Unser StuPa: nicht so supa

Unser StuPa: nicht so supa

Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung. Es wählt unter anderem den AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) und entscheidet über Satzungen und Ordnungen sowie über die Finanzen der Studierendenschaft. Klingt nach einem wichtigen Organ, oder? Ist es auch, nur ist das scheinbar nicht allen Mitgliedern bewusst.

Ein Kommentar von Annica Brommann und Laura Schirrmeister

Doch fangen wir ganz am Anfang an: Die Arbeit im Studierendenparlament (StuPa) ist schon seit längerem extrem erschwert. Die Sitzungen gleichen einander, die Debatten bleiben größtenteils aus, nicht alle scheinen mit den grundlegenden Satzungen und Ordnungen vertraut zu sein und so mancher Tagesordnungspunkt muss wochenlang immer wieder aufgerufen werden. Bei AStA-Referaten sowie unbesetzten Posten in Ausschüssen und weiteren Gremien ist das leider relativ normal, doch geht es hier um etwas ganz anderes: Es scheitert schlichtweg wieder an der Anwesenheit einiger gewählter StuPist*innen.

Unwort des Jahres: Beschlussfähigkeit

Das StuPa ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder des Gremiums anwesend ist. Derzeit umfasst das StuPa nur noch 24 Mitglieder, demnach reichen mindestens 13 Stimmen erstmal aus – das bedeutet bei den aktuell gerade so zusammengekratzten 13 Stimmen allerdings auch, dass bei einer Abstimmung alle Anwesenden mit „Ja“ stimmen müssten. Das kann natürlich schnell scheitern und sollte in einer Demokratie einerseits keinen indirekten Druck zur Einstimmigkeit erzeugen. Andererseits ist auch nur eine enthaltene Stimme häufig Grund zur Frustration bei grundlegenden Satzungsänderungen oder ähnlich wichtigen Beschlüssen, die dadurch sehr schnell blockiert werden. Aber dazu später mehr.

Grundlegend wird für die meisten Abstimmungen eine einfache Mehrheit benötigt. Für Satzungsänderungen und Anträge außerhalb der Frist müssen jedoch zwei Drittel der Mitglieder des StuPa zustimmen. Zwei Drittel in absoluten Zahlen umfassen 16 Mitglieder, eine momentan kaum erreichbare Zahl an anwesenden Stimmen und Ja-Stimmen. Schaut man sich die Teilnahmeliste an, waren die Mitglieder für die ersten fünf Sitzungen scheinbar noch motiviert, denn dort war tatsächlich immer eine Zweidrittelmehrheit gegeben. Davon sind wir momentan allerdings weit entfernt.

Wenn auch die kreativsten Lösungen nicht mehr helfen

Die Anwesenheit und damit die Beschlussfähigkeit des StuPa ist traurigerweise immer wieder ein Problem und wird ebenso häufig diskutiert, wie beispielsweise in diesem Artikel aus dem letzten Jahr. In dieser Legislatur wurde aus gegebenem Anlass aber schon einiges vom Präsidium probiert, um dem entgegenzuwirken. Dazu am Rande: Das StuPa-Präsidium sollte sich eigentlich um die für sie vorgesehenen Aufgaben kümmern können und nicht den eigenen Mitgliedern hinterherlaufen müssen. Eigentlich.

Schon vor Monaten wurde beschlossen, dass eine Sitzungsprämie über einen Mensagutschein von 5 Euro neben der Wertschätzung auch einen Anreiz schaffen soll, zur Sitzung zu kommen. Wenn es schon Geld braucht, um die Leute dazu zu motivieren, dem absoluten Minimum ihres Amtes nachzugehen und wenigstens zu den Sitzungen zu erscheinen – na hoch lebe die Demokratie! Ebenfalls in dieser Legislatur eingeführt ist eine mittlerweile hochschulöffentlich einsehbare Anwesenheitsliste: Wer war da, wer hat seine*ihre Stimme übertragen und (ja, das gibt es tatsächlich auch) wer hat sich wählen lassen und war noch NIE anwesend? Auch die Mail-Einladungen zur Sitzung wurden immer drängender, um zur Teilnahme, Stimmübertragung oder auch zum Rücktritt vom Mandat aufzurufen. Trotz des vollen Ausreizens aller Unterstreichungs-, Fettdruck- und Rotfärbe-Tools von Groupware saßen wir meistens immer noch mit mehr AStA- und moritz.medien-Leuten als mit StuPist*innen da, während gleichzeitig die Telefone heiß liefen, um wenigstens noch ein paar Stimmübertragungen zu organisieren – einfach grandios.

Wie wir in „Stell dir vor, es ist Demokratie und keiner geht hin“ vor 2 Monaten bereits berichteten, wurde auch versucht, die Sitzungen selbst zu verändern: So wurde eine außerordentliche Sitzung einberufen und die Sitzungszeit von 20:15 Uhr auf 17 Uhr verschoben (da waren dann ganze vier StuPist*innen anwesend, vier!), woraufhin ein Umlaufverfahren per Mail gestartet wurde, bei dem die Mitglieder jeweils nur ein formloses Ja oder Nein antworten mussten. Dabei ging es um Satzungsänderungsanträge zur Wahlordnung und Fachschaftsrahmenordnung und um die Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft (verkürzt Corona-Satzung). Ob das funktioniert hat? Na aber natürlich nicht, denn eine Person hatte anscheinend zu große, wenn auch gänzlich unkommunizierte Einwände gegen die zwei Satzungsänderungen. Ist allerdings auch schwierig, diese zu kommunizieren, wenn man laut Anwesenheitsliste das letzte Mal im Mai bei einer Sitzung war. Auch zur Corona-Satzung und damit zur Aufrechterhaltung der gesamten Arbeit der Hochschulpolitik fand sich eine Nein-Stimme.

An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass alle drei Satzungen bzw. Ordnungen bereits eine 1. Lesung hinter sich gebracht hatten. Die Satzungen und Ordnungen stellen die Basis für die Arbeit der unterschiedlichen Organe der Studierendenschaft dar. Egal ob Studierendenparlament, Fachschaftsräte, moritz.medien oder AStA: Ohne aktuelle Satzungen und Ordnungen funktioniert nichts. Die Corona-Satzung stellt beispielsweise sicher, dass während einer „angeordneten Unterbrechung des regulären Lehr- und Prüfungsbetriebes“ oder bei Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie eine Beschlussfassung mittels Telefon- und Videokonferenzen möglich ist. Von daher ist es wichtig, dass solche Dokumente regelmäßig aktualisiert und abgestimmt werden. Aber keine Sorge, die zwei Satzungsänderungsanträge und die Corona-Satzung konnten schließlich in der zweiten außerordentlichen StuPa-Sitzung am 04. Oktober abgestimmt und (zum Glück!) beschlossen werden – nachdem sie Ende Juli eingereicht wurden. Das hat ja … gar nicht so lange gedauert.

Was kann das StuPa überhaupt noch machen?

Tja, nicht all zu viel. Der größte Witz an der Sache ist, dass sich das Parlament nach aktuellem Stand noch nicht mal selbst auflösen könnte – dafür bräuchte es nämlich eine Zweidrittelmehrheit. Welch schöne Ironie. Zum Glück können einige Angelegenheiten auch mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, so etwa der Haushaltsplan. Man mag sich gar nicht vorstellen, was wir (im Prinzip die gesamte Studierendenschaft) machen würden, wenn es dafür die Zweidrittelmehrheit bräuchte. Mit Ach und Krach konnte schließlich wenigstens auch noch die Wahlordnung verabschiedet werden, mit der wir in der nächsten Legislatur hoffentlich zu einem motivierteren Studierendenparlament kommen werden. Also wirklich, hoffentlich! Aber was sendet es für ein Signal nach außen, wenn die eigenen Mitglieder das Gremium erneut nicht wichtig genug nehmen, um überhaupt zu erscheinen?

