von webmoritz. | 12.02.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrürung Alle sagen sich wie immer “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Haushalt 2019 (1. Lesung)
TOP 7 Finanzanträge
7.1 Biochemie BuFaTa 2019
TOP 8 Nachträgliche Förderung „Nachhaltges Backen“
TOP 9 Wahlen AStA
9.1. Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
9.2. Co-Fachschafsfnanzen A-M
9.3 Co-Referat für Fachschafen und Gremien
9.4. Referat für Studium und Lehre
TOP 10 Wahl LKS
TOP 11 Antrag Urabstmmung Verbindungen
TOP 12 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung
TOP 13 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 14 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 15 SÄA Förderrichtlinie (2. Lesung)
TOP 16 SÄA der AG Satzung (2. Lesung)
TOP 17 SÄA Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
TOP 18 SÄA FO §12 Mittel für die Fachschafen (2. Lesung)
TOP 19 ÄA FO §22 (1. Lesung)
TOP 20 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Es tickern für Euch: Annabell Hagen, Svenja Fischer, Veronika I. Wehner und Lukas Thiel
Hallo und herzlich willkommen zur geplant vorletzten Sitzung in dieser Legislatur. Wir sind ganz aufgeregt und erstaunt, wieviele Menschen schon da sind!
Felix eröffnet die heutige Sitzung um 20.15 Uhr. So pünktlich heute.
Wir sind heute genau beschlussfähig! (Unterdessen sind noch weitere StuPisten*innen eingetroffen) Die Tagesordnung wird ergänzt.
Felix ergänzt einige TOPs, darunter die Bestätigung der AG Satzung.
Marco ergänzt zusätzlich die Bestätigung der Vakanzen von der gestrigen AStA-Sitzung.
Die TO wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung. Dieses wird mit 7 Enthaltungen angenommen.
Wir starten mit TOP 3. Auch heute gibt es keine Vorschläge für ein*e Präsident*in.
Bei TOP 4 gibt es keine Berichte.
Goswin hält nun eine Multimedia-Präsentation über ein Lastenfahrrad.
Leider sind seine Übergänge kaputt gegangen. Das kommt leider davon, wenn man proprietäre Office-Produkte nutzt…
Es sollen auch Helme dazugekauft werden, damit alle Mitglieder der Studierendenschaft auch sicher mit den Fahrrädern unterwegs sein können.
Wir sparen mit dem Antrag sogar noch Geld gegenüber dem auf der Vollversammlung beantragten Geld. Er hat schon mit Herrn Okon und Frau Berdowski gesprochen.
Ben hat eine Frage. Er wünscht sich, dass solch ausführliche Präsentationen in Zukunft einfach intern geklärt werden und dem StuPa nur die “wichtigen” Dinge vorgetragen werden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
20:30 Uhr
Wir kommen zu TOP 6 – dem Haushalt 2019. Wir sind alle sehr gespannt und Theo stellt seinen neuen Haushaltsplan vor. Er hat zwischendurch noch 30.000€ gefunden, weil Formeln in der alten Tabelle kaputt waren. Ihm fehlen noch IST-Stände von einigen Fachschaftsräten, er regt aber an, den Plan trotzdem schon zu beschließen, weil wir nicht ewig warten können.
Die Rücklagenberechnung stimmt noch nicht ganz. Das geht erst, wenn die IST-Zahlen vollständig sind.
Ben fragt, ob der Haushaltsausschuss sich noch äußern möchte. Fabian meldet sein Mikro an. Ben hilft ihm und es klappt.
Er findet es schade, dass gestern niemand anwesend war außer dem Prädisium, dem Vorsitz und dem Finanzer. Er schlägt vor, dass noch einige Zahlen umverteilt werden, da die Rücklagenplanung noch sehr hoch ist.
Goswin hätte gerne gewusst, welche Stupist*innen gestern anwesend waren.
Das hat sich aber schon geklärt.
Damit ist die erste Lesung auch schon geschlossen. Juhuuu
Xenia stellt einen GO-Antrag auf Öffnung der zweiten Lesung. Es gibt keine Gegenrede.
Felix öffnet die zweite Lesung. Er bittet Theo noch mal zu Wort, der aber nichts sagen möchte.
Lukas bedankt sich bei Theo für die Mühe und freut sich, dass 30.000€ gefunden wurden, weil offensichtlich wieder ein Mensch in dem Amt sitzt, der mit Tabellenkalkulation umgehen kann.
Er findet es gut, dass wir in diesem Jahr eventuell schon früher als im letzten Jahr (nach Beginn der nächsten Legislatur) einen Haushaltsplan beschließen!
Nils erwähnt, dass das Justiziariat bei den Clubs nicht ganz so glücklich darüber gewesen ist, dass diese nur einen Selbstanteil von 5% haben.
Felix erklärt noch mal, wie sich jetzt die Zweidrittelmehrheit zusammensetzt, da zwei Personen aus dem Parlament ausgeschieden sind.
Yannick bedankt sich bei allen Beteiligten des Haushaltsplans.
Er fragt sich, warum der Topf der GT AG auf 0€ gesetzt wurde. Theo begründet das damit, dass er aus Gründen der nachhaltigen Haushaltsführung alle AG-Töpfe in den allgemeinen AG-Topf überführt hat. Er fand das zweckmäßiger, als einzelne Töpfe für einzelne AGs zu unterhalten.
Yannick findet das sinnvoll. Er fragt noch mal nach, ob es neben der AG Ökologie und der GT-AG noch weitere AGs gibt, welche Gelder beantragen könnten und man deswegen den Topf etwas aufstocken sollte.
Theo erklärt, dass die GT-AG ihr bisheriges Kontigent nie komplett ausgeschöpft hat und andere AGs, wie E-Sports, nur Minimalbeiträge wie 50€ brauchten.
Es folgt die Änderungsantragsdebatte.
Nils hat einen Änderungsantrag. Er wünscht sich, dass der Fördertopf für die studentischen Clubs auf 5.000€ erhöht wird. Yannick wünscht sich, dass der AG-Topf auf 1.500€ erhöht wird.
Theo ist mit beiden einverstanden.
Marianna möchte den Topf für die 24-Stunden-Vorlesung, 534.11, auf 800€ anheben.
Theo erklärt, dass Florentine (Ex-AStA Studium und Lehre) und Marcel (Ex-AStA-Finanzen) die 600€ reichen würden.
Theo übernimmt dies.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung für Teilplan A (AStA). Der Teilplan A wird einstimmig angenommen.
Nun kommen wir zur Abstimmung des Teilplan B (moritz.medien). Nun wird es spannend!
Yannick würde gerne wissen ob sich etwas im Teilplan B verändert hat.
Lukas antwortet, dass nur die Entnahme aus der Rücklage verändert wurden. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Teilplan B wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es folgt der spannende Teil. Wird dieses mal der Gesamtplan mit allen Anwesenden abgestimmt werden?
JAAA, einstimmig angenommen. Wir haben einen Haushaltsplan für 2019.
Wir machen mit TOP 7, Finanzanträge, weiter.
Es geht um die Biochemie-BuFaTa (Bundesfachtagung) 2019. Das ist ein Gremium, welches überregional, fachschaftsintern und einmal im Semester tagt.
Es fördert die Zusammenarbeit und den Austausch der Chemiestudierenden. Maja findet das Projekt sehr wichtig, um die bundesweite Organisation zu fördern!
Die Summe geht über die normalen Ausgaben hinaus. Es müssen um die 60 Leute verpflegt, untergebracht und anderweitig versorgt werden.
Es geht um Ausgaben von 4.000€. Der FSR ist auf eine Förderung angewiesen. Über die Studierendenschaft kann keine Verpflegung finanziert werden, daher wird dieser Posten durch die Finanzierung von T-Shirts ersetzt.
Theo sieht darin kein Problem, aber ist sich nicht sicher, ob man das einfach ändern kann. Ja kann man in den Änderungsanträgen.
Die Antragstellerin ergänzt noch: “Ihr seid alle dazu eingeladen um mit uns Spaß zu haben.”
Marcel aus dem Haushaltsausschuss ergänzt, dass er in der Ursprungsform nicht förderfähig ist. Ließe aber mit sich reden, wenn nur die nicht verzehrbaren Teile auf dem Antrag bleiben würden.
Theo schließt sich dem Haushaltsausschuss an.
Jetzt kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Die Antragsteller*innen möchten die Verpflegung streichen und stattdessen für die T-Shirts und Verbrauchsmaterialien 300€ veranschlagen.
Nach kurzer Diskussion werden die Änderungen eingefügt.
Es folgt die namentliche Abstimmung. Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
21:00 Uhr
Yannick möchte per GO-Antrag die TOP 14 – 20 vorziehen.
Wir starten mit dem ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung).
Es wird darüber diskutiert, ob die SÄ überhaupt einen Sinn macht, weil das gesamte Verfahren für alle Gremien überarbeitet werden müsste.
Felix stellt den GO-Antrag auf Verschiebung des Antrags, da es noch einige unklare Punkte gibt.
Lukas stellt den Antrag darauf den Antrag in die AG Satzung zu überweisen.
Es gibt keine Gegenrede zu Lukas. Damit wird der Antrag an die AG Satzung überwiesen.
TOP 15 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
Ben findet es gut das Marcel und Theo immer da sind.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Lukas findet das dann auch andere Organe ein Antragsrecht bekommen sollten, genauer FSK und die moritz.medien.
Ben findet, dass man darüber nachdenken kann, aber er sieht durchaus einen Unterschied zwischen der Exekutive und den anderen Organen.
Marianna würde gerne wissen wen Lukas mit den moritz.medien meint.
Lukas antwortet, dass er von der Geschäftsführung spricht.
Nach einigen Diskussionen über die Handhabung der Änderungsantragsdebatte möchte Yannick den Part das Präsidium herausstreichen, da dies sowieso dabei sein muss.
Theo merkt an, dass im Text nicht die Rede vom AStA Finanzer*in ist und wünscht sich, dass dies verbessert wird.
Marianna würde gerne Antragsrechte zu Geschäftsordnungsantragsrecht ändern.
Yannick ist dagegen. Marianna zieht ihren Antrag zurück.
Wir starten mit Lukas’ ÄA zur FSK.
Dieser wird angenommen.
Wir starten mit dem ÄA der GeFü der moritz.medien ist.
Dieser wird ebenfalls angenommen.
Der Gesamtantrag wird abgelehnt.
Es geht mit TOP 16 SÄA Förderrichtline (2. Lesung) weiter.
Laut Herr Wehlte ist dieser Antrag auch in Ordnung.
Yannick möchte nachfragen, ob Professor*innen als Mitarbeiter*innen der Uni gelten. Ja, sind sie.
Theo hält diesen Antrag überflüssig, da der*die AStA-Referent*in entsprechende Anträge stellen kann.
Felix erklärt, dass der Antrag damals von Marcel (ehemaliger AStA-Finanzer) kam.
Nils hat das damals auch nicht verstanden, sieht es aber auch als sinnvoll, dass Mitarbeiter*innen der Uni hier Finanzanträge, gerade für WSP-Mittel, stellen können.
Theo wirft ein, dass WSP-Mittel nicht nach Förderrichtlinien vergeben werden.
Lukas würde gerne eine Streichung vornehmen, sodass es heißt “Mitglieder der Universität Greifswald”, da Studierende (Mitglieder der Studierendenschaft) automatisch auch Mitglieder der Universität sind und man sich damit Diskussionen über die Anwendbarkeit der Begrifflichkeit “Mitarbeiter*innen” auf Professor*innen entfällt.
Der Antrag wird nicht angenommen.
Als nächstes wird die SÄA der AG Satzung (2. Lesung) behandelt.
Yannick empfindet diese SÄ als sehr wichtig. Er würde sie sogar erweitern, dass der zur hochschulöffentlich eingeladene Tag mit dem StuPa abgestimmt wird, sodass diese beiden Termine nicht miteinander kolidieren.
Es folgt die Änderungsantragsdebatte.
Yannick würde den Antrag ergänzen, dass zu diesem hochschulöffentlichen Termin mindestens eine Woche vorher eingeladen werden muss und der Termin mindestens eine Woche vor der nächsten StuPa-Sitzung stattfinden muss.
Nils übernimmt den Änderungsantrag.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ben gibt eine persönliche Erklärung ab.
Wir kommen zum zweiten SÄA Satzung.
Der Name Ernst Moritz Arndt soll aus der Finanzordnung gestrichen werden.
Der Antrag wird angenommen.
Außerdem soll der Name Ernst Moritz Arndt aus der Satzung gestrichen werden.
Der Antrag wird ebenfalls angenommen.
21:30 Uhr
Wir kommen zu TOP neu 19 Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
Ben findet, dass wir alle erwachsen sind, und deswegen keine weitere Erziehung brauchen. Er findet die Regeln unnötig streng und findet es komisch, dass wir engere Vorschriften als der Senat haben.
Ben würde per Meinungsbild über die einzelnen Begründungspunkte abstimmen lassen.
Yannick findet dies auch gut, da hierdurch die Parlarmentsarbeit besser werden würde.
Im Vergleich zu einem bereits gestellten Antrag ist dieser wesentlich konkreter.
Er möchte aber nochmals auf den Punkt zurückkommen, ob man die Grenze 6 Monate Auslandsaufenthalt verkürzt.
Marcel (LHG) und Fabian stimmen Yannick zu.
Nils betont noch mals, dass man gerade in den entsprechenden Situationen nicht kein Intresse mehr hat, sondern einfach keine Zeit.
Marianna wünscht sich eine Begrenzung auf zweitens.
Ben erklärt, dass schon eine Beschränkung in dem Antrag drin steht.
Elternzeit umfasst 6 Monate. Yannick würde diese Frist nicht verändern wollen.
Ben soll noch mal konkretisieren, welche Meinungsbilder gewünscht sind.
Für jeden Punkt eins und bei drittens auch die Frage nach drei Monaten.
Die ersten zwei und das vierte vielen sehr positiv aus. Das dritte nicht.
Ben stellt den GO-Antrag auf ein Meinungsbild, wer sich mit dem Gesamtantrag mit 3 Monaten bei drittens anschließen würde.
Diesem Antrag würde sich die Mehrheit anschließen.
