass unabhängige der Selbstempfindung der eigenen Empathie, Menschen das ganz anders wahrnehmen könnten.
“Egal wie empathisch man sich selbst empfindet, kann man sich nicht in andere einfühlen.”
Robert
Es gäbe Beratungsstellen, die ausgebildete Psychotherapeut*innen haben. Es solle sich niemand hinstellen und sagen, sie könnten eine psychologische Beratung geben. Trotzdem bedankt er sich für den Antrag.
Es gibt einen GO-Antrag zu Beendigung der Diskussion und zum sofortigen Übergang zur Änderungsantragsdebatte.
Es gibt keine Gegenrede.
Damit geht es weiter in die Änderungsantragsdebatte.
Allan schreibt gerade daran. Er möchte, dass betont wird, dass dieser Antrag kein Lösungsvorschlag für die Heilung psychischer Erkrankungen sein soll, sondern lediglich ein Schritt in die richtige Richtung darstellen soll.
Marcel möchte nochmal fragen, was noch aufgenommen werden könne. Frieda erklärt, dass dies nicht über das Mikrofon besprochen werden solle.
Bennet spricht noch einmal die Formalien der Anträge an. Es gibt Bennet Fans. whoop whoop
Und wieder wird auf die E-Mails mit den Änderungsanträgen gewartet.
Mentale Wartezimmer Musik – dam dam dam dam dididile dam dam dam dam
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18:12 Uhr
Und weiter gehts.
Die Antragsstellenden übernehmen die Änderungsanträge.
Weiter geht es mit der Endabstimmung – der Antrag wird angenommen.
Der Antrag ist angenommen.
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TOPneu23 Antrag “FINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports”
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Es wird darum gebeten den Bildschirm größer zu machen, wir sind alle dankbar. Marie bringt den Antrag ein. Sie würde sich über FINTA*-only Öffnungszeiten im Fitnessstudio des Hoschulsports freuen. Der Grund dafür ist, dass Fitnessstudios ein stark von Sexismus geprägten Raum darstellen. Es gehe ihr explizit nicht darum, jemanden auszuschließen. Daher soll dieser Zeitraum auch nicht die Rushhour betreffen.
Luc beginnt eine Gegenrede. Seine Erfahrung ist, dass in jedem Fitnessstudio 15-16:30 Uhr Rush Hour sei.
“Jeder sollte die Möglichkeit haben, Sport zu machen, das tut gut, es belebt, neben dem mentalen Aussaugen, das man hat.”
Luc
Marie betont, die Öffnungszeiten seien erst einmal ein Vorschlag, es seien aber auch andere Zeiten denkbar. Ihr sei aber aufgefallen, dass in den Uni-Fitnesstudios die Rushhour eher um 17 Uhr beginnt.
Es gibt keine weiteren Anregungen. Damit geht es weiter zur Änderungsantragsdebatte.
Hanna schreitet zum Mikro, spricht sich für den Antrag aus.
Sie möchte, dass das “L” mitaufgenommen wird, sodass es “FLINTA*” heißt. Das sei die gängigere Variante. Hier nochmal eine Erklärung: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/was-bedeutet-flinta-3387385.html
Frieda erklärt, dass dies wohl eher redaktionell geändert wird und keinen Änderungsantrag benötigt.
Hanna würde im Antrag den Aspekt der Queer-Feindlichkeit anfügen. Das wird sie (oder jemand anderes) auch direkt per Mail als Änderungsantrag formulieren.
Wir warten darauf, dass Lukas (er formuliert netterweise den Änderungsantrag aus) tippt.. Dam dam dam dam..(Uhren ticken)
18:20 Uhr:
Der Änderungsantrag ist da. Trommelwirbel.
Uuuuuund wir können ihn uns nun durchlesen. Hannas Änderungsantrag ist vorne angeworfen. Marie hat diesen auch direkt übernommen. Daher geht es direkt in die Endabstimmung.
Die Endabstimmung beginnt.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme und ein paar Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
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18:22 Uhr
TOPneu24 Antrag „Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
Ferdinand bringt den Antrag ein. Vor allem geht es um die Erweiterung am Lohmeyer-Platz und am Beitz-Platz. Gerade im Herbst und Winter sehe man es, dass Fahrräder, die lose dastehen, bei Wind umkippen. Im Regen würden die Fahrräder zudem nass, was die Fahrräder beschädige. Daher möchte er, dass die Fahrradbügel überdacht werden.
GO-Antrag von einem Studenten, dass der Antrag mit dem nächsten Antrag („Weitere Fahrradbügel am Berthold-Beitz-Platz“) zusammengefügt wird, weil diese sich inhaltlich gleichen würden.
Marcel, der Antragsteller vom Folgeantrag, stimmt dem GO-Antrag zu und zieht damit seinen eigenen Antrag zurück. Damit werden die beiden Anträge als einer behandelt.
Die Generalaussprache beginnt und startet mit einer Frage von Luc, wie das ganze umgesetzt werden solle. Gerade am ELP sei kaum mehr Platz vor Ort für Fahrradständer. Auch die Finanzierung stellt er sich schwer vor. Der Uni fehle das Geld.
Bennet schreitet mal für etwas anderes zum Mikro.
“Ich würde auch mal konstruktiv inhaltlich beitragen”
Bennet
Grundsätzlich spräche nichts dagegen, sich einfach dafür auszusprechen. Das Gelände um den Beitz-Platz gehört der UMG und die seien grundsätzlich gegen vieles. Entsprechend stellt er sich eine Umsetzung schwierig vor.
Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Es gibt aber keine Änderungsanträge, also weiter zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
18:28 Uhr
TOPneu25 Antrag „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
“Das ist glaube ich der letzte Antrag vor Sonstiges – ja”
Frieda
Frieda stellt den Antrag auch sogleich vor: In dem Gebäude, in dem wir uns gerade befinden, sollen ordentliche SItzgelegenheiten, präferiert mit Lehne, aufgestellt werden. Ein Tisch wäre auch denkbar. Damit auch ordentlich Pause gemacht werden kann in der Freifläche hier.
Weiter zur Generalaussprache. Mareike hat eine Frage: Ihres Wissens nach sei es explizit bedacht, dass dort keine Sitzgelegenheiten seien wegen des Lärms. Sie fragt sich, ob das bedacht wurde.
Frieda ist der Meinung, dass sie grundsätzlich daran gedacht haben. Auf der anderen Seite kann man ja erstmal fordern und schauen was passiert.
Inti ergänzt, dass die Türen sowieso geschlossen sein sollten, damit die Klimaanlagen funktionieren. Wenn sie zu sind sollte man von draußen nicht groß was hören, wenn nicht gerade ein “großer Rave” veranstaltet wird.
In seinen Augen sollte man keinen Lärm durch die Türen wahrnehmen können.
Dazu möchte Mareike anmerken, dass die Türen (zumindest im Erdgeschoss) nicht ausreichend schalldicht seien, um sich im Foyer aufzuhalten. Sie wurde wohl auch schon einmal rausgeschmissen, weil sie zu laut waren, obwohl sie sich in Zimmerlautstärke unterhalten hätte.
Marie meint, es käme überall an der Uni vor, dass es mal laut sei, z.B. im Sommer bei offenen Fenstern im Hörsaal. Alternativ könne man sich in die Mensa setzen, aber dass solle man eigentlich nicht, wenn man lernen möchte. Man solle die Plätze zum Essen freilassen.
Linea findet die Idee von den Sitzplätzen sehr gut. Allerdings wird es auch in den Hörsälen immer extrem unruhig, wenn draußen Aktivität vernommen werden kann.
Weiter zur Änderungsantragsdebatte. Bennet schreitet ein letztes Mal majestätisch zum Mikro. Er möchte seinen Fans eine Show bieten, sagt er. Es ist das Übliche. Neu: Er wünscht allen einen sicheren Heimweg.
Weiterhin möchte sich Bennet für das Engagement aller Anwesenden bedanken und für die Debatten.
Stephan hat sich gefragt, ob es sinnvoll wäre, zu ergänzen, dass es sich um das neue Audimax und nicht das alte handelt, um Missverständnisse zu vermeiden.
Mareike merkt an, dass zudem noch ein Änderungsantrag dazu geschrieben wird, dass sich auch Gedanken zum Lärmschutz gemacht werden solle.
Wir warten also wieder auf die Mails mit den Änderungsanträgen… Ein letztes mal 🙂
Die Änderungsanträge werden angeworfen. Die Antragsstellenden nehmen beide an.
Auf zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
18:38 Uhr
TOPneu26 Sonstiges
Robert hats jetzt raus mit der Technik.
Er bedankt sich, dass alle bis zum Ende da waren und für die Diskussionen.
Außerdem bewirbt er die Sitzungen des Studierendenparlaments. Die nächste findet am kommenden Dienstag (um 20 Uhr) statt. Diese ist hochschulöffentlich und darf gerne besucht werden.
“Tretet für eure Ziele ein, die ihr euch hier setzt”
Robert
Er bedankt sich zudem beim Tagespräsidium – das gibt zurecht das euphorischste Klopfen des Tages.
Luc ist Vorstand beim C9 und macht Werbung für eine Party, die heute bei ihnen stattfindet. Zu der erhalten alle Anwesenden kostenlosen Eintritt mit dem Sticker, den wir auf der Stimmkarte erhalten.
Alice bedankt sich für alle Beiträge und fand es unglaublich interessant, allen zuzuhören. Sie spricht an, dass dringend Blutspenden benötigt werden würden.
Frieda bedankt sich bei den anderen beiden des Tagespräsidiums, sowie bei Bennet für die Organisation und beim AStA für den Aufbau und Unterstützung. Dabei dropt sie, dass dies ihre letzte Vollversammlung war – wie schade, aber alles Gute für die Zukunft!
Frieda beendet die Sitzung um 18:41. Kommt gut und heile nach Hause.
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von Adrian Siegler | 22.11.2023
Es ist wieder so weit. Einmal im Semester findet die studentische Vollversammlung statt. Eure Chance, euch in die Hochschulpolitik und die Geschehnisse am Campus einzubringen. Die Möglichkeit, über bessere Studienbedingungen, eine Förderung des Campuslebens, aber auch Herausforderungen für Studierende zu besprechen und vor allem darauf aufmerksam zu machen.
Am Dienstag, den 28. November findet die studentische Vollversammlung des Wintersemesters 23/24 an der Uni Greifswald statt. Hier soll ein Dialog zwischen Studierenden, die nicht gerade in der Hochschulpolitik oder studentischen Gremien vertreten sind, und der Uni selbst angeregt werden. Aber wie funktioniert das Ganze?
Die Vollversammlung wird im Hörsaal 3/4 im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 abgehalten. Hier finden die meisten Studierenden Platz und können an der Versammlung teilnehmen. Eine Anmeldung ist nicht nötig – kommt einfach vorbei.
Warum ist es wichtig, dass ihr vorbeikommt? Die Vollversammlung ist nur bei Anwesenheit von mindestens 3 Prozent der Studierendenschaft (das sind circa 300 Student*innen) beschlussfähig.
Was wird eigentlich beschlossen? Hier kommt ihr ins Spiel. Ihr habt noch bis zum Freitag, den 24. November um 12 Uhr die Gelegenheit, Anträge einzureichen, die dann auf der Vollversammlung besprochen werden und über die abgestimmt wird. Hier dürft ihr eure Probleme schildern und eure Kreativität zeigen für notwendige Veränderungen an der Uni.
Alle wichtigen Infos dazu findet ihr auf dieser Seite im Studierendenportal. Hier gibt es ein FAQ zur Vollversammlung, die Geschäftsordnung, nach der vorgegangen und abgestimmt wird, und ein Formular, über das ihr Anträge einreichen könnt. Falls trotzdem Fragen aufkommen, könnt ihr euch jederzeit an den AStA-Referenten für Hochschul- & Innenpolitik Bennet Buchholz wenden. Zu Beginn der Versammlung wird aber der Ablauf nochmal für alle erklärt – also keine Angst.
Außerdem sei noch angemerkt, dass eure Dozierenden angehalten sind, ihre Lehrveranstaltungen nach 12 Uhr an diesem Tag ausfallen zu lassen, um euch die Möglichkeit zu geben, die Vollversammlung zu besuchen. So müsst ihr keine Lehrveranstaltungen verpassen.
Beitragsbild: Annica Brommann
von webmoritz. | 21.11.2023
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Konferenzraum in der Domstraße 11 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia werden, wie immer, festgehalten.
TOP 3 Berichte – Hier könnt ihr erfahren, wer was wann gemacht hat. Besonders interessant könnte sein, warum der letzte webmoritz. Artikel vom Medienausschuss überprüft worden ist.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne. Sagt was, wenn ihr wollt.
TOP 5 Wahl AStA Referentin für Internationales und Antirassismus – Hier gibt es zwei Kandidaten. Gab es lange nicht mehr. Die Wahl wird also spannender als sonst.
TOP 6 Antrag: Gegen transDiskriminierung – In diesem Antrag soll das StuPa sich gegen trans*Feindlichkeit aussprechen. Der Antrag nimmt Bezug auf Äußerungen, die in der letzten Sitzung gefallen sein sollen.
TOP 7 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung – Die StuPa-GO wird in der 2. Lesung behandelt.
TOP 8 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung) – Der Haushaltsplan für 2024 wird in der 1. Lesung behandelt.
TOP 9 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
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Hallo und Herzlich willkommen zur StuPa-Sitzung aus dem Unihauptgebäude. Der Saal ist gut gefüllt und heute auch mal üppig ausgestattet mit Mikros und bequemen Stühlen (und Spekulatius). Wir sind heute 11 moritz.menschen, die für euch heute tickern. Außerdem sind heute viele Gäste da, unter anderem von der Gender-Trouble-AG. Vielleicht können die beweisen, dass es mehr als drei nicht-binäre Menschen an der Uni Greifswald gibt.
Heute tickern für euch: Allan, Jan-Niklas, Nessa, Adrian, Clara, Jette, Niklas, Lucas, Juli, Caro und Ise. Wir haben Snacks, Mate und Ladekabel bereit und Juli bastelt schon am StuPa-Bingo. Mal schauen, wer gewinnt.
20:31Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt alle im Konferenzraum.
“Bitte entschuldigt die Verspätung. […] Ich hoffe, dass jetzt nicht irgendwer am ELP rumirrt.”
StuPa-Präsidentin Sophie
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20:32Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 23 stimmberechtigte Stupist*innen vor Ort. Außerdem gibt es ein paar Stimmübertragungen.
Marie Z. (im Publikum) schreibt an einer Semesterarbeit übers StuPa. Das wird wohl ergiebig. Inti fragt, über welches Thema die Seminararbeit genau geht. Marie möchte das genaue Thema allerdings nicht nennen, damit die Fragestellung keine Auswirkungen auf das Verhalten der Stupist*innen hat. Marie wird die Ergebnisse auch an das StuPa zuschicken. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse. Wir wünschen viel Erfolg!
Weiterhin sind im Voraus zwei Dringlichkeitsanträge eingegangen. Diese werden TOPneu6 und TOPneu7, sofern dem zugestimmt wird. Danach wird in der Reihenfolge der alten Tagesordnung fortgefahren.
Marco fragt, warum diese Anträge dringlich sind.
Beim 2. Antrag (TOPneu7) geht es um den 28.11., da vorher keine StuPa-Sitzung mehr stattfinden wird. Der Antrag basiert auf einer Veranstaltung, die gestern stattgefunden hat, daraus ergibt sich die Dringlichkeit. Beim ersten soll die Antragstellerin das sagen. Hanna begründet, dass es darum geht, schnell in der Angelegenheit weitermachen zu können.
Es wird gefragt, ob eine rechtzeitige Einreichung etwas geändert hätte.
“Über die Dringlichkeit entscheidet das Präsidium.”
Sophie
Nun wird über die neue Tagesordnung in der so geänderten Form abgestimmt und sie wird auch einstimmig angenommen. Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt:
Nico (und auch Emil) ist ein kleiner Fehler aufgefallen bezüglich des Antrages zum fzs. Das Präsidium bedankt sich.
Hennis (studentischer Prorektor) ist mittlerweile auch erschienen. Herzlich Willkommen!
Ohne weitere Anmerkungen zur Tagesordnung wird über das Protokoll abgestimmt, welches mit einer Enthaltung angenommen wird.
Inti ist aufgefallen, dass das Protokoll der 10. Sitzung aktuell noch fehlt, und fragt, ob das nachgetragen wird. Es soll bei der nächsten Sitzung nachgetragen werden. Das ist nicht notwendig, weil nach 14 Tagen das Protokoll automatisch angenommen ist.
20:40Uhr
TOP 3 Berichte
Heute ist keine Berichtspflicht.
Nico W. möchte trotzdem berichten. Aus dem gestrigen Medienausschuss. Ein Artikel sollte genauer geprüft werden. Dieser wurde auf der Sitzung intensiv besprochen und im Nachhinein “etwas mehr” überarbeitet. Die Mitglieder des Medienausschusses haben den Artikel gelesen und dann zur Veröffentlichung freigegeben. Falls es Fragen dazu gibt, beantwortet Nico die gerne.
Sophie möchte darüber reden, welche Kompetenzen der Medienausschuss hat. Großes Geklopfe. Sie hebt die Pressefreiheit hervor, denn sie versteht nicht, warum der Medienausschuss einen Artikel vor Veröffentlichung prüft. Es soll genauer erklärt werden, was passiert ist.
Nico möchte sich dazu äußern. Er versucht die Ereignisse zu rekonstruieren. Am Wochenende hat den Medienausschuss eine Email erreicht.
Nico ist auf den Passus gestoßen, dass der Medienausschuss dazu befugt ist, Artikel zu lesen, um zu kontrollieren, ob juristische Probleme mit dem Artikel einhergehen könnten. Er hat gelesen, dass der Medienausschuss das Kontrollorgan der Studierendenschaft im Hinblick auf die moritz.medien ist.
Sie werden auch bei der nächsten Sitzung besprechen, wo sie die Grenze zwischen Kontrollfunktion und Zensur sehen.
“Wo ziehen wir die Grenze zwischen Zensur und Kontrollfunktion?”
Nico W., Vorsitzender des Medienausschusses
Er hat die E-Mail gestern erst gelesen und war etwas überracht.
Die Betreffende Person war auch bei der Sitzung gestern vor Ort. Wenn das nicht der Fall gewesen wäre, hätte der Medienausschuss auch nicht eingegriffen. Da er die Rolle des Medienausschusses so versteht, dass dieser erst im Nachhinein solche Dinge prüft.
Sonst hat sich der Medienausschuss auch so verstanden, dass sie Artikel erst nach der Veröffentlichung besprechen.
Er hat überlegt, das Präsidium zu kontaktieren, es erschien ihm aber aufgrund der Satzung nicht notwendig.
“Ich hätte nicht gedacht, dass das so ausartet.”
Nico W.
Felix möchte vorwegnehmen, dass sich sein Beitrag sich nicht auf die Person bezieht. Er möchte wissen, auf welchen Passus der Satzung Nico sich bezieht.
Er möchte wissen, auf welcher Grundlage das Vorweggreifen eines Beitrages eines Mitglieds der Medien passiert ist. “Auf welcher Grundlage geschah das Vorweggreifen auf einen Artikel?”
Jacob hat zwei Fragen:
Die erste Frage richtet Jacob an Nico: Was genau wurde denn überprüft, also was sollte angeschaut werden? Warum musste der Artikel überprüft werden?
Die zweite Frage geht an die moritz.medien – wie stehen sie dazu, dass der Beitrag gekürzt wurde. Wollen sie sich dazu äußern.
Sophie muss kurz die Redeliste sortieren.
Felix hat auch noch eine Frage an die Medien. Teilen wir die Einschätzung des Medienausschusses und entspricht die vorgenommene Änderung noch dem ursprünglichen Kern der Berichterstattung?
Er möchte wissen, ob die moritz.medien mit den Änderungen einverstanden waren.
Ist die Änderung des Artikels eine minimale oder greift sie in den Kern der Berichterstattung ein.
Caro (moritz.Gefü) antwortet auf die Fragen. Es ging inhaltlich um die Sitzung von vor zwei Wochen, wo auch Aussagen gemacht wurden, die transfeindlich aufgenommen werden konnten. Dort wurden Aussagen festgehalten, welche als transfeindlich wahrgenommen wurden. (Siehe Protokoll) Eine Autorin aus dem webmoritz. wollte dem nachgehen, hat sich damit beschäftigt und den Artikel den Chefredakteuren gegeben.
