Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Aufwandsentschädigung AStA-Vorsitz – Hier geht es um Hennis Herbst, der seit Juli das vakante Referat des Vorsitzes übernommen hat. TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (1. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen. TOP 8 Antrag SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – Hier geht es hauptsächlich um formelle Änderungen. TOP 9 Antrag SÄA Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung) – Der FSR Mathematik und der FSR Zahnmedizin sind neu dabei bzw. haben sich umstrukturiert, und sollen dementsprechend in ihrer aktuellen Form in die WO mit aufgenommen werden. TOP 10 Jahresabschluss 2019 — 10.1. Bestätigung — 10.2 Entlastung TOP 11 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Bevor die Sitzung starten kann, werden erstmal fleißig Datenerfassungsbögen ausgefüllt. Daher startet die Sitzung leicht verspätet um 20:21 Uhr. Felix begrüßt uns im neuen Semester und arbeitet als erstes die Formalia ab. Wir sind mit einigen Stimmübertragungen und 16 Mitgliedern beschlussfähig.
Als Erstes wird über die Tagesordnung abgestimmt. Sandra würde gerne einen neuen TOP aufmachen zum aktuellen Corona-Semester, aber Felix schlägt vor, das beim Punkt “Berichte” zu besprechen, da das Präsidium da ohnehin noch was zu sagen wollte.
Die TO wird abgestimmt und einstimmig angenommen. Es gibt außerdem keine Einwände zum Protokoll.
Wir starten also frisch erholt in die Tickerphase des Wintersemesters, erkennbar an dem Tee neben dem Laptop.
Wir starten mit dem AStA: Hennis erzählt unter anderem von der Erstibegrüßung. Das wurde bei der gestrigen AStA-Sitzung schon ein wenig ausgewertet, im Großen und Ganzen sind alle mit den Abläufen zufrieden. Es gibt dazu keine Nachfragen, Felix wiederholt sein Lob und Dank von gestern Abend auch nochmal im StuPa. Dafür gibt es zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Übrigens: Es gab noch zwei weitere Stimmübertragungen und wir kommen somit auf 18 Stimmen.
Als nächstes soll der Bericht von Lena kommen, doch diese ist ohne Abmeldung nicht sichtbar.
Bianca hat zu ihrem Bericht nichts hinzuzufügen.
Wie Felix richtig prophezeit, hat Theo einige Ergänzungen zu seinem Bericht. Zuerst einmal möchte er sich entschuldigen, dass er beim letzten Mal keinen Bericht abgegeben hat – er hat dazu nicht viel Zeit gefunden zwischen obdachlos sein und Umzug. Er ergänzt noch zwei Gespräche, die er geführt hat, einmal mit Frau Mauritz von der Stabstelle der E-Verwaltung und mit Hennis.
Dazu gibt es keine weiteren Wortbeiträge, daher folgt der Bericht von Max. Max entschuldigt sich für die verspätete Einreichung seines letzten Berichtes.
Auch Felix (AStA) und Jannis haben keine Ergänzungen zu ihren Berichten.
Auch von Kathis Seite aus ist alles “schnieke” und sie hat nichts hinzuzufügen.
Antonia schließt sich ihren Vorgänger*innen an und hat dem Bericht nix hinzuzufügen.
Auch Lenas Bericht benötigt keine Ergänzungen.
Zum Bericht der moritz.medien (dieses Mal gleich zwei Berichte in einem) gibt es ebenfalls keine Anmerkungen oder Fragen.
Das Präsidium hat allerdings Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es geht um die AG Prüfungswesen, die vor Kurzem zum ersten Mal getagt hat. Daran beteiligt sind unter anderem der Kanzler unserer Uni, Herr Schütte, Prorektor Fleßa und beispielsweise Verantwortliche aus dem Prüfungsamt und der Verwaltung sowie anderen Fakultäten. Es wird dort überlegt, ob zum Beispiel die Zahl der Prüfungsversuche erhöht werden sollte und ob die automatische Prüfungsanmeldung überarbeitet werden kann. Insgesamt geht es um die Erhöhung der Studierendenfreundlichkeit. Die AG möchte dabei nicht nur die Situation in Corona-Zeiten verbessern, sondern auch langfristige Änderungen schaffen. Hennis ergänzt die Produktivität der Runde.
Sandra empfindet das als eine erfreuliche Entwicklung, aber fragt sich, wie die Studienfinanzierung in diesem (oder eventuell auch im nächsten) Semester ablaufen soll und wie das akademische Niveau unter diesen Umständen gehalten werden kann. Felix erklärt, dass hier mehrere Ebenen dran beteiligt sind: Die Regelstudienzeitverlängerung geschieht zum Beispiel auf Landesebene, Änderungen an der Prüfungsordnung kann die Uni festlegen. Es gibt einen zweiten Absatz, der aussagt, dass die Landesregierung im Eilverfahren beschließen kann, dass das aktuelle Semester ebenfalls als coronabedingtes Freisemester beschließen kann. Was die Studienfinanzierung auf Bundesebene angeht, ist Felix mit der Lösung von Frau Karliczec nicht zufrieden, das sollte klar sein. Felix erklärt aber, dass unsere Uni gerade versucht, alle verfügbaren Mittel zu nutzen, um das Beste für die Studierenden herauszuholen.
Sandra meint, dass der AStA beispielsweise in diese Richtung arbeiten könnte. Sie schlägt außerdem eine Bildungsdemo vor. Die Uni selbst tut vielleicht viel, aber man könne damit ja auch das Gesamtproblem ansprechen.
Jonas (moritz.medien) hat noch eine andere Frage: Wie kam es, dass die Rechtsaufsicht nicht eingewilligt hat, ins StuPa zu kommen? Felix erklärt, dass das sowieso gleich sein nächster Punkt gewesen wäre. Nach mehrmaligen Nachfragen hat die Rechtsaufsicht die Einladung abgelehnt. Es gibt zwar noch keine offizielle Einladung von Herrn Wehlte, aber es scheint, als würde es bald doch zu einem Treffen kommen.
Aliya ergänzt noch einmal etwas zu den beiden Erstiwochen. Viele Unternehmen haben leider kurzfristig abgesagt, was sich natürlich auf die Füllung der Ersti-Beutel ausgewirkt hat. Die zweite Erstibegrüßung wird am 26. Oktober am Beitz-Platz stattfinden. Auch dort wird es wieder Zeitslots geben, insgesamt sollte es aber entspannter werden. Der Markt der Möglichkeiten wird, wie gestern auf der AStA-Sitzung beschlossen, auch in diesem Semester wieder digital stattfinden. Die 24h-Vorlesung wird dieses Semester ausfallen und erst im Sommersemester wieder stattfinden.
Sandra betont, dass dieses Mal bitte das Datum der 24-Stunden-Vorlesung beachtet werden soll, damit es nicht wieder zu Problemen kommen muss. Felix lädt die Stupist*innen in diesem Zuge herzlich zu den AStA-Sitzungen ein, wenn sie es noch schaffen, denn das wäre ja ganz sinnvoll.
Damit endet der Tagesordnungspunkt 3.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika merkt an, dass es sinnvoll wäre, die Tagesordnung ebenfalls in die Einladungs-Mail aufzunehmen. Dann könnte man direkt schauen, ob das einen betrifft und würde dann vielleicht auch eher kommen. Felix bedankt sich für den Hinweis, dafür auch zustimmendes Klopfen.
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 Aufwandsentschädigung AStA-Vorsitz
Hennis bittet um eine Erhöhung seiner Aufwandsentschädigung um 100 € pro Monat für seinen Mehraufwand, den er seit Anfang Juli als kommissarischer AStA-Vorsitzende hat.
Theo als Finanzminister sieht dort überhaupt keine Probleme und betont Hennis’ engagierte Arbeit im AStA. Es wäre sogar vorgesehen, dass er die Aufwandsentschädigung komplett erhält, allerdings darf er die 450 € ja nicht überschreiten.
Es gibt keine weiteren Nachfragen oder Änderungsanträge und wir kommen zur namentlichen Abstimmung des Antrags. Mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Wahl der*des Vorsitzenden
Sandra wünscht sich eine erneute Vorstellung von Anna und Hennis, Initiativbewerbungen gibt es keine.
Anna ist 20 Jahre alt und im 5. Semester. Sie war schon im letzten Jahr im Referat für HoPo und auch als stellvertretende und zum Schluss auch kommissarische Vorsitzende eingesetzt. Sie ist LKS-Deligierte und hat daher auch Austausch zu anderen Hochschulen.
Hennis ist, seitdem er im Juni in den AStA gewählt wurde, kommissarischer Vorsitzender und möchte nun gerne Vorsitzender werden. Er denkt, dass seine Arbeit in den letzten Wochen (z.B. Organisation der Erstiwochen) für sich spricht. Er würde sich wahnsinnig freuen, die Aufgaben weiterhin ausüben zu können. Außerdem wünscht er sich gerne Nachfragen, wenn welche bestehen sollten.
Jonas (moritz.medien) hat eine Frage an Anna. Er will wissen, wie genau Anna sich die nähere Zusammenarbeit mit der Studierendenschaft vorstellt. Sie hat sich bereits in der letzten Legislatur als HoPo-Referentin Gedanken zu einigen Projekten gemacht. Sie hat beispielsweise die Idee, in Unigebäuden einen Baum aufzustellen, an den Studierende Zettel mit Projektvorschlägen hängen können. Sie hat auch Kontakt zum AStA aus Rostock, und würde gerne mit diesen, mit Neubrandenburg und anderen Unis einige hochschulübergreifende Projekte durchsetzen.
Jonas hat noch eine weitere Frage zur Verbesserung des AStA-Images an der Universität. Hennis antwortet, dass ihm regelmäßig von Seiten der Uni entgegengebracht, dass Gesichter in der HoPo zu schnell tauschen und der AStA-Vorsitz laut Rektorin ein “Schleudersitz” sei. Er möchte, dass die Abläufe im AStA funktionieren. Auch die “Förmlichkeiten” müssten schon stimmen, und man könnte da mit etwas Arbeit viel erreichen.
Sandra stellt eine Frage an beide: Wie seht ihr das Verhältnis zwischen AStA und StuPa sowie zur Hochschulleitung und anderen Gremien? Hennis hat sich in den letzten Wochen um ein gutes Verhältnis mit dem StuPa bemüht, beispielsweise durch Einhalten der Berichtspflicht. Andererseits sind er und die anderen Referent*innen auch von den Nachfragen der Stupist*innen und dem Input der ganzen Studierendenschaft abhängig. Hennis betont an dieser Stelle noch mal, dass jede*r gerne auf den AStA-Sitzungen oder im Büro vorbeikommen kann. Er bekommt ab und zu auch Mails, was so im AStA besprochen wurde. So eine gemeinsame Arbeit ist wichtig. Sein Eindruck der Hochschulleitung ist, dass man durch gute Kommunikation und Kontaktpflege viel erreichen kann. Man müsse sich gemäßigt zeigen und auch einen Schritt auf die Verwaltung zugehen. Gleiches gilt auch für die Planung der Erstiwoche. Wenn man den Leuten nur sagt, was man gerne machen möchte, dann wird da ein Weg gefunden, beispielsweise für die Nutzung des Innenhofes. Er hegt da bereits einen engen Austausch, zum Beispiel mit Frau Hosemann, der Geschäftsführerin des Rektorats. Anna denkt, dass der Kontakt mit der Hochschulleitung positiv aber bestimmt sein sollte. Wichtig seien die Anregungen aus der Studierendenschaft sowie eine gute Zusammenarbeit. Bei den Gremien und dem StuPa findet sie nicht nur den guten Kontakt zum Präsidium wichtig, sondern auch zu allen anderen StuPist*innen. Man sollte sich offen und ehrlich sagen können, wie man die Arbeit reflektiert und da auf einer guten Basis konstruktiv miteinander reden. Das gleiche gilt für die Zusammenarbeit mit anderen Gremien. Das heißt, auf den Austausch mit den FSR-Vorsitzenden legt sie ebenfalls Wert.
Felix merkt zwischendurch einmal an, dass Yannick van de Sand seine Stimme soeben an Jan Kleingaarn übertragen hat. Somit kommen wir jetzt auf insgesamt 19 Stimmen.
Sandra fragt noch einmal sowohl Hennis als auch Anna, was sie als wichtigste Aufgabe der HoPo ansehen und wo sie in der Greifswalder HoPo derzeit die größten Probleme sehen. Anna sieht Probleme bei der Kommunikation zwischen der Studierendenschaft und der Hochschulleitung. Dabei sollte man nicht immer nur oben drauf hauen, sondern sich auch an einem Kompromiss versuchen. Die Aufgabe der Studierendenschaft in der HoPo sieht sie im § 24 des LHG, in dem das ja geregelt ist. Politik, die AGs unterstützen (z.B. die AG eSports) und Vernetzung spielen eine wichtige Rolle. In den letzten Monaten ist ihr vor allem aufgefallen, dass viele Studierende durch Corona psychische Probleme bekommen haben. Dementsprechend sollten auch die psychische Gesundheit der Studierenden weiter betrachtet und die Betroffenen mehr unterstützt werden, wie beispielsweise an der Uni Rostock. Hennis möchte auch mit den Problemen in der HoPo anfangen. Er sieht da vor allem eine Schwachstelle in der Kommunikation. Auch die (mangelnde) Anwesenheit im StuPa spricht Hennis an. Er findet es wichtig, bei den Studierenden mehr Interesse für die HoPo zu wecken, sodass sie sich selbst engagieren oder wenigstens zu den Gremienwahlen gehen. Das ist ja schon ein jahreslanges Problem in der Studierendenschaft. Als Aufgaben der HoPo sieht Hennis alles, was die Universität anbelangt, wie zum Beispiel die Lehre. Aber auch weiter gefasst, wie man das Uni-Leben für die Studierenden über das Studium hinaus verbessern könnte. Eine weitere Perspektive wäre ein politisches Engagement unabhängig von den uniinternen Gremien.
Jonas hakt noch mal zur Aufgabe der HoPo bzw. des AStAs nach. Er nennt als Beispiel die Solidarität mit Geflüchteten, und fragt, ob Hennis und Anna auch darin eine Aufgabe der HoPo sehen, die im LHG (§ 24) abgedeckt ist. Hennis ist der Meinung, es sei durch den Paragraphen abgedeckt. Das mag das Justitiariat unserer Uni anders sehen, andere Unis legen das aber zum Beispiel ähnlich aus wie er. Anna bezeichnet den Paragraphen als “Norm die auslegungsfähig ist”. Außerdem findet sie es wichtig, Solidarität zu anderen zu bekennen.
Rick möchte gerne wissen, was der Meinung von Hennis und Anna nach gut läuft und was sie an der HoPo erhalten möchten, damit man nicht immer nur über die Baustellen redet. Anna zählt dazu zum Beispiel Veranstaltungsplanung, Wohnraumnotbörse und die Kommunikation zwischen den einzelnen Gremien. Hennis findet es gut, dass die Stimmung gut war und der Zusammenhalt toll ist und die Vorbereitung der Erstiwochen mit den Fachschaftsräten gut lief. Die FSRs waren gut vertreten und beteiligt. Die Abläufe haben insgesamt also sehr gut funktioniert und er erachtet die letzten Wochen als erfolgreich.
Rick möchte sich in dem Zuge gleich mal im Namen des FSR Bildungswissenschaften für die “Lösung mit den Ersti-Beuteln” bedanken.
Es gibt noch eine letzte Nachfrage von Jonas, nämlich ob die beiden einen Bildungsprotest mit Blick auf den fzs (fzs= freier zusammenschluss von student*innenschaften) starten wollen würden. Hennis sagt, dass man den Bildungsprotest an die richtige Stelle adressieren muss und es Sinn macht, sich über das Land M-V zu vernetzen. Er konnte sich aber in den letzten Wochen nicht intensiv damit auseinandersetzen, weil der Fokus gerade woanders lag. Es sei aber definitiv eine Idee. Anna kann sich der Meinung soweit anschließen, doch wäre das in einem anderen Einflussbereich. Anna weiß, dass die Leute vom fzs motiviert sind, einen Bildungsstreik anzustoßen.
Sandra stellt auch nochmal eine Frage an beide. Würden die beiden die Interessen der Studierendenschaft gegen ihre eigene durchsetzen? Anna sagt, sie spricht ja dann nicht für sich selbst und es ist selbstverständlich für sie, im Sinne der Studierenden zu sprechen. Hennis hält dieses Szenario zwar für unwahrscheinlich, aber würde am Ende auch nach der Studierendenschaft handeln.
Damit sind wir endlich durch mit den Nachfragen, und wir kommen zur Wahl.
Wir haben 19 gültige Stimmen. 12 Stimmen für Hennis, 5 für Anna, 2 Enthaltungen. Damit konnte im ersten Wahlgang niemand die 2/3-Mehrheit erreichen, und wir kommen daher zum zweiten. In diesem Wahlgang steht nur noch Hennis zur Wahl.
Annika sagt – obwohl sie es nach der Geschäftsordnung gar nicht hätte tun dürfen – dass wir nicht vergessen dürfen, was für eine tolle Arbeit Hennis schon geleistet habe. Nach einer kleinen Diskussion darüber, wie kleinlich Felix jetzt genau ist, beginnt der zweite Wahlgang.
Währen die fleißigen moritz.Wahlfeen auszählen, stellt Felix noch ein paar Überlegungen zur nächsten Wahl an, der des Referats Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Oriana Thiel hatte sich darauf beworben, sie ist aber gerade nicht anwesend. Er überlegt, dass das auch nicht weiter verwunderlich ist, da gleichzeitig die AG Ökologie tagt. Das Präsidium hatte ihr zwar extra Bescheid gegeben, dass heute gewählt wird und sie besser da sein sollte, es kam aber leider keine Antwortmail.
Mittlerweile ist die Auszählung beendet. Auch im zweiten Wahlgang wurde niemand gewählt. Hennis konnte nur 12 Stimmen auf sich vereinen, dagegen gab es 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
Nach dieser ganzen Aufregung gehen wir erstmal in die Pause. (Wer die Wartezeit auch beim nochmal Lesen nachfühlen möchte, kann an dieser Stelle ja mal eine kleine Auszeit einlegen und die Gelegenheit nutzen, um sich unsere Roomtour durch die Redaktion anzuschauen – seit heute auf unserer moritz.medien Instagram-Seite.)
21.45 Uhr
Und wir sind baaaack! Felix bittet alle, ihre Plätze wieder einzunehmen.
Lukas (StuPa) würde seine Stimme gerne an Fabian übertragen, weil er jetzt gehen müsste. Wir sind also jetzt eine Person weniger im Raum, an der Anzahl der Stimmen ändert sich aber nichts.
Wir machen weiter mit den Wahlen.
6.2 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Hierzu gibt es keine Bewerbungen und keine Initiativbewerbungen. Felix glaubt, Lukas traurig aus der Ferne weinen hören zu können.
6.3 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Oriana ist, wie Felix bereits erwähnt hat, heute nicht da, daher ist die Vorstellung hinfällig. Weil es ansonsten auch keine Initiativbewerbungen gibt, stellt Jan einen GO-Antrag: Verschieben auf die nächste Sitzung. Der Antrag wird angenommen.
TOP 7 – Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (1. Lesung)
Theo bringt den Antrag ein. Der Gedanke kam im Gespräch mit Frau Dr. Huwe aus dem Dezernat für Finanzen auf. Es geht darum, dass unsere FSRs viel Geld ansammeln, es aber nicht ausgeben. Eigentlich sollen die FSRs nur so viele Mittel bekommen, wie sie auch brauchen. Theo sagt, dass es absolut nicht notwendig ist, so viel Geld auf der hohen Kante liegen zu haben, dafür auch Gebühren zu zahlen, aber dann nichts damit zu tun. Die überbleibende Menge sollte deswegen lieber wieder an die Studierendenschaft zurückgegeben werden, zumindest zum Teil (Theo schlägt 50 % vor). Dafür erhält er Zustimmung.
Annika findet es in Anbetracht der unterschiedlich großen Fachschaften nicht fair, wenn bei allen die Hälfte abgezogen würde. Das wäre gerade bei den kleineren FSRs schwierig.
Theo sagt, das Problem sind tatsächlich gerade die kleineren FSRs, die ihr pauschales Geld schon nicht ausgeben. Mithilfe einer ganz ganz schiwierigen Rechnung hat er allerdings alles durchgerechnet, um die beste Lösung zu finden.
Annika hat noch eine Nachfrage dazu. Sie könnte sich als Alternative einen Mindestbetrag vorstellen, der auf dem Konto bleiben müsste. Nur wenn die Rücklagen über dieser Grenze liegen würden, sollte Theos neue Regelung gelten. Theo erklärt, dass der Haushaltsplan eigentlich so aufgestellt ist, dass die Einnahmen die Ausnahmen decken. Optimalerweise braucht eine Körperschaft also gar keine Rücklagen. Allerdings geben die meisten FSRs weniger aus, als sie einnehmen. Daher bräuchten sie auch keinen Mindestbestand, da sie eh nicht alles ausgeben. Sollte der Fall doch mal eintreten, dass es an Geld mangelt, kann das auch ausgelegt werden, so wie es zum Beispiel bei den Zahnmediziner*innen der Fall war. Auch die Möglichkeit eines Kredits besteht. Seit 2004 gab es wohl kein Szenario, dass ein FSR kein Geld mehr hatte, dementsprechend ist das relativ unwahrscheinlich.
Annika packt eine Anekdote als Fachschaftsfinanzerin aus: Letztes Jahr wurden in ihrem FSR etwa 500 € minus gemacht. Dabei fand sie es beruhigend, dass es eben diesen Puffer gab. Auch für die, die neu im Bereich Finanzierung sind. Sie würde es schön finden, wenn es daher eine Art von Deckelung gäbe, ohne dass ein Antrag für eine Finanzspritze gestellt werden muss. Theo erklärt, dass das Problem damals war, dass irgendetwas bei einer Überweisung nicht gestimmt hat. Normalerweise kann aber das Geld für die Zeit auch einfach mal übertragen werden, wenn es denn benötigt wird. Eine Rücklage ist daher eigentlich nicht vorgesehen. Es gibt keine Rechtsgrundlage dafür, das FSRs eine Mindestrücklage bräuchten. Die Studierendenschaft bleibt haftend, sollte es zu einer Zahlungsunfähigkeit kommen und könnte in dem Fall nachhelfen oder auch darauf hinweisen, dass sich da was in die eine oder andere Richtung ändern muss. Dauerhaft kann das Geld auch an die Ausgaben angepasst werden.