Ben wünscht sich von den Leuten, die sich nicht angeschlossen haben einen Änderungsantrag.
Fabian hätte gerne eine erweiterung um “zweiten unbegründet”, dann würde er sich Bens ÄA anschließen.
Kai spricht sich für einen Monat bei Punkt zwei aus. Ben erklärt, dass seiner Meinung nach drei Monate schnell rumgehen und ja auch teilweise Semesterferien sind.
Lukas wirft ein, dass man sein Mandat für diese Zeit auch ruhen lassen könnte.
Vero möchte ergänzen, dass man auch im Ausland die Drucksachenpakete lesen könnte und entsprechende Meinungen weiter geben könnte.
Aus dem Puplikum kommt die Anmerkung, dass Sprachstudenten mindestens drei Monate ins Ausland müssen.
Diana sieht es als Verpflichtung, wenn man sich hier zur Wahl aufstellen lässt. Außerdem gibt es auf der Nachrückerliste vielleicht Studierende, die sich hier voll einbringen möchten.
Jonas findet auch, dass man die drei Monate bestehen lassen sollte. Auch da es Studiengänge gibt, die mehr Zeit in Anspruch nehmen und man diesen Studierenden nicht die Möglichkeit nehmen möchte, sich als StuPist*in aufstellen lassen zu können.
Marcell möchte den Punkt zur Schwangerschaft und Mutterschutz drin lassen.
Die drei Monate in Punkt 3 sind auch ok, gerade, da er den Punkt von Lukas gut findet.
Yannick möchte die drei Punkte getrennt abstimmen.
Er kann die Kritik bei Punkt 3 nachvollziehen, bei Punkt 2 eher nicht. Er weist darauf hin, dass unsere Uni als familienfreundlich ausgegeben wird.
Die Sitzungen an sich sind gerade zeitlich schon sehr familienunfreundlich.
Lukas erwähnt, dass man im Mutterschutz nicht zu seinem Arbeitsplatz gehen darf und sich dies auch auf die Universität beziehen würde. Deswegen würde er den Mutterschutz eher streichen aus dem Antrag.
Hannes korrigiert, dass man seinen Mutterschutz widersprechen darf an der Universität.
Yannick rechnet uns allen nochmal vor, dass man während einer Legislatur genug Zeit hat ein Kind zu zeugen und auszutragen, deswegen ist Mutterschutz auch ein Thema.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste.
Hannes findet man muss immer die Situation der Mutter berücksichten (gibt es einen unterstützenden Vater). Er befürwortet den jetzigen Antrag.
Lukas tut sich immer noch schwer mit dem Teil “Mutterschutz”. Und hat die Anregung das man acht Wochen nach Entbindung das Mandat ruhen lassen sollte.
Marianna fragt , ob sie dann nicht theoretisch die gesamte Zeit ihre Stimme übertragen könnte, wenn sie schwanger wäre.
Da Mutterschutz nicht für die gesamte Schwangerschaft gilt, geht das nicht.
Damit ist die Rednerliste abgearbeitet.
Es folgt die ÄADebatte.
Ben möchte auf drei Monate begrenzen.
Lukas möchte Punkt drei §6 Abs.4 erweiterun um, “das Mandat ruht im StuPa”.
Fabian möchte in Punkt eins mindestens zwei unbegründete Stimmübertragungen einfügen.
Der Änderungsantrag wird übernommen.
Wir stimmen die ÄA ab.
Lukas Änderungsantrag beginnt.
Yannick ist gegen Lukas Antrag. Es sollte individuell geprüft werden, wann das Mandat ruht. Es findet es sinnvoller, das dafür ein Antrag gestellt werden sollte.
Lukas übernimmt Yannicks Anmerkung.
Der Antrag wird angenommen. Damit fällt Bens Antrag weg.
Wir machen eine kleine Paus bis 22:20 Uhr
Um 22.20 Uhr fahren wir mit der Sitzung fort.
Jetzt wird jeder Punkt einzeln abgestimmt. Punkt eins wird angenommen, Punkt zwei abgelehnt.
Zu Punkt drei gibt es noch einige Diskussionen und schlussendlich ebenfalls abgelehnt.
Lukas gibt eine persönlich Erklärung, dass man sich überlegen sollte,wie man mit dem Thema Mutterschutz umgehen möchte.
Yannick rennt plötzlich durch den gesamten Saal zu Hannes.
Wir kommen zu TOP alt 19 SÄA FO §12 Mittel für die Fachschaften.
Jonas sieht die Gefahr, dass der*die AStA-Finanzer*in zu viel Macht hat.
Ben sieht es so, dass momentan der Prozess sehr lange dauert und dies nur eine Verkürzung des Prozederes ist.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit mehreren Enthaltungen abgelehnt.
Ben hält eine persönliche Erklärung. Er würde sich wünschen, dass sich StuPisten*innen die sich enthalten, darüber im klaren sind, was das für konsequenzen haben kann.
Yannick stellt den GO-Antrag auf Wiedereröffnung des Tagesordnungspunktes. Marcel findet das nicht gut.
Der GO-Antrag von Yannick wird angenommen.
Nils fragt warum sich StuPisten*innen enthalten haben. Es gab nur Enthaltung und Zustimmung beim vorherigen Antrag.
Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag erneut mit einer Enthaltung abgelehnt.
Wir starten mit TOP 20 ÄA FO §22 (1. Lesung).
Der Antrag geht auf einen Beschluss aus der FSK: Die 70€ barbestand reichen den FSK nicht und deshalb soll der Barbetrag auf 150€ erhöht werden.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Dringlichkeit. Damit starten wir in die zweite Lesung. Theo bittet nochmal darum den Antrag anzunehmen.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP 12. Urabstmmung Verbindungen.
Diana übernimmt den Antrag. Benjamin findet den Antrag nicht gut, da die nachfolgenden Stupist*innen sich wahrscheinlich nicht daran halten.
Goswin hat einen Vorschlag. Statt eines fixen Termins, würde er diesen Antrag mit der Verbindungsbroschüre koppeln, sodass sich die StuPist*innen in der nächsten Periode vorab ein Bild machen können.
Marcel möchten den Antrag an den AStA verweisen.
Yannick möchten den Antrag heute abstimmen und eher so formulieren, dass der AStA den Zeitpunkt bestimmen kann, da erst dann der Antrag von der VV abgestimmt werden kann.
Es folgt die Abstimmung über Marcels ÄA. Dieser wird nicht angenommen.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass hochschulgruppe dem nicht gerecht wird, da sich Verbindungen als unpolitisch definieren, Hochschulgruppen allerdings politisch aktiv sind.
Jonas sieht es nicht als demokratisch an, wie dieser Antrag behandelt wurde. Es kamen genau zwei StuPist*innen zu der Verbindungs AG, auch sonst schien sich keiner weiter damit auseinander gesetzt zu haben.
Hannes tut sich schwer mit dem Begriff Hochschulgruppe. Hochschulgruppen haben politische Ziele und da auch Verbindungen auch bestimmte Ziele haben, kann man hier von politischen Zielen sprechen. Also kann man anstatt Hochschulgruppen auch politische Gruppen schreiben.
Sandra findet die Bezeichnungen als konträr, wenn der aktuelle Antrag eine Erweiterung zu dem der VV ist, da man dait nicht erreicht, dass Verbindungen nicht mehr diekriminiert werden.
Marianna findet nicht das es um poiitische Gruppen geht oder nicht. Sondern darum das Verbindungen keine Hochschulgruppen sind und daraus die Frage resultiert, ob sie am Markt der Möglichkeit mitmachen dürfen.
Marco schlägt vor, dass man es so formuliert, dass Verbindungen die gleichen Rechte, wie Hochschulgruppen bekommen.
Jonas ergänzt, dass für den Markt der Möglichkeiten gar nicht näher festgelegt ist, wer eigentlich daran teilnehmen darf und wer nicht. Dies hat er in einem Gespräch mit Goswin festgestellt.
Nils stimmt Jonas zum Großteil zu. Gleichzeitig sieht er ein Problem darin, dass der Markt der Möglichkeiten eine Sache der Exekutive ist.
Goswin bittet ebenfalls nicht einzuschränken, wer auf dem Markt der Möflichkeiten auftreten kann. Sonst müsste bei jedem neuen Fall das StuPa angefragt werden.
Hannes gibt weiter, dass die Antragstellerin mit Marcos Ausführung einverstanden wäre.
Yannick würde gerne wissen, was für Hochschulgruppen für rechte überhaupt festgelegt wurden.
Theo, schlägt vor es zu formulieren: Sie sollen genauso behandelt werden, wie Hochschulgruppen.
GO-Antrag von Fabian, zurück zur Sache.
GO-Antrag von Ben. Meinungsbild ob man eine Urabstimmung machen möchte oder nicht.
Das Meinungsbild hat sowohl bei positiv als auch negativ wenige Stimmen
Ben stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.
Yannick hält eine Gegenrede. Er findet es nicht sinnvoll ohne Endabstimmung diesen Antrag zu beenden.
Der GO-Antrag von Ben wird abgelehnt.
Yannick stellt eine GO-Antrag auf Ende der Debatte mit Endabstimmung. Ben stellt eine formale Gegenrede.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Yannick (für Sandra): Hochschulgruppen in studentische Verbindungen ändern und Burschenschaften sollen ausgeklammert werden, bei Zulassung auf dem Markt der Möglichkeiten.
Felix möchte Uni Greifswald zu Studierendenschaft Greifswald ändern.
Fabian hätte gerne: Die studierendeschaft führt eine Urabstimmung im Jahr 2019 durch.
Ben merkt noch mal an, dass wir eine 2/3 Mehrheit benötigen.
Wir stimmen über den geänderten Antrag der Antragsstellerin ab.
Verbindung, die keine Burschenschaften sind, sollen als studentische Organisation in der studentischen Kultur der Studierendenschaft der Uni Greifswald anerkannt werden. Es soll eine Urabstimmung im April, in der dritten Woche, 2019 geben.
Fabian hätte gerne den geänderten Antrag visuell vor sich. Wir warten einen Moment.
Es wird gerade etwas verrückt. Wir sparen uns das schreiben und warten bis sich alle wieder sortiert haben.
23:15 Uhr
Der Gesamtantrag wird nicht angenommen.
Endlich geschafft.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Pause bis 23:30 Uhr.
Aktuelle Stimmungslage. (Einsendung aus dem Publikum)
Mit freundlicher Genehmigung von A.M.
Es geht weiter um 23:30 Uhr.
Wir machen mit Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung weiter, da es thematisch ganz gut passt.
Julia möchte wissen, wie das weitere Verfahen für die Verbindungen für Teilnahme an Veranstaltungen ist, wenn der Antrag abgelehnt wird.
Ben erklärt, dass der Beschluss dann bis Ende der Legislatur gültig bleiben würde und der AStA kümmert sich dann darum..
Jonas möchte noch einmal anmerken, dass es während der VV zu sehr viel Verwirrung kam und es eigentlich sehr viele Änderugnsanträge gegeben hat. Man hat zum Schluss über den eingereichten Antrag abgestimmt, was, wie es schien nicht allen anwesenden Studierenden klar gewesen ist.
Ben möchte sich erklären. Er fühlt sich in einem Zwiespalt, da ihn mehr Leute gewählt haben, als auf der VV waren.
Deswegen wir er sich da raushalten.
Julia findet das Argument mit der Verwirrung nicht sehr schlüssig, da auch andere Anträge geändert wurden. Zudem würden sie sich in zwei Monaten beim AStA melden, sollte dieser Antrag nicht angenommen werden.
Marcell stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte mit sofortiger Endabstimmung, da diese Legeslatur schon genug diskutiert wurde.
Wir kommen also zur Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum TOP Nachträgliche Förderung „Nachhaltges Backen“
Hannes möchte sich für sein emotionales Auftreten auf der letzten Sitzung entschuldigen.
Er hat festgestellt, dass viel Leute eine Abstimmung gefordert haben, um die Diskussion abzukürzen.
Er sieht ein, dass es richtig von Herrn Wehlte war, den Antrag zurück zu stellen.
Allerdings wurde bereits ein Antrag für Geld beschlossen, deswegen kann ein Antrag auf Nachträgliche Förderung gestellt werden.
Er hat 75€ privat gespendet und würde dies immer wieder tun, da er hinter diesem Projekt steht.
Er sieht es kritisch, dass das Justitiariat hier schon im Vorfeld der Sitzung darum gebeten hat, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen, und nicht erst nach der Sitzung gegen den Beschluss widersprochen hat.
Hannes hat gerade einen seiner berühmt-berüchtigten Monologe gehalten.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zum TOP 8 neu Statment des FSR Lehramt.
Es ist sehr wichtig. Das Statement wird einmal vorgelesen. (Die moritz.medien werden dieses Statement in naheliegender Zukunft veröffentlichen und euch etwas genauer darüber informieren, also haltet die Augen offen ;))
0:00 Uhr
Das StuPa stimmt einstimmig für eine Unterstützung dieses Statements.
Wir kommen zu den Wahlen für die offenen AStA-Referate.
Für keines dieser gibt es (Initiativ-)bewerbungen.
Wir behandeln jetzt die AStA-Struktur.
Am Freitag hat die AG Struktur getagt.
Marco, als Vorsitzender, berichtet, dass es ein Problem in dem Finanzbereich gibt, da die Studierenden, die derzeit die Referate inne haben, das Pensum nicht schaffen.
Daher gibt es folgende Vorschläge. Die Co-Referate FSR-Finanzen sollen zu kompletten Referaten aufgewertet werden, um einerseits den Namen besser klingen zu lassen und zum zweiten die Aufwandsentschädigung erhöhen.
Desweiteren soll es einen weiteren Co-Finanzer geben.
Desweiteren sollte man Fachschaften und Gremien entweder zum Referat für Hochschulpolitik hinzufügen oder mehr Aufgaben zuweisen.
Außerdem soll das Co-Referat für Veranstaltungen und Sport gestrichen werden und dem Veranstalltungsbereich zugeordnet werden.
Hannes möchte ergänzen, das die AGs berücksichtig werden sollten.