Die Chefredakteure des webmoritz. haben aus Kulanz der Person, die die Aussage getätigt hat, den Artikel vorgelegt. Ihr wurde die Möglichkeit gegeben, Stellung zu beziehen.
Daraufhin gab es eine Korrespondenz zwischen den moritz.medien und dieser StuPistin. Caro selbst war sehr davon irritiert, dass diese Mail gekommen ist. So was hat in den letzten zwei Jahren, die sie dabei ist, noch nie stattgefunden.
“Das war das erste Mal, dass wir das so gemacht haben.”
Caro
Sie hat darauf entschieden, dass der Artikel nicht am Wochenende erscheint, sondern die Sitzung des Medienausschusses am Montag abgewartet wird.
Der Artikel sollte eigentlich schon am Wochenende erscheinen, aber die Geschäftsführung der moritz.medien hat entschieden, auf die Sitzung des Medienausschusses zu warten.
Jemand, die*der die moritz.medien kritisieren möchte, sollte das auch tun können. (Schreibt uns gerne eine Mail!)
Der Artikel wurde daraufhin gestern Abend erheblich angepasst. Es wurde die gesamte Medienausschusssitzung über probiert, eine Lösung zu finden, mit der die Stupistin zufrieden ist. Das war allerdings nicht möglich. Ein Protokoll des Medienausschusses von gestern (oder aus der gesamten Legislatur) sind übrigens nicht online verfügbar.
Caro hat das rechtlich prüfen lassen und es wäre alles in Ordnung gewesen. Der Artikel wurde am selben Abend erheblich umgeschrieben und dem Medienausschuss zur Prüfung gegeben. Caro hat schon im Medienausschuss gesagt, dass sie diese Diskussion, die gerade geführt wird, gerne in der nächsten Sitzung führen würde. Aber jetzt wird sie ja schon hier geführt. Sie hat sich auch die Satzung angeschaut und war sich selbst unsicher. Auch wollte sie sich auch Rat z.B. vom AStA einholen und die Debatte im Medienausschuss führen, was sich nun “erübrigt”.
Es ist ihrer Meinung nach schwierig, dass jeder Artikel im Vorfeld vom Medienausschuss gecheckt werden soll.
Sie spricht vom “schmalen Grat zwischen Zensur und dem Wesen als Medien der Studierendenschaft”.
Sophie möchte das Ganze kurz zusammenfassen. Die Debatte wird nun nicht im nächsten Medienausschuss geführt, sondern hier. Sollten sich diese Unsicherheiten nicht aufklären können, wird das Präsidium das Justiziariat benachrichtigen. Dann können die sich damit befassen.
Nico beantwortet die vorangegangene Frage von Felix und liest die entsprechende Stelle der Satzung vor: § 29. Er war sich nicht sicher, wie dieser Absatz 100 % zu verstehen ist. Er hat sich dazu entschieden, dass der Medienausschuss sich damit beschäftigen muss. Es steht nicht darin, dass sich jemand melden kann, wenn ihm etwas in einem Artikel nicht passt. Er war dennoch der Meinung, dass ein Mitglied der Studierendenschaft das Recht hat, begründete Bedenken gegenüber dem Medienaussschuss zu äußern. Allerdings fand er es selbst auch fraglich, dass dieses Gespräch vor der Veröffentlichung des Artikels geschehen ist. Er fand es persönlich nicht gut, dass ein Artikel vor der Veröffentlichung besprochen wurde.
“Ich fand die ganze Diskussion gestern auch gar nicht zielführend.”
Nico
Caros Vorschläge fand er gut und konnte nicht verstehen, warum die Person sie nicht annehmen wollte. Er verstand nicht, warum man “die Hand, die man schon gereicht bekommt” nicht annimmt. Es gab keinen “richtigen Beschluss”.
Link zum Artikel: https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/
Er möchte wissen, wie es rechtlich ist und möchte diese Diskussion führen. Ihm war die “Schwammigkeit dieser Grenze” nicht bewusst. Auch ist er etwas überrumpelt und würde sich über Unterstützung freuen. Der vorige Medienausschuss hat einen Leitfaden erstellt, an welchen sie sich halten, aber für diesen Fall gab es keine Vorgaben. Im nächsten Medienausschuss soll beraten werden, wie in Zukunft in solchen Situationen vorgehen sollte. Der Medienausschuss ist ein Kontrollinstrument des StuPas. Nico gibt noch einmal zu, dass es seine eigene Entscheidung war, das gestern so zu besprechen. Das war “etwas naiv”, wie er selbst sagt. Er ging davon aus, dass es eine kurze Diskussion werden würde und schnell geklärt wäre. So war es leider nicht. Dabei ging es gar nicht darum, sondern über das, was Caro gerade berichtet hat.
“Das war wirklich mein Fehler”
Nico W
Felix stellt einen GO-Antrag, dass diese Thematik auf einen eigenen Tagesordnungspunkt verschoben wird. Er ist etwas überrumpelt.
“Die Aufarbeitung dieses Vorfalls sollte nicht zwischen Formalia und Berichten aus der kunterbunten Welt der HoPo stattfinden.”
Felix
Es gibt keine Gegenrede.
Damit machen wir weiter mit Berichten.
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Aliya berichtet, dass sie eine “Elefantenrunde” mit allen Studi-Clubs hatten. Die Elefantenrunde ist ein Treffen aller Vorstände aus den Studiclubs.
In der Erstiwoche kam eine Person zum Club9 und wurde eingelassen. Anschließend wurde der Person ein Hausverbot gegeben. Diese Person erklärte, sie sei im Stupa. “‘Eure Fördermittel könnt ihr vergessen'”. Ein paar Tage später kam die Person zum Geographenkeller. Da kam die Idee, Schlagermusik zu spielen, aber das wurde von den DJs abgelehnt, da sie ihre eigenen Sets haben.
“Ja, ich sitze im StuPa. Ich werde einen Antrag machen, dass hier nur Schlagermusik gespielt wird.” – die Person
Eine Aussage dieser Person (Gedächnisprotokoll)
Aliya findet das nicht lustig. Die Studiclubs machen ihre Arbeit ehrenamtlich, genauso wie die Leute im StuPa. Sie haben zudem Hausrecht.
“Was ist das für ne Aussage? Das ist absolute Frechheit. Das ist absurd.”
Aliya
* Lautes Geklopfe* Sie möchte keine Namen nennen. Die Person weiß es selbst. Sie fordert vehement dazu auf, das zu unterlassen. Aliya spricht sich dafür aus, dass das in Zukunft vermieden wird.
Solche Aussagen, “Nein, danke!” – Aliya
“Danke für diesen wirklich erschreckenden Bericht.”
Sophie
Henry möchte dazu ergänzen, dass es sich dabei um Amtsmissbrauch handelt. Sophie möchte an alle appellieren, dass solche Argumente in der folgenden Haushaltsdebatte nicht zulässig sind.
Emil berichtet von der Diskussionsrunde der AG TVStud gestern. Die war eher so mäßig besucht, aber er glaubt, dass es trotzdem ganz gut war, dass das mal gemacht wurde. Die Themen, welche die AG TV-Stud bespricht, wurden dabei auch nochmal durch die Besuchenden bestätigt. Daher auch der Antrag in dieser Sitzung und er würde sich über Unterstützung freuen.
“Es hat sich trotzdem gelohnt. “
Sophie
Henry möchte über den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat berichten. Dieser wurde bisher sehr gut angenommen und das Design hat auch anscheinend niemanden verschreckt.
Die äußerliche Aufmachung hat wohl niemanden davon abgeschreckt (vgl die Diskussion letzter Sitzung).
Felix möchte nichts berichten, aber er möchte sich beim AStA für die Durchführung bedanken und für das Nicht-Beirren-Lassen durch etwaige Aussagen.
21:05Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
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Tom hat eine Frage: Er hat als Bewohner des Wohnheims des Studierendenwerks eine Mieterhöhung erhalten. Jetzt erkundigt sich Tom nach dem Hintergrund dieser Mieterhöhung. Das hätte im Aufsichtsrat des Studierendenwerks besprochen werden sollen. Er möchte wissen, was der Grund für die Erhöhung ist. Felix liegen keine Informationen dazu vor.
Hennis liegen tatsächlich Informationen vor. Auch er erinnert sich an die Absprache im Aufsichtsrat. Es wurde festgelegt, dass es keine Mieterhöhung über das “übliche Maß” hinaus geben soll.
Felix möchte dazu nochmal einklinken. Er dachte, es ginge um eine Mieterhöhung über das übliche Maß hinaus. Dabei hat der Aufsichtsrat keinen Einfluss.
Tom erklärt, es war nicht viel, aber Mietenerhöhungen könnten immer zu potenziellen Problemen führen.
Es gibt keine weiteren Fragen aus der Studierendenschaft.
21:08 Uhr
TOP 5 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus
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Es liegen inzwischen zwei Bewerbungen vor.
“Jetzt bin ich mal gespannt.”
Tom
Sophie ist nicht sicher, in welcher Reihenfolge es im Drucksachenpaket steht, aber würde einfach mal vorschlagen, in alphabetischer Reihenfolge vorzugehen.
Zuerst stellt sich Mareike vor und danach Nils.
Es gibt darüber hinaus keine Initiativbewerbungen.
Mareike geht nach vorne ans Mikro, wobei es mit diesem vorerst Probleme gibt. Sie studiert Psychologie im siebten Fachsemester, sie sollte nach eigener Aussage also bald mit ihrem Bachelor fertig werden. Auch findet sie es nicht gut, dass das Referat nicht besetzt, ist und hat daher beschlossen, ihre übrige Zeit dafür zu nutzen.
“Hmm, das ist ja irgendwie beschissen, dass so ein Referat nicht besetzt ist.”
Mareike
Sie ist weder internationale Studierende noch direkt von Rassismus betroffen, aber sie findet trotzdem, dass das ein Thema ist, mit dem sich jeder Mensch auseinandersetzen sollte.
Auch glaubt sie, dass sie das durchaus gut machen kann. Sie weiß nicht, was sie noch weiter erzählen soll, sie sei gut beschrieben worden. Falls noch Fragen bestehen, können diese jetzt gestellt werden.
Emil bedankt sich für die Bewerbung und fragt, wie sie den Zeitaufwand einschätzt, und wie sie sich die Zeit einteilen möchte.
Mareike erklärt, dass sie den Zeitaufwand eingeplant hat und es dahingehend keine Probleme geben sollte.
Felix fragt, warum Mareike sie so komisch angesehen hat und ob es daran liegt, dass er normalerweise die Frage nach irgendwelchen Mitgliedschaften stellt. Aber die wurde bereits in der Bewerbung beantwortet, weshalb er die Frage für überflüssig hielt.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Weiter geht es mit Nils. Dieser geht ebenfalls nach vorne ans Mikro. Nils war früher Teil des Mensaclubs und studiert aktuell noch Jura. Allerdings hat er sich in den letzten Jahren von diesem Studium entfremdet. 🙁
Er befindet sich also gerade in einer Übergangsphase, in der er viel Zeit hat. Auch ist er politisch ein wenig sensibler geworden als noch zu Beginn seines Studiums.
Er hat beschlossen, sich in seiner letzten Zeit seines universitären Verlaufs noch hochschulpolitisch einzusetzen und hat zu seinem Antrag noch einige kleine Punkte hinzuzufügen.
Er hat sich wie seine Vorrednerin mit dem vorherigen Referenten getroffen, um sich auf den neuesten Stand bringen zu lassen. (Grüße an Jada!) Auch er ist nicht betroffen von Rassismus oder Diskriminierung, denkt aber trotzdem, dass er sensibel und empathisch genug ist, sich in die Sachen einzufühlen. Er möchte gerne das Festival contre le racisme weiter ausbauen und die Studierendenschaft und die Uni geopolitisch sensibilisieren und sieht das größte Problem der Region im Rechtsextremismus, da findet er es sehr wichtig, zu informieren und entgegenzuwirken. Auch für die Internationals allgemein könnte man die bereits existierenden Buddy-Programme weiter ausbauen.
Felix hat eine andere Frage als erwartet. Er fragt nach, ob Nils schon die Gelegenheit hatte, sich vor der Sitzung mit Jada zu treffen, da er das in seiner Bewerbung erwähnt hatte.
Nils antwortet, dass das genau heute noch passiert ist. Jada konnte dabei helfen, was das Referat genau an Arbeit umfasst. Das hat ihn nur noch mehr motiviert, diese Arbeit weiterzumachen.
Henry fragt, ob Nils die gängigen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus kennt.
Er erklärt mit Jada darüber gesprochen zu haben und hat erfahren, dass neue Beratungsstellen errichtet werden.
Konkret ist ihm nur ein Ausstiegsprogramm für ehemalige Rechtsextremist*innen bekannt. Aktiv kennt er die Beratungsstellen aber noch nicht.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Bewerbungen. Damit gehen wir direkt über in die Wahl.
Weil es zwei Bewerbungen gibt, können die StuPist*innen entweder Mareike, Nils oder Enthaltung auf die leeren Zettel schreiben. Mal gucken, ob sie das hinkriegen.
21:20 Uhr
Uhr wir machen eine kleine (inoffizielle) Pause, während die Wahl organisiert wird.
21:27 Uhr
Es gibt ein Ergebnis für die Wahl. Mit 23 gültigen Stimmen, entfielen 16 auf Mareike, 0 auf Nils und 7 Stimmen sind Enthaltungen. Somit ist Mareike gewählt und sie nimmt die Wahl an (Herzlichen Glückwunsch):
Der AStA ist damit endlich wieder voll besetzt. Yay!
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21:28 Uhr
TOP neu6: Dringlichkeitsantrag 1 vom AStA
Hanna wird gebeten, den Antrag einzureichen. Es geht um das Menstruationsprodukte-Projekt, dass jetzt über ein halbes Jahr lief.
Vor sechs Monaten wurden auf unterschiedlichen Toiletten entsprechende Spender angebracht. Das Projekt lief sehr gut und sie wollen, dass das Projekt weiterläuft und auf alle(!) Toiletten ausgeweitet wird. (Bis jetzt gibt es die Spender nur auf Damentoiletten.) Sie ist nächste Woche auch in der Gleichstellungskommission und würde sich für Unterstützung aus dem StuPa sehr freuen.
Simon bedankt sich für den Beitrag und hat eine Frage zu der Kostenaufstellung. Er möchte fragen, warum zwei verschiedene Spenderarten getestet wurden.
Diese unterscheiden sich in den Anschaffungskosten seiner Meinung nach erheblich.
Robert antwortet: Die Entscheidung sei so erfolgt, weil man sich verschiedene Modelle ansehen gewollt habe. Es wurde sich für zwei Modelle entschieden, die auch in anderen Hochschulen angewendet werden. Zukünftig soll die günstigere Variante verwendet werden.
Emil bedankt sich für das großartige Engagement und den sehr übersichtlichen und ausführlichen Bericht von Hanna. Dem Bericht sei auch super zu folgen.
Felix möchte sich Emil anschließen und möchte fragen, ob es irgendwelche Gegenargumente aus Seiten der Studierendenschaft gab. (Nach dem Motto, die Studis würden dann die Produkte klauen.) Er entnimmt dem Bericht, dass das nicht aufgetreten ist.
Die Bedenken habe es laut Hanna gegeben, vor allem von der Universität aus. Es konnte aus ihrer Sicht bewiesen werden, dass es nicht so war. Toilettenpapier und Seife sei auf Toiletten schließlich auch vorhanden.
Dorian schließt sich seinen Vorredne*innen an. Er hat ein Frage: Warum hat der gesamte Westcampus diese Spender bis jetzt nicht erhalten? Dort sind vor allem die Biowissenschaften vertreten, die auch einen hohen Frauenanteil haben.
Hanna erläutert: Für die Testphase mussten Standorte gewählt werden, an denen viele Studierdende sind – wie besipielsweise die Mensen und das Audimax. In Zukunft soll das aber an allen Standorten durchgesetzt werden.
Robert erklärt auch nochmal, dass es an den Testorten auch leichter war von der Anbringung her.
Dorian erklärt, dass es sich dabei nur um eine Nachfrage handelte – ein Großteil der Gruppe, mit denen er gesprochen hatte, war weiblich und diese haben von den Spendern noch gar nichts mitbekommen. Der Westcampus würde oft etwas stiefmütterlich behandelt werden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, aber es gibt keine Änderungsanträge.
Es geht weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:36Uhr
TOP neu7: Dringlichkeitsantrag 2 Solidaritätsbekundung TVStud-Initiative
Der Antragsteller gehört zur AG TV-Stud. Der Antrag ist gestern im Rahmen des Aktionstags für die AG TVStud entstanden. Es geht um eine Solidaritätsbekundung mit der AG TVStud. Nächste Woche Dienstag ist ein großer Streiktag in Bildungseinrichtungen in MV. Dies geschieht im Rahmen der Tarifverhandlungen mit den Bundesländern. Betroffene Personen sollen dazu ihre Arbeit niederlegen. Es soll auch über den Streiktag informiert werden. Es wird eine Großdemonstration in Schwerin vor dem Ministerium geben, und Busse von Greifswald nach Schwerin sind organisiert. Die An- und Abfahrt ist auch schon geregelt, sodass allen studentischen Hilfskräften und wissenschaftlichen Mitarbeitenden, aber auch Studierenden, die Teilnahme ermöglicht sein sollte.
Lukas bedankt sich für den Antrag. Er freut sich über das Engagement. Die Landesregierung habe sich das eigentlich auch “auf die Fahne geschrieben”.
Felix bedankt sich ebenfalls. Er hat noch eine Frage, weil es wohl vorkommt, dass Arbeitgebende ihren Arbeitnehmenden die Teilnahme bei solchen Streiks erschweren. Er würde sich wünschen, dass der AStA die studentischen Beschäftigen ebenfalls über ihre Rechte aufklärt und davor schützt, Druck von ihren Arbeitgebenden nachzugeben.
Von Seiten des Antragstellers wird geantwortet, dass sie gerne die genauen Inhalte noch mit dem AStA absprechen, denn sonst wäre der Antrag zu lang geworden.
Sophie möchte den Punkt dennoch aufnehmen, dass der AStA über solche Angelegenheiten informiert, eventuell auch in Zusammenarbeit mit der AG TVStud.
Dorian fragt, inwiefern der Streiktag mit der studentischen Vollversammlung kollidieren kann. Für ihn ist es schwer einzuschätzen, wo er (als HiWi) nun hingehen sollte. Er schlägt vor, dass man über eine Extraveranstaltung für Studierende der Universität Greifswald nachdenken sollte.
Es wird geantwortet, dass der AG das Problem bewusst ist. Allerdings handelt es sich um einen bundeslandweiten Streiktag, weshalb es da nicht möglich war, einen anderen Tag zu wählen.
Till möchte nicht dazu aufrufen, die Vollversammlung nicht zu besuchen. In dem Fall muss eine persönliche Abwägung zwischen studentischer Vollversammlung und Demonstration stattfinden. Es werden aber auch noch weitere Veranstaltungen geplant.
Sophie ergänzt, dass beide Termine schon sehr lange standen, allerdings wurde der Termin des Streiktages erst kurzfristig veröffentlicht. Daher war es nicht möglich, das anders zu koordinieren. Streikaufrufe finden immer sehr spontan statt, um die Arbeitgebenden nicht die Möglichkeit zu geben, sich darauf vorzubereiten. Sie möchte das nur betonen, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Vollversammlung absichtlich auf diesen Tag gelegt wurde.
Felix schlägt vor, mit allen Teilnehmenden der studentischen Vollversammlung im Anschluss den Streik aufzusuchen – “dann macht das auch mehr her.”
Emil möchte zu Dorians Frage ergänzen, dass es definitiv noch weitere Veranstaltungen gibt und möchte ihn zu den AG TVStud-Sitzungen einladen.
Henry antwortet direkt auf Emils Frage. Das sollte auf jeden Fall hinhauen. Man kann sich ja mal mit der TV-Stud kurzschließen.
Es wird zudem mehr Möglichkeiten für TVStud zum Streiken geben. Diese werden sich nicht mit der Vollversammlung überschneiden.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Felix hat einen Änderungsantrag, aber da er gesehen hat, dass Henry bereits dabei war, etwas zu formulieren, hat er nichts formuliert.