Rick würde interessieren, was als Rücklagen zählt. Der FSR Erziehungswissenschaften hat zum Beispiel erst seit Kurzem Geld bekommen, dementsprechend sind auch die Rücklagen noch sehr klein. Theo sagt, es hängt davon ab, wie viel denn nötig ist. Der Sinn ist ja nicht, das Geld zu horten und der Studierendenschaft (über den Semesterbeitrag) unnötig abzunehmen, sondern es sinnvoll zu nutzen. Man könnte auch sinnvollere Sachen wie etwa Sozialdarlehen damit finanzieren. Theo meint, dass es einfach besser wäre, das Geld mal zurückzugeben.
Sandra merkt an, dass sie das Geld ungern in der Fülle zurückgeben würde. Sie fragt sich, ob man in der Studierendenschaft Töpfe einrichten könnte, für die Studierende Anträge stellen können. Man könnte damit beispielsweise die Exkursionen, welche in manchen Fächern benötigt werden, finanzieren. Theo sagt, dass wir keinen Studierenden Gelder schenken dürfen. Dafür gibt es das BAföG-Amt, man müsste allen gleichzeitig etwas schenken, da alle Beitragszahlende sind. Seiner Ansicht nach sollten die Exkursionen von der Uni und nicht von der Studierendenschaft übernommen werden. Der Einsatz von WSP-Mitteln ist dort sehr sinnvoll. Wenn ihr also Exkursionen habt: Denkt an die WSP und meldet euch bei Theo!
Florian fragt nach, wo das Geld sonst noch reinfließen könnte. Theo antwortet, dass sie einen umfangreichen Plan haben, aber die Aufgabe ist es einfach nicht, Geld zu sammeln. Er meint, wenn wir konsequent wären, dann sollten wir auch sagen, dass wir kein Geld haben wollen, mit dem wir nichts machen.
Annika sieht den Punkt, dass wir die Gelder irgendwie loswerden müssten. Wenn, sollte es aber eine Lösung geben: Beitrag senken oder Gelder verwenden. Theo sagt, dass es aber auch eine aufsichtsrechtliche Frage ist, diesen Überschuss und die Kosten dafür anzugehen. Dabei ist die Beitragssenkung in den nächsten zwei Jahren kein Problem, also irgendwann werden die Überschüsse sowieso wieder zurückgegeben. Über kurz oder lang wird das Rektorat sowieso dafür sorgen. Momentan bekommen wir 1€ Zinsen, davon gehen aber ganz schön viel Kapitalertragssteuer (?) und der Soli ab.
Jan fragt, wann das Haushaltsjahr eigentlich endet. Gäbe es denn überhaupt schon Haushaltspläne? Am 31.12., erklärt Theo. Er geht nicht davon aus, dass ein FSR schon einen Haushaltsplan aufgestellt hat. Da die Wahlen schon im Januar sind, ist das Timing etwas schwierig (letztes Jahr endete das Haushaltsjahr zum Beispiel im November, da war noch mehr Zeit). Die Verschiebung des Haushaltsjahres, sodass es im Februar oder März endet, wäre ein großer Aufwand, deswegen rät Theo davon ab.
Während ein Großteil des Raumes schon nach und nach wegdämmert, liefern sich Theo und Annika weiterhin heiter ihre “Was wäre wenn?”-Abhandlungen mit haufenweise Theorien und Möglichkeiten, wie denn die Zukunft aussehen könnte. Man kann sie nicht stoppen und selbst Felix ist schon drei Level bei Diamond Dash weiter. Endlich ergreift Felix das Mikro und spricht laut, deutlich und viel zu nah mit einer kleinen Genervtheit hinein. Was er sagt? Keine Ahnung, auch wir schlafen schon. Bitte denkt euch an der Stelle einfach entspannte Fahrstuhlmusik. Mehr verstehen die Leute hier auch nicht. Nutzt doch die Zeit unseren Instagramkanal zu checken @moritz.medien :-)))))))))))))
Endlich hören wir die vertrauten und nur allzu willkommenen Worte von Felix: Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Wir kommen also zum nächsten TOP.
TOP 8 – Antrag SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Während endlich die wichtigen rechtschreibtechnischen Fragen bemängelt werden, gibt es von Theo sogar weitere themenbezogene Verbesserungsvorschläge. Da es hier keine weiteren Nachfragen und Zwiegespräche mit Annika gibt, sind wir mit der 1. Lesung schnell durch.
Jan stellt aber gleich einen GO-Antrag, aufgrund von Dringlichkeit direkt die zweite Lesung anzuschließen. Wir kommen also gleich zur Generalaussprache. Jonas (m.m) merkt noch an, dass es nicht so sinnvoll findet, so etwas auf Dringlichkeit zu beschließen, und eine gesonderte 2. Lesung hat ja ihren Sinn. Allerdings ist die Gegenrede zum GO-Antrag schon vorbei, wir befinden uns also schon in der 2. Lesung. Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig verabschiedet.
TOP 9 – Antrag SÄA Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung)
Bianca bittet darum, dass der Antrag für die FSRs angenommen wird. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Beschluss wird angenommen.
An dieser Stelle müssen wir einmal zugeben: Durch das digitale Semester und die lange Pause seit der letzten StuPa-Sitzung sind wir es nicht mehr gewohnt, so lange am Stück konzentriert zu bleiben…
TOP 10 – Jahresabschluss 2019
Theo präsentiert die Tabelle mit den fancy bunten Farben (aka den Haushaltsplan), in der die verschiedenen Gelder von den verschiedenen Fachschaften, Gremien und co. aufgeführt sind. Zum ersten Mal wurde der Überschuss der Fachschaften in den Haushaltsplan aufgenommen. Aus juristischen Gründen wurde den Fachschaften das Geld genommen und direkt wiedergegeben, damit das alles konform bleibt. Außerdem wurden weniger Studierendenschaftsbeiträge eingenommen, was an den 200 Studierenden weniger dieses Jahr liegt.
Das Lastenrad wird anscheinend oft ausgeliehen, was man an den steigenden Einnahmen erkennen kann. Zusätzlich wurde eine Grundlage für die Studi-Clubs angelegt. Die moritz.medien sind bei den Ausgaben etwas drunter. Durch das halbe Jahr ohne Leitungskraft wurde auch einiges eingespart. Die Ausgaben der satzungsgemäßen AGs sind fast hauptsächlich von der AG Ökologie. Es wurde kaum Geld für satzungsgemäße Veranstaltungen ausgegeben, ein großer Teil des Geldes wurde an den FSR Zahnmedizin geliehen. Die Studi-Clubs haben gerade mal 300-400 € von den geplanten 5.000 € abgerufen. Das liegt wahrscheinlich an der Coronapandemie, weswegen die Clubs ja nicht ganz so viel veranstalten konnten. Auch das Studierendentheater hat kaum Geld gewollt.
Theo geht die Rücklagen für Clubs, Technik der Medien und das GrISTuF durch. Ob diese Rücklangen dieses Jahr benötigt werden, weiß Theo noch nicht.
Wir kommen zum Teilplan B. Bei den moritz.medien fällt auf, dass weniger Geld geflossen ist, als vorgesehen war. Auch weichen die Zahlen teilweise ab, aber das liegt daran, dass inzwischen statt brutto netto veranschlagt wird. Man müsste aus der Sicht der Studierendenschaft auch hinterfragen, wie viele Magazine man denn noch drucken müsste, denn bei jeder Ausgabe bleiben einige davon übrig. Theo fallen noch einige andere kleine Unstimmigkeiten auf, was Beschaffung und Vergabe, oder die Form der Überweisung angeht. Das soll gerne geändert werden. Die Ausführung soll zukünftig durch den AStA geschehen. Das würde auch das Problem der Trennung beheben. Wir machen uns natürlich fleißig Notizen (nicht nur im Ticker), um die Probleme bald angehen zu können.
Damit ist die Vorstellung des Jahresabschlusses durch Theo beendet.
Felix stellt den Antrag, den Jahresabschluss 2019 in der so vorliegenden Fassung zu bestätigen. Der Antrag wird einstimmig angenommen, daher ist der Jahresabschluss bestätigt. Verschlafenes Klopfen beendet diesen TOP.
TOP 11 – Wahl Mitglied Haushaltsauschuss
Es gibt keine Freiwilligen. Felix kommentiert das sehr passend: “Es ist immer so, wenn es um Finanzen geht – der Saal kocht.”
Niclas schlägt Yannik van de Sand vor und der wird in der schnellsten Wahl evah in Abwesenheit gewählt. Auf den Einwand, ob Yannik die Wahl denn annehmen würde, sagt Felix nur, dass er das Amt ja im Nachhinein immer noch ablegen könne.
TOP 12 – Sonstiges
Felix erwähnt, dass morgen die Vorstellung der Rektoratskandidat*innen stattfindet. Weitere Infos zur Veranstaltung findet ihr übrigens auch noch in diesem Artikel.
Theo erwähnt schon wieder das magische Wort “Haushaltsplan”. Den für das nächste Jahr möchte er nämlich gerne aufstellen.
Annika möchte noch mal auf die Wahl des Vorsitzes zurückkommen: Sie wiederholt Ricks Worte von dem Nicolas-Problem damals: Was hätte der*diejenige noch tun können, um gewählt zu werden? Annika betont wiederholt, wie peinlich und traurig es sei, dass das Amt trotz zwei engagierter Kandidat*innen, die sich jetzt bereits zum zweiten Mal beworben haben, nicht besetzt wird. Sie findet es sehr traurig für Anna und Hennis, dass beide keiner dieser kompetenten Menschen gewählt wird. Im Saal wird geklopft.
Rick schließt sich dem Ganzen an. Er hält es für eine interessante Ironie, dass zuvor beschlossen wurde, Hennis das Geld für die Arbeit zu geben – heißt ja, die StuPist*innen sind sich einig, dass er seine Arbeit gut macht. Gewählt wird er trotzdem nicht.
Bennet stimmt den beiden inhaltlich voll zu, aber er findet es falsch zu verlangen, dass sich das Parlament rechtfertigen muss, jemanden zu wählen bzw. nicht zu wählen. Er findet eine Rechtfertigung für Wahlentscheidungen falsch und bittet darum, das zu unterlassen. Auch hierauf folgt klatschen.
Rick beruft sich auf freie Meinungsäußerung und betont, dass er diese Entscheidung einfach nur unlogisch findet. Bennet meint, dass Rick da völlig Recht habe, aber darum geht es ihm nicht. Ihm ging es viel eher darum, dass hier die Wahlentscheidung schlecht gemacht wurde.
Sandra denkt auch, dass man nicht so lange wählen kann, bis das Ergebnis passt. Niemand muss sich für seine*ihre Wahlentscheidung rechtfertigen, und man muss sich mit dem Ergebnis auch abfinden können.
Rick findet beide Positionen legitim. Er bittet auch, auf die Wortwahl zu beachten: Er hat das Wort “können” statt “müssen” genutzt.
GO-Antrag von Jan zum sofortigen Schluss der Sitzung. Seiner Meinung nach werden wir uns jetzt nur noch im Kreis drehen, doch der GO-Antrag wird zurückgezogen. Wir gehen also zurück zur Wahl-Diskussion.
Sandra sagt, dass das Problem nicht in der Wortwahl liegt, sondern darin, dass eine andere Meinung nicht akzeptiert wird. Theo hebt auch noch mal den Unterschied zwischen “können” und “müssen” hervor. Er meint auch, dass sich jede*r rechtfertigen können soll. So funktioniere Demokratie.
Annika bedankt sich für den Hinweis und möchte ihre Aussage in eine Bitte umformulieren. Sie sieht ein, dass man nicht so lange wählen kann, bis es passt. Aber sie sagt auch, man solle abwägen, ob die Wahl von Hennis oder Anna denn wirklich schlimmer wäre, als das Amt unbesetzt zu lassen. Damit hat sie den Sprung zum Kompromiss geschafft.
Bianca erklärt: Wir kennen die anderen Stupist*innen, aber es sind hier nur 19 Personen vertreten. Man solle auch die nicht anwesenden Stupist*innen mal daran erinnern, bei den Sitzungen anwesend zu sein. Sie erinnert außerdem gleich mal: Die FSK tagt nächste Woche am Mittwoch um 18 Uhr. Außerdem regt sie dazu an, dass die Stupist*innen gerne Anregungen an den AStA weitergeben können.
Hennis bietet an, zu ihm kommen zu können, falls es weitere Fragen zu seinem Amt gäbe. Es wird der Wunsch geäußert, dass Hennis sich noch mal aufstellt.
Jonas fragt, ob Medienvertreter*innen bei der Aussprache zwischen StuPa und Rechtsaufsicht erlaubt sind. Felix erwidert, das hängt einfach von der Raumkapazität ab. Prinzipiell ja, wenn genug Platz ist.
Felix beendet die SItzung um 22:57 Uhr. Nach dem etwas einschläfernden Finanzteil steppen wir jetzt endlich groovy ab nach Hause.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung) TOP 8 SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (2. Lesung) – Da auch die Uni ihre “Corona-Satzung” verlängert, möchte das StuPa es auch tun. TOP 9 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 02.06.2020, dass sich die Studierendenschaft positiv gegenüber dem Bericht “Children’s Rights and Tobacco Control in Germany” des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle aussprechen möge. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 10 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 23.06.2020, dass sich die Studierendenschaft und die Universität dafür einsetzen möge, Geflüchtete aus den griechischen Lagern schneller zu evakuieren, aufzunehmen und ihnen einen Platz an der Uni zu ermöglichen. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 11 Wahl der Mitglieder der AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten TOP 12 Antrag Aufwandsentschädigung Beauftragung AStA-Referent für Finanzen TOP 13 Antrag Vollversammlung Wintersemester 2021 TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und Felix eröffnet die Sitzung. Er verkündet einige Abmeldungen und Stimmübertragungen – wir sind bei 16 gültigen Stimmen. Es gibt keine Korrekturwünsche zum Protokoll der letzten Sitzung und es wird einstimmig angenommen.
TOP 3 – Berichte
Hennis glaubt, dass er nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen hat. Yannick hat aber noch eine Nachfrage, nämlich ob es noch Unstimmigkeiten mit seinem Mailaccount gibt. Hennis antwortet, dass er den Schriftverkehr weitergeführt hat.
Gerade ist noch eine weitere Stimmübertragung eingetrudelt, wir sind jetzt also zu siebzehnt, zumindest im Geist.
Die nicht anwesende Lena kann nicht näher auf ihren Bericht eingehen, daher kommen wir zu Biancas Bericht. Bianca ergänzt, dass sie heute früh im Justitiariat war, um die Ordnungen und Satzungen der Fachschaftsräte zu besprechen. Nach der nächsten Wahl wird eine größere Änderung der Wahlordnung erfolgen. Yannick möchte von Bianca wissen, was da grob geändert werden soll. Hauptsächlich soll es um die Struktur der verschiedenen Fachschaftsräte gehen, weil zur Zeit nicht alle FSRs den Anforderungen entsprechen können.
Ohne weitere Nachfragen kommen wir zu dem Bericht der anderen Lena. Da gibt es aber weder Nachfragen noch Ergänzungen.
Aliya erklärt, dass der Stundenplan geändert wird, weil die Begrüßung von der Mensa in den Uni-Innenhof verlegt werden musste. Am Donnerstag oder Freitag soll der erste Plan für die Erstiwoche hochgeladen werden. Bianca fällt auf, dass die Bildungswissenschaften in der Planung nicht auftauchen. Aliya schreibt sich das noch mit auf. Rick fragt noch mal, wie das mit den bereits geplanten Veranstaltungen (z.B. den Stadtführungen) aussieht, die noch davon ausgehen, dass die Begrüßung auf dem Beitzplatz stattfindet. Das wird sich jetzt in den nächsten Tagen klären. Felix möchte wissen, ob die Rechtswissenschaften und vor allem die Politikwissenschaften wirklich die größten Studiengängen sind, da diese Studiengänge in mehrere Gruppen unterteilt wurden. Aliya erwidert, dass einfach alle Studiengänge, die über 100 Erstis haben, in mehrere Time-Slots unterteilt wurden. Bianca fügt dahingehend an, dass es bei Biologie zum Beispiel um die 200 Erstis sind. Jan möchte wissen, ob die Wirtschaftswissenschaften wirklich weniger als 100 neue Studierende bekommen. Aliya will das noch mal prüfen. Esther fragt, ob auch Leute bei der Erstibegrüßung sein dürfen, die nicht vom FSR sind, sondern zum Beispiel von einem Verein. Aliya verneint das. Man hofft, so wenig Leute wie möglich anwesend zu haben, dementsprechend nur AStA, FSR und neue Studierende kommen. Sie hat auch bereits einige Anfrage von Vereinen bekommen, denen sie leider absagen musste.
Felix kommt zu seinem Bericht. Er war beim Datenschutzbeauftragten, es ging um die Digitale Wohnbörse. Felix (StuPa) hat im Büro eine sehr detallierte Liste für Felix (AStA). Annika fände es clever, wenn man so ein Schreiben mal zentral zur Verfügung stellen würde, beispielsweise im Studierendenportal. Felix (StuPa) stimmt dem zu und nimmt das gerne auf.
Da es keine weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt, kommen wir zu Jannis. Der hat sich aber entschuldigt, genauso wie Kathi. Antonia ist auch nicht da. Fragen an die drei müssen also per Mail geschickt werden.
Der Bericht vom Präsidium findet noch eine Ergänzung im Zuge der Kommunikation zwischen Bianca und dem Justitiariat. Heute gab es noch ein Gespräch mit Hennis und Bianca, ob die Wahlordnung geändert werden muss. Das ist ausgeräumt. Alle Änderungen wären in den Anlagen zu finden und müssen nur in einer Sitzung besprochen werden. Von Seiten des StuPas gab es den Wunsch zu Referent*innengesprächen, die wurden jetzt durchgeführt. Dabei ist alles wunderbar gelaufen. Es fehlt noch ein Gespräch mit Lena, das soll aber demnächst nachgeholt werden.
Jan hat gehört, dass die Resolution im Senat vorgetragen wurde und möchte wissen, wie es jetzt damit aussieht. Felix schätzt das Gespräch sehr positiv ein und erklärt, dass sich Frau Prorektorin Riedel und Herr Prorektor Fleßa ähnlich gut eingebracht haben, wie in der vorangegangen StuPa-Sitzung. Auch von Frau Weber und dem Großteil der Senator*innen wurde breite Zustimmung ausgesprochen. Man hat sich wohl auch gefreut, dass es so eine Forderung der Studierendenschaft gibt und das nicht als Kritik an den Lehrkräften aufgefasst. Morgen gibt es die konkrete Beschlussvorlage, welche wahrscheinlich ohne Probleme durchgeht.
Hennis möchte von einem Gespräch am Freitag erzählen. Es ging um den Brief der FSRs Kunst und Kunstgeschichte an Frau Weber. Viele Studis wussten ja nichts von dem Brief, weswegen es erstmal ein wenig Verwirrung gab. Es gab nun aber ein Treffen mit einigen FSRs. Bei Interesse und Fragen dazu kann man sich gerne an den AStA wenden oder morgen zur FSK gehen.
Felix ergänzt noch, dass er sehr positiv überrascht über die kommunikative Ebene und den Austausch bei dem Gespräch ist. Hennis und Felix hatten Frau Weber außerdem schon in zwei Fällen WSP-Mittel zugesagt. Zum einen geht es dabei um die Schaffung von SHK-Stellen für die Bibliotheken, was wir hier im StuPa schon bei den letzten Sitzungen besprochen hatten. Das könnte von den WSP-Mitteln gezahlt werden, was sich dafür ja auch denkbar gut eignet, Stichwort Verbesserung der Studienbedingungen und Lehre. Außerdem sollen die Gelder auch in neue Computer gesteckt werden, welche Studierenden zur Verfügung gestellt werden können, die sonst nicht an Onlineveranstaltungen teilnehmen können.
Damit sind wir durch mit den Anmerkungen und Fragen zu den Berichten.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Heute gibt es hier nichts zu sagen, von daher geht es direkt weiter.
TOP 5 – Finanzanträge
Es gibt auch keine Finanzanträge. Wieder mal möchte niemand Geld.
TOP 6 – Wahlen AStA
6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit Die Person, die sich beworben hat, kann leider weder persönlich noch digital anwesend sein. Daher wird nun der GO-Antrag gestellt, die Wahl auf die nächste Sitzung zu verschieben, was ohne Widerrede beschlossen wurde.
6.1. Vorsitzende*r Anna und Hennis haben sich beworben, Initiativbewerbungen gibt es keine. Die beiden stellen sich wie gewohnt erst einmal vor:
Anna war bisher AStA-Referentin für Hochschulpolitik. Zusätzlich ist sie seit Februar stellv. Vorsitzende im AStA. Kontakte zu Vorgänger*innen hat sie und ebenfalls den Einblick in die Geschehnisse, da sie bereits stellv. Vorsitzende war. Außerdem hat sie gute Kontakte zur FSK.
Bevor wir zur Fragerunde kommen, stellt sich auch noch Hennis vor. Hennis hat sich vor zwei Monaten in die Geschäftsführung wählen lassen und hat seitdem auch den vakanten Vorsitz inne.Er würde den Vorsitz gerne machen, da ihm die Aufgaben aus der letzten Zeit viel Spaß gemacht haben und er das gerne weiterführen würde. Zunächst stand er zwar vor einigen großen Aufgaben, aber inzwischen hat er viel Spaß an der Sache und hofft auf das Vertrauen der Stupist*innen in ihn.
Jan fragt, ob Hennis die Geschäftsführung weiter leiten würde, wenn er nicht gewählt wird. Hennis erklärt, dass er sich ja ursprünglich auch für die Geschäftsführung aufgestellt hat und betont, dass er auch gute Beziehungen zu Anna hat, falls sie gewählt werden würde. Falls er heute zum Vorsitzenden gewählt werden sollte, hat er auch schon Kontakte zu möglichen Nachfolger*innen.
