Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung 6.5 Co-Referat für soziale Aspekte TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung – Die Organisation der 24h-Vorlesung geht weiter und Liliya soll auch weiterhin ihr Geld dafür erhalten. TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung – Es geht um die Regelung von Geschäftsordnungsanträgen, das Hinzufügen eines neuen TOPs u.ä. TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 11 Wahl Kassenprüfer*in TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:16 Uhr. Felix begrüßt alle Anwesenden recht herzlich und wünscht uns ein frohes neues Jahr. Außerdem hat Frederik Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!
TOP 12 neu Wahl eines Mitglieds des Haushaltsausschusses wird ergänzt. Damit wird TOP 12 zu TOP 13. Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden verabschiedet.
Felix gratuliert allen gewählten Gremienmitgliedern und dankt noch einmal explizit der Wahlleitung sowie allen, die überhaupt zur Wahl gegangen sind.
TOP 3 Berichte
Yannick fragt Esther, ob sich die fehlenden Referent*innen wegen ihres Fehlens trotz Anwesenheitspflicht entschuldigt haben. Esther verneint das. Aliya entschuldigt sich wegen fehlenden Bericht und trägt ihn kurz mündlich vor. Jonas möchte von Nikolas wissen, was seedbombs sind. Nikolas gibt eine knappe und sehr anschauliche Erklärung ab. Er erklärt auch, dass sich die AG Ökologie noch mehr mit der AG Nachhaltigkeit verknüpfen möchte. Er teilt weiterhin mit, dass er Kontakt mit Nico Semsrott hatte und dieser prinzipiell gerne nach Greifswald zu Besuch kommen würde – wenn Greifswald nicht zu weit weg wäre. Außerdem weist er darauf hin, dass er die Vakanz noch bis zum Sommer übernehmen wird, danach muss er leider von dem Amt zurücktreten. Er ruft deshalb noch mal deutlich dazu auf, sich für die freien AStA-Referate zu bewerben. Sandra fragt nach, ob er sich bereits nach Nachfolger*innen umgehört hat.
Zum Bericht des StuPa-Präsidiums hat Felix nur eine Kleinigkeit zu ergänzen. Das alte StuPa-Büro wird umgebaut, da kommt eine Teeküche des AStA rein, sie sind also umgezogen (nach oben). Yannick fragt, aus welchem Topf die Gelder für den Küchenbau kommen.Lukas erklärt, dass sie aus der Wohnsitzprämie stammen.
Yannick fragt noch mal nach dem Bericht des AStA-Referenten für Soziales. Esther erklärt, dass der nicht verschickt wurde. Yannick fragt, ob unentschuldigte Referenten kontaktiert und nach dem Grund fürs Fehlen gefragt werden könne. Er würde auch gern sofort einen Bericht haben, was da die Antwort war.
Lukas hat noch etwas zu den Gremienwahlen anzufügen: Die vorläufige Auszählung gab es ja schon letzte Woche, die offizielle Auszählung wird am 22. Januar bekanntgegeben.Er gibt außerdem ein paar Anregungen zu der konstituierenden Sitzung vor der ersten Sitzung der nächsten Legislatur.
Damit sind wir durch mit den Berichten.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Sandra weist auf eine Veranstaltung am 27.01. hin, ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dafür darf man sich sehr gerne anmelden.
Finanzanträge gibt es keine, wir kommen also sofort zu den AStA-Bewerbungen. Es gibt keine eingereichten Bewerbungen, aber eine Initiativbewerbung für 6.4, das Co-Referat für Digitalisierung. Michael möchte gerne mehr machen an der Uni. Er interessiert sich für Computer, studiert zwar Zahnmedizin aber würde gerne etwas im Bereich Digitalisierung machen.
Sandra fragt, ob es abgesehen von dem allgemeinen Interesse an dem Thema auch schon Erfahrungen in dem Bereich gibt. Michael kommt aus Russland, war dort im AStA tätig und konnte dort Erfahrungen sammeln. Frederik möchte wissen, ob es bereits Gespräche mit Esther gab. Michael hat gestern Esther kennengelernt und sich vorgestellt. Sandra fragt, wie lange er schon studiert. Michael ist Ersti. Sandra fragt weiter, ob er glaubt, dass er die Zeit dafür aufbringen kann. Michael ist da optimistisch. Außerdem fragt sie, wie lange er dieses Referat ausführen will, da das Studium ja sehr zeitintensiv ist. Michael sagt, dass er das mit gutem Zeitmanagement schafft. Niclas stellt die selbe Frage nochmal. Jan fragt, ob er Mitglied in Vereinen, Hochschulgruppen etc. ist. Michael weist nochmal auf die Erfahrungen vom AStA hin.
Sandra fragt nach, ob Michael grundsätzlich eher an einem politischen AStA interessiert wäre oder nicht. Er sei politisch neutral. Sandra fragt, was er darunter versteht. Michael erklärt, dass er sich damit noch nicht so viel auseinandergesetzt hat, er war also bisher noch nicht so viel an politischen Themen beteiligt. Michael wird gefragt, warum er sich nur initiativ und nicht vorab per Mail beworben hat. Er wollte erstmal gucken, wie er das zeitlich hinbekommt sich einleben.
Es wird gewählt. Jonas muss leider seinen Wahlzettel vernichten, weil er sein Kreuz falsch gesetzt hat und bekommt einen neuen Zettel. So macht man das nämlich in der Bundesrepublik Deutschland. Michael wird mit 1 Nein-Stimme, 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Esther hat den Antrag schon mehrfach eingebracht und es ist immer noch die gleiche Begründung, wie vorher Die Generalaussprache ist eröffnet, es gibt aber keine Wortbeiträge. Sandra versteht nicht, warum wir hier über die 24h-Vorlesung am 8. Mai reden, wenn die doch nicht stattfindet. Esther verneint – sie findet statt.
Yannick stellt GO-Antrag auf Wiederaufnahme der Generaldebatte. Der StuPa-Präsident singt leise von aus dem Käse fliegenden Löchern.
Laut Esther hat das Justiziariat ihr mitgeteilt, dass das StuPa dazu keine Berechtigung hat und die 24h-Vorlesung deswegen wie geplant am 08.05.2020 stattfindet. Yannick fragt, ob der Beschluss wirklich von Herrn Wehlte angenommen wurde. Esther wird ihn morgen um eine genaue Stellungnahmen bitten. Jetzt kramt das Präsidium den Emailverkehr hervor. Es werden Paragraphen zitiert. Eine Debatte um Rechenschaftspflicht bricht los.
Lukas vergleicht: Das ist so, als wenn der Senat festlegt, wann die Hochschulinformationstage stattfinden. Es gibt eine Trennung zwischen Legislative und Exekutive, und damit einen Handlungsspielraum, in dem der AStA arbeiten kann. Yannick sagt, dass das StuPa trotzdem Weisungen an den AStA geben kann. Er schlägt vor, dass man, falls man dem nicht nachkommen kann oder möchte, auch zurücktreten kann. Er sieht den Beschluss als gefasst an und ist nicht bereit, davon abzurücken, bis Herr Wehlte den Beschluss ablehnt. Sandra führt an, dass das letzte Parlarment auch schon Terminfragen beschlossen hat. Jonas schlägt vor, den Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben und erst mal die Antwort von Herrn Wehlte abzuwarten.
Jonas stellt GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Lukas bittet darum, doch trotzdem wenigstens die zuständige Person für ihre Arbeit auszuzahlen, die sie seit drei Monaten ausübt, bisher ohne Entschädigung. Der GO-Antrag wird angenommen und der Tagespunkt geschlossen.
21:00
TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung Die erste Änderung ist die Streichung der vorgeschrieben Pause alle anderthalb Stunden. Die nächste Änderung ist die Reihenfolge der GO-Anträge, in welcher Reihenfolge sie bei mehreren GO-Anträgen zu behandeln sind. Weiterhin sollen neue Tagesordnungspunkte in der Sitzung nur in Ausnahmefällen zur Tagesordnung hinzugefügt werden dürfen. Felix eröffnet die Generalaussprache und hat sich selbst gleich mal drauf geschrieben. Jan kann’s bezeugen. Er erachtet es nicht als sinnvoll die Pausen zu streichen. Es wurde bisher auch nicht so genau genommen mit den 90 Minuten. Das hat sich immer eher nach Fabians innerer Uhr gerichtet, und die war eigentlich so gestellt, dass davon keine wichtigen Debatten groß unterbrochen wurden. Die Regelung der Reihenfolge der GO-Anträge findet er gut.
Yannick hätte kein Problem mit der Streichung der starren Pausenregel, da es ja kaum einen Unterschied machen würde. Zu Paragraph 11 und dem neuen Absatz mit den neuen TOPs hat er die Anmerkung, dass es für ihn keinen Unterschied macht, wann neue Anträge eingereicht werden können und sieht auch die Bedingungen als sehr schwammig an. Jetzt ist es sowieso schon so, dass darüber abgestimmt wird, ob neue Anträge angenommen werden. Die neue Ordnung der GO-Anträge hält er auch nicht für notwendig. Zwar stimmt er zu, dass man die Anträge nach ihrer Wichtigkeit abhandeln sollte, aber dass man das nach einem so strikten Katalog halten sollte, sieht er als überflüssig an.
Frederik bezieht Stellung. Er würde sich auch gerne weiterhin nach Fabians innerer Uhr richten. Mit der neuen Bestimmung soll allgemein das Szenario ausgeschlossen werden, dass hitzige Debatten entbrennen, ob jetzt Pause gemacht werden müsse oder nicht. Die Pause soll zwar immer noch an oberster Stelle stehen, aber es sollte einfach rechtlichen Streitigkeiten vorgebeugt werden. Vor lauter Enthusiasmus macht er seinen Stift kaputt.
Sandra findet, man sollte unentschuldigten Menschen wohlgesonnen sein, um ihnen nicht die Motivation zu nehmen, sich zu engagieren. Jonas bereitet ein bisschen Bauchschmerzen, dass die Entscheidung über das Hinzufügen eines neuen TOPs nur dem Präsidium obliegt. Zu dem Ding mit der Pause: Es soll niemandem die Pause weggenommen werden, es soll nur nicht mehr so starr sein. Die Liste ist vor allem dafür gedacht, die Entscheidung bei mehreren GO-Anträgen zu vereinfachen. Über die Reihenfolge kann man gerne noch streiten. Die Antragsteller*innen sind der Meinung, dass das nachträgliche Hinzufügen von Punkten sehr schwierig ist und haben versucht, so einen Kompromiss zu finden. Benjamin stimmt dem Ganzen zu. Er möchte aber zu Punkt 4 anmerken, dass bereits im Gespräch war, dass studentische Senator*innen auch Antragsrecht haben. Felix erklärt, dass die Senator*innen bereits Anträge stellen dürfen. Jonas fragt, ob das Rechtsverständnis des Antrags das von den Antragsteller*innen oder von Herr Wehlte ist. Das Trennen von Ausschluss der Öffentlichkeit und Personaldebatte ist sinnvoll, da man nicht immer eine Personaldebatte stattfinden muss, um die Öffentlichkeit auszuschließen. Zu der Rechtsauffassung: Hierfür haben sie sich an anderen Gremiensatzungen orientiert, und gesehen, dass auch dort neue TOPs nur bei Dringlichkeit durchgehen. Sandra findet, dass man dem StuPa mit der neuen Regelung viel Flexibilität nimmt. Den Rest, den sie noch anbringen wollte, hat sie erstmal vergessen, hofft aber, dass es ihr gleich wieder einfällt. Dazu kommt sie aber vielleicht nicht mehr, denn Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Jonas möchte den Punkt mit Ausschluss der Öffentlichkeit noch mehr geregelt haben, da er befürchtet, dass das ansonsten ausgenutzt werden könnte. Frederik geht es in erster Linie darum, den Punkt Ausschluss der Öffentlichkeit von dem Punkt Personaldebatte zu trennen Theo geht auf Sandra ein und findet, dass die Flexibilität nicht eingeschränkt wird. Er erklärt außerdem: Auch die Studierendenschaft hat Ausschüsse, da sind aber oft nicht so viele StuPist*innen anwesend. Das wäre doch mal ein Anreiz. Sandra findet schon, dass die Öffentlichkeit bei Personaldebatten ausgeschlossen werden kann. Sie ist sich nicht mehr ganz sicher, was Theo noch gesagt hatte, auf das sie sich beziehen wollte und die beiden überlegen gemeinsam. Felix läutet wiederholt die Glocke. Die alte GO gilt noch und da steht drin, dass es keine Zwiegespräche geben darf (er sagt leise: “Kasperletheater”).
Tim weist darauf hin, dass TOPs immer noch verschoben werden können. Er sieht aber ein massives Problem darin, wenn TOPs unerwartet auftauchen.
Felix schließt die Generalaussprache. Doch Lukas und Niclas haben GO-Anträge. Lukas weist darauf hin, dass die GO-Änderungen in 2 Lesungen behandelt werden müssen. Felix überlegt, ob die aktuelle GO dann auch gar nicht gültig wäre, die wurde damals nämlich auch “in einem Wisch” behandelt. Damit schließt Felix den TOP und wir haben Pause bis 22 Uhr.
Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung von TOP 7. Er sieht keinen Anlass, das Datum an die Aufwandtsentschädigung zu koppeln. Applaus von Lukas und zustimmendes Klopfen. Niclas sieht darin das Problem, dass diese Aufwantsentschädigung dann bis Mai gezahlt wird, obwohl man ja noch keinen Beschluss hat. Es wird abgestimmt. Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick wurde zugetragen, dass die besagte Person nicht mehr weitermachen würde. Esther: “Ohne Aufwandsentschädigung, ja.” Yannick fragt, ob sie mit Aufwandsentschädigung weitermachen würde. Esther erklärt, dass das noch von der nächsten StuPa-Sitzung abhängen würde, wenn die 24h-Vorlesung noch mal besprochen wird. Benjamin sieht keinen großen Unterscheid darin, ob die 24h-Vorlesung am 8. Mai oder zwei Wochen später stattfindet. Er schlägt eine Bezahlung bis zumindest Januar vor. Fabian fordert ein Ende der Debatte. Er hat keine Lust mehr auf solche Diskussionen. Das läuft am Ende sowieso wieder auf das Gleiche hinaus. Jonas hat zwar Verständnis, argumentiert aber dagegen, da offensichtlich noch sehr viel Gesprächsbedarf besteht.
Lukas möchte, dass wenigsten bis Januar noch Geld gezahlt wird, vor allem da die Person das seit Mitte November macht. Die 80 Euro im Monat bei dem Haushalt unserer Studierendenschaft hält er für “einen Witz”. Sandra merkt an, dass die Person bereits gesagt hat, dass sie aufhören möchte. Lukas und Sandra erheben ihre Stimmen. Es wird hitzig. Felix klingelt. Niclas könnte sich darauf einlassen, dass sie bis Januar bezahlt wird. Er hält es aber für ein “Strohmannargument”, dass behauptet wird, man wolle die Zuständige nicht bezahlen. Lukas argumentiert dagegen, dass das die 3. Sitzung ist, in der der Antrag verschoben wird. Der Präsident klingelt immer wieder. Er weist auch noch mal auf sein alleiniges Recht hin (und das des Stellvertreters), Ordnungsrufe zu erteilen. Lukas sagt, es ist eine Frechheit, das Geld für die getane Arbeit nicht auszuzahlen
Theo stellt den GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste und Anhörung des Finanz-Referenten. Sandra hält dagegen, dass man vorher auch noch die Redner*innenliste abarbeiten kann. Der GO-Antrag wird angenommen und Theo hat das Wort. Er möchte, dass eine Entscheidung getroffen wird – da hängen immerhin auch noch mehr Dinge mit dran. Niclas bekommt das Wort, möchte es aber nicht. Felix erteilt den ersten Ordnungsruf heute, an Yannick.
Marianna schlägt vor, die bereits geleistete Arbeit zu bezahlen; nur weil die 24h-Vorlesung verschoben wird, heißt es nicht, dass sie nicht stattfindet. Theo will noch hinzufügen, dass man auch unabhängig davon, ob die Zuständige zurücktritt oder nicht, darüber reden kann und sollte. Wann sie zurücktritt ist nicht wichtig dafür, dass sie ausgezahlt werden muss. Sandra hat eine “etwas längere Frage”. Sie möchte wissen, warum Liliya überhaupt weiterarbeitet, da Mitte Dezember schon der Beschluss zum Thema gefasst wurde. Sie wirft dem AStA vor, sich über die demokratische Entscheidung des StuPas hinweggesetzt zu haben und will wissen, warum sie nicht gefragt wurde, ob sie weitermachen möchte. Esther wiederholt noch mal, dass man sich bei den Entscheidungen auf die Einschätzung des Justiziariats berufen hat, und laut dem findet die 24h-Vorlesung weiterhin am 08. Mai statt. Felix hält einen kleinen Vortrag über Zwiegespräche und co., da die Stimmung sich wieder etwas aufheizt. Rick möchte das Ganze jetzt mal pädagogisch angehen.