Das dachte sich anscheinend auch das Präsidium, welches in der vorletzten Sitzung geschlossen zurückgetreten ist. Ein Grund: Im Vergleich zum Ergebnis der Sitzungen sei der organisatorische Aufwand einfach nur traurig. Glücklicherweise konnten sich bereits zwei Mitglieder für ein neues Präsidium finden, doch ob das auch etwas bei den bisher nicht anwesenden StuPist*innen bewirken wird? Man mag es bezweifeln. Übrigens wurde auch das neue Präsidium nur mit dem Minimum an möglichen Stimmen gewählt, weil nicht mehr StuPist*innen dafür anwesend waren. Eine dritte Kandidatin, Sophie, scheiterte an der weiter oben beschriebenen, sehr schnell nicht erreichten Mehrheit: Da sich eine Person enthalten hat, wurde sie nicht in das Präsidium gewählt.

Was bleibt?

Wir können diese Umstände nicht mehr schön reden. Die motivierten und engagierten Mitglieder der Greifswalder Hochschulpolitik sind genervt und ihre wie unsere Stimmung leidet unter diesen Zuständen. Da hilft auch unser StuPa-Bingo nicht mehr wirklich, um sich aufzuheitern – auch wenn wir fast jede Sitzung das Feld „Noch keine Beschlussfähigkeit, Sitzung beginnt später“ ankreuzen können.

Teile dieser Redaktion haben noch „die alte HoPo“ miterlebt, in der regelmäßig mit Paragraphen aus dem Landeshochschulgesetz um sich geworfen wurde. Es wurden GO-Anträge auf Schließung der Redeliste gestellt, weil die Sitzung schon so fortgeschritten war, dass der USD bereits wiederholt vor der Tür stand. Doch bevor das hier nach „Früher war alles besser“ klingt: Wir erinnern uns sicher auch noch an eine Zeit, als der AStA geschlossen zurücktrat, Wahlen und Beschlüsse aufgehalten wurden, weil sich Mitglieder für besonders witzig hielten oder Teile der HoPo sich gegenseitig mit wirklich wilden Beschimpfungen angegangen sind. Vielmehr wünschen wir uns einfach nur mehr als einen Minimalbetrieb dieses Gremiums. Inhaltliche Auseinandersetzungen, sachliche Diskussionen, anwesende Mitglieder und eine vernünftige Zusammenarbeit sollten doch eigentlich nicht zu viel verlangt sein. Oder?

Beitragsbild: Annica Brommann

StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen.
TOP 2 Formalia

TOP 3 Berichte
– heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium
– nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden!
— 5.1. Präsident*in
— 5.2. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA
– wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
– hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben.
— 6.2 Referent*in für Soziales
– selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
– auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
– Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll!
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
– Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen.
TOP 13 Wahl LKS-Mitglied
TOP 14 Sonstiges

Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.

Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.

20:17 Uhr

Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.

20:20 Uhr

Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein. 

20:23 Uhr

Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich. 

20:27 Uhr

What is going on, wir haben Spaß.

20:37 Uhr

Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt.
AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los. 
Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.

20:39 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen. 

Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:

Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän. 

20:40 Uhr

TOP 2 – Formalia

Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.

Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.

20:41 Uhr 

TOP 3 – Berichte

Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar). 

Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.

Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.

Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.

Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.

Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.

Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.

Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.

Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.

Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt. 

Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.

Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.

dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte. 

Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.

Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.

Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.

Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.

Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung. 

In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.

„Das ist derzeit ein bisschen tricky.“

Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik

Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.

Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können. 

Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.

Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.

Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.

Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).

Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.

Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!

Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt). 

„Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.“ 

Tom, AStA-Refernt für Finanzen

Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.

Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).

Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.

Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.

Es gibt keine Nachfragen an Jada. 

Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien. 

Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)

„Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?“ fragt Kris.

Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)

Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.

20:57

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.

Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)

Es wurden drei Szenarien besprochen: 
1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall
2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen. 
3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.

Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.

Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?

Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.

21:00 Uhr

TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – Präsident*in

Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.

Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium

Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.

Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle): 

Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…

Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.

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Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.

Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.

Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt. 

Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.

Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist. 

Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.

Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die „Qual-Urne“…oh oh…

Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.

Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren „Ja“. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. „Ja, natürlich“ kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.

TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen

Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei „Stellis“ bittet er hiermit nach vorne.

Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)

Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit. 

Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben. 

Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.

Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder. 

Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.

Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden. 

Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt. 

*Trommelwirbel*

„Das Ergebnis ist da!“

Inti, StuPa-Präsident

Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.

Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).

Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.

*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*

„Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen“

Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten

21:27 Uhr

Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – „pff, mir ist das egal“. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.

21:28 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.

Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.

Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.

21:30 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.

immer noch 21:30 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA

Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich. 

Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen. 

Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.

Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.

21:32 Uhr 

TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.

Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.

Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein „BINGO!„. Gewinne! Gewinne! Gewinne!

21:33 Uhr

TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.

Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen. 

21:35 Uhr

TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) 

Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.

Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.

Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.

Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.

Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.

Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.

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Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.

Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel „Satzungsgemäße Veranstaltungen“ zusammengeführt wurden, „da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben“. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert. 

Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.

Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht. 

Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.

Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.

Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).

Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.

Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.

Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.

Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte. 

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Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist. 

Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.

Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.

Tom erwähnt beispielhaft: „Vergütung für Beschäftigte“ wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.

Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind. 

Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.

Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.

Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als „optimistisch“. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.

Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.

Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.

Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können. 

Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.

Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt. 

Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.

Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen „optimistisch“. 

Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat „nur“ 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall. 

Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien. 

Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht. 

Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent. 

Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.

Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.

Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht. 

Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.

Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.

Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.

Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.

Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.

Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.

Nun darf auch Frieda ihren „Fragenblock“ loswerden:

In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist. 

Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.

Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.

Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu „Satzungsgemäße Veranstaltungen“. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde. 

Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können. 

Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.

„Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben“.

Tom, AStA-Refernt für Finanzen

Lukas fragt, ob der Haushaltstitel „Bildungsprotest“ schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.

Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt. 

Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.

Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.

Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt. 

„Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?“ fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.

Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)

Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert. 

Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden. 

Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.

Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht. 

Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.

Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.

Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand. 

Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.

Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen. 

Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)

Frieda pflichtet Hennis da bei. 

In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.

Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.

22:16 Uhr

TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) 

Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.

Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.

Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.

Inti eröffnet die Debatte. 

Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.

Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde. 

Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.

Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.

Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht. 

Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot. 

Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR. 

Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.

Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein „jeweils“, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.

Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.

Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.

22:27 Uhr 

TOP 13 Wahl LKS-Mitglied

Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.

Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.

„Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.“

Hennis, studentischer Prorektor

Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.

22:28 Uhr 

TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium

Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.

Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.

Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde. 

Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.

Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.

Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe. 

Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.

Inti fragt, ob es zu Lukas‘ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen. 

22:33 Uhr

TOP neu15 – Sonstiges

 Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.

Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.

Für alle Infos schaut doch im Studierendenportal oder bei diesem Artikel des webmoritz. vorbei.

Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr. 

Kommt alle gut nach Hause und bis bald!

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StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun.
TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab.
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden.
— 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 Wahl Mitglied HHA
TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden.
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht.
TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden.
TOP 14 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker

TOP 1 – Begrüßung

Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.

TOP 2 – Formalia

Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.

Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen. 

Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).

Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.

20:22

TOP 3 – Berichte

Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten. 

Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten. 

Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis‘ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen. 

Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!

Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt. 

Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. „Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang“

Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.

Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann. 

Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.

Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.

Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version. 

Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.

Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.

Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.

Das wars für heute mit den Berichten.

20:29 Uhr 

TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022

Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.

Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock.  Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.

Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.

Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super. 

Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.

„Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an“

Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.

Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen. 

Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.

Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.

Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.

Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.

Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.

Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.

Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte. 

Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.

Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.

20:39 Uhr

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.

Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.

Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.

Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.

Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen. 

Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.

Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.

Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.

Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können. 

Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.

Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.

Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.

20:43 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!

TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier gibt es keine Bewerbung.

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.

Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.

Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.

Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist. 

Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.

Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.

Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.

Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.

Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.

Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas? 

Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig. 

Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.

Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.

Es gibt keine weiteren Fragen an Eric. 

Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.

Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…

…die Auszählung beginnt…

Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.

Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt. 

Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁

20:55 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.

20:55 Uhr immer noch

TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA

Robert ist zurückgetreten, da er „ausgelastet ist“ – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.

Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten

Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3

Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.

Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.

Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden. 

Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – „Aber ist ein Kampf.“ Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.

Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen. 

20:59 Uhr

TOP 9 – Wahl Mitglied HHA

Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden. 

Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.

Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.

Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).

Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.

Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.

Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.

Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris‘ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.

Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.

Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.

„Das waren jetzt viele schöne Reden“, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.

Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt. 

21:03 Uhr 

TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA

Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen. 

Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.

Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.