Fabian merkt an, dass man darauf achten muss, dass wenn die Referate zu Hauptreferaten gemacht werden, auch Mehrkosten entstehen, die dann auch berücksichtigt werden müssten. Evtl. müsste dann auch der Haushalt nachträglich angepasst werden.
Marco erklärt, dass die Überlegung gewesen ist, wie man die Finanzreferate attraktiver machen kann. Inhaltlich kann man nicht viel ändern. Also bliebe nur der Name und die Aufwandsentschädigung.
Lukas findet es sinnvoll, den administrativen Teil zu entlasten. Er glaubt, dass es auch gut wäre, ein weiteres Referat zu erstellen, welches sich mit dem digitaten Teil befasst. Da z.B. ab 2020 auch E-Rechnungen angenommen werden müssen.
Zudem denkt er auch das die Statzung der AGs auch noch einmal überarbeitet werden sollten. Da sie eigentlich als Sprungbrett in die HoPo gedacht war.
Zuletzt würde er es befürworten die Buchungen in externe Hände zu geben. Da Steuerberater dafür eine Ausbildung gemacht haben und sich damit besser auskennen.
Yannick stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Dieser wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 12 neu Wahl LKS.
Es gibt keine Vorschläge.
Ben schlägt Theo vor und Lukas Ben.
Lukas schlägt Felix vor. Alle möchte Stellvertreter werden.
Ben tritt von seiner Kandidatur zurück.
Felix ist Hauptvertreter und Theo sein Stellvertreter
Theo nimmt die Wahl an. Ebenso Felix.
Wir kommen zur Bestätigung.
Wir wählen jetzt den Vorsitz der AG Struktur.
Marco und Lukas wurde nominiert und einstimmig bestätigt.
Zudem wurde Felix Zocher als vakanter AStA-Referent für Veranstaltungen bestätigt.
Außerdem wird Theo in seiner Vakanz als Co-Finanzer FSR Finanzen N-Z bestätigt.
Wir kommen zum letzten TOP Sonstiges.
Theo möchte nur anmerken das sich drei FSR demnächst beim StuPa melden werden, weil sie keine Gelder mehr bekommen, da sie nicht ihren Verpflichtungen nachgekommen sind.
Marco weist darauf hin, dass morgen 19.30 Uhr im AStA Konferenzraum die AG Verbindung stattfindet.
Wenn jemand Lust hat die 24-Stunden-Vorlesung zu organisieren soll der sich beim AStA melden.
Außerdem wird ein Technickbeauftragter gesucht.
Felix hat etwas trauriges zu verkünden. Xenia verlässt uns nächste Woche Montag, da sie unsere schöne Stadt verlässt. Wir wünschen dir einen erfolgreichen Werdegang und werden dich vermissen Xenia <3 <3 <3
Felix schließt die Sitzung um 0.28 Uhr.
von webmoritz. | 29.01.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP 4 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 6 Finanzanträge
6.1 Geographenkeller Musikanlage
6.2 Aufwandsentschädigung für Gremienwahlen
6.3 Nachhaltigkeitswoche
6.4 Nordischer Klang
6.5 Fête de la Musique 2019
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
7.2 Referat für Finanzen
7.3 Co-Referat für Fachschafen und Gremien
7.4 Referat für Studium und Lehre
TOP 8 Antrag Urabstimmung Verbindungen
TOP 9 Beschlussfassung “Antrag 2018-004/b” der Vollversammlung
TOP 10 Nachträgliche Beantragung von Finanzmitteln für die Veranstaltung „Nachhaltge Weihnachten“
TOP 11 Aufhebung des Beschlusses Nr. 209
TOP 12 ÄA Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 13 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 14 SÄA Förderrichtline (2. Lesung)
TOP 15 SÄA der AG Satzung (1. Lesung)
TOP 16 SÄA Einführung weiterer Stimmenübertragungen (2. Lesung)
TOP 17 Bestätigungen AStA
TOP 18 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Felix eröffnet um 20.17 Uhr die 16. ordentiche Sitzung des StuPas.
Ben hat sich auf Geheiß des Kommentators Felix extra umgesetzt.
Das StuPa ist mit 16 Stimmen beschlussfähig.
Es wird der TOP Bestätigung Termin VV hinzugefügt.
Dieser ist auffindbar im Studierendenportal, 18.06.19.
Das Protokoll der letzte Sitzung wird ohne Änderungen angenommen.
Die TO wird so übernommen.
Es gibt erneut keine Vorschläge für eine*n Präsident*in.
Wir kommen zu TOP 4 Berichte.
Nikolas ergänzt, dass es noch keinen Termin für das Festival contre le racisme gibt.
Camille merkt an, dass die AStA-Referenten die Berichtsvorlagen nutzen sollten.
Außerdem bittet sie darum, Rechtschreibung und Zeichensetzung zu beachten.
Desweiteren bittet sie die AStA-Referent*innen, in ihren Berichten statt eines Slashs ein Gendersternchen zu nutzen.
Ben fragt nach der preislichen Lage zum Festival. Nikolas antwortet, dass die Verantwortliche noch im Urlaub ist, aber nächste Woche geht die Planung weiter.
Sophie hat keine Anmerkungen.
Camille fragt Sophie, ob die Gender Trouble-AG noch etwas zu den Unisextoiletten sagen möchte, doch da kam bisher keine Rückmeldung.
Ben möchte von Sophie gerne wissen, ob sie ihr AStA-Referat noch weiter führen möchte. Er lobt ihr langes Durchhaltevermögen.
Sie verneint, sie gibt ihr Referat nach mittlerweile zwei Jahren ab. Es gibt anscheinend auch eine Interessentin für die Nachfolge.
Steffi hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen.
Theo möchte nichts ergänzen.
Yannick würde gerne wissen, wie es mit dem Haushaltsplan aussieht und, ob die formalen Punkte bereits berichtet wurden.
Er hat wahrscheinlich schon alle formale Fehler gefunden, doch es fehlen noch einige Sachen und so kann es noch nicht behandelt werden.
Yannick würde gerne wissen, was denn noch fehle.
Theo antwortet, dass die IST-Stände der FSR und der moritz.medien noch fehlen.
Lukas erklärt, dass die Zahlen der Medien noch beim Steuerberater sind und daher der Jahresabschluss noch nicht gemacht werden kann.
Christiane fragt nach, ob der Haushalt jetzt noch mal abgestimmt werden muss.
Theo erklärt, dass er hoffentlich nächstes Mal einen neuen Haushaltsentwurf vorlegt und dieser dann in erster und zweiter Lesung (also als neuer Antrag) beschlossen werden muss.
Ben fragt nach dem Gespräch mit Frau Huwe und Herrn Wehlte.
Theo liest die Fragen vor und berichtet. Es ging vor allem auch um die Beachtung des § 44 LHO, der momentan doch recht wenig Beachtung zu finden scheint.
Scheinbar wurde auch die GEMA-Problematik des Campus Open Air gelöst. Ben findet das ziemlich gut.
20:30 Uhr
Wir kommen zu Goswins Bericht.
Er möchte ergänzen, dass es Neuigkeiten zu dem Lastenfahrrad gibt.
Es ist inzwischen klar, welches Modell angeschafft wird. Es wird ein Anhänger angeschafft, welcher von einem Stadtprojekt finanziert wird.
Man kann es an ein Fahrrad hängen oder es als “Schubkarre” nutzen.
Jetzt braucht man noch ein passendes Fahrrad. Da wir für den Hänger nichts zahlen mussten passt alles in den Titel aus der VV , der für das Lastenfahrrad beschlossen wurde.
Zudem tritt Goswin zum 01.02. zurück.
Camille bedankt sich bei ihm und fragt, was er mit dem Punkt Übergabe des Referats meint.
Goswin erklärt, dass es niemanden Speziellen aktuell gibt und es allgemein gilt.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Marcel möchte gerne ergänzen, dass zum Projekt Europawoche, heute das Treffen stattgefunden hat.
Die Europawoche soll vom 20. – 26.5. stattfinden. Es soll Vorträge, eine Pubquiz, eine Kundgebung und noch viel mehr stattfinden.
Es soll eine sehr große Veranstaltung werden.
Camille möchte gerne wissen ob es noch weitere Planungen zur Teambildung geben wird, z.B. einen Ausflug in den Kletterpark.
Da möchte er sich erst Anfang Februar mit beschäftigen.
Yannick würde zum StuPa Wochenende gerne wissen ob es wieder in Greifswald stattfinden wird.
Ja.
Er möchte außerdem wissen, ob es auch Planungen zur Kommunalwahl gibt.
Es soll eine Podiumsdiskussion und eine Beitragsreihe zu den etwas unbekannteren Politiker*innen geben.
Zudem möchte er gerne wissen wie der aktuelle Stand zur Verbindungsbroschüre ist.
Dazu kann erst in der nächsten Sitzung etwas genaueres gesagt werden.
Lina hat keine Ergänzungen.
Ben fragt, welche Art von Werbung sie gemacht hat.
Sie hat auf Facebook nochmals Beiträge geteilt.
Ben findet ihren Bericht nicht sehr aussagekräftig. Er möchte gerne wissen ob sie noch etwas mehr vor hat, in Punkto Öffentlichkeitsarbeit.
Er denkt, dass der AStA in der kompletten Legislatur öffentlich nicht richtig wahrgenommen wurde, abseits der Verbindungssache.
Er versteht, dass das natürlich auch schwierig ist, zu überlegen was nun interessant und wichtig ist.
Lina und Marco setzen sich morgen noch mal zusammen.
Yannick ruft dazu auf, dass alle Anwesenden sich überlegen können, was speziell verbessert werden kann. Nur Feedback von außen kann da helfen.
Marianna fragt, ob es Veränderungen in der Reichweite gegeben hat.
Diese ist relativ gleich geblieben, da es letztlich die erreicht die schon Folgen oder Interesse an der HoPo haben.
Marco möchte nächstes Mal erst etwas ergänzen.
Ben fragt nach einer Dienstberatung und was besprochen wurde.
Er wurde gut begrüßt.
Ben fragt, ob es einen konkreten Plan zur Überarbeitung des Bibliothekskonzept gibt. Nein.
Hannes fragt nach dem AG Ökologie-Logo.
Da gibt es aktuell noch keine Fortschritte.
Lucille möchte ergänzen, dass die Antragsteller zum Thema Mülltüten von der VV zu ihr kommen können, um ihr das Projekt nochmal genauer zu erklären.
Es gibt keine Nachfragen.
Felix (Co-Referat Sport und Veranstaltungen) möchte nichts ergänzen.
Yannick fragt, wie die Einarbeitung läuft und was er besonders im Bereich Sport machen möchte.
Er wurde gut eingearbeitet. Zum Thema Sport hat er bereits einige Ideen und möchte sich da ab nächster Woche gerne mal ransetzen.
Camille fragt beim Medienausschuss nach einem ausführlicheren Bericht, aus de vorhandenen ist nicht viel zu entnehmen.
Xenia erklärt, dass ihnen bewusst ist, dass es relativ wenig ist und noch Protokolle nachgereicht werden. Zum Mailverkehr ist noch zu sagen, dass es eine Feedbackmail gab, die bearbeitet wurde.
Felix (Präsidium) klärt, dass sie ihr Büro aussortiert haben und einige Akten demnächst ins Uniarchiv geräumt werden.
Außerdem wurden bereits fast alle Referentengespräche geführt.
Camille merkt noch mal an, dass sie sich ein ausführlicheres Protokoll gewünscht hätte und die Berichte in einem Dokument hochzuladen.
Felix bedankt sich für den Hinweis. Er erkärt bei der Ordnung des AStA kann man nichts ändern, da es als ein Dokument bereits so an das StuPa verschickt wird.
Lukas berichtet noch zu dem Archivierungsgesetz. Dazu wird es aber auch noch eine Zusammenfassung an alle geben.
21:00 Uhr
Hannes berichtet, dass es viele Aktionen deutschlandweit zum Thema Klimawandel aufgrund des Berichts der Kohlekomission gibt. Friday For Future.
Es werden bald auch in Greifswald entsprechende Veranstaltungen stattfinden. Wahrscheinlich im März. Es sollen nicht nur Studierende sondern auch Schüler*innen mit einbezogen werden.
Ein letzter Punkt ist der Nachhaltigkeitsbericht der Universität. Es haben sehr viele Leute mitgearbeitet, doch das Rektorat hat fast alles rausgestrichen, u.a. soziale Nachhaltigkeit, Qualität in der Lehre und Forschung und fast alle Punkte zur Nachhaltigkeit und sozialer Nachhaltigkeit.
Er ruft die Hochschulgruppen und auch alle anderen Studierende auf etwas dagegen zu sagen.
Camille wünscht sich, dass alle Protokolle in einem Bericht gebündelt sind.
Theo sieht das genau andersrum.
Außerdem fragt er nach einem Protokoll.
Hannes antwortet, es gibt auch ein Protokoll von der Gründungsversammlung. Die AG-Ökologie hat sich zudem ein Selbstverständnis gegeben.
Die CampusGrüne ist eine nichtparteipolitische Hochschulgruppe und sie machen auch viele andere Projekte.
Lukas als GeFü der moritz.medien möchte sich einmal entschuldigen, dass es keinen Bericht gab. Er berichtet, dass wir unsere Versicherung gekündigt haben. Diese läuft noch bis Juli.
Außerdem sind die Mailadressen der moritz.medien in das URZ umgezogen, sodass diese nun datenschutzkonform sind. Danke hier noch mal an die verantwortlichen Mitarbeitenden! 🙂
Die Wahlen sind nun für gültig erklärt. Seit letzter Woche können sich die neuen FSR konstituieren. Für das neue StuPa wird die Einladung von Marcel verschickt.
In der Wahlordnung muss noch abgeändert werden, dass die Wahlbekanntmachung nicht mehr öffentlich ausgehangen wird, sondern nur online verfügbar ist.
Es gibt keine Nachfragen.
Es folgt TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Fabian erklärt, dass sie Barkasse der FSR auf 150€ erhöht werden soll. Das wurde bereits mit Herrn Wehlte abgesprochen.
In der Finanzordnung stehen noch 70€ drin.
Aber Theo erklärt, dass nach langen Gespräch der Betrag auf 150€ erhöht wurde.