Er möchte im Sinne der Debatten- und Verhaltenskultur sein Vertrauen aussprechen und das weitere Vorgehen in die Hände des Prsäidiums legen. (An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass wir uns sehr darüber freuen das sich bisher alle ganz toll benehmen!)
Henry führt aus, dass sie im AStA definitiv Informationen zu den Rechten der Arbeitnehmer*innen verbreiten werden, da ist dann kein Änderungsantrag nötig.
Felix legt sein Vertrauen in die Arbeit des AStAs.
Es kommt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf, klopf – Wer ist da?
“Ich weiß nicht, ob wir dasselbe denken, aber wollen wir eine kurze Pause machen?”
Sophie
Wir machen eine Pause bis 22 Uhr.
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22:01Uhr
Die Pause ist vorbei. Alle versammeln sich wieder.
TOP neu8: Medienausschuss
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Lukas hat zuerst das Wort. Er würde sich ein Statement von den moritz.medien und vom Medienausschuss wünschen.
Caro ergreift erneut das Wort.
“So umrissen oder wirklich ausführlich?”
Caro
Es wird ausführlich.
Grundlage der Angelegenheit war die StuPa-Sitzung vor 2 Wochen.
Da sind Aussagen gefallen, die trans*feindlich gewertet werden können – was auch so im Protokoll der Sitzung steht. Das sagt Caro so, um bei den Fakten zu bleiben.
Daraufhin hat eine Redakteurin des webmoritz. recherchiert und einen Artikel geschrieben. Letzte Woche Donnerstag wurde dann ein Absatz des Artikels aus Kulanz an eine Stupistin zur Gegendarstellung gesendet. In diesem Absatz konnte die StuPistin nicht eindeutig identifiziert werden.
Allerdings hätte man im Zusammenhang mit dem Ticker herausfinden können, um wen es geht.
“Wenn man sehr schlau ist, konnte man herausfinden, wer das war.”
Caro
Auch die Stelle im Ticker wurde anonymisiert. Das wird noch kurz von Sophie etwas ungläubig nachgefragt. Am Donnerstag ging die E-Mail an die StuPistin. Sie war mit der Veröffentlichung des Artikels so nicht einverstanden. Am Wochenende hat Caro dann erfahren, dass diese StuPistin sich auch an den Medienausschuss gewandt hat. Sie wollte nicht, dass dieser Absatz veröffentlicht wird. Am Wochenende hat Caro den Artikel auch rechtlich prüfen lassen, um sicherzugehen, dass das alles so in Ordnung geht. Daraufhin ging es am Montag in den Medienausschuss, wo dann eine Debatte entstand. Es ging sowohl darum, ob der Medienausschuss das Recht dazu hat, so was zu entscheiden, und darum, ob es inhaltlich so okay ist.
Die Debatte war aus Caros Sicht sehr ereignislos und hatte keinen Sinn. Was ihr noch wichtig ist zu sagen, ist, dass die moritz.medien gerne das gute Verhältnis zum Medienausschuss behalten möchte. Das hat sie auch gestern versucht rüberzubringen. Caro hatte das Gefühl gehabt, dass der Medienausschuss überfordert war mit der Situation. Ihr wäre es wichtig, auch in Zukunft diese Debatte zu führen, da ihr als Geschäftsführung nicht ganz klar ist, wobei es sich um Zensur im Gespräch mit dem Medienausschuss handelt und ab welchem Punkt man einfach zuhört.
Jetzt kann Nico noch ergänzen. Er möchte ein kurzes Ereignisprotokoll wieder geben. Wäre cool, wenn es richtige Protokolle online hochschulöffentlich gäbe. Er erklärt seine Sichtweise. Die E-Mail kam am Freitagnachmittag beim Medienausschuss an. Zu dem Zeitpunkt hat Nico seine Mails nicht mehr gecheckt, da er auf Arbeit war und danach keine Zeit mehr hatte. Zufälligerweise hat er auch am Samstag seine E-Mail nicht gelesen. Somit hat er die E-Mail erst am Sonntagmittag entdeckt. Zu diesem Zeitpunkt gab es auch bereits eine zweite E-Mail. Er war mit der Situation zuerst einmal ziemlich überfordert. Er wusste nicht, wie er handeln soll in dieser Situation. Er hat dann erstmal den Laptop zugeklappt und ist spazieren gegangen, um darüber nachzudenken. Aus seiner Sicht war der Medienausschuss immer ein Gremium, das im Nachhinein konstruktives Feedback gibt. Er war davon sehr überrascht, aber hat dann entschieden, sich die Satzung anzugucken.
Er hat den §29 der Satzung der Studierendenschaft gefunden – da war ihm klar, dass der Medienausschuss angehalten ist, Artikel, welche Konsequenzen nach sich ziehen könnten, zu prüfen. Im Nachhinein sieht er es als Fehler an, nicht die Veröffentlichung des Artikels abzuwarten. Daher hat er auch beim Medienausschuss das so erklärt, dass es diesen Punkt in der Satzung gibt. Bis eben wusste er auch nicht, dass der Ticker geändert wurde, da wurde auch gestern nichts zu gesagt.
Caro möchte dazu kurz anmerken, dass man sich danach (also nach der Sitzung mit dem Medienausschuss) mit der Stupistin hingesetzt hat – das war das letzte Angebot, was sie machen konnte. Die Information hatte Nico noch nicht.
Am Montag hat er sich in einem Seminar überlegt, wie er die Sitzung leiten wird, und hat auch überlegt, die Leitung an das StuPa-Präsidium abzugeben. Da die Zeit dann gedrängt hat, hat er das dann einfach so gemacht, wie er es in dem Moment für richtig hielt. Er hat sich auf jeden Fall schon einmal mitgenommen, auch dreimal nachzufragen, wenn er es für nötig hält. Da es im Artikel um Aktualität ging, war es in seinen Augen aber notwendig, das Thema direkt am nächsten Tag anzusprechen.
Sie haben sich auch im Medienausschuss gestern darüber ausgetauscht, wie sie das in Zukunft und wie mit diesem Artikel handhaben möchten. Sie haben sich dann erstmal dazu entschieden das so zu machen. Er wollte nicht, dass dem Medienausschuss im Nachhinein vorgeworfen werden könnte, dass dieser nichts macht. Sie haben es aber in Absprache mit den moritz.medien getan. Dort gab es auch kritische Stimmen zu dieser Vorgehensweise. Nico ist es wichtig, dass auch kritische Artikel erscheinen. Ihm war also von Anfang an klar, dass der Artikel erscheinen wird. Auch empfindet er die gestrige Situation als nicht zielführend. Caro hat sich vor Kompromissen überschlagen, aber die Person hat alles abgeschlagen. Auch ergänzt sie, dass den Medien vorgeworfen wurde, etwas erfunden zu haben, was eigentlich gar nicht passiert sei. Die Person wollte so nicht dargestellt werden.
Nico redet weiter: Wenn er gewusst hätte, was das Ziel der sich beschwerenden Person war, hätte er wahrscheinlich anders gehandelt. Da die Person bei der Medienausschussitzung aber nun da war, wollte er sie auch in jedem Fall zu Wort kommen lassen. Für so einen Fall gibt es keine richtige Leitlinie, da es vermutlich vorher in der Form noch nicht passiert war. Er hat gesucht, aber keine ähnlichen Fälle gefunden, weshalb er davon ausgeht, dass dies der erste Fall war.
“Es war eine komplett neue Situation.”
Nico
Beim Medienausschuss war man sich viel zu unsicher, wie man handeln sollte, und wollte es auch korrekt machen.
Zensur war nicht das Ziel.
Er empfand es als “Feedbackgespräch”.
Es ist ja eigentlich nicht die Aufgabe des Medienausschusses, vorher einen Artikel zu bearbeiten. Er fühlte sich nicht in der Position, in irgendwessen Artikel “herumzupfuschen”.
“Es war aber nun mal gestern leider so.”
Er entschuldigt sich mehrfach und möchte in Zukunft anders handeln.
Nico möchte in Zukunft auch nochmal an die AG SHA herantreten, um sicherzustellen, wie solche Verfahren abgehalten werden sollten. Vielleicht können wir aber auch jetzt im StuPa darüber reden, wie das in Zukunft gehändelt werden soll.
Lukas hat einen GO-Antrag: Er möchte gerne eine Redezeitbegrenzung von fünf Minuten. Das ist viel Zeit und sollte hinhauen. Aber er möchte gerne heute mit der Sitzung fertig werden.
Es gibt keine Gegenrede.
Damit gilt die Redezeitbegrenzung.
Sophie verdeutlicht nochmal, dass das ja nicht heißt, dass sich Leute auch so viel Zeit nehmen müssen.
Jasper (Gast) war bei der StuPa-Sitzung leider nicht anwesend –ihn würde interessieren, was konkret gesagt worden ist. Er möchte gerne wissen, was für Aussagen als transphob aufgenommen wurden. Jasper geht es augenscheinlich vor allem um den Schweregrad der betreffenden Äußerungen.
Jasper wiederholt nochmal seine Frage, weil Sophie die nicht gehört hatte.
Caro schlägt vor, den entsprechenden Absatz im Artikel vorzulesen. Das wird nun getan:
“Aus dem Protokoll der StuPa-Sitzung ist herauszulesen, dass es Äußerungen gab, die von einigen Anwesenden des Studierendenparlaments und des AStAs als transfeindlich gewertet wurden. Ab diesem Augenblick gehen die Darstellungen über das Geschehene im Nachhinein auseinander. So meinen Teile des AStAs und des StuPas gehört zu haben, dass unter anderem „cis“ mit „biologisch“ gleichgestellt wurde. Außerdem kommt es zu unterschiedlichen Wahrnehmungen, was einen mutmaßlichen Kommentar über die mögliche Identifikation als Topfpflanze angeht. Den moritz.medien liegen schriftliche Stellungnahmen vor, die dies bestätigen. Der Vollständigkeit halber ist wichtig zu erwähnen, dass es ebenso Aussagen von Stupist*innen gibt, die diese Vorkommnisse dementieren.”
(https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/)
Felix war selbst nicht auf der StuPa-Sitzung anwesend und hat mehrere Fragen:
Um wen handelt es sich bei der Person?
Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da Nachfrage oder war es von den Medien aus?
Durch wen ist die rechtliche Prüfung geschehen, die Caro angesprochen hatte?
Auf welcher Grundlage wurde der Ticker geändert?
An Nico hat er diese Fragen:
Wen hat er gefragt, als er einen Rat gesucht hat?
Wieso wird davon ausgegangen, dass ein Artikel aufgrund einer Meldung beim Medienausschuss geprüft wird?
Warum hat sich keine Seite Beratung vom Justiziariat geholt?
“Das ist deren Aufgabe.”
Felix
Eine zweite grundsätzliche Frage: Es hört sich für ihn an, als würde die Berichterstattung der moritz.medien aufgrund von Verhandlungen veränderbar sind.
“Es kommt mir so vor, als sei die Berichterstattung der moritz.medien verhandelbar wie auf dem Flohmarkt […] Warum wird über Realitäten verhandelt, als wäre man auf einem Basar?” – Felix
Es wurden ja hochschulöffentlich die Aussagen getätigt.
Auf solchen Aussagen beruhen schließlich auch Wahlentscheidungen oder Ähnliches.
Lautes Geklopfe.
Jan-Niklas (stellt. webmoritz.-Chefi) äußert sich zu Felix’ erstem Fragenblock:
“Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da eine Nachfrage oder war es von den Medien aus?”
Er war der Meinung, dass man auf Grundlage des Tickers Rückschlüsse auf die Identität der Person ziehen könnte.
Daraufhin gab man dieser Person eine Möglichkeit zu einer Gegendarstellung mit einer Frist bis Samstag zwölf Uhr (zu diesem Zeitpunkt sollte der Artikel ursprünglich erscheinen)
Durch wen ist die rechtliche Prüfung erfolgt?
Caro antwortet, dass in aus einem Umfeld viele als Anwält*innen arbeiten und sie von denen Rat eingeholt hat.
Außerdem habe sie eine weitere Bekannte zu Rate gezogen, die als Anwältin im Medienrecht arbeitet. Diese Einschätzungen sind immer unter Vorbehalt, aber helfen ihr zur persönlichen Einschätzung.
Sie hatte des Weiteren nicht den Eindruck, dass das Justiziat für eine Anfrage offen sei.
Warum wurde der Ticker geändert?
Jan-Niklas hat den Ticker geändert, weil man Rückschlüsse auf ihre Person hätte ziehen können und man somit dieses Problem umgehen konnte.
Caro führt nochmal aus, dass Jan-Niklas den Vorschlag gemacht hat und sie die Entscheidung dann zu zweit getroffen haben. Das fühlte sich einfach richtig an.
Weiter geht es mit dem Fragenblock an Nico:
“Wen hat er gefragt, um sich Rat einzuholen?”
Nico möchte keine Namen nennen, weil er diese Person nicht vorher fragen konnte, ob er das hier teilen darf.
Er hat mit einer Person gesprochen, die vorher das Amt begleitet hat, in welchem er jetzt ist.
Diese Person hat Nicos Auslegung des §29 auch so verstanden.
Eigentlich war die Aussage:
“Ich habe auch keine Ahnung.” – die Person, die Nico gefragt hat
Sophie grätscht da einmal ein: Menschen in der Hoschulpolitik, auch ehemalige, sind Personen des öffentlichen Lebens, daher würde sie an dieser Stelle einfordern, dass dieser Name genennt wird.
“Das darf gerne eingefordert werden, aber ich werde den Namen nicht nennen.”
Nico
Nico möchte das trotzdem nicht sagen.
Lukas stellt einen GO-Antrag auf eine Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit (Nr. 16).
Es gibt keine Gegenrede.
22.32 Uhr: Ausschluss der Öffentlichkeit
Vorher wird jedoch über den Grad des Ausschlusses der Öffentlichkeit diskutiert.
Marco möchte gerne die Zahl der anwesenden AStA-Referent*innen auf das Nötigste begrenzen
Es werden ein paar AStA-Referate benannt, welche noch vor Ort bleiben sollen.
Außerdem werden beteiligte Redakteur*innen der moritz.medien an der Debatte beteiligt.
Der Rest muss jetzt leider den Raum verlassen. Auch wir machen eine Ticker.Pause und melden uns dann gleich wieder.
22:38Uhr Bis Gleich 🙂
Alles ist ganz ganz geheim. Das einzige, was wir verkünden dürfen ist, dass Nico leider vom Vorsitz des Medienausschusses zurückgetreten ist. Uns ist bisher während der ganzen Sitzung jedoch aufgefallen, dass der Umgangston miteinander wirklich vorbildlich ist. Es macht sehr Spaß an der Diskussion teilzuhaben, vielen Dank dafür an alle Anwesenden.
23:18Uhr
Wir sind wieder da und gehen direkt in eine 5-Minütige Pause.
23:24Uhr
TOP neu9 Antrag: Gegen trans*Diskriminierung
Sophie bittet jemand von den Antragstellenden, den Antrag einzubringen.
Emil meint, der Antrag beruht auf den Begebenheiten der letzten StuPa-Sitzung. Es wird nicht nochmal aufgegriffen, von wem und welche Aussagen. Es geht darum, dass von einer StuPistin trans*feindliche Aussagen getroffen wurden. Der Wortlaut soll jetzt nicht nochmal genauer aufgegriffen werden. Davon waren (nicht nur) die Antragstellenden zum Zeitpunkt des Geschehens sehr schockiert, daher wollen sie das jetzt nochmal klarstellen, dass solche Aussagen beim StuPa nichts zu suchen haben. Das StuPa soll ein Raum frei von Diskriminierung und Trans*feindlichkeit sein.
Sophie eröffnet die Generaldebatte.
Marie Kamischke fügt hinzu, wie wichtig das ist. Diese Aussagen aus dem StuPa haben es wohl auch aus der Sitzung rausgeschafft und sich in Gerüchte verwandelt. Ihr ist wichtig, dass diese Aussagen nicht die generelle Meinung des StuPas darstellen, sondern nur von einigen Personen.
Felix war bei der letzten Sitzung nicht anwesend und war dann etwas erschrocken, dass dieser Beschluss hier gefasst werden muss. Vor allem hinsichtlich der Diskussionen zur Debattenkultur ist es wichtig, dass das StuPa ein Raum ist, in dem sich jede*r wohlfühlen soll.
Hoffentlich müssen in Zukunft nicht weiter Beschlüsse für Dinge gefasst werden, die eigentlich normal sein sollten. (Preach)
Es geht weiter zur Änderungsantragsdebatte, aber es scheint keine Anträge zu geben. Weiter zur Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Felix meldet sich nochmal und verbessert einen Satz, den er vorhin wohl etwas falsch formuliert hat.
23:30 Uhr
TOP neu10 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung
Hierbei erfolgt wie immer zuerst eine Generalaussprache (wie in jeder zweiten Lesung).
Sophie möchte darauf hinweisen, dass hier keine Sachen wiederholt werden sollten, die bei der letzten Sitzung schon angesprochen wurden.
Nico Bohnsack (AG SHA) möchte klarstellen, dass die AG SHA vom StuPa beauftragt werden sich über solche Satzungen auszutauschen in teils langen Sitzungen. Sie sind vom StuPa legitimiert, sich mit den Satzungen auseinanderzusetzen und diese zu ändern. Die Diskussionen dauern manchmal auch sehr lange.
“Ich möchte im Namen der AG SHA betonen, dass wir hinter unserer Änderung stehen.”
Nico Bohnsack, Vorsitzender
Das wolle er gerade deshalb betonen, weil es vor zwei Wochen wohl anders gewirkt habe.
Er möchte auch nochmal betonen, dass stets alle eingeladen sind, zu den Sitzungen zu gehen und ihre Meinungen einzubringen.
“Wir machen hier nichts hinter geschlossenen Türen.”
Nico Bohnsack
Die Ordnung der Studierendenschaft liegt gerade noch beim Justiziariat. Der bereits viel zitierte Artikel gibt an, dass es nicht ersichtlich ist, was da gerade Lage ist. Wir sind sehr dankbar für den Input :).
Die AG sei offen für Fragen und halte nichts zurück.
Simon hat zwei Fragen:
Wie ist die genaue Umsetzung der FINTA*-Liste?
Er bezieht sich dabei auf die zweite Redeliste – wie soll da die genaue Umsetzung geschehen. Das Präsidium soll das bitte erklären.
Wie lange gilt die Zuordnung zu einer der Redelisten?
Außerdem möchte er wissen, inwiefern eine Änderung der Redeliste die Gerechtigkeit im StuPa verbessern kann.
Sophie beantwortet, dass es dort mehrere Möglichkeiten gibt, wie sie auch schon bei der letzten Sitzung erwähnt hat. Sie würde vorschlagen, die verschiedenen Wege zu testen. Sie sollen möglichst testweise ausprobiert werden.
Im AStA werde das beispielsweise so gehandhabt, dass zu Beginn jeder Legislatur an den Vorsitz gemeldet werden kann, welcher Liste man sich zuordnen möchte. Dabei handelt es sich nicht um zwangsweises Outing – die Leute ordnen sich selbst freiwillig der Liste zu. Die Zuordnung lässt auch wenige Rückschlüsse auf Irgendetwas anderes zu. Wie lange das geht, unterliegt der freien Entscheidung der Personen, die sich eine Redeliste zuordnen. Die andere Frage geht an die AG SHA.
Lukas antwortet, dass sehr viel über deskriptive Repräsentation diskutiert wurde, aber es geht auch um andere Arten der Repräsentation. Auf formaler Ebene sei die Einführung verschiedener Redelisten eine Möglichkeit, Repräsentation gerechter zu gestalten. Diese Maßnahme sei außerdem sehr harmlos, habe aber viel Wirkung. Auch FINTA*-Personen werden auf politischer Bühne strukturell vernachteiligt.
Felix ergänzt, dass es einen ganz gutes Buch vom bpb dazu gibt, bei dem auch einige von der Uni Greifswald mitgeschrieben haben. Er selbst kann es nicht nachvollziehen, dass Geschlechtsidentitäten an Namen festgestellt werden. Das hatte ihn initial auch am Artikel im webmoritz. gestört, er hat sich dann aber über den Disclaimer gefreut. Er kann es deshalb nachvollziehen, weil er erfahren hat, dass ihnen keine andere Informationen vorliegen.
