Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Beachtet dieses Mal bitte, dass es aufgrund der Corona-Pandemie strenge Auflagen gibt, darunter Maskenpflicht und Abstandsgebote. Auch die Anzahl der Anwesenden muss deshalb begrenzt werden, sodass Gästen insgesamt nur 18 Plätze zur Verfügung stehen.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments TOP 4 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) TOP 5 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 7 Wahl des Präsidiums — 7.1. Wahl der*s Präsident*in — 7.2. Wahl der Stellvertreter*innen TOP 8 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums TOP 9 Finanzanträge — 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A TOP 10 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS TOP 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 14 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen TOP 17 Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 18 Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe TOP 19 Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe TOP 20 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur TOP 21 Einberufung AGs — 21.1. AG Gremien und Kommmunikaton — 21.2. AG Datenschutz — 21.3. AG Studierendenportal — 21.4. AG E-Sports — 21.5. AG Ökologie TOP 22 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr, aber noch ist der Saal relativ leer. Bei der langen Schlange draußen an der Anmeldung ist das aber auch nicht verwunderlich. Yannick weist uns darauf hin, dass wir deshalb noch ein bisschen warten wollen.
Mittlerweile ist es 20:30 Uhr. Wir warten noch auf die Schlange.
So, 20:42 Uhr und wir fangen an! Yannick begrüßt uns zur konstituierenden Sitzung der 30. Legislatur und gratuliert erstmal allen herzlich zu ihrer Wahl.
Als Alterspräsident hat er so eine Legislatur auch noch nie erlebt und das auch noch im Jubilämusjahr zur 30. Legislatur. Er betont, wie wichtig es ist, dass es eine solche Institution wie das StuPa gibt. Er erinnert alle Mitglieder des Parlaments daran, dass sie Vertreter*innen aller Studierenden sein sollen. Bei einer kurzen Geschichtsstunde der Greifswalder Studierendenschaft errinnert Yannick an die schrecklichen Dinge, wie Bücherverbrennung, die auch durch Studierende hier in dieser Stadt stattfanden. Außerdem möchte Yannick anlässlich des vorgestern stattgefundenen Tages gegen Homophobie und Transphobie auf die immer noch bestehende Diskriminierung, auch an unserer Universität, aufmerksam machen. Wegen all dem ist er froh über die vielen Diskussionen in der HoPo, die manchmal hart aber hoffentlich immer fair geführt werden. Lieben Dank an Yannick für diese schöne Rede!
Yannick erinnert alle daran, dass moritz.tv auch diese konstituierende Sitzung wieder filmt. Heute sind 23 Mitglieder mit zwei Stimmübertragungen anwesend.
Bevor es weiter geht, möchte Yannick noch Paragraph 21 ein wenig bearbeiten. Nach Einwurf von Lukas wird der ganze TOP rausgenommen, weil er nicht mehr nötig ist. Nach einem Antrag soll die Gamificationausschusswahl gestrichen werden. Aber da dieser zu spät kam und die Satzung sowieso angepasst wird, wird vorgeschlagen, den ganzen Aspekt in der nächsten Sitzung zu behandeln. Die veränderte TO wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Zu der Geschäftsordnung gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Die GO wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 4 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft derUniversität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) Aufgrund der aktuellen Situation müssen einige Sonderegelungen getroffen werden. Das StuPa würde sich damit einem Beschluss der Universität anschließen, sodass auch die Studierendenschaft eine Regelung gefunden hat. Dies betrifft u.a. die Abhaltung von Gremiensitzungen online oder die Erhöhung der Stimmübertragung auf mehr als 2 pro Legislatur. Diese Regelung gilt bis zum 1. Semptember. Yannick präsentiert einen Entwurf zu der Stimmübertragung bei Corona-Infektion. Jan möchte dazu sagen, dass dies nur für Betroffene gelten soll. Ben möchte die Obergrenze für die Stimmübertragung generell erhöhen, da einige auch im Ausland sind oder bei ihren Familie in der Heimat. Niclas weist auch auf die Wahrung der Privatsphäre hin und meint, dass nicht alle wissen müssen, wer wann Kontakt zu COVID-positiv getesteten Personen hatte und eventuell selbst infiziert ist. Yannick merkt an, dass die Satzung mit dem Justitiariat abgestimmt ist und dass sich das evtl. ändert. Er stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, damit der Beschluss schon heute getroffen werden kann. Dafür müsste es eine 2/3 Mehrheit, also 18 Stimmen, geben. Mit 20 Ja-Stimmen wird der Antrag auf Dringlichkeit angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge am Beschluss und er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:00
TOP 5 – Berichte Es gilt eigentlich Berichtspflicht. Aufgrund der aktuellen Lage wird diese aber auf eine der nächsten Sitzungen verschoben. Yannick bittet aber trotzdem darum, wenigstens den AStA-Vorsitzenden so wie alle, die berichten wollen, einen kurzen Bericht zu den Ereignissen der letzten Wochen abzugeben.
Felix, der AStA-Vorsitzende und seine Stellvertreterin Anna haben sich netterweise für den Bericht nach vorne gesetzt, so können wir auch mal jemanden klar und deutlich verstehen. Felix erzählt von seinem relativ schwierigen Einstieg als Nachfolger Esthers – genau zum Anfang der Corona-Situation und während der Prüfungsphase. Er konnte trotz der aktuellen Lage einiges erreichen. In dem Coronaausschuss befindet sich leider kein studentisches Mitglied, aber es gab regelmäßigen Kontakt mit der Rektorin. Außerdem konnte über die LKS effektiv gearbeitet werden.
Niclas möchte wissen, wie die Unileitung den AStA-Vorsitz als Vertreter*innen der Studierendenschaft in die ganze Situation eingebunden hat. In der ersten Zeit musste Felix eigentlich täglich anrufen, bis die Uni nach Rostocker Vorbild auch selbst mehr auf die Studierendenschaft zugegangen ist. Die Umsetzung war aber noch etwas holprig, die Studierendenschaft und das Studierendenwerk fühlten sich ein wenig in der Luft gelassen. Er resümiert, dass zwar viel getan wurde, aber mehr hätte passieren können.
Anna berichtet noch von ihrer Arbeit als Mitglied der LKS. Dort ist aufgefallen, dass die Bildungsministerin wenig verständnisvoll auf die Forderungen der Studierendenschaft reagiert hat und sich eher angegriffen gefühlt hat. Inzwischen funktionieren Zusammenarbeit und Kontakt mit der Politik deutlich besser. Außerdem befindet sich die LKS mit fast allen Studierendenschaften bundesweit in Kontakt. Nach dem offenen Brief an die Bundesministerin für Bildung war die Reaktion nicht wie erhofft, da die Hilfsmittel nur über Darlehen von Banken laufen soll. Es gibt leider noch weiterhin offene Fragen und Projekte. Anna betont aber, dass die Studierenden bundesweit in dieser misslichen Lage sind und es jetzt langsam mal an der Zeit wäre, Entscheidungen zu treffen.
Felix ergänzt noch, dass Studierende aktuell leider in nicht als systemrelevant eingestuft werden. Selbst die Hochschulrektor*innenkonferenz hat mittlerweile aber einige der geforderten Punkten übernommen und befindet sich in Kontakt mit der Bildungsministerin. Außerdem will die Uni SHK-Stellen zur Unterstützung der Dozent*innen bei der digitalen Lehre bereitstellen.
Der Prorektor wünscht sich, dass Probleme mit der aktuellen Lage, gerne auch anonym, an die entsprechenden Gremien herangetragen werden. Felix erklärt auch, dass es bald eine Befragung über den aktuellen Stand unter den Studierenden geben wird und appelliert an alle, sich daran zu beteiligen. Er möchte auch um Verständnis bitten, wenn mal was eine Weile liegen bleibt – der AStA arbeitet weiterhin daran, es ist nur gerade viel zu tun. Ihr könnt auch jederzeit gerne eine Mail schreiben, wenn es etwas Wichtiges gibt.
Sandra fragt, ob es schon Entscheidungen über Handlungsschritte gibt, wenn es noch mal zu einer neuen Welle von COVID-19 kommt. Felix gibt Auskunft, dass die Uni aktuell davon ausgeht, dass sich die Umstellungen bei Prüfungen und Veranstaltungen bis ins Wintersemster ziehen werden. Derzeit wird darüber gesprochen, wie Präsenzprüfungen abgehalten werden sollen, für den Fall, dass es noch eine weitere Corona-Welle gibt. Anna weist darauf hin, dass es auch jetzt bereits Präsenzprüfungen gibt, wenn es möglich ist. Die Härtefallregelung soll bestehen bleiben, dieser muss aber eingereicht werden. Weitere Infos zu den aktuellen Regelungen findet ihr auch hier auf dem webmoritz.: https://webmoritz.de/2020/05/16/wie-geht-es-weiter-neuigkeiten-aus-der-quarantaene/ Jan will zurück zur Sache. Es gibt keine weiteren Fragen.
Theo ist jetzt dran mit seinem Bericht, er bleibt aber an seinem Platz. Er erzählt, dass er immer noch genug Arbeit hat, schließlich müssen Rechnungen wie eh und je bezahlt werden.
Mehrere FSRs haben bei ihm nachgefragt, wie es mit bereits gebuchten Fachschaftsfahrten aussieht, aber das wurde alles geklärt. Es gab einige Probleme mit dem Hoffest, aber auch das konnte geregelt werden. Da das StuPa nicht tagen konnte, musste Theo jetzt erstmal einige Finanzanträge selbst beantworten. Er hofft, dass das für das StuPa nicht problematisch ist. EInige FSRs haben aufgrund der allgemeinen Verwirrung ihre Steuerangelegenheiten nicht abgegeben. Da versteht das Finanzamt keinen Spaß. Die Jahreshaushaltsrechnung und der Jahresabschluss wurden auch fertiggestellt. Es gibt zwar noch einen Fehler darin, der wird aber derzeit gesucht. Spätestens zur übernächsten Sitzung will Theo die Jahreshaushaltsrechnung vorlegen. Der alljährliche Finanzworkshop ist nun leider auch ausgefallen, Theo arbeitet aber an einem asymmetrischen Videoangebot. Da muss er sich aber, so wie wir alle, auch erstmal ein wenig einfuchsen. Es gibt keine Fragen.
Lukas weist noch mal darauf hin, dass Lehrveranstaltungen nicht per Zoom abgehalten werden dürfen, wegen der massiven Datenlücken des Anbieters. Dafür hat er schon eine Mail an die FSRs geschrieben. Er ruft dazu auf, dass wir uns alle unter Angabe der Lehrveranstaltung und des*der Dozierenden bei ihm melden sollen, sollte irgendwo ein Kurs über Zoom angeboten werden. Das Anliegen wird dann natürlich vertraulich behandelt. Außerdem hat die Zahnmedizin aktuell immer noch keinen FSR. Es gibt aber aktuell einen Wahltermin. Lukas erklärt weiterhin, dass er nächstes Jahr nicht mehr als Wahlleiter für die Gremienwahlen zur Verfügung stehen wird. Er betont, dass es wichtig wäre, sich langsam nach einem*r neuen Wahlleiter*in umzusehen. Interessierte können sich direkt bei ihm melden.
Felix (AStA) möchte noch zur VV sagen, dass es vom RZ die Info gibt, dass es eine Datenscutzrechtliche und technische Möglichkeit gäbe, diese online über BigBlueButton abzuhalten. Der geplante Termin wäre der 16. Juni, aber das muss noch einmal besprochen werden.
TOP 6 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo fragt vor allem die Mitglieder des vorigen Parlamentes, wie es mit dem Beschluss aussieht, welcher vorsieht, die Mitglieder der FSK als nicht stimmberechtigtes Mitglied des StuPas zuzulassen. Allerdings steht das noch nicht in der Satzung drin. Yannick sagt, dass erstmal für alle die aktuell veröffentliche Satzung gültig ist. Er möchte die Frage aber auch an das alte StuPa weiterleiten. Felix Willer übernimmt und weist darauf hin, dass dieser Antrag eingereicht wurde, aber möglicherweise noch nicht zurückgekommen ist.
Lea möchte noch zum digitalen Markt der Möglichkeiten sagen, dass es dort doch einige organisatorische Probleme gab. Sie hat das Gefühl, dass nur einige Vereine direkt angeworben wurden und manche zu spät benachrichtigt wurden oder dort untergangen sind. Felix (AStA) tut das Leid. Allerdings hatten sie nur einen sehr kurzen Zeitraum zur Organisation. Es hätte nicht passieren sollen. Jonathan fragt, ob die Initiative von NOVA kam und warum nur so wenig Erstis davon wussten. Das Studierendensekretariat hatte aufgrund der aktuellen Situation nicht die vollen Studierendenlisten.
Jonathan möchte sich auch noch erkundigen, ob es aktuelle Initiativen für die Nutzung der Bibliothek gibt. Für einige Studiengänge reichen die Angebote der Online-Datenbanken leider nicht aus. Lukas schlägt vor, dass im Senat anzusprechen. Lena kennt jemand aus der Bib und es wäre nicht möglich, dass diese aktuell genutzt werden kann. Allerdings wird bereits an einem Plan gearbeit.
Noch eine Frage: Jonathan fragt sich, warum das Hygienekonzept an der Unversität im Vergleich zu einigen anderen Institutionen noch nicht wirklich entwickelt ist. Anna weist bei der Bib-Frage darauf hin, dass sich die Uni etwas aus der Sache raushält und einige Angelegenheiten wie genug Sitzplätze auch nicht gesichert werden können, allerdings ist die Öffnung schon wieder in der Disskussion. Felix möchte die Uni in Schutz nehmen, da es bereits Konzepte gibt, allerdings hadert es an der Umsetzung. Beispielsweise müssten ausgeliehene Bücher angesichts der Infektionsketten erst einmal gelagert werden, bevor sie direkt wieder ausgeliehen werden können. Es wird unter Hochdruck daran gearbeitet, die Bestände zu digitalisieren und Material zu beschaffen.
TOP 7 – Wahl des Präsidiums Wir sind auf der Suche nach Kandidat*innen. Bisher liegt nur Felix Willer vor. Ein weiterer Vorschlag ist Lea Siewert. Beide nehmen den Vorschlag an.
Lea stellt sich vor. Wenn alle genau so viel Drama wie in der letzten Legislatur haben wollen, soll sie gewählt werden. Sie betont, dass sie die erste weibliche StuPa-Präsidentin wäre und mit ihrer Bewerbung ein Zeichen gegen Sexismus an unserer Uni setzen will. Sie würde sich auch für Gleichstellung einsetzen wollen. Sie möchte parteineutral arbeiten.
Felix studiert PoWi und Geschichte und hatte den Vorsitz letztes Jahr inne. Er findet Leas Ansatz, eine Frau als Präsidentin zu haben gut, bezeichnet sich aber auch selbst als überzeugten queer Feministen. Er hat sich auch in der vergangegen Zeit schon oftmals für solche Themen eingesetzt. Ansonsten verzichtet er jetzt auf einen längeren Dialog.