Yannick bedankt sich für beide Bewerbungen. Er kann sich nicht daran erinnern, dass es mal eine Auswahl von Bewerbenden auf den AStA-Vorsitz gab. Er möchte von Anna wissen, ob sie sich auch vorstellen könnte, ein anderes AStA-Referat zu übernehmen. Anna würde grundsätzlich erstmal Nein sagen. Die beiden anderen freien Referate reizen sie nicht. Über den Posten Geschäftsführung hat sie zwar auch länger nachgedacht, aber einige Aufgaben dieses Referats würden ihr weniger Freude bereiten, als die des Vorsitzes. Für sie ist es wichtig, bei ihrem Job mit anderen in Kontakt zu treten.
Fabian möchte von Anna wissen, warum sie sich erst so spät aufgestellt hat. Anna wollte etwas für ihre Klausuren machen und hatte im AStA ja auch schon viele Aufgaben übernommen. Außerdem hatte sie im August ein Praktikum in Kiel und hätte für die Wahl nicht vor Ort sein können.
Weil Yannicks Frage leider schon vorweggenommen wurde, hat er sich eine neue Frage überlegt. Da die beiden sich ja auch gut verstehen, möchte er wissen, aus welchem Grund sie besser für den Posten geeignet wären als die jeweils andere Person. Bei uns kommt da eine Assoziation auf: Warum solltest ausgerechnet DU Germany’s Next Topmodel werden? 😉
[Hier sollte eigentlich ein witziges Gif von Britain’s Next Topmodel folgen. Wir haben aber ein paar technische Probleme wegen eines Website-Updates. Stellt euch das Gif doch einfach mit all eurer Fantasie bildlich vor!]
Hennis sagt, dass er bisher nicht viele Erfahrungen mit Anna in der HoPo sammeln konnte. Er kennt nur sich selbst in der HoPo und bekleidet viele Aufgaben, welche er gerne akribisch zu Ende bringen möchte. Anna hat mit Hennis viel Rücksprache gehalten und sieht Hennis als sehr geeignet an. Anna weiß von ihrem Jahr im AStA inzwischen, wie es läuft, und hat dort schon viele Aufgaben übernommen. Dadurch, dass sie sehr viel mitnehmen konnte und auch während der Pandemie viel Kontakt mit der LKS und weiteren Gremien hatte, sieht sie sich als geeignet an.
Es gibt keine weiteren Fragen an Hennis und Anna, und zwei moritz.menschen machen sich als Wahlhelfer*innen auf den Weg. Felix macht nochmal deutlich, dass ein Vater Unser auf dem Wahlzettel nicht gültig ist.
Die Stimmen wurden ausgezählt. Anna hat 6 Stimmen bekommen, Hennis 10. Es gibt 1 Enthaltung. Daher wurde niemand gewählt und wir wiederholen den Wahlgang.
Noch mal werden die Zettel ausgeteilt, eingesammelt und gezählt. Bei 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde Hennis auch in dieser Runde nicht gewählt.
6.2.Referent*in für Digitales und Datenschutz Es gibt keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen.
Felix äußert deshalb abschließend seinen Dank an die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen. Zustimmendes Klopfen.
TOP 7 – SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung)
Bei der außerordentlichen Sitzung vom 28.07. wurde das schon besprochen. Es handelt sich um einen hinzugefügten Satz in §18 (7).
GO-Antrag von Jan zum sofortigen Schluss der Debatte.
Yannick möchte den Absatz zum Ende ändern. Er spricht aber leider mal wieder in zu schnellem Jurist*innendeutsch, deswegen können wir den Inhalt nicht mitschreiben. Zum einen findet er es aus juristischer Sicht besser, wenn die erforderliche Mehrheit vor den beiden Alternativen steht. Zweitens stört er sich an dem Wort “einsetzen”, was vorher nicht in der Satzung erwähnt wird. Da das nicht klar definiert ist, sollte es lieber weggelassen werden.
Der Änderungsantrag wird von den Antragsteller*innen übernommen und schriftlich festgehalten. Ihr könnt bei Interesse also einfach in den Beschluss schauen.
Es gibt keine weiteren Änderungen und wir kommen zur Schlussabstimmung. Nach kurzer Verwirrung im Präsidium wird sogar zwei Mal abgestimmt. Das Ergebnis bleibt aber das gleiche: Der Antrag wird mit einer Enthaltung abgelehnt.
TOP 8 – SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (2.Lesung)
Felix rattert die wirklich sehr eingängige Überschrift des TOPs runter und geht auf die verschiedenen Änderungen ein. Das betrifft eigentlich nur das Datum des Ablaufs.
Zum Glück ist es uns mit inzwischen 18 Stimmen überhaupt möglich, auf die notwendige Zweidrittelmehrheit zu kommen. Dafür müssen aber alle zustimmen, weswegen Felix und Yannick nochmal deutlich machen, wie wichtig diese Satzungsänderung heute ist. Das betrifft neben der Stimmübertragungsänderung auch die Beschlussfassung in Onlinetreffen von Ausschüssen. Yannick hofft, dass das nicht notwendig wird (wir auch!), aber es wäre wirklich wichtig, diese Möglichkeit wenigstens zu haben. Er findet es sehr schade, dass bei eigentlich 27 Mitgliedern mal wieder 9 nicht da sind oder die Chance der Stimmübertragung nicht wahrnehmen und deswegen die jetzt Anwesenden die Verantwortung tragen. Er wünscht sich, dass diese wichtigen Regelungen verlängert werden können.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Änderungsanträge gibt es aber ebenfalls nicht.
Der Antrag wird mit den 18 nötigen Stimmen einstimmig angenommen.
TOP 9 – Beanstandung Beschluss-Nr. 2020-30/22
Es wurde von der Rechtsbehelfsbelehrung Gebrauch gemacht. Felix stellt das Gespräch mit Herrn Wehlte dar: Dadurch, dass Herr Wehlte noch keinen Aufhebungsbescheid zugeschickt hat, können wir hier theoretisch immer wieder versuchen, den Antrag aufzuheben, müssen wir aber auch nicht. Yannick stellt einen GO-Antrag. Da wir das hier im StuPa alles schon diskutiert und abgestimmt haben, sollte man den TO schließen. Felix möchte noch mal klarmachen, dass Herr Wehlte die Rechtsaufsicht des Rektorats vertritt und es nicht so ist, dass er persönlich keine Lust hat, den Beschluss aufzuheben.
Es gibt keine Gegenrede und der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 10 – Beanstandung Beschluss-Nr. 2020-30/33
Felix weist darauf hin, dass hierzu kein Widerspruch eingelegt wurde. Auch bei diesem Beschluss gibt es wieder einen GO-Antrag von Yannick mit eben derselben Begründung. Auch hier gibt es keine Gegenrede.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder der AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten (SHA)
Für die AG SHA kann das StuPa zwei Mitglieder wählen. Felix fragt nach Vorschlägen von den Stupist*innen. Hennis schlägt Bianca vor. Als Referentin für Hochschulpolitik sollte sie bei der AG anwesend sein. Lea schlägt Anna vor.
Felix schlägt eine offene Abstimmung vor. Da es keinen Widerspruch gibt, wird jetzt gewählt. Bianca und Anna werden beide mit einigen Enthaltungen gewählt und nehmen ihre Wahl an.
TOP 12 – Antrag Aufwandsentschädigung Beauftragung AStA-Referent für Finanzen
Theo hat den Antrag gestellt, kann aber heute leider nicht anwesend sein. Felix bringt den Antrag stellvertretend ein. Bei der letzten AStA-Sitzung wurde Laura Strelow in den AStA kooptiert und soll nun als Geschäftsführung der moritz.medien eine Aufwandsentschädigung von 200€ bekommen. Dieses Verfahren ist bereits von Bianca bekannt. Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – Antrag Vollversammlung Wintersemester 2021
Bianca bringt den Antrag ein. Wir sind als Studierendenschaft zu einer Vollversammlung verpflichtet und da bestimmt einige Studierende Anträge einbringen wollen würden, würde sie dies ungerne für ein Jahr aussetzen. Der Hörsaal kann höchstens 72 Menschen fassen, daher wäre eine digitale VV angebracht.
Felix eröffnet die Generalaussprache. Yannick fragt, ob es schon eine Rückmeldung zur möglichen technischen Umsetzung gibt. Bianca ist weiterhin mit dem Rechenzentrum in Kontakt, hat bisher aber noch keine genaueren Rückmeldungen. Es ist relativ sicher, dass die Server das verkraften. Bei anderen Universitäten haben Meetings in solchen Größenordnungen auch funktioniert. Sie ist gerade dabei, eine Art Kommunikations-Guide auszuarbeiten.
Yannick weist noch mal darauf hin, das er es als wichtig erachtet, dass die Leute ihr Mikro nicht selber anmachen können und auch wenn möglich auf Video zu verzichten können. Es gibt ja immer ein paar Scherzkekse, die das Ganze dann ausnutzen. Außerdem weist er darauf hin, dass die GO der VV jederzeit geändert werden kann. Yannick würde vorschlagen, den Antragsschluss auf ein bis zwei Wochen vor die VV zu ziehen. In der digitalen Fassung wäre es nämlich wesentlich einfacher, wenn dann auch die Änderungsanträge schon vorher eingehen können, ansonsten wäre es sehr schwer zu folgen. Felix verweist in dem Zug gleich noch mal auf die Zuständigkeit der neuen AG SHA.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 14 – Sonstiges
Felix weist darauf hin, dass morgen der akademische Senat tagt. Auf der Seite des Senats gibt es einen Link für eine Onlineübertragung, da die Plätze wahrscheinlich schon voll sind.
Morgen um 18 Uhr tagt außerdem die FSK im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften “am Ende des Loeffler-Highways”.
Die nächste StuPa-Sitzung findet am 13. Oktober statt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und Felix schließt die Sitzung um 21:25 Uhr. Kommt gut nach Hause und schönen Abend noch!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Vereinbarte Aussprache zu Beschl.-Nr. 2020-30/46 TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 7.1. Vorsitzende*r — 7.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz TOP 8 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung) TOP 9 SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (1. Lesung) – Da auch die Uni ihre “Corona-Satzung” verlängert, möchte das StuPa es auch tun. TOP 10 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 02.06.2020, dass sich die Studierendenschaft positiv gegenüber dem Bericht “Children’s Rights and Tobacco Control in Germany” des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle aussprechen möge. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 11 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 23.06.2020, dass sich die Studierendenschaft und die Universität dafür einsetzen möge, Geflüchtete aus den griechischen Lagern schneller zu evakuieren, aufzunehmen und ihnen einen Platz an der Uni zu ermöglichen. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich willkommen bei unserer (schon) 3. außerordentlichen Sitzung dieser Legislatur! Wir haben heute prominenten Besuch von den beiden Prorektor*innen, Herrn Prof. Dr. Fleßa und Frau Prof. Dr. Riedel.
Herr Riedel, Prorektor für Studium und Lehre, würde gerne den TOP 6 weiter nach vorne legen. Ansonsten gibt es keine weiteren Wünsche und die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Mit 16 Stimmen (inkl. 3 Stimmübertragungen) sind wir beschlussfähig. Entschuldigt haben sich vom AStA heute Jannis, Theo und Kathi.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Beanstandungen verabschiedet. Wir fangen also an.
TOP 3 – Berichte
Man glaubt es kaum, aber niemand hat etwas zu berichten. Damit kommen wir zügig zum Hauptgrund der heutigen Sitzung:
TOP neu 4 – Vereinbarte Aussprache zu Beschl.-Nr. 2020-30/46
Frau Prorektorin Riedel hat zunächst das Wort. Sie freut sich über die heutige Aussprache und ist bereit, gemeinsam an Lösungsvorschlägen zu arbeiten. Der Senatsvorsitzende hat ihr mitgegeben, dass einige Punkte etwas konkreter formuliert werden sollten, damit es auch verabschiedet werden kann. Außerdem hat er um Verständnis gebeten, dass es wahrscheinlich in der nächsten Senatssitzung noch nicht zur Umsetzung kommt. Er hat sich aber auch für die Umsetzung ausgesprochen, es sollte alles nur noch ein wenig konkretisiert werden. Dafür haben wir uns ja heute auch hier versammelt.
Als nächstes tritt Herr Prorektor Fleßa vor. Auch er wünscht allen einen schönen guten Abend. Da sich seine Amtszeit langsam dem Ende neigt, hat er neulich mit seiner Frau Revue passieren lassen, was in den letzten 4 Jahren so passiert ist. Ihm ist aufgefallen, dass das meiste wirklich gut gelaufen ist, “nur Corona hätte es jetzt nicht noch gebraucht”. Er hat das letzte Semester als schwierig, aber auch interessant empfunden. Darüber hinaus betont er, dass die Verantwortlichen für die Studierendenschaft unter der Situation mit Corona gelitten haben und sich trotzdem für die Studierendenschaft eingesetzt haben. Er respektiert die hier geleistete Arbeit. Herr Prorektor Fleßa geht auch noch einmal auf die Bemühungen des Rektorats während des letzten Semesters ein. Unter anderem waren sie mehrfach im Ministerium vorstellig, um eine Regelung zu fordern, dass dieses Semester nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet wird. Das Ministerium wollte aber immer noch auf eine deutschlandweite Einigung warten. Schlussendlich ist es dann ein “normales” Semester geworden, was er sich etwas anders gewünscht hätte. Aber wir leben nun einmal in einem Rechtsstaat – das ist zwar etwas Schönes, heißt aber auch, dass, wenn es irgendeine Ordnung oder einen Paragraphen gibt, die/der dem Vorschlag widerspricht, diesem gerne auch mal einen Strich durch die Rechnung gemacht wird. Er würde auch gerne manchmal anders, als er kann, aber deswegen ist es jetzt gut, hier im StuPa und im Senat gemeinsam zu schauen, was denn jetzt möglich ist, und das dann gemeinsam umsetzen.
Frau Prorektorin Riedel fragt, ob ein Brief von Frau Weber an die Fachschaften schon angekommen ist. Felix schaut ratlos. Der Brief ist wohl nicht angekommen. Dort wurde alles nochmal ein wenig ausführlicher formuliert. Es gab dort positive Signale aus Berlin, insbesondere zum Thema Regelstudienzeit.
Dieser erste Punkt, die Regelstudienzeit, ist ja eigentlich der wichtigste. Hierzu gab es auch wöchentliche Telefongespräche zwischen dem Rektorat und dem Ministerium. Frau Weber hatte die Idee, nochmal einen Brief direkt an die Ministerin zu senden. Es wird vom Rektorat auch auf jeden Fall gewünscht, das Semester nicht anzurechnen, mit der Umsetzung gibt es aber bisher noch einige Probleme. Felix fragt, ob jemand Kunstgeschichte studiert, da dieser Brief nur an den FSR Kunst/Kunstgeschichte ging. Dinah erwähnt, dass dieser Brief auch in der Fachschaft Lehramt diskutiert wurde. Sie hatten sich schon gewundert, was es mit diesem Brief auf sich hat und freut sich jetzt über die Klärung. Frau Prorektorin Riedel gibt auch zu, dass die Kommunikation nicht immer optimal läuft, da es immer wieder neue Regeln gibt, welche es zu beachten gilt. Es ist alles nun mal ein enorm dynamischer Prozess und bisher wissen alle auch einfach nicht genug, um beurteilen zu können, ob die Maßnahmen zu vorsichtig sind oder vielleicht auch nicht vorsichtig genug. Daher bittet sie auch um Verständnis für teilweise spontane und auf den ersten Blick widersprüchliche Änderungen, das ist dem neuartigen Coronavirus verschuldet.
Herr Prorektor Fleßa erklärt auch, dass ihm bewusst ist, dass vor allem der Wegfall von Exkursionen vielen Studierenden Probleme bereitet hat. Allerdings hatte er Angst, dass, sollte es dabei zu einem Ausbruch kommen, das Ministerium die Lehre komplett streicht und er dafür die Verantwortung zu übernehmen hat. Er erklärt noch einmal, inwiefern die Sicherheit bei der Anreise und Durchführung der Exkursionen nicht gewährleistet werden konnte. Diese Verantwortung hätten sie nicht übernehmen können. Er betont aber, dass die Institute dazu aufgerufen wurden, für die Exkursionen Alternativen anzubieten. Von daher kann es nicht sein, dass man durch die ausgefallene Exkursion nun länger studieren muss. Sollte das doch der Fall sein, dann wird er sich auf jeden Fall um Klärung kümmern, da gab es eine klare Ansage an die einzelnen Fächer. Ihm ist klar, dass das kein 100%er Ersatz ist, aber es lässt sich nun mal nicht ändern. Frau Prorektorin Riedel erwähnt noch mal, dass Laborpraktika in deutlich kleineren Gruppen durchgeführt werden und damit auch die Dozierenden deutlich stärker belastet sind. Herr Prorektor Fleßa ergänzt, dass es sowohl die Laborpraktika als auch diejenigen in Schulen oder Unternehmen betrifft. Wenn dort irgendein Kollege “fantasielos” ist, die Studierenden mit einem Praktikum zu versorgen, dann solle man definitiv auf ihn zugehen, und dann wird dort nach einer Lösung gesucht.
Felix fragt an dieser Stelle kurz, ob es Zwischenbemerkungen oder Fragen gibt.
Es gibt eine Anmerkung aus dem Publikum. Die Vorschläge seien grundsätzlich gut. Wenn das Rektorat hinter dem Thema steht, wird sich gewünscht, dass sich das Rektorat auch im Senat stark für diese Vorschläge einsetzt und mögliche kritische Stimmen zu überzeugen versucht. Frau Prorektorin Riedel würde sich gerne für diesen Vorschlag einsetzen. Sie hält die Forderung der Studierenden für absolut angemessen, denn dieses Semester war nun einmal kein reguläres Semester. Herr Prorektor Fleßa schließt sich dem an, wirft aber auch ein, dass Frau Weber öfter mit dem Ministerium telefoniert hat als er, und daher vielleicht das ein oder andere politische Detail weiß, von dem er nicht weiß. Er behält sich also vor, ob es vom Rektorat am Ende rein rechtlich gesehen durchgehen kann, seine Zustimmung (und die des Prorektorats im Allgemeinen) hätte die Studierendenschaft aber.
Niclas ist aufgefallen, dass bei dem Handling dieser Krisen in den Krisenstäben anderer Unis studentische Vertreter*innen sitzen. Das ist an unserer Uni nicht der Fall und dadurch fühlten sich viele Studierenden schlechter einbezogen und informiert. Das müsse man auf jeden Fall für die Zukunft mitnehmen, dass die Studierenden dort mehr ins Boot geholt werden, vor allem wenn man das mit anderen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns bzw. Deutschlands vergleicht. Die Prorektor*innen schließen sich dem vollkommen an. Das Problem betrifft nun einmal die Studierenden, also sollten diese auch an der Diskussion teilhaben dürfen. Sollte es, was wir alle nicht hoffen wollen, verschärft weitergehen, dann kann man das auf jeden Fall direkt dementsprechend umsetzen.
Herr Prorektor Fleßa erinnert sich an dieser Stelle einmal an den Freitag zurück, an dem die Information der Schließung aller Institutionen festgelegt wurde. Da waren zufällig viele der wichtigen Personen der Uni-Leitung anwesend. Danach wurde es auch in der Dienstberatung besprochen, an der eigentlich auch der AStA-Vorsitz beteiligt ist. Dass dieser öfter gewechselt hat, hätte die Diskussion aber auch nicht unbedingt einfacher gemacht. Herr Prorektor Fleßa ist aber zuversichtlich, dass das nach den erfolgreichen Wahlen eines neuen AStA-Vorsitzes etwas einfacher werden kann. Lukas findet, dass das aber keine Entschuldigung ist und dass eine studentische Stimme dort auf jeden Fall notwendig gewesen wäre. Letzten Endes sind es ja die Studierenden, die unter diesen Entscheidungen dann studieren müssen und die daherbei der direkten hätten gehört werden müssen.
Jonathan wirft aus Sicht der Jurist*innen ein, dass das Landesjustizministerium (bei dem das Staatsexamen um ein Semester nach hinten geschoben wurde) schneller reagiert hat, als die Universität. Herr Prorektor Fleßa sieht den Punkt ein, hält aber auch dagegen, dass es sich hier einfach um zwei unterschiedliche Ministerien handelt und das Bildungs- und das Justizministerium nun einmal sehr unterschiedlich arbeiten. Jonathan ist das “wurscht”, es war nur ein kleiner Einwurf von Seiten der Jurist*innen. Er geht noch einmal auf die minimierten Öffnungszeiten der Bibliotheken ein und findet es schwierig, die Staatsexamen dann in genau der Zeit zu schreiben, wie damals mit vollständigem Bibliothekszugang.
Sandra hat eine Frage. Unsere Hochschule ist auch im norddeutschen Bund der Universitäten. Sie fragt sich, ob es da auch eine Zusammenarbeit gab und so zum Beispiel ähnliche Standards zur Anwendung gekommen sind. Herr Prorektor Fleßa bejaht das grundsätzlich. Da da aber auch noch Landesrecht reinspielt, gibt es vor allem einen starken Austausch mit Rostock, hingegen weniger Austausch mit den anderen Hochschulen wie zum Beispiel Kiel.
Felix schlägt vor, falls es jetzt keine weiteren Wortbeiträge gibt, zum nächsten Punkt zu kommen.