Fabian würde sich freuen, wenn abgelehnte ÄA ans StuPa weitergeleitet werden würden.
Theo fragt, wann Wahlwerbung abgenommen werden muss.
Es gibt keine Regelungen.
Theo bittet, das Papier zu recyclen. Für die Umwelt.
Es folgt TOP 6, Finanzanträge.
Wir starten mit der Musikanlage für den Geographenkeller.
Ihre Anlage ist etwas veraltet und für alle Veranstaltungen muss eine Neue her.
Es wurde eine Ausnahme von der 50%-Regel beantragt, da der Geographenkeller keine Rücklagen anlegen kann und auch keine Erhöhung der Eintritts- sowie sonstige Preise möglich sind.
Weitere Förderer wurden bereits angefragt.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag aufgrund einer zu dem Zeitpunkt fehlenden Begründung für nicht förderfähig eingestuft.
Felix berichtet, dass das Justiziariat schon informiert ist und die Begründung zur Ausnahme abgleichen wird.
Theo ist sich nicht sicher ob hier die Ausnahme greift.
Christiane sieht diesen Antrag als Beispiel für das Problem, dass dieser Topf sehr klein ist und wenn nun dieser Antrag angenommen wird, alle anderen Clubbis kein Geld mehr wirklich abschöpfen können.
Sie sieht es unfair, entweder dem Geographenkeller zu zwingen auf eine Musikanlage zu verzichten oder den anderen Studentenclubs nur noch sehr wenig Geld zur verfügung stellen können.
Sie ist sich nicht sicher ob man diesen Antrag heute wirklich abstimmen kann, solange der Haushaltsplan nicht durch ist, der evlt noch einmal beim Topf der Clubbis angepasst werden müsste.
Theo möchte anmerken, dass es momentan keinen Topf gibt, weil der Haushaltsplan eh nochmal gemacht werden muss.
Ben erwähnt, dass es richtig festgestellt wurde, dass der Antrag sehr stark mit der Huashaltsdebatte verschränkt ist.
Er weiß nicht auf welcher Grundlage nun eigentlich entschieden werden soll. Seiner Meinung nach müsste erst einmal die erste Lesung des Haushaltsplan stattgefunden haben. Um einen Orientierungspunkt zu haben.
Nils will zurück zur Sache. Wir sollen den Haushalt dann besprechen, wenn er dran ist. Wenn wir jetzt über den Antrag beschließen, müssen wir den Haushalt daran anpassen oder wir vertagen den Antrag auf nach dem Haushalt und wissen dann was wir machen.
Yannick stellt einen GO-Antrag. Zurück zur Sache.
Ben möchte gerne von Theo wissen, ob wir genug Geld auf dem Konto dafür haben.
Fabian erklärt, dass zur Zeit kein Geld ausgezahlt werden darf, solange der Haushalt nicht steht. Der Antrag kann also bestätigt werden und der Haushaltsplan angepasst werden.
Theo ergänzt, dass wir laut unserer Satzung in der vorläufigen Haushaltsführung ein Zwölftel der Vorjahrestitel zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs monatlich nutzen können.
Christiane hätte gerne ein Meinungsbild darüber ob heute über diesen Antrag abgestimmt werden sollte.
Benjamin möchte dagegen vorbringen, dass der Antrag schon eine ganze Weile vor sich hergeschoben wurde und endlich mal beschlossen werden.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Theo findet auch, dass dieser Antrag einfach heute abgestimmt werden sollte. Das Justiziariat wird sich bei Bedarf schon melden.
Christiane sieht das Problem, dass sie keinen Finanzantrag der Höhe beschließen möchte, wenn sie nicht weiß welche Höhe der Topf hat.
Nadine möchte noch einmal anmerken, dass die Clubbis untereinander so fair sind, dass wenn der Haushaltsplan wirklich auf 2.000€ gekürzt wird, sicherlich nicht diese Gelder vollständig dafür genutzt werden würden. Da man sich nicht untereinander das Geld wegnehmen würde.
Ben stellt den GO-Antrag, den Antrag auf nach der Haushaltsdebatte zu verschieben.
Er findet es wichtig, dass es eine Grundlage gibt, auf der es beschlossen wird.
Marcell widerspricht, dass es unproblematisch ist solche Anträge jetzt zu beschließen. Man muss es nur in den zukünftigen Haushaltsplan einfließen lassen.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Nils möchte ergänzen, dass die aktuellen IST-Zahlen da sind mit 38.000€. Es wäre also möglich aus den Rücklagen Gelder zu nehmen und diese für die Clubbis zu nutzen, wenn man das möchte.
Ben findet es wichtig, dass solche Ist-Zahlen dem kompletten StuPa zur Verfügung zu stellen.
Theo erklärt, dass sich diese IST-Stände erst gestern ergeben haben.
Ben empfindet diese Informationen als essentiell. Diese Informationen sind gerade für diesen TOP notwendig um eine Entscheidung fällen zu können.
Steffi möchte hinzufügen, dass das StuPa sich über entsprechend Dinge informieren kann.
Ben antwortet, dass das die Aufgabe des AStAs ist das StuPa darüber zu berichten. Heute standen auch Berichte auf dem Plan, da ist es so essentiell, die IST-Stände zu berichten.
Christiane fragt explizit ob man ihr hier und jetzt bestätigen kann, gerade die LHG, dass der Topf für die Clubbis auf 3.000€ erhöht wird.
Zurück zur Sache. Und was hat das mit der Hochschulgruppenzugehörigkeit zu tun?
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir machen erst einmal Pause bis 22 Uhr. Der webmoritz. nutzt die Pause um mit einzelnen StuPisten*innen Interviews zu führen. Diese könnt ihr dann nächste Woche am HoPo Dienstag lesen.
22:00Uhr
Wir machen mit dem Finanzantrag Aufwandsentschädigung für die Gremienwahl weiter.
Den Wahlleitern steht eine Aufwandsentschädigung über 125€ pro Person zu.
Theo möchte anmerken, dass die Topfbezeichnung falsch ist und die Summe kann unter Vorbehalt sofort ausgezahlt werden.
Marcel (StuPa) bedankt sich bei Lukas für die Übernahme der Arbeit. (Es folgt ein zustimmendes Klopfen)
Fabian möchte wissen ob jeder 125€ bekommt oder insgesamt 125€ für die Wahlleiter.
Lukas stellt einen Änderungsantrag auf jeweils 125€.
Theo ergänzt das der Antrag von 4.32 auf 4.12 geändert wird.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen. Lukas bedankt sich.
Wir kommen zur Nachhaltigkeitswoche.
Lucille stellt den Antrag vor.
Die Nachhaltigkeitswoche in der Lehre findet wie letztes Jahr schon mal statt.
Die Woche wird hauptsächlich von Herrn Dr. Timmermann und Frau Hansen organisiert.
Das Geld ist eingeplant um studentische Hilfskräfte zu bezahlen.
Nils als Haushaltsausschuss sieht den Antrag als förderungswürdig und -fähig, wenn wir nicht unter vorläufiger Haushaltsführung stehen würden.
Theo findet den Antrag förderwürdig und unter Betracht der Vorläufigkeit förderungsfähig.
Hannes fragt sich, ob der Haushaltsausschuss das wirklich problematisch findet, da der Topf groß genug wäre, dass sogar ein Zwölftel reichen würden.
Fabian antwortet, er habe dies auch nicht verneint.
Marianna würde gerne wissen wer die Moderation machen wird, da dies mit 150€ als Posten aufgeführt wird.
Dies wird Frau Hansen oder Herr Dr. Timmermann oder eine externe Person übernehmen.
Es gbt keine Änderungsanträge. Es folgt also die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zum Finanzantrag zum Festival Nordischer Klang Anfang Mai.
Es wird ganz viel Kultur aus den nordischen Ländern geben. Das ganze wird von vielen Studierenden unterstützt und man erhofft sich auch die Unterstützung des StuPa.
Der Haushaltsausschuss schätzt das Projekt als förderungswürdig und -fähig, unter Beachtung des Haushalts.
Theo sieht das als Finanzer auch als förderunsgwürdig und -fähig. Das Festival gebe es ja auch schon seit mehr als zwei Tagen in Greifswald.
(Felix bittet das Pulikum um Ruhe).
Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Am 03.05. ist die feierliche Eröffnung.
Jetzt gehts weiter zur Fête de la musique von GrIStuF.
Am 21.7. findet dieses statt.
Der Haushaltsausschuss und Theo sehen das auch als förderungsfähig und – würdig, wie vorher.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zum TOP Wahlen AStA
Für das Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz gibt es keine Bewerbungen.
Das Online-Formular funktioniert jetzt aber in seiner vollen Gänze, also los geht’s!
Für das Referat für Finanzen liegt eine Bewerbung von Theo vor.
Er ist aktuell der Co-Referent Finanzen A-M.
Lukas fragt nach seiner Zeit.
Theo hat Zeit.
Ben fragt, ob er sich auch vorstellen könnte sich um die Fachschaftsfinanzen zu kümmern.
Theo antwortet Nein.
Wir starten mit dem Wahlgang.
Theo wurde mit 16 Ja-, einer Neinstimme gewählt.
Es geht weiter mit der Wahl für das Co-Referat für Fachschaften und Gremien.
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aresu.
Sie ist 25 und studiert Zahnmedizin und möchte sich gerne einbringen.
Ben fragt, was das Co-Rereferat tut.
Sie hat sich auf der Website informiert und hofft, dass ihr*e Vorgänger*in sie ein bisschen einarbeiten kann.
Lina würde gerne wissen, wie viel Zeit sie hätte.
Sie hat sich bereits bei Theo und Marco etwas informiert. 20 Stunden in der Woche könnte sie einplanen.
Camille hakt nach, was sie sich unter das Integrieren mit den Studierenden überlegt hat.
Sie erklärt, dass sie noch nie einen Posten in der HoPo hatte und das damit meint.
Nils fragt, wie es bei ihr kurzfristig aussieht, da bald das StuPa-Wochenende ansteht.
Da sie heute ihre letzte Klausur geschrieben hat, sieht sie darin kein Problem.
Nils möchte gerne wissen, ob sie viel Wert auf ein Privatleben legt. Es soll ein kleiner Spaß sein, obwohl er zum Ausdruck bringen möchte, dass so ein Referat sehr zeitintensiv sein kann.
Ben will wissen, ob sie Mitglied der Studentenverbindung Gratia Aurora ist.
Ja, ist sie.
Er erinnert sich, dass diese bereits vor zwei Jahren nach einer Teilnahme auf dem Markt der Möglichkeiten angefragt hat, dass nach einem Posting zu Problemen führte.
Sie unterstreicht einmal, dass sie hier nicht als Vertreterin ihrer Verbindung ist, sondern als Privatperson. Zudem ist ihr nicht bekannt das es Bilder mit Studierenden der Burschenschaft Rugia gibt.
Jonas versteht die Referatsbeschreibung so, dass sie sich für Demokratisierung einsetzten soll.
Er fragt nach, ob sie schon Ideen hat, wie sie diese durchsetzen will.
Da sie bisher nichts vom StuPa-Wochenende wusste muss sie sich erstmal darüber informieren.
Christiane fragt nach ihrer Erfahrung mit Organisation.
Aresu erklärt, dass sie in der Zeit, seit sie in Deutschland ist sowohl in der Schule, als auch im Studium viel Organisationsverantwortung hatte.
Christiane würde gerne wissen wie sie sich eine Veranstaltung vorstellen kann, die sie bereits gemacht hat.
Es ist natürlich eine Teamarbeit gewesen. Aber sie war oft die hauptverantwortliche Person. Dabei war eine Veranstaltung mit 600 Personen die größte Planung die sie je übernommen hat.
Camille fragt, in wie weit sie im Thema Gendern ist.
Aresu gendert nicht so oft. Sie erklärt, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist und sie es persönlich auch nicht so häufig macht.
Camille merkt an, dass es für das Referat üblich ist zu gendern.
Hannes wirft ein, dass es dazu keinen Beschluss gibt.
Theo merkt an, dass es einen gibt. Dieser aber nicht gültig ist.
Aresu möchte dazu sagen, dass sie es machen wird, wenn es gefordert wird.
Goswin zitiert kurz etwas. Es ist nur von einer neutrale Anredeform die Rede, nicht dem Gendern.
Ben kommt zurück auf den Vorfall mit dem Post. Es geht um die Verbindung zwischen der Gratia Aurora und der Burschenschaft Makromannia.
Allerdings ist dieses Bild bereits 3 Jahr alt. Also auch eine ganze Generation dazwischen.
Aresu findet es witzig, dass ihr als Ausländerin, Beziehungen zu rechten Burschenschaften unterstellt wird.
Sie betont dass die Verbindung sie ohne Vorbehalte aufgenommen hat. Sie ist seit vier Jahren dabei und konnte damals kaum deutsch. Trotzdem hat man sie herzlich empfangen.
Die Verbindung ist politisch unparteiisch.
Ebru möchte ergänzen, dass die offizielle Instagramseite der Gratia Aurora Makromannia folgt.
Aresu antwortet, dass dies auf die offizielle Seite, nicht auf sie persönlich, zutrifft.
Sie persönlich vertritt diese politische Meinung nicht.
Sie betont erneut sie steht hier als Person und nicht als Verbindung.
Ebru versucht zu erklären, dass es schon wichtig ist diesen Punkt zu klären, da sie ja auch die Bedürfnisse der eigenen Verbindung irgendwie im Hinterkopf behalten könnte. Das AStA-Referat aber dem auch entgegenstehen könnte.
Ebru hat erklärt, warum es wichtig ist, das zu hinterfragen, da das Co-Referat dem Referat HoPo untergeordnet ist und deswegen auch politisch hinterfragt werden muss.
Aresu versteht, was versucht wird zu sagen, allerdings kann sie nicht verstehen, wie es einer Verbindung helfen soll, wenn sie sich in diesem Referat befindet.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache.
Er findet es geht hier nicht um Verbindungen sondern um sie als Person.
Es gibt eine Gegenrede, da Ebru diese Nachfrage schon erklärt hat.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Benjamin würde gerne wissen, ob sie auch Konktakte zu dem FSR Zahnmedizin hat.
