von webmoritz. | 06.09.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal zur Abwechslung online, über den moodle-Kurs des StuPas.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 6. ordentliche Sitzung und Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket sind alle Berichte gesammelt, die bereits vorab eingegangen sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied für den Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung — Für die akademischen Wahlen wurde durch den Senat die Möglichkeit geschaffen, elektronische Wahlen durchzuführen. Damit das auch für die studentischen Wahlen möglich ist, muss die Wahlordnung der Studierendenschaft entsprechend angepasst werden. Dafür (und für andere notwendige Änderungen) wurden bereits Vorschläge gemacht, die ihr in diesem Dokument nachlesen könnt.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute mal wieder im digitalen Modus – hach, haben wir das vermisst. Wer vergisst heute sein Mikro anzuschalten? Wer äußert sich heute wieder ungefragt im Chat? Bei wem dürfen wir mit Internetproblemen rechnen? Es wird wie immer eine spannende Sitzung!
Um 20:15 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung.
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Gerade sind wir inklusive Stimmenübertragung nur 6 Stupist*innen. Anna hat ihre Stimme an Bennet übertragen, Fabian an Felix und Mels an Niclas. Damit sind wir nicht einmal beschlussfähig. Damit steht nun erstmal die Frage aus, ob wir so weitermachen können. Die Sitzung wird fortgeführt, allerdings können die Protokolle heute so nicht abgestimmt werden. Frieda würde auch ungern noch auf weitere Stupist*innen warten, denn die Prüfungsphase fordert ihre Zeit.
Es gibt soweit keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda noch schlägt vor, den TOP 11 zu streichen, da erst einmal keine weiteren Infos von Sandras Seite aus ans Präsidium gegangen sind. Yannick stößt noch dazu und somit sind wir 7 anwesende Stimmen. Er schlägt vor, den TOP nicht zu streichen, und den Antrag stattdessen einfach nächstmöglich abzustimmen. Wenn scheinbar keine weiteren Änderungswünsche seitens der Antragstellerin bestehen, hat es ja keinen Sinn, den Antrag jede Woche wieder auf die TO zu packen.
Felix fragt nach, wie denn eine Tagesordnung beschlossen werden soll, wenn doch gar keine Beschlussfähigkeit bestünde. Bennet schlägt vor, die Tagesordnung einfach so wie sie vorliegt zu behandeln. Wenn Bedarf besteht, kann die Sitzung auch beendet werden, falls ein entsprechender GO-Antrag das möchte. Er würde es aber besser finden, das jetzt durchzuziehen.
Yannick kam eine Minute später und hat gerade erst festgestellt, dass wir gar nicht beschlussfähig sind. Er sagt, dass eine einmalige Feststellung der Beschlussfähigkeit gebraucht wird. damit hier heute etwas gemacht werden kann. Frieda bedankt sich und ergänzt, dass es aktuell 7 Stimmen inklusive Stimmübertragungen gibt. Vorlesungsfreie Zeit lässt wohl grüßen. Yannick kommentiert das nur mit einem „Uff“ im Chat.
Theo würde es so auslegen, dass laut Satzung das Präsidium die Tagesordnung vorlegt und wir diese so ohne Änderungen durchsprechen können. Dann könnte man zumindest „den ganzen Berichte-Scheiß“ schon mal abarbeiten. Er hat die vage Hoffnung, dass während des Berichtsteils noch ganz viele Menschen kommen.
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt, dass das Präsidium das wegen Prüfungsphase, Praktikum & Co leider nicht geschafft hat, einen Bericht hochzuladen, daher berichtet sie mündlich: Sie haben in der letzten Zeit an verschiedenen Gremiensitzungen teilgenommen, Referent*innengespräche geführt und eben die alltägliche Büroarbeit erledigt. Es gibt keine Nachfragen, sodass es mit den AStA Berichten weitergeht.
Hennis hat soweit keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen dazu.
Bjarne (Politische Bildung) hat sich entschuldigt. Bei Fragen steht er per Mail zur Verfügungen.
Jada (Internationales und Antirassismus) hat auch keine Ergänzungen und bekommt auch keine Nachfragen.
Marcel (Adinistration und GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen. Auch an Marcel werden keine Nachfragen gestellt.
Ebenso sieht es bei Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) aus.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen und ist gerade scheinbar auf der Start- oder Landebahn eines Flughafens unterwegs.
Allerdings hat Felix eine Frage an Bianca wegen der neuen Wahlordnung. Er möchte ihre Einschätzung zu einer Nicht-Annahme der neuen Wahlordnung hören. Dafür hat er sich mit einem „WM“ im Chat gemeldet, unser unter der unendlich langen Prüfungsphase leidendes Gehirn hat das als mit Fußball verknüpft und Irritation erlitten…
Bianca erklärt, dass die erste Konsequenz wäre, dass keine digitalen Wahlen durchgeführt werden könnten, da es ohne die Aufnahme in die Satzung einfach nicht die Grundlage dazu geben würde.
Es ist zwar gerade noch kein Wahlzeitraum von der Uni festgelegt, aber alles, was bereits von der akademischen Seite beschlossen wurde, könnte für die Wahl 2022 nicht für die studentischen übernommen werden.
Auch Theo ist Fußballfan und schickt ein „wm“ in den Chat. Nein Späßchen, hier sein Beitrag: Die Promovierenden der Universität sind nach der alten Satzung noch wahlberechtigt, jedoch nicht mehr nach dem Landeshochschulgesetz. Sind sie dann einfach per Gesetz nicht mehr wahlberechtigt?
Bianca weiß das ehrlicherweise nicht und würde das entsprechend mit dem Justitiariat klären.
Wir machen weiter mit dem nächsten Bericht von Jana (Grafik). Sie hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) ist heute leider nicht da, Fragen müssen also wieder per Mail rausgehen.
Weiter geht es mit Jens (Digitalisierung). Er meldet sich heute aus der Dschungeldusche, zumindest klingt es so. Oder er brät gerade was – die Redaktion ist sich uneinig. Jens hat einen kleinen Beitrag zu der Notwohnraumbörse.
Felix fragt, ob es Einschränkungen gibt bei der Wohnraumbörse, da es ja beispielsweise auch Burschenschaften in Greifswald gibt, welche bei ihrem Mietvertrag auf WG-gesucht.de so nicht erwähnen, was der Mieter zum Mietvertrag kostenfrei dazu erhält (Burschenschaftler, Leute, Burschenschaftler gibt es gratis dazu!).
Jens erklärt, diesmal mit einigen zischenden Schlangen im Hintergrund, dass es darum geht, dass es ja eine Notfall-Wohnraumbörse ist und nicht „WG-gesucht 2“. Es geht also nicht um eine langfristige Wohnungssuche, sondern nur um ein Übergangsangebot.
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Angebote kann prinzipiell erstmal jede*r stellen, jedoch werden Jens und die AG Studiportal die Angebote auf Seriösität prüfen, bevor sie freigeschaltet werden. Unseriöse Angebote werden erst mal hinterfragt.
Als nächstes ist der Bericht von Johannes (Studium und Lehre) dran. Es gibt auch bei ihm keine Fragen.
Auch Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat nichts zu ergänzen und die Anwesenden haben nichts zu fragen.
Nach den AStA-Berichten kommen wir noch zu unserem (nicht ganz fristgerechten, aber dafür umso hübscheren) Bericht. Theo fragt nach, wer die Praktikumszeugnisse ausstellt, da sie bei jeder Redaktion stehen. Annica von den moritz.medien antwortet, dass diese immer von der Geschäftsführung und der Chefredaktion unterschrieben werden.
Bianca von der FSK reicht auch noch ihren Bericht nach.
Damit sind wir durch mit den Berichten und machen mit dem nächsten TOP weiter.
20:36 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt soweit keine Fragen oder Anregungen, aber eine Wortmeldung von Felix. Er versucht es kurz zu machen: Die Uni hat die 50. Professorin berufen, mittlerweile sogar schon 54! Damit hat Greifswald immerhin schon mal mehr als ein Viertel Frauen im Status der Professor*innen. Auf der Seite der Gleichstellungsbeauftragten ist das auch online zu finden. Das habe zwar nichts mit dem StuPa zu tun, aber er findet es dennoch wichtig.
Das war aber auch die einzige Anregung aus der Studierendenschaft. Frieda ist ganz optimistisch und schaut noch mal die Anzahl der Stupist*innenstimmen nach. Immer noch nicht beschlussfähig. Da die Teilnehmendenzahlen sich leider nicht geändert haben, kann die Beschlussfähigkeit weiterhin nicht festgestellt werden.
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20:37 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Wir halten es kurz: Gibt’s nicht.
20:38 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es möchte sich niemand spontan aufstellen. Niclas schreibt in den Chat: „Wir können doch nicht wählen?“, woraufhin Frieda erklärt, dass man vielleicht nicht wählen könne, aber sich ja trotzdem potenzielle Bewerber*innen schon mal vorstellen könnten. Soweit kommt es dann aber gar nicht erst, Zeit für den nächsten TOP!
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Wir können nicht wählen, niemand möchte gewählt werden. Ab zum nächsten TOP.
20:39 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich niemand initiativ bewerben.
20:40 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Anna ist von ihrem Amt zurückgetreten, somit brauchen wir jemand Neues in der Position. Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Felix meldet sich, möchte sich aber nicht bewerben. Er will aber zur Erinnerung noch mal nachfragen, ob es jetzt 2 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen waren. Bianca bestätigt das via Chat. Niclas ist der verbleibende Vertreter.
Felix fragt das kollektive Gedächtnis, wer die zwei Stellvertreter*innen sind. Ach, hätten wir sowas nur auch in Prüfungen… Bianca meldet sich über den Chat: Hennis und sie sind gerade die stellvertretenden Mitglieder.
20:42 Uhr
TOP 10 – studentisches Mitglied Aufsichtsrat des StuWe
Auch hier ist Anna zurückgetreten.
Felix berichtet, dass Hannes D. ihn neulich kontaktiert hat. Hannes war mal im Aufsichtsrat, ist es aber nun auch nicht mehr. Daher fragt Felix, ob jemand weiß, wer denn momentan entsendet ist. Frieda wusste bisher nichts von Hannes‘ Rücktritt. Bennet schließt sich dem ebenso an.
Bennet möchte darauf hinweisen, dass er nicht auf den Chat schauen kann, während er protokolliert – alle dortigen Nachrichten werden dementsprechend nicht ins Protokoll aufgenommen und er bittet daher, von diesen abzusehen. Frieda bemerkt, dass digitale Sitzungen leider immer sowas mit sich bringen.
Theo findet den Beschluss gerade nicht, glaubt aber, dass es Benjamin B. zweites Mitglied war. Felix ergänzt im Chat, dass er den Beschluss gefunden hat, also kommt jetzt die Aufklärung: Zur konstituierenden Sitzung 2020 wurden Benjamin B. und Hannes D. gewählt. Als stellvertretende Mitglieder sind Anna und Theo gewählt worden. Felix fasst als Kollektiv-Gedächtnis-Notiz zusammen, dass ein ordentliches und stellvertretenes Mitglied gewählt werden muss.
Frieda bedankt sich fürs Raussuchen und weist außerdem noch mal darauf hin, dass man bei BBB selbstständig die Hände wieder runter nehmen muss (also quasi so wie im echten Leben).
Schlaura ergänzt, dass sie neulich Kontakt mit Benjamin hatte. Daraus ist zu schließen, dass Benjamin noch regelmäßig zu den Sitzungen des Aufsichtsrates geht.
20:45 Uhr
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralf Weber
Frieda lädt schnell das Dokument hoch und Yannick wiederholt noch mal: Theoretisch kann man jetzt nicht einmal einen GO-Antrag stellen, weil wir ja nicht beschlussfähig sind. Gemäß §9 der GO müsste die Beschlussfähigkeit unter dem Punkt Formalia festgestellt worden werden. Seiner Meinung nach kann der TOP gar nicht behandelt werden und auch ein GO-Antrag ist seiner Meinung nach gar nicht möglich.
Frieda bedankt sich für den Einwurf und gibt Yannick da vollkommen Recht. Somit verlagern wir den Antrag ein weiteres Mal auf die nächste Sitzung.
20:46 Uhr
TOP 12 – SÄA Wahlordnung 1. Lesung
Frieda sagt, dass es hier nur um die 1. Lesung geht und die Wahlordnung trotzdem besprochen werden kann.
Das Kopfhörer-Ich von Bianca wird als Präsentatorin freigeschaltet und wir schauen uns die Wahlordnungen mit einigen Kommentaren und Änderungen an. (Cool. Wenn das im wahren Leben auch so einfach wäre, dass man sich einfach aufteilt, um zwei Mal an einem Ort anwesend zu sein, Wäre fast so praktisch wie Hermines Zeitumkehrer.) Es haben sich zu der hochgeladenen Version 2-3 Dinge geändert.
GO-Antrag von Felix mit Verweis auf die Satzung. Felix hat die Sorge, dass die Lesung eben durch die mangelnde Beschlussfähigkeit nicht als 1. Lesung anerkannt werden kann, auch wenn ihm der Umstand für Bianca sehr Leid tut, die viel Zeit in die Bearbeitung gesteckt hat. Yannick stimmt im Chat zu, dass durch die fehlende Beschlussfähigkeit auch keine 1. Lesung vorgenommen werden kann. Er zieht seine Meldung außerdem erstmal zurück, so schreibt er in den Chat.
Theo riskiert, sich böse Blicke vom Nachbarschreibtisch (aka Bianca, wir hoffen dein Tisch hat keine Augen, Theo) einzufangen, sagt aber dennoch mutig, dass das Thema trotzdem besprochen werden kann. Aber da mehr als die Hälfte fehlt, müsste es so oder so noch mal besprochen werden.
Theo schlägt vor diese Sitzung an der Stelle abzubrechen und das in die kommende Woche zu vertagen. Er findet das eine Frechheit, dass hier so wenig Stupist*innen sind. Wenn man es nicht nötig hält, für die Satzung zu kommen, dann kann man das Studierendenparlament auch auflösen. Er schlägt vor, das lieber zu vertagen, als es am Ende dann drei Mal zu behandeln.
Bianca kann das verstehen, möchte aber vorschlagen, dass Änderungsanträge ihr bis zur nächsten Sitzung zugetragen werden, damit sie diese bereits einpflegen kann. Damit könnten wir dann Zeit sparen.
Felix schließt sich dem Gesagten an, vor allem Theo bei den Worten des Dankes und der Entrüstung. Daher stellt er den GO-Antrag, den Antrag zu schließen und zu schieben.
Frieda antwortet: Da wir mit mangelnder Beschlussfähigkeit nicht einmal GO-Anträge abstimmen können, bleibt Theos Argumentation ein Vorschlag. Sie möchte dementsprechend einfach darum bitten, falls es bereits Änderungsvorschläge gibt, die Bianca zukommen zu lassen, damit sie die vor der nächsten Sitzung schon mal einarbeiten kann.
20:52 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Bianca hat eine Anmerkung – rückgreifend auf TOP 12. Denn nun bleibt die Frage, wie wir die Änderungen pünktlich fertig bekommen sollen, wenn es nicht zu Diskussionen kommen kann, weil zu wenig Leute da sind. Sie erklärt, dass das jetzt auch nur die nötigsten Änderungen gewesen wären, um das noch rechtzeitig hinzubekommen. Es ist zwar gerade keine ausschlaggebende Mehrheit hier, sie würde aber trotzdem die Meinung dieser wenigen Anwesenden hören. Die Wahlordnung enthält auch noch andere Punkte, die überarbeitet werden müssten. Die Frage ist, ob das jetzt ad acta gelegt werden sollte, oder ob man auf eine Beschlussfähigkeit in der nächsten Woche hofft. Damit würde es um die Frage gehen, ob man jetzt erstmal auf Online-Wahlen verzichtet und die Wahlordnung insgesamt überarbeitet, oder eben nicht.
Frieda gibt an die Runde weiter, Yannick beginnt. Yannick fragt sich, ob nächste Woche eine ordentliche Sitzung ist. Ist es. Dann ist aber wiederum die Frage, ob diese dann beschlussfähig sein wird. Sollte die nächste beschlussfähige Sitzung zu spät kommen, damit der Antrag noch in die Wahlordnung für 2022 einfließen kann, würde Yannick sich gegen Online-Wahlen 2022 und für eine große Überarbeitung der Wahlordnung aussprechen.
Er wirft als Beispiel den Punkt zum Verhältniswahlrecht oder Listenwahlen in den Raum, die jedoch in einer größeren, zeitintensiveren Besprechung ebenfalls angesprochen werden können. Yannick hätte sich Onlinewahlen zwar auch gewünscht, hält es aber für vertretbar, dass nochmal weiter die Papier-Wahlen durchgeführt werden. „Es nüscht ja nischts.“
Felix setzt seinen Status auf „Applaus“, das sieht nach Zustimmung aus.
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Theo fände es etwas peinlich, wenn die Studierendenschaft keine Onlinewahlen hinbekommt, wenn auch die Uni es kann. Im Verhältnis zur Universität findet er das ungünstig. Was hier unnötig an Ressourcen verbraucht wird, steht eigentlich in keinem Verhältnis zur Größenordnung der Wahl.
Yannick hat noch eine weitere Anmerkung, da er sich Theo gerne anschließen möchte. Nächste Woche kann die Beschlussfähigkeit ja nochmal versucht werden. Er könnte sich jetzt den Mund fusselig reden, dass die gewählten Mitglieder heute nicht anwesend sind, das soll aber wann anders nochmal besprochen werden.
Bianca möchte sich noch mal bedanken. Sie würde trotzdem die Version mit den kleineren Änderungen für die nächste Sitzung zur Verfügung stellen. Falls es noch Anmerkungen gibt, können die gerne an sie geschickt werden.
Theo hat noch etwas anderes zu Sonstiges. Yay! Er möchte, dass wir alle Werbung für die noch vakanten AStA-Referate machen. Er sagt, dass es ja manchmal auch klappt, wenn man lange genug auf die Leute einredet.
Hennis schließt sich bei dem auf Leute einreden an: Auch für die Bildungsdemo dürfen gerne Freund*innen, Bekannte und alle anderen Menschen motiviert werden. Diese findet am Samstag ab 13 Uhr statt.
Und wenn man die Leute zur Bildungsdemo überzeugt hat, schließt Bianca direkt an, dann ist am Dienstag (14.09.) Podiumsdiskussion, am Mittwoch (15.09.) steht die Senatssitzung und die FSK an.
Außerdem wird noch nach einer Wahlleitung gesucht. Frieda fragt nach weiteren Wortbeiträgen für „Sonstiges“.
Bianca möchte zum Blutspenden animieren, falls man persönlich die Möglichkeit hat. Gerade werden sehr dringend Blutkonserven gebraucht.
Felix bemerkt, dass, wenn einige aufgrund von diskriminierenden Richtlinien nicht Blut spenden dürfen, im Internet nach entsprechenden Petitionen gesucht werden soll, um die Diskussion um das Thema zu entfachen.
