von webmoritz. | 26.01.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 14. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Fête de la musique
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 8 Antrag „Prüfungswesen während Corona“ – Hier geht es um eine Anpassung des Prüfungswesens während der Coronapandemie, u.a. dass Prüfungen in den digitalen Raum verlegt werden sollen.
TOP 9 Antrag Essbare Grünflächen – Bei der Planung und Bewirtschaftung universitärer Flächen soll zukünftig mehr auf die Nachhaltigkeit der angebauten Pflanzen geachtet werden. Welche Kriterien darunter genau fallen sollen, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 10 Studentische Gremienwahlen
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und bisher sind 21 Personen anwesend. Dabei sind allerdings auch Medien- und AStA-Vertreter*innen.
Felix gibt im Chat bekannt, dass er inklusive Stimmenübertragung erst 13 Stimmen zählt und daher vorschlägt, dass wir noch 2 bis 3 Minuten warten.
Wir wissen auch, dass momentan die Prüfungsphase direkt vor der Tür steht, aber ich [Ticker-Svenja] habe am Freitag auch schon meine erste Prüfung und bin hier. Also los, liebe Stupist*innen, macht zu dass ihr an euren Rechner kommt!
20:18 Uhr
Bei zwei Stimmübertragungen und 12 anwesenden StuPa-Leuten sind wir jetzt zumindest gerade so beschlussfähig. Felix eröffnet also die Sitzung um 20:19 Uhr.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Daher kommen wir sofort zum Protokoll der letzten Sitzung. Auch hier gibt es keine Anmerkungen und es wird in dieser Form verabschiedet.
Lukas teilt einen lächelnden Smiley mit uns als Reaktion und Felix fragt nach, ob er etwas loswerden möchte. Möchte er nicht. Er ist einfach nur glücklich. Das freut uns.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Auf die Frage, ob es etwas zu berichten gibt, folgt zunächst die unangenehme Stille, die wir alle schon aus den digitalen Lehrveranstaltungen kennen. Zum Glück wird es nicht ganz so awkward, denn Hennis hat was zu sagen. In der Dienstberatung (mit dem Rektorat und den Fachschaften) wurde sich mit den Prüfungen beschäftigt. An vielen Stellen klappt das gut, aber in einigen Bereichen beharrt man weiter auf Präsenzprüfungen. Frau Weber wird morgen noch mal per Mail an die Hochschulöffentlichkeit appellieren, um noch mal nachzuhaken und zu schauen, wen man noch überzeugen könnte.
Grundsätzlich zu digitalen Prüfungen zu verpflichten, werde weiterhin abgelehnt. Man möchte und kann laut Rektorat ohne rechtliche Grundlage bzw. einen coronabedingten Beschluss nicht in die Freiheit der Lehre der Dozierenden eingreifen. Falls es Rückmeldungen aus anderen Bereichen gibt, werden die gerne aufgenommen.
Sie haben auch einen Antrag für das StuPa vorbereitet, der sich mit diesem Thema befasst.
Jan fragt an dieser Stelle nach Einblendung der Tagesordnung.
Sandra sieht das anders und findet, dass in einer Pandemie eine andere Situation vorliegt. Vorpommern-Greifswald ist mittlerweile Hochrisikogebiet und auch unter den Studierenden gibt es Risikopatient*innen. Sie möchte die Onlineprüfung zur Pflicht machen, sodass Dozierende die Ausnahme Präsenz beantragen müssten. Sie findet es nicht witzig, wie an unserer Uni auf Präsenzveranstaltungen und -prüfungen beharrt wird. Die Studierenden, die zur Risikogruppe gehören, müssten sich nun dafür entscheiden, sich dem Risiko auszusetzen oder die Prüfung zu verschieben und damit ihr Studium zu verlängern. Die schwächsten Gruppen sollen geschützt werden und der Studienablauf sollte nicht verzögert werden.
Anna erwidert darauf, dass eine ihrer Präsenzklausuren diesen Monat einen Tag vorher aufgrund von Beschwerden auf ein Onlineformat verschoben wurde.
Es wurde sich nicht ausreichend mit Onlineklausuren auseinandergesetzt. Das hält sie für ein ziemlich schwaches Argument. Das mit der Begründung findet sie ja schön und gut, und auch bei den Profs nicht eingreifen zu wollen, ist ja auch ein Punkt, aber mangelnde Vorbereitungszeit anzubringen, sei schon ein bisschen schwach.
Hennis glaubt, dass das ein breiterer Kritikpunkt, also auch im ganzen Land ist, dass sich niemand frühzeitig genug mit der Umsetzbarkeit von digitalen Prüfungen auseinander gesetzt hat. Auf das rechtliche Argument — die Freiheit der Lehre — beruft sich die Unileitung weiterhin, und außerdem müsste dann das Landesgesetz geändert werden.
Niclas meldet sich, wollte aber das gleiche wie Hennis sagen.
Anna erzählt, dass sie aus den Diskussionen mit dem Bildungsministerium mitbekommen hat, dass dort wenig Handlungsinitiative kommt und sich der Ball mit den Hochschulen des Landes eher hin und her gespielt wird: Die eine Seite spricht von Hochschulautonomie, die andere beharrt auf einheitliche Vorgaben seitens des Ministeriums.
Sandra sieht das auch so wie Anna. Um nochmal darauf hinzuweisen: Wir sind nun seit einem Jahr in der Pandemie, und man kann ja nicht davon ausgehen, dass Greifswald verschon bleibt. Da findet sie es auch ein bisschen schwach, dass man sich da nicht rechtzeitig mit auseinandergesetzt hat. Anscheinend hat man sich da nicht ausreichend mit befasst, aber da es im April bereits Anträge gab, ist sie da schon ein bisschen sauer. Außerdem möchte sie nochmal darauf hinweisen, dass auch das Außenbild der Dozierenden, die auf Präsenzprüfungen bestehen, nicht gerade ein positives bzgl. der Rücksichtnahme auf ihre Studierenden ist.
Man muss die schwächsten Glieder der Studierendenschaft stärker schützen. Sie betont erneut, dass sie es nicht gut findet, dass Angehörige der Risikogruppe, für die im Falle einer Ansteckung wahrscheinlich mehr auf dem Spiel steht als erkältungsähnliche Symptome, nicht genug beachtet werden.
Damit gibt es jetzt keine weiteren Beiträge und wir kommen zum nächsten Punkt.
20:32 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen
Ticker-Svenja fragt nach, wann die Änderung der Sitzungstermine beschlossen wurde (in einer der ersten Sitzung wurde einmal beschlossen, dass letzte Woche Sitzung hätte sein sollen). Felix sagt, dass das irgendwie nie richtig beschlossen wurde. In der nächsten Woche wird es aber wieder eine reguläre Sitzung geben.
Niclas fragt unseren Datenschutzbeauftragten (den glücklichen Lukas), wo die Grenze bei der Kontrolle über die Studierenden bei Online-Prüfung liegt. Da hört man ja auch Geschichten wie Kamerapflicht und Herumdrehen der Kamera, um Spicken zu verhindern. Lukas antwortet, dass der ganze Prozess noch ein Verfahrensakt ist. Insgesamt bezieht dieser sich auf das Amt des Datenschutzbeauftragten der Universität, er leitet das Anliegen also gerne direkt morgen weiter und Niclas mitteilen, was er herausfindet.
Hennis bekommt das Wort, allerdings ist er nicht zu hören. Wir liiiiieben diese Technik! Immerhin können wir uns dann nicht wie beim letzten Mal über die schlechte Qualität beschweren.
Felix erwähnt, dass es auf der Seite des Prüfungsamts Hinweise und Richtlinien zur Durchführung der Online-Prüfungen gibt.
Dinah ist Mitglied im Wahlrat der Hochschuldidaktik und wird demnächst zurücktreten. Hennis fragt jetzt nach, wie sie da rein gekommen ist und was sie macht und wer als nächstes das Amt übernehmen kann.
Dinah fasst dazu kurz zusammen, wie sie selbst zu dem Amt gekommen ist: Felix Zocher hatte sie nach einer StuPa-Sitzung gefragt, ob sie das machen möchte. Der Beirat ist beim Rektorat angesiedelt. Dazu gehören zum Beispiel auch ein Zertifikatsprogramm und eine Graduierten-Akademie. In diesem Beirat sitzt eben auch ein*e studentische*r Vertreter*in.
Gewählt wird, indem man sich mit Frau Hosemann in Kontakt setzt und das Rektorat beruft die Person dann.
Der AStA hat dabei Vorschlagsrecht. Der Beirat hat sich auch erst im September konstituiert.
Es wird sich ca. alle 6 Wochen getroffen, dazwischen allerdings auch per Mail kommuniziert.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
20:40 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Fête de la musique
Theo als Finanzreferent ist aufgrund einer anderen Sitzung heute leider verhindert.
Anna (GriStuF) hat das Wort, ist aber leider nicht zu hören. Auch Hennis ist anscheinend schon wieder aus der Sitzung geflogen. Jan merkt an, dass die Fête de la musique ja so bekannt ist, dass sich alle etwas darunter vorstellen können.
Felix fragt, ob es Widerspruch geben würde, wenn wir das Ganze nur anhand der Unterlagen beschließen. Gibt es nicht. Aber jetzt ist Anna plötzlich da.
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Sie hoffen, dass man ein bisschen mehr draußen an Kultur schaffen kann. Es wurde auch bei anderen Stellen Finanzhilfen beantragt. Ein festes Konzept gibt es noch nicht, aber aktuell wird parallel an mehreren Konzepten gearbeitet, um auf verschiedene Szenarien im Pandemieverlauf eingestellt zu sein.
Theo hat seine Stellungnahme vorher eingereicht. Der Antrag ist förderfähig und förderwürdig und es wird geraten den Antrag anzunehmen.
Felix eröffnet die Generalaussprache, in der es jedoch keine Beiträge gibt.
Jedoch schließt sich der Haushaltsausschuss Theo an.
Es gibt weiterhin keine Wortmeldung und auch keine Änderungsanträge.
Nach der namentlichen Abstimmung wird der Antrag angenommen.
20:47 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referat für Digitales und Datenschutz
Wie bereits auf den letzten Sitzungen gibt es keine eingereichten Bewerbungen oder Initiativbewerbungen. Digitales und Datenschutz scheint echt nicht so beliebt zu sein. Lukas’ glücklicher Smiley bei BigBlueButton sieht jetzt auch verschwunden.
21:48 Uhr
TOP 7 SÄA Finanzordnung–Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung
Felix verweist auf §9 Absatz 5 der Satzung der Studierendenschaft (“Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit zurückgestellt worden, so ist das Studierendenparlament in einer nachfolgenden Sitzung für diese Angelegenheit beschlussfähig, wenn mindestens sieben stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend sind und bei der Ladung auf diese Vorschrift hingewiesen wurde.”)
Wir starten also in die 2. Lesung, auch wenn wir nur die einfache Mehrheit haben.
Felix darf für Theo einbringen: Es geht um eine Formulierungsänderung und die Anpassung der gegenderten Ausdrücke. (Es klingt so, als würden wir uns bei Gryptstube eine Vorlesung in zweifacher Geschwindigkeit anhören, denn Felix Vorlesegeschwindigkeit des Antrags macht Eminem schon Konkurrenz.)
Yannick fragt, ob das rechtlich abgeklärt ist, ob das mit dem §9 auch für Satzungsänderung gilt. Felix erklärt, dass es nicht spezifiziert wurde und man damit davon ausgeht, dass das auch hier gilt.
Die Generalaussprrache ist beendet und wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Es gibt keine Änderungsanträge, daher kommen wir direkt zur Schlussabstimmung. Da sich niemand bei den Gegenstimmen oder Enthaltungen meldet, ist der Antrag in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.
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20:51 Uhr
TOP 8 – Antrag „Prüfungswesen während Corona“
Hennis bringt den Antrag von ihm und dem StuPa-Präsidium ein. Der Gedanke ist, dass man sich als Studierendenschaft auf diesen Antrag einigt, um eingangs genannte Kritikpunkte zu sammeln und so der Universitätsleitung vorlegen zu können.
Ticker-Svenja meldet sich. Während sie die Forderung nach digitalen Prüfungen grundsätzlich gut findet, hält sie die Umsetzung dieser in der Mathematik für schwierig, gerade im Kontext digitaler Prüfungen, wenn man beispielsweise Sachen wie Graphen oder Gleichungen zeichnen muss. Das sei von Zuhause schwer umsetzbar, für einige Studierende technisch sogar gar nicht zu lösen.
Niclas bedankt sich für den Beitrag. Seiner Meinung nach sollte die Online-Prüfung der Grundzustand sein. Wenn sie noch eine Ausnahme mit reinsetzen, hätte er zwar keine großen Probleme damit. Bei mündlichen Absprachen mit Dozierenden wäre es jedoch schwierig, gerade was die Machtfrage angeht, da die Dozierenden hier deutlich am längeren Hebel sitzen.
Hennis stimmt Niclas zu, ergänzt aber auch, dass dort, wo digitale Formate nicht möglich sind, nach Alternativen gesucht werden muss.
Anna hat noch eine Nachfrage an Hennis: Wurde im Rektorat schon über ein anderes Prüfungsformat nachgedacht? Als Beispiel nennt sie Hausklausuren. Frau Hallex vom Prüfungsamt hat deutlich gemacht, dass die PO der Uni durchaus Abwandlungen von Prüfungsformaten erlaubt.
Als Dozierende*r kann man das Format auch wechseln, das ist eine Möglichkeit. Das wäre beispielsweise ein Essay als alternative Form. Darauf wird in einer Mail von der Rektorin, die morgen kommen soll, aber auch noch mal eingegangen.
Anna findet das Beispiel “Nutzung von Laboren” außerdem recht schwammig.
In Jura sagen z.B. derzeit einige, dass Präsenz zwingend erforderlich ist, weil alles andere nicht ginge. Sie fände eine Eingrenzung der Präsenzpflicht gar nicht mal unlogisch.
Bianca möchte an Annas Beitrag anknüpfen und berichtet von ähnlichen Problemen in Mathe. Letztendlich sind sie dort zu einer “take home”-Klausur übergegangen. Das heißt, dass ihnen 15 Minuten vor Klausurbeginn das Dokument zugeschickt wird. Nach 90 Minuten müssen ihre handschriftlichen Notizen digitalisiert und bei Moodle hochgeladen werden. Das ist dann in etwa so wie open book, aber man kann zum Beispiel sowas wie Folgefehler immer noch nachvollziehen. Es ist nur die Frage, ob man dieses Prozedere auch auf die Biomathematiker*innen und -chemiker*innen übertragen könnte.
Yannick spricht sich für die digitalen Prüfungen aus. In jeder Fachschaft wird es Gründe geben, die gegen eine digitale Lösung sprechen. Trotzdem sollte uns diese Tatsache nicht davon abhalten, digitale Prüfungen zu fordern. Gegebenenfalls müssten die Prüfungen angepasst werden, denn kein Prüfungsformat ist alternativlos. Daher hält er es für richtig, in die Verhandlungen mit einer Maximalforderung zu gehen, um eine deutliche Positionierung der Studierendenschaft zu zeigen.
Sandra ergänzt, dass das einzige, was in den Prüfungen äquivalent sein muss, der Arbeitsaufwand ist. Sie glaubt, dass Studierende häufig nur in den bekannten, klassischen Formaten denken, die Alternativen sind jedoch an sich vielfältiger.
Das heißt, dass gerade in den Naturwissenschaften (die in der Digitalisierung ja eigentlich schon weiter sein sollten) diese Ausrede nicht gelten dürfe. Sie findet, dass man an einem Strang ziehen sollte und nicht nur innerhalb von einer Fakultät.
Sie sieht das mit der Freiheit der Lehre in der Pandemie nochmal anders. Die Prüfenden sollten begründen müssen, warum eine Prüfungsform in Präsenz nicht möglich sei. Da findet sie den Antrag noch zu lasch.
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“Lasch” findet Niclas den Antrag nicht, ihm fehlen insgesamt aber Begründungen von den Seiten der Lehrenden. Ursprünglich wollte er aber auf Yannicks Antrag eingehen. Grundsätzlich stimmt er dem zu, er sieht aber auch, dass Svenjas Beitrag in die Diskussion eingebracht werden könnte, sodass ein Eingehen auf diese Argumentation durchaus wichtig wäre. Er würde das konkrete Beispiel des Anzeichnens nicht mit reinnehmen, weil man das sicher auch noch anders lösen könnte. Auch wenn bei sowas zum Beispiel Multiple Choice nicht optimal wäre, sind wir nun mal unter verschärften Umständen momentan. Er stimmt da Anna zu. Er legt Wert darauf, dass genaue Formulierungen verwendet werden, um Unklarheiten zu vermeiden.
Lena hat das Wort, allerdings hören wir sie leider nicht. Doch, jetzt geht es. (Das ist ja wie Der Preis ist heiß hier – was ist wohl hinter der nächsten Tür? Ein funktionierendes Mikro oder doch eine schlechte Internetverbindung?)
Lena ist für eine klare Richtungsweisung; es sollte grundlegend von Online-Prüfungen ausgegangen werden, Ausnahmefälle (wie das Beispiel der Mathematik), müssten gut und transparent begründet werden.
Sie weiß nicht, inwiefern das möglich wäre, aber man könnte ja auch Konzepte von Studierenden vorlegen lassen dürfen, da diese ja oft am besten wissen, wie ihre Prüfungen machbar wären.
Anna erhält das Wort. Sie schließt sich der Haltung von Niclas an, was die Aussage “Prüfungen dürfen ausschließlich digital stattfinden” angeht. Wenn Studis aber selbst sagen, dass es besser ist, eine bestimmte Prüfung in Präsenz durchzuführen, dann sollte das auch berücksichtigt werden. Sie sieht das Argument des Hierarchiegefälles zwischen Professor*innen und Studis als mögliche Hemmschwelle zwar auch, denkt aber, dass dieses Vorgehen grundsätzlich eine gute Idee wäre. Es wäre gut, wenn sich die Studis an den Diskussionen zu Prüfungsmodalitäten beteiligen könnten.
Dinah erhält das Wort und möchte darauf hinweisen, dass es sich bei diesen ganzen Änderungen hier um §2a der Rahmenprüfungsordnung handelt und dieser Paragraph daher in die Argumentation mit eingebaut werden sollte.
Hennis bedankt sich für Dinahs hilfreiche Ergänzung und möchte nochmals auf Sandras Beitrag zu Begründungen für Prüfungen eingehen. Er gibt zu Bedenken, dass dies momentan quasi schon der Fall ist, stimmt aber auch Niclas zu, dass diese Begründungen in ihrer Transparenz relativ beliebig formuliert sein könn(t)en. Den Vorschlag zu den Ausnahmen findet er außerdem auch sehr gut.
Sandra spricht. Sie weist nochmals darauf hin, dass das einzige, was unter Prüfungsformen äquivalent sein muss, das Qualifikationsniveau sei.
Jan stellt im Chat einen GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Dieser wird angenommen.
Niclas erhält das Wort und wäre voll bei Sandra, ABER nur, wenn wir die Deutungshoheit hätten, die wir (= das StuPa) aber nicht haben. Er schlägt vor, dass wir uns konkrete Argumente und Alternativen für Prüfungsmöglichkeiten überlegen, um ungewollten Ausnahmen vorzubeugen. Er würde daher dafür plädieren, den Antrag in der vorliegenden Form beizubehalten, ohne eine weitere Ausnahme einzubauen.