„Hä, müssen wir dafür abstimmen?“ Ja, muss das StuPa.

Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.

21:05 Uhr 

TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.

Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt. 

Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können. 

Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.

Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.

Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)

Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.

Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.

21:07 Uhr

TOP neu13 – Sonstiges

Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel „Gender, Wissenschaft, Stereotype“ statt.  Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen. 

Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.

Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen. 

Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.

21.10 Uhr

TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin

Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.

Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen. 

Philip fragt, was das bedeutet. 

Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.

Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.

Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.

Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.

Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.

So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.

Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.

Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf. 

Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.

Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.

Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.

So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!

StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 10. ordentliche Sitzung

Heute findet die 10. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Die beiden größeren Punkte Wahlordnung und FSRO konnten endlich abgeschlossen werden. Das StuPa kehrt nun also ein wenig zurück zu den restlichen Aufgaben. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.

Getagt wird heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – das Präsidium begrüßt die Stupist*innen und alle restlichen Anwesenden
TOP 2 Formalia – das Protokoll der letzten (2. außerordentlichen) Sitzung muss abgestimmt werden
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anmerkungen oder weitere Kommentare habt: schickt uns vorab eine Mail oder kommentiert einfach unter diesem Beitrag!
TOP 5 Wahlen AStA – Die Ausschreibung sind, wie gewohnt, hinterlegt. Wenn ihr euch kurzfristig entschließt, euch bewerben zu wollen: kommt vorbei und gebt noch mündlich eure Bewerbung ab. Einen schnellen Überblick über die vakanten Referate gibt es hier.
– 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführung – hier liegt eine Bewerbung vor.
– 5.3 Referent*in für Studium und Lehre – hier liegen zwei Bewerbungen vor.
– 5.4 Referent*in für Soziales – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – hier liegt eine Bewerbung vor.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
– hier geht es um eine Änderung. Genaueres könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 8 Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft
– das Präsidium hat Unterlagen sortiert und archiviert. Das gehört aber eigentlich gar nicht zu ihren Aufgaben. Dementsprechend folgt hier der Antrag.
TOP 9 Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien
– hier geht es um die Anhebung der Aufwandsentschädigungen einiger Redakteur*innen. Die genaue Auflistung könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 10 Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
– dem FSR Zahnmedizin wurden die Gelder gesperrt wegen Unrgelmäßigkeiten. Die wurden geprüft, Unterlagen wurden nachgereicht und nun muss eine abschließende Prüfung und Stellungnahme her.
TOP 11 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich Willkommen zum heutigen StuPa-Ticker. Es ist die erste Sitzung des neuen Semesters. Die Ersti-Woche hat ihre Spuren auch hier hinterlassen. Es tickern heute: Lilly, Juli, Schlaura, Adrian, Svenja, Annica und Laura.

Es ist mittlerweile 20:15 Uhr und wie gewohnt verzögert sich der Start wieder um ein paar Minuten. Allerdings füllt sich der Saal so langsam. Dran bleiben lohnt sich trotzdem, denn die Sitzung verspricht interessant zu werden. Zumindest den TOP´s nach zu urteilen. Wir sind gespannt.

20:22 Uhr 

TOP 1 – Begrüßung

Frieda begrüßt alle Anwesenden. Tom bekommt einen Extrarüffel.

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Stimmübertragungen und 15 Stimmen. 

Die Protokolle der ersten und zweiten außerordentlichen Sitzungen liegen im Studierendenportal vor und werden abgestimmt. Ohne Anmerkungen werden beide angenommen.

Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Änderung angenommen.

20:24 Uhr

TOP 3 – Berichte

Da die erste Sitzung im neuen Semester ist, haben wir Berichtspflicht.

Dieses Mal sind auch von allen berichtspflichtigen Parteien Berichte eingegangen, sehr cooool! 

Lukas (AStA-Vorsitzender) hat noch einen mündlichen Nachtrag: Er fragt nach Feedback für die Erstiwoche. Wenn ihr also etwas rückmelden wollt, dann schreibt ihm einfach! Es ist auch eine zweite Kassenwartsstelle im AStA eingerichtet. Das ist nach der Finanzordnung auch möglich und gerade im Zuge der Corona-Zeit hat sich der Bedarf gezeigt. 

Inti hat mitbekommen, dass die Veranstaltungen vom AStA als sehr gut empfunden wurden. Allerdings wurde von ihren Masterstudierenden bemängelt, dass sie keinen Erstibeutel bekommen haben. Sie fanden das sehr schade 🙁

Lukas sieht den Punkt und das war auch eigentlich ein internes Kommunikationsproblem.

Den Master-Erstis wurde im Nachhinein die Möglichkeit gegeben, sich Beutel abzuholen und auch beim Markt der Möglichkeiten wurden noch einige Beutel abgeholt. 

„Wir haben versucht den Schaden zu minimieren“ – Lukas, AStA-Vorsitzender

Felix sagt, dass Lukas als Senator auch Tagesordnungspunkte aufmachen kann (Lukas ist vom Gegenteil ausgegangen und hatte es deswegen als mündlichen Nachtrag zum Bericht gemacht). Ansonsten möchte Felix sich noch für die Organisation der Ersti-Woche bedanken. Er bemerkt, dass er selbst beim Markt der Möglichkeiten einen Beutel bekommen hat und kritisiert, dass darin 5 verschiedenfarbige Flyer einer (1) Tanzschule waren. Vor Ewigkeiten gab es mal eine stille Regel, keine Flyer in die Beutel zu tun, die nicht noch ein kleines Gimmick dabeihaben oder enthalten, um den gegebenenfalls anfallenden Papiermüll zu reduzieren. 

Das wars mit den Anmerkungen und es geht weiter mit dem Bericht von Josie. Josie (AStA-Öffentlichkeit) hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen.

Jens (AStA-Digitales) ist für heute entschuldigt, aber wie gewohnt bei Fragen per Mail erreichbar. 

Bennet (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen.

Inti fragt, was mit einem Reader gemeint ist. Bennet antwortet, dass ein Reader soviel wie eine Step-für Step-Anleitung für das Referat ist.

Frieda fragt, wie der Stand bei der FSRO (Fachschaftsrahmenordnung) ist. Es wurde ja vom Justitiariat bemängelt, dass es manchmal mit den FSR Probleme gab. Bennet fragt, ob er kurz oder lang antworten soll. Kurz: Es ist anscheinend sehr kompliziert. Schmunzeln aus dem Saal dazu.

Länger: Im AStA-Büro stehen zwei dicke Ordner, in denen alle FSO-Dokumente stehen, faktisch ist es aber so, dass diese nicht aktuell geführt worden sind. Deswegen hat er den Fachschaften E-Mails geschrieben und um die aktuellsten Versionen zu bekommen..

Darauf gab es sechs Antworten, unter anderem mit der Rückmeldung, dass der Fachschaftsrat nicht weiß, welche Version der FSO die aktuelle ist, sodass Bennet gebeten wurde, dem FSR die aktuellste Version zu schicken.  Im Studierendenportal sind die meisten Fachschaften auch kaum vertreten und insgesamt scheint das ein sehr umfangreiches Verfahren zu sein.

Tom (AStA-Finanzen) hat keine Ergänzungen.

Frieda fragt, wie der Fahrplan für den künftigen Haushalt ist. Tom ist in der Vorplanung der Auswertung von diesem Jahr. Die Frist liegt beim 19. November. Aktuell war er noch damit beschäftgt, für die Ersti-Woche Aufgaben abzuarbeiten und Projektförderungsanträge zu bearbeiten.  Auf seiner Prioritätenliste steht das schon mal sehr weit oben.

Inti fragt, warum in Toms Bericht ein Absatz zum Studierendenportal steht. Das ist doch eher Aufgabengebiet von Jens. Natürlich versteht er, wenn Tom Anträge und Formulare für die AG bearbeitet, aber wundert sich doch sehr, warum in dieser Form Aufgaben und ein Berichtspunkt bei ihm auftreten, da es ja ein extra dafür etabliertes Referat gibt. 

Tom antwortet, dass er in Absprache mit Jens steht. Die Seite für die Finanzregelung musste dringend erstellt werden und deswegen hat er es selbst gemacht. Die Korrektur von Fehlern ist im Bürobetrieb enstanden.