Sie bejaht.
Er fragt, ob sie Ideen hat, in wie weit man FSRs auf den Weg bringen könnte, dass sich FSRs der allgemeinen Wahlordnung anzuschließen.
Sie hat mit einer Person darüber gesprochen. Ihr wurde gesagt man wollte dies auch machen, aber da sie den Kopf voller anderer Sachen haben, haben sie es bis jetzt nicht geschafft.
Marianna fragt, ob sie in der Lage ist ihre privaten Hobbys, speziell die Verbindung, von ihrem AStA-Referat zu trennen.
Ja, ist sie. Ihr war vor dieser Bewerbung nicht mal der Gedanke gekommen, dass sie überhaupt hier Probleme mit der Trennung haben könnte.
Ben möchte ihr erklären, warum das alles gefragt wird.
Er spielt auf den Sportreferenten an, der sich sehr nah an der IB befand. (Wir erinnern uns an die letzte VV)
Und das StuPa möchte herausfinden, in wie weit sie cool und für das Amt geeignet ist.
Es liegt ja auch kein Bewerbungsbogen vor, also brauchen die StuPist*innen Anhaltspunkte, um zu wissen, dass sie cool ist und das Referat ausfüllen kann.
Er wünscht sich, dass auf die Bedenken ernsthaft eingegangen ist.
Und als Anregung, dies auch an ihre Verbindung weitergeben werden könnte.
Sie versteht die Stupist*innen, sieht es aber als unfair, dass sie für eine Situation von vor drei Jahren verantwortlich gemacht wird.
Sie sieht es als schwierig, dass sie als Ausländerin mit Nazis was zu tun haben soll.
Felix liest noch einmal die Liste vor mit den Meldungen.
Camille sagt direkt dazu, dass sie das Thema Burschenschaften als Nazis zu bezeichenen sehr komplex findet und deswegen hier nicht so einfach pauschalisiert werden kann.
Ebru erklärt das der Instagram Post schon aktuell ist und da dieser drei Jahre alt ist und sie seit vier Jahren dabei, wird sie wahrscheinlich auch dabei gewesen sein.
Außerdem fragt sie nach Ideen für Projekte für ihre mögliches Referat.
Sie kann nichts zu dem Abend sagen, an dem das Foto gemacht wurde. Da sie nicht glaubt dabei gewesen zu sein. Ansonsten wäre sie wohl auch auf dem Foto gewesen. Sie will aber nochmal betonen, dass sie die Freizeit von ihrem Referat trennen kann.
Sie möchte sich erstmal in den Job einarbeiten und möchte Verantwortung übernehmen und ihr Bestes geben. Allerdings wünscht sie sich, dass sie gut eingearbeitet wird.
Eigentlich hätte sie auch gerne Finanzen gemacht, weil sie gerne mit Zahlen arbeitet. Aber nach einem Gespräch mit Theo ist ihr klar geworden, dass sie in diesem Amt nicht viel mit anderen im Team zu tun hätte und gerade das soziale wäre ihr eigentlich wichtig.
23 Uhr
Es geht weiter mit der Wahl für das Co-Referat für Fachschaften und Gremien.
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aresu.
Sie ist 25 und studiert Zahnmedizin und möchte sich gerne einbringen.
Ben fragt, was das Co-Rereferat tut.
Sie hat sich auf der Website informiert und hofft, dass ihr*e Vorgänger*in sie ein bisschen einarbeiten kann.
Lina würde gerne wissen, wie viel Zeit sie hätte.
Sie hat sich bereits bei Theo und Marco etwas informiert. 20 Stunden in der Woche könnte sie einplanen.
Camille hakt nach, was sie sich unter das Integrieren mit den Studierenden überlegt hat.
Sie erklärt, dass sie noch nie einen Posten in der HoPo hatte und das damit meint.
Nils fragt, wie es bei ihr kurzfristig aussieht, da bald das StuPa-Wochenende ansteht.
Da sie heute ihre letzte Klausur geschrieben hat, sieht sie darin kein Problem.
Nils möchte gerne wissen, ob sie viel Wert auf ein Privatleben legt. Es soll ein kleiner Spaß sein, obwohl er zum Ausdruck bringen möchte, dass so ein Referat sehr zeitintensiv sein kann.
Ben will wissen, ob sie Mitglied der Studentenverbindung Gratia Aurora ist.
Ja, ist sie.
Er erinnert sich, dass diese bereits vor zwei Jahren nach einer Teilnahme auf dem Markt der Möglichkeiten angefragt hat, dass nach einem Posting zu Problemen führte.
Sie unterstreicht einmal, dass sie hier nicht als Vertreterin ihrer Verbindung ist, sondern als Privatperson. Zudem ist ihr nicht bekannt das es Bilder mit Studierenden der Burschenschaft Rugia gibt.
Jonas versteht die Referatsbeschreibung so, dass sie sich für Demokratisierung einsetzten soll.
Er fragt nach, ob sie schon Ideen hat, wie sie diese durchsetzen will
Da sie bisher nichts vom StuPa-Wochenende wusste muss sie sich erstmal darüber informieren.
Christiane fragt nach ihrer Erfahrung mit Organisation.
Aresu erklärt, dass sie in der Zeit, seit der sie in Deutschland ist sowohl in der Schule, als auch im Studium viel Organisationsverantwortung hatte.
Christiane würde gerne wissen wie sie sich eine Veranstaltung vorstellen kann, die sie bereits gemacht hat.
Es ist natürlich eine Teamarbeit gewesen. Aber sie war oft die hauptverantwortliche Person. Dabei war eine Veranstaltung mit 600 Personen die größte Planung die sie je übernommen hat.
Camille fragt, in wie weit sie im Thema Gendern ist.
Aresu gendert nicht so oft. Sie erklärt, dass Deutsch nicht ihre Muttersprache ist, sie es persönlich auch nicht so häufig macht.
Camille merkt an, dass es für das Referat üblich ist zu gendern.
Hannes wirft ein, dass es dazu keinen Beschluss gibt.
Theo merkt an, dass es einen gibt. Dieser aber nicht gültig ist.
Aresu möchte dazu sagen, dass sie es machen wird, wenn es gefordert wird.
Goswin zitiert kurz etwas. Es ist nur von einer neutralenForm die Rede, nicht dem Gendern.
Ben kommt zurück auf den Vorfall mit dem Post. Es geht um die Verbindung zwischen der Gratia Aurora und der Burschenschaft Makromannia.
Allerdings ist dieses Bild bereits 3 Jahr alt. Also auch eine ganze Generation dazwischen.
Aresu findet es witzig, dass sie als Ausländerin Beziehung zu rechten Burschenschaften haben soll.
Sie betont dass die Verbindung sie ohne Vorbehalte aufgenommen hat. Sie ist seit vier Jahren dabei und konnte damals kaum deutsch. Trotzdem hat man sie herzlich empfangen.
Die Verbindung ist politisch unparteiisch.
Ebru möchte ergänzen, dass die offizielle Instagramseite der Gratia Aurora Makromannia folgt.
Aresu antwortet, dass dies auf die offizielle Seite, nicht auf sie persönlich, zutrifft.
Sie persönlich vertritt diese politische Meinung nicht.
Sie betont erneut sie steht hier als Person und nicht als Verbindung.
Ebru versucht zu erklären, dass es schon wichtig ist diesen Punkt zu klären, da sie ja auch die Bedürfnisse der eigenen Verbindung irgendwie im Hinterkopf behalten könnte. Das AStA-Referat aber dem auch entgegenstehen könnte.
Ebru hat erklärt, warum es wichtig ist, das zu hinterfragen, da das Co-Referat dem Referat HoPo untergeordnet ist und deswegen auch politisch hinterfragt werden muss.
Aresu versteht, was versucht wird zu sagen, allerdings kann sie nicht verstehen, wie es einer Verbindung helfen soll, wenn sie sich in diesem Referat befindet.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf zurück zur Sache.
Er findet es geht hier nicht um Verbindungen sondern um sie als Person.
Es gibt eine Gegenrede, da Ebru diese Nachfrage schon erklärt hat.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Benjamin würde gerne wissen, ob sie auch Konktakte zu dem FSR Zahnmedizin hat.
Sie bejaht.
Er fragt, ob sie Ideen hat, in wie weit man FSRs auf den Weg bringen könnte, dass sich FSRs der allgemeinen Wahlordnung anzuschließen.
Sie hat mit einer Person darüber gesprochen. Ihr wurde gesagt man wollte dies auch machen, aber da sie den Kopf voller anderer Sachen haben, haben sie es bis jetzt nicht geschafft.
Marianna fragt, ob sie in der Lage ist ihre privaten Hobbys, speziell die Verbindung, von ihrem AStA-Referat zu trennen.
Ja, ist sie. Ihr war vor dieser Bewerbung nicht mal der Gedanke gekommen, dass sie überhaupt hier Probleme mit der Trennung haben könnte.
Ben möchte ihr erklären, warum das alles gefragt wird.
Er spielt auf den Sportreferenten an, der sich sehr nah an der IB befand. (Wir erinnern uns an die letzte VV)
Und das StuPa möchte herausfinden, in wie weit sie cool und für das Amt geeignet ist.
Es liegt ja auch kein Bewerbungsbogen vor, also brauchen die StuPist*innen Anhaltspunkte, um zu wissen, dass sie cool ist und das Referat ausfüllen kann.
Er wünscht sich, dass auf die Bedenken ernsthaft eingegangen ist.
Und als Anregung, dies auch an ihre Verbindung weitergeben werden könnte.
Sie versteht die Stupist*innen, sieht es aber als unfair, dass sie für eine Situation von vor drei Jahren verantwortlich gemacht wird.
Sie sieht es als schwierig, dass sie als Ausländerin mit Nazis was zu tun haben soll
Felix liest noch einmal die Liste vor mit den Meldungen.
Camille sagt direkt dazu, dass sie das Thema Burschenschaften als Nazis zu bezeichenen sehr komplex findet und deswegen hier nicht so einfach pauschalisiert werden kann.
Ebru erklärt das der Instagram Post schon aktuell und da dieser drei Jahre alt ist und sie seit vier Jahren dabei, wird sie wahrscheinlich auch dabei gewesen sein.
Außerdem fragt sie nach Ideen für Projekte für ihre mögliches Referat.
Sie kann nichts zu dem Abend sagen, an dem das Foto gemacht wurde. Da sie nicht glaubt dabei gewesen zu sein. Ansonsten wäre sie wohl auch auf dem Foto gewesen. Sie will aber nochmal betonen, dass sie die Freizeit von ihrem Referat trennen kann.
Sie möchte sich erstmal in den Job einarbeiten und möchte Verantwortung übernehmen und ihr Bestes geben. Allerdings wünscht sie sich, dass sie gut eingearbeitet wird.
Eigentlich hätte sie auch gerne Finanzen gemacht, weil sie gerne mit Zahlen arbeitet. Aber nach einem Gespräch mit Theo ist ihr klar geworden, dass sie in diesem Amt nicht viel mit anderen im Team zu tun hätte und gerade das soziale wäre ihr eigentlich wichtig.
Hannes möchte zwei Statements abgeben.
Er findet, dass es nichts mit dem Ausländersein zu tun hat, ob man Nazi ist oder nicht.
Desweiteren sieht er es als Lobbyismus, was sie hier machen möchte.
Er sieht, dass wichtig, dass es ein durchaus wichtiges Argument ist, dass sie in der Verbindung ist und sieht es auch als Möglichkeit, dass sie entsprechend austritt.
Hannes kommt jetzt zu seiner Frage. Er fragt sie, ob sie schonmal in die Satzungen der Studierendenschaft reingeguckt hat. Bei dem StuPa-Wochenende geht es nämlich auch darum, dass das Co-Referat den neuen StuPist*innen ihr Amt beibringt. Er sieht das sehr kritisch, dass sie in ihren ersten zwei Monaten Amtszeit sich da komplett reinlesen will.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte und Endabstimmung.
Yannick möchte die Debatte nicht beenden, da die Fragen jetzt auf die eigentliche Referatsausübung zurückkommen.
Aresu bezweifelt, dass jeder, der hier sitzt vorher einen Posten beim StuPa hat.
Sie betont, dass sie nicht für ihr Amt aus der Verbindung austreten würde und auch nicht sieht, dass sie persönlich oder politisch problematische Meinungen hatte.
Sie kann nur für ihre persönliche Meinungen gerade stehen und sie hat sich in ihrer Verbindung auch schon dazu geäußert.
Wegen des StuPa-Wochendes würde sie sich freuen, wenn eine etwas erfahrene Person ihr dabei helfen kann. V.a. am Anfang.
Christiane findet es gut, dass sie Erfahrungen im Organisieren hat und auch, wenn sie gerade vom StuPa-Wochenende nichts gehört hatte, kann sie sich vorstellen, dass sie das schafft.
Sie hinterfragt das persönliche Engagement, dass sie sich selbst einbringen muss.
Aresu antwortet damit, dass sie ein gut organisierter Mensch ist und viel nebenbei macht. Sie engagiert sich gerne und möchte das auch hier weitermachen.
Maja aus dem Publikum möchte auf die Verbindungssache zurück kommen. Der AStA ist Überparteilich. Aresu hat sehr oft wiederholt, dass sie ihr Privatleben von dem Referat trennen kann.
Das Referat geht nur bis April/Mai und bis dahin gibt es vielleicht auch weitere Kandidaten und aktuell gibt es halt keine weiteren Bewerber.
Das StuPa hat also keinen Luxus, sie gerade nicht zu wählen.
Sie betont auch noch mal, dass es am wichtigsten ist, wenn man Motivation hat. Das wiegt fehlende Erfahrung ihrer Meinung nach auf.
Außerdem kann es gut sein, dass ein bisschen frischer Wind in die HoPo kommt und im Fall der Fälle wird sie in drei Monate wieder abgewählt.
Julia (Gratia Aurora) erklärt noch einmal, ja, auf dem besagten Bild ist eine Person der Makromannia zu sehen. Allerdings hat man sich bereits vor zwei Wochen in der Verbindung besprochen, wie man dazu als Verbindung vorgeht.
Sie betont nochmals, dass sie niemanden vorschreiben können welche Kontakte sie privat pflegen.