Da Sandra im Chat noch einmal nachgefragt hatte, bestätigt Felix, dass die Redner*innenliste aufgrund des bestätigten GO-Antrags von Jan bereits geschlossen wurde.
Hennis möchte seine Zustimmung zu Niclas’ Wortmeldung bekunden, sodass wir jetzt noch zu Svenja als letzter Rednerin der Generalaussprache kommen.
Svenja möchte noch einwerfen, wie die rechtliche Sicherung der Prüfungen im Onlineformat aussieht, sodass im Falle von Problemen Prüfungen angefochten oder annulliert werden könnten, und ggf. wiederholt werden müssen. Sie könnte sich vorstellen, dass die Mehrheit der Studierenden einen solchen Vorfall als belastend wahrnehmen würde.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Sandra möchte die Unterteilung, z.B. mit den mündlichen Prüfungen, rausnehmen. Stattdessen sollten alle Prüfungsformen in digitale Formate umgewandelt werden, die dasselbe Qualifikationsniveau erfüllen.
Felix fragt, ob das nicht bereits so oben steht oder ob er sie falsch verstanden habe. Sandra erklärt noch mal, dass es ihr darum geht, konkret das Beispiel der mündlichen Prüfungen rauszunehmen.
Niclas möchte zu den “Qualifizierungssachen”, die Sandra erwähnt hatte, anmerken, dass er diese streichen würde, um sich keine weitere Baustelle zu öffnen. Wenn es sich nicht gerade um eine Abschlussprüfung handelt, sondern um eine weniger relevante (z.B. Modul-)Prüfung, die in dieser Ausnahmesituation auf einem etwas schlechteren Qualifikationsniveau abgenommen wird, hält er das für vertretbar.
Felix unterbricht ihn an dieser Stelle, und merkt an, dass wir uns in der Änderungsantragsdebatte befinden, sodass entweder ein solcher formuliert oder die Zustimmung/Ablehnung zu einem Änderungsantrag deutlich formuliert werden müsse. (Es folgt eine kurze Louis de Funès’sche Ja-Nein-Doch-Oh-Auseinandersetzung zwischen den beiden.) Niclas macht daraufhin seine Ablehnung von Sandras Änderungsantrag deutlich.
Hennis hat erneut das Wort. Er möchte sich ebenfalls gegen den Antrag von Sandra aussprechen, da er es so versteht, dass der erste Punkt des Antrags an sich Sandras Vorschlag beinhaltet, der Antrag jedoch sogar weiter geht.
Sandra weist darauf hin, dass das Qualifikationsziel nach dem Prüfungsamt das Kernstück dafür ist, dass man Prüfungsformate umwandeln könne. Konkret würde sie es so formulieren: “Überführung aller Präsenzprüfungsformate in Onlineformate, wenn ein äquivalentes Qualifikationsziel gewährleistet ist.”
Dinah hat während der Beiträge fleißig an einer Ausformulierung gearbeitet und teilt diese über den Chat: “Überführung aller Präsenzprüfungsformate in digitale Prüfungsformate, sofern gemäß Paragraph 2a RPO in diesem Fall das Qualifikationsziel der jeweiligen Prüfung erreicht werden kann und die betroffenen Studierenden nicht benachteiligt werden. Dozierende haben nachzuweisen, dass das Qualifikationsziel durch den Einsatz eines digitalen Prüfungsformates nicht möglich ist”. Zudem soll der Abschnitt mit den mündlichen Prüfungen in Doppelung mit Punkt 1 gestrichen werden.
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Es ist wirklich toll, wie multimedial wir hier unterwegs sind! Dieses “Internet” mit seinen Funktionen hat manchmal doch so seine Vorteile. Dinah hat krassen Respekt für die Arbeit von allen, kann aber das “Paragrafen-Dropping” ab und zu in so einem Antrag nur empfehlen. Macht einfach mehr Eindruck, wenn man zeigen kann, dass man weiß, wovon man redet.
Hennis findet Dinahs Formulierung sehr gut, möchte aber nochmal auf Sandras Forderung zurückkommen, da er immer noch der Ansicht ist, dass der Antrag in der jetzigen Fassung weiter geht als ihr Vorschlag, da keine Ausnahmen zu mündlichen Prüfungen formuliert werden.
Annalena möchte den Abschnitt, den Dinah vorgeschlagen hatte, umwandeln in den Text, den sie in den Chat gepostet hat, der wie folgt lautet: “Sollte die Verschiebung oder die Überführung in ein digitales bzw. alternatives Prüfungsformat einem klaren Meinungsbild der Studierenden widersprechen, kann die Prüferin/der Prüfer die Durchführung der Präsenzprüfung in der ersten Prüfungsperiode beim Prüfungsausschuss begründet beantragen.” (Diese Formulierung stammt von der FH Stralsund).
Felix fasst zusammen: Es gibt also zwei konkurrierende Änderungsanträge, die er so abstimmen lassen wollen würde. Die Wortmeldungen von Sandra und Yannick sind jedoch noch aktuell, sodass beide erstmal zu Wort kommen sollen.
Sandra bedankt sich bei Dinah für die Ausformulierung, genau so meinte sie das.
Yannick würde dafür werben, den Antrag von Dinah anzunehmen. Er hält die Stralsunder Formulierung für problematisch: Er findet es schwierig, wenn die Mehrheit der Studis die Entscheidung zulasten anderer Studierender treffen kann, und möchte, dass auch den Minderheiten Rechnung getragen wird. Außerdem findet er die Formulierung “klares Meinungsbild” ziemlich schwammig. Da sei Dinahs Formulierung deutlich punktueller und treffender.
Felix fragt, ob es noch weitere Anträge dazu gibt. Das ist nicht der Fall, damit ist auch die konkurrierende Abstimmung hinfällig.
Niclas hat eine Verständnisfrage: Der 1. Stichpunkt wird von Dinahs Formulierung ersetzt und der 3. wird auch noch geändert? – Ja, genau so, nur dass der 3. dann auch nochmal abgestimmt werden muss.
Annalena äußert sich im Chat zu Yannicks Aussage: “Stimme zu, ziehe zurück”. Damit wird ihr Änderungsantrag wieder zurückgenommen und Dinahs und Sandras Formulierung wird wieder als Vorschlag geführt.
Der Änderungsantrag wird übernommen. Der erste Spiegelstrich wird gestrichen und durch Dinahs Formulierung ersetzt. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.
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21:39 Uhr
TOP 9 – Antrag Essbare Grünflächen
Melissa bringt den Antrag ein. Die Initiative stammt aus der AG Ökologie und sollte ursprünglich schon in ähnlicher Form bei der VV eingebracht werden. Seitdem wurde der Antrag nicht wesentlich verändert, aber es sind zusätzliche Unterstützer*innen als Antragstellende dazugekommen. Ansonsten denkt sie, dass sie den Antrag nicht noch sehr viel weiter erklären muss, da er sich eigentlich von selbst versteht: essbare und früchtetragende Pflanzen auf den Grünflächen der Universität.
Felix eröffnet die Generalaussprache.
Auf Felix’ Frage hin, erklärt Melissa, dass sie kein besonderes Gremium in die Pflicht nehmen wollten, damit nicht am Ende der gesamte Antrag daran scheitert.
Sandra hat eine Nachfrage in Bezug auf eine VV vor 2 Jahren, in welcher diskutiert wurde, dass Pflanzen nicht mit “fremden” Pflanzen gepflanzt werden dürfen (Zungenbrecher), da dadurch das natürliche ökologische Habitat aus dem Gleichgewicht geraten könnte. Es müssen einheimische und biodiversitätsfördernde Pflanzen gepflanzt werden.
Melissa beantwortet diese Bedenken und überlegt, die Formulierung “biodiversitätsfördernd” noch mit aufzunehmen.
Felix fragt, ob sie vorher noch kurz auf Ricks Nachfrage im Chat antworten könnte. Er hatte geschrieben, ob sich 4. auf Bienen beziehen würde (4.: “Obstgehölze besondere Berücksichtigung finden, insbesondere Hochstämme alter Stein- und Kernobstsorten sowie Kulturwalnüsse und Esskastanien”). Außerdem fragt er, ob eine Verbindung zu einem*r Imker*in geplant sei.
Auf seine Frage, ob eine Imker*inverbindung einbezogen werden sollte, antwortet Melissa, dass Punkt 6 generell die Beteiligung von studentischen Initiativen offen lässt. Natürlich sind Bienen bei Insekten auch gemeint, können aber ggf. auch explizit erwähnt werden.
Yannick findet es zwar schade, dass Greifswald nicht mit tropischen Palmen zugepflanzt werden wird – das würde er ganz ästhetisch finden – stimmt dem aber natürlich zu. Er fände es schlau, eine*n Ansprechpartner*in an der Uni/vom AStA (z.B. das Ökologie-Referat) zu benennen, damit dieses Projekt umgesetzt werden kann.
Theo ist inzwischen dazu gekommen und erhält das Wort. In seinen Augen wird dieser Beschluss momentan eher ein Lippenbekenntnis, da man der Uni dort schlecht etwas vorschreiben kann. Das müsste man dann in andere Gremien (wie den Senat) weitertragen. Er will aber als Finanzreferent (der auch für die Flächenpachtung durch die Studierendenschaft zuständig ist) darauf hinweisen, dass die Studierendenschaft auch Grünflächen pachtet, auf denen z.B. durch die AG “Campusgarten” auch schon essbare Pflanzen angepflanzt wurde, die er auch selbst schon probieren durfte.
Melissa versucht, alles in die Formulierung des Antrags zu übertragen. Sie merkt an, dass es schwierig sei, zu formulieren, während die anderen reden. Amen, sister.
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Yannick findet den Vorschlag, den Antrag mit in den Senat zu nehmen, sehr gut und merkt an, dass man natürlich auch den Nachhaltigkeitsreferenten des AStAs einbeziehen könnte. Ansonsten kann er sich eigentlich nicht vorstellen, dass das mit dem LHG ein Problem werden sollte. Wenn doch, dann bringt er dafür einen Paragrafen an, mit dem man das begründen könnte.
Melissa fällt gerade noch aus einer Vorlesung ein, dass Biodiversität nicht immer unbedingt positiv bewertet wird und fragt deswegen in die Runde, ob man das mit reinnehmen sollte oder nicht. Ein Redakteur äußert in unserem Tickerprotokoll dazu: “Ich hätte gerne biodiverse Rinder, die ich auf dem Campus schlachten und essen darf :)”. Ob man merkt, dass er Hunger hat und nach der StuPa-Sitzung noch Hamburger machen möchte? Das lassen wir dann mal so stehen und hoffen, dass das nicht im StuPa diskutiert werden muss.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge zur Generalaussprache.
Sandra schlägt vor, den Aspekt der Biodiversität als “kann” statt “muss” zu formulieren. Melissa überlegt laut, ob die Änderung auch ohne die Anwesenheit aller Antragsstellenden durchgehen würde. Felix erklärt, dass sie (und Lennart, der da ist) jetzt die Änderung annehmen können. Eine Antwort von Melissa auf diese Möglichkeit fände Felix “ganz knorke”. (Zwei Redakteurinnen verfallen wegen diesem Ausdruck in eine Lachstarre.)
Lennarts Mikro fliegt gleich los, aber wir verstehen ihn trotzdem: Er möchte auf die Bewertung des Begriffs “Biodiversität” nicht eingehen und würde ihn gerne im Antrag behalten.
Felix betont, dass sich bitte auf eine Formulierung geeinigt werden soll. Das wird gemacht, Sandra bringt den Änderungsantrag “und somit die Biodiversität fördern” bei Punkt 3 ein, was die Antragsteller*innen annehmen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrages in geänderter Form. Mit einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
Damit gehts appi galoppi zum nächsten TOP.
21:56 Uhr
TOP 10 – Studentische Gremienwahlen
Hennis als Antragssteller bekommt das Wort: Die Gremienwahlen waren letzte Woche ein Thema in der FSK und man wünscht sich vom studentischen Wahlleiter eine Einschätzung der Wahlen.
Max ist als stellvertretender Wahlleiter da und hat das Wort. Er berichtet uns erstmal allgemein von den Gremienwahlen: Wir hatten eine Gesamtwahlbeteiligung von 8 %. Das StuPa hingegen hatte eine Beteiligung von 7,1%. Es gab einen Wahlausschuss aus sehr engagierten und bemühten Menschen. Auch Lukas Thiel war engagiert dabei. In Zusammenarbeit mit der Uni selbst hat auch alles gut funktioniert.
Es gab leider auch einige Schattenseiten, die nicht so gut waren. Er und Leonhard waren der Sache leider noch nicht ganz gewachsen, das muss er zugeben. Ein großer Fehler ist ihnen bei den Briefwahlen unterlaufen, die sie nicht korrekt verschickt hatten. Es wurde vergessen, die Rücksendeumschläge und die Rücksendewahlscheine zu beschriften. Dadurch hatten sie von 111 eingegangenen 61 Wahlstimmen für ungültig erklärt. Angesichts der Wahlbeteiligung hätte sich dabei so einiges an den Ergebnissen ändern können. Daher lädt er auch alle ganz herzlich zu der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses diesen Freitag ein. Er merkt an, dass es dazu kommen könnte, dass die Wahl angesichts der Umstände wiederholt werden muss. Er entschuldigt sich abschließend noch einmal für die Fehler.
(Falls ihr übrigens mehr zur Wahl erfahren wollt, dann hört doch gerne in die neueste Folge unseres Podcasts “Unterm Dach” rein, in der wir mit Max über die Wahl gesprochen haben!)
Niclas bedankt sich für die Anwesenheit und selbstkritische Reflexion der Wahlen bei Max, da dies die Bereitschaft zu Feedback zeigt und merkt in dem Zuge an, dass er ja eigentlich nur der Stellvertreter ist und sowas trotzdem alles übernimmt.
Yannick stellt einen GO-Antrag: “Zurück zur Sache”. Wir können gerne evaluieren, wie die Wahl gelaufen ist, aber wir sollten heute nicht über die Frage einer Wahlwiederholung diskutieren, das ist die Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses.
Felix stellt trotzdem noch einmal heraus, dass es sich hier um einen Info-TOP handelt, der auch entsprechend behandelt werden sollte.
Theo möchte dennoch darauf zurückkommen, dass auch der Wahlleiter, nicht “nur” Max als Stellvertreter, der sich viel Mühe gegeben hat, vorgeladen wird. Zwischen den Zeilen hören wir einige Kritik an der Aufgabenverteilung zwischen dem Wahlleiter und seiner Stellvertretung und deren jeweiligen Engagements. Gerade nach so einem Desaster sollte doch der Wahlleiter Rede und Antwort stehen. Er fragt sich, ob man diesen deswegen noch einmal extra vorladen sollte.
Johannes Hohenstein hat das Wort. Er bedankt sich für die Aufrichtigkeit und den Einsatz von Max. Er versteht allerdings nicht, dass – obwohl die Wahlleitung zur letzten FSK mit ausreichendem Vorlauf eingeladen wurde und auch eine positive Rückmeldung erfolgte – dieser schließlich nicht nachgekommen wurde. Sie haben eine Mail bekommen, dass beide von der Wahlleitung sehr gerne bei der Sitzung teilnehmen möchten. Er findet es eine bodenlose Frechheit, dass der Wahlleiter Leonhard nun nicht da ist, da hätte er sich auch nicht so stark auf die Sitzung vorbereiten müssen. Er bedankt sich aber noch einmal bei Max.
Auch Sandra bedankt sich bei Max und schließt sich Theo und Johannes an. Sie möchte nochmal auf die vorherige Formulierung eingehen, “man hätte im StuPa keine Wahl gehabt”. Man kann auch nicht das StuPa wählen, wenn man keine*n geeignete*n Bewerber*in dafür sieht, da ist also auch schon eine Wahl vorhanden. Daher bittet sie darum, dass man das etwas anders formuliert.
Annika würde gerne 2 Punkte mit Ideen für zukünftige Wahlen anbringen, die sie im FSR Psychologie besprochen haben. 1. Könnte man es generell umsetzen, die Briefwahl auch für zukünftige Wahlen zu integrieren und das zusammen mit den akademischen Stimmzetteln laufen zu lassen 2. Falls es eine Neuwahl geben sollte, wäre interessant zu eruieren, ob eine Online-Wahl durchgeführt werden könnte, um die Hemmschwelle für eine bessere Wahlbeteiligung zu senken. Das wird auch an einigen anderen Unis gemacht und vielleicht gäbe es da ja einen Weg.
Im Chat werden folgende Anmerkungen dazu geäußert:
– Bianca Mägdefrau: “Onlinewahlen sind böse”
– Sandra Grubert: “Zu teuer”
– Theodoros Weiße: “und nicht abschließend rechtssicher”
Felix weist darauf hin, dass natürlich im Chat geschrieben werden kann, aber das gerade nicht mehr ganz mit der Redner*innenliste vereinbar ist.
Max möchte abschließend seinerseits nochmal sagen, dass es ihm sehr wichtig war, heute zu erscheinen und auch Fehler einzugestehen und an einer Diskussion teilzunehmen. Er bedankt sich auch für den konstruktiven Austausch. Dass ihm der Fehler sehr leid tut, ist deutlich zu spüren.
Um ein bisschen support zu zeigen: Im Ticker-Chat gab es dazu folgende Kommentare:
Ich möchte ihn gerne in den Arm nehmen…
ich auch <3
ich auch ;(( heul
ich auch 🙁 <3
muss gerade so über “heul” lachen
Niclas geht noch mal auf Sandras Anmerkung ein. Zunächst einmal möchte er das sagen dürfen, was er zu sagen hat. Er besteht auch weiter darauf, dass es Fakt ist, dass bei einer Bewerber*innenzahl, die geringer als die Zahl der verfügbaren Plätze ist, jede Person mit einer Stimme gewählt ist. Solange sich also jede*r selbst wählt, ist jede*r gewählt. Ob das jetzt eine Wahl ist, bleibt fragwürdig.
Lukas hat das Wort. Die Problematik einer Briefwahl ist, dass wir als Universität zwei Wahlleitungen haben, eine studentische und eine universitäre. Daher können die Wahlunterlagen nicht zusammen beantragt werden, da das zwei verschiedene Körperschaften sind.
Die Universität denkt aber darüber nach, da das Verfahren dann nicht mehr so teuer wäre. In Zukunft könnte das eine Option werden.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge zu diesem TOP.
22:14 Uhr
TOP 11 – Sonstiges
Felix lädt noch einmal zu der Sitzung des Wahlprüfungsauschusses diesen Freitag ein.
Rick fragt, warum das über Jitsi stattindet. Felix antwortet darauf, dass dies ein von der Uni-IT zur Verfügung gestelltes Tool sei, worauf Rick nur noch “ach man” und “ok” erwidert.
Felix war schon dabei, die berühmten Schlussworte zu sagen, doch Niclas möchte noch darauf hinweisen, dass diejenigen, die den AStA noch wählen wollen und ihre Briefwahlunterlagen noch nicht abgeschickt haben, das doch bitte noch tun sollen.
Erneut setzt Felix zu einem Tschüsseli an, sieht aber im letzten Augenblick noch Annikas Wortmeldung. Wir haben diese leider nicht mehr ganz mitbekommen, aber auf jeden Fall konnte abschließend alles geklärt werden.