Frieda fragt nochmals, ob es noch etwas für Sonstiges gibt und hat sich schon fast gefreut, dass es nicht gibt. Dann kommt Hennis.
Hennis stellt gerade fest, dass 27 Menschen im Online-Raum anwesend sind (ein Drittel davon sind übrigens moritz.menschen, hi!). Das heißt es gibt durchaus Interesse an der StuPa-Sitzung, nur nicht durch die Stupist*innen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge.
Damit schließt Frieda die Sitzung um 21:03 Uhr. Wir hoffen natürlich, dass ihr schon durch mit Prüfungen, Praktika und sonstigen Pflichten seid. So oder so wünschen wir euch eine entspannende Zeit und sehen uns nächste Woche beim Ticker zur ordentlichen Sitzung. Und an alle StuPis: Kommt zur Sitzung!
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von webmoritz. | 16.08.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (6. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 6.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
— 8.1 Aussprache — Aktuell ist der Medienausschuss nur mit 2 von 5 Mitgliedern besetzt, der Vorsitz ist vakant und wird von der stellvertretenden Vorsitzenden übernommen. Der Medienausschuss ist aber wichtig zur Kontrolle und Beratung der Medien (also uns, hallo! :)). Übrigens kann jede*r Studierende Mitglied im Medienausschuss werden, auch wenn ihr sonst nicht in der Hochschulpolitik aktiv seid. Einzige Voraussetzung ist, dass ihr bereit seid, regelmäßig die Medien (kritisch) zu konsumieren. Meldet euch gerne beim StuPa oder kommt auf der Sitzung vorbei, wenn ihr Interesse habt!
— 8.2 Wahl Mitglieder
TOP 9 Verschiebung 13. ordentliche Sitzung — Vom 07.12. auf den 08.12., da für den 07.12. bereits die Winter-Vollversammlung geplant ist.
TOP 10 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 11 Beschluss über gefasste Beschlüsse 6. ordentliche Sitzung
TOP 12 Beanstandung Beschluss 2021-31/46 — Es geht um den angenommenen Beschluss „Klimastreik“ der letzten Vollversammlung, der auf der 4. ordentlichen Sitzung vom StuPa ebenfalls angenommen wurde. Demnach sollten Dozierende angeregt werden, am Freitag ihre Lehre niederzulegen, um Studierenden die Teilnahme an Klimastreiks zu erleichtern. Die Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 7. ordentlichen StuPa-Sitzungen aus dem trocken gebliebenen Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz! Um 20:15 Uhr ist es hier noch ziemlich leer, die Stimme hallt geradezu, wenn man miteinander spricht. Aber dann warten wir halt noch ein bisschen.
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Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet dann endlich die Sitzung. Wir sind jetzt inklusive drei Stimmenübertragungen 9 Teilnehmende. Jan M. hat sein Mandat niedergelegt (Felix flüsternd: „Wer hat sein Mandat niedergelegt?“ Yannick laut durch den Hörsaal schreiend: Jan! Hör doch mal zu!!“), daher sind wir Bennet zufolge beschlussfähig, da die Hälfte der noch verbleibenden 18 StuPist*innen zumindest mit Stimme sind. (Yannick holt sogar noch mal die Paragrafenkeule raus, damit wir uns auch wirklich sicher sein können.)
Von der Tagesordnung wird TOP 11 (Beschluss über die Beschlüsse der 6. Sitzung) gestrichen, das hat sich nämlich geklärt.
Wir stimmen die Tagesordnung ab. Die Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zum Protokoll. Vor der Abstimmung, möchte Theo noch einwerfen, dass er das letzte Protokoll nicht schön findet. Es würde schon mal helfen, wenn man die Sätze ausformuliert. Das ist einfach nicht hilfreich, wenn man da Informationen rausziehen möchte.
Felix hat eine Verständnisfrage: Beim letzten Mal gab es auch eine Diskussion zur Änderung des Protokolls. Felix hat irgendwann nicht mehr durchgesehen und wollte wissen, ob dieses geänderte Protokoll dann so beschlossen wurde. Bennet erwidert, dass es beschlossen wurde.
Johannes kritisiert noch am Protokoll, dass man gerne fragen kann, wie die Leute heißen, über die er da in seinem Berichtsteil so spricht. Wenn da, wie im aktuellen Protokoll, nur drin steht „Sprach mit Herrn punkt-punkt-punkt“, ist das nicht so bombe. Bennet entschuldigt sich und sagt, dass dies natürlich nicht so sein soll. Das Protokoll wird daher geändert und bei der nächsten Sitzung abgestimmt.
20:24 Uhr
TOP 3 — Berichte
Obwohl keine Berichtspflicht für die heutige Sitzung galt, fragt Bennet in die Runde, ob es berichtenswerte Neuigkeiten, Entwicklungen oder Ähnliches gibt.
Felix wirft ein, ob denn nicht eigentlich doch Berichtspflicht herrsche. Immerhin ist es ja die einzige Sitzung im Monat. Bennet hat das aber extra noch mal nachgeguckt: Berichtspflicht gibt es nur bei jeder zweiten Sitzung und zum Anfang des Semesters, nicht einmal im Monat.
20:25 Uhr
TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bennet möchte berichten, dass das Präsidium seit einiger Zeit Referent*innengespräche führt. Aus diesen Gesprächen geht relativ eindeutig hervor, dass sich die Referent*innen wünschen, dass sich das StuPa mehr für ihre Arbeit interessiert. Hauptsächlich sind Nachfragen in den Berichten gewünscht. Bennet regt an, dass das StuPa in den nächsten Sitzungen mehr glänzen könnte.
Felix möchte anmerken, dass Nachfragen gegebenenfalls nicht in ihrer Quantität sondern Qualität zu bewerten sind, woraufhin Bennet bestätigt, dass sie generell selbstverständlich fakultativ sind.
Da es sonst keine weiteren Beiträge gibt, machen wir weiter.
20:27 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor und wir kommen zum nächsten TOP.
20:27 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor. Bennet fragt nach Initiativbewerbungen. Yannick wirft ein, dass man das heute eh nicht abstimmen könnte, da wir zwar die Hälfte der StuPist*innen brauchen, um beschlussfähig zu sein, aber über die Hälfte, um jemanden zu wählen. Das wären also 10 von 18.
Bennet bemerkt, dass er darauf auch noch hingewiesen hatte, wenn sich jetzt jemand hätte bewerben wollen.
Es wird eingeworfen, dass es eine weitere Stimmübertragung gab, wir sind also jetzt wirklich die erforderlichen 10 Stimmen, juchu! Bewerben will sich jetzt aber trotzdem niemand.
Damit schließt Bennet den TOP und wir kommen zum nächsten Punkt.
20:28 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch für dieses Amt gibt es keine Bewerbungen. Also fix weiter in der TO.
immer noch 20:28 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
TOP 8.1 – Aussprache
Luna berichtet aus dem Medienausschuss (MA): Eigentlich gibt es 5 Mitglieder für den Medienausschuss. Aktuell sind es allerdings nur 2, ab Oktober nur noch eins – und das ist Luna. Luna appelliert dafür, dass sich Mitglieder finden, damit sich die Arbeitsfähigkeit erhält. Das macht alles echt Spaß, aber alleine natürlich nicht.
Bennet ergänzt, dass von Seiten des StuPas aktuell kein Mitglied des Medienausschusses ist. (Mels ist kurz verwirrt, weil er sich schändlicherweise nicht mehr daran erinnert, dass wir ihn vorgeschlagen haben — das Mels Melser Gate war wohl nicht erinnerungswürdig genug … 🙁 ) Bennet findet es „blöd“, dass der MA so nicht arbeitsfähig ist.
Mit dieser kleinen Ansprache eröffnet Bennet den
TOP 8.2 – Wahl Mitglieder
Niclas erklärt sich bereit. Yannick schlägt außerdem Felix vor, dieser macht allerdings schnell deutlich, dass er nicht zur Verfügung steht und lehnt dankend ab.
Spontan wählen 8 Stimmen Niclas in den Medienausschuss. Niclas selber hat sich mit seinen beiden Stimmen enthalten.
Damit ist Niclas gewählt und nimmt die Wahl an. Luna heißt ihn herzlich willkommen (wir auch :)).
20:32 Uhr
TOP 9 – Verschiebung der 13. ordentlichen Sitzung
Nach der letzten VV wurde sich darauf geeinigt, dass VV und StuPa nicht mehr am gleichen Tag stattfinden sollen. (Dieser Meinung schließt sich insbesondere das Tickerteam an!) Dementsprechend soll die StuPa-Sitzung vom 07.12. auf den 08.12. verschoben werden.
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt keine Wortmeldung und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag wird einstimmig angenommen und die 13. ordentliche Sitzung ist damit verschoben.
Da wir die TOPs 10 und 11 am Anfang von der heutigen TO gestrichen haben, geht es direkt weiter mit dem Punkt 12.
20:33 Uhr
TOP 12 – Beanstandung des Beschlusses 2021-31/46
Es handelt sich um den Beschluss „Klimastreik“, der bei der VV und danach auch nochmal im StuPa angenommen wurde.
Hennis ergänzt noch aus dem Rektorat, dass man inhaltlich unserer Meinung sei, aber aus formellen Gründen müsste man das beanstanden.
Yannick sagt, dass man seine Meinung dazu ja eigentlich kennt. Er plädiert dafür, den Beschluss aufzuheben – die Universität sollte das sonst selbst in die Wege leiten.
Felix stimmt seinem Vorredner zu. Er merkt außerdem an, dass der nächste Klimastreik außerhalb der Vorlesungszeit liegt. Er würde es dementsprechend nicht schlecht finden, wenn der Beschluss jetzt aufgehoben wird, denn den Lehrbetrieb während der vorlesungsfreien Zeit niederzulegen, wäre in seinen Augen „Kokolores“.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die Abstimmung eröffnet wird, ob der Beschluss aufgehoben werden soll oder nicht.
Diese ergibt, dass alle der Beanstandung des Beschlusses zustimmen.
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20:35 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Felix merkt noch etwas zu der Diskussion um die Berichtspflicht vom Anfang der Sitzung an (also eben, huch ging das schnell), dass die Berichtspflichtigen in der vorlesungsfreien Zeit per Rundschreiben über Tätigkeiten informieren.
Er würde sich über so ein Rundschreiben freuen, möchte das aber niemandem antun.
Außerdem möchte er nachfragen, ob er etwas verwechselt hat oder doch nicht in den Kulturausschuss gewählt wurde, da er den entsprechenden Beschluss nicht finden kann.
Bennett erwidert, dass sich das Präsidium um die Aktualisierung dieses Beschlusses kümmern wird.
Hennis macht schon mal Werbung dafür, dass noch Ordner*innen für die Bildungsdemo gebraucht werden. Es sind 200 Personen angemeldet und dafür bräuchte man etwa 20 Ordner*innen.
Außerdem verkündet er, dass der Beschluss zu Schwangerschaftsabbrüchen durch die Rechtsaufsicht der Uni aufgehoben wurde. Es entfacht eine Diskussion darüber, ob es sich um den gesamten Beschluss handelt oder nur um einen einzelnen Punkt.
Bianca erzählt, dass morgen um 18:15 Uhr im BBB-Raum der FSK die gleichnamige Konferenz stattfindet, zu der alle herzlich eingeladen sind.
Außerdem rät sie dazu, sich langsam auf die Suche einer Wahlleitung zu machen.
Annica (moritz.medien) fragt noch, wie es aktuell um das studentische Prorektorat steht.
Bianca sagt, dass die Satzung dazu in Arbeit ist. Diese geht bald in die Runde, die auch schon dabei war, das Verfahren auszuarbeiten. Das sollte dann bis Oktober hoffentlich fertig sein.
Niclas fragt, ob die Vorlage dieser Satzung auch noch mit dem StuPa besprochen werden kann. Bianca erwidert, dass es um die Aussage geht, dass bis Oktober alles fertig sein soll, bevor es weitergeht. Die StuPist*innen werden die Vorlage auch zu Gesicht bekommen.
Johannes weist darauf hin, dass morgen Abend die zweite Lange Nacht des Lernens stattfinden wird. Für alle, die in der HA-Zeit oder Prüfungszeit die Dunkelheit nutzen möchten, stehen die Türen der Bibliothek bis spät in die Nacht offen.
Bennet wird von Felix noch einmal viel Glück für seine Prüfung gewünscht – von uns natürlich auch!
Bennet erklärt, dass Bianca gerade an der Wahlordnung der Studierendenschaft arbeitet – eine recht umfangreiche Aufgabe.
Es könnte sein, dass wir für Anfang September (ggf. 07.09.) eine Sondersitzung einberufen müssen.
Yannick fordert, dass diese mindestens eine Woche vorher rumgeschickt werden sollte. Dem stimmt Bianca zu.
Felix schlägt den Gedanken vor, darüber nachzudenken, die Sitzung digital stattfinden zu lassen, da sich das noch im vorlesungsfreien Zeitraum befinden würde.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Bennett schließt die Sitzung um 20:43 Uhr und wünscht uns viel Spaß bei unseren Hausarbeiten.
Wir wünschen euch noch eine nicht ganz so nervenaufreibende Prüfungszeit, denkt an die Pausen! Macht es gut und bis zum nächsten Mal <3.
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von webmoritz. | 20.07.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (5. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket findet ihr jetzt schon alle im Vorhinein eingegangenen Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 6.1 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit — Die zwei vorab eingegangenen Bewerbungen von Lukas und Jana findet ihr auf Seiten 3 und 4 des Drucksachenpakets.
— 6.2 Referent*in für Grafikdesign — Die vorab eingegangenen Bewerbung von Lena Ina findet ihr auf Seite 5 des Drucksachenpakets.
— 6.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.4 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.5 Referent*in für Internationales und Antirassismus — Die vorab eingegangene Bewerbung von Jada Jaden findet ihr auf Seite 6 des Drucksachenpakets.
— 6.6 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Mitglied Kulturausschuss
TOP 10 Termin VV Wintersemester 2021/22 — Der Termin soll auf den 07.12.2021 gelegt werden. Außerdem soll die Vollversammlung wieder in digitaler Form stattfinden.
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Hier geht’s zum gesamten Antragstext.
TOP 12 Aufwandsentschädigung Wahlleitung — Niclas und Yannick sollen für ihre Arbeit als Wahlleitung der Wiederholungswahlen jeweils mit 100 Euro entlohnt werden.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 6. ordentlichen StuPa-Sitzung! Schön, dass ihr auch heute wieder mit dabei seid und uns bei unserem Spaß im StuPa-Planschbecken unterstützt. Heute bei uns mit dabei: die kleinen Wasserenten Svenja, Tom, Lilli, Laura, Annica und Julia.
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Heute stehen unter anderem wieder AStA-Wahlen auf dem Programm, wir dürfen also wieder rennen … oder hoppeln … oder watscheln …
Bennet eröffnet die Sitzung um 20:18 Uhr.
Mit 10 anwesenden StuPist*innen, inklusive 4 Stimmübertragungen, sind wir beschlussfähig, ist ja immerhin noch eine Stimme über Mehrheit.
Zunächst einmal kommen wir zur Abstimmung des letzten Protokolls. Es wird einstimmig angenommen.
Und so wasserrutschen wir auch schon zum nächsten TOP.
20:20 Uhr
TOP 3 Berichte
Es gibt keine Fragen oder Ergänzungen zum Bericht des Präsidiums.
Die Fachschaftskonferenz hat auch keine weiteren Anmerkungen zu ihrem Bericht.
Bei den moritz.medien gibt ebenfalls weder Fragen noch Anmerkungen.
Hennis als AStA-Vorsitzender hat ebenfalls nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen.
Bjarne (Referat Politische Bildung und Antifaschismus) möchte etwas korrigieren: Es gibt am 14.09. um 18 Uhr eine konkurrierende Veranstaltung. Daher wird die Podiumsdiskussion zur LTW am gleichen Tag, jedoch um 13 Uhr stattfinden.
Johannes (Referat Studium und Lehre) hat einen Antrag wegen der Bib-Öffnungszeiten gestellt. Dort wartet er noch auf eine Antwort. Er hat ebenfalls bereits einen Termin für das Gespräch.
Marcel hat zu seinem Bericht nichts zu ergänzen.
Gleiches bei Jens, und Fragen gibt es an ihn auch keine.
Bianca hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Fragen gibt es ebenfalls nicht.
Aliya hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen. Sie hat nicht besonders viel geschrieben, da sie das meiste schon in der letzten Woche berichtet hat.
Christiane hat sich entschuldigt, falls es also Fragen zum Bericht gibt, dann können diese per Mail gestellt werden.
Lena Ina verspätet sich leider etwas und Fragen können gestellt werden, wenn sie wieder da ist.
Theo konnte aus gesundheitlichen Gründen seinen Bericht nicht fertigstellen. Es ist aber immer die gleiche Arbeit, wie in den vorherigen Wochen. Fragen beantwortet er natürlich immer gern, die gibt es aber nicht.
20:24 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bianca fragt nach den Anwesenheits- und Abstimmungslisten der ersten Sitzungen. Bennet antwortet, dass das im Bericht festgehalten wurde.
Hennis hat eine Anregung: Der Familienservice stellt für Angehörige der Uni, die ein Kind bekommen, ein Paket zusammen. Das soll jetzt neu strukturiert werden und daher sind sie zur Zeit auf der Suche nach kreativen Ideen. Falls also jemand Lust hat, da freiwillig mitzuwirken, kann man sich bei ihm melden.
Theo fragt, ob die Grafikreferentin noch im Amt ist, da wir sie noch bezahlen. Hennis berichtet, dass sie mehrfach gemeint hätte, dass sie nicht mehr im AStA aktiv sein möchte. Er hatte ihr mehrmals gesagt, sie müsse das auch so ans StuPa weitergeben.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
20:26 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor.
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20:27 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Niclas meldet sich und merkt an, dass eine weitere Stimmübertragung eingegangen ist. Wir liegen jetzt also bei 11 Stimmen.
Für das erste Referat (Öffentlichkeitsarbeit) liegen gleich 2 Bewerbungen vor: Lukas und Jana möchten sich auf das Referat bewerben.
Jana ist 22 Jahre alt und studiert KoWi und PoWi, im 8. und 6. Semester. Sie hat sich beworben, weil sie durch ein persönliches Gespräch auf das Referat aufmerksam geworden ist. Wie sie in ihrer Bewerbung geschrieben hat, geht es ihr vor allem um den Ausbau und die Führung der sozialen Medien der Studierendenschaft. Sie findet, dass das unglaublich wichtig ist, da man so am schnellsten an alle Studis aller Fachrichtungen rankommt. Man kann über Social Media Veranstaltungen und wichtige Informationen bekanntgeben.
Es gibt erst mal keine weiteren Fragen aus dem Plenum.
