StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 29.11.2022

Heute findet die 13. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Woche die Vollversammlung war, darf man eine viel zu volle Tagesordnung erwarten, denn die Anträge der VV dürfen nun alle noch mal durch das StuPa. Freude im ticker.team! Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – Das Präsidium begrüßt alle Anwesenden
TOP 2 Formalia – es geht an die Protokollkontrolle der letzten Sitzung. Das Protokoll zum Nachlesen gibt es im Stud-Portal.
TOP 3 Berichte – heute ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahl StuPa-Präsidium – da auf der letzten Sitzung die zweite Stellvertreterin nicht gewählt wurde, gibt es einen neuen Versuch
— 5.1. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es sogar eine Bewerbung!
— 6.2 Referent*in für Soziales – bisher gibt es hier keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan in der Sitzung bewerben.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied LKS
TOP 9 Beschlüsse der VV
— 9.1 Bericht zur VV
— 9.2 Fragen, Anregungen und Kritik
— 9.3 Beschlüsse der VV
— 9.3.1 „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
— 9.3.2 „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
— 9.3.3 „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
— 9.3.4 „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
— 9.3.5 „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der
UMG“
— 9.3.6 „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie
gefährdet!“
— 9.3.7 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
— 9.3.8 „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
— 9.3.9 „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
— 9.3.10 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
— 9.3.11 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
— 9.3.12 „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
— 9.3.13 „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
— 9.3.14 „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“
— 9.3.15 „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
— 9.3.16 „Aufwerterautomaten in den Mensen“
— 9.3.17 „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
— 9.3.18 „Erhalt des Mensa-Clubs“
— 9.3.19 „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
— 9.3.20 „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
— 9.3.21 „Begrünung der Campusflächen“
— 9.3.22 „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
— 9.3.23 „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
— 9.3.24 „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
— 9.3.25 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
— 9.3.26 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
— 9.3.27 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
— 9.3.28 „Trinkbrunnen auf Unigelände“
— 9.3.29 „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
— 9.3.30 „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
— 9.4 Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
TOP 10 Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur – es geht in eine neue Legislatur und damit auch in die zweite Legislatur des studentischen Prorektorats, welches demnächst neu besetzt werden muss!
TOP 11 Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
TOP 15 Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
TOP 18 Sonstiges

Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.

Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Für die moritz.medien tickern heute Adrian, Schlaura, Jan-Niklas, Lilly, Juli, Annica und Caro und Laura.

20:22 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Mit kleiner Verspätung eröffnen Bjarne und Inti die Sitzung. Noch ist Gemurmel unter den moritz.menschen, wir haben gar nicht mitgekriegt, dass es schon los geht. Irgendwie hat das neue Präsidium in Form von Bjarne und Inti eine beruhigende Stimme. Aber jetzt sind auch wir voll und ganz am Start.

20:23 Uhr

TOP 2 – Formalia

Wir sind mit 13 anwesenden Stupist*innen beschlussfähig. Woah! Es gibt 3 Stimmübertragungen. 

Bjarne will die TO abstimmen lassen, jedoch fragt Tom bereits, ob er noch über die TO diskutieren darf. Er möchte gern die Finanz-TOPs vorziehen.

Frieda möchte den TO zum Trinkwasserspender in der Uni-Bib mit dem Antrag aus der VV zu Trinkwasserspendern zusammenlegen.

Der Antragsteller antwortet, dass er diesen Gedanken ebenfalls hatte. Ihm ist jedoch wichtig, dass sein Antrag spezifisch Wasserspender in den Bibliotheken und nicht in anderen Unigebäuden geht. 

Es wird per Handzeichen abgestimmt. Das Ergebnis ist mit einer Enthaltung beschlossen worden, sodass die neue Tagesordnung beschlossen ist. 

In der nächsten Abstimmung soll über TOP 11 abgestimmt werden. Es soll darum gehen, ob der TOP besprochen wird oder nicht. 

Felix möchte diesen trotzdem in der Tagesordnung belassen. Vielleicht wird dem Antrag aus der VV zu den Trinkwasserspendern nicht zugestimmt. Dann haben wir zur Sicherheit den anderen Antrag.

Also wird über die Tagesordnung samt Änderungen abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.

20:27 Uhr

TOP 3 – Berichte

Bjarne fragt Jens (AStA-Digitales und Datenschutz) nach Ergänzungen. Dieser bedankt sich beim StuPa und AStA für die gute Zusammenarbeit – das gibt Bjarne zurück und wir klopfen alle heiter.

Christiane (AStA-Ökologie) möchte auch noch etwas berichten. Nächsten Mittwoch wird wieder ein Klimavortrag stattfinden (im Hörsaal 3 am Löffler-Campus um 16:30 Uhr).

Svend Andersen wird einen Vortrag zum Thema Klimafrust halten. Dabei wird es viel um die letzte Klimakonferenz gehen.

Außerdem hatten sie heute ein gutes Treffen für das Lastenfahrrad. Es ging um die Finanzierung, das Buchungssystem und weitere Angelegenheiten. Bis Januar soll dem AStA dazu ein Konzeptpapier vorgelegt werden.

Bei der Steuergruppe Gesunde Universität haben Christiane und Kristina außerdem heute teilgenommen. Es ging unter anderem um Stressmanagement und Ernährung, sowie die Begrünung von Flächen und Lernräumen. 

Jada (AStA Internationales und Antirassismus) möchte aus der AG Politische Bildung berichten. 
Die AG hat sich entschlossen, nach den zwei erfolgreichen Demos der letzten Zeit keine weiteren im Dezember zu planen. Dafür sollen andere Formen der Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden. 

In diesem Moment kommt Hennis (studentischer Prorektor) hereingeschneit… auch wenn es noch nicht schneit.