Gleichzeitig möchte sie noch mal klarstellen, dass sie hier privat ist.
Goswin findet es fraglich Aresu hier so vorzuwerfen, dass sie ihr Amt nutzen würde um ihrer Verbindung Vorteile zu bringen. Solche Fragen stellt man auch niemanden der in einem FSR tätig ist und sich als FSR-Finanzer bewirbt. Obwohl dieser ja auch versuchen könnte seinem FSR mehr Gelder zu verschaffen, als Beispiel.
Es geht einfach um die Motivation für das Amt der Person, nicht um die Partei-, politischen oder anderer Zugehörigkeit.
Felix stellt einen GO-Antrag zurück zur Sache.
Jonas findet es gerechtfertigt, nach der Motivation zu fragen. Er hat jetzt verstanden, dass sie engagiert ist, aber es geht um das fachliche.
Er fragt, in wie weit sie sich privat schon mal zur Umsetzung von Demokratisierung eingesetzt hat.
Aresu gibt zu, dass sie sich nicht mit Demokratisierung beschäftigt hat. Demokratie ist für sie selbstverständlich. Sie freut sich einfach auf Teamarbeit und Arbeit mit Menschen. Ebenso mit der Arbeit der FSR.
Benjamin findet es doof, dass hier jeder seine Meinung kundtut und weniger Fragen stellt. Außerdem fragt er, ob sie sich auch das Referat Co-Finanzen vorstellen kann.
Aresu hatte diese Frage bereits beantwortet. Ihr fehlt der Kontakt zu den Menschen. Sie hatte sich schon mit Theo unterhalten und konnte dadurch erkennen, dass dieses Referat nichts für sie ist.
Marcel (AStA) macht aktuell die Vakanz. Er ist gerade dabei das System umzustrukturieren.
Wenn das System gut funktioniert, würde sie es definiv übernehmen.
Felix schließt die Fragerunde.
Aresu hat noch ein paar Worte an uns. Sie möchte sich noch einmal bedanken das man ihr die Mögichkeit geboten hat,
Sie würde sich freuen, das Referat auszuführen.
Wir kommen zur Wahl.
Wir haben 8 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen. Leider ist sie damit nicht gewählt.
Es folgt eine Pause bis 23:40 Uhr.
Wir kommen zu TOP 7.4 Wahl des Studiums für Studium und Lehre. Theo darf nicht Ämterhäufung betreiben.
Deswegen gibt es keine Bewerbungen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Prüfung der Beschlussfähigkeit.
Mit 15 Personen sind sie noch beschlussfähig.
Die TOPs 8,9,12,14 und 16, die eine 2/3 Mehrheit benötigen, sollen auf die nächste Sitzung verschoben werden.
Die Sitzung soll auf 1 Uhr verlängert werden. Das wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 10 Nachträgliche Beantragung von Finanzmitteln für die Veranstaltung „Nachhaltge Weihnachten“.
Hannes hat sich mit der Finazordnung und der Förderrichtlinie auseinander gesetzt und gibt Herrn Wehlte Unrecht.
Er hat festgestellt, dass eine Ausnahme auf nachträgliche Behandlung vom StuPa genehmigt werden muss. Und den Finanzantrag, falls er den stellen darf.
Felix erklärt das Hannes Finanzantrag auch im Berichtspaket drin ist.
Hannes erklärt kurz den neuen Antrag. Er will den beim AStA stellen, wenn das StuPa die nachträgliche Behandlung des Antrags zulässt.
Mittlerweile ist die gesamte AG Ökologie Antragsteller. Es geht um 25€.
Felix erklärt, dass Herr Wehlte heute morgen bei ihm angerufen hat und zwei Dinge besprechen wollte, u.a. diesen Antrag. Dieser Antrag wurde aufgrund von Formfehlern zurückgewiesen.
Hannes ergänzt, dass wenn der Antrag beim falschen Gremium gelandet ist, er den Antrag doch eh nicht richtig gestellt hatte. Dementsprechend kein Antrag gestellt wurde. Er also eigentlich einen beim AStA stellen dürfe.
Zudem wurde der Antrag erst nach der Veranstaltung aufgehoben. Es ist ihm also unmöglich, den Antrag noch einmal vor der Veranstaltung korrigiert einzureichen.
Ben findet, dass man diesen Antrag annehmen sollte.
Yannick findet, dass der Antrag zulässig ist, da Hannes den Antrag in der Studierendenschaft gestellt hat, und sich innerhalb der Studierendenschaft ein Gremium, das dafür nicht zuständig ist (StuPa), sich mit dem Antrag (unter 150€) befasst hat. Der Fehler liegt also nicht bei Hannes, sondern in der internen Bearbeitung. Er kann Herrn Wehlte da also nicht folgen, weil der Fehler nicht in der Person des Antragstellers lag, sondern es ein Formfehler “in der Behörde” war. Seiner Meinung nach muss Hannes auch keinen neuen Antrag einreichen, sondern der AStA-Finanzer müsste sich als zuständiges Gremium (weil unter 150€) damit befassen. Er findet die erneute Antragstellung trotzdem richtig.
Yannick empfiehlt aber, nicht gegen den Ablehnungsbescheid zu klagen. Zumindest nicht als natürlich Person, sondern ggf. könnte die Studierendenschaft gegen die Ablehnung klagen.
Felix erklärt, dass Herr Wehlte auch meinte, dass noch ein Formfehler in der Frist vorlag.
0Uhr
Es geht hier gerade drunter und drüber. In etwas so.
Hannes erklärt nochmal, dass der Fehler nicht bei ihm lag.
GO-Antrag von Lukas auf Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.
Es geht nun um TOP 11 Aufhebung des Beschlusses 209. Nach keiner Debatte kommen wir zur Endabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Und damit der Beschluss aufgehoben.
TOP 15 SÄA der AG Satzung (1. Lesung). Nils setzt an. Er möchte in der Satzung festschreiben, dass der Haushaltsauschuss zu einer hochschulöffentlichen Sitzung einladen muss.
Da es keine Generaldebatte gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.
Es folgt TOP 17.
FSR konnten bis jetzt nur wieder vom StuPa entsperrt werden, um Gelder zu beziehen, was nicht so sinnvoll ist. Dieser Teil wurde korrigiert. Es gibt keine Wortmeldungen dazu.
TOP 18 Bestätigung AStA Vakanzen. Marco als Vakanz für Grafik, Marcel als Vakanz für Co Fachschaften und Gremien und als stellv. Vorsitz.
Ben würde gerne im Block abstimmen.
Da es keine Widerrede gibt, wird im Block namentlich abgestimmt.
Einstimmig wurden die Vakanzen bestätigt.
Marcel (HoPo) möchte die VV im SoSe auf 18.06. setzen. Ben fragt nur, ob es schon einen Termin für das Running Dinner gibt, gibt es noch nicht.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bei Sonstiges:
Jörn ist als LKS Vertreter zurückgetreten. Da diese Mail erst eben eingereicht wurde, kann erst in der nächsten Sitzung ein neuer gewählt werden.
Felix schließt die Sitzung um 00:21. Er will zum Karaoke im Ravic.
Es ist sogar noch vor 0:30 Uhr.
Gute Nacht
#moritz.love
von Jonas Meyerhof | 22.01.2019
Im moritz.magazin mm135 (Mai 2018) lassen die FSRs Mathe/Biomathe, Theologie/Evangelische Religion, Wirtschaftswissenschaften und Geographie durchscheinen, dass das Grillen im Sommer nur eine schöne Nebensache ist. Jeder FSR stellt sich besonderen Herausforderungen seiner Fachschaft. (mehr …)
von webmoritz. | 15.01.2019
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) um 20 Uhr (c.t.).
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer alle sagen sich “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Wahl einer*s Präsident*in
TOP 4 Ehrungen
TOP 5 Berichte Es wird berichtet was das Zeug hält.
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt per Mail ans Präsidium oder hier in die Kommentare!
TOP 7 Finanzanträge
TOP 8 Wahlen AStA
8.1. Co-Finanzen N-Z
8.2. Co-Fachschafen und Gremien
8.3. Vorsitz
8.4 Finanzen
TOP 9 Änderung des Verfahrens der Bewerbung auf ein AStA Referat
TOP 10 Antrag Urabstimmung Verbindungen
TOP 11 Beschlussfassung „Antrag 2018-004/b“ der Vollversammlung
TOP 12 ÄA Fachschafsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 13 Repräsentation des StuPas bei Vollversammlungen der Studierendenschaft
TOP 14 Aufhebung des Beschlusses Nr. 208
TOP 15 Aufhebung des Beschlusses Nr. 209
TOP 16 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz und Finanzer*in (2. Lesung)
TOP 17 SÄA Förderrichtline (2. Lesung)
TOP 18 Höhe der Aufwandsentschädigung für AStA-Co-Fachschafsfinanzen A-M, N-Z sowie AStA-Finanzen
TOP 19 Überarbeitung der Sofware-Ausstattung in den PC Pools der Universität
TOP 20 Einführung weiterer Stimmenübertragungen
TOP 21 Wahlen rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 22 AG Satzung Vorsitz
TOP 23 Aufsichtsrat Studentenwerk
TOP 24 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 der Live-Ticker!
Wir sind noch dabei uns zu organisieren. Langsam füllt sich der Raum im schönen Neuen Jahr 2019.
Felix eröffnet um 20.22 Uhr die 15. ordentlichen Sitzung.
Er wünscht uns allen ein Frohes Neues Jahr. Auf das die HoPo so spannend bleibt, wie sie gewesen ist.
Mit einer Stimmübertragung sind 16 Stimmen vorhanden und wir sind beschlussfähig.
Beide Protokolle sind angenommen.
Die TO wird um TOP 8.4 Referat Finanzen erweitert.
Zudem gibt es TOP 20 Einführung weiterer Stimmenübertragungen,
TOP 21 Wahlen rechnerische und sachliche Richtigkeit,
TOP 22 AG Satzung Vorsitz,
TOP 23 Aufsichtsrat Studentenwerk und
TOP 24 Sonstiges.
Lukas möchtet den Aufsichtsrat hinter die AStA-Wahlen setzen und TOP 19 hinter TOP 9.
Camille würde gerne TOP 20 nach TOP 12 setzen.
Ben fragt, wann die Korrekturen für den Haushalt stattfinden.
Theo erklärt das dies erst in der nächsten StuPa Sitzung möglich sein wird.
Sophie fragt, ob TOP 14 und 15 vorgezogen werden konnen. Ja können sie.
Nachdem viel hin und hergeschoben wurde, haben wir jetzt eine Tagesordnung.
Wir kommen zu TOP 3, Wahl eines*r Präsidenten*In.
Es gibt keine Vorschläge für eine/n Präsident*in.
20:30 Uhr
Wir kommen zu TOP 4 den Ehrungen.
Felix verleiht die Verdienstmedallien der Studierendenschaft.
Als erstes wird Jonathan nach vorne gebeten. Er freut sich natürlich unglaublich.
Herr Lukas Thiel erhält auch eine Medaille. Und er freut sich auch.
Sorry für die schlechten Handybilder, Till hatte keine Kamera dabei. Damit konnte niemand rechnen.
Lukas möchte etwas berichten.
Die Wahlen sind recht erfolgreich verlaufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 13,3%.
Außerdem konnte mit dem Scanner die Auszählung optimiert werden.
Nächsten Montag wird das amtliche Ergebnis bekannt gegeben.
Felix möchte noch hinzufügen, dass Jörn seit heute nicht mehr AStA-Vorsitzender ist.
TOP 6 : Lukas hat eine Frage aus der Studierendenschaft. Er fragt nochmal nach der Umfrage des AStAs zur Zufriedenheit mit dem Prüfungsamt. Florentine hat das in ihren Reader geschrieben, ist nun aber von ihrem Amt zurückgetreten.
Es liegen keine Finanzanträge vor.
Es gibt eine Frage, nach einem zurückliegenden Finanzantrag.
Theo hat aktuell alle drei Finanzreferate inne und es bisher einfach nicht geschafft.
Ein Mitglied des Geokellers hinterfragt einen Finanzatrag, der schon im Dezember im Drucksachenpacket drin war. Dieser wurde und wird immer noch nicht bearbeitet.
Es geht hierbei um die Reparatur der Musikanlage.
Wir liegen aktuell auch unter vorläufiger Haushaltsordnung.
Die Antragstellerin bittet darum, den Antrag unbedingt in der nächsten Woche zu klären.
Das Problem ist, dass dieser noch mit dem alten Haushaltsplan erarbeitet wurde, nachdem 1.500€ für jeden Club da sind, da dieser Anteil nun nach dem neuen Haushaltsplan auf 500€ heruntergeschraubt wurde, stellt dieser eh ein Problem da. Deswegen ist es wünschenswert, wenn er bald behandelt werden würde.
Ben erklärt, dass nicht der Zeitpunkt der Antragstellung und -beschluss, sondern der Auszahlung zählt. Diese wäre wahrscheinlich eh 2019 gewesen.
Nils stellt den GO-Antrag diesen Finanzantrag auf die heutige TO mit aufzunehmen.
Yannick gibt zu bedenken, dass es wegen der Unterschiede in den Töpfen letzten und diesen Jahres sowieso Probleme auftreten, es heute sowieso schwierig ist und in der nächsten Sitzung mit dem Haushalt den Topf auch noch mal diskutieren könnte.
Es folgt eine Abstimmung über den GO-Antrag von Nils. Dieser wird abgelehnt.
Wir machen mit dem neuen TOP weiter. Aufhebung des Beschlusses Nummer 208.
Dieser wurde vom Justiziariat bemängelt. Die Rektorin bittet um Aufhebung.
Es ist laut Satzung nicht gestattet 95% zu fördern.
Und jetzt wird der TOP nicht besprochen, weil das schon durch ist.
Jetzt gehts um den Antrag vom Mensaclub und um den Eigenanteil des Clubs, der wohl zu klein ist. Das Geld wurde schon teilweise ausgegeben.
Theo erklärt, dass nicht ausgeschlossen ist bis zu 100% zu fördern, es muss nur im Antrag erwähnt werden.