Nehmen wir an, Liliya hat einen Fehler gemacht. Was kann man damit machen? Man kann daraus lernen. Er droppt noch ein paar pädagogische Begriffe. Quintessenz: Der AStA sollte aus den Fehlern lernen.
Frederik ernennt Rick zum Pädagogikbeauftragten des StuPas und fragt Theo, was passiert, wenn man das Geld bis Mai bewilligt, die 24h-Vorlesung aber nicht stattfindet. Er sieht auch nicht das Problem weiter zu zahlen, da die 24h-Vorlesung ja nur verschoben und nicht abgesagt werden sollte. Theo erklärt, dass das auf die Vertragsstruktur ankommt. Marianna ist davon ausgegangen, dass Liliya bis heute gearbeitet hat. ja, das stimmt. Tim betont, dass die bisher geleistete Arbeit ausgezahlt werden sollte. Wie man mit zukünftiger Arbeit verfährt, kann man noch diskutieren. Er kann sich nicht vorstellen, dass es im Sinne der Studierendenschaft ist, Liliya aus politischen oder pesönlichen Gründen nicht zu bezahlen. Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Theo möchte gerne zwei mal reden. Der GO-Antrag ist beschlossen.
Esther möchte anmerken, dass der Fehler nicht von Liliya begangen wurde. Sie macht die Arbeit, für die sie vom AStA beauftragt wurde. Sandra bestätigt, dass sie bezahlt werden soll, es aber um die spätere Auszahlung geht. Sie wird sehr emotional. Das StuPa wurde demokratisch gewählt, von wie vielen Prozent der Studierendenschaft spielt dafür keine Rolle. Das StuPa hat sich demokratisch dafür entschieden, die 24h-Vorlesung zu verschieben, um sich an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Das sollte man jetzt nicht einfach vergessen. Theo möchte zum Anfang der Debatte zurück. Er weist darauf hin, dass Sandra gemeint hätte, dass Liliya mit der Absage des Termins, mit der Arbeit hätte aufhören, dem stimmt er aber nicht zu. Er pflichtet Sandra bei, dass es sich trotz der Wählerzahl um Demokratie handelt, aber man müsse sich hier auch an Gesetze halten. Felix erteilt Sandra einen Ordnungsruf.
Lukas möchte nicht, dass AStA-Mitglieder sich wegen dieser Entscheidung den Vorwurf des Antisemitismus bieten lassen müssen. Er geht auch darauf ein, dass der Auftrag an die 24h-Vorlesung im Allgemeinen und nicht an die 24h-Vorlesung am 08.05. geknüpft ist. Außerdem ist bei Beschluss die Fortführung der Bezahlung nicht in Stein gemeißelt. Jonas kritisiert Lukas, dass Aussagen im Munde umzudrehen nicht der beste Stil sei. Es wird wieder gestritten und Lukas bekommt ebenfalls einen Ordnungsruf. Niclas versteht nicht, warum die Situation so eskaliert und möchte sich lieber auf den Kompromiss konzentrieren.
Fabian möchte das Ende der Bezahlung jetzt erst mal auf Januar festlegen und abwarten, bis sich der Rest geregelt hat. Esther übernimmt das nicht. Yannick erhält seinen zweiten Ordnungsruf. Der ÄA wird angenommen.
Marianna möchte explizit den 28. Januar, das Datum der nächsten Sitzung, als Ende der Auszahlung festlegen. Esther nimmt auch diesen Antrag nicht an. Das Präsidium aber schon. Es wird namentlich über den gesamten Antrag abgestimmt. Der geänderte Antrag wird mit 11 Ja-, 3 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Felix gibt eine persönliche Erklärung ab. Auch Lukas gibt eine persönliche Erklärung ab.
Danach schließt Felix den TOP.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) Das Präsidium erhielt eine Email von Herrn Wehlte, in der er es zur Aufhebung aufrief. Jonas findet nicht, dass der Beschluss aufgehoben werden sollte, auch bei anderer Rechtsauffassung von Herrn Wehlte. Er möchte damit zeigen, dass das StuPa weiterhin hinter der Veranstaltung steht. Frederik versteht nicht, warum jetzt bei diesem Verein dieser Fall auftritt. Theo erklärt, dass der Verein hauptsächlich studentisch getragen sein muss, um gefördert werden zu dürfen. Theo fragt, wer jetzt Veranstalter war. Tim erklärt, dass seinem FSR der Antrag vom AKJ einging. Der FSR ist neben dem AKJ Nebenveranstalter. Dann ist aber irgendwie das SOG und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit reingerutscht, wegen dem Abdruck ihrer Logos auf den Flyern. Dieser waren allerdings nur finanzielle Sponsoren, nicht die Veranstalter. Aufgrund des hochschulpolitischen Mandats sei der FSR außerdem nicht als Veranstalter geeignet. Schlussendlich war der Lehrstuhl von Herrn Lege der Veranstalter.
Sandra merkt an, dass die Veranstaltung sehr gut besucht wurde und das StuPa das deswegen jetzt nicht absprechen sollte. Yannick schließt sich an. Ihm erscheint das von Herrn Wehlte als sehr willkürlich, da auch andere Veranstaltungen genehmigt werden. Niclas und Theo schließen sich den Vorredner*innen an. Theo sieht ein Problem darin, dass der Veranstalter, nicht der Antragstellende Verein ist. Dennis fragt, wie man das Problem jetzt lösen lässt. Theo weiß es nicht. Tim betont, dass Veranstalter und Zahlungsempfänger auseinander gehen. Es gibt ein paar Unstimmigkeiten über Ausschluss der Öffentlichkeit oder nicht. Der GO-Antrag wird aber abgelehnt.
Die mortiz.medien versorgen Felix derweil mit Snacks.
Yannick stellt GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit abschließender Endabstimmung. Felix ruft das Parlarment zur Ordnung: “Materiell scheint ihr alle anwesend zu sein, aber nicht mit dem Kopf!”
Der GO-Antrag wird angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge.
Jan stellt GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt und das Präsidium hat ihre Excel-Tabelle kaputt gemacht.
GO-Antrag: Yannick möchte den TOP Berichte wiedereröffnen. Theo erzählt irgendetwas von Transparenz. Felix übersetzt mal was Theo gesagt hat. Wir sind mit dem TOP fertig.
22:45
Damit sind wir nochmals bei Berichten.
Theo möchte berichten. Er hat Ergänzungen. Die FSR-Finanzen funktionieren einfach nicht. Bei einigen FSRs ist der Haushalt ein riesiges Problem. Es muss eine andere Lösung für die Zukunft gefunden werden, denn so, wie es gerade läuft, kann es nicht weitergehen. Des Weiteren möchte er anmerken, dass das Vorführen von Filmen, nur mit Zustimmung der Urheberrechtsinhaber*innen gestattet ist. Er vermutet, dass die Rechte nicht erworben wurden und das kann teuer werden. Er weist darauf hin, dass die Verantwortlichen damit selbst dafür haften.
Fabian fragt, wie es mit dem neuen FSR Bildungswissenschaften finanziell aussieht. Theo erklärt, dass er ein Konto erstellt hat und die Mittel dafür aus den Fachschaftsgeldern kommen und nicht selbst gedruckt werden. Fabian fragt, ob Theo wieder einige FSRs gesperrt hat. Theo hat niemanden gesperrt, weil er das für wirkungslos und wenn dann für symbolisch hält. Fabian fragt weiterhin, was Theo gegen zu hohe Barkassen macht. Theo antwortet, dass das Geld nicht versichert ist, egal wie viel darin ist. Das Problem ist, dass er nichts machen kann. Bei einigen FSRs weiß er nicht, wo die sitzen oder die haben das Geld dort nicht oder sie legen im Zweifel eine Schwarzkasse an, was Veruntreuung wäre, aber trotzdem auftreten könnte. Es gibt keine wirkliche Lösung.
Fabian fragt nach konkreten Lösungsansätzen. Theo hat schon alles versucht. Aber er freut sich, dass endlich mal Interesse an seiner Arbeit besteht. Leider bringen die Finanzworkshops wenig. Im FSR müssten sich alle Mitglieder etwas mit Finanzen auskennen. Jede*r organisiert etwas anderes, was Geld braucht, und es soll nicht am Ende versehentlich Veruntreuung oder Steuerhinterziehung begangen werden. Auch bei Finanzen schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Sandra ist eigentlich dagegen, dass es so stark autoritär gestaltet wird. Sie hält es nicht unbedingt für realistisch, dass keine Fehler mehr unterlaufen. Sie fragt Theo, ob man die Finanzworkshops nicht verpflichtend machen könnte. Da die FSRs im Laufe ihrer Tätigkeit diese Fähigkeiten erwerben können und sollten, ist es nicht zwingend, dass sie es schon am Anfang erlernen müssen.
Yannick stellt Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas fragt, ob es möglich ist, einen Ausschuss auszurufen, der sich damit auseinandersetzt, Theo befürwortet das. Es gibt keine weitere Fragen an Theo. Esther hat eine Antwort von Liliya bekommen. Sie hat morgen einen Vortrag. Yannick fragt, wieso es nicht möglich war, sich vorher abzumelden. Esther antwortet, dass dies vergessen wurde.
TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche RichtigkeitDa Marcell zurückgetreten ist müssen seine Ämter neu besetzt werden. Nachdem die Überrumplungstaktik von Felix an Niclas nicht funktionierte schlägt er Tim vor.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, den aktuellen TOP zu schließen und den TOP Blutspende vorzuziehen. Danach könne man von ihm aus auch gerne für heute Schluss machen. TOP 10 wird geschlossen und TOP 12 vorgezogen.
TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums Sandra stellt den Antrag vor. Da die aktuelle Situation in der Blutspende katastrophal ist, würde es ein gutes Zeichen setzen, wenn der AStA öffentlich das Blutspenden unterstützen würde. Theo findet das unterstützenswert, aber fragt sich, wie genau so eine Aktion aussehen würde und ob sie finanzielle Mittel beanspruchen würde. Sandra würde es dem AStA überlassen, wie das ausgestaltet wird. Die finanziellen Mittel für diese Aktion sollten auch vom AStA getragen werden.
Felix findet den Antrag auch prinzipiell gut, möchte aber auch noch mal daran erinnern, dass Blutspenden diskriminierende Tendenzen hat, da von vornherein bestimmte Menschengruppen ausgeschlossen werden und auch der Fragebogen Fragen zum Sexualverhalten beinhaltet, die er als diskriminierend erachtet. Rick fragt, ob der AStA schon eine spontane Idee hat. Anna würde sich die Tage noch mal mit Lena zusammensetzen und sich was überlegen. Rick will auch seine persönliche Unterstützung anbieten und auch seine “Connections” zur Verfügung stellen. Man könnte zum Beispiel langfristig auch an Schulen informieren.
Theo meint, dass Flyer vielleicht nicht so sinnvoll wären, die hat die Blutspende jetzt schon zur Genüge. Man könnte ja mal einen “HoPo-Brunch” in der Blutspende veranstalten.Yannick freut sich über jede Person, die zum Blutspenden gehen. Er kann aber auch persönlich einer Bewerbung der Blutspende nicht zustimmen, solange diese weiterhin bestimmte Gruppen ausschließt. Eine Erweiterung der möglichen Blutspender*innen würde auch zu einer erhöhten Teilnahme führen.
Sandra ist noch eine Idee gekommen. Man könnte das zum Studentischen Tag der Gesundheit erweitern und da zum Beispiel auch auf Organspende und andere Thematiken hinweisen, und auch solche Probleme wie die von Felix (und Yannick) genannten weiter thematisieren. Felix (AStA) findet die Idee gut aber sieht das Problem, dass die Krankenkassen sehr wirtschaftlich orientiert handeln würden, wenn sie an die Uni kämen. Anna möchte sich sowieso noch mal mit dem AStA der Uni Rostock zusammensetzen, die haben nämlich auch gerade so einen Tag organisiert.
Felix schließt die Generalaussprache. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen erneut zu TOP 10. Sind aber nicht mehr beschlussfähig.
Morgen findet die Senatssitzung statt und die Wahlergebnisse sind inzwischen auch online. Theo lädt zur Fachschaftskonferenz nächsten Mittwoch, 18 Uhr, ein.
Felix schließt die Sitzung um 23.44 Uhr. Gute Nacht!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 Resolution des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Rektorat und Senat der Universität dulden nicht, dass Universitätsangehörige im digitalen Raum, insbesondere in sozialen Netzwerken oder E-Mails, angegriffen, verunglimpft, bedroht oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden. TOP 8 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) Kleinere Änderungen innerhalb der Satzung des §13, der Studierendenschaft der Universität Greifswald. TOP 9 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Auch in Greifswald ist der Klimanotstand ausgerufen worden. Um Taten sprechen zu lassen, sollen Flugkosten nicht mehr bezuschusst werden. TOP 10 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Innerhalb der Finanzordnung soll im §18 Fahrtkosten, eine Ergänzung (9) folgen: Flugkosten innerhalb des europäischen Kontinents werden grundsätzlich nicht erstattet, außer mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. TOP 11 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Die Vortragsreihe „Neue Welt–Neue Stadt“ der AG Ökologie in Kooperation mit dem BUND Greifswald soll mit 1000€ unterstützt werden, um Fahrtkosten, Unterkunft und Honorar der fünf Referenten abdecken zu können. TOP 12 Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Bereits in der letzten StuPa-Sitzung gab es einen Prüfauftrag zu diesem TOP “TOP neu 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte”. TOP 13 Aufwandsentschädigungen Vakanzen Es geht um Geld; einmal für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z, sowie für die Beauftragung für die AStA-Technik. TOP 14 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Hier wird über die Arbeit des derzeitigen Referenten für Veranstaltungen und Sport gesprochen. Da es sich um eine Personaldebatte handelt, werden wir wohl alle rausgeschickt, da diese nicht hochschulöffentlich ist. Bringt euch also Getränke mit. TOP 15 Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Eine Rüge. TOP 16 Sonstiges Oftmals wird hier noch mal darauf aufmerksam gemacht wann die nächste FSK-Sitzung, Senatssitzung oder weitere Sitzungen sind, aber auch bevorstehende Veranstaltungen.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix die erste Sitzung im neuen Semester. Mit 16 anwesenden Mitgliedern sind wir beschlussfähig.
Es gibt Änderungen der TO. Lukas würde gerne alt TOP 14 und 15 hinter TOP 7 setzen. Goswin würde gerne TOP 14 frühzeitig behandeln, weil die Person, um die es geht, heute nicht anwesend ist, und daher nicht feststeht, ob der TOP überhaupt behandelt werden kann. Felix erklärt, dass es der Person um die es geht, gleich ist, ob der TOP mit ihm behandelt wird oder nicht.
Benjamin möchte den Antrag von TOP 9 zurückziehen, da er durch TOP 10 sowieso überflüssig wäre.
Yannick möchte gerne trotzdem den TOP 14 auf die nächste Sitzung verschieben, da es seiner Erfahrung nach bei Personaldebatten doch besser wäre, wenn die Beteiligten miteinander kommunizieren können. Zwei Wochen sind seiner Meinung nach zu verkraften, um die Personaldebatte zu führen. Goswin möchte an eine Personaldebatte der letzten Legislatur erinnern – auch da war eine der beiden betreffenden Personen nicht anwesend, trotzdem wurde der TOP behandelt.
Es gibt eine einzelne Abstimmung über die Aufhebung von TOP 14. TOP 14 wird heute nicht behandelt.
Die TO wird in ihrer geänderten Form angenommen. Das bedeutet, TOP 9 ist raus und TOP 15 folgt nach TOP 7.
Theo merkt an, dass er sich freuen würde, wenn die Protokolle nicht erst mit den Einladungen für die nächste Sitzung herumgeschickt werden würden. Er würde gerne die Protokolle der letzten 3 Sitzungen vertagen. Der Antrag wird angenommen.
TOP 3 – Berichte Es gab keine Berichtspflicht. Und da es nichts weiter zu berichten gibt, machen wir direkt mit dem nächsten TOP weiter.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor. Also gehen wir weiter zum nächsten TOP. Heute geht es flott.
TOP 6 – AStA Referate Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Spontanbewerbungen.