Felix fragt zur LKS-Fahrt: Bei der Anfahrt der Studis wurden Gruppentickets empfohlen, für deren Nutzung jedoch vermerkt wurde, dass jede*r Studi hierfür einen eigenen Reisekostenantrag und -abrechnung einreichen muss. Das Prozedere erschließt sich Felix nicht ganz, weil es dann ja quasi fünf Anträge auf ein Fünfer-Gruppenticket gibt. 

Tom hat versucht herauszufinden, wie das früher gemacht wurde. Der Antrag besteht aus 2 Teilen. Einem Vorprozess vor der Reise. Diesen Teil muss jede*r ausfüllen, der*die mitreisen möchte. Der Teil 2, die Reisekostenabrechnung, enthält die Infos, welche Kosten entstanden sind und dieser Antrag betrifft nur die Leute, die auch tatsächlich Anspruch an eine Rückerstattung haben. 

Es muss also wirklich genau kontrolliert werden: Ist der Mensch Teil der Studierendenschaft? (sonst kommt die police) Die Reisekostenabrechnung muss nur von den Personen ausgefüllt werden, die auch etwas zurückhaben wollen. Wenn eine Person mit einem MV-Ticket fährt und es vier Mitfahrende gibt, müssen von jedem*jeder die Daten angegeben werden. Wenn dies nicht mit auf dem Antrag steht, dann bewilligt Tom den Antrag generell nicht, weil es rechtlich einfach nicht vorgesehen ist. Für einzelne Anfragen ist Tom offen und es gibt auch eine ganze A4-Seite mit Hinweisen.

Lukas wurde ebenfalls schon Feedback zugetragen, welches das Prozedere um die Reisekosten betrifft. Er hat deshalb schon mit den FSR Kontakt aufgenommen. Diese sollen selbstständig unter ihren Studis Grüppchen bilden und die Fahrt eventuell aus Fachschaftsmitteln vorfinanzieren. So soll jede*r Studierende unkompliziert und kostenfrei zur Bildungsdemo fahren.

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Daniela (ehem. AStA-Fachschaftsfinanzen) und Aliya (AStA-Veranstaltungen) sind heute nicht da, deswegen Fragen einfach auch dort per Mail einschicken.

Lia würde nochmal eine Mail schreiben, sagt aber schon einmal hier, dass sie den Markt der Möglichkeiten wirklich super fand, jedoch gab es dort anfangs bei der Verteilung der Tische einen großen Stau, für den man beim nächsten Mal vielleicht eine andere Lösung finden könnte. 

Lukas hat das Feedback bereits aufgenommen und für das nächste Mal wird dafür eine Lösung gefunden.

Christiane (Ökologie) wollte ein Update geben: Das Projekt der Lastenfahrräder und damit auch die Projektförderung laufen aus, sodass auch die Reparaturkosten momentan erstmal vom AStA getragen werden müssen. Sie hofft auf Unterstützung für die finanzielle Bewilligung aus dem StuPa. Perspektivisch bekommen sie die Fahrräder, die nun von dem Projekt übrig sind.

Tom und sie werden sich noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie man die Fahrräder am besten verteilt, dass die ganze Last (höhö) nicht beim AStA liegt. Vieleicht könnten verschiedene Fakultäten oder FSR auch ein Lastenrad bekommen, man könnte aber auch darüber nachdenken, diese den Studiclubs zur Verfügung zu stellen.

Es soll ein Nachhaltigkeitscafé geben.

Tom sagt, dass das Lastenfahrradprojekt in der Berichtspflicht des AStA etwas untergegangen ist und sie das gerne mehr in den Fokus stellen können. Rechtlich ist das aber noch nicht einhundertprozentig geklärt oder bestätigt. Tom hat noch zwei Ergänzungen: Eigentlich lag das bei Marcel, aber er hat sich aus privatem Interesse mit eingeklinkt. Zu den zwei Lastenrädern kommen jetzt nochmal acht dazu (ohaa cool!). Das sind die Räder vom städtischen LaRa-System. Das Projekt darf nicht weitergeführt werden, weil das Projekt staatlich geführt wurde und ein unfairer Vorteil/ eine Beeinflussung des Marktes stattfinden würde. Da nun ein kostenpflichtiger Anbieter hinzugekommen ist, würde das einen staatlichen Einfluss auf den Markt bedeuten.

Teile der Kosten vom AStA-Projekt wurden ebenfalls über dieses Projektfonds abgewickelt. Ende des Jahres wird das Projekt beendet. Der Plan ist, dass nicht alle dieser Räder beim AStA verbleiben, sondern  über die komplette Stadt verteilt werden,

Die moritz.medien sollen aus den Nachschub übrigens auch ein Fahrrad bekommen und sie freuen sich auch schon ganz doll hihi. Dann seht ihr uns mit den Magazinen durch die Stadt cruisen 😀

Es müssen allgemein aber noch viele Punkte geklärt werden: Haftung, Unterstand etc.

Weiter geht’s: Frieda fragt Christiane, ob eine Ausweitung des Veggietages angedacht ist oder vielleicht ein günstigerer Tag als Freitag gewählt werden könnte, an dem vielleicht noch mehr Studis am Campus sind und die Mensa besuchen.

Christiane sagt, dass die Mensaabteilungsleitung anscheinend nicht so begeistert darüber ist. Laut ihr war ein veganer Tag gar nicht mehr im Gespräch (wenn ich das richtig verstanden habe). Allerdings kann der Mensaausschuss noch mal offizielles Interesse bekunden. Bei der Uni in Potsdam (Rostock oder ne Potsdam?) gibt es beispielsweise einen regelmäßigen veganen Mittwoch, der sich sehr gut etabliert hat. 

Felix sagt, dass der Mensaausschuss bald wieder tagt und dort soll auch die große Umfrage ausgewertet werden, die vor einiger Zeit durchgeführt wurde.

Lukas findet dies auch einen guten Punkt für einen VV-Antrag.

Christiane möchte nicht, dass die Abteilungsleiterin der Mensa in ein schlechtes Licht gerückt wird. Sie hat ihr auf Basis der aktuellen finanziellen Lage vorgerechnet, weshalb derzeit Bedenken gegenüber einer Einführung eines veganen Tages bestehen. Sie hat vor allem versucht, dass finanziell vorzurechnen, sie schätzt ein, dass dann auch weniger Menschen in den Mensen essen gehen könnten und somit würde die Mensa ein Minus machen.

Christiane würde es zwar anders einschätzen, aber sie ist nicht in der Position, das zu entscheiden.

Jada (AStA-Internationales) muss heute auf einer anderen Veranstaltung eine Rede reden. Hals- und Beinbruch!

Ellen (AStA-Gleichstellung und Soziales) ist ebenfalls verhindert und ist per Mail erreichbar.

Wir (die moritz.medien) haben keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.

Der Medienausschuss berichtet, dass moritz.tv und das moritz.magazin jetzt jeweils eine neue Person in der Chefredaktion haben. Daraufhin gibt es keine Fragen.

Als nächstes geht es um den Bericht der LKS, auch hier kann Philip heute leider nicht direkt antworten, Frieda eröffnet deshalb direkt den Raum für mögliche Fragen.

Damit sind wir mit den Berichten durch.

20:47 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix möchte noch loben, dass das Design zu den Erstiwochen-Beiträgen sehr schön aneinander angepasst war. Es hat ihm ein Gefühl von Einheitlichkeit gegeben (feel you Felix). Dazu zustimmendes Klopfen aus dem Saal.

Inti merkt an, dass viele Erstis bemängelt haben, dass die Anmeldung des Hochschulsports vor der Erstiwoche begonnen hat. Ihn würde interessieren, ob man das für den nächsten Semesterbeginn an den Hochschulsport herantragen könnte. 

Lukas hat sich das notiert, die E-Mail geht raus. Inti bedankt sich.

20:49 Uhr

TOP 5 – Wahlen AStA

Die Liste der AStA-Wahlen ist etwas länger geworden.

5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier liegt keine Bewerbung vor, Frieda fragt also nach Initiativbewerbungen. 

Auch intiativ gibt es keine gültigen Bewerbungen. 

(Tom hat sich vorgeschlagen. Das geht leider nicht.)