Sophie möchte noch hinzufügen, dass bereits Gelder ausgezahlt wurden, egal was entschieden wird. Deswegen wäre es gut, wenn es eine Lösung gibt.
Yannick überlegt, dass man in der nächsten Sitzung einen Antrag mit der Begründung, dass das ein besonderer Ausnahmefall gewesen ist und die finanziellen Mittel auf andere Sachen umzulegen.
Fabian schlägt vor wenigstens 50% auszuzahlen.
Theo erklärt, dass Herr Wehlte dies ebenfalls abgelehnt hat.
Es geht darum, dass das Geld für den Umbau des Mensaclubs sein soll. Aber es ist nicht klar, wie weit dieser Umbau ist und wann der stattfinden soll. Das Geld hätte in den nächsten 3 Monaten ausgegeben werden müssen und dass wurde noch nicht gesehen. Dieser Umbau muss eh mit der Uni abgeklärt werden, weil es ein Unigebäude ist.
Sophie erklärt, dass es bei den Geldern in dem Antrag für die Umbaumaßnahmen auch um Dinge geht, die man für den laufenden Betrieb benötigt, nicht nur für den Umzug.
Yannick meint sich zu erinnern, dass es bei dem Antrag darum geht, dass man Gerätschaften kaufen musste, wie z.B. eine Bohrmaschine und das die Universität doch eigentlich nichts damit zu tun hat, ob der Mensa Club als Besitzer der Räumlichkeiten Umbaumaßnahmen vornimmt. Er glaubt es wäre gut, wenn sich die Uni und der Mensa Club da zu einem Gespräch zusammenfindet.
Sophie erklärt nochmal, dass die Handtuchspender einfach absolut nötig waren.
Sie erklärt, dass sie als Mensaclub das Gespräch mit Herr Wehlte auf jeden Fall suchen. Hoffentlich schon nächste Woche.
Fabian meint, dass Herr Wehlte sich wahrscheinlich hauptsächlich an dem Namen des Antrags aufhängt.
Sophie erklärt noch einmal das ein Umbau nichts mit einem Umzug zutun hat. Aber sie hat vor das ganze noch einmal mit Herrn Wehlte zu besprechen.
Ben will noch mal wissen, was heute nun gemacht und gewollt wird.Der Mensaclub soll formulieren, was der optimale Ausgang ist.
Sophie schätzt das dieser Beschluss so oder so aufgehoben werden wird. Sie hätte nur gerne vom StuPa gewusst ob es irgendwelche Möglichkeiten gibt um mit der Situtation umzugehen. Deswegen hatte sie sich zu Wort gemeldet.
Damit kommen wir zur Aufhebung des Beschlusses und er wird auch aufgehoben.
21:00 Uhr
Hannes möchte etwas sagen. Er hat eine Verfahrensfrage.
Er möchte wissen was mit dem Finanzantrag der heute eigentlich behandelt werden solle.
Da dieser nicht ausreichend war wurde er nochmal überarbeitet.
Hannes ergänzt nochmal, ohne jemandem privat etwas vorzuwerfen, dass er sich über eine schnellere Kommunikation freuen würde. Der Antrag wurde schon im November eingereicht.
Felix erklärt, dass einige Dinge damals nicht richtig gelaufen sind, insbesondere, dass nicht das Formular genutzt wurde.
Wir machen mit TOP Aufhebung des Beschlusses 209 weiter.
Hannes regt sich auf, da er persönlich diese Gelder vorgestreckt hat.
Er findet es beleidigend, dass der Semesterbeitrag nicht um einen Euro erhöht werden soll, ihm fehlen jetzt 100€.
Herr Wehlte soll den Beitrag nicht erstattet haben, weil das StuPa wohl irgendwie falsch abgestimmt hatte. Und der Antrag war nicht formgerecht gestellt.
Das stimmt so nicht unbedingt. Es gibt keine Vorgabe wie ein Antrag gestellt werden soll. Und der Antrag wurde mit Absicht damals auf Dringlichkeit gestellt.
Marianna fragt, ob es auch um den Inhalt ginge. Nein.
Hannes fügt noch hinzu, dass Essen rausgenommen wurde.
Er ist der Meinung, dass Bewirtung nicht mit dem reinen Kaufen von Essen erfüllt ist.
Der Beschluss wurde nicht aufgehoben.
Wir kommen zum TOP Wahl AStA-Referate.
Für Co-Finanzen N-Z gibt es eine Spontanbewerbung von Steffi.
Sie studiert Pharmazie im 4 Semester und hatte das Amt bereits schon mal inne.
Sie möchte Theo wieder bei seinen Aufgaben unterstützen.
Yannick fragt nochmal nach, warum sie damals zurück getreten ist und sich jetzt wieder bewirbt.
Steffi erklärt, dass sich der damalige StuPa-Präsident “unter aller Sau” beommen hatte und verstand nicht, dass das StuPa nichts dagegen unternommen hatte.
Außerdem sieht sie AStA und StuPa als Team an und das wurde laut ihr damals nicht berücksichtigt.
Das hat sich jetzt allerdings wieder veressert, sie hat außerdem im Finanzbereich Praktika gemacht und ist damals es nicht wegen der Arbeit zurückgetreten.
Yannick fragt, ob sie es schafft ihr Amt mit der nötigen Neutralität auszuführen und ob sie belastbar genug ist, wenn sie sich von menschlichen Problemen so aus der Bahn werfen lässt.
Steffi findet, dass das wohl ansichtssache ist, was Kinkerlätzchen sind. Und fühlt sich durchaus in der Lage so ein Referat auszuführen.
Lukas und Hannes führen die Wahl durch. Wir wollen auch 🙁
Mit 14 Ja und 3 Neinstimmen wurde Steffi gewählt.
Steffi nimmt die Wahl an.
Felix ist positiv gestimmt das diese Wahl so gut gelaufen ist.
Es gibt keine Bewerbung für Co Fachschaft und Gremien.
Für den Vorsitz hat sich Marco beworben.
Wir kommen zum Frage und Antwort-Spiel. Jippy 😀
Fabian hätte gerne ein Vorstellung.
Marco studiert Biochemie und ist schon ein alter Hase an der Uni.
(Fun Fact: Marco ist auf den Tag genau 10 Jahre älter als Anne unsere stellv. Chefredakteurin. Das wussten die StuPist*innen bestimmt noch nicht über Marco!)
Er ist schon eine ganze Weile im AStA, Grafikreferent und stellvertretender Vorsitzender.
Yannick hat ihn als sehr ruhige vermittelnde Person und deswegen als gute Wahl wahrgenommen.
Er möchte gerne wissen ob er sich nur bis Ende der Legislatur zur Verfügung stellen kann und ob er auch bis zur Wahl des neuen AStAs im Mai zur Verfügung steht.
Marco wird vermutlich Ende April mit seiner Masterarbeit beginnen. Wie lange er bleibt, hängt wohl davon ab, wann die neue Struktur stattfinden würde. Wäre dies erst im Mai, so würde er es wohl nicht mehr schaffen bis Ende der Legislatur dieses Referat zu schmücken.
Yannick möchte wissen, ob er schon eine*n Stellvertreter*in gefunden hat.
Es gibt anscheinend einen Interessenten, Marcel (HoPo) dieser scheint nur etwas vom Protokoll schreiben abgeschreckt zu sein.
Er äußert sich dazu, dass er es machen würde, aber sich da jetzt nicht drum kloppen wird.
Hannes darf als nächstes.
Er stellt eine wirklich ernst gemeinte Frage und zwar, ob er es wirklich schafft dann für seine Masterarbeit das Referat niederzulegen.
Offensichtlich sieht Marco da keine Probleme.
Lukas fragt aus traditionellen Gründen wie Marco zum Gartenschutz steht, nein Spaß zu dem AStA-Referat Design.
Marco übernimmt das Referat vakant weiter, evtl gibt es bereits andere Interessenten.
Im Raum fliegt der Name “Jonathan” rum. Der schüttelt aber im Publikum lachend den Kopf.
Lukas, Hannes, Svenja und Anne streiten sich um die Qualurne.
Marco wird mit 100% der Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich dafür.
Das Publikum ist zu laut und wird gebeten, auf Chatprogramme für ihre Gespräche umzusteigen. Sprachnachrichten werden aber mit einem Ordnungsruf geahndet laut StuPa-Präsidium.
21:30 Uhr
Für das AStA-Referat Finanzen gibt es keine Bewerbungen.
Wir machen mit der Änderung auf die Bewerbung auf ein AStA Referat weiter.
Lukas erklärt, dass das Verfahren aktualisiert wird.
Es wird in Zukunft über ein Online-Formular stattfinden.
Man könnte auch das Ganze in Zukunft auf die einzelnen Referate zuschneiden.
Hannes fragt ob man das auch auf Bewerbungen für AG-Vorsitzende ausweiten könnte.
Lukas findet das nicht sinnvoll, da das auf der AG direkt behandelt wird.
Camille bedankt sich.
Es gibt keine Änderungsanträgen.
Der Antrag wird angenommen. Lukas bedankt sich.
Jetzt kommen wir zum TOP Urabstimmung Verbindungen.
Auch wenn die Gremienwahlen vorbei sind soll jetzt die Abstimmung im April stattfinden.
Da nächstes Semester wahrscheinlich das Thema wieder aufkommt und man dem StuPa damit eine feste Haltung in die Hand gibt.
Hella hat ein Argument das dagegen spricht, welches Christiane auf der VV genannt hatte. Man könne sich auch zusammentun um ein bestimmtes Ergebnis zu erzwingen. Deswegen ist es sinnvoll heute einen Beschluss dazu zu befassen um solchen Dingen entgegen zu wirken.
Camille antwortet, dass man sich natürlich im StuPa dazu positionieren kann.
Nils hätte eine Frage zu dem Text. Es geht um die Formulierung “Verbindungen sollen an der Uni Greifswald als Hochschulgruppe anerkannt werden.”
Er empfindet den Begriff Hochschulgruppe als nicht zutreffend, da diese eine politische Zusammenkunft ist, was Verbindungen nicht sind.
Camille erklärt ihre Entscheidung so, dass die Hochschulgruppen sich gerade beim Markt der Möglichkeiten vorstellen dürfen. Und die Verbindungen einfach ähnliche Rechte angefragt hatten, wie sie die Hochschulgruppen haben.
Sie hat aber auch kein Problem sich auf einen anderen Begriff zu einigen, möchte nur etwas vergleichbares.
Fabian fragt wer die Urabstimmung durchführen soll. Ben sagt, dass das unsere Satzung regelt, also der AStA. Marcel (HoPo) sagt dazu, dass er das als HoPo-Referent durchführen würde.
Ben bezieht sich auf etwas das Hella gesagt hat. Sich zu mobilisieren um eine Wahl zu beeinflussen ist Demokratie und auch vollkommen normal.
Er möchte die Frage der Urabstimmung so umformulieren, dass ein legislaturübergreifender Beschluss damit verbunden ist.
Er hat mit einem Verbindungsstudent gesprochen, welcher es gut findet, aber vorher Informationszeit für alle möchte.
Marianna stimmt Nils zu. Sie sieht Verbindungen auch nicht als Hochschulgruppen. Sie findet das Tutoren die in Verbindungen sind, nicht mehr vom Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen werden sollten. Was wohl schon vorgefallen sein soll.
(Aus den Zwiegesprächen geht hervor, dass das aber Aufgabe der FSR sei).
Jonas versteht die Intension eine Konfrontation im StuPa zu umgehen, sieht es aber gerade als Aufgabe des StuPas.
Er sieht es ähnlich wie Hella, dass an einer Wahl nicht alle Studierenden beteiligt sind.
Camille zieht die Namensdebatte als Beispiel, dass sich durchaus ein großer Teil der Studierenden angesprochen fühlt.
Außerdem betont sie, dass sich das Thema hier immer wieder im Kreis dreht und damit möglicherweise andere wichtige Punkte verdrängen könnten.
Julia (Damenverbindung) aus dem Publikum schlägt die Formulierung “akkredierter Verein” vor. Da müsste man sich dann mit der genauen Bedeutung auseinandersetzen, ob die passt.
Camille möchte das Ganze nicht zu weit ins Semester schieben, sie findet mehr als vier Wochen wenig sinnvoll.
Aber auch nicht viel länger.
Diana fragt nochmal nach, ob Camille auch Burschenschaften meint.
Camille sieht nach ihrer Auslegung Burschenschaften als Burschenschaften und Verbindungen als Verbindungen.
Das stimmt so aber nicht. Dann sollte man nochmal diskutieren, ob man unpolitische Verbindungen nimmt.
Camille erklärt, dass in ihrer Auslegungen Burschenschaft extra sind, aber man kann darüber diskutieren, einzelne auszuschließen.
Dann sollte man nochmal diskutieren, ob man unpolitische Verbindungen nimmt.
Nils untersützt das was Julia sagt.
Hannes findet man kann schreiben “Verbindungen, die keine Burschenschaften sind” um dieses Problem zu umgehen. Er erklärt zudem, dass wir nicht in einer Urabstimmung entscheiden können was ein Verein ist.
Hannes erklärt, dass die Vereine nicht durch die Hochschule bestimmt werden.
Julia antwortet, dass man Akkretierung verwenden kann, aber Verein das falsche Wort ist.
Hannes erklärt, dass es verschieden Formen der Akkreditierung gibt.
(Es folgt ein kurzer Austausch wie man das ganze nennen könnte zwischen Julia und Hannes, ohne die Sitzung weiter zu stören)
Goswin denkt auch, dass sie eigentlich schon indirekt auf eine Urabstimmung zugearbeitet haben.
Er möchte zur Formulierung sagen, dass man bisher immer von Verbindung als Teil der studentischen Kultur gesprochen habe, da alle bisher genannten Begriffe fraglich waren.
Jonas möchte einwerfen, dass keine Kriterien vorhanden sind, wer beim Markt der Möglichkeiten teilnehmen darf. Das Könnt man auch mal annehmen.
Sandra fragt aus dem Publikum nochmal wegen der Vorbehalte bei den Tutoren nach. Sie denkt, dass durch so eine Urabstimmung die Vorurteile der FSR nicht ausgeschlossen werden.