Felix erinnert alle an die geltende Ausgangssperre in Greifswald und Umgebung, wünscht einen schönen Abend und verabschiedet sich mit einem “Adeee!” in den Abend. Die Sitzung wird um 22:16 Uhr geschlossen.
Macht’s gut und viel Erfolg bei allen anstehenden Prüfungen!
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von webmoritz. | 12.01.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 13. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Reiter “Interfakultär, Projekte & Vereine”.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. CSSA Greifswald
— 5.2. Nightline Greifswald e.V.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (2. Lesung)
TOP 9 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet die erste Online-StuPa-Sitzung überhaupt um 20:14 Uhr, und uns knallen direkt die Ohren weg, weil wir in zwei BBB-Sitzungen gleichzeitig sind und jede*r von uns das Mikro angestellt hat (lautes “Mach dein Mikro aus!” ertönt gleichzeitig aus den Mündern von sechs Tickernden). Trotz der Pandemie haben wir uns das gesamte letzte Jahr im Lohmeyer-Hörsaal 3/4 sehen können, nun ist allerdings auch das Studierendenparlament in der BBB-Formation angekommen.
Um 20:18 Uhr sind nur 13 StuPist*innen anwesend. Das ist ein bisschen traurig, da man nicht mal aus dem Bett aufstehen muss. Also kommt Leute!!! Sollten jetzt nicht noch engagierte Menschen hinzu kommen, wären wir bei der heutigen Sitzung auch nicht beschlussfähig, nicht mal einfach und schon gar nicht mit 2/3-Mehrheit (18 Stimmen). Inzwischen sind wir 14 – “Was eine Leistung” kommentiert Niclas im Chat.
Teilnehmende an der BBB-Sitzung gibt es allerdings 31 Menschen – wobei dabei allein schon 7 aus den Reihen des webmoritz.-Teams kommen.
Um 20:20 Uhr wird die 13. ordentliche Sitzung von Felix offiziell eröffnet.
20:21 Uhr
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Änderungswünsche und die Tagesordnung wird abgestimmt (übrigens über den Status bei BBB, allerdings so, dass nach Nein-Stimmen und Enthaltungen gefragt wird – weil wegen übersichtlicher und so). Die TO wird einstimmig angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird ebenfalls nicht beanstandet.
Mit momentan 14 Stupist*innen sind wir aktuell beschlussfähig, stellt Felix fest.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Marcel hat ein Strategiemeeting mit Grafik und Öffentlichkeit. Sie wollen in Zukunft mit einem Projektmanagement arbeiten.
Ohne weitere Fragen kommen wir zu Biancas Bericht. Bianca hat nichts anzumerken und es gibt auch keine Fragen an sie.
Gleiches bei Theo und Max (letzterer ist auch gar nicht anwesend). Aliya ist ebenfalls nicht anwesend.
Hennis (Vodafone-Kunde, so wie seine Internetverbindung klingt) hat eine Anmerkung zur aktuellen Corona-Situation und dem Beschluss des Bildungsministeriums, der auch Thema bei der AStA-Sitzung war. Insgesamt hatten sie ein bisschen Zweifel anlässlich der Prüfungssituation. Im Beschluss des Ministeriums klang es eigentlich so, als würden Präsenzprüfungen nur die Ausnahme bilden. Das klang in der Mail der Rektorin allerdings nicht mehr ganz so eingeschränkt und die Entscheidung scheint bei den Dozierenden zu liegen. Das hat er auch noch mal so an die Fachschaften weitergegeben.
Hennis spricht ohne Kopfhörer weiter. Er hofft, dass es jetzt besser wird, liegt aber leider falsch (Jan schreibt nur im Chat: “deine connection ist kacke”). Hennis wechselt zum Chat, seine letzten akustischen Worte: “Ihr könnt ja- …” (und weg war er)
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Nachricht von Hennis: “wir haben die Prüfungssituation nochmal in der DB thematisiert. Präsenzprüfungen sollen die Ausnahmen seien laut Erlass. Nun gibt es die Befürchtung, dass die Uni diese Ausnahme sehr weit auslegt. Ich habe nochmal die Fakultäten gebeten, ihre Dozierenden entsprechend anzuregen, digitale Formate zu entwerfen. Seitens der Fakultäten gab es auch Zustimmung für dieses Anliegen.”
Anna meint, dass ihr das auch schon aufgefallen ist. Bei ihr zumindest soll die Prüfung, die sie nächste Woche hat, auch in Präsenz stattfinden. Daher hatte sie schon Kontakt mit dem FSR Jura. Sie findet es unverantwortlich, Studis vor die Wahl zu stellen, sich dem Infektionrisiko auszusetzen oder die Prüfung nicht zu schreiben.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen oder Nachfragen zu Hennis’ Bericht.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Antonia, die ebenfalls keine Anmerkungen oder Ergänzungen hat. Ohne Nachfragen kommen wir zu Kathi, die genau wie Jannis ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen hat.
Das Präsidium hat auch keine Anmerkungen zum eigenen Bericht.
Auch Lena Inas Bericht ist nichts hinzuzufügen.
Die Geschäftsführung der moritz.medien erzählt, dass das neue moritz.magazin erschienen ist und online abrufbar oder in gedruckter Form in der Redaktion oder an den üblichen Stellen der Uni (die momentan noch geöffnet sind) abholbar ist. Außerdem wird gerade ein neuer Newsletter für die Redakteur*innen ins Leben gerufen, der die Redaktionen besser miteinander vernetzen soll, sowie den Brandschutzbedingungen in der Redaktion nachgegangen.
Hier gibt es ebenfalls keine Nachfragen seitens des StuPas.
20:38 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft
Wir sind mittlerweile bei 16 anwesenden StuPist*innen.
Obwohl jetzt mehr Leute da sind, meldet sich aber trotzdem niemand zu Wort. Lange awkward silences entstehen, ist ein bisschen wie in einem digitalen Seminar hier.
Es wird aber noch getippt.
Sandra stellt die Frage, ob die Uni versucht darauf hinzuwirken, dass dieses Semester nicht als Regelstudienzeit angerechnet wird. Anscheinend gehen die Meinungen der Universität und des Bildungsministeriums hinsichtlich des Erhalts der “Studierbarkeit” auseinander. Diese darf an den Universitäten nicht mehr gegeben sein, damit die Regelstudienzeit für das Semester ausgesetzt wird. Unsere Uni spricht sich anscheinend nicht dafür aus, dass dieses Semester “unstudierbar” sei.
Für die grobe Masse ist dieses Semester “studierbar” – laut der Universitätsleitung. Im entsprechenden Paragraphen des LHGs steht aber gar nichts von Nichtstudierbarkeit. Hier soll sich auch die LKS dafür aussprechen. Herr Fleßa hat Hennis auch Unterstützung zugesichert. Was er allerdings nicht machen wird, ist das Semester für unstudierbar erklären.
Sandra freut sich, dass das schon in Angriff genommen wird. Sie versteht den Punkt der Uni. Ihr ist das aber als Studierende egal. Berlin hat dieses Semester beispielsweise nicht anrechnen lassen und Sandra denkt, dass zwischen diesem und anderen Bundesländern nicht der größte Unterschied besteht. Man kann nicht davon ausgehen, dass eine vergleichbare Qualität zu den Vor-Pandemie-Bedingungen herrschen kann.
Felix merkt von Niclas an, dass Wortbeiträge aus dem Chat leider nicht in das Protokoll übernommen werden können, da das doch ein wenig zu viel Multitasking und offene Fenster sind. Jan schlägt vor, aus dem Chat zu kopieren (mit strg+c). Niclas ist da nicht der größte Fan von und er möchte da auch nicht zu diskutieren. Rick richtet eine Liebesbotschaft im Chat an alle: “leute alles gut harmony”.
Hennis ist mit Sandra einer Meinung, kann aber auch die Uni verstehen, dass sie nicht vor dem Ministerium zugeben wollen, dass irgendwas nicht klappt. Er setzt nach Möglichkeit auf die Zusammenarbeit der Hochschulen in MV in der LKS, da er der Meinung ist, dass uns dieses Thema noch eine Weile begleiten wird.
20:47 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1. – CSSA Greifswald (Verein der chinesischen Studierenden und Wissenschaftler in Greifswald)
Das pdf ist leider leer, aber in der heruntergeladenen Version müsste alles zu sehen sein.
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Die Antragstellenden machen leider nicht auf sich aufmerksam. Doch, es ist jemand da, aber sie ist nicht mit Mikro angemeldet. Das wird schnell nachgeholt.
Der Antrag handelt von einem Videoprojekt, um das Projekt des Vereins zum chinesischen Frühlingsfest in diesem Jahr auf diesem Weg zu feiern. In diesem Jahr kann die geplante Feier natürlich nicht stattfinden. Der erste Teil des Videos ist ein Rückblick auf das letzte Jahr mit Grußworten der Leiter*innen verschiedener Institute. Außerdem soll es eine kurze Vorstellung über Greifswald aus Sicht der Mitglieder vom CSSA geben. Der zweite Teil soll chinesische Studierende in ihrem Leben in Greifswald während der Pandemie zeigen. Ein Doktorand, ein Wissenschaftler*innen-Paar und eine Familie werden hier ihren Alltag zeigen. Im letzten Teil werden ehemalige Greifswalder Familien ein Grußwort aufnehmen. Es wurden ebenfalls andere Sponsoren wie das international Office und das Studierendenwerk gesucht.
Der Haushaltsausschuss sieht den Antrag als förderungsfähig und förderungswürdig. Yannick macht sogar kurz seine Kamera an, sodass wir auch mal ein Gesicht zu sehen bekommen. Huhu!
Auch Theo sieht als Finanzreferent ebenfalls die Förderungsfähigkeit und -würdigkeit des Projektes, allerdings hat er zwei formale Anmerkungen: Der Finanzplan muss noch nachgereicht werden. Außerdem ist im Antrag der 10.12.2020 als Projektbeginn angegeben – da dieses Datum schon vorbei ist, muss erst einmal das StuPa die Ausnahme bestätigen, dass der Antrag trotzdem finanziert werden darf. Ausgaben, die vor dem 10.12.2020 getätigt wurden, würden dann rausfallen, wenn es bei dem Datum für das Projekt bleiben sollte.
Felix schlägt vor, dass zuerst über den Ausnahmefall abgestimmt wird, dann Generalaussprache, Änderungsanträge und Schlussabstimmung.
Yannick meldet sich als Vertreter des Haushaltsausschusses und erklärt, dass der Finanzantrag in der dortigen Sitzung schon besprochen wurde. Auch der frühere Projektbeginn wurde besprochen, der Haushaltsausschuss konnte das bei den nötigen Dreharbeiten etc. nachvollziehen.
Inzwischen sind wir übrigens bei 39 Teilnehmenden in der BBB-Sitzung.
Der Ausnahmefall wird angenommen.
Bei der Generalaussprache gibt es keine Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt ebenfalls keine Änderungsanträge.
Daher kommen wir zur namentlichen Abstimmung, es wird fleißig “ja” und einmal “nein” in den Chat getippt und der Antrag ist angenommen.
21:03 Uhr
TOP 5.2 – Nightline Greifswald e.V.
Die Antragstellenden vom Verein sind leider nicht da. Sie möchten aber Sattelschoner als Werbemaßnahme kaufen.
Der Haushaltsausschuss sieht den Antrag für förderfähig und förderwürdig an. Die Nightline hat bereits diverse Förderungen bekommen, die den Studis zugute kamen. Die 1000€ wären ja auch für eine Anschaffung auf längere Zeit, daher empfehlen sie die Finanzierung des Antrags.
Theo sieht das auch förderfähig und förderwürdig, findet es aber schade, dass man für diesen Betrag nicht mal zur Sitzung kommen kann.
Die Generalaussprache wird eröffnet, allerdings gibt es keine Wortbeiträge. Auch die Änderungsantragsdebatte verläuft ohne Wortmeldungen.
Also direkt weiter zur namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
(Die mündlich und nicht über den Chat erfolgenden “Ja”s sind dieses Mal schon etwas stiller und unmotivierter als noch vor einer Viertelstunde (das Leid der Online-Veranstaltungen). Jans “Ja” ist sogar so leise, dass er es noch einmal wiederholen muss (dann aber sogar mit doppeltem Echo).)
21:08 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Digitales und Datenschutz
Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor. Felix fragt also nach Initiativbewerbungen, die aber leider auch ausbleiben.
6.2 Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor. Felix fragt nach, ob es eine Initiativbewerbung gibt. Jan Drucktenhengst hat eigentliche eine Bewerbung geschrieben, die anscheinend nicht angekommen ist, kann sich aber natürlich jetzt initiativ bewerben.
Jan hatte sich bereits bei der letzten StuPa-Sitzung im Dezember beworben und stellt sich nun erneut vor: Er studiert seit diesem Semester Nachhaltigkeitsgeographie. Er möchte sich auch hier hochschulpolitisch engagieren. Er hat ausreichend Zeit eingeplant. Jan möchte das Amt mit Engagement füllen und zur Nachhaltigkeit an der Uni beitragen. Er konnte in den letzten Monaten schon einiges zu den Problemen und Projekten der Uni erfahren. Es ist ihm wichtig, eine breite Allianz aus Vertreter*innen der Stadt aber auch aus Unimitgliedern zu schaffen. Außerdem ist es ihm ein Anliegen, die Uni in Bezug auf die Klimapolitik einzubringen. Als einen wichtigen Ansatz sieht er hier die Flächenpolitik der Uni an. Insgesamt möchte er die breite Studierendenschaft und das StuPa einbringen.
Felix gibt noch mal durch, dass keine Bewerbung eingegangen ist. Vielleicht ist die Mail also irgendwo im Studierendenportal hängen geblieben. Das kommt wohl schon ab und zu vor.
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Niclas findet gut, dass Jan sich nach der letzten Sitzung erneut beworben hat und hofft, dass es dieses Mal klappt.
Melissa schließt sich dem an und hofft auch, dass sich heute alle hinter Jan stellen. Sie hält es für wichtig, das Amt wieder zu besetzen und sie ist überzeugt, dass Jan ein geeigneter Kandidat ist.
Die Abstimmung kann hier heute aber nicht stattfinden, ganz einfach da keine geheime Wahl möglich ist (ob Ricks Anmerkung im Chat — “geteilte notizen sind doch geheim” — ironisch gemeint ist, wird wegen der Probleme computervermittelter non-paraverbaler Kommunikation nicht ganz deutlich). An einem entsprechenden Tool zur Abstimmung wird im URZ derzeit gearbeitet. Das ist aber noch nicht fertig. Bis dahin wird eine Briefwahl durchgeführt. Die Wahlzettel werden jetzt fertig gestellt und morgen verschickt.
Sandra fragt, ob der Privatchat eine Möglichkeit wäre. Das geht allerdings auch nicht, weil das Präsidium dann trotzdem weiß, wer wie abgestimmt hat. Es gibt noch weitere Vorschläge, aber letztendlich gibt es online kein Format, das mit der Wahlordnung vereinbar wäre. Daher werden nun also die Umschläge mit Wahlzetteln verschickt. Die Frist für die Briefwahl schätzt Felix erstmal auf 10 Tage ein.
Hennis möchte noch fragen, ob die Wahlzettel an alle Stupist*innen geschickt werden, oder nur an die, die tatsächlich auf dieser Sitzung anwesend sind. Das Präsidium hat sich genau diese Frage auch gestellt, das dann an die Rechtsberatung weiter gegeben und die Empfehlung erhalten, dass alle einen Wahlzettel bekommen.
Theo schlägt vor, für die Wahl eine alternative Postadresse angeben zu können, falls Personen noch Zuhause gemeldet sind. Zwecks Datenschutz wurden die Adressen im Studierendensekretariat abgefragt. Durch die Zeitspanne könnten die Unterlagen noch zu den entsprechenden Leuten weitergesendet und dann ausgefüllt werden. Yannick findet das ziemlich schwachsinnig. Er schlägt vor, per Rundmail nach alternativen Adressen zu fragen.
Felix beschreibt, dass ihnen seit Beginn der Legislatur das leidige Problem auferliegt, dass nicht alle per Mail erreichbar sind.
Jan fragt, wann das URZ fertig ist. Laut Felix könnte das nächste Mal soweit sein, aber vielleicht auch nicht.
Yannick hält es trotzdem für Schwachsinn, dass die Leute, die hier gerade anwesend sind, keine Alternativadresse angeben können. Das wäre viel sinnvoller und seiner Meinung nach verfahrenstechnisch kein Problem.
Felix sagt, dass sie dann das Verfahren noch um 1 bis 2 Wochen hinauszögern würden und morgen eine Adressabfragung vornehmen wollen.
Jan fragt noch an, ob er die Bewerbungsunterlagen dann vielleicht noch nachreichen könnte und diese ebenfalls mitgeschickt werden könnten, um alle StuPist*innen zu erreichen. Felix meint, er würde da nachhaken, weil die Briefumschläge wohl leider in ihrer Form ziemlich festgelegt sind, aber vielleicht kann man da ja was machen.
21:25 Uhr
6.3 – Internationales und Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Michelle Schwarz. Weitere Initiativbewerbungen gibt es nicht.
Michelle studiert Sprache und Kommunikation im Master. Sie hat vorher in Düsseldorf Germanistik und Spanisch studiert. Unter anderem hat sie dort in einem Austauschprogramm Studierende betreut. Außerdem war sie auch selbst im Ausland und konnte so auch diese Seite kennenlernen, was ihr in dem Amt helfen könnte. Insgesamt möchte sie den Austausch zwischen den internationalen und Greifswalder Studis fördern und vor allem während Corona digitale Formate einführen. Man könnte auf den verschiedenen Social-Media-Kanälen stärker vertreten sein. Zusätzlich würde sie gerne mit ihrem Vorgänger Kontakt aufnehmen.
Hennis bedankt sich für die Bewerbung und sagt Michelle zu, den Kontakt zu dem vorherigen Referatsinhaber herzustellen.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Die Abstimmung erfolgt wie bei Jan ebenfalls über Briefwahl.
Sandra fragt, ob die Wahlunterlagen in zwei separaten Briefen kommen. Felix antwortet, dass sie da noch mal in die entsprechenden Ordnungen schauen müssen.
21:31 Uhr
Wir machen eine Pause von 15 Minuten. Wer eine rauchen will, hat bis 21:46 Uhr Zeit dafür.
Wir setzen die Beratungen fort.
Da wir nicht auf die 2/3-Mehrheit kommen, wird der Punkt verschoben.
Es gab in der Pause zwei Stimmübertragungen, einmal von Jan an Niclas und eine von Anna an Lea. Lea hat sich aber vor etwa 10 Minuten mit einem “das dauert mir hier alles zu lange- tschö ihr Lieben!” im Chat verabschiedet. Wenigstens hat sie noch Tschüss gesagt.
Damit sind wir jetzt bei 13 anwesenden StuPist*innen plus eine Stimmübertragung. Wir sind also immer noch in der einfachen Mehrheit.
Theo sind keine Änderungsanträge zugetragen worden. Er merkt an: “Es ist ein toller Plan und es hat sehr viel Arbeit gemacht, also nehmt ihn bitte an.”