Lukas studiert ebenfalls PoWi und KoWi, aber im 4. Semester. Er hat sich beworben, weil er Erfahrungen in dem Bereich sammeln möchte, in dem er später auch arbeiten wird. Ihm wäre für die AStA-Arbeit ein interner Austausch sehr wichtig, aber auch drei weitere Punkte liegen ihm am Herzen: Zum einen, dass man Erstis gut erreicht und auf sie zugeht, gerade in Zeiten des digitalen Semesters. Zweitens, einen Informationsaustausch zwischen den Studis zu schaffen und näher an diese ranzukommen. Drittens sollen hochschulpolitische Inhalte an die Studierenden weitergegeben werden.
Felix hat eine Frage an Lukas, da dieser im Bewerbungsbogen ausgespart hat, ob er Mitglied einer Partei ist.
Lukas sagt, dass er das ausgelassen hat, weil er noch unentschlossen ist, ob er einer Gruppe beitreten möchte und aktuell in keiner Mitglied ist.
Sandra fragt beide, ob sie sich im Zweifel auch auf ein anderes Amt bewerben würden.
Jana antwortet, dass sie sich spezifisch auf dieses Amt beworben hat, aber an sich auch Grafikdesignerfahrungen hat und was das Künstlerische angeht, ist sie auch nicht ganz unbegabt. Öffentlichkeitsarbeit würde sie aber schon mehr interessieren.
Lukas geht es sehr ähnlich. Er kennt sich als Fotograf gut mit Grafikprogrammen aus. Er möchte aber vor allem Neues ausprobieren und dazulernen.
Bennet weist kurz darauf hin, dass er das Rederecht an die Teilenehmenden vergibt.
Felix hat Angst, etwas falsch gemacht zu haben, aber das passt schon so. Er fragt außerdem, ob die beiden Bewerber*innen vorhaben, alle aktuellen Kanäle der Studierendenschaft zu erhalten, zu verändern oder abzuschaffen. Vielleicht könnte man auch LinkedIn mehr nutzen.
Jana sagt, dass die wichtigste Plattform für sie Instagram ist. Dort informieren sich wahrscheinlich die meisten Studis. Aber auch Facebook ist ihrer Auffassung nach immer noch aktuell. Mit den anderen Plattformen kennt sie sich nicht so aus. TikTok, denkt sie aber, ist wahrscheinlich die falsche Plattform.
Lukas möchte sich sehr stark mit dem AStA-Vorsitz abstimmen. Er fände LinkedIn auch sehr spannend. Instagram ist aber auch in seinen Augen die Hauptplattform mit seinen verschiedenen interaktiven Tools.
Bennet sagt, dass Niclas darauf hingewiesen hat, dass es gerade 13 anwesende StuPa-Stimmen sind.
Eine weitere Frage an die beiden ist noch, ob sie vorhaben, stärkeren Fokus auf das Studierendenportal als Informationsplattform zu legen.
Jana findet das auf jeden Fall wichtig. Sie denkt, dass man alleine nicht so viel erreichen kann wie zusammen.
Lukas sagt, dass da ja schon viel für gemacht wird. Er ist dafür, die Möglichkeiten weiter auszubauen und zu bewerben.
Bennet sagt, dass es sehr schwer ist, die Leute zu verstehen, wenn hier im zentralen Block so gebrabbelt wird. Das können wir bestätigen (Haltet mal alle den Sabbel bidde!).
An die beiden Bewerber*innen gibt es jetzt keine weiteren Fragen mehr.
Daher kommen wir direkt zum ersten Wahlgang des Abends.
Während die moritz.wahl.quietscheenten Stimmzettel verteilen, trifft Lena Ina ein und hat direkt etwas zu ihrem Bericht zu ergänzen (so eine vorbildliche Ente): Sie hat einen Sticker für Giphy erstellt, den die moritz.medien benutzen könnten. Das möchte sie aber gerne noch mal direkt mit uns besprechen.
Niclas hat außerdem noch eine Nachfrage. Es kommt nicht ganz bei uns an, aber wir glauben, dass es um die Bewerbung für studentische Angelegenheiten über die Social Media Kanäle geht. Das wäre schon seit 2 Monaten im Gespräch. Lena Ina meint, dass der ihr letzte bekannte Stand wäre, dass das nicht über StuPa-Kanäle ginge und daher weiter über Kanäle des AStAs erfolgt.
Jetzt wird das erste Wahlergebnis verkündet: Bei 13 abgegebenen und gültigen Stimmen, sind 9 für Lukas und 4 für Jana eingegangen. Daher kommen wir zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Lukas zur Wahl steht.
Nach etwa einer Minute (wir werden immer schneller, langsam gewöhnt man sich wieder an die Sitzungen, sorry, Badeveranstaltungen in Präsenz) verkündet Bennet das Ergebnis des zweiten Wahlgangs: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Lukas ist somit ins das Amt für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Er nimmt die Wahl auch an und wird mit Klopfen aus dem Saal beglückwünscht.
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20:44 Uhr
6.2 – Referent*in für Grafikdesign
Es liegt eine Bewerbung von Lena Ina vor.
Jana, die sich eben schon für das Öffentlichkeitsarbeits-Amt beworben hatte (und ja bereits angeteasert hat, dass sie auch mit Grafikdesign schon Erfahrung hat), bewirbt sich etwas zögerlich, aber auf Ermutigung anderer Anwesenden hin, initiativ. Wie sie eben schon erklärt hat, hat sie schon eine gewisse Erfahrung mit diversen Grafikprogrammen. Ursprünglich wollte sie sich für ein Amt entscheiden und hat dort das Öffentlichkeitsarbeits-Referat gewählt, sieht jetzt jedoch eine Chance darin, auch für einen anderen sie interessierenden Bereich eine Initiativwerbung zu äußern. Man soll ja auch mit den anderen Referaten zusammenarbeiten.
Es gibt keine weiteren Initiativbewerbungen.
Also stellt sich noch Lena Ina vor. Sie hatte sich schon bei der letzten Sitzung beworben und tut jetzt noch einmal formell. Sie hatte vorher das Amt für Öffentlichkeitsarbeit inne. Sie musste die letzten 2 Monate auch das Amt für Grafikdesign mitübernehmen. Das hat ihr sehr viel Freude bereitet. Bei Photoshop hat sie sich beispielsweise inzwischen schon eingearbeitet, aber auch bei Adobe Illustrator und Animator ist sie dabei. Sie hat auch schon einige Posts erstellt, zum Beispiel den Post für die Kleidertauschparty. Sie studiert Anglistik und KoWi im 2. Semester. Ein Projekt, das sie gerne realisieren würde, ist die Erstellung von Instagram-GIFs und Stickern für zum Beispiel den AStA oder auch die moritz.medien. (Da sind wir schon gespannt hihi.) Damit kann man die Reichweite ausweiten und die Storys bekommen ein bisschen mehr Persönlichkeit.
Es gibt eine Frage, ob es schon Erfahrungen im Website-Design gibt.
Lena Ina verneint das.
Jana hat bereits die Website und auch eine Karte für eine Bar erstellt.
Theo fragt nach der Erfahrung mit dem Erstellen von Formularen, da die Formulare „alt und scheiße sind, Entschuldigung“. Hat also jemand vielleicht Erfahrung mit Adobe und kann damit „coole“ Formulare machen?
Bennet stellt die Frage in den Raum, ob Formulare überhaupt cool sein können.
Jana kann sich auf jeden Fall vorstellen, dass das möglich ist; Erfahrungen hat sie allerdings noch nicht.
Lena Ina kann sich auch vorstellen, dass das relativ einfach umsetzbar wäre, aber hat ebenfalls keine Erfahrung.
Felix fragt Lena, ob sie in einer Vereinigung, Hochschulgruppe, Partei etc. Mitglied ist.
Lena verneint seine Frage.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen und wir kommen zum Wahlgang.
Svenja und Annica von den moritz.quietsche.medien flitzen also erneut durch die Gänge, verteilen Wahlzettel und sammeln sie anschließend mit der Quakurne wieder ein.
Der erste Wahlgang endet mit 11 Stimmen für Jana, 2 Stimmen für Lena Ina und eine Enthaltung.
Damit ist Jana in das Amt gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
20:55 Uhr
6.3 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
Es liegen weder Bewerbungen noch Initiativbewerbungen vor.
immer noch 20:55 Uhr
6.4 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Auch hier gibt es keine Bewerbungen. Wahrscheinlich stolpern wir irgendwann über die Tasten, wenn es doch mal eine für die Finanzreferate gibt und wir schon das „keine“ angefangen haben zu schreiben. (Ansonsten sind wir aber eine höchst optimistische Truppe, wirklich!)
Überraschuuung: immer noch 20:55 Uhr
6.5 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Jada Jaden. Ohne Initiativbewerbungen starten wir also gleich in die Vorstellung.
Jada studiert im 4. Semester PoWi und im 2. KoWi. Er hat sich für das Amt beworben, weil er es zunächst einmal extrem wichtig findet, dass das besetzt ist. Er glaubt außerdem, dass er als Student, der selbst erst 2 Jahre in Deutschland wohnt, gut die Erfahrungen anderer Studierender nachvollziehen und in das Referat einbringen kann. Außerdem ist er Student of Colour und hat in Greifswald auch schon rassistische Erfahrungen gemacht, auch da könnte er also aus seinem persönlichen Hintergrund heraus Studierenden beratend zur Seite stehen. Konkrete Projekte hat er noch nicht vor, da er sich erstmal einarbeiten und dabei schauen möchte, was realistisch umsetzbar. Er kann sich aber vorstellen, dass sich die Universität bewusster gegen rassistische Taten äußern könnte. Weiterhin könnte man an Diversity-Projects arbeiten, die Diversität und die Inklusion fördern und Aufklärungsarbeit machen. Aufklärungsarbeit findet er im Allgemeinen sehr wichtig, da es ihm häufig auffällt, dass Studis, die „woke“ sind, auch rassistische Kommentare ablassen, da müsste noch viel Aufklärungsarbeit getan werden.
Weil schon häufiger die Frage gestellt wurde, möchte er direkt erklären, dass er im GreiMUN aktiv ist.
Felix fragt, ob Jada auch eine Zusammenarbeit mit dem International Office oder der Antidiskriminierungsstelle der Uni plant.
Jada möchte das selbstverständlich beibehalten. Er findet es sehr wichtig, da genau diese Stellen für Diversität an der Uni verantwortlich sind. Außerdem bieten sie Möglichkeiten, mit internationalen Studierenden in Kontakt zu treten und an der Inklusivität zu arbeiten.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen und wir hüppeln (bzw. sprungbrettspringen) zur Wahl.
Die Verkündung des Wahlergebnisses einige Minuten später ergibt stolze 13 Ja-Stimmen von 13 gültigen Stimmen. Jada ist somit einstimmig in das Referat für Internationales und Antirassismus gewählt. Woohoo!
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21:03 Uhr
6.6 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Hier liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch keine Initiativbewerbung.
21:03 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Gleiches hier: Es gibt weder Bewerbung noch Initiativbewerbung. Keine Kasseninteressierten unter den Anwesenden …
21:04 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Esther ist zurückgetreten und auch Johannes ist durch sein inzwischen gewähltes AStA-Referat ausgeschieden. Das bedeutet, ein neues Mitglied muss gewählt werden, da Esther die gewählte Kandidatin des StuPa war (Johannes wiederum wurde von der FSK vorgeschlagen). Leider möchte uns niemand im Medienausschuss auf die Finger schauen (sind wir so einschüchternd?) und wir gehen weiter in der Tagesordnung.
TOP 9 – Wahl Mitglied Kulturausschuss
Auch hier ist Esther zurückgetreten und ein neues stellvertretendes Mitglied muss gewählt werden. Niclas schlägt Felix vor, der sich voller Begeisterung (!!!) breitschlagen lässt.
Felix fragt, wer denn das Hauptmitglied ist und guckt Theo an, allerdings ist es Niclas. Darauf ein „höhöhö“ aus der Runde und entsetzter Ausruf von Felix: „OH Gott“. Aber er stellt sich trotzdem weiterhin zur Wahl.
Zu dieser kommen wir auch gleich, immerhin offen mit Stimmkarte und wir müssen nicht nochmal ins Kalte Wasser die Treppe runter springen. Felix wird mit 3 Enthaltungen und 10 Ja-Stimmen als stellvertretendes Kulturausschuss-Mitglied gewählt. Mit einem mürrischen „Vielen Dank“ von Felix kommen wir zum nächsten TOP.
21:07 Uhr
TOP 10 – Termin VV Wintersemester 2021/22
Bianca stellt den Antrag vor. Der aktuelle Plan sieht den 07.12.2021 als Termin vor, also ca. zwei Wochen vor der Weihnachtspause. Sie würde es ungerne in der Woche danach machen, da einige Studierende da schon erfahrungsgemäß im Urlaubsmodus sind. Bisher kann man die pandemische Lage allerdings noch nicht abschätzen, deswegen wird das Ganze wieder digital stattfinden.
Es kommt die Frage auf, ob man die Veranstaltung zur Not spontan auf Präsenz umsatteln könnte. Bianca antwortet, dass es tendenziell bestimmt möglich ist. Sie hält das allerdings für keine gute Idee, da viele Leute über Weihnachten wahrscheinlich ihre Familie sehen möchten. Außerdem könnte es auch sein, dass die Uni das angesichts der Hygieneregeln nicht so gut findet. Deswegen möchte sie das eigentlich jetzt schon ausschließen.
Theo fragt, ob bei einer digitalen Planung das Rechenzentrum denn überhaupt schon wieder „on fire“ wäre. Darauf ein hihihi aus der Runde.
Bianca setzt zur Antwort an, entschuldigt sich aber ob des noch nicht erteilten Rederechts (Bennet meint, er hat sich sowieso schon damit abgefunden, hier immer übergangen zu werden … sorry, Bennet!). Sobald das Datum feststeht wird sich Bianca wieder mit dem Rechenzentrum austauschen.
Hennis sagt noch zum Präsenz-Plan, dass er glaubt, dass die online-VV sowieso das Format der Zukunft ist. Bei der ersten (ausgefallenen) VV waren die Zahlen großartig, so wie es in Präsenz nie vorkommen würde.
Es gibt keine weiteren Debattenbeiträge.
Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung.
Einstimmig wird der Termin der Wintersemester-VV am 07.12. (remember the date!) angenommen.
21:11 Uhr (passend zum TOP 11, schon wieder some magic vibes heute)
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
Sandra bringt den Antrag ein. Sie hat es aufgrund ihrer Impfung leider nicht mehr geschafft ein Dossier zu erstellen.
Sie fragt, ob die anderen den Antrag gelesen haben — es wird genickt. Es geht darum, dass Prof. Dr. Ralph Weber seine Direktkandidatur zur Landtagswahl der AfD verloren hat, weswegen damit zu rechnen ist, dass er zurück an den Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Medizinrecht, Arbeitsrecht und Rechtsgeschichte kehren möchte.
Durch die vielen Vorfälle, die es mit ihm gab, ist er hier schon bekannt. Er hat zum Beispiel offen Kleidung von Thor Steinar, einer unter Neo-Nazis bekannten Marke, während seiner Tätigkeit in Unigebäuden getragen oder Studentinnen gesagt, sie wären an der Uni verkehrt. Auch Studierende mit Kopftuch haben feindliche Bemerkungen von ihm bekommen.
Sandra war vor zwei Jahren bei einer Veranstaltung, wo es um Rechtsextreme und ihre Netzwerke an Unis ging. Dort wurde deutlich, dass es zwischen ihm und anderen rechten Professor*innen einen deutlichen Unterschied gibt, weil er um einiges extremer ist, während z.B. Bernd Lucke (Uni Hamburg) eher dem wirtschaftsliberalen/ rechtskonservativen AfD-Flügel zuzuordnen ist.
Sie findet es wichtig, dass sich die Studierendenschaft dazu positioniert und es besser finden würde, wenn er hier nicht mehr unterrichten darf. Vor allem als Jurist sollte man auf dem Grund der freien demokratischen Grundordnung stehen, was er offensichtlich nicht tut.
Das Dossier ist aus den genannten gesundheitlichen Gründen noch in der Mache und wird dann nachgereicht. Einmal googlen reicht aber auch, um einen Eindruck von Prof. Weber zu bekommen.
Niclas findet die Schlagrichtung des Antrags sehr gut. Er hätte zwei Sachen anzumerken. Zum einen eine formale Angelegenheit: Er schlägt vor, den letzten Satz zum Antrag umzuformulieren und das dann zu beschließen. Der Rest des Antrags ist eher Begründung. Zum anderen möchte er Hennis fragen, ob es in der Dienstberatung oder seitens der Hochschulleitung generell bereits eine Äußerung in die Richtung dieses Themas gab.
Hennis sagt, dass das natürlich schon Thema ist angesichts der dazu gelesenen Schlagzeilen. Er hat das Rektorat auch schon angesprochen aber er kann dazu noch keinen näheren Informationen geben.
Felix hat eine Ansicht zum Antrag wie Niclas, aber eine gegensätzliche Meinung zu der Formalie: Er möchte den ganzen Text im Antrag lassen, da die Begründung nicht mit veröffentlicht wird, und das alle schon relevante Punkte sind. Er fragt sich aber, was das entsprechende Verfahren ist, was hier eingeleitet werden müsste. So ein Beamtenverhältnis ist nach seinem Wissen relativ schwer aufzuheben. Manch eine*r mag sich erinnern, das hat ja damals bei Wolfgang Weiß aus der Geologie am Ende geklappt, aber Felix vermutet, dass das daran lag, dass er Privatdozent war.
Felix würde außerdem einige Passagen des Antrags gerne noch genauer ausformulieren. Auch dass Prof. Weber bereits im Verfassungsschutzbericht als aufgeführt wurde, scheint ja anscheinend noch nicht genug zu bedeuten. Er ist also dafür, den Antrag erst zu konkretisieren und nächste Sitzung zu beschließen.
Sandra antwortet, dass sie keine Juristin ist und deswegen nicht genau sagen kann, was gemacht werden kann. Sie hat auch schon mit einem Senatsmitglied darüber gesprochen. Wenn der Dozent in den Vorlesungen nicht verfassungsfeinlich gehandelt hat, kann man ihn nicht so einfach aus seiner Position als Professor zu entheben. Es gibt allerdings auch solche Fälle, daher wäre es gut, wenn unter den Bekannten und Mitstudierenden einmal rumgefragt wird, ob sich Leute trauen würden, da was zu zu sagen.
Niclas findet den Hinweis von Felix ganz gut. Es würde sich auch in seinen Augen anbieten, den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Vielleicht kriegt man bis dahin ja schon neue Infos. Bis zu den Wahlen passiert sowieso erstmal nichts. Er hätte schon gerne geklärt, was das für ein potenzielles Verfahren wäre, dann wäre das alles auch handfester.