Simon möchte dazu anmerken, dass im AStA circa die Hälfte der im StuPa anwesenden Personen an Debatten beteiligt sind. Wie soll da die Umsetzung funktionieren. Er möchte nochmal darauf eingehen, dass er nicht sieht, wo die Benachteiligung bei nur einer Liste liegt.
Sophie möchte nochmal hervorheben, dass wenn das StuPa sich für die FINTA*-Redeliste entscheidet, sich das Präsidium dann einen Weg überlegen muss, das umzusetzen.
Lukas findet es sehr traurig, dass so viel darüber diskutiert werden muss. Er findet das Ziel sehr wichtig.
Emil zum organisatorischen Punkt:
Das StuPa der Uni Bayreuth hat zum Beispiel so eine Quotiereung. Dort funktioniert es anscheinend auch. Es ist sehr destruktiv, dass sich Personen andauernd um die Umsetzung beschweren, obwohl anscheinend Leute Lust haben sich mit einer Umsetzung auseinanderzusetzen. Das StuPa ist nicht von gesellschaftlichen Problemen befreit, weshalb es auch hier wichtig ist, auf solche Sachen zu achten.
Emil bezeichnet Marcos Anteil am Drucksachenpaket als “pseudowissenschaftlich”. Sehr viel Geklopfe. Er wird an die Debattenkultur erinnert.
“Diskriminierung, nur weil sie nicht im Paragraphen steht, heißt nicht, dass sie nicht existiert”
Emil
Er schlägt vor, Marco könnte bei der Auswertung der GT AG Abstimmung mithelfen.
Nico hat eine allgemeine Frage: Welche Mehrheit wird benötigt, um die Geschäftsordnung des StuPa zu ändern? Sind das zwei Drittel?
Bennet erklärt, es ist keine Satzung, sondern nur eine Regel, die sich das Supa selbst gibt. Es hat nicht den Status einer Satzung – es eine Regelordnung die sich das StuPa selbst gibt. Daher reicht eine einfache Mehrheit.
Marco weist daraufhin, dass viel über Debattenkultur geredet wurde. Es kommt zu Zwischenrufen
Sophie verweist auf die Redeliste.
Wir nehmen zurück, was wir vorhin über den tollen Umgangston gesagt haben.
Er möchte erneut wissen, wo die Ungleichbehandlung liegt. Er hat seinen Änderungsantrag gestellt, weil er im StuPa keine Geschlechterdiskriminierung sieht.
“Jeder kann sich hier frei melden” –Marco
Marco
Das Geschlecht spiele keine Rolle bei der Beteiligung, behauptet Marco. Er möchte explizit wissen, wo die Diskriminierung liegt.
Er möchte gerne hören, wo die Diskriminierung liegt.
Es geht aus seiner Sicht darum, dass FINTA*-Personen sich mehr beteiligen sollen, allerdings sind laut ihm gar nicht so viele FINTA*-Personen da.
Laut Marco haben sich nur acht FINTA*-Personen beworben. Er basiert das auf den Vornamen, weil es keine anderen Daten gibt.
Er möchte niemandem sagen, dass nur weil der Vorname weiblich ist, auch das Geschlecht weiblich ist.
Er sieht hier keine Diskriminierung.
Außerdem verbittet er sich weitere Zwischenrufe.
Er fragt, woran die übrigen die Männerdominaz feststellen und ob sie alle anwesenden nach dem Geschlecht gefragt haben. Er fände es wünschenswert, wenn sich mehr FINTA*-Personen zu Wahl stellen würden.
Zur Debattenkultur sagt er, wenn schon alle gleichberechtigt sein sollen, möchte er, dass alle gleich berechtigt behandelt werden sollen, egal was das Geschlecht ist.
Es soll keine Entscheidung aufgrund des Geschlechts, laut ihm, stattfinden.
“Ja danke, das war ja wieder sehr lang und ausführlich.”
Marie
Sie stellt den GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung von zwei Minuten.
Felix hat die ganze Zeit das GIF “Excuse me, wir haben 2022” im Kopf.
Er wirft Marco vor, dass er seine Aussagen aufgrund einer Grundannahme treffen muss.
“Dass sich Leute beschweren, wenn hier Bullshit gesprochen wird, das gehört doch dazu”
Felix
Man muss doch aushalten in einem Diskurs, dass andere Leute, andere Meinungen haben.
Diese Annahme, dass eine Gruppe überrepräsentiert ist, nur auf Annahme durch den Vornamen, ist nicht in Ordnung.
“Sorry, das ist einfach scheiße und diskriminierend und gehört in keinen Antrag”
Felix
Er wird sehr emotional. Es wird viel geklopft. Sophie weist darauf hin, wieder mehr auf die parlamentarische Ausdrucksform zu achten
Lukas ist sehr schockiert über die Debatte.
“Männer reden über die Diskriminierung von Männern.”
Lukas
Das war im letzten StuPa schon der Fall.
Simon ruft dazwischen, dass er nie von Männerdiskriminierung geredet hat. Sophie erteilt ihm einen Ordnungsruf. Er spricht die anderen direkt an und erklärt, dass ihre Meinung vielleicht nicht alle teilen.
“Sagt doch bitte, dass ihr Probleme mit FINTA*-Strukturen habt.”
Lukas
“Ihr baut darum so ein bürokratisches Ding”
Lukas
Sie sollen doch einfach ehrlich sein, sodass die Studierenden auch wissen, wen sie im Januar in das Parlament wöhlen.
Nico ergänzt, dass seine frühere Frage zu den Mehrheiten sich auf etwas anderes bezieht, als es vorhin aufgefasst wurde. Er hat sich explizit nicht zu den FINTA*-Listen gemeldet, weil er sich dazu gar keine Meinung gebildet hat. Er ist keine FINTA-Person und kann nicht sagen, ob sie sich diskriminiert fühlen. Er weiß nicht, wie lange er die Debatte noch aushält.
Sophie erklärt, dass auch immer Sitzungsunterbrechungen beantragt werden können. Es ist ja auch immer ihr Anspruch, dass hier ein sicherer Raum geschaffen werden kann.
Jacob möchte dazu sagen, dass im Großen und Ganzen das schon gesagt wurde. Wir wollen versuchen, hier Strukturen zu schaffen, die Inklusion schaffen und Leute ermutigen, sich in das StuPa wählen zu lassen.
“Hört an dieser Stelle doch bitte auf das Präsidium”
Jacob
Marco hat wieder viel Meinung und wenig Auseinandersetzung festgestellt. Er wurde als Mann gelesen und hat ein Problem damit, da Marco das an keiner Stelle gekennzeichnet hätte.
Lukas beschwert sich, dass Marco jetzt damit kommt und bekommt dafür einen Ordnungsruf zugeteilt (für das Zwischenrufen)
Marco sind die bürokratischen Hürden eigentlich relativ egal, er habe sich eher inhaltlich damit auseinandergesetzt. Er habe dargelegt, wo er die Probleme sehe. Auch wurde ihm vorgeworfen, dass Marco seine Annahmen ja nicht treffen könne, weil das ja diskriminierend sei. Alle Aussagen, die nicht wissenschaftlich belegt sind, seien Annahmen. Marco möchte ausdrücklich alle Geschlechter beteiligen.
Das waren zwei Minuten, weiter geht’s.
Felix verweist nochmal auf den Schriftenband des bpb. Außerdem gibt es an der Uni Greifswald auch ein Institut extra für Geschlechterforschung. Es beruht hier also nicht auf Annamhen.
“Wir bewegen uns in keinem Raum von Annahmen, sondern in einem wissenschaftlichen Raum.”
Felix
Er möchte darauf eingehen, dass er es für eine Frechheit hält, zu behaupten, die Partizipation im StuPa wäre so einfach wie den Arm zu heben. In der Gesellschaft gibt es strukturell verankerte Diskriminierung, die sich anhand von Merkmalen festmachen lassen. Es gibt Diskriminierung laut des Schriftbandes, welche dazu führen, dass sich manche Studierenden eventuell gar nicht erst trauen, etwas zu sagen. Diese Strukturen sorgen dafür, dass Personen nicht einfach den Arm heben können, um sich zu Wort zu melden.
Die zwei Minuten sind beendet.
Jacob findet es frech, dass Marco jetzt dieses Fass aufmacht und sie damit angreift. Es geht nur darum für Menschen hier zu sein. Auch gehe es darum, diesen Leuten Gehör zu verschaffen, Repräsentation zu schaffen. Er wird immer lauter. Wir erinnern an die Debattenkultur. Frauen werden auf verschiedenen Ebenen diskriminiert.
“Wir leben immer noch im Patriarchat.”
Jacob
Es wird emotional, aber eigentlich sind Männer doch gar nicht emotional. Und das sind die die reden. Lukas hat einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Das darf er, obwohl er zuvor einen Ordnungsruf bekommen hat, auf Nachfrage von Karl.
Felix beantragt das sofortige Ende der Debatte, Schlussabstimmung und namentliche Abstimmung.
Charlotte würde gerne geheim über die Geschäftsordnung im Ganzen abstimmen.
Sophie fragt nochmal nach Gegenrede zu Felix´ Geschäftsordnungsantrag. Es gibt keine Gegenrede. Die Generaldebatte wird somit geschlossen.
Es liegen einige Änderungsanträge vor und es werden noch einige folgen.
Wir gehen chronologisch dabei vor.
Marie Kamischke möchte einen GO-Antrag auf Beendigung der Änderungsdebatte fordern, da keine neuen Argumente mehr ausgetauscht werden.
Es gibt allerdings eine Gegenrede:
Marco fordert sein Recht auf Schlussrede ein.
Felix meint, die Satzung sehe eine Wortmeldung für die Antragstellenden und nicht die Stellenden des Änderungsantrags. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der GO-Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es geht weiter mit der Abstimmung zum Änderungsantrag von Marco.
Charlotte versucht nochmal, den Antrag zur geheimen Abstimmung zu stellen.
Darum geht es allerdings noch gar nicht.
Die haben alle keine Ahnung, was sie machen.
“Es ist für uns alle sehr spät”
Sophie, 0:10Uhr
Nach kurzer Klärung stellt sich heraus, dass Charlotte nicht über den Änderungsantrag geheim abstimmen möchte, sondern über die gesamte Geschäftsordnung. Die kommt aber erst später.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.
Es folgen die nächsten Änderungsanträge.
Allerdings sind die Antragsstellenden nicht anwesend.
Stattdessen bringt Nico den Änderungsantrag jetzt ein. Der Änderungsantrag bezieht sich auf mehrere Punkte. Ihm wird erklärt, dass alle einzeln abgestimmt werden.
Es sind wohl gleich fünf Änderungsanträge.
Es geht jetzt erstmal um den Absatz, der die Regelung für die Abstimmung zu einer zweiten Lesung klärt. Sie möchten, dass es bei einer Viertelmehrheit bleibt antstelle einer einfachen Mehrheit.
Bennet würde davon abraten den Änderungsantrag anzunehmen. Das bisher ein Viertel der Stimmberechtigten dort stehen, ist ein Fehler. Es gibt keinen Grund, dies so zu machen. Denn jede*r StuPist*in hat die gleiche Möglichkeit, das Drucksachenpaket im Studierendenportal einzusehen.
Lukas möchte dazu erklären, dass in der AG SHA auf Anmerkung des Justiziariats festgestellt wurde, dass das enorm unüblich ist. Das könnte dazu führen, dass Sitzungen enorm lang werden könnten.
Kris möchte nochmal ergänzen, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten sowieso schon zweilesungen stattfinden. Für normale Anträge sieht ewr meist nicht die Notwendigkeit.
Es wird erklärt, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten eine solche Mehrheit bereits notwendig ist.
Wir kommen zur Abstimmung: Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Es geht weiter mit dem nächsten Änderungsantrag, der FINTA*-Sache.
Damit geht es weiter mit dem dritten Änderungsantrag zu der Öffentlichkeit der StuPa-Sitzung und zu der medialen Berichterstattung.
Nico hat wieder das Wort. Er paraphrasiert die Begründung, weil er nicht zuvor mit den Antragsstellenden gesprochen hat. Es geht darum, dass der Absatz, dass die Regelungen zur Medialen Berichterstattung auch auf andere Medien anzuwenden sind, nicht gestrichen werden soll.
Bennet erklärt, dass dieser Absatz gestrichen werden muss. Dieser Absatz stellt klar, dass die StuPa-Sitzungen hochschulöffentlich sind und nur die moritz.medien dazu ermächtigt sind über diese Sitzungen zu berichten. Das schließt nicht aus, dass in Einzelfällen das Präsidium externe Personen in Einzelfällen zulässt.
Nico möchte jetzt den Antrag zurückziehen, weil es nicht mehr notwendig wäre.
Sophie bespricht sich kurz, aber das ist möglich, weil er nun die Rolle der Antragsstellenden übernommen hat.
Tom bringt einen weiteren Änderungsantrag ein. Zuerst möchte er auf die Streichung von §4 Abs. 2 eingehen. Dieser ist deckungsgleich mit Abs. 1. Dieser “Fehler” ist redaktionell, muss also anscheinend gar nicht beschlossen werden. Toms zweiter Antrag bezieht sich auf §4 Abs. 1, Satz 3. Darin geht es darum, bis wann Anträge gestellt werden können. In seinem Antrag bedeutet das letztendlich, dass Anträge vier Tage vor Sitzungsbeginn, Freitag 12 Uhr eingericht werden müssen. Die Antragsfrist soll einfach vorverlegt werden. Das Präsidium, soll verspätete Anträge ablehnen können. Außerdem soll Absatz neu2 so geändert werden, dass das Drucksachenpaket ab Freitagnachmittag einsehbar sein soll. So haben die StuPist*innen das ganze Wochenende Zeit, sich das anzugucken.
Sophie bedankt sich für den Antrag und fragt nach Wortmeldungen.
Es gibt keine Wortmeldungen und es geht gleich weiter zur Abstimmung. Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Damit geht es weiter zur Endabstimmung.
Charlotte stellt jetzt den Antrag, dass die Abstimmung zur FINTA*Liste geheim vorgenommen werden soll. Dafür braucht es ein Viertel. Die gibts auch.
Schon springen die wahl.feen auf.
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Sophie bittet um Ruhe, damit sich Caro nicht verzettelt, hihi.
Die angeschlossene zehnminütige Pause ist vorbei und so langsam gehen alle wieder auf ihre Plätze.
00:41 Uhr
Es gibt ein Ergebnis der Endabstimmung zur Geschäftsordnung: 15 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Da die Geschäftsordnung mit 2/3 Mehrheit abgestimmt werden muss, fehlt eine Stimme, um den Antrag anzunehmen.
Tom möchte dazu sagen, dass er es schade findet, dass die angenommenen Änderungsanträge jetzt nicht eingebaut sind. Das betrifft nämlich nicht nur den Antrag der FINTA*-Liste, welcher heiß diskutiert wurde, sondern auch alle anderen Änderungsanträge, die ebenfalls wichtig für die Studierendenschaft sind.
00:43 Uhr
TOP neu11 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung)
Tom bringt jetzt den Haushalt ein. Er hat ein bisschen was zu sagen.
“Wichtiges Thema – interessant, dass Menschen gehen”
Tom
Er beschreibt erstmal den Aufbau des Haushaltsplanes. Das ist bestimmt wichtig, also guckt euch am besten das Dokument im Drucksachenpaket an. https://stud.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/einrichtungen/stud/Ablage/Antraege/Drucksachenpaket_Sammelmappe_12._ordentliche_Sitzung.pdf Ab S. 25 gehts damit los. Er hat sich prinzipiell auch am Vorjahr orientiert, auch was das Design angeht. Es gibt zwei neue Titel, das sind Zuschüsse durch Drittmittel und Kinderbetreuung. Es gibt Zuschüsse durch Drittmittel. Das gab es vorher noch nie. Eine Neuerung ist die Kostenübernahme von Betreuungskosten, nach der SoziO, die gerade in der AG SHA besprochen wurde. https://stud.uni-greifswald.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=1178327&token=e4fa394da9b1e1ae8b27f74938282ab0e6650d45 Es wurden Rücklagen aufgebaut.
Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Tomke ergreift das Wort, erklärt das alles so lief wie es sollte.
Der Haushaltsplan ging fristgerecht zur Sitzung am 14.11. ein.
Alle Fragen konnten befriedigend geklärt werden. Es wird empfohlen den Haushaltsplan in der so vorliegenden Form anzunehmen.
Felix bedankt sich für die Einbringung von Tom. Mit Blick auf vergangene Sitzungen und die Erwähnung der Rücklagen hätte man ja mal die Rücklagen ausgeben können. Wie kann zu viel Geld in der Rücklage sein aber die Uni ist in Not? Weil das zwei unterschiedliche Haushalte sind. Er merkt erneut an, dass darüber nachgedacht werden kann, diese Rücklagen in eine Mitgliedschaft des fzs zu investieren.
Emil ist auch Mitglied des Haushaltsausschusses. Er möchte sich nochmal bei Tom bedanken, der sich sehr engagiert hat.
Felix hat noch einen Wunsch an die breitere Masse für die kommende Sitzung: Änderungsanträge zum Haushalt sollten schon vorher gestellt werden, schließlich können sich jetzt schon alle mit dem Plan auseinandersetzen. Das macht die Beschlussfassung wesentlich einfacher. Dennoch will er nicht ausschließen, dass Änderungsanträge auch spontan gestellt werden können.
Tom möchte dazu anmerken, falls sich jemand privat fragt, warum zu welchen Stellen, welche Kosten verrechnet wurden – er kann zu allen Stellen Rede und Antwort stehen und somit Verwirrungen vorbeugen. Das liegt vor allem daran, dass gewissen Stellen per Satzung vorgeschrieben sind – diese müssen bestehen. Er animiert dazu, sich damit zu beschäftigen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, dabei hat das Präsidium extra beim USD angerufen, dass es hier heute länger dauert.
Damit können wir die erste Lesung beenden.
00:51 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Henry möchte nochmal auf den von Aliya geschilderten Fall eingehen. Er würde der Person, die diesen Amtsmissbrauch vollzogen hat, den Rücktritt nahelegen. Weiterhin möchte er uns dazu ermutigen, die Anwesenheit oder Nicht-Anwesenheit dieser Person im Ticker aufzunehmen. (Uns liegen keine Informationen dazu vor)
Felix hat früher immer dagegen gesprochen, weil die Blutspende ein diskriminierendes System war. Das hat sich geändert.
“Geht Blutspenden! Danke.”
Felix
Till (Gast) fand den Ausschuss der Öffentlichkeit problematisch. Es sei schwierig geheim über “Zensur” zu diskutieren. Er hätte gerne gewusst, wie entschieden wurde, welche Rolle der Medienausschuss spielen darf. Das sei eine Sache der “Transparenz”.
Tomke möchte auch nochmal vorsichtig die Debatte um die FINTA*-Liste ansprechen. Sie möchte an die Achtsamkeit appellieren und die Debattenkultur, die bereits besprochen wurde. Primär der AStA hat sich über die Diskussionskultur im StuPa ausgesprochen. Dies war heute nicht der Fall. Sie fand die Diskussion unangenehm mitzuerleben, gerade weil sie beide Seiten verstehen konnte. Gerade die Zwischenrufe fand sie unangebracht und respektlos.
Marie Kamischke weist an dieser Stelle auf Veranstaltungen des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonats hin – dieser geht noch bis zum 25.11.
Um 00:55 wird die Sitzung beendet. Gute Nacht.
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von webmoritz. | 21.11.2023
+++ Dieser Artikel wurde vom Medienausschuss geprüft +++
Eine Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments sieht eine zweite Redeliste für Frauen, intersexuelle, nicht-Binäre, trans*- und agender Personen vor. Diese Liste soll den vom Patriarchat unterdrückten Personengruppen eine bessere Möglichkeit geben, ihre Meinungen zu äußern und sich Gehör zu verschaffen. Dieser Vorschlag führte in der letzten StuPa-Sitzung zu hitzigen Diskussionen, in denen es laut Protokoll mutmaßlich auch zu Aussagen von StuPist*innen kam, die transfeindlich gewertet werden können.
Die StuPa-Sitzung
Während die letzte StuPa-Sitzung in der vorläufigen Einladung mit nur sechs Tagesordnungspunkten noch versprach, eher ruhig zu bleiben, war sie das Gegenteil: Die Tagesordnungspunkte hatten sich spontan verdoppelt und die Sitzung fand erst um 1Uhr nachts ihr Ende– und nicht weil ein Konsens erreicht wurde, sondern weil die Räumlichkeiten nur so lange benutzt werden durften. In unserem Ticker könnt ihr den Wahnsinn nacherleben.