Felix eröffnet die Generalaussprache und fragt, ob wir durch alle Titel einzeln durchgehen wollen. Will anscheinend niemand und sagen möchte auch niemand etwas. Es gibt auch keine Änderungsanträge, sodass sich Felix an den Haushaltsausschuss wendet, um dort noch einmal nach möglichen Anmerkungen zu fragen. Der mag aber auch nichts mehr sagen.
Theo kommentiert im Chat: “Das ist vermutlich die kürzeste Haushaltsdebatte der Unigeschichte”
Wir stimmen zunächst die Teilpläne ab.
Sandra ist inzwischen offline. Aber da wir schon angefangen haben und die Beschlussfähigkeit bereits (wenn auch fälschlicherweise) festgestellt wurde, können wir trotzdem weiter machen.
Der Teilplan A wird einstimmig angenommen.
Der Teilplan B der moritz.medien wird mit dem gleichen Verfahren abgestimmt und auch einstimmig angenommen.
Der gesamte Haushaltsplan der Studierendenschaft wird ebenfalls einstimmig angenommen und ist somit in Kraft getreten. Das Präsidium klopft aus der digitalen Ferne als Danke an Theo.
21:56 Uhr
TOP 9 – Sonstiges
Felix weist alle StuPist*innen nochmals darauf hin, ihr E-mail-Postfach in den nächsten Tagen zu öffnen, um die Adressabfrage zu beantworten, damit die Briefwahl der AStA-Referate reibungslos laufen kann. Das Präsidium wird noch alles detailliert und skizziert niederschreiben und dann die Unterlagen verschicken.
Rick schreibt noch in den Chat: “und alle schön wählen gehen”. Ganz genau! Wenn ihr euch noch informieren wollt, dann könnt ihr einmal in diesen Artikel auf dem webmoritz. schauen.
In 2 Wochen Montag (25.01.) ist die nächste AStA-Sitzung, am darauffolgenden Dienstag (26.11.) die nächste StuPa-Sitzung, wahrscheinlich wieder im digitalen Format. Und mit dieser Info kappt Felix um 21:59 Uhr die BBB-Verbindung.
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von webmoritz. | 08.12.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 12. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:30 Uhr im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. radio 98eins: Radiogeburtstag “digital”
— 5.2. GreiMUN: National Model United Nations 2021
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung) – Der Wortlaut “des*der Finanreferent*in” soll in “des Allgemeinen Studierendenausschusses” umgeändert werden.
TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (1. Lesung) – Der TOP, auf den ihr euch alle am meisten freut. Wie immer geht es um eine Menge Geld.
TOP 9 Antrag „Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte“ – Studentische Hilfskräfte sollen mehr Klarheit und Sicherheit in ihrer Arbeit und ihren Rechten bekommen.
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:30 Uhr der Live-Ticker
Für alle, die schon reinschauen, weil sie gespannt auf die StuPa-Sitzung warten: Die vorherige Veranstaltung (Nominierung einer*s Kandidat*in für das studentische Prorektorat) ist gerade, Stand 20:43 Uhr, noch in vollem Gange. Wie genau die Wahl abgelaufen ist, wer die einzelnen Kandidierenden waren und wer genau nominiert wurde, könnt ihr morgen in einem Artikel auf dem webmoritz. nachlesen. Die StuPa-Sitzung startet dementsprechend heute allerdings mit ein wenig Verzögerung.
21:15 Uhr
Bei der Nominierung eines*r studentischen Prorektor*in geht es gerade in die zweite Runde. Von den vier Kandidierenden sind nur noch zwei im Rennen. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Etwa eine Viertelstunde später gibt es ein Ergebnis: Felix Willer ist unser nominierter Kandidat! Im Januar wird er zu einer Anhörung in den Senat gehen, wo er endgültig gewählt werden kann. In einem Artikel morgen erfahrt ihr dann noch mehr.
Die StuPa-Sitzung wird um 21:45 Uhr beginnen.
21:49 Uhr
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen Sitzung dieser Legislatur!
Wir beginnen praktisch pünktlich um 21:49 Uhr.
Heute sind 17 Stimmen anwesend. Wir können also leider das Hoch der letzten Sitzung nicht wiederholen.
Es wird nach Änderungswünschen für die TO gefragt. Hennis möchte TOP 9 vor den Haushaltsplan schieben. Kevin möchte das nicht, da der Haushaltsplan so wichtig ist und man dafür einen frischen Kopf braucht. Nach einer Abstimmung (und einiger Verwirrung, die Felix nach der aufregenden Wahl mehr als verziehen sein soll), ist der Antrag angenommen und TOP 8 und 9 werden getauscht.
Es gibt augenscheinlich keine weiteren Änderungswünsche und die TO wird angenommen.
Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden ebenfalls angenommen.
Wir rollen also direkt weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
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21:52 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir sind jetzt bei 18 Stimmen.
Marcel hat keine Anmerkungen und Ergänzungen, außer dass sein MNS sehr schlecht sitzt. Seine Einarbeitung ist, soweit er das berichtet, reibungslos verlaufen.
Ohne Nachfragen kommen wir also zu Bianca.
Wie wir alle festgestellt haben, hat die heutige VV eher nicht geklappt. Bianca hat vom Rechenzentrum keine Garantie für die Technik bekommen. Weil ihr gesagt wurde, dass die Ressourcen aufgestockt werden, ist sie davon ausgegangen, dass 250-300 Menschen in der digitalen Veranstaltung möglich wären, spätestens mit den 600+ kam der Server aber dann wirklich nicht mehr hinterher. Sie sieht es als Möglichkeit an, daraus zu lernen. Hoffentlich können wir das irgendwann mal digital umsetzen und die große Beteiligung wiederholen.
Yannick sieht weder die Schuld bei ihr noch bei anderen Personen aus der Studierendenschaft, und bedankt sich noch mal. Er fragt, ob sie trotzdem die Chance sieht, die VV noch dieses Semester durchführen zu können. Ansonsten würde er die gestellten Anträge in eine der nächsten StuPa-Sitzungen verlegen, da sie ja doch wichtig zu behandeln wären.
Bianca kann es gerade noch nicht einschätzen, aber sie hält es eher für weniger realistisch. Eine Woche im Januar ist ja immerhin schon mit den Gremienwahlen geblockt und in den drei Wochen vor der Weihnachtszeit das noch auf die Beine zu stellen, ist eher utopisch.
Yannick fragt weiter, ob man die beiden fristgerecht eingereichten Anträge dann heute vielleicht schon beschließen kann. Ein Antrag bezieht sich auf die digitale Lehre, dementsprechend erachtet er es als sinnvoll, diesen und auch den anderen Antrag heute Abend zu behandeln.
Laut Hannes hätte es noch zwei weitere Anträge gegeben, welche aber nächste Sitzung beschlossen werden könnten. (Die nächste Sitzung würde erst im nächsten Jahr statt finden.)
Felix fragt, ob Yannick damit schon einen GO-Antrag gestellt hat. Das würde er tun, falls jetzt keine Gegenrede kommt. Es gibt keine Gegenrede und damit stellt er den GO-Antrag, die TOPs nach dem Haushaltsplan einzufügen. Das passiert hiermit.
Jonas (m.m) hat noch zwei Nachfragen: Zum einen möchte er noch einmal genauer wissen, ob der AStA denn gar keine Unterstützung vom Rechenzentrum bekommen hätte. Außerdem fragt er, was mit der eigentlich geplanten Umfrage zur (fehlenden) Teilnahme an der VV passiert ist.
Bianca sagt, dass man erst überlegt hat, das anders zu machen, das aber nicht auf den Uniservern durchführen konnte. Man bräuchte auch jemanden, der*die programmieren kann. Der Arbeitsaufwand darin, alle Teilnehmenden der VV händisch in den entsprechenden Server/die Seite einzutragen, stünde in keinem Verhältnis, daher besteht hier erstmal eine Planungsschwierigkeit. Theoretisch wäre Open Slides eine Möglichkeit. Das Justitiariat hat dem Ganzen aber dringlichst abgeraten.
Felix gibt weiter, dass die Uni noch die Möglichkeiten hat, Präsenz zu machen und die daher genutzt werden sollte. Felix möchte nebenbei anmerken, dass es heute auch eine Bewerbung für ein AStA-Referat gibt: Der Bewerber ist online zugeschaltet und wird nach Nachfrage um Einverständnis im Saal “freigeschaltet”, um der Sitzung folgen zu können. Jetzt wird die Kamera angemacht (oder versucht).
Jonas fragt noch mal wegen des Rechenzentrums nach.
Der AStA müsste das alleine stemmen, da vom Rechenzentrum wenig Unterstützung kommen würde. Es gibt keine weiteren Fragen an Bianca.
Theo hat keine Ergänzungen (glaubt er). Das überrascht alle Anwesenden.
Es gibt auch keine Nachfragen. Felix erzählt daher vom moritz.medien Podcast “Unterm Dach” (hier noch als Radiosendung, ab morgen auch als Podcast) und gibt den Hinweis, dass in der Folge mit Theo ein paar Fakten zu Finanzen versteckt sind, die sehr interessant sind. Der Podcast sei im Allgemeinen sehr hörenswert. Für diese Werbung wird nach der Sitzung dann die Überweisung fällig.
Yannick bedankt sich für den Bericht. Er fragt noch zu Projekt 8 – WSP nach: Es wurde geschrieben, dass “jede Menge Anträge” noch eingegangen sind. Das freut ihn erstmal sehr zu hören, er möchte aber noch wissen, wie viele Mittel bisher noch nicht abgerufen wurden. Theo antwortet, dass das nicht so viel wäre. Beantragt wurden ca. 78.000€ (ausgegeben) und 294.890 € Restmittel, also 372.890€ insgesamt.
Yannick fragt nach, bis wann die WSP-Anträge eingegangen sein sollen. Theo gibt zurück, dass die Frist der 1. Dezember war. Das heißt für dieses Jahr ist die Frist abgelaufen, aber für nächstes Jahr kann man schon WSP-Mittel bei Theo beantragen.
Das Problem in diesem Jahr war, dass die Studierendenzahlen erst im Dezember erschlossen werden konnten, seitdem versucht Theo auch, das Studierendenwerk zu erreichen, was sich aber als etwas schwierig erweist. Die Gelder für die FSR werden nur nach Antrag ausgezahlt.
Max sitzt gerade noch im AStA-Büro, um mögliche Nachzügler*innen für die Gremienwahlen (die Bewerbungsfrist endet heute) zu betreuen. Niklas kümmert sich in der Zwischenzeit darum, dass “der Mensch” uns hört.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Hennis. Er hat keine weiteren Ergänzungen, die vorherige Sitzung ist natürlich erfolgreich abgeschlossen worden.
Yannick fragt nach dem Fazit zum Markt der Möglichkeiten, da dieser im nächsten Semester wahrscheinlich wieder digital stattfinden wird.
In einer AStA-Sitzung war Sophie von NOVA zu Gast und es wurde gemeinsam ein wenig evaluiert. Insgesamt gab es wohl Aufrufe im vierstelligen Bereich, was Hennis als “zufriedenstellend” kommentiert. Es gab ein paar technische Schwierigkeiten, die noch mal bearbeitet werden müssten.
Ansonsten war das Fazit, dass die Zusammenarbeit mit NOVA gut funktioniert hat und das Layout sehr gut war. Bedauerlich war allerdings, dass der AStA keinen Raum hatte, in dem er präsent war.
Es geht weiter mit dem Bericht von Antonia. Antonia hat nichts zu ergänzen und es gibt auch keine weiteren Nachfragen.
Felix (AStA) ist heute von seinem Amt des AStA-Referenten für Internationales und Antirassismus zurückgetreten. Damit soll der Posten zur nächsten Sitzung vom AStA ausgeschrieben sein.
Yannick fragt, ob ein Grund angegeben worden wäre, den das Präsidium nennen dürfte. Felix hält Ausschau nach dem Datenschutzbeauftragten, um zu prüfen, ob das verlesen werden sollte, nur leider ist Lukas nicht mehr dabei.
Hennis berichtet bezüglich des Rücktritts aus der letzten AStA-Sitzung: Felix sieht seine Zeit für den AStA als zu unzureichend an, um zufriedenstellende Arbeit leisten zu können. Es gab dennoch Bedauern darüber, da Felix trotz seiner eigenen Beurteilung sehr geschätzt wurde.
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Wir kommen zu dem Bericht von Jannis. Es gibt eine Ergänzung von Jannis’ Seite: Er und Felix (AStA) haben sich zusammengesetzt, um das Projekt der Wohnraumbörse zu evaluieren. In den letzten Monaten gab es 50-60 Angebote, womit einigen Erstis weitergeholfen werden konnte.
Weitere Nachfragen gibt es nicht.
Kathi hat eine kleine Ergänzung: Es geht um ihr Projekt 3 “Mental health Info über soziale Netzwerke”. Ihr wurde zugetragen, dass sie dafür Rücksprache mit Lukas Thiel halten solle, was sie umsetzen wird.
Annika möchte sagen, dass sie sich schon fast übergangen fühlt, da sie noch nie miteinander gesprochen haben bzgl. des Projekts, obwohl das so eng mit der Psychologie zusammenhängt.
Kathi möchte sich außerdem mit Nightline aber auch mit der psychologischen Beratung des Studierendenwerks zusammenschließen und dort Expert*innen finden, die ihr auch Literatur empfehlen können. Sie nimmt alle Ratschläge und sämtliche Unterstützung dankend an.
Rick möchte noch wissen, in welchem Format Kathi das Projekt plant.
Kathi erzählt, dass sie das für den Anfang als “Projektwoche” angedacht hat und Statistiken und Themen wie Essstörungen besprechen möchte. Weiterhin möchte sie dort Buchempfehlungen für Betroffene und Angehörige geben und Ansprechperson sein. Natürlich hofft sie, dass das nicht bei einer Woche bleibt, sondern ein langfristiges Projekt werden kann. Daher will sie sich nach der Woche auch Feedback einholen.
Bisher ist die Sitzung (vielleicht auch wegen der fortgeschrittenen Zeit) eher eine ruhige Runde.
Rick vom FSR BiWi fühlt sich angesprochen und hakt bei dem Punkt nach, dass es, wenn es um Essstörungen geht, eher um Suchtprävention ginge. Er dachte ursprünglich, der Fokus läge auf Stress. Es ist nämlich so, dass der FSR eine Reihe zur Suchtprävention plant, weswegen er da Möglichkeiten zur Zusammenarbeit sieht.
Yannick bemängelt zwischendurch die untergehende Lautstärke von Annika.
Lena hält das Projekt für eine super Idee, bittet aber darum, dass ihr mit ein paar Tagen Luft Bescheid gesagt wird, wie der Planungsstand ist.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Lena-Ina, die aus persönlichen Gründen heute nicht anwesend sein kann.
Lena beschwert sich, denn sie findet es schade, dass es offensichtlich zu Kommunikationslücken gekommen ist.
Aliya und Lena haben noch keinen Bericht eingereicht. Aliya entschuldigt sich damit, dass gestern erst die erste Sitzung stattfand und es daher noch keinen Bericht gibt. Die lange Nacht des Lernens wird dieses Mal nicht stattfinden und die 24h-Vorlesung ist für den 14. Mai geplant (zum Glück nicht für den 08.05.)
Lena hat sich um neue Designs gekümmert, wie zum Beispiel um einen Banner für das Studierendenportal. Und wie immer war Social Media ein Teil ihrer Aufgaben. Allerdings sei die Zusammenarbeit mit der Presse-Referentin sehr schwierig. Lena und Yvonne haben sich länger zusammengesetzt, um neue Werbemittel zu besprechen.
Yannick fragt, ob sie schon im AStA über die Probleme mit der Presse-Referentin gesprochen haben. Lena erklärt, dass das keineswegs ein Angriff sein soll, sondern sie das Thema einfach mal ansprechen wollte und es schade findet, wenn auf private Nachrichten nicht geantwortet wird.
Jonas möchte etwas sagen. Felix nimmt, als quasi designierter stud. Prorektor, den persönlichen Kontakt zu seiner Studierendenschaft sehr ernst und baut Jonas höchstpersönlich das Mikrofon auf. Jonas spricht an, dass die Übersicht zu den studentischen Organen, die momentan hochgeladen ist, veraltet ist. Er fragt daher, ob die Übersicht im Stud.portal noch aktualisiert wird. Lena bestätigt, dass dies in Arbeit ist. Jonas freut sich, da der nächste Semesterkalender bald wieder rauskommt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Aus dem StuPa-Präsidium gibt es weder Ergänzungen noch Nachfragen zu dem Bericht.
Weiter geht es mit der Geschäftsführung der moritz.medien. Auch hier gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen und wir kommen zum nächsten TOP.
Jonas fragt noch, ob der nachgereichte Bericht später hochgeladen wird. Ja, wird er.
22:25 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika hatte bereits die App 7mind erwähnt, die sich auch mit psychischer Gesundheit auseinandersetzt. Es gab die Bitte, sich mit Herrn Wehlte bzw. dem Justitiariat in Verbindung zu setzen. Dies ist geschehen und es gab keine Einwände, die App für Studierende zugänglich zu bewerben.
Yannick sagt, dass er sich über die positive Entscheidung freut und bittet darum, ob Annika das kurz schriftlich festhalten könnte, damit man in der nächsten Senatssitzung was zum Zeigen hat.
Annika fragt noch, ob es eine Mail-Adresse für die studentischen Senator*innen gibt.
Ansonsten gibt es aber keine weiteren Fragen oder Anregungen.
22.28 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – radio 98eins
Im Januar möchte das Radio seinen 16. Geburtstag feiern. Dieses Mal wird es etwas teurer, da es wegen der digitalen Veranstaltung keine Einnahmen geben kann. Außerdem möchten sie mehr auf sich aufmerksam machen, indem sie in der Stadt PR betreiben. Die Geburtstagsfeier dauert das ganze Wochenende – so wird es beispielsweise einen 55-Stunden-Livestream aus der Kiste geben. Dadurch sollen der Youtubekanal und das Radioprogramm noch mal gepusht werden.
Theo befindet den Antrag für förderwürdig und förderfähig.
Der Haushaltsauschuss ist ebenfalls der Meinung, dass es förderfähig und -würdig ist.
Die Generalaussprache wird eröffnet – leider war kein General vor Ort – und es gibt keine Wortbeiträge.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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22:32 Uhr
TOP 5.2 – National Model United Nations 2021
Esther stellt den Antrag vor (sogar mit Mikro, juhu!). Wie jedes Jahr soll auch 2021 die Veranstaltung von GreiMUN stattfinden. Im nächsten Jahr wird es coronabedingt aber leider nicht möglich sein, nach NYC zu fliegen. Stattdessen werden sie online teilnehmen, ungefähr mit so vielen Interessierten wie im letzten Jahr, was aber natürlich die Ausgaben senken wird. Weil die Gruppenerfahrung wichtig ist, planen sie, dass sie Ende März in eine Jugendherberge fahren, die die Fahrtkosten und Verpflegung begründen.
Felix fragt nach der Einschätzung des Haushaltsbeauftragten: Theo sieht hier ebenfalls die Förderfähigkeit und – würdigkeit. Natürlich bleibt offen, ob auch ein Aufenthalt in einer Jugendherberge möglich sein wird, aber grundsätzlich gibt es durch den Rückgang der Ausgaben keine Einwände.