Als nächstes geht es um das Verlängern oder Aussetzen von Fristen. Frau Prorektorin Riedel möchte noch einmal ansprechen, dass die Rektorin das eigentlich schon in die Wege geleitet hat und dass wenn das Prüfungsamt dies noch nicht umgesetzt hat, die Studierenden auf jeden Fall auf das Rektorat zukommen sollen. Sie haben ja nicht immer direkt mit dem Prüfungsamt zu tun und bekommen das daher dann gar nicht mit. Felix erzählt aus seinen eigenen Erfahrungen, dass es in seinem Studiengang problemlos ging, in anderen aber deutlich schwieriger war. Er sieht das Problem darin, dass es Studierende schwerer hätten, wenn sich einige FSRs nicht so intensiv eingesetzt haben. Herr Prorektor Fleßa geht darauf ein, dass die Fakultäten sehr heterogen sind und wir damit leben müssen. Das heißt aber auch, dass es trotz dieser Unabhängigkeit der Fakultäten, hier jetzt einheitliche Vorschriften braucht. Dann kann es also auch passieren, dass die Institute mehr miteinander reden und vergleichen. Wenn es eine zentrale Lösung geben soll, was er auf jeden Fall begrüßen würde, müssen alle Studierenden dahinterstehen.
Frau Prorektorin Riedel findet auch, dass im Sinne der Gleichbehandlung eine einheitliche Lösung gefunden werden muss. Auch das Wintersemester wird sich nicht groß vom Sommersemester unterscheiden. Wir werden nicht drum herum kommen, die Veranstaltungen zu priorisieren. Es sollen möglichst viele Erstsemestler*innen in Präsenzveranstaltungen unterkommen. Es wird alles versucht, was möglich ist, aber es bleiben auch für Studierende des ersten Semesters Probleme, nur haben sie leider keine Wahl. Herr Prorektor Fleßa unterrichtet natürlich auch viel lieber in Präsenz. Niclas glaubt, dass es besonders wichtig ist, die Regelungen für den Zwei-Fach-Bachelor festzulegen.
Jonathan ist bewusst, dass Fakultäten selber schauen müssen, wie die Fristen sind, wenn sie die Themen selbst vergeben. Anders sieht er das, wenn das Prüfungsamt die Themen vergibt und das hoch offziell über die Universität läuft und man dort Widerspruch eigentlich nur zu dem Thema einzureichen kann. Wenn das die einzige Option ist, dann hat das seinem Verständnis nach gar nichts mehr mit der Fakultät zu tun, sondern mit dem Prüfungsamt und dort hätte man das wenigstens nochmal prüfen müssen. Herr Prorektor Fleßa sieht hier die Pflicht beim Prüfungsauschuss.
Sandra kann es verstehen, dass in den jeweiligen Wissenschaften unterschiedlich diskutiert wird und die Prioritäten unterschiedlich gelegt werden. Sie findet aber, dass man angesichts der Pandemie die Gesamtsituation und die gesamte Studierendenschaft im Blick haben sollte und geht beispielsweise auf die schwierige Jobsituation vieler Studierenden ein. 70% der Studierenden in Deutschland müssen nebenbei arbeiten. Wenn diese Stelle, die Unterstützung der Eltern oder BAföG wegfällt bzw. gekürzt wird, führt das auch zu enormem psychischen Stress. Sie betont, inwiefern die Unsicherheit und Angst der Studierenden durch diese Situation belastend war und hebt hervor, dass es schon viel Druck nehmen kann, wenn es eine Sicherheit für diese Situation gegeben hätte. Frau Prorektorin Riedel kann das absolut nachvollziehen und freut sich, wenn es eine Möglichkeit gibt, da Unterstützung zu schaffen. Mit den Erfahrungen aus dem Sommersemester soll allerdings auch das Wintersemester immer besser ausgestaltet werden, um Studierenden da Hilfe anzubieten. Mit dem Fokus auf die Erstsemestler*innen und deren noch schwierigere Situation wurde sich dafür eingesetzt, dass es wenigstens ein/zwei Präsenzveranstaltungen gibt. Das ist im Wintersemester natürlich noch schwieriger. Im nächsten Sommer kann man sich z.B. mal draußen treffen und ähnliche Regelungen können sich dafür einsetzen, die Kommunikation zwischen Studierenden und Professor*innen zu erhalten bzw. zu verbessern. Herr Prorektor Fleßa erklärt, dass die Studierenden befragt wurden, wo sie auf jeden Fall die Präsenz bräuchten. Das haben die Fakultäten zusammengefasst und jetzt ist die Uni schrecklich überbucht. Es gibt einfach nicht genug Platz für all die Anforderungen, und jetzt sind sie dabei, wirklich mit allen Mitteln noch zu mehr Raumkapazitäten zu kommen. Laborpraktika und ähnliche Lehrveranstaltungen können nun mal nur in Präsenz veranstaltet werden. Einige Dozierende haben sogar schon angeboten, am Samstag Abend zu unterrichten, aber das lässt sich natürlich nicht mit der Familienfreundlichkeit der Universität vereinbaren. Frau Prorektorin Riedel erklärt auch, dass andere Veranstaltungen bereits abgesagt wurden, da die Lehre absolute Priorität hat.
Sandra fragt nach, ob mit der angesprochenen langen Ordnungsänderung auch die Beantragung von Freiversuchen gemeint sei. Herr Prorektor Fleßa ist sich sehr sicher, dass das nur mit einer Ordnungsänderung möglich ist. Sandra wundert sich darüber und verweist auf andere Unis, beispielsweise in Rostock, bei der das auch so möglich war. Sie fragt sich, wo dann hier dann das Problem liege. Herr Prorektor Fleßa sagt, dass man sich das wohl sehr genau ansehen müsste, da es dort eine Regelung benötigt, die bei uns womöglich schon wieder rausgestrichen wurde. Es gab früher Freischüsse. Aber da das grundsätzlich das Studium verlängert und das von der Wirtschaft nicht gewünscht wurde, ist das abgeschafft worden. Heute hat man eher das Problem, dass viele Studierende abbrechen, statt zu lange zu studieren. Seiner Meinung nach ist es vielleicht an der Zeit, sich zu fragen, ob das nicht wieder aufgenommen werden sollte. Schaut man sich aber den Stapel an zu bearbeitenden Studien- und Prüfungsordnungen an, darunter zum Beispiel die der neu eingeführten Studiengänge, dann wird klar, dass das einfach die Kapazitäten übersteigt. Das Thema wird vom Prorektorat aber mit aufgenommen und auch in der Liste mit aufgeführt. Herr Prorektor Fleßa bittet das StuPa, dass sie es ebenso tun.
Christopher freut sich, dass von beiden Prorektor*innen ein klares Signal für die Lehre kommt. Für ihn wäre es außerdem eine wichtige Anregung, dass die Online-Lehre und asynchrone Veranstaltungen weiter unterstützt werden, die insbesondere Studierenden zugute kommen, welche beispielsweise familiär eingebunden sind. Frau Prorektorin Riedel hat in ihrem Fachbereich eine große Bereitschaft der Lehrenden erlebt, mit den digitalen Möglichkeiten zu unterrichten. Sie kann sich aber vorstellen, dass das nicht überall so rosig aussieht. Sie weist darauf hin, dass heute angefertigte Online-Vorlesungen von Dozierenden auch in Zukunft genutzt werden können und die Arbeit dort ja nicht umsonst ist, wenn zum Beispiel mal eine Dienstreise ansteht oder sie krank werden. Herr Prorektor Fleßa weist noch mal darauf hin, dass sich stark dafür eingesetzt wird, dass jede*r das Studium abschließen kann. Er möchte zwar keinen Namen nennen, aber es gibt einen Kollegen, der sich immer jeglicher Veränderung verweigert hat. Jetzt mit der Corona-Situation hat er aber eine derartig gute digitale Lehre auf die Beine gestellt, dass sich Studierende freuen, ihn mal “zurückspulen” zu können, um seinen Unterricht öfter zu hören und damit auch besser zu verstehen. Wichtig sei es, das Gute, was wir jetzt haben, weiterhin zu bewahren, so wie beispielsweise das zeitversetzte Lernen. Er fasst zusammen: Wir sind aber keine Fernuni, wir bleiben eine Präsenzuni.
Felix möchte als nächstes zu den Anmeldungszeiträumen überleiten.
Frau Prorektorin Riedel möchte die nächsten drei Punkte ein wenig zusammenzufassen. Hierzu gab es auch bereits Austausch mit anderen Mitgliedern der Uni-Leitung und man ist zu dem Entschluss gekommen, dass die Studierenden recht haben. Sie versteht, auch als Dozentin, viele Gebühren und Strafmaßnahmen des Prüfungsamts nicht. Dazu gibt es zustimmendes Klopfen im Saal. Herr Prorektor Fleßa sagt, dass die Diskussion ja nicht zum ersten Mal stattfindet. Es ist natürlich schon ein unheimlicher Aufwand für das Prüfungsamt. Er erklärt, dass die Uni daran arbeitet, dass wir eine digitale Universität werden und man sich auch vom Handy anmelden kann. Allerdings bekommt man dafür keine Fördergelder. Seiner Meinung nach ist das einfach Bürokratie von Friedrich dem Großen.
Sandra möchte das Problem mit dem Bildungsministerium auch nochmal ansprechen. Sie glaubt auch, dass von dort nichts mehr kommen wird außer Ausreden. Daher wäre es am sinnvollsten, wenn die Universität den ihr möglichen Rahmen so weit ausnutzt, wie es geht und dort die rechtlichen Sachen vorbereitet, die auch rückwirkend gelten. Sie sagt, dass diese Pandemie aufgrund der wahrscheinlichen zweiten Welle noch nicht zu Ende sein wird. Deswegen ist es umso wichtiger sich jetzt an diese Situation anzupassen. Jetzt wäre die Zeit, Sachen vorzubereiten, Ordnungen anzupassen, auch rückwirkend. Daher sollte man das Problem, so weit es geht, umschiffen. Herr Prorektor Fleßa möchte das erstmal rechtlich prüfen lassen, bevor er hier etwas bindend verspricht. Er würde auch ungern die Aussage treffen, dass in diesem Semester kein vernünftiges Studium möglich war. Frau Prorektorin Riedel sagt, dass es in ihrer Fachschaft gar nicht möglich war, die Praktika anzubieten. Von daher sind Pauschalaussagen schwierig. Sandra meinte das gar nicht zwingend ausschließlich in Bezug auf die Uni, sondern auch auf Studierende. Viele haben kein vernünftiges Internet oder einen funktionstüchtigen Computer. Und Frau Karliczek spricht nur von Krediten und Darlehen für Personen mit weniger als 500€. Frau Prorektorin Riedel berichtet von dem kleinen Pool an Laptops für diejenigen, die wirklich keine Möglichkeit zu sonstigem Zugang haben. Sie ist sich nicht sicher, ob das so schon richtig kommuniziert wurde und sagt es deswegen in diesem Forum nochmal. Herr Prorektor Fleßa betont aber, dass es keine Gaming-Laptops sind.
Es gibt einen weiteren Wortbeitrag von Josephine. Viele Dozierende haben nicht gut miteinander und mit den Studierenden kommuniziert. SIe fragt, ob es eine Möglichkeit gibt, die Dozierenden bei Bedarf zu schulen. Herr Prorektor Fleßa sagt dazu, dass es eine Stelle gibt, die sich ausschließlich mit der digitalen Lehre beschäftigt. Sie haben dort Schulungen durchgeführt. Ein grundlegendes Problem ist Artikel 3 des Grundgesetzes, die Lehrfreiheit. Er darf keiner*m Dozierenden vorschreiben, wie zu lehren ist. Er hat nur die Möglichkeit etwas zu tun, wenn Studierende sich beschweren, aber natürlich hat er auch da kein Recht, einem*r Kolleg*in in seine*ihre Lehre einfach “reinzupfuschen”. Wenn aber die Studierenden sinnvolle Beschwerden über Dozierende bringen (bspw. dass die Dozierenden wirklich nicht anwesend waren, keine Lehrveranstaltungen zur Verfügung gestellt haben etc.), kann er diese zu einem Gespräch einladen. Er nimmt als Beispiel den “Herrn Meier” (mit einem kurzen Blick zur Seite vergewissert er sich, dass wir keinen Herrn Meiern an der Uni haben).
Sandra möchte noch mal den Sinn der Resolution erklären. Viele Dozierende haben nach Rückmeldungen der Studierenden gefragt, von denen aber wenig kam. Viele Studierenden haben Hemmungen, zum Beispiel da sie kein Problem mit dem Dozierenden haben möchten oder aus persönlichen Gründen. Ohne Rückmeldung von den Studierenden kann man natürlich auch schlecht reagieren und Maßnahmen ergreifen, die Resolution kann aber dabei helfen. Frau Prorektorin Riedel findet den Vortext der Resolution zwar gut, aber sie weist auch noch einmal auf die Schwierigkeiten damit hin. Es muss eben noch einmal klarer formuliert werden, wie genau die Maßnahmen aussehen sollen.
Herr Prorektor Fleßa hat noch eine abschließende Bitte. Die digitale Lehre im letzten Semester funktioniert nur mit engagierten Studierenden. Es gab eben leider auch einige Studierende, die in diesem Semester abgehängt wurden. Die Gründe dafür können vielschichtig sein: dass sie kein Geld verdienen konnten, dass es psychische Probleme gab etc. Wir kennen unsere Kommiliton*innen besser als er, und er wünscht sich, dass alle die Augen aufhalten und anderen Kommiliton*innen unter die Arme greifen, wenn diese Problem haben. Das Rektorat möchte, dass kein*e Studierende*r verloren geht und dass alle genauso gut durchkommen wie sonst. Manche Dinge darf er zum Beispiel auch gar nicht wissen, sodass ihm hier die Hände gebunden sind (bspw. was psychische Probleme von Studierenden betrifft). Hier kann er vielleicht Hilfe vermitteln, aber auch das ist für ihn nicht annähernd so einfach wie für uns als Kommiliton*innen.
Jonathan fragt sich, warum wir noch den selbes Studienbeitrag bezahlen und was dagegen spricht, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern. Er weist darauf hin, dass nicht groß anders studiert wird als vorher. Er versteht nicht, was daran schwer zu verstehen ist. Herr Prorektor Fleßa meint, das wäre genau das, was er vorhin mit der Heterogenität der Fakultäten meinte. Er erklärt, dass man Untersuchungen gemacht hat, von wem und wofür man die Bibliothek nutzt. Die Jurist*innen nutzen die Bibliothek zum Arbeiten mit entsprechenden Büchern, die nur vor Ort gelesen werden dürfen. In anderen Fakultäten, zum Beispiel solche, die kaum Hausarbeiten schreiben wie in der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät, ist das Ganze wieder anders. Hier wird die Bibliothek vor allem als ruhiger Arbeitsraum genutzt. Es gibt vom Gesundheitsamt genaue Verordnungen, wie viele Leute rein dürfen (inkl. Personal, Sicherheitsdienst etc.). Es war wirklich schwer, ein passendes Hygienekonzept zu entwickeln. Das Thema Jura und Bibliothek ist auch schon seit über 20 Jahren ein Problem.
Dinah weist darauf hin, dass die Bereichsbib nur bis 16 Uhr offen hat. Gerade bei den Geisteswissenschaften werden viele Hausarbeiten geschrieben und deswegen sind die begrenzte Arbeitsplatzzahl und die verkürzten Öffnungszeiten sehr belastend. Die Verlängerung der Prüfungsfristen hat dabei jedoch schon etwas geholfen. Gerade im Hinblick auf die Gleichstellung und arbeitende Studierende ist das ein echtes Problem. Sie weiß nicht, inwiefern sich die Prorektor*innen dafür einsetzen können, aber sie würde sich dort Änderungen wünschen. Die Fachschaftskonferenz möchte deswegen auch noch einen Brief schreiben. Herr Prorektor Fleßa wirft ein, dass das Thema Bibliothek in letzter Zeit immer und immer mehr Geld kostet. Es wird immer schwieriger, passende Kompromisse zu finden. Lukas versteht das generelle Problem, aber er sieht da den aktuellen, dringlichen Bedarf, da Studierende jetzt ihre Hausarbeiten schreiben müssen und nicht in sechs Wochen. Er erklärt, dass im letzten Semester kaum Tutorien angeboten wurden und es auch anderswo Stellen gibt, die letztes Semester nicht ausgelastet waren. Er schlägt vor, diese Arbeitskräfte auf die Bibliothek zu verlegen. Zum Semesterbeitrag sagt er, dass man differenzieren sollte, dass die Universität davon eigentlich kaum was bekommt. Zu beachten ist, dass der größte Teil an das Studierendenwerk geht, was denn unter anderem in BAföG und die Mensen einfließt.
Niclas möchte auch noch einmal auf das Bibliotheksthema eingehen. Bibliotheken sind zentrale Orte für Studierende und können auch sozioökonomische Bedeutung haben. Dies betrifft Studierende, die auch das ruhige Arbeitsumfeld nur dort haben können. Das Fach Geschichte hat es beispielsweise auch noch schwierig, da es einige Quellen und die passende Sekundärliteratur eben nur in der Bib und selten online gibt. Auch für Personen, die aktuell noch einen Nebenjob haben sind die Öffnungszeiten höchst problematisch.
Jonathan meint, dass viele studentische Hilfskräfte derzeit eigentlich nur gehalten werden, aber nicht arbeiten (er spricht da aus eigener Erfahrung). Er würde sich auch gerne in die kleine Bib setzen und dann dort arbeiten. Er kann da zustimmen, dass der Arbeitsplatz auch eine wichtige Funktion der Bibliotheken ist und nicht nur die Literaturausleihe. Er sieht kein Problem, wenn für die Studierenden keine Bibliotheksmitarbeiter*innen zur Verfügung stehen. Dinah fragt, ob der Brief weiterhin geschrieben werden soll, also ob der überhaupt nützlich ist (Schützenhilfe der FSK). Herr Prorektor Fleßa denkt schon. Wenn man nicht in einem bestimmten Amt ist, dann denkt man ja gerne mal, dass man im Rektorat Allmacht besitzen würde. Er bezeichnet sich selbst als König ohne Land, dafür gibt es ein verschmitztes Schnauben im Saal. Er sagt zum Beispiel, dass er keine Weisungsbefugnis für das Prüfungsamt hat und da aus seiner Erfahrung schöpfen, aber eben für nichts garantieren kann.
Frau Prorektorin Riedel bekräftigt noch mal, dass sie hier sehr viel mitnehmen, unter anderem, was sich die Studierenden eigentlich wünschen. Wenn man das nur kurz zusammenfasst, dann kann das ja auch schnell mal falsch rüberkommen, deswegen wäre der Brief immer noch wichtig.
Sandra wünscht sich die Aufnahme des Punktes, dass Verträge von Lehrenden, welche während der Krise auslaufen, nach Möglichkeit verlängert werden sollen. Da stimmt das Prorektorat absolut zu. Herr Prorektor Fleßa weist darauf hin, dass manche Stellen über Drittmittel finanziert werden, und wenn alle, dann wirklich alle. Zum Beispiel kann man die Sache in der Anglistik drehen und wenden, wie man will, aber die Stellen sind dort einfach ausgelaufen. Selbst wenn sie das Geld hätten, könnte man dort einfach nichts machen.
Sandra möchte außerdem auf das Problem der Kommunikation zwischen Studierendenschaft und höheren Stellen hinweisen. Wäre es dahingehend sinnvoll, eine*n studentische Prorektor*in zu schaffen? Diese Diskussion gab es ja schon einmal. Frau Prorektorin Riedel sagt, dass es dahingehend schon Überlegungen gibt und sie, sollte sie gewählt werden, dieses Anliegen auf jeden Fall durchsetzen wollen würde. Sie würde sich bereits über Vorschläge für diese Stelle freuen. Dafür gibt es ein Klopfen aus der Runde.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Felix fragt noch nach abschließenden Worten von Seiten des Prorektorats. Herr Prorektor Fleßa bedankt sich für das großartige Engagement. Er wird die Punkte auf jeden Fall mitnehmen und das in der Rektoratssitzung besprechen. Auch er weist noch mal darauf hin, dass die Punkte so konkret wie möglich in den Senat eingebracht werden sollen. Frau Prorektorin Riedel schließt sich ihm mit einem Kopfnicken an. Sie hat bei der heutigen Sitzung noch einmal gelernt, wie wichtig die direkte Kommunikation (auch in der großen Gruppe) doch ist. Sie möchte noch einmal mit auf den Weg geben, dass von ihrer Seite da auf jeden Fall Bereitschaft ist. Auch dazu gibt es zustimmendes Klopfen von Seiten der Studierendenschaft.
Felix verabschiedet sich daraufhin von unseren prominenten Gästen und ruft nun eine Pause für 10 Minuten aus. Wir melden uns also um 21:50 Uhr zurück.
Wir sind zurück und gehen sofort weiter in der Tagesordnung.
TOP neu 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Heute gibt es keine Anmerkungen zu diesem Punkt. Man merkt richtig, dass Theo heute fehlt.
Auch bei TOP neu 6 – Finanzanträge gibt es keine Anträge, von daher können wir direkt weiter machen.
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitz Es liegen zwei Bewerbungen vor, zusätzlich gibt es aber keine weiteren Initiativbewerbungen. Jan stellt einen GO-Antrag, diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben, da nur ein*e Bewerber*in heute da ist. Dazu gibt es keine Gegenrede, der GO-Antrag wird also angenommen.
7.2. Referat für Digitales und Datenschutz Es gibt keine Bewerbungen, aber Felix stellt sofort fest, dass Lukas hoffnungsvoll in die Runde schaut. Lukas bewirbt das Amt noch einmal, da es sehr wichtig ist. Leider erweicht das keiner*m Anwesenden das Herz, sich zu bewerben.
TOP 8 – SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung)
Felix erklärt, dass wir heute nicht die 2/3-Mehrheit für eine Satzungsänderung haben, er würde die zweite Lesung also auf die nächste Sitzung verschieben. Auch hierzu gibt es keine Gegenrede, wir kommen also sofort zum nächsten TOP. Nach dem langen (aber sehr wichtigen) Start, geht das ja jetzt wirklich flott.
TOP 9 – SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs-und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (1. Lesung)
Der Antrag wurde vom Präsidium eingebracht und Felix erklärt, was es damit auf sich hat. So schnell, wie er das vorträgt, übt Felix scheinbar während des Vortragens daran, Eminem von seinem Thron als Rap-Gott zu stoßen. Im Prinzip wird aber nur das Datum geändert.