TOP 7 – Resolutionen des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Ruth Terodde, Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeauftragte der Universität hat das Wort. Sie vermerkt, dass viele Angelegenheiten der Diskriminierung eher still behandelt werden und das möchte sie ändern. Daher freut sie sich, hier sprechen zu können. Die Resolution sei das Ergebnis einer belastenden Situation. Sie erzählt von einem Fall aus der Studierendenschaft, bei der eine Person über Jodel gemobbt wurde und dadurch so beeinträchtigt wurde, dass sie sich wegen Suizidgedanken erst hat einweisen lassen müssen und sich inzwischen exmatrikuliert hat. Sie betont, dass wir alle damit umgehen und dazu stehen müssen, dass Menschen unterschiedlich sind. (Ein zustimmendes Raunen geht durch den Raum). Frau Terodde stellt klar, dass mehr als die Resolution gemacht werden muss und möchte hier darüber reden. Sie möchte wissen, wie man als Studierendenschaft darauf reagieren soll. Auch die Studierendenschaft sollte sich der Resolution anschließen. Wieder gibt es zustimmendes Klopfen. Frau Terodde weist auch noch mal auf die Flyer (No Go!) hin, die für Anti-Diskriminierung werben und von der Studierendenschaft finanziert wurden. Die Flyer wurden u.a. in den Erstitüten verteilt. Der Flyer ist vor allem wichtig, um den Studierenden bewusst zu machen, dass es für diesen Fall eine Stelle gibt, an die sie sich wenden können und dass etwas dagegen unternommen wird.
Es soll auch eine Richtlinie erarbeitet werden, die über Diskriminierung im Allgemeinen aufklären soll, nicht nur über sexualisierte Diskriminierung (wie bisher bereits ausgearbeitet). Es gibt bis dato auch keinen Verfahrensgang, um mit Diskriminierung an der Universität umzugehen.
Sandra möchte sich erst einmal bedanken, auch als eine Person, die selbst mit Diskriminierung Erfahrungen machen musste. Sie weist auf die eigene Zivilcourage hin, auch im Alltag sollte man sich gegenseitig solidarisch gegenüberstehen. Jonas möchte sich ebenfalls noch einmal, auch im Namen des ganzen Präsidiums, für die Arbeit von Frau Terodde bedanken.
Frau Terodde nimmt den Dank entgegen und weist darauf hin, dass betroffene Studierende früh genug auf sie als Antidiskriminierungsbeauftragte zukommen sollen. Sie hat in der Zeit, seit sie dieses Amt ausübt, schon zu viele Fälle erlebt, in denen sie erst zu spät von der Situation erfahren hat, und daher nicht mehr helfen konnte.
Yannick möchte eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Frau Terodde bedankt sich für das einstimmige Ergebnis. Sie fügt noch ein paar Worte zur gendergerechten Sprache hinzu. Es geht um das neue Campus Magazin, “campus 1456”, auf Seite 4 und 5. Das Magazin teilt dort mit, dass die Redaktion ihre Artikel weiterhin auf das generische Maskulinum beschränken wird, weil es nach Meinung der Redaktion alle Geschlechter einschließen würde. Damit habe sie nicht gerechnet. Das Campus Magazin ist auch ein öffentliches Organ der Universität und sollte sich daher dem Senatsbeschluss anschließen. Das Thema wird auch morgen im Rektorat diskutiert werden.
TOP 8 neu – Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Goswin als Antragsteller stellt den Antrag vor. Er weist darauf hin, dass Werbung in den Mensen hätte aktualisiert werden müssen, was auch schon vor längerem kommuniziert wurde. Die Aufsteller, die dafür zur Verfügung stehen, wurden schon lange nicht mehr aktualisiert, denn darin befinden sich noch die Flyer aus dem Mai. Er merkt noch an, dass sich auch die Mitarbeitenden der Mensa beschwert haben. Laut seiner Aussage, wies der AStA die Bemerkung zurück und sagte, dass es sich für die Mensen nicht lohnen würde, die Aufsteller für die Ersti-Woche zu ändern, da Erstis in den ersten Wochen des Studiums sowieso nicht in die Mensa gehen.
Theo möchte darauf hinweisen, dass es keine Rüge in dieser Form gibt. Jonas möchte gerne eine direkte Endabstimmung ohne weitere Redebeiträge. Lukas ergänzt noch, dass das adressierte Referat nicht das zuständige ist. Yannick ist gegen den GO-Antrag von Jonas. Die Leute sollten die Chance bekommen, sich auch noch zu dem Antrag zu äußern. Yannick hätte in diesem Fall eine Personaldebatte als sinnvoller empfunden. Der GO-Antrag von Jonas wird nicht angenommen. Die Betroffenen erhalten also die Möglichkeit, sich zu diesem Antrag zu äußern.
Wir kommen zur Generalaussprache. Goswin ergänzt noch, dass er zwar keine Rüge gefunden hat, aber eine Personaldebatte für diesen Sachverhalt übertrieben fand. Esther und Anna haben bereits vor dem StuPa Platz genommen, um kurz Stellung zu beziehen. Anna erklärt, dass sie zwar das Amt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausübt, aber das bedeutet nicht, dass sie sich um alle Angelegenheiten, wie z.B. die Flyer, kümmern muss. Esther räumt ein, dass diese Mensaaufsteller in ihren Tätigkeitsbereich fallen. Sie hätte sich aber gewünscht, dass ihr mitgeteilt werden würde, wo die Aufsteller überhaupt jetzt stehen. Goswin erklärt, dass er erst heute noch mal darauf angesprochen wurde, dass die Flyer noch da rumstehen. Er meint auch, dass Werbung in den Mensen zum Ressort Öffentlichkeitsarbeit dazugehört, auch wenn es vielleicht nicht explizit in der Stellenausschreibung steht. Anna erklärt, dass sie das Referat in Vakanz übernommen hat, und das zu einem Zeitpunkt, als die Flyer schon hätten ausgetauscht werden sollen. Sie hätte sich zudem gefreut, wenn Goswin sie auch einmal persönlich darauf angesprochen hätte.
Marcel beantragt eine Personaldebatte. Er erklärt auch noch mal, dass eine Personaldebatte nicht gleich bedeutet, dass da eine Person herausgeworfen wird. Er möchte nur, dass diese Debatte intern bleibt. Jonas sieht das nicht als Grundlage, auf der man debattieren könnte. Yannick stimmt einer Personaldebatte zu, er kann aber auch Jonas’ Punkt verstehen. Trotzdem fordert er, dass diese Diskussion entweder sofort beendet werden oder im dafür vorgesehenen Rahmen einer Personaldebatte stattfinden sollte. Die betroffenen Personen können aber entscheiden, ob diese öffentlich bleibt oder nicht.
Die Diskussion wird plötzlich hitzig, die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Jonas merkt nochmals an, dass keiner auf eine Personaldebatte vorbereitet ist. Man hätte vorab auch mit den Referentinnen sprechen können. Er weist auf 2017 hin, als es plötzlich keinen handlungsfähigen AStA mehr gab. Lukas zitiert noch mal den Paragraphen und merkt an, dass es kein interner Sachverhalt ist und deswegen auch sowieso kein Ausschluss der Öffentlichkeit notwendig ist. Er fragt sich auch, warum immer alle so geil auf Personaldebatten sind. Esther sagt, dass sowohl Anna, als auch sie kein Problem haben, diese Debatte öffentlich zu halten.
Marcel zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick beantragt einen GO-Antrag auf Endabstimmung ohne weitere Reden. Lukas möchte das Ganze an den AStA verweisen, mit Anwesenheit der Antragsteller*in. Fabian merkt an, dass es seit Ewigkeiten Kommunikationsprobleme gibt und diese nie wirklich behandelt wurden. Er sieht jetzt allerdings die Möglichkeit, diese Probleme aus der Welt zu schaffen. Jonas würde sich wünschen, dass mehr Stupist*innen an AStA-Sitzungen teilnehmen und nicht nur das Präsidium. Er weist darauf hin, dass ein Stupist auch ab und an an den Sitzungen teilnimmt. Yannick hebt noch mal hervor, dass das hier nicht der richtige Rahmen für die Diskussion ist.
Wir befinden uns hier mitten in einer Metadiskussion.
Wir fangen mit dem GO-Antrag von Yannick an. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Damit ist der TOP durch.
Nach dieser aufreibenden Diskussion muss Felix erst einmal eine Pause für 15 Minuten ausrufen. Um 21:26 geht es weiter.
Es geht weiter. Felix hat erst mal die Fenster aufgemacht und löblicherweise die Heizungen dabei ausgedreht. Da wir nur noch 17 Stupist*innen sind, möchte Felix TOP alt 8 und 10 auf die nächste Sitzung verlegen. Yannick findet es “zum Kotzen”, dass sich Leute ins StuPa wählen lassen und dann nie oder nur einmal im StuPa anwesend sind. Er appelliert an diese Leute, dass sie doch zurücktreten sollen, wenn sie eh nicht kommen. Hier muss ständig auf die nächste Sitzung verschoben werden, damit das Parlament arbeiten kann. Tosendes Klopfen folgt.
Sandra möchte noch einmal eine persönliche Rede halten, dass die Kommunikation bereits vorab fehlgeschlagen ist und findet es schade, dass man nicht das persönliche Gespräch gesucht hat. Sie lobt das jetzige AStA, als eines der Besten. Die Referenten reisen herum und sind bemüht Kontakt zu den verschiedenen Hochschulen zu halten und zu verbessern, und sie findet es sehr schade, dass dies nicht berücksichtigt wird.
TOP alt 11 – Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Nicolas ist Antragsteller und hat das Wort. Es geht um die Vortragswoche, für die bereits alles organisiert wurde. Jetzt fehlt nur noch eine kleine finanzielle Unterstützung. Marianna würde gerne etwas mehr zur Kostenaufstellung wissen. Auch die 24-Stunden-Vorlesung umfasst das gleiche Budget. Nicolas geht nicht davon aus, dass sie das gesamte Budget ausreizen werden, die genaue Verteilung steht allerdings noch nicht fest. Fabian erklärt, dass er schon mal mit Theo über den Antrag gesprochen hat. Der ist sich allerdings nicht sicher, ob da noch genug Geld im AG-Topf ist. Theo (trotz Krankheit anwesend) erklärt, dass in dem Topf noch grob 1.000€ drin sind. Lukas klatscht seeeeehr laut direkt neben dem Ohr der Giphybeauftragten.
Fabian weist darauf hin, dass es bei einer Förderung in dieser Höhe kein Geld mehr im Topf gäbe, um andere AGs zu fördern und das könnte problematisch werden. Yannick schließt sich Fabian an. Er würde gerne von Theo wissen, wie viel ungefähr schon aus dem Topf bezahlt wurde. Theo erklärt, dass es drei AGs gibt, die den Titel nutzen. Die drei AGs nutzen allerdings nicht so viel Geld.
(Lukas wird es langsam zu kalt, er schließt die Fenster wieder und lässt seinen Laptop dabei nicht aus dem Blick #Datenschutz).
Theo fragt nach, warum jetzt nur noch 1.000€ beantragt werden, obwohl es ursprünglich mal 1.250€ waren. Was ist mit dem restlichen Geld passiert? Felix meint, dass man die übrigen Fragen auf die nächste Sitzung vertagen könnte. Es geht um eine große Summe, da wäre es gut, wenn eine genauere Aufschlüsselung der Verwendung der Gelder vorliegt.
Theo meint, wir können das Ganze vertagen, aber die Summe wird auch in zwei Wochen noch die gleiche sein. Jan würde es auch begrüßen, wenn Nicolas noch einmal genau aufführt, wofür diese Kosten genau sind. Er findet eine Vertagung auf die nächste Sitzung so lange auch für sinnvoll. Yannick möchte wenigstens noch die anderen Redebeiträge hören.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste ohne Endabstimmung. Jan hat seinen GO-Antrag mittlerweile zurückgezogen.
Sandra wünscht sich auch noch einmal eine genaue Aufschlüsselung. Sie möchte auch, dass Theo noch mal in Erfahrung bringt, ob die anderen AGs wirklich nichts mehr von dem Geld in dem Topf brauchen.Yannick meint zwar, dass es bei einem Antrag von einer AG nicht notwendig ist, dass eine genaue Aufschlüsselung vorliegt, aber bei einem Betrag im vierstelligen Bereich wäre es schon besser. Er persönlich kann aber in jedem Fall 1.000€ nicht zustimmen, da er das für zu viel Geld für eine einzige Veranstaltung hält.
Zwischendurch kam ein weiterer Stupist hinzu. Damit sind es nun 18 stimmberechtigte Mitglieder.
Marianna schließt sich an und möchte anregen, dass Vortragende es auch mal ohne Honorar machen könnten, sie hat auch schon viele Veranstaltungen dieser Art miterlebt.
Fabian fasst noch einmal zusammen. Er wüsste gern mehr über die IST-Stände von Theo. Von Nicoals soll in Erfahrung gebracht werden, wo das Geld hin fließt und wo man man die Kosten evtl. noch drücken könnte. Und mit den anderen AGs soll noch mal besprochen werden, welche Gelder diese noch benötigen. Theo sieht eine Kostenaufstellung dennoch als sinnvoll an.
Nicolas erklärt, dass es sich um eine Vortragsreihe handelt, nicht nur einen Vortrag. Zwei dieser Personen bleiben auch über Nacht. Er will das bis zur nächsten Sitzung genauer für das StuPa aufschlüsseln. Er fände es schade, wenn es daran scheitern würde.
Felix schließt den TOP.
TOP alt 12 – Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Felix hat uns dafür eine Kostenaufstellung an die Wand geworfen, welche er nun (mit einem Laserpointer!) näher erläutert.
Das Neueste aber zuerst: Hygieneartikel können leider nicht aus WSP Mitteln finanziert werden.
Theo fragt, ob menstruierende Mitarbeitende mit eingerechnet werden, gegen die natürlich nicht diskriminiert werden soll. Außerdem möchte er wissen, wie es mit Studierenden der UMG aussieht, da diese oftmals im Uniklinikum sind und es sich dort um öffentliche Toiletten handelt.
Felix wiederholt noch einmal seine vorherige Aussage. Yannick bedankt sich für die Mühe und gibt zu bedenken, dass nicht alle Menstruierenden ausschließlich an der Universität menstruieren und dadurch die Zahl ohnehin nach unten korrigiert werden kann und deswegen die Mitarbeitenden, die ebenfalls menstruieren, auch versorgt werden können.
Wer hätte gedacht, dass wir das Wort “Menstruation” mal so oft in den Ticker schreiben können. Lohnt sich beim webmoritz. zu tickern.
Yannick betont nochmal die Großzügigkeit der Rechnung, es studieren ja auch nicht alle unbedingt sechs Jahre lang – Felix verteidigt seine Rechnung. Theo rechnet uns vor, dass es sich bei dieser Felix’ Zusammenstellung um die Hälfte der Haushaltssumme handeln würde. Es müssten dafür also auch noch Drittmittel beschafft werden. Goswin rechnet damit, dass Menstruierende in der Regel (höhöhöh) nicht auf die Notfallhygienemittelversorgung zugreifen müssen und deswegen die Zahl ohnehin geringer ist. Fabian überlegt, ob es nicht eventuell sinnvoll ist, sich Sponsorenunterstützung zu holen, z.B. von größeren Firmen. Er möchte noch einmal alle Möglichkeiten ausschöpfen, bevor man aufgibt. Sandra freut sich, dass die Kommentarfreude besonders bei Nicht-Menstruierenden so groß ist und erklärt, dass die Berechnung die einfachsten Zahlen genommen hat und deswegen so groß ist. Außerdem benutzen moderne Menstruierende keine Einwegprodukte mehr. Benjamin spricht sich im Sinne der Nachhaltigkeit dafür aus, dass man alternativ auch überlegen könnte, Menstruationstassen in Ersti-Tüten zu packen, anstatt Einmal-Produkte einzuführen. Passt anscheinend einheitlich bei jeder*m. Er fragt Theo, ob es einen juristischen Unterschied zwischen Ersti-Shirts und Menstruationstassen gibt.
Es macht aus Theos Ansicht einen Unterschied, ob wir 50.000€ oder 7.000€ ausgeben. Er würde daher gerne erst mal mit Frau Huwe darüber sprechen.