Yannick schlägt vor, die Fragen an die beiden erst einmal zu sammeln und dann in kleinen Blöcken abzuarbeiten. Theo fragt, wie es mit der Beziehung zur FSK aussieht. Jan fragt nach besonderen Zielen. Anna möchte nach der Zusammenarbeit mit dem AStA fragen.
Lea findet die Zusammenarbeit mit beiden Gremien sehr wichtig. Sie möchte auf einen höflichen Ton in der Diskussion achten und Ordnungsrufe nicht nach Sympathie verteilen. Felix findet jegliche Zusammenarbeit von den Gremien der Studierendenschaft relevant. Natürlich ist es dabei wichtig, dass auch möglichst viele Gremien an Veranstaltungen wie der Fachschaftskonferenz teilnehmen. Er wünscht sich für die Legislatur, dass Sitzungen konstruktiv funktionieren (darüber, sagt er, hat er sich aber auch schon im letzten Semester den Mund fusselig geredet). Er weist auch darauf hin, dass die Arbeit immer noch ein Ehrenamt ist und eine gute Zusammenarbeit eine Grundlage für die Beschlussfähigkeit ist.
Lukas fragt, wie es mit dem Zeitaspekt aussieht. Frederik möchte wissen, wie beide generell dazu stehen, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen bzw. was sie davon halten, wenn dieser Fall eintreten sollte. Sandra fragt noch zu der Vernetzung mit anderen Universitäten des Landes oder auch Bundes und was sich die beiden zum Beispiel für die LKS geplanthaben.
Lea erklärt, dass sie im regen Austausch mit der LKS-Deligierten steht, mit der sie zusammen wohnt. Sie hat kein Problem damit, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen. Da sie nur studiert, hätte sie außerdem genug Zeit.
Felix sieht in der Überprüfung auch kein Problem, weist aber auch auf die Möglichkeit des Rechtsstreits hin, die in bestimmten Fällen genutzt werden kann und sollte. Zum zeitlichen Aspekt sagt er, dass man auch vor der Bewerbung zu so einem Amt schon vorher bedacht ist und dass sich die Aufgabenteilung und Teamarbeit bei Übernahme des Amtes ergeben würde. Er findet eine Vernetzung und einen Austausch mit anderen Unis, auch und speziell in der aktuelle Situation, unglaublich wichtig. Der Austausch der Uni Greifswald mit anderen Unis war leider viele Jahre lang nicht in dem Maße gegeben, wie es gerade der Fall ist.
Sandra würde gerne wissen, was für Maßnahmen beiden angesichts der problematischen aktuellen Lage, beispielsweise für eine zweite Welle, einfallen würden. Lukas möchte bei seiner Frage noch mal nachhaken. Er findet den Zeitaspekt wirklich wichtig, weil auch in der letzten Legislatur bereits ein paar Sachenliegengeblieben sind. Theo weist darauf hin, dass der AStA ist in der letzten Legislatur stark zusammengeschrumpft und auch heute erst wieder ein AStA-Referent zurückgetreten ist. Einige sind gekommen, aber leider noch mehr gegangen. Er möchte wissen, was gegen diese scheinbare Unattraktivität der AStA-Referate getan werden soll.
Lea würde sich bei den Corona-Maßnahmen auch am Land orientieren. Außerdem würde sie eine freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem AStA und anderen Gremien wichtig finden und ein freies Semester und Probleme durch die Prüfungen, so wie es momentan schon kritisiert oder bedacht wurde, unterstützen.
Felix möchte aktuell keine politischen Entscheidungen treffen, allerdings unterstützt er die Forderungen der Studierenden voll und ganz. Er stimmt Lukas zu, dass das ein Fehler war, was passiert ist. Er entschuldigt sich und möchte das besser machen. Er würde sich aber auch nicht zur Wahl stellen, wenn er nicht bereit für den Zeitaufwand wäre oder nicht wüsste, was auf ihn zukommt. Er betont noch, dass ihm Greifswald auch sehr am Herzen liegt und ihm die Arbeit Spaß macht. Zu Theo fügt er noch an, dass es die Aufgabe der gesamten Studierendenschaft ist, die Arbeit und Kommunikation anzugehen. Dies liefe beispielsweisebei der AG Ökologie vorbildlich. Er weist darauf hin, dass Hochschulpolitik nicht nur eine Sache das StuPas ist und wünscht sich, dass das alle Gremien machen würden.
Es gibt keine weiteren Fragen mehr.
Wir kommen zum Wahlprozedere. Yannick erklärt kurz, wie das ablaufen wird. Eine Person ist gewählt, wenn sie mindestens 14 Stimmen erhält. Alle werden gleich einzeln (natürlich mit Mundschutz) aufgerufen und müssen dann in die Wahlkabine. Sollte es im ersten Wahlgang nicht zu 14 Stimmen kommen, gibt es einen zweiten Wahlgang, bei dem nur die Person mit den meisten Stimmen zur Wahl steht. Es steht nur eine Wahlkabine zur Verfügung, es kann also ein wenig dauern.
22:04
Der erste Wahldurchgang ist beendet, die Wahlurne wird ausgekippt, die Zettel gezählt. Das Desinfektionsmittel muss dafür erst einmal zur Seite gestellt werden. Draußen ist es mittlerweile dunkel geworden. Liebe Grüße an alle, die noch dabei sind!
Die Wahl wurde ausgezählt. Felix hat 14, Lea 5 Stimmen bekommen. 3 haben sich enthalten. Felix nimmt die Wahl an.
Wir unterbrechen die Sitzung für eine 15-minütige Pause, damit vorne umgebaut werden und Felix als wiedergewählter Präsident seinen Arbeitsplatz einnehmen kann.
22:26
Es geht weiter. Wir kommen zu TOP 7.2 – Wahl der Stellvertreter*innen Felix (StuPa) möchte Niclas und Lina als Stellvertreter*innen vorschlagen. Er dankt außerdem Yannick für seinen Einsatz als Alterspräsident.
Lina ist seit einem Jahr im StuPa und Mitglied im FSR Deutsche Philologie. Niclas ist ebenfalls seit letzter Legislatur im StuPa und ein Fan von Geschäftsordnungen.
Auch dieses Mal sollen Fragen erst mal wieder gesammelt werden. Jan spricht Linas relativ häufige Abwesenheit an und fragt, ob sie das dieses Semester anders machen würde. Lina bezieht direkt dazu Stellung. Wie Felix vorher meint auch sie, dass sie die Arbeit nicht ausüben wollen würde, wenn sie keine Zeit hätte, und dass im letzten Semester durch andere Arbeit bei ihr viel zu tun war.
Yannick freut sich über beide Kandidat*innen, beide seien auf jeden Fall geeignet. Er würde gerne wissen, wie die Aufgaben ihrer Meinung nach aufgeteilt werden sollen. Frederik fragt, wie sie zu rechtlichen Überprüfungen stehen. Es gibt keine weiteren Fragen, also erhalten Lina und Niclas jetzt das Wort. Lina sieht kein Problem darin, die Aufgaben rechtlich überprüfen zu lassen. Zur Aufgabenverteilung erklärt sie, dass sie definitiv Protokolle schreiben würde, überlegt aber, ob ein Ergebnisprotokoll sinvoller wäre, weil sie die letzten Protokolle immer für schwer zu lesen gehalten hat. Niclas gibt dazu noch zu Bedenken, dass es gerade bei Corona passieren könnte, dass er Felix wirklich mal vertreten müsste und möchte deswegen auch die Geschäftsordnung ordentlich pauken. Und auch er würde im Sinne eines Rechststaates die Beschlüsse prüfen lassen.
Da es keine weitere Fragen gibt, kommen wir jetzt zum Wahlgang. Allerdings schlägt Felix vor, bei diesem Wahlgang beide Namen auf einem Zettel zusammenzufassen, damit alles etwas schneller geht. Da es dazu keinen Widerspruch gibt, wird das jetzt so gemacht.
Wir nutzen mal die Zeit, um euch ein wenig Einblick in die StuPa-Sitzung “in Zeiten von” zu geben. Wir sitzen im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer mit vorab markierten Plätzen (ungute Prüfungsgefühle kommen hoch) und aufgenommenen Daten aller Anwesenden (der Datenschutzbeauftragte hat selbstverständlich zugestimmt). Außerhalb unseres Sitzplatzes müssen wir alle natürlich einen Mundschutz tragen (kein Mensch ist mehr zu erkennen), ansonsten läuft alles aber ganz gut und wer hätte es gedacht, aber wir freuen uns irgendwie, mal wieder in der Uni und beim StuPa sein zu können (auch wenn wir morgen Muskelkater in den Fingern haben – komplett aus der Übung, wir entschuldigen uns deshalb dafür, dass es hier mal etwas länger dauert).
Die Abstimmung zieht sich noch mehr aufgrund der Situation, dass jeder seinen eigenen Stift mitnehmen muss. Das ist aber auch schwierig. Ich würde meinen Stift auch jedes Mal vergessen. Außerdem muss im Anschluss immer fleißig desinfiziert werden. Der Saal riecht schon nach Desinfektionsmittel, aber daran hat man sich in Corona-Zeiten ja bereits gewöhnt. Natürlich können wir die Maßnahmen aber alle verstehen und warten deshalb ganz brav. Nachdem alle abgestimmt und sich ihren Spritzer Desinfektionsmittel abgeholt haben, wird ausgezählt. Felix ruft währenddessen schon mal den TOP 8 – Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums aus, um der bereits vorangeschrittenen Zeit entgegen zu wirken.
Yannick stellt den Antrag vor. Die genauen Zahlen können im Drucksachenpaket nachgelesen werden. Theo rechnet vor, dass bei Dreiteilung von 100€ ein Cent übrig bleibt und ob der sonst wieder an die Studierendenschaft aufgeteilt werden soll. Lukas möchte die 100€ auf 99€ kürzen. Zwecks besserer Teilbarkeit. Yannick übernimmt den Änderungsantrag. Es wird namentlich abegstimmt und mit 3 Enthaltungen angenommen.
Mittlerweile ist auch das Ergebnis der Stellvertreter*innenwahl da. Niclas: 14 Stimmen, Lina: 10 Stimmen; 2 Enthaltungen, 3 ungültige Stimmzettel. Damit ist Niclas gewählt und Lina nicht. Es gibt noch ein paar Unsicherheiten bezüglich der Wahl. Felix erklärt, dass es sich um eine verbundene Blockwahl gehandelt hat. Lukas zweifelt an, dass das alle so verstanden haben. Felix fragt also noch mal gezielt nach, ob es allen Wahlberechtigten klar war, wie abgestimmt werden sollte. Das scheint so zu sein. Yannick möchte trotzdem einen 2. Wahlgang beantragen, in Form einer Einzelwahl von Lina. Jan stellt eine formelle Gegenrede. Es wird abgestimmt und der GO-Antrag abgelehnt.
TOP 9 – Finanzanträge 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A Dies ist kein klassischer Finanzantrag, aber wir müssen das trotzdem diskutieren, auch wenn Theo das nicht für besonders spannend für eine StuPa-Sitzung hält, so ist aber nun mal das Protokoll. Es geht um Rundfilterkaffeemaschinen, also ein unglaublich wichtiges Thema. Die Maschine kann auch an die FSRs verliehen werden. Es sind genug Haushaltsmittel vorhanden und bisher wurde noch nichts ausgegeben. Wenn nicht jetzt, wann dann? Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag wird angenommen.
Lukas stellt die Zwischenfrage, ob ein Protokoll geschrieben wird. Felix scheint mitzuschreiben. Respekt für diese Multitaskingfähigkeit! Wir sitzen hier zu dritt.
TOP 10 – SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Theo freut sich, dass jetzt genug Stupist*innen anwesend sind, da dies lange genug nicht der Fall war. Erklärungen sind den letzten Protokollen zu entnehmen, Theo steht aber weiter für Fragen zur Verfügnung. Jan stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, dass auch die 2. Lesung heute abgehalten wird. Es gibt keine Wortbeiträge in der Generalaussprache, aber eine formelle Gegenrede zu Jans GO-Antrag. Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen also sofort zur 2. Lesung. Theo freut sich. Er hat noch 2 kleine Änderungen und Lukas darf die vorstellen. Ein Absatz soll gestrichen werden, er betrifft die moritz.medien. Leider ist jetzt das Studierendenportal down, wir können also nur Lukas lauschen und nicht mitlesen. Lukas erklärt die Stelle, die gestrichen werden soll – es geht um Finanzabrechnungen. Außerdem bekommen die GeFü, die Chefredakteur*innen und alle stellvertretenen Chefredakteur*innen genau gleich viel Geld, dies steht wieder anders im §15. Theo fügt an, dass es sinnvoller wäre, den ganzen Paragraphen zu streichen.
Jan hat einen ÄA, andere Wortbeiträge gibt es nicht. Theo möchte beide Änderungen von Lukas übernehmen. Jan möchte gerne einen Teilsatz streichen (“das hochschulpolitische Mandat darf dadurch nicht verletzt werden”). Theo übernimmt das nicht; das Gleiche hatten wir letztes Jahr schon. Er sagt, dass es eigentlich egal ist, da diese Ordnung sowieso im Landeshochschulgesetz steht und hier sozusagen nur doppelt und zur Sicherheit mit drin ist. Der Antrag wird in der veränderten Fassung angenommen.
TOP 11 – Wahl der Vertreter*innen der LKS Theo würde gerne diesen TOP und die folgenden bis TOP 19 in einer offenen Abstimmung durchführen. Das hätte das Präsidium sonst auch vorgeschlagen.
Wir setzen alle Sitze auf 0 und wählen komplett neu. Es wurden Niclas und Anna als Vertreter*innen und Felix, als ein Stellverteter vorgeschlagen. Theo widerspricht der Blockwahl vehement und wir stimmen einzeln ab.
Niclas, Anna und Felix sind (nach einzelnen Abstimmungen, don’t worry Theo) alle gewählt.
Jan schlägt Sandra als Annas Stellvertreterin vor. Auch sie wird gewählt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses Jan und Bennett werden vorgeschlagen. Theo schlägt noch Dina vor. Annika wird von Lukas vorgeschlagen. Yannick schlägt noch Jonathan Römer vor. Eine vorgeschlagene Person fragt erstmal, was der Haushaltsausschuss denn eigentlich macht. Theo sagt, dass der Haushaltsausschuss die haushaltspolitischen Sachen bestenfalls vorbereitet, damit das alles für die Besprechungen schon fertig ist. Es wird überprüft, ob Finanzanträge förderfähig und förderwürdig sind und der Jahresabschluss muss vorbereitet werden. Außerdem werde dem, nicht so haushaltsfähigen, StuPa mit Rat und Tat zur Seite gestanden. Alle sind bereit zu kandidieren. Nachdem einige kleine Fragen geklärt sind und Yannick noch mal “Haushaltsausschuss für Dummies” erklärt hat, scheint es endlich losgehen können. Nein, kann es noch nicht. Theo weist noch darauf hin, dass der Haushaltsausschuss auch Beschwerdestelle ist, falls Theo irgendetwas falsch macht. Als ob Theo Fehler macht.