5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführer*in

Hier gibt es allerdings eine Bewerbung: Robert is interested.

Er ist aktuell stllvertretender Präsident des StuPa. Frieda fragt, ob es er Mikro braucht. Er braucht kein Mikro – er schreit auch so 🙂

Robert studiert PoWi und ÖffRecht. Er sagt, dass beim AStA gerade Land unter ist und er da gerne helfen würde. Darauf ein empörtes „Biittteee?“ von Tom. 😀

Robert würde das Team gerne unterstützen und hat sich bezüglich Aufgaben und anderen Punkten bereits mit Lukas und Tom in Verbindung gesetzt. 

Lia fragt, wie er die 25-35 Stunden die Woche neben dem Studium schafft.

25 bis 35 Stunden stehen in der Ausschreibung und im Moment hat er nicht so viel zu tun.

Durch sein erstes Studium in Jura hat er die meisten Sachen aus Öffentlichem Recht bereits absolviert. Ob es durchgänging 35h sein werden, ist natürlich fraglich, hier schwankt die Stundenzahl sicherlich auch, weshalb er auch eine Spanne angegeben hat. Laut Lukas sind die 35h nur in absoluten Ausnahmezeiten, wie der Ersti-Woche notwendig. Anonsten sind es in der Regel weniger. 

Lukas merkt an, dass er auch nicht immer 35 Stunden gearbeitet hat. Vielleicht in der Ersti-Woche, in der es wirklich viel zu tun gab.

Es gibt keine weiteren Fragen an Robert. 

Und schon geht es zur Wahl. Annica und Svenja bekommen als unsere moritz.wahlhelferinnen bereits für den Weg zum Pult zustimmendes Klopfen. Daraufhin teilt Svenja mintfarbende Wahlzettel aus.

Robert wurde einstimmig gewählt. Es wird begeistert geklopft und gejubelt.

20:57 Uhr

5.3 Referent*in für Studium und Lehre

Hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor. Wupiduuu. Jedoch ist nur eine Person da. 

Die andere hat leider nicht auf die E-Mails geantwortet, ob sie zur heutigen Sitzung kommt.

Kristina geht nach vorne und hat das Wort:  Sie studiert im 5. Semester Lehramt Philosophie und Deutsch

Sie ist seit Anfang des Jahres aktiv in den Lehramtsgremien, um das Studium zu verbessern. Sie möchte ihr Engagement gerne auch auf weitere Studiengänge ausdehnen und ist gerne offen für Fragen.

Frieda fragt nach Fragen (ich liebe diesen Satz, Frieda du musst Präsidentin bleiben). 

Sie wurde von Johannes gebeten, eine zu stellen. Johannes sitzt gerade stellvertretend für den AStA an der Novellierung des irgendwas (??? ich frag gleich unten mal :D)  mit weiteren Vertreter*innen der Uni. Er möchte über Frieda fragen, ab wann sie die Stelle antreten möchte. Die zweite Frage wäre, ob Kristina auch Lust hätte, an dem erweiterten Beirat Mitgleid zu werden und dabei zu sein. 

Kristina antwortet, dass sie bereits in einigen Gremien ist und hat auch Interesse, an dem erweiterten Beirat Mitglied zu werden.

In Ermangelung eines Stiftes werden die zwei Namen, die zur Wahl stehen, an die Tafel geworfen.

Und schon werden die Wahlfeen wieder nach vorne gerufen.

Jede*r bekommt einen schweinchenrosafarbenen Blankozettel, auf den der jeweilige Name aufgeschrieben werden soll. 

Die Wahl findet zwischen Alisa und Kristina statt. Und so schnell wie Svenja die Zettel ausgeteilt hat, sammelt sie Annica auch schon wieder ein. Es kommt zur dramatischen Auszählung.

Zwischendrin ist noch ein Stupist hinzugekommen, weshalb nun 16 Stimmen anwesend waren. 

Kristina wurde einstimmig gewählt. Wooohoo! (ganz schön biased) (ach wir sind doch die megafreundlichen moritz.medien und freuen uns für alle!)

21:06 Uhr

5.4 Referent*in für Soziales

Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor, auch eine spontane Bewerbung gibt es nicht. 

5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Es liegt eine Bewerbung vor.

Dorian stellt sich vor. Er studiert Landschaftsökologie und Naturschutz. Er hat bis 2020 BWL im Diplom studiert und hat dann jedoch gewechselt. Er ist im FSR Biowissenschaften der Kassenwart. Seit 6 Jahren ist er Schichtleiter in der Gastro und hat dort auch mit der Buchhaltung zu tun. Er würde sich gerne mehr in der HoPo einbringen.

Es gibt keine Fragen an ihn, sodass die moritz.feen wieder zur Tat schreiten. 

Alle haben ihre Stimme abgegeben und sie werden ausgezählt. 

Es wurden 16 Stimmen abgegeben.

Dorian wurde ebenfalls einstimmig gewählt. 

Frieda verkündet ganz begeistert: „Heute geht alles durch!“

Bennet stellt direkt GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs: Aufwandsentschädigung für die kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen.

TOP neu 6 – Aufwandsentschädigung kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen

Tom erklärt den Antrag, dass Daniela bis heute das Referat kommisarisch geleitet hat. Demnach soll sie auch weiterhin eine Kompensation für diese Zeit erhalten. Nun ist ihr kommisarisches Amt beendet und demnach soll sie entschädigt werden.

Frieda fragt, was mit Ellen sei. Aber sie führt das Amt noch immer kommissarisch aus.

Es gibt keine Fragen zu dem Antrag. 

Tom rechnet gerade noch den entsprechenen Betrag aus.

Es gibt keine Änderungswünsche.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Felix fragt nach, ob das nicht namentlich gemacht werden muss, weil wegen Finanzen. Da die Wahl jetzt schon durch ist, wird das erst beim nächsten Mal angewandt.

21:16 Uhr

TOP neu 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Jannik, der die Stelle vorher ausgeführt hat ist zurückgetreten, da er nun 2. Kassenprüfer im AStA ist. 

Es gibt allerdings keine Initativbewerbung.

Frieda fragt, ob Tom das Amt erklären möchte. Geht so glaube ich. Aber there we go: Damit kann das StuPa in sämtliche Finanzunterlagen des AStAs schauen und somit den AStA kontrollieren.

Bennet möchte anregen, eine zweiminütige Bedenkzeit zu geben – in der letzten Legislatur stand der Punkt die ganze Legislatur über auf der Tagesordnung. Das war ihm als Präsident des 31. StuPa ganz schön peinlich.

Die Aufgabe ist laut ihm kein allzu aufwändiges Amt – besonders, wenn man noch kein Amt inne hat. 

Benett würde sich freuen, wenn das Amt endlich von der TO geht, damit er nicht in jeder Sitzung „das Kotzen bekommt“ und zweitens wäre es auch schön, wenn die Stelle endlich wieder besetzt wäre.

Tom merkt an, dass es nur der zweite Stellvertreter ist. Also es gibt bereits einen Stellvertreter. Es ist alos keine große Aufgabe, ist aber satzungsgemäß (satzungsgesäß – höhö) nötig. 

Die Denkzeit ist vorrüber, aber es gibt trotzdem keine Initiativbewerbungen. 

21:20 Uhr

TOP neu 8 – SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)

Tom hat erneut das Wort. 

Ellen und Tom haben festgestellt, dass die alte Ordnung „extrem schelcht“ ist.

Deswegen wurde sie komplett neu aufgesetzt.

Man kann beim AStA Sozialdarlehen beantragen. Bisher 150€. Diese wurden in den letzten 5 Jahren 6 Mal und in den letzten drei Jahren gar nicht ausgezahlt.

Diese Ergänzungsordnung zur Finanzordnung soll nicht als Änderungsordnung eingebracht werden, sondern tatsächlich neu abgestimmt werden.

Sie orientiert sich an der alten Ordnung. Das wurde auch in der AG SH besprochen.

Lukas merkt an, dass durch die gestiegenen Energiepreise eine gewisse Dringlichkeit hat.

Viele Studis stehen vor der Herausforderung, ihre Nebenkosten zu bezahlen, ohne Mahnungen zu erhalten oder Kredite aufnehmen zu müssen. Es wäre somit eine Möglichkeit, etwas für „Studis in Not“ zu machen.