Lukas wirft ein, dass man die maximale Anzahl der Stimmübertragung mal überdenken könnte. Felix fragt noch einmal nach: Soll die Stimmübertragung gekippt werden oder geht es um die Obergrenze? Letzteres ist der Fall. Niclas glaubt, dass das nicht unbedingt das Problem ist. In den meisten Fällen ist es eher so, dass die Leute, die oft nicht da sind, keine Person zur Übertragung haben. Von daher gäbe es ja keinen Grund, an der bestehenden Regelung etwas zu ändern. Felix möchte eine Endlosdebatte vermeiden und stellt noch mal richtig, dass Lukas nur die maximale Anzahl an Stimmübertragung erhöhen möchte. Das findet Niclas dann doch gut.
Jan meint, dass es bei denjenigen, die immer fehlen, ja nicht durch die Familie ist, sondern dass sie anderweitig nicht bereit für das Engagement sind. Sandra ist geteilter Meinung. Wenn ein Parlamentsmitglied erkrankt oder familiär eingespannt ist, sieht sie die Notwendigkeit, sonst nicht. Wenn man sich hat aufstellen lassen, ist es ein Übereinkommen für die Bereitschaft zum Engagement. Wenn man also seine Position nur in Form von Stimmübertragungen wahrnehmen möchte, könnte man stattdessen lieber eine Person nachrücken lassen, die sich auch selbst engagieren möchte. Felix versteht Lukas’ Argumente, vor allem unter dem Aspekt, dass es ein Beschluss für kommende Parlamente ist. Er kann auch das, was Jan gesagt hat, nachvollziehen, und ärgert sich da auch häufig drüber. Sandras Lösung findet er auch ganz charmant. In der letzten oder vorletzten Legislatur wurde im StuPa auch schon über so einen Beschluss diskutiert, das wurde dann am Ende aber nicht genehmigt. Es gab seitens der Universität datenschutzrechtliche Bedenken, denn man hätte nachweisen müssen, dass die entsprechende Person wirklich krank o.ä. ist. Felix und Lukas waren dann für eine kurze Zeit im Dialog mit der Universität. Felix findet den Vorschlag per se gut, würde das aber unabhängig von dem gerade eingebrachten Antrag besprechen wollen.
Josephine findet die Idee von Lukas prinzipiell auch gut und denkt da an Leute, die sich bestimmt auch gerne einbringen wollen würden, aber beispielsweise ihren Arbeitsplan sehr spät bekommen. Das steht dann im Gegensatz zu denjenigen, die nicht kommen, weil sie keine Lust haben. Lukas würde das auch so unterstützen und sieht auch das Problem, welches Jan gerade geschildert hat. Er glaubt, dass, wenn man das ordentlich regelt, auch im Sinne des Datenschutzes funktionieren sollte. Damals war noch das Problem, dass es eben nicht ordentlich geregelt war und beispielsweise ein Pflegebedürftigkeitsnachweis gefordert wurde. Den gibt es so eigentlich gar nicht. Lukas plädiert dafür einen entsprechenden Antrag in der nächsten Sitzung einzubringen. Sandra möchte abschließend noch sagen, dass sie keine privaten Atteste einreichen wollen würde. Stattdessen könnte man eine Liste von Gründen verfassen, bei denen es berechtigt wäre, nicht zu kommen. Dann wäre es möglich, irgendwann mal zu prüfen, ob bei gewissen Personen immer dieselben Gründe auftauchen und dementsprechend agieren. Sie schlägt darüber hinaus vor, die Anzahl der Stimmübertragung auf ein Viertel der Sitzungen zu erhöhen.
Felix schlägt vor, das Problem an die entsprechende AG zu übertragen. Er zitiert den Absatz 3 irgendeiner Satzung.
Wir kommen also zurück zu dem ursprünglich eingereichten Antrag. Da es dazu keine Anmerkungen gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.
TOP 10 – Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22
Das war der Beschluss zur Tabakkontrolle bei Kindern. Der Widerspruch zur Beanstandung wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Somit sind immer noch die Punkte aus dem Bescheid zu erfüllen. Es bleibt eigentlich nur noch die Aufhebung des Beschlusses, welchem dann wiederum widersprochen werden kann. Dazu gibt es aber keine Wortbeiträge, wir schließen also auch diesen TOP schon wieder.
TOP 11 – Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33
Diese Beanstandung bezieht sich auf den Beschluss zur Solidarisierung mit dem Geflüchtetenlager Moria. Der Beschluss ist im Studierendenportal als beanstandet gekennzeichnet. Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der beschlossen werden soll, ob der Antrag zurückgenommen wird oder nicht. Sandra würde den Antrag nicht zurückziehen und meint, dass man damals schon bis auf eine Enthaltung nur Zustimmungen hatte. Der Beschluss war eine reine Stellungnahme und hat keinerlei Handlungskonsequenzen. Das LHG ist dahingehend etwas freier auslegbar. Der Oberbürgermeister der Stadt hatte sich dazu bereiterklärt, geflüchtete Kinder aufzunehmen und hat da an anderer Stelle einen Strich durch die Rechnung bekommen. Sie weist noch mal auf das Label “Weltoffene Hochschule” hin.Sie findet es deswegen sehr schade, wenn der Beschluss jetzt zurückgenommen werden würde.
Weitere Wortbeiträge gibt es nicht. Das heißt, wir kommen jetzt wiederum zum Antrag, den Beschluss aufzuheben. Mit einer Enthaltung und einer Ja-Stimme ist die Beanstandung nicht angenommen.
TOP 12 – Sonstiges
Die FSK tagt nächste Woche.
Hennis möchte noch einmal erwähnen, dass der AStA jetzt wieder Öffnungszeiten anbietet. Wenn man also kopieren möchte oder den AStA einfach besuchen möchte, ist das jetzt wieder möglich.
Lukas weist darauf hin, dass das heute seine letzte StuPa-Sitzung war und möchte sich bei den aktuellen und allen vorangegangenen StuPist*innen bedanken. Er hat die Zeit als sehr prägend empfunden und kann aus der HoPo sehr viel für sein Leben mitnehmen. Er bedankt und verabschiedet sich heute also noch einmal in der großen Runde. Felix möchte, trotz teils inhaltlicher Differenzen, stellvertretend für das gesamte Präsidium “Danke” sagen und schließt also die letzte Sitzung mit Lukas um 22:13 Uhr. Er wünscht uns noch einen guten Heimweg.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen TOP 7 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (1. Lesung) TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Halli hallo aus der Sommerhitze! Felix begrüßt uns zur 6. ordentlichen Sitzung und eröffnet Sitzung um 20:16 Uhr.
Wir starten wie immer mit Änderungswünschen an der Tagesordnung. Lukas möchte vor den TOP AStA-Wahlen die Wahl Wahlleiter*in und Stellvertreter*in und die Festlegung des Wahltermins legen. Felix und Lukas diskutieren kurz, wie sinnvoll es ist, den Termin schon festzulegen, weil Felix immer noch auf eine Rückmeldung vom Senat wartet, aber sie einigen sich auf Lukas’ Vorschlag, zwecks besserer Planbarkeit und so.
Weitere Änderungen an der TO gibt es nicht, und die TO wird von den anwesenden StuPist*innen mehrheitlich angenommen.
Wir sind heute inklusive zwei Stimmübertragungen mit 17 Stimmen beschlussfähig. Das Protokoll befindet sich wie immer im Studierendenportal und wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
TOP 3 – Berichte Zuerst gehen wir die AStA-Berichte durch.
Hennis hat keine Nachträge und es gibt auch keine Fragen mehr zu seinem Bericht.
Auch bei Bianca gibt es keine Nachfragen. Sie hatte sich für heute aber auch für die Sitzung entschuldigen lassen, daher sollen Nachfragen und Anmerkungen digital an sie weitergeleitet werden.
Theo hat natürlich wieder eine Anmerkung zu sienem Bericht. Die VWG weiß immer noch nicht, wer ein oder eine AStA ist. Außerdem weist er uns darauf hin, dass wir nicht alle versichert sind, nur die AStA-Leute. Theo wünscht sich deshalb, dass sich alle anderen bitte nicht auf den Sitzungen verletzen. Annika hat noch zwei Nachfragen, da Theo sich die ja ausdrücklich gewünscht hat. Unter anderem geht es dabei um die Kreditoren bei Projekt 4: “Wechsel des Buchungsprogrammes”. Theo erklärt kurz, was genau das ist – Kreditoren sind alle, denen Geld überwiesen werden muss. Esther fragt was bei Projekt 5 los ist. Es geht darum, Leuten zu erklären, was Spenden sind und was keine sind. Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen für Theo. Wenn er es sich weiterhin so wünscht, kommt der Ball bestimmt bald ins Rollen!
Antonia ist nicht anwesend, Nachfragen und Anmerkungen sollen also auch hier digital eingereicht werden.
Jannis hat keine Ergänzungen und es gibt weder Anfragen noch Anmerkungen zu seinem Bericht.
Kathi hat ebenfalls keine Ergänzungen. Allerdings hat Jan eine Nachfrage, nämlich was Projekt 1 “Studierbarkeit” sein soll. Kathi wusste noch nicht, was genau in die Berichte rein soll, da sie noch neu ist. Sie hat einige E-Mail-Anfragen erhalten, die sie hier mit aufgenommen hat. Außerdem hat sie eine Nachricht von Bianca bekommen, bezüglich des Bachelor of Science Biologie, und hat daraufhin einen Brief an Frau Hallex, die Referatsleitung des Zentrales Prüfungsamts, geschickt. Grob gesagt geht es um die Anrechung von Ersatzleistungen. Sandra fand den Brief sehr schön formuliert. Über Lob freut man sich doch immer.
Weiter mit Felix (AStA). Er selbst hat keine Ergänzungen und es will auch niemand etwas wissen.
Aliya, die Referentin für Veranstaltungen, gibt schon einmal eine grobe Planung für die Erstiwochen: Es gibt 2 Erstiwochen, die richtige und die für die später Anfangenden. Die Sponsor*innensuche für die Erstibeutel läuft gut und nächste Woche ist Elefantenrunde der Clubs. Außerdem geht sie nächste Woche zum Dom, wegen der Planung der feierlichen Immatrikulation. Außerdem hat sie das IO kontaktiert: Sie wünschen sich, dass so viele Erasmus-Studierende wie möglich an der Erstiwoche teilnehmen können. Rick fragt noch, ob die Beutel dann wieder unten bei der Mensa verpackt werden sollen. Dazu gibt es aber noch keinen genauen Termin, es wird aber alles erstmal so angepeilt, wie es sonst auch war. Moni fragt, ob die Ersti-Woche auch online stattfindet. Nein, beide sollen in Form von Präsenz-Veranstaltungen stattfinden. Annika erklärt noch, dass das eine ehemalige Überlegung von einer AStA-Sitzung war, bei der Aliya nicht dabei war. Aliya steht außerdem im Kontakt mit dem Gesundheitsamt. Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen.
Lena hat sich vor allem um den Studienkompass gekümmert. Außerdem hat sie bei Instagram mehrere Sachen angeschaut und verglichen. Zusätzlich hat sie sich um Werbemittel gekümmert.
Weiter geht’s mit dem StuPa: Es gibt mehrere Ergänzungen des Präsidiums zu ihrem Bericht. Bei Projekt 1 und der Ausführung Beschluss-Nummer 2020-30/32. Der AStA bleibt das ausführende Organ der Studierendenschaft, da aber Niclas das unterschrieben hat, gab es einen kleinen formalen Fehler. Eine weitere Beanstandung eines Beschlusses, u.a. zur Beschäftigung mit dem Thema der sofortigen Evakuierung von Moria, ist eingegangen. Außerdem gibt es noch die Ergänzung zu der Resolution, die beim Senat vorgetragen werden soll. Das Präsidium hat vor einigen Tagen eine E-Mail mit Anfrage von den Prorektor*innen bekommen, dass sie sich gerne mal eine StuPa-Sitzung angucken wollen würden. Heute haben sie es leider nicht geschafft, würden es aber eigentlich gerne vor der Senatssitzung tun. Bis dahin gibt es aber keine Sitzung mehr. Felix berichtet, dass es diese Legislatur schon einigen Unmut über die Zahl der außerordentlichen Sitzung gab (2 außerordentliche und 6 ordentliche ist doch eigentlich eine gute Bilanz). Heute gibt es aber keine Widersprüche, von daher wird die Einladung für die außerordentliche Sitzung mit prominentem Besuch bald rausgeschickt. Jan fragt nach, ob die Referent*innengespräche schon durchgeführt wurden. Felix erklärt, dass das geplant ist und hoffentlich ab der nächsten Woche passieren kann. Sandra findet es außerdem sehr erfreulich, dass Personen aus dem Rektorat/Senat zu uns kommen.
Zu dem Bericht der moritz.medien gibt es keine Ergänzungen. Theo fragt noch nach, was mit der Klärung des beschädigten Objektivs gemeint ist. Moni berichtet, dass sie sich nach den besten Möglichkeiten für eine Reparatur erkundigt hat.
Ansonsten gibt es keine weiteren Sachen zu berichten. Felix freut sich, dass das eine sehr schöne Berichtsrunde war, mit vielen produktiven Nachfragen und Ergänzungen.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo hat von Seiten des AStAs noch etwas anzubringen. Das Studierendensekretariat überlegt, ob man den Verwaltungsbeitrag erhöht, um da irgendwelche Digitalisierungssachen zu bezahlen. Dadurch würden alle Studierende mehr bezahlen, wodurch aber kleine Verwaltungsgebühren (Nachzahlungen bei verspäteter Rückmeldung etc.) entfallen würden. Allerdings könnte man dafür vielleicht auch was anderes streichen und Theo will hier einfach mal in die Runde der Studierendenschaft fragen, bevor er eine Rückmeldung dazu gibt.
Felix ist auch kein Freund von Gebühren für diverse Dinge sparen. Er fragt sich auch, ob die Gebühren nicht in der Gebührenordnung festgelegt sind. Er findet das etwas merkwürdig, dass wir da jetzt drüber diskutieren und nicht in dem entsprechenden Gremium. Theo meint, dass er gerne auch die Meinung der Studierendenschaft, die es ja am meisten betrifft, hören möchte.
Yannick findet die Nachfrage eigentlich auch positiv, ist aber auch kein Fan von den Verwaltungsgebühren für die Studierenden. Wenn man die Gebühren für alle Studierenden erhöht und woanders streicht, könnte es sein, dass am Ende dadurch mehr Geld in die Kasse kommen kann. Seiner Meinung nach sollten weder neue Gebühren kommen noch bestehende Verwaltungsgebühren abgeschafft werden. Wenn er sich entscheiden müsste, dann würde er lieber die Strafgebühr für die nachträgliche Überweisung erhalten oder erhöhen, anstatt sie direkt für alle anzuheben. Theo erklärt, dass der Hintergedanke grundsätzlich war, die ganzen Mini-Gebühren für eine größere Gesamtgebühr entfallen zu lassen. Am Ende würde das gleiche eingenommen werden, der Verwaltungsaufwand wäre aber kleiner.
Sandra meint, dass man sich überlegen könnte, dass, wenn man schon bei der Digitalisierung ist, man den Studierenden eine eigenverantwortliche Onlinean- und -abmeldung möglich macht.
Annika merkt an, dass sie den Vorschlag unfair findet all denjenigen gegenüber, die es hinbekommen, ihre Rückmeldungen zum vorgesehenen Zeitraum einzureichen.
Lukas sagt zu Sandras Beitrag, dass das an vielen Stellen geht mit einer Online-Anmeldung und man sich dann über die TAN-Liste wieder abmelden kann. Das funktioniert also schon sehr gut. Er findet es auch dreist, die Digitalisierung der Verwaltung auf die Schultern der Studierendenschaft zu laden. Insbesondere, da es auch ausreichende Rücklagen gibt. Er würde das alles entschieden ablehnen.
Esther hat gerade in die Gebührenordnung geguckt. Die Verwaltungsgebühren werden bei einer besonderen Inanspruchnahme erhoben.
Felix möchte noch einmal einen Punkt von Lukas aufgreifen. Die Uni Greifswald besitzt sehr viel Land und wird mit der Vergebung dieser Landflächen teilweise als schlimmer als die Kirche angesehen, z.B. was die Bereitstellung für neue Radwege angeht. Auch zum anderen Punkt mit den Zuschüssen vom Land hat er eine Anmerkung. Es gibt ja das Körperschaftsvermögen und hier jetzt den Mehraufwand, den die Uni auch selbst bezahlen könnte, auf die Studierendenschaft zu verlegen, würde er eher nicht unterstützen.
Lukas wirft außerdem noch ein, dass die Digitalisierung nicht nur studentische Bereiche betrifft.
Theo bedankt sich für die Rückmeldung. Er kann sich dem ganzen Gesagten nur anschließen, und möchte das jetzt nett verpackt weiterleiten.
Sandra hat noch einen neuen Punkt. Sie hat eine Doku von STRG_F auf YouTube gesehen, bei der das unerlaubte Filmen von Leuten auf Festivals (zum Beispiel auf Toiletten oder in Duschen) thematisiert wurde. Sie hat aus Interesse auf Pornoseiten nachgesehen und es gibt so etwas auch an Universitäten. Sie fragt deshalb, ob es unsere Universität Maßnahmen dagegen unternehmen kann. Yannick kann darauf keine Antwort geben. Das wäre etwas, was man in den Senat tragen müsste. Lukas fragt sich, wie man das denn umsetzt mit dem heimlichen Filmen, was zur allgemeinen Erheiterung beiträgt. Felix kennt sich damit aus: Er erklärt, dass sehr kleine Kameras z.B. unters Klo geklebt werden. Das hat er auch in einer ähnlichen Doku gesehen. Moni fragt, wo genau das jetzt hingeklebt wird. In oder unter Klos? Anscheinend überall. Sandra sagt noch, dass die Kameras auch aussehen können wie Schrauben und dass man diese nur mit einem bestimmten Gerät erkennen kann.
So viel zu dem erheiternden aber doch sehr ernstzunehmenden Toilettenproblem. Wir machen weiter.
TOP 5 – Finanzanträge Da es keine Finanzanträge gibt, kommen wir direkt zu:
TOP neu 6 – Vorschlag Wahlleiter*innenduo Lukas hat ausführlich mit beiden Interessenten gesprochen und sie haben immer noch Lust und scheinen sehr fähig. Felix schaut noch zu der FSK-Vorsitzenden und fragt, ob dort ein Vorschlag gemacht wurde. Dinah sagt, dass das erst bei der nächsten Sitzung Ende August passiert.
Leonhard und Max stellen sich vor. Max Klaus ist 21 und studiert BWL. Er würde die Wahlleitung von Lukas übernehmen. Er beschreibt sich als sehr motiviert und freut sich über die Struktur von Lukas, die er bereits über Vorgespräche kennengelernt hat. Oh now it’s getting wild in here. Breites Gelächter für die Vorgehensweise, es wird ein wenig rumgescherzt.
Leonhard ist 20 und studiert PoWi und ÖffRecht (letzteres aber nicht mehr lange, dafür ein beistimmendes Klopfen von Felix und Erheiterung im Hörsaal). Er wollte sich schon länger einbringen, und die Arbeit ist da und muss getan werden. Felix will erst mal wissen, was er statt ÖffRecht studieren möchte. Da ist er noch in der Findungsphase.
Wir stimmen erst einmal über den Vorschlag von Leonhard ab – mit einer Enthaltung soll er vorgeschlagen werden. Max wird ebenfalls mit einer Enthaltung vorgeschlagen.
Felix bedankt sich nochmals bei Lukas und Phillip für ihre ganze Arbeit bei der Wahlleitung der letzten Legislaturen.
TOP neu 7 – Festsetzung des Wahlzeitraumes Das Justitiariat und die Wahlleitung schlägt vor, die Wahl vom 12.01. bis zum 14.01.2021 stattfinden zu lassen. Im nächsten Jahr werden nur die studentischen Senator*innen gewählt, da diese für ein Jahr und die akademischen für zwei Jahre im Amt bleiben. Mit zwei Enthaltungen wird dieser Antrag beschlossen.
TOP neu 8 – Wahlen AStA Sowohk für den Vorsitz als auch für das Referat Digitales und Datensschutz gibt es keine Bewerbungen.
8.3 Fachschaftsfinanzen Max, der sich eben erst für die Wahlleitung vorgestellt hatte, bewirbt sich ebenfalls als Referent für Fachschaftsfinanzen und stellt sich noch einmal dafür vor. An der Stelle wünscht er auch nochmal allen einen guten Abend. Er begründet, warum er sich für Fachschaftsfinanzen interessiert: Er sieht sich als ein kommunikativer Typ und das Thema Finanzen ist aufgrund seines Studiengangs, BWL, passend. Er hat bereits mit Theo gesprochen und glaubt, den Aufgaben gewachsen zu sein.
Yannick freut sich über die Bewerbungen und auch über ein neues Gesicht in der HoPo. Er fragt, ob er schon Vorerfahung im Thema Finanzverwaltung hat. Außerdem möchte er wissen, ob er Mitglied einer Hochschulgruppe oder Partei ist, da das noch nicht aus seiner Bewerbung deutlich geworden ist. Er lobt die Bewerbung aber, da diese sehr ausführlich und schön geschrieben ist. Dadurch kann man direkt konkret mit Nachfragen werden und muss nicht noch grundsätzliche Fragen stellen, um herauszufinden, wer sich da jetzt eigentlich bewirbt. Max hat in der Schulzeit schon eine kleine Finanzverwaltung gehabt, die aber wesentlich kleiner war. Er freut sich aber, sich in die Aufgabe hineinzuarbeiten. Er ist in keiner Hochschulgruppe aktiv, sagt aber, dass er passives CDU-Mitglied ist. Er hat aber “mit dem Laden nichts mehr zu tun” und ist da nur noch einigen Freund*innen zuliebe Mitglied.
Annika ist Fachschaftsfinanzerin und steht total darauf, wenn auf ihre Mails geantwortet wird. Sie hat schon einige Referent*innen miterlebt, bei denen das schwierig war. Max sagt, dass er eigentlich immer erreichbar ist und zuverlässig antwortet, per Mail und sonst auch über WhatsApp. Felix erklärt Max schnell, dass WhatsApp im AStA bitte nicht genutzt werden soll – ganz im Sinne des Datenschutzes.