In der AG wird zur Zeit die Petition bearbeitet, welche bei der Vollversammlung letzte Woche beschlossen wurde.

Das inzwischen unterschriebene Banner (von der Vollversammlung und der letzten Bildungsdemo) soll außerdem nach Schwerin gegeben werden.

Die AG trifft sich das nächste Mal am 01.12 um 18:15 Uhr im AStA-Konferenzraum.

Jada berichtet noch von seiner Reise nach Lübeck:
Er konnte sich sehr gut mit den anderen vertretenen ASten austauschen und vernetzen und wird dieses Wissen auch langfristig weitergeben wollen. 

Kernpunkte bei dem Treffen waren vor allem, wie man die Kooperation mit den International Offices stärken kann und was für Möglichkeiten es gibt, die Kommunikation für Internationale Studierende sowie Studierende mit Migrationserfahrungen erleichtern kann. 
„Es war äußerst produktiv und gut, dass ich da war“ (Jada)

Philip hat eine Frage: Er möchte wissen, ob es vielleicht aus der Runde der AG Politische Bildung eine Person gibt, die sich vorstellen könnte, das derzeit offene AStA-Referat für Politische Bildung zu übernehmen. 

Bjarne teasert schon eine Bewerbung für das Amt an, welche auch im Drucksachenpacket zu finden ist. 

Jada antwortet sonst, dass noch viele motivierte Leute bei der AG sind, aber nicht beim AStA. Diese Leute sind seiner Meinung nach aber auch schon in anderen Gremien aktiv und haben keine Kapazitäten. Jada bedankt sich aber bei Philip für den guten Vorschlag, der ja hätte klappen können.

Bjarne fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt. Gibt es nicht. 

20:33 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Annica merkt an, dass die Fachschaftsrahmenordnung und die Wahlordnung noch in der eingescannten Version im Studierendenportal. Dadurch ist es nicht möglich mit Strg.+F zu suchen. Sie bittet darum, das zu ändern.

Robet sagt, dass er dran ist.

Christiane hat noch eine weitere Meldung:

Morgen um 9:30 Uhr findert vor dem Amtsgericht ein Protestfrühstück statt, da zu dieser Zeit ein Prozess um eine Person geführt wird, die Containern gegangen ist. Zudem soll es dort auch Informationen zu der rechtlichen Lage rund ums Containern geben.

20:35 Uhr

TOP 5 – Wahl StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – stellv. Präsident*innen

Inti stellt direkt einen GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs auf die nächste Sitzung.

Felix fragt darauf hin, ob es dafür eine Begründung gibt. 

Bjarne erwiedert, dass derzeit noch „Background-Gespräche“ laufen. 

20:35 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA 
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Ohaaa es ist eine Bewerbung eingegangen. Ob es dieses Mal was wird? (Das Amt hat irgendwie nicht so Glück mit Bewerbungen oder Ja-Stimmen bei den Wahlen)

Die Bewerbung kommt von Philipp T., der jetzt einmal nach vorne kommt und sich vorstellt. Er studiert im 5. Semester PoWi und Geschichte.

Wie er dem Ticker der moritz.medien schon entnommen hat, nennt er direkt: Er ist Mitglied bei den Jusos und auch in der SPD. Damit greift er schon einmal Felix‘ obligatorische Frage vor.

Philipp möchte das Referat übernehmen, um das politische Engagement der Studierenden auszubauen. Es gibt ja schon viele, die sich beteiligen – es waren zum Beispiel 250 Studierende Bildungsdemo – aber wir sind 10.000 Studierende und wenn noch mehr Personen motiviert werden, könnten wir gemeinsam eine noch größere Überzeugungs- und Schlagkraft entwickeln und die Forderungen nach Schwerin bringen. 

„Ich möchte mehr Studierende dazu bewegen, sich politisch zu engangieren“

Philipp, Bewerber für das AStA-Referat für politische Bildung und Antifaschismus.

Bjarne fragt nochmal, ob es doch noch Initiativbewerbungen gibt. Gibt es nicht. 

Tom hat zuerst noch eine Frage: Wie wird er sich die Zusammenarbeit mit der AG Politische Bildung vorstellen?

Philipp antwortet, dass er immer zu den Sitzungen gehen möchte. Er möchte Input von „außen“ geben und wünscht sich Input von der AG für sein eventuelles Referat. Er wünscht sich allgemein einen regen Austausch.

Tom bedankt sich. 

Christiane ist sich nicht sicher, ob sie es überhört hat aber möchte nochmal nachfragen, wie es um das Gebiet Antifaschismus steht, da dieses neben der Bildungsdemo und der 24h-Vorlesung nicht erwähnt wird. 

Philipp antwortet, dass er da unter anderem Informationen zu Burschenschaften zur Verfügung stelllen möchte, da viele Erstis in dem Bereich eventuell nicht so viel wissen.

Robert möchte noch eine kurze Rede halten: Wie Jada auch schon ausgeführt hat, wird bei der AG Politische Bildung momentan wirklich Unterstützung benötigt.

Zeitlich sind die anderen Mitglieder ausgelastet, sodass Unterstützung wirklich großartig wäre. 

Die moritz.wahlfeen fliegen mit ihren Flügelchen in Richtung Pult. Die Wahlzettel werden ausgeteilt und wir warten dann erst einmal auf das Ergebnis.

Annica und Laura zählen aus.

Das Ergebnis lautet 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Damit ist Philipp nicht gewählt.

20:43 Uhr

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Hier ist keine Bewerbung eingegangen. Zumindest nicht digital. Bjarne fragt nach Initiativbewerbungen, aber niemand möchte.