Inti ist auch etwas darüber gestolpert, dass es BAföG-Höchstsatz heißt.

Beim BAföG Höchstsatz gibt es ja prinzipell zwei unterschiedliche: einmal für Personen, die nicht mehr familienversichert sind und dann eine Summe, die Personen betrifft, die famlienversichert sind. 

Tom möchte direkt etwas dazu sagen. Das ist juristisch eher unklar. Allerdings möchte man das nicht so fest in Stein meißeln, dass es nicht jedes Jahr angepasst werden muss.

„Lustigerweise“ gibt es sogar noch mehr Unterscheidungen, es gibt jedoch einen (1) BAföG Höchstsatz, der der höchste von allen ist.  Der allerhöchste BAföG-Satz liegt nämlich bei 934 Euro und der Satz soll auch dahin gehen.

Ihnen ist bewusst, dass das nicht der Idealfall ist und es da kritische Punkte geben könnte. 

Frieda fragt, ob das eine komplett neue Ordnung ist.

Tom sagt, dass man die alte außer Kraft setzen müsste und dann die neue hätte.

Felix fragt zu §4 Abs 1 und 2. (nein, jetzt kommen Paragraphen)

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Im unteren Teil sind sie jeweils deckungsgleich, in den ersten zwei Sätzen hat er jedoch einige Unterschiede gefunden. 

Beide sind laut ihm recht komliziert formuliert und er schlägt vor diese wegzulassen. 

Er findet beides sehr kompliziert formuliert, da in beiden die Zusammensetzung des Sozialdahrlehensausschuss erklärt wird.

Tom meldet sich schon sehr aktiv und fängt direkt an zu reden, aber zügelt sich noch vor der offiziellen Erlaubnis, brav. Tatsächlich hat er die Version eingeschickt und gerade gemerkt, dass diese die falsche Version ist.

Es tut ihm Leid, dass er das hier erst feststellt. Er würde das gerne korrigieren und zur nächsten Sitzung wieder mitbringen.

Jada (AStA-Internationales) betritt leise den Raum. (Hoffentlich hat er seine Rede gut geredet 🙂)

Dorian fragt nach, wie das mit der Auszahlungshöhe aussieht, ob immer das Maximum ausgezahlt wird.

Der Sozialdarlehensausschuss entscheidet, ob und wie viel der*die Antragssteller*in bekommt. Dabei ist es unabhängig, ob die Person BAföG-berechtigt ist. 

Felix fragt, ob es einen Kriterienkatalog oder ähnliches für den Sozialausschuss gibt, die Höhe zu ermitteln.

Tom sagt, dass es relevant wäre, wie das beantragt wird. Das Formular dafür ist neu gemacht worden, kann aber noch nicht veröffentlicht werden. In dem Antragsformular wird z.B. gefordert, dass man die Einkünfte nach Übergruppen angibt, also neben Job auch staatliche Zuschüsse usw.

Das dient zur Bestimmung der Rückzahlung und auch der Sicherung der Quellen für diese Rückzahlung. Zum Antrag muss man auch Dokumente einreichen, die die Notwendigkeit erklären. Damit die Willkür möglichst nicht auftritt, besteht der Ausschuss aus 5 Mitgliedern. Der Ausschuss wird sich an dem beantragten Betrag orientieren. Das wird aber auch davon abhängen, wie rückzahlungsfähig die Person ist. Das würde in dem 5-köpfigen Ausschuss dann im Einzelfall geklärt werden. 

Felix meint, dass letztes Mal im Zuge der Stimmübertragungsdiskussion darüber diskutiert wurde und der Datenschutz dort auch schon vorgeschrieben hat, dass in bestimmte Daten keine Einsicht eingefordert werden kann.

Inwieweit ist es denn abgesichert, dass der Sozialdarlehensausschuss die ganzen Regelungen, die beim Umgang mit den persönlichen Daten (Kontoauszüge, Verträge mit Dritten usw) vorliegen, auch sicher vertraulich behandelt und auch die Archivierung/ gegebenenfalls Vernichtung der Daten rechtmäßig erfolgt. 

Tom hat das auch der Datenschutzbeauftragten weitergeleitet und sie findet das in Ordnung, da das die vertraulichsten Unterlagen im AStA sind. Das wird als geschlossene Akte geführt und geht nach der Bearbeitung sofort ins Archiv (außer es gibt eine Mahnung).

Die einzige Anmerkung ist, dass es noch ein zusätzliches Informations-Dokument für den Datenschutz gibt.

Das wird auf der Seite für Finanzanträge zu finden sein. 

Felix bedankt sich.

Frieda fragt nach weiteren Fragen, das scheint aber nicht der Fall zu sein, also machen wir weiter.

21:33 Uhr 

TOP neu 9 – Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft

Frieda bittet Tom oder Lukas um Einbringung. 

Tom stellt diesen Antrag nun vor. Es gibt schon lange Probleme bei der Archivierung von Unterlagen der Studierendenschaft. 

Bennet hat schon die zwei Schränke mit HoPo-Unterlagen erwähnt. In diesem Umfang kann diese Arbeit nicht über die anderen Referate laufen, da diese andere Aufgaben zu erldedigen haben. Vor einiger Zeit wurde rumgefragt, wer sich dem annehmen möchte.

Robert hat das getan – auch ohne Aufwandsentschädigung. Dafür ist der AStA Robert sehr dankbar. 

Nach §15 Abs. 7 haben sie empfunden, dass ihm eine Aufwandsentschäüdigung zugesprochen werden kann.

Ohne Fragen, Anregungen oder Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.

Dieser Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

21:36 Uhr

TOP neu 10 – Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien

Annica stellt den Antrag vor. 

Zur Transparenz stellt sie einmal dar, dass die Aufwandsentschädigungen seit 2 Jahren per StuPa-Beschluss rechtlich abgesegnet werden und nun einmal erhöht werden soll. 

Letztes Jahr wurden diese noch etwas gesenkt, um die Redaktionen aneinander anzupassen, aber im Zuge der allgemeinen Erhöhungen in der HoPo dieses Jahr, sollen auch hier mehr Gelder reinfließen.

Die Chefredaktionen und die GeFü hatten eigentlich geplant, einen Teil ihres erhöhten Geldes abzutreten, um die Ressortleitungen, Lektor*innen und einige weitere (leider nicht alle) zu entschädigen, für die tolle Arbeit, die sie leisten. <3

Dieser Plan hat nach Absprache mit Frau Huwe und Tom leider doch nicht funktioniert (Nachtragshaushalt lässt grüßen), sodass für die letzten Monate des Jahres aus eigenen Mitteln des Haushaltes die Erhöhungen getragen werden sollen, die bei der Haushaltsplanung im letzten Jahr auch berücksichtigt wurden.

Die Übertragung des Verzichtes der Chefis von Plan A nach B soll dann nächstes Jahr umgesetzt werden.

Trotzdem soll das dieses Jahr schon begonnen werden und dann also erstmal aus eigenen Mitteln bezahlt werden.

Frank Philipp merkt an, dass er sich von der Abstimmung enthalten muss, da er als Teil der moritz.medien sonst in einen Interessenkonflikt geraten würde.

Tom merkt an, dass das in der zukünftigen Haushaltsplanung nochmal Thema sein wird. In der Finanzordnung steht es nicht drin und soll dort auch noch hinzugefügt werden. Aber bis jetzt muss das über solche Beschlüsse geregelt werden.

Annica hat selbst noch einen Änderungsantrag: Nach einem Gespräch mit Tom soll noch ergänzt werden, dass der Antrag ab dem 1. Oktober gelten soll, damit die Entschädigungen auch für den vollen Monat gezahlt werden können.

Ohne weitere Änderungsanträge beginnt die namentliche Abstimmung.

Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.

Vielen Dank liebes StuPa!

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21:40 Uhr

TOP neu 11 – Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin

Tom und Bennet haben diesen Antrag eingebracht und dieser wird nun von Tom vorgestellt.

Es wurde umfangreich darüber berichtet, dass Tom die Kasse des FSR Zahnmedizin eingezogen und die Mittel gesperrt hat. 