Felix meint, es läge gerade keine Verhandlungsgrundlage auf dem Tisch, über die man streiten könnte. GO-Antrag von Fabian, Weiterleitung an das Gleichstellungsbüro, da diese wahrscheinlich mehr damit anfangen können. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Da auch die Flyer über die Studierendenschaft gezahlt wurden, geht er davon aus, dass die Gleichstellungsbeauftragte nicht die Gelder zur Verfügung hat. Felix merkt an, dass es hier nicht darum geht, dass Frau Terodde oder das Familienbüro dieses Geld aus ihren Kassen bezahlen sollen. Aber vielleicht ist Frau Terodde einfach besser qualifiziert, darüber zu entscheiden. Theo meint, es gäbe auch in der Studierendenschaft genug engagierte Leute, die das klären könnten und sich damit auch gern beschäftigen würden. Jonas (moritz.medien) empfiehlt auch, dass das Thema nicht aufgegeben bzw. weggeschoben wird. Er sieht auch die Studierendenschaft mit in der Pflicht, sich für diese Sache einzusetzen. Fabian muss sich noch mal erklären, weil es anscheinend viele Unklarheiten mit seinem GO-Antrag gibt. Lukas beruft sich auf §11 und möchte die Sache an den AStA Referenten für Finanzen überweisen, damit die Angelegenheit trotzdem erstmal in der Studierendenschaft bleiben kann. Fabian schließt sich dem an. Robin ergänzt noch, dass man auch auf Frau Terodde zugehen kann und sich Unterstützung holen sollte, damit aus dem Antrag “eine runde Sache” werden kann.
Stupist*innen fangen an zu lachen. Was passiert hier??
Der GO-Antrag von Lukas wird angenommen. Felix und Theo haben eine kurze Diskussion. Jan stellt einen GO-Antrag auf die Wiederaufnahme der ursprünglichen TOP, da wir inzwischen mit einem Stupisten mehr beschlussfähig sind.
TOP 8 ÄA §13 Satzung (2. Lesung) Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese ist einstimmig.
Wir machen 10 Minuten Pause, bis 22:31 Uhr.
Es geht etwas später weiter als erwartet, weil wichtige Gespräche über Zigaretten-Kosten geführt werden müssen. Zwischendurch geht es auch mal Steuerhinterziehung. Macht hier natürlich niemand. Lukas weist darauf hin, dass keine 2/3 Mehrheit mehr gegeben ist. Ist bisher noch niemandem aufgefallen bei den ganzen interessanten Diskussionen, ob eine Woche Polen als Urlaub zählt.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, damit auch Co-Referent*innen in die Aufwandsentschädigung eingefasst werden in die Finanzordnung. Der GO-Antrag wird angenommen.
Lukas bekommt seinen ersten Ordnungsruf. Wir werden nächstes Jahr das Jubiläum feiern.
Es gibt keine Änderungsanträge, wir kommen also direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP alt 10 – Satzungsänderung Finanzordnung (2. Lesung) Es geht um die Ergänzung von Punkt 9 im §18 Fahrtkosten. Theo merkt das gleiche an wie beim letzten Mal. Bei dem angebrachten Beispiel einer Person, die ihre Reise nach Kanada erstattet bekommen hat, geht es um die Erstattung der gesamten Tagung. Das Problem ist, dass man den Antrag, wie er jetzt steht, umgehen könnte, indem die Antragstellenden einfach behaupten, dass sie das Geld nicht für den Flug, sondern für alles andere brauchen. Felix meint, es liegt bereits ein ÄA vor. Da sind schon ein paar dieser Punkte mit einbezogen.
Yannick führt einen theoretischen Fall aus, dass Studierende bei einer Veranstaltung in München Fahrtkosten beantragen können. Da der günstigste Preis genehmigt wird, kann es durchaus zu einem Inlandsflug kommen, dem würde mit der Satzungsänderung vorgebeugt werden. Er merkt an, dass man in den Antrag vielleicht noch mal mit aufnehmen könnte, dass inner-deutsche Flüge überhaupt nicht genehmigt werden.
Theo fragt, wie er prüfen soll, dass es keine anderen Verkehrsmittel gibt, die nutzbar gewesen wären. Er wünscht sich eine Vorstellung zur praktischen Umsetzbarkeit. Niklas hat ein paar geografische Anmerkungen. Er sieht es aber nicht als problematisch an, einen Nachweis zu erbringen, ob zum jeweiligen Zielort ein Bus oder Zug fährt. Goswin merkt an, man könnte einen Preisvergleich wie bei einem Anschaffungsantrag vornehmen. Auch Goswin möchte seinen Beitrag zur Geografie leisten, aber es gibt ein paar Verwirrungen über Osten und Westen.
Yannick wechselt das Fach von Geographie zu Jura und erklärt, was ein Ermessensspielraum ist und endet doch wieder in geographischen Erläuterungen. Er plädiert dafür, dass der Begriff “Festland” rausgenommen wird, weil das keine Relevanz für die Erreichbarkeit hat. Kein Mensch muss nach Rügen fliegen. StuPist*innen werden jetzt mit Himmelsrichtungen aufgerufen. Hier kann man richtig was lernen.
Theo erklärt kurz, wie die Prozedur bei Reisekosten verläuft. Da die Reisekosten im Nachhinein geprüft werden, ist es schwierig, dann noch die Reiserouten zu überprüfen. Er glaubt zwar nicht, dass dieser Fall eintreten wird, aber er möchte trotzdem seine Bedenken äußern. Man fängt nun an, sich ein bisschen an Kleinigkeiten und Wortdefinitionen aufzuhängen. Rick ist müde und hat keine Lust mehr und will endlich zu Potte kommen. Niklas erklärt kurz, dass wir in der zweiten Lesung sind und dies das normale Verfahren ist. Vom linken Sitzplatz einer Redakteurin ertönt ein “Willkommen im StuPa”. Goswin möchte Rick und Yannick nochmal auf den Schlips treten, er bringt einen Segelflieger in die Diskussion ein und arbeitet weiter an der Formulierung.
Die Antragssteller übernehmen die Änderungsanträge. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen abgelehnt.
TOP 13 – Aufwandsentschädigungen Vakanzen Theo stellt den Antrag noch mal vor. Jan würde gerne wissen, was der AStA-Technikbeauftrage so macht. Theo gibt ein Beispiel. Felix klärt auf: Neuanschaffung von Technik, Inventarisierung von Technik, Beratung welche Technik am besten wäre. Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese findet einzeln statt. Wir fangen mit Lukas für die Beauftragung für die AStA-Technik von einer Aufwandsentschädigung von 40€ ab. Diese wird einstimmig angenommen. Als nächstes Aliya, für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z. Auch diese wird einstimmig angenommen.
Damit sind wir beim TOP Sonstiges angelangt. Der Senat tagt morgen um 18 Uhr in diesen Räumlichkeiten. Jan greift noch mal das Thema der Nichtanwesenheit einzelner Stupist*innen auf. Er würde es gut finden, wenn man diese anschreiben könnte, um sie zu bitten, von ihrem Amt zurückzutreten, da 7 Stupist*innen noch nie bei einer Sitzung anwesend waren.
Lukas weist darauf hin, dass in der Mensa nicht nur Frauen arbeiten und deswegen von der Bezeichnung “Mensafrau” abgesehen werden sollte. Außerdem gibt es wohl ein paar Probleme mit den Telefonen in den HoPo-Büros. Das Auflegen funktioniert manchmal nicht richtig. Stupist*innen sind schockiert.
PoWi und KoWi Studierende können vom 31.10. bis zum 03.11. mit nach Krakau kommen. Am 17.10. gibt der FSR Geschichte mit IPK ein Seminar zur Sicherheitspolitk im Iran um 18 Uhr im Audimax HS5. Am Tag danach findet die feierliche Eröffnung des neuen Campus Loefflerstraße statt. Beginn 11 Uhr. Am Samstag findet eine Bildungsdemo statt. Nehmt teil, wenn ihr Zeit habt. webmoritz. wird wieder live dabei sein.
Jonas möchte noch einmal vor allem die Erstis auffordern, dass sie den verschiedenen HoPo-Gremien auch über soziale Netzwerke (Facebook, Instagram) folgen können, um auf dem Laufenden zu bleiben. Ihr dürft natürlich auch gerne jederzeit zu den StuPa-Sitzungen kommen.
Theo berichtet noch mal, dass er mit der Haushaltsplanung fürs nächstes Jahr angefangen hat. Es wird also irgendwann auch eine Sitzung dazu geben. Wir dürfen schon mal langsam in uns gehen. Damit ist die StuPa-Sitzung um 23 beendet.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 9 Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat StuWe TOP 10 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 11 Antrag auf Einwilligung in überplanmäßige Ausgabe TOP 12 Antrag auf Mittelverfügungen Veranstaltungen FSR Zahnmedizin
TOP 13 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte TOP 14 Bildungsdemo TOP 15 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Es sind 14 Stupist*innen anwesend und das drei Minuten vor Sitzungsbeginn! EIN WUNDER! EIN WUNDER! Felix (StuPa-Präsi) kann sich vor Freude kaum zurückhalten. Dafür haben wir mal wieder ein Technikproblem: Die Bildübertragung mittels HDMI macht heute leider Urlaub – nachvollziehbar in vorlesungsfreien Zeit.
Wir haben 20:15 Uhr und Felix eröffnet pünktlich die Sitzung. Wir haben noch eine Erweiterung der TOPs um einen weiteren Punkt TOP 20. Es wird noch ein Ersatzmitglied für den Mensaausschuss benötigt, welches heute zusätzlich gewählt wird. Das StuPa ist beschlussfähig, aber nicht mit einer 2/3 Mehrheit. Die TO wird soweit angenommen.
Das Protokoll der heutigen und der letzten Sitzungen wird auf der nächsten Sitzung verabschiedet. Lukas kritisiert dies. Er ist der Meinung das eine Berichtspflicht besteht und deswegen Protokolle auch frühzeitig eingereicht werden sollten.
Wir kommen zu TOP 3 – Berichte Yannick würde gerne ein Feedback von Felix (StuPa-Präsi) haben zur Ausschussanhörung. Felix erklärt, dass es von Seiten der Abgeordneten kaum Nachfragen zu den Statements der Studierendenschaft gab. Die Sitzung(en) werden in der nächsten Zeit auch auf YouTube geladen, sodass Interessent*innen diese nachvollziehen können. Yannick bedankt sich noch einmal.
Jan würde gerne wissen, warum bis jetzt noch keine anderen Hochschulen eingeladen wurden, da es an anderen Unis gang und gebe ist, andere StuPa/StuRas auch mal einzuladen. Felix meint, es ist ja noch ein halbes Jahr bis zum Legislaturende. Er erklärt, dass es regen Kontakt zu den anderen StuPas und AStAs gibt.
In der letzten Zeit war es allerdings schwierig, da vor allem am Landeshochschulgesetz gearbeitet wurde und zwar an allen Universitäten, aber wenn es ruhiger wird, will er sich nochmal um den Kontakt kümmern.
Goswin hätte gerne Begrifflichkeiten zur Ersti-Woche noch mal genauer erklärt. Und noch eine Frage zum Wort Lastenfahrrad. Felix meint, das Wort Lastenfahrrad ist da definitiv falsch, da müsste eigentlich Sitzung stehen.
Anna (AStA) führt kurz aus, dass ein LKS Mitglied einer anderen Uni zurückgetreten ist, da er sich für das, was verzapft wurde, schämt. Yannick fragt noch mal, ob sich dieses Mitglied für die Vertreter der LKS oder für die Studierendenschaft schämt. Anna erklärt, dass es nur um den AStA ginge.
Dinah erklärt noch einmal, dass auf Ebene der Lehramtler*innen gute Kontakte zur Uni Rostock vorhanden sind und bei ihnen ein regelmäßiger Austausch stattfindet. Auch Robin (AStA) merkt an, dass doch ein Austausch angedacht war. Felix führt kurz auf, dass es diese Idee wirklich gibt, aber erst nach dem neuen Semesterbeginn.
20:30 Uhr
Wir kommen zum Bericht des AStAs. Weil Esther sich entschuldigen lässt, sollen Nachfragen bitte per E-Mail erfolgen.Lena möchte zu ihrem Bericht nichts ergänzen, jedoch gibt es Nachfragen! Lena hat sich bei potentiellen Sponsoren für den Kompass gemeldet. Von denen haben sich ungefähr 50% zurückgemeldet und es gab auch vertragliche Absprachen. Goswin hat eine Nachfrage zum letzten Punkt, der Nacht der offenen Clubs. Er weist darauf hin, dass es vorbereitete Hinweisschilder für die Bushaltestellen gibt, auf denen die Wegbeschreibungen zu den Clubs verzeichnet sind. Lena meint, dass sich da ja sicher einiges an Abfahrtszeiten etc. verschoben hat, wegen der neuen Adresse von Club 9. Auch Theo lässt sich heute entschuldigen, Fragen per Mail auch an ihn. Zu Annes Bericht gibt es noch eine Nachfrage von Niklas, bezüglich des Punktes dass der AStA zurzeit noch wenig Präsenz zeigt, und wie man das ändern möchte.Es gibt eine neue Referentin, die sich mit Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt. Dort versucht man sich noch einzufinden. Man hat sich auch schon Hilfe Seitens der moritz.medien geholt. Und hofft, dass man bald ein gutes Konzept entwickelt hat um die Präsenz des AStAs zu erhöhen. Auch Nachfragen an Andreas per E-Mail, der sich ebenfalls entschuldigen lässt.
Der Bericht aus dem Referat für Nachhaltigkeit wird mündlich ergänzt. “Es hat sich viel getan”. Es geht um Vortragsreihen und Zusammenarbeit mit Students for Future. Goswin bittet noch einmal darauf zu achten Berichte bitte pünktlich einzureichen. Felix’ (AStA) Bericht ist vor knapp 10 Minuten eingegangen, muss jetzt also auch mündlich nacherzählt werden. Felix entschuldigt sich direkt dafür, dass dieser erst so spät kommt. Da wir heute keine Beamer haben, liest er seinen Bericht jetzt noch einmal vor. Er hat sehr lange auf die Termine für den Terminkalender gewartet. Am 4. Oktober werden im übrigen die Ersti-Beutel gepackt. Alle sind zum Helfen eingeladen. Die neuen Erstibeutel sind nun auch angekommen. Goswin findet es sehr schade, dass Felix der Elefanten-Runde der Clubbis nicht beiwohnte. Felix hatte mit jemandem vom Mensa-Club gesprochen und dieserPerson auch gesagt, dass er zur letzten Elefanten-Runde nicht kommen konnte. Dies wurde anscheinend nicht weitergeleitet. Auf den vorherigen ist er aber gewesen. Er gelobt aber besserungLena schlägt vor, strengere Deadlines einzufordern, vor allem für diejenigen, die in die Erstiwoche wollen.Yannick fragt, ob man die internen Diskussionen nicht auf die AStA-Sitzungen verlagern könnte.Yannick würde gerne wissen bis wann die Materialien für die Ersti-Tüten da sein sollen spätestens. Bis zum 4. Oktober soll alles da sein. Goswin merkt an, dass für die Studie des Lastenfahrrads, der Tracker nicht geladen wird und auch die Fragebögen nicht ausgefüllt werden.Er möchte deshalb wissen, wie diese Befragungen denn überprüft werden, und wer für das Aufladen des Trackers zuständig ist.Der AStA räumt ein, dass die Befragungen noch nicht konsequent durchgeführt wurden. Das will man in Zukunft auch ändern.
Felix wollte soeben den TOP schließen, allerdings hat Lukas noch einen Bericht aus dem Senat, welchen er nun mündlich nachreicht.
Es geht um die Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek. Da gab es Probleme in der Kommunikation, sodass der Senat weiter an der Sache dran bleibt und die Änderung der Öffnungszeiten versucht rückgängig zu machen. Da scheinbar diese Änderung ursprünglich nicht vorgesehen war. Er weist daraufhin, dass bitte während der Ersti-Woche bereits Werbung für die studentischen Wahlen im Januar gemacht wird, sodass es weniger Probleme gibt. Außerdem erklärt er noch kurz, dass letzte Woche im Senat eine Resolution verabschiedet wurde, welche einen sehr langen Namen hat, aber sehr wichtig ist.
Robin entschuldigt sich dafür, dass er, weil er unterwegs war, vergessen hat, seinen Bericht abzugeben. Er spricht verschiedene Probleme an, um die er sich gekümmert hat, zum Beispiel, dass rassistische und faschistische Aufkleber, die an Spinden etc. hängen, nicht erst ‘irgendwann’ entfernt werden, sondern bitte so schnell wie möglich.