Hennis findet das Verfahren ganz gut. Aus Neugier möchte er wissen, was Sandra mit der Hochschulverwaltung meint, die im Antragstext mit der Beschädigung des Vertrauensverhältnisses genannt wird.
Sandra weist darauf hin, dass die Uni zwar nach außen hin Aussagen trifft, dass solches Verhalten nicht geduldet wird, jedoch dann keine Handlung folgt. Als Studi hofft man, wenn man Anfeindungen erfährt, auf Unterstützung von Seiten des Justitiariats. Durch das mangelnde Vertrauen, traut man der Uni solche Angelegenheiten vielleicht nicht mehr an.
Es redet jemand, aber da alle ihre Masken aufhaben, sehen wir nicht, bei welcher Person tiefer Stimme sich der Mund bewegt. (Äh aber was war die Frage? Jetzt war ich auf der Suche.) Person tiefer Stimme möchte Wissen, ob Prof. Schlinker, welcher den zuvor von Prof. Weber bekleideten Lehrstuhl jetzt führt, denn schon bekannt gegeben hätte, ob er weiter in dem Amt bleiben würde.
Lea findet es gut, dass die Studierendenschaft auch Druck macht. Es gibt allerdings bereits Ansätze, beispielsweise im Arbeitskreis kritischer Jurist*innen, wie man Prof. Ralph Weber am besten aus der Lehre rausbekommt. Er lässt sich schlecht entlassen, aber man könnte ihm unwichtige Lehrveranstaltungen übertragen. Vielleicht könnte man sich auch nochmal mit ein paar Lehrstühlen aus der Jura vernetzen, die wollen das alle nämlich auch nicht. Außerdem weist sie auf die negative Außenwirkung für die Uni hin, diese ist allerdings schon im Antragstext.
Theo spielt auf das Alter von Herrn Weber an, aber laut Niclas reicht das noch nicht.
Eine weitere Frage richtet sich an die anwesenden studentischen Senator*innen: Gab es diese Debatte bereits im Senat? Vielleicht könnte man diese Sache gemeinsam angehen.
Bianca antwortet, dass es bis jetzt in ihrer Zeit im Senat kein Thema war, was aber auch daran liegen kann, dass Prof. Weber ja bislang noch im Landtag tätig war. Letzte Legislatur und bis jetzt hat es keine Rolle gespielt. Aber wie sagt man so schön, „was noch nicht ist, kann ja noch werden.“
Sandra merkt an, dass es diese Debatten bereits gab, als Weber in den Landtag gekommen ist. Interessant wäre also, was ihn verfassungsfeindlich macht. Im Landtag stellt er z.B. gezielt rassistische Nachfragen danach, so zum Bespiel wenn es um Seuchen in MV geht, wie viele Übertragungen davon von „nicht-deutschen“ Menschen „eingeschleppt“ wurden mit der Anmerkung „Bitte auflisten nach Nationalität“.
In dem Bericht, den Felix vorhin erwähnt hat, wird er als Paradebeispiel für die „hardcore-rechtsnationalistischen-rechts-außen“ Mitglieder genannt, die die AfD rechts machen. Er scheint auch thematisch am Höcke-Flügel der AfD zu hängen.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Vertagung des TOPs, um ihn dann auf der nächsten Sitzung zu beschließen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
21:27 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung Wahlleitung
Bennet bringt den Antrag ein. Die Wahlleitung soll wie üblich eine Aufwandsentschädigung in der bekannten Höhe bekommen.
Bennet eröffnet die Debatte, es gibt aber keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge.
Da es um money, money, money (wir hoffen, ihr habt das alle im Kopf gesungen!) geht, stimmen wir namentlich ab. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen ist der Antrag angenommen.
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21:29 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Felix wollte schon bei Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft sprechen, hat aber nicht so schnell reagieren können. Das StuPa hat am 08.12.2020 einen Beschluss befasst, der sich mit der Verbesserung der Arbeitsbedingungen von SHKs beschäftigt. Das AStA-Referat für soziale Aspekte soll eine Informationsveranstaltung zum Thema Studium und Arbeit veranstalten. Er wollte mal den AStA fragen oder erinnern, wie es darum steht.
Hennis erklärt, dass Jannis gerade nicht da ist, er jedoch von ihm weitergeben kann, dass er bereits mit der Uni Rostock in Kontakt war und weitere Infos von Jannis erfragen kann.
Anna sagt dazu noch, dass sie auch Beschlusskontrollen durchführen wollen. Die Beschlüsse müssen aber alle noch durchgeguckt werden.
Theo sagt auch noch etwas, allerdings kommt hier nur die Hälfte an. Wir verstehen auf jeden Fall, dass das StuPa seiner Pflicht als Aufsichtsorgan nachkommen soll.
Außerdem fragt Theo, ob der WSP-Antrag zur Kiste schon angekommen ist.
Aus Zwiegesprächen scheint hervorzugehen, dass sich das bereits geklärt hat.
Bianca möchte alle zur morgigen FSK-Sitzung um 18 Uhr c.t einladen, die im bekannten Moodle-Kurs und dortigen BBB-Raum stattfinden wird.
Anna fragt, ob sich das StuPa eine Frist zur Überprüfung von Beschlüssen setzen müssen.
Theo sagt, dass das StuPa grundsätzlich nach Belieben Beschlüsse kontrollieren kann und dass auch StuPist*innen bei Antragstellung eine Zeitperiode vorschlagen können, in dem die Antragsausführung überprüft werden muss.
Hennis möchte nochmal für die lange Nacht des Lernens werben. Bis 3 Uhr (nachts!) sind die Bibliotheken geöffnet. Es gibt außerdem kostenlosen Kaffee und saftige Süßigkeiten. Aus den Reihen erklingt ein „Kostenlos?“, darauf kurzes Kichern und die Bestätigung von Hennis, dass es diese wirklich kostenlos geben wird. Das verleitet uns natürlich zu aufregenden Alliterationen!
Felix richtet sich an die studentischen Senator*innen, da über eine Erhöhung der Verwaltungskosten diskutiert wurde. Der Beitrag wurde um 50 Cent erhöht und diese Kosten erschließen sich ihm noch nicht. Er fragt, ob es darüber eine Diskussion gab?
Theo erklärt, dass jeder Gebührenbeitrag geändert wurde. Zum Semesterbeitrag kann er leider nichts sagen. Die Erhöhung wurde allerdings immer mit der Deckungsfähigkeit begründet. Wo genau die 50 Cent mehr landen, kann er leider auch noch nicht sagen.
Felix wirft ein, dass es vielleicht pinke Studiausweise und Sticker gibt, die die Erhöhung erklären würden.
Theo weist darauf hin, dass alle das Recht haben, anzufragen, was mit ihrem Geld gemacht wird.
Johannes fragt, wie es mit einer rechtlichen Ordnung für eine Verlängerung der Regelstudienzeit aussieht, da er diese Information bisher nur aus dem webmoritz.-Artikel hat. Aus dem Saal wird aber von mehreren Stellen geantwortet, dass das alles seine Richtigkeit hat und das aktuelle Semester hat ein Regelstudienzeitverlängerung bekommen.
Bennet schließt die Sitzung um 21:36 Uhr und wünscht allen einen schönen Heimweg und guten restlichen Abend. Dem schließen wir uns natürlich an und schließen die Augen! Viel Erfolg bei euren anstehenden Prüfungen und bis zum nächsten Mal! Und wann immer ihr die Möglichkeit habt: Genießt das sonnige Wetter und das kühlende Wasser!
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von webmoritz. | 22.06.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal vor Ort im Hörsaal 3/4 (nicht ¾ ;)) am Ernst-Lohmeyer-Platz 6!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (3. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Coronahilfen für Studentenclubs
— 5.2 Körperliche Selbstbestimmung und Recht
TOP 6 SÄA FinanzO (2.Lesung) — Vorsitz und Stellvertretung der FSK sollen eine Aufwandsentschädigung von jeweils 50€ / 100€ insgesamt bekommen. Auf Seite 5 des Drucksachenpakets findet ihr noch einen Änderungsantrag, der die Verteilung der Gelder spezifiziert.
TOP 7 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahlen AStA — Einige Bewerbungen sind im Vorfeld bereits eingegangen. Ihr könnt euch aber auch jederzeit noch spontan vor Ort bewerben, also kommt gerne vorbei! Falls ihr euch die eingesendeten Bewerbungen ansehen wollt, klickt einfach auf den Link und scrollt zur jeweiligen Seite (oder lest alles hintereinander im Drucksachenpaket).
— 8.1 Vorsitzender — Seite 6
— 8.2 Referatsleitung und Geschäftsführung — Seite 8
— 8.3 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
— 8.4 Referent*in für Digitales und Studierendenportalbetreuung
— 8.5 Referent*in für Hochschul-und Innenpolitik — Seite 9
— 8.6 Referent*in für Grafikdesign
— 8.7 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 8.8 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 8.9 Referatsleitung Veranstaltungen
— 8.10 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus — Seite 10
— 8.11 Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit — Seite 11
— 8.12 Referent*in für Internationales und Antirassismus — Seite 12
— 8.13 Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung — Seite 14
— 8.14 Referent*in für Studium und Lehre
TOP 9 Anträge VV — Im Ticker zur VV könnt ihr noch einmal im Detail nachlesen, worüber genau diskutiert wurde. Hier findet ihr die einzelnen Anträge und ob sie angenommen, abgelehnt oder nicht behandelt wurden. (Oder ihr klickt wie oben bereits auf die einzelnen Seitenzahlen und scrollt zu der jeweiligen Seite). Der Antragstext für die Coronahilfe an die Studentenclubs ist auf Seite 2 zu finden, wird aber als Finanzantrag behandelt.
— 9.1 Positionierung zur Novellierung des LHG — Seite 1. Gegen die synchrone digitale Prüfungsüberwachung, wie sie im neuen Text des LHG vorgesehen wäre.
— 9.2 Uni-Fahrradkonzept — Seite 3. Stellplätze, Fahrrad-Luftstationen und ähnliches auf dem Uni-Campus.
— 9.3 Namenspatron Universität Greifswald — Seite 4. Einsetzung eines Uni-Namenpatronen. Wurde auf der VV zwar erfolgreich von Heinrich Rubenow zu Sibylla Schwarz geändert, aber insgesamt trotzdem abgelehnt.
— 9.4 Klimastreik — Seite 5. Für die erleichterte Teilnahme an Klimatreiks sollen freitags sämtliche Kurse entfallen.
— 9.5 Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden — Seite 6. Räume mit Tischen und Stühlen für universitäre Gebäude.
— 9.6 auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerks — Seite 7. Das Studierendenwerk soll finanziell unterstützt werden, damit das Angebot weiter aufrecht erhalten bzw. ausgebaut werden kann.
— 9.7 Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen — Seite 8. Die Moorflächen auf dem universitären Land sollen (wieder)vernässt werden.
— 9.8 Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie — Seite 9. Wir wollen zielstrebig auf die CO2-Neutralität bis 2030 zugehen.
— 9.9 Maskenpflicht Bibliotheken — Seite 10 und 11. Gegen eine allgemeine Maskenpflicht in Universitäten.
— 9.10 Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald — Seite 12. Die Studierendenschaft soll in „Studierendenschaft an der Lagune“ umbenannt werden. Der Antrag wurde nicht behandelt.
— 9.11 Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald — Seite 13. Das 2018 neu gegründete GreenOffice unserer Uni soll finanziell bei seiner Arbeit unterstützt werden.
TOP 10 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 4. ordentlichen und ersten (ordentlichen) Präsenzsitzung des StuPas in diesem Jahr! Es ist außerdem die letzte Sitzung im Juni und demnach die letzte Möglichkeit, allen StuPist*innen und Mitlesenden einen Happy Pride Month zu wünschen!
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Um 20:15 Uhr ist der Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz erst spärlich gefüllt, aber es trudeln immer mehr Leute ein. Heute ist großer AStA-Wahltag und auch die VV-Beschlüsse werden besprochen.
Um 20:22 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung. Es sind aktuell 13 Stimmen, davon 4 Stimmübertragungen, im Saal. Sandra hat ihre Stimme an Fabian F. übertragen und Fabian B. seine an Anna. Auch Patrick Melser hat seine Stimme übertragen. Und Bennet hat auch noch von irgendwem eine Stimme erhalten. Es geht leider sehr schnell und wir sind es gar nicht mehr gewohnt, StuPist*innen zu sehen, während sie mit uns reden, sind also slightly überfordert.
Wir beginnen mit der Abstimmung des Protokolls der letzten Sitzung, das einstimmig in der so vorliegenden Form angenommen wird.
Dann fällt Bennet auf, dass erstmal die Tagesordnung beschlossen werden muss.
Er erklärt, dass die Sacharbeiter*innen-Stelle rausgenommen wurde, da diese irrtümlich in der TO gelandet ist.
Außerdem ist ihnen nach Verschicken der vorläufigen Tagesordnung zugetragen worden, dass Anträge von der Vollversammlung, die nicht angenommen wurden, nicht ins StuPa kommen. Dementsprechend wurden TOP 9.3, 9.9 und 9.10 wieder von der TO gestrichen.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung und sie wird vom StuPa angenommen.
20:25 Uhr
TOP 3 – Berichte
Bennet berichtet, dass sie sich um den OpenSlides-Zugang für das StuPa gekümmert haben, um die Abstimmungen regelkonformer zu machen. Der Haushaltsausschuss wurde einberufen und konstituiert. Für Donnerstag (16 Uhr, kommt vorbei <3) wurde eine Medienausschuss-Sitzung einberufen. Außerdem hat das Präsidium „viele Menschen getroffen“, unter anderem das Justitiariat, den AStA-Vorsitzenden und das Rektorat.
Es gibt keine Fragen, daher machen wir weiter mit Hennis (AStA-Vorsitz) Bericht. Da es keine Ergänzungen oder Fragen gibt, machen wir auch hier direkt weiter.
Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) ist nicht da und Nachfragen sollen bei Bedarf per Mail gestellt werden.
Marcel (Administration und Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen.
Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit) ist nicht anwesend, Wie immer können Fragen jedoch per Email gestellt werden.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat auch keine Ergänzungen und es gibt auch keinen Bedarf für Nachfragen.
Theo ist entschuldigt und kann ebenfalls bei Bedarf per Mail erreicht werden.
Aliya (Veranstaltungen und studentische Kultur) hat keine Ergänzungen.
Christiane (Umwelt) hat nichts zu ergänzen und es gibt auch keine weiteren Nachfragen.
Auch die moritz.medien haben nichts zu ergänzen oder Nachfragen zu beantworten.
Niclas möchte zuerst einmal nicht berichten, sondern seinen Unmut kundtun: Er findet es schwierig, wenn man bei der Berichtspflicht nicht anwesend ist. Er regt an, dass man zukünftig die Leute darauf hinweist, zu kommen, damit sie für Fragen zur Verfügung stehen.
Außerdem hat er von der Wahlleitung zu berichten dass die Frist für die Beantragung der Briefwahl verstrichen ist. Gestern wurden die letzten Wahlunterlagen verschickt. Bis jetzt lief die Wahlvorbereitung fehlerfrei ab – es wird geklopft! Wir haben ganz vergessen, dass es dieses Geräusch gibt.
Yannick ist sich erst unsicher, ob er etwas hinzufügen möchte (Nein. Ja. Na gut, vielleicht). Er ist ein bisschen angenervt, dass heute so viele Leute nicht da sind, schließlich ist es die letzte Berichtspflicht der AStA-Legislaturperiode. Da ist es doch sehr schade, dass mögliche abschließende Fragen nicht beantworten werden können.
Außerdem ist er unzufrieden mit der Werbung durch den AStA für die Gremienwahlen. Es gab nur einen Post auf dem Instagram-Kanal des AStAs, was er schwach findet. Was das Ziel einer höheren Wahlbeteiligung angeht, wäre das hilfreich, da mehr für zu tun. (An dieser Stelle können wir gerne unterstützen mit dem Verweis auf unseren Artikel).
Johannes möchte sich entschuldigen, dass der FSK keinen schriftlichen Bericht eingereicht hat. Außerdem gibt es Neuigkeiten von der letzten FSK-Sitzung: Maja (Biochemie) und Bianca (Grundschullehramt) übernehmen für die laufende Legislatur den Vorsitz dieser. Damit ist die Soll-Funktion über zwei Fakultäten erfüllt. Für die AG SHA gibt es erst ein studentisches Mitglied und für den Medienausschuss wurde auch jemand gefunden. Außerdem ist er dabei, die Übergaben durchzugehen.
Es wird auch bald eine Beschlussvorlage für die FSRs für einen Antrag für 5-wöchige Prüfungsanmeldung für die nächste FSK-Sitzung rausgehen.
Von Katharina, Antonia und Lena Ina fehlen die Berichte.
In der Zwischenzeit gab es noch eine Stimmübertragung: Friederike hat ihre Stimme an Chris übertragen.
Weitere Anmerkungen zu den Berichten gibt es nicht und wir schließen den TOP.
20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bianca glaubt, dass ihr Punkt sonst von den moritz.medien angesprochen wurde, heute würde sie das mal übernehmen (danke hehe): Es geht um die Abstimmungs- und Anwesenheitslisten, die noch nicht vollständig online sind (es liegen bisher nur die von der 3. ordentlichen Sitzung vor).
Bennet antwortet, dass man dahingehend noch in Rücksprache mit dem Alterspräsidenten steht, es ist also in Arbeit.
20:34 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 – Coronahilfen für Studentenclubs
Theos Stellungsnahme findet ihr hier im Studierendenportal.
Yannick meldet sich. Er stellt einen GO-Antrag auf Schließen des Tagesordnungspunktes ohne Schlussabstimmung. Die antragstellende Person ist nicht anwesend. Außerdem hält er es für satzungswidrig, diesen Antrag abzustimmen. Gelder der Studierendenschaft können für Veranstaltungen beantragt werden, aber nicht zur Deckung laufender Kosten, und schon gar nicht mit etwa 50 Prozent der Mittel. Damit möchte Yannick nicht sagen, dass die Studierendenclubs keine Gelder beantragen sollen oder dürfen, man müsste dann jedoch in den Austausch treten und gegebenenfalls eine Satzungsänderung bewirken oder eben anwesend sein, um eine Einbringung schildern zu können.
Er sagt, dass es zwar gerne beschlossen werden kann, der Antrag dann aber wahrscheinlich vom Justitiariat kassiert werden würde. Theo habe in seiner Stellungnahme etwas ähnliches gesagt.
Es gibt keine Gegenrede und der TOP wird geschlossen.
20:36 Uhr
5.2 – Körperliche Selbstbestimmung und Recht
Bennet möchte diesen TOP auf die nächste Sitzung verschieben, da er nicht fristgerecht eingegangen ist. Außerdem konnte sich auch der Haushaltsausschuss noch nicht damit befassen.
Auch hier gibt es keine Gegenrede.