Nach der Wahl ist vor der Wahl, denn in zwei Wochen gibt es wieder die Möglichkeit, diese Referate zu besetzen.

20:44 Uhr

TOP neu7 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Auf die Frage, wer diesen Antrag einbringen möchte, schießt Toms (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal) Hand nach oben.

Es gibt einige Änderungsanträge, die er als Antragsteller übernimmt, aber dennoch einbringen möchte.

Die Aufwandsentschädigung für das StuPa-Präsidium soll erhöht werden. Pro Monat soll es nun eine höhere Summe geben; die Summe die pro tatsächlicher Sitzung darauf kommt, wird ebenfalls erhöht. 

Tom erinnert, dass die genannte Summe immer durch drei gerechnet werden muss, da das vollbesetzte Präsidium aus drei Personen besteht. 

„Die bisherige Summe wird als zu niedrig empfunden, wenn man bedenkt wie viel Arbeit dahinter steckt. „Der Stress mit Jusititiariat nimmt enorm viel Zeit in Anspruch“

Tom, AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal

Bjarne fragt nach Nachfragen und Anregungen. Es gibt aber keine.

Tom erklärt, dass es beim ersten Änderungsantrag nur um einen Fehler bei einer Abkürzung ginge, der behoben werden soll.

Der letzte Antrag ist von Tom und auch von Annica und Caro von den moritz.medien. Es geht dabei um das Einfügen des Wortes „jeweils“ vor einigen Summen für Redakteur*innen und Ressortleitungen, um hier genauer und transparenter zu sein, die Beträge waren bereits genau so eingerechnet.

Auch hier gibt es keine Anmerkungen.

Bjarne fragt nach weiteren Änderungsanträgen „aus der Mitte der Studierendenschaft.“

Bennet möchte gerne beantragen, den folgenden TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen, da mit 13 Stimmen nicht genügend Personen vor Ort sind, um so ein wichtiges Thema zu beschließen. 

Bjarne erklärt nochmal, dass wir tatsächlich nicht genug Stupist*innen sind für eine benötigte 2/3 Mehrheit. 

Es gibt keine Gegenrede zu dem Antrag von Bennet.
Somit ist dieser TOP auf die nächste Sitzung verschoben.

20:49 Uhr

TOP neu8 – Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)

Bjarne fragt, ob den jemand einbringen möchte.

Tom ist auch hier Antragsteller. Zusätzlich ist er der alleinige Antragsteller.

Auch hier gibt es zwei Änderungsanträge:

Der erste ÄA ist der Gravierenste: 
Man sieht auf der gerade über den Beamer übertragenen Übersicht sehr viel rot und durchgestrichen – wirkt vielleicht erstmal komisch. Daher erklärt er die Hintergründe: Er hat sehr ausführlich mit der kommissarischen Kanzlerin und der Referatsleiterin für Finanzen Frau Dr. Huwe gesprochen. Es gab mehrere Tippfehler und Probleme, die mit der Regelung des Landes nicht übereinstimmten oder generell keinen Sinn ergaben.

Die Umsatzsteuer bei den moritz.medien ist da das Gravierendste, da die Umsatzsteuertitel alle gleich zu nummerieren sind. Das wurde vorgenommen und auch andere Titel wurden dementsprechend angepasst, damit die Nummerierung einheitlich ist.

Tom fasst zusammen: Der Änderungsantrag bezieht sich nicht auf eine konkrete Summe, sondern nur auf formelle Dinge.

Diesen Änderungsantrag nimmt Tom als Antragssteller direkt an.

Der zweite Änderungsantrag bezieht sich auf die Aufwandsentschädigungen für das StuPa-Präsidium und die FSK. Das war schon so vorgesehen in der Finanzordnung, wo es ja auch keine Gegenrede beim letzten Mal gab.

Da Tom als Antragsteller den Änderungsantrag eingebracht hat, nimmt er diesen logischerweise an.

Aus dem Saal gibt es keine Fragen oder Anmerkungen. Verglichen mit der Haushaltsdebatte von 2018, die bis halb 6 Uhr morgens ging, geht das schon wieder ungewöhnlich glatt über die Bühne.

Nun geht es weiter zur Abstimmung, es sei denn es gibt noch weitere Änderungsanträge. Dies ist nicht der Fall und schon geht es weiter mit dem Prozess der Abstimmung.

Kurze Verwirrung, ob namentlich abgestimmt wird – nein, wird es nicht.

Der Haushalt wird einstimmig angenommen. 

Annica und Caro geben sich ein High Five; Tom hebt triumphierend die Arme: 

„Mein erster Haushalt. Krass! Ich freu mich voll!“ Tom (AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal)

Das waren dann also 5 Minuten Haushalt – Debatte going wild.

20:54 Uhr

TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

„Gibt es hierfür Initiativbewerbungen?“ – Bjarne

Bjarne wirbt nochmal dafür, damit der TOP vielleicht bald nicht mehr Dauergast auf der Tagesordnung ist: Das Amt ist nicht so umfangreich. 

20:55 Uhr 

TOP neu10 – Wahl Mitglied LKS

Bjarne fragt ob es Vorschläge oder Initiativbewerbungen gibt.

Inti wirbt nochmal dafür, dass dieser Posten doch gerne innerhalb des AStAs vergeben werden soll.

Robert möchte sich bewerben. Er fragt, ob er sich vorstellen muss. 

Das wird vom Publikum verneint.

Er wird einstimmig gewählt.

20:56 Uhr

TOP neu11 – Beschlüsse der VV

Christiane hat eine inhaltliche Nachfrage. Sie hat noch keine Beschlussfähige VV mitbekommen und dachte bisher, dass das StuPa die Anträge aus der VV nur nochmal beschließt, wenn die VV nicht beschlussfähig war. 