So, jetzt geht es aber wirklich los. Jan ist gewählt. Bennett ist auch gewählt. Dina ist auch gewählt. Annika ist auch gewählt. Uuuund Jonathan ist auch gewählt. Welch Überraschung.
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Felix erklärt kurz das Verfahren. Für den Medienausschuss haben die moritz.medien zwei Vorschläge, genauso das StuPa, der fünfte Vorschlag kommt von der FSK. Die moritz.medien schlagen Luna und Yannick vor. Luna stellt sich vor. Sie studiert Jura und neben ihrer Arbeit als studentische Rechtsberaterin und bei Greifswald Hilft! möchte sie sich gerne auch noch bei den Medien betätigen, da sie selbst auch viel Medien konsumiert. Yannick muss sich nicht noch mal vorstellen. Luna ist gewählt. Yannick ist auch gewählt.
Das StuPa schlägt Benjamin, Fabian und Lea vor. Alle drei sind bereit zu kandidieren. Nach optischer Begutachtung kommen wir zur Abstimmung. Benjamin wird gewählt. Auch Fabian wird gewählt, Lea aber mit zehn Ja-Stimmen nicht.
Der Vorschlag der FSK wird bei der nächsten Sitzung unterbreitet.
Theo würde gerne den Medienausschuss noch einmal darum bitten, dass er wenigstens mal in diesem Jahr die Protokolle und Dokumente (rechtzeitig) hochlädt.
TOP 14 – Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit Lukas schlägt Tim vor, der dies auch im letzten Jahr schon gemacht hat. Theo fragt, ob jeder weiß, was das ist. Offensichtlich nicht, er erklärt also. Man schaut sich den Haushalt der Studierendenschaft an. Man sollte gewisse buchhalterische Fähigkeiten und keine Arithmophobie (Angst vor Zahlen) haben. Esther schlägt noch Frederik vor. Tim wird für dieses Amt gewählt.
TOP 15 – Wahl der Kassenprüfer*innen Auch das soll Theo erst mal erklären. Äußerst überaschend muss man die Kassen der Studierendenschaft prüfen. Die einzigen wichtigen und äußerst komplexen Voraussetzungen wären, einen Taschenrechner bedienen zu können, damit man die Kassenzettel auch richtig nachrechnen kann, und Protokolle unterschreiben zu können.
Jan schlägt Frederik vor, dabei verweist Felix aber auf eine Debatte des letzten Jahres, die diesen Vorschlag bereits angezweifelt hatte. Lukas schlägt Jan vor, der möchte aber nicht. Jetzt rührt Theo die Werbetrommel, er würde sogar auch einen Kaffee spendieren! Niclas will auch nicht kandidieren. Lukas schlägt Lina vor. Aber auch sie will nicht. Theo schlägt Annika vor. Auch haben wir kein Glück. Lukas schlägt Benjamin vor. Er möchte ebenso wenig wie die anderen. Lukas schlägt noch Moni vor, die sich quasi eben selbst beworben hat, sie darf aber als moritz.GeFü nicht. Weitere Vorschläge gibt es nicht, der Posten bleibt also erst mal frei. Jan wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Jan wirft ein, dass die weitere Person nur Stelli ist und dann auch nur arbeiten muss, wenn Jan krank ist. Lukas stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung des TOPs, er möchte Yannick vorschlagen. Yannick stellt sich sogar zur Wahl. Er wird als stellvertretender Kassenprüfer angenommen.
TOP neu 16 – Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks Dem Präsidium liegen bereits Vorschläge vor. Die lauten wie folgt: Hannes mit Anna als Vertretung und Benjamin mit Theo als Stellvertretung. Hannes wird mit einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen gewählt. Auch Benjamin wird gewählt. Auch die beiden Stellvertreter*innen werden gewählt. Alle nehmen die Wahl an.
TOP neu 17 – Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe Auch hier liegen bereits Vorschläge von Lukas vor. Theo soll sich noch vorstellen. Er hat das Amt schon ein Jahr inne und als Finanzer ist das auch recht sinnvoll. Theo wird angenommen und nimmt die Wahl an.
TOP neu 18 – Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe Hier gibt es sechs zu besetzende Plätze (+1?). Die Konzentration lässt langsam nach und wir kommen mit den zu besetztenden Plätzen nicht mehr so wirklich hinterher. Auch die Abstimmung gestaltet sich etwas mühselig.
Die gewählten Personen können im Protokoll nachgelesen werden.
TOP neu 19 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Es müssen mindestens die nächsten 3 Sitzungstermine festgelegt werden. Aufgrund der aktuellen Situation werden erstmal nur diese festgelegt. Yannicks Vorschlag wäre, die erste ordentliche Sitzung schon nächste Woche zu machen, da wir inzwischen schon relativ spät dran sind, und danach im zweiwöchigen Rhythmus weitermachen. Es muss noch eine AStA-Struktur beschlossen und anschließend der AStA gewählt werden. Es gab bereits Unterredungen darüber, wie sich der AStA zusammensetzen könnte. Wenn nächste Woche wieder Sitzung wäre, könnte in drei Wochen die AStA-Struktur bekanntgegeben und dann in fünf Wochen der AStA gewählt werden. Lukas möchte gerne die erste Sitzung nach 14 Tagen und die 2. Sitzung nach einer Woche stattfinden lassen, damit würde es bei den fünf Wochen zum neuen AStA bleiben. Yannick übernimmt den Vorschlag.
Die erste ordentliche Sitzung würde dann nach jetzigem Stand am 02.06.2020, die zweite am 09.06.2020 und die dritte am 23.06.2020 stattfinden. Rick überlegt zuerst, den 23.06. zu verschieben, da er da Geburtstag hat, aber wir feiern natürlich alle zusammen hier (mit Abstand). Der Antrag wird angenommen.
TOP neu 20 – Sonstiges Lukas wirbt darum, dass morgen Senatssitzung ist und Beschwerden gerne an die studentischen Senator*innen zu richten sind.
Rick möchte noch die Chance nutzen, um dem AStA und allen anderen Gremien, die momentan trotz der Situation so viel leisten, mal zu danken. Beistimmendes Klopfen! Vielen Dank!
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Damit wird die Sitzung um 23.48 Uhr geschlossen.
Wir freuen uns, wieder für euch tickern zu dürfen und hoffen, dass ihr alle gesund bleibt!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Erstsemesterwoche Sommer 2020 Rechtswissenschaften — 5.2. Pharmaball 2020 — 5.3. Familienfest 2020 TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG e-Sports TOP 11 Aufwandsentschädigung Vertretung Co-Finanzreferat TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Gerade sind wir bei 10 Stimmen. Es wird aber fleißig herumtelefoniert, um noch ein paar StuPist*innen zusammenzubekommen. Auch das moritz.Tickerteam ist heute mit einer tickernden Person etwas unterbesetzt. Grüße gehen raus an die anderen, die bereits in der Heimat entspannen oder sich noch mit Arbeit und Prüfungen herumschlagen müssen!
Es ist jetzt 20:15 Uhr, aber wir sind nach wie vor nicht beschlussfähig. Felix ruft noch mal dazu auf, andere StuPist*innen anzuhauen, um wenigstens Stimmübertragungen zu bekommen. Der Sitzungsbeginn wird damit 5 Minuten nach hinten verschoben. Die Hoffnung bleibt.
20:19 Uhr. Wir sind jetzt bei 11 Stimmen, für die Beschlussfähigkeit bräuchten wir 14. Es haben sich zwar noch StuPist*innen angekündigt, die “später” kommen wollen. Aber was bedeutet “später”?
Fun Fact des Tages, während wir noch warten: Der tropische Pilz Ophiocordyceps macht Zombies aus den Insekten, die sie fressen, und kann ihre gesamten Bewegungen kontrollieren und sie sogar dazu zwingen, sich selbst zu töten, damit die Pilze sich weiter davon ernähren. Interessant.
Wir fangen jetzt an, obwohl wir immer noch nicht genug Stimmen haben, aber wir bleiben weiter hoffnungsvoll.
Es gibt ein paar Änderungen an der Tagesordnung, aber auch das ist gerade eher irrelevant, denn die kann ebenfalls nicht beschlossen werden.
Wir fangen also erst mal mit den Berichten an, um die Zeit zu überbrücken. Es gibt weniger Berichte als sonst, und zu den paar, die es gibt, hat niemand Nachfragen. So wird das nix mit dem Zeit-Überbrücken.
Anna (AStA) entschuldigt sich, dass so wenige Berichte eingegangen sind. Sie hat zwischen einem Berg an Hausarbeiten und Krankheiten vergessen, den anderen noch mal Bescheid zu sagen, und wieder andere AStA-Referent*innen sind entschuldigt. Sie reicht auch noch mündlich einen Bericht nach. Vorbereitungen der nächsten Legislatur, Mails schreiben und beantworten bzgl. des AStA-Vorsitzes etc. Es wurde weiter an Plänen gearbeitet, die es nachfolgenden Referent*innen erleichtern sollen, sich in ihr Amt einzufinden.
Theo hat interessante Gespräche geführt und angefangen, die Jahreshaushaltsrechnung fürs letzte Jahr zu machen. Theo fragt sich außerdem, wie das eigentlich ist mit den Aufwandsentschädigungen und dem Urlaub. Er freut sich auch immer über Geld, aber man muss vielleicht trotzdem mal schauen, ob man mit den fehlenden Leuten reden könnte. Moni (moritz.medien) meint, das kann man nicht so pauschalisieren, jede*r hat mal das Recht auf Urlaub. Theo möchte spezifizieren, dass es ihm nicht um die Leute geht, die mal eben im Urlaub oder in Quarantäne sind, sondern eher um solche, die des öfteren mal fehlen.
Während Dinah eine kleine Rede darüber hält, dass sich die Gremien der HoPo besser vernetzen sollten und auch auf Facebook stärker vertreten sein sollten, trifft Jonas ein – wir nähern uns langsam der Beschlussfähigkeit. Es wird kurz darüber nachgedacht, wie diese Facebook-Aktivität des StuPas aussehen könnte. Es gab schon mal einen Fb-Account, da wurde aber nicht viel mehr gemacht, als Beschlüsse hochzuladen. Dinah meint, das wäre ja schon mal ein Anfang, da nicht alle regelmäßig beim Studierendenportal reingucken. Diese Leute könnte man über Facebook vielleicht besser erreichen, notfalls mit Clickbait-Titeln (“Du wirst nicht glauben, was im StuPa passiert ist!”). Warum eigentlich nicht?
Es gibt keine weiteren Berichte, und auch keine Anregungen aus der Studierendenschaft.
Wir fangen trotzdem erst mal mit den Anträgen an, um zumindest darüber sprechen zu können.
Anne vom FSR Medizin hat einen Antrag eingereicht. Es geht um ein Projekt “Breaking the Silence”, das sich mit dem Umgang mit Gehörlosen beschäftigen soll. Hierfür soll ein Sprachkurs in Deutscher Gebärdensprache organisiert werden, von 120 Euro pro Teilnehmer*in, von denen es 11 gibt. Theo hat dazu ein paar Einwände, wegen der Frist zum Antrag, da das besagte Projekt bald stattfindet. Das Projekt geht bis zum 10.06. Theo stellt aber fest, dass man das Ganze auch noch beschließen kann, wenn das Projekt schon läuft. Anne (FSR Medizin) will noch mal wissen, was genau das jetzt bedeutet. Felix fasst zusammen: Auch wenn Yannick gleich noch kommt, und wir dann mit 14 StuPist*innen beschlussfähig sind, ist der Antrag nicht fristgerecht eingegangen. Er müsste zur Sitzung zum 10.04. noch mal eingereicht werden, dann hat das Projekt aber schon angefangen. Also alles etwas schwierig.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Pause, bis Yannick da ist. Wir können aber nicht darüber abstimmen. Also keine Pause.
Felix hat die Anwesenheitsliste vor sich. Er ist etwas verwirrt, dass Michael Wendler da ist. Ist er aber anscheinend nicht, oder vielleicht ist er auch schon wieder verschwunden? “Egal!”
Felix beruft jetzt doch eine Pause ein. Bis um 21 Uhr, in der Hoffnung, dass Yannick bis dahin eingetroffen ist.
21:04
Felix läutet seine Glocke. Er hat gerade eine Nachricht erhalten, dass ein StuPist auf dem Weg ist, dann wären wir mit 14 Stimmen also beschlussfähig. Er schlägt vor, die Anträge schon mal zu besprechen, um nicht noch länger warten zu müssen.
TOP 5.1. Erstsemesterwoche Sommer 2020 Rechtswissenschaften Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Da es dieses Jahr keine Erstiwoche im SS geben wird, hat er selbst eine Erstiwoche durchorganisiert, damit auch die Leute, die zum SS anfangen, das ganze Programm mitmachen können – Ersti-Begrüßung mit Erstitüten, Stadtführung, Leute kennenlernen. Einige Veranstaltungen, wie die abendlichen Parties, sind für alle geöffnet, hauptsächlich soll das Ganze aber an die Jura-Studierenden gerichtet sein. Das Geld, was beantragt wird, ist unter anderem für Verpflegung, Erkennungs-Kleidung und die Tüten gedacht. Theo gibt eine generelle Einschätzung als AStA-Finanzer. Das Projekt ist grundsätzlich förderfähig, aber seiner Meinung nach nicht förderwürdig, da Projekte eigentlich der ganzen Studierendenschaft zugänglich sein sollten. Für solche Projekte sollte die Fachschaft aufkommen. Das ist auch schon passiert, aber es gibt da noch einige organisatorische Unklarheiten. Theo würde sich deshalb gerne noch mal mit dem FSR kurzschließen. Dinah als Vertreterin des Haushaltsausschusses gibt ebenfalls eine kurze Einschätzung. Der Antrag wurde als förderungswürdig befunden. Auch sie räumt ein, dass ein solcher Antrag Sache des FSRs wäre, aber da der Antragsteller versichert hat, dass es unmittelbaren Kontakt u.a. zum Studierendensekretariat gab, die das Projekt unterstützen.
In der Zwischenzeit ist Yannick wie ein Blitz hinein gesaust.
Jonas hat ein paar Nachfragen zu dem Antrag. Er ist sich nicht sicher, ob man das Ganze unterstützen sollte, da der FSR Jura selbst den Antrag intern abgelehnt hat und die Ersti-Veranstaltungen trotzdem (zum größten Teil) nur für Jura-Studierende zugänglich sein soll. An dieser Stelle bezieht der FSR Jura selbst Stellung. Einige der im Antrag eingeplanten finanziellen Mittel hielten sie nicht zwingend für relevant (zum Beispiel die eingeplanten Hoodies für die Tutor*innen), zumal das auch für die WSP-Mittel des FSRs eine hohe Summe gewesen wäre. Theo hält etwas bezüglich eigener FSR-Mittel (neben den WSP-Mitteln) und Förderungsrichtlinien dagegen. Er möchte noch mal genau nachfragen, warum der FSR den Antrag von ELSA (The European Law Students’ Association, zu dem der Antragsteller auch gehört) nicht fördern will und stattdessen fordert, dass der Verein das evtl. aus eigener Kasse bezahlen könne.