Theo erklärt, dass Finanzen gar nicht so viel mit BWL zu tun haben. Er hat auch mal in der Schule Finanzen gemacht und das liegt den Aufgaben des Referenten schon näher. Er überlegt außerdem, ob er Fachfragen stellen soll, da er sie damals auch nicht beantworten konnte. Theo fragt, ob es okay wäre, nicht nur FSR-Finaznen zu machen, sondern auch die richtigen. Max hat damit kein Problem, wenn er eine vernünftige Einarbeitung bekommt. Theo gibt zu, ein schlechter Team-Leiter zu sein und fragt, ob Max auch selbstständig arbeiten kann. Der kleine Spaß von Max am Rande: “Oh Boss, hast du keine Aufgabe für mich?” sorgt für sehr ausgelassenes Lachen im Saal. Theo fragt noch, wie lange er das Referat machen kann. Max verpflichtet sich erstmal für ein Jahr und wenn er bis dahin gut klar kommt, gerne auch noch für ein weiteres Jahr.
Damit wären die Fragen an Max abgeschlossen. Wir haben aber noch eine zweitere Bewerbung fürs gleiche Referat. Fachschaftsfinanzen scheinen plötzlich richtig hoch im Kurs zu stehen.
Marcel war schon Referent für politische Bildung. Er hat sich damals wegen seiner Arbeit zurückgezogen, da hört er aber im September auf. Beim Radio ist er auch als Finanzer tätig. Da freut sich Theo. Marcel ist aber weiterhin beim AStA hängengeblieben, auch wenn es für die Schokolade war. Er hat jetzt wieder mehr Zeit und hat deswegen die Entscheidung getroffen, sich beim AStA zu bewerben und speziell für Finanzen, weil er da schon Erfahrungen beim Radio gesammelt hat. Theo fragt auch hier, ob er allgemeine Finanzaufgaben wahrnehmen kann. Marcel sieht das Ganze als Teamarbeit an, er hätte damit also kein Problem. Auch er könnte die Arbeit für die nächsten anderthalb / zwei Jahre machen.
Sandra fragt noch, ob er sich auch vorstellen könnte, ein anderes AStA-Referat zu übernehmen. Marcel fürchtet, dass im Digital-Referat eher eine Verschlechterung mit ihm eintreten würde. Über den Vorsitz hat er schon im letzten Jahr nachgedacht und er hat sehr großen Respekt vor den Aufgaben. Er müsste noch malsehr genau überlegen, ob er sich das zutraut.
Annika fragt noch mal, wie es mit der Kommunikation mit den Fachschaften aussieht. Marcel war selbst Fachschaftsfinanzer und möchte auch gerne vermehrt persönliche Gespräche suchen.
Damit haben wir die Vorstellung der beiden abgeschlossen. Wir können also wählen. Das moritz.Team ist wieder so nett, die Stimmzettel zu verteilen und ihre Arithmetik-Kenntnisse beim anschließenden Auszählen unter Beweis zu stellen.
Somit steht auch schnell das Ergebnis fest. Insgesamt wurden 17 Stimmzettel ausgeteilt, die allesamt gültig wieder eingesammelt wurden, allein dafür möchte Felix schon einmal einen riesigen Applaus einfordern. Der erste Wahlgang reicht noch nicht für eine Wahl – Max erhält 12 Stimmen, Marcel 5. Felix schlägt vor, dass Max sich jetzt nicht noch zum dritten Mal vorstellen muss, was von den StuPist*innen gerne so angenommen wird. Damit machen sich alle für den zweiten Wahlgang bereit.
Max wird gewählt, mit insgesamt 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Herzlichen Glückwunsch! Felix beglückwünscht Max und begrüßt ihn mit den Worten: “Willkommen in der Wunderwelt der HoPo!”
TOP neu 9 – SAÄ Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (1. Lesung) Felix bringt den Antrag ein. Im Zuge der Bemühungen auf der letzten Sitzung, was das vakante Referat Ökologie und Nachhaltigkeit anging, soll der entsprechende Satzungsparagraph angepasst werden. Theo freut sich, dass das jetzt geregelt und damit diese Planungslücke geschlossen werden kann. Er findet es aber etwas schwierig formuliert. Yannick findet das auch wichtig und stimmt Theo mit der Formulierung zu. Er hat auch schon was vorgeschlagen.
Damit ist dieser TOP geschlossen und wir kommen zum
TOP neu 10 – Sonstiges Am 26. August findet die FSK-Sitzung statt. Lukas erklärt, dass heute über die PC-Plätze in der Bib gesprochen wurde. Er bittet die FSRs ihm zu schreiben, wenn noch weitere Probleme damit auftauchen. Yannick erzählt noch, dass die Coronasatzung der Universität verlängert wurde. Das müssen wir mit der studentischen Variante auch machen und bis zur nächsten Sitzung einen entsprechenden Antrag vorbereiten. Er appelliert noch mal, dass möglichst viele StuPist*innen von ihrerer Stimmübertragung Gebrauch machen sollen, damit die 2/3-Mehrheit vorhanden ist. Hennis bedankt sich bei allen Helfer*innen fürs Streichen. Und auch Theo bedankt sich für sogar zwei Interessierte heute und die ganzen Nachfragen heute. Sandra fragt Lukas, ob Drucken schon möglich wäre. Nein, aber man kann beim AStA für kleines Geld drucken.
Rick hat Nachfragen zur letzten Sitzung. Er fragt, ob Nikolas mittlerweile noch der Inhalt des nichtöffentlichen Teils mitgeteilt wurde. Anscheinend nicht. Er fragt Sandra, ob es richtig war, dass sie von jemandem außerhalb der HoPo angesprochen wurde. Sie erklärt, dass diese Person sich ans Präsidium gewandt hat und sie nur den Antrag eingebracht hat. Rick fragt, ob mit der Person Rücksprache während des Prozesses gehalten wurde. Immerhin kann man zwar die Meinung eines*einer anderen vertreten, aber das spiegelt ja auch immer die Meinung des*derjenigen wider, der*die die andere Person vertritt. Felix verweist auf das Protokoll und den Ticker, aber irgendwie reden Felix und Rick ein wenig aneinander vorbei, und sind sich beide nicht sicher, was der andere jetzt will. Sandra versucht Licht ins Dunkel zu bringen. Sie erklärt, dass sie nur den Antrag eingebracht hat und eine Personaldebatte ja nicht unbedingt zur Abwahl führt. Rick möchte noch einmal auf den Satz hinaus, der am Ende der Sitzung gefallen ist, nämlich dass Nikolas das Ganze anscheinend ja noch nicht so richtig eingesehen hätte. Rick hatte auch auf der außerordentlichen Sitzung selbst schon seinen Eindruck geäußert, dass sich einige StuPist*innen um keinen Preis hätten umstimmen lassen. Er äußert also noch mal die Frage vom letzten Mal: Was hätte Nikolas tun müssen, um wieder eingesetzt zu werden? Yannick versteht nicht, warum das Fass jetzt wieder aufgemacht wird. Er für sich persönlich hält Nikolas’ Aktion für eine grobe Verfehlung und sieht ihn daher nicht geeignet für das Amt. Er ist der Meinung, dass Änderungen auch Zeit brauchen. Deswegen kann er sich vorstellen, in einem halben Jahr erneut darüber zu reden. Er arbeitet ja nicht bei Astro-TV. Sandra versteht das Problem nicht. Es gebe Probleme mit der Meinungsfreiheit. Man kann ja auch immer noch die Meinung nach dem Diskurs haben. Rick hatte die Frage aber deswegen auch so offen gestellt und die jetzt gegebenen Antworten haben ihm sehr geholfen.
Theo wirft noch ein neues Thema ein. Die Volksbank möchte mehr Geld haben und bekommt inzwischen mehr als die AGs. Er ist am Überlegen, was man da ändern kann.
So, das war es für heute und Felix schließt die Sitzung um 21:41 Uhr! Stay hydrated everyone!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen TOP 7 Aussprache zur Personaldebatte gegen den ehem. AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit vom 21.07.2020 TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und Felix gibt eine kleine Einführung für die neuen Anwesenden – hauptsächlich AStA-Referent*innen, aber das ist auch nicht sonderlich überraschend. Immerhin geht es heute vor allem um den ehemaligen Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter, der auf der letzten Sitzung vom StuPa nach einer Personaldebatte abgewählt wurde. UND: Der AStA ist in dieser Legislatur schon fast vollständig besetzt! Die wenigen noch freien Referate sind übrigens oben in der TO aufgeführt, samt Link zu einer kurzen Beschreibung. Auch dadurch ist der Hörsaal heute also ungewöhnlich voll und es wird schnell muckelig warm.
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix offiziell die Sitzung. Samt Stimmübertragung sind wir mit 15 Stimmen beschlussfähig. Das Protokoll befindet sich wie immer im Studierendenportal. Dazu gibt es weder Anmerkungen noch Hinweise und das Protokoll wird einstimmig bestätigt.
Felix erinnert noch einmal alle, die neu sind, dass sie ihren MNS im Hörsaalgebäude tragen müssen und nur auf den markierten Sitzen Platz nehmen dürfen. Außerdem gibt es Anmeldebögen. Wir kennen das Prozedere ja schon.
Lina würde gerne den TOP zur Aussprache um Nikolas nach vorne verschieben. Da es dazu keine Gegenstimmen gibt, wird direkt über die so geänderte Tagesordnung abgestimmt und sie wird mit einigen Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen.
TOP 3 – Berichte Theo hat drei Sachen zu berichten: Die Berufsgenossenschaft der Verwaltung hat die Studierendenschaft als irgendeinen studentische Verbund anerkannt. Wir haben das leider nicht ganz mitbekommen – Das wichtige dabei ist aber: Die Berufsgemeinschaft möchte dadurch von der Studierendenschaft Beiträge von allen ehrenamtlich Tätigen haben. Außerdem müssen die Leute für die letzten 5 Jahre nachgemeldet werden, wobei einige Kosten entstehen. Außerdem hat Theo die Haushaltsjahresrechnung für 2019 schon fast fertig. Die Finanzworkshops haben stattgefunden, wobei leider nur 12 der 23 Fachschaftsräte teilgenommen haben.
Nebenbei kämmt Lina Nikolas casual die Haare
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Jonas (m.m) würde sich wünschen, dass die Stupist*innen mehr Fragen bei den Wahlen zu den AStA-Referatsstellen stellen. Da war er etwas erschrocken drüber.
TOP neu 5 – Aussprache zur Personaldebatte gegen den ehem. AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit vom 21.07.2020 Nach ausdrücklichem Wunsch übernimmt Lena die Diskussionsleitung zu diesem TOP der Sitzung. Da Redebedarf besteht und die Debatte im StuPa und nicht per Mail geführt werden sollte, haben wir uns dafür versammelt. Nikolas möchte sich als erstes äußern und kommt nach vorne.
Nikolas möchte nochmal zusammenfassen, was aus seiner Perspektive geschehen ist. Letzten Dienstag hat er eine Einladung zu einem Gespräch von den Vorsitzenden des StuPas erhalten. In dem Gespräch wurde er auf ein Video angesprochen, das er von einem Monat auf Facebook geteilt hat. In dem Video werden die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisiert. Er hofft, dass die meisten das Video inzwischen gesehen haben, denn die dortigen Inhalte sind Auslöser des Vorwurfes. Hier könnt ihr das Video, um das es geht, finden: https://www.youtube.com/watch?v=Juugv0T7inc.
Nikolas empört sich über die Personaldebatte, die in der letzten Woche ohne seine Anwesenheit geführt wurde. Die kritischen Nachfragen seien jederzeit berechtigt, allerdings kam es bis dahin zu keinen Nachfragen. Nikolas sagt auch, dass er darum gebeten hat, dass ihm die entsprechend kritischen Stellen des Videos noch einmal geschickt werden, allerdings wurden ihm diese bis jetzt nicht mitgeteilt, auch ein Gespräch in kleinerer Runde gab es leider nicht. Mit einigen Menschen hatte er gestern Abend einen Meinungsaustausch.
In erster Linie möchte er nun einmal wissen, was ihm denn konkret vorgeworfen wird und was Sandra zu dem Antrag aus der letzten Woche bewegt hat. Auch was den E-Mail-Verkehr betrifft, ist er bereit, Fragen zu beantworten. Er hofft, dass wir hier nun zu einer Aussprache kommen. Er redet sehr ruhig, betont aber auch, dass er das Gefühl hat, sich gegen Vorwürfe des Antisemitismus, Holocaustverleumdnung und Menschenfeindlichkeit äußern muss. Das Ganze scheint ihm in dieser Hinsicht schon absurd, sich jetzt gegen derartige Vorwürfe zu verteidigen. Er fragt jetzt Sandra direkt, was sie zu ihrem Antrag bewogen hat.
Lena weist auf die Redner*innenliste hin, wobei Felix (StuPa) nun erst einmal aus seiner Perspektive schildert. Er erklärt, dass Nikolas sich leider nicht darum bemüht hatte, einen anderen Termin als letzten Dienstag für die StuPa-Sitzung zu finden. Er findet es aber gut, dass die Debatte jetzt hier im Parlament, und damit in dem Gremium, wo sie hingehört, geführt wird. Bei dieser Ausführung möchte er es erstmal belassen.
Es sind noch ein paar Leute reingekommen und Lena verkündet für uns alle zum wiederholten Male heute die Corona-Bestimmungen. Ganz ungewohnt mit so vielen neuen Menschen hier (und so vielen Menschen überhaupt!).
Sandra ist die nächste Rednerin und erzählt aus ihrer Sicht. Eine Person, die nicht in der HoPo ist, ist auf das Präsidium zugekommen, nachdem sie das Video gesehen hat. Dieses wurde dann privat angesehen. Sie kamen zu dem Entschluss, dass mit Nikolas über dieses Video gesprochen werden muss, da er mit seiner Position im AStA auch eine Vorbildfunktion hat. Das heißt auch, dass bestimmte Ansichten wie Verschwörungstheorien hier nicht angebracht sind. Am Sonntag vor dem letzten Dienstag hat Nikolas dann das Gespräch mit Felix und Niclas geführt. Bei ihr/ihnen kam es so an, dass Nikolas nicht zu der Sitzung kommen möchte, weil er nach seinen Klausuren zu müde war und den Grund nicht als triftig genug angesehen hat, beziehungsweise nicht so stark den Sinn gesehen hat, über die Inhalte des Videos zu diskutieren. Er habe gesagt, dass er bei einem “Bier und einer Veggiewurst” darüber reden würde. Sandra und die anderen Beteiligten waren sich aber einig, dass das Thema so schwerwiegend ist, dass man trotzdem eine Personaldebatte führen müssen. Personaldebatten müssen auch nicht immer automatisch zu einer Abwahl führen. Sie erinnert an dieser Stelle an die letzte Personaldebatte um Esther, an deren Ende Esther freiwillig zurückgetreten ist. Auch diese Diskussion wurde nicht hochschulöffentlich geführt.
Das Ergebnis der Abwahl von Nikolas war, dass 17 der anwesenden 20 StuPist*innen dafür gestimmt hatten, dass Nikolas entlassen werden sollte. Die 3 Enthaltungen haben das Video mutmaßlich nicht gesehen. Sandra erklärt, dass sie die Personaldebatte eingebracht, weil sie darum gebeten wurde, das hätte aber auch von anderen kommen können. Der Antrag zur Abwahl kam dabei von Jan. Das Problem, das Sandra am Video sieht, ist dass es sich um ein Verschwörungsvideo um Corona handelt. Sie weist vor allem auf Stellen ab Minute 24 hin, die man auf eine sehr fragliche Weise auslegen könnte. Sandra erklärt, dass Verschwörungsvideos über Corona immer ein antisemitisches Narrativ haben. Das wird zum Beispiel bei dem zwar nicht-jüdischen Bill Gates aufgebaut, der dadurch aber praktisch wie ein Jude oftmals als Sündenbock herangezogen wird, der alle Menschen zwangsimpfen will und mit seinem Reichtum sowieso immer wieder im Fokus von Verschwörungsideen steht. Problematisch in dem Video war vor allem eine Stelle, an der ein Psychologe erklärt hat, dass er nicht in die Situation kommen möchte, Leute, die anders denken in die Geschlossene einweisen zu lassen, das erinnere an die dunkelsten Zeiten der Gesichte. Auch der Fall des Journalisten Ken Jebsen wird angesprochen, der nicht mehr über Medienhäuser sondern wegen seiner Meinung nur noch privat veröffentlichen kann. Auch die in dem Video verwendeten Links und Quellen sind verschwörungstheoretischen und teils rechtsradikalen Seiten zuzuordnen. Insgesamt sagt Sandra, dass es um das Video im Allgemeinen mit seiner Verschwörungsthematik geht und von Nikolas unkommentiert geteilt wurde. Er hätte zum Beispiel ergänzen können, welche Aussagen im Video er unterstützt und welche nicht.
Lea äußert sich: Sie hat sich das Video auch angeguckt und sagt, sie habe keine antisemitischen Äußerungen erkennen können, sondern eher eine Anspielung auf die SED finden können. Die darin angesprochenen Verschwörungen an sich sieht sie schon noch unter dem Bereich der Meinungsfreiheit. Was sie nicht versteht ist, dass das Präsidium doch eigentlich klar gemacht hat, dass die Sitzung wichtig werden könnte und warum Nikolas an diesem Tag dann nicht zum StuPa gekommen ist.
Rick sagt, er findet es interessant, wie verschieden das Video interpretiert wird. Er sieht da auch nicht unbedingt offene antisemitische Äußerungen oder eine Marginalisierung des Holocausts. Er findet, man KÖNNTE Aussagen so interpretieren (er spricht auch die Minute 25 an). Er hat allerdings auch das Problem mit Verschwörungstheorien, denn er hat zum Beispiel in dem Video nichts zu Bill Gates gehört. Sandra verweist darauf, dass sie Bill Gates nur als Beispiel genutzt hat, um das anitsemitische Narrativ zu erklären. Er findet das Video nicht schwerwiegend, aber was er auch rausgehört hat, ist das mit dem Psychiater. Rick sagt, dass wir mit einem Verbot des Videos auch nicht weiter kommen und es nicht dekonstruieren. Konstruktiver wäre es, wenn man in den Diskurs über das Video tritt und einzelne Teile auseinandernimmt. Das würde dann vielleicht auch eher einen Sinneswandel hervorrufen. Eigentlich will man ja nur erreichen, dass das Video nicht geteilt wird und das wird nicht verhindert, wenn Nikolas den AStA verlässt.
Nikolas kommt wieder zu Wort. Seiner Meinung nach hat er nur gesagt, dass er das Video “bei Sinnen”, also nicht unter dem Einfluss von irgendwelchen Drogen oder Alkohol geteilt hat und nicht dazu gesagt hat, dass er zu 100% hinter allen Aussagen des Videos steht. Er hat selbst nochmal viel mit anderen darüber diskutiert und findet einige Kritikpunkte durchaus diskutabel, andere Punkte kann er nicht verstehen. Er hält es für einen absurden “Pauschalschlag” zu sagen, dass jede Kritik an Corona-Maßnahmen als antisemitisch eingeordnet wird. Außerdem hat er gar nicht gesagt, dass er die Diskussion nicht führen möchte. Als das letzte Woche diskutiert wurde, hatten vielleicht vier Menschen das Video gesehen. Da trotzdem 17 Stimmen für seine Abwahl waren, fragt er sich, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit über ihn gesagt wurde, dass er mit so einer Mehrheit abgewählt wird. Anscheinend wurde dann behauptet, dass er nicht diskutieren will und den Holocaust verleugnet. Er findet es kritisch, dass dann so viele zu einer Entscheidung gekommen sind, obwohl es lediglich Mutmaßungen waren und ohne seinen Standpunkt entschieden wurde. Diese Annahmen sind falsch, aber er will die Diskussion nicht so stehen lassen. Er betont noch einmal, dass er mehrfach nach Gesprächen gebeten hat. Er habe sogar Felix gebeten, Kontakt zu Sandra herzustellen, um mit ihr über den Vorfall sprechen zu können. Felix schüttelt dabei den Kopf, wobei Nikolas noch nachschiebt, dass die Nummer nicht weitergegeben wurde, weil Sandra das nicht wollte. Er würde sich wünschen, dass wir uns die kritischen Stellen hier anschauen, die angeblich antisemitische Äußerungen enthalten und damit alle wissen, worüber gesprochen wird.
Felix findet es interessant, wie sich der Diskurs verschoben hat und es inzwischen kaum noch um den Inhalt geht. Er erklärt, dass mit mit Nikolas’ Darstellung nicht ganz deutlich wird, wie die Diskussion wirklich abgelaufen ist. Er sagt auch, dass Nikolas auf die Frage “Stehst du voll und ganz dahinter?” mit einem klaren “Ja” geantwortet hat. Er fügt hinzu, dass anfangs nicht gesagt wurde, dass er sich antsemitisch äußere. Die Antesimitismus-Vorwürfe sind erst in der letzten Woche aufgekommen. Felix stimmt Nikolas zu, dass es sehr pauschal sei, alles, was Corona-kritisch ist, als antisemitisch einzuordnen – aber auch das habe in der Personaldebatte niemand behauptet. Natürlich kann man über Aussagen und Corona-Maßnahmen diskutieren, er sieht selbst einige Punkte kritisch. Allerdings wird der Diskurs hier doch ein wenig verschoben. Gerne würde Felix zu einem späteren Zeitpunkt wirklich nochmal in einem privateren Rahmen über die Halbsätze des Videos mit Nikolas diskutieren, schließlich studieren sie ja beide Geschichte.
Lina hätte das Video auch nicht geteilt und findet einige Aussagen auch schwierig. Auch sie hätte sich gewünscht, dass Nikolas das Video beim Teilen kommentiert hätte. Sie findet es aber einige Punkte beim Verhalten des Präsidiums schwierig, zum Beispiel, dass kein richtiges Gespräch gesucht wurde.