Wir kommen zum nächsten TOP – Anregungen und Fragen aus der Studierendenschaft Annabell liest die Nachfragen von Jörn vor, die bereits vor der Sitzung als Kommentar bei uns auf dem webmoritz gestellt wurden. Felix erklärt, diese Einladung wurde frist- und formgerecht im Uni Portal hochgeladen, da können alle Mitglieder der Uni sie einsehen. Zum Zeitpunkt des Verschickens der Einladung war er noch nicht im Verteiler. Nachdem die Einladung verschickt wurde, hat er allerdings erst die E-Mail erhalten, dass er nachgerückt ist. Laut Satzung ist es außerdem nicht möglich, über Skype zugeschaltet zu werden, weil eine Stimmabgabe darüber nicht ermöglicht werden kann. Auch Felix weist (nach Lukas) noch einmal auf diesen Punkt hin. Sandra meint, wenn man so lange in der HoPo aktiv war, könne man ja auch ein wenig Eigeninitiative zeigen und sich selbst informieren. Goswin meldet sich. Er merkt an, als Jörn nachgerückt ist, hätte man ihn direkt darüber in Kenntnis setzen können, wann die nächste Sitzung stattfindet. Felix erklärt, er habe mit ihm am Samstag auch schriftlich Rücksprache gehalten.
Es liegen keine Finanzanträge vor. Auch für die AStA-Wahlen liegen erst einmal keine Bewerbungen vor. Da es auch keine Initiativbewerbungen gibt, kommen wir sofort zu Neu TOP 7.
21:00 Uhr
TOP 7 Petition Bafög auf Dringlichkeit. Elisa aus der Hochschule Neubrandenburg stellt die Petition vor. Sie ist geringfügig Beschäftigte und hat auch Bafög bezogen. Leider kann sie die Präsi, die sie vorbereitet hatte wegen der streikenden Technik nicht zeigen. Sie stellt ihren eigenen Fall stellvertretend für Andere vor. Es geht darum, dass das Bafög immer für den gesamten Bewilligungszeitraum gilt, und nicht einfach für die Zeit ausgesetzt wird, in der man ein paar Euro nebenher verdient. Sie soll jetzt alles zurückzahlen. Obwohl sie noch nicht das Studium beendet hat. Die Petition will, dass ein neu aufgenommener Job am Ende des Studiums nicht als Teil der Ausbildungsförderung angesehen werden soll, sondern gesondert gesehen werden soll, anstatt im Nachhinein den gesamten Förderungszeitraum zurückzahlen muss. Sandra würde gerne wissen ob der Beitrag bei allen, die eine ähnliche Situation haben sofort diese Zahlung zurückzahlen muss ohne Karenzzeit. Elisa ist sich nicht sicher, ob und wie lange diese jetzt noch sein würde. Sandra findet es ein Unding, dass diese Karenzzeit einfach abgeschafft wurde . Auch Felix findet es eine Frechheit, dass man für Ehrlichkeit bestraft werden soll. Er würde sich freuen, wenn das Problem auch auf die LKS gebracht werden könnte und damit an Reichweite gewinnt.
Dinah kann diese Erfahrungen, in ähnlicher Weise auch teilen und merkt an, dass das natürlich den Einstieg in das Berufsleben erschwert. Lukas schlägt vor, dass die Petition noch mal rumgeschickt wird, bevor sie online geht. Anna möchte das Problem auch auf der nächsten LKS-Sitzung ansprechen. Jetzt wird darüber abgestimmt, ob die Petition unterstützt und verteilt wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Da wir immer noch keine 2/3-Mehrheit haben, stellt Felix einen GO-Antrag, TOP 8 und 9 auf die nächste Sitzung zu verschieben. Es soll nun über ein weiteres Aufsichtsratsmitgleid für das StuWe abgestimmt werden. Bei der letzten Sitzung gab es da Komplikationen, Felix wertet diese nun aus. Das neue Mitglied ist die Vertretung für Hannes und zwar nur für Hannes. Felix hat das jetzt noch einmal deutlich gemacht. Lukas schlägt Anna vor. Felix schlägt eine offene Abstimmung vor. Anna wird einstimmig als stellvertretendes Mitglied gewählt.
Wir kommen zu TOP 11 SÄA Finanzordnung (1. Lesung)
Der Antrag von der letzten Sitzung wurde noch einmal überarbeitet. Jerôme liest den Antrag vor. Nach der Ausrufung des Klimanotstandes sollen definitiv auch Taten folgen, diese sollen aber auch verhältnismäßig bleiben. Dass Flugreisen daher nicht mehr gefördert werden, solle nur für Reisen innerhalb Europas gelten, aber bspw. bei Exkursionen außerhalb Europas soll es trotzdem finanzielle Unterstützung geben. Frederik fragt, warum der Antrag zur 1. Lesung und nicht einfach als Änderungsantrag zur 2. Lesung gestellt wird. Jerome verstand das anfangs auch nicht wirklich, jedoch ist der Antrag dadruch differenzierter. Rick stört sich ein wenig an den Formulierungen “kann” und “wenn möglich”. Man könne überall in Europa auch mit dem Zug hinfahren, aber das wäre ja nicht immer sinnvoll. Er möchte daher eine genauere Abgrenzung – wann ist die Reise noch gerechtfertigt, wann nicht?
Jetzt gibt es eine kurze verwirrung, welcher Niko als nächstes auf der Redner*innenliste steht. Die Stupist*innen sollten sich Spitznamen zulegen. Nico kann das teilweise verstehen und findet es auch bei kurzen Reisen innerhalb Europas sinnvoll, er möchte aber auch nicht, dass Reisen, die ja nicht dem Spaß sondern der Bildung dienen und aus Engagement heraus entstehen, dadurch benachteiligt werden. Er befürchtet auch, dass manche dadurch finanziell benachteiligt werden könnten. Insgesamt findet er den Ansatz aber sehr gut. Nicolas wollte gerne wissen, ob bekannt ist, wie viele Flüge ins Ausland überhaupt gefördert werden. Er findet es auch wichtig den Begriff der Verhältnismäßigkeit zu definieren, da für den einen 6 Stunden schon zu viel sind mit der Bahn sind. Deswegen findet er die Zusammenfassung über `innerhalb Europas´ ganz gut. Sandra überlegt, inwieweit die Uni da eine genaue Festlegung im SInne des Klimaschutzes verfassen könnte. Das wäre mal interessant herauszufinden. Frederik merkt auch an, dass es früher oder später eine genaue Definition geben muss. “Zumutbar” oder “nicht zumutbar” ist keine richtige Festlegung, weil es von jeder*m anders ausgelegt werden kann. Sandra meint, man könne diese ‘Zumutbarkeit’ ja an der Reisedauer per Zug ausmachen (bspw. alles über 20 Stunden wäre unzumutbar).
21:30 Uhr
Jetzt gibt es eine kurze Debatte darüber, dass es Verbindungsflüge innerhalb Europas gibt und Aufklärung darüber, dass man eine geographische Definition von Europa geben sollte und keine politische. Goswin, zukünftiger Geographielehrer, schaltet sich ein und schlägt eine Festlandlösung mit Radius vor, der ca. von Island bis in die Türkei gehen würde.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und Felix schließt die erste Lesung. Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause. Um 21:55 Uhr geht es weiter.
TOP 12 soll zusammen mit TOP 13 beraten und beschlossen werden. Lukas erklärt noch einmal, dass durch die ausgebliebene Wahl im Mai für den FSR Zahnmedizin, der Zahnmedizin jetzt auch nicht beschlussfähig ist. Dadurch kann auch nicht über finanzielle Probleme entschieden werden, es kommen aber Kosten auf die Zahnmedizin zu (z.B. im Rahmen der Erstiwoche). Die Gelder stehen aber zur Verfügung, es gäbe dann aber einige formale Änderungen, unter anderem, dass dann nicht der FSR Zahnmedizin sondern der AStA als Veranstalter eingetragen werden würde.
Fabian möchte noch einmal genau fragen, aus welchen Töpfen das Geld dann genommen werden würde. Das ist im Studierendenportal auch noch mal nachzulesen.
22:00 Uhr
Er fragt außerdem noch, ob die Clubs das Geld wirklich nicht benötigen. Lukas antwortet. Das Geld ist erst einmal nicht aus der Luft gegriffen. Die Titel kann man auch wieder voll machen. Theo hat sich zu diesem Antrag Gedanken gemacht und wird das bedacht haben. Yannick fragt, warum nicht jetzt ein Nachtragshaushalt verabschiedet wird. Lukas erklärt, dass sich der Nachtragshaushalt nicht mal schnell nebenbei erstellen lässt und Theo das in aller Ruhe machen soll, weil es momentan auch keine IST-Zahlen gibt. Fabian merkt an, dass bei den Plänen der Zahnmedizin auch Veranstaltungen dabei sind, die noch gar nicht anfallen, weil sie erst im Winter liegen. Er versteht nicht, warum man nicht erst mal nur die kommenden Veranstaltungen (Erstiwoche zum Beispiel) finanziert. Lukas merkt an, da man nicht genau weiß, wan der Nachtragshaushalt fertig wäre, könnte so eine kleinschrittige Vorgehensweise am Ende zu einem hohen bürokratischen Aufwand führen, falls sich das Ganze dann doch noch etwas hinzieht. Felix hält es für sinnvoll die ÄA einzeln zu behandeln. Fabian fragt, weswegen es nicht möglich ist, die Gelder des FSR Zahnmedizin zu nutzen. Lukas erklärt, dass das aus Haushaltsgründen nicht möglich ist, weil es sich dabei nicht um Gelder der Studierendenschaft handelt.Lukas bejaht. Aber das geht erst mit dem Nachtragshaushalt. Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt zum ersten Antrag keine ÄA-Vorschläge. Also kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Mit einer Enthaltung wird der Antrag angenommen. Kommen wir also zum zweiten Antrag.Auch hier gibt es keine ÄA. Also geht es direkt weiter zur namentlichen Abstimmung. Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Nun wird noch einmal beide Anträge gemeinsam abgestimmt.Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag insgesamt ebenfalls angenommen.
Es folgt TOP 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte.
Goswin möchte wissen, ob das wiederverwendbare Menstruationstassen einschließen würde. Felix geht erst mal von einem Nein aus, will das aber noch mal in Erfahrung bringen. Olive gibt an dieser Stelle einen sinnvollen Beitrag zur Funktionsweise und Hygiene von Menstruationstassen. Goswin sieht bloß das Problem, dass das StuPa bei anderen Fragestellungen (Flugreisen oder Handtücher) immer ökologisch und nachhaltig denken möchte, also fragt er sich, warum man das nicht hier auch machen könnte. Sandra meint, es gäbe da mehrere Alternativen neben Menstruationstassen, aber der eigentliche Punkt sollte wohl eher sein, dass Bluten als Frau einfach sehr teuer ist. Nico würde gerne noch einmal Begründung haben, warum Menstruationsprodukte. Felix erklärt, dass er und die Mit-Antragsteller*innen der Meinung sind, dass es zur öffentlichen Versorgung an der Uni dazugehören sollte, dass auch Menstruationsartikel zur Verfügung stehen. So würde das unter anderem beim Café Küstenkind bereits gemacht werden. Nico versteht, warum das sehr wichtig sein kann. Er versteht, dass es wegen der Mehrwertsteuer schon doof ist. Aber er glaubt, dass Frauen auf Toiletten dann diese wahrscheinlich eher mitgehen lassen. Felix versteht nicht, warum es so eine große Debatte um einen Prüfantrag gibt. Er macht noch einmal deutlich, dass er nicht morgen mit 2000€ den DM leer kaufen wird. Er findet es auch krass, alle menstruierenden Menschen unter Generalverdacht zu stellen, sich da zu bereichern. Und selbst in einem solchen Fall könnte er es verstehen, wenn es bei einer*m Studierenden am Ende des Monats mit dem Geld knapp ist, sich diese*r dann daran bedient. Yannick denkt auch, wenn wir einen Prüfauftrag stellen, können wir erst mal gucken mit welchen Kosten wir rechnen würden. Er sieht auch den größten Nutzen darin, dass diese Produkte auf diese Weise dann immer verfügbar wären, wenn man sie bräuchte, und er kann sich auch nicht vorstellen, dass da was mitgenommen werden sollte. In den Badezimmern wird ja auch nicht die Seife regelmäßig abgefüllt. Fabian stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte mit sofortiger Abstimmung.Lukas hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte, dass das Thema noch ausdiskutiert wird. Der GO-Antrag wird abgelehnt, wir diskutieren also weiter über ein Thema, bei dem es eigentlich darum geht herauszufinden, ob überhaupt Gelder für so ein Projekt zur Verfügung stehen… Svenja fragt nach, ob sich das auf jede universitäre sanitäre Einrichtung beziehen würde. Felix bestätigt das.
22:30 Uhr
Sandra beruft sich aufs Menschenrecht. Sie findet Nicos Vergleich mit dem Rasieren unpassend, da ein paar Bartstoppel und öffentliches Bluten nicht gleichzusetzen sind.Lukas würde sich freuen, wenn der Antrag durchkommt. Er meint aber, dass eine Finazierung über WSP-Mittel nur eine Anfangsfinanzierung sein sollte, und danach die Uni dafür aufkommen sollte. Er schlägt auch vor, einen Testlauf zu machen, um zu schauen, wie die Sache angenommen wird. Felix ist sich selbst nicht sicher, ob das überhaupt über WSP-Mittel finanzierbar wäre (deshalb der Prüfauftrag). Lukas wiederholt noch mal, es sollte nicht Aufgabe der Studierendenschaft sein, solche Dinge über WSP-Mittel auszugeben. Das sind eigentlich Belange die über die Universität gezahlt werden sollten. Yannick stimmt Lukas vollkommen zu. Er erweitert diesen Punkt sogar auf z.B. Bücher und Lizenzen, die eigentlich von der Uni finanziert werden sollten. Er denkt auch, dass man einen ersten Anlauf starten kann über WSP-Mittel und wenn es gut angenommen wird, diese Aufgabe an die Universität zu übertragen. Vero findet es eine Frechheit, Bartwuchs und Periode zu vergleichen, da ein Bart eine Sache des eigenen Styles ist, ich mir aber als menstruierende Person nicht aussuchen kann ob ich diesen Monat menstruieren möchte oder nicht.
Niklas findet die Idee gut. Er will auch noch einmal zu Nicos Punkt anmerken: auch manche menstruierende Menschen haben Bartwuchs. Nico möchte einmal anmerken, dass er niemanden unter allgemeinen Generalverdacht stellen möchte. Er merkt an, dass es Erfahrungswerte gibt die zeigen, dass in jedem Studi ein*e kleine*r Kleptoman*in haust, wie spezielle Schilder zeigen, auf denen steht, “bitte kein Klopapier mitnehmen” oder auch Besteck oder Teller. Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Die groben Argumente sind jetzt erst einmal ausgetauscht, alles weitere sollte diskutiert werden, wenn der Prüfantrag da ist. Es gibt keine Gegenrede und keine weiteren Redebeitäge. Felix fasst noch einmal zusammen. In diesem Antrag geht es lediglich um einen Prüfauftrag, in dem geprüft werden soll, ob es möglich ist, über die Gelder der Wohnsitzprämie, Hygieneartikel zu finanzieren. Er versteht auch nicht, warum jetzt überhaupt schon diese Grundsatzdebatte geführt wird, es ist ja erst mal nur ein Prüfantrag.
Rick hat eine Frage zum Prüfantrag: Wird der Bedarf geprüft oder die Kapazität für jede Person benutzt oder die Anzahl nach unten oder oben gesetzt oder macht man eine statistische Berechnung oder schaut man in eine Glaskugel…Felix erkärt, es gibt bereits statistische Auswertungen auf die man sich dazu beziehen kann. Man könne aber gern auch noch mal Umfragen machen, das ergibt sich dann, wenn es so weit ist. Es folgt die ÄA-Debatte. Sandra möchte den Prüfauftrag erweitern auf Windeln. Diese Erweiterung wird übernommen.Es gibt keine weiteren ÄA. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
23:00 Uhr
TOP Neu 15 – Bildungsdemo Die Notizen sind geladen und der Antrag wird vorgestellt. Am 19.10. wird eine Bildungsdemonstration in MV stattfinden an verschiedenen Standorten. Gegen den Personalmangel und gegen die Befristung der Arbeitsplätze. Felix würdigt noch Erik von Malottki als großen StuPa-Präsidenten der Vergangenheit und eine Legende. Die Legende ergreift auch das Wort. Erik freut sich, wieder mal hier im StuPa sein zu können. Jetzt ist die richtige Zeit, für die Bildung mehr Geld im Doppelhaushalt 2020 zu fordern. Die Demo wird an vier Standorten im Land stattfinden (Schwerin, Neubrandenburg, Rostock und Greifswald)Sandra findet es unschön, dass es am Samstag stattfindet. Erik antwortet, dass man sich für den Samstag entschieden hat, weil man Personen aus der gesamten Region mobilisieren will. Man hofft auf diese Weise auf eine große Beteiligung von Schüler*innen und Eltern, die sonst unter der Woche wenig Zeit hätten.Mit dem AStA-Rostock findet jetzt schon eine Zusammenarbeit statt, die Demo zu gestalten. Rick spricht sich auch für die Demo aus. Er kommt aus Berlin und sieht auch die Notwendigkeit einer Bildungsdemo. In Berlin gibt es viel zu wenig ausgebildete Lehrer*innen und die Lücken müssen mit Quereinsteiger*innen ohne Pädagogische Ausbildung gefüllt werden.