Frederik möchte noch mal wissen, wie es sein kann, dass der FSR das Projekt einerseits gut finden kann, und es andererseits nicht fördern möchte. Der Antragsteller antwortet, dass er mit dem letzten FSR Jura Mails geschrieben hat, in denen dieser sich dem Projekt gegenüber positiv geäußert hat. Tim (der besagte ehemalige FSR-Jura Mensch, mit dem Jonathan, der Antragsteller, Mail-Verkehr hatte) hält dagegen. Er ist laut eigener Aussage zwar nicht mehr der Jüngste, hat das alles aber ein wenig anders in Erinnerung. Er hat damals der geplanten Erstiwoche nicht zugesagt. Er hat zwar vorgeschlagen, dass, sollte es eine Jura-Erstiwoche geben, eine Kooperation mit ELSA hätte stattfinden können. In diesem Fall sei aber keine Kooperation von ELSA mit dem FSR gesucht worden seien. Es gab sogar Verunsicherung darüber, ob jetzt zwei Jura-Erstiwochen existieren sollen.
Jonathan hat die Mails rausgesucht und fasst sie kurz zusammen. Er beruft sich in seinen vorigen Aussagen auf Hyperbeln, mit denen er den Tatbestand einfach überspitzt darstellen wollte (linguistisch etwas fragwürdig, aber nachvollziehbar).
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Antonia (FSR Jura) erklärt noch mal, dass auch der FSR Jura selbst Erstiveranstaltungen geplant hat (Frühstücke, Grillen etc.). Da jetzt ELSA und der AStA auch zum Beispiel Stadtführungen geplant haben, wurde das jetzt erst mal nicht eingeplant, damit sich da nichts überschneidet und die Erstis nicht verwirrt sind.
Yannick fasst noch mal die Situation zusammen. Ihm wäre wichtig, dass die geplanten Veranstaltungen miteinander abgesprochen und evtl. zu einer kooperativen Veranstaltung zusammengefasst werden könnten. Tim stimmt Yannick zu, auch er hält eine gut organisierte, gemeinsame Veranstaltung für sinnvoll und am besten für die Studierenden. Aber der FSR Jura hält einige der beantragten Mittel (u.a. die bereits erwähnten Hoodies und die Getränkekosten) nicht für notwendig, und hat auch bereits damals schon das Gefühl gehabt, dass hier evtl. eine parallele Gegen-Veranstaltung zur Erstiwoche des FSRs geplant wäre.
Felix (AStA) will sich Yannick anschließen. Ersti-Veranstaltungen sind toll. Auch er plant gemeinsam mit der FSK derzeit Veranstaltungen, die neben den universitären Veranstaltungen stattfinden können. Ein derzeitiges Problem sieht er aber im Corona-Virus, wodurch ohnehin noch nicht klar ist, wie viel überhaupt stattfinden kann. Darüber hinaus hält er auch ELSA-Tüten nicht für notwendig, aber er plädiert definitiv ebenfalls für Ersti-Veranstaltungen.
Theo entschuldigt sich, dass er bei der Weiterleitung des Finanzantrags einen Fehler gemacht hat, der natürlich nicht dem Antragsteller zur Last gelegt werden soll. Darüber hinaus hält er es für sehr schade, dass sich hier engagierte Personen auf allen Seiten die Köpfe einschlagen, obwohl sie sich doch alle einig sind, dass es Veranstaltungen geben sollte. Mehr Ersti-Veranstaltungen sind doch immer gut, und das ist die ganze Zeit der Diskussion auch nicht wert.
Es gibt keine ÄA, also kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Dabei stellt Felix fest, dass Frederik schon die ganze Zeit Fabians Stimmübertragung hatte, was er dem Präsidium aber nicht mitgeteilt hat. Da hätte Yannick also gar nicht hierher flitzen müssen.
Mit 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde der Antrag leider abgelehnt.
Weil die Antragstellenden von 5.2 (dem Pharmaball) nicht da sind, kommen wir gleich zu 5.3, dem Antrag zum Familienfest. Die beiden Antragstellerinnen kommen aus dem Büro der Gleichstellungsbeauftragten und vom Familienservice. Sie stellen das Projekt einmal kurz vor. Das Familienfest wird jetzt schon zum 5. Mal ausgetragen. Es wird auf dem Innenhof des IBZ (dem Internationalen Begegnungszentrum) stattfinden und soll Studierenden mit Kindern die Möglichkeit bieten, den Familienservice kennenzulernen, sich miteinander zu vernetzen und auszutauschen und einfach eine gute Zeit haben zu können. Das Geld wird u.a. für Musik, Verpflegung und Kinderschminken gebraucht. Im Großen und Ganzen ist es der gleiche Aufwand wie in den letzten Jahren.
Felix (AStA) war letztes Jahr dabei, und fand das Fest toll, auch wenn es leider etwas ins Wasser gefallen ist.
Im Gegensatz zum vorigen Finanzantrag sind wir dieses Mal fix und kommen nach nicht viel Diskussion zur Endabstimmung. Mit 14 Ja-Stimmen wird der Finanantrag einstimmig angenommen. Ja, auch mit Frederiks doppelter Stimme sind es nur 14. Gut, dass Yannick geflitzt ist.
Wir kommen zu den AStA-Wahlen, für die es keine Bewerbungen gibt. Felix will sich aber initiativ auf das Referat des AStA-Vorsitzes bewerben. Es ist zwar nicht wirklich gewünscht, aber Felix (StuPa) fordert Felix (AStA) trotzdem noch mal auf, sich vorzustellen. Felix (AStA) tut das. Er war ja bereits kommissarischer Vorsitz und würde das Amt jetzt offiziell übernehmen. Theo betont noch mal, bevor abgestimmt wird, wie bedeutsam jede Stimme ist. Immerhin sind 14 Stimmen da, und wir brauchen 14, damit Felix das Referat übernehmen darf. Dinah hat das letzte Mal im Oktober Wahlhelferin gemacht, sie ist also etwas aus der Übung.
Mit 12 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen wird Felix leider nicht angenommen. Jonas möchte einen GO-Antrag stellen, den TOP noch mal aufzumachen, Yannick hält es aber nicht für sinnvoll, so lange zu wählen, bis einem das Ergebnis passt. Alle Anwesenden wussten, dass alle Stimmen gebraucht werden, diejenigen, die dagegen gestimmt haben, haben das also aus freien Stücken gemacht.
Der GO-Antrag von Jonas wird aber trotzdem angenommen.
Anna (AStA) wirft ein, dass Felix (AStA) gerade sowieso nicht viel zu tun hat, weil Corona ihm das Organisieren von Veranstaltungen erschwert. Niclas möchte sagen, dass man Felix wählen sollte, aber er drückt es etwas kompliziert mit doppelter Verneinung aus, sodass auch bei nochmaliger Wiederholung alle verwirrt sind. Es ist aber auch spät, wir entschuldigen uns.
Es gab eine Veränderung des Wahlergebnisses. Eine der Nein-Stimmen scheint sich umentschieden zu haben. Dieses Mal waren es zumindest 12 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Jonas stellt einen GO-Antrag, den TOP noch mal zu eröffnen. Yannick droht an, dann nach Hause zu gehen.
Theo stellt einen GO-Antrag. Wir unterbrechen die Sitzung, um kurz herauszufinden, ob man jetzt im 2. oder im 3. Wahlgang die Mehrheit der Stimmen braucht. In der Pause wird eifrig überlegt, ob wir jetzt noch mal wählen können.
22:26
Felix erklärt noch mal die gesetzliche Grundlage. Es wird jetzt erst mal der kommisarische Vorsitz von Felix in einer offenen Wahl bestätitgt. Er wird angenommen, womit Felix (StuPa) sich morgen zusätzliches Treppenlaufen sparen kann.
Jonas findet es “verwunderlich bis dreist”, dass die Wahl von Felix jetzt klappt, und vorher nicht.
Wir fahren also endlich fort. TOP 8 und 9 werden auf die nächste Sitzung verschoben. Da dann aber eine neue Legislatur begonnen hat, verfällt der Antrag dann.
Felix schlägt vor, auch TOP 9 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal zu verschieben, weil Sandra als Antragstellerin heute nicht da ist. Jonas übernimmt den Antrag aber.
Dinah wirft ein, dass es sinnvoll wäre, über das Thema noch mal außerhalb einer StuPa-Sitzung in einem anderen Rahmen zu reden, weil es da durchaus noch viel mehr Redebedarf gäbe. Theo schließt sich daran an, und schläfgt vor, den Antrag an den AStA zu überweisen mit der Aufforderung eine AG einzurichten. Jonas hält das für eine gute Idee, möchte aber auch, dass der Antrag jetzt schon beschlossen werden soll. Dinah fügt an, dass es wichtig ist, dass Solidarität gezeigt wird, und dass das jetzt geschieht, aber sie fürchtet, dass sich der Antrag so, wie er jetzt steht, im Nichts verläuft. Niclas würde es aber schade finden, noch einen Antrag mehr in die nächste Legislaturperiode zu übernehmen. Wenn es noch ÄA zum Beispiel von Seiten des AStAs gibt, kann man die ja jetzt einbauen. Es gibt ein paar Verunsicherungen, ob man den Antrag jetzt beschließen und auf der nächsten Sitzung noch einen weitereführenden Antrag (zum Beispiel zur Gründung einer AG) stellen oder den Antrag insgesamt gleich verschieben solle.
Es wird mit ein paar ÄA ein wenig im Antrag herum gekürzt. Danach wird der Antrag einstimmig angenommen.
TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG e-Sports Der ehemalige Vorsitzende ist zurückgetreten, die neu gewählte Vorsitzende Juliana soll bestätigt werden. Yannick ist nicht so zufrieden mit der Tatsache, dass Juliana nicht anwesend ist, um sich vorzustellen. Sie hat aber morgen früh ein Praktikum, also ist ihre Abwesenheit verständlich. Juliana wird mit einer Enthaltung in ihrem Amt bestätigt.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Vertretung Co-Finanzreferat Theo soll für sein Amt als Vertretung des Co-Finanreferats entsprechend entlohnt werden. Es gibt ein paar Verwirrungen, wer jetzt wen wann vertreten hat und für was bezahlt werden muss. Es wird namentlich abgestimmt. Theos Aufwandsentschädigung wird einstimmig angenommen. Anschließend wird auch noch mal über Felix und Anna (AStA) abgestimmt und die jeweiligen Aufwandsentschädigungen. Ebenfalls einstimmig. Alle bekommen ihr Geld, juchu!
Wir kommen also zum TOP 12 Sonstiges Theo muss unsere Zeit beanspruchen, was ihm sehr leid tut, um ein paar Meinungsbilder einzuholen. Beim ersten Meinungsbild geht es um Geld, dass von den FSRs jedes Jahr noch übrig bleibt. Theo schlägt vor, die Hälfte davon wieder in die Kasse der Studierendenschaft zu überführen, außer natürlich, wenn die FSRs einen dringenden Antrag stellen, dass sie noch was Wichtiges besorgen müssen. Yannick sieht dabei das Risiko, dass sich die FSRs dann genötigt fühlen könnten, das Geld am Ende des Jahres noch schnell auszugeben, damit nichts verloren geht, und sich dann evtl. unnötige Dinge davon kaufen. Prinzipiell findet er die Idee aber gut. Jonas fragt nach, wie oft so ein Kassenüberschuss bereits aufgetreten ist. Theo meint, er hat die genauen Zahlen nicht im Kopf, aber im Großen und Ganzen nimmt es schon zu. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Theo fordert ein zweites Meinungsbild. Es geht um den Förderentscheidungsbetrag anzuheben, um die Sitzungen zu entlasten. Der liegt im Moment bei 150 Euro (heißt, bei Anträgen, die darüber liegen, reicht die Entscheidung der*des AStA-Finanzer*in allein nicht mehr und das StuPa muss gefragt werden). Er gibt als Beispiel die beiden heutigen Anträge an (also die ELSA-Erstiwoche und das Familienfest), bei denen er sich genauso entschieden hätte wie das StuPa. Yannick meint, er hat prinzipiell nichts dagegen, den Betrag anzuheben, und er würde die Entscheidung Theo auch zutrauen. Was er aber für sinnvoller halten würde, wäre wenn für Anträge unter einem bestimmten Wert erst einmal der Haushaltsausschuss gefragt werden könnte (so würde auch der Haushaltsausschuss wieder attraktiver gemacht werden). Marianna findet die bisherigen 150 Euro eigentlich gut. Sie ist auch froh, dass dadurch bei solchen Anträgen wie dem heutigen von der Erstiwoche erst einmal die Meinungen der anderen StuPist*innen gehört werden können. Frederik möchte darauf hinweisen, dass man die Debatte nicht unnötig in die Länge ziehen sollte. Die Entscheidung darüber wird sowieso nicht mehr beim StuPa der jetzigen Legislatur liegen.
Damit sind Theos Meinungsbilder erst mal durch.
Frederik gibt ein kleines persönliches Statement ab, weil er in der nächsten Legislatur nicht mehr dabei sein wird. Er bedankt sich bei allen, auch für die Eindrücke, die er gewinnen durfte. Jonas schließt sich an. Auch er wird beim nächsten Mal nicht mehr mit dabei sein. Niclas stimmt ebenfalls ins Bedanken mit ein. Er findet es auch traurig, dass gerade einige der StuPist*innen, die gehen müssen, zu denen gehört haben, die oft und regelmäßig anwesend waren.
Theo bedankt sich auch. Er ist zwar beim nächsten Mal noch dabei, freut sich aber, dass er vom Parlament dieser Legislatur einstimmig angenommen wurde.
Rick (in der nächsten Legislatur noch dabei) fragt zum Hoffest nach. Felix kann dazu leider erst mal keine positive Auskunft geben. Er ruft außerdem dazu auf, bitte kein Desinfektionsmittel aus der Uni, zum Beispiel (wie bereits geschehen) aus der Bib zu klauen.
Auch Dinah möchte eine persönliche Erklärung abgeben. Es war ihre liebste Legislatur, auch wenn sie sich manchmal geärgert hat. Sie hatte viel Spaß, sonst hätte sie heute auch keine selbst gebackenen Kekse mitgebracht.
Jonas dankt auch noch mal dem ganzen Präsidium. Felix bedankt sich zurück.
