Am Dienstag fand die erste außerordentliche StuPa-Sitzung der aktuellen Legislatur statt und stellte einen sehr traurigen Rekord auf. Mit 4 Minuten war die Sitzung die mit Abstand Kürzeste dieser Legislatur und wäre gleichzeitig eine der Wichtigsten gewesen. Damit ist das Vorankommen innerhalb der Studierendenschaft massiv gefährdet.
Hintergrund
Das StuPa ist das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft und damit im weitesten Sinne mit dem Bundestag zu vergleichen. Hier werden neben den Wahlen für AStA und anderen wichtigen studentischen Exekutivämtern, die Gelder der Studierendenschaft verwaltet, Anträge diskutiert und die Satzungen und Ordnungen beschlossen, auf denen die Studierendenschaft aufgebaut ist. Und hier hat sich in den letzten Wochen eine schwierige Situation entwickelt.
Aktuell liegen die Wahlordnung, die Fachschaftsrahmenordnung und die Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (Corona-Satzung) in überarbeiteter Version beim StuPa, um beschlossen zu werden.
Die Wahlordnung ist elementar für die kommende Wahl und würde den gesamten Prozess, insbesondere mit Blick auf die noch neue elektronische Wahl, deutlich verbessern. Ohne Erneuerung der Wahlordnung kann es sogar dazu kommen, dass keine Online-Wahl stattfinden kann.
Die Fachschaftsrahmenordnung regelt alle Belange der Fachschaften, unter anderem, welche Fachschaften es überhaupt gibt. Hier hängt an einer Änderung, dass alle Studierenden ihren zugehörigen Fachschaftsrat wählen können und auch dass die Fachschaften die gesamte Summe an Geldern bekommen, die ihnen zustehen.
Die Corona-Satzung befähigt alle Gremien, dass sie im Falle von Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie ganz oder teilweise digital tagen können.
Was ist passiert?
Wir haben schon lange keinen inhaltlichen Antrag mehr behandelt, nur Ämter besetzt und das laufende Geschäft abgearbeitet. Und leider reicht es zur Zeit nicht einmal mehr dafür.
Frieda Baer, Präsidentin des Studierendenparlarments
Um eine Satzung oder Ordnung zu beschließen, werden die Stimmen von 2/3 der gewählten Stupist*innen benötigt. Bei der 7. ordentlichen Sitzung konnten die Satzung und Ordnungen in der 1. Lesung beschlossen werden. In der 8. ordentlichen Sitzung waren mit 15 von 27 anwesenden Stimmen (davon 5 Stimmübertragungen) nur ca. 55% Prozent anwesend, in der 9. ordentlichen Sitzung mit 14 (2 Stimmübertragungen) von 26 etwa 54%. Damit konnte nur die einfache, aber nicht die 2/3-Mehrheit erreicht werden.
In Anbetracht des Zeitdrucks für den Beschluss der Wahlordnung – diese muss bis Ende der nächsten Woche beschlossen sein, um noch auf die nächste Wahl angewandt zu werden – wurde für diese Woche Dienstag eine außerordentliche Sitzung einberufen. Die Ernüchterung war sehr groß, da nur 4! (keine Stimmübertragung) von 26 Stupist*innen anwesend waren. Damit ist noch lange keine einfache, geschweige denn eine 2/3-Mehrheit, erreicht.
Dabei geht es in dem ganzen Dilemma nicht nur um die Satzungen und Ordnungen. Es kann keine inhaltliche Arbeit gemacht werden. Das betrifft Finanzanträge, Besetzung von Ämtern (in der letzten ordentlichen Sitzung konnten wieder zwei Ämter trotz Kandidaturen nicht besetzt werden) oder Aufstellung von hochschulpolitischen Forderungen.
Wie geht es jetzt weiter?
In Anbetracht der niederschmetternden Teilnahme und der Befürchtung, dass es bei einem erneuten Versuch einer außerordentlichen Sitzung in der nächsten Woche nicht viel besser werden wird, wurde vom Präsidium beschlossen, ein Umlaufverfahren zu nutzen. Dazu bekommen alle Stupist*innen für jede Satzung/Ordnung am Mittwoch (heute) eine Mail, und müssen innerhalb von 48 Stunden bis Freitag mit „Ja“, „Enthaltung“ oder „Nein“ antworten. Sollte das zu viel Aufwand machen, ist nicht mal eine Anrede oder Signatur erforderlich.
Um eine Satzung/Ordnung anzunehmen, müssen mindestens 2/3 aller Stupist*innen mit „Ja“ antworten und es darf kein einziges „Nein“ kommen. „Enthaltung“ zählt als solche.
EDIT (28.09. 16.58 Uhr): Das Umlaufverfahren der Wahlordnung und Fachschaftsrahmenordnung ist durch mindestens eine “Nein”-Abstimmung gescheitert. Im Studierendenportal ist die Liste mit den Abstimmungsergebnissen zu finden. Außerdem gibt es hier auch eine Liste mit den Anwesenheiten.
Damit ist jetzt der Aufruf an alle Stupist*innen, ihrem Amt nachzukommen und mal einen Blick in ihren Mail-Ordner zu werfen und alle drei Mails zu beantworten!
Außerdem ist es für die kommenden Sitzungen einfach relevant, dass mehr Stupist*innen erscheinen. In den nächsten Wochen wartet unter anderem die Änderung des Sozialdarlehens vom AStA. Diese ist insbesondere in der aktuellen Zeit mit erhöhten Strom- und Heizkosten für Studierende relevant. Doch sie sind derzeit stark eingeschränkt. Um das anzupassen, ist ein funktionsfähiges StuPa relevant,
Meiner Meinung nach haben sich Kandidat*innen bevor sie sich haben aufstellen lassen nicht ausreichend darüber informiert, was es für Aufgaben und auch Pflichten als StuPist*in geben wird.
Frieda Baer, Präsidentin des Studierendenparlarments
Mein Appell an die StuPist*innen ist einfach: Kommt zu den Sitzungen! Seid ihr verhindert, dann übertragt eure Stimme. Habt ihr kein Interesse mehr an eurem Mandat oder es ist euch zu viel Arbeit, dann tretet zurück!
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