Erik erklärt, dass es nicht nur um die Schulen geht, sondern auch darum, dass vor allem die naturwissenschaftlichen Studiengänge wieder für Lehramtler*innen geöffnet werden, sodass Lehrer*innen nicht nur über den Quereinstieg, sondern auch über den akademischen Weg für diese Fächer ausgebildet werden können. Es gibt keine weiterne Wortmeldungen. Es gibt auch keine ÄA. Also kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Erik bedankt sich noch einmal und lädt uns alle ein am 19.10. an dieser teilzunehmen. Wir sind auch dabei. Live bestimmt.
TOP 16 – Nachwahl (Ersatz)-Mitglied Mensaausschuss StuWe – Dringlichkeit. Wir sind uns gerade noch uneinig, wer nun eigentlich aufgestellt werden soll. Wir warten einen Moment bis man sich gesammelt hat. Ole wurde als Vorschlag festgelegt. Mit einer Enthaltung wird er auch als neues Ersatz-Mitglied angenommen. Wir kommen zu TOP 17 neu- Antrag AG Ökologie Mittelverwendung – Dringlichkeit.
Leider ist Nikolas nicht mehr da. Felix erklärt, dass WSP-Mittel nicht für Vereine genutzt werden dürfen. Goswin würde es schön finden, wenn von den ganzen Antragsteller*innen auch jemand da wäre, mit dem man über den Antrag reden kann. Es folgt TOP 18 neu – Antrag „Bibliotheken, denen die drinnen lernen – keine Kürzungen der Öffnungs- und Servicezeiten unserer Bibliotheken“ – Dringlichkeit.
Yannick meint, das Thema wäre auf der letzten Senatssitzung bereits angesprochen worden. Es ginge hier um finanzielle Einsparungen der Bibliotheken, und man hat sich auf die Zeiten geeinigt, zu denen anscheinend am wenigsten Studierende in der Uni sind bzw. die Servicezeiten nutzen. Das wäre aber kein Grund die Zeiten still und heimlich zu ändern. Damit die Zeiten in Zukunft nicht noch mehr zusammengestrichen werden, sollte sich die Studierendenschaft jetzt zu Wort melden. In Zusammenfassung: wehret den Anfängen!Lukas hält das Verfahren für eine Dreistigkeit. Die Nutzer*innen wurden nicht miteinbezogen, obwohl es sich um eine fundamentale Entscheidung handelt. Sandra fragt nach den Daten. Lukas erzählt, dass es sich um eine “empirische” Studie gehandelt haben soll. Allerdings stellt sich die Frage wie genau hier empirisch überprüft worden ist, wann und vor allem wie viele Studierende zu welchen Zeiten in der Bibilothek sitzen, da man sich ja nirgendwo einstempelt, wenn man sich in die Bib setzt.
Robin erzählt, dass in der Bib regelmäßig Strichlisten geführt werden und die vllt die Daten beweisen. Er selbst hat auch das Problem, dass er (wie viele andere) einen Nebenjob hat und daher die frühen Zeiten gerne genutzt hat. Er sieht auch ein Problem mit der Gleichberechtigung zwischen den Semestern. Wer darauf angewiesen ist, in der Bib eine Hausarbeit zu schreiben, sei im Vergleich zu vorherigen Semestern benachteiligt. Sandra freut sich sehr, dass Lukas da dran bleiben möchte. Sie betont noch einmal, dass es eben Leute gibt, die auf die Bib angewiesen sind, weil sie z.B. mit Büchern arbeiten müssen, die nicht ausleihbar sind etc., und diesen fehle dann eine ganze Arbeitsstunde am Tag.
Das erste HoPo-Bingo wurde heute Abend geschafft. Glückwunsch an (Sch)laura.Und weiter im Thema. Rick schlägt vor, dass man Bücher ja auch einscannen könne. Von Robin wird heftig widersprochen, weil es in seinem Studium nicht mglich ist. Es gibt eben Fächer, die sehr bibliotheksintensiv sind. Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt auch keine ÄA.Wir kommen zur Gesamtabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:30 Uhr
neu TOP 19.1 Wahl eines Mitgliedes des Landesverwaltungszentrums für Lehrerbildung
Dinah stellt vor. Sie ist immer da, wenn es um Bereiche der Lehrerbildung geht. Es muss viel durch das Land gefahren werden, um sich mit den anderen Gremienmitgliedern zu treffen. Und das jeden Monat.Dinah macht aktuell diesen Job, würde ihn auch gern weiter machen, aber als Studierende fehlt ihr leider die Zeit. Dank der Satzung ist es allerdings möglich, dass sie sich mit zwei weiteren Mitgliedern abwechselt. Sie hat auch bereits zwei weitere Personen gefunden, die dann ab April für sie übernehmen könnten.Wir wählen also heute nur Dinah. Wir kommen direkt zur Wahl. Dinah wird einstimmig gewält.
TOP 19.2 Dinah stellt die abwesenden Kandidat*innen vor. Es sind verschiedene Fächer vertreten. Es gibt weder Redebedarf noch ÄA. Die Abstimmung geschieht offen. Rick hat seine Karte nicht hoch bekommen, deswegen wird nochmals abgestimmt (alle sind sehr lustig) und diesmal einstimmig. Fabian hat sich dreimal gemeldet, weil er Stimmübertragung hat. Felix war verwirrt. Er stimmte dreimal mit Ja. Also wirklich einstimmig.
TOP 20 – SonstigesFelix hat eine Frage zur nächsten Senatssitzung, aber davon abgesehen gibt es nichts.Die nächste StuPa-Sitzung findet am 15.10. statt. FSK-Sitzung ist am 16.10. Dami ist die Sitzung um 23:35 Uhr beendet.
Getagt wird am Dienstag um 20:15 Uhr im Hörsaal WiWi (Loefflerstraße 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer “Hallo” TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 5 Finanzanträge 5.1 GreiMUN Local Conference I 5.2 GreiMUN Local Conference II TOP 6 Wahlen AStA TOP 7 Kommunikation AStA-StuPa TOP 8 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung TOP 9 SÄA Vollversammlung (2.Lesung) TOP 10 Bestätigung der AG-Vorsitzende TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben uns schon auf einen Ausschluss der Öffentlichkeit vorbereitet und bringen HalliGalli mit. Wer noch dabei ist und ausgeschlossen wird, ist herzlich zum Mitspielen eingeladen!
Um 20.20 Uhr eröffnet Felix die 2 außerordentliche StuPa- Sitzung.
Das StuPa ist beschlussfähig mit 18 Stimmkarten.
Das Protokoll der letzten Sitzung ist noch nicht vorliegend.
Ben fragt, ob die Tagesordnung nich geändert werden könnte.
Der TOP Wahl AStA ist gestrichen.
Nils erklärt, dass TOP 9 ebenfalls gestrichen wird, da Herr Wehlte juristische Bedenken geäußert hat.
Goswin hat einen Vorschlag. Um den Gästen die heute da sind entgegenzukommen, den TOP der Bestätigung der VV vorzuziehen.
Dieser wird vorgezogen.
Ben schlägt vor den TOP Kommunikation AStA-StuPa ans Ende zu legen.
Camill möchte gerne wissen, wann die Wahl des Präsidiums stattfindet.
Diese erfolgt auf der nächsten StuPa-Sitzung.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zu den Berichten.
Florentine berichtet, dass 4 Referenten für die 24h-Vorlesung abgesagt haben und bittet darum mögliche Bekannte, die reden möchten zu kontaktieren.
Sie hat die Liste der Namen nicht im Kopf und diese wird noch veröffentlicht.
Maschi möchte etwas berichten zu den Zahlen zu den Druckkosten. Diese hat er berechnet und gestern dem StuPa geschickt.
Diese werden kurz an den Beamer geworfen. Da keine Fragen dazu bestehen, geht es weiter mit dem nächsten TOP.
(Falls heute mal Passagen fehlen, entschuldigen wir uns vorab. Leider haben wir keine Mikros)
Es folgt der TOP 4 zu Fragen ung Anregungen aus der Studierendenschaft.
Ein Punkt zu Florentine wird verschoben auf den TOP Kommunikation StuPa-AStA.
Wir kommen zu TOP 5.1.
Der Antragsteller ist zum zweiten Mal da. Sie haben den Antrag entsprechend der letzten Vorschläge abgeändert.
Der Erste Antrag beträgt 70 € unteranderem für Getränke und der zweite Antrag für 60€ ebenfalls für sowohl Getränke, wie auch für Druckkosten.
Ben fragt Maschi, ob alles so passt. Er antwortet, dass alle Auflagen aus der letzten Sitzung umgesetzt wurden und der Antrag förderfähig und förderwürdig ist. Der Antrag wird angenommen
Wir kommen zu TOP 5.2
Hier wurden wie schon geschrieben 60€ erbeten. Es werden auch Studenten aus Stettin und Kiel anwesend sein.
Der Antrag wird angenommen.
Wir machen mit TOP 5.3 weiter.
Hier geht es um eine studentische Hilfskraft am Institut für Erziehungswissenschaft.
Georg Heyden ist Antragssteller.
Er war bisher dafür verantwortlich das IPad-Klassenzimmer aufzubauen und zu aktualisieren.
Jetzt soll das ganze aktuell gehalten werden, sowie Kurse stattfinden.
Dafür soll seine Stelle weiter finanziert werden.
Benjamin möchte gerne wissen ob es jetzt in dem Antrag darum geht, zu entscheiden ob diese Lehrkraft gebraucht wird. Dies wird bestätigt.
Nils fragt nach, ob das hier ein WSP-Antrag ist. Ja, ist es.
Till fragt nach, ob bei Interstudies schon nach Unterstützung gefragt wurde.
Georg meint das dem nicht so war bis jetzt.
Christiane fragt, wie viel aktuell noch im WSP-Mittel Topf ist.
Maschi antwortet, dass ein Betrag zwischen 8.000-9.000€ verfügbar ist. Die Uni hat schon ca. 10.000€ für Stellen verbucht. Eine studentische Hilfskraft soll wohl schon über diese WSP-Mittel verbucht worden sein.
Ben möchte Maschis Meinung zu dem Antrag hören, da er den besten Überblick über die Finanzen hat.
Maschi erinnert sich, dass in der letzten Legislatur das ganze beantragt wurde. Und das er es komisch findet, dass seitdem nicht mehr passiert ist. Aber aus seiner Sicht sind noch genügend Gelder vorhanden in diesem Topf, um diesen Antrag fördern zu können.
Benjamin stellt den Änderungsantrag, dass “benötigt werden“ durch “bereitgestellt werden“ ersetzt wird.
Ben möchte ergänzen, dass die Mittel aus dem WSP-Mittel-Topf gewählt werden.
Der Antrag wird angenommen.
21:00
Damit sind die Finanzanträge durch.
Jetzt geht es an die Beschlüsse der VV.
Wir starten mit den VV-Anträgen.
Nils möchte gerne vorab darüber reden, ob wieder im Block diskutiert wird oder alle Anträge einzeln.
Yannick fragt nach, ob man Anträge auch im Block abstimmen darf. Er möchte gerne sehen wo in der Geschäftsordnung dies steht.
Felix antwortet, da dies bereit getan wurde bei den Anträgen der letzten VV, sollte dies wohl möglich sein.
Goswin erklärt, dass wenn das geschaut wird auch geschaut werden muss, ob das explizit ausgeschlossen wird.
Wir machen 5 Minuten Pause um das einmal zu prüfen.
Bevor es zu Klärung des Punktes kommt gibt es einen Kommentar von Christiane. Diesen findet man unter unserem Liveticker.
Felix erklärt, dass weder in der Satzung, noch in der Geschäftsordnung ein Punkt dafür, noch dagegen gefunden werden kann.
Der Geschäftsordnugnsnatrag wird abgelehnt. Damit werden alle Anträge einzeln abgestimmt.
Wir beginnen mit dem ersten Antrag, der Instalierung von Steckdosen in Hörsäälen.
Florian fragt, ob Marco noch etwas dazu sagen wollte. Dieser weiß nicht, ob die Formulierung so funktioniert, da er nichts versprechen kann, wenn er nachfragt.
Bei der Fakultätsratssitzung wurde ein Tag nach der VV das ganz noch einmal besprochen und traf auf zustimmung.
Es folgt die Abstimmung.
Der Antrag wird so angenommen.
21:15
Es folgt der Antrag 5.4.2 Studentverbindungen als Bestandteil der studentischen Kultur.
Julia aus dem Puplikum möchte Stellung zu dem Kommentar von Christiane nehemen.
Felix erklärt, dass sie keine antwort zu Christianes Kommentar geben darf.
Camille findet es wichtig, dass die VV ab einer bestimmten Anzahl an Studierenden beschlussfähig ist. Da die VV so schlecht besucht wurde und viele Stupist*innen mehr Stimmen bei ihrer Wahl hatten, sieht sie es als legitim auch Anträge abzulehnen.
Goswin möchte hier anmerken es waren 360 Studierende nicht 320 auf der VV und dass in diesem Antrag keine Verpflichtungen eingeht.
Jonas hatte selbst den Eindruck das es auf der VV bei diesem Antrag zur Verwirrung kam. Einzelne Personen um ihn herum schienen nicht richtig zu verstehen wann sie einem Antrag zustimmten und wann nicht. Zudem merkt er an, dass die Studierenden auf der VV sich nicht vorab mit den Themen befassen konnten. Deswegen es auch sinvoll ist, dass das StuPa dort auch mitredet als höchste Instanz.
Nils möchte, dass aufgehört wird von demokratisch und undemokratisch zu sprechen. Es ist zu erwarten, dass es knappe Abstimmung gibt und auch, dass kontroverse Anträge kommen.
Es ist auch richtig, dass viele keine Ahnung haben, das dies aber auch in beide Richtungen geht. Er möchte auch Goswin bestärken.
Hannes sieht ein Problem darin, dass die Abstimmung nach der Ablehnung des Änderungsantrags nicht rechtens ist.
Das StuPa kann jeden Antrag, auch nicht aus der VV, abstimmen. Er sieht es schwierig, einfach einen so knappen Antrag hier ebenfalls knapp zu entscheiden.
Da es kaum neue Argumente gab, sollte man die Podiumsdiskussion abwarten und den Antrag auf danach vertagen und nicht jetzt hier ihn ablehnen, ohne die möglichen neuen Argumente zu hören.
Geschäftsordungsantrag von Ben folgt zu genau diesem Punkt. Da es keine neuen inhaltlichen Argumente gibt, möchte er erst einmal die Podiumsdiskussion abwarten. Und diesen Antrag vertagen.
Yannick möchte das der Antrag heute Abgestimmt wird. Er glaubt das dieser Antrag bewusst auf der VV gestellt wurde, um über diesen die Möglichkeit zu erhalten, diesen durchzukommen.
Der Geschäftsordnungsantrag von Ben wird angenommen. Damit ist der Antrag auf nach die Podiumsdiskussion vertagt.
Nils stellt den GO-Antrag auf persönliche Erklärung. Er betont noch mal, dass es ihm nicht darum ging, ein neues Ergebnis zu bekommen, er wollte eher noch mal die Meinungen der Studierenden hören.
Goswin appeliert noch an die Stupist*innen möglichst alle zu der Podiumsdiskussion zu erscheinen.
Hannes möchte noch ein neues Argument einwerfen, da die Institutionen durch die Altmitglieder finanziert werden und dadurch eine große Einflussnahme erreicht wird.
Das unterscheidet sich stark durch andere studentischen Gruppierungen.
Es kommt aus dem Publikum das Argument, dass diese Finanzierung zwar besteht, dass aber keine Auswirkung auf die Tätigkeit hat.
Camille stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte.
Yannick stellt eine Gegenrede und bekräftigt das noch mal. Das rügt Felix mit einem Ordnungsruf.
Nach kurzer Diskussion wird der GO-Antrag angenommen und nach Einwurf durch Yannick wird über den Ordnungsruf abgestimmt.
Der Antrag zum Netzwerk hoch wird ohne Redebeiträge angenommen.
21:30
Beim nächsten Punkt, den Seebrücken, wirft Goswin ein, dass es bei diesem Punkt einige Wortmeldungen gab und dies die Diskussion möglicherweise beeinträchtigt hat.
Außerdem betont er noch mal, dass wir hier eine unifremde Organisation finanzieren.
Außerdem möchte er vorschlagen, dass man nicht mit der Organisation ein falsches Bild nach außen tragen sollte, sondern lieber Fluchtursachen bekämpfen.