Felix erklärt, wie das Ganze eigentlich funktioniert, denn normalerweise kann die VV keine Beschlüsse fassen, sondern nur Beschlussempfehlungen an das StuPa geben. Bisher waren die VVs nicht beschlussfähig, jedoch war das StuPa meist trotzdem so nett, die Anträge zu debattieren. Da die VV nun beschlussfähig war, muss das StuPa sich nun definitiv um die Anträge kümmern.

20:57 Uhr

TOP neu11.1 – Bericht zur VV

Bennet bezeichnet die VV als „ziemlich großen Erfolg“. Zum ersten Mal in der Geschichte war die VV tatsächlich beschlussfähig: Insgesamt waren etwa 460 Personen anwesend.

„Ich habe mich gefreut wie ein Schnitzel über jeden, der da war“

Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Es wird definitiv wieder so eine Bewerbung wie in diesem Semester geben. Also eine Kooperation mit den Studiclubs für freien Eintritt in die Studiclubs, aber auch die Öffentlichkeitsarbeit im Studiportal und auf Instagram. 

Er möchte nochmal Jens danken, der fleißig an der Umgestaltung des Studierendenportals gearbeitet hat. Genauso möchte er Josie danken für die ganze Werbung, die sie betrieben hat.

Lilly (moritz.medien) hat noch eine Anmerkung: Online stand eine Beschlussfähigkeit von 5 % und an anderer Stelle von 3 %, das war etwas verwirrend. (3% sind natürlich richtig gewesen)

Josefin meldet sich und erklärt, dass diese Unstimmigkeit bereits geändert wurde. 

Bennet meldet sich mit einem Verfahrensvorschlag. In der Vergangenheit wurden die Anträge im Block abgestimmt. 

Der AStA hat zu einigen Anträgen jedoch noch Änderungsanträge.

Hierbei sollen natürlich keine inhaltlichen Änderungen mehr vorgenommen werden, sondern lediglich bei direkter Beauftragug des AStA ein konkretes Referat hinzugefügt werden. 

Außerdem haben sie eine Beschlusskontrolle eingefügt, damit das Ganze nicht im Sande verläuft.

Bennet schlägt vor, dass wir das jetzt einmal der Reihe nach durchgehen können. Das wird gerade ziemlich schnell gemacht, wir schreiben mal den wichtigsten Vorschlag mit:
Der Aktkalender wurde dem AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit und der Geschäftsführung zugeteilt – Beschlusskontrolle ist in der letzten StuPa-Sitzung Ende März.

Der TOP zur Rettung des Mensaclubs wird dem AStA-Referat für Veranstaltungen zugeteilt. Der Antrag zu den Unisex-Toiletten soll an die FSR weitergegeben werden, weil diese in der Regel einen guten Kontakt zu ihren Instituten haben und sich so darum kümmern können, sodass man das Ganze „niedrigschwellig aber suksessive“ umsetzen kann. 

Inti fragt, ob die betreffenden Referate über die Zuweisungen Bescheid wissen – Dies wird bejaht.

Felix möchte ungern im Block abstimmen, weil er selbst noch ein paar Fragen und Änderungsanträge hat. Er möchte es aber trotzdem kurz halten.

Es wird über das Verfahren besprochen, in der Zwischenzeit klingelt Annicas Laptop. Ups.

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TOP neu11.2 – Fragen, Anregungen und Kritik

Hier gibt es erst einmal nichts zu sagen.

21:03 Uhr 

TOP neu11.3 – Beschlüsse der VV
TOP neu11.3.1 – „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“

Es gibt keine Änderungsanträge und Inti fällt vom Stuhl.

„Nicht kippeln, Kinder!“

Inti

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu11.3.2 – „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“

Ein zögerliches „Juhuu“ (irgendwo im Publikum).

Auch hier kommt wieder die Frage auf, was der Aktkalender eigentlich ist.

Robert antwortet: Das, was gefordert wird, ist lediglich die Wiederauflage des Aktkalenders. 2015 gab es den schon einmal. Da haben sich Studierende mit mehr oder weniger Kleidung in sanierungsbedürftigen Gebäuden ablichten lassen, um so auf die prekäre Lage hinzuweisen.

„Wir wollten das ummünzen auf die jetzige Situation, weil wir den Aktkalender als Protestform sehr interessant finden“

Robert, AStA-Geschäftsführer

Es sollen die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Geschäftsführung des AStA mit der Umsetzung beauftragt werden.

Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.

Der gesamte Antrag wird ebenso abgestimmt und einstimmig angenommen. Es wird sich also um den Aktkalender gekümmert. Whoohoo!

TOP neu11.3.3 – „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“

Bjarne eröffnet die Generaldebatte.

Es gibt einen Änderungsantrag, welcher Bjarne vorliegt. Die AStA-Referate für Öffentlichkeitsarbeit, Politische Bildung, Geschäftsführung und der Vorsitz sollen die Ausarbeitung der Petition übernehmen.

Der Änderungsantrag wird angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.

21:07 Uhr

TOP neu11.3.4 – „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“

Hier möchte niemand etwas dazu sagen.

Oder doch: Es kommt ein Änderungsantrag von Christiane (AStA-Referentin für Ökologie)

SIe möchte einen Satz umformulieren, da es an einer Stelle so klingt, als solle dieser Antrag nur Lehramtsstudierende betreffen. Dies ist allerdings nicht der Fall und es soll alle Studiengänge betreffen.

Inti bittet sie darum, ihren Änderungswunsch auszuformulieren.

„Besonders in Lehramtsstudiengängen ist dieses Modul wichtig, …der Satz, der da eh steht [da die Klimakatastrophe folgende Generationen besonders betrifft]“

Christiane

Philip fragt nochmal, was genau jetzt geändert wurde, da er nicht versteht, was jetzt der Unterschied ist. 

Inti bietet an, einmal alles vorzulesen.

Aus Philips Perspektive schwächt die Änderung die Formulierung gegenüber der ursprünglichen Fassung eher ab. 

Inti liest nun den Antrag nochmal komplett vor.

Es gibt eine Nachfrage: An einer Stelle wird „Modul(e)“ im Plural und an anderer Stelle im Singular formuliert. Warum ist das so?

Bjarne fragt, ob das ein Änderungsantrag darstellen soll. Das wird verneint, es war bloß eine Nachfrage.

Felix erklärt etwas, es entsteht ein kleines Zwiegespräch, wie viele Module prinzipiell gemeint sein könnten.

Christiane nimmt den Änderungvorschlag aus dem Publikum an. 

Jetzt wird über den Änderungsantrag von Christiane abgestimmt. 
Er wird angenommen.

Die Abstimmung über den gesamten Antrag ergibt 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. Damit ist auch dieser Antrag angenommen. Inti stellt nochmal klar, dass diese Anträge mit einfacher Mehrheit der anwesenden StuPist*innen beschlossen werden können.

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21:12 Uhr

TOP neu11.3.5 – „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“

Bjarne eröffnet die Generaldebatte und fragt nach kurzem Schweigen nach Änderungsanträgen. Wir kommen aber direkt zur Abstimmung – Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:13 Uhr

TOP neu11.3.6 – „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“

Gleiches Verfahren wie eben, gleicher Ablauf: Auch hier gibt es keine Änderungsanträge. Der Antrag wird auch dieses Mal einstimmig angenommen.

„Bei Zustimmung das Stimmkärtchen heben“

Bjarne, stellv. StuPa Präsident

21:14 Uhr

TOP neu11.3.7 – „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“

Felix hat einen Verfahrensvorschlag: Er schlägt allen Leuten, die etwas zu einem der TOP´s sagen möchten, vor, sich das rechtzeitig zu überlegen. So können sie sich möglichst schnell melden und wir kommen schnell durch das Prozedere für jeden TOP.

Es kommt zur Abstimmung des gesamten Antrags. Dieser wird einstimmig angenommen.

Das klappt ja wie am Schnürchen hier.

21:15 Uhr

TOP neu11.3.8 – „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“

Auch hier gibt es keine Änderungsanträge und der Antrag wird erneut einstimmig angenommen.

TOP neu11.3.9 – „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“

Es gibt weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge. 

Einstimmig angenommen.

TOP neu11.3.10 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“

Auch hier gibt es weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge. Surprise: der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:15 Uhr 

TOP neu11.3.11 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“

Die Stimmkärtchen werden fleißig gehoben, der Antrag wird ohne Gegenrede einstimmig angenommen.

21:16 Uhr

TOP neu11.3.12 – „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“

Same procedure as before: 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:16 Uhr

TOP neu11.3.13 – „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“

Auch hier nichts Neues. Dieser Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.

21:16 Uhr

TOP neu11.3.14 – „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“

Ohne Gesprächsbedarf und Änderungsanträge geht es auch hier direkt zur Abstimmung. 

Mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.

21:17 Uhr

TOP neu11.3.15 – „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“

Dieser Antrag wurde ausnahmsweise mal abgelehnt, mit 6 Ja- und 7 Nein-Stimmen.

21:18 Uhr

TOP neu11.3.16 – „Aufwerterautomaten in den Mensen“

Also es geht um Automaten, mit denen ihr eurer Mensa-Guthaben aufladen könnt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:18 Uhr

TOP neu11.3.17 – „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“

Auch hier wird direkt abgestimmt: Ebenfalls einstimmige Annahme.

21:18 Uhr

TOP neu11.3.18 – „Erhalt des Mensa-Clubs“

Leute, was sollen wir sagen? Es gibt weiterhin keinen Gesprächsbedarf. Wir wissen auch nicht, wie wir euch das abwechslungsreich mitteilen sollen.

Aber für die Abwechslung wird sogar gesorgt, denn es gibt einen Änderungsantrag. Der AStA-Vorsitzende und die Referatsleiterin für Veranstaltungen sollen beauftragt werden.

Über dem Änderungsantrag wird abgestimmt und er wird angenommen. 
Der Beschluss wird ebenfalls angenommen und zwar ebenso einstimmig.

21:19 Uhr

TOP neu11.3.19 – „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“

Oh juhu, es gibt einen Beitrag und auch direkt kurze Verwirrung deswegen.

Felix meldet sich. Er ist den Antragstellenden sehr dankbar und hätte eine Ergänzung: Er findet das Konzept von All-Gender Toiletten einen sehr guten Gedanken, sie bergen jedoch gegebenenfalls die Gefahr von psychischer oder körperlicher Gewalt. Er möchte daher ergänzen, dass es in jedem Gebäude neben Unisex-Toiletten auch Schutzraum-Toiletten gibt. 

Felix diktiert nun nochmal seinen Änderungsantrag.

„Bei der Umstellung auf All-Gender-Toiletten muss darauf geachtet werden, dass es mindestens eine Schutzraum Toilette pro Gebäude für FLINTA*-Personen gibt.“

Felix

Philip hat eine Nachfrage zur Umsetzung: Er hat Angst, dass durch die Ergänzung dieses Satzes ein Umbau mit entsprechend höherem Aufwand nötig wird, der das Projekt kippen könnte.

Felix sagt, dass dort nichts umgebaut werden muss. Es können einfach neue Schilder angebracht werden. Man müsse lediglich dafür sorgen, dass angemessen verschiedene Formen von Armaturen vorhanden sind.

„Im historischen Institut ist das ganz schön gelöst“

Felix

Für ihn ist der Antrag inklusive Änderungsantrag weiterhin dasselbe in Grün.

Philipp fragt nochmal nach einer Umformulierung, da er dies noch immer missverständlich findet.

Felix sagt, dass das Wort Umbau nur den Maßnahmenprozess beschreibt. Am Begriff „Umbau“ möchte Felix sich nicht lange aufhängen. Es ist ihm „wayne“.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.

Es gibt noch einen weiteren Änderungsantrag. DIeser ist vorne am Beamer zu lesen. Er wurde ebenfalls angenommen.

Mit einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, wurde der gesamte Antrag angenommen.

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21:26 Uhr 

TOP neu11.3.20 – „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“

Ohne weitere Vorgespräche geht es weiter zur Abstimmung.

Diese fällt einstimmig aus – der Antrag ist angenommen.

21:26 Uhr

TOP neu11.3.21 – „Begrünung der Campusflächen“

Es gibt eine Frage von Lia: Ende 2023 klingt sehr sportlich. Anträge werden ja bewusst öfter provokant formuliert, jedoch wird hinterfragt, inwiefern das auch tatsächlich realisitsch in der Umsetzung ist. 

Inti antwortet: Das sei durchaus möglich, wenn die entsprechenden Stellen reagieren.
Das sei auch innerhalb eines halben Jahres möglich, eben wenn entsprechende Stellen reagieren.

Mit 2 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.

Leises Klopfen aus dem Saal.

21:27 Uhr

TOP neu11.3.22 – „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“

Hier gibt es keine Änderungsanträge.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:28 Uhr

TOP neu11.3.23 – „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“

Es gibt keinen Gesprächsbedarf und keine Änderunsganträge. Normalerweise sind doch alle so gesprächig 🙂

Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

21:28 Uhr

TOP neu11.3.24 – „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“

Es gibt einen Änderungsantrag, der auf dem Beamer zu sehen ist.

Das AStA-Referat für Studium und Lehre soll beauftragt werden.

Der Änderungsantrag wird genauso wie der gesamte Antrag einstimmig angenommen.

21:29

TOP neu11.3.25 – „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“

Spoiler: Hier gibt es keine Beiträge, aber einen bereits vorliegenden Änderungsantrag. Dieser wird einstimmig angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.

21:29 Uhr – vllt kommen wir hier vor 22 Uhr raus – Wäre ein Kreuz beim StuPa-Bingo 🙂

TOP neu11.3.26 – „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“

Es liegt ein Änderungsantrag vor, er wird abgestimmt, er wird angenommen.
Der Antrag wird abgestimmt. Auch er wird angenommen.

21:30 Uhr

TOP neu11.3.27 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“

Hier wieder exakt das Gleiche. Der vorliegende Änderungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.
Auch der gesamte Beschluss wird einstimmig angenommen.

21:31 Uhr

TOP neu11.3.28 – „Trinkbrunnen auf Unigelände“

Es wird ein Änderungsantrag gestellt: „Als Aufstellungsort sind insbesondere die Universitätsbibliotheken zu wählen.“

Philip möchte gerne ergänzen, dass in jedem Jahr eine Wasserkontrolle durchgeführt werden soll.

Das Wasser im Studierendenwohnheim schmeckt sehr komisch und ist eventuell auch nicht so gesund. Daher soll sichergestellt werden, dass das Trinkwasser auch wirklich trinkbar ist.

Vereinzelt Schmunzeln im Raum.

Schlaura (moritz.medien) hat einen Beitrag: Sie hat da mal ihren Vater gefragt, wie das mit Trinkwasserbrunnen ist, weil sie sich auch gefragt hat, ob das nicht dasselbe Wasser ist. Der sagte, dass Wasser, wenn es als Trinkwasser deklariert ist, sowieso strengeren Kontrollen unterliegen würde. Da es eine Unterscheidung in Trink- und Brauchwasser gibt. (Brauchwasser ist übrigens das Wasser aus Toilette, Waschbecken und Dusche)

Philip zieht damit seinen Antrag zurück.

„Ich glaube da Lauras Vater auf jeden Fall“

Bjarne, Präsidium

Der Änderungsantrag bezüglich des Aufstellungsortes wurde einstimmig angenommen. 

Der gesamte Antrag wird daraufhin abgestimmt und auch einstimmig angenommen.

21:33 Uhr

TOP neu11.3.29 – „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“

Der Antrag kam, es gab keine Gegenrede und er wurde einstimmig angenommen.

21:34 Uhr

TOP neu11.3.30 – „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“

Es gibt eine Nachfrage: Müssten SHK und WHK nicht nach dem TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) bezahlt werden?

Schlauras Hand schießt nach oben: Universitäten sind staatliche Institutionen. Deshalb gilt der Tarifvertrag der Länder, also der TV-L und nicht der TVöD. ABER: Hilfskräfte sind Billigarbeitskräfte für die Uni. Die bekommen also gar keinen Tariflohn oder Tarifvertrag. (was sehr frech ist!)

Hennis (Studentischer Prorektor) meldet sich ebenfalls dazu. Vor nicht all zu langer Zeit (April 2022) gab es dazu ein Gerichtsurteil. Es sei gut, die Uni jetzt nochmal daran zu erinnern. (wir haben dazu natürlich auch einen Artikel von Schlaura zur Situation der SHKs und WHKs an den Unis)

Felix ergänzt, dass zu einem Tarifvertrag auch mehr gehört als ein anständiger Lohn. Bisher bestehen Arbeitsverträge für SHKs meist aus einer Seite hinten und vorne bedruckt. Da sei noch Luft nach oben.

„Von daher können wir dem Ganzen getrost noch etwas Rückenwind geben.“

Felix, Stupist

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.

Wir haben es vorerst mit der trockenen Routine geschafft! Aber echt cool, wie viele Anträge es gab, da wollen wir gar nicht meckern! <3

21:36 Uhr

TOP neu11.4 – Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023

Kurze Verwirrung – Plötzlich geht es zwar nicht mehr um die Vollversammlung, aber irgendwie geht es immer noch um die Vollversammlung.

Bennet meldet sich freudig: „Nach der Vollversammlung ist vor der Vollversammlung!“ Wir freuen uns. YAY!

Am Tag der Vollversammlung fanden wohl trotzdem Lehrveranstaltungen statt. Das fand Bennet „mäßig“

Er schlägt den 13.06. vor. Das ist der Tag nach der Projekt- und Exkursionswoche. Der Termin wurde gewählt, da in der Woche vom 20.06. auch die 24h-Vorlesung stattfinden soll.

Hennis erzählt, auch in der Dienstberatung wurde das besprochen. Es haben wohl weiterhin Praktika an diesem Tag stattgefunden.

Diese fanden wohl an der MNF statt. Da die Praktika nicht unterbrochen werden konnten, von anderer Seite wurde dieses Argument aber entkräftet.

Es gibt keine Änderungsanträge.

Der Antrag wird nach eine Abstimmung angenommen. 

21:40 Uhr 

TOP neu12 – Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur

Der Antrag wurde von Hennis und der AG SHA gestellt und Bennet bringt ihn als Vorsitzender der AG ein.

Er erklärt, dass die nächsten Prorektoratswahlen wieder im Senat stattfinden. Die Legislatur für dieses Amt endet bald. Bisher gibt es jedoch kein Verfahren, das in irgendeiner Satzung festgeschrieben ist, um die Wahl auszuführen.

„Es gibt keine Satzung, die das Verfahren regelt“

Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Das Studierendenparlament ist nicht in der Position, selbst einen Vorschlag an den Senat zu unterbreiten. Es ist jedoch der ausdrückliche Wunsch des Rektorats und der studentischen Senator*innen mit denen Bennet reden konnte, dass das StuPa wieder die Möglichkeit hat, am Wahlvorgang beteiligt zu sein.

Der Vorschlag ist, dass alle Leute, die Lust auf das Amt haben, ins StuPa eingeladen werden. Dann stimmt das StuPa darüber ab und gibt damit praktisch eine indirekte Empfehlung an den Senat. Es können durchaus mehrere Personen sein, die durch das StuPa unterstützt werden.

Felix hat überlegt, dass die vorgeschlagene Person seitens der Studierendenschaft ja dann auch immer noch im Senat eingebracht wird. Das müsste durch drei studentische Senator*innen passieren, die jedoch kein Stimmrecht haben. Wenn der Vorschlag durch die Rektorin selbst kommt, fände Felix das eine komische Verschiebung. 

Felix gibt zu, dass er leider nicht bei der AG SHA war, wollte allerdings fragen, ob man das mit aufnehmen könnte oder wie das vorgesehen ist.

Jens möchte antworten, aber überlässt Bennet das Recht der ersten Antwort.

Bennet erklärt, dass sich dagegen entschieden wurde, das Prozedere aus dem letzten Jahr mit einem „Übergremium“ aus FSK, StuPa und Rektorat zu wiederholen. 
Das StuPa ist weiterhin das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft, bei der FSK ist er sich nicht sicher, ob überhaupt das Mandat besteht, hier einen Vorschlag zu machen.

„Wir haben noch keinen Königsweg gefunden, das zu umgehen.“

Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Das ist also noch kein allumfassend zufriedenstellender Vorschlag, aber erstmal der beste aus der Runde.

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Felix gibt Bennet bezüglich der FSK recht, eine wichtige Gruppe, die der studentischen Senator*innen fehlt ihm in dieser Ausführung jedoch noch und ist definitiv wichtig für die Entscheidungsfindung und Repräsentation. 

Allerdings weiß er nicht, ob die AG SHA über den Punkt auch nochmal dezidiert gesprochen hat.

Bennet sagt, dass von seiner Seite aus gerne dazu geschrieben werden kann, dass auch die studentischen Senator*innen ein Stimmrecht haben. Der Einfachheit halber wurde sich allerdings erstmal für den Weg nur über das StuPa entschieden.

Jens fragt, warum die FSK direkt ausgenommen wurde.

Bennet antwortet, dass die FSK nach AG-Sicht kein Mandat zur Beteiligung hat, da sie für die Vertretung der Fachschaften steht. Er vergleicht dies mit der Vertretungsaufgabe der anderen Gremien.

Philip hat eine Frage, die wir leider nicht mitbekommen haben. Felix verneint diese. Er habe den Vorschlag nicht gemacht, sondern lediglich erklärt, dass es mal so war. 

Bennet meint, dass es das im ersten Anlauf gab, aber gescheitert ist. Es gab daran viel Kritik. Dies ist nun der Weg des geringsten Widerstands, den sie hoffen, etablieren zu können.

Es wird gehofft, auf diesem Weg eine kleine Tradition etablieren zu können. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Meldungen.

Felix hat einen Änderungsantrag und möchte den studentischen Senator*innen zu diesem Tagesordnungspunkt ein Stimmrecht verleihen. Er diktiert den Änderungsantrag.

Nun muss zunächst in der Geschäftsordnung nachgeschaut werden. 

Felix hat es aber in der Satzung der Studierendenschaft gefunden und zitiert den Paragrafen. Das bringt uns noch ein Bingo-Kreuz, das zweite von Felix. Juhu.

Er schlägt vor, den Änderungsantrag analog an diesen anzuschließen.

Der Änderungsantrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Nun wird über den gesamten Antrag abgestimmt und auch dieser wird einstimmig angenommen.

21:53 Uhr

TOP neu13 – Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald

Frieda stell einen GO-Antrag auf eine Pause.

Inti hat allerdings eine Gegenrede, da nur noch drei Punkte auf der Tagesordnung stehen – oder auch nicht, da kommen doch noch ein paar mehr.

Es muss nun darüber abgestimmt werden. Der GO-Antrag für 10 Minuten Pause wird mit 5 Ja-Stimmen und mehrheitlichen Nein-Stimmen abgelehnt. Schade Schokolade, die Pause hätten wir auch gebrauchen können.

Es wird um Ruhe gebeten.

Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück. Vorhin wurde ja schon zu Trinkbrunnen abgestimmt.

21:55 Uhr

TOP neu14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

Tom meldet sich. Er will einen Überblick über den aktuellen Stand berichten. Das findet er nur angemessen.

In der letzten Sitzung wurde berichtet, dass sich das Justitiariat nicht um die Bearbeitung gekümmert hat.

Inzwischen hat es das aber gemacht. Es wurde eine kommentierte Version von Frau Kühres eingereicht, die in der AG SHA letzte Woche besprochen wurde. Aufgrund von Zeitmangel wurde nicht alles geschafft. In der nächsten AG-Sitzung soll dann der Rest besprochen werden und dann zur nächsten StuPa-Sitzung mitgebracht werden.

Felix möchte mit einem GO-Antrag den Beschluss auf die nächste Sitzung verschieben.

Dazu gibt es keine Gegenrede und der TOP wird verschoben.

21:56 Uhr 

TOP neu15 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Auch dieser Antrag kommt aus der AG SHA. Bennet stellt allerdings einen GO-Antrag analog zu Felix.

Felix fragt, ob sich der GO-Antrag auf eine Pause bezieht oder auf die Verschiebung des TOP in die nächste Sitzung. Letzteres ist der Fall – ohne Gegenrede wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.

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21:57 Uhr

TOP neu16 – Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung

Tom stellt den Antrag vor: Dieser Antrag wurde bereits bei der letzten Sitzung eingebracht.

Kris hat bereits geäußert, dass er auf eine Entschädigung verzichten möchte. 

In guter und fröhlicher Tradition des Finanz-Referenten möchte Tom den Antrag einbringen. Er hofft, dass es hier eine Diskussion geben wird, was die Höhe und die Entschädigung angeht. 

Felix stellt den GO-Antrag auf Beendigung des Tagesordnungspunktes ohne Abstimmung.

Felix hat die letzte Sitzung über den Ticker verfolgt und bedankt sich beim ticker.team für die Arbeit und versteckten Genesungswünsche an ihn (na aber gerne doch :)) 

Er möchte ebenfalls auf eine Entschädigung verzichten und freut sich, wenn das Geld im Haushalt der Studierendenschaft verbleibt.

Tom möchte gern den Antrag zurück ziehen. Aber jetzt gibt es ja den GO-Antrag. Also vorbei und aus. 

Dann segeln wir mal zum nächsten TOP

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21:59 Uhr

TOP neu17 – Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung

Auch hier ist Tom einer der Antragstellenden und bringt den Antrag ein. 

Es gibt für das Tagespräsidium der Vollversammlung in der Regel keine Aufwandsentschädigung.

„Da diese VV so großartig war und es so viel positives Feedback gab, finde ich es angemessen, dass das Tagespräsidium jeweils 50€ bekommt.“

Tom, AStA-Referat Finanzen

Außerdem ist mit dem Amt auch ein enormer Aufwand verbunden.

Er möchte das auch hier wieder als Diskussionsgrundlage einbringen, das ist ja die Entscheidung vom StuPa – Geld im Haushalt gäbe es dafür noch.

Philip möchte gerne sagen, dass auch aus seiner Sicht eine fantastische Arbeit seitens des Präsidiums bei der Sitzungsleitung geleistet wurde. 

Er habe noch nie eine so große Sitzung so gut geleitet gesehen. 

Trotz der Anzahl der Teilnehmenden (463) wurde der Faden beibehalten und die Abstimmungen liefen übersichtlich. 

Bjarne schließt sich dem Ganzen an und aus dem Saal folgt ebenfalls zustimmendes Klopfen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und auch keine Änderungsanträge. Es geht weiter mit der Abstimmung des gesamten Antrags:
Mit einer Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

22:01 Uhr

TOP 18 – Sonstiges

Huch das ging ja jetzt doch schneller als gedacht – ein Hoch auf GO-Anträge zur Verschiebung von Tagesordnungspunkten.

Christiane möchte auf eine Veranstaltung diesen Freitag um 18 Uhr am Mühlentor hinweisen.

Critical Mass startet an diesem Freitag ab 18 Uhr. Es soll darauf hinweisen, dass eine Verkehrswende hin zu einer sozial-ökologischen Verkehrssituation notwendig ist.

In Richtung der moritz.medien sagt Christiane, dass es ja einen Beschluss von der Vollversammlung gab, der hier heute nicht angenommen wurde. Sie bietet sich für eine Stellungnahme an, genau so wie der Leiter der AG Ökologie und Hennis als studentischer Prorektor.

Außerdem schlägt sie vor, eventuell ein Meinungsbild derjenigen einzuholen, die heute mit „Nein“ gestimmt haben.

(Also mal sehen, ob da noch was kommt.)

Bjarne beendet damit die Sitzung um 22:02 Uhr. Macht es guuut!

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