Der Haushaltsauschuss ergänzt, dass der Antrag auch von ihrer Seite förderfähig ist. Es gab eine Diskussion über die Förderwürdigkeit mit zwei Punkten: Inwiefern ist es nötig, bei einer digitalen Sitzung Übernachtungskosten zu finanzieren? Gleiches gilt für die Verpflegungskosten. Im Endergebnis ist es aber förderwürdig.
Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der es keine Wortbeiträge gibt, ebenso wie bei der Änderungsantragsdebatte.
Es wird wieder namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
Nachdem Felix noch viel Spaß gewünscht hat, steht erst mal eine Pause von 10 Minuten an.
Nach doch etwas mehr als 10 min machen wir um 22:49 Uhr weiter. Die Verbindung zu dem Kandidaten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ist inzwischen aufgebaut. Wir sind mittlerweile nur noch 17 anwesende Stimmen, eine Stimme ist wohl in der Pause davongeflogen.
22:50 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es gibt keine Bewerbungen.
6.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Es gibt eine eingegangene Bewerbung von Jan, dem zugeschalteten Kandidaten. Felix fragt, ob das Licht so okay ist, was mit einem überzeugten “geht so” beantwortet wird. Damit wir Jan besser sehen können, wird das Licht also noch gedimmt – ist das gemütlich jetzt! *-* Es geht sogar ein leises, raunendes “Ooooh” durch die Reihen.
Jan studiert seit diesem Jahr Nachhaltigkeitsgeographie. Er ist bereit, viel Zeit in die HoPo zu investieren. Sein Schwerpunkt ist immer Nachhaltigkeit gewesen, daher hat er auch einen starken Antrieb, dort etwas zu bewegen. Er würde gerne sämtliche Parteien zu dem Thema zusammenbringen und auch die Basis mit ins Boot holen. Beispielsweise möchte er die Themen in den Fachschaftsräten bekanntmachen. Projekte, wie das Lastenrad, sollen außerdem verstärkt beworben und ergänzt werden. Insgesamt glaubt er, dass es dem AStA gut tun wird, eine zusätzliche Unterstützung und auch eine kritische Stimme in Sachen Nachhaltigkeit dazuzubekommen.
Felix hat eine Nachfrage: Jan hat bei der Mitgliedschaft von Hochschulgruppen die Grüne Jugend Frankfurt a.M. genannt und gefragt, ob er denn auch wirklich hier in Greifi wohnt. Dem ist der Fall, die Angabe zur Partei stammt noch aus seinem früheren Leben.
Melissa ergänzt, dass Jan sich auch hier bereits in der AG Ökologie und der Campusgrünen eingebracht hat.
Yannick hat noch eine Frage. Er versucht, etwas lauter zu sprechen, damit auch Jan im Computer ihn verstehen kann. Yannick fragt noch mal, ob Jan während seines Bachelors in Frankfurt auch schon hochschulpolitische Erfahrung sammeln konnte.
Jan hat keine aktive HoPo-Erfahrung, aber immer schon mal kleinere Kontakte gehabt.
Es gibt keine weiteren Fragen und wir kommen zur Wahl.
Beim Stimmzettel-Auszählen stellen unsere moritz.Wahlhelfer*innen fest, dass 16 und nicht 17 Zettel abgegeben wurden. Scheinbar hat noch jemand den Saal verlassen. Felix möchte für alle StuPist*innen festhalten, dass es bitte dem Präsidium mitzuteilen ist, wenn man während der Sitzung gehen muss.
Es gibt 13 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Damit ist Jan knapp nicht gewählt, da er 14 Stimmen auf sich hätte vereinen müssen.
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Yannick erklärt Jan kurz das Problem mit den wenigen anwesenden StuPist*innen (von 27 waren bei der Wahl nur noch 16 Stimmen im Raum). Er möchte Jan ermutigen, sich in der nächsten Sitzung im Januar, wenn hoffentlich mehr Leute anwesend sind, erneut zu bewerben. Er wiederholt sich, dass er es befremdlich und beschämend findet, dass die fehlenden StuPist*innen ihre Stimmen nicht nutzen und auch nicht übertragen.
Melissa möchte sich Yannick anschließen und Jan ermutigen, sich erneut aufzustellen, da sie ihn für sehr fähig hält.
Auch Hennis schließt sich dem an – er spricht da aus Erfahrung. Das ist lustig und beinahe traurig, weil es eben wahr ist. Dafür auch ein paar Lacher aus dem Publikum, inzwischen sind wir also wieder mit Humor bei den AStA-Wahlen dabei. Hennis betont auch, dass er Jan durchaus für geeignet hält und legt ihm ans Herz, sich wieder aufstellen zu lassen.
Jan bedankt sich noch mal bei denen, die ihn gewählt haben und auch für die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung, bevor sein Jitsi-Bild auf der großen Leinwand ausgeknipst wird. Anders als das Licht im Saal. Das ist mittlerweile wieder etwas heller gestellt. Rick hatte Angst, dass wir bei der noch bevorstehenden langen Sitzung sonst vielleicht etwas müde werden könnten.
23:05 Uhr
TOP 7 – SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
Theo bringt den TOP ein. Es gibt in der Finanzordnung eine Textstelle, die überarbeitet werden müsste. Statt dem*der “AStA-Finanzreferent*in” muss es heißen, dass der “AStA” entlastet wird.
Felix bedankt sich bei Theo und eröffnet die Generalaussprache.
Es gibt keine Wortbeiträge. Wir schließen also die 1. Lesung und kommen direkt zum TOP neu 8.
23:06 Uhr
TOP neu 8 – Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte
Felix überliefert liebe Grüße von Camille, die mit Felix gemeinsam Antragstellende ist, aber heute nicht selbst hier sein kann. Anschließend erklärt Felix, worum es geht. Die Forderungen betreffen nicht nur Studierende und auch der StuRa der Uni Rostock hat einen ähnlichen Antrag bereits verabschiedet. Felix fragt, ob es Einwände zu den Forderungen gibt.
Theo ergänzt, dass es dafür wohl bereits Formalitäten gibt, aber anscheinend funktionieren die nicht.
Hennis findet den Antrag inhaltlich sehr gut. Er fragt noch, ob sie sich schon mit dem Referenten für soziale Aspekte auseinandergesetzt haben. Außerdem fragt er, warum zwei Veranstaltungen geplant sind.
Felix erklärt, dass sie bisher nicht mit dem zuständigen AStA-Referat gesprochen haben. Deswegen haben sie es auch etwas offener formuliert. Zwei Veranstaltungen sind angesetzt, um einen Ersatztermin zu haben.
Bianca hat noch eine formulierungstechnische Frage.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen zur Generalaussprache.
Es gibt bisher einen Änderungsantrag von Hennis, der von den Antragsteller*innen übernommen wird.
Theo möchte noch wissen, was die Änderung denn beinhaltet. Er möchte auch den Antrag dahingehend ändern, dass es nicht auf eine Veranstaltung festgelegt ist, sondern auch anderweitig Informationen vermittelt werden können. Das wird von den Antragsteller*innen aber nicht angenommen. Felix findet den Gedanken gut, dass auch unabhängig von Veranstaltungen zu machen, aber sieht es auch als gut an, eine verpflichtende Veranstaltung zu haben, da diese einen hohen Informationswert haben soll und auch von entsprechenden Expert*innen erarbeitet werden kann.
Felix formuliert einen Kompromissvorschlag, aber Theo zieht seinen Antrag zurück, weil er auch gerne nach Hause möchte.
Wir sind übrigens auch schon völlig Banane im Kopf von den ganzen Sitzungen heute. Das wird lustig, wenn es gleich zum Haushaltsplan kommt.
Über den geänderten Antrag wird abgestimmt. Bei einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
23:14 Uhr
TOP 9 – Haushaltsplan der Studierendenschaft 2021
Theo hat heute noch eine geänderte Variante rumgeschickt, da Steuern anscheinend sehr mysteriös sind. Es gibt wohl noch ein bisschen Verwirrung, welche Dateien mit welcher E-Mail an welchem Tag versandt wurden. Endlich wird das Dokument aber gefunden und es kann losgehen!
Der Gesamtplan wird grundsätzlich zur Kenntnis genommen, aber wir wenden uns jetzt den großen, bunten Tabellen zu. Yannick merkt an, dass der Plan (trotz gelaserter Augen) schwer zu erkennen ist.
Theo geht kurz auf den Plan ein. Die tieferen Diskussionen sollen aber in der 2. Lesung geführt werden.
Theo erklärt zunächst den Teilplan A. Die Einnahmen werden ein wenig zurückgehen. Die Finanzen sind so kalkuliert, dass es kein “Coronajahr” wird. (Genaue Zahlen sind bitte in dem Dokument im Studierendenportal zu entnehmen.) Es ist auch auffällig, dass die AStA-Zahlen mit den Mitarbeitenden natürlich steigen. Geändert hat sich der Titel 534.01. Da ist nicht mehr so viel Geld drin wie vorher, da es da immer zu wenig rausgenommen wurde.
Für die Erstiwoche im nächsten Jahr sind 10.000 € geplant (dieses Jahr waren es 8.000 €). Es sollen aber möglichst viele Werbesachen über die Wohnsitzprämie abgerechnet werden, deswegen muss nochmal geschaut werden, was dann aus eigenen Mitteln bezahlt werden muss.
Felix hat eine Frage zu den Werbeartikeln. Es wurde “mahnend angemerkt”, dass die Feuerzeuge nicht gefördert werden sollen, Thema Rauchfreiheit. Inwieweit wird das kompensiert? Theo ist es ehrlich gesagt egal. Er hat nicht das Verlangen zu rauchen, nur weil er ein Feuerzeug in der Hand hat.
Annika möchte anmerken, dass man Feuerzeuge auch für viele andere tolle Dinge nutzen kann und nicht nur fürs Rauchen.
GrIStuF ist mit dem gleichen Beitrag eingetragen, da sie nächstes Jahr wahrscheinlich ähnliche Dinge benötigen. Theo spricht sich dafür aus, die ganzen Einzelprojekte mal zusammenzufassen. Außerdem müsste das ein 6er-Titel und kein 5er-Titel sein.
Zu den Freitischkarten konnte Theo leider niemanden erreichen. Also falls zuständige Personen mitlesen, bitte bei Theo melden.
Der Titel 542.90 hat die letzten Jahre für einige Verwirrung bei den StuPist*innen gesorgt, deswegen hat Theo den dieses Mal etwas eindeutiger formuliert.
Der Zuschuss für die Medien wird entsprechend der coronabedingten Einsparungen in diesem Jahr gekürzt, aber das liegt nicht daran, dass man uns ärgern möchte und ist bereits mit unserer GeFü so abgesprochen worden, also keine Sorge. Frau Huwe hat angemerkt, dass man sich doch ein bisschen mehr an den Ist-Zahlen orientieren solle und daran wurde sich zu halten versucht.
Die meisten Ausgaben werden für Mitarbeiter*innen und den Druck der Magazine ausgegeben. (Die Magazine sind aber, wenn auch nicht gedruckt, trotzdem online verfügbar, also schaut gerne rein!)
Kommen wir zu den Rücklagen. 2020 hat sich da ja nicht so entwickelt wie geplant.
Im nächsten Jahr wird es wahrscheinlich mehr als 30% der Gesamteinnahmen Rücklage geben, was eigentlich nicht so sein sollte. Dadurch besteht unser Rücklagenproblem weiterhin. Auch die gesonderten Spezialrücklagen sollen entfallen.
Frau Huwe und Theo haben einen sehr anstrengenden Arbeitstag hinter sich, an dem sie sich ungefähr 200 Mails darüber geschrieben haben, wie schrecklich das mit den ganzen Rücklagen doch ist.
An dem Geld für die Clubs und GrIStuF wird unsere Rücklage nicht scheitern. Diese Rücklagen sollten Theos Meinung nach abgebaut werden. Das gibt er als Empfehlung für die folgende Generation weiter.
Die Rücklagen der Fachschaften sind immer noch hoch.
Zuguterletzt gibt Theo die Entwicklung der Konten an, die aber nicht so spektakulär ist.
Da Theos SÄA-Antrag nicht angenommen wurde, werden die Rücklagen der Fachschaften ins nächste Haushaltsjahr übernommen. Die Zahlen sind außerdem erstmal vorläufig.
Yannick bringt das Urteil des Haushaltsausschusses ein. Es gab im Vergleich zu sonstigen Jahren eine höhere Beteiligung als sonst, allerdings hätte die Anwesenheit von StuPist*innen mal etwas höher sein können. Es gab außerdem drei Anmerkungen, welche alle schon in den Haushaltsplan eingearbeitet wurden. Der Ausschuss ist insgesamt der Meinung, dass das ein guter Haushaltsplan ist.
Theo ergänzt, dass Titel rausgestrichen wurden, die nicht genutzt wurden
Yannick würde sich freuen, wenn der Haushaltsplan in der nächsten Sitzung angenommen werden könnte.
Natürlich sind die hohen Rücklagen ein Problem, daher müsste man sich vielleicht einmal gesondert vom Haushaltsplan Gedanken darüber machen, ob man auf Beiträge von Studierenden temporär verzichtet, um die Rücklage etwas abzubauen.
Es wird dazu aufgefordert, Änderungswünsche, die jetzt noch existieren, bitte noch zu kommunizieren, damit man den Haushaltsplan annehmen kann.
Theo erzählt, dass Frau Huwe den Punkt auch angesprochen hatte: Es wird immer mit Entnahmen geplant, aber praktisch gibt es immer mehr Zuführungen, sodass es wichtig ist, realistisch zu planen. Es wird nicht so sein, dass die Rücklage abgebaut wird, stattdessen wird sie eher noch weiter steigen (auch ohne Corona).
Es gibt keine Wortbeiträge mehr und die erste Lesung wird geschlossen.
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23:34 Uhr
TOP neu 10 – Anträge aus der studentischen Vollversammlung
TOP neu 10.1 – Uhr auf dem Beitzplatz
Annika erklärt: Es geht darum, eine Uhr auf dem Beitzplatz zu errichten, um dort die Möglichkeit zu haben, auch ohne Handy die Uhrzeit herauszufinden. Der Antragstext und die Begründung ist im Drucksachenpaket der VV zu finden.
Rick findet den Antrag nicht mehr ganz zeitgemäß, da wahrscheinlich ein Großteil der Studierenden ein Smartphone besitzt. Er ist nicht dagegen, er unterstützt das aber nicht, sondern sieht das Ganze eher als “Kunst am Bau”.
Felix gibt zu Protokoll, dass Fabian soeben die Sitzung verlassen hat.
Dinah möchte zu bedenken geben, dass wir wahrscheinlich gar nicht beschließen können, eine Uhr auf den Beitzplatz zu errichten, da dieser öffentlich ist. Am Gebäude würde sie eine Uhr aber nicht schlecht finden. Dinah würde Rick auch bei seiner Anmerkung widersprechen: Es ist gar nicht so unzeitgemäß. Es gibt genug Situationen, in denen man die Uhr gebrauchen könnte. Eine Uhr stört auf dem Platz ja auch nicht, sondern ist nützlich und macht ihn vielleicht sogar schöner.
Annika möchte sich Dinah anschließen, auch sie fände eine Uhr z.B. an der Mensa praktisch.
Niclas möchte darauf hinweisen, dass die Uhr gerade für Radfahrende gut zu gebrauchen ist, die auf dem Fahrrad nicht ihr Handy zücken wollen. Die Schwierigkeit, dass der Platz wahrscheinlich zu öffentlichem Raum der Stadt gehört, sodass das StuPa einen solchen Antrag nicht beschließen könnte, sieht er aber auch.
Yannick braucht die Uhr auch nicht, kann aber verstehen, dass sie für andere sinnvoll wäre. Man kann das ja erstmal als Anfrage aufnehmen und dann schauen.
Theo möchte den Ausdruck “Standuhr” durch “Uhr” ersetzen. Eigentlich möchte er sich aber für eine Sonnenuhr stark machen (wirklich? in Greifswald??).
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag von Theo wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird abgestimmt.
Er wird angenommen.
23:40 Uhr
TOP neu 10.2 – digitale Lehre
Bianca stellt wieder den Antrag vor, der von Johannes Hohenstein und Frieda Baer eingereicht wurde: Alle Dozierenden sollen dazu aufgefordert werden, eine hybride Teilnahme an ihren Lehrveranstaltungen anzubieten. (Bianca gibt zu bedenken, dass man hier wohl eher von “nahelegen” sprechen könnte.) Wer in der Weihnachtszeit seine Familie besuchen möchte, kann sich beispielsweise nicht rechtzeitig isolieren, wenn er*sie noch Präsenzveranstaltungen hat, da die Zeit zwischen der letzten Lehrveranstaltung und Heiligabend dafür zu kurz wäre. Felix findet die Formulierung gut, da der Art. 5 des Grundgesetzes (Freiheit von Lehre und Wissenschaft) nicht tangiert wird.
Theo möchte das selbe wie Felix ausführen und ergänzen, dass es schwierig ist, wenn man wechselnde Online- und Offlinevorlesungen hat. Es hat also auch eine praktische Bedeutung, beispielsweise für Leute mit Kind oder diejenigen, die zurzeit nicht in Greifswald wohnen.
Hennis hat das Thema schon bei der Geschäftsführerin des Rektorats angebracht. Sie hat dazu gesagt, dass der letzte Tag der 18.12. sei und man damit 6 Tage zur Isolierung Zeit hätte. Außerdem können Studierende die Dozierenden auffordern, hybride Lehre durchzuführen. Generell steht es aber jedem*r Studierenden frei, Veranstaltungen, die in Präsenz stattfinden, fernzubleiben.
Insgesamt wird sich aber im Dezember auf Seiten des Rektorats nichts mehr ändern. Es gibt einen Beschluss des Bildungsministeriums, der bis zum 20. oder 21. Januar gültig ist und die Rahmenbedingungen für die universitäre Lehre schafft. Der Plan ist, dann mit den kommenden Vorgaben zu evaluieren.
Yannick findet es gut, dass sich Hennis bereits zu dem Thema stark gemacht hat. Wichtig wäre es aber auch, das dann diese Woche schnellstmöglich anzugehen, da es nur noch eine Senatssitzung im Dezember und vor der Weihnachtspause geben wird. Er findet es fragwürdig, dass die Unileitung fordert, dass man für eine Selbstisolation den Lehrveranstaltungen unentschuldigt fern bleiben soll.
Rick findet den Antrag auch gut. Neben Corona werden wir auch moderner und hybrid wäre zukünftig sowieso angebracht. Aus eigener Erfahrung kann er auch berichten, dass es viel bringt, den kürzesten Weg zu suchen und direkt mit den Dozierenden zu kommunizieren, um Veranstaltungen gegebenenfalls auf hybride oder digitale Formate umzustellen.
Er wäre für das Wort “angehalten”, da “auffordern” für ihn heißt: “Mach das doch bitte.”
Niclas denkt, dass eine Aufforderung etwas ist, dem man nicht zwingend folgen muss. Außerdem sollte auch das Anliegen wirklich deutlich gemacht werden.
Dinah sieht das auch so.
Rick erklärt, dass es seine subjektive Wahrnehmung ist und er auch mit einer anderen Formulierung einverstanden wäre.
Kai möchte bereits einen Änderungsantrag einbringen. Der Ausdruck “hybrid” soll in “hybrid oder digital” geändert werden, damit sich Dozierende nicht genötigt fühlen, Präsenz- und Onlinevorlesungen anzubieten.