Der erste große Streitpunkt war in TOPneu3 der Antrag „Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA“, eingebracht von Simon Kugler, in welchem er den AStA für die angebliche Assoziation zur linksextremistischen Antifa kritisierte. Das ganze wurde mehr als eine halbe Stunde hitzig diskutiert und der Antrag ultimativ abgelehnt. Weiter ging es mit Berichten, nur kurz unterbrochen von Abschweifungen über Wurstgulasch und veganes Gyros, sowie der Wahl einer neuen AStA-Referentin für Digitales. Auch wurde über die neue Berichtstruktur für die AStA-Referent*innen gesprochen, und abermals die Vollmitgliedschaft beim freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) abgelehnt. Außerdem machte ein Antrag zur Umzugskostenhilfe auf dessen vorgesehene Kürzung durch die Stadt aufmerksam.
Um 23:38 kam dann TOPneu11, die Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments. Obwohl es Anträge gab, den Diskussionspunkt zu vertagen, wurde beschlossen, sich dem ganzen doch noch so spät anzunehmen. Ob die Diskussion produktiver und freundlicher ausgefallen wäre, wenn den Anträgen statt gegeben wäre, ist diskutabel.
Die GO, AG SHA und andere spaßige Akronyme
Wie in den vergangenen Legislaturen, wurde bereits in der ersten StuPa-Sitzung dieser Legislatur die AG SHA gebildet, die Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten. Als Gremium für Satzungsordnungen können sie Ordnungen der Studierendenschaft, wie die Wahlordnung (WO), die Fachschaftsrahmenordnung (FSRO), die Sozialdarlehensordnung (SoziO) oder eben die StuPa-Geschäftsordnung erarbeiten und dann dem StuPa vorschlagen.
Während es in der 32. Legislatur nur zwei ordentliche Sitzungen gegeben hat, gab es in dieser Legislatur bereits vier ordentliche Sitzungen und die fünfte ist bereits geplant. In den ersten drei Sitzungen ging es unter anderem um die Änderung der Satzung der Studierendenschaft (wobei es uns Normalsterblichen nicht gegönnt ist, zu erfahren, was daraus geworden ist) und schließlich in der dritten Sitzung um die StuPa-GO. Das Protokoll dieser letzten Sitzung ist leider äußerst spartanisch gehalten, sodass zwar grob festgehalten wird, was geändert werden soll, allerdings sind die Entscheidungen und Begründungen dahinter nicht festgehalten. Bezüglich der Änderung der StuPa-GO sind im Protokoll nur die Änderungen (dreizehn Stück) aufgelistet, ohne jegliche Begründungen. Zur FINTA*-Liste heißt es hier nur:
§ 10 (1) hier soll der Passus aus der AStA-GO übernommen werden, welcher eine quotierte Redeliste vorsieht.
Protokoll der Sitzung der AG SHA vom 22.06.2023
Wer die Änderungen nachvollziehen möchte, muss also erstmal die Geschäftsordnung des AStA heraussuchen und die richtige Stelle (§9) finden, aus der der Satz zur quotierten Redeliste in die StuPa-GO herauskopiert wurde, sodass es nun dort heißt:
§ 10 Debattenordnung
(1) Die Worterteilung erfolgt grundsätzlich in der zeitlichen Reihenfolge der Wortmeldungen. Erstredner*innen sind zu bevorzugen. Die Reihenfolge der Wortmeldungen wird nach zwei Redelisten quotiert. Die erste Redeliste ist FINTA*-Personen vorbehalten. Die zweite Redeliste steht allen Anwesenden offen. Die*Der Präsident*in erteilt abwechselnd einer Personen der ersten und der zweiten Liste das Wort (Listenquotierung). Die*Der Präsident*in kann eine*n Redner*in unterbrechen, um sie*ihn zur Sache oder zur Ordnung zu rufen, oder ihr*ihm das Wort entziehen, falls die Redezeit überschritten wird oder diese*r vorherige Argumente wiederholt.
Neue Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der Universität Greifswald (StuPa-GO), im Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung der 33. Legislatur, 07.11.2023. Die Hervorhebung ist von dort übernommen und markiert die Neuerung.
Diese Änderung wurde bereits am 22. Juni 2023 in der AG SHA beschlossen, aber erst am 7. November im StuPa eingebracht. Allerdings tauchte der Punkt nicht auf der vorläufigen Tagesordnung der Sitzung auf. In der Sitzung stoß diese Änderung zunächst auf Unverständnis von einigen Stupist*innen im Hörsaal. Das FINTA*-Akronym war nicht bekannt und wurde auch nicht ausreichend erklärt, sodass der Eindruck entstehen könnte, es gäbe eine Liste für cis-Männer und eine für den Rest.
“Transfeindliche Bemerkungen”?
Aus dem Protokoll der StuPa-Sitzung ist herauszulesen, dass es Äußerungen gab, die von einigen Anwesenden des Studierendenparlaments und des AStAs als transfeindlich gewertet wurden. Ab diesem Augenblick gehen die Darstellungen über das Geschehene im Nachhinein auseinander. So meinen Teile des AStAs und des StuPas gehört zu haben, dass unter anderem „cis“ mit „biologisch“ gleichgestellt wurde. Außerdem kommt es zu unterschiedlichen Wahrnehmungen, was einen mutmaßlichen Kommentar über die mögliche Identifikation als Topfpflanze angeht. Den moritz.medien liegen schriftliche Stellungnahmen vor, die dies bestätigen. Der Vollständigkeit halber ist wichtig zu erwähnen, dass es ebenso Aussagen von Stupist*innen gibt, die diese Vorkommnisse dementieren. Nachdem die Diskussion über einzelne Redebeiträge in TOP 12 Sonstiges erneut aufgegriffen wurde, kam es auf Grund der fortgeschrittenen Zeit zur Schließung der Redeliste. Dies geschah sehr abrupt, weshalb weitere Stellungnahmen, die eventuell zur Klärung der Situation beigetragen hätten, abgewürgt wurden.
Diskussion in Absentia
Während die Meinung von männlichen und weiblichen Mitgliedern des StuPa deutlich wurde, gab es scheinbar keine Meldungen von intersexuellen, nicht-binären, trans* oder agender Personen. Ob es überhaupt INTA*-Personen im StuPa gibt, ist ebenfalls unklar und auch schwer herauszufinden, um nicht einen „Coming-Out Zwang“ zu forcieren. Auch die Pronomen der StuPist*innen sind nirgendwo gelistet.
(Falls sich jemand hier – oder auch im Ticker – missgendert fühlt, bitten wir um Entschuldigung. Die sprachliche Zuordnung von Geschlecht durch Geschlechtslabels und Pronomen basiert hier auf Rufnamen, Stimme und Erscheinungsbild. Eine Listung der Pronomen von StuPa-Seite könnte hier schon eine große Hilfe sein. Außerdem könnt ihr uns gerne eine Mail an web@moritz-medien.de schicken oder uns in der StuPa-Sitzung ansprechen und uns eure Pronomen mitteilen.)
Muss das sein?
Grundsätzlich wurde die Sinnhaftigkeit einer quotierten, und umso mehr einer doppeltquotierten Redeliste diskutiert. Die Quotierung soll mehr Personen die Teilhabe an der Diskussion und somit die Äußerung diverser Meinungen ermöglichen. Diverse Meinungen hier sowohl im Sinne von bisher noch nicht gehörten, vielleicht weniger vertretenen Meinungen, als auch im Sinne von geschlechtlicher und sexueller Diversität. Deshalb haben nach der Erstquotierung auch die Personen, die sich zum ersten Mal an einer Debatte beteiligen, Vorrecht. Diese Quotierung ist aber bereits seit April 2023 Teil der Geschäftsordnung.
Wie genau beide Quotierungen umzusetzen seien, wurde auch diskutiert. Ein Vorschlag der LISTE Münster erläutert das Verfahren genauer. Demnach sind die Listenquotierung und die Erstquotierung voneinander getrennt zu betrachten. In der Listenquotierung wird das Wort abwechselnd Personen von der einen und der anderen Liste erteilt. Erstmeldungen kommen dann – soweit wir es verstehen – an oberste Stelle der jeweiligen Liste.
Im AStA werden die Listen- und die Erstquotierung bereits seit mehr als einem halben Jahr durchgeführt, allerdings sind Sitzungen des AStA mit 10-15 Teilnehmenden im Verhältnis zu denen im StuPa mit 27 stimmberechtigten Mitgliedern und potenziell noch mehr Redeberechtigten doch eher überschaulich.
Nach dem jetzigen Vorschlag dürfen FINTA*-Personen entscheiden, ob sie sich auf die FINTA*-Liste setzen lassen oder der allgemeinen Liste anschließen. Ob diese Zuordnung über z.B. farbige Stimmzettel, Handzeichen oder Eintragung in eine Liste erfolgen würde, war noch nicht klar. Auch bleibt unklar, was die Dauer der Zuordnung angeht – gilt es für eine Legislatur, eine Sitzung oder nach Bedarf auch nur für einen TOP? Weiterhin gab es Bedenken, ob das Führen von zwei Listen nicht Mehraufwand für die Sitzungsleitung bedeuten würde. Es bleibt noch einiges zu besprechen.
Was kommt jetzt?
Die nächste StuPa-Sitzung findet heute Abend um 20:00, c.t. im Konferenzraum (Domstraße 11) statt. Die Besprechung der Geschäftsordnung steht als TOP 6 auf der vorläufigen Tagesordnung. Die Sitzung ist hochschulöffentlich, sodass alle Studierende der Uni Greifswald teilnehmen können. Der webmoritz wünscht sich für die nächste StuPa-Sitzung einen informierten und respektvollen Umgang.
Beitragsbild: ”Nordisk kvinnekongress, Oslo 1902”. Nasjonalbibliotek.
von webmoritz. | 07.11.2023
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich freundlich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia, wie die Beschlussfähigkeit werden festgehalten
TOP 3 Berichte – Es herrscht heute Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne.
TOP 5 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA – Ein spannender Antrag, welcher lebhaft diskutiert werden könnte.
TOP 6 Berichtsstruktur – Teil 2 der Debatte um die Berichtskultur im StuPa.
TOP 7 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs – Ein erneuter Versuch, eine Vollmitgliedschaft im fzs zu erreichen, wird unternommen.
TOP 8 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe – Die Kürzung der Umzugshilfe soll verhindert werden.
TOP 9 Geschäftsordnung StuPa – Die GO des StuPa soll angepasst werden.
TOP 10 Wahl AStA Referentin für Digitales – Das AStA-Referat für Digitales soll neu besetzt werden.
TOP 11 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus – Das AStA-Referat für Internationales und Antirassismus soll neu besetzt werden.
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
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Hallo und herzlich willkommen! Wir begrüßen euch heute Abend wieder zu einem wunderbaren Ticker mit tollen Leuten und einer Menge Fun am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in HS 4. Ja, ihr seht richtig. Der Raum wurde kurzfristig gewechselt.
Es tickern heute für euch: Lucas, Jan-Niklas, Luise, Juli und Adrian. Die moritz.medien-Geschäftsführung ist auch am Start. Heute sind wir undercover unterwegs, da uns die heißgeliebten medien.Schilder nicht ausgehändigt worden sind. Schade!
20:28 Uhr
TOP 1 Begrüßung
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Salvete studenti! Salvete Stupisti! (Das Latrinum muss sich ja lohnen.)
“Bitte entschuldigt die Viertelstunde Verspätung. Ich weiß nicht woran es liegt, anscheinend sind wir nicht für diesen Raum freigegeben.”
Sophie
Das ist nicht so gut.
TOP 2 Formalia
Wir sind heute mit diversen Stimmübertragungen beschlussfähig mit 24 Stupist*innen. Jupidu!
Sophie hat direkt einen Änderungsantrag für die Tagesordnung. Simon kann heute nicht so lange und würde gerne den TOP 5 vorziehen auf vor die Berichte, also TOPneu 3.
Ohne Gegenstimme wird die Änderung angenommen.
Außerdem wird vorgeschlagen, den TOP 10 auch vorzuziehen, nämlich hinter die Berichte, damit die Gäste nicht so lange bleiben müssen. Zudem wird vorgeschlagen TOP 11 auf die nächste Sitzung zu verschieben, weil die Bewerberin heute krank ist (Gute Besserung!).
Kris merkt an, dass der TOP doch auf der Tagesordnung stehen bleiben soll, falls es zu Initiativbewerbungen kommen sollte.
Tom fragt, ob wir “Sonstiges” trotzdem behandeln, da dieser TOP dieses Mal nicht explizit aufgenommen wurde in der Tagesordnung.
Karl möchte TOP9 auf nächste Sitzung vertagen, weil es nicht genügend Vorbereitungszeit gab. Sophie schlägt vor ihn jetzt schon zu behandeln und dann später abzustimmen, Karl möchte ihn aber komplett verschieben.
Gerade wird noch vorgeschlagen, zwei Lesungen zu machen, daraufhin gibt es Geklopfe.
Tom erklärt nochmal, dass dieser TOP theoretisch in einer Sitzung geklärt werden kann, aber natürlich würden auch zwei gehen.
Niko hat ebenfalls eine Meldung: Er fände es schön, wenn mehr Leute zur Besprechung der Geschäftsordnung anwesend wären, da es heute auch viele Stimmübertragungen gibt.
Es wird nun abgestimmt und der Antrag auf Verschiebung wird mit 10 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen abgelehnt und somit nicht verschoben.
Zur Versicherung fragt Tom noch einmal nach, ob gerade darüber abgestimmt wurde, ob der TOP9 auf zwei Sitzungen verteilt wird.
Sophie verneint – es wurde lediglich über eine Verschiebung auf die nächste Sitzung abgestimmt.
Mittlerweile wurden so viele TOPs verschoben, dass wir selbst ein wenig den Überblick verloren haben. Ihr werdet es im Verlaufe des Tickers mitbekommen. Jedenfalls wurde die neue Tagesordnung einstimmig angenommen.
20:38 Uhr
TOPneu 3 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA
Simon bringt den Antrag ein. Er findet Werbung und Veranstaltungen gegen Extremismus per se gut, kann allerdings die Ähnlichkeit zur Antifa nicht leugnen – diese sei offensichtlich. Dadurch gibt es das Ganze gleich eine politische Richtung. Er möchte, dass der AStA sich von der linksextremen Gruppe distanziert.
“Extremismus ist sowohl links als auch rechts nicht in Ordnung. Der AStA findet die Antifa anscheinend okay.”
Simon
Henry interessiert – er zählt ein paar der Kooperationspartner auf, unter anderem eine politische Stiftung, welche vom Bund untersützt wird – welche Inhalte linksextreme Positionen vertreten.
“Welche Inhalte vertreten denn linksextreme Positionen?”
Henry
Simon antwortet, dass das nicht seine Frage beantwortet. Es geht ihm lediglich um die Werbung, nicht um die Veranstaltungen selber. Ihm geht es um das Titelbild und die Ähnlichkeit mit der Antifa.
Sophie muss wiederholt an die Redeliste erinnern und zu Ordnung rufen.
Henry erwähnt , dass die Designs mit den Kooperationspartnern abgestimmt sind. Dort gab es keine Widerrede. Die Werbung lehnt sich an eine Wiederstandsbewegung von 1932 an. Der Wiedererkennungswert ist beim Auftritt in den sozialen Medien wichtig. Diese ist bei diesem Design einfach größer als beispielsweise bei der Eisernen Front. Der Referent für Öffentlichkeitsarbeit Arne ergänzt: Natürlich geht es darum, dass man irgendwo einen “Eye-Catcher” hat und das ist gelungen.
“Wir müssen den Studis auch die Kompetenz zumuten, den Flyer zu öffnen und selbst zu lesen.”
Arne
Er bringt als andere Beispiele an, dass die Bundespolizei in der Vergangenheit mit dem Slogan ACAB geworben hat. Auch andere ASten, bspw. in Göttingen hat sich ebenfalls an einem ähnlichen Design bedient.
Mercedes findet es fraglich, warum man sich bildlich bei einer Gruppe anlehnt, über die es eine Seite beim Verfassungsschutz gibt. Sie bezweifelt, dass alle Studierende bereit sind, sich in so ein Programmheft einzulesen.
Sophie weist nochmal hin, weil gerade noch jemand kam, dass auch Gäste sich in die Anwesenheitsliste eintragen müssen. Hallo an die neu dazugestoßenen!
Simon erwähnt nochmal, dass es ihm um die Werbung geht. Es gehe darum, dass der AStA es für in Ordnung hält, Logos einer linksextremen Gruppe als Eyecatcher zu verwenden.
“Eyecatcher von Extremisten”
Simon
Henry erwähnt noch einmal, dass der Begriff Antifa sich auf unterschiedliche Gruppierungen beziehen kann und keine explizite Antifa existiert.
Außerdem ist das Design eigentlich an eine Wiederstandsgruppe angelehnt und nicht an die Antifa.
“Warum ein Logo nehmen und adaptieren, das heute anders geframet wird?”
Mercedes
Zu Mercedes’ Beitrag erwidert Henry, dass das nicht die Intention war. Der Aktionsmonat greift sowohl historische, als auch aktuelle Themen auf – man hätte sich auch an historischen Designs der Antifa orientieren können, dort ist allerdings nicht der Wiedererkennungswert so groß.
Henry antwortet, dass es nicht so ist. Sie möchten eine Kontinuität haben. Der Monat handelt sowohl von aktuellen als auch vergangenen Thematiken, weshalb ein historisches Design der Werbung durchaus Sinn ergibt.
Nico gibt eine Quelle für die Behauptung an, die Antifa wäre vom Verfassungsschutz erwäht. In einem Dokument des Bundestages wird wohl erwähnt, dass die Antifa vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Sophie merkt an, dass es wahrscheinlich in der aktuellen Debatte nicht hilfreich ist, dieses Dokument herauszusuchen.
Simon möchte am Rande erwähnen, wie von den AStA-Referent*innen extremistische Gruppen verteidigt werden. Er findet es erschreckend, wie diese extremistische Struktur hier “kleingeredet” wird. Es rauft ihm die Haare.
Emil ergänzt, dass es der Antragsteller sich auf der einen Seite schützend vor Burschenschaften stellt und auf der anderen Seite dem AStA Extremismus vorwirft. Es wird hitzig, und der Antrag zu den Studentenverbindungen wird wieder erwähnt, aber Sophie ruft zur Ordnung.
Mercedes möchte noch in den Raum werfen, dass wenn es dem AStA bewusst war, sich solcher Bildsprache zu bedienen, dass sie sich noch weiter hätten informieren können. Sie versteht nicht, warum nun versucht wird das Logo reinzuwaschen. Das habe auch nichts mit Studentenverbindungen zu tun.
Henry möchte nochmal betonen, dass die Partnerschaft für Demokratie (die die AStA Aktion unterstützt) auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie soll ein demokratischen, friedliches Zusammenleben bewerben. Wenn sie das nicht kritisieren, sollte das Design in Ordnung sein.
Henry erwähnt erneut die Vielzahl an antifaschistischen Organisationen – keine davon steht mit der Uni Greifswald oder dem AStA in Kooperation.
Jakob findet es krass, wie die AStA-Referent*innen hier angegangen werden würden.
Die Werbung braucht einen Aufhänger und da findet er es vollkommen okay, diese Symbolik zu nutzen.
“Das ist nicht der Hamburger G20-Gipfel”
Jakob
Sophie ermahnt nochmals, dass keine Redebeiträge kommentiert werden sollen mit etwaigen Bemerkungen.
Simon möchte das Fass nicht erneut aufmachen, tut es aber dennoch. Es ging damals um den Antrag gegen Studentenverbindungen.
Er möchte eine klare Abgrenzung von Gruppierungen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sowohl linke als auch rechte Gruppen.
Arne hat sich natürlich informiert, entgegen der Beschuldigungen. Er möchte die Kritik zurückgeben.
Henry berichtet seit Monaten von dem Antifaschistischen Monat und auch er hat immer wieder berichtet, dass das Design fertig ist. Das Design hätte also jederzeit angeguckt und kritisiert werden können und da findet er es respektlos, dass dies erst jetzt geschieht. Als Kontrollorgan des AStA hätte man sich der Thematik früher annehmen können.
Nico fordert in einem GO die Schließung der Redeliste.