Maschi möchte erklären, dass wir wahrscheinlich nicht genug Geld dafür haben und möchte betonen, dass 58% des Vereins in Personalkosten gehen.
Yannick erklärt, dass wir bereits eine andere Oragnisation unterstützen. Er empfindet es aber als wirklich wichtig sichere Fluchtruten zu schaffen.
Nils sieht kein Problem mit der Satzung und möchte auch Maschis zweiten Punkt bekräftigen.
Er meint, dass wir in einen Dachverein einsteigen und es dort auch um Flüchtlinge geht, die bereits hier sind und geholfen wird.
Er sieht den Vorwurf der Schlepper-Unterstützung nicht gegeben und möchte hier in Greifswald gerne Unterstützung geben.
Goswin möchte Maschi widersprechen, dass es nicht um 600€ sondern um 50€ monatlich ging. Er ist natürlich auch für Hilfe auf dem Mittelmeer, würde aber aus persönlicher Sicht lieber andere Projekte fördern.
Sandra möchte auch noch mal betonen, dass Greifswald sich vor einer Weile auch zu einem sicheren Hafen erklärt hat und sieht es daher als wichtig das zu unterstützen.
Jörn möchte darauf hinweisen, dass der AStA ein Problem mit der Überparteilichkeit haben könnte. Zudem findet es nicht so gut, dass im Antrag steht, der AStA soll Demos und Demoaurufe innerhalb der Studierendenschaft unterstüzten. Er möchte das ganze gerne spezifiziert haben.
Charlotte sieht es als schwierig, dass zu unterstützen und die Gelder der Studierendenschaft an eine Organisation zu geben, bei der dies bei der Studierendenschaft in keiner Weise zurück kommt.
Ein Stupst meint wir sollten den Antrag annehmen, alleine weil ein AFD Mitglied meint, wir sollten diesen nicht tun. Er würde gernen von Maschi wissen ob es irgendeien Topf gäbe in denen man das tun könnte.
Maschi meint es gibt zwar einen Topf, aber er hätte Probleme damit, da nicht die Studierendschaft der Uni betroffen ist. In dem Rahmen wäre es zudem nicht umsetztbar, da mehrere Konten dafür eröffnet werden müssten.
Der Antrag sollte zuerst an das Justiziariat gegeben werden und dannach in mehrere Teile aufgesplittet.
Yannick stimmt Maschi anteilig zu. Er denkt es wäre erst mal gut den Antrag zu beschließen und dann auf die Antwort des Justiziariat zu warten und den Antrag im Anschluss zur Not anzupassen.
Es folgt ein Geschäfsordnungsantrag von Nis. Er liest aus der Satzung vor.
Martin möchte auf den Begrif der Überparteilichkeit noch mals erklären, dass es darum geht, dass eine Organisation nicht von einer Partei gelenkt werden kann.
Diana sieht das Projekt als unterstützenswert, aber das Problem ist, dass wir aktuell kein Geld haben. Sie sieht es als realer, dass man privat spenden soll. Außerdem merkt sie noch einmal an, dass wir den FSRs noch Gelder schuldig sind.
Charlotte möchte anmerken, dass die Finanzierung erst in den nächsten Haushaltsplan eingearbeitet werden soll.
Till findet, dass man ein Zeichen setzen sollte, aber sieht die Möglichkeit die Höhe der Mitgliedsbeiträge zu varieren und sieht hier vor allem das Zeichen der Weltoffenheit.
Sandra wirft ein, dass man bei Problemen mit der Finanzierung auch die Studierendenschaft um Hilfe zu fragen.
Camille hat zwei Änderungsanträg.
Einmal die Streichung, dass das StuPA-Präsidium auf Facebook wirbt, da es da keinen Acount mehr gibt.
Außerdem soll der komplette Punkt 1 (mit der Mitgliedschaft) gestrichen werden.
Theo möchte den Vorschlag, dass der zweite Punkt ebenfalls gestrichen wird, da er den noch kritischer als den Ersten sieht.
Nils möchte den Punkt mit dem Transparent streichen.
Kevin übernimmt den Punkt von Theo.
Yannick fragt nach einer Begründung dafür.
Nils erklärt zu dem Transparent, dass er erstens aus Haushaltsgründen schwierig wäre, außerdem möchte er den AStA nicht zwingend zu einer politischen Plattform zu machen, da es sowieso starke polarisierung gibt.
Kevin sieht es persönlich als schwierig, fremde Organisationsmitglieder zu unterstützen und sieht außerdem den schwierigen Haushalt.
Camille sieht eher den Punkt, dass man regelmäßig Veranstaltungen organisiert, da man da einen größere Bereich der Studierenden erreicht.
Till schlägt vor, dass man lieber fragt, in wie weit man Projekte unterstützen kann.
Benjamin möchte Demonstrationen zur Seenotrettung unterstützt.
Yannick möchte nur Demos unterstützen, die sich für Seenotrettung einsetzen. Benjamin zieht darauf seinen Änderungsantrag zurück.
Jetzt werden die einzelnen Änderungsanträge abgestimmt.
Der Erste ist der von Camille . Der Antrag wird angenommen.
Nils hat eine Verfahrensfrage.
Der nächste ist Streichung von Punkt 3 aus der Orginalfassung.
Der Antrag wird abgelehnt.
Ben schlägt vor, dass man das Transparent auch malen könnte.
Der nächste Punkt sieht vor, ob Punkt 2 gestrichen wird. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Der nächste Änderungsantrag ist ein neuer Punkt in den Text, ob man die Organisation mit Aktionen unterstützen kann.
Ben möchte gerne wissen, wer diese Gespräche führen soll. Till erklärt das der AStA diese führen soll. Dies wird als nonsense nach kurzem überlesen empfunden.
Camille möchte nur den AStA-Referenten für Antirassismus oder eine dafür neugegründete AG damit beauftragen.
Felix fragt ob sie einen Änderungsantrag dazu stellen möchte.
Till zieht damit seinen zurück. Camille formuliert ihren Änderungsantrag noch einmal.
Yannick findet eine Einberufung einer AG nicht für sinnvoll und stellt einen Änderungsantrag, der den gleiche Antrag ohne AG enthält.
Camile möchte noch mal betonen´, dass sie es nicht für sinnvoll hält den gesamten AStA zu beauftragen.
Goswin betont nochmals die Möglichkeit der AG-Gründung.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es gibt eine Anmerkung von Nils, dass es das CO-Referat für Antirassismus nicht mehr gibt sondern das Co-Referat für soziale Aspekte.
Der Änderungsantrag, dass der AStA sich für Demonstrationsaufrufe für Seenotrettung einsetzt wird ebenfalls angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die geheime Abstimmung. Hannes und Svenja haben heute das Vergnügen 😀
Yannick stellt einen GO-Antrag, dass wir erst einmal alle Anträge der VV behandeln ehe wir Pause machen. Camille stellt einen auf sofortige Pause. Dieser wird abgelehnt. Wir machen also erst einmal weiter.
(Kurze Anmerkung Soraia ist gerade auch gekommen)
Der Antrag wurde mit 11 Ja-, 7 Nein- und 2 Enthaltungen angenommen.
22:15
Es geht weiter mit dem Antrag zum Bier- und Kaffeeautomaten.
Es gibt keine Redebeiträge.
Ben möchte einen Änderungsbeitrag stellen.
Der Senat ist nicht für die Hausordnung des Studierendenwerks zuständig.
Deswegen soll das studentische Mitglied des Aufsichtsrates des Studierendenwerks beauftragt werden eine Änderung der Hausordnung anzuregen.
Jörn möchte gerne das sich das StuPa auf ein Referat einigen sollte. Bezug zum vorherigen Beschluss.
Yannick stellt einen Antrag auf Beauftragung des AStA-Vorsitz.
Ben wirft noch mal ein, dass das StuPa das studentische Mitglied nur bitten und nicht beauftragen dürfen.
Als wirklich letzter Antrag kommt der, dass AStA-Präsident beauftragt wird, anstatt des kompletten AStAs. Dieser wird auch angenommen.
Benjamin möchte einen Ergänzungsantrag auf Tee stellen.
Nils möchte die Bierautomaten herausnehmen.
Benjamin möchte einen Antrag auf Heißgetränke stellen.
Es wird abgestimmt.
Der wurde angenommen.
Der Antrag auf Bier und HEIßGETRÄNKE- Automaten wird Angenommen.
Der letzte Antrag auf Herausnehmen des Biers wird angenommen.
Christopher ist auch gerade gekommen.
Der geänderte Antrag wird schlussendlich angenommen.
Der nächste VV-Antrag zur Anschaffung von Trinkwasserspendern wird diskutiert.
Ohne Rede- oder Änderungsbeiträge wird der Antrag angenommen.
22:30
Es geht mit den wiederverwertbaren Müllbeuteln weiter.
Nach kurzer Diskussion ob es wiederverwendbar oder wiederverwertbar heißt wird der Antrag ohne Änderungsanträge angenommen.
Wir kommen zum Antrag auf Rücklagen auf Studentenclubs.
Ben stellt GO-Antrag auf eine Vertagung bis zur Haushaltsdebatte.
Nils findet, dass es trotzdem beschlossen werden kann. Es ist eigentlich egal.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu dem Antrag Geld für ein Beförderungsmittel für den AStA.
Felix möchte Anmerken, dass das Bundesamt für Wirtschaft ein Förderprogramm für Lastenfahrräder hat.
Yannick findet das ganze eine super Idee. Bedenkt aber, ob es nicht vielleicht günstiger Alternativen geben könnte. Er gibt aber gleichzeitig zu, sich damit nicht so weit auseinander gesetzt zu haben.
Er findet es aber wichtig aufgrund der Hohen Summe das Fahrrad zu versichern.
Goswin erklärt, dass mehrere Beispiele vorgestellt wurden auf der VV. Auch günstigere Varianten waren darunter. Er merkt an, dass er gerne bereit ist, sich darum zu kümmern Fördermittel zu bekommen.
Jörn möchte das Problem der Unterstellung in den Raum stellen.
Goswin erklärt, dass es eine Stelle gibt, an die man eine Metallstange installieren könnte.
Till möchte kurz erwähnen, dass das Rektorat sogar eigene Dienstfarräder besitzt. Vielleicht könnte man dort auch noch einen Unterstellplatz erhalten.
Nils möchte anmerken, dass die Uni sich beim anbauen querstellen könnte und der Regenschutz zumindest über eine Plane realisiert werden könnte.
Ben stellt den Änderungsantrag, dass man nicht nur lokale Firmen sondern auch Förderprogramme in Anspruch nehmen sollte.
Der Änderungsantrag wird angenommen und der komplette Antrag ebenfalls.
Der Antrag zur Beschlussfähigkeit der VV wird auf Antrag von Yannick verschoben.
Der Antrag auf Mikrofonplüschwürfel wird jetzt verhandelt.
Ben wirft ein, dass diese sehr teuer wären und ca. 300 bis 700€ kosten würde. Er merkt an, dass man einen solchen auch gut selber basteln könnte.
Camille möchte in Anbetracht der finanziellen Mittel weiter auf Studenten mit Mikros zu setzen und nicht auf Mikros in Würfeln.
Goswin wirft ein, dass so die Redner*innenliste möglicherweise nicht mehr eingehalten werden kann.
Yannick stellt den Änderungsantrag für max 50€ zu kaufen.
Hannes möchte den gesamten Antrag streichen.
Camille möchte Yannick beauftragen einen rosa Plüschwürfel zu kaufen.
Marco möchte darauf hinweisen, dass die Mikros bitte auch was können sollen.
Felix erinnert daran dass trotz lustiger Idee, auch ein pinker Mikrofonwürfel Geld der Studierendenschaft kostet.
Soraia möchte einen Auftrag an einen AStA-Referenten für Technik beauftragen. Doch den gibt es nicht???
Zur Abstimmung: Der pinke Plüschwürfel wird angenommen.
Soraias Antrag ist damit nichtig.
Der gesamte Antrag wird abgelehnt.
Es gibt einen GO-ANtrag von Yannick, auf persönliche Erklärung. Er möchte auch weiterhin nach einem pinken Plüsch-Mikrofon-Würfeln suchen.
ENDLICH gibt es eine Pause.
23:00
Und es geht weiter.
Ben stellt einen GO-Antrag auf persönliche Erklärung. (In Kommentaren zu finden)
Wir kommen zum TOP Bestätigung AG-Vorsitzende.
AG Verbindungen: Marco Rinn (Vorsitz) und Marcel Welkert (stellv. Vorsitz)
AG E-Sports: Nele Verena Elftmann
AG Ökologie: Hannes Damm (Vorsitz), nils Kraus, Laura Hübner(Stellvertreter*innen)
Alle Vorgeschlagenen wurden bestätigt.
Hannes fragt, ob schon darüber gesprochen wurde, wer möglicherweise den Präsidiumsvorsitz übernehmen möchte.
Felix bedankt sich. Dies wird unter den TOP Sonstiges kommen.
Hannes fragt ob dieser Punkt als sorfortiger neuer TOP gemacht werden könnte.
Yannick übernimmt dies. Nach Gegenrede wird der Antrag angenommen.
Dann kommen wir zu dem neuen TOP Präsidiumsvorsitz.
Hannes schlägt vor für die Diskussion ein Zeitlimit zu setzen.
Camille übernimmt die und schlägt 10 Minuten vor.
Nils möchte die GO anwenden und die Redezeit begrenzen.
Es folgt die Abstimmung von Camilles Antrag. Dieser wird abgelehnt.
Yannick hat einen GO-Antrag. Er möchte den Redebeitrag auf eine Minute beschränken. Nach formaler Gegenrede wird der Antrag angenommen.
Hannes kann sich vorstellen einen Stellvertreterposten einzunehmen.
Er möchte die Sitzungen etwas straffer organisieren.
Er bittet weiter darum Personen, die sich vorstellen können sich zu bewerben.
Es gibt die Rückfrage, ob die aktuelle Stellvertreter*innen deswegen zurücktreten würden. Xenia möchte sich möglicherweise als Präsidentin bewerben und so einen Stellvertreterposten räumen.
Ben würde auch gerne Kandidieren. Allerdings nur für 2 Wochen. Dann hat er alle HoPo Ämter einmal durchgespielt.
Camille würde Xenia auch gerne noch einmal offiziell vorschlagen.
Soraia sieht die Problematik darin, dass im Moment keiner das Amt übernehmen möchte ausgenommen Xenia. Sie gibt ehrlich zu, würde eine weitere Person kandidieren, würde sie sie nicht wählen, weil sie eher ruhig ist. Sie denkt außerdem, dass sich Felix, Xenia und Hannes sehr gut ergänzen und spricht sich deswegen dafür aus Xenia als Präsidentin zu wählen.
Hannes stimmt Soraia bezüglich der Sitzungsleitung zu. Er möchte die Geschäftsordnung dahingehend ändern, dass die Sitzungsleitung auch von den Stellvertreterinnen übernommen werden kann, da dieses Amt sehr anstrengend ist.
Camille möchte außerdem vorher noch mal mit dem AStA sprechen.
Yannick möchte die Idee der Rotation der Sitzungsleitung unterstützen.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge.
Jetzt geht es mit Kommunikation AStA-StuPa weiter.
Maschi erklärt, dass er als Finanzreferent das ganze vorstellt, da Jörn, der das eigentlich tun sollte, sich nicht gut fühlt.
Gestern wurde im Intera-Teil des AStAs drei Punkte diskutiert.
Verfehlung des AStAs, Kritik am StuPA und Lösungsvorschläge.
Die Eingeständnisse des AStAs sind, dass ein besseres Verhalten in den StuPa-Sitzungen gezeigt werden soll.
Weiterhin sollte besser zugehört werden und das sollte für jedes Gremium in der Studierendenschaft gelten.
Außerdem ist das verfrühte Verlassen von StuPa-Sitzung respektlos und soll nicht mehr so vorkommen.
Ein weiteres Eingeständnis von Jörn ist, dass er keine voreiligen Schlüsse mehr ziehen will und weniger genervt reagieren möchte.
Kritik am Stupa ist, es gibt wenig Interesse an der Arbeit der Referenten und auch extrem wenig Fragen zu den Berichten.
Desweiteren, dass die Meinungen der Referenten*innen gar nicht berücksichtig wird oder ignoriert.
Ein weiterer Punkt ist dass sie nur wir Marionetten behandelt werden und nur mit Referatsbezeichnung in Protokollen und Gesprächen benannt werden.
Desweiteren, dass es eine sehr geringe Präsenz auf AStA-Veranstaltungen gibt.