Melissa kann das nur unterstützen, da sie auch einen Dozierenden haben, der nur bereit ist, entweder digital oder präsent zu machen, weil beides zu kompliziert wäre.
Rick merkt dazu an, dass man möglicherweise auch IT-Support oder Anleitung anbieten sollte, beziehungsweise die Möglichkeit dazu nochmal explizit im Antrag aufnehmen sollte.
Felix erklärt, dass die Uni dazu bereits Videos bereitgestellt hat und Workshops angeboten wurden. Traurigerweise gibt es aber selbst bei der Präsenzlehre die Situation, dass SHKs mit in den Raum geschleppt werden und nur dafür gebraucht werden, den Computer anzumachen, die Powerpoint durchzuklicken und dann alles wieder auszuschalten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte und Kai formuliert seine vorgeschlagene Änderung.
Das stimmen wir wieder ab. Bei einer Enthaltung wird der Änderungsantrag angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird bei einigen Enthaltungen angenommen.
23:52 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Theo macht nochmal Werbung vor der 2. Lesung des Haushaltsplanes dafür, dass Änderungen von Titeln vorher mitgeteilt werden. Es wäre sehr hilfreich und dadurch viel einfacher, weil er das dann vorbereiten könnte.
Bianca lädt noch zur Senats- und FSK-Sitzung am nächsten Samstag ein. Das Ganze findet natürlich ebenfalls digital statt. Außerdem hat heute das e-Sports-Team gegen Darmstadt 2:0 im Spiel “League of Legends” gewonnen und ist damit in der Tabelle aufgestiegen. Yayy!
Niclas möchte einen Beitrag zu der vorangegangenen Vorstellung der Bewerber*innen auf das studentische Prorektorat äußern. Er findet es desolat, wie wenig Menschen aus dem Studierendenparlament anwesend waren oder ihre Stimmen übertragen haben – und das bei der vielleicht wichtigsten Wahl. Es sei traurig, dass die FSR es schaffen, innerhalb der kurzen Zeit so viele Leute zu mobilisieren, während das StuPa es gerade mal schafft, auf die Hälfte zu kommen. Das soll natürlich nicht gegen die hier Anwesenden gerichtet sein! Denen möchte Niclas für ihr Erscheinen danken.
Rick möchte in Bezug darauf auch auf die Kommentare unter dem webmoritz. eingehen. Er spricht zum einen an, dass diese Kommentare anonym verfasst wurden, was er bei Kritik immer schwierig findet, wenn diese ernst genommen werden soll. Er möchte die Person außerdem dazu anhalten, in einem konstruktiven Rahmen zu kommentieren.
Er hat aber auch selbst ein bisschen Probleme mit der vorangegangenen Wahl. Er findet, dass sich die FSR nicht ausreichend austauschen konnten. Die einzelne Person, die stellvertretend für einen FSR da war, musste dann spontan für den ganzen FSR entscheiden.
Dass seine Kritik ihm zuzuordnen ist, findet er übrigens gut und würde sich selbiges auch für die Kommentarschreiberlinge wünschen.
Hennis bedankt sich für Ricks Anmerkung und erklärt, dass die Kurzfristigkeit des Verfahrens die Umstände bedingt hat. Die Wahl war schlussendlich lediglich ein Vorschlag, der an das Senat weitergegeben wird und kein von Grund auf verbindliches Ergebnis.
Die Senator*innen haben ja beschlossen, dass die Bewerbungen bei ihm eingereicht werden sollten. Es gab datenschutztechnische Bedenken, weil es eben noch kein geregeltes Verfahren gab.
Ein Motivationsschreiben konnte beispielsweise auch nicht weitergegeben werden. Zukünftig soll das natürlich anders gehandhabt werden. Es war ja auch das erste Mal für uns alle.
Felix findet, dass es eine der wichtigsten Aufgaben der AG SHA ist und hat sich das dafür auf den Zettel geschrieben. Er appelliert zudem an die Kommentierenden, dass man sich gerne direkt bei ihm unter felix.willer@stud.uni-greifswald.de melden kann, wenn man Feedback abgeben möchte. Er hebt hervor, dass es ihn sehr getroffen hat, mit Machthabern aus Osteuropa verglichen zu werden, und es ihm dabei nicht zuletzt aus persönlichen Gründen kalt den Rücken herunter gelaufen sei.
Jonas möchte noch mal fragen, wann die Bewerbungsphase für das Prorektorat angelaufen war.
Yannick antwortet darauf, dass sich die studentischen Senator*innen Mitte November digital zusammengeschaltet haben, um ein Verfahren zu besprechen. Sie haben sich jedoch darauf geeinigt, dass sie diese Entscheidung nicht alleine treffen wollen, und das Verfahren auf das StuPa, die FSR und Senator*innen ausgeweitet.
Es gab Diskussionen über eine Art “Urabstimmung” oder einer Abstimmung über den StuPa. Das Verfahren Urabstimmung ist auch schnell rausgefallen. Schlussendlich hat man sich für dieses erweiterte Gremium entschieden. Ziel war es, das Verfahren zumindest so zu öffnen, dass StuPa und FSK beteiligt werden. In der vorletzten Novemberwoche wurde der Ausschreibungstext dann über den AStA an alle Studierenden verschickt.
Die Frist des 01.12. kam damit zustande, dass heute die Sitzung ist und der Plan war, in der Woche erst einmal die Bewerbungen zu veröffentlichen. Leider hat der Datenschutz dem einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es wurde schon heute, am 08.12., entschieden und nicht wie ursprünglich angedacht eine Woche später. Das liegt daran, dass Frau Riedel darum gebeten hat, dass das Ganze möglichst schnell passiert, da sie und Ihre Mitarbeitenden sich natürlich auch entsprechend auf die Senatssitzung vorbereiten müssen.
Zum Kommentar auf dem webmoritz. möchte Yannick ergänzen, dass die Mail nicht nur von Hennis, Niclas, Lena und ihm gekommen sei. Die Mail wurde von einer großen Runde verschickt, unter anderem von Hennis (AStA), Niclas und Lena als Vertreter*innen des StuPA (und explizit nur die beiden, da Felix sich in diesem Moment aus der Runde enthalten hat), Johannes als Vertreter der FSK und Fachschaftsräte und jeweils ein*e Vertreter*in der Listen aus dem Senat. Insgesamt gab es also eine breite Gremienbeteiligung.
Zum Kommentar bzgl. des doppelten Stimmrecht der Senator*innen sagt er, dass das auch ein bisschen übergreifend so gedacht war.
Hennis ergänzt, dass sie den Fachschaften am 02.12. eine Email von Johannes mit Frist zum 06.12., die auf den 08.12. 18 Uhr erweitert wurde, zugegangen ist, die den FSR mitteilte, bis wann sich Kandidat*innen aufstellen lassen können.
Felix zur Einbringung des StuPa-Präsidiums: Lena und Niclas waren zeitweise genervt, da er überhaupt nichts davon wissen wollte. Felix hat Abstand von allem genommen, seitdem er sich zu seiner Bewerbung entschlossen und diese kommuniziert hat, und wusste auch nur das, was über die Mails mitgeteilt wurde.
Niclas möchte außerdem darauf hinweisen, dass Hennis, Lena und er den Vorschlag des doppelten Stimmrechts kritisch gegenüber standen. Um eine Konsenslösung zu finden und das Votum nicht ausschließlich auf Frau Riedel zu beschränken, haben sie sich aber dafür entschieden. Er möchte daher unterstreichen, dass eine Konsensentscheidung im Zuge dessen notwendig war und er es gut fand, dass die hochschulpolitische Arbeit – auch gremienübergreifend – so gut funktioniert hat. Bei dieser ganzen Mühe findet er es schade, wie das jetzt dargestellt wird.
Theo ergänzt, dass der Senat eh dann noch mal drüber abstimmen darf und sie da jetzt nicht Macht ausüben und zeigen wollten, dass sie coole Senator*innen mit pinken Stimmzetteln sind. Da das StuPa und FSR ungefähr gleichwertige Mitgliedszahlen haben und der Senat etwa die Hälfte davon hat, wurde diese Lösung, im Paritätsgedanken, gewählt. Theo hätte auch schon eine komplexe Umrechnungsformel in petto gehabt.
Dinah hofft, dass alle Beteiligten zustimmen, dass beide Kommentare, die gerade besprochen werden, nicht völlig ernstgenommen werden können. Sie findet es nicht in Ordnung, was da geschrieben wurde und es macht sie außerdem wütend, weil ihrer Meinung nach die Hochschulpolitik so stark sei wie nie. Sie ist übrigens die “angenervte Zuschauerin” in den Kommentaren. Es ist so, dass die Leute mit solchen Kommentaren die HoPo selbst in den Dreck ziehen und es noch nicht mal merken. Sie fand die Arbeit heute großartig und findet, dass es vier starke Kandidierende gab und jetzt auch einen starken Prorektoratsnominieren. Dafür Klopfen aus dem ganzen Saal.
Rick findet Dinahs Worte sehr schön und möchte trotzdem kurz Kritik anmelden, dass der heutige Tag etwas ungünstig geplant war.
Rick möchte aber abschließend auch noch sagen, dass er es mega ungünstig fand, dass die ganzen Sitzungen heute mit den so wichtigen Themen alle auf einen Tag gelegt wurden. Dafür beistimmendes Lachen aus dem Saal. Er findet aber, dass wir dafür noch gut in der Zeit sind.
Bianca möchte einen Hinweis aus dem Wahlbüro weiterleiten: Es soll bald eine Email kommen, da bisher nicht für alle FSR und auch nicht für das StuPa ausreichend Bewerbungen vorliegen.
Daher ein Appell von ihr an uns, unbedingt noch Studierende für diese Ämter zu begeistern!
Yannick fragt nach, ob es denn auch für das StuPa eine Nachfrist geben wird, also ob sich keine 27 Leute zur Wahl aufstellen gelassen haben. Dem ist anscheinend so.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Felix schließt damit die Sitzung um 00:09 Uhr, wünscht allen eine gute Nacht und einen ruhigen Schlaf. Dem können wir uns nach diesem HoPo-Triathlon nur anschließen! GuNa und bis zum nächsten Mal!
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von webmoritz. | 24.11.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA FSRO – Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB (1. Lesung) – In der Satzung der Zentralen Koordinierungsgruppe Lehrerbildung (ZKL) wird bei der Wahl von Vertreter*innen bisher nur von Gymnasial- und Grundschullehramtsstudierenden gesprochen. Um die Studierenden des neuen Studiengangs Grundschullehramt nicht auszuschließen, soll dieser Abschnitt entsprechend geändert werden.
TOP 8 Beschlussfassung Geschäftsordnung Vollversammlung WiSe 2020/21 – Am 08.12. soll zum ersten Mal eine Vollversammlung in digitaler Form durchgeführt werden. Die Geschäftsordnung soll dahingehend angepasst werden.
TOP 9 Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft – Es geht um die Erweiterung des Stellenumfangs der Verwaltungskraft, die in einem Kooperationsvertrag zwischen AStA und Universitätsmedizin festgehalten werden soll.
TOP 10 Wahl Mensaauschuss
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallöchen Popöchen zur 11. ordentlichen Sitzung in dieser Legislatur. Aus dem moritz.Tickerteam begrüßen euch heute wieder Annica, Julia, Laura, Lilli, Svenja und Tom.
Felix heißt uns um 20:19 Uhr herzlich willkommen. Um die Spannung gleich mal rauszunehmen, weist er unsere moritz.Wahlteufelchen freudig darauf hin, dass es neue Handschuhe gibt. Svenjas schreiend-flüsternde Frage danach hat man wohl von hier oben bis nach unten gehört.
Es gibt einen Satzungsänderungsantrag, der in die TO als TOP 8 aufgenommen wird.
Ansonsten gibt es keine Änderungswünsche mehr und die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
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Wir sind mit aktuell 5 Stimmübertragungen mit 18 Stimmen beschlussfähig.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Felix berichtet von der AG Prüfungswesen. Dort wurde der Corona-Prüfungsversuch besprochen. Wenn alles durch die erforderlichen Gremien geht, dann würde der Prüfungsversuch auch rückwirkend noch gelten.
Hennis hat dazu nichts mehr zu ergänzen, außer dass die Vertreter*innen der Studierendenschaft sich noch mal im Senat stark machen müssen, damit das alles klappt.
Zwischenzeitlich ist eine 19. Stimme dazugekommen.
Hennis berichtet über die Gremienwahlen. Die meisten Posten konnten inzwischen besetzt werden. Nur der Wahlprüfungsausschuss für die studentischen Gremienwahlen ist noch frei. Wenn ihr also Lust habt, euch dafür zu engagieren (oder jemanden kennt, der*die jemanden kennt), dann meldet euch gerne bei Hennis (asta_vorsitz@uni-greifswald.de) oder den beiden Wahlleitenden (wahl.stud@uni-greifswald.de).
Felix ergänzt, dass man sich noch bis zum 8. Dezember für die Ämter selbst bewerben kann. Er erinnert auch daran, dass man den Bogen nicht nur online ausfüllen, sondern auch ausdrucken und damit zum AStA gehen muss, um die Bewerbung bestätigen zu lassen.
Hennis erinnert, dass der AStA aktuell Montag bis Freitag 18 bis 19 Uhr besetzt ist. Max ergänzt dazu, dass es auch am 08.12. für “Nachzügler” noch einmal die Möglichkeit geben wird, direkt im AStA-Büro vorbeizukommen. Weiter gibt es keine Fragen oder Anregungen zu diesem TOP.
20:25 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat heute leider, entgegen Felix’ hoffnungsvoller Erwartung, nichts einzuwerfen.
Felix hat heute noch einen Hinweis. Die WSP-Mittel der Studierendenschaft werden halbiert und die erste Hälfte geht (zum 01.12. ans Rektorat? Anm. d. Red.: Dieser Punkt kam leider bei uns akustisch nicht ganz an, berichtigt uns also gerne, wenn ihr mehr wisst!) Der FSR Bildungswissenschaft hat noch ganz viel beantragt und in dem Sinne ruft Felix dazu auf, dass alle ihr Geld nochmal sinnvoll benutzen.
Hennis ergänzt, dass der AStA auf der Suche nach Ideen für die Ersti-Beutel ist und sich daher auf Anregungen aus der Studierendenschaft freut.
20:26 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Heute liegen keine Finanzanträge vor und damit ist dieser TOP auch direkt wieder geschlossen.
20:27 Uhr
TOP 6 Wahlen
6.1 Wahl zur Referatsleitung für Administratives und Geschäftsführung
Marcel Welkert möchte sich auf dieses Referat bewerben. Ansonsten gibt es keine Initiativbewerbungen, daher stellt Marcel sich gleich mal vor. Er studiert Geschichte und PoWi im vierten Semester. Er war bereits im AStA als Hochschulreferent aktiv und hat nun wieder Zeit, sich mehr einzubringen. Marcel möchte sich auch wieder mehr im AStA einbringen, weil er die Arbeit in der HoPo vermisst. Er sagt, dass er den Leuten dort sowieso schon auf die Nerven geht und das dann auch mit Amt machen kann.
Jan fragt, ob es wieder Probleme geben könnte, da er sich beim letzten Mal eher auf radio 98eins konzentrieren wollte.
Marcel erklärt, dass er sich dieses Mal beim Radio nur noch auf den Finanzsektor fokussieren will und nicht mehr so beim kreativen Teil beteiligt ist. Außerdem wird am 9. Dezember ein neuer Vorstand gewählt und es ist offen, ob er überhaupt noch einmal gewählt wird. Darüber hinaus war er beim letzten Mal noch sehr von seiner Arbeit eingenommen, die fällt jetzt auch weg.
Es wird gefragt, ob er bestimmte Projekte für den AStA in Planung hat. Sein Ziel ist es, die Präsenz des AStA zu verbessern und als Bindeglied zu fungieren. Er hat das Gefühl, dass immer ein sehr negatives Bild über den AStA und die Hochschulpolitik im Allgemeinen besteht und an dem Punkt würde er gerne ansetzen.
Jan startet schon mit der nächsten Nachfrage, von Felix kommt ein leises “Jan … Jan”, aber heute finden wohl Zwiegespräche statt. Felix lässt sie mit einem Lächeln, oder zumindest mit lächelnden Augen, diskutieren. Ist ja auch sehr konstruktiv. Marcel antwortet Jan, dass er seine Aufgabe vor allem darin sieht, den Vorstand zu unterstützen und ihm den Rücken freizuhalten.
Felix weist nach Marcels Antwort doch nochmal auf das Verbot der Zwiegespräche hin. Er ergänzt außerdem, dass wir nun bei 22 Stimmen sind, da in der Zwischenzeit noch eine weitere Stimme übertragen wurde.
Jonathan schließt bei der Aussage an, dass Marcel den AStA wieder näher an die Studierenden heranbringen möchte, sodass ein allgemein positiveres Bild entsteht, und fragt, wie er das denn angehen möchte? Marcel sieht seine Arbeit darin, den AStA positiv darzustellen und möchte auch eine bessere Kooperation mit dem Radio, wo er ja auch tätig ist, erreichen. Administrativ gesehen arbeitet das Radio bereits besser mit dem AStA zusammen und er möchte die Zusammenarbeit verstärken. Er schließt mit: “Zu zweit findet man immer mehr Ideen als alleine.”
Es gibt keine weiteren Fragen an Marcel und wir kommen zum Wahlgang. Es gibt aber ein kleines Problem: die Qualurne (sponsored by moritz.medien) ist verschwunden 😮 Sie wurde entführt!!!!! Also müssen wir heute eine nicht ganz so schöne blaue Plastikbox nutzen.
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Svenja überreicht die ausgezählten Stimmzettel und richtet noch eine Bitte an die StuPist*innen: Rot macht sich schlecht auf den roten Stimmzetteln.
Ausgezählt wurde natürlich trotz der schweren Lesbarkeit: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen. Damit ist Marcel gewählt.
Es kommt noch ein StuPist dazu, womit wir jetzt bei insgesamt 23 Stimmen sind. Felix freut sich: So viele Stimmen gab es die ganze Legislatur noch nicht. Jan wirft ein, dass das nicht nur für diese Legislatur ein Rekord ist. Mehr Stimmen waren wohl nur auf der konstituierenden Sitzung anwesend. Dafür gibt es sogar begeistertes Klopfen aus dem Saal.
20:41 Uhr
6.2 Wahl zur Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initativbewerbungen.
6.3 Wahl für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Gleiches Spiel beim Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit.
Felix weist noch darauf hin, dass wir heute nicht nur einen Höchststand der Beteiligung, sondern auch einen Niedrigstand bei der Anzahl der noch offenen AStA-Referate (2) haben. Juhu!
20:42 Uhr
TOP 7 – SÄA FSRO –Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB
Mit der Demonstration von Felix Doubletime-Fähigkeiten kann man den Titel fast gar nicht mitschreiben.
Dinah erklärt, dass es um die Satzung der ZKL (Zentrale Koordinierungsgruppe Lehrerbildung) und ZKB (Bildungsforschung) geht. Es gibt auch dort studentische Vertreter*innen und der Satzung nach sollen pro Einrichtung zwei Verterter*innen gewählt werden.