Sophie verliest diese noch einmal, bevor die Abstimmung startet. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 6 Enthaltungen.
Somit ist der Antrag angenommen und es kommen jetzt nur noch diejenigen dran, die bereits auf der Redeliste stehen.
Robert möchte dazu anmerken, dass das Projekt kein neues Projekt ist. Er ist der Meinung, dass das Design stimmig mit den Inhalten des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat ist und dort keine blaue AStA-Möwe drauf ist.
Sie hätten jederzeit angesprochen werden können. Also sollte das Wissen nicht vorhanden gewesen sein, hätte sich auch nochmal selbst damit auseinandergesetzt werden können.
“Ich finde den What-About-Ism der hier aufgemacht wird hier quatsch.”
Jakob
Jede Person, die sich gegen Faschismus engagiert sei Antifaschist.
“Genau”
Henry
Henry ergänzt, dass von extremistischer Größe hier zu sprechen keinen Sinn ergibt. Es gibt zuvorige andere Projekte, die ähnliche Symbolik ohne Problem verwendet haben.
“Entschuldigt, aber ich finde diesen Antrag, nun ja, sehr deplatziert”
Henry
Simon muss noch einmal auf ein paar Punkte angehen. In seinen Augen kann man nicht annehmen, dass der AStA sich einer solchen Symbolik bedient. Ihm war es einfach nicht bewusst, dass man damit rechnen muss.
Es sollte klar sein, dass man sich nicht extremistischer Symbolik annimmt. Ihm war das einfach nicht anders bewusst, bis er die Werbung vor einer Woche gesehen hat.
Ihm geht es nicht um das Programm an sich, sondern nur um den Eye-Catcher. Darin steckt keine persönliche Kritik an den AStA-Referent*innen.
Kris ergänzt, dass der Verfassungsschutz selbst schreibt, dass die Antifa nicht von ihnen beobachtet werden kann. Er möchte dazu auf die generelle politische Lage in MV aufmerksam machen. Die AfD steht aktuell bei 32%. Man sollte sich zusammen gegen den Rechtsruck der gerade stattfindet stark machen und sich nicht mit solchen Kleinigkeiten auseinandersetzen.
Da Kris der Letzte auf der Redeliste war, geht es nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Es gibt einen GO-Antrag zur namentlichen Abstimmung. Inti macht eine inhaltliche Gegenrede, denn er möchte nicht, dass es bei einem anscheinend so sensiblen Thema, anschließend zu Anfeindungen kommt.
13 stimmen für und 9 gegen und 3 Enthaltungen eine namentliche Abstimmung.
Somit ist dieser Antrag angenommen.
Nico möchte gerne eine geheime Abstimmung.
Die geheime Abstimmung sticht die namentliche Abstimmung. Entsprechend gibt es eine geheime Abstimmung bei angenommenen GO-Antrag. Dieser GO-Antrag benötigt lediglich einen Viertel Zustimmung, um angenommen zu werden.
Emil versteht nicht inwiefern Antifaschismus ein sensibles Thema sein soll – entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum man geheim abstimmen sollte.
Wiebke sagt, dass es in Deutschland das Recht auf geheime Abstimmung gibt.
Da sieben Leute für eine geheime Abstimmung stimmen und das mehr als ein Viertel ist, wird nun geheim abgestimmt.
Wir machen eine fünfminutige Pause, da vor der Wahl passende Zettel vorbereitet werden sollten.
21:14 Uhr
Es hat sich ein Wahlhelferteam gefunden, die Stimmzettel austeilen.
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Die Zettel wurden ausgeteilt, Kreuze werden gemacht. Das ist anscheinend sehr kompliziert.
Kurze Erklärung: es geht immer noch um den Antrag aus TOPneu3 – Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA. Demnach soll sich der AStA von der linksextremen Antifa distanzieren und alle denen ähnelnde Symbole aus ihrer Werbung entfernen.
“Demokratie ist schon toll hier” – Tom
Tom
Die Wahlhelfer*innen zählen fleißig die Zettel, wir sollten also bald ein Ergebnis haben. Inzwischen stellen wir fest: Niklas kann kein Popcorn machen.
21:21 Uhr
Wir haben ein Ergebnis mit 24 Stimmen: 9 Ja Stimmen zu 15 Nein Stimmen zu 0 Enthaltungen.
Somit ist der Antrag abgelehnt – lautes Geklopfe aus dem einen Teil des Hörsaals.
21:22 Uhr
TOPneu 4 Berichte
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Zuerst beginnt das Präsidium mit ihrem Bericht.
Krissi fragt, wie die Referatsgespräche geplant sind, auch hinsichtlich Weihnachtsferien und Prüfungsphase.
Sophie merkt an, dass die Terminfindung noch nicht abgeschlossen ist – es soll aber auf jeden Fall noch vor Weihnachten geschehen. Sie wollen ein Terminfenster bereitstellen.
Weiter geht es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt nichts hinzuzufügen und auch keine Fragen.
“Schade”
Caro, Geschäftsführung moritz.medien
Es geht weiter mit dem AStA. Robert beginnt: Er möchte ergänzen, dass er vorhatte den Sozialausschuss besuchen, aufgrund der misslichen Lage in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. Die Lage sei wohl bekannt, aber man kann ja nicht einfach Häuser bauen. Es gibt ja auch die beiden Wohngenossenschaften, die ja schon fleißig bauen, auf die wohl gesetzt wird. Man hat leider keinen Spielraum über die Entscheidung der Kosten aus Mieterperspektive, allerdings hat man angeboten eine umfangreichere Bewerbung der Notwohnraumbörse zu untersützen. Ein weiterer Punkt ist, dass die Stadt gerade Kürzungen der Wohnsitzprämie für die Studierende plant. Die Stadt hat vorgeschlagen die Kampagne zur Ummeldung von Erstis um die Hälfte zu kürzen. Also sollen Studis weniger für ihre Ummeldung erhalten. Dazu gibt es später noch einen Antrag. Robert hat sich dafür eingesetzt, dass hier auf keinen Fall gekürzt werden darf, weil das Geld echt wichtig für die Uni ist. Es sind bisher nur Pläne, aber da ist es wichtig, sich früh dagegen einzusetzen.
Emil möchte sich bedanken für eine unkomplizierte Aufnahme in den AStA-Newsletter. Robert erklärt, dass dies möglich wäre, weil das URZ ihn als vertrauenswürdig ansieht. Yay!
Emil würde sich wünschen, dass Robert den von ihnen angesprochenen Markt der Möglichkeiten etwas umfangreicher erklären könnte.
Robert beschreibt, dass dieser vor ein paar Wochen vor dem Dom im Kalten stattgefunden hat. Dort waren einige Vereine und Clubs anwesend und haben sich vernetzt. Die moritz.medien haben sich das Ganze auch mal angeschaut – es war ganz nett. Robert hat sich zum Beispiel mit dem Teddybärkrankenhaus unterhalten. Er hat auch mit NOVA gesprochen, die noch ein paar mehr Möglichkeiten haben auch größere Veranstaltungen umzusetzen.
Niko möchte für sein Verständnis nachfragen. Die Stadt hat angemerkt, dass man zusammen mit AStA ein Paper an das Land schicken könnte.
Sophie schließt sich der Frage an: Haben das die Fraktionen oder ein anderer Akteur angeboten?
Robert antwortet, dass von den Mitgliedern des Ausschusses dieses Angebot angemerkt wurde, welche ja auch in den Fraktionen sitzen. Der AStA möchte da hinterher sein und man will “Nägeln mit Köpfen” machen.
Krissi hat Ergänzungen zum Büromanagement und Raumbuchungen. Sie hat intensiven Kontakt zur Raumbuchungs-Stelle. Es ist wichtig, die Fristen einzuhalten. Sie war im Kontakt mit Herr Naujok, der für die zentralen Dienste verantwortlich ist. Ein Zugang zum ELP 6 ist leider nicht immer möglich, sodass man sich dort Kaffee besorgen kann. Er tut allerdings sein bestes, dort eine Lösung für Zugang zu Kaffee zu finden.
Weiter mit dem Bericht von Arne: Er hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Bennet ist als nächstes dran, aber nicht da, wird aber zur nächsten Sitzung wieder da sein, weil er dann sein Schulpraktikum beendet hat.
Tom hatte ein Treffen mit den Medien – das war sehr produktiv. Der Entwurf für den Haushalt steht fest. Diesen wird er nun an den Haushaltausschuss weitergeben. Nächste Woche wird eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden – Einladung kommt.Tom empfiehlt sowohl allen StuPist*innen und allen Studierenden zur Sitzung zu gehen, wenn sie irgendwelche Fragen zur Verwendung des Geldes haben. Wenn man das Gefühl hat, dass die Gelder ungerecht ausgegeben werden, kann man dort diese Daten und Informationen genau einsehen und nachvollziehen.
Marlene fragt nochmal nach dem genauen Termin der Haushalsausschusssitzung.
Geplant ist der Dienstag nächste Woche. Es wird terminlich 20Uhr angepeilt. Eine formale Einladung kommt.
“Der Raum ist auf jeden Fall von 18 bis 24 Uhr gebucht.”
Tomke
Weiter gehts. Marie ist nicht da. Es gibt eine Frage von Emil: Ihn irritiert, warum die Steuer für 2021 noch einmal geprüft wurde.
“Hat der AStA Steuern hinterzogen?” – fasst Sophie Emils Frage nochmal zusammen.
Tom antwortet, dass es dabei um den steuerlichen Jahresabschluss ging. Dort muss ein Umfang von Dokumenten gesichtet und geprüft werden.
Sie [der AStA] sind nicht überprüft worden [vom Steueramt].
“Herzlichen Glückwunsch”
Sophie
Aliya war lange nicht da und es ist bei ihr viel los gewesen, weshalb sie keinen so ausführlichen Bericht hat. Aber ein großer Punkt bei ihr war die Ersti-Woche. Sie schlägt vor, dass sie einen ausführlichen Bericht zur nächten berichtspflichtigen Sitzung in vier Wochen mitbringt. Es gibt keine Anmerkungen zu Aliyas Bericht. Wir freuen uns auf ihren umfangreichen Bericht in 4 Wochen.
Henry folgt mit seinem Bericht. Gestern war die Auftaktveranstaltung zum Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat. Diese ist gut angelaufen. Die wurde sehr gut angenommen und es waren viele Leute da.
Sophie möchte anmerken, dass sie gestern beim Vortrag über NS-Medizin war und sehr viel gelernt hat.
“Es war sehr informativ und sehr wissenschaftlich”
Sophie
Jakob möchte anmerken, dass es ihn sehr freut, dass der Monat organisiert wurde. Auch ihm haben die Veranstaltungen gut gefallen und er freut sich auf die nächsten Lesungen.
Kris möchte anmerken, dass er für diesen Monat keinen Bericht eingebracht hat – es tut ihm sehr Leid.
Er hat eine Neuigkeit zu den Wasserbrunnen.
Die Wasserhähne auf den Toiletten sind nicht sehr zugänglich. Dies wies der entsprechende Verantwortliche zurück.
Wichtig ist für die Sauberkeit ein regelmäßiger Durchfluss und der ist auf den Toiletten eher gegeben als bei etwaigen Wasserbrunnen. Die Wasserleitungen in den Bibliotheken werden aber eventuell in Zukunft nochmal überprüft.
Weitere Fragen gibt es keine.
Es folgt Hannas Bericht. Sie selbst hat keine Anmerkungen.
Emil fragt, wie der Awareness-Workshop lief.
Hanna will berichten, braucht aber das Mikro.
Der Workshop hat sich hauptsächlich an Mitglieder der FSR. Es ging um den Umgang mit der Situation, wenn Studis Opfer von sexueller Belästigung wurde. Dieser war auch gut besucht. Sie haben sich Leitlinien erstellt und wollen sich demnächst nochmal treffen, damit alle FSR auf dem neuesten Stand sind und damit auch alle zusammenarbeiten und es ein gemeinsames Konzept gibt.
Krissi hat zufällig auch mit Mitgliedern einiger FSR über den Workshop geredet und auch diese fanden den Workshop sehr gut.
Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.
Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.
Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.
Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.
Tomke möchte dazu anmerken, dass es sowas in groß bereits auf der letzten 24h Vorlesung gab.
Dieses ist nach Aussage von Nadine bereits in Arbeit.
Marco fragt, ob es auch möglich wäre, die Ideenliste für die 24hVorlesung in den Mensen aufzuhängen, um möglichst viele Vorschläge sammeln zu können. Nadine antwortet, dass man das bestimmt auch noch umsetzen könnte.
Somit sind die Berichte vorbei.
Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.
Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.
Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.
Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.
Melina äußert sich zu Roberts Interview:
Weil Melina so leise redet fasst Sophie die Frage zusammen. Robert hat dem Spiegel ein Interview https://www.spiegel.de/start/studieren-in-greifswald-campus-wohnviertel-wg-zimmer-und-kneipen-a-1515204c-4d46-4848-9983-650f3ad12a52 über den Standort Greifswald als Studierendenstadt gegeben.
Robert erzählt, dass der so zustande kam, dass sie mehrere E-Mails von Freien Jounalist*innen bekommen haben. Sie wollten eine Stimme dazu haben, wie es ist, in Greifswald zu studieren. Da sich aber niemand anderes gefunden hat, hat er es dann gemacht.
Inhaltlich ging es um seine privaten Erfahrungen als Studi in Greifswald – er hat versucht Aspekte des AStA mit einzubringen.
Jada weiß das Interview und die Darstellung von Greifswald in etablierten Medien sehr zu schätzen, kritisiert aber wie Melina auch die Darstellung der Wohnungsnot. Er sieht aber auch die Schwierigkeiten bei vorformulierten Fragen.
Nico findet den Artkel sehr schön geschrieben. Er kam gestern nach Hause, hat auf sein Handy geguckt und gleich groß das Foto von Robert gesehen. Da hat er sich erst gefragt, was da los ist, aber er findet es sehr schön, dass nun auch mal eine sehr positive Darstellung von der Uni kommt.
Emil hat dazu auch eine Meldung. Er möchte sich seinen Vorredner*innen anschließen. Greifswald ist ja auch ganz cool. Es sind generell kleinere Anmerkungen zu Aussagen zur Mensa und veganen Gerichten, sowie er merkwürdigerweise den Mensaclub als Möglichkeit zum Feiern angegeben hat.
“Nicht nur beim Wurstgulasch, sondern auch beim veganen Gyros sind die Mensen voll.”
Emil
Robert antwortet, dass er das der Journalistin auch geschickt hat, dass es den Mensa-Club nicht mehr gibt, bisher wurde das aber nicht geändert.
Mercedes findet es komisch, dass jetzt Robert für diesen Artikel kritisiert wird, da er ja als Privatperson gefragt wurde. Er soll auch das Wurstgulasch gut finden können.
Emil möchte nochmal ergänzen, dass es ihm nicht darum ging, den Artikel zu kritisieren. Er möchte nur, dass wenn es zukünftige Artikel gibt, Robert auch ein bisschen auf die allgemeine Studierendenschaft eingeht, weil er als AStA-Vorsitz ja auch ein bisschen Vorbildfunktion innehat.
Inti fordert den uns rettenden GO-Antrag. Schluss der Debatte. Wir sagen Dankeschön <3
Sophie fragt, ob wir 5 Minuten Pause machen wollen. Daraus wurden jetzt 10 Minuten.
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22:07 Uhr
TOP neu5 Wahl AStA Referentin für Digitales
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Anna studiert im ersten Semester Humanbiologie im Master.
Sie hat bereits mehrere Gespräche mit Robert und Maria (der vorherigen AStA Referentin für dieses Referat) gesprochen. Sie möchte unter anderem das Studierendenportal weiterentwickeln und zugänglicher machen. Auch freut sie sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit.
Chris fragt nach irgendwelchen Mitgliedschaften in Verbindungen, Sportvereinen, Gruppierungen, etc..
Anna beantwortet das mit einem “Nein”.
Marko möchte wissen, ob sie sich im besonderen Maße mit Digitalem auskennt.
Anna antwortet, dass sie eine Einführung in Typo3 erhalten hat und sich gut vorbereitet fühlt.
Emil fragt, wie sie das mit dem Zeitmanagement sieht. Er studiert Humanbiologie im Bachelor und sieht es da als schwierig 15 Stunden die Woche Zeit zu haben.
Anna antwortet, dass sie das Studium etwas verlängert.
Mercedes fragt sich, ob es nicht zu Problemen kommen kann, wenn sie auf ihren Master “nicht allzu viel Wert legt”?
Dort kann es zu Problemen kommen, wenn der Studentenstatus infrage gestellt wird.
Das ist Im Fall von ehrenamtlichen Stellen kein Problem.
Dorian fragt nochmal nach wegen des Ehrenamts. Ihm wurde es so bezahlt, als wäre es eine Büroarbeit.
Tom stellt den GO-Antrag: Rückkehr zur Sache.
Keine Gegenrede.
Mercedes möchte, dass Tom das Ganze unter dem TOP Sonstiges nochmal erläutert.
Marc fragt, worin sie das größte Problem und Baustelle beim Studierendenportal sieht.
Anna findet es selbst ein wenig schwierig auf dem Portal zu navigieren. Sie möchte an der Übersichtlichkeit arbeiten.
Ohne weitere Fragen und Initiativbewerbungen geht es weiter zur Wahl. Die moritz.wahlfee und AStA.wahlfeen schreiten zur Tat.
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Da Simon nach dem TOPneu3, welcher den Flyer zur AStA Veranstaltung zum antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat behandelt hat, gegangen ist, sind hier mittlerweile nur noch 23 stimmberechtigte Stupist*innen.
22:17 Uhr
TOP neu6 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus
Während die Stimmzettel noch ausgezählt werden, geht es hier schon einmal weiter.
Allerdings gibt es keine Initiativbewerbungen und die Bewerberin, die es gibt, ist heute krank. Gute Besserung!
Somit geht es auch hier schon wieder weiter.
22:18 Uhr
TOPneu 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jada ist zwar nicht mehr Referent, übernimmt aber weiterhin gerne Aufgaben und möchte ein paar künftige Projekte ansprechen. Unter anderem Weihnachten im Flüchtlingsheim. Gerne kann beim Packen und auch beim Auffinden von Sach- und Geldspenden geholfen werden.
Außerdem fehlen aktuell in den Geflüchtetenunterkünften in Greifswald geschlechterneutrale Kleidung. Bei der Zora Kinder-und Jugendhilfe kann diese abgegeben werden.
Außerdem wurde beim akademischen Senat sehr ausführlich über das Thema Rassismus geredet.
Viele internationale Studierende, die als “nicht-deutsch” gelesen werden, erleben aktuell in Greifswald Anfeindungen. Robert ist bereits mit dem Rektorat zu entsprechenden Infoveranstaltungen im Austausch. Es soll Veranstaltungen, wie zum Beispiel eine Ringvorlesung und Plakataktionen, geben. Jada freut sich, dass sich die Uni so ausfühlich damit auseinandersetzt. Zuletzt möchte er einen Veranstaltung am Wochenende (11.11.) in der Straze bewerben – dort geht es um junge migrantische Perspektiven.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft.
Das Wahlergebnis zur Wahl von Anna als Referentin für Digitales steht fest. 21 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.
Anna hat den Job. Herzlichen Glückwunsch!
22:23 Uhr
TOP neu8 Berichtsstruktur
Krissi kommt nach vorne und stellt den TOP vor.
Sie hat ein paar Tabellen vorbereitet und stellt diese nun vor. Grundsätzlich geht es um die Berichtstruktur des AStA im StuPa. Diese sollte überarbeitet werden. Es geht darum, dass eher Projekte vorgestellt werden sollen, als einzelne Personen berichten sollen, wie es bisher bei den Berichten war. In den Projektberichten sollen die Personen aufgeschlüsselt werden, die die Projektleitung übernehmen, wie der Ablauf sein soll und welche weiteren Personen dazu gebraucht werden. Außerdem soll es eine Spalte zu dem Status der Projekte geben. Auch Bemerkungen, zum Beispiel aus dem StuPa, können in einer Spalte vermerkt werden. Die Projekte sind dadurch auch hochschulöffentlicher und es gibt auch einen besseren Überblick.