Marianna erklärt, dass diese Personen nicht als Ersti-Tutoren arbeiten dürfen, aber man den FSRs auch keine Vorschriften machen dürfe.
Camille stellt einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild, ob alle abstimmungsberechtigten hier anwesenden Menschen mit der Formulierung im Antragstext “studentische Kultur” leben können.
22:00 Uhr
Ben stellt eine inhaltliche Gegenrede, da er es Quatsch findet an dieser Stelle darüber abzustimmen, da man Alternativen braucht.
Felix wirft mit seinem ersten Änderungsantrag dieses Jahr um sich…. Diesen bekommt Yannick aufgrund von Zwiegesprächen.
Der GO-Antrag wird nicht angenommen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Jonas hüpft noch schnell mit drauf.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Jonas möchte darauf hinweisen, dass es Hürden gibt zur Wahl zu gehen, z.B. wenn sie nicht in der Debatte sind.
Camille weist darauf hin, dass diese dann auch niemanden ins StuPa gewählt haben.
Benjamin denkt aber, dass die zukünftigen Parlamente trotzdem das Recht haben sollen für sich zu sprechen und sich nicht an die jetztigen Beschlüsse halten sollen müssen.
Man hört nur aus dem Parlament den Ausruf “Na dann können wir jetzt auch gehen!”.
Hannes findet es sinnvoll die Urabstimmung zu machen.
Auf dem Markt der Möglichkeit Eintrag im StudPortal steht stud. Kultur, Organisation oder Intiative teilnehmen dürfen.
Er würde einen der drei Begriffe, speziell stud. Organisation gut finden.
Camille schlägt vor, dass der Antrag auf nächste Woche verschoben wird. Da wir für eine Urabstimmung eh eine 2/3 Mehrheit des gesamten StuPas bräuchten.
Yannick möchte diesen Antrag gerne auf nächste Sitzung verschieben, da wir heute keine 2/3 Mehrheit sind.
Hannes würde auch gerne eine Gegenrede formulieren, aber Felix erklärt ihm, dass er das nicht darf.
Hannes flüstert also Lukas ins Ohr, was der sagen soll.
Lukas schlägt noch selbstständig vor, das ganze an die AG Verbindung zu überweisen. Das ist ein neuer GO-Antrag.
Camille hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie findet das man das ganze auch im StuPa klären kann.
Es folgt die Abstimmung zu Yannicks Antrag. Der GO-Antrag wird angenommen.
Der Antrag wird vertagt.
Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Pause und damit kam er Fabian zuvor.
In der Pause singen wir “Happy Birthday” für Marcel (HoPo) und er setzt sich eine Krone auf.
#hopolove
22:30 Uhr
Felix erklärt den nächsten Antrag. Es geht um den Aufsichtsrat des Studierendenwerks.
Heute muss ein neues studentisches sowie stellvertr. Mitglied gewählt werden. Hannes und Till bleiben weiter im Amt.
Ben schlägt Lukas vor.
Theo wird ebenfalls vorgeschlagen.
Lukas stellt sich souverän vor, er sammelt gerne Ämter. Und da er bald von einigen zurück tritt, braucht er neue.
Hannes fragt, wie er sich die Zusammenarbeit mit den bereits bestehenden Amtsträgern vorstellt und wie lange er für das Amt zur Verfügung steht.
Er sieht das Amt als wichtig und glaubt auch die Zeit dafür zu haben.
Wenn dann wird das Amt auf zwei Jahre gewählt.
Theo stellt sich vor. Da auf zwei Jahre gewählt wird und er nicht mehr solange bleiben möchte, zieht er seine Kandidatur wieder zurück, da er nicht glaubt das sein Studium noch so lange geht.
Lukas wird gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Hannes will von diesem Amt nun aber zurücktreten. Bzw. wäre er formal eigentlich rausgeflogen, weil er einmal über Mitternacht exmatrikuliert war, dann aber sofort wieder immatrikuliert war. Er würde das nur gerne formal richtig haben.
Nach der Wahl von Lukas Stellvertreter*in soll Hannes dann gewählt werden.
Felix möchte gerne wissen ob es eine Kandidatur als Partner neben Lukas gibt. Natürlich auch für zwei Jahre.
Ebru würde gerne Camille dafür vorschlagen.
Camille stellt sich kurz vor. Sie würde sich gerne aufstellen lassen dafür.
Wir kommen direkt zur Abstimmung.
Sie wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Felix bittet beide zum Schluss noch einmal zu sich. Da Urkunden ausgestellt werden. Lukas freut sich über die zweite Urkunde heute.
Felix hat mit Frau Reichelt gesprochen, dass man auch Till noch mal wählen könnte, damit alle für 2 Jahre wieder im Amt sind.
Till tritt bereitwillig zurück.
Hannes wird nun wieder zum studentischen Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenrats gewählt.
Hannes schlägt Till als Stellvertreter vor.
Dieser stellt sich vor. (Er muss nur kurz mit dem Mikro kämpfen)
Till würde sich freuen wieder als stellvert. Mitglied in den Aufsichtsrat gewählt zu werden. Er würde sich freuen im Team mit Lukas und Camille zu arbeiten.
Till wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Soraia ist in den Ferien von ihrem Amt zurück getreten.
Sie war Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit, das wurde vergessen.
Camille möchte Marianna und Hella vorschlagen. Diese Nominierungen werden zurückgezogen
Felix schlägt Yannick vor
Hannes schlägt Kevin und Kai vor.
Kevin verzichtet auf eine Vorstellung, weil er das Amt nicht annehmen will.
Kai stellt sich als Jurastudent vor.
Yannick auch und er ergänzt, dass er selbst schon Prüfer für rechnerische und sachlische Richtigkeit war, würde sich aber sehr freuen, wenn Kai das übernehmen würde.
Till möchte noch mal erwähnen, dass es kein besonders anspruchsvoller Job ist und man nicht mal rechenen können muss.
Wir stimmen ab. Niemand wählt Kevin. Mit 8 Stimmen für Kai wird dieser Prüfer für rechnerische und sachliche Richtigkeit und Yannick mit 7 der stellv. Prüfern für rechnerische und sachliche Richtigkeit.
Es folgt ein GO-Antrag auf Wahl eines*r neuen Kassenprüfers*in, da Soraia auch dieses Amt inne hatte.
Hannes findet den Namen des Amts sehr sympatisch und schlägt Kevin erneut vor.
Fabian schlägt sich selbst vor.
Yannick hat eine Frage. Er würde gerne wissen wer der zweite Kassenprüfer*in ist. Nils ist der stellvertr. Kassenprüfer.
Damit hat sich Yannicks Sorge erledigt, dass sie nicht gut zusammenarbeiten.
Fabian wird mit 8 Stimmen gewählt.
23:00 Uhr
Es geht weiter mit der Bestätigung der AG Satzung. Nils wurde als Vorsitzender und Steven als stellvert. Vorsitzender gewählt.
Beide werden bestätigt.
Wir kommen zum TOP Überarbeitung der Software-Ausstattung in den PC Pools der Universität.
Lukas stellt den Antrag vor. Es geht darum Text- und Tabellenkalkulationsprogramme zu erweitern, um nicht ausschließlich Microsoft Office anzubieten. Außerdem sollen die PCs auf Windows 7 zurückgesetzt werden oder alternativ Linux Betriebssysteme in Betracht gezogen werden.
Es gibt keine Redebeiträge.
Es gibt auch keine Änderungsanträge, bis auf, dass der Datenschutzbeauftragte nicht beauftragt werden kann, was Lukas direkt übernommen hat.
Also folgt die Abstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Das StuPa setzt sich nun mit dem Datenschutzbeauftragen also dafür ein.
Es folgt TOP 11 Beschlussfassung des Antrages 2018-004/b“ der Vollversammlung.
Hannes schlägt vor das an die Urabstimmung zu knüpfen.
Yannick würde eine GO-Antrag auf Vertagung stellen, so lange nicht entschieden wurde ob man eine Urabstimmung machen möchte oder nicht. Dieser Antrag wird angenommen.
Felix möchte gerne ein Meinungsbild dazu haben, ob vertagte Anträge im StudiPortal mit in das aktuelle Drucksachenpaket mit einfügt wird oder nicht.
Das Meinungsbild bejaht das.
Wir sind jetzt bei TOP 13 Repräsentation des StuPas bei der VV.
Jonas bekommt ein Mikro. Ihm kam es auf der VV so vor, als hätte es kaum eine Beteiligung der StuPisten gegeben. Er findet das etwas fraglich, wenn man sich dann als StuPa im Nachhinein dann über die Beschlüsse der VV hinwegsetzt, aber gar nicht anwesend ist.
Er möchte mit dem Antrag die Debatte erneut starten.
Yannick findet es gut und wichtig.
Er möchte gerne eine Veränderung der Formulierung in: “Beauftragung des Präsidiums”.
Nils findet die Idee hinter dem Auftrag auch gut. Auch weil die Idee so simpel ist. Seine Sorge ist, dass es letztlich ein Beschluss ist, der sicherlich in ein paar Jahren wieder vergessen sein wird. Er würde es für sinnvoll finden wenn dieser Beschluss dann in Form eines Tabelariums geführt werden würde, damit er auch nachfolgenden StuPisten immer wieder vor Augen gefüht wird, um so dafür zu sorgen, dass dieser auch in ein paar Jahren noch bekannt ist und umgesetzt wird.
Felix fragt nach dem Tabelarium.
Yannick erklärt, dass für alle Legislaturen seit 14/15 eine Liste mit allen relevanten Beschlüssen anfertigt und ergänzt, bzw. unrelevante wieder runter schmeißt.
Soraia möchte darauf hinweisen, dass diese Übersicht nichts bringt, weil diese Beschlüsse zum Ende einer Legislatur nicht mehr gültig sind. Sie müssten am Anfang einer Legislatur im Block eigentlich neu beschlossen werden.
Jonas findet, dass der Beschluss auch auf das Risiko hin in der nächsten Legeslatur ungültig zu werden trotzdem gefasst werden sollte.
Außerdem kann das nächste StuPa dann darauf aufbauen.
Zusätzlich fände er es schade, wenn nur das Präsidium das übernimmt und es sich ein paar Freiwillige mitnehmen sollten.
Yannick möchte den ersten Satz Ändern in: Das Präsidium des Studierendenparlaments wird beauftragt{…}
Hannes möchte es so formulieren, dass das Präsidium zusammen mit {…} bei der VV auftreten.
Goswin möchte dies auch unterstützen.
Yannick versteht was Hannes und Goswin meinen.
Marcel bekräftigt noch mal, dass es vor allem darum geht, dass die Studierenden ihre Stupist*innen auch mal zu Gesicht bekommen.
Goswin möchte das Ganze in die Satzung aufnehmen.
Hannes und Yannick diskutieren über Feinheiten in der Formulierung.
Der geänderte Satz im Antrag ist: “Das Präsidium des StuPas wird damit beauftragt in kommenden VVs Beschlüsse der bisherigen StuPa-Legislatur in zusammengefasster, verständlicher Form
vorzustellen, Auskunft über aktuelle und absehbare StuPa-Debatten zu geben und auf Nachfragen von Studierenden zu antworten und zur Unterstützung sollen alle anderen StuPa-Mitglieder auf der kompletten VV anwesend sein”. (Ungefähr)
Der Antrag wird angenommen.
Es gibt einen GO-Antrag auf verschieben der TOPs, die Satzungsänderungen in der zweiten Lesung betreffen.
Der nächste TOP zur ersten Lesung der Satzungsänderungen. Es geht um die Stimmenübertragungen.
Man kann unbegründet zwei mal seine Stimme übertragen, es soll nun auch möglich werden jetzt auch mit wichtigen Gründen dies weitere Male zu tun.
Marianna befürchtet das das ausgenutzt werden könnte.
Yannick antwortet darauf, dass der Antrag nun konkretisierter ist. Es müssten dann immer Nachweise für die Abwesenheit beigelegt werden, z.B. Krankenschein, Praktikumsvertrag etc.
Camille erwähnt, dass im Senat überhaupt keine Begründung notwendig ist.
Goswin würde sehr ungerne über die zwei Male hinausgehen sich vertreten zu lassen, auch, da er nächste Legislatur selbst im StuPa sitzen wird.
Er möchte das als Anstoßpunkt nehmen in Zukunft nicht nur die Stimmkarte zu übergeben, sondern eine Vertreter*in aus dem Nachrückerpool bestimmt.
Camille meinte, dass man das schon mal mit Herrn Wehlte besprochen hat und es absolut nicht geht, das man Stimmen an Leute aus der Liste überträgt.
Vero findet die Einschränkungen streng genug.
Hannes spielt kurz auf Camilles Schwangerschaft an und möchte es nicht unbegründet sondern nicht nachweislich nennen.
Er findet nur den Vergleich zum Senat schwierig, da es dort eine Listenwahl gibt und die Nachrücker da einfacher berücksichtigt werden können.
Einen weitergefassten Antrag würde man beim Justiziariat nicht durchkriegen.
Marco (auch er kämpft mit dem Mikro) weiß nicht, ob das geht, aber vielleicht könnte man einen Passus einfügen, sodass im Zweifelsfall das Präsidium eine Ausnahme machen kann, für eine häufigere Stimmenübertragung als zweimal.
Camille erklärt, dass eigentlich schon in der Satzung steht, dass man eh dem Präsidium diese Stimmenübertragung vorlegen muss, wenn man dies mehr als zweimal macht.
Marianna ging es vorrangig um Punkt 5. Sie denkt, dass es unfair ist, wenn man für 6 Monate seine Stimme übertragen könnte.
Yannick findet entweder muss es immer vom StuPa bestätigt werden oder gar nicht. Er findet auch Punkt 5 sehr fraglich, zumindest wenn es sich um einen längeren Zeitraum handelt, als ein kurzes Praktikum.
Er kann sich nicht vorstellen, dass es missbraucht wird, dass man länger als 2 Monate fehlen könnte, was ja bei Kankheit schon möglich sein könnte.
Hannes würde empfehlen die Punkte 3, 4 und 5 einzeln abzustimmen.
Felix erwähnt, das dafür eine 2/3 Mehrheit notwendig ist.
Das ist Hannes klar, er wollte nur schon