Vor 2 Sitzungen wurden bereits 2 Vertreter*innen für das Grundschullehramt gewählt, zu diesem Zeitpunkt gab es allerdings noch keine Regelungen für dieses Amt. Der Weg für Grundschullehramtstudierende soll mit dieser Änderung frei gemacht werden.
Die Generalaussprache wird eröffnet, es gibt allerdings keine Wortbeiträge.
Felix stellt den GO-Antrag, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon heute vorzunehmen. Es gibt keine Gegenrede.
Wir kommen daher zur zweiten Lesung. Dinah möchte nichts mehr dazu sagen.
Es gibt auch keine Fragen, Anmerkungen und Änderungsanträge und wir kommen zur Schlussabstimmung. Die Schlussabstimmung ergibt eine mehrheitliche Annahme des Antrages bei 3 Enthaltungen.
20:46 Uhr
TOP neu 8 – SÄA FSRO
Annika bringt den Antrag ein. Sie erklärt, dass in der Fachschaftsrahmenordnung nicht alle Studiengänge richtig zugeordnet sind. Daher sollen einige Studiengänge ergänzt oder umbenannt werden.
Es handelt sich unter anderem um die Studiengänge “Mathematik mit Informatik” oder auch den Masterstudiengang Psychologie, den es schon seit einigen Jahren gibt. Bei den Geograf*innen muss der Master-Studiengang “Tourismus und Regionalentwicklung” zu “Regionalentwicklung und Tourismus” umbenannt werden.
Felix eröffnet die Generalaussprache.
Theo fragt, ob es noch Studierende des Diplom-Studiengangs Psychologie gibt. Jonathan merkt an, dass es auch noch Studierende des Studiengangs RWP gibt, obwohl es diesen seit 2017/18 oder so nicht mehr gibt. Außerdem ist der dipl. Studiengang erst seit 2017 nicht mehr aktuell. Allerdings kann er sich vorstellen, dass es da noch eingeschriebene Studierenden gibt. Es wird gerade geprüft.
Bis auf vereinzeltes Gemurmel gibt es scheinbar keine weiteren Wortbeiträge.
Dinah bemerkt einen kleinen Fun Fact: Anscheinend gibt es in dem Fach aktuell keine Studis – zumindest laut einer Statistik vom Studierendensekretariat (vom 01.06.2020, zu finden auf der Uni-Homepage).
Jonathan findet es persönlich schwierig, eine Satzungsänderung auf Basis der verfügbaren Infos auf der Uni-Website vorzunehmen. Dinah erklärt, dass die Uni auf ihrer Webseite “Zahlen und Fakten” umfassende Tabellen veröffentlicht. Die Lehreinheit Psychologie besteht laut der uni-internen Tabelle aus 2 Studiengängen: B.Sc. und dem Masterstudiengang. Nach der ausgewerteten Statistik, auf der die Tabelle beruht, ist es relativ sicher davon auszugehen, dass es wirklich keine immatrikulierten Diplom-Psychologiestudierende gibt.
Jan fragt, ob es nicht einen neuen Bachelor gibt. Annika erklärt, dass sich da nicht wirklich was ändert.
Felix bemerkt, dass sein Wasser alle ist und er auch gerne eine rauchen würde – wir dementsprechend also auch gerne 10 Minuten Pause zur Klärung einlegen können. Wir sehen uns also um 21:03 Uhr wieder!
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21:05 Uhr
2 Minuten über der Zeit geht es weiter. Annika erklärt, dass es aktuell noch 2 Menschen gibt, auf die das obrige Problem zutrifft. Damit wird der problematische Punkt einfach gestrichen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge. Der Antrag wird in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.
21:06 Uhr
TOP neu 9 – Beschluss Geschäftsordnung Vollversammlung 2020
Bianca bringt den Antrag ein: Die GO für die VV muss angepasst werden, da wir diesmal online tagen. Sie bittet um Zustimmung des Antrags, alles was dort drin steht, sei umsetzbar.
Annika hat eine Frage zu § 7 Geschäftsordnungsanträge: So, wie das formuliert ist, kann die TO zwar auf der Sitzung noch geändert werden, es können aber keine neuen Anträge hinzukommen. Bianca bestätigt das. Jonathan fragt, warum das so ist (und dann wegen akustischer Probleme noch einmal WARUM DAS SO IST). Bianca antwortet, dass bis gestern noch nicht klar war, über welches Format die VV laufen kann, damit alles technisch reibungslos läuft. Es müssen wohl einige Abstriche gemacht werden.
Jan möchte wissen, ob es schon Anträge gibt. Man kann zwar noch Anträge stellen, aber da es nicht mehr solange bis zur VV hin ist, sollte man vielleicht doch noch auf der Sitzung Anträge zulassen.
Während hier heiß debattiert wird, wirft Felix unten etwas um und flucht hörbar (jaa, nicht nur unsere schreiend-flüsternden Stimmen kommen unten an, auch die des Präsidiums hier oben).
Annika wirft ein, dass die Antragsfrist noch anderthalb Wochen beträgt. Theo meint, dass es bei StuPa-Sitzungen ja auch keine Flut von Anträgen gibt, sondern es aus gutem Grund eine Frist gibt, damit man nicht kurz vor oder während der Sitzung Inhalte hinzufügen muss. Er merkt außerdem an, dass es im StuPa ja auch so klappt.
Felix möchte gleich einen Änderungsantrag zu § 6 Absatz 6 einbringen.
Melissa fragt, ob die Geschäftsordnungsänderung auch für zukünftige VVs, die wieder in Präsenz stattfinden würden, gelten soll. Das ist abhängig davon, wie die Geschäftsordnungen zukünftig angenommen werden. Es sei auch kein Problem, das im nächsten Semester wieder zu ändern.
Melissa fände es grundsätzlich aber gut, eine Geschäftsordnung zu haben, die allgemeiner gültig ist, sodass nicht ständig über eine neue abgestimmt werden muss.
Bianca meint, dass sich grundsätzlich nicht viel ändert bei der VV, man nur beachten muss, dass digital eben einiges anders ist.
Jonathan kann nicht ganz nachvollziehen, warum man das nicht auf rein digitale Veranstaltungen beschränkt. In den meisten Geschäftsordnungen – auch bei anderen studentischen Vereinen – ist es so geregelt, dass Ausnahmen aufgrund der Coronapandemie auf solche Veranstaltungen begrenzt werden.
Johannes versteht zwar, dass das Einreichen von Anträgen am Tag der VV nicht mehr erwünscht ist. Er fragt aber, ob es möglich wäre, die Frist der Einreichung (die jetzt auf vier Tage vorher beschränkt ist) zu verlängern.
Theo erinnert an eine Anekdote der letzten VV: Am Tag der Sitzung kommen ggf. mehrere Anträge rein, die durch unterschiedliche Formate händisch zusammengeführt werden müssen. Das ist viel Arbeit, sodass die Frist notwendig ist.
Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix’ Änderungsantrag wird von Bianca übernommen.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit 3 Gegenstimmen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
21:16 Uhr
Neu TOP 10 – Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft
Theo erklärt, dass die AStA-Verwaltungskraft gut ausgelastet ist.
Auch die Finanzsachen werden nicht weniger, deswegen hatten sie schon länger überlegt, die halbe Stelle zu erweitern. Da die Studierendenschaft aber nicht selbst Arbeitgeberin sein kann, müssen sie sich bisher immer Stellen anleihen. Die aktuelle halbe Stelle kommt aus der Theologie. Die nun geplante Viertelstelle (10h pro Woche) soll jetzt aus der Unimedizin kommen und das muss vom StuPa genehmigt werden. Das Ganze soll aus WSP-Mitteln (Wohnsitzprämie) finanziert werden.
Es gibt keine Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Auch dort gibt es keine weiteren Beiträge und es geht schnurstracks zur Abstimmung, und der Antrag wird einstimmig beschlossen.
21:18 Uhr
Top neu 11 – Wahl Mensaausschuss
Camille Damm wird aus dem Mensaausschuss zurücktreten. Es gibt aber eine Bewerberin. Leider ist sie nicht anwesend. Felix erklärt, dass Sina vorgeschlagen wurde. Sie ist 29 und studiert hier in Greifswald im Master (er weiß aber leider nicht was genau). Weitere Vorschläge gibt es nicht.
Es gibt keine Gegenrede und Felix schlägt vor, die Wahl offen zu bestreiten.
Rick fragt, ob Sina einen Nachnamen angegeben hat, da die Angaben sonst so knapp sind. Max gibt einen raus, er kennt Sina anscheinend ein wenig. Theo sagt, dass der ja sowieso auf der Bewerbung gestanden hätte und Felix den jetzt nicht geheim halten muss. Dieser hatte nach eigener Auskunft aber Angst vor Lukas bzw. den mitgenommenen Datenschutzlehren, merkt aber an, dass es natürlich überwiegend positive Erinnerungen sind und Datenschutz natürlich very important ist.
Wir kommen nun zur Abstimmung. Bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Sina mehrheitlich gewählt.
21:20 Uhr
TOP neu 12 – Sonstiges
Theo lädt alle herzlich zur Haushaltsauschusssitzung ein, um den Haushaltsplan 2021 zu besprechen. Wer gerne dabei sein möchte, kann digital vorbeischauen.
Rick möchte anmerken, dass er es erstaunlich findet, dass die Wahl eines Mensaausschusses selbst ohne einen bekannten Nachnamen so schnell geht, die Wahl des AStA-Vorsitzes hingegen so lange gebraucht hat.
Hennis möchte noch einmal für das Amt des studentischen Prorektorats bewerben. Mehr dazu könnt ihr in der Mail, die alle Studis bekommen haben, nachlesen (oder hier auf dem webmoritz.)
Melissa fragt, wann die Vorstellung in der TO auftauchen soll und schlägt vor, dass es eher früher passieren könnte.
Svenja möchte noch alle hier Anwesenden dazu einladen, dem Podcast-Team Neujahrsgrüße zukommen zu lassen, die dann in der Sendung an Silvester ausgestrahlt werden sollen. Felix sagt, dass es ein ganz toller Podcast ist, man kann sich sogar Lieder wünschen. Rick fragt nach, ob der Neujahrsgruß auch die Fachschaftsräte einschließen würde – Svenja wäre damit einverstanden. Es wäre vielleicht nicht genug Platz für jedes einzelne FSR-Mitglied, aber zum Beispiel für Grüße aus einem gesamten FSR.
Felix schließt die Sitzung um 21:27 Uhr. Kommt gut durch den restlichen November!
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von webmoritz. | 10.11.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Vorlesetag (digitale VA) – radio 98eins möchte einen Vorlesetag veranstalten, braucht dazu aber finanzielle Unterstützung, was Personal und Räumlichkeiten angeht. Alle Einzelheiten im entsprechenden Finanzantrag.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Vorsitzende*r
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Rücklage der Fachschaften (2. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen.
TOP 8 SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge – Da zum WS 20/21 zwei neue Lehramtsstudiengänge starteten, muss etwas umsortiert werden. Welche Studiengänge im Detail welcher Fachschaft zugeordnet werden sollen, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 9 SÄA FSRO Aufteilung der Fachschaften – Durch den neuen Studiengang Lehramt an Grundschulen muss außerdem auch ein Paragraph der Fachschaftsrahmenordnung angepasst werden.
TOP 10 Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
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Hallo alle miteinander, von Svenja, Annica, Laura, Lilli und Julia!
Es ist 20:18 Uhr, und mit 17 StuPist*innen haben wir noch keine 2/3-Mehrheit für die Satzungsänderungsanträge. Es fehlt aber auch nur noch eine Stimme und Felix ist optimistisch, dass wir die noch bekommen könnten. Der Raum sieht auch schon ungewöhnlich voll aus, so viele Menschen ist man gar nicht mehr gewohnt.
Um 20:22 Uhr eröffnet Felix die Sitzung. Die 10. ordentliche Sitzung wird wie alle Veranstaltungen momentan sonst auch komplett mit MNS stattfinden.
Wir sind jetzt 19 Stimmen im Raum (inkl. 2 Stimmübertragungen), können uns heute also endlich an die SAÄ wagen.
Theo hat eine Anmerkung zu einem Punkt im Protokoll. Er findet es zwar gut, Texte kurz zu halten, bemängelt aber, dass in bestimmten Passagen “quasi gar nichts” drin stünde. Die Kritik wird von Felix angenommen. Anschließend wird das Protokoll von den anwesenden StuPist*innen bestätigt und wir fangen mit der eigentlichen Sitzung an.
TOP 2 – Formalia
Nach § 3 (3) Finanzrahmenordnung beantragt Theo noch einen nicht fristgerechten Finanzantrag.
Sandra wirft kurz etwas ein: Sie hat eine Nachricht von jemandem bekommen, der*die nicht reinkommt, und fragt deshalb ganz irritiert, ob die Tür unten denn nicht aufgeht. Theo erklärt, dass die Türen sehr selektiv seien. Niclas macht den Türsteher und lässt den zwangisten StuPisten in den Club der HoPo-Interessierten aka HS 3/4.
Um den neuen Finanzantrag von Theo auf die TO zu nehmen, brauchen wir eine 2/3-Mehrheit, also 18 Stimmen, und die erreichen wir sogar (bei einer Enthaltung).
Da Marcel erst später dazu kommt, wird darum gebeten, den Punkt weiter nach hinten zu verschieben.
Die Dringlichkeit für die 2. Lesung des Satzungsänderungsantrags wird ebenfalls beschlossen.
20:29 Uhr
TOP 3 – Berichte
Hennis hat keine weiteren Anmerkungen zu seinem Bericht, möchte aber nochmal auf die letzte Email der Rektorin zu sprechen kommen. Der Krisenstab hat getagt und einige wichtige Punkte für den Unialltag besprochen. Auch die Bibs waren Thema: Diese sollten nur für Prüfungsvorbereitungen und Abschlussarbeiten genutzt werden.
Der Krisenstab war sich aber einig, dass Studierende immer in der Prüfungsvorbereitung sind. Daher sind die Arbeitsplätze in der Bib jetzt den Studierenden vorbehalten.
Die Dozierenden können außerdem mit Begründung ihre Veranstaltungen ins Digitale verlagern.
Die Ansichten zur Beibehaltung der Präsenzlehre sind sehr pessimistisch.
Außerdem findet am Freitag (13.11., 14 Uhr) der digitale Markt der Möglichkeiten statt, zu dem natürlich alle herzlich eingeladen sind. Mit insgesamt fast 60 Vereinen und Gruppierungen (übrigens auch den moritz.medien!), die sich angemeldet haben, ist Hennis positiv gestimmt, was den diesjährigen digitalen MdM betrifft. NOVA ist dabei auf Kritik aus dem letzten Jahr eingegangen, sodass es in diesem Jahr zu einem besseren Ablauf kommen sollte.
Des weiteren hat sich noch die AG Prüfungswesen getroffen, und die Zeichen stehen gut für die Forderungen der Studierendenschaft. Leider werden keine Details verraten, da es noch durch den Senat muss. Ein Punkt wird aber schon mal gespoilert: Es gibt die Idee einen weiteren Prüfungsversuch für endgültig nicht bestandene Prüfungen einzuführen. Das gilt für jedes Corona-Semester, also für das letzte, für dieses und eventuell auch für das nächste. Das heißt, dass Studierende, die bereits im letzten Semester im letzten Versuch durchgefallen sind oder daraufhin sogar exmatrikuliert wurden, möglicherweise eine weitere Chance bekommen.
Nach noch einer Stimmübertragung sind wir jetzt bei 21 Stimmen.
Yannick freut sich über die positiven Nachrichten aus der AG Prüfungswesen. Er hat noch zwei kurze Nachfragen: Bei Projekt 6, der Kooptierung der AG-Vorsitzenden, würde er gerne wissen, wer da kooptiert wurde. Hennis berichtet, dass Noah Elias Werde (oder Juliana Schramm für die AG eSports und Nora Willenbockel für die AG Ökologie. [Liebe Lesenden, wir konnten die Nachnamen natürlich nicht vollends aufnehmen, entschuldigt eventuelle Tippfehler.]
Außerdem fragt Yannick, wie man mit Präsenzveranstaltungen umgeht, die möglicherweise nicht mehr präsent gehalten werden.
Hennis merkt an, dass die Unileitung momentan nur “auf Sichtweite” (ca. 2 Wochen in die Zukunft) planen kann, da die aktuelle Lage schwer einzuschätzen ist. Wismar hat den Präsenzbetrieb aktuell komplett auf Online-Betrieb umgestellt. Hennis meint, dass die Uni alles notwendige so lange wie möglich offen halten will, bis das Ministerium dem Ganzen einen Strich durch die Rechnung macht.
Kevin hat seine Stimme gerade an Kai übertragen, sodass wir jetzt schon bei 22 sind. Felix verspricht, nächste Sitzung einen Sekt auszugeben, wenn wir im Laufe des Abends noch vollzählig werden (an die, die Zuhause geblieben sind: Übertragt bitte schnell alle eure Stimmen!)
Sandra hat eine Frage an die, die in der AG Prüfungswesen sitzen: Wie man aus Forschungen weiß, haben auch leichte Corona-Verläufe Folgen, die die Prüfung beeinflussen könnten. Daher würde Sandra die AG bitten, den Nachteilsausgleich für die Corona-Erkrankten ohne einen größeren Bürokratieaufwand beantragen zu können.
Felix fragt nach, ob es dabei um den normalen Nachteilsausgleich geht, was Sandra bestätigt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen zu diesem Bericht.
Lena Ina ist nicht anwesend, daher wird ihr Bericht übersprungen.
Bianca war bei der Onlinesitzung von Interstudies. Die Ansätze der Uni waren interessant und es soll beispielsweise einiges bezüglich Nachhaltigkeit in der Lehre umgesetzt werden.
Wir machen weiter mit Theos Bericht. Die Umsatzsteuer für dieses Quartal ist durch die deutlich wenigeren Veranstaltungen im Moment relativ unkompliziert über die Bühne gegangen.
Es gibt keine Nachfragen oder Anmerkungen.
Zu dem Bericht von Max gibt es weder Nachfragen oder Ergänzungen von seiner Seite noch von den hier Anwesenden.
Aliya hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt.
Felix (AStA) erzählt von seinem Beitrag auf dem webmoritz. anlässlich der Reichspogromnacht. Am Freitag wird er zu einer Weiterbildung zu Argumentationsmustern von Rassist*innen gehen. Dazu hat Sandra eine Nachfrage: Im Dezember startet die Anmeldephase für “Rescue for Scientist” für Wissenschaftler*innen aus Regionen, in denen ein normales Arbeiten nicht mehr möglich ist. Unsere Universität hat in der Vergangenheit schon öfters versucht, über dieses Programm Wissenschafler*innen nach Greifswald zu holen, das ist allerdings immer an verschiedenen Stellen gescheitert. Sandra fragt daher, ob er sich mit dem International Office zusammensetzen oder sich den verschiedenen Instituten der Uni in Verbindung setzen könnte.
Yannick fragt, ob Felix etwas für die nächste Zeit geplant hat oder ob er noch auf der Suche nach konkreten Projekten oder Ideen ist. Felix stimmt letzterem zu. Bei Vorschlägen könnt ihr euch gerne an ihn wenden.
Rick fragt nach, wie er auf die Mail von der Mole reagiert und ob man sich da untereinander absprechen könnte. Felix (AStA) wird sich nächste Woche mit ihnen treffen.
Jannis und Kathi sind heute ebenfalls entschuldigt.