Felix schließt die Sendung und schickt uns alle mit einem wunderschönen romantischen “Time To Say Goodbye” nach Hause. So viel Liebe hier. Auch von uns noch mal ein allgemeines Danke. Bis zur nächsten Legislatur!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Info-Top 24h-Vorlesung – Nachdem sich die Diskussion um die 24h-Vorlesung auf der letzten StuPa-Sitzung so zugespitzt hat, dass Esther von ihrer Position als AStA-Vorsitzende zurückgetreten ist, wird das Thema heute noch einmal aufgegriffen. TOP 10 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/127 TOP 11 Artikel webmoritz. TOP 12 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin TOP 13 Anwesenheit LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal – Die Universität Greifswald möge sich mehr für ein gleichberechtigtes und familienfreundliches Studien- und Arbeitsumfeld an unserer Uni einsetzen. TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist Punkt 20:15 und Felix läutet die Glocke. Er begrüßt uns alle herzlich zur 2. außerordentlichen Sitzung der Legislatur. Das Protokoll der nächsten Sitzung ist online einsehbar. Frederik bedankt sich noch mal für unsere Zusammenfassung seiner Stellungnahme zum Ende der letzten Sitzung.
Theo möchte gerne TOP 12 in einzelne Unter-TOPs untergliedern – 12.1 Finanzen der FSR, 12.2 Finanzen der FSR Zahnmedizin. Dadurch heißen TOP 12 und 12.1 jetzt fast gleich. Theo meint, das wäre ein Übel, was wir eben jetzt tragen müssen. Die geänderte TO wird angenommen.
TOP 3 Berichte Das Präsidium berichtet, dass sich Aliya und Felix Z. heute zur Sitzung abgemeldet haben (liebe Grüße von uns hier!). Jan berichtet, dass vor Kurzem ein Foodle für die Sitzung der AG Struktur herumgegangen ist. Auf der Sitzung soll die neue AStA-Struktur besprochen werden, die in der neuen Legislatur die bisherige ersetzen soll.
Felix ergänzt noch kurz, dass wir mit 15 StuPist*innen mit einfacher Mehrheit beschlussfähig sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Finanzanträge Es gibt keine.
TOP 6 Wahlen AStA Es gibt keine Bewerbungen für eines der AStA-Referate. Auch keine Initiativbewerbungen. Felix weist darauf hin, dass das AStA-Referat Vorsitz jetzt auch ausgeschrieben ist, allerdings noch nicht lange genug, um hier darüber abzustimmen. Auf der nächsten Sitzung sollte es dann so weit sein.
TOP 7 Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung) Wir sind nicht genug Leute, daher wird der TOP nach hinten verschoben, falls noch Menschen kommen. (Friends, übertragt Eure Stmmen oder kommt vorbei!) TOP 8 kann dementsprechend auch nicht behandelt werden.
Damit sind wir nach knapp 5 Minuten schon bei TOP 9, dem Info-Top zur 24h-Vorlesung.
Felix hält eine emotionale Ansprache. Er war im falschen TOP und wiederholt das sicherlich später noch einmal. Er stoppt und bittet Anna (AStA, StuPa-Anna ist heute nicht da) als Vertretung für Felix (kommissarischer AStA-Vorsitz) darum, den TOP kurz einzubringen. Anna berichtet, dass beschlossen wurde, die Veranstaltung nicht mehr am 8. Mai stattfinden soll. Sie ist abgesagt. Wahrscheinlich wird sie dann wieder im November stattfinden. Die Verschiebung liegt vor allem an der Kurzfristigkeit und daran, dass wir keine Referent*innen finden können. Frederik fragt, ob Anna kurz erklären könnte, wie es zu dieser Entscheidung kam. Anna erklärt, dass Liliya und Felix (AStA) sich nach der letzten StuPa-Sitzung kurzgeschlossen haben. Liliya hat von sich aus gesagt, dass sie nur ungern in diesem Streit weiter die Veranstaltung durchzuführen. Jonas M. (moritz.medien) fragt, ob es ggf. auch möglich ist, jemanden anders zu finden, der die Veranstaltung (im Mai) organisieren könnte. Anna (AStA) denkt, dass es nicht möglich ist, so kurzfristig jemanden zu finden, da es für eine Person schon zu viel Arbeit sei. Aber es soll keine Absage für die Veranstaltung sein. Felix wirft ein, dass ein Rücktritt im StuPa eingebracht werden muss. Er wird aber von Anna korrigiert, dass Niko nur seine Vakanz abgeben möchte. Felix meint, dieses im StuPa anzuzeigen wäre trotzdem “ganz nett”. Marianna fragt, ob den Referent*innen (24h-VL) schon abgesagt wurde. Anna meint, dass das nächste Woche erledigt wird. Theo wirft noch ein, dass es nicht so viele Leute gibt, die Schlange stehen, sich beim AStA zu engagieren. Das lässt auch vermuten, dass es keine kurzfristige Beauftragung geben wird. Tim fragt noch, ob die Uni bereits von der Verschiebung des Termins informiert wurde. Anna meint, dass das noch passieren soll.
TOP 10 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/127 Der Beschluss zur Verschiebung der 24h-Vorlesung soll nach der Beanstandung durch das Justitiariat aufgehoben werden. Alle dürfen die Beanstandung noch mal lesen – ob alle mitkommen, lässt sich von hier vorne nicht erkennen. Sandra hat einen Wortbeitrag, sie möchte noch einmal genau nachlesen. In der Beanstandung ist beschrieben, dass StuPa und AStA strkt zu trennen sind. Sie versteht das nicht, weil dann ja “alle studentischen Organe” keinen Sinn ergeben würden. Jonas (moritz.) findet die Beanstandung auch schwierig, da es bei einigen Themen wie der Positionierung gegen Rassismus schon möglich sein sollte, dass das StuPa in die Arbeit des AStAs eingreifen kann. Bei einigen Themen, wie die Positionierung gegen Nazis sollte das schon gegeben sein. Felix erklärt, dass es eine Aufforderung von Herrn Wehlte gab zu begründen, warum der Beschluss laut Auffassung des StuPas rechtmäßig ist. Seine Auslegung der entsprechenden Stelle in der Beanstandung ist, dass es hier nur um die gültige Rechtsmeinung geht, nicht um die konkrete politische Meinung eines einzelnen universitären Organs. Sandra möchte noch hinzufügen, dass jede Meinung, die von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gedeckt ist, Haltung beziehen darf. Sie findet es daher fragwürdig, wenn demokratisches Engagement an der Stelle behindert wird. Theo findet, dass die Diskussion schon weit von der Beanstandung weg geht. Es gehe um geltendes Rechts und es finde sich auch eine Rechtsbehelfsbelehrung am Ende, was es zu tun gäbe.
Rick findet es nicht so zielführend, mit dem Grundgesetz zu argumentieren, das erkläre nicht, warum der Termin letzten Endes verschoben wurde. Felix fasst noch mal Ricks Aussage zusammen. Zudem hält er eine philosophische Interpretation geltenden Rechts und Ricks eben getroffener Aussage. Rick sieht das Problem nicht. Es ist einfach die individuelle Entscheidung jedes Menschen, was er*sie für wichtiger hält. Theo stellt einen GO-Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas (moritz.) findet, dass das Thema trotzdem geklärt werden muss. Sandra erklärt nochmal, dass es in ihrem Antrag um Erinnerungspolitik geht, die gerade in der aktuellen Zeit wichtig ist. Die Wissenschaft hat keine Haltung – die Wissenschaftler*innen und auch die Studierenden können eine haben. Sie endet ihre Ansprache mit der Bemerkung, dass sich die Anwesenden der Demokratie zu sicher seien.
Kurzer abstract der letzten 7 Minuten: Es liegt ein Antrag vor, der einen Beschluss aufhebt, der (unabhängig von der Beschlusslage im StuPa) schon erfüllt wurde. Die Rechtsauffassung der Universität (Rechtsaufsicht der Studierendenschaft) sagt, dass der Beschluss formal (nicht inhaltlich!) rechtswidrig ist. Wir diskutieren nun über das Grundgesetz und eine Erinnerungskultur.
Felix kommt immer noch nicht auf Ricks Argument mit dem Grundgesetz klar. Rick erklärt sich noch mal. Tim weist noch mal darauf hin, dass der Anlass der Veranstaltung in Demmin nichts mit der Beanstandung zu tun hat – die wäre genau so geschrieben worden, wenn es eine Veranstaltung gegen Links oder eine fürs Blümchenpflücken wäre. Er empfiehlt dann, Widerspruch einzulegen und betont noch einmal, dass es nicht um die politische Einstellung geht. Anna betont, dass die Veranstaltung ohnehin bereits abgesagt wurde. Politisches Engagement in allen Ehren, aber die Diskussion ist eh nicht mehr so notwendig. Sandra sagt, dass wir nicht mitschreiben sollen. #DankeGGArt5 #Pressefreiheit Sandra sagt, dass das zwar formale Aspekte der Beanstandung seien – diese formalen Aspekte aber die inhaltliche Seite torpedieren.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste. Jonas (moritz.) findet die Diskussion schon wichtig. Frederik fasst noch einmal die formale Seite der Beanstandung zusammen. Er vergleicht das mit Bund-Länder-Entscheidungen. Theo meint, dass das hier eine rein theoretisch-abstrakte Frage ist.
Es gibt keine Änderungsanträge. Jonas beantragt eine namentliche Abstimmung. Mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.
TOP 11 Artikel webmoritz. Jetzt kommt nochmal die Ansprache von Felix. Bei dem TOP geht es um einen Artikel auf unserer Seite: https://webmoritz.de/2020/02/11/asta-vorsitzende-zurueckgetreten/ Einer der Kommentare sei unwürdig, Felix möchte ihn nicht wiederholen. Die Debattenkultur, so auch dieser Kommentar, arten aus. Eine Stellungnahme wurde an den Medienausschuss weitergeleitet. Lukas, der von dem Kommentar direkt betroffen war, erklärt dass er für persönliche Kritik zur Verfürung steht, findet aber dass diese Art nicht akzeptabel ist. Auch weil Kommentare im Internet ewig bleiben können. Julia erklärt noch einmal, dass die Redaktion den Kommentar gelöscht hat, weitere Begriffe aus den anderen Kommentaren ebenfalls entfernt wurden und dass der webmoritz. nun an einer Netiquette arbeitet, um solche Fälle in Zukunft besser einschätzen zu können.
Esther bedankt sich bei den moritz.medien, wie die Sache gehandhabt wurde und dass eine Netiquette erstellt werden soll. Felix möchte auch noch einmal dazu Stellung beziehen. Er hat auf anderen Plattformen Anfeindungen erlitten und sich mittlerweile eine dicke Haut wachsen lassen. Er weiß, dass er weder Dispot noch stalinistisch ist, das betont er auch immer wieder. Er will sich auch Lukas anschließen – wenn es Probleme gibt, geht doch gerne zu den StuPa-Sprechzeiten oder meldet euch per Mail.
Der TOP wird geschlossen.
TOP 12.1 Fachschaftsfinanzen allgemein Theo sagt, dass eigentlich alle Fachschaften wieder konstituiert sein müssten. Mal wieder klappen die Übergaben in den FSR nicht. Viele sind offensichtlich nicht bereit, ihr Wissen weiterzugeben. Es gibt weniger als die Hälfte der Haushaltspläne der Fachschaften, was eine Auszahlung von Mitteln eigentlich unmöglich macht. Es gebe wohl auch Fachschaften, die es nicht schaffen, innerhalb von vier Monaten ihre Kassenblätter abzugeben. Der Kontakt kommt an vielen Stellen wohl nur über die geschäftsführenden Direktor*innen zu Stande.
Heute wurde die Rücklage der Fachschaften berechnet, und sie übersteigt das Maximum. Die Studierendenschaft muss sich ein Verfahren überlegen, wie damit umgegangen werden soll. Diana war mal für ihren FSR für die Finanzen zuständig und wünscht sich einen Workshop für Dummies. Theo berichtet, dass es in der Regel Schwierigkeiten bei der Übergabe an die nächsten Generationen gibt. Außerdem sind die existierenden Workshops nicht gut besucht. Diana fand “ihren” eigentlich ganz gut besucht und denkt dass die Workshops mit einem einfacheren Niveau anfangen sollten. Dann würden auch mehr kommen. Theo findet, dass die Arbeit eigentlich auch einfach mit Exceltabellen gemacht werden können, wenn das Addieren zu schwer sein sollte.
Lukas möchte was sagen, darf aber nicht direkt, weil er als normaler Mensch und nicht als Wahlleiter sprechen will. Anna spricht in der Thematik auch noch mal über Barauszahlungen, bei denen es massive Probleme mit der Abholung und Kommunikation von Seiten der Fachschaftsräte gab. Sie plant gerade Ende April einen StuPa/AStA/FSR-Workshop einzurichten, auf den sie an dieser Stelle hinweisen will. Theo möchte nochmal was zu Barauszahlungen sagen: wir könnten den bargeldlosen Umgang mit Finanzen vielleicht auch von anderen Universitäten lernen, die das schon erfolgreich schaffen. Lukas geht auf das ein, was Diana gesagt hat. Die Information darüber könnte man auch im Studierendenportal verankern. Generell könnte man darüber nachdenken, FSR-Finanzen auf lange Sicht wieder in den AStA zu überführen.
Jetzt wird sich noch ein bisschen darüber ausgetauscht, dass sich nicht alle in der HoPo (FSR und noch mehr) belehren lassen. Dinah findet die Idee von einer zentralisierten Organisation der Fachschaftsfinanzen nicht nur positiv, weil es die Verantwortung der Fachschaften ist, sich um ihre Finanzen zu kümmern. Lukas möchte mit der Stelle nicht die Autonomie der FSR einschränken, sondern einfach nur eine Instanz schaffen, die auch auf die Einhaltung der Vorschriften achtet. Dinah bedankt sich für Lukas’ ausführliche Erklärungen. Jetzt hat sie ein besseres Verständnis der Angelegenheit. Jonas wirft noch mal ein, dass zusätzlich zu der Professionalität im AStA auch die Kommunikation mit den Fachschaften verbessert werden muss. Er fragt, ob da schon etwas gemacht wurde. Theo sagt, dass er auf der FSK regelmäßig die Finanzen thematisiert. Das Problem besteht auch darin, dass nicht alle Fachschaftsräte zur FSK kommen und auch ihre Sitzungstermine nicht ankündigen. Er schildert sehr anschaulich seine Probleme, wenn er sich mit manchen FSRs in Kontakt setzen will. Leider kann er aber kein Telegramm schicken, und Brieftauben ist auch eher schwierig.
Er geht noch mal auf die Eigenständigkeit der Fachschaftsräte ein. Dieser Passus ist kein Landeshochschulrecht, sondern steht nur in unserer Satzung.
TOP 12.2 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin Theo möchte die Hochschulöffentlichkeit ausschließen. Bis gleich!
21:52
Die Hochschulöffentlichkeit wird wiederhergestellt. Bisher wird sich standhaft geweigert uns mitzuteilen, wie sich dieser Ausschluss gerechtfertigt hat.
Vor TOP 13 Anwesenheit LKS machen wir jetzt aber erstmal Pause.
22:03 Uhr. Wir machen weiter. Anna sagt, dass es zwei LKS-Hauptdeligierte und zwei Stellvertreter*innen von unserer Uni gibt. Andere Universitäten kommen in der Regel mit allen Delegierten und anderen Interessierten aus der Hochschulpolitik. Unsere Studierendenschaft schafft das nicht. Es ist ihr mittlerweile schon fast peinlich, jedes Mal allein unsere Studierendenschaft zu vertreten, weil Leute, die das Mandat angetreten haben, nicht kommen. Sie versteht, dass es zeitaufwendig ist, und manchmal Klausuren / Hausarbeiten … dazwischenkommen können. Aber sie ist auch Studierende und schafft es trotzdem. Sie möchte den Menschen nahelegen, ihr Mandat zu Gunsten von engagierteren Studierenden abzugeben, damit wenigstens drei Personen fahren können.
Felix gibt eine Information darüber, wer genau ordentliche*r Delegierte*r ist (Anna und Niklas). Er hält es für sinnvoll, einen Verteiler einzurichten, damit Stellvertreter*innen informiert werden, wenn die Delegierten nicht können. Anna (StuPa) ist stellvertretende Delegierte. Sie sagt, dass sie bisher leider nie die Zeit hatte, ist aber bereit ihr Mandat abzugeben. Sie hat es auch nur deswegen, weil sich damals keine andere Person gefunden hat. Niclas würde sich bereiterklären, wenn Anna (StuPa) ihr Amt abgeben würde, stellv. Delegierter zu werden. Anna (AStA) erklärt noch mal, dass sie niemanden angreifen wollte, sondern ein Plädoyer für eine bessere Anwesenheit aus Greifswald halten. Niklas unterstreicht alles, was Anna gesagt hat. Er würde zur nächsten Legislatur auch von seinem Mandat zurücktreten und “schämt” sich, dass er es so selten geschafft hat, zu den LKS-Sitzungen zu kommen. Er betont, wie wichtig das Gremium ist. Man müsste die Kommunikation innerhalb der Delegierten und stellv. Delegierten verbessern. Jan möchte einen neuen TOP hinzufügen, dass auch Greta (die ebenfalls stellv. Delegierte ist, aber sich seit Langem nicht mehr gemeldet hat) ihr Mandat entzogen wird, damit es für jemand anderes frei wird. Zwischendurch gibt es noch kurz Verwirrung, ob es einen datenschutzkonformen Instantmessenger gibt, der verwendet werden kann, damit sich die LKS-Delegierten besser untereinander absprechen können. Es gibt ihn übrigens.
TOP neu: Aufhebung des Beschlusses 2019-27/20 (Wahl von Greta als stellv. Vertreter*in in der LKS) Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Anna (StuPa) tritt schnell per Mail offiziell zurück, damit neu gewählt werden kann. Die Neuwahlen geht jetzt noch nicht (wären erst morgen möglich). Die nächste LKS-Sitzung ist wahrscheinlich am 27.03. Man könnte die Wahl also auf der nächsten StuPa-Sitzung machen. Jetzt, da das Datum für die nächste LKS-Sitzung bekannt wird und Niklas da nicht kann, tritt er auch zurück.
Der GO-Antrag, dass neue Delegierte gewählt werden, wird angenommen. Marianna schlägt Diana als neue Delegierte in der LKS vor. Niklas macht noch einmal darauf aufmerksam, wie wichtig die Mandatswahrnehmung ist. Es gibt noch ein bisschen Hin und Her zwischen Diana und Niclas. Niclas steht nun erst mal nicht mehr zur Wahl. Diana steht nun nicht mehr zur Wahl, dafür steht nun wieder Niclas zur Wahl. Wir sind nicht verwirrt, sondern geben nur die Debatte wieder.
Anna schlägt für Anna Diana vor und für Niclas Jonas. Esther schlägt Rick für Niclas vor. Jonas ist das jetzt “zu dumm”. Er tritt von der Kandidatur zurück. Es geht jetzt also nur noch um Rick.
Diana wird bei einigen Enthaltungen gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Rick wird bei einigen Enthaltungen und einer Gegenstimme gewählt. Auch er nimmt die Wahl an. Felix wünscht beiden “immer ein gutes Händchen”. Drei Mal, für wirklich gutes Glück.
TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal Sandra stellt ihren Antrag vor. Es geht um einen (und wohl auch mehrere) unschöne Vorfälle bei der Verlängerung von Arbeitsverträgen für wissenschaftliche Mitarbeitende. Sie beantragt, dass sich das Studierendenparlament mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal solidarisiert und sich im Sinne des Leitbildes für eine Beendigung der prekären Arbeitsverhältnisse an der Universität einzusetzt.
Theo kann dem Antrag inhaltlich sehr zustimmen. Seine Bachelorarbeit beschäftigt sich tatsächlich mit genau diesem Thema und auch mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Er wünscht sich im Antrag mehr Kritik zu diesem Gesetz. Felix bekräftigt das und würde den Antrag um einen konkreten Arbeitsauftrag an einzelne Gremien ergänzen. Benjamin findet es schwierig zu einem konkreten Fall Stellung zu beziehen, den er nicht kennt. Eine allgemeine Formulierung kann er hier und jetzt unterstützen. Dinah meint, dass das Problem so alt wie die Zeit ist. In ihren 6 Jahren an der Uni hat sie viele gute Leute gehen sehen. Sie findet es großartig, dass dieser Antrag eingebracht wurde. Sandra findet den Umgang mit wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Lehrpersonal auch ein gutes Thema für die nächste LKS. Felix schlägt nun vor, das direkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Jonas gibt Dinah recht und sagt, dass er sich geirrt hat.
Dinah weist auf die AG Gremien und Kommunikation hin, die am 6.3. um 19 Uhr c.t. im Raum 3.06 (Domstraße 9a) tagt. Felix stellt den GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung.
TOP alt 15 Sonstiges Theo berichtet einmal für alle, wann unsere Aufwandsentschädigungen ausgezahlt werden. Diese werden immer spätestens am 12. des folgenden Monats ausgezahlt. Rick möchte noch auf die Debatte der letzten Sitzung eingehen. Er hat Tafelbilder vorbereitet und erklärt das Konfliktpotenzial der Debatte. Zusammenfassung: Das Problem ist nicht gelöst, sondern wird wiederkommen. Es könnte also sinnvoll sein, das Ganze mit einer externen Stelle zusammen zu klären.
Dinah bekräftigt noch einmal die Wichtigkeit der AG Gremien und Kommunikation und geht auch noch einmal auf das Konfliktrisiko ein. Theo möchte, dass alle Anwesenden die Werbetrommel für den AStA und die freien Stellen zu rühren Schluss um 22:42 Uhr. Wir verabschieden uns für heute.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1, Ernst Lohmeyer Platz.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Kulturfestival Nordischer Klang 2020 5.2. GrIStuF 2020 5.3. Fête de la Musique 2020 TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung TOP 10 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss TOP 11 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 12 Wahl Kassenprüfer*in TOP 13 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben TOP 14 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo, ihr lieben Mitleser*innen. Wir sitzen heute im HS 1 am Lohmeyercampus… Das ist zum Tickern ganz furchtbar. Also entschuldigt bitte, wenn wir nicht immer benennen können, wer hier was gesagt hat.
Im Moment wird hier noch auf Verstärkung gehofft – es sind erst zwölf Stupist*innen da.
Felix eröffnet um 20.18 Uhr die Sitzung. Wir sind mit 14 Stupist*innen einfach beschlussfähig. TOP 8 wird gestrichen. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird besprochen. Lukas bittet darum, in Zukunft mehr auf orthographische Richtigkeit zu achten. Deswegen verschieben wir den Beschluss auf die nächste Woche.
Wir starten mit TOP 3 – Berichte Yannick hat zwar keinen Bericht, aber möchte fragen, warum wir heute am ELP sind. Der Konferenzsaal ist zur Zeit nicht nutzbar und der Wiwi-Hörsaal ist auch nicht gut zu bekommen. Das Präsidium berichtet, dass sich der AStA-Referent für Veranstaltungen entschuldigen lässt. Lukas berichtet noch von der Prüfungsausschusssitzung der letzten Woche, wo keine Fehler gefunden wurden. Er schlägt vor, die Konstituierende Sitzung am 14. April stattfinden zu lassen. Felix stimmt dem zu.
Zum TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute keine Beiträge.
Weiter geht es also sofort mit TOP 5, den Finanzanträgen Wir starten mit dem Nordischen Klang. Eine der Antragsteller*innen stellt uns erst mal das Programm und die Organisation des Festivals vor. Same procedure as every year: Das Programm umfasst Lesungen, Vorträge und Konzerte. Das Festival ist am Institut für Nordistik und Skandinavistik angesiedelt. Es gibt 10 Praktika und 50 helfende Studierende. Da es also ein Festival von und für Studierende ist, möchte man den Eintrittspreis möglichst niedrig halten. Bei der Finanzierung hat sich auch nicht viel verändert, es gibt schon reichlich Förderung von anderen Trägern. Felix geht über zu der Stellungnahme der AStA Referierenden für Finanzen. Theo ist nicht da, deswegen sagt er auch nichts. Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge, wir kommen daher direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die feierliche Eröffnung des NOKL findet dann am 8.5. statt.
Weiter geht’s mit dem Finanzantrag von GrIStuF. Erik von GrIStuF stellt uns den Finanzplan für dieses Jahr vor, der nur den kulturellen Teil umfasst. Es gibt auch dieses Mal ein Running Dinner, Konzerte und Vorlesungen. Wieder kann Theo nichts sagen. Felix ist verwirrt. Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge geht es zur Abstimmung. Die namentliche Abstimmung nimmt den Antrag einstimmig an. Damit könnt ihr alle wieder beim Running Dinner teilnehmen!
Derselbe Erik stellt uns als nächstes auch die Finanzierung für die Fête de la Musique vor. Am 21. Juni startet die Veranstaltung und es gibt auch hier schon einige Fördergelder. Es geht wieder ohne Wortbeiträge oder Änderungsanträge weiter. Es wird wieder namentlich abgestimmt und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir haben inzwischen übrigens mit Stimmenübertragungen 16 Stimmen.
Als nächstes befassen wir uns mit dem Finanzantrag des Geburtstags vom radio 98.eins. Da der Haushaltsauschuss noch ein paar Verbesserungen mitgegeben hat, wird ein neuer Antrag besprochen. Am 1.2. feiert das Radio 98.eins 15. Geburtstag. Dafür wird es eine große Party mit Livebands und Liveübertragung im Mensaclub geben. Durch eine Vertragsverlängerung kann uns das Radio außerdem noch 5 weitere Jahre beglücken. Das freut alle sehr. Für die Feier fehlen noch 403 Euro. Da hat anscheinend jemand ganz genau nachgerechnet. Jan vermutet mal, dass sich der Haushaltsausschuss für den Antrag ausprechen würde, da der Antrag nochmal überarbeitet wurde. Hoffentlich sieht das der Theo auch so 😉 Es gibt keine Wortbeiträge. Man, ist das hier heute ruhig. Der Änderungsantrag zu Veränderungen des Antrags wird von den Antragsteller*innen übernommen. Der Antrag wird bei namentlicher Abstimmung wieder einstimmig angenommen.
Zu den hier besprochenen Veranstaltungen sind wir natürlich alle herzlich eingeladen.
20:40
Weiter geht es mit TOP 6 – Wahlen AStA Nachdem auf der letzten Sitzung das Referat für Digitalisierung besetzt werden konnte, gibt es dieses Mal leider wieder einmal keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die restlichen freien Referate.
TOP 7 SÄA Finanzordnung Esther berichtet, dass es bei der letzten Abstimmung über den Antrag einiges an Verwirrung gab. Inhaltlich hat sich nichts zum vorherigen Antrag geändert. Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist wirklich ruhig heute… Liegt es vielleicht an der Vorlesungsatmosphäre des Hörsaals, in dem wir heute sind?
Weiter geht es mit dem TOP 8 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung Der FSR Mathematik/Biomathematik hat sich in FSR Mathematik umbenannt. Da es um die Anlage der Fachschaftsrahmenordnung geht, brauchen wir keine 2/3-Mehrheit. Auch hier gibt es – surprise – keine Wortbeiträge. Es wird wieder einstimmig abgestimmt: dafür. Das wird fast schon langweilig.
Weiter geht es also auch schon mit neu TOP 9 – Wahl Mitglied Haushaltsausschuss. Da Marcel sein Mandat niedergelegt hat, muss es neu gewählt werden. Jonas wird als einziger vorgeschlagen. Bei einer offenen Abstimmung wird er mit 2 Enthaltungen angenommen. Er nimmt die Wahl großzügig an.
neu TOP 10 – Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit Es wird Tim Seidensticker aus dem FSR Jura vorgeschlagen. Ohne Wortbeiträge wird er mit 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme gewählt. Die Wahl hat Tim schon im vorhinein angenommen.
neu TOP 11 – Wahl Kassenprüfer*in Es wird ein*e neue*r Stellvertreter*in gesucht. Niclas wird vorgeschlagen. Der schüttelt aber den Kopf, deswegen wird Jan vogeschlagen. Er wird mit 2 Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
neu TOP 12 – Vorsitz Haushaltsauschuss Jan wurde auch zum neuen stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschuss gewählt und mit einer Stimmenthaltung bestätigt.
neu TOP 13 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation Es werden hier so schnell Menschen in Gremien gewählt, dass uns die Ohren schlackern.
neu TOP 14 Sonstiges Lukas weist darauf hin, dass er und Philipp im nächsten Jahr keine Wahlleitung mehr machen werden und Interessierte sich deshalb gerne melden können. Bis Mitte Mai/Anfang Juni sollte die Stelle besetzt werden. Rick findet es interessant, dass sich niemand an dem Datum 8.5. für die Eröffnung des nordischen Klang stört. (Anmerkung der Redaktion: Das Problem bei dem Datum ist der Streit um die 24h-Vorlesung, die sich mit den Veranstaltungen in Demmin überschneiden, wo jedes Jahr Rechte aufmarschieren und es natürlich auch Gegenveranstaltungen gibt). Yannick meint, es gibt einen Unterschied, ob man eine selbstbestimmte Veranstaltung an den Tag legt oder ob eine Abendveranstaltung an dem Tag liegt, die man nicht selbst in der Hand hat. Dinah freut sich, da sie auch am Nordischen Klang beteiligt ist. Sie weist darauf hin, dass die 24h- Vorlesung an dem Tag stattfindet, da parallel auch die Hochschulinformationstage laufen (das wurde vom Rektorat beschlossen). Deswegen fände sie diesen Termin eigentlich sehr gut. Es gibt ein paar Verwirrungen rund um Ricks Namen und dessen richtiger Schreibung in Ticker und Protokoll. Benjamin fragt noch mal nach dem Termin der nächsten Sitzung.
Es wird nach einer Pause verlangt, aber wir sind eigentlich fertig. Das heißt wir haben einen GO-Antrag mit Gegenrede und stimmen ab. Der GO-Antrag wird knapp angenommen, wir machen also kurz vor Schluss noch mal 10 Minuten Pause. Wir sind gespannt, was danach passiert.
Eine Sitzungspause nach dem letzten TOP. Gab es so auch noch nicht.
Wir haben nicht mal Bingo gespielt! Dafür rätseln wir, was hier nach der Pause noch besprochen wird.Ob jetzt noch was Spannendes passiert?
21:04
Die Pause ist um 21.04 vorbei. Wir sind gespannt. Es gibt aber keine Redebeiträge. Erneut nicht. Damit ist die Sitzung um 21.04 geschlossen. lol
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung 6.5 Co-Referat für soziale Aspekte TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung – Die Organisation der 24h-Vorlesung geht weiter und Liliya soll auch weiterhin ihr Geld dafür erhalten. TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung – Es geht um die Regelung von Geschäftsordnungsanträgen, das Hinzufügen eines neuen TOPs u.ä. TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 11 Wahl Kassenprüfer*in TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:16 Uhr. Felix begrüßt alle Anwesenden recht herzlich und wünscht uns ein frohes neues Jahr. Außerdem hat Frederik Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!
TOP 12 neu Wahl eines Mitglieds des Haushaltsausschusses wird ergänzt. Damit wird TOP 12 zu TOP 13. Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden verabschiedet.
Felix gratuliert allen gewählten Gremienmitgliedern und dankt noch einmal explizit der Wahlleitung sowie allen, die überhaupt zur Wahl gegangen sind.
TOP 3 Berichte
Yannick fragt Esther, ob sich die fehlenden Referent*innen wegen ihres Fehlens trotz Anwesenheitspflicht entschuldigt haben. Esther verneint das. Aliya entschuldigt sich wegen fehlenden Bericht und trägt ihn kurz mündlich vor. Jonas möchte von Nikolas wissen, was seedbombs sind. Nikolas gibt eine knappe und sehr anschauliche Erklärung ab. Er erklärt auch, dass sich die AG Ökologie noch mehr mit der AG Nachhaltigkeit verknüpfen möchte. Er teilt weiterhin mit, dass er Kontakt mit Nico Semsrott hatte und dieser prinzipiell gerne nach Greifswald zu Besuch kommen würde – wenn Greifswald nicht zu weit weg wäre. Außerdem weist er darauf hin, dass er die Vakanz noch bis zum Sommer übernehmen wird, danach muss er leider von dem Amt zurücktreten. Er ruft deshalb noch mal deutlich dazu auf, sich für die freien AStA-Referate zu bewerben. Sandra fragt nach, ob er sich bereits nach Nachfolger*innen umgehört hat.
Zum Bericht des StuPa-Präsidiums hat Felix nur eine Kleinigkeit zu ergänzen. Das alte StuPa-Büro wird umgebaut, da kommt eine Teeküche des AStA rein, sie sind also umgezogen (nach oben). Yannick fragt, aus welchem Topf die Gelder für den Küchenbau kommen.Lukas erklärt, dass sie aus der Wohnsitzprämie stammen.
Yannick fragt noch mal nach dem Bericht des AStA-Referenten für Soziales. Esther erklärt, dass der nicht verschickt wurde. Yannick fragt, ob unentschuldigte Referenten kontaktiert und nach dem Grund fürs Fehlen gefragt werden könne. Er würde auch gern sofort einen Bericht haben, was da die Antwort war.
Lukas hat noch etwas zu den Gremienwahlen anzufügen: Die vorläufige Auszählung gab es ja schon letzte Woche, die offizielle Auszählung wird am 22. Januar bekanntgegeben.Er gibt außerdem ein paar Anregungen zu der konstituierenden Sitzung vor der ersten Sitzung der nächsten Legislatur.
Damit sind wir durch mit den Berichten.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Sandra weist auf eine Veranstaltung am 27.01. hin, ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dafür darf man sich sehr gerne anmelden.
Finanzanträge gibt es keine, wir kommen also sofort zu den AStA-Bewerbungen. Es gibt keine eingereichten Bewerbungen, aber eine Initiativbewerbung für 6.4, das Co-Referat für Digitalisierung. Michael möchte gerne mehr machen an der Uni. Er interessiert sich für Computer, studiert zwar Zahnmedizin aber würde gerne etwas im Bereich Digitalisierung machen.
Sandra fragt, ob es abgesehen von dem allgemeinen Interesse an dem Thema auch schon Erfahrungen in dem Bereich gibt. Michael kommt aus Russland, war dort im AStA tätig und konnte dort Erfahrungen sammeln. Frederik möchte wissen, ob es bereits Gespräche mit Esther gab. Michael hat gestern Esther kennengelernt und sich vorgestellt. Sandra fragt, wie lange er schon studiert. Michael ist Ersti. Sandra fragt weiter, ob er glaubt, dass er die Zeit dafür aufbringen kann. Michael ist da optimistisch. Außerdem fragt sie, wie lange er dieses Referat ausführen will, da das Studium ja sehr zeitintensiv ist. Michael sagt, dass er das mit gutem Zeitmanagement schafft. Niclas stellt die selbe Frage nochmal. Jan fragt, ob er Mitglied in Vereinen, Hochschulgruppen etc. ist. Michael weist nochmal auf die Erfahrungen vom AStA hin.
Sandra fragt nach, ob Michael grundsätzlich eher an einem politischen AStA interessiert wäre oder nicht. Er sei politisch neutral. Sandra fragt, was er darunter versteht. Michael erklärt, dass er sich damit noch nicht so viel auseinandergesetzt hat, er war also bisher noch nicht so viel an politischen Themen beteiligt. Michael wird gefragt, warum er sich nur initiativ und nicht vorab per Mail beworben hat. Er wollte erstmal gucken, wie er das zeitlich hinbekommt sich einleben.
Es wird gewählt. Jonas muss leider seinen Wahlzettel vernichten, weil er sein Kreuz falsch gesetzt hat und bekommt einen neuen Zettel. So macht man das nämlich in der Bundesrepublik Deutschland. Michael wird mit 1 Nein-Stimme, 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Esther hat den Antrag schon mehrfach eingebracht und es ist immer noch die gleiche Begründung, wie vorher Die Generalaussprache ist eröffnet, es gibt aber keine Wortbeiträge. Sandra versteht nicht, warum wir hier über die 24h-Vorlesung am 8. Mai reden, wenn die doch nicht stattfindet. Esther verneint – sie findet statt.
Yannick stellt GO-Antrag auf Wiederaufnahme der Generaldebatte. Der StuPa-Präsident singt leise von aus dem Käse fliegenden Löchern.
Laut Esther hat das Justiziariat ihr mitgeteilt, dass das StuPa dazu keine Berechtigung hat und die 24h-Vorlesung deswegen wie geplant am 08.05.2020 stattfindet. Yannick fragt, ob der Beschluss wirklich von Herrn Wehlte angenommen wurde. Esther wird ihn morgen um eine genaue Stellungnahmen bitten. Jetzt kramt das Präsidium den Emailverkehr hervor. Es werden Paragraphen zitiert. Eine Debatte um Rechenschaftspflicht bricht los.
Lukas vergleicht: Das ist so, als wenn der Senat festlegt, wann die Hochschulinformationstage stattfinden. Es gibt eine Trennung zwischen Legislative und Exekutive, und damit einen Handlungsspielraum, in dem der AStA arbeiten kann. Yannick sagt, dass das StuPa trotzdem Weisungen an den AStA geben kann. Er schlägt vor, dass man, falls man dem nicht nachkommen kann oder möchte, auch zurücktreten kann. Er sieht den Beschluss als gefasst an und ist nicht bereit, davon abzurücken, bis Herr Wehlte den Beschluss ablehnt. Sandra führt an, dass das letzte Parlarment auch schon Terminfragen beschlossen hat. Jonas schlägt vor, den Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben und erst mal die Antwort von Herrn Wehlte abzuwarten.
Jonas stellt GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Lukas bittet darum, doch trotzdem wenigstens die zuständige Person für ihre Arbeit auszuzahlen, die sie seit drei Monaten ausübt, bisher ohne Entschädigung. Der GO-Antrag wird angenommen und der Tagespunkt geschlossen.
21:00
TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung Die erste Änderung ist die Streichung der vorgeschrieben Pause alle anderthalb Stunden. Die nächste Änderung ist die Reihenfolge der GO-Anträge, in welcher Reihenfolge sie bei mehreren GO-Anträgen zu behandeln sind. Weiterhin sollen neue Tagesordnungspunkte in der Sitzung nur in Ausnahmefällen zur Tagesordnung hinzugefügt werden dürfen. Felix eröffnet die Generalaussprache und hat sich selbst gleich mal drauf geschrieben. Jan kann’s bezeugen. Er erachtet es nicht als sinnvoll die Pausen zu streichen. Es wurde bisher auch nicht so genau genommen mit den 90 Minuten. Das hat sich immer eher nach Fabians innerer Uhr gerichtet, und die war eigentlich so gestellt, dass davon keine wichtigen Debatten groß unterbrochen wurden. Die Regelung der Reihenfolge der GO-Anträge findet er gut.
Yannick hätte kein Problem mit der Streichung der starren Pausenregel, da es ja kaum einen Unterschied machen würde. Zu Paragraph 11 und dem neuen Absatz mit den neuen TOPs hat er die Anmerkung, dass es für ihn keinen Unterschied macht, wann neue Anträge eingereicht werden können und sieht auch die Bedingungen als sehr schwammig an. Jetzt ist es sowieso schon so, dass darüber abgestimmt wird, ob neue Anträge angenommen werden. Die neue Ordnung der GO-Anträge hält er auch nicht für notwendig. Zwar stimmt er zu, dass man die Anträge nach ihrer Wichtigkeit abhandeln sollte, aber dass man das nach einem so strikten Katalog halten sollte, sieht er als überflüssig an.
Frederik bezieht Stellung. Er würde sich auch gerne weiterhin nach Fabians innerer Uhr richten. Mit der neuen Bestimmung soll allgemein das Szenario ausgeschlossen werden, dass hitzige Debatten entbrennen, ob jetzt Pause gemacht werden müsse oder nicht. Die Pause soll zwar immer noch an oberster Stelle stehen, aber es sollte einfach rechtlichen Streitigkeiten vorgebeugt werden. Vor lauter Enthusiasmus macht er seinen Stift kaputt.
Sandra findet, man sollte unentschuldigten Menschen wohlgesonnen sein, um ihnen nicht die Motivation zu nehmen, sich zu engagieren. Jonas bereitet ein bisschen Bauchschmerzen, dass die Entscheidung über das Hinzufügen eines neuen TOPs nur dem Präsidium obliegt. Zu dem Ding mit der Pause: Es soll niemandem die Pause weggenommen werden, es soll nur nicht mehr so starr sein. Die Liste ist vor allem dafür gedacht, die Entscheidung bei mehreren GO-Anträgen zu vereinfachen. Über die Reihenfolge kann man gerne noch streiten. Die Antragsteller*innen sind der Meinung, dass das nachträgliche Hinzufügen von Punkten sehr schwierig ist und haben versucht, so einen Kompromiss zu finden. Benjamin stimmt dem Ganzen zu. Er möchte aber zu Punkt 4 anmerken, dass bereits im Gespräch war, dass studentische Senator*innen auch Antragsrecht haben. Felix erklärt, dass die Senator*innen bereits Anträge stellen dürfen. Jonas fragt, ob das Rechtsverständnis des Antrags das von den Antragsteller*innen oder von Herr Wehlte ist. Das Trennen von Ausschluss der Öffentlichkeit und Personaldebatte ist sinnvoll, da man nicht immer eine Personaldebatte stattfinden muss, um die Öffentlichkeit auszuschließen. Zu der Rechtsauffassung: Hierfür haben sie sich an anderen Gremiensatzungen orientiert, und gesehen, dass auch dort neue TOPs nur bei Dringlichkeit durchgehen. Sandra findet, dass man dem StuPa mit der neuen Regelung viel Flexibilität nimmt. Den Rest, den sie noch anbringen wollte, hat sie erstmal vergessen, hofft aber, dass es ihr gleich wieder einfällt. Dazu kommt sie aber vielleicht nicht mehr, denn Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Jonas möchte den Punkt mit Ausschluss der Öffentlichkeit noch mehr geregelt haben, da er befürchtet, dass das ansonsten ausgenutzt werden könnte. Frederik geht es in erster Linie darum, den Punkt Ausschluss der Öffentlichkeit von dem Punkt Personaldebatte zu trennen Theo geht auf Sandra ein und findet, dass die Flexibilität nicht eingeschränkt wird. Er erklärt außerdem: Auch die Studierendenschaft hat Ausschüsse, da sind aber oft nicht so viele StuPist*innen anwesend. Das wäre doch mal ein Anreiz. Sandra findet schon, dass die Öffentlichkeit bei Personaldebatten ausgeschlossen werden kann. Sie ist sich nicht mehr ganz sicher, was Theo noch gesagt hatte, auf das sie sich beziehen wollte und die beiden überlegen gemeinsam. Felix läutet wiederholt die Glocke. Die alte GO gilt noch und da steht drin, dass es keine Zwiegespräche geben darf (er sagt leise: “Kasperletheater”).
Tim weist darauf hin, dass TOPs immer noch verschoben werden können. Er sieht aber ein massives Problem darin, wenn TOPs unerwartet auftauchen.
Felix schließt die Generalaussprache. Doch Lukas und Niclas haben GO-Anträge. Lukas weist darauf hin, dass die GO-Änderungen in 2 Lesungen behandelt werden müssen. Felix überlegt, ob die aktuelle GO dann auch gar nicht gültig wäre, die wurde damals nämlich auch “in einem Wisch” behandelt. Damit schließt Felix den TOP und wir haben Pause bis 22 Uhr.
Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung von TOP 7. Er sieht keinen Anlass, das Datum an die Aufwandtsentschädigung zu koppeln. Applaus von Lukas und zustimmendes Klopfen. Niclas sieht darin das Problem, dass diese Aufwantsentschädigung dann bis Mai gezahlt wird, obwohl man ja noch keinen Beschluss hat. Es wird abgestimmt. Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick wurde zugetragen, dass die besagte Person nicht mehr weitermachen würde. Esther: “Ohne Aufwandsentschädigung, ja.” Yannick fragt, ob sie mit Aufwandsentschädigung weitermachen würde. Esther erklärt, dass das noch von der nächsten StuPa-Sitzung abhängen würde, wenn die 24h-Vorlesung noch mal besprochen wird. Benjamin sieht keinen großen Unterscheid darin, ob die 24h-Vorlesung am 8. Mai oder zwei Wochen später stattfindet. Er schlägt eine Bezahlung bis zumindest Januar vor. Fabian fordert ein Ende der Debatte. Er hat keine Lust mehr auf solche Diskussionen. Das läuft am Ende sowieso wieder auf das Gleiche hinaus. Jonas hat zwar Verständnis, argumentiert aber dagegen, da offensichtlich noch sehr viel Gesprächsbedarf besteht.
Lukas möchte, dass wenigsten bis Januar noch Geld gezahlt wird, vor allem da die Person das seit Mitte November macht. Die 80 Euro im Monat bei dem Haushalt unserer Studierendenschaft hält er für “einen Witz”. Sandra merkt an, dass die Person bereits gesagt hat, dass sie aufhören möchte. Lukas und Sandra erheben ihre Stimmen. Es wird hitzig. Felix klingelt. Niclas könnte sich darauf einlassen, dass sie bis Januar bezahlt wird. Er hält es aber für ein “Strohmannargument”, dass behauptet wird, man wolle die Zuständige nicht bezahlen. Lukas argumentiert dagegen, dass das die 3. Sitzung ist, in der der Antrag verschoben wird. Der Präsident klingelt immer wieder. Er weist auch noch mal auf sein alleiniges Recht hin (und das des Stellvertreters), Ordnungsrufe zu erteilen. Lukas sagt, es ist eine Frechheit, das Geld für die getane Arbeit nicht auszuzahlen
Theo stellt den GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste und Anhörung des Finanz-Referenten. Sandra hält dagegen, dass man vorher auch noch die Redner*innenliste abarbeiten kann. Der GO-Antrag wird angenommen und Theo hat das Wort. Er möchte, dass eine Entscheidung getroffen wird – da hängen immerhin auch noch mehr Dinge mit dran. Niclas bekommt das Wort, möchte es aber nicht. Felix erteilt den ersten Ordnungsruf heute, an Yannick.
Marianna schlägt vor, die bereits geleistete Arbeit zu bezahlen; nur weil die 24h-Vorlesung verschoben wird, heißt es nicht, dass sie nicht stattfindet. Theo will noch hinzufügen, dass man auch unabhängig davon, ob die Zuständige zurücktritt oder nicht, darüber reden kann und sollte. Wann sie zurücktritt ist nicht wichtig dafür, dass sie ausgezahlt werden muss. Sandra hat eine “etwas längere Frage”. Sie möchte wissen, warum Liliya überhaupt weiterarbeitet, da Mitte Dezember schon der Beschluss zum Thema gefasst wurde. Sie wirft dem AStA vor, sich über die demokratische Entscheidung des StuPas hinweggesetzt zu haben und will wissen, warum sie nicht gefragt wurde, ob sie weitermachen möchte. Esther wiederholt noch mal, dass man sich bei den Entscheidungen auf die Einschätzung des Justiziariats berufen hat, und laut dem findet die 24h-Vorlesung weiterhin am 08. Mai statt. Felix hält einen kleinen Vortrag über Zwiegespräche und co., da die Stimmung sich wieder etwas aufheizt. Rick möchte das Ganze jetzt mal pädagogisch angehen.
Nehmen wir an, Liliya hat einen Fehler gemacht. Was kann man damit machen? Man kann daraus lernen. Er droppt noch ein paar pädagogische Begriffe. Quintessenz: Der AStA sollte aus den Fehlern lernen.
Frederik ernennt Rick zum Pädagogikbeauftragten des StuPas und fragt Theo, was passiert, wenn man das Geld bis Mai bewilligt, die 24h-Vorlesung aber nicht stattfindet. Er sieht auch nicht das Problem weiter zu zahlen, da die 24h-Vorlesung ja nur verschoben und nicht abgesagt werden sollte. Theo erklärt, dass das auf die Vertragsstruktur ankommt. Marianna ist davon ausgegangen, dass Liliya bis heute gearbeitet hat. ja, das stimmt. Tim betont, dass die bisher geleistete Arbeit ausgezahlt werden sollte. Wie man mit zukünftiger Arbeit verfährt, kann man noch diskutieren. Er kann sich nicht vorstellen, dass es im Sinne der Studierendenschaft ist, Liliya aus politischen oder pesönlichen Gründen nicht zu bezahlen. Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Theo möchte gerne zwei mal reden. Der GO-Antrag ist beschlossen.
Esther möchte anmerken, dass der Fehler nicht von Liliya begangen wurde. Sie macht die Arbeit, für die sie vom AStA beauftragt wurde. Sandra bestätigt, dass sie bezahlt werden soll, es aber um die spätere Auszahlung geht. Sie wird sehr emotional. Das StuPa wurde demokratisch gewählt, von wie vielen Prozent der Studierendenschaft spielt dafür keine Rolle. Das StuPa hat sich demokratisch dafür entschieden, die 24h-Vorlesung zu verschieben, um sich an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Das sollte man jetzt nicht einfach vergessen. Theo möchte zum Anfang der Debatte zurück. Er weist darauf hin, dass Sandra gemeint hätte, dass Liliya mit der Absage des Termins, mit der Arbeit hätte aufhören, dem stimmt er aber nicht zu. Er pflichtet Sandra bei, dass es sich trotz der Wählerzahl um Demokratie handelt, aber man müsse sich hier auch an Gesetze halten. Felix erteilt Sandra einen Ordnungsruf.
Lukas möchte nicht, dass AStA-Mitglieder sich wegen dieser Entscheidung den Vorwurf des Antisemitismus bieten lassen müssen. Er geht auch darauf ein, dass der Auftrag an die 24h-Vorlesung im Allgemeinen und nicht an die 24h-Vorlesung am 08.05. geknüpft ist. Außerdem ist bei Beschluss die Fortführung der Bezahlung nicht in Stein gemeißelt. Jonas kritisiert Lukas, dass Aussagen im Munde umzudrehen nicht der beste Stil sei. Es wird wieder gestritten und Lukas bekommt ebenfalls einen Ordnungsruf. Niclas versteht nicht, warum die Situation so eskaliert und möchte sich lieber auf den Kompromiss konzentrieren.
Fabian möchte das Ende der Bezahlung jetzt erst mal auf Januar festlegen und abwarten, bis sich der Rest geregelt hat. Esther übernimmt das nicht. Yannick erhält seinen zweiten Ordnungsruf. Der ÄA wird angenommen.
Marianna möchte explizit den 28. Januar, das Datum der nächsten Sitzung, als Ende der Auszahlung festlegen. Esther nimmt auch diesen Antrag nicht an. Das Präsidium aber schon. Es wird namentlich über den gesamten Antrag abgestimmt. Der geänderte Antrag wird mit 11 Ja-, 3 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Felix gibt eine persönliche Erklärung ab. Auch Lukas gibt eine persönliche Erklärung ab.
Danach schließt Felix den TOP.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) Das Präsidium erhielt eine Email von Herrn Wehlte, in der er es zur Aufhebung aufrief. Jonas findet nicht, dass der Beschluss aufgehoben werden sollte, auch bei anderer Rechtsauffassung von Herrn Wehlte. Er möchte damit zeigen, dass das StuPa weiterhin hinter der Veranstaltung steht. Frederik versteht nicht, warum jetzt bei diesem Verein dieser Fall auftritt. Theo erklärt, dass der Verein hauptsächlich studentisch getragen sein muss, um gefördert werden zu dürfen. Theo fragt, wer jetzt Veranstalter war. Tim erklärt, dass seinem FSR der Antrag vom AKJ einging. Der FSR ist neben dem AKJ Nebenveranstalter. Dann ist aber irgendwie das SOG und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit reingerutscht, wegen dem Abdruck ihrer Logos auf den Flyern. Dieser waren allerdings nur finanzielle Sponsoren, nicht die Veranstalter. Aufgrund des hochschulpolitischen Mandats sei der FSR außerdem nicht als Veranstalter geeignet. Schlussendlich war der Lehrstuhl von Herrn Lege der Veranstalter.
Sandra merkt an, dass die Veranstaltung sehr gut besucht wurde und das StuPa das deswegen jetzt nicht absprechen sollte. Yannick schließt sich an. Ihm erscheint das von Herrn Wehlte als sehr willkürlich, da auch andere Veranstaltungen genehmigt werden. Niclas und Theo schließen sich den Vorredner*innen an. Theo sieht ein Problem darin, dass der Veranstalter, nicht der Antragstellende Verein ist. Dennis fragt, wie man das Problem jetzt lösen lässt. Theo weiß es nicht. Tim betont, dass Veranstalter und Zahlungsempfänger auseinander gehen. Es gibt ein paar Unstimmigkeiten über Ausschluss der Öffentlichkeit oder nicht. Der GO-Antrag wird aber abgelehnt.
Die mortiz.medien versorgen Felix derweil mit Snacks.
Yannick stellt GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit abschließender Endabstimmung. Felix ruft das Parlarment zur Ordnung: “Materiell scheint ihr alle anwesend zu sein, aber nicht mit dem Kopf!”
Der GO-Antrag wird angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge.
Jan stellt GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt und das Präsidium hat ihre Excel-Tabelle kaputt gemacht.
GO-Antrag: Yannick möchte den TOP Berichte wiedereröffnen. Theo erzählt irgendetwas von Transparenz. Felix übersetzt mal was Theo gesagt hat. Wir sind mit dem TOP fertig.
22:45
Damit sind wir nochmals bei Berichten.
Theo möchte berichten. Er hat Ergänzungen. Die FSR-Finanzen funktionieren einfach nicht. Bei einigen FSRs ist der Haushalt ein riesiges Problem. Es muss eine andere Lösung für die Zukunft gefunden werden, denn so, wie es gerade läuft, kann es nicht weitergehen. Des Weiteren möchte er anmerken, dass das Vorführen von Filmen, nur mit Zustimmung der Urheberrechtsinhaber*innen gestattet ist. Er vermutet, dass die Rechte nicht erworben wurden und das kann teuer werden. Er weist darauf hin, dass die Verantwortlichen damit selbst dafür haften.
Fabian fragt, wie es mit dem neuen FSR Bildungswissenschaften finanziell aussieht. Theo erklärt, dass er ein Konto erstellt hat und die Mittel dafür aus den Fachschaftsgeldern kommen und nicht selbst gedruckt werden. Fabian fragt, ob Theo wieder einige FSRs gesperrt hat. Theo hat niemanden gesperrt, weil er das für wirkungslos und wenn dann für symbolisch hält. Fabian fragt weiterhin, was Theo gegen zu hohe Barkassen macht. Theo antwortet, dass das Geld nicht versichert ist, egal wie viel darin ist. Das Problem ist, dass er nichts machen kann. Bei einigen FSRs weiß er nicht, wo die sitzen oder die haben das Geld dort nicht oder sie legen im Zweifel eine Schwarzkasse an, was Veruntreuung wäre, aber trotzdem auftreten könnte. Es gibt keine wirkliche Lösung.
Fabian fragt nach konkreten Lösungsansätzen. Theo hat schon alles versucht. Aber er freut sich, dass endlich mal Interesse an seiner Arbeit besteht. Leider bringen die Finanzworkshops wenig. Im FSR müssten sich alle Mitglieder etwas mit Finanzen auskennen. Jede*r organisiert etwas anderes, was Geld braucht, und es soll nicht am Ende versehentlich Veruntreuung oder Steuerhinterziehung begangen werden. Auch bei Finanzen schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Sandra ist eigentlich dagegen, dass es so stark autoritär gestaltet wird. Sie hält es nicht unbedingt für realistisch, dass keine Fehler mehr unterlaufen. Sie fragt Theo, ob man die Finanzworkshops nicht verpflichtend machen könnte. Da die FSRs im Laufe ihrer Tätigkeit diese Fähigkeiten erwerben können und sollten, ist es nicht zwingend, dass sie es schon am Anfang erlernen müssen.
Yannick stellt Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas fragt, ob es möglich ist, einen Ausschuss auszurufen, der sich damit auseinandersetzt, Theo befürwortet das. Es gibt keine weitere Fragen an Theo. Esther hat eine Antwort von Liliya bekommen. Sie hat morgen einen Vortrag. Yannick fragt, wieso es nicht möglich war, sich vorher abzumelden. Esther antwortet, dass dies vergessen wurde.
TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche RichtigkeitDa Marcell zurückgetreten ist müssen seine Ämter neu besetzt werden. Nachdem die Überrumplungstaktik von Felix an Niclas nicht funktionierte schlägt er Tim vor.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, den aktuellen TOP zu schließen und den TOP Blutspende vorzuziehen. Danach könne man von ihm aus auch gerne für heute Schluss machen. TOP 10 wird geschlossen und TOP 12 vorgezogen.
TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums Sandra stellt den Antrag vor. Da die aktuelle Situation in der Blutspende katastrophal ist, würde es ein gutes Zeichen setzen, wenn der AStA öffentlich das Blutspenden unterstützen würde. Theo findet das unterstützenswert, aber fragt sich, wie genau so eine Aktion aussehen würde und ob sie finanzielle Mittel beanspruchen würde. Sandra würde es dem AStA überlassen, wie das ausgestaltet wird. Die finanziellen Mittel für diese Aktion sollten auch vom AStA getragen werden.
Felix findet den Antrag auch prinzipiell gut, möchte aber auch noch mal daran erinnern, dass Blutspenden diskriminierende Tendenzen hat, da von vornherein bestimmte Menschengruppen ausgeschlossen werden und auch der Fragebogen Fragen zum Sexualverhalten beinhaltet, die er als diskriminierend erachtet. Rick fragt, ob der AStA schon eine spontane Idee hat. Anna würde sich die Tage noch mal mit Lena zusammensetzen und sich was überlegen. Rick will auch seine persönliche Unterstützung anbieten und auch seine “Connections” zur Verfügung stellen. Man könnte zum Beispiel langfristig auch an Schulen informieren.
Theo meint, dass Flyer vielleicht nicht so sinnvoll wären, die hat die Blutspende jetzt schon zur Genüge. Man könnte ja mal einen “HoPo-Brunch” in der Blutspende veranstalten.Yannick freut sich über jede Person, die zum Blutspenden gehen. Er kann aber auch persönlich einer Bewerbung der Blutspende nicht zustimmen, solange diese weiterhin bestimmte Gruppen ausschließt. Eine Erweiterung der möglichen Blutspender*innen würde auch zu einer erhöhten Teilnahme führen.
Sandra ist noch eine Idee gekommen. Man könnte das zum Studentischen Tag der Gesundheit erweitern und da zum Beispiel auch auf Organspende und andere Thematiken hinweisen, und auch solche Probleme wie die von Felix (und Yannick) genannten weiter thematisieren. Felix (AStA) findet die Idee gut aber sieht das Problem, dass die Krankenkassen sehr wirtschaftlich orientiert handeln würden, wenn sie an die Uni kämen. Anna möchte sich sowieso noch mal mit dem AStA der Uni Rostock zusammensetzen, die haben nämlich auch gerade so einen Tag organisiert.
Felix schließt die Generalaussprache. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen erneut zu TOP 10. Sind aber nicht mehr beschlussfähig.
Morgen findet die Senatssitzung statt und die Wahlergebnisse sind inzwischen auch online. Theo lädt zur Fachschaftskonferenz nächsten Mittwoch, 18 Uhr, ein.
Felix schließt die Sitzung um 23.44 Uhr. Gute Nacht!
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