Ein weiterer Punkt ist, dass in gerade dieser Periode, ein extremer Punkt in politische Richtung gesetzt wird. Dieser AStA sieht sich aber eher als neutral und wünscht sich diese Neutralität auch ausleben zu dürfen, wie es auch im Landeshochschulgesetzt geschrieben steht.
Außerdem gibt es Kompetenzüberschreitungen des StuPas und einige Beschlüsse greifen zu sehr in die Exekutive ein.
Zuletzt gibt es Kritik an dieser Sitzung. Es geht um die Umsetzung. Diese sollte eigentlich nur für die Kommunikation zwischen StuPa und AStA berufen werden und nun ist es kurz vor 12 Uhr und wir fangen jetzt erst an darüber zu diskutieren.
Mögliche Lösungsansetze sind:
Es sollte mehr kommuniziert und interagiert werden.
Mit dem aktuelle Präsidium geht das wesentlich besser als vorher.
Außerdem von AStA Referenten gewünscht, mehr Ahnung im Bezug auf Satzungsordungen. Da das unwissen auch Sitzungen verzögert und diese auch unattraktiv für Gäste macht.
Ein Punktder heute bereits funktioniert hat ist, dass die Satzung auch auf Stupist*innen und nicht nur auf AStA-Mitglieder angewendet wird.
Zum Schluss um die Sitzungzeit zu Verkürzen, dass bestehende Arbeitsgurppen und Ausschüsse vermehrt genutzt werden, was dazu führen würde, dass doppelte Fragen gemindert werden könnten. Gerade im TOP Haushalt (1 Lesung) viel das auf der letzten Sitzung auf. Da einige Fragen bereits im Haushaltsausschuss geklärt wurden.
Ein Unterpunkt in den Lösungsansetzen ist eine Verbesserung speziell für das StuPa.
Einerseits sollen AStA Referenten das Recht auf GO-Anträge und Meinungsbilder zu bekommen.
Weiter hin sollen auch Änderungsanträge gestellt werden können.
Als letzten Punkt besteht die Meinung, das die politische Blockbildung im StuPa nicht förderlich ist. Es gibt sie nicht offiziell dass wissen sie selbst. Es wird aber gewünscht, dass diese entfernt wird.
Deswegen soll die Hochschulpolitische Zugehörigkeit von den Fragebögen entfernt werden.
23:45
Camille wünscht sich, dass das Ganze einmal an die StuPisten*innen geschickt werden könnte.
Maschi hat es als E-Mail und könnte es in 2-3 Minuten verschicken.
Nils möchte den Vorschlag aufgreifen, dass in der Satzung verankert wird, dass alle zu den Haushaltsauschusssitzungen eingeladen werden sollen.
Soraia dankt dem AStA für diesen konstruktiven Antrag. Auch positiv überrascht, das Jörn auch einräumt, manchmal zu gernevt zu reagieren und hofft das dies heute eine konstruktive Debatte werden wird.
Ben fängt mit dem Punkt an, dass Beschlüsse zu weit in die Exekutive hinein gehen. Allerdings hat zumindest Florentine am Anfang gesagt, dass sie genauere Anweisungen möchte.
Er wünscht sich, dass die Arbeit ein bisschen, wie im Senat läuft und dass der Großteil der Arbeit in den AGs, AStA und der Verwaltung läuft.
Er hebt Marcell noch mal hervor, der sich als einziger hier richtig reinhängt.
Zur politischen Neutralität möchte er sagen, dass das hier ein demokratisches Gremium ist, was zur Meinungsbildung beiträgt. Er wünscht sich, dass es eher so wie in der Uni läuft und man sich für Dinge, wie Weltoffenheit einsetzt.
Maschi antwortet, dass er es so sieht, wie Ben, dass es wie im Senat laufen sollte.
Desweiteren ist seine persönliche Sicht, dass es ist für ein Gremium aus 12 Leuten mit eigenen politischen Meinungen nicht möglich ist sich auf eine politische Meinung zu einigen und man deswegen sehr schwer als kompletter AStA z.B. Demos unterstützen kann.
Hannes möchte die Liste lieber Punkt für Punkt abarbeiten und wünscht sich, dass das StuPa auch eine Antwort vorbereitet.
Desweiteren begrüßt er es die AGs zu stärken.
Er findet es nicht ok, dass die einzelnen Referenten bei Demos mitlaufen sollen.
Allerdings kann der AStA als Gremium durchaus zu einer Demo aufrufen.
Er findet es auch schwierig, dass es hier immer so eine Blockbildung gibt.
Nils will auf die politische Neutralität eingehen. Es geht nicht darum keine Meinung zu haben, sondern dass der AStA keine politische Aktivität betreiben soll.
Desweiteren sollen die StuPist*innen mehr Feingefühl in der Arbeit mit den Referenten an den Tag legen.
Außerdem sollten sich die, die sich aktiv einbringen wollen, lieber in den AStA und nicht ins StuPa wählen lassen.
Camille möchte sich für die Stellungnahme bedanken.
Sie hat sich bei der politischen Ausrichtung weniger ein für bzw. gegen, sondern eher eine inhaltliche Auseinandersetzung gewünscht.
Als selbstkritik gibt sie zu, dass sie da deutlich mehr zu lesen und sich beteiligen könnte. Sie ist schon bemüht im Bezug auf Veranstaltungen an allen teilzunehmen, an denen sie zeitlich teilnehmen kann. Sie stimmt aber vollkommen zu, dass dort alle StuPisten*innen häufiger auch auf AStA Veranstaltungen und Sitzungen teilnehmen sollten.
Theo hat nichts mehr weiter zu sagen, da Camille schon alles gesagt hat.
Ben möchte zu Nils Punkt zu den Aufgaben laut Satzung sagen, dass es sich bei den Sachen die Maschi genannt hat, um Verwaltungssachen handelt, seiner Meinung nach. Und diese eher von der Verwaltung gehandhabt werden sollten, da diese davon deutlich mehr Ahnung haben.
Der zweite Punkt ist, dass er nicht erwartet, dass alle AStA-Referent*innen bis zum Ende der Sitzungen bleiben.
Wenn sein Referat nicht wichtig ist für weitere TOP, kann man auch eher gehen. Die einzigen, die bis zum Ende bleiben sollen sind Vorsitz und Finanzer, da diese immer wieder einmal benötigt werden.
Ein weiterer Vorschlag zur Verbesserung wäre, wenn ASta-Vorsitz und Finanzer auch mit vorne sitzen würden.
Nils bestärkt den Punkt von Ben, wenn AStA-Referenten auch mal früher nach Hause gehen würden. Denn der Hauptjob ist Studieren. Er versteht, dass es manchmal nicht so einfach ist, wenn z.B. Prüfungsphase ist. Natürch hat das StuPa eine Kontrollfunktion, aber man kann alles berücksichten.
Zur AG Satzung stimmt er zu, dass dort zu wenig Leute sitzen.
Dort wird aktuell gerade die Satzung neu geschrieben.
Und das ist nicht Maschis Aufgabe.
Till bedankt sich auch noch mal und möchte noch mal für das Engagement in den Ausschüssen und AGs werben, da insgesamt schon so wenig Leute in der HoPo aktiv sind.
Allerdings sollte man berücksichtigen, dass einige einfach nicht immer Zeit haben.
Zur politischen Blockbildung möchte er sagen, dass er sich persönlich nie in einem speziellen Block zugehörig fühlt.
Er möchte darauf hinweisen, dass viele gerade erst über politische Hochschulgruppen in die HoPo kommen.
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Zur Verwaltungsstruktur möchte er sagen, dass der AStA für die Umsetzung der Beschlüssen zuständig ist. Allerdings sollte man bei Missverständnissen und Unklarheiten stärker miteinander reden.
Zu den Berichten möchte er sagen, dass er es als riesen Aufwand sieht und deswegen es nicht als nötig ansieht da noch ewig drauf rumzuhacken.
Charlotte stimmt zu, dass sie ebenfalls für mehr Respekt für die Referenten*innen ist. Außerdem sind die fehlenden Nachfragen bei den Protokolllen bei ihr kein fehlendes Interesse, da sie großes Vertrauen in die fachlich Expertise der AStA-Referent*innen hat.
Außerdem sollte nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.
Ben finde, dass die Referent*innen ihre Expertise in die AGs und Ausschüsse einbringen.
Theo erklärt zur Blockbildung, dass die erste Frage zur Referatswahl immer die politische Meinung ist. Es geht also nicht um die Kompetenz. Es sollte nicht die politische Ansicht als Qualifikationskriterium ausreichen.
Hannes möchte die einzelnen Punkte der Liste durchgehen und einen Plan aufstellen, was man sich vornimmt.
Deswegen soll jetzt eine Willenserklärung erarbeitet werden.
Sophie findet es schön das Till und Charlotte dem AStA vertrauen, aber sie würde sich doch wünschen, wenn mehr auf die Berichte eingegangen wird und diese auch kritisiert und kontrolliert.
Jonas (Student) findet den Vorschlag das man die politische Orientierung nicht mehr mit aufschreibt, eher kritisch, da er es auch wichtig findet, bei seiner Wahl schon etwas darauf achten zu können. Um nicht versehentlich Leute mit rechter politischer Gesinnung zu wählen. (Anmk. der Redaktion: Was leider nicht immer funktioniert)
Jenny möchte den Vorschlag einbringen, den sie schon mal unter Adrian eingebracht hat, einen optimalen Tagesordnungspunkt namens Lob und Kritik zwischen AStA und StuPa einzuführen.
Florentine wollte nicht gesagt haben, was sie tun soll, sondern welche Probleme zu dem jeweiligen Beschluss führen, um das besser verstehen zu können.
Ben antwortet darauf, dass er das nachvollziehen kann, aber sieht die Verantwortung bei ihr sich mit dem Präsidium in Kontakt zu setzen.
Sie antwortet darauf, dass es nicht ihr Hauptjob ist sich ständig zu informieren, ob es etwas Neues gibt und wünscht sich einen kurzen Hinweis.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOP darauf den Referent*innen die Anträge weiterzuleiten.
Soraia widerspricht, dass der Vorsitz sowieso bis zum Ende bleiben muss. Also auch den Referent*innen dann Informationen weitergeben kann.
Felix stellt einen Kompromiss vor, dass alle Anträge an alle AStA-Referenten geschickt werden.
Florentine möchte bevor Anträge gestellt werden informiert werden.
Till möchte die politische Ausrichtung zwar nicht als Einstiegsfrage, aber sie sollte weiterhin gestellt werden.
Weiterhin findet er den Feedback Teil wichtig, damit die Zusammenarbeit verbessert wird.
Weiterhin findet er es richtig, dass vorher geschaut wird, ob ein Antrag überhaupt notwendig ist.
Hannes möchte dass die Ideen mal aufgeschrieben werden.
Ben stellt eine GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 0:45 Uhr.
0:30
Nils möchte hinzufügen , dass Begründungen mit aufgeschrieben werden und diese nicht nur mündlich abgegeben werden sollten.
Charlotte schlägt vor ein anonymes Lob- und Beschwerdensystem einzuführen.
Ben möchte den TOP Lob/Kritik aufnehmen.
Weiterhin sollen Vorsitz und Finanzer antragsberechtigt gemacht werden.
Soraia findet , dass der TOP Lob/Kritik in den Berichteteil gehört.
Camille findet es wichtig, dass der TOP extra stattfindet.
Jenny schließt sich Camille an u.a auch weil es ja nicht nur an den AStA geht.
Maschi merkt an, dass eine Satzungsänderung angestrebt werden müsste, wenn AStA-Vorsitz und Finanzer bis zum Schluss einer StuPa-Sitzung bleiben sollen.
Weiterhin muss in AGs ein StuPist*in den Vorsitz übernehmen.
Till möchte zu dem von Soraia schon angesprochenen, Lob und Kritik System, dass man das zum Ende der Sitzung tun sollte. Um etwas besonders hervorzuheben oder auszuloten.
Hannes möchte Maschi sagen, er bietet gerne seine Hilfe an, sollte er stellvert. Präsidiumspräsident werden.
Ben findet es gut einen eigenen TOP einzuführen, da es ihn erinnern würde mal etwas dazu zu sagen.
Marco sagt es ist nicht ganz korrekt das Hauptreferate bis zum Schluss bleiben müssen.
Felix sagt, er konnte dazu nichts in der Satzung finden.
Till meint Mittwochs ist generell Gremientag. Er würde es beführworten wenn Studentische Senatoren*innen, sich stärker einbringen, damit man mitbekommt, dass Mittwoch studentische Politik gemacht wird.
Maschi erklärt, dass es in einer älteren Legislatur mal eine Übersicht über GO-Anträge gab. Zudem möchte er darauf verweisen, dass es einen GO-Antrag auf Verweisung an den AStA gibt.
Soraia ist zudem noch wichtig, keine weiterleitung von privaten E-Mails. bzw. das alles immer gleich öffentlich gemacht wird. Da sie letzte Woche mitbekommen hat, dass zwei Studierenden die nicht im Senat sind die Rückmail der Rücktrittserklärung des AStA Referenten für Sport und Veranstaltungen hatten. Sie würde es begrüßen, wenn diese gelöscht werden würden und darauf stärker noch geachter wird, das so etwas nicht aus gehässigkeit nach außen getragen wird.
Hannes möchte aufnehmen, dass Vorsitz den AStA mit in den Vorsitz aufzunehmen sind.
Benjamin möchte, dass zumindest die Stupist*innen durchaus ein Interesse an z.B. Rücktrittserklärung haben.
Zudem findet er es gut AGs mehr zu promoten. Das sie auch aktiver gestaltet werden.
Felix findet das diese Einladungen auch Hochschulöffentlich verschickt werden könnten.
Es gibt eine Verlängerung der Sitzungszeit auf 1 Uhr.
Till findet das man mehr Kanäle dafür nutzen könnte, wie die studentischen Medien.
Jenny findet, dass z.B. Rücktrittsschreiben hochschulöffentlich sein sollten.
Jörn erklälrt, das sei 2013 schon einmal passiert. Und das es nicht DSGVO konform ist, weil vor Veröffentlichung die Person selbst gefragt werden müsste, ehe sie weitergeleitet werden dürften.
Hannes wünscht sich, dass die Kommunikation im Mittelpunkt bleibt und eine mögliche Aufnahme der Punkte aus der AStA-Erklärung.
Marcell erklärt, dass seiner Meinung nach die Hauptforderung bereits erfüllt wurden.
Soraia findet es gut, dass Jörn und Yannick sich bei der Verbindungsbroschüre zusammengetan haben und empfindet es so, dass einige sich nicht damit abfinden, wenn ein Mehrheitsbeschluss gefasst wurde.
Ben möchte eine kleine Gruppe aus Präsidium, Finanzer und Vorsitz sowie eine StuPa-Gruppe auf dem Uniinterenen Messanger Jabber bilden, da dieser DSGVO-konform ist.
Hannes fragt, ob man so eine Liste, wie sie für den StuPa erstellt wurde auch für den AStA machen könnte.
Sophie sagt das sie bereits so eine Liste erstellt haben, wird aber korrigiert, da das noch kein Beschluss war
Camille stellt einen GO-Antrag so eine Liste auf ihrer nächsten Sitzung noch fertig zu stellen.
Hannes möchte, wenn die Liste nun vollständig ist, diese auch beschließt.
Felix findet es sinnvoller das bis nächste Woche Di sacken lasst. Damit man noch einmal in Ruhe das ganze überlesen kann.
Camille stellt das als GO-Antrag.
Maschi möchte noch etwas sagen. Letzte Woche wurde ein Rücktritt gemeldet, der komplett unkommentiert zur Kenntnis genommen wurde. Sie ist heute nicht da, aber sie erklärt über Maschi, dass sie sich in ihrem Referat nicht wohlgefühlt hatte, auch wegen Hetzkampagnen über z.B. Jodel oder Facebook. Sie würde sich wünschen das man da stärker vom StuPer auch unterstützt wird und auch Ängste ernst genommen werden.
Er bedankt sich dafür, dass hier so konstruktiv diskutiert wurde und freut sich über die tolle Liste.
Auch Felix bedankt sich noch einmal.
Damit ist dieser TOP beendet.
Wir kommen zum letzten TOP Sonstiges.
Hannes möchte den Stupist*innen noch mal auf den Weg geben sich mit den AG-Vorsitzenden gut zu stellen.
Felix schlägt vor die Ausschreibungszeit für das aktuell vakante AStA-Referat auf 5 Tage zu kürzen.
Nils stellt den Antrag auf Verkürzung der Ausschreibefrist aller offnen Referate auf 5 Tage.
Es gibt keinen Redebedarf. Aber einen Änderungsantrag, dass die Referate ausgeschrieben werden. Der Antrag wird angenommen.
Damit können die Referate nächste Sitzung gewählt werden.