Zu dem Bericht des Präsidiums gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen.
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Die moritz.medien haben ihren Bericht erst heute geschickt. Damit der jetzt nicht extra geöffnet werden und von allen gelesen werden muss, springt Laura schnell ein und fasst alles zusammen. Es gab vor Kurzem einen Wechsel in der GeFü. Laura ist seit letztem Monat Geschäftsführerin und Annica ist die Stellvertreterin. Zwei Magazine sind jetzt online erschienen und das letzte dieses Jahr ist derzeit noch als Print geplant.
Laura berichtet auch von dem zweiten medien.café und neuen Anschaffungen für die Redaktion. Auch der Hygieneplan wurde entsprechend der neuen Coronamaßnahmen angepasst.
Yannick merkt als Medienausschussmitgleid an, dass der Medienausschuss von unserer neuen GeFü sehr überzeugt ist. Außerdem gab es vom Ausschuss insgesamt positives Feedback zu den verschiedenen Redaktionen. Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen oder Anmerkungen.
20.50 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Hennis hat eine Anregung: Er möchte nochmal auf die Gremienwahlen im kommenden Januar aufmerksam machen. Einige Ausschüsse sind zwar schon voll besetzt, aber für die studentischen Wahlen werden unbedingt noch Leute benötigt.
Es werden auch noch dringend Leute für den Wahlprüfungsausschuss gesucht. Man kann dort mitmachen, solange man nicht selbst zur Wahl steht.
Annika erzählt, dass an den FSR herangetragen wurde, ob man die App 7Mind über die Uni zur Verfügung stellen könnte. Dabei handelt es sich um eine Meditationsapp. Sie wird das aber auch noch in der FSK vorschlagen.
Felix weiß nur, dass die Uni (und der Datenschutz) Noten- und Stundenplanapps bisher immer abgelehnt haben. Yannick empfiehlt, sich zu dem Anliegen an die studentischen Senator*innen zu wenden, damit diese sich zu der App belesen und es ggf. mit in den Senat nehmen können.
Da es keine weiteren Fragen oder Anmerkungen gibt, machen wir weiter mit TOP 6, da TOP 5 wie vorhin angesprochen nach hinten verschoben wurde.
20:53 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Vorsitz
Es gibt eine eingereichte Bewerbung von Anna und eine Initiativbewerbung von Hennis. Heute ist keine Vorstellung der beiden gewünscht, ebenso gibt es keine Fragen mehr. Der (erste) Wahlgang kann also sofort starten, die moritz.Wahlfeen sprinten wieder nach vorne und stürzen sich auf Wahlzettel und Qualurne.
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Während die Stimmzettel ausgezählt werden, ein paar weitere Infos zu den beiden Kandidierenden:
Falls ihr noch ein paar Infos über die beiden erfahren wollt, dann lest doch das Interview mit Anna und Hennis auf dem webmoritz. Eine Zusammenfassung und ein paar Meinungen der StuPist*innen zur bisherigen Nicht-Wahl könnt ihr in diesem Artikel nachlesen.
Es gibt 22 gültige Stimmen, davon 3 Enthaltungen. Anna bekommt 5 Stimmen. Hennis ist daher mit 14 Stimmengewählt. Und das sogar schon im ersten Wahlgang. Felix freut sich sichtlich, dass unsere Uni wieder einen AStA-Vorsitz hat. Wir auch (unsere Wahlfeen zittern sogar, so sehr hat sie die Auszählung überrascht). Ein Hoch auf 22 anwesende Stimmen! Und einen Herzlichen Glückwunsch an Hennis auch von den moritz.medien.
6.2 – Digitales und Datenschutz
Es gibt wieder keine eingereichte und auch keine Initiativbewerbungen.
6.3 – Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Auch hier gibt es keine Bewerbungen, daher sind wir mit den Wahlen für heute durch.
21:02 Uhr
TOP 7 – Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsfinanzen (2. Lesung)
Theo erklärt zum wiederholten Mal seinen Antrag. Er ist immer noch sehr zwiegespalten über seinen eigenen Antrag, da dieser einen großen Einschnitt in die Selbstständigkeit der FSR darstellt.
Yannick schließt sich Theo an. Er hält es für notwendig, keine Gelder unnötig anzuhäufen. Die Einwände, die es von vielen Leuten gab, hält er aber auch für sinnvoll. Zum Beispiel, dass zusätzlich externe Spenden eingesammelt werden.
Möglich wäre ein Hinweis an die FSR kurz vor Ende des Jahres, dass die Gelder genutzt werden sollten oder zum Ende des Jahres in die allgemeine Studierendenschaft zurückfließen. Er hat außerdem überlegt, ob man Spenden von der Rückführung ausnehmen könnte, sieht dort aber einen hohen bürokratischen Aufwand. Trotzdem sollen die Fachschaftsräte bzw. die Gelder der FSR geschützt werden.
Theo findet es unproblematisch, sowas rumzuschicken, so wie es auch mit den WSP-Mitteln gemacht wird. Sofern das mit der Erfassung der Haushaltsrechnung funktioniert, kann man auch Spenden rausrechnen (solange das richtige Spenden sind). Das Programm kann das scheinbar gut trennen.
Kai spricht noch einmal das Problem der Legislatur an. Die neuen FSR würden ja kurz nach dieser Abrechnung gewählt werden und müsste dann so weitermachen, das könnte etwas unfair enden. Man müsste den Berechnungszeitraum daher ändern.
Theo sieht das Problem, kann es aber leider nicht lösen, da der Haushaltsplan nun einmal dann abgerechnet wird. Das Ende des Haushaltsjahres ist leider immer am 31.12. Damit wird da auch die Rücklage festgelegt.
Florian merkt dazu an, dass die FSR ja durchaus wiederkehrende Veranstaltungen planen. Außerdem fände er es sinnvoll, einen unangetasteten Freibetrag zu etablieren. Somit hätte man immer Mittel, die verwendet werden könnten. Seiner Meinung ist damit die Problematik der direkten Mittellosigkeit umgangen.
Theo hat den Änderungsantrag bzgl. der Mindestrücklage beim letzten Mal bereits mitgeschickt.
Annika möchte nochmal auf die Spenden zu sprechen kommen. Sie findet es schwierig, die Spenden rausrechnen zu lassen, da man Spenden ja in der Regel ohne einen tatsächlichen Zweck bekommt. Jede Fachschaft könnte dann über die Jahre sagen, dass das die Spende sei, die noch nicht ausgegeben wurde.
Sie versteht die Problematik um den Zeitpunkt, andererseits bleibt ja meistens ein Teil des FSR bestehen. Zusätzlich haben die Personen, die neu im FSR sind, vielleicht nicht die Kenntnisse wie ihre Vorgänger*innen. Daher könnte es auch Vorteile haben, wenn der*die alte Finanzer*in diesen Bereich noch übernommen hat.
Yannick übernimmt das Wort, weil Theo noch nachdenken muss. Den Wechsel des*r Fachschaftsfinanzer*in kann er als problematischen Punkt nachvollziehen. Wenn ein alter FSR noch was anderes geplant hat als der neue, dann wäre das natürlich schwierig. Auf der anderen Seite sieht er auch die Schwierigkeit für eine*n neu gewählte*n FSR Finanzer*in, sich nach einem Monat in so eine Materie einzuarbeiten. Man könnte die Frist für den Antrag, dass das Geld nicht zurückgeführt werden muss, z.B. in das Folgejahr zum 31.03. stellen und dann wird das Geld am 01.06. abgebucht. Das müsste seiner Meinung rechtlich möglich sein. Er kommt zu dem Schluss, dass man entweder eine lange Zeitspanne hat oder es eben nicht schafft, den FSR einzubinden.
Theo findet eine festgesetzte Frist im Frühjahr des Folgejahres schwierig, da man trotzdem einen vernünftigen Haushaltsplan aufstellen muss. Dann wäre der Haushaltsplan eigentlich nur willkürlich aufgestellt. Man könnte im Gegenzug die Förderrichtlinie anpassen, damit FSR wieder leichter an Geld kommen.
Yannick wirft ein, dass der Haushaltsplan idealerweise schon Richtung November mit sechs Wochen Frist beschlossen werden sollte. Dann müsste man den Antrag entsprechend eher stellen.
Theo wirft dazu ein, dass er sich nicht erinnern kann, dass die Frist beim Einreichen von Anträgen schon mal eingehalten wurde.
Rick finde die Problematik eines neuen FSR nicht so schlimm. Schließlich findet innerhalb der Generationen ein Austausch statt und es kann alles transparent kommuniziert werden. Selbst wenn sich stark etwas ändert, kann das mit guter Kommunikation funktionieren.
Dinah weist darauf hin, dass letztendlich der alte FSR die Verantwortung hat, die Geschäfte mit Unterstützung weiterzugeben. und es die Aufgabe des neuen FSR ist, diese Geschäfte entgegenzunehmen. Ein nachhaltiges Handeln und eine nachhaltige Amtsführung sei immer wichtig. Daher findet sie dieses Argument schwach. DIe FSR sollten die nachfolgenden Generationen im Hinterkopf haben und nicht mit einer “Nach-mir-die-Sinnflut-Mentalität” arbeiten.
Es gibt einen Änderungsantrag von Theo. Den hat er auch schon ans Präsidium gesendet. Allerdings ist das schon eine Weile her. Das heißt, der muss erst mal gesucht werden. Felix verliest den besagten Satz und die Änderung wird übernommen.
Yannick schlägt auch noch eine Änderung vor. Weder wir noch Niclas als Protokollant sind dabei mitgekommen, daher muss Yannick seinen Satz jetzt per Mail an das Präsidium verschriftlichen. Theo würde den Satz annehmen, wenn er schön formuliert ist. Daraufhin kommt Yannick etwas in Zugzwang und fordert eine Pause, in der er den Satz in größter Andacht und in Rücksprache mit Theo schreiben könnte.
Kai möchte auch noch ein Festsetzungsdatum ergänzen, doch die Änderung wird von Theo nicht übernommen.
Sandra stellt einen GO-Antrag auf Pause, da sich die Diskussion doch schon in der Sitzung entrollt hat. Gegenrede von Felix, da noch Änderungsanträge vorliegen.
Florian will auch noch einen ÄA stellen, den wir aber nicht verstanden haben. Felix rattert die Worte “Wir stimmen ab, Ja, Nein, Enthaltung” so schnell herunter, dass keine*r so richtig mitbekommt, wie viele wofür gestimmt haben (irgendwas mit 3 Enthaltungen). Immerhin sorgt das für allgemeine Erheiterung im Saal.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir gehen in eine 15-minütige Pause.
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21:41 Uhr
Wir sind schon gespannt auf Yannicks Komposition. Niclas verliest den Satz, dass die Fachschaftsräte rechtzeitig auf die Fachschaftsgelderumverteilungsrücküberweisung [eventuell nicht ganz das Wort, das Yannick verwendet hat] hinzuweisen sind. Theo übernimmt ihn ohne große Worte (er nickt, das muss reichen).
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher kommen wir zur Schlussabstimmung.
Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt. Felix stellt die verdutzten Blicke der Anwesenden fest und ist ebenfalls ein wenig überrascht: Da 2 eben noch anwesende StuPist*innen in der Pause anscheinend nach Hause gegangen sind, kommen wir für die SÄA nur noch auf 20 Stimmen.
21:43 Uhr
TOP als 5.1 – Vorlesetag (digitale VA)
Marcel vom Radio 98eins stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass sie wieder den Vorlesetag “Digitaler Veranstaltungen” ausrichten wollen, der in diesem Jahr leider etwas teurer ausfällt, da sie zum Beispiel auch neues Personal und Räumlichkeiten wegen der Abstandsregeln sowie Hygienematerialien und Verpflegung für die Vorlesenden brauchen.
Theo empfiehlt, dem Ganzen zuzustimmen. Auch der Haushaltsausschuss schließt sich dem an.
Felix eröffnet die Generalaussprache, schließt sie aber sogleich allerdings wieder, da es keine Wortbeiträge gibt. Ebenso sieht es mit Änderungsanträgen aus.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
21:46 Uhr
TOP 8 – SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge
Dinah stellt den Antrag vor. Es gibt zwei neue Studiengänge: Lehramt an Grundschulen und Physik an Gymnasien. Anhang 3 ist der Anhang, der für die Zuordnung der Studiengänge zu den Fachschaften zuständig ist. Grundschullehramt ist ein eigener Studiengang, wohingegen Lehramt an Gymnasien aus mindestens drei eigenen Studiengängen besteht. Deshalb soll Lehramt an Gymnasien Physik der Fachschaft Physik zugeordnet werden. Dinah gibt zu: Es ist ein bisschen kompliziert, was sie hier gerade ausführt.
Bennet fragt, wie das mit den Drittfächern aussieht. Dinah leitet das an Theo weiter. Da geht es aber nur um drei Fächer. Was genau damit ist, haben wir leider nicht verstanden.
Annika würde gerne noch Anlage 2 und 5 ändern, denn den Diplomstudiengang Psychologie gibt es nicht mehr, dafür aber den Masterstudiengang. Da wir gerade eh in der Änderung sind, könnte man das ja gleich mit ändern, da sie als Fachschaft gerne auch diesen Studiengang betreuen wollen.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.
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21:53 Uhr
TOP 9 – SÄA FSRO Aufteilung der Fachschaften
Dinah merkt an, dass sich der hier angesprochene Paragraph auf den zuvor angesprochenen Anhang 3 bezieht. Sie hat nur zwei Ziffern und ein Zeichen hinzugefügt, also nur redaktionelle Änderungen.
Yannick schlägt vor, dass der AStA-Vorsitz die Anlage beim Justitiariat einreicht und nachfragt, ob das überhaupt beschlossen werden muss oder ob sich das automatisch aus der Anlage 3 ergibt.
Felix weist daraufhin, dass es noch durch Stimmübertragungen zur genügenden Mehrheit kommen kann. Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und Felix stellt einen GO-Antrag darauf, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon in diese Sitzung zu ziehen.
Es gibt keine Gegenrede und wir kommen zur 2. Lesung. Dinah möchte nichts Neues sagen.
Es gibt auch in der zweiten Generalaussprache keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge und der Antrag wird sofort einstimmig angenommen.
21:57 Uhr
TOP 10 – Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk
Hannes Damm ist von seinem Mandat zurückgetreten. In der bisherigen Zeit wurde es so behandelt, dass der*die personenbezogene Stellvertreter*in nachrückt und das im StuPa beschlossen wird. In diesem Fall wäre das Anna. Felix fragt, ob es gegen dieses Vorgehen Einwände gibt. Bei einigen Enthaltungen ist Anna gewählt.
Theo hätte noch eine Anregung, ob die Vertreter*innen zu der nächsten Sitzung eingeladen werden können. Dem kommt Felix gerne nach.
Da Anna nachgerückt ist, wählen wir jetzt eine neue stellvertretende Person.
Yannick bewirbt sich. Er wird mit einer Enthaltung gewählt.
22:00 Uhr
TOP 11 – Sonstiges
Felix verkündet, dass nächste Woche der Senat tagt.
Die FSK tagt anschließend um 18 Uhr.
Dinah fragt bezüglich ihres Änderungsantrags nach, wie es denn mit aktuellen Wahlen aussieht.
Rick lobt den webmoritz. zum Artikel über den AStA Vorsitz und die Möglichkeit zur Meinungsverkündung der StuPist*innen.
Felix versteht ihn akustisch nicht ganz – er macht ein paar ominöse Handbewegungen, woraufhin Rick nur trocken fragt: “Was ist das? Ich kenne das nur von Kleiner Hai.” Felix erklärt sich aber, und Rick spricht bemüht lauter weiter.
Er möchte auch noch anmerken, dass er es nervig findet, wenn für die nähere Besprechung eines Satzungsänderungsantrages um eine Pause gebeten wird, dann aber einige Personen nach der Pause nicht mehr zur Sitzung zurückkommen.
Niclas erzählt, dass die neu gewählte Rektorin Frau Riedel damit Werbung gemacht hat, dass ein studentisches Prorektorat eingeführt wird. Da das unter anderem nur Rostock hat, hat er nun bei der LKS nachgehakt, wie das ablaufen würde. Das StuRa in Rostock (Äquivalent zum StuPa) hat eine Art Vorschlagsrecht.
Theo merkt an, dass das für uns kein günstiges Verfahren wäre. Dann würde es wie ein zweiter AStA-Vorsitz werden, sprich es dauert ein halbes Jahr lang mit dem Wahlergebnis. Die Sache könnte eher etwas für die SHA sein.
Hennis würde sich da aber kurzfristig ransetzen wollen, da das eigentlich schon mit in die Änderungsanträge im Dezember aufgenommen werden soll.
Yannick unterstützt diese Überlegung. Aufgrund der kurzen Zeit möchte er aber nichts überstürzen. Man sollte das auch nicht überhasten. Er wünscht sich an der Stelle, dass die Studierenden vielleicht das Vertrauen in die gewählten Senator*innen haben, dass für das erste Jahr ein*e studentisch*e Prorektor*in auf diesem Weg bestimmt werden kann. Danach wäre er auch für einen basisdemokratischen Prozess.
Jonathan findet eine basisdemokratische Entscheidung nicht gut. Er ist der Meinung, dass wir an der Uni schon bei den anderen Gremienwahlen eine sehr niedrige Wahlbeteiligung verzeichnen. Auf der einen Seite hat er Angst, dass die Studierenden mit Wahlen überhäuft werden und auf der anderen Seite könnten – überspitzt gesagt – Extreme gewählt werden, weil die breite Masse der Studierenden nicht zur Wahl geht. Dementsprechend ist er der Meinung, dass eine mittelbare Wahl über Hochschulgremien die sinnvollere Variante ist.
Lukas hat dazu auch noch einen Beitrag, den wir leider durch die Maske nicht wirklich verstehen konnten. Felix hilft aus: Im Vergleich zu anderen Hochschulen ist die Wahlbeteiligung bei uns gar nicht so niedrig. Die genauen Zahlen hat er aber auch nicht richtig verstanden, doch durch die vereinte Macht des StuPas reimen wir uns den Inhalt Schritt für Schritt zusammen.
Jan möchte etwas zu Yannick sagen. Er würde die Aufgabe nicht den studentischen Senator*innen übergeben, da die wenigsten hier auch anwesend sind.
Florian sieht zwei Möglichkeiten. Entweder basisdemokratisch oder durch ein gemischtes Gremium aus StuPa und studentischen Senator*innen. Wenn man das an die Hochschulwahlen koppelt, dann sieht er da nicht so das Problem.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte, da er die aufkommende lange Debatte auf die nächste Sitzung in 2 Wochen verschieben möchte. Man könnte da an der Stelle lange drüber diskutieren, aber er glaubt nicht, dass wir da heute zu einem Ergebnis kommen würden. Es gibt keine Gegenrede und der GO-Antrag wird beschlossen.
Theo hat es nicht geschafft, den Haushaltsplan bis zum 1. November einzureichen. Zukünftige Generationen werden das aber hinbekommen. Wenn man Leute aus Gremien kennt, die sich irgendwelche Titel wünschen, dann sollen die bitte au Theo zukommen. Nicht dass es danach wieder heißt, dass manche nicht berücksichtigt wurden.
Das war der letzte Wortbeitrag für heute Abend, sodass Felix die Sitzung um 22:12 Uhr schließen kann. GuNa! <3
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