Im AStA wird ohnehin mit einem Projektmanagetool gearbeitet, dessen Inhalte ausführlich und zeitaufwendig verschriftlicht werden müssten. Künftige AStA-Referent*innen haben somit einen besseren Überblick über aktuelle und vergangene Projekte. Die Projekte werden somit auch transparenter. So kann auch später geguckt werden, wie etwas angegangen wurde. Nachteilig könnte allerdings sein, dass es mehr Seiten im Drucksachenpaket bedeuten könnte und es schwieriger sein könnte, mit einzelnen Referent*innen ins Gespräch zu kommen. Dem AStA ist die Frage aufgekommen, in welcher Form das StuPa den Projektbericht haben möchte.
Es gibt eine Frage zur Tabelle: haben wir nicht gehört – wurde schnell geklärt.
Nico bedankt sich ebenfalls, dass Krissi sich so viele Gedanken gemacht hat. Er findet es sehr toll. Kurz scheint hier kleine Verwirrung zu herschen, dass es mal eine Wortmeldung ohne Kritik oder Nachfrage gibt, aber auch das ist möglich. Gerne mehr davon!
Emil bedankt sich ebenfalls für die Arbeit. Er fragt, ob es weiterhin Berichte geben wird.
Krissi merkt dazu an, dass die Berichte radikal gekürzt werden und stattdessen die notwendigen Informationen im Projektplan einzusehen sind.
Robert ergänzt, dass somit auch von Sitzung zu Sitzung unterschiede in der Tabelle erkennbar wären und das Ganze um einiges Übersichtlicher verläuft.
Marco bedankt sich ebenfalls für den Vorschlag. Es ging hervor, dass die Berichte und die Planungstabelle nebenher existieren sollen.
Er vermisst, dass nun der wirkliche Inhalt der Arbeit nicht mehr direkt ersichtlich ist. Ihm ist es wichtig, dass er zu jedem Kernpunkt erfährt, was dabei herumgekommen ist.
Krissi grätscht kurz dazwischen, dass bei Veränderungen im Projektplan das jeweilige AStA-Referat über diese Änderungen von sich aus über den Verlauf aufklärt und nicht jedes Mal aufs Neue alles von vorne aufgedröselt wurde.
Robert ergänzt, dass man zum Beispiel beim Projekt von Hanna und ihm sehen kann, dass sie einen Meilenstein notiert haben. Graphisch wird so der Fortschritt des Projekts dargestellt.
Marco fährt fort, dass sich viele Fragen erst nach vorherigen Fragen ergeben. Ihm gefällt nicht, dass man alle Fragen vorher bereits formuliert haben soll.
Robert erklärt, dass die Intention nicht darin liegt, dass das Fragen stellen erschwert wird, sondern, dass es eher als eine Zusatzleistung gemeint ist. Fragen können bereits vor der Sitzung an die AStA-Referent*innen gestellt werden und entsprechend beantwortet werden, was die Sitzung erheblich verkürzen würde.
Nico hat eine Verfahrensfrage, ob die neue Berichtsform offiziell beschlossen werden muss.
Sophie erklärt, dass in der Geschäftsordnung nicht steht, in welcher Form (außer schriftlich) berichtet werden muss. Ihr Vorschlag wäre, die Umsetzung testweise anzugehen.
Robert ergänzt, dass es einen Leitfaden gibt. Man könnte den Testlauf in diesem Leitfaden festhalten und schauen, ob man das weiter in Angriff nimmt.
Sophie möchte vorschlagen, diese Berichtsform für eine Testphase auszuprobieren und dann nochmal zu besprechen. Nun die Frage, ob dafür eine Sitzung reicht, denn es gibt ja gar nicht mehr so viele Sitzungen in dieser Legislatur.
Robert antwortet, dass eine Sitzung erstmal reichen sollte und dann ja nochmal weitergeschaut werden kann.
Sophie fragt, ob es dann immer ein PDF sein muss, oder ob man es über z.B. Nextcloud in Echtzeit mitverfolgen könnte.
Robert antwortet, dass sie da offen für alles sind.
Tom merkt an, dass es im Senat ähnlich läuft – dort wird eine Woche vorher eine PDF rumgeschickt, aber auch eine gemeinsames Pad in der Nextcloud gibt, wo einfach on-the-fly Änderungen vorgenommen werden können.
Emil hat auch noch eine Frage zur Form. Er hat das Gefühl, dass es eher noch weitere Fragen aufwirft. Müsste es inhaltlich nicht ausführlicher sein, damit zum Beispiel nicht Fragen kommen, wie, wer denn angeschrieben wurde, wenn dort nur steht, dass eine E-Mail geschrieben wurde.
Krissi antwortet: Es sind immer noch unsere Projekte, und wir haben Vertrauen in unsere Referent*innen. Wenn Nachfragen bestehen, kann man diese immer stellen. Es soll allerdings nicht zu ausführlich sein und zu kleinteilig aufgegliedert und aufgeschlüsselt werden.
Emil würde sich über einen Bericht von Zwischenergebnissen freuen.
Nadine merkt an, dass Zwischenergebnisse sowieso kommuniziert werden. Ergebnisse werden kommuniziert, aber Zwischenprodukte möchte sie nicht immer aufschlüsseln müssen.
Karl möchte ergänzen, dass er es an sich richtig gut findet. Er würde sich jedoch wünschen, dass es nochmal ausführlicher wird, dass es zum Beispiel eine Spalte mit Ergebnissen gibt. Das sind die Punkte, für die sich die Stupist*innen insbesondere interessieren könnten.
Robert antwortet, dass solche Ergebnisse entweder im Bericht stehen oder sowieso auch in der Tabelle vermerkt werden.
Krissi möchte dazu noch anmerken, dass der AStA immer noch die ausführende Gewalt sein soll. Der AStA möchte sehr viel Transparenz gewähren, erwartet allerdings im Gegenzug vom StuPa, dass dem AStA das Vertrauen gegenübergebracht wird, seine Sache gut zu machen. Es soll nicht um Micro-Management gehen.
Marlene schlägt vor, dass einfach mal geguckt werden soll, wie es läuft. Dann fallen vielleicht besser Punkte auf, die wirklich kritisierbar sind.
Marco findet es immer noch schwierig, dass es eine Fragefrist gibt. Wir können leider nicht viel mehr verstehen.
Sophie macht einen Vorschlag aus dem Präsidium: Sie gucken mal mit dem AStA gemeinsam, wie sie es über die Nextcloud machen können. Anscheinend wissen auch alle anwesenden StuPist*Innen, wie sie auf die Nextcloud zugreifen können.
Keine weiteren Anmerkungen.
22:50Uhr
TOP neu9 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs
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Nico B. bringt den Antrag ein. Sie haben sich bei der letzten AG SHA-Sitzung nochmal besprochen. Da sich bei den Finanzen ein bisschen was geändert hat, möchten sie das nun nochmal einbringen.
Sophie öffnet die Generaldebatte. Mercedes lässt jedoch Tom den Vortritt.
Tom schlüsselt kurz auf, wieviel es kostet. Es ist mittlerweile günstiger als beim letzten Mal. Für das erste Beitragsjahr wird nur die Hälfte des Preises bezahlt. Es ist in seinen Augen keine große Summe. Im Folgejahr wird es dann der volle Preis werden. Die Summe hängt auch mit der Anzahl der Studierenden zusammen. So ist es wohl günstiger, wenn die Uni weniger als 10.000 Studierende hat. fzs zieht ihre Zahlen dabei vom statistischen Bundesamt.
Mercedes fragt, ob es in den Haushalt passt und ob wir das uns leisten können. Sie fragt auch nach den Vor- und Nachteilen der Mitgliedschaft.
Tom erklärt zuerst den Haushalt. Er kann selbst noch nicht ganz den Haushalt für das Jahr abschätzen, da erst 3 von 4 Quartalen durch sind und noch Ausgaben ausstehend sind. Es ist immer eine Entscheidung des laufenden Parlaments, welche Ausgaben getätigt werden und welche Schwerpunkte gesetzt werden. In diesem Haushalt ist es drin, für den nächsten ist es noch nicht einberechnet. Aber wenn sie sagen, das ist wichtig, muss es halt irgendwie einbaubar sein. Es können zum Beispiel auch Gelder aus den Rücklagen verwendet werden.
Nico verweist bei den Vorteilen des fzs auf Robert.
Robert hofft, dass sein Beitrag auch so spannend ist. Er erläutert dIe Vorteile des fzs. Entgegen Behauptungen ist Bildung nicht Landessache. Manche Entscheidungen, wie bspw. Bafög, werden auf bundesebene getroffen. Der fzs hat in diesen Instanzen gute Möglichkeiten um Lobbyarbeit zu leisten, was für einzelne Unis ansonsten schwer umzusetzen ist. Auch Sachmittel, wie Werbung, und Aktionen, wie Kundgebungen, können durch den fzs gefördert werden.
Dazu hat Mercedes eine Nachfrage: Welche Vorteile ergeben sich für die einzelnen Studierenden? Sie bezieht sich u.a. auf soziales.
Robert erklärt, dass wir als Gast nicht mitbestimmen können, allerdings sich einzelne Personen bereits in die Arbeit des fzs einbringen können und sich dort engagieren können.
“Uns öffnet sich ein ganz neues Universum der Hochschulpolitik”
Robert
Entscheidungen und Erfolge des fzs sickern von oben nach unten durch und bereichern am Ende alle Studierenden.
Jada kann verstehen, dass nicht ganz klar ist, wie es den einzelnen Studierenden hilft. Ihm wurde es mal erklärt: “das fzs ist das Europaparlament der Studierendenschaft.”
Auch in Halle gab es ähnliche Diskussionen.
Zum Beispiel wird bei studentisches Wohnen eher auf große Städte geachtet, da ist es wichtig, dass sich auch Unis in kleineren Städten, wie Greifswald und Halle, für sich einsetzen können. Auch für die TVstud könnte die Mitgliedschaft hilfreich sein.
Er selbst findet das fzs besonders interessant, da es dort Ressourcen gibt, die wir direkt abgreifen können. Bspw. Dokumentenvorlagen oder Intranetsystem die unter anderem der AStA nutzen könnte.
“Es muss eine Debatte über die Struktur, die wir im AStA haben, geben”
Jada
Die Mitgliedschaft ist nur so gut, wie die Uni Greifswald es auch ausnutzt und inwieweit diese Ressourcen ausgenutzt werden.
Mercedes fragt, inwieweit der Arbeitsaufwand bewerkstelligt werden soll. Sie hat das Gefühl, dass der AStA auch so schon sehr viel zu tun hat. Da könnte es schwierig sein, mehr Aufgaben zu übernehmen.
“Auch AStA Referent*innen haben Anrecht auf Urlaub.”
Mercedes
Sie fragt Robert, wie oft es schon passiert ist, dass Leute über den AStA-Newsletter auf Veranstaltungen und Vereine aufmerksam geworden sind. Lohnt es sich dann darüber diese Möglichkeiten des fzs zu bewerben?
Robert antwortet, dass er das zu den AGs nicht sagen kann, aber er kann zu einer Umfrage sagen, dass sie sehen konnten, dass durch die E-Mail mehr Leute an der Umfrage teilgenommen haben.
Bei der Umfrage zu queerem Leben an der Uni Greifswald haben sich ebenfalls viele Leute gefunden, die über den AStA-Newsletter auf die Umfrage aufmerksam geworden sind.
Es gibt einen GO-Antrag von Charlotte zur Schließung der Redeliste, welcher angenommen wurde.
Emil ergänzt, dass das fzs sich für viele für Studierende wichtige Themen einsetzt. Es gibt viele Projekte, wie zum Beispiel TVStud oder das 49€ Ticket, für die sich hier bereits eingesetzt werden und da ist es doch sinnvoll, diese Projekte gemeinsam mit dem fzs anzugehen.
Marco möchte dazu anmerken, dass Bildungsdinge Ländersachen seien, er zweifelt den Nutzen dieser Bundesweiten Verbindung an. Eine Kooperation mit der Uni Rostock sei theoretisch kostenlos und jederzeit möglich. Er fragt sich ob eine solche Kooperation so zielführend sei, gerade auf den Aspekt, dass diese Kooperation nur so gut läuft, wie wir sie auch nutzen.
Henry hat mehrere Dinge zu sagen. Er findet es “rührend”, dass sich über den Workload der AStA Referent*innen Sorgen gemacht wird. Aber er sieht es eher als Abnahme von Arbeit.
Wiebke möchte dazu anmerken, dass es grundsätzlich sinnvoll ist, viele Kooperationen mit anderen Unis einzugehen. Ihr ist die Zahl, welche Robert vorhin in Bezug auf den AStA-Newsletter genannt hat einfach zu wenig.
Es gibt nicht viele Studierende, die sich hochschulpolitisch interessieren. Lohnt sich das, wenn sich am Ende eventuell gar nicht so viele Studierende engagieren möchten?
Damit ist die Redeliste beendet. Für diese Abstimmung ist eine 2/3-Mehrheit notwendig.
Jakob möchte an dieser Stelle wieder den GO-Antrag einer namentlichen Abstimmung stellen.
Es gibt allerdings keine Gegenrede, somit ist dieser angenommen.
Nico stellt nun einen GO-Antrag zur geheimen Abstimmung.
Dieser GO-Antrag erhellt eine Viertel-Mehrheit, weshalb die Abstimmung geheim stattfinden wird.
Emil weiß auch an dieser Stelle nicht warum man hier nicht namentlich abstimmen soll. Seiner Meinung nach sollen die Studierenden, die die Stupist*innen gewählt haben auch wissen, wofür diese abgestimmt haben.
Er fände es besser, wenn nachvollzogen werden kann, wie wer gestimmt hat. Das wäre zum Beispiel auch für die zukünftige Wahl interessant, um zu wissen, wie die Personen sich im StuPa verhalten.
“Das ist total destruktiv”
Emil
Wahl Nummer drei geht los. Die Wahlfeen schreiten zur Tat.
“Es ist ja ein Wahnsinn”
Tom, darüber, dass er jetzt zum dritten Mal durch die Reihen schweben darf.
23.18 Uhr
TOP neu10 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe
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Während die Stimmen noch ausgezählt werden, geht es hier erstmal weiter. Jakob berichtet. Wie Robert schon erwähnt hat, plant die Stadt Kürzungen bei der Umzugskostenhilfe, wie zum Beispiel bei der Wohnsitzprämie. Die Begründung ist ganz einfach. Beispielsweise würde das die WSP-Mittel senken, da diese mit der Anzahl an neu eingeschriebenen Studierenden zusammenhängt. Um dies zu verhindern, soll sich das StuPa gegen die Kürzungen aussprechen und der AStA soll einen Brief an die Stadt schreiben.
Sophie möchte dazu anmerken, dass es zu ihrer Zeit noch die 100€ Umzugshilfe gegeben hat. Das war schon nicht allzu viel. Danach gab es Gutscheine. Sie sieht dort einen Trend der Verschlechterung, wenn diese nun auch noch gekürzt werden sollen.
Henry ergänzt, die Ummeldung ist auch für die politische Teilhabe wichtig. Er findet es schräg, dass die Stadt “am eigenen Stuhl sägt”.
Mercedes hat eine Verständnisfrage: Sind die Gutscheinhefte die Umzugshilfe? Sie möchte außerdem wissen, wie es mit anderen Hochschulstandorten aussieht und ob es dort sowas gibt. Außerdem möchte sie wissen, wie es zu den Kürzungen kommt.
Sophie kann es zu den anderen Unis nicht beantworten.
Wiebke antwortet, dass es das an etwa 70 % der Unis gar nicht gibt.
Henry merkt an, dass das unter anderem daran liegen könnte, dass viele Hochschulstandorte in Westdeutschland liegen. In Hochschulen ist Ostdeutschland ist das keine Seltenheit und oft auch in Form von Barzahlungen.
Chris sagt, dass es ein Gutscheinheft gibt und die Greifswald Gutscheine. Greifswald hat gerade große finanzielle Probleme. Diese Kürzung ist auch nicht die Einzige im Haushalt der Stadt.
Robert ergänzt, dass es wirklich nur ein kleiner Teil der Kürzungen der Stadt ist.
Besonders müssen gerade alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Dies umfasst unter anderem auch die Umzugshilfe.
Sollte die Stadt sich finanziell nicht in den Griff kriegen, droht die Beendigung aller freiwilligen Leistungen. Das will man natürlich nicht.
Wiebke möchte dazu anmerken, dass die Gelder auf jeden Fall beibehalten werden sollten – sie sieht auch den Trend.
“Jeder möchte Geld haben”
Wiebke
Sie hat Angst, dass wenn es einmal zur Kürzung kommt, dass es dann schnell zur kompletten Streichung kommt.
Mercedes findet es fraglich, auch wenn sie es versteht, ob es sinnvoll ist, wenn es insgesamt so viele Probleme gibt, gerade diese Kürzung auszulassen. Man könnte auch auf einzelne Händler zugehen und sich um Studentenrabatte bemühen.
Es wird ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte gestellt. Somit würde der Diskussionsteil komplett und direkt geschlossen und es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sich gerne noch mit dem Haushalt beschäftigen. Der GO-Antrag wird nicht angenommen.
Somit geht es weiter mit der Generalaussprache.
Es gibt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Auf dieser stehen noch Marlene, Jada und Sophie. Dazu gibt es keine Gegenrede.
Marlene versteht nicht, warum die Debatte so geführt wird. Es geht nicht darum, irgendwem vorzuschreiben, wie die Debatten geführt werden.
“Letztendlich haben wir da keine Entscheidungsmacht”.
Marlene
Man solle sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass diese Mittel nicht gekürzt werden sollen.
Jada möchte auch darauf eingehen. Es handelt sich dabei lediglich um eine Vorlage – die Bereiche stehen gar nicht fest. Alle Bereiche in der Stadt versuchen ihren Bereich vor dieser Kürzung zu retten. Bis auf das Studierendenparlament und den AStA gibt es niemanden, die*der sich für die Studierenden einsetzt.
“Hey, denkt bitte an uns”
Jada
Am Ende soll man sichtbar bleiben – man verfügt über keine Entscheidungsmacht. Wenn wir uns nicht für uns einsetzen, tut es am Ende niemand. Wie bei vielen Themen in der Bürgerschaft, werden die Studierenden einfach vergessen.
Sophie betont, dass wir niemand was wegnehmen würden. Wenn wir uns nicht gegen die Kürzung einsetzen, sind wir die ersten, die gekürzt werden.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, allerdings gibt es keine Änderungsvorschläge. Jakob stellt einen GO-Antrag auf eine namentliche Abstimmung.
“Weil alle guten Dinge 3 sind”
Jakob
Zur Annahme dieses GO-Antrags braucht es einen Viertel Ja-Stimmen. Mittlerweile haben schon 2 Stupist*innen aufgegeben und es sind nur noch 22 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Der GO-Antrag wurde angenommen und somit wird jetzt namentlich abgestimmt.
Sophie geht also die Liste mit den StuPist*innen durch und die StuPist*innen sagen laut “Ja” oder “Nein” oder “Enthaltung” , wenn sie ihren Namen hören. Hochspannung.
Der Antrag zur Aussprache gegen die Kürzungen wurde mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.
23:38Uhr
TOP neu11 Geschäftsordnung StuPa
Es gibt einen GO-Antrag: Die Konzentration nimmt ab und es ist spät, daher schlägt Mercedes vor, diesen TOP auf nächste Woche zu verschieben.
Emil macht eine formale Gegenrede. Er fänd es besser, wenn heute schon einmal darüber gesprochen wird.
Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)
Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.
Nico Bohnsack möchte kurz nachfragen, ob das Wahlergebnis zur Abstimmung über den fzs vorliegt.
16 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen zu 1 Enthaltung. Dies ist nicht die nötige 2/3-Mehrheit und somit ist der Antrag zur fzs-Mitgliedschaft abgelehnt.
Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)
Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.
Nico B. erklärt kurz zum Antrag zur Geschäftsordnung des StuPas, dass es sich bei diesem Antrag um einen Vorschlag der AG SHA handelt.
Mercedes: An einer Stelle steht jetzt statt “elektropostalisch” per “E-Mail” , warum war diese Änderung notwendig?
Woher kommt der Sinneswandel – bisher fand sie es ganz gut, dass über solche Themen in 2 Lesungen diskutiert wurde. In Bezug auf §10 (die FINTA*-Redeliste) möchte sie wissen, ob in der Vergangenheit es bereits zu Problemen kam, die diese Änderung rechtfertigen. Auch hält sie es für ein wenig Geheimniskrämerei, dass andere Medien, als die moritz.medien nicht zu hochschulöffentlichen Veranstaltungen zugelassen werden und darüber berichten dürfen.