Die Zahlen und Daten stehen alle im Antrag. Es hat sehr lange gedauert, bis (fast) alle Unterlagen da sind. Bis jetzt fehlen auch noch Dokumente. Es gab 30 Unregelmäßigkeiten in zwei Monaten. Es gab auch einige kritische Punkte und deswegen möchte er das durch ein gewähltes Gremium bestätigen lassen.

Das StuPa darf nicht in diese Unterlagen schauen, das ist nur dem Finanzausschuss gestattet.

Felix merkt an, dass dieses Gremium nicht hochschulöffentlich tagen darf und fragt nun, ob in Zukunft solche Anträge auch im StuPa unter Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit beschprochen werden können.

Tom fragt, ob er den gesamten TO meint.

Felix schlägt vor, dass man das auf der nächsten Sitzung so umsetzen kann.

Tom erklärt, dass dieses Argument auch im Voraus im Raum stand, er hat sich jedoch dafür entschieden, das hochschulöffentlich zu diskutieren, da es auch um Mittel der Studierendenschaft geht. Es werden seiner Meinung nach keine Persönlichkeitsrechte verletzt, da das ein komplettes Gremium betrifft.

Alle personenrelevanten Daten werden im nicht-hochschulöffentlich Haushaltausschuss besprochen. Frieda bemerkt: Auch der Haushaltsausschuss tagt jedoch hochschulöffentlich.

Es gab auch schon den Fall, wo das so umgesetzt wurde. (Sehr zum Ärger der moritz.medien, da wir eine dreiviertel Stunde im Flur warten mussten).

Felix versteht den Gedanken von Tom grundsätzlich, spricht sich jedoch noch einmal verstärkt dafür aus, hier die Persönlichkeitsrechte zu wahren. .

Tom meint, dass der betroffene FSR beim StuPa eine Beschwerde einreichen kann, was bisher noch nicht passiert ist. Außerdem möchte er die Kasse möglichst bald wieder zurückgeben. Wenn die Unregelmäßgikeiten aufgehoben oder alle beseitigt sind, findet er es auch gut, das wieder aufzuheben.

Benett möchte weiter begründen: es ist so, dass es bei diesem FSR wirklich auffällig ist, dass es ein strukturelles Problem geben könnte. 

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie das wieder freigegeben werden kann: Entweder durch Tom, den AStA-Referent für Finanzen, selbst oder durch das StuPa. Nur der letzte Weg ist für den Fall vorgesehen, dass die Fachschaft sich beschwert, der erste ist eine Möglichkeit, auch wenn der Fachschaftsrat sich nicht beschwert.

Frieda fragt zum Verfahren: Der Haushaltsausschuss wird einberufen und (vermutlich) unter Ausschluss der Öffentlichkeit Einsicht in die Unterlagen zu nehmen. Und was passiert dann?

Bennet erklärt, dass der Haushaltsaussschuss eine Stellungnahme verfasst. Dann müsse sich das StuPa nicht nochmal damit beschäftigen.

Erstmal ist die Stellungnahme als Orientierungshilfe für Tom wichtig. Tom erklärt, dass er laut der Finanzordnung verschiedene Befugnisse hat, mit den Finanzen der Fachschaften umzugehen. Bei einzelnen Punkten gibt es verschiedene Bandbreiten für das Vorgehen. Dieses Vorgehen möchte er mit einem gewählten Gremium besprechen, wobei die finale Entscheidung bei ihm liegt, da er die Verantwortung und Haftung für die Finanzen trägt. Im Endeffekt entscheidet er das weitere Vorgehen als Finanzaufsicht.

Felix merkt an, dass jedes Mitglied des StuPa die Möglichkeit hat, die Öffentlichkeit auszuschließen, um Tom nach genaueren Antworten zu fragen. Foreshadowing…

Tom findet den Punkt durchaus nachvollziehbar. Das Vorgehen ist auch für ihn das kritischste, was er im Rahmen seines Amtes einleiten kann. Er darf beispielsweise keine Summen nennen, konkrete Personen oder rechtliche Schritte. Das Parlament als Ganzes wird jedoch nie über konkrete Summen, Personen und rechtliche Schritte informiert. Abgesehen vom Haushaltsauschuss wird es nie dazu kommen, dass das Parlament über genauere Summen in Kenntnis gesetzt wird. 

Felix stellt GO-Antrag auf Sitzungspause von 10 Minuten.

22:01 Uhr 

Es geht weiter.

Felix würde gerne noch einen Satz hinzufügen. 

„Des Weiteren wird das Präsidium des StuPas dazu aufgefordert, den betroffenen FSR zur nöchsten Sitzung des Studierendenparlaments einzuladen.“

Frieda erklärt, dass das sowieso passiert wäre.

Frieda fragt, ob sie einfach Zahnis sagen darf. Felix meint ja, aber, dass das vielleicht lieber nicht in den Antrag geschrieben werden sollte.

Die Antragsteller übernehmen das.

Der Antrag wird abgestimmt.

Ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen wird der Haushaltsausschuss beauftragt. Kris „hat das schon verstanden“.

22:03 Uhr

TOP neu 12 – Sonstiges

Lukas möchte anmerken, dass einige FSR den Eindruck hatten, dass bei den vielen Wahlen der AStA umstrukturiert wird. Die beiden Sachen haben aber nichts miteinander zu tun. Es waren einfach mehrere Faktoren, die bei den Referent*innen zusammengekommen sind und daher fallen zufälligerweise einige Neuwahlen zusammen.

Frieda sagt, dass sie sich für die kommenden Sitzungen noch einen Raum festlegen müssen. 

Dieser Raum wird wahrscheinlich der Raum sein, in dem wir uns gerade befinden (Ernsthaft-Lohmeyer-Campus 6, HS 2) oder der gegenüber. Das liegt daran, dass dieser Raum sowieso bis 18 Uhr geheizt wird.

Ansonsten ist das Präsidium ab morgen nur noch zu zweit, weil Robert ja nun in den AStA wechseln wird. Sie haben noch keinen TOP für eine Neuwahl einberufen, weil sie die nächsten zwei Wochen nutzen wollen, um intern ein bisschen zu überlegen und Gespräche mit Interessent*innen zu führen. Dort würden sie dann schauen, ob die Vorstellungen usw. zusammenpassen.

Es soll auch perspektivisch jemand sein, der*die das Präsidium in den nächsten Legislatur weiterführt.

Weil sie gerade nur noch zwei Personen sind und beide volle Montage und Dienstage haben, bittet Frieda darum, Verständnis zu haben, dass das Drucksachenpacket nicht aktuell am Montag oder Dienstag hochgeladen wird, sondern schon in der Vorwoche – Anträge können aber natürlich trotzdem bis Montag 12 Uhr eingehen.

Frieda schließt um 22:06 Uhr die Sitzung. 

Wir wünschen euch einen guten Start in das Semester! 

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StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

StuPa-Ticker – 2. außerordentliche Sitzung

Heute findet die 2. außerordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Bereits letzte Woche fand die 1. außerordentliche Sitzung statt. Bei dieser war keine Beschlussfähigkeit gegeben, weswegen ein Umlaufverfahren beschlossen und gestartet wurde. Dieses Umlaufverfahren scheiterte jedoch bereits nach wenigen Stunden. Der Frust wird immer größer. Das Präsidium lädt demnach zur 2. außerordentlichen Sitzung, sodass die Satzungsänderungsanträge der FSRO und der WahlO sowie die Satzung zur Beschlussfähigkeit der Gremien während der Corona-Pandemie endlich (und hoffentlich) beschlossen werden können.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link. Ja, da steht 1. außerordentliche Sitzung. Der Inhalt ist derselbe, da die letzte Sitzung nicht beschlussfähig war. Toll.

Getagt wird wieder in der Rubenowstraße 1 im Hörsaal 1 (altes Audimax), erneut um 17:15Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia
– das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung steht leider noch nicht zur Verfügung – allerdings gibt es die Details auch in unserem Live-Ticker der letzten Woche.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA

– 5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
– 5.2 Referent*in für Studium und Lehre

TOP 6 Wahl Mitglieder ZLB
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung)
TOP 10 Sonstiges

Hallo und herzlich Willkommen zur zweiten außerordentlichen Sitzung. Nach den Enttäuschungen, die die letzten Sitzung in Bezug auf die Beschlussfähigkeit waren, sieht die heutige Sitzung sehr vielversprechend aus. Es haben sich einige Stupist*innen eingefunden und der Saal ist vergleichsweise gut gefüllt. Es tickern heute (lediglich) Adrian und Schlaura. Es wird wild!