20:37 Uhr
TOP 6 – SÄA FinanzO (2. Lesung)
Theo hat einen entsprechenden Änderungsantrag formuliert. Johannes bietet gerne das Gespräch über die Höhe des Betrages oder die Hintergründe des Antrags an.
Felix hat eine Frage: Der Änderungsantrag von Theo ist als extra Tagesordnungspunkt aufgeführt, er hätte sonst denselben gestellt, könnte man das nicht als Verbund behandeln? Daraufhin folgt wildes Gemurmel von allen Seiten (juhu, das ging in BBB-Sitzungen nicht!), dass beides als TOP 6 aufgeführt ist. Daraufhin rudert Felix zurück.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Johannes übernimmt den Änderungsantrag von Theo. Da es keine weiteren Änderungsanträge gibt, kommen wir zur Abstimmung.
Es handelt sich um einen Satzungsänderungantrag, also müsste dieser mit einer 2/3-Mehrheit angenommen werden. In der Tat wird er sogar einstimmig angenommen.
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahl stellvertretende*r Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es liegen keine Bewerbungen vor, weshalb Bennet nach Initiativbewerbungen fragt.
Da es auch keine Initiativbewerbung gibt, wird der TOP direkt wieder geschlossen.
20:40 Uhr
TOP 8 – Wahlen AStA
Bennet schlägt vor, die Vorstellungen in einem Block zu machen und abschließend auchin einem Schwung zu wählen. Damit möchte er es vor allem für unsere moritz.Wahlfeen leichter machen, damit die mit den Handschuhen und dem Laufen nicht so viel zu tun haben. Dagegen gibt es keine Einwände.
8.1 – Vorsitz
Hennis, der bisherige Vorsitz, hat sich beworben. Zusätzliche Initiativbewerbungen gibt es keine. Hennis möchte sich nicht nochmal vorstellen, da er bereits alles in seinem Antrag hineingeschrieben hat. Nach wie vor gilt für ihn, dass er Lust darauf hat, sich zu engagieren und auf das Vertrauen für eine neue Legislatur hofft.
8.2 – Referatsleitung und Geschäftsführung
Marcel, ebenfalls der bisherige Referent, hat sich beworben. Er hat nicht besonders viel in die Bewerbung hinein geschrieben. Er würde dieses Referat gerne weitermachen, denn er hat sich einiges vorgenommen. In der letzten Legislatur wurden bereits einige Projekte begonnen, die Marcel nun auch weiterführen möchte. Es geht z.B. um die Teamkommunikation zwischen den Referent*innen.
Letztes Semester hatte er ja schon in seine Agenda mit aufgenommen, dass er sich gerne um das Image des AStAs kümmern würde und daher eine Imagekampagne umsetzen möchte. Er hat bereits etwas vorproduziert, was er mit dem neuen Öffentlichkeitsreferat noch fortführen mag.
Es gibt noch weitere Kleinigkeiten, die angestoßen werden sollen. Beispielsweise wurde heute begonnen, die Festplatte zu sortieren. Außerdem sollen Formulare etc. aktualisiert werden.
Es gibt keine Fragen an Marcel und auch keine weiteren Bewerbungen für das Referat.
8.3 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier gibt es keine Bewerbung und auch keine Initiativbewerbung.
Wer teilt denn dann unsere Posts :(((((
8.4 – Referent*in für Digitales und Studierendenportalbetreuung
Auch hier liegt keine Bewerbung vor, aber es gibt eine Initiativbewerbung (juhuu!).
Jens M. stellt sich vorne mit Mikro vor. Schön, wenn man die Sprechenden auch mal zu Gesicht bekommt! Er studiert Biochemie im 2. Semester. In der 3. ordentlichen Sitzung hat er den Antrag für das Uni-WLAN eingebracht, den er unter anderem auch im Zuge des Referates verfolgen würde. Das wäre ein Projekt, was er gerne umsetzen möchte. Außerdem möchte er die Digitalisierung innerhalb der Studierendenschaft verbessern.
Er ist im Allgemeinen politisch sehr interessiert und hätte Lust, sich dort ein wenig reinzufuchsen. Beim Datenschutz ist noch nicht so viel bei ihm bekannt, aber er würde sich da auch reinarbeiten: „Auch wenn es ein zähes Thema ist, aber ich würde es machen.“ Besonders gut fände er es, wenn er sich im strategischen Bereich mehr für die Digitalisierung gemeinsam mit und für die Studierendenschaft einsetzen kann.
Frieda fragt, ob er die AG Studierendenportal kennt und ob er sich eine Zusammenarbeit vorstellen kann.
Jens sagt, dass er sich das auf jeden Fall vorstellen kann, da das ja auch eine der zentralen Aufgaben des Referats ist. Außerdem freut er sich auch auf einen Austausch der Expertise der AG, da er für das Referat keine*n Vorgänger*in hat, mit dem*der er sich austauschen könnte. (Ein paar Gespräche im Saal unter StuPist*innen machen das zuhören leider schwierig, also entschuldigt bitte, falls uns einige Infos entgehen).
Bianca fragt, ob er in Irgendeiner Organisation oder Partei Mitglied ist. Jens verneint das.
Außerdem möchte Bianca wissen, ob Jens für die ganze Legislatur zur Verfügung stehen würde. Er sagt, er habe für das kommende Jahr noch nichts geplant. Er möchte sein Studium natürlich fortführen und würde währenddessen auch die ganze Zeit zur Verfügung stehen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.
Ohne weitere Initiativbewerbungen kommen wir zum nächsten Referat.
8.5 – Referent*in für Hochschul-und Innenpolitik
Hier liegt eine Bewerbung von Bianca vor, die das Referat auch in der letzten Legislatur innehatte. Sie hat immer noch ziemlich Bock. Ansonsten hat sie versucht alles aufzuschreiben, was sie für die nächste Amtszeit realisieren wollen würde (ihr findet die bereits eingegangenen Bewerbungen ab Seite 6 im Drucksachenpaket).
Es gibt noch eine Frage von Felix: Bianca studiert Deutsch, Mathe, Philo, Sachkunde und BiWi? Felix fragt, ob sie sich aufteilt oder wie sie das schafft (vielleicht mit einem besonderen uhrenförmigen Geschenk von Dumbledore?). Bennet kommt Bianca zuvor und erklärt, dass das mit dem Grundschullehramt erklärbar ist. Bianca würde gerne auch selber noch antworten. Tatsächlich ist Deutsch, Mathe und Biwi im Grundschullehramt vorgeschrieben und dazu kommen noch zwei weitere Fächer.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen, so we move on.
8.6 – Referent*in für Grafikdesign
Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor und es gibt erneut keine Initiativbewerbung.
8.7 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
Auch hier liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initativberwerbung.
OMG Theo, the Studierendenschaft needs you :(((
8.8 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Auch hier gibt es weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen.
8.9 – Referatsleitung Veranstaltungen
Hier liegen dem Präsidium keine Bewerbungen vor, allerdings hatte die bisherige Referentin Aliya schon eine Mail geschrieben, anscheinend ist ihre Bewerbung aber nicht angekommen.
Aliya stellt sich kurz vor: Sie ist 24 Jahre alt, studiert im 5. Semester BWL und hatte das Referat auch in der letzten Legislatur inne. Sie hat bereits mit der Vorbereitung der Erstiwoche begonnen und ist motiviert, weiterzumachen.
Niclas fragt, was Aliya so geplant hat. Jetzt war ja zum Beispiel die Fête de la Musique. Außerdem wurde auf der VV ja auch ein Antrag zur Unterstützung der Studi-Clubs gestellt.
Er würde gerne wissen, ob sie sich dahingehend schon etwas überlegt hat. Aliya antwortet, dass sie selbst Teil des Vorstandes des Mensaclubs ist, jedoch bis jetzt noch nicht von diesem Antrag gehört hatte. Sie erklärt aber auch, dass heute die Nachricht reinkam, dass ab Freitag Tanzveranstaltungen wieder erlaubt sind. Wenn der Inzidenzwert weiter so gering bleibt, könnt man über die lange Nacht der offenen Clubs für die Erstiwoche nachdenken.
8.10 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier liegt eine Bewerbung von Bjarne vor. Er ist 23 Jahre alt, ist im Bachelorstudium KoWi und ÖffRecht [Edit: diese beiden Fächer pausieren gerade] und hat ein Zweitstudium [Edit: in Rechtswissenschaften] angefangen. Er ist sehr politisch interessiert und in der SPD Mitglied.
Niclas meldet sich. Bennet fragt ihn, ob er eine Frage hat oder sich initiativ bewerben möchte. Daraufhin vermutet Yannick, dass er ihn anscheinend in den AStA schieben möchte, es folgt ein „höhöhö“ von allen Seiten. (Ach schööööön, dass man wieder ein bisschen Lachen und andere Reaktionen hört, die wir hier mit aufnehmen können.)
Niclas möchte zu der Veranstaltung zur Landtags- und Bundestagswahl fragen, ob Bjarne die AfD mit einladen möchte. Das verneint Bjarne.
Rick merkt an, dass der Gesprächspegel der StuPist*innen im Raum bitte etwas niedriger gehalten und der aktiv Redenden nicht noch mehr gesenkt werden sollte, da die Leute sonst sehr schwer zu verstehen sind. (Danke vom Ticker-Team, zusammen mit unserem Tastaturtippen und den Masken der Sprechenden müssen wir hier nämlich echt die Ohren spitzen.)
Bianca möchte fragen, ob Bjarne auch Ideen außerhalb der Landtags- und Bundestagswahlen hat.
Ja, hat er, und da wären wir beim eben genannten Problem, die Antwort ist leider nicht bei uns angekommen, wir haben nur das Wort „kooperieren“ gehört.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
8.11 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Christiane, die gerade erst gewählte Referentin, bewirbt sich für das Referat. Sie möchte das, was sie erst kürzlich begonnen und bereits angestoßen hat, weiterführen, mit der AG Ökologie zusammenarbeiten und zum Beispiel den Antrag von der VV umsetzen. Sie ist im Gespräch mit dem Nachhaltigkeitsbeauftragten und hat sich mit der AG Ökologie vernetzt. Das Fahrradkonzept sollte möglichste weiter umgesetzt werden.
Es gibt keine Fragen an Christiane und auch keine weiteren Bewerbungen.
8.12 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Katharina.
Niclas bittet darum, den TOP zu verschieben, da Kathi nicht da ist. Das ist ein GO-Antrag. Ohne Gegenrede kommen wir zum nächsten TOP.
8.13 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Niclas‘ GO-Antrag bezieht sich auch auf diesen TOP, sodass wir direkt weiterspringen.
8.14 – Referent*in für Studium und Lehre
Hier liegt mal wieder keine Bewerbung vor und niemand möchte sich initiativ bewerben.
Damit schließen wir die Vorstellungsrunde ab und kommen um 21 Uhr zum Wahlgang.
Bennet erklärt einmal das Wahlprozedere: Es gibt viele bunte Stimmzettel, auf denen für das jeweilige Referat Ja, Nein oder Enthaltung angekreuzt werden kann. Damit die Wahlhelfenden vom Ticker-Team nicht so oft die Handschuhe an- und ausziehen müssen, werden die Wahlzettel nacheinander vergeben.
Und damit geht es auf ans Treppen hüppeln, oh weeeei!
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Nach und nach werden die verschiedenen Ämter gewählt und zwischendurch die Ergebnisse bekanntgegeben.
Bennet verkündet zuerst das Ergebnis für den AStA-Vorsitz: Bei 14 Stimmen gab es 13 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Damit ist Hennis gewählt. Klopf klopf!
Als nächstes gibt Bennet das Ergebnis der Wahl der Referatsleitung und Geschäftsführung bekannt. Marcel erhält 14 Ja-Stimmen. Auch er ist damit gewählt.
Zwischendurch ermahnt Bennet die „Giganten der Hochschulpolitik“ doch bitte ihre Backen zu halten, wenn er die Ergebnisse bekanntgibt. Die Zeiten des Privatchats oder Stumm-Schaltens und heimlich Schnatterns sind vorbei!
Die Wahl für das Referat Digitales und Studierendenportalbetreuung, für welches sich Jens beworben hatte, ergab 14 Ja- Stimmen. Damit ist auch er einstimmig gewählt.
Auch Bianca wird mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung als Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik gewählt. Es gibt kurze Verwirrung darüber, ob damit die Mehrheit erfüllt ist, diese wird jedoch schnell aus dem Weg geräumt (wir brauchen nur die einfache Mehrheit und da wir aktuell nicht wirklich viele StuPist*innen haben, sind das gerade mal 10 Stimmen).
Aliya, die sich erneut auf das Referat Veranstaltungen beworben hat, erhält 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltung. Aliya ist somit nicht gewählt, da mindestens 10 Ja-Stimmen notwendig wären. Schade.
(Von Bennets „Haben jetzt alle ihre rosanen/hellgrünen/babyblauen/sonnenuntergangsroten/… Stimmzettel?“ werden wir heute Nacht bestimmt noch träumen …)
Bennet fragt wieder, ob jede*r seinen hellblauen Stimmzettel hat. Ricks Hand ist oben, also erkundigt sich Bennet, ob es sich dabei um eine Meldung handelt. „Nein, nur um Verzweiflung.“ Das tut Bennet leid, aber er versichert Rick, dass er jederzeit gerne mit Taschentüchern oder sonstigen Aufmunterungsmethoden parat steht.
Als nächstes wird das Ergebnis der Wahl vom Referat für Politische Bildung und Antifaschismus bekanntgegeben. Bjarne erhält alle 14 Ja-Stimmen und ist ebenfalls gewählt.
Nun verkündet Bennet noch das Ergebnis der Wahl der Referentin für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Christiane ist mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung gewählt.
Damit ist die Wahl der AStA-Referate für heute beendet, yay!
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Für alle Referate, die heute offen geblieben sind, könnt ihr euch natürlich noch auf den nächsten Sitzungen bewerben. Also nutzt eure Chance!
Auf die Frage nach einer Pause hin wird nur mürrisch „Nein“ geraunt und wir kommen zu den Anträgen der VV.
21:24 Uhr
TOP 9 – Anträge VV
Yannick meldet sich direkt. Er schlägt vor, die beschlossenen Anträge der VV im Block zu bestätigen.
Das scheint Zustimmung im Plenum zu finden.
Felix stellt aber eine inhaltliche Gegenrede. Er würde Yannick grundlegend zustimmen, möchte aber den Punkt zu den Coronahilfen für die Studiclubs ausklammern. Nach einem Hin und Her zieht Felix seinen GO-Antrag zurück, der TOP steht ja auch sowieso nicht auf der TO.
Wir beginnen also mit der Aussprache zu „Allem“.
Es folgt: Schweigen.
Änderungsanträge? Auch nicht.
Ohne Änderungsanträge kommen wir also zur Abstimmung aller angenommener Anträge der VV (9.1 Positionierung zur Novellierung des LHG, 9.2 Uni-Fahrradkonzept, 9.4 Klimastreik, 9.5 Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden, 9.6 auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerks, 9.7 Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen, 9.8 Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie, 9.11 Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald).
Die Anträge werden einstimmig angenommen, die Entscheidungen der Studierendenschaft von der VV also durchweg bestätigt.
21:27 Uhr
TOP 10 – Sonstiges
Und schon bei Sonstiges, das geht ja fix!
Bennet möchte ein Stimmungsbild für die nächsten Sitzungen einholen, ob wir in Präsenz oder online tagen.
Niclas findet das Verfahren der letzten Legislatur, sich nach den Regelungen des Senates zu richten, weiterhin sehr sinnvoll. Allerdings hat er da noch einen Hinweis: Yannick meinte zu ihm, dass man im Senat die Maske am Sitzplatz abnehmen könne. Das wird aber sofort korrigiert, es habe dort wohl einige nur nicht interessiert.
Yannick findet es angesichts der weiter zurückgehenden Inzidenzzahlen auch zuversichtlich, weiter mit Präsenzsitzungen zu planen. Er hofft auch, dass dann mehr Leute da sind, sodass auch Aliya noch gewählt werden kann. Auch ist es sinnvoller, in Präsenz zu wählen. Bei der Maskenpflicht müsste man im Zweifelsfall nochmal gucken, was genau die Vorschriften sind. Er meint gelesen zu haben, dass das möglich wäre. Die Atmosphäre ist in Präsenz auch deutlich besser. Außerdem besteht weiterhin die Möglichkeit der Stimmübertragung, falls man nicht anwesend sein möchte.
Johannes berichtet, dass es in letzter Zeit leider mehrfach Probleme mit der Beteiligung der Studierendenschaft an der Ausarbeitung von Prüfungs- und Satzungsänderungen zwecks Online-Prüfungen gab. Er hat bei Yvonne beantragt, alle studentischen Fakultätsratsmitglieder mit auf den StuPa-Listenverteiler zu setzen. Er fragt, ob es noch eine andere Gruppe an Studierenden gibt, die man mit einladen könnte oder es noch andere gewählte Personen gibt, die fehlen.
Rick bedankt sich für die Partizipation. Er sieht nur einen Schwachpunkt der Diskussion der Präsenzsitzung: Klar sagen jetzt die, die hier sind, dass weiterhin Präsenz gemacht werden könnte, sie sind ja auch hergekommen. Daher wäre es gut, nochmal in die ganze Runde zu fragen, ob es ein grundsätzliches Problem damit gibt, vor allem also bei den heute nicht anwesenden StuPist*innen, zum Beispiel in Bezug auf die neue Delta-Variante und ähnlcihes.
Bennet findet das eine ganz ausgezeichnete Anregung.
Bianca merkt an, dass noch AStA-Referate frei sind und wir alle gerne die Werbetrommel rühren sollen! (Wenn ihr euch vor eurer Bewerbung informieren wollt, schaut doch mal hier rein.) Sie wirbt auch nochmal für die Sachbearbeitungen. Diese werden zwar nicht vom StuPa gewählt, sind für den AStA aber genau so wichtig.
Außerdem ist die Blutspendeampel auf dunkelrot. Wer spenden kann, sollte das machen!
Niclas möchte bei der Gelegenheit auch noch mal für eine Bewerbung der offenen AStA-Stellen über die sozialen Medien werben. Das würde er gerne nicht nur bei den Neuwahlen, sondern immer ausgeschrieben haben. Er hofft, dass das Referat für Öffentlichkeitsarbeit bald besetzt ist, sodass sich darum gekümmert werden kann.
Annika möchte mit einem „irrelevanten“ Punkt abschließen. Sie hat von einer Familienfeier übriggebliebenen Nachtisch dabei, den sie gerne abgeben möchte. Bennet wirft ein: „Ich halte das für gar nicht irrelevant!“.
Christiane möchte aber doch noch was loswerden. Sie fand es etwas unglücklich, wie der Antrag zum Thema der Club-Finanzierung abgelehnt wurde. Der Antrag wurde ja abgelehnt, da der Antragsteller nicht da war, allerdings wurde der Antrag doch bei der Vollversammlung gestellt und vielleicht wusste derjenige einfach nicht, dass er heute noch mal erscheinen muss. Dass heute noch nicht mal darüber geredet werden wollte, findet sie ein bisschen schade. Man hätte heute ja wenigstens eine Meinung einholen können.
Bianca sagt dazu, dass es vor allem darum ging, dass der Antrag in der vorliegenden Form einfach nicht vom Justitiariat genehmigt werden würde.
Christiane fragt, ob der Antrag verändert nochmal eingereicht werden kann.
Yannick ergänzt, dass wahrscheinlich wirklich kein*e StuPist*in gegen den Antrag ist. Die Antragstellenden sollten sich aber vorher mal an Theo wenden, um das Ganze gleich passend einzubringen. Der Grundgedanke von dem Antrag findet hier seiner Meinung nach breite Zustimmung. Man hätte den Antrag auch heute beschließen können, aber wäre ja auch blöd für die Person, wenn der dann danach trotzdem vom Justitiariat kassiert wird, das wäre auch irgendwie „unehrlich“.
Johannes erklärt, dass gestern im Haushaltsausschuss mit Theo und den Antragstellenden geredet hat. Sie haben sich dort gemeinsam auf dieses Verfahren geeinigt. Wenn man den riesigen Text von Theo dazu liest, sind da viele formale Angelegenheiten, die bearbeitet werden müssten. Sie haben sich auf weitere Schritte geeinigt, um den Antrag weiterlaufen lassen, damit er nicht abgelehnt wird, sondern weiter bearbeitet werden kann.
Bennet bittet darum, dass die sorgfältig bedruckten Namensschilder und Stimmkarten wieder vorne abgegeben werden.
Niclas fragt, ob die Schilder auch mitgenommen werden könnten, da das in der letzten Legislatur wegen Hygienemaßnahmen so gehandhabt wurde.
Bennet betont, dass er sie mitnehmen kann, WENN er sie beim nächsten Mal wieder mitbringt. Sie bestehen jetzt nicht darauf, aber wenn man sich die Zuhause gerne einrahmen möchte, dann solle man sich keinen Zwang antun.
Es gibt keine weiteren Tagesordnungspunkte oder Anmerkungen, außer, dass man sich nun bei Annikas Nachtisch bedienen kann.
Bennet schließt die Sitzung um 21:38 Uhr. Kommt alle gut nach Hause (and embrace yourself)!
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von webmoritz. | 08.06.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (1. außerordentliche Sitzung und 2. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge — Im Studierendenportal findet ihr noch einen korrigierten Finanzantrag von radio 98eins und eine Stellungnahme zum Antrag von Theo.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl AG SHA
TOP 9 Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-20/109 — Zur Beanstandung des Beschlusses durch das Justitiariat und dessen Begründung kommt ihr hier.
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 3 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 11 Aufwandsentschädigungen moritz.medien — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 4 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 12 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden. Hierzu gibt es bereits einen Änderungsantrag von Theo (S. 6 im Drucksachenpaket): Da beide FSK-Vertretungen jeweils 50€ erhalten sollten und insgesamt 100€, ist das hier entsprechend umformuliert, damit es nicht zu Verwirrungen kommt.
TOP 13 Entlastung AStA — Das Studierendenparlament entlastet den Allgemeinen Studierendenausschuss für das Haushaltsjahr 2020.
TOP 14 Referat für Anti-Klassismus — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung von Arbeiter*innenkindern und der Durchführung von Veranstaltungen befassen.
TOP 15 Referat gegen Einsamkeit — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung der psychologischen Beratungsstelle, studentischen Initiativen und lokalen Vereinen und Gruppen befassen, und Veranstaltungen durchführen. Außerdem soll der*die Referent*in psychologische Schulungen erhalten.
TOP 16 AStA-Struktur — Hier kommt ihr zum aktuellen Vorschlag für die AStA-Struktur.
TOP 17 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
So! *oberschenkelklopf*! Da sind wa wieder, nicht in alter Frische, aber wir sind da.
Anna eröffnet um 20:16 Uhr die StuPa-Sitzung.
Wir starten direkt mit den Formalia und einer kleinen Änderung an der Tagesordnung: Der TOP 6 — Wahlen des AStA wird gestrichen, da die neue AStA-Struktur ja heute beschlossen wird und die Referate dann erst 10 Tage ausgeschrieben werden müssen usw. Das würde also keinen Sinn machen, da heute zu wählen.
Außerdem soll es einen TOP neu 17 — Bestätigung des Vorsitz des neuen Haushaltausschusses geben.
TOP 12 soll außerdem als TOP neu 16 aufgeschoben werden, auf Wunsch des Antragstellers.
Yannick würde gerne die Anträge von Sandra zu den neuen AStA-Referaten zusammen mit der AStA-Struktur besprechen. Außerdem sollte das dann vor den Aufwandsentschädigungen besprochen werden, das wäre nur sinnvoll, die Struktur vorher zu haben. TOP 16 wird also als TOP neu 10 behandelt und TOP 14 und 15 mit TOP 10 zusammengeschoben.
Das StuPa ist übrigens mit 14 Stimmen beschlussfähig, wir sind insgesamt 26 Teilnehmende bei BBB.
Bianca hat eine Frage. Sie bittet, die neue TO in die geteilten Notizen zu übertragen. Wird gleich gemacht. Supidupi.
Anna möchte das Protokoll der vorletzten (1. außerordentlichen) Sitzung abstimmen, was letzte Woche verschoben wurde, weil es noch Kleinigkeiten zu ändern gab.
Das Protokoll wird verabschiedet. Auch supidupi.
Wir lassen direkt noch das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen. Auch dieses wird angenommen. Und auch das verdient ein supidupi.
Niclas fragt, während die neue TO in die Notizen übertragen wird, ob wir mit dem Abstimmungstool arbeiten können. Anna bejaht seine Frage. supidupi
Mit der neuen TO in den geteilten Notizen wird das Tool auch direkt zur Abstimmung über die heutige Tagesordnung genutzt. Mit 14 Ja-Stimmen ist sie angenommen.
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20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Hennis meldet sich zu Wort. In der Satzungskommission wurde schon länger über eine Satzungsänderung diskutiert. Morgen kommt es in die Studienkommission und nächste Woche in den Senat. Damit soll eine Rechtsgrundlage für digitale Prüfungen geschaffen werden.
Hennis kann außerdem erfreulich berichten, dass sie die Speicherung des Materials gestrichen haben. Am Ende musste es aber nicht wegen der Persönlichkeitsrechte rausgestrichen werden, sondern weil es an der technischen Umsetzung scheitert.
Bianca erhält als nächstes das Wort und berichtet von der heutigen VV. Die VV konnte ohne technische Probleme während der Sitzung durchgeführt werden. Im Vorhinein musste allerdings von OpenSlides auf BBB gewechselt werden. Am Freitag hat Herr Bandelow eine Botarmee auf OpenSlides losgelassen (das hört sich super gruselig an, aah), um zu testen, wie viel das System aushält. Leider waren nur 140 Personen sicher möglich. Dass dieses Problem erst so spät festgestellt wurde, ist natürlich schade, aber der Test wurde leider auch nicht wie erwartet besucht (wir erinnern uns, es waren gerade mal 25 Endgeräte da). Im Großen und Ganzen war die VV aber ein Erfolg. Sie bedankt sich bei Herrn Brandelow für die super Zusammenarbeit, genauso wie beim Tagespräsidium und allen anderen Mitwirkenden.
Niclas erhält als nächstes das Wort und berichtet zunächst von Seiten der Wahlleitung. Die Wahl findet am 28. Juni per Urnenwahl in den bekannten Wahlräumlichkeiten statt. Noch bis zum 19. Juni kann außerdem Briefwahl beantragt werden.
Von der LKS aus findet morgen eine Kundgebung zum Thema des LHG statt, die über den NDR relativ prominent abgebildet werden wird und Rückenwind für die Studienkommission erhoffen lässt. Zusätzlich gab es das Problem, dass er beim letzten Antrag bei der LHG davon ausgegangen war, dass eine Pressemitteilung zu dem Thema rausgeschickt wurde. Das ist allerdings durch ein Versäumnis eines Sprechers leider nicht passiert. Das hat Niclas und auch Anna sehr geärgert, es wurde aber zumindest nachgeholt.
Sandra möchte fragen, wie damit umgegangen wird, dass Studierende sich mehrfach eingeloggt und dann damit möglicherweise das Wahlergebnis verändert haben.
Bianca antwortet direkt, dass die Beschlüsse grundsätzlich lediglich als Mehrheitsbeschlüsse gefasst werden und es heute keinen Beschluss gab, der besonders knapp ausgefallen ist. Außerdem ist die VV ja auch „nur“ ein empfehlendes Organ an das Studierendenparlament und die Beschlüsse sind sowieso nicht bindend. In ihren Augen ist das nicht schlimm, und es hätte auch während der VV immer die Möglichkeit gegeben, Ergebnisse direkt im Anschluss anzuzweifeln.
(Anscheinend wurde aber schon die Polizei informiert und ist Bianca auf den Fersen, wie man an den Sirenen im Hintergrund erkennen kann.)
Niclas erhält erneut das Wort. Er stimmt Bianca zu und möchte noch mal anmerken, dass das technisch aktuell nicht anders umsetzbar war. Auch im Hinblick auf die Tatsache, dass es endlich funktioniert hat, eine VV durchzuführen, können sie mit den Ergebnissen zufrieden sein.
20:34 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregung aus der Studierendenschaft
Annica von den moritz.medien fragt nach, ob das Präsidium den Medienausschuss zeitnah einberufen könnte, da teilweise dringende Neuwahlen auf dem Programm stehen. Es fehlt zwar noch das fünfte von der FSK gewählte Mitglied, aber in der letzten Legislatur konnte sich der Medienausschuss auch schon vorher konstituieren.
Anna antwortet, dass dies gerne zur nächsten Woche passieren kann.
Svenja, ebenfalls von den moritz.medien, hat zwei Anmerkungen (die wir nur gerade so verstehen, da sie klingt, als wäre sie 20.000 Meilen unter dem Meer): Sie möchte zunächst fragen, ob die StuPa-Sitzung nach der VV in Zukunft wieder auf den Mittwoch verlegt werden kann, so wie es früher auch üblich war, da man nach der VV bekannterweise nicht mehr ganz so frisch im Kopf ist.
Sie will außerdem wissen, ob die Anwesenheitslisten denn ab jetzt geführt werden könnten.
Beides wird zur Kenntnis genommen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen aus der Studierendenschaft.
20:37 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es gibt einen Antrag zur Fete de la musique von radio 98eins. Marcel bringt den Antrag ein. Das Radio möchte zusammen mit dem St. Spiritus wieder an der Fete teilnehmen. Aufgrund der sinkenden Coronazahlen soll die Veranstaltung in hybrider Form stattfinden.
Es wird eine Übertragung über das Radio und Youtube stattfinden und eine Präsenzteilnahme ist nach Test bzw. vollständiger Impfung möglich. Durch die hybride Form sollen alle Studis teilnehmen können. Die Kosten sind dieses Jahr höher, da sie zum Beispiel im letzten Jahr noch mit dem GrISTuF zusammengearbeitet haben.
Theo fragt, ob der Antrag auch geöffnet (also für die Anwesenden sichtbar) werden kann. Anna verneint das, da dann der Datenschutz nicht mehr gewährleistet werden kann.
Nach 3 Minuten unerklärlicher Stille ist der Antrag doch hochgeladen. Supidupi.
Theo meldet sich. Er hat eine Frage: Gab es schon einzelne Rückmeldungen, ob einzelne Einnahmen bewilligt wurden?
Seitens der Stadtteilförderung hätte es noch keine Rückmeldung gegeben, aber seitens der Stadt schon eine Teilrückmeldung. Grundsätzlich sieht es da aber relativ gut aus. Außerdem gibt es weitere Sponsoren in Gesprächen.
Zum Antrag selbst gibt es keine weiteren Fragen.
Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er findet den Antrag im Großen und Ganzen förderungsfähig und -würdig. Das Radio und der AStA haben ja schon lange miteinander zu tun und unterstützen sich gegenseitig. Die hohe Summe ist für Radioausgaben zwar neu, macht aber nix.
Anna bittet Fabian F. um Stellungnahme als Vertretung des Haushaltsausschusses. Fabian stimmt dem, was Theo gesagt hat, zu. Der Antrag wird auch von ihnen als förderwürdig und förderfähig eingestuft.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung und der Antrag wird angenommen.
20:48 Uhr
TOP 6 – Wahl des*der stellvertretenden Prüfers*Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Niemand meldet sich freiwillig und es wird auch niemand vorgeschlagen.
20:49 Uhr
TOP 7 – Wahl AG SHA
Das StuPa kann zwei Mitglieder für die AG SHA wählen. Yannick meldet sich und schlägt Felix W. vor.
Ansonsten: Stille.
Doch nicht: Bennet schlägt Anna vor.
Anna fragt Felix, ob er das machen würde. Dieser gibt an, nicht unbedingt „kampfkandidieren“ zu müssen, je nachdem wie viele Plätze es gibt. Aber er stimmt mittelmäßig motiviert zu und Anna erklärt sich auch bereit.
Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Anna fragt, ob eine Vorstellung der Kandidierenden gewünscht ist. Dies scheint nicht der Fall zu sein. Daher wird zunächst für (oder gegen) Felix abgestimmt.
Er wird gewählt und freut sich.
Anna wird ebenfalls gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Wir kommen also zum nächsten TOP.
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20:54 Uhr
TOP 8 – Beanstandung Beschluss Nr. 2020-30/109
Der Antrag war der zum Thema Schwangerschaftsabbrüche. Dieser war in 2 Teile unterteilt. Der erste Teil befasst sich damit, dass Schwangerschaftsabbrüche an der Uni gelehrt werden und der zweite Teil, dass Schwangerschaftsabbrüche auch hier an der Unimedizin durchgeführt werden sollen. Das Justitiariat hat beanstandet, dass solche Dinge nicht in der Studierendenschaft beschlossen werden können. Den ersten Teil fand er aber in Ordnung, da es dort um die Lehre geht.
Felix sagt, dass es zwar ein Uniklinikum ist, aber die Klinik doch einen anderen Auftrag als die Universität hat. Er ist nichtsdestotrotz gegen die Aufhebung und im Zweifel für eine Widerspruchseinlegung und sonst auch für die ganze Eskalation.
Yannick möchte Felix zustimmen und ergänzt um zwei Punkte: Zum einen könne man argumentieren, dass die Uniklinik rechtlich gesehen eine eigene Körperschaft ist. Diese Begründung hinkt seiner Meinung spätestens ab dem Punkt, bei dem Studierende dieser Universität regelmäßig praktische Teile ihres Studiums im Klinikum absolvieren. Daher zieht diese Argumentation nicht.
Außerdem wurde in der Begründung des Justitiariats auch genannt, dass man niemanden zu Schwangerschaftsabbrüchen zwingen kann. Die Forderung ist aber nicht, jede Person an der Klinik zu Schwangerschaftsabbrüchen zu zwingen, sondern, dass es grundsätzlich durchgeführt werden.
Es ist seiner Meinung nach elementar, dass das Ganze angeboten wird, denn wenn Schwangerschaftsabbrüche am Klinikum nicht durchgeführt werden, können sie auch nicht in der Lehre vermittelt werden. Seiner Meinung nach sind sie also vom hochschulpolitischen Mandat gedeckt. Bei Themen wie Demonstrationen sieht er die Grauzone mit dem hochschulpolitischen Mandat, aber hier sieht er da keinerlei Problem. Hier würde er sich wünschen, das im Zweifel auch an einem Gericht durchzuexerzieren. Er ist also SEHR dafür, dass der Beschluss nicht aufgehoben wird.
Sandra erhält das Wort. Sie sieht es ähnlich wie Yannick, möchte jedoch ergänzen, dass es bei Schwangerschaftsabbrüchen nicht primär um die Studierenden geht, sondern um die Personen, die sich Schwangerschaftsabbrüchen unterziehen. Vor allem, weil das Angebot hier in der Region wie überall kleiner wird. Man hat nicht immer die Möglichkeit, hunderte Kilometer zu fahren, nachdem der Abbruch durchgeführt wurde. Daher findet sie, dass jede Stadt mindestens einen Anlaufpunkt haben sollte, an den sich Betroffene wenden können.
Rick möchte noch etwas sagen, hat das allerdings in den Chat geschrieben und müsste sich dazu erstmal mit Mikro einwählen. Das passiert allerdings nicht, wir übertragen mal für euch, um hier up to everything zu bleiben:
„An sich Zustimmung, Interesse halber: Wie viel kostet so ein Prozess bis zum Ende auf juristischem Wege, finanziert das die Studierendenschaft, wie läuft das? Und bekommen wir das iwie erstattet wenn „wir gewinnen“?“
Yannick möchte sich auf Ricks Frage aus dem Chat melden. Die Kosten rechnen sich anhand des Streitwertes, den Yannick nicht besonders hoch einschätzt, weil es sich dabei um einen rein ideellen Streit handelt. Der Streitwert müsste also festgelegt werden, wo dieser liegt, kann er jedoch nicht sagen. Wenn man das Verfahren gewinnt, bezahlt die Gegenseite die Prozesskosten. Kurz: Der Verlierer zahlt.
Bennet übernimmt die Moderation, es gibt aber keine weiteren Wortbeiträge. Er fragt nach, ob jetzt über die Entscheidung zum Widerspruch abgestimmt werden muss. Yannick antwortet, dass das dem AStA obliegt.
Wir müssen aber dennoch darüber abstimmen, ob der Bescheid aufgehoben werden soll. Theo würde dem StuPa trotzdem empfehlen, den AStA-Vorsitzenden damit zu beauftragen, da er sonst sagen könnte, das nicht zu machen. Felix hat noch etwas hinzuzufügen. Der Beschluss muss binnen 4 Wochen aufgehoben werden, passiert das nicht, dann wird der Beschluss durch die Rektorin bzw. das Justitiariat aufgehoben und dann kann man sowieso Widerspruch einlegen. Demnach muss nicht sofort eine Beauftragung stattfinden.
Es wird also abgestimmt. Mit 1 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung soll kein Widerspruch eingelegt werden.
Hennis fragt noch etwas zu dem Verfahren, allerdings haben wir durch eine kleine Ablenkung im Tickerchat leider genau die Sekunden verpasst.
Jonas (moritz.medien) erhält das Wort. Er sieht keine Notwendigkeit darin, zu warten, bis von Seiten der Uni etwas kommt und würde eher sofort Widerspruch einlegen.
Yannick meint, dass es sinnvoll wäre, das noch nicht zu machen. So würde man der Gegenseite schon inhaltliche Argumente offenbaren.
21:12 Uhr
TOP 9 – AStA-Struktur und Referat für Antiklassisums und Referat gegen Einsamkeit
Hennis hat das Wort. Er stellt noch einmal vor, was für Änderungen bisher besprochen wurde. Das könnt ihr sonst nochmal hier im letzten Ticker nachlesen. Im Referat für Öffentlichkeitsarbeit wurde die Studierendenportalbetreuung rausgenommen, da das unterschiedliche Tätigkeitsbereiche sind. Hinzukam die Pflege zur Stadtverwaltung.
Die Studierendenportalbetreuung ist nun beim Referat für Digitales eingegliedert, welches ehemals das Referat für Digitales und Datenschutz war. Der Datenschutz wird noch in der Beschreibung aufgeführt, da der Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft darum gebeten hatte.
Was auch noch mit aufgenommen wurde, ist der Wlan-Beschluss aus der letzten Sitzung.
Auch im Referat für Grafikdesign gab es Änderungen. Die eine Überlegung war, das Referat zu einer Sachbearbeitung zu überführen, die andere es auszuweiten, wie Hennis es in der vorliegenden Version getan hat. Es sollen zum Beispiel Werbematerialien zur Verfügung gestellt werden. Die Änderung soll im Laufe der Legislatur getestet werden, um schließlich zu entscheiden, ob die Erweiterung obsolet ist oder nicht.
In den Bereichen Finanzen und Veranstaltungen gab es keine Änderungen.
Im Referat Umweltpolitik & Nachhaltigkeit wurde die Nachhaltigkeitswoche rausgestrichen.
Die letzte Änderung gab es im Referat für soziale Aspekte und Gleichstellung: Der*die Referent*in achtet auf paritätische Besetzung aller Gremien.
Anna möchte der Transparenz halber einmal das weitere Vorgehen erläutern: Zunächst wird die Diskussionsrunde um die AStA-Struktur eröffnet, danach werden die Anträge zu den beiden möglichen neuen Referaten besprochen.
Es gibt eine Wortmeldung von Jonas. So wie er es mitbekommen hat, hatte das Referat für Öffentlichkeit schon in der Vergangenheit nicht viel zu tun. Auch wenn die Pflege mit der Stadtverwaltung hinzugekommen ist, scheint ihm das nicht viel mehr Arbeit als vorher zu sein. Er fragt sich, ob die Summe von 200 € dafür noch angemessen ist.
Hennis sagt, dass es auch immer das ist, was man daraus macht. Mit der nötigen Energie bei der Öffentlichkeitsarbeit „könne man da strukturell etwas aufbauen, von dem wir wirklich profitieren können“. Wir bräuchten einen strukturierten und klaren Öffentlichkeitsauftritt. Außerdem gab es vor ca. einem Monat einen Auftrag an dieses Referat vom StuPa. Dahinter steckt also schon ein gewisser Aufwand. Er fügt hinzu, dass an anderer Stelle noch über die Aufwandsentschädigung gesprochen wird, und das dann gerne noch mal vorgebracht werden kann.
Bianca möchte sich Hennis anschließen und ergänzen, dass man bereits eine Legislatur mit dieser Struktur hinter sich gebracht hat und so merken konnten, was gut funktioniert hat und was verbesserungswürdig ist. Sie bittet also noch mal ausdrücklich darum, den Antrag in dieser Form anzunehmen.
Niclas hat das Wort. Öffentlichkeitsarbeit müsse, um ausreichend Öffentlichkeitsarbeit über die Gremien und die Vorgänge innerhalb des AStA zu machen, ja auch sehr kommunikativ sein. Das nimmt dann auch Zeit in Anspruch, da immer informiert zu sein und die zusätzliche Präsenz herzustellen.
Theo fügt hinzu, dass er das Referat schon länger erlebt hat. So wie es bisher läuft und lief stimmt er Jonas zu und wäre für eine Abschaffung. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umfasst aber deutlich mehr als das Verfassen von 3 Facebookposts. Das letzte Statement/die letzte richtige Öffentlichkeitsarbeit ist schon ewig her und auch die Kontaktpflege mit Zeitungen und ähnlichem gehört dazu.
Niclas hat das Wort. Das Thema gab es auch auf AStA-Sitzungen und er möchte das jetzt hier abschließen. Wenn neu gewählt werden soll, kann er sich sehr gut vorstellen, dass man den FSR des IPK anschreiben könnte und bestimmt der eine oder die andere Kommunikationswissenschaftler*in Interesse haben könnte, sich über den AStA in der Öffentlichkeitsarbeit einzubringen und diese zu erproben.
Johannes versteht Niclas‘ Punkt eine konkrete Personengruppe anzusprechen, würde aber lieber auf eine breitere Öffentlichkeit zugehen. Inwiefern lassen sich zum Beispiel Anwesenheiten in Sitzungen, zum Beispiel im Medienausschuss oder der FSK, noch einarbeiten. Es wird ja normal ausgeschrieben, so wie immer, von daher wären alle informiert. Er findet, dass am Ende des Tages alle etwas davon haben, wenn noch mal breit darüber informiert wird.
Yannick wollte das von Johannes nicht bekräftigen. Seiner Meinung ist es nicht sinnvoll, in einer Referatsbeschreibung festzulegen, wann man wo sein sollte.
Felix merkt an, dass es für die Kommunikation zwischen den Gremien ein Referat gibt. In Wellenbewegungen kommt der Ton von Felix mal an, mal weniger. Sind ja auch am Meer hier. Studierendenschaft an der Lagune halt.
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Jonas hat das Gefühl, dass die Arbeit der Referate Öffentlichkeit und Grafikdesign eher auf Wunschdenken basiert. Seinem Eindruck nach ist der administrative Bereich etwas überbeladen. Man sollte ein Auge darauf haben, dass die 200 €/Monat in Arbeit der Stelle gesteckt werden. Man könnte Grafikdesign und Öffentlichkeitsarbeit zusammenlegen. Damit ist die Werbeperson des AStA gleichzeitig auch für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Dann wäre seiner Meinung nach die Grundlage dafür geschaffen, dass es für das Referat genug „konkrete“ Aufgaben gibt.
Niclas ist davon überzeugt, dass es davon abhängt, wie man die Arbeit interpretiert. Er denkt, wenn man WILL, dann geht es, dass man da viel Zeit reinsteckt. Am Ende ist es auch egal, was alles in der Aufgabenbeschreibung steht. Wenn am Ende des Tages jemand in dem Referat sitzt und nichts macht, dann kann in der Beschreibung noch so viel drin stehen, es passiert trotzdem nichts. Das alles zusammenzuführen, wäre eine Überfrachtung. Man darf auch nicht vergessen, dass im letzten Jahr auch nicht so viel gemacht werden konnte in diesem Referat. Was mit dem Referat gemacht werden könnte, wäre schon das Geld wert.
Felix hat das Wort. Er findet die Debatte ein bisschen befremdlich. Hätte er so grundsätzlich Interesse daran, sich auf das AStA-Referat zu bewerben und liest dann solche Überlegungen schon im Ticker – seine Motivation wäre etwas gedämpft. Wir werden jetzt einfach warten, wie sich das entwickelt.
Hennis hat auch die Zugangsdaten für den Insta-Aaccount. Aber seine Fähigkeit begrenzt sich bei ihm wirklich auf seine Handykamera und darauf, bei Google ein Bild rauszusuchen. Das ist nicht das, was die Studierendenschaft haben will, da kann man viel mehr reinstecken. Man stellt sich das immer so einfach vor, aber ist es seiner Meinung nach nicht. (Können die moritz.influencer*innen übrigens nur bestätigen #like4like #follow4follow. @moritz.medien, wir belohnen euch mit zauberhaftem content <3). Fürs Wintersemester muss zum Beispiel der Studienkompass entworfen werden. Er als Laie würde sich diese Aufgabe nicht zutrauen, sodass es wünschenswert wäre, für eine guten und professionellen Auftritt Leute mit Knowhow zu haben.
Theo möchte Felix in Bezug auf die aktuelle finanzielle Diskussion widersprechen. Er möchte auch der Sitzungsleitung etwas widersprechen, dass Aufwandsentschädigungen zwar später konkretisiert werden, aber doch schon erheblich mit der AStA-Struktur zusammenhängen. Ob wir 20 oder 70 Referate haben, macht schon einen Unterschied und wirkt sich auf die Finanzen aus. 2 Referate mehr, so wie nachher bei alt TOP 14 und 15 besprochen, können dann 5.000 oder 12.000 € im Jahr mehr kosten. Er würde daher darum bitten, beziehungsweise daran appellieren, auch den Entschädigungsaspekt nicht aus den Augen zu verlieren.
Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Sandra kann hier nun ihre Änderungsanträge in Form von neuen Referaten einbringen. Sie würde es sinnvoll finden, ein Referat für Anti-Klassismus einzuführen, wie es sie auch bereits an anderen Unis gibt. Die Hochschulrektor*innenkonferenz hat wohl auch bereits darüber gesprochen, dass sie Diskriminierung aufgrund von sozio-ökonomischer Herkunft entgegenkommen. Sie nennt ein paar Zahlen, wie viele Studierende aus Akademiker*innenhaushalten und wie viele aus Arbeiter*innenhaushalten es so schaffen. (Falls ihr mehr darüber lesen wollt, könnt ihr gerne in den Ticker der 1. ordentlichen Sitzung schauen, unter TOP neu 9.)
Hier studieren nur 2,1% ohne Abitur. Es gibt durchaus Bundesländer, in denen diese Zahlen nach oben oder unten abweichen, was durch strukturelle Gründe zu erklären ist. Es gibt schon super Referate an anderen Unis, die das gut umsetzen. Sie war dazu auch schon bei Vorträgen an anderen Universitäten, das war ziemlich interessant. Der Rest ist dem Antragstext zu entnehmen, die Aufwandsentschädigung würde sie dann nach den anderen Referaten ausrichten.
Bei dem Referat gegen Einsamkeit kann sich Sandra vorstellen, dass man sich erstmal denkt „hups, was ist das denn für ein Thema“. Dieses Thema war schon vor Corona wichtig. Bevor sie das Ganze näher ausführen kann, fragt Niclas unterdessen im Chat, ob die Referate einzeln eingebracht werden könnten, was angenommen wird.
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Niclas hat das Wort. Er hat schon auf die Referatsbeschreibung gewartet. Dabei handelt es sich um ein wichtiges Thema, und er kann sich da auch teilweise wiedererkennen. In der Referatsbeschreibung sind aber auch viele Punkte, die bereits durch andere Organisationen bzw. Referate abgedeckt sind. Es gibt schon einen Verein, ArbeiterKind e.V., der seines Wissens nach auch schon den letzten Teil der Referatsbeschreibung abdecken kann.
Der springende Punkt, auf den er hinaus möchte, ist, dass dieses Thema ein genuines für das Referat Soziales ist. Er regt daher an, mit dem aktuellen Referenten Jannes in Kontakt zu treten. Er möchte also dazu aufrufen, einen extra Antrag zu stellen, mit dem Referenten für Soziales in Kontakt zu treten. Man kann sich mit dem Arbeiterkind e.V. treffen, um mit ihnen bspw. einen Ratgeber auszuarbeiten. Für ein extra Referat ist ihm die Beschreibung einfach zu mager.
Rick erhält das Wort und hätte auch einiges dazu zu sagen, würde aber erstmal den AStA dazu sprechen lassen.
Theo möchte nicht für den AStA, sondern nur für sich selbst sprechen. Er möchte von hinten nach vorne starten und den Punkt der Aufwandsentschädigungen nochmal aufgreifen. Niclas hat schon viel vorweggenommen und Theo ist sich ebenfalls nicht sicher, ob die Überschneidung mit dem Referat Soziales und Gleichstellung nicht zu groß ist.
Er würde eher vorschlagen, die ganzen Punkte in das Referat für soziale Aspekte aufzunehmen. Die Bearbeitung von klassistischen Einschränkungen ist auch ein Thema für Gleichstellung, sollte aber explizit ein Schwerpunktthema des Referats Soziales werden.
Yannick findet das Thema unglaublich wichtig. Er ist in der gleichen Position wie Niclas, der der erste in der Familie ist, der studiert. Das Thema an sich liegt ihm also am Herzen.
Er möchte aber noch hinzufügen, dass er es unheimlich schwierig findet, dort den Fokus richtig zu setzen. Es gibt neben der Gruppe Arbeiter*innenkinder auch so viele andere benachteiligte Gruppen, sodass er es schwierig findet, eine Abgrenzung zu finden, warum „Arbeiter*innenkinder“ ein eigenes Referat bekommen und andere Gruppen nicht. Daher würde er sich auch dafür aussprechen, dass ein stärkerer Fokus auf diesen Bereich gelegt wird, aber kein neues Referat ins Leben gerufen wird. Er möchte das jedoch auf bestehende Referate aufteilen. Er hält es Schwerpunkt also nicht für falsch, aber für die bestehende Gesamtstruktur nicht richtig platziert.
Gleiches gilt für das Referat gegen Einsamkeit. Das sind seiner Meinung nach zwei sehr wichtige Themen, aber ihm fehlt die Begründung, warum dieses Thema ein eigenes Referat bekommen sollte. Man kann außerdem auch schon nach bestehenden Angeboten in Greifswald Ausschau halten und muss das Rad nicht neu erfinden. Das sei rein ressourcentechnisch, aber auch für die Betroffenen an der Stelle dann der bessere Weg.
Sandra findet, dass diese Argumentation darauf schließen lässt, dass das Thema nicht ganz verstanden wurde. Es gäbe keine marginalisiertere Gruppe als die „Arbeiterklasse“. Eine Frau, die aufgrund ihres Geschlechtes aber nicht aufgrund ihrer sozialen Schicht marginalisiert wird, ist nicht so marginalisiert wie ein Mann aus einem Arbeiter*innenhaushalt. Teilweise kann man diese Punkte einfach nicht gegeneinander aufwiegen. Aufgrund der sozio-ökonomischen Herkunft wird man immens marginalisiert.
Ihretwegen kann man ihren anderen Vorschlag, das Referat gegen Einsamkeit, mit einem anderen zusammenfügen, nicht aber das Klassismus-Referat. Sie sieht darin ein genuin eigenes Thema, welches das Vorherrschen massiver sozialer Probleme an Hochschulen aufzeigt. Sie weiß nicht, ob das den anderen bewusst ist, aber Leuten ohne Abitur war es bis zu diesem April nicht möglich, das Latinum, Graecum oder Hebraicum zu machen. Das wurde jetzt erst geändert, weil man gemerkt hat, dass das eine klassistische Diskriminierung war. Sie kann die Referatsbeschreibung gerne erweitern, sie wollte nur keinen Roman dazu schreiben — man kann aber noch ganz viel hinzufügen. Die Aufwandsentschädigung ist absolut verhandelbar. Das Referat sei immens wichtig und das haben auch schon andere Universitäten erkannt: Berlin hat das Referat zum Beispiel im Frühjahr 2019 eingeführt. Allein das zeige, dass diese Benachteiligung beachtet werden sollte und real ist, da das Problem schon seit Langem bekannt ist, aber erst jetzt Referate ins Leben gerufen wurden.
Hennis möchte die Einschätzung des AStA liefern. Allerdings gab es da noch keine Referatsbeschreibung. Die Auffassung im AStA war da eher so meh. Die wollten das nicht so wirklich.
Eine kleine Zustandsbeschreibung aus dem Ticker-Team, es ist pretty dramatic:
Ey meine Konzentration ist noch in Raum 3 der VV, schaffe keine Sätze zu Ende.
hab gerade 30 sekunden lang gegähnt und hab nix gehört, sorry
:D:D
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Rick meldet sich zu Wort. Er denkt, das ist ein hochsensibles Thema und möchte auch noch eine Anmerkung machen. Aus Sicht eines angehenden Lehrers kann er auf Basis der Pisa-Studien nur zustimmen, dass soziale Ungleichheit ein anhaltendes Problem ist und Deutschland im Europa-Vergleich da auch nicht gut da steht. Er sieht ähnliche Probleme wie seine Vorredner*innen. Er ist außerdem besorgt, dass ein solches Referat bei anderen Studierenden schlechter ankommt. Durch die Schule ist der Begriff bereits sehr aufgeladen. Er selbst würde auch in die Gruppe zählen, definiert sich aber nicht als Arbeiter*innenkind. Er weiß daher nicht ganz genau, ob man sich da als Gruppe separiert, und ob man sich damit als Gruppe outet und die sich dann treffen und noch mehr ausgliedern möchte, anstatt einfach integriert zu werden. Man sollte auch nicht pauschalisieren oder alle in einen Topf schmeißen. Akademiker*innenkinder sind im Zweifel auch benachteiligt.
Zusätzlich sieht er auch den Punkt, dass andere Referate dieses Thema abdecken können.
Als letzter, zwar nicht mehr ganz so qualitativer Punkt, den Rick nach eigener Erkenntnis strategisch nicht am besten platziert hat, stimmt er Sandra nicht in dem Punkt zu, dass Nicht-Abiturient*innen keine Geschichtslehrenden werden können. Quereinsteiger*innen werden vom Staat vermehrt unterstützt.
Sandra nimmt direkt darauf Bezug. Sie sagt, dass das kein Referat „für Arbeiter*innenkinder“, sondern für Anti-Klassismus ist. Sie findet es schön, dass Rick sich mit Bildungsungerechtigkeit in Deutschland beschäftigt hat. Allerdings könne er wohl nicht zwischen individuellen und strukturellen Problemen entscheiden. Es geht um strukturelle Probleme und im Endeffekt ist es auch egal, ob er sich persönlich als Arbeiter*innenkind definiert oder nicht. Hier geht es nicht um Einzelfälle. Wenn die Eltern überwiegend körperliche Arbeit ausüben/ausgeübt haben, sind die Kinder eben Arbeiter*innenkinder, aber wenn sie nicht studiert haben und keine körperliche Arbeit leisten, dann eben nicht.
Und natürlich kann man auch als Quereinsteiger*in Geschichtslehrkraft werden, aber es geht hier um die Chancengleichheit. Man hätte als sogenanntes Arbeiter*innenkind einen bestimmten Habitus und bestimmte Überlebensstrategien, die man verinnerlicht hat.
Parallel gibt es 2 GO-Anträge im Chat von Lea und von Anna. Quasi geht es ihr hier um gegenseitige Unterstützung.
Lea hat einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf eine Minute gestellt. Yannick schreitet ein und stellt eine formale Gegenrede. Rick zieht nach mit einer formellen Gegenrede. Hihi. Wir warten. Die Umfrage hat ergeben, dass die Redezeit auf eine Minute beschränkt wird.
Felix findet die Debatte etwas unsauber. Er würde schon davon ausgehen, dass es verschiedene Beschränkungsformen von Diskriminierung gibt, die ebenso große Gruppen bilden. Darauf möchte er jetzt aber nicht eingehen. Er sagt, dass man sich viel mehr die Frage stellen muss, ob beispielsweise Qualifizierungen wie das Latinum für Geschichtslehrer*innen überhaupt noch zeitgemäß seien.
Ansonsten könne er sich vielen Punkten der Vorredenden anschließen. Bei dem Thema Treffen möchte auch er auf den Arbeiterkind e.V. verweisen. Leider wird er mitten in der Fahrt unterbrochen, seine Redezeit war over.
Jonas hat ein Argument für Sandras Antrag. Das Referat für Gleichstellung und Soziales ist nämlich schon ziemlich überladen.
Es geht bereits jetzt u.a. um BAföG, Notfall-Wohnraumbörse, und vieles mehr. Hier möchte er auch noch mal den Vergleich zu Öffentlichkeitsarbeit ziehen und ist der Meinung, das es da eine Diskrepanz zwischen den Inhalten gibt.
Rick muss kurz persönlich werden, ihm geht Sandras Art auf den Keks. Anna versucht allerdings zu intervenieren, da es schon den Antrag zurück zur Sache gab und nichts Persönliches erlaubt ist. Rick möchte das jetzt trotzdem loswerden: Ihm stößt es übel auf, dass Sandra nur belehren und seine Meinung gar nicht weiter diskutiert würde, sondern stattdessen selbst entscheidet, was richtig und falsch sei. Er erachtet dies als sehr unangenehme Konversationsweise.
Anna erinnert daran, dass es in den Debatten nicht um persönliche Belange gehen soll. Die ersten Ordnungsrufe fliegen durch den Raum.
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Sandra hat das Wort. Sie wird beide Anträge zurückziehen, da hier einige Menschen meinen, sie persönlich angreifen zu müssen und nicht die Wichtigkeit der Lage verstehen wollen.
Wir kommen also zur Änderungsantragsdebatte zur AStA-Struktur, die Hennis vorhin vorgestellt hat.
Theo wollte aus der Vorlage zitieren. Er überlegt, dass man den Klassismus-Teil mit in das Soziales-Referat einfließen lässt. Inhaltlich würde er in diese Richtung gehen.
Yannick findet Theos Vorschlag gut und findet es seltsam, dass die Anträge zurückgezogen wurden. Scheinbar ging es dann doch nicht so um das Thema. Er findet, dass persönliche Befindlichkeiten nicht in eine Debatte gehören und würde sich der Wichtigkeit des Themas halber anbieten, als Antragsstellender die Änderungsanträge zu übernehmen, da Sandra nicht mehr da ist. Es würde dem Thema nicht gerecht werden, hier persönlich zu werden und die Anträge fallen zu lassen.
Yannick möchte nicht abwägen, welches Thema wichtiger ist und deswegen beide Themen übernehmen. Er möchte sie jeweils nicht als eigenes Referat einbringen, aber das Thema weiter behandeln.
Niclas findet toll, dass das Thema jetzt aufgenommen wird. Er würde aber eher vorschlagen, auf der nächsten Sitzung mit allen Interessierten einen Antrag zu stellen, um eine Veranstaltungsreihe zu diesem Thema durchzuführen. Außerdem gibt es dann nicht mehr das Problem, dass viele andere Formen der Ungleichberechtigung nicht mit aufgenommen wurden. Er würde nämlich gerne ein paar Tage darüber nachdenken, welche Themen ebenfalls behandelt werden müssen.
Rick würde sich Niclas anschließen. In den Bildungswissenschaften handhaben sie es ähnlich und machen Vortragsreihen zu Themen, die im Studium nicht angesprochen werden (können). Der AStA könnte dort dann auch wichtige Beziehungsarbeit leisten.
Theos ÄA ist quasi hinfällig, aber er sieht wie die anderen den praktischen Aspekt. Er würde das, was Hennis sagt, als Änderungsantrag nehmen.
Yannick findet Niclas‘ Vorschlag sehr gut und denkt, dass dieser Antrag für die Sache am sinnvollsten ist.
Anna fragt Hennis, ob er den Änderungsantrag übernehmen möchte. Aber da Theo den anscheinend schon gestellt hat, braucht er das nicht mehr zu tun. Es scheint allgemeine Verwirrung zu herrschen, wer jetzt was machen möchte.
Theo hat das Wort. Er wollte den von Hennis ausformulierten ÄA nicht einfach so zurückziehen. Er möchte den ÄA gerne aufrechterhalten, einfach um den Schwerpunkt setzen zu können.
Niclas möchte nochmal etwas zu Jonas und dessen Vorschlag sagen: Bei der nächsten Berichtspflicht wird das Thema Öffentlichkeitsarbeit diskutiert. Wie er schon gesagt hat, könnte es den Eindruck erwecken, dass andere Thematisierungen von Ungleichberechtigungen weniger Beachtung bekämen. Am einfachsten wird es sein, wenn nächste Sitzung ein Antrag zu dem Thema der Vortragsreihe eingebracht wird.
Jonas möchte sich direkt dazu äußern. Er möchte nochmal darauf hinweisen, dass er gar nicht über Sandras Anträge gesprochen hat, sondern sich auf die Debatte um die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Datenschutz bezogen hat.
Es erfolgt die Abstimmung über die vorliegende Struktur.
Diese wird mehrheitlich angenommen.
Wir machen eine zehn-minütige Pause und sehen uns um 22:32 Uhr wieder.
TOP 10 – Aufwandsentschädigungen für den AStA
Anna bittet um Einbringung des Antrages. Theo zeigt die Tabelle und sagt kurz, dass es die Tabelle vom Vorjahr ist und es nicht mehr zu sagen gibt.
Es weist aber noch darauf hin, dass Referatsleitungen mehr Verantwortung zugeteilt werden sollte. Die Frage ist, ob das aufwandsmäßig gerechtfertigt ist, oder ob man das nicht angleichen sollte. Es können außerdem mehrere Leute auf die Sachbearbeitungs-Ämter zugeteilt werden.
Jonas fragt nach, wie es ist, wenn Referent*innen aus einem Sachberarbeitungsbereich beispielsweise Veranstaltungen organisieren – teilen die sich dann die Aufgaben? Außerdem möchte er vorschlagen, das Referat Soziales und das für Gleichstellung aus dem Bereich Strategisches hervorzuheben, da man da seiner Meinung nach noch sehr viel mehr reinstecken kann.
Theo ergänzt, dass das Referat für Veranstaltungen als Dienstleistung gesehen wurde. Referent*innen der Fachreferate sollen sich also nicht um die Organisation kümmern müssen, das wäre dann die Aufgabe der Referatsleitung für Veranstaltungen.
Das hat sich als nicht wirklich sinnvoll erwiesen. Viele inhaltliche Referate machen ihre Veranstaltungen weiterhin selbst. Da es noch Beauftragungte für die Ersti-Woche und 24h-Vorlesung gibt, hat das Referat nicht so viel zu tun. Es ist also auch eine Frage der Fairness.
Im Referat für Soziales hat man sich bisher „nicht tot gearbeitet“, es komme aber immer auf die Person an, ob 2 oder 40h pro Woche in das Ehrenamt gesteckt werden. Bei einer Aufwandsentschädigung geht es ja aber auch nicht primär um die Menge an Arbeit.
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Hennis möchte nochmal den einen Punkt von Theo aufgreifen bezüglich des Referats für Veranstaltungen. Es wäre eine gute Lösung, die Entschädigung an die anderen Referent*innen anzupassen. Man könnte auch überlegen, dem*der Referent*in eine einmalige Entschädigung zukommen zu lassen, falls es im jeweiligen Sachbearbeitungsbereich keine Verantwortlichen gibt.
Niclas hat das Wort. Er hatte bereits bei der ursprünglichen Ausführung seine Bedenken. Wenn er sich anguckt, was die Arbeitshöhepunkte des Veranstaltungs-Referats sind, dann sind das auf jeden Fall die Ersti-Wochen. Das wird dann ja abgenommen von einer Sachbearbeitung. Für den Aufwand einer Organisation einer Ersti-Woche ist die geplante Entschädigung vielleicht etwas wenig. Er ist sich nicht sicher, ob die Ermangelung an Sachbearbeitungen nicht damit zusammenhängen könnte. Da könne sonst Theo auch gerne nochmal was zu sagen.
Theo gibt Niclas Recht, dass 50€ für die Organisation der Ersti-Woche(n) natürlich „lächerlich“ sind. Daher sei es in der Vergangenheit oft so gewesen, dass zwei Personen jeweils 50€ für die Sachbearbeitung bekommen. Es ist nicht so gedacht, dass die das nur für die zwei Wochen bekommen, sondern der Gedanke war, dass sie für die gesamte Legislatur gewählt sind. Dann würden sie in Summe 600€ für ein Jahr bekommen. Wenn man das so fasst, dass das nur für die Erst-Woche zählt, ist er aber ganz bei Niclas.
Jonas erhält noch einmal das Wort. Er fragt, inwieweit die Aufwandsentschädigung mit dem Aufwand tatsächlich übereinstimmt bei der Referatsleitung Administration.
Niclas findet das extrem gerechtfertigt. Man ist Ansprechpartner*in für dämliche Bescheinigungen. Das passiert fast alles im Hintergrund, das meiste davon sieht man als Otto-Normal-Verbraucher*in also nicht.
Hennis meldet sich und kann das tatsächlich bestätigen. Er hat das Referat zwar nie alleine ausgeübt, sondern nur mit Marcel zusammen, das sind aber nun mal Sachen, die hinter den Kulissen ablaufen. Unter dem Strich ist es so, dass Marcel viele Tätigkeiten abnimmt, die vorher seiner Meinung nach beim Vorsitz lagen.
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Niclas hat einen Änderungsantrag. Er schlägt vor, sofern es keinen zu großen finanziellen Aufwand für Theo bedeutet, die Aufwandsentschädigung für Ersti-Woche und 24h-Vorlesung auf jeweils 75€ zu erhöhen. Er schlägt vor, die 50 € von der Referatsleitung für Veranstaltungen und studentische Kultur zu nehmen, falls das das Problem einfacher machen würde.
Theo rechnet gerade irgendwas vor und möchte es dann doch lieber abstimmen lassen.
Jonas merkt an, dass die Frage auch ist, ob man das wirklich über das Jahr monatlich auszahlen sollte.
Niclas sagt, dass das nicht geht, da das nicht Teil des Antrags ist. Wenn man jetzt sagt, dass man die Sachbearbeitung für die 24h-Vorlesung besetzt … (Wir sind müde und kommen leider nicht mehr richtig hinterher.) Es geht um die Besetzung für ein Jahr mit 75€ pro Monat.
Wir stimmen über den Änderungsantrag ab.
Mit 10 Ja-Stimmen ist der Änderungsantrag angenommen.
Theo stellt einen weiteren Änderungsantrag zu Veranstaltungen und Kultur. Dort soll die Aufwandsentschädigung auf 200€ heruntergesetzt werden.
Auch dieser Änderungsantrag soll abgestimmt werden. Er wird angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den gesamten Antrag. Diese ist namentlich.
Der Antrag ist mit 7 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen … ja, was ist er nun? Es wird noch überlegt, welche Mehrheit notwendig ist. Dann ist die Entscheidung gefallen: Der geänderte Antrag ist angenommen.
22:57 Uhr
TOP 10 – Aufwandsentschädigung moritz.medien
Laura stellt den Antrag vor. Bei den moritz.medien bekommen Redakteur*innen in einigen Positionen Aufwandsentschädigungen. Das wurde bisher aber noch nicht rechtlich festgehalten. Deshalb wurden die Ausgaben jetzt noch mal genauer aufgeschlüsselt, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen.
Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:00 Uhr
TOP 12 – Entlastung des AStA
Theo bringt den Antrag ein. Nachdem beim letzten Mal die Jahreshaushaltsrechnung angenommen wurde, folgt nun dieser Antrag, dass das Studierendenparlament den AStA entlastet.
Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, geht es direkt mit der Abstimmung weiter.
Der Antrag ist mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
23:03 Uhr
TOP 13 – Bestätigung des Vorsitz des Haushaltsausschusses
Da es keine Einbringungen oder Nachfragen gibt, kommen wir direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen anscheinend angenommen (die Ergebnisse werden nicht mehr verlesen und wir sind nach 9 Stunden Einsatz zu durch, um da noch gezielt drüber nachzudenken :D).
Damit ist Fabian F. Vorsitzender des Haushaltsausschusses und Tim S. sein Stellvertreter.
Fabian bedankt sich im Chat für das Vertrauen.
23:04 Uhr
TOP 13 –SÄA FinanzO (2. Lesung)
Es gibt einen GO-Antrag von Felix. Wenn er sich die Abstimmungsergebnisse anguckt, fehlt hier in seinen Augen die 2/3-Mehrheit, um das zu bestimmen.
Bianca erklärt, dass die StuPa-Mandate der AStA-Referent*innen ruhen.
Anna würde erstmal den GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs abstimmen lassen wollen und fragt dahingehend nach Widerspruch.
jemand Müdes aus dem Ticker-Pad:
Keine Ahnung was gerade passiert ist, hier ist echt Schicht im Schacht. Ende im Gelände. Schluss aus Mickey Maus.
Alle sind etwas kaputt von der VV.
Es war gerade unklar, worüber abgestimmt wird. Die Abstimmung wird nun also wiederholt.
Der GO-Antrag wird angenommen und der TOP auf die kommende Sitzung verschoben.
23:09 Uhr
TOP 15 – Sonstiges
Theo hat etwas zu Sonstiges. Er ist verwirrt, warum der TOP nun verschoben wird. Er ist davon überzeugt, dass der Antrag jetzt noch hätte behandelt werden können.
Yannick sieht das Problem, dass dann wegen der geringen Teilnehmendenzahl auch alle dafür stimmen müssten. Da ist das auf diese Weise sicherer.
Außerdem erzählt Yannick, dass der Senat wieder in Präsenz tagen wird. Er möchte daher anregen, dass das Studierendenparlament – so lange der Senat auch in Präsenz tagt – das auch macht. Er möchte damit ein Zeichen setzen, dass es ein wenig zurück zur Normalität geht. Sein Vorschlag ist daher, die nächste Sitzung wieder in Präsenz abzuhalten, was ja mit dem Hygienekonzept der Uni vereinbar ist.
Anna fragt, ob es sich dabei um einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild handelt. Das Meinungsbild ergibt eine unklare Haltung. Es ist 50/50. Das Präsidium berät sich dazu noch einmal.
Peter ist heute im Lawblog auf einen Artikel gestoßen, den er kurz vorstellen möchte. Es geht um ein Gerichtsurteil, bei dem jemand darauf geklagt hat, eine kostenlose Kopie seiner Prüfungsergebnisse zu erhalten. Das Interessante ist, neben der kostenlosen Kopie der Ergebnisse, gab es auch noch irgendwie eine Inspiration (für alle, die es genau wissen wollen: schaut gerne in die Kommentare! Da hat jemand dankenswerterweise mehr aufgepasst als wir! <3). Er nimmt noch Bezug auf die DSGVO § 15 (oder einen anderen Paragrafen, keine Garantie). Naja, ihr könnt euch ja einfach mal im Artikel inspirieren lassen. Wir sind gerade leider überinspiriert nach 9 Stunden Tickern.
Rick möchte sich auch noch einmal äußern. Er findet es schade, dass die Person, an die er sich jetzt richtet, nicht mehr hier ist, hofft aber, dass sie vielleicht den Ticker liest. Er wollte mit seinen Aussagen niemanden persönlich angreifen, sondern lediglich situationsbedingt das Verhalten kritisiert. Es wäre ihm dahingehend wichtig, das nochmal klarzustellen.
Niclas bedankt sich bei Peter für den Hinweis. Er möchte nochmal grundsätzlich zur Sitzung sagen, dass man wohl merkt, dass die VV davor war. Sein Fazit ist (mit einem leichten, müden Lacher), dass wir nie wieder nach einer Vollversammlung tagen sollten. (Hat Svenja schon vor dreieinhalb Stunden gesagt … davon müssen wir uns erstmal einen Monat erholen ._.) Niclas klagt über Wortfindungsstörungen, welche das Ticker-Team nach VV und StuPa-Sitzung auch verspürt. Trotz aller Ausgelaugtheit, sollte man die Sitzung trotzdem in einem ruhigen Tempo durchführen. Er hätte zum Beispiel gerne einige Meinungen zu Yannicks Frage vor dem Meinungsbild zu bekommen.
Er fand den GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit sehr erfrischend. Wenn man das schon früher in einer Debatte macht, dann müsse man sie nicht mit Ende der Redeliste abbrechen. Lieber einmal mehr melden, als 5 Minuten zu sprechen.
Bianca stimmt Niclas‘ ersten Teil zu: „Es ist für uns alle die 8. Stunde.“ (eigentlich ist mittlerweile sogar schon die 10. Stunde fast voll).
Johannes weist auf die nächste FSK am 16.06. hin. Auf der Tagesordnung stehen bis jetzt unter anderem die neue Wahl der*des FSK-Vorsitzenden, Medienausschuss und die Debatte für den Anmeldungszeitraum für die Prüfung.
Anna gibt nochmal ein Rüffel, da der Chat mal wieder für Nebengespräche genutzt wird. Beim nächsten Mal gibt es auch bei persönlichen Beleidigungen Ordnungsrufe.
Jonas fragt nach, wann die VV-Antrage behandelt werden.
Rick sagt, er findet es okay, wenn die Grenzen für Ordnungsrufe jetzt so festgesetzt werden, aber würde sich freuen, wenn sowas am Anfang kommuniziert wird. Denn so kann man kaum noch persönlich reden, was eine Gesellschaft ausmacht.
Anna sagt, dass das gar nicht darauf bezogen war, sondern auf persönliche Angriffe generell und um das nochmal klargestellt zu haben.
Theo möchte zu Jonas‘ Frage anmerken, dass VV-Anträge noch nie auf der StuPa-Sitzung am Abend der VV besprochen wurden. Es gab eine Ausnahme, als mit OpenSlides gearbeitet wurde, und ÄA direkt eingefügt und exportiert werden konnten. Hin und wieder möchten sie auch essen (wir auch 🙁 ), daher würde das gar nicht aufgehen, noch die Beschlussvorlagen vorzubereiten. Zumal ja einiges davon auch nicht fristgerecht eingegangen ist. (Wir fühlen dich wirklich sehr, Theo.)
Yannick merkt im Chat an: „2014 war das noch so. Das haben wir sinnvollerweise abgeschafft :D“
Und selbst wenn ein so knapper Eingang möglich wäre, wäre eine so schnelle Überarbeitung utopisch.
Um 23:22 Uhr wird die Sitzung geschlossen. Das Präsidium wünscht uns einen schönen Abend und eine gute Erholung vom HoPo-Tag.
Gute Nacht und schlaft gut nach dieser vollen Dröhnung HoPo! Wir kriechen jetzt mit den letzten Kräften ins Bett, immerhin ist der Weg nicht so weit mit ohne Hörsaal. Wir träumen von DÜTs, Änderungsanträgen und hastigem Tippen. (Albträume! Es werden Albträume!)
Macht es gut und genießt die Sonne (mit Sonnencreme)!
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