Sophie hat die Fragen notiert: Warum wurde “Elektropostalisch” mit “per E-Mail” ersetzt?
Robert antwortet, dass das Wort “elektropostalisch” nicht hinreichend definiert ist, und somit ersetzt werden musste.
“Das ist so Jura Circle-Jerk”
Sophie
Zur Frage, mit den Lesungen:
Nico hat auch darüber nachgedacht, warum es plötzlich eine einfache Mehrheit und nicht eine Viertel-Mehrheit sein soll. Vielleicht weil es Probleme mit der Anwesenheit gab. Man könnte es auch so lassen wie es ist.
“Ein Viertel ist die Hälfte von der Hälfte”
Nico
Robert kann sich an diesen Absatz nicht mehr erinnern. Allerdings findet er, dass Nicos Erklärungsversuch sinnvoll klingt.
Niklas (Geschäftsführung der moritz.medien & stellvertretender Vorsitzender der AG SHA) hat die Sitzung geleitet und Protokoll geschrieben. Es hat in der Vergangeheit oft nicht geklappt, Satzungen durchzubringen. Das soll mit diesem Punkt erleichtert werden.
Nico wundert es aber, dass dies doch eher einfache Sachen betrifft, weil Satzungen doch sowieso in zwei Lesungen besprochen werden.
Mercedes hat diese Änderung gewundert, weil sie es unfair findet, wenn es mehr Leute benötigt, um zwei Lesungen zu beantragen. Sie mag es, wenn es zwei Lesungen gibt, damit auch alle mitkommen.
Nico B fragt: Wenn wir einen Antrag hier beschließen, haben wir dann in der nächsten Sitzung immer noch die Möglichkeit, diesen Beschluss aufzuheben?
Sophie antwortet, dass dies natürlich möglich ist.
Nico B. erklärt, dass die StuPist*innen doch bereits in bestem Wissen abstimmen. Eine geringere Viertel-Mehrheit könnte zur unnötigen Verlängerung von Debatten führen.
Wiebke möchte zum nächsten Punkt übergehen. Diese Option gibt es aber nicht.
Niklas findet, dass eine Viertel-Mehrheit auch schon einige Personen sind und reichen sollte.
Es ist Mitternacht! Juhu!
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Nico möchte nochmal seinen unbeendeten Satz von vorhin beenden. Er findet eine Verteilung auf zwei Lesungen auch sinnvoll.
Karl zieht seine Meldung zurück.
Inti findet es gerade eine richtig coole Debatte, aber fragt sich, ob dies nicht ein bisschen der falsche Ort ist. Vielleicht wäre es besser, dies in der AG SHA-Sitzung zu besprechen.
Die nächste AG SHA-Sitzung ist nächsten Montag um 18.00 Uhr im Seminarraum 2.05 (Ernst-Lohmeyer-Platz 3). Nico B lädt alle Anwesenden ein bei der nächsten AG SHA Sitzung vorbeizukommen und sich an der Diskussion zu beteiligen.
Weiter geht es zur Frage zur FINTA*-Redeliste:
Tom findet die FINTA* Liste eine coole Sache. Er fragt sich aber, wie das umgesetzt wird.
Sophie hat sich das auch gefragt. es gibt mehrere Möglichkeiten. Sie kennt das Verfahren unter unterschiedlichen Meldungen – sie muss dann zwei Redelisten führen. Es wäre zum Beispiel möglich zwei unterschiedliche Mikrofone zu nehmen, aber das scheint ihr hier eher nicht umsetzbar.
Wiebke möchte, dass der Ablauf in der Ordnung genau geregelt ist. Sie hat aber Angst, dass es zu einem “Battle of the Sexes” kommen könnte.
“Ich hab keine Ahnung mehr, wovon wir reden”
Nico
Mercedes fragt sich, ob das förderlich für die Debattenstruktur ist. In ihrer Erfahrung ist es aktuell bereits schwierig einen Überblick über die Redeliste zu behalten. Außerdem muss festgehalten werden, wer sich wie identifiziert. Es kann natürlich vorkommen, dass sich Leute übergangen fühlen und das ist doof, aber da sollte eine andere Lösung gefunden werden.
Karl findet es wichtig, dass man FINTA* einen geschützten Raum gibt. Er sieht nicht, warum das die Debattenstruktur beeinflussen würde. Es sollte die Person drankommen, die sich als nächstes gemeldet hat. Warum sollte es eine Rolle spielen, welchem Geschlecht sie*er dazugehört.
Inti findet Karls Gedanken ganz gut. Er hat sich auch gefragt, wie die Umsetzung in einem kleinen Parlament wie hier umzusetzen ist. Beim fzs funktioniert das bei Online-Meetings sehr gut. Da kann jede Person am Anfang entscheiden, auf welche Liste sie*er möchte. Das Prinzip basiert natürlich auf gegenseitige Rücksichtnahme. Aber er fragt sich, ob das hier in so einem kleinen Parlament Sinn ergibt und ob es die Debattenkultur nicht eher stört. Auch für das Präsidium würde das deutliche Mehrarbeit bedeuten. Eine Idee, die ihm gerade gekommen ist, wäre, verschiedenfarbige Stimmkarten zu verwenden. Aber auch dafür würde es eine Extra-Person im Präsidium benötigen.
Robert möchte anmerken, dass ein solches System bereits im AStA praktiziert wird – das funktioniert sehr gut. Man könnte das mit Eintragung in der Gästeliste die Pronomen angeben – entsprechend landet man auf einer der beiden Listen. Da zwei Personen vorne stehen, könnten da ja auch beide drauf achten. Es gibt auch die Möglichkeit, die Meldungen mit einem open-source Online-Tool zu organisieren. Dafür bräuchten aber alle ein mobiles Endgerät und das könnte dann wieder eine Debatte über Barrierefreiheit aufrufen.
Wiebke findet die Idee eher fragwürdig, da einzelne Gruppen aussinguliert werden, auch unter dem Aspekt verschiedenfarbiger Stimmzettel.
Sophie erklärt nochmal, dass man sich ja selbst einteilt. Man kann sich also auch als Person, die zu FINTA* reinzählen könnte, in die offene Redeliste eintragen lassen.
Wiebke schlägt vor, dass es eine Liste A und eine Liste B geben könnte und jede Person entscheiden kann, in welche sie gehört. So gäb es keine Einteilung nach Geschlecht. Schnell stellt sich bei diesem Vorschlag aber heraus, das dies im Prinzip so wäre, wie es bereits war.
Jada möchte zur Anmerkung in die Einteilung in FINTA* und Männer anmerken, dass es sich dabei um eine Identitätsfrage handelt. Er möchte das ganze im kleinen Rahmen als Pilotprojekt starten – so lief es im AStA, bis man davon überzeugt war. Auch fasst er zusammen, dass mit so einer FLINTA*-Liste Männer vom Prozedere her benachteiligt werden und FLINTA*-Personen zuerst reden dürfen.
Kris findet, dass mehr über das Inhaltliche geredet werden sollte, also ob sie FINTA* fördern wollen, oder eben nicht.
Nico hatte die Befürchtung, dass sich Leute eventuell zwangsouten müssten, aber diese Befürchtung hat sich ja bereits geklärt.
Mercedes sagt auch nochmal, dass erstmal eine Umsetzung gefunden werden sollte. Sie findet es doof, dass mit einer FINTA* Liste Männer benachteiligt werden könnten. Sie selbst möchte ja auch nicht benachteiligt werden. Sie befürchtet außerdem, dass dies den Debattenfluss stören könnte.
“Wir müssen erstmal gucken, das wir mit unserer Liste klarkommen, bevor wir eine neue machen.”
Mercedes
Eine Person aus dem StuPa möchte Leute empowern, indem man alle Leute gleichbehandelt und alles so bleibt, wie es gerade ist. Anschließend kam eine unangebrachte Bemerkung zur Gender-Debatte. Das sorgte für kurze Empörung.
[Anmerkung der Redaktion: Diese Textstelle wurde im Nachgang der Sitzung am 20.11.2023 geändert. Auf die Nennung von Klarnamen wurde verzichtet]
Emil stellt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste.
Ohne Gegenrede wird dieser angenommen.
Chris wäre dankbar für irgendwas das wir leider nicht mehr verstehen konnten, aber es gab ein bisschen Geklopfe.
Melina hat gerade im Kontext von Gremien immer wieder beobachtet, dass sich gerade Männer untereinander immer wieder zureden und gegenseitig unterstützen. Eine geteilte Redeliste wäre ein Schritt gegen diese Dynamik entgegenzuwirken.
Weiter zur Frage was genau bei § 20, Mediale Berichterstattung, gestrichen werden soll: Nur Absatz 5 oder der ganze Paragraph.
Sophie erklärt, dass nur Absatz 5 gestrichen werden soll, weil es dort einen Widerspruch gegeben hat.
Mercedes hat noch eine Frage, weil wir moritz.medien ja berichten dürfen, obwohl die Sitzung ja nur hochschulöffentlich sind, der webmoritz. aber generell öffentlich ist. Andere Medien dürfen nicht von den StuPa-Sitzungen berichten. Sophie berichtet, dass die Satzung es einfach nicht hergibt, dass sich andere Medien vorher anmelden um an den Sitzungen der StuPa teilzunehmen. Andere Medien dürfen aber den Ticker des webmoritz. zitieren.
Mercedes fragt, wo man da eine Linie zieht, was wo veröffentlicht werden darf.
Wiebke meint, wenn es darum geht, andere Medien auszuschließen, bräuchte es einen neuen Paragraph, wenn es darum geht, dass Medien sich vorher anmelden sollen, würde ein Absatz das erreichen. Aufgrund der Pressefreiheit sollen alle Medien einsicht in die Arbeit des StuPa haben. Sie versteht, dass wenn es etwas uniintern gibt (wie die moritz.medien), dass es dann leicht andere Regeln gibt.
“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”
Henry
Nico stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste (wird er zum Rekordhalter der meisten GO-Antreäge?).
Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.
“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”- Henry
Jakob möchte Henry vollumfänglich zustimmen.
Niklas von den moritz.medien möchte sich ebenfalls äußern. Er stimmt Henry zu. Die Studierendenschaft und die Hochschulöffentlichkeit soll ein Safe-Space für die Studierendenschaft darstellen. Die moritz.medien werden durch einen Medienausschuss und das StuPa – also rein studentisch – reguliert und kontrolliert. Diese Instanzen existieren in anderen Medien nicht.
“Damit haben wir die erste Lesung beendet”
Sophie
Es gibt eine Diskussion, ob überhaupt alles richtig gelaufen ist.
Tom stellt einen GO-Antrag, weil er auch noch etwas sagen wollte und bisher nur die Fragen von Mercedes beantwortet wurden.
Dieser wird angenommen.
Tom fällt eine Stelle auf, wo zwei Absätze identisch sind vom Wortlaut. Das ist wohl schon seit Jahren so – komisch.
Außerdem möchte er nächste Woche einbringen, dass die Anträge für die StuPa-Sitzungen früher eingereicht werden müssen. Sodass mehr Zeit bleibt, um Anträge zu lesen und zum Beispiel Gegenanträge zu formulieren. Er würde vorschlagen, dass die Frist auf Freitags 12 Uhr verschoben wird.
Christoph würde sich über die Möglichkeit von Initiativanträgen freuen.
Henry möchte nochmal zu bedenken geben, dass alle Studierende sind und unter der Woche meistens studieren. So ist es eventuell schwierig am Wochenende noch Anträge zu formulieren, wenn man mehr Zeit hat.
Sophie fänd es auch besser, wenn die Anträge früher da wären.
Tom ergänzt, dass die Fristen sich dann einfach verschieben würden. Letztendlich entscheidet das Präsidium, ob zum Beispiel ein zu spät eingereichter Antrag noch als Dringlichkeitsantrag der Tagesordnung hinzugefügt werden soll. Es wäre aber auch für die Studierendenschaft sinnvoll, wenn über das Wochenende die Möglichkeit besteht sich in die Anträge einzulesen, sich eine Meinung zu bilden und gegebenenfalls zum StuPa zu kommen.
Sophie erklärt, dass alle Anträge montag, 11.50 kommen. Soviel zur Dringlichkeit.
Jetzt ist die erste Lesung aber wirklich geschlossen.
00:39 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Jada kriegt die Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Herzlichen Glückwunsch! Er sieht überglücklich aus, wenn auch etwas enttäuscht, dass er heute kein Hemd angezogen hat.
Die Medaille sieht ein bisschen nach Kindercowboystern aus.
Jada war sehr lange in der Hochschulpolitik vertreten – ist es teilweise immer noch – und hat sich in einem sehr großen Maß für die Studierendenschaft eingesetzt.
Er bedankt sich noch einmal bei Hennis, Lukas, den AStA Menschen, den StuPist*innen, den Moritz.Medien. Er könnte weinen, tut es aber nicht.
Er hat sein Engagement nie als Job angesehen und ist immer gerne zu den Sitzungen gekommen. Er hofft, eine Art Legacy geschaffen zu haben.”
“Ich glaube die Legacy ist eindeutig”
Sophie
Somit kommt diese sehr lange StuPa-Sitzung um 01:00Uhr zu einem Ende. Es war ein langer Ritt. Wir haben unser Bestes gegeben. Hoffentlich schlaft ihr schon – wenn nicht – habt eine gute Nacht.
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von Caroline Rock | 27.10.2023
Die meisten Unternehmen leben von unterbezahlten und überarbeiteten Arbeitskräften. So sieht es auch an unserer Universität aus. Egal, ob ein Blick auf die studentischen Hilfskräfte oder die Ehrenämter geworfen wird – überall fehlt es an Personen und Geld. Es ließen sich massenweise Artikel über die Fehlstände an deutschen Universitäten schreiben. Heute wollen wir uns aber auf Greifswald beschränken und einen genaueren Blick auf das Studierendenparlament der Universität Greifswald werfen. In diesem wird dieser Mangel an Geld und Personen seit Beginn dieser Legislatur nämlich noch durch Unfreundlichkeit ergänzt. Und das von allen Seiten.
Ein Kommentar von Caroline Rock
Für diejenigen, die sich nicht aktiv in der Hochschulbubble befinden, hier kurz eine Erklärung dazu, was das Studierendenparlament (StuPa) eigentlich ist. Dieses besteht vor allem aus Stupist*innen, die von den Studierenden gewählt werden. Diese kommen zusammen, um über die aktuellen Themen zu diskutieren und die Stellen der Universität, wie den AStA, unterschiedliche AGs, aber auch die moritz.medien unter die Lupe zu nehmen. Das StuPa hat eine besondere Kontrollfunktion, weil wir durch die Gelder der Studierendenschaft entschädigt werden. Wir legen einmal im Monat Rechenschaft gegenüber der Studierendenschaft ab, fertigen einen Bericht darüber an, was wir die letzten Wochen getan haben und stellen uns den Fragen und der Kritik bezüglich unserer Arbeitsweise.
Nun ist es so, dass wir von den moritz.medien sehr regelmäßig in jeder Legislatur etwas zu beanstanden haben. In der letzten war es die andauernde fehlende Beschlussfähigkeit, weil nicht genug Stupist*innen anwesend waren. Diese Legislatur gibt es ganz viele Stupist*innen, die regelmäßig da sind, was uns sehr freut! Dafür finden wir die Umgangsformen momentan sehr unangenehm. Wir wissen, dass wir da nicht die einzigen sind, denn es haben schon Menschen frühzeitig das StuPa verlassen, weil sie keine Lust mehr auf die Art und Weise des Umgangs hatten. Außerdem merkte Marie (AStA-Referentin für Fachschaftsfinanzen) bereits zu Beginn der Legislatur in der 4. Sitzung an, dass ein freundlicher und respektvoller Umgang miteinander sehr wünschenswert wäre. Da wurde wohl nicht so genau zugehört, denn dieses Verhalten ging genau so weiter und wurde immer lästiger. Komischerweise von Menschen, bei denen sich annehmen ließe, dass sie die nötige Erfahrung besäßen, um mit einer solchen Anmerkung korrekt umzugehen.
Auf der 10. Sitzung der diesjährigen Legislatur kam es nun zur Aufnahme des TOP Debattenkultur und Arbeitsweise. Einführend erklärten Krissi (AStA-Geschäftsführung), Robert (AStA-Vorsitz) und Tom (AStA-Referent für Finanzen & Personal), dass sich die letzten Wochen und Monate über einige Mitglieder des AStA nicht mehr in den Sitzungen des StuPa wohlfühlen würden. Grund hierfür sei das unfreundliche Klima, was die Kritikkultur betrifft. Es ging anscheinend soweit, dass manche Mitglieder keine Motivation und eigentlich schon Bauchschmerzen hatten, wenn eine Sitzung des StuPa anstand. Angenehme Arbeitsverhältnisse also.
Es folgt eine fast schon unspektakuläre Debatte, in der die Stupist*innen dem AStA recht gaben und davon berichteten, dass es ihnen selbst ebenso ergehen würde. Zum Beispiel kommt seitens der Stupist*innen die Frage auf, weshalb die Befragungen an den AStA teilweise wie Kreuzverhöre rüberkämen. Wer wie was gesagt hat, könnt ihr genauer in unserem Ticker nachlesen. Eine Stupistin äußert aber auch ihr Bedenken, dass sie sich teilweise sehr genau überlege, was sie sage, weil sie Sorge vor komischen Blicken auch seitens des AStAs habe. Ironischerweise folgen Einwürfe von unterschiedlichen Personen, die wieder einen sehr anstrengenden Tonfall haben. Das mutet dann schon lächerlich an und führt die geführte Debatte fast ad absurdum.
Ein weiterer zu besprechender Punkt stellt die Form der Rechenschaftsberichte dar. Gäbe es eventuell eine andere Möglichkeit, Rechenschaft abzulegen, sodass es nicht wieder zu solchen Situationen kommt? Die Diskussion wird auf das nächste Treffen des StuPa verschoben. Sicherlich könnte ein anderes Format der Rechenschaftsberichte die Situation verändern. Es stellt sich aber die Frage, wie förderlich dies wirklich für die Debattenkultur wäre. Aus den letzten StuPa-Sitzungen lässt sich mitnehmen, dass die unfreundlich geübte Kritik oft Prozesse betreffen, die der AStA demokratisch gemeinsam beschlossen hat, nachdem er für etwas beauftragt wurde. Diese Entscheidung daraufhin aber fünfmal durch unterschiedliche Stupist*innen zermürbend in Frage zu stellen, ist jedoch eine Verhaltensweise, die bleibt, wenn sich nicht jede*r von uns etwas in würdevoller Zurückhaltung übt. Es ist ja nicht so, als kämen nach dem fünften Anprangern andere Ergebnisse heraus oder als wäre solch ein Verhalten auf irgendeine Art und Weise konstruktiv. Mehr als das Feedback mitzunehmen, können die kritisierten Personen dann auch nicht.
Abseits der StuPa-Sitzungen wurde oft gesagt, dass das ja im Bundestag und in unterschiedlichen Hochschulgruppen auch so sei und das jede*r sich nun mal daran zu gewöhnen habe. Mir scheint, als würde vergessen, dass jegliche Arbeit hier im Kontext eines Ehrenamts geleistet wird. Abgesehen davon, dass es unsinnig ist, etwas auf eine Art zu handhaben, weil das woanders ja auch so sei oder weil ihr einfach “schlecht im Ausdruck” seid, wäre es sinnvoll, solche Aussagen generell infrage zu stellen. Eventuell wäre es zielführend, sich Gedanken darüber zu machen, ob diese Verhaltensweise in euren Hochschulgruppen und im Bundestag ebenso dazu führen könnte, dass Menschen mit Bauchschmerzen zu den Veranstaltungen gehen. Das bedeutet nicht, dass Kritik nicht willkommen ist und wir uns alle in Watte packen müssen. Es bedeutet nur, dass wir alle vielleicht zwischendrin mal innehalten und überlegen, ob unsere Anmerkungen noch notwendig und sachdienlich sind. Am Ende ist das erklärte Ziel eine konstruktive Zusammenarbeit untereinander.
Zusammenfassend lässt sich festhalten: Alle danken dem AStA für die viele Arbeit, die er macht und alle wollen sich bezüglich ihres Tonfalls bessern. Na dann schauen wir mal, was wird.
Beitragsbild: Mohamed Hassan auf Pixabay