Yannick sagt, dass hier jetzt viele Begriffe wie “Meinungsfreiheit” und “Verleumdung” in den Mund genommen wurden. Er findet es in dem Rahmen hier schwierig, von Verleumdung zu sprechen, das stößt ihm als Jurist an, man sollte mit dem Begriff vorsichtig umgehen. Trotzdem ist auch nicht jede öffentliche Kritik ein Absprechen von Meinungsfreiheit. Er möchte den Fokus auf den eigentlichen Punkt richten. Es ist ihm relativ egal, was mit der Kommunikation war, es geht ihm um den Inhalt. Seinem Verständnis nach ist es selbstverständlich, dass man als AStA-Referent*in auch auf den StuPa-Sitzungen anwesend ist. Was die Aussage des Videos angeht: Wenn man ein Video unkommentiert teilt, dann steht man seiner Meinung nach schon ziemlich hinter den Inhalten. Wenn man Kritik äußern möchte, dann macht man das auch. Er geht auf den Vorwurf, dass jede Kritik an der Corona-Politik antisemitisch ist, ein. Er sagt, dass das so niemand behauptet hat. Er selbst ist derzeit im Gesundheitsamt tätig und kritisiert auch einige der Maßnahmen. Es sei aber ein Unterschied, ob man nur manche Maßnahmen kritisiere oder ob man die ganze Regierung mit Vorwürfen versieht. Er denkt nicht, dass eine Person, die solche Aussagen teilt, ein Amt in der Studierendenschaft einnehmen sollte. Yannick hält es für problematisch, mit einigen Leuten zu diskutieren. Er glaubt, dass es nichts bringt mit Verschwörungstheoretiker*innen zu diskutieren. Auch er hat sich letzte Sitzung dafür entschieden, Nikolaus aus genannten Gründen aus dem Amt zu wählen und würde das auch wieder so machen. Jede*r weiß, dass Facebook nichts Privates ist und auch die geteilten Inhalte öffentlich sind. Er hofft, dass die anderen StuPist*innen, die an dieser Entscheidung teil hatten, das auch so sehen. Er kann es auch verstehen, dass das unter Ausschluss der Öffentlichkeit immer schwierig ist, aber dafür haben wir ja auch heute das Gespräch. Er fände es nicht gut, das Video hier zu zeigen, da seiner Meinung nach solche Videos nicht öffentlich gezeigt werden sollten.
Anders als Yannick findet Jonas den Punkt der Kommunikation sehr entscheidend für die Debatte. Er glaubt, dass einige StuPist*innen auf angesprochene Themen sensibler reagieren. Er hat einige Fragen, sowohl an das StuPa als auch an Nikolas. 1. Wurden die StuPist*innen vor der Sitzung auf das Video aufmerksam gemacht? 2. Wusste schon jemand aus dem Präsidium um den Antrag der Personaldebatte? 3. Warum ist es genau zu den Begründungen aus dem Mailverkehr gekommen? 4. (an Nikolas): Hast du dich mit dem Psychatrie-Argument bei Minute 24 nochmal auseinander gesetzt und was für eine Position hast du jetzt dazu?
Zu Frage 4: Nikolas sieht darin keinen Holocaust-Vergleich. Es kann auf verschiedene historische Ereginisse bezogen sein und insgesamt auf das Wegsperren der Meinung. Er ist bereit dazu, sich kritisch mit dem Video dort auseinanderzusetzen und den Vergleich mit dunklen Stellen der Geschichte nicht in der Form vorzunehmen.
Felix möchte zusammenfassen: Das Gespräch fand statt. Aus einem Bauchgefühl heraus: Im Vorfeld sollte ein Gespräch geführt werden, um eventuelle Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Danach müsste es eine klare Kommunikation geben. Generell weist er noch einmal darauf hin, dass wir ja für die hohe Fluktation der AStA-Referent*innen bekannt sind. Felix hat Nikolas klar angeboten, einen TOP für eine Diskussion (also keine Personaldebatte) einzuberufen und hier den Raum zu bieten. Nikolas hat das abgelehnt. Felix hat daraufhin angeboten, das auf die nächste Sitzung am 11.08. zu verlagern. Auch das wurde abgelehnt mit der Bitte, sich mit allen Beteiligten im privaten Rahmen zu klären. Alle drei hatten das Bauchgefühl, dass es an diesem Tag noch zu einer Aussprache bzw. Personaldebatte kommen wird. Nikolas sollte das doch mit seiner bisherigen HoPo-Erfahrung doch auch vermuten können.
Jonas möchte nochmal auf seine Fragen zurückkommen, die er von Felix nicht wirklich beantwortet sieht. Er hakt noch einmal nach, inwiefern das Video den StuPist*innen vorher bekannt gemacht wurde. Niclas antwortet darauf und erklärt, dass Felix und er nur zwei Personen sind, die alleine gar keine Personaldebatte führen könnten. Sie wussten dementsprechend auch nicht, ob es überhaupt eine Personaldebatte geben wird, und daher wurden die Stupist*innen im Vorfeld auch nicht informiert. Jonas schließt daraus, ob man dann davon ausgehen könnte, dass nur die eh schon Eingeweihten von dem Video wussten. Zu der dritten Frage zitiert Felix die Satzung der Studierendenschaft mit der Verpflichtung auf Geheimhaltung der Angelegenheiten, die über Mitglieder zum Beispiel in Personaldebatten bekannt werden, außer diese sind offenkundig. Jonas hat dazu noch eine Nachfrage bezüglich eines hier von Felix nicht zitierten Nebensatzes der Verfassung, nämlich wenn die Angelegenheit offenkundig ist bzw. keiner Geheimhaltung bedürfte. Dieser letzte Punkt ist verschieden auszulegen. Felix sagt, dass es dabei aber auch um die Wahrung von Persönlichkeitsrechten geht und es nicht an dem Präsidium ist, diese Öffentlichkeit herzustellen.
Lena möchte auf die Frage, ob man von der Debatte gewusst habe, nochmal eingehen. Im Vorhinein wurde abgesprochen, dass sie AGs besucht. Die Zeiten, in denen sich die AGs treffen liegen sehr knapp am StuPa und sie hätte die AG nicht besucht, wenn sie von der Debatte gewusst hätte. Zu dem Punkt menschenverachtend: Sie denkt dabei vor allem an Minute 50 mit der Aussage, dass Virus sei eben ein Schicksal. Sie denkt da vor allem an die USA, in denen vor allem nicht-weiße Minderheiten betroffen sind, genauso wie in vielen anderen Ländern, in denen vor allem in Slums wohnende Menschen durch ihre Lebensumstände unter dem Virus leiden. Corona sei daher keinesfalls einfach nur als “Schicksal” zu beschreiben. Sie sieht den Holocaust-Vergleich kritisch: Es sei ohnehin keine Corona-Maßnahme, dass man Menschen anderer Meinung “wegsperren” könne, daher findet sie die Aussage falsch.
Theo erklärt, dass auch er letzte Woche nicht auf das Video vorbereitet wurde und es dementsprechend nicht gesehen hatte. Zu den vielen Stimmen für Nikolas’ Abwahl: Theo stellt regelmäßig Anträge zu Finanzen in dem Gremium hier und da wird selten nachgefragt und viel zugestimmt. Er würde vorsichtig sein – viele könnten einfach nur abgestimmt haben, ohne das Video gesehen zu haben. Man sieht an der heutigen Diskussion, dass es nötig ist, den Betroffenen anzuhören. Er findet, man hätte die Debatte daher verschieben können. Er selbst hat das Video nur bis zur Hälfte gesehen, da dann seine Frühstückspause vorbei war. Die hier angesprochenen Punkte aus dem Video werden definitiv nicht gegen das Mäßigungsverbot verstoßen haben. Man kann hier keinen Schaden für die Studierendenschaft erkennen. Er vertritt zwar ein repräsentatives Organ, trotzdem kann er privat diesen Verschwörungstheorien nachgehen. Das Präsidium soll parteineutral sein – auch in solchen Debatten muss man sich in dieser Position zurücknehmen lassen. Das Präsidium gilt schließlich auch als Bindeglied zum AStA. Man hat in der Vergangenheit gesehen, wie wichtig es ist, dass sich der Austausch mit dem AStA nicht so persönlich einfärbt, das sei bisher immer nach hinten losgegangen.
Sandra kommt wieder zu Wort: Sie hat abgelehnt, dass Felix ihre Nummer an Nikolas weitergeht, weil sie aus privaten und privatsphäretechnischen Gründen ihre Nummer nicht weitergeben möchte. Er hätte aber die Möglichkeit gehabt, ihr per Mail oder Facebook zu schreiben. Sandra möchte noch einmal klarstellen, dass sie an keiner Stelle während der Personaldebatte Nikolas als Antisemiten bezeichnet hat. Sie glaubt nicht, dass Nikolas wissentlich und willentlich antisemitische Inhalte teilt. Das Problem ist aber, dass wir ja studieren und sehen, dass das Video manipulativ und postfaktisch arbeitet. Wenn man auf Leute offen zugeht und sie als Antisemit bezeichnet. dann würde man damit auch nichts erreichen. Der pädagogische Effekt würde dann nicht eintreten – ihre Aufgabe ist es aber auch nicht, andere Menschen zu erziehen. Sie will noch einmal betonen: Man kann ja über die Maßnahmen diskutieren, aber nicht alle, die Kritik äußern, sind Antisemit*innen – so undifferenziert würde sie sich nie äußern. Sie findet es auch nicht schön, wenn ihr die Worte so im Mund umgedreht werden. Sie möchte nochmal darauf hinweisen, dass sie als eine von mehreren möglichen StuPist*innen den Antrag gestellt hat und ihr jetzt nicht der schwarze Peter von Nikolas zugeschoben werden sollte. Dass das Video verschwörungstheoretisch ist, haben wohl alle gesehen. Abgesehen davon, ist das nicht der einzige Punkt, der zur Abwahl geführt hat. Da die Debatte aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit gehalten wurde, kann sie den Punkt allerdings hier nicht näher erläutern.
Rick findet es mit dem nicht öffentlichen Punkt auch schwierig, wird sich aber daran halten. Auch er findet nicht gut, zu sagen, es käme nicht auf die Kommunikation sondern auf die Inhalte an. Auch darauf sollte Schwerpunkt gelegt sein. Vor allem, da die Kommunikation zwischen AStA und StuPa in vielen Phasen doch ziemlich Müll war bisher. Über den Punkt, dass man mit Verschwörungstheoretiker*innen nicht diskutieren kann, denkt er erst eine Weile nach, stimmt dann aber zu – Geschichtsrevisionismus, Faktenverweigerung und so. Er findet, man könnte sich das Video hier trotzdem angucken, schließlich ist es sowieso für alle frei verfügbar. Zu Lenas Punkt mit bestimmten Gruppen: Es betrifft nicht nur bestimmte Gruppen, sondern es betrifft bestimmte Gruppen mehr als andere. Prinzipiell sind aber alle betroffen. Zu Theo sagt er noch, dass wenn ein verschwörungstheoretisches Video über die Mondlandung gepostet worden wäre, nicht so angestoßen worden wäre. Zusammenfassend: Sein großes Problem am Video ist, dass darin kein Diskurs hergestellt wird. Das ist “Müll”. Nur eine Seite wird im Video gezeigt und durch diese Form von einseitiger Berichterstattung könnten Menschen schnell manipuliert werden. Man bräuchte für einen Diskurs noch eine andere Seite mit anderen Fakten.
Lina fügt hinzu, dass die Kommunikation wichtiger ist, als vorhin gesagt wurde. Sie findet mehr als fragwürdig, dass die Debatte in Abwesenheit von Nikolas geführt wurde, obwohl sich im Vorhinein um ein Gespräch bemüht wurde. Man hätte den TOP bzw. im Nachhinein den GO-Antrag auf Abwahl vertagen können. Das findet sie unloyal.
Nikolas hat wieder das Wort. Er findet nicht, dass das es sich um ein verschwörungstheoretisches Video handelt. Jede*r kann sich seine*ihre eigene Meinung bilden. Er würde sich daher nochmal wünschen, einen Teil des Videos hier anzugucken. Es ist kritisch, bestimmte Debatten zum jetzigen Zeitpunkt von Corona zu führen. Er erklärt, dass er das Video nicht gelöscht hat, aber seinen Account so eingestellt hat, dass es nur noch von Freund*innen eingesehen werden kann. Außerdem geht es bei der Diskussion hier anscheinend nicht um das Video, da das Gespräch mit ihm nicht gesucht wird. Er fragt sich, warum Jan den GO-Antrag gestellt hat und warum all das passiert, wenn sich doch alle größtenteils kennen und er zwei Wochen davor einstimmig wiedergewählt wurde. Er wiederholt, dass er letzten Dienstag nicht gesagt habe, dass er 100%-ig hinter dem Video steht. Ihm sei auch nicht klar gewesen, dass dieses Video im StuPa thematisiert werden sollte. Ja, Felix hat ihm angeboten, gemeinsam den TOP zu eröffnen, Nikolas’ Einladung, darüber in einem anderen Rahmen zu diskutieren, wurde aber abgelehnt. Er kommt zu dem Entschluss, dass es gar nicht um das Video an sich geht, sondern um persönliche Gründe. Außerdem wurde er aus seinem Ökologie-Mail-Account geworfen, bevor er überhaupt die Möglichkeit hatte, bestehende Termine und weiteres abzusagen.
Niclas macht aber deutlich, dass das das ganz normale Verfahren und datenschutztechnisch notwendig ist. Außerdem weist er darauf hin, dass das StuPa-Präsidium die Mail nicht im Privaten, sondern in ihrer Funktion und aus dem Büro geschrieben haben. Daher kann man hier nicht von einem privaten Rahmen sprechen. Sie haben nicht die inhaltliche Auseinandersetzung zu dem Zeitpunkt geführt, da sie der Überzeugung waren und sind, dass das in dieses Gremium gehört und nicht in einen privaten Rahmen oder ins StuPa-Büro. Dieses Gremium hat eben auch die Kompetenz, AStA-Referent*innen zu wählen oder wieder abzuwählen. Man konnte von der Debatte und dessen Ausgang vorher nichts wissen, sie verfügen eben nicht über die 14 nötigen Stimmen. Ebenfalls möchte er darauf aufmerksam machen, dass es gar nicht um die von Nikolas vermuteten persönlichen Befindlichkeiten gehen kann, WEIL er ja eben zwei Wochen davor einstimmig gewählt wurde. Das würde ja gar keinen Sinn ergeben, so schnell kann sich so eine Abneigung nicht plötzlich ergeben. Er findet es daher schwierig, solche Behauptungen in den Raum zu werfen.
Esther möchte nochmal auf die besagte 24. Minute des Videos eingehen, in der es um “dunkle Zeiten” geht und wo ein “Nazivergleich” gesehen wurde. Sie erklärt, dass in dem Video auf einen Wikipedia-Eintrag der Sowjetunion eingegangen wird. Damit möchte sie das nicht relativieren, aber nur noch mal sicherstellen, dass wir alle über das gleiche reden.
Felix Fäcknitz (AStA) hat sich in der letzten Stunde die Mühe gemacht, sich nochmal mit den Quellen des Videos auseinanderzusetzen. Damit hat er jetzt seinen YouTube-Algorithmus versaut. Er geht auf verschiedene Punkte des Videos ein, die äußerst kritisch sind und den sogenannten fake news zuzuordnen wären. Darunter zum Beispiel, dass Statistiken oder wissenschaftliche Berichte angegeben werden, die aber bereits mehrere Monate alt und damit nicht auf dem neuesten Kenntnisstand sind. Auch ist das Video unwissenschaftlich, weil diese alten echten Statistiken mit neuen gepaart werden, die von keinen seriösen Quellen stammen. Einige seriöse Quellen werden hingegen sogar völlig falsch zitiert, die Aussagen in dem Video beziehen sich höchstens auf deren Titel, die vielleicht nach dem Clickbait-Verfahren formuliert wurden, aber in den jeweiligen Artikeln völlig anders erläutert werden, als in dem Video geschildert. Er resümiert: Das Video ist also fragwürdig, das wird aber erst mit näherem Blick auf die Quellen wirklich deutlich.
Felix betont, dass er die Trennung zwischen seinem Amt und dem Privaten auch sehr wichtig findet. Er stimmt auch Lina zu – man kann nicht immer auf das Bauchgefühl verweisen, aber er habe die Entscheidung ja auch weiter begründet.
Sandra sagt, dass auch wenn man etwas nicht erkennt, es trotzdem da ist. Sie möchte empfehlen, sich in Zeiten von Corona mit Gesprächsrunden von der Bildungsstätte Anne Frank oder der Antonius-Amadeus-Stiftung weiterzubilden. Sie geht darauf ein, dass Nikolas selbst dem StuPa die ganze Zeit den Punkt der Kommunikation vorwirft, aber er selbst nichts zur Lösung der Situation beigetragen hat. Sie findet, er hätte die Möglichkeit am letzten Dienstag auf die Sitzung zu kommen und zu diskutieren ja wahrnehmen können. Zwar sind die Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt, sie denkt aber, dass bestimmte Ansicht in diesem Amt nicht vertreten werden sollte. Sie verweist auf die Sinnhafitgkeit der gerade erst aufgenommenen Antifaschismusklauseln in die Satzung, auch die politische Einstellungen jemandem nicht zum Vorwurf zu machen. Sie möchte also nicht, dass das als Argument genutzt wird. Das Video würden diejenigen, die sich dagegen aussprechen, trotzdem trotzdem anstößig finden, auch ohne Parteibuch in der Hand. Sie können nichts dafür, wer am Ende der Legislatur nur noch hier sitzt und wer keinen Bock mehr auf die Sitzungen hat, und aus welchen politischen Richtungen diese jeweils stammen. Dafür können sie ja nichts.
GO-Antrag von Rick: Zurück zum Thema und Schluss der Redner*innenliste. Er findet, langsam wird sich hier wiederholt. Der GO-Antrag Schluss der Redner*innenliste wird angenommen.
Nikolas geht zu seinem Platz zurück und setzt sich direkt neben Lina. Es gibt einige Diskussionen zum Mindestabstand, aber man wird sich irgendwie einig.
Marlena muss persönlich sagen, dass sie bereut, dass die Entscheidung letzte Woche relativ überstürzt getroffen wurde. Sie hat sich am darauffolgenden Tag das Video angeschaut. Sie war erschrocken, denn nach den Argumenten in der Sitzung hatte sie etwas anderes erwartet. Zu Antisemitismus und Holocaust-Verleugnung konnte sie persönlich nicht das finden, was sie in den Argumenten während der Personaldebatte gehört hatte. Sie hatte auf die Argumente vertraut und war deshalb sehr erstaunt – sie könnte sich vorstellen, dass es auch anderen StuPist*innen so ging. Zu den Inhalten an sich: Es war eine Meinungsäußerung von Nikolas und sie findet es kritisch, wie mit dem Teilen einer Meinung umgegangen wird. Sie hat auch das Gefühl, dass hier um den heißen Brei geredet wird und wir zum Inhalt kommen sollten. Daher denkt sie auch, dass wir uns hier bestimmte Stellen angucken sollten. Sie ist bereit nachzuvollziehen, um welche Argumente es jetzt ging und findet, dass die Debatte relativ schwammig bleibt.
Lennart schließt sich ihr an. Auch er hatte etwas anderes erwartet. Trotzdem stimmt er den von Felix (AStA) aufgeführten Punkten der Halbwahrheiten usw. zu. Zu der Frage, ob das verschwörungstheoretisch ist, fügt er noch den Punkt mit der Grippe in Kombination mit dem WHO-Beschluss an, der so dargestellt wurde, dass es zumindest einen verschwörungstheoretischen Ansatz gibt.
Lena (AStA) möchte nochmal auf den Punkt eingehen, dass Leute aus der HoPo eine Vorbildfunktion haben. Nikolas hatte auch durch sein ganzes Engagement eine Vorbildfunktion. Als sie in den AStA gekommen ist, hat ihr niemand gesagt, dass sie eine Vorbildfunktion haben muss. Die Teilung von Privatem und den Aufgaben im AStA oder in der HoPo findet sie wichtig. Nikolas habe das Video ja auf seinem privaten Account und nicht auf dem AStA-Account geteilt. Sie möchte nur, dass man diese Teilung mehr im Hinterkopf behält.
Lina wünsch sich, dass Aussprachen und Personaldebatten zukünftig ehrlicher ablaufen. Dass StuPist*innen also wie in diesem Fall im Vorhinein die Möglichkeit bekommen, das Video zu sehen. Sie fragt sich, wohin wir gerade wollen: zu einem Beschluss oder uns weiter im Kreis drehen.
Niclas geht auf Marlena ein. Mit Blick auf Felix’ (AStA) wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Video ist gezeigt, dass man darüber konstruktiv sprechen kann, ohne das Video hier zu zeigen. Allgemeiner findet er, die Entscheidungen in einer Debatte sollte ja jede*r Stupist*in für sich treffen. Er betont die geheime Wahl und dass hier wohl niemand dazu gezwungen wurde, sich für die Abwahl zu entscheiden. Auf die Vorbildfunktion als Referent*in des AStAs möchte er auch nochmal eingehen: Es sei eine persönliche Frage, inwiefern man sich als Repräsentant*in der Studierendenschaft sieht. Mit dem Teilen auf Facebook geht man auf jeden Fall ein bestimmtes Risiko ein. Er findet es komisch, wenn sich Lina über die Debatte als “nicht ehrlich” äußert und sieht dass dann selbst als nicht ehrlich, da sie bei der Sitzung nicht anwesend war.