17:24

TOP 1 – Begrüßung

Nach kurzer Verzögerung beginnt die Sitzung. Es gibt insgesamt 17 Stimmen heute, nach Stimmübertragung. Außerdem sind noch Personen von ihrem Mandat zurückgetreten. Das bedeutet, dass das StuPa nun aus 25 Personen besteht.

TOP 2 – Formalia 

Robert fragt nach Änderungswünschen der TO. Keine Einwände. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

17:25 

TOP 3 – Berichte

Es gibt keine Berichte.

immernoch 17:25

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Chris fragt, warum das Umlaufverfahren gescheitert ist. Robert erklärt, dass mit der ersten Nein-Stimme das Verfahren bereits gescheitert ist, weil die volle Zustimmung benötigt wird.

17:26

TOP 5 – Wahlen AStA  
5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus  

Es gibt keine Bewerbungen.

5.2 Referent*in für Studium und Lehre 

Die einzige Bewerbung für dieses Amt ist heute leider krank und die Wahl wird verschoben.

17:27 Uhr 

TOP 6 – Wahl Mitglieder ZLB 

Frieda hat kurz erklärt worum es geht. Es muss ein einzelnes Mitglied nachgewählt werden. Das Mitglied heißt Tabea. Die Wahl wurde einstimmig angenommen.

17:29 Uhr 

TOP 7 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung) 

Nun soll die 2. Lesung der Corona-Ordnung vorgenommen werden. 

Bennet erklärt, dass wir die Satzung bereits einmal durchgegangen sind. Von Justitiariat kam der Einwand, dass ein Punkt, welcher bereits rot angestrichen war, gestrichen werden muss, da er zu „wischi-waschi“ formuliert war. 

Felix fragt, warum das Justitiariat diese Satzung abgelehnt hat, obwohl eine sehr ähnliche bereits im Senat beschlossen wurde. 

Lukas klärt darüber auf. Nachdem dieser Punkt geklärt wurde, gibt es keine weiteren Einwände und Robert ruft zur Abstimmung auf. 

Die Satzung wird einstimmig angenommen.

17:34 Uhr 

TOP 8 – SÄA FSRO (2. Lesung) 

Robert erkundigt sich auch hier nach Änderungswünschen. Soweit gibt es keine Einwände und es kommt gleich zur Abstimmung. Auch diese Ordnung wird einstimmig beschlossen. 

17:35 Uhr 

TOP 9 – SÄA WahlO (2. Lesung)

Lukas hat eine Anmerkung zur Wahlordnung – Im Anhang sind Änderungen eingearbeitet, die aber noch nicht in den Fachschaftsordnungen untergebracht sind. Deswegen kann darüber noch nicht so abgestimmt werden. Da die Punkte erst in die Fachschaftsordnungen eingearbeitet werden müssen, bevor die Anlage beschlossen werden kann. Demnach schlägt er vor, diesen Punkt rauszunehmen.

Lukas ergänzt außerdem, dass diese Anlage auch noch in einer folgenden StuPa-Sitzung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Die angesprochenen Punkte betreffen außerdem nicht alle Fachschaftsordnungen, sondern nur ausgewählte Fachschaften.

Es müssen demnach nun die Fachschaftsordnungen der betroffenen Fachschaften geändert werden, bevor die WahlO mit der vorliegenden Anlage beschlossen werden kann.

Felix hat eine Anmerkung, dass die Wahlordnung nicht ganz den Genderansprüchen der Uni gerecht wird, möchte aber seine Entscheidung davon nicht abhängig machen und fragt, ob dies noch korrigiert werden können.

Das geht selbstverständlichst. Robert lässt die SAÄ der WahlO abstimmen. Die Ordnung wird einstimmig beschlossen.

Felix stellt einen GO-Antrag für einen neuen TOP.

17:42 Uhr

TOP neu10 – Antrag zur Unterstützung des Appell des Senats 

Der Senat hat per Umlaufverfahren einen Appell an die Landesregierung verschickt, mit Anforderungen von finanziellen Stützen für den Bildungssektor – alles, was auch auf der Bildungsdemo gefordert wird. Die Uni fordert ein Krisenbewussteres Denken. Er möchte mit seinem TOP den Appell unterstützen. 

Es gibt keine Einwände. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu11 – Sonstiges

Frieda merkt an, dass es letzte Woche ziemlich „scheiße“ war. Hier waren nur vier Leute anwesend. 

Chris merkt an, dass er nicht konnte, weil er arbeiten musste. Er kritisiert die Uhrzeit und den Fakt, dass viele darauf nicht rechtzeitig reagieren konnten. Eine Stupistin stimmt zu.

Eine Stupistin merkt an, dass die Satzungsänderungen sehr spät kamen und ob man dies nicht besser kommunizieren könne.

Die verspätete Abstimmung über die Satzungen kam dadurch zustande, dass die Satzung noch im Justitiariat lag. Die mangelnde Präsenz der Stupist*innen hat das Ganze dann allerdings noch weitere Wochen verzögert.

Johannes bestätigt das. Es wurde mitgeteilt, dass es Satzungsänderungen gibt und diese abgestimmt werden müssen. Er merkt auch an, dass „einige Listen“ es nicht geschafft haben, hier aufzuschlagen.

„Die mangelnde Anwesenheit ist nicht mit Sondersitzungen auszugleichen“ (sinngemäß)

Es bricht ein Diskurs über die Uhrzeit und die Gerechtfertigung für die Kritik an den fehlenden Stupist*innen. 

Frieda findet es auch absurd, dass die Person, die mit „Nein“ im Umlaufverfahren gestimmt hat, die letzten 5 Sitzungen nicht anwesend war und damit das Verfahren zum Scheitern brachte. 

Frank Philipp merkt an, dass er selbst das Problem hat, dass er nicht auf die Uhrzeit geachtet hat und deswegen letzte Woche 20.15 Uhr hier stand und deswegen vorschlagen würde, die Uhrzeit beim nächsten Mal in den Betreff zu schreiben.

Felix schließt sich an. Und merkt die Option an, nicht öffentliche Sitzungsteile bei Diskussion über bestimmte Persone pder Organisationen spricht abzuhalten. 

Lukas spricht sich nochmal für u.A. Jens aus, welcher sehr viel Arbeit in die SAÄ-Ordnung gesteckt hat. 

Es kommt die Anmerkung, dass man sich im Vorfeld besser abstimmen sollte über ein Foodle oder Doodle oder Schmoodl.

Frieda meint, dass das nichts bringen würde.

Es wird geantwortet, dass man es aber immerhin versuchen könnte.

Johannes merkt nochmal an, dass die Termine besprochen wurden und ein Großteil zugestimmt hat. Des Weiteren kamen während der Legislatur keine weiteren Einwände zu einer Änderung der Uhrzeit. 

Das jetzt im Nachhinein nochmal zu drehen und dem Präsidium vorzuwerfen, ist der falsche Weg.

Marvin möchte noch mal die Familienkarte ausspielen und anmerken, dass sie gerne mehr Stimmübertragungen hätten, um partizipieren zu können.

Lukas beschreibt, dass daran bereits gearbeitet wird und macht Vorschläge, zusammen daran zu arbeiten und Lösungen auszuarbeiten.

Abschließend wird gesagt, dass es teilweise sehr individuell ist, warum man nicht da ist. Sie war zwei Monate nicht da und ihre Stimmübertragungen sind auch irgendwann aufgebraucht.

Darüber hinaus gibt es keine weiteren Beiträge und Robert schließt die Sitzung um 17:56 Uhr. Wir verabschieden uns ebenfalls. Haut rein! Genießt die letzten freien Tage und habt eine gute Erst-Woche!

Wir entschuldigen uns, dass es auch heute keine GIFs gab. Wenn wir wieder mehr Redakteur*innen beim Tickern sind, kommen auch wieder GIFs. Versprochen <3