StuPa-Ticker – 7. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 7. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70

Vorläufige Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

TOP 1 Begrüßung — wie man das halt so macht: Alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
— Protokollkontrolle! Das Protokoll der sechsten Sitzung kann eingesehen werden.
TOP 3 Berichte
— heute herrscht keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas loswerden will, kann das gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
— wie immer: Wenn ihr etwas habt, schreibt uns eine Mail oder ab in die Kommentare damit!
TOP 5 Vorstellung neuer Integrationsstelle (Info-TOP)

TOP 6 Wahlen AStA
— 6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus
— hier liegen keine Bewerbungen vor. Ihr könnt euch jedoch spontan auf der Sitzung bewerben!
— 6.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik
— hier liegen ebenfalls keine Bewerbungen vor. Ihr könnt euch jedoch auch hier noch auf der Sitzung bewerben.
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Studierendenschaft der
Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (1. Lesung)
– die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 9 SÄA WahlO (1. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 10 Aufwandsentschädigung moritz.medien
TOP 11 Delegation 70. Mitgliederversammlung des fzs
TOP 12 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallo liebe Leser*innen an diesem wunderbaren Donnerstag in der vorlesungsfreien Zeit! Wir hoffen ihr habt erfolgreiche Prüfungen gehabt oder noch äußerst erfolgreiche Prüfungen vor euch!

Wir tagen heute im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften in der Loeffler-Straße 70. Die Tische stehen in einer wundervollen U-Form, sodass wir uns heute sogar alle einmal ansehen können. Da kommt wieder die alte Sitzungsstimmung auf!

Es tickern heute Julian, Svenja, Laura, Annica, Adrian, Lilli und Lilly sowie Schlaura.

20:25 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Frieda begrüßt wie gewohnt alle Anwesenden zur Sitzung. Um 20:25 Uhr wird die Sitzung eröffnet. Einer der Beamer funktioniert leider nicht, aber wir arrangieren uns schon. Leider haben wir hier anscheinend auch kein Mikrofon 🙁 Wir hoffen, dass wir trotzdem alles für euch aufnehmen können.

20:26 Uhr

TOP 2 – Formalia

Mit 12 anwesenden StuPist*innen und zwei Stimmübertragungen ist die heutige Sitzung beschlussfähig. Henriette überträgt ihre Stimme an Annabell und Karl seine Stimme an Robert.
Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung, womit dieses einstimmig angenommen wird. Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Änderungsanträge angenommen.

immer noch 20:26 Uhr

TOP 3 – Berichte

Jada möchte etwas erzählen, wird aber knallhart unterbrochen. Oh, na hoppla, für sein Anliegen gibt es einen eigenen TOP, also äh ja dann bleibt gespannt.

Lukas hat dem StuWe bezüglich der Öffnungszeiten der Cafeteria ImGrünen geschrieben. Er hat eine nette Rückmeldung bekommen. Darin wurde angedeutet, dass sie momentan einfach Personalmangel haben und auch keine studentischen Hilfskräfte bekommen. Lukas hat daraufhin angeboten, die Stellenausschreibungen mit in den AStA-Newsletter aufzunehmen, um vielleicht die Chancen auf Reichweite zu erhöhen. (Wer also einen Job sucht, kann sich gern beim Studierendenwerk bewerben!)
Das StuWe würde auch gerne früher öffnen. Bereits ab Mittwoch soll die Cafeteria am Loeffler-Campus zum Frühstück öffnen, jedoch schließt diese nach wie vor bereits um 14 Uhr.
In der Vorlesungszeit sollen die Öffnungszeiten ausgeweitet werden, wenn es mit Personal, Energie und Corona keine Probleme gibt.

Annica fragt nach, ob jetzt in der vorlesungsfreien Zeit die Cafeteria wirklich nur bis 14 Uhr geöffnet hat (Kaffee wird auch nachmittags dringend benötigt heul). Lukas sagt, so wie er das verstanden hat, ist das genau so.
Die Cafeteria am Beitz-Platz hat weiterhin von 9 bis 16 Uhr auf. Lukas macht weiterhin auf die Cafeteria im Klinikum aufmerksam, welche ebenfalls besucht werden kann. Am Beitz-Platz gibt es also weiterhin die Möglichkeit, ab 7 Uhr zu frühstücken. Man muss dafür lediglich IN die Uniklinik hinein laufen.

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Philipp (Medienausschuss) gibt die Möglichkeiten, Fragen zu stellen, da er in der letzten Sitzung nicht da war.

20:29 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Svenja von den moritz.medien weist darauf hin, dass sie im StuPa-Verteiler einige Fragen an die Stupist*innen verteilen lassen hat. Sie würde sich über etwas mehr Feedback wünschen!

Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge.

20:30 Uhr

TOP 5 – Vorstellung neuer Integrationsstelle (Info-TOP)

So, Jadas *time to shine* von vorhin ist gekommen. Ihm war gar nicht bewusst, dass es dafür einen TOP gibt. Er möchte ausführen, dass es von nun an eine neue Stelle mit dem International Office gibt. Diese wird mit Hilfe von Fördergeldern vom DAAD, die für eine studentische Hilfskraft verwendet werden können, finanziert. Yay!

In den letzten Monaten wurden Bewerbungsgespräche geführt. Zuvor war die Stelle natürlich öffentlich über das International Office ausgeschrieben.  Sie würden gerne die Möglichkeit nutzen, dass Karen sich vorstellen kann.

Karen kommt aus Brasilien und ist 23 Jahre alt. Sie lernt seit 5 Jahren deutsch und studiert KoWi und Anglistik im 6. Semester. Sie ist als studentische Hilfskraft beim International Office und beim AStA angestellt. Zu ihren Aufgaben zählt die Veranstaltungsplanung, Informationsvermittlung zwischen dem International Office und dem AStA, Übersetzungsarbeit und Repräsentation der internationalen Studierenden hier in Greifswald.
Sie ist also zusammen mit Jada vom AStA und einer weiteren Person vom International Office für die Bereiche Integration und Internationales zuständig.

Lukas möchte der Transparenz halber hinzufügen, dass Karen auf der letzten AStA-Sitzung bereits kooptiert wurde.

Es gibt keine weiteren Fragen, und Frieda bedankt sich bei Karen, dass sie heute hier ist, was mit einem Klopfen begleitet wird.

20:33 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
– 6.1 Referentin für Politische Bildung und Antifaschismus
– 6.2 Referentin für Studium und Lehre

Leider gibt es zu keinem der beiden Referate vorliegende oder initiative Bewerbungen. Also weiter geht’s.

immer noch 20:33 Uhr

TOP 7 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)

Das Dokument ist seit letzter Woche im Studierendenportal zugänglich. In der ersten Lesung findet die Generalaussprache statt. Die Änderungen werden besprochen, wobei aber nicht einzeln auf jede eingegangen werden kann. 

Frank Philipp hat eine grundsätzliche Anmerkung: Die Bundesregierung hat angekündigt, dass zukünftig keine Kontaktbeschränkung mehr kommen soll. Er fragt sich daher, ob wir für uns einen anderen Grenzwert festlegen sollten, ab welchem digitale Sitzungen wieder möglich sind?

Philip (StuPa/ Medienausschuss) findet das unterstützenswert.

Felix fragt, ob es überhaupt einen Markingpoint gibt. „Papier ist geduldig.“ Er sieht noch nicht, wann diese Satzung in Kraft tritt.

Frieda antwortet, dass diese Satzung an die des Senats angelehnt ist.

Felix sagt, dass mit der Satzung  ja auch schon in der letzten Legislatur gearbeitet wurde. Er stellt sich dennoch die Frage, ab wann die Satzung konkret in Kraft treten würde, also welche Bedingungen eigentlich kokret dafür erfüllt sein müssen.

Hennis fragt, ob Satz 1 (wenn das Ministerium das feststellt) das denn nicht beinhaltet?

Lukas ist auch der Meinung, dass genau deswegen die Regelung getroffen wurde, da wir das wahrscheinlich selbst nicht festlegen dürfen.

Frank Philipp möchte gerne, dass beim Justitiariat noch einmal nachgefragt wird, ob das nicht doch gehen könnte.

Lukas sagt, dass das sowieso gemacht werden soll, damit nichts beschlossen wird, was nicht rechtssicher ist. Sie hoffen dabei auf Feedback, bevor die Ordnung in die zweite Lesung geht. 

Felix fragt noch etwas zum neu eingefügten Satz. Bezieht der sich auch auf den Fall, dass das BK (????ja war mein erster gedanke und jetzt konnte ich nicht weiter zuhören haha vegeterian chicken burger? Ich bin dabei mhh und lecker Pommels mit Milchshake schlürfen jumjumjummmmm *schmatz* *schlürf* danke, habe jetzt hunger. 😀 viel spaß damit @julian dat lass ich alles drin 😉 hoffe, Schlaura auch ja, lass ich 😀) es festlegt? (Anm. Felix: Das WKM war gemeint)

Also Felix hat jetzt gefragt, ob dieser Satz allgemeingültig ist. Könnten auch wenn keine pandemische Notlage festgelegt wurde, Online-Sitzungen durchgeführt werden, weil Leute in Quarantäne sind?

Johannes merkt an, dass das genau der Ansatz war. Einmal soll der rechtssicherere Weg gewählt werden, damit das Ministerium den Anstoß gibt. Diese Ordnung ist für die komplette Studierendenschaft ausgelegt, also auch für alle AGs und FSR. Dementsprechend musste eine relativ breite, nachvollziehbare Formulierung gefunden werden und es sollte einen eigenen Entschluss für die Möglichkeit digitaler Sitzungen geben. 

Philip hat es so verstanden, dass man seine*ihre Stimme übertragen kann, wenn man in Quarantäne ist. Ist das richtig?

Frieda antwortet, dass es außerhalb des StuPa keine Stimmübertragungen gibt. Dementsprechend bezieht sich die Formulierung nur auf Sitzungen und nicht auf Stimmübertragungen.

Philip fragt, ob man den Sonderfall Quarantäne nicht aufnehmen könne, sodass man dort die Stimme auf jeden Fall übertragen kann.

Frieda sieht da das Problem, dass man sich nicht zwangsläufig PCR-Positiv testen lassen muss, nachdem man einen positiven Schnelltest hatte, aber trotzdem in Quarantäne ist. Daher könnte ja dann jede*r sagen, dass er*sie in Quarantäne war. Man bräuchte einen Nachweis vom Arzt oder PCR-Ergebnis. Das wäre datenschutztechnisch aber sehr schwierig.

Bennet meldet sich mit der Frage, ob nicht sowieso geplant war, die Limitierung der Stimmübertragungen aus der Satzung zu streichen.

Felix applaudiert lautlos (kennt ihr eigentlich den move? finde der macht immer voll spaß) und Frieda stimmt zu.
Das wäre eine Möglichkeit, sagt Frieda, aber es ist nicht sicher, ob das funktioniert.

Felix möchte es abkürzen: Er hat in die alte Satzung geschaut. Dort gibt es zu dem gerade besprochenen Punkt eine Regelung, auf die verwiesen werden könnte.

Frieda erklärt, dass das vom Justitiariat nicht genehmigt wurde, da es sich auf eine alte Satzung bezieht, die beim Senat so nicht mehr gültig ist. Deswegen sollen wir eine eigene Schreiben, damit wir unabhängiger sind.

Es gibt zu dieser Thematik keine weiteren Anmerkungen. Es wird von Frieda angebracht, dass man ab der nächsten Sitzung eigene Einwände in Satzform formuliert einbringen kann, dann geht das Ganze etwas schneller und effizienter.

20:43 Uhr

TOP 8 – SÄA FSRO (1. Lesung)

Auch hier möchte Frieda nicht alle Änderungen im Detail durchgehen, sondern Fragen und Anmerkungen besprechen.

Philip hat eine Frage: Warum werden Promovierende als Mitglieder der Fachschaft gestrichen? Diese seien doch gar keine Studierenden.

Felix sagt, dass Promovierende immer immatrikuliert sind und deswegen auch grundlegend Mitglieder der Fachschaft sind.

Philip hat extra gegoogelt, und seinem Kenntnisstand nach sind Studierende von anderen Unis, die hier promovieren, da nicht mit inkludiert. Wenn sie nicht hier eingeschrieben sind, aber hier promovieren, können sie also nicht hier wählen.

Felix führt dazu aus, dass Fernpromovierende von anderen Hochschulen seiner Meinung nach nicht an unserer Uni wahlberechtigt sein sollten, da sie wahrscheinlich nur kurzzeitig an der Uni sind.

Frieda merkt an, dass das Justitiariat darum gebeten hat, diesen Punkt (also die Promovierenden) direkt zu streichen.

Sophie vom FSR Geschichte hat noch zwei Fragen.
Zum § 12 fragt sie, was „grobe Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen“ sind.

Tom (der gerade sehr beglückte AStA-Finanzer) erklärt, dass das eine sehr gute Frage ist. Das zieht sich durch alle Sachen. Grobe Unregelmäßigkeiten liegen in seinem Ermessen. Sobald der Ist-Kassenstand vom Soll-Kassenstand abweicht, kann das zum Beispiel eine grobe Unregelmäßigkeit sein. Oder wenn Unterlagen fehlen. Tom möchte es allerdings nicht so streng auslegen. Sobald es zu den genannten Fällen kommt – also wenn größere Summen Geld fehlen oder grobe Fehler zu Grundsätzen und Regelungen der ordnungsgemäßen Buchführung vorliegen – würde ihm das auffallen und der Fall einer „groben Unregelmäßigkeit“ läge vor. 

Felix erinnert sich daran, dass „ein ehemaliger AStA-Finanzer“ (wir lösen: Theo) da sehr hart war, da ein FSR hier fast jede Sitzung entsperrt werden musste. Da waren einige im StuPa ganz schön „abgefucked“ und der FSR zur Erstiwoche gesperrt.

Sophie hat noch eine weitere Frage zu § 16, Absatz 1 und § 19, Absatz 3. Unter anderem, warum die Einladungsfrist von 7 auf 6 Tage gekürzt wurde.

Frieda sagt, dass das auf Einladungsfrist vom Studierendenparlament festgelegt wird, damit das einheitlich ist.

Philip fragt nach Anlage II Abschnitt I. dort, wo auch BWL und VWL aufgeführt werden. Ihm ist aber aufgefallen, dass da einige Studiengänge fehlen. Er fragt sich also, wonach das ausgewählt wurde.

Es wird erklärt, dass im Drucksachenpaket nur die Studiengänge aufgeführt wurden, bei denen es Änderungen gab. Der Rest steht bereits im eigentlichen Dokument.

Lukas erklärt noch mal genauer, dass er nur die neu dazugekommenen Studiengänge ergänzt hat, da die gesamte Tabelle sehr viel umfangreicher ist, als sie jetzt so im Drucksachenpaket vorliegt. Die Anteile stehen dafür, dass es ein Teilstudiengang ist.

Lukas hat noch eine Frage zu § 12 Abs 2 oder 3. Daniela hat ihn darauf hingewiesen, dass es in der FInanzordnung eine ähnliche Regelung gibt. Dort wird es ermöglicht, bei groben Fahrlässigkeiten die Kassen zu sperren. 

Hier gab es nun nochmal die Möglichkeit, dass für das kommende Semester anzukündigen.

Wie Felix schon gesagt hat, ist der Gedanke dahinter, zusätzlichen Handlungsspielraum zu haben. Seine Frage ist, ob man das so lässt oder lieber rausstreicht.

Philip fragt, wann es dann passiert, da es ja blöd für die neuen Mitglieder wäre, wenn diese Sperrung kurz vor Ende der Legislatur passiert.

Tom erklärt, dass die erst heute darüber gestolpert sind. Es handelt sich also um die Auszahlungen der Fachschaftsgelder. Sie sind sich intern nicht ganz sicher, man müsste beim Justitiariat nochmal nachfragen: Heißt das, dass die Gelder nicht ausgezahlt werden oder dass ihr Zugriff für ein halbes Jahr gesperrt ist?
Er kann die finanziellen Mittel der Fachschaft einfrieren, sie also nicht entziehen, aber den Zugriff auf die Barkasse sperren. Er, Yvonne und Daniela sind sich über die Auslegung dieses Absatzes nicht ganz sicher. 

Felix möchte darauf hinweisen, dass auch, unabhängig vom Finanzreferat, das StuPa das Einfrieren wieder aufheben kann.
Ansonsten zu dem von Tom: Er findet noch spannender, dass in der Finanzordnung von „Mittel“ die Rede ist.

Lukas sagt dazu, dass er das gerne mit dem Justitiaritat absprechen würde. Er würde die Aufgabe an die AG SHA geben, das Ganze dort zu erfragen. 

Philip hat dazu anzumerken, dass, wenn ein neuer FSR gewählt wird, dieser das StuPa gar nicht kennt. Es wäre also entsprechend schwierig, eine gesperrte Kasse wieder zu entsperren, ohne dass man jemals einen StuPa-Antrag gestellt hat. Die Fristen zur Erstiwoche sind da auch ziemlich eng.

Frieda sagt, dass bei einer Konstituierung in der Regel immer jemand vom AStA dabei ist. Da kann man ja den*die Finanzer*in vorbeischicken.Diese*r kann dann erklären, was das StuPa ist und macht und an welchen Punkten und Angelegenheiten die FSR Anträge einreichen können oder müssen. 

Felix sagt, dass die Erstiwochen, in denen viel passiert (WiSe), außerhalb der Konstituierungen von StuPa und Fachschaftsrat stattfinden. Zudem hofft er, dass wenigstens eine Person im neuen FSR das StuPa oder den*die AStA-Finanzer*in kennt.Alles andere würde ihn arg traurig machen und die Frage aufwerfen, ob man dem FSR dann überhaupt noch Gelder zuteilen sollte.
Tom stimmt dem zu.

Wenn man als FSR nicht weiß, wer einem das Geld beschließt, dann sollte man denen auch keine großen Geldbeträge aufs Konto überweisen.Gegen eine automatische Sperre möchte er sich aber vehement aussprechen. Diese Regelungen sind extra als Vorsichtsmaßnahme getroffen und haben ihren Grund. 

Eine automatische Sperre findet er genau so grob fahrlässig. Wenn also nichts passiert, läuft man weiter von einer groben Unzulässigkeit zur nächsten und die Haftung fällt schließlich auf ihn. 

Marie sagt, dass sie eine automatische Nichtahndung kurz vor der Konstituierung kritisch sieht, da das dann ein Freifahrtsschein sein kann.

Lukas (StuPa) fragt, wie der finanzielle Ausgleich stattfinden wird, wenn ein Fachschaftsrat grob fahrlässig agiert. Außerdem fragt er sich, wer das Ganze dann prüft.

Felix antwortet, dass der*die Prüfer*in für rechtliche und sachliche Richtigkeit und das StuPa dazu angehalten sind, die Arbeit der Finanzreferate – aber generell auch aller AStA-Referate – zu kontrollieren. Er stecke auch nicht in der Haut der Fachschaftsvertreter*innnen. Er habe gehört, dass es mal Probleme mit der Richtigkeit der Kasse gab, weil Pfandflaschen „eingezahlt“ wurden. Er fragt sich, ob Tom in diesem Fall streng sein könnte.

Tom sagt, dass es immer eine Einzelfallentscheidung und diese im Gesamtkontext zu sehen ist. Wir sind Studierende und man kann nicht erwarten, dass ein FSR, der nichts mit Mathe zu tun hat, eine perfekte Buchführung macht (Achtung! Achtung! FSR Mathematik *auge!*).Wenn man da dann einen falschen Haushaltstitel reinschreibt, dann passiert auch nichts. Wenn es aber eine Abweichung in der Kasse von 200 Euro gibt, dann wird es schon problematisch. 

Das StuPa prüft das am Ende, aber auch das Finanzreferat hat bei der tatsächlichen Umsetzung die Augen mit drauf.
Im Einzelfall hat nicht das gesamte StuPa Zugriff auf die Konten, obwohl alle StuPist*innen das Kontrollrecht haben. Auf buchführerischer Ebene kontrolliert aber der*die AStA-Finanzer*in.

Johannes hat noch eine Frage zu § 7 (3). Es geht um die Inaktivität von FSR und deren Nachfolge. Wenn der FSR innerhalb von 2 Monaten nicht beschlussfähig zusammengekommen ist, sollen Neuwahlen durchgeführt werden. Er hatte gehofft, dass heute noch etwas mehr FSR vertreten sind, um diese Frage zu klären.

Lilly sagt, dass der FSR Geologie dazu eine E-Mail an das StuPa geschickt hat und sich freuen würde, wenn diese verlesen wird.

Frieda und Marie suchen die Mail schnell raus und Frieda liest sie vor. In der Mail geht es um eben jene Frage zu § 7. Der FSR kritisiert genau diesen Punkt und fordert eine Verlängerung der Frist auf 3 Monate bzw. eine Ausnahme in der vorlesungsfreien Zeit. 

Lilly erklärt hierzu kurz: Das Geologiestuidum hat einen hohen Anteil an Exkursionen speziell in der vorlesungsfreien Zeit. Es kann also sein, dass Mitglieder aus dem 3. Semester zurückkehren und die Studis aus dem 5. Semester unterwegs zur Exkursion sind. Sie verstehen die Intention, hoffen aber auf eine Anpassung.

Bennet schlägt vor, dass die Änderung nicht angenommen wird und dem FSR stattdessen eine Stimmübertragung ermöglicht wird.

Lilly sagt, dass der FSR aber nur aus 3 Personen besteht. Damit ist eine Stimmübertragungsregelung schwierig, dann sitzt da im schlimmsten Fall nur eine Person rum und beschließt. (Dazu amüsiertes Lachen und Klopfen aus dem Saal.)

Jens erinnert sich, dass bei FSR mit 3 Mitgliedern Beschlussfähigkeit bei 2 anwesenden Personen vorliegen müsste. Er findet, dass es für beides gute Argumente gibt.

Philip fragt, ob es nicht die Möglichkeit einer Onlinetagung gibt.

Kris möchte sich dafür aussprechen, die Regelung um die Ausnahme in der vorlesungsfreien Zeit zu ergänzen. 
Tom findet die Sache mit der vorlesungsfreien Zeit sehr gut. Man könnte dann sogar differenzieren zwischen Vorlesungszeit und vorlesungsfreier Zeit. Wenn man in der Vorlesungszeit innerhalb von 2 Monaten kein Treffen zustande kriegt, sei das schon peinlich.

Felix ist arg dagegen, FSR aufzuerlegen, wie oft oder in welchen Intervallen sie tagen müssen. 

Philip ist selbst schon länger im FSR WiWi aktiv. In der vorletzten Legislatur war es der Fall, dass fast die Hälfte der Mitglieder regelmäßig nicht erschienen ist. Es sollte eine Regelung geben, dass Personen nachrücken können, wenn Personen nicht oft genug da sind.

Frieda merkt an, dass nicht in jedem FSR Nachrücker*innen existieren. Wenn Personen ab einer gewissen Anzahl an Fehltagen rausgeschmissen werden, kann es schnell passieren, dass ein FSR unter die benötigte Anzahl an Personen rutscht.

Felix möchte vorschlagen, dass es ein Punkt für die eigene Ordnung der Fachschaft ist, diese Regelung festzusetzen, da jede Fachschaft gegebenenfalls andere Kapazitäten hat. 

Philip sagt, dass das genau das Problem wäre. Wenn da dann der FSR mit einer Person sitzt und nicht arbeitsfähig ist.

Jens merkt an, dass genau dem diese Änderung entgegenwirken soll, denn dann ist er zwei Monate in Folge nicht beschlussfähig zusammen gekommen und würde dann aufgelöst werden. 

(Kurzer Herzinfarkt-Moment im Tickerteam, als Schlaura aus Versehen den halben Ticker löscht.)

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Lukas merkt an, dass der AStA nicht jeden Monat kontrollieren kann, was ein FSR im Detail macht.

Bennet (AStA Referat für Innenpolitik und Lehre) wäre dann ja eigentlich nur damit beschäftigt, die 23 Protokolle aller FSR-Sitzungen zu lesen. 

Felix glaubt, dass die FSR einmal im Monat Kassenblätter beim AStA-Finanzreferat einreichen müssen, welche unterschrieben werden. Und er geht nicht davon aus, dass eine Unterschrift darauf ausreicht.

Tom erklärt, dass es keine Sitzung für die Abgabe eines Kassenblattes braucht. Ein Kassenblatt dient also nicht als Beweis für eine beschlussfähige Sitzung. (Die Beweislast reicht also nicht aus) Demnach genügt dieses Kriterium nicht für die Auflösung eines FSR.

Hennis erklärt, dass es solche Fälle schon öfter gab. Da waren zwar motivierte und engagierte Leute vorhanden, die konnten aber nicht kooptiert werden, da ein nicht beschlussfähiger FSR eben nicht kooptieren kann. Er findet es gut, da eine Regelung zu treffen, auch wenn der Fall nicht so oft vorkommt. Die Wahlordnung sieht ja auch nicht ewig lange Fristen vor und meistens wartet man dann bis zur nächsten regulären Wahl.

Felix stimmt Tom zu. Er war nur davon ausgegangen, dass sich Personen, die sich extra zum Setzen einer Unterschrift treffen, auch direkt zu einer Sitzung treffen könnten. 

Lukas möchte die Diskussion mit dem Kompromiss einer Aufsplittung in Vorlesungszeit und vorlesungsfreie Zeit aufteilen.

Frieda sagt, dass das etwas für die Änderungsantragsdebatte wäre, er sich aber gerne schon mal entsprechende Gedanken machen kann. Sie schaut auch noch einmal ins Postfach, da sich im Vorfeld einige FSR an das Präsidium gewendet haben, um Kritikpunkte anzubringen.

Frieda bittet alle FSR, sich die Anlage anzuschauen und zu überprüfen, ob alle Namen richtig geschrieben sind, und damit Änderungswünsche beim nächsten Mal eingereicht werden können. 

Sophie (FSR Geschichte) fragt, ob bis zur nächsten Sitzung dann Änderungen vorgenommen werden würden.

Frieda verneint dies.

Philip schaut nochmal auf die Liste mit den Änderungen. Er fragt, ob auch tatsächlich alles ergänzt wurde.

Frieda sagt, sie hat das Drucksachenpaket, welches auch hochgeladen wurde.

Lukas ergänzt, dass es bereits eine Mail gab, in der gefragt wurde, ob tote oder neue Studiengänge schon gestrichen bzw. aufgenommen wurden. Eigentlich sollten alle Studiengänge in die Tabelle aufgenommen worden sein. Am 16. August tagt die AG SHA das nächste Mal, bei der solche Änderungen auch nochmal besprochen werden können.

Wer was hat, kann gerne vorbeikommen.

21:13 Uhr

TOP 9 – SÄA WahlO (1. Lesung)

Svenja von den moritz.medien fragt, ob wir kurz Pause machen können, denn Satzungsänderungen mitzuschreiben ist „wahnsinnig anstrengend“. Wir machen also bis 21:20 Uhr Pause. Felix macht daraus einen GO-Antrag und zackizack Pause, guNa! Wir machen dann erst 21:25 Uhr weiter.

Weiter geht es!

Frieda fragt nach Anmerkungen und Fragen.

Felix fragt, warum man bei der elektronischen Wahl weiterhin die Briefwahl ermöglichen will?

Kris antwortet, dass es vielleicht noch Menschen gibt, „die nicht so digital sind“.

Jens glaubt, dass es genau aus dem Grund weiterhin diesen Punkt gibt. Personen, die keinen Zugang zu technischen Endgeräten haben, sollen nicht von der Wahl ausgeschlossen werden. Er kann gerne bei seinem Termin mit dem Justitiariat nachfragen, da es nahezu sinnfrei ist.

Bei der letzten Wahl gab es übrigens genau eine Briefwahlstimme.
Frank Philipp erklärt, dass das Argument, dass jemand kein technisches Endgerät zur Verfügung habe, heutzutage nicht mehr zieht. Wir haben PC-Pools und Bibliotheken – alle haben die Möglichkeit, digital zu wählen. Damit sieht er dieses Argument ✨heutzutage✨ als nicht mehr gegeben. 

Felix bestätigt, dass die Möglichkeit bestünde, in einem Wahllokal zwei Computer aufzustellen.

Philip fällt zu diesem Punkt noch der Ausnahmefall ein, dass Personen im Auslandssemester wahrscheinlich auch eher weniger die Briefwahl in Anspruch nehmen würden.

Sophie (FSR Geschichte) hat eine Frage zu § 4 (8). Wie sinnvoll ist es, die Stimmanzahl von 3 auf 7 zu erhöhen?

Jens sagt, dass das eine Anmerkung des Justitiariats ist. Es sollte dafür gesorgt sein, dass in allen FSR prozentual gleiche Stimmverhältnisse gelten. Einige FSR haben nur drei Mitgleider, während andere neun haben – dementsprechend andere Stimmgewichtungen. Er versteht die Verwunderung, aber die Variante ist juristisch korrekter.

Sophie kann sich vorstellen, dass das die Leute daran hindert, zur Wahl zu gehen (wenn man sich für 7 und nicht für 3 Leute entscheiden muss).

Lukas weist darauf hin, dass auch weniger Stimmen vergeben können.

Sophie räumt ein, dass das natürlich möglich ist, aber sie glaubt, dass die Leute ihre Stimmen nicht verfallen lassen würden und dann einfach irgendwelche Personen wählen, die sie gar nicht kennen.

Felix möchte Sophies und unser aller Glauben an die Demokratie nicht zerstören, aber er glaubt leider, dass deswegen bei vielen Wahlen sich um die unteren oder oberen Plätze auf dem Wahlzettel „geprügelt“ wird.“Den Namen kreuz ich an, weil er lustig klingt, und die anderen wähl ich mal von unten nach oben.“
Was er immer noch schade findet, ist, dass Stimmen nicht kumuliert und panaschiert werden können. ✨panaschiert✨ oha, das heißt übrigens „(von grünen Pflanzenblättern) mit weißer Musterung, weißen Flecken versehen“ gern geschehen leute, that’s the #moritz.service. – oder im Fall von Wahlen, dass einem*r Kandiderenden mehrere Stimmen gegeben werden. #boring

Da es aber explizit ausgeschlossen ist, glaubt er nicht, dass er beim Stellen eines Änderungsantrags dafür eine Mehrheit finden würde.

Es gibt noch eine Anmerkung von Frank Philipp zu § 6 Abs 2.Er findet es schwierig, dass das Recht von einem Gremium auf eine Einzelperson übertragen wird.

Frieda merkt an, dass diese Einzelperson ja im Vorfeld gewählt wurde.

Svenja merkt an, dass die Wahlleitung auch nur aus einer Person besteht.

Lukas wüsste nicht, wie man das sonst vergeben sollte. Der*Die AStA-Vorsitzende ist ja genau aus diesem Grund legitimiert, diese Entscheidung im Notfall zu treffen.

FP merkt an, dass dafür ja auch mehrere Personen aus dem AStA beauftragt werden könnten.

Jens schlägt vor, dass das Vorschlagsrecht auf den gesamten AStA gelegt wird.

Robert sagt, dass wir hier ja nur über das Vorschlagsrecht sprechen. Man muss das also nicht annehmen.

Felix sagt auch, dass die Rektorin nicht bestätigt, sondern bestellt – das bedeutet in 99 % aller Fälle, dass sie ihn bestätigt. Er hätte eher geschlussfolgert, dass der*die AStA-Vorsitzende sich mit den FSR hinsetzen würde um die Person zu bestellen.

In einer Dystopie könnte es eintreffen, dass der AStA-Vorsitz alleine bestätigt.

Fresh Phil merkt an, dass es ja auch sein könnte, dass der AStA-Vorsitz auch einfach vakant ist und jemand die Rolle übernehmen muss. (I guess)

Lukas antwortet, dass es da auch eine Vertretung gibt.

Hennis merkt an, dass der Hintergrund ist, dass das StuPa handlungsunfähig ist. Hier könnte man den gesamten AStA reinschreiben. Der AStA hat den Vorteil, dass er durch die kürzeren Ladungsfristen noch spontanere Entscheidungen treffen kann. Aber auch da könnte es zu Problemen kommen, das ist aber vielleicht eine Abwägungssache. 

Frank Philipp ist das einfach nur beim Lesen aufgefallen.

Frieda möchte einen neuen Punkt aufmachen, doch Schlaura knistert laut im Hintergrund. Sie hat Hunger, bekommt aber netterweise von Frieda die Erlaubnis zum Essen. GuAp!

Frieda trägt nun ihren Punkt vor. Die stellvertretenden Vorsitzenden der FSK oder des FSR BiWi haben zu § 33 Abs 5 angeregt, ob man ergänzen könnte, dass ein Großteil der ehemaligen Mitglieder anwesend sein könnten, um die Übergabe zu erleichtern.

Lukas findet die Idee gut, das kann nur nicht funktionieren, wenn ehemalige Mitglieder nicht mehr an der Uni oder in Greifswald sind.

Bennet weist darauf hin, dass die Verpflichtung der Personen ausgelaufen sind und man sie deswegen nicht darin aufnehmen kann.

In Absatz 2 ist allerdings schon aufgeführt, dass ehemalige Mitglieder eingeladen werden sollen. Sie müssen aber nicht verpflichtend kommen.

Frieda macht noch auf den Paragraphen zum „Wähler*innenverzeichnis“ aufmerksam. Im Paragraphen davor wurde von einem „Wahlverzeichnis“ gesprochen.

Felix findet „Wähler*innen-“ oder „Wählendenverzeichnis“ deutlich besser, weil es sich auf die dort aufgezählten Wählenden bezieht.

Funny Philipp (omg lustig lol) bezieht sich auf den §7 Absatz 2. Hier steht, dass der Wahlausschuss einen Monat nach der Wahlleitung gewählt wird. [Anm. d. Red.: Fresh Phil ist übrigens bei den moritz.medien und darf daher mit phlippigen Namen versehen werden. Wollt ihr auch welche? Dann werdet doch Teil unser total tollen Truppe. aaah cringeee Oar peinlich naja.] Er möchte anregen, dass man das nicht unbedingt auf den gleichen Zeitpunkt legen sollte. 

Jens findet die Anregung gerechtfertigt, aktuell schlägt die Wahlleitung die Mitgleider des Wahlausschusses vor. Dafür bräuchte man schon einen Vorlauf von einem Monat. Oder die Vorschläge werden ab dann vom StuPa oder AStA getätigt.

Frieda ermahnt den AStA-Block wegen Gesprächigkeit. Sie fordert Bennet auf, laut zu sagen, was er mitteilen möchte.

Bennet wird ein bisschen rot, möchte aber ab jetzt schweigen, wenn er sich nicht gemeldet hat. Außerdem ruft sie alle Menschen aus Fachschaftsräten dazu auf ihre Satzungen auf Richtigkeit und Aktualität zu prüfen.

Jens möchte noch „etwas ins kollektive Gedächtnis einstreuen“: Er ist sich nicht sicher, ob die Anlagen bereits in die gerade vorliegende Satzung aufgenommen worden sind. Frieda versichert, dass sie dies vor der Sitzung gemacht hat. 

Johannes möchte was zur FSR-Ordnung und zur Wahlordnung sagen. Inwiefern kriegen wir die Pflegewissenschaften im Monat mit rein?

Lukas antwortet, dass das sehr unrealistisch ist, da sich der FSR noch nicht gebildet hat.

21:46 Uhr

TOP 10 – Aufwandsentschädigung moritz.medien

Annica erklärt, dass es sich bei dem Antrag um eine Wiederholung des Antrages aus der letzten Legislatur handelt, der die Grundlage für die Auszahlung der Aufwandsentschädigungen an unsere Redakteur*innen ist. 

Mit großer Dramatik fährt plötzlich die Beamer-Leinwand in die Decke und die Vorhänge gehen auf. Große Belustigung. Der Hörsaal schmeißt die Belegschaft nach 90 Minuten selbstständig raus 🙂

Tom möchte erwähnen, dass das der Transparenz dient. Das wird in der neuen Finanzordnung mit berücksichtigt.

Philip mit einer Frage an die moritz.medien: Wen genau betrifft das hier – die Chefredaktion oder die Ressortleitungen?

Laura erklärt, dass es sowohl Chefredakteur*innen für die einzelnen Redaktionen gibt, als auch Ressortleiter*innen. Die Entschädigung der Chefredaktion ist bereits in Teilplan A mit enthalten. Hier geht es jetzt um Teilplan B.

Philip möchte noch wissen, wie viele Personen im Layout mitmachen.

Annica erklärt, dass der Betrag auf die Leute je nach Arbeitsaufwand aufgeteilt wird, die am Layout beteiligt sind, das ist aber immer unterschiedlich.

Es gibt einen Änderungsantrag von den Antragsteller*innen. Es soll lediglich eine Zeile der Einfachheit halber gestrichen werden.

Frieda bittet darum, ihr die Änderungen direkt zukommen zu lassen.

Felix fragt, ob die Änderung auch mit der „catchy“ Farbe der moritz.medien in die Ordnung kommen kann. (#C2006A ✌️)

Frieda sagt, dass die Tabelle so ja gar nicht in die Ordnung kommt.

Felix fragt, ob es eine Tabelle mit den Höchstsätzen für die moritz.medien gibt?

Tom hat die Finanzordnung diesbezüglich schon bearbeitet, das ist in Planung. Zustimmendes Nicken von den moritz.medien, dann wird alles etwas einfacher.

Annica mit nn und c hat noch einen Änderungsantrag, denn der obligatorische Tapir in der Zeile des moritz.magazin wird schrecklich vermisst. 🙁 Das muss also in den Zeilen vom Magazin ergänzt werden.

Felix fragt, wie viel „der Tapir“ denn bekommt. Der bekommt leider gar nichts, aber der Zeichner bekommt 20€.

Felix würde gerne namentlich abstimmen. Niemand hat was dagegen.

Nun werden die Mitglieder des StuPa nacheinander einzeln befragt.

Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.

Mitten in der Abstimmung platzt der USD rein: „Moin! Wie lang soll das hier noch gehen?“ (diese Frage stellen wir uns alle, lieber USD-Mann)

21:54 Uhr

TOP 11 – Delegation 70. Mitgliederversammlung des fzs

Lukas und Frieda möchten gerne zur Mitgliederversammlung der fzs (dem freien zusammenschluss von student*innenschaften) fahren. Sie würden sich freuen, wenn das StuPa sie wählt. 

Felix fragt, was sie dafür qualifiziert. Natürlich ist das nicht ernst gemeint.

Es gibt keine Beiträge zur Änderungsantragsdebatte.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Frieda sagt, dass sie sich freuen. „Stimmt’s Lukas, wir freuen uns?“ – „Oh ja, wir freuen uns!“.

21:56 Uhr

TOP 12 – Sonstiges

Felix hat vorhin mehrere Seiten von FSR studiert. Ein FSR hat Fotos einer Veranstaltung öffentlich geteilt. Das ist bestimmt cool und einfacher, weil keine Passwörter und Links und so weiter. Er weiß aber nicht, wie er das als Gast des Balles empfinden würde, wenn jeder Person der Zugriff zu den ganzen Bildern möglich ist. 

Nico fragt, ob es seine Partycrew betrifft, aber zum Glück ist es wohl ein anderer FSR.

Lukas möchte noch Werbung für die AG SHA machen. Dort werden Sachen wie Stimmübertragungen, Anwesenheit oder Aufwandsentschädigungen besprochen. (Also krass spannende Sachen *hust*….ne, ist wirklich wichtig, was da besprochen wird.)

„Kommt gerne vorbei, ist ’ne nette Runde!“, motiviert Lukas abschließend.

Marcel vermeldet, dass das Lastenfahrrad wieder voll funktionsfähig ist und seit heute wieder ausgeliehen werden kann. 

Felix ermutigt alle, Augen und Ohren offen zu halten, warum in Zukunft eigentlich nicht-öffentliche Aufsichtsratssitzungen in Zukunft öffentlich stattfinden werden. Das Studierendenwerk ist direkt nebenan – nur ein Hinweis von ihm.

Tom beschwert sich, dass er jetzt Rätsel raten muss, weil Felix noch nicht mit der Antwort rausrücken will.

Frieda sagt, dass sie sich freuen würden, wenn bald wieder mehr StuPist*innen hier bei der Sitzung zu sehen wären. Heute waren es 14, das reicht zwar für eine Beschlussfähigkeit, aber das ist doch sehr schade und wird dem Ganzen nicht gerecht.

Es stehen nächstes Mal zweite Lesungen an, da wäre es schön, wenn genug Stimmen anwesend sein könnten.

Es gibt leider einige Stupist*innen, die noch nie da waren. 🙁

Mit diesem deprimierenden Schlusswort ist die Sitzung um 22:02 Uhr beendet. 

Habt eine gute Prüfungszeit, viel Erfolg mit den Prüfungen, vielleicht auch ein schönen Urlaub oder ein gutes Praktikum, eine tolle Exkursion und was eben sonst noch ansteht.

Bis demnächst!

StuPa-Ticker – 7. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 6. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz

Vorläufige Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

TOP 1 Begrüßung — wie man das halt so macht: Alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
— Protokollkontrolle! Das Protokoll der fünften Sitzung kann eingesehen werden.
TOP 3 Berichte
— heute herrscht wieder Berichtspflicht. Das Paket kann hier eingesehen werden.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
— wie immer: Wenn ihr etwas habt, schreibt uns eine Mail oder ab in die Kommentare damit!
TOP 5 Wahlen AStA
— 5.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus
— hier liegen keine Bewerbungen vor. Ihr könnt euch jedoch spontan auf der Sitzung bewerben!
— 5.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik
— hier liegt eine Bewerbung vor, die im Drucksachenpaket eingesehen werden kann.
TOP 6 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahl Mitglied HHA
TOP 8 Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“

TOP 9 SÄA WahlO (Beitritt FSR Pharmazie)
TOP 10 Wahl Mitglied ZLB
TOP 11 Beschlusskontrollen
— 11.1 Beschluss-Nr. 2021-31/98 (Tischkicker in den Mensen)
— 11.2 Beschluss-Nr. 2022-32/40 (Sitzungsprämie)
TOP 12 Aufwandentschädigung kommissarische AStA Referatsleitung für Finanzen und Personal

TOP 13 Elektronische Wahlen 2023
TOP 14 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Draußen sind angenehme 23 Grad, der Himmel ist mit zarten Wolken bedeckt und vereinzelte, goldene Sonnenstrahlen finden ihren Weg auf den Lohmeyer-Campus. Es ist 20:20 Uhr und Frieda eröffnet die 6. ordentliche StuPa-Sitzung. Damit sagen wir: Herzlich Willkommen zur letzten StuPa-Sitzung – zumindest während der Vorlesungszeit! Die Technik lässt sich Zeit, der ist auch warm. Ein leises „Technik, die begeistert“ ist von unten zu hören.

Heute tickern hier Svenja, Lilly & Lilli, Juli sowie Laura & Schlaura. Adrian kommt ebenfalls hinzu – er holt derzeit noch seinen Laptop.

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TOP 2 – Formalia

Es gibt zwei Stimmübertragungen und so ist der StuPa mit 16 Stimmen beschlussfähig. Das heißt, es sind 16 Stimmen anwesend. Wir stimmen das Protokoll der letzten ordentlichen Sitzung ab.
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

Anschließend kommen wir zur Tagesordnung. Felix fragt nach, was das Katzenbild auf der Tagesordnung macht. Diese ist in einer Online-Sitzung des StuPa-Präsidiums entstanden und jetzt Maskottchen. Felix findet das gut.
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. – yeah!

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20:22 Uhr

TOP 3 –  Berichte 

Die Berichtsformate wurden etwas abgeändert. Das wird später noch diskutiert.

Das Präsidium hat dem Bericht nichts hinzuzufügen und es gibt keine Fragen ans Präsidium.

Lukas (AStA Vorsitz) fängt mit seinem Bericht an und fragt, ob er dazu nach unten kommen kann. Dies wird bejaht und so läuft er die paar Stufen des kleinen Hörsaals schnell runter. Er hat eine Umfrage zu einem möglichen Semesterticket erstellt. Etwa 1500 Studierende haben bisher an der Umfrage teilgenommen. Immerhin. Gerne kann dafür noch Werbung gemacht werden, die Umfrage läuft ja erst seit Donnerstag. Die Resultate sprechen jedoch für sich. Insbesondere der kleine Semesterbeitrag wird befürwortet. Das 365 €-Ticket kam der Umfrage nach gut an.

Eine Stupistin fragt, warum nicht nochmal explizit gefragt wird, ob das Ticket freiwillig sein soll. Lukas (AStA Vorsitz) sagt, dass er sich strikt an das Protokoll vom StuPa-Präsidium gehalten hätte. Es ging vor allem um die Differenzierung zwischen einem verpflichtenden Semsterticket und einem freiwilligen 365€-Ticket. Er glaubt nicht, dass ein Semesterticket auf freiwilliger Basis an der Uni organisiert werden kann. Die Stupistin sagt daraufhin, dass es bei anderen ja auch funktioniere, das Ticket freiwillig dazu zu nehmen. Lukas sieht ihren Punkt, hat sich aber – wie bereits gesagt – an das Protokoll gehalten. Er hätte gerne ein Meinungsbild dazu, weshalb er fragt, ob er nächste Woche davon nochmal berichten soll, wenn potenziell mehr Studierende an der Umfrage teilgenommen haben.

Die Stupistin sagt, dass er ja berichten kann, falls sich die Ergebnisse noch mal stark ändern sollten. Svenja (moritz.medien) fragt, ob die Mail auch über die Fachschafträte kommen könnte. Bei diesen Mails sei häufig die Antwortquote höher. Lukas (AStA Vorsitz) findet das eine gute Idee, bisher lief das nur über den zentralen Verteiler. Einzelne FSR haben das aber auch bereits auf Instagram verbreitet, er spricht das auf der FSK aber auch noch mal an.

Er fasst auch noch mal einzelne Punkte zusammen: 50% der Befragten würden am liebsten gar nichts ausgeben. 39% möchten nicht mehr als 200€ bezahlen, dort weiß Lukas jedoch nicht, wie viel Sinn eine Verhandlung über ein 200€-Semesterticket macht. Er würde es gut finden, sich noch mal für das 365 €-Ticket stark zu machen. Wenn das auch auf die Studierende ausgeweitet werden könnte, wäre das echt super. Er glaubt, da könnte man auch echt etwas erreichen, wenn sich jemand dem annehmen möchte.

Lukas will noch einen anderen Punkt aus seinem Bericht ansprechen zum Thema HoPo: Bei der AG SHA gibt es einen straffen Zeitplan. Deswegen plädiert er noch mal dafür, das Amt des Hochschulpolitik-Referats zu besetzen.

Felix möchte wissen, ob die Frage des Justitiariats nach einer Definition von „Antifaschismus“ ein schlechter Witz war. Schließlich gebe es dazu Defintionen in einschlägigen Lexika. Lukas teilt den Gedanken, hat aber in seinem Amt trotzdem die Pflicht, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Er fand es auch fragwürdig und hatte außerdem ein Treffen mit dem Justitiaritat. Das Justitiariat hat große Sorge, dass wir das in unserer Satzung haben, weil das ein schlechtes Bild auf die Studierendenschaft werfen könnte.

Felix fragt nach: Wo steht im LHG, dass ein*e AStA-Vorsitzende*r gegenüber dem Justitiariat rechenschaftspflichtig sei. Zudem möchte er wissen, inwiefern es ein schlechtes Bild auf die Uni werfen würde, wenn sich die Uni klar gegen Faschismus positioniert. Lukas hat sich auch nicht als Lehrperson für das Justitiariat gefühlt. Er stimmt Felix zu in Hinsicht auf seine Verwunderung. 

An Lukas gibts erstmal keine weiteren Fragen, deswegen kommen wir zu Marcels (AStA Geschäftsführung) Bericht. Es gibt weder Fragen noch Ergänzungen.

Josi (AStA Öffentlichkeitsarbeit) hat auch nur eine kleine Ergänzung. Sie versucht gerade Kontakt mit dem Studierendenwerk aufzubauen. Es gibt keine Fragen an Josi.

Tom (AStA Finanzen)  hat auch keine Ergänzungen und Fragen zu seinem Bericht.

Daniela (AStA Fachschaftsfinanzen) hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen.

Anna (StuPA Präsidium) fragt, ob die FSR sich bei den Workshops anmelden müssen oder ob sie einfach dazukommen können. Daniela antwortet, dass man einfach kommen kann.

Tom merkt an, dass die FSR nicht kommen MÜSSEN. Aber sie haben natürlich einen Überblick, wer kommt und wer nicht. Sollte ein FSR nicht kommen können, würde sich da eine Lösung finden, aber sie wären froh, in diesem Fall im Voraus Abmeldungen zu erhalten. Es wäre wünschenswert, wenn möglichst viele kommen können, damit das nicht alles mehrmals erzählt werden muss.

Aliya (AStA Veranstaltungen) hat zwei Ergänzungen zu ihrem Bericht. Heute fand das Treffen mit der Bibliotheksleitung statt, sie möchten mehrere Veranstaltungen anbieten: Eine Vorlesung, wie man seine Hausarbeit besser vorbereiten kann, steht beispielsweise auf dem Plan. Da jetzt aber viele im Urlaub sind, geht das erst im August. Wenn das gut läuft, kann man überlegen, das regelmäßig in den Semsterferien anzubieten.

Es fand auch die erste Sitzung der AG Ersti-Woche statt. Für alle FSR und das Präsidium soll eine Übersichtsdatei erstellt werden, wann welche Veranstaltungen in der Ersti-Woche stattfinden.

Aliya fragt, ob es in Ordnung ist, dass sie nach TOP 5 geht, da es gerade eine Club-Veranstaltung stattfindet und sie daran teilnehmen möchte. Frieda fragt, ob die AG Ersti-Woche wieder in Präsenz stattfindet. Das kommt darauf an, wie die AG-Mitglieder das finden.

Christiane (AStA Ökologie und Nachhaltigkeit) hat Ergänzungen: Einmal zum Lastenrad, denn mittlerweile ist geklärt, dass die Kosten für die Reparaturen für das Lastenrad von der Person übernommen werden, die das Lastenrad abgegeben hat. Die AG Ökologie möchte einen Beitrag zum Ersti-Beutel leisten, um so Aufmerksamkeit für die AG zu fördern. Sie bittet darum, das die Kickertische in der Mensa jetzt schon besprochen werden können. Frieda sagt, dass der TOP extra besprochen werden soll. Christiane erklärt trotzdem schon mal, dass es zwei Kicker-Tische gibt, die irgendwo (in der Mensa und im Fachschaftsraum Biologie) stehen und verwendet werden können. Das heißt, es müssen keine neuen Tische gekauft werden. Frau Bothe ist allerdings bis Ende Juli nicht da.

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Wir kommen anschließend zu Jadas Bericht.
Jada (AStA Antirassismus und Internationales) hat keine Ergänzungen, aber möchte seinen Bericht noch erläutern. Das Festival contre le rassisme hat mit der Hilfe von vielen AStA-Referaten stattgefunden. Die Schaffung der Stelle der Integrationskoordination ist in Zusammenarbeit mit dem International Office in Planung. Unter dem Projekt DAAD-Welcome wurde die Stelle finanziert. Die Stelle soll internationale Studierende besser integrieren. Es soll beispielsweise eine Börse für Jobangebote für internationale Studierende geschaffen werden. Die Person wird sich zeitnah dem StuPa vorstellen. Zudem begrüßt er es, wenn auch seitens des StuPa Anregungen zu möglichen Projekten bei der Intergartionsarbeit kommen.

Zum dritten und auch dringlichsten Punkt, der Hilfe in der Geflüchtetenunterkunft, sagt er, dass die Stadt Hilfe braucht. Dabei geht es um Hilfe bei Umzügen, Behördengängen und Ähnlichem. Über den Newsletter wurde ein erster Aufruf gestartet. Wenn ihr also motivierte Menschen kennt, die aushelfen wollen, dann meldet euch gerne bei Jada! Er versucht die Koordinierung dabei mit zu unterstützen, weshalb das auch einen Großteil seiner Arbeit im Sommer ausmachen wird.

Jens (AStA Digitalisierung) Bericht ist als nächstes an der Reihe. Es gibt weder Ergänzungen noch Fragen. Falls es sich aber Fragen zur neuen Berichtsstruktur stellen, ist er offen.

Ellen (AStA Soziales und Gleichstellung) hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.

Laura (moritz.medien) hat dem Bericht ebenfalls nichts hinzuzufügen.

Der Medienausschuss ist nicht vertreten und kann deswegen nichts berichten oder beantworten. Bei Fragen solle man sich an Philip wenden (Vorsitzender vom Medienausschuss).

Der Haushaltsausschuss hat seit der letzten Sitzung nicht getagt und somit auch nichts zu berichten.

Die LKS hat seit der letzten Sitzung ebenfalls nicht getagt. Also auch keine weiteren Nachfragen dazu.

Auch die AG SHA hat nix zu ergänzen.

Deswegen hat Jens noch mal kurz das Wort zur Neuerung der Berichtspflicht. Er hat eine Frage zu dem Punkt „Arbeitsaufwand und -umfang“. Wie genau hat das StuPa sich diesen Punkt vorgestellt? Geht es zum Beispiel auch um die investierten Arbeitsstunden? Soll das in Tabellen festgehalten werden? Das müsste dann eigentlich in der Satzung festgehalten werden.

Frieda antwortet, dass es nicht darum geht, genaue Stunden anzugeben, die in Sitzungen verbracht wurden. Dadurch, dass die Aufwandsentschädigung für alle AStA Referate erhöht wurde, steigt auch die wöchentliche Stundenanzahl. Aus manchen Projekten ist nicht hervorgegangen, wie viel Aufwand in diese investiert wurde. Das wird schon deutlicher, wenn man von der Projektstruktur wegkommt.

Frank (StuPa) sagt, dass es ja schon praktisch wäre zu sehen, wie viel Zeit in welche Aufgaben gesteckt wurde, um die inhaltliche Arbeit beurteilen zu können. Er findet aber auch, dass man hier nicht die einzelnen Stunden dokumentieren muss.

Jens versteht es als eine Art Gewichtung des Arbeitsaufwands der Projekte. Er ist durchaus bereit, darüber zu berichten. Es folgt ein einsames leises Klopfen.

Frieda (StuPA Präsidium) fragt nochmal nach einem allgemeinen Meinungsbild.
Marvin (StuPa) merkt kurz an, dass es hübsch aussieht. Ein Inhaltsverzeichnis fände er auch gut. 
Felix (StuPa) schlägt vor, ein bearbeitbares Format zu nutzen, aber Frieda wollte das Ganze als pdf haben.
Marcel (AStA GeFü) merkt an, dass er in seinen E-Mails aus diesem Grund immer nochmal darauf hinweist, dass gerne Rückmeldungen kommen können, sollten Fehler oder Lücken auffallen.

Jens (AStA Digitales) empfiehlt, für das Suchen nach Namen die Tastenkombination Steuerung+F. (richtiger PC-Pro 🙂 – HACKER!)

20:47 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Wiebke fragt, ob wir TOP 10 nach vorne ziehen können. Sie will den Sitzungsablauf aber auch nicht stören, beteuert sie. Frieda (StuPa Präsidium) schlägt vor das via GO-Antrag zu beschließen. Felix (StuPa) hat die Meinung, dass das Präsidium über die Tagesordnung bestimmt und daher auch nun einfach darüber bestimmen darf. Frieda möchte den aktuellen TOP noch zu Ende führen.

Hennis (Studentischer Prorektor) erzählt, dass er sich letzte Woche mal mit dem stud. Prorektor aus Rostock getroffen hat. Einige vom AStA und StuPa-Präsidium waren auch dabei.

Die LHG-Nominierung steht zeitnah an. Wir, als Studierendenschaft, sollten uns auf jeden Fall zeitnah Forderungen für eine LHG-Novelle (Es war einmal ein AStA…) überlegen. Das könnte dann auch mit den Rostocker*innen und der LKS abgestimmt werden.

Der nächste Punkt betrifft die Einrichtung eines Green Offices an der Uni. Die Antragsteller*innen hatten eine Gespräch mit dem Rektorat. Dabei sind noch einige Fragen aufgekommen. Mit den Antragsteller*innen sind sie jetzt so verblieben, dass sie im Konzept einige Punkte schärfen bis zum nächsten Treffen.

Karl (StuPa) fragt, was das LHG ist. Es handelt sich um die Abkürzung für das Landeshochschulgesetz. 

20:50 Uhr

TOP neu5 – Wahl Mitglied ZLB

Für die Hauptversammlung des Zentrums für Lehrer*innenbildung und Bildungsforschung (ZLB) ist studentische Besetzung gesucht. Es können bis zu 6 Vertreter*innen dorthin geschickt werden – logischerweise aus dem Lehramtsstudium. Die nächste Hauptversammlung ist im Oktober. Die Vertreter*innen setzen sich anteilig mit jeweils 2 Personen aus den Lehramtsstudiengängen für Grundschule, Regionale Schulen und Gymnasien zusammen. Das SKL hat dabei das Recht, diese vorzuschlagen.

Bis jetzt hat sich Wiebke gemeldet. Wiebke studiert Deutsch und Geographie auf gymnasiales Lehramt und findet die Arbeit im ZLB ganz bereichernd. Sie findet es wichtig, dass Greifswald dort vetreten ist. Im März gab es schon mal eine anonyme Abstimmung. Das war auch sie. Es gibt keine Fragen an Wiebke. Felix fragt die obligatorische Frage, ob Wiebke Mitglied in einem Verein, Burschenschaft, Verbindung oder Hochschulgruppe sei.Wiebke ist in keinen (zwielichtigen) Verbindungen und Vereinen Mitglied. („nicht mal bei den moritz.medien?“ – Nein, Felix. Nicht einmal bei uns.). Wiebke wurde ohne Gegenstimmen gewählt – herzlichen Glückwunsch.

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20:53 Uhr

TOP neu6 – Wahlen AStA
neu6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus

Es gibt keine Bewerbungen. Das Referat kann also wieder nicht besetzt werden 🙁

20:54 Uhr

TOP neu6 – Wahlen AStA
neu6.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik

Es liegt eine Bewerbung vor: Bennett wird von Freida zur Vorstellung nach vorne gebeten.

Da er schon lange nicht mehr vom aus Pult gesprochen hat, kommt er gerne vor.

Bennet ist 22 Jahre alt und studiert Lehramt in Mathe und Philosophie am Gymnasium im 8. Semester. Er war mal StuPa-Präsident und ist im Haushaltsausschuss. Er bewirbt sich, da dem AStA die Hütte brennt.

Die Kacke ist ganz schön am Dampfen. Er gibt viel zu tun.

Bennet

Lukas ist etwas überfordert mit seinen derzeitigen Aufgaben und könnte etwas Unterstützung vertragen. Es gibt unheimlich viele Satzungsänderungen, die gerade durch die AG SHA geboxt werden müssen. Ein Fachschaftsrat muss gegründet werden (Pflegewissenschaften) und zwei FSR möchten der Wahlordnung beitreten. Dies muss bis Oktober gemacht werden. Außerdem muss eine digitale Wahl und Vollversammlung vorbereitet werden.

Er bitte darum, gewählt zu werden, damit die Fachschaftsräte nicht im Stich gelassen werden. Diese brauchen gelegentlich etwas Hilfe, damit nichts schief geht. Bei Bedenken bezüglich seiner politischen Zugehörigkeit, sagt er, sollte sich niemand Gedanken machen, da es zur Zeit gar keinen Raum für lokalpolitische Angelegenheiten gibt und erst die Sachen bearbeitet werden müssen, die seit Januar liegengeblieben sind.

Felix (mal wieder) hat eine Frage. Bennet hat oft Metaphern mit Feuer benutzt. Felix fragt, ob er eine Ausbildung zum Feuer löschen hat oder sie im Rahmen der Tätigkeit erwerben möchte. Bennet sagt, er sei zumindest als Jugendgruppenleiter ausgebildet, was im AStA immer hilfreich sein kann.
Lukas merkt an, „dass es im AStA nicht brennt. Alles gut, wir machen schon unsere Arbeit“ (ich glaube Lukas meinte tatsächlich das physische Feuer- bevor hier jemand die 112 wählt 😀)Und fairerweise möchte er auch erwähnen, dass Jens ihn sehr bei der kommissarischen Ausführung des Referates unterstützt hat.

Johannes findet die Metaphern passend, denn selbst die Aufzählungen von Bennet umfassen nicht alles, was ansteht und organisiert werden muss. Uiuiui, hoffentlich hat Bennet einen Feuerlöscher dabei. Zusätzlich kommt noch die Kommunikation mit den Fachschaften und anderen Universitäten, die seit einem halben Jahr liegen geblieben ist. Es werden Mitgliedschaften für die fzs und andere Gremien gezahlt, zu denen wir aktuell keine Person entsenden können, die Informationen jedoch sehr notwendig für die weitere Arbeit in der Hochschulpolitik sind. Da im August massiv an den Satzungen und Ordnungen gearbeitet werden soll, ist es gut, wenn da ein erfahrenes Paar Augen auf die Änderungen schaut. Frieda interpretiert Johannes‘ Redebeitrag als Liebesbotschaft und fragt nach weiteren, möglichen Bewerbungen. Da es keine weiteren Fragen gibt, kommt es nun zur Wahl.

Die magischen moritz.wahlwesen fliegen wieder mit hellgrünen Stimmzetteln umher – zauberhaft.

 „Das Parlament hat abgestimmt“

Es gibt 16 gültige Stimmen und Frieda möchte es spannend machen:
Es gibt 2 Enthaltungen, keine Nein-Stimme und 14 Ja-Stimmen.

Damit ist Bennet gewählt, nimmt die Wahl an und das Referat ist hiermit besetzt.

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Frieda gibt schon einmal einen kleine Vorgeschmack auf die kommende Sitzung: Dort kommt das Referat „Studium und Lehre“ auf uns zu. Felix G. ist in der letzten Woche zurückgetreten, da hat die 10 Tagesfrist dementsprechend noch nicht ausgereicht, um den Punkt bereits heute in die Tagesordnung aufzunehmen. Falls jemand jemanden kennt, der Lust auf das Referat hat – nächste StuPa-Sitzung ist das Referat dann auf der TO. Und falls sich jemand noch nicht sicher ist, kann man sich gerne im AStA melden und wird entsprechend eingearbeitet.

21:06 Uhr

TOP neu7– Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Tom (AStA Finanzen) möchte einen Vorschlag einbringen, da er zuvor nett nach einer Nachfolge gefragt wurde, da er die beiden zur Wahl stehenden Ämter zuvor inne hatte. 

Es gibt einen Nachfolger: Bjarne.

Er war vorher Referent für Finanzen und kennt sich mit dem Thema Projektförderung aus. Er kann heute leider nicht hier sein, hat aber Tom beauftragt ihn im StuPa kurz vorzustellen. Er hat Plan vom Haushalt und den gesetzlichen Entwicklungen und rät den Stupist*innen, ihn zu wählen. Es gibt keine weiteren Bewerbungen. Demnach folgt nun die Abstimmung per Meldung.

Bjarne wird einstimmig gewählt.

Frieda nimmt an, dass Bjarne die Wahl annimmt.

21:08 Uhr

TOP neu 8 – Wahl Mitglied HHA

Auch hier bringt Tom Bjarne als Vorschlag ein. Damit bleibt er die einzige Bewerbung.

Bjarne wird einstimmig in den Haushaltsausschuss gewählt.

Frieda gratuliert ihm zu beiden Ämtern.

21:09 Uhr

TOP neu 9– Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“

Der letzte verbliebene VV-Antrag.

Lukas (AStA Vorsitz)  bringt den Antrag ein. Es geht vor allem um die Öffnungszeiten am Morgen. Im Zuge der Corona-Pandemie haben sich die Öffnungszeiten der Cafeterien nach hinten verschoben. Sie öffnen aktuell um 10 Uhr und das Frühstücksangebot gilt auch nur bis 10 Uhr, weshalb dieses gar nicht genutzt werden kann. Vielleicht bleibt das jetzt auch weiterhin so, weil jetzt die vorlesungsfreie Zeit ansteht. Er weiß leider nicht ganz, warum das sonst zuvor so geblieben ist. Hoffentlich wird das zum nächsten Semester wieder eingeführt, sagt Lukas.

Frieda eröffnet die Generaldebatte.

Marvin (StuPa) hat nachgefragt und ihm wurde inoffiziell gesagt, dass es dort aktuell ein Personalproblem gibt. Es wird nach neuem Personal gesucht.

Lukas wird natürlich berichten, was am Ende da herauskommt. Natürlich weiß er nicht über die Personallage Bescheid. Er hofft einfach, dass die Öffnungszeiten wieder verlängert werden. Es hat natürlich auch etwas mit studentischer Kultur zu tun und Räumen für die Studierendenschaft.

Felix (StuPa) sagt, dass Marvin zum Thema Personalknappheit „sehr kluge Dinge“ sagt. Er sagt außerdem, dass die Mensa auf jeden Fall Personal sucht. Falls also noch jemand einen Nebenjob sucht, meldet euch bei der Mensa!

Lukas (AStA Vorsitz)  hinterfragt wie sinnvoll dieser Antrag eigentlich ist.

Felix antwortet, dass eine grundlegende Stellungsnahme der Studierendenschaft dennoch sinnvoll ist.

Marvin (StuPa) würde es begrüßen, wenn die Öffnungszeiten, die am Gebäude dranstehen, auch der Realität entsprechen. Vielleicht könnte man das ja auch gleich noch im Antrag mit aufnehmen.

Ohne Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung.

Frieda stellt fest, dass keine nachträgliche Prüfung notwendig sein sollte, da das Jede*r mitbekommen sollte als enthusiastische Mensabesucher*innen. Der Antrag wird so einstimmig angenommen.

21:13 Uhr

TOP neu10 – SÄA WahlO (Beitritt FSR Pharmazie)

Frieda stellt einen GO-Antrag, um diesen Tagesordnungspunkt an die AG SHA zu überweisen. Dies sei sinnvoll, damit die Wahlordnung nicht mehrmals geöffnet werden muss.

21:13 Uhr

TOP 11 – Beschlusskontrollen11.1 Beschluss-Nr. 2021-31/98 (Tischkicker in den Mensen)

Christiane hatte ja anfangs bereits einen aktuellen Stand durchgegeben. Frieda fragt, wann sie es für realistisch halten würde, noch mal darüber zu sprechen. Frieda fragt, ob das Ganze zur Ersti-Woche realisiert sein könnte.

Christiane antwortet, dass es zur nächsten Sitzung definitiv nichts werden wird. Es wäre jedoch möglich zur Ersti-Woche, weshalb der nächste Prüfungstermin somit auf die StuPa-Sitzung Ende September gelegt wird.

Die Stupist*innen scheinen mit diesem Termin zur Überprüfung einverstanden zu sein, und wir kommen zum nächsten Punkt.

21:14 Uhr 

11.2 Beschluss-Nr. 2022-32/40 (Sitzungsprämie)

Das Justitiariat hat keine Einwände. Es muss nur in einer Satzung festgelegt werden. Demokratisch sei das von der Seite des StuWe kein Problem. Er würde es bei einer Satzungsänderung der AG SHA einfach mit einarbeiten, dann muss man keine neue Lesung für dieses Thema aufmachen.

Die Satzung des Studierendenschaft wird aber erst gemacht, wenn die aktuellen Satzungen behandelt wurden. Er denkt, es wäre zu viel, drei Satzungen gleichzeitig zu überarbeiten und abzustimmen.

Felix fragt dazu, ob im AStA geprüft wurde, wer das buchhalterisch nachweisen soll, inwiefern die Aufwandsentschädigungen steuerrechtlich verrechnet werden sollen.

Lukas antwortet, dass das in den Rahmen einer Aufwandsentschädigung bekommt.

Felix sagt, dass es für jede Entschädigung, die für das Ehrenamt ausgezahlt werden soll, Nachweise für diejeinigen geben muss, die das Geld erhalten. Das heißt, am Ende des Jahres muss jemand – vermutlich Tom – Zettel erstellen und versenden, damit die jeweiligen Leute das für ihre Steuern haben oder zumindest in ihren Ordnern wegheften können.

Das ist bei den Ausschüssen in der Bürgerschaft genauso geregelt.

Tom hat das so verstanden, dass das Sitzungsgeld in Mensaguthaben ausgezahlt werden würde. Es wäre steuerrechtlich also kein Geld-, sondern ein Sachwert. Dementsprechend müsste man das Prüfen, ob das darunter fallen würde.

Das größere Problem ist, wie das Ganze ausgegeben wird. Tom wird das noch mal prüfen. Aber selbst wenn das ein Problem sein sollte, kriegt er auch das geregelt.

Frieda findet den Vorschlag gut, dass an die AG SHA zu übertragen.

Lukas sagt, dass trotzdem eine Debatte von Seiten des StuPa nötig ist, wie das am Ende aussehen soll. Also beispielsweise darüber, wie hoch der Betrag sein soll.

Frieda fragt Tom, ob er seine Ausführungen von eben nochmal überprüfen könnte. Er weist darauf hin, dass bei Barauszahlung der Verwaltungsaufwand fast höher wäre als die Auszahlungen.

Felix hat sich das Ganze in der Theorie ehrlicherweise komplizierter vorgestellt, da es beim Mensaauschuss so gehandhabt wurde, dass alle dort gewählten Mitglieder ihre Guthabenkarten abholen mussten, was bei allen StuPist*innen viele Besuche bedeuten würde. Er ist auf jeden Fall gespannt auf die Lösung, die am Ende entsteht.

Frieda sagt noch mal, dass sich das StuPa jetzt auch dem Thema annehmen muss. Das Präsidium selbst hat dazu gerade nicht die nötigen Kapazitäten. Dementsprechend würde sie gerne eine*n der Stupist*innen damit betrauen.

Erstmal meldet sich niemand.

„Die Alternative ist, dass niemand es macht…“, sagt Frieda.

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Felix fragt, wer den Antrag damals gestellt hat. Hennis möchte niemanden anschwärzen, nennt aber vorsichtig den Namen Frank Philipp. Tatsächlich kam der Antrag damals von Hennis, Frieda und Lukas. Frank und Marvin hatten lediglich auf einer vorherigen Sitzung angefragt, ob so etwas überhaupt möglich wäre.

Frank und Marvin haben leider aktuell gar keine Zeit.

Auch wenn es in Friedas Augen kein großer Zeitauwand ist.

Frank fragt noch mal nach, ob es wirklich nur der Antrag ist, der geschrieben werden muss und der Austausch darüber.

Frieda bestätigt das.

Frank und Marvin lenken also ein, dass sie sich darum kümmern können.

Lukas weist darauf hin, dass es jetzt ja auch einen sehr qualifizierten Referenten für HoPo gibt, der dort unterstüzen kann.

Tom bietet auch seine Hilfe an.

Bennet bestätigt Lukas‘ Aussage und bietet seine Hilfe. Auch Lukas bietet jetzt seine Hilfe an.

Toll, Teamwork im StuPa. Die beiden sind jetzt anscheinend super motiviert und wollen den Antrag in zwei Wochen auf die Beine stellen. „Sportlich!“, sagt Frieda, und: „Ein Traum – Aufgaben abdelegieren funktioniert!“

21:24 Uhr

TOP 12 – Aufwandentschädigung kommissarische AStA Referatsleitung für Finanzen und Personal

Bjarne hat für einen halben Monat nach seinem Rücktritt kommissarisch das Referat übernommen.

Tom bringt es ein: Es geht um die Aufandsentschädigung von Bjarne, der seine Arbeit für einen kurzen Zeitraum kommissarisch ausgeführt hat. Er hat den halben Juni noch kommissarisch den Posten besetzt und sollte dafür in voller Höhe entschädigt werden. Deshalb bittet er um Zustimmung. 

Es gibt keine Anmerkungen in der Generalaussprache, keine in der Änderungsdebatte und wir kommen direkt zur Abstimmung. Der Antrag wird ohne Enthaltungen und Gegenstimmen angenommen.

21:26 Uhr

TOP 13 – Elektronische Wahlen 2023

Lukas (AStA Vorsitz) kommt dafür wieder runter. Er hatte schon ein schönes Gespräch mit Herrn Wehlte vom Justitiariat. Es ging hauptsächlich um die elektronischen Wahlen.

Kommende Legislatur sollen ja wieder Wahlen durchgeführt werden. Diese fallen mit den akademischen Wahlen zusammen. Letztes Jahr hat sich der Ablauf mit den elektronischen Wahlen als sehr positiv herausgestellt. Deshalb steht wieder im Raum, auch dieses Mal elektronische Wahlen durchzuführen. Auschlaggebend ist die bessere Wahlbeteiligung.

Trotzdem entstehen dafür Kosten. Letztes Mal wurde das zum Teil durch die Studierendenschaft finanziert, größtenteils aber durch die Uni. Beim letzten Mal hat die Studierendenschaft einen kleinen Teil der Kosten übernommen. Nun kam es dahingehend zu einem Gespräch, wie man das Ganze denn dieses Jahr handhaben sollte. Herr Wehlte hat eine grobe Summe genannt, die 50/50 gesplittet werden soll.

Die Alternative wären Präsenzwahlen, die deutlich aufwändiger in der Organisation wären. Deshalb sieht er da auch nicht so viel Konflikt, wenn die Studierendenschaft die Kosten mitträgt. Tom möchte als weiterer Antragssteller ergänzen, dass noch kein Haushaltstitel vorhanden ist. Das wird noch geklärt, Gespräche laufen schon. Ebenfalls im Gespräch ist die Nutzung von WSP-Mitteln.

Felix sagt außerdem, dass er grundsätzlich nicht viel davon hält, „von etwas“, was noch nicht wirklich definiert ist, 50% beizusteuern. Er würde es besser finden, das abzustimmen, wenn der Betrag wirklich steht. Was ihn nun doch etwas schockiert, ist die DEUTLICH geringere Summe, die im letzten Jahr für die Unterstützung der digitalen Wahlen vom StuPa festgesetzt wurde. Insbesondere, da die Universität den größeren Haushalt hat.

Lukas sagt, dass ihm das vorher auch schon bewusst war und Felix‘ Kritik versteht. Er wollte trotzdem, dass die Stupist*innen davon hören. Lukas meint, bestimmt hätte er dort auch noch feilschen können und zum Beispiel 40/60 daraus machen können, aber hatte das zu diesem Zeitpunkt nicht für nötig gehalten.

Felix bemerkt: „Zum Glück macht Tom die Finanzen und nicht du“.

Jens will außerdem noch korrigieren, dass die Wahlbeteiligung nicht nur bei 5 %, sondern deutlich höher war. Eine deutliche Steigerung gegenüber den analogen Wahlen zuvor.

Hennis merkt an, dass der Beitrag im letzten Jahr nur die Bezahlung der Honorarkraft für die Durchführung der Wahl war. Die Uni hat im letzten Jahr die gesamte Summe getragen, da es erstmal ausprobiert werden sollte, aber schon angekündigt, dass sie erwartet, dass bei Weiterführung des Ganzen, eine Betiligung erwartet. Es macht aus seiner Sicht tatsächlich keinen Sinn, den Antrag heute schon abzustimmen, da keine Summe feststeht und möglicherweise eine Finanzierung über WSP Mittel in Frage kommt.

Außerdem findet er es legitim, dass wir für unsere Gremienwahlen auch Mittel aufbringen.

Merci (StuPa) fragt, ob der Dienstleister schon feststeht und ob das System dann auch für andere Wahl verwendet werden kann. Lukas antwortet, dass das System nur für eine Wahl verwendet wird. Das System wird speziell eingerichtet. Aber tendenziell ist ein längerfristiger Vertrag mit einem Dienstleister geplant. Die Gespräche dazu laufen auch schon mit den Dienstleistern.

Kris (StuPA)  betont, dass wir noch viele Rücklagen haben. Er findet, dass wir auf jedenfall um unser Geld versuchen sollten zu feilschen.

Marvin (StuPa)  fragt, ob es keine Anbieter gibt, die das in Form eines OpenSource-Programmes anbieten, damit nicht jedes Jahr neues Geld ausgegeben werden muss. Der Diensleister wird wohl der Gleiche sein, wie im letzten Jahr, da die Uni und auch der AStA sehr zufrieden waren.

Jens merkt unter anderem an: Der Vertrag läuft für ein Jahr. Das bedeutet, dass beispielsweise auch FSR Wahlen darüber ausübern können. Zur OpenSource-Variante sagt er, dass die Uni bei der letzten Wahl alle Möglichkeiten geprüft hat. Leider gibt es bisher noch keine entsprechenden Programme für Hochschulen. Das Thema „Demokratie im Internet“ sei auch relativ neu.

Lukas stimmt zu. Es gibt insgesamt nur zwei Programme, die rechtlich überhaupt in Frage kommen würden.

Der Fokus jetzt liegt auf den Gremienwahlen.

Merci (StuPa) merkt an, dass die Gelder ja da wären. Sie fragt: Wofür sollen die Gelder denn sonst ausgegeben werden, wenn nicht dafür. Sollte es nicht wichtig sein, dass in erster Linie die Studierendenschaft einen Vorteil daraus zieht.

Frank antwortet, dass die Kosten pro Stimme mit Hinsicht auf die letzte Wahlbeteiligung am Ende etwa bei 5 € liegen, was ganz schön viel wäre.

Lukas antwortet, dass es sehr hohe Rücklagen gibt, die den rechtlichen Rahmen sprengen. Außerdem ist es unglaublich praktisch und erspart unglaublich viel organisatorischen Stress für die Wahlleitung. Er glaubt auch, dass diese Abläufe demokratische Vorteile hat, da die Wahlbeteiligung davon profitieren wird.

Merci empfindet das als einen wichtigen Punkt. Es gab eine viel höhere Wahlbeteiligung und Diskussion vor der Wahl unter den Studierenden. In Ihrem Studiengang, beispielsweise wurde die Wahl durch das digitale Format deutlich intensiver diskutiert und deutlich mehr Studierende hatten dadurch Berührungspunkte mit der Hochschulpolitik.

Marvin möchte nichts gegen elektronische Wahlen oder den Abbau von Rücklagen sagen. Er fragt sich nur, wenn dort jetzt 50% stehen, werden das im nächsten Jahr auch 50 % sein, daher sollte langfristig geguckt werden, wie damit umgegangen werden soll.

Lukas sagt, dass er seinen Gedanken versteht. Er findet das Argument schon legitim, die Mehrzahl der Wahlberechtigten berücksichtigen zu können. Allerdings ist er offen für Kritik, die er gerne mit in die Verhandlungen nimmt.

Marvin versteht das Argument, die Frage ist nur, wie man das Argument aufbaut. „Ohne die Studierenden wäre die Uni im Prinzip keine Uni“. Marvin schlägt vor, dass kommuniziert wird, wie viel die Studierendenschaft beitragen kann.

Bennet stellt einen GO-Antrag. Er hält es also wie Hennis für sinnvoll, den TOP zu verschieben.

Frank hat noch einen inhaltlichen Beitrag. Es gibt eine kurze Verwirrung, ob die Rede von Frank überhaupt noch möglich ist.

Felix sagt, dass auch an diesem Punkt noch formelle Gegenrede möglich ist.

Nach vielem Hin und Her wird über den GO-Antrag abgestimmt und dieser angenommen.

Damit der TOP geschlossen.

Lukas bedankt sich abschließend für die Diskussion.

20:44 Uhr

TOP 14 – Sonstiges

Felix möchte nochmal klarstellen, dass die Nachfrage bei Wiebke mit Bezug auf die moritz.medien in keinster Form negativ oder degradierend gemeint war. – Über die Klarstelllung freuen wir uns natürlich, danke von den moritz.medien.

Marvin möchte einbringen, dass es für sie, aufgrund der Familienfreundlichkeit, praktischer wäre keine maximale Anzahl von Stimmübertragungen zu haben. Durch die Sitzungsgelder gibt es bereits einen positiven Anreiz. (Anmerkung: Durch Auslaufen der Corona-Satzung gibt es nur noch 2 Stimmübertragungen pro Legislatur)

Felix sagt: „Man müsste das Rad dafür nicht neu erfinden.“ Im Klartext, es gibt dazu bereits Anträge, welche bisher aber nicht durchgekommen sind.

Das Thema wurde schon mal abgestimmt und das Justitiariat hatte so argumentiert, dass beispielsweise im Falle einer Schwangerschaft das StuPa Einblick in den Mutterschaftspasse hätte bekommen müssen. Nur so könnte bewiesen werden, dass die Person wirklich schwanger ist bzw. war. (Anmerkung Schlaura: Das Baby war schon einmal auf einer Sitzung. Wir haben es alle gesehen. Reicht das nicht als Nachweis?)

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In den Untiefen des Studierendenportals gibt es die entsprechenden Unterlagen. Der Punkt wurde bei der Überarbeitung des Corona-Antrags aus dem alten Antrag übernommen. Die Möglichkeit eines Satzungsänderungsantrages besteht.

Frieda hat auch noch eine Anmerkung: in der nächsten Sitzung werden drei Satzungen durchgegangen. Die Fachschaftsrahmenordnung, die Wahlordnung und die neu geschriebene Corona-Ordnung. Kommt gerne dafür bei der AG SHA am Donnerstag vorbei.

Das Präsidium würde die Satzungen schnellstmöglich hochladen, damit sich die StuPist*innen schon vorher einlesen und schlau machen können. Zudem wird gebeten, auch im August da zu sein. 

Am Donnerstag um 17 Uhr s.t ist die AG SHA im AStA-Konferenzraum.

Nächste Woche Mittwoch ab 18 Uhr c.t ist die FSK in der Rubenowstraße 2b.

Das war’s! Um 21:49 Uhr schließt Frieda die Sitzung und wünscht uns allen eine erfolgreiche Prüfungsphase und viel Gesundheit.

Auch das Ticker-Team wünscht allen Leser*innen einen gemütlichen Abend und viel Erfolg!

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StuPa-Ticker – 7. ordentliche Sitzung

StuPa Ticker — 5. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz

Vorläufige Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

TOP 1 Begrüßung — wie man das halt so macht: Alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
— Protokollkontrolle! Das Protokoll der vierten Sitzung kann eingesehen werden.
TOP 3 Berichte
— es ist keine Berichtspflicht, wer dennoch berichten will, kann dies tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
— wie immer: Wenn ihr etwas habt, schreibt uns eine Mail oder ab in die Kommentare damit!
TOP 5 Wahlen AStA
— 5.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus
— es liegen derzeit noch keine Bewerbungen vor. Man kann sich jedoch noch spontan während der Sitzung melden.
— 5.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik
— hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor! Diese können ebenfalls im Drucksachenpaket eingesehen werden.
TOP 6 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahl Mitglied HHA
TOP 8 Anträge VV
— die VV war zwar nicht beschlussfähig, die Anträge werden dennoch besprochen
— 8.1 Kaffeeautomat am ELP
— 8.2 Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“
— 8.3 Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege
TOP 9 Beschlusskontrollen
— 9.1 Beschluss-Nr. 2021-31/98
— 9.2 Beschluss-Nr. 2020-30/91
TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
— der FSR Physik möchte der Wahlordnung der Studierendenschaft beitreten
TOP 11 Bestätigung Vorsitz AG SHA
TOP 12 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Herzlich Willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung. Heute tickern Juli, Svenja, Adrian und Schlaura. Vielleicht kommt auch noch Julian zu dieser kleinen aber feinen Truppe hinzu!

TOP 1 – Begrüßung

Robert eröffnet die Sitzung um Punkt 20:15 Uhr.

TOP 2 – Formalia

Es sind 9 StuPist*innen anwesend. Zusätzlich gibt es 6 Stimmübertragungen.

20:17 Uhr

TOP 3 – Berichte

Wie bereits geschrieben, herrscht heute keine berichtspflicht. Es möchte auch niemand berichten. Schade.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jens regt an bei Beschlusskontrollen das Thema des Beschlusses mit in den Titel aufzunehmen, da er sonst immer ein Herzstillstand bekommt, ob eine seiner Aufgaben gemeint ist. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir finden dies auch sehr cool, denn sonst muss die Ticker-Fee am Montagabend die Beschlüsse raussuchen und ganz ehrlich: das ist ein bisschen anstrengend.

Wir rauschen hier übrigens so schnell durch die Punkte, dass wir noch gar nicht dazu gekommen sind, GIFs herauszusuchen.

20:18 Uhr

TOP 5.1 – Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus

Es liegt zur Zeit keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbung. Daher geht es weiter mit dem nächsten Referat.

5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Es liegen 2 Berwerbungen vor. Einmal von Eric, der heute nicht anwesend ist. Und einmal von Bennet, welcher sich ebenfalls abwesend ist.

Hennis stellt Bennet vor, der an Corona erkrankt ist. Er war schon ab und zu bei den StuPa-Sitzungen dabei und hat zuletzt die VV geleitet. Zu seinen persönlichen Interessen und Präferenzen steht einiges in der Bewerbung. Zum Thema Verfügung im Semester: Eigentlich hat er einen Auslandsaufenthalt geplant, der aber bisher abgelehnt wurde, weshalb er noch nicht sicher weiß, ob er das ganze Semester über da ist, falls es doch noch klappt.

Bei dem HoPo-Referat ist einiges zu tun. Er möchte die VV attraktiver gestalten und Satzung und Ordnungen besser verwalten. Durch seinen Job als StuPa-Präsident hat er viele Kontakte, u.a. zu HoPo oder Justitiariat. Lautstarkes Kinderschreien untermalt die Stimmung. Es gibt keine Fragen und es geht weiter mit der Wahl.

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Die Auszählung scheint ungewöhnlich lange zu dauern, anscheinend stimmen die Anzahl der Stimmzettel nicht mit den Anwesenden zusammen. Nach erneutem Zählen stellt sich heraus, das die Zahl der Stimmzettel doch stimmt, jedoch von weniger Anwesenden ausgegangen worden war. Bei 16 gültigen Stimmen, fallen 5 Stimmen auf Eric und 11 Stimmen auf Bennet. Da dies noch nicht genügend Stimmen sind, wird ein Weiteres mal gewählt. Diesmal kann mit einer Ja- oder Nein-Stimme entschieden werden, ob Bennet das Amt kriegen soll oder nicht.

An dieser Stelle wird auch noch mal ein kleines Plädoyer dafür gehalten, wie wichtig das HoPo-Referat ist und dass es schon nice wäre, wenn es besetzt werden könnte.Die erneute, diesmal schnellere Auszählung ergibt, dass mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und eine Enthaltung, Bennet nicht gewählt ist. Diese Wahl muss somit auf die nächste Sitzung verschoben werden.

20:31

TOP 6 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Hier will niemand kandidieren.

noch immer 20:31

TOP 7 – Wahl Mitglied HHA

Auch hier möchte niemand.

immer noch 20:31 Uhr

TOP 8.1 – Kaffeeautomat am ELP

Anke braucht kein Mikrofon, um den Antrag einzubringen. Sie fasst noch einmal kurz zusammen, worum es geht. Der Kaffeeautomat am ELP ist ab einer bestimmten Uhrzeit am Abend bzw. am Wochenende nicht mehr zugängig. Das ist schade. Der USD soll das Gebäude abends erst abschließen. Der Betreiber hat schon zugesichert, den Automaten abends angeschaltet zu lassen. Es gibt auch keine Änderungsanträge.

Dies wird einstimmig angenommen.

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TOP 8.2 – Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“

Da kein Antragsteller da ist, soll dieser TOP verschoben werden. Kris möchte das übernehmen, aber das ist gegen die Ordnung. Also muss verschoben werden.

TOP 8.3 – Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege

Es geht weiter mit dem dritten Antrag. Dieses Mal ist der Antragsteller auch anwesend. Kris sagt, dass eigentlich alles im Text steht und somit hat er nichts hinzuzufügen.

Per Stimmkärtchen wird der Antrag einstimmig angenommen.

20:34 Uhr

TOP 9.1 – Beschluss-Nr. 2021-31/98

Das ist der Antrag mit den Tischkickern. Da keine zuständigen AStA-Referent*innen da sind, muss das auch verschoben werden.

TOP 9.2 – Beschluss-Nr. 2020-30/91

Es geht um die Uhr am Beitz-Platz. Es besteht im StuPa und AStA Unklarheit darüber, wer dafür eigenltich zuständig ist. Svenja möchte aber dafür einen Antrag einbringen: Sie hat immerhin auch angestoßen, dass dieser Beschluss einer Vollversammlung vor etwa 2 Jahren wieder ins Rollen kommt. Sie schlägt vor, den Antrag einem AStA-Referat zuzuordnen, damit das in Angriff genommen werden kann. Es muss ja nicht gleich morgen umgesetzt werden, aber sie fände eine Uhr dort ganz schön.

Zuerst wird nun geklärt, ob diese Aufgabe einem bestimmten Referat zugeteilt wird. Da es kein Referat für Bau gibt, wird der Antrag dem AStA weitergegeben.Im Antrag soll zumindest festegehalten werden, wann wieder auf den Antrag geschaut wird.Nun wird über eine Beschlusskontrolle diskutiert. Es wird sich darauf geeinigt, dass diese bei der 8. ordentlichen Sitzung erneut überprüft wird. Da es keinen Widerspruch gibt wird das so übernommen.

Ohne Änderungswünsche kommen wir zur Endabstimmung.Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

20:38 Uhr

TOP 10 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)

Vom FSR Physik kam ein Antrag, in die Wahlordnung mit aufgenommen zu werden.

Jens bringt den Antrag ein. Das Präsidium stellt den GO-Antrag, den Antrag an die AG SHA weiterzuleiten. Es wird gefragt, wie sich das auf die Fachschaftsordnung auswirkt.

Jens sagt, dass es dem FSR gar nicht möglich wäre den Antrag zu stellen, wenn das nicht geregelt wäre. Das ist auch alles mit dem Justitiariat abgesprochen.

20:40 Uhr

TOP 11 – Bestätigung Vorsitz AG SHA

Lukas soll als Vorsitzender der AG SHA bestätigt werden. Er ist einstimmig bestätigt, yay!

immer noch 20:40 Uhr

TOP 12 – Sonstiges

Es wird gefragt, wie die Konstituierung des Mensaausschusses von statten geht. Hennis sagt, dafür solle man mal bei Frau Bothe, der Vorsitzenden des Studierendenwerks im Bereich Mensa, nachfragen.

Es wird gefragt, ob die zweite Beschlusskontrolle mit dem Tischkicker übersprungen wurde. Dies ist nicht der Fall, denn dieser musste verschoben werden.

Philip fragt, ob sich das Präsidium um die Konstituierung kümmern kann. Robert kann sich errinnern, dass sich das Studierendenwerk bereits um die Konstituierung kümmert. Ansonsten wird das Präsidium das übernehmen.

Es wird – im Namen von Jada, der heute leider auch nicht da sein kann – nochmal auf das Festival contre le racisme hingewiesen, das diese Woche stattfindet. Es gibt viele spannende Veranstaltungen. Morgen ist zum Beispiel ein Picknick mit dem International Office. Freitag gibt es ein Seminar und und und. Lohnt sich also! Hin da!

Das Präsidium hat noch eine Anmerkung. Es gibt eine Rüge an den AStA, da weder Vorsitzender noch sein Stellvertreter da ist.

Das war es dann aber auch schon wieder für heute und Robert schließt die Sitzung um 20:43 Uhr.

Manchmal ist eben doch kein Marathon, sondern ein Sprint.

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Damit verabschieden wir uns auch schon. Ciaoi Wowie und bis zur nächsten Sitzung!

StuPa-Ticker – 7. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70 – das ist das Gebäude der Wirtschaftswissenschaften!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Alle sagen sich wieder einmal „Hallo“
TOP 2 Formalia – Dieses Mal werden gleich zwei Protokolle besprochen!
TOP 3 Berichte – Es herrscht wieder Berichtspflicht!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail!
TOP 5 Finanzantrag radio 98.1 – Es geht um einen Finanzantrag zur Fete de la Musique
TOP 6 Wahlen AStA – wie immer kommt ihr über die Links zu den Ausschreibungen!
6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
6.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
6.3 Referatsleiter*in Finanzen und Personal – Es liegt eine Berwerbung vor, die im Drucksachenpaket eingesehen werden kann.
TOP 7 Wahl stellv. Mitglieder Kulturausschuss
TOP 8 Beschlusskontrolle Beschluss-Nr. 2022-32/40
TOP 9 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Herzlich Willkommen zur vierten ordentlichen StuPa-Sitzung! Schön, dass ihr trotz des Vogelgezwitschers und der leicht-lauen Sommerluft hergefunden habt. Heute mal (ausnahmsweise) nicht aus dem Hörsaal 3/4, sondern aus dem Wiwi-Gebäude in der Loeffler-Straße 70. Außerdem tagt das StuPa (ausnahmsweise) an einem Mittwoch, weil gestern die Vollversammlung stattfand.

Es tickern heute Lilly & Lilli sowie Svenja und Schlaura.

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TOP 1 – Begrüßung

Marie eröffnet die Sitzung um 20.19 Uhr. Es gibt 15 anwesende Stupist*innen.Es gibt mehrere Stimmenübertragungen, sodass wir insgesamt 21 Stupist*innen und damit beschlussfähig sind.

TOP 2 – Formalia

Es wird nach Änderungsvorschläge für die Tagesordnung gefragt.

Lukas möchte noch ein TOP vorschlagen. Es geht um die Termine für die nächste VV. Der Antrag wird einstimmig angenommen ebenso wie die gesamte Tagesordnung.

Zu den Protokollen gibt es die Anmerkungen, dass die Bennenung der Protokolle falsch ist und eine Stimmübertragung nicht vermerkt wurde. Die Protokolle werden anschließend im Block abgestimmt und angenommen. 

20:22 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Präsidium hat seinem Bericht nichts hinzuzugügen. 

Lukas (Vorsitz) ergänzt, dass er bei der AG SHA als Vorsitzender gewählt wurde. Wer Lust hat, bei der Überarbeitung der Satzungen zu unterstützen, ist herzlich eingeladen.

Karl möchte zu der WSP-Mittelvergabe fragen, ob die WSP-Mittel für die FSR, Tutorien und Lehrmitteln weiterhin in die Studierendenschaft fließen. Es wäre fatal, wenn diese Mittel gekürzt werden würden. Daher würde er gerne wissen, ob die WSP-Mittel des AStA gemeint wären.

Lukas hat bisher nur die Information vom Ministerium, dass es sich um die WSP-Mittel der Studierendenschaft geht. Allerdings wird gerade noch beraten, was wie gekürzt werden kann. Er kann nur so viel sagen: Es gibt Kürzungen und die Gelder der Studierendenschaft sollen erhalten werden. Es wird nicht groß von dem Plan abgerückt werden.

Karl fragt nach, ob der AStA plant weitere Schritte in Betracht zieht, wenn Gelder für die FSR wegfallen oder gekürzt werden.

Lukas sagt, dass das gerne angegangen werden kann. Er sieht das auch kritisch. Bisher konnte immerhin erreicht werden, dass die Studierendenschaft ihre Mittel behält. Gerne kann man sich da mit den FSR zusammentun. Im Oktober findet eine Bildungsdemo statt und ist eine ideale Gelegenheit so etwas anzubringen.

Daniela (Fachschaftsfinanzen) und Bjarne (Finanzen) sind beide nicht da, bei Fragen kann man sich per Mail melden.

Christiane (Ökologie) fragt, ob ihr Bericht vorgezogen werden kann, weil sie gleich noch eine andere Sitzung hat.Sie hat eine Ergänzung zu Punkt 3 in ihrem Bericht. Die Sitzung der AG Ökologie hat stattgefunden und es wurde gemeinsam beschlossen, den Antrag erst nächste StuPa-Sitzung einzubringen. Es soll noch mal mit der Nachhaltigkeitsbeauftragten gesprochen werden. Sie befinden sich aktuell noch im Strukturgebungsprozess.

Sie ergänzt zur Projektwoche, dass die Veranstaltungen sehr gut ankamen. Bei der Müllsammelaktion hat sich die Idee entwickelt, diese Veranstaltung monatlich zu etablieren.

Auch die Bildungsangebote waren super und sie hat daraus gelernt, dass sie mit dem Referat mehr in diese Richtung gehen möchte.Außerdem ist sie am Montag zum Bürger*innengespräch im Rathaus zum Thema Klimakrise und Gesundheit eingeladen worden. Sie wird dabei den AStA und die AG repräsentieren.

Hennis fragt nach, wie der Stand des Lastenfahrrads ist.

Christiane antwortet, das dies nach wie vor beschädigt ist. Robert fragt, ob schon Angebote deswegen eingeholt wurden. Christiane meint, dass sie es wegen der Projektwoche noch nicht geschafft hat.

Robert fragt regt außerdem an, das Rad versichern zu lassen.

Lukas erklärt, dass es keine Haftpflichtversicherung dafür gibt, aber man könnte mal darüber nachdenken, ob sich das finanziell lohnt. Es gibt keine weiteren Fragen. 

Jada (Internationales und Antirassismus) möchte auf das Festival Contre le Racisme hinweisen, das vom 27.6. bis 3.07. stattfinden wird. Es wird spannende Vorträge, Seminare und Veranstaltungen geben – unteranderem einen Poetryslam der moritz.medien! Er würde sich freuen, wenn einige Stupist*innen vorbeischauen würden. Josi arbeitet aktuell an dem Programm, welches zum Ende der Woche fertig sein soll.

Außerdem kam erneut der Wunsch auf, in den Geflüchtetenunterkünften auszuhelfen. Er fragt da gerade bei den FSR – vor allem Lehramtstudierende – nach, wie man Studierende zur Hilfe mobilisieren kann. Falls es da Rückfrageen gibt, könnt ihr euch gerne bei Jada melden. Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es weiter mit den Bericht von Ellen.

Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung ) hat keine Anmerkung, aber Marie fragt, wie es mit dem Testzeitraum für die Menstrationprodunkte aussieht. Ellen antwortet, dass das noch bei der Beschaffung liegt und sie demnach noch keine genaueren Auskünfte geben kann.

Außerdem fragt Marie, ob die Offene Sprechstunde schon geplant wurde. Ellen antwortet, dass diese morgen stattfinden wird.

Wir kommen zu Josis Bericht (Öffentlichkeitsarbeit). Sie ergänzt, dass das Thema Bildungsdemo gestrichen werden kann. Sie hat sich außerdem mit dem Druckhaus Panzig getroffen, ob ein Sonderauftrag gestellt werden kann und das klappt.

Robert fragt auch nach, ob Kontakt zur Sachbearbeiterin hergestellt wurde. Josi erklärt, dass das etwas gedauert hat, aber sie jetzt aktiv daran arbeiten, sich einzuarbeiten.

Jens hat keine Ergänzung, aber möchte erklären, was mit der FSR-Kommunikation gemeint ist. Aktuell gibt es kein Referat für Hochschul- und Innenpolitik, daher übernimmt er ein paar Aufgaben. Die FSR Physik und Pharmazie sind gerade dabei, der Wahlordnung der Studierendenschaft beizutreten. Außerdem ist der FSR Pflegewissenschaften gerade dabei sich zu gründen.

Marie fragt, ob geplant ist, dass das Präsidium und die Stupist*innen in den Datenschutz eingearbeitet wird. Jens sagt, dass das geplant ist. Maria, die Datenschutzbeauftragte, hat dem AStA bereits eine Datenschutzschulung gegeben. Er wollte jetzt auf das Präsidium und das StuPa zukommen, um sie in den Datenschutz einzuführen.

Eine weitere Anmerkung betrifft die Einladungen zur AG Studierendenportal. Diese sollte bitte etwas früher rausgeschickt werden.

Wir kommen zum nächsten Bericht von Marcel. Leider sind gerade einige Autos draußen rumgecruised, sodass wir nicht verstehen konnten, worum es ging.

Aliya hat keine Anmerkungen.Es wird gefragt, ob es schon Rückmeldungen zum HoPo-Grillen gibt, das letzte Woche stattfand.

Lukas antwortet, dass es eine sehr schöne Veranstaltung war und auch, dass man es gerne wieder regelmäßiger aufleben lassen kann.
Es folgt vereinzeltes Klopfen.

Robert fragt, wie es um den StuPa-Beschluss steht, Tischkicker in den Mensen aufzustellen. In der alten Mensa gibt es noch zwei Tischkicker, die nicht benutzt werden und diese könnte man dafür nutzen. Die Antwort konnten wir leider nicht verstehen.

Felix (Studium und Lehre) kann heute leider nicht anwesend sein.

Es geht weiter mit dem Bericht des Haushaltsausschusses. Tom hat eine Ergänzung: Die Sitzung heute hat stattgefunden. Es gab einen Finanzantrag, der gleich noch besprochen wird. Es gibt ein paar Anmerkungen, unter anderem: Da wenig von der Arbeit des Haushaltsausschusses nach außen dringt, sollen Beschlüsse und Ergebnissprotokolle als Bericht eingereicht werden sollen. Das ganze soll dann über das StuPa-Präsidium archiviert werden. Sie wollen zudem versuchen, dass die Berichte auch im Studierendenportal zur Verfügung gestellt werden können.

Die LKS hat auch eine Ergänzung für ihren Bericht. Leider haben wir erneut nicht verstanden, worum es geht.

Es geht anscheinend um ein mögliches Ticket für Studierende. Dieses soll auf freiwilliger Basis verkauft werden. Zum Thema Bildungsdemo: Die wurde nun abgesagt, aber es gibt schon einen neuen Terminvorschlag.

Jens hat eine Anmerkung zu dem Ticket. Er möchte wissen, wer die Verhandlung zwischen den Trägern und Gremien führen würde?

Felix hat eine ähnliche Frage. In Greifswald gibt es ja kein Semesterticket, was er auch für sinnvoll hält. Innerhalb von Greifswald braucht er es eher nicht. Rostock hat eins für den Nahverkehr, da wird ein landesweites Ticket vorgeschlagen. Die Vorstellung, mit der Deutschen Bahn, den Nahverkehrsbünden Rostocks und Greifswalds und noch weiteren Verkehrsbünden zu verhandeln, stellt er sich sehr spannend vor. Er stellt sich diesen Prozess darüberhinaus auch sehr kompliziert vor und auch die Summe von cirva 130 € hält er für recht unrealisitisch.

Philip erklärt, dass Rostock da in Verhandlungen gehen möchte. Es soll ein Stimmungsbild erstellt werden, wie das angenommen werden kann.

Lukas merkt an, dass dann auch die Strecken nach Hamburg und Berlin eingebunden werden müsste, was schwer umzusetzen ist, da es viele Verhandlungen mit unterschiedlichsten Verkehrsbünden bedeuten würde. Da könnte man potentiell eine Mehrheit finden. Wenn man das nicht über den Semesterbeitrag regelt, könnte das zu einem sehr hohen bürokratischen Aufwand führen, der eventuell nicht bewältigbar wäre.

Svenja ergänzt, dass das in einer VV bereits Thema war. Insgesamt gab es in der Studierendenschaft eine breite Ablehnung. Sie merkt auch an, dass es in M-V auch nicht so viele Ziele gibt, die man regelmäßig anfährt.

Kris wollte etwas ähnliches wie Svenja sagen.

Felix erwähnt sehr charmante Orte in MV und auch die Nähe zu Polen – da kann man durchaus Städte besuchen. Als das Azubiticket eingeführt wurde hätte man die Studierenden mit einbeziehen können, aber damals war das wegen des Geldes nicht durchgesetzt worden. Der Uni Rostock wüscht er viel Erfolg mit ihrem Vorhaben, aber für Greifswald sieht er das eher nicht.

Annebell sagt, dass sie schon einige kennt, die nicht in der Innenstadt wohnen und so ein Ticket nutzen würden, um innerhalb von Greifswald herumzukommen. Außerdem könnte man das Semesterticket auch als Option halten, die man dazukaufen kann.

Von Inti wird noch bestärkt, dass ein solches Semesterticket für Einzelne von Vorteil wäre,  die gesamte Mehrheit würde davon nicht profitieren. Es wird vorgeschlagen, dass der Studierendenschaft Zugang zu dem 365€ Ticket gewährt werden kann. So können die Personen, die es brauchen, nutzen. Philipp schlägt vor, schonmal für ein allgemeines Stimmungsbild abzustimmen.

Marie fragt nach, ob während der Berichte überhaupt abgestimmt werden darf. Dies wird bejaht. 

Felix schlägt eine Urabstimung in der Studierendenschaft vor. Das wird bestimmt lustig.
Eine Stupistin fragt nach, ob man die Vorschläge im Bericht noch mal dementsprechend anpassen könnte.Philipp ergänzt, dass Hamburg und Berlin sehr unrealistisch sind und eigentlich nur der Vollständig halber mit aufgenommen wurden.

Lilly erwähnt, dass bei den Bussen in Greifswald einen Studentenrabatt für Monats- und Jahreskarten gibt.

Es wird gefragt, ob es dann nicht sinnvoller wäre, erstmal eine Umfrage an der Uni zu machen, um ein allgemeines Bild davon zu kriegen, ob es sich wirklich lohnen würde.

Felix erwähnt, dass man das gestern bei der VV hätte machen können. Man muss das nicht zwangsläufig mit einer Urabstimmung machen, da man sich im Zweifel sogar daran halten müsste, was da raus kommt. Er schlägt eher vor, das Ganze per Evaluation per Mail durchzuführen. Dann könne man wohl auch ganz entspannt bei einer Zigarette oder einem Kaffee abstimmen.

Lukas bringt ein, dass wir uns jetzt auf einen Entwurf einigen sollten. Es soll gefragt werden, wie oft und warum man den Bus benutzt und ob man sich bewusst ist einen Studentenrabatt hat.

Philip sagt, dass Rostock das fürs ganze Land einführen will und wir können uns halt überlegen, ob wir dafür sein wollen, oder nicht. Wenn wir das einführen wollen würden die Semesterbeiträge teurer werden. Deswegen soll es ein Stimmungsbild geben, ob das gewünscht ist.

Lukas findet, dass man eine Frage stellen sollte und keine unendlich lange Studie: Haben die Studierenden Interesse an einem solchen Ticket?

Hennis schlägt als Frage vor, wie viel man bereit wäre pro Semester zu zahlen für die verschieden Optionen (nur Greifswald, Greifswald und Umgebung, Strecke nach Berlin/Hamburg). Eine weitere Frage wäre, wie man zu einem individuellen 365€ Ticket steht.

Es folgt vereinzeltes Klopfen.

Annabell stimmt zu, dass das Ticket auf freiwilliger Basis genutzt werden sollte.

Philip erwähnt, dass es eine Kalkulation von 100 bis 200€ gibt.

Felix findet den Vorschlag von Hennis sehr gut.

Lukas fragt Robert, ob der Vorschlag von Hennis im Protokoll steht, damit der AStA sich die Fragen nicht nochmal überlegen muss. Robert bestätigt das.

Frank Philipp findet, dass die Frage der Freiwilligkeit/Pflicht mit drin sein sollte. Er sieht es als krasses Standortvorteil von Greifswald, dass der Semesterbeitrag eben so gering ist. Darauf folgt gesammeltes Klopfen aus dem Saal.

Marie fragt nach, wie es jetzt weiter geht und ob jetzt noch abgestimmt werden soll. Dies scheint nicht der Fall zu sein.

Lukas wird jetzt beauftragt, dass so umzusetzen.

Philip hat noch eine Anmerkung zur Bildungsdemo, die am 10.10. stattfinden soll. Zu dem Termin gibt es keine Anmerkungen.

Die moritz.medien haben nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen.

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Felix hat noch eine Anmerkung zur Bildungsdemo. Er möchte noch mal anmerken, dass statt  einem Samstag ein Tag unter der Woche sinnvoller sein könnte, da dadurch ein größerer Effekt erziehlt werden können.

Frank Philipp sagt, dass die zeitliche Nähe zu Ersti-Veranstaltungen dafür spricht, die Demo auf einen Samstag zu legen, damit die Erstis keine Veranstaltungen verpassen.

Marie fragt Philip, ob der Medienausschussbericht eingegangen ist.

Philip antwortet, dass die Sitzung ja erst am Montag ist und es zuvor lediglich die Sitzung mit den Wahlen gab.

21:03 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Svenja spricht die Uhr am Beitzplatz an. In einer vergangenen VV und StuPa-Sitzung wurde das schon mehrmals besprochen. Sie möchte anregen, dass geprüft wird, ob das möglich ist. Dafür wäre der AStA zuständig.

Hennis hat eine Bitte: Am kommenden Mittwoch ist das Sommerfest der Rektorin. Er braucht ein bisschen personelle Unterstützung für den Aufbau und würde sich daher sehr freuen, wenn Irgendjemand Lust hat, dort zu helfen. Man könnte dann auch da bleiben. Das wird ein schöner Nachmittag und es gibt Kuchen.

Felix merkt an, dass heute in der Senatssitzung wieder zur Sprache gekommen ist, dass noch ein stellvertretendes Mitglied aus der Studierendenschaft für die Landesgraduiertenkommission braucht. Dabei wird unter anderem mitentschieden, wie Stipendien vergeben werden. Es muss ein*e Studierende*r sein, die*der bereits einen Abschluss (z.B. einen Bachelor) hat.

Lukas möchte noch etwas zur VV sein. Es war sehr sehr traurig, dass so wenige Leute anwesend waren. Sonst war es der Fall, dass das StuPa die Anträge noch mal legitimiert hat. Das könnte man dieses Mal auch wieder machen.

21:07 Uhr 

TOP 5 – Finanzantrag radio 98.1

Marie fragt, ob die antragsstellende Person anwesend ist. Marcel stellt das vor.

Es findet wieder die Fête de la Musique statt. Das Radio plant in Kooperation mit den Kunstwerkstätten eine Bühne. Es wird wieder als hybrides Format stattfinden. Da Bjarne nicht da ist, hat er eine schriftliche Empfelung an das Präsidium gesendet.
Bjarne hat eine schriftliche Empfehlung eingereicht. 

Auch der Haushaltsausschuss spricht eine Empfehlung aus. Sie halten den Antrag einstimmig für förderfähig und förderwürdig. Diese Empfehlung wird schriftlich nachgereicht.
Er ergänzt, dass der Antrag nicht im geforderten Zeitraum beim StuPa eingereicht wurde. Deswegen muss der Antrag auf Dringlichkeit behandelt werden, da es in der nächsten Sitzung zu spät ist. Außerdem muss mit einer 2/3-Mehrheit abgestimmt werden, um den Antrag anzunehmen.

Wir kommen daher zur namentlichen Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

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21:12 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es geht in die dritte Runde. Hier liegen plötzlich keine Bewerbungen mehr vor. Auch keine Initativbewerbungen. Lukas bringt ein, dass das jetzt sehr schade ist. Es gab drei Bewerber*innen und drei Wahlen und das hat zu nichts geführt. Er würde es toll finden, wenn man das zukünftig anders lösen könnte.

Jada merkt an, dass das Festival eigentlich auch von diesem Referat organisiert wird, aber er das jetzt übernehmen musste und das seine eigentliche Arbeit extrem eingeschränkt hat. Daher bittet auch er, dass die Wahlen das nächste mal besser laufen sollten. Dadurch, dass das Referat nicht besetzt ist, hat das seine Arbeit sehr erschwert.

Karl fragt, ob es die Möglichkeit gibt noch mal auf die Bewerber*innen zugehen könnte.

Robert sagt, dass sie sich mit Laura in Kontakt gesetzt hatten, die ihre Bewerbung zurgezogen hatte, weil sie ihr Staatsexamen vorgezogen hat. Erik hat sich nach der Frist auf ein anderes Amt beworben und ist heute leider auch nicht da. Es wurden allen Bewerber*innen noch mal explizit angesprochen.

Felix merkt an, dass es nicht schön ist, wenn Personen nicht gewählt werden. Er findet es „doll“ zu sagen, dass das StuPa Menschen abschrecken würde. Es ist in Ordnung, wenn Stupist*innen Gründe haben, bestimmte Personen (nicht) zu wählen.

Mercedes fragt, wie die offenen Referate an die breite Studierendenschaft herangetragen werden. Lukas antwortet, dass das im Studierendenportal und in den Gremien verbreitet wird. Er würde sich freuen, wenn Ideen an den AStA herangetreten wird. Mercedes ist aufgefallen, dass viele Studis nicht davon wissen. Sie überlegt mal, ob ihr noch andere Möglichkeiten einfallen.

Felix schlägt Jodel oder Tinder als Verbreitungsmöglichkeiten. Natürlich kann man auch Instagram mehr nutzen.

Mercedes fragt, ob man das prüfen könnte. Sie kennt die Möglichkeit, über Tinder Werbung zu machen. 

Marcel hat am Anfang der Legislatur ein Plakat mit QR-Code gemacht, was er auf Veranstaltungen mitnimmt.

Marcel hat am Anfang der Legislatur ein Plakat mit QR-Code gemacht, was er auf Veranstaltungen mitnimmt.

Kris fragt, warum das Plakat denn beim AStA aushängt, wo nicht so viele vorbeilaufen. Könnte man das nicht in der Mensa aufhängen?

Lukas appelliert, die freien Stellen in die „Bubbles“ mit reinzutragen. Man kann eventuelles Interesse beispielsweise bei Bierrunden verstärken.

21:19 Uhr

6.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Auch hier gibt es keine (Initativ-)Bewerbungen.

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Immernoch 21:19 Uhr

6.3 Referatsleiter*in Finanzen und Personal

Es gibt eine Bewerbung von Tom: Er ist 20 Jahre alt und studiert Musikwissenschaft und BWLEr findet das Amt wichtig und hat sich deshalb dafür beworben. Er hat in der kurzen Zeit, die er schon hier ist, schon recht viel an Finanzen gemacht.
Im Haushaltsaussuss hat er aktuell den Vorsitz und im FSR Musik den Finanzerposten. Er ist Prüfer für rechnerische und sachliche Richtigkeit, wo er auch schon Einblicke in den Haushalt gewonnen hat.

Tom denkt, er kann sehr strukturiert und organisiert vorgehen, was er für eine wichtige Vorraussetzung hält. Zu den Projekten kann er sagen, dass es hauptsächlich eine verwalterische Tätigkeit ist. Er findet es trotzdem recht wichtig, Kontakt zu den Fachschaftsräten mit einem Lehrgang zu halten. So können Fragen und Bedürfnisse geklärt werden.

Die Zusammenarbeit stellt er sich als sehr eng vor.Er ist bereits im StuPa und Haushaltsausschuss und  denkt daher, dass er ganz gut weiß, worauf es ankommt. Falls es von Seiten des StuPa oder AStA zu Fragen kommt, möchte er da gerne mit Rat zur Seite stehen und möchte auch gerne schauen, wo noch weitere Gelder angezapft werden können.

Er ist nun gespannt auf Fragen.

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Felix hat eine Frage. Er findet es zunächst toll, wenn sich Leute für so trockene Ämter begeistern können. Was ihm schmerzlich auffällt ist, dass Tom fast alle wichtigen Ämter mit Finanzen bekleidet, die er dann leider nicht mehr machen kann. Daher fragt er, ob er schon Leute kennt, an die er diese Ämter abgeben könnte. Es gibt Ideen, das neu zu besetzen – so viel kann Tom sagen. Es wird eine neue Ausschreibung geben und eventuell wird es auch jemanden geben, der sich darauf dann bewirbt. Im Haushaltsausschuss und bei den Prüfern für sachliche Richtigkeit gibt es Stellvertreter*innen. Er ist auf jeden Fall auch bereit neue Personen einzuarbeiten.

Hennis freut sich sehr darüber und ist sehr froh, dass das Amt so schnell nachbesetzt wurde. Er hat noch zwei inhaltliche Fragen. Er fragt, wie er zu der Finanzierung der moritz.medien aus den Mitteln der Studierendenschaft hält? Was hält er von dem Gedanken den Studierendenbeitrag zu erhöhen?

Tom fängt mit der zweiten Frage an. Ihm ist es wichtig die Rücklagen abzubauen, da diese doppelt so hoch sind, wie in der Satzung erlaubt ist.Da könnte also in naher Zukunft überlegt werden, dort etwas mehr raus zu nehmen. Zum Beispiel könnte man Aufwandsentschädigungen erhöhen. Das heißt er plant nicht die Beiträge der Studierenden zu erhöhen.

Er hatte bisher noch keinen persönlichen Bezug zu den moritz.medien. Er hat die Finanzen bisher eher von der Seite der FSR aufgerollt. Aktuell werden die moritz.medien hauptsächlich aus Mitteln der Studierendenschaft gespeist. Er möchte das in erster Linie so weiterführen. Bei der neuen Planung des Haushaltes kann man dann nochmal genauer hingucken. Es bringt nichts jetzt darüber zu entscheiden, wenn man die genauen Zahlen nicht kennt.

Philip fragt, wer die Workshops für die FSRs leiten soll. Tom antwortet, dass das richtig ist, allerdings hätte Tom dann für die Finanzen die Gesamtverantwortung hat. Und da die Aufgabe immenz ist, würde er Daniela da gerne unterstützen.

Frank Philipp fragt nochmal zu dem Punkt mit den moritz.medien nach, zu denen er ja auch einen persönlichen Bezug hat. Er möchte wissen, was für Tom Punkte sind, in denen er Gelder zurücknehmen würde.

Philipp findet es sehr wichtig, dass es unabhängige Medien gibt, die auch finanziert sind. Tom sind auch Kultur und andere Dinge wichtig. Über die genaue Gewichtung möchte er nicht streiten. Aus seinem jetzigen Standpunkt kann er überhaupt keinen Einblick darin gewinnen.

Zu den moritz.medien hat er bis jetzt einfach noch keinen Bezugspunkt und er würde das gerne direkt mit den Medien besprechen. Er möchte in direktem Gespräch mit den moritz.medien über den Bedarf sprechen. Frank Philipp möchte genau wissen: Welche Aspekte wären förderungsfähiger als die moritz.medien?

Tom sagt, dass es keine konkreten Punkte gibt. Er möchte dort nichts kürzen.

Frank Philipp fragt trotzdem nochmal nach, welche Punkte er wichtiger findet, also welche Punkte in der Planung er bei Kürzungen weniger wichtig findet als die moritz.medien.

Josi findet die Diskussion gerade etwas unnötig. Sie findet, das sind gerade sehr hypothetische Fragen, die etwas unnötig sind. Geklopfe aus dem Raum dazu.

Felix versteht den Reflex, da es bereits Finanzreferenten gab, die da sehr unorthodox vorgegangen sind. Dabei sind ganze Kmapagnen entstanden. Er versteht auch, dass die moritz.medien natürlich auch selber beruhigt nach Hause gehen wollen. Felix findet die Debatte im Moment nicht unnötig, sondern sehr spannend.

Tom fühlt sich nicht angegriffen und versteht das total und würde bei den Fachschaftsfinanzen ähnlich reagieren. Er möchte einfach sagen, dass er hier nichts festmachen kann, ohne sich vorher informiert zu haben oder mit den moritz.medien gesprochen zu haben. Er sieht die Zahlen und wenn eine Planstelle nicht ausgeschöpft wird, könnte man die kürzen. Aber das findet nicht statt, ohne persönliche Gespräche zu führen. Er plant aktuell nichts groß zu ändern.

Josi möchte gerne Tom in seinem Standpunkt unterstützen.

Frank sagt auch nochmal, dass er die Frage lieber jetzt, als nach der Wahl stellen will.

Die fleißigen moritz.medien-Wahlfeen machen sich freundlicherweise auf den Weg, um die Wahlzettel aus- und anschließend wieder einzusammeln. <3

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Tom wird einstimmig gewählt: 23 gültige Stimmen, davon stimmen 23 für „Ja“.

Er nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch 🙂

Lautes Geklopfe aus dem Raum.

Marie möchte eine zehnminütige Pause machen, weil das so in der Geschäftsordnung steht.

Felix erinnnert, dass Ausnahmen von der GO durch das StuPa bestimmt werden und man jetzt keine Pause bräuchte.Da es keine Gegenrede gibt, gibt es auch keine Pause.

20:41 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Mitglieder Kulturausschuss

Marcel hat sich beworben: „Ich würd’s machen“.

Er wird einstimmig gewählt.

Erneut folgt bebendes Klopfen aus den Reihen.

Er nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch 🙂

21:43 Uhr 

TOP 8 – Beschlusskontrolle Beschluss-Nr. 2022-32/40

Das richtet sich an den AStA.

Es geht um den Beschluss mit den Mensa-Gutscheinen, die den Stupist*innen für die Sitzungsteilnahme ausgezahlt werden soll. Er hat das Studierendenwerk angefragt. Das wäre ein bürokratischer Aufwand, der möglich ist. Da könnte sich der AStA drum kümmern.

Außerdem muss das in eine Satzung aufgenommen werden und somit muss es eine Satzungsänderung geben. Die Sitzung der AG SHA dafür ist am 29.06.2022. Das StuPa müsste noch debattieren, um welche Summe es da gehen soll.

Felix fragt nach, wie das finanziert wird.

Lukas antwortet, dass das am Besten aus dem eigenen Haushalt kommen sollte. Schließlich wäre es unfair, wenn das Studierendenwerk die Kosten hierfür tragen müsste. Es gibt Rücklagen, die abgebaut werden könnten.

Robert gibt an, dass an das Präsidium herangetragen wurde, dass dafür auch nicht abegerufene Freitischkarten nutzen könnte. Diese richten sich normalerweise an finanziell schwache Studierende, die sich sonst mensen nicht leisten könnten.

Lukas rät davon ab, denn es geht um Gelder für Menschen mit sehr wenig Geld. „Das wäre ein schöne Schlagzeile, das lassen wir lieber.“ Außerdem wird das vom Studierendenwerk mitfinanziert und er würde es moralisch verwerflich finden, das damit zu finanzieren.

Felix schlägt vor, mal über die Freitischkarten zu informieren, damit die mehr genutzt werden könnten.

Lukas sagt, dass sie das den betroffenen Studierenden im Gespräch schon erzählen. Es ist sehr eingeschränkt, da nur Personen mit Wohngeldanspruch Zugriff darauf haben. Es ist super schwer, eine neue Richtlinie zu entwickeln, sodass das finanziell alles möglich ist. Das Studierendewerk sagt, dass es aber immer wieder Studierende gibt, die auf sie zukommen.

21:48 Uhr 

TOP neu 9 – Termine für VV im nächsten Semester

Lukas möche gerne frühzeitig einen Termin festlegen, damit das mit den Studienplänen zusammenpasst. Es kam wohl sogar schon eine Anfrage eines Instituts zur langfristigen Planung.

Der Beamer nimmt sich jetzt einfach seine zehnminütige Pause und schaltet sich aus. Genauso die Leinwände, die plötzlich und vor allem ohne vorherige Betätigung einfach nach oben fahren. Es bricht kurz ein kleines Chaos am Pult des Präsidiums aus.

Lukas hat den Termin erstmal auf den 22.11.2022 gelegt, da hier Weihnachten noch etwas entfernt ist und dieser Termin auch mit anderen Terminen nicht in die Quere kommt. Außerdem ist das die Woche zwischen den StuPa-Sitzungen.

Marie eröffnet die Generaldebatte. nachdem es keine Wortmeldungen gab, hat sie die Änderungsantragsdebatte eröffnet. Auch dazu gab es nichts zu sagen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:52 Uhr

TOP neu 10 – Sonstiges

Im Familienservice der Uni werden gerade zwei Betreuungspersonen gesucht. Falls ihr gut mit Kindern könnt bewerbt euch gerne.

Marcel hat das schonmal beim HoPO-Grillen angesprochen, dass, da das Lastenfahrrad viel ausgeliehen wird, es dann nicht vielleicht möglich wäre, ein Weiteres anzuschaffen.

Kris befürwortet das, da anscheinend die Nachfrage vorhanden ist.

Marcel bemerkt auch, dass es bei zwei Fahrrädern ja auch immer ein Ersatzrad gäbe, wenn eines kaputt ist. Es wurde auch schon mal nach Kosten geschaut. Für ein ähnliches Modell wie das aktuelle wären etwa 4000€ + Akku notwendig. Für ein kleineres Exemplar wäre weniger fällig.

Lukas merkt zu den elektronischen Wahlen an, dass diese, da sie durch externe Firmen durchgeführt werden, Geld kosten. Das trägt aktuell die Uni. Die elektronischen Wahlen sind sehr praktisch und sollen daher auch gerne weiterhin so durchgeführt werden. Die Uni würde sich freuen, wenn sich die Studierendenschaft auch finanziell daran beteiligen könnte.

Im StuPa könnte auch OpenSlides genutzt werden, das könnte auch unsere moritz-wahlfeen entlasten.

Bei der Urnenwahl waren immer Freiwillige und eine Schulung dieser notwendig.

Hennis merkt an, dass das Wahlsystem für die digitalen Gremienwahlen nur dieses eine Mal im Jahr genutzt werden kann.
Kris fragt, um welche Summe es sich handelt.

Lukas sagt, dass er noch keine genauen Zahlen kennt. Außerdem fragt er, ob es sich bei dem Programm um OpenSlides gehandelt hat.

Jens sagt, dass es ja um zwei verschiedene Sachen mit verschiedenen Anbieter*innen geht. – an dieser Stelle liebe Grüße an das Rechenzentrum, das für OpenSlides zuständig ist 😉

Philip hat das Bauchgefühl, dass die Universität das bereit stellen soll. Hennis findet es schon legitim, wenn ein Dienstleister dafür bezahlt wird.

Felix sagt, dass der Senat gerade beschlossen hat, die Gremienwahlen weiterhin online durchzuführen.Er findet es wichtig, dass die studentischen Gremienwahlen auch weiterhin digital stattfinden sollten. Daher findet er es eine sehr sinnvolle Investition. Er prophezeit, dass Lukas demnächst mit Zahlen kommt, wir erstaunt sind wie, günstig das doch ist und das StuPa stimmt dafür.

Lukas merkt nochmal an, dass es lediglich um eine Mitfinanzierung und nicht um die komplette Finanzierung geht.

Robert und das restliche Präsidium hat sich Gedanken gemacht und möchte die Stupist*innen anregen, den AStA mehr zu kontrollieren. Dazu kann man in Anträge  gerne eine Frist mit hineinschreiben, wann sie kontrolliert werden sollen.

Um 21:59 wird die Sitzung geschlossen.

Bis zum nächsten mal, habt einen schönen Rest-Abend, genießt die Sommerluft und die schönen langen Sommertage.

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StuPa-Ticker – 7. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz in Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – wie immer begrüßen sich alle
TOP 2 Formalia – Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle…wobei…es gibt gar kein Protokoll.
TOP 3 Berichte – dieses Mal ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies tun!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail!
TOP 5 Wahlen AStA – klickt ihr auf die Titel, gelangt ihr wie immer zur Ausschreibung!
— 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – Maret und Laura dürfen noch einmal gegeneinander antreten. Die Bewerbung findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket.
— 5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss
TOP 7 Wahl stellv. Kassenprüfer*in

TOP 8 Modus VV SoSe 22 – der Beschluss 2021-31/102 soll aufgehoben werden.
TOP 9 Entlastung AStA-Referent – der AStA soll für das letzte Haushaltsjahr entlastet werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich Willkommen an diesem Dienstagabend! Draußen ist es zwar noch hell, aber dafür recht frisch. Nichts im Vergleich zum heutigen Hörsaal, der mit einer fast schon karibischen Wärme lockt. Außerdem kann man aufgrund des geringeren Platzes endlich die Gesichter der Stupist*innen genau erkennen und hoffenltich auch ihre Worte besser verstehen.

Es tickern heute Adrian, Annica, Laura, Schlaura, Lilli und Lilly. Wir haben viel zu viele Namensdoppelungen!

TOP 1 – Begrüßung

Um 20:23 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung. Sie beginnt etwas ungewöhnlich. Es soll eine Verdienstmedalie verliehen werden. Das wurde bei der letzten StuPa-Sitzung bereits beschlossen, allerdings haben das alle Beteiligten geheim gehalten. hihi. Die Überraschung funktioniert also gerade wie geplant, was uns alle ein freudiges Schmunzeln entlockt.

Frieda hat eine kleine Rede vorbereitet:
Die Verdienstmedaille wird an Personen verliehen, die viel für die Studierendenschaft geleistet haben. Die sich besonders engagiert haben, viel durchlaufen haben. Die Person, an die die Medaille übergeben werden soll, hat in Friedas Augen all das erreicht. Sie war zum Beispiel in der SKL, im FSK-Vorsitz, im Mathe-FSR und auch AStA-Referent. Was es zum Schluss noch besonders gemacht hat, ist die Organisation und Wieder-ins-Leben-rufen der 24h-Vorlesung.

Während Frieda sich einen Ast abfreut, kommt Johannes (das ist die eben noch mystisch umschriebende Person) die Stufen herunter geeilt. Schlaura hält die Verleihung der Medaille fotografisch fest. Frieda legt ihm die Medaille um, verleiht ihm eine Urkunde und überreicht ihm ein paar Sonnenblümchen. Hach, schön.

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Johannes hält eine kleine Dankesrede. Er möchte allerdings vorwarnen. Es gibt Leute, die sich in einem noch größeren Maße engagieren. Man muss gucken, dass neue Verdienstmedaillen besorgt werden!
Es sei auch das Ziel, die ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu fördern. Dabei seien Veranstaltungen wie die 24h-Vorlesung und auch die AStA-Arbeit gemeinschaftliche Projekte. Auch wir kriegen eine kleine Erwähnung, dankeschön!

Frieda freut sich am meisten, dass alle dicht gehalten haben und Johannes demzufolge so überrascht werden konnte.

20:29 Uhr

TOP 2 – Formalia

Jetzt möchte Frieda mit einer ganz normalen Sitzung weitermachen. Laaangweilig!

Aber wie wir unsere Stupist*innen kennen, werden die schon dafür sorgen, dass die kommende(n) Stunde(n) nicht nur eintönig werden.  

Es sind gerade 17 anwesende Stimmen inkl. 5 Stimmübertragungen. Das Protokoll wurde bisher aus Geheimhaltungsmaßnahmen nicht veröffentlicht und zur nächsten Sitzung nachgereicht. Ansonsten wird die vorliegende Tagesordnung so angenommen und wir starten mit der Sitzung.

20:31 Uhr

TOP 3 – Berichte

Frieda hat Johannes unter dem Vorwand zur Sitzung gelockt, dass er heute von der 24h-Vorlesung berichten kann. Es wird keine Mikros geben, da diese nicht geladen sind. Innerhalb von 24 Stunden wurden vom 20. zum 21. Mai 26 Veranstaltungen durchgeführt. Johannes spricht ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, Helfer*innen und AStA-Referent*innen aus. 
In der Spitze waren mehr als 200 Studierende und ca. 60 im Stream mit dabei.
Johannes möchte gerne noch Feedback haben. Beispielsweise, wie der zeitliche Rahmen angekommen ist. Er würde einen Reader für neue Sachbearbeitungsstellen einsetzen, sodass das Ganze entspannter ablaufen kann. Feedback kann gerne auch an die Mail des Referates für Studium und Lehre gerichtet werden. 
Es gibt keine Fragen an Johannes.

Frieda berichtet noch von 2 Stimmübertragungen, die dazu gekommen sind. Wir sind dadurch bei 20 Stimmen.

Ellen berichtet von einer Veranstaltung des fzs (Freier Zusammenschluss der Studierenden), die sie gemeinsam mit Jada in Binz besucht hat. Dort ging es um Studienfinanzierung, vor allem BaföG. Sie beschreibt das Treffen als sehr aufschlussreich.

Lukas möchte zur WSP-Mittel-Thematik berichten. Das Ministerium hat Anfang des Jahres angekündigt die Mittel stark zu kürzen. In Zusammenarbeit mit den anderen ASten wurde zeitnah nach Verkündung der Kürzungen ein Schreiben an das Ministerium aufgesetzt. In einem Treffen mit dem Ministerium und weiteren ASten gab es die Rückmeldung, dass die bisherigen Gelder für die Studierenden so beibehalten werden sollen.
Infos zu den Mitteln für die Fakultäten und Hochschulleitung gibt es noch nicht. Es ist auf jeden Fall von Kürzungen die Rede.

Außerdem kündigt Lukas ein HoPo-Grillen zur Vernetzung an. Das Ganze wird am Ende der Projektwoche am 10.06. stattfinden. Eine Einladung über den HoPo-Mailverteiler soll noch folgen.

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Ellen berichtet außerdem, dass der WSP-Mitte-Antrag zu den kostenlosen Menstruationsprodukten bewilligt werden konnte und hoffentlich zeitnah realisiert wird.
Annica fragt Ellen, ob es beim Treffen des fzs weitere Gespräche oder Pläne zum Thema BAföG gab, da Ellen meinte, dass es sehr aufschlussreich war. Ellen antwortet, dass das Treffen eher Workshop-mäßig aufgebaut war.

20:37 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix hat eine Frage und eine Anregung. Letztere bezieht sich auf mehrere Mails des AStAs, in denen er auf die Verwendung des Doppelpunktes zum Gendern gestoßen ist. Laut Senatsbeschluss der Universität von 2020 soll wo möglich auf geschlechtsneutrale Formulierungen zurückgegriffen werden, andernfalls ist der Genderstern für offizielle Kommunikation vorgesehen.
Die Universität fordert allerdings das Sternchen, um alle Geschlechter einzubeziehen. Im Übrigen ist das auch die Forderung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, von dem ja viele häufig irrtümlich behaupten, dass er gegen das Gendern mit Sternchen sei. 

Außerdem bringt Felix ein, dass zum Thema Podiumsdiskussion gefragt wurde, warum die Kandidatin von der Partei die Basis nicht anwesend war.  Er stellt daraufhin die Frage, ob der AStA die Kandidierenden für die Podiumsdiskussion nur willkürlich ausgewählt habe.

Lukas antwortet, dass alle angeschrieben wurden und nur diejenigen, welche geantwortet haben, eingeladet wurden. Daraufhin stellt Felix fest, dass sich der AStA dahingehend dem Beschluss des StuPas widersetzt hat.

20:39 Uhr

TOP 5.1 – Wahlen AStA, Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Drei Bewerbungen liegen vor. Zwei davon kennen wir bereits. Da die dritte nicht fristgerecht eingegangen ist, ist sie noch nicht im Drucksachenpaket zu finden. Frieda fragt, ob eine Vorstellung aller drei Bewerber*innen gewünscht ist (Laura und Maret hatten sich auf der letzten Sitzung bereits vorgestellt), oder sich lediglich Eric vorstellen soll. 

Alle sind damit einverstanden, dass sich heute nur Eric, der neue Kandidat, vorstellt. 

Eric kommt nach vorne, um sich bekannt zu machen. Er ist 20 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Holzwirtschaftslehre (what??) 😀 ACH SO Volkswirtschaftslehre, ich war SO SO verwirrt gerade laughing out loud. Naja auf jeden Fall studiert er das im 2. Semester.
Er fragt einfach mal, ob jemand Fragen hat, damit er nicht ausschweifen muss.Da die wenigsten im Raum die Bewerbung vorher gelesen haben, wird Eric gebeten, doch ein bisschen auszuschweifen.

*losschweif*: Erics persönliche Motivation für das Amt: Er „sattelt also das Pferd von hinten auf“ (WAT? passt voll, wegen SCHWEIF!!!) Er möchte sich gerne für die Förderung demokratischer Ideen einsetzen, aber ungerne Parteiarbeit leisten. Er sagt, dass es in ganz Europa in den letzten Jahren beunruhigende Tendenzen gab. Er nennt die politisch motivierten Straftaten oder den Anstieg populistischer Parteien. Er hat die Idee, Aufklärungsarbeit über Populismus zu planen. 
Dann sollte seiner Meinung nach, ein Bewusstsein für europäische Gedenk- und historische Tage geschaffen, beziehungsweise unterstützt werden. 

Eric geht auf einige Gedenktage und deren Hintergrund ein. Diese Tage möchte er als Anlass für Vorträge, Aufklärung und Prävention nutzen.

Bei der Zusammenarbeit mit anderen Referaten möchte er gerne mit Ellen als Verantwortlich für Gleichstellung und Jada als Referent für Antirassismus zusammenarbeiten. Auch mit dem noch offenen Referat für Hochschul- und Innenpolitik kann er sich gewinnbringende Zusammenarbeit und Projekte vorstellen.

Es wird gefragt, ob er in einer Hochschulgruppe oder Partei aktiv ist. Er ist in keiner Partei tätig, aber war für einige Monate in einer Studentenverbindung. Auf Nachfrage sagt er, dass das die Verbindung am Hafen war. (Corps Marchia Greifswald – die einizige am Hafen laut google maps, danke!!) gute Recherche bist du zufällig Journalistin oder sowas?
Eine Stupistin fragt, was er sich erhofft, in dem Posten zu lernen. Eric erklärt, dass er besser werden möchte, vor Menschen zu sprechen und große Veranstaltung gemeinsam in einer Gruppe zu planen. Natürlich möchte er auch das Demokratieverständnis stärken. Er möchte Menschen davon überzeugen, was für ein hohes Gut das ist.
Philip fragt, ob Eric selbst schon negative Erfahrungen gemacht hat, da er sich für die Förderung der demokratischen Werte ausgesprochen hat. Er kommt aus Schwerin und hat dort auch schon Erfahrung mit Menschen gemacht, welche das Grundgesetz und Wahlen ablehnten.

Da links und rechts in einem Zuge gerade aufkamen, fragt Felix, ob Eric das Hufeisenmodell kennt. Ja, Eric kennt dieses Modell, aber positioniert sich klar dagegen, denn das wollte er damit nicht sagen.

Eric erkundigt sich nach weiteren Fragen, in seiner schriftlichen Bewerbung habe er sich bestimmt geschickter ausgedrückt.
Frieda freut sich, dass sich das alles so gut selbst geleitet hat. Sie möchte nur darauf hinweisen, dass Zwiegespräche eigentlich nicht sein sollten.

Frieda fragt, ob es auch an die anderen beiden Bewerberinnen Fragen gibt. Laura ist per Video zugeschaltet.

Nun geht das Wahlprozedere los. Frieda erklärt den Vorgang noch mal für alle Beteiligten, während unsere Wahlfeen losschweben.

Nochmal kurze Erinnerung zur letzten Sitzung: Dort kam in drei Wahlgängen keine Entscheidung zwischen Maret und Laura, den anderen beiden Bewerberinnen zustande, da wir jedes Mal eine 11:11 Pattsituation hatten. Mal schauen, ob es heute eindeutiger wird. Es war ein Krimi…Und wir sind jetzt übrigens schon 21 Stupist*innen. Na immerhin geht dann keine klare Aufteilung. Es sei denn, es gibt Enthaltungen, oder? Oh noooo. – Es ginge ein 7:7:7….

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We present: Die Stimmenverteilung:
Eric: 8
Maret: 4
Laura: 9

Daher geht es in einem zweiten Wahlgang – jetzt weiter zwischen Laura und Eric. Damit bleibt uns Maret als allerweltbeste Ressortleiterin für Politik & Region erhalten <333333. (*erleichtertes Seufzen im Medien-Block*)

Während der Auszählung entfährt Adrian (moritz.medien) ein irres Auflachen. Mehrmals. Was hat das wohl zu bedeuten.

We present erneut: Die Stimmenverteilung:
Eric: 9 Stimmen
Laura: 10 Stimmen
Es sind nur 19 Stimmen gültig. Och Leude.

Somit geht es heute erneut in den dritten Wahlgang, dieses Mal steht nur noch Laura zur Wahl, sodass mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt werden kann.

Trommelwirbeeeeel – we present erneut erneut die Ergebnisse des Wahlgangs:
Laura hat 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen bekommen.
Da keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde, ist Laura nicht gewählt, sodass in der kommenden Sitzung erneut gewählt wird. Superduper.

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21:08 Uhr

TOP 5.2 – Wahlen AStA, Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Es gibt keine (Initativ-) Bewerbungen. Jens wirbt massiv für das Referat, da es sehr wichtige Aufgaben für dieses Referat gibt. Es ist ein riesiger Aufwand für alle anderen im AStA aktuell.

Lukas möchte noch einmal klarstellen, dass alle mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Eric reicht zur nächsten Sitzung eine ausführliche Bewerbung ein.

21:11 Uhr

TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss

Frieda fragt, ob sich zufällig jemand initiativ bewerben möchte, da keine Bewerbungen vorliegen. Niemand möchte sich initiativ bewerben. 🙁

immer noch 21:11 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in

Felix findet das Konzept des Selbstvorschlagens unfassbar komisch und hat eigentlich keeeine Lust, Kassen zu prüfen, aber er opfert sich anscheinend trotzdem auf. Überraschenderweise gibt es auch keine weiteren Menschen, die sich bewerben möchten. Nachdem er es geschafft hat, zu zählen, dass stellv. aus 6 Buchstaben und einem Punkt besteht, freut er sich, dass er für das Amt qualifiziert ist.

Merci hat eine kurze Frage an Felix: Sie möchte wissen, ob er das Amt denn trotz scheinbar mangelnder Motivation gewissenhaft und ordentlich ausführen würde. Er bestätigt das. „Na sehr schön“ freut sich Merci darüber.

Frank Philipp möchte gerne, dass sich Felix selbst die eine Frage stellt, die er obligatorisch immer allen stellt.

Felix fragt also Felix, ob er irgendwo in einer Partei, Verein oder ähnlichem aktiv ist. Er war bei verdi., die ihm aber zu inaktiv waren und ist deswegen jetzt bei der GEW. Er ist außerdem Mitglied der SPD und der Jusos. Burschenschaften und Verbindungen findet er scheiße, deshalb wäre eine dortige Mitgliedschaft sowieso raus. Es erfolgt die Abstimmung.

Felix wurde erfolgreich gewählt und nimmt die Wahl auch an. 

Felix wird vor Freude Luftsprünge machen.

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21:14 Uhr

TOP 8 – Modus VV SoSe 22

Marcel und Frieda haben den entsprechenden Antrag eingebracht. Eigentlich wurde mal ein Beschluss gefasst, dass die VV in diesem Sommersemester digital stattfinden soll.

Marcel hatte es nicht mehr so auf dem Schirm, dass der digitale Modus keine Option, sondern festgelegt war.  Er würde sie gerne in Präsenz stattfinden lassen, da eine Online-Variante deutlich aufwändiger ist.

Frieda öffnet die Generalaussprache.

Felix sagt, dass es mal eine witzige „Idee“ der Partei DIE PARTEI gab, die Vollversammlung draußen stattfinden zu lassen. Mit Blick auf die aktuellen Umstände, findet er das gar nicht mehr so doof und fragt, ob man das in Erwägung ziehen könnte.

Marcel antwortet, dass er sich dahingehend noch keine Gedanken gemacht hat, er aber mal nachfragen kann, ob man die VV auch im Innenhof des Unihauptgebäudes stattfinden lassen kann.

Frank Philipp sieht den Punkt, die Vollversammlung nicht mehr digital abzuhalten. Allerdings wurde bei der letzten (und zwar digitalen) VV endlich mal wieder Beschlussfähigkeit erreicht. Das Problem ist, dass der Beschluss dann juristisch anfechtbar wäre, wenn die VV hybrid abgehalten werden würde, da Personen gegebenenfalls mehrfach abstimmen könnten. 
Es wäre sinnvoll, wenn alle in einem Online-Raum sein könnten.

Die Option ist gut, aber er ist für eine Präsenzveranstaltung.

Bianca hatte sich für die digitale Variante eingesetzt, weil die Teilnahme zudem so hoch war.Hennis bestärkt, dass man das zumindest im Auge behalten sollte und das Rechenzentrum sollte es auch schaffen, ein Meeting-System zu errichten, dass alle in einem Online-Raum unterbringt.

Frank Philipp bemerkt, dass es besonders wichtig ist, dass die VV beschlussfähig ist. Wenn das Online gewährleistet werden kann, wäre das doch schön. 

Es gibt keine weiteren Beiträge für die Generalaussprache. Somit geht es in die Änderungsantragsdebatte.

Der erste Änderungsantrag lautet: „Der AStA wird beauftragt, ein Konzept für eine digitale VV zu entwerfen.“

Frank Philipp schlägt vor, den Innenhof anzufragen. Felix formuliert somit den zweiten Änderungsantrag: „Der AStA wird beauftragt, die Ausrichtung der VV unter Berücksichtung der pandemischen Umstände zu gestalten.“

Robert liest nochmal alle Vorschläge vor. Inzwischen beläuft es sich wenigstens nur noch auf 2 Formulierungen. Ne nur noch eine Formulierung und zwar die von Felix. 
Frank Philipp schlägt irgendwas vor, aber nuschelt leider zu doll. Es wird also noch einmal abgestimmt, ob der entsprechende Satzteil gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird angenommen.

Nun wird der gesamte Antrag noch einmal abgestimmt.

Robert liest die jetzt vorliegende Variante vor. Diese wird mit 4 Enthaltungen angenommen.

21:24 Uhr

TOP 9 – Entlastung AStA-Referent

Der Antrag wurde von Bjarne, Frieda und Robert gestellt. Da Bjarne heute nicht da ist, bringt Frieda den Antrag ein.

Theo hat seiner Zeit da noch nette Paragraphen hingeschrieben, die hat sich Bjarne geschenkt.

Es gibt keine Anmerkungen, deswegen wird die Änderungsdebatte oder sowas eröffnet. Der Antrag wird ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen angenommen.

21:25 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Frieda zaubert direkt etwas „Sonstiges“ aus den E-Mails. Als sie den Beamer ausstellt, wird es plötzlich ganz angenehm still im Raum.

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Nur der Lüfter rauscht in stiller Monotonie….

Während der Beamer noch hochfährt, erklärt Marcel, dass Bjarne und Daniela (Referate für Finanzen und Fachschaftsfinanzen) für 3 Wochen im Urlaub sind. Da Marcel als WSP-Mittel-Beauftragter manchmal Auszahlungen machen muss. Da müssen aber 2 Unterschriften drunter. Der AStA könnte das Ganze auch selber machen, hat seine nächste Sitzung aber erst nächste Woche. Da einige der Anträge sehr drängen, bittet Marcel das StuPa, den Referent für Digitales zu berechtigen, diese Unterschrift zu tätigen.
Felix hat Bauchschmerzen damit, diesen Antrag unter dem TOP Sonstiges zu beschließen und würde in Folge einen GO-Antrag auf Öffnung eines neuen Tagesordnungspunktes stellen.

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Yay, ein neuer Tagesordnungspunkt is born! Zu früh gefreut, dass wir vor halb 10 in den Feierabend gehen können.

Es wird gefragt, ob das StuPa auch berechtigt dazu ist. Ja ist es.

Frank Phillipp schlägt vor, das Ganze zeitlich zu begrenzen. Marcel antwortet, dass man das könnte, aber da es vertetungsweise ist, könnte man das auch so lassen.

Tom schlägt vor, nicht den Personennamen, sondern den Referatstitel aufzunehmen. Außerdem, sollte das Amt nicht auf ewig ausgelegt werden, sondern zeitlich begrenzt werden.

Felix hat aber auch Bauchschmerzen, dass Ganze an ein Amt zu binden. Felix, das mit diesen ganzen Bauchschmerzen klingt wirklich gar nicht gut! Wir empfehlen: Kamillentee! Oder good old Anis Fenchel Kümmel mhhh leckerschmecker. Bei Verdacht auf Blinddarmentzündung bitte direkt zum Arzt oder zur Ärztin 🙂

Hennis möchte für das Protokoll festhalten, dass er lediglich einen Laptop hatte und den Antrag deshalb getippt hat, jedoch nicht als Antragsteller geführt werden soll. Sein Vorschlag wäre aber, das Ganze zu begrenzen. Eigentlich gibt es eine Vertretungsreihenfolge, die jetzt ausgeschöpft ist. Marcel hat vor der Sitzung noch einmal die Dringlichkeit dieser Übertragung geschildert. Beim nächsten Mal kann man mit den zuständigen Referent*innen sprechen und das Ganze im Voraus klären.

Lukas stimmt diesem zu, man könne den Antrag auf den Monat Juni begrenzen und so mögliche Schwierigkeiten umgehen. 
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag (mit dem Juni).

Der Antrag wird in der so geänderten Variante einstimmig angenommen.

21:35 Uhr

TOP neu 11 – Sonstiges

Boie fragt, ob für Stupist*innen die Möglichkeit besteht, durch die Schrankenanlage die Parkplätze auf dem Loeffler-Campus zu nutzen. Hennis erklärt, dass es eines Parkausweises im Auto braucht. Das scheint zu kompliziert sein.

Marcel erklärt außerdem, dass Bjarne heute seinen Rücktritt vom Finanzamt bekannt gegeben hat und das nur noch kommissarisch weitermacht. Die Stellenausschreibung ist seit heute wieder online. Wenn also jemand Lust hat, sich um die Finanzen zu kümmern -> bewerben!

Felix wirbt für die OB-Wahl am 12.06.2022

Es wird außerdem gefragt, ob die Position stellv. Mitglied im Kulturausschuss erfordert, ein aktives Mitglied in der HoPo zu sein. Nein, jeder kann das machen.

Lukas merkt zum Thema VV an, dass noch Anträge gebraucht werden. Falls euch also Themen am Herzen liegen, oder ihr etwas einbringen wollt, ist das die Gelegenheit. Die Anträge können noch bis zum 12.06. gestellt werden.

Der AStA plant außerdem, auf das Blutspenden aufmerksam zu machen. Wenn unter den Stupist*innen Interesse besteht, sich dem anzuschließen, kann sich dem gerne angeschlossen werden.

Annica möchte noch mal auf die Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*in-Wahl am Donnerstag, den 02. Juni (also übermorgen!) um 18:30 Uhr aufmerksam machen. Im Hörsaal 3/4 könnt ihr den Kandidierenden lauschen und eure Fragen stellen oder uns diese vorher schicken.

Felix sagt: Auch im Jahr 2022 ist Blutspenden mit Diskriminierung behaftet und er würde sich sehr freuen, wenn der AStA diese Position auch vertritt.

Es wird nach einem Update zur Bildungsdemo gefragt. Philip sagt, dass das Ganze in Planung ist und Freitag das nächste Meeting ist,

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Frieda schließt die Sitzung um 21:38 Uhr und wünscht uns noch einen schönen Abend. Den wünschen wir euch auch, bis zum nächsten Mal!

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