Nikolas möchte die Debatte auch nicht mehr ewig in die Länge ziehen. Am Dienstag im Gespräch ist das Wort Personaldebatte nicht gefallen. Auch das Argument, man wisse nicht, dass es dazu käme, sieht er nicht. Über das Video kann man diskutieren. Aber nur weil ein Teil des StuPas das Video als menschenverachtend einordnet, ist es zu wenig Anlass, das als Tatsache darzustellen, die dazu führt, ihn aus dem Amt zu wählen. Die Kritikpunkte, die am Video angebracht wurden, sieht er nicht als triftig genug an, um ihn aus dem Amt zu wählen. Er findet, dass das nicht geht, und er fühlt sich dadurch persönlich angegriffen. Wenn ihm vorgeworfen wird, dass er hinter dem Video steht und anderen sagen muss, dass er wegen Vorwürfen von Antisemitismus aus dem Amt gewählt wurde, ist das “demütigend” und “rufschädigend”. Er wundert sich sehr über den Umgang und hätte es sich anders gewünscht. Er hat nach wie vor den Eindruck, dass das Präsidium im Gespräch am Dienstag nicht ehrlich war. Hätte er von der Personaldebatte gewusst, wäre er gekommen. Er hätte sich der Diskussion gestellt, denn er ist für eine offene Fehlerkultur und hätte sich gewünscht, dass ihm am Dienstag bei dem Gespräch schon gesagt wurde, dass es um das Video geht. Dann hätte er sich informieren und vorbereiten können. Unabhängig davon hatte er nicht die Chance, auf die Kritik einzugehen, weil er darüber gar nicht informiert wurde. Wäre ihm bewusst gewesen, dass er damit bestimmten Menschen auf den Schlips getreten ist, dann hätte Nikolas vielleicht das Video gelöscht, einen Kommentar dazu veröffentlicht und seinen Horizont noch erweitert, aber diese Chance hatte er nicht. Er fragt sich auch, was das für ein Zeichen an HoPo-Beteiligte und -interessierte sendet. Unabhängig davon, dass er nicht hinter allen Inhalten des Videos steht, würde er sich jetzt in der HoPo fragen, ob man ein Video oder manche Inhalte teilen darf oder ob man dann aus dem Amt gewählt wird. Er entschuldigt sich, falls er mit dem Video jemandem vor den Kopf gestoßen hat. Er wünscht sich eine offene Fehlerkultur und die Möglichkeit der Kommunikation und Diskussion. Er betont noch einmal, dass an vielen Stellen die Kommunikation und die Art und Weise nicht gut abgelaufen sind. Abschließend hebt er hervor, dass er keine antisemitischen und menschenverachtenden Perspektiven vertritt. Er würde sich wünschen, dass er weiterhin in seinem Referat tätig sein kann, in dem er mit viel Leidenschaft gearbeitet hat und was er als mit viel Hebelwirkung an der Universität einschätzt. Auch wenn er das Referat nicht weiterführen kann, dann ist das kein Weltuntergang und er hatte eine lehrreiche Zeit in der Hochschulpolitik.
Jonas ist der letzte Redner. Er weist darauf hin, dass es bereits mehrere StuPist*innen gab, die gesagt haben, dass sie ihre Abstimmung als problematisch sehen, ohne das Video gesehen haben. Er sieht die Verantwortung auch im Präsidium, die StuPist*innen darauf hinzuweisen, sich zu informieren oder, wenn das nicht möglich ist, die Debatte zu verschieben.
Damit schließen wir den TOP.
Marlena stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild, wie weiter verfahren werden soll. Es gibt eine formale Gegenrede von Yannick. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
neu TOP 7 – Wahlen AStA Da keine Bewerbungen vorliegen und es auch keine Initiativbewerbungen gibt, wird dieser TOP wieder geschlossen.
Zwischendurch wird von Rick eingeworfen, ob wir jetzt hier zwei Stunden diskutiert haben und sich am Ende nichts ändert. Daher möchte er einen neuen TOP eröffnen. Nikolas einfach wieder ins Amt zu wählen, ist nicht möglich, da ein AStA-Referat mindestens 10 Tage lang ausgeschrieben sein muss, bevor es besetzt werden darf. Man könnte ihn also höchstens auf das vakante Referat wählen. Rick stellt also einen GO-Antrag auf Wahl eines*r AStA-Referent*in in Vakanz. Dieser wird angenommen und wir eröffnen den neuen TOP.
neu TOP 8 Rick hat das Wort, sieht eine Begründung aber nicht mehr als so notwendig. Sandra verweist darauf, dass heute nur 10 Anwesende mit einigen Stimmübertragungen gibt und man deswegen lieber bis zur nächsten StuPa-Sitzung warten sollte, bei der dann hoffentlich mehr da sind.
Nikolas wirft ein, dass am 04.08. eine wichtige Sitzung für die Ökologie ist, an der er dann nicht teilnehmen könnte. Er möchte das hier auch nicht auf Biegen und Brechen durchbringen und hier mit verhärteten Fronten rausgehen. Er bietet erneut an, sich mit denen, die das Video kritisch sehen, zusammenzusetzen. Er bittet diejenigen, die gegen den Antrag gestimmt haben, das zu berücksichtigen. Felix verweist darauf, dass wir noch gar nicht abgestimmt haben.
Yannick erklärt, dass normalerweise der AStA ein vakantes Referat besetzt. Er findet es auch schwierig, die abgewählte Person wieder einzusetzen. Es wäre auch kein Beinbruch, eine andere Person einzusetzen und warum sollte man jetzt nicht nach §18 verfahren.
Esther hat eine Nachfrage: Könnte man den Abwahlbeschluss nicht aufheben? Felix ist sich bei der geheimen Abstimmung unsicher, er denkt eher nicht. Aber er informiert sich gerade.
Lina hat auch eine Frage an Yannick: Es gibt doch aktuell gar keine andere Person, die sich für das Referat bereiterklären würde.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. Felix wollte aber eine 10-minütige Pause machen, wir sehen uns also um 22:25 Uhr wieder. Auch wenn es wirklich schön ist, dass hier so angeregt diskutiert wird, an dieser Stelle trotzdem mal ein kurzes Statement aus der Redaktion: WIR KÖNNEN NICHT MEHR. Wir, unsere Köpfe und unsere Finger bedanken uns/sich daher für die Pause.
Es ist 22:26 Uhr und Felix bittet alle, pünktlich wie eine Theaterglocke, ihre Plätze wieder einzunehmen. 2. Aufzug, die Vorstellung geht weiter.
Felix berichtet, dass sie eben noch einmal evaluiert haben und eine Aufhebung des Beschlusses, wie von Esther gefragt, wahrscheinlich nicht möglich ist. Er hatte sich da mit Hannes besprochen.
Also zurück zur Diskussion.
Niclas, der noch auf der Redner*innenliste stand, zieht seinen Redebeitrag zurück.
Sandra hat aber noch einen Einwurf. Sie möchte, bevor es zur Wahl kommt, nochmal daran erinnern, dass das Video immer noch problematisch ist und Nikolas sich immer noch nicht davon distanziert hat. Außerdem ist jede*r alt genug zu wissen, wem er*sie seine*ihre Stimme gibt.
Hannes hat eine Nachfrage zum Verfahren der Abwahl, also ob es sich dabei um eine geheime Abstimmung gehandelt hat. Felix bestätigt, es muss eine geheime Abstimmung sein.
Rick hat das Wort. Bei den Wahlen wären wir wieder beim Vertrauensvorschuss und dazu muss er jetzt nicht noch was sagen. Das Ziel hier sollte aber nicht sein, dass Nikolas seine Meinung ändert, damit er wiedergewählt werden kann. Er sieht bei Nikolas und auch bei allen anderen einen Denkprozess. Aus einem Fehler kann man lernen. Warum muss man die ganze Zeit auf den einzelnen Fehler pochen. Da der AStA gerade fast vollständig besetzt ist und läuft, wäre das vielleicht das falsche Signal.
Sandra möchte hinzufügen, dass das gesamte Video immer noch unwissenschaftlich und manipulativ ist und es weitere problematische Dinge in Bezug auf Nikolas gibt, die hier aber nicht genannt werden.
Hannes hat das Video teilweise geguckt und den Ticker gelesen. Seine persönliche Einschätzung insgesamt hat er Nikolas auch schon mal gesagt. Er findet das Video Quatsch, hätte es nicht gepostet und würde es auch löschen. Allerdings nicht aus antisemitischen Gründen, sondern weil es einfach Quatsch ist. Es wäre ein wichtiger Schritt für Nikolas, das Video zurückzunehmen. Wäre er stimmberechtigtes Mitglied, würde er den Antrag darauf stellen, Nikolas irgendwann wieder ins Amt zu wählen. Die Satzung hat dazu bestimmt einige Stellen, die man dementsprechend interpretieren könnte. Er sieht es nicht so streng juristisch wie Yannick – ihm geht es darum: Nikolas hat den Job so gut ausgeführt, wie lange niemand mehr, und war auch noch weit über den Job hinaus tätig. Er sieht Nikolas’ Abwahl als einen großen Verlust für die Studierendenschaft an. Im Parlament wird geklopft.
Jonas findet es schwierig, dass hier die anderen Punkte, die Nikolas noch vorgeworfen wurden, nicht angesprochen werden, weil sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurden. Er würde daher gerne wissen, welche Kritik es noch an der Arbeit von Nikolas gibt.
Nikolas würde sich gerne von dem Video distanzieren. Er versteht die Argumentationskette. Obwohl sein Account bereits auf privat gestellt wurde, ist er bereit, das Video zu löschen, unter der Voraussetzung, das nochmal zu besprechen. Ansonsten kann man daraus auch nicht lernen. Er bittet die anderen, dieses Angebot und das Gespräch anzunehmen, damit er weiter sein Amt ausführen kann und auf einer vertrauensvollen Basis weiter arbeiten kann.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, allerdings geht Felix nun noch auf einen allgemeinen Punkt ein, den er sich sonst für den TOP Sonstiges aufgehoben hätte. Er sagt, dass die Verpflichtungen des Präsidiums des StuPas im Drucksachenpaket und der fristgerechten Einladung zu den Sitzungen liegen. Sie sind nicht dazu verpflichtet, eine Meinung aufzudrücken und sind auch nicht dafür verantwortlich, wie einzelne abstimmen und so verstehen sie ihre Arbeit auch. Es gibt einen Unterschied zwischen privater Meinung und Abstimmungskarte.
Jonas merkt an, dass man vor der Abstimmung darauf hätte hinweisen können, dass die Mehrheit der StuPist*innen das Video nicht gesehen hat. Felix erwidert, dass er ja nicht von allen StuPist*innen wissen kann, ob sie sich das Video angeguckt haben.
Es gibt einen GO-Antrag von Yannick: Zurück zur Sache.
Sandra betont noch einmal, dass es von einer Person außerhalb der HoPo kam. Während der Sitzung hätte jede*r die Möglichkeit gehabt, über das mobile Endgerät einen “Quellencheck” zu machen, so wie zum Beispiel Felix (AStA) vorhin. Wenn man keine Diskussionsgrundlage hat und sich nicht gleich versteht, dann ist es schwierig. Nikolas fordert etwas von ihr ein, bei dem er selbst wenig Motivation gezeigt hat, selbst etwas dafür zu geben. So kam es jedenfalls bei ihr an. Sie meinte diese Diskussion hier nicht böse. Sie findet aber, dass sie das Gefühl hatte, dass Nikolas keinen Schritt auf sie und die anderen StuPist*innen, die Kritik geäußert haben, zumachen wollte. Auch hat es für sie den Anschein, dass er das Video jetzt zwar löschen wolle, aber nicht verstanden habe, was daran problematisch sei. Wenn sich Nikolas nochmal die Inhalte angucken würde und einen Schritt auf die Person zumachen würde, wäre das ein guter Schritt.
Nikolas erwidert, er sei offen für Eingeständnisse und dafür, seine Fehler zu erkennen, allerdings weiß er auch gar nicht, um welche Person es sich handelt. Er betont noch einmal, dass er offen ist für ein Gespräch. Er hat sich außerdem intensiv mit dem Video auseinandergesetzt. Er erkennt zwar das Diskussionspotential zu den verschwörungstheoretischen Ansätzen, kann aber noch nicht ganz verstehen, was daran antisemitisch ist. Daher fände er ein Gespräch darüber angebracht. Dazu sagt Sandra, dass Nikolas anscheinend immer noch nicht verstanden hat, dass das Video manipulativ, wissenschaftsnegierend und wie Hannes gesagt hat, einfach “Quatsch” ist. Es ist von Personen aus dem akademischen Bereich nicht zu viel verlangt, sich damit näher auseinanderzusetzen und das nachvollziehen zu können.
Felix bittet darum, die Diskussion zwischen Sandra und Nikolas nicht zum Zwiegespräch ausarten zu lassen.
Ein weiterer StuPist sagt, dass doch deutlich geworden ist, dass Nikolas sich durchaus damit auseinandergesetzt und daraus gelernt hat. Er versteht nicht, warum das Gespräch, das Nikolas sich wünscht, abgelehnt wird. Er fasst das als eine Entscheidung auf, die sich persönlich gegen Nikolas richtet. Er sieht keinen triftigen Grund, das Gespräch abzulehnen und kann das nicht nachvollziehen.
Es gibt eine weitere Stimmübertragung an Yannick.
Hannes findet den Rahmen im StuPa auch nicht angemessen, um sich über die Inhalte des Videos auszutauschen. Er schickt voran: Es ist jedem*r StuPist*in überlassen, das Video kritisch zu sehen. Er fragt sich aber ein bisschen, was Nikolas noch hätte tun sollen, was der Grund war, ihn abzuwählen. Es war letzten Endes ein Video auf seiner privaten Seite, zu dem er sich bereit erklärt hat, es zu löschen. Er fragt also kritisch, welche Gründe es gäbe, jemanden in der Rolle als AStA-Referent abzuwählen. Nebenbei bemerkt er, dass es auch andere Leute an der Uni gibt, die privat verrückte Sachen machen, aber trotzdem noch im Amt tätig sind. Hannes fasst noch einmal zusammen, was Nikolas jetzt schon eingestanden hat. Wie sollte er noch sein Entgegenkommen zeigen? Was er an dem Video kritisiert, möchte er auch an Sandras Aussagen kritisieren: Pauschalisierung, in diesem Fall die, dass alles im Video unwissenschaftlich bzw. falsch sei, da auch einige seriöse Quellen dabei sind. Er appelliert an die StuPist*innen, dass wenn das der alleinige Grund für die Abwahl ist und dieser nun aus der Welt geschafft ist, über Nikolas’ Abwahl noch einmal nachzudenken. Zustimmendes Klopfen im Hörsaal.
Yannick hat das Gefühl, dass man sich schon wieder im Kreis dreht. Er stellt also einen GO-Antrag auf Ende der Debatte und zur Abstimmung über den Antrag.
Felix zitiert den Paragraphen für die Besetzung vakanter Referate, um alle auf einen gemeinsamen Wissenstand zu bringen. Zwischen Theo und Yannick werden jetzt irgendwelche Paragraphen und Satzungen hin und her geworfen. Yannick verweist auf die Zusammenhänge und was für eine Mehrheit wir brauchen. Nebenbei macht Niclas den Beamer aus. Unser Kopf geht auch aus.
Wir stimmen über den GO-Antrag von Yannick ab. Es gibt keine weitere Gegenrede und der GO-Antrag ist beschlossen.
Theo hat einen Änderungsantrag. Man müsste jetzt schon noch einmal aufführen, was für Rechte und Pflichten dem Referat zukommen.
Yannick würde sich Theo folgerichtig anschließen, dass auch im StuPa die absolute Mehrheit anwesend sein muss, und würde sonst nach einem Meinungsbild fragen, ob das StuPa die einfache Mehrheit als ausreichend empfindet. Dort lenkt aber Hannes ein. Es wäre ja irgendwie Quatsch, wenn jetzt diejenigen, die dann die einfache Mehrheit hätten, darüber abstimmen, ob eine einfache Mehrheit genügt. Jetzt ist die große Frage, in welchem Schritt man das alles abstimmen kann. Well, wir warten mal auf ein Ende dieser Diskussion zwischen Yannick, Theo, Hannes und Felix und informieren euch dann über den Ausgang.
Felix bemerkt an dieser Stelle richtig: Wir befinden uns in der Geschäftsordnungsdebatte über den Geschäftsordnungsantrag. Geschäftsordnungs-ception.
(Mit Entschuldigung vom Ticker.Team unser erstes Gif heute. Die Debatte war einfach zu spannend, um sie zu unterbrechen, und wir hatten ehrlich gesagt auch nur wenig Zeit fürs Raussuchen irgendwelcher Gifs.)
Wir kommen zurück zum GO-Antrag über die Befassung eines Auslgegungsbeschlusses. Inzwischen gab es noch eine weitere Stimmübertragung. Der GO-Antrag, dass wir gleich einen Auslegungsbeschluss zur Satzung machen könnten, wird mit zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme angenommen.
Yannick würde nun gerne den Auslegungsbeschluss fassen, dass für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates nach §18 (7) die Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments erforderlich ist. Nach einer Nachfrage wird deutlich, dass das 14 Stimmen sein müssten.
Es gibt einige Verwirrungen, was jetzt wie abgestimmt und beschlossen werden soll und darf. Felix und Yannick verstehen die Welt nicht mehr. Wir auch nicht. Yannick sagt, er hätte kein Problem damit, wenn das jetzt alternativ abgestimmt wird. Felix murmelt vor sich hin: “Tanzend, oder wie?”. funny. Hannes fragt, wie viele inkl. Stimmübertragungen denn gerade anwesend sind. Das sind 19. Hannes möchte das um eine konkurrierende Abstimmung ergänzen. Jetzt geht es wieder um die Verfahrensbestimmung. Send help.
Felix nimmt einen tiefen Atemzug und fragt zen-artig: Wer den Satzungsauslegungsbeschluss wie von Yannick erläutert annehmen möchte, zeigt dies kartenartig. Das ist angenommen. Zwischendurch hat Yannick zwei Ordnungsrufe von Felix erhalten, da er sein Gespräch mit Nikolas einfach nicht unterbrechen konnte.
Irgendwie sind sich jetzt alle einig geworden – vorerst. Es gibt immer noch ein paar eingeworfene Zwischenfragen, die aber auch irgendwie geklärt werden können. Felix fasst noch mal zusammen, worum es geht. Um einen Auslegungsbeschluss, nach dem die erforderliche Mehrheit für die Wahl des vakanten Referats nur bei 14 Stimmen liegen muss.
Der Antrag wird bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen. Und wir machen eine weitere zehnminütige Pause, damit danach auch alle wissen, was im Weiteren passiert. Wir wissen es langsam selbst nicht mehr wirklich.
Um 23:27 Uhr geht es mehr oder weniger munter weiter. Es gibt noch eine weitere Stimmübertragung, dieses Mal an Anna.
In der Zwischenzeit gab es noch eine letzte Beratung zum ganzen weiteren Verfahren. Felix erklärt dieses kurz und fragt, ob das für alle verständlich ist. Es gibt zwar einen leisen Zwischenruf, aber keine weiteren Unklarheiten.
Jetzt, wo wir diesen Entschluss haben, können wir weitermachen – Finally! Wir kommen zurück zu dem ursprünglichen GO-Antrag von Rick (zu dem wir das Prozedere übrigens gerade besprochen haben :D).
Nikolas möchte an dieser Stelle einbringen: Er hat das Video jetzt gelöscht. Klopfen von einigen Anwesenden.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf eine geheime Wahl. Das wird angenommen. Wir wollen uns bereits beraten, wer dieses Mal moritz.Putz-und-Stimmzettel-fee spielen darf, als sich netterweise schon zwei andere Freiwillige finden. Ein großes Dankeschön vom Ticker.Team! Wir haben noch PTSD vom letzten Mal.
Felix wirft ein, dass es zwar keine Pflicht ist, aber dass er es den Austeilenden/Einsammelnden gegenüber nett finden würde, wenn die StuPist*innen beim Stimmzettel entgegennehmen und abgeben ihren MNS tragen.
Der Wahlgang geht los.
Mit 8 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen ist Nikolas nicht gewählt.
TOP 8 – Sonstiges Rick möchte noch was zu der Wahl sagen. Er findet das Ergebnis überraschend. Es ist schade, dass hier so lange diskutiert wurde, und am Ende nichts dabei rumgekommen ist. Er hat das Gefühl, dass einige StuPist*innen bereits mit einer festen Meinung in die ganze Diskussion gegangen sind. Nikolas hat mit dem Löschen des Videos bereits mehr gemacht, als zu erwarten wäre. Er fragt sich, was hätte passieren müssen, damit Nikolas wiedergewählt worden wäre. Aus verschiedenen Reihen wird mit Klopfen reagiert. Er überlegt in einer kleinen Hyperbel, ob Nikolas nur gewählt worden wäre, wenn er der Antifa beigetreten wäre.
Theo fragt noch, wo der Medienausschuss tagen will, man will ja hier keine Corona-Party feiern, vor allem nachdem gerade so lange über ein fragwürdiges Corona-Video diskutiert wurde. Felix erklärt, dass es da bereits eine Anfrage vom Medienausschuss an das Präsidium zu gab, aber diese nicht zuständig dafür sind. Sie haben die Verfasser der Anfrage aber an die passenden Stellen weitergeleitet. Yannick erklärt, dass der MA darüber noch mal beraten und sich was überlegen will.
Bianca hat letzte Woche ja bereits gesagt: HoPo näher an die AGs bringen und AGs näher an die HoPo bringen. Daher berichtet sie wieder über die aktuellen Erfolge der AG eSports. Zustimmendes Klopfen.
Hannes hat eine pragmatische Frage. Wie ist es mit der AG-Ökologie – Nikolas war da ja Vorsitzender. Wird hier irgendwas angepasst? Felix sagt, dass das StuPa nur noch die AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten besitzt. Yannick zitiert §4 (2), wobei Hannes auch ein einfaches Ja oder Nein gelangt hätte (uns auch btw). Wir dachten schon, wir hätten das Ende der Sitzung erreicht, aber Yannick kann es sich nicht verkneifen, abschließend noch ein paar Paragraphen rauszuhauen.
Anna erklärt, dass der Vorsitz berichtspflichtig ist, aber kein Referat besitzen muss. Esther ergänzt, dass dahingehend eine Kann-Regelung eingeführt werden soll. Theo sagt, dass das der normale Arbeitszustand ist, irgendwas wird da noch geklärt, wir sind uns auch nicht mehr ganz sicher.
(Zum Glück) gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Felix schließt die Sitzung um 23:43 Uhr.
Wir sind fix und foxi und verabschieden uns bis zur nächsten Sitzung und wünschen natürlich auch heute wieder viel Erfolg für die weitere Prüfungsphase! Auf dass ihr so viel Durchhaltevermögen habt wie die Verfahrensdiskutierenden des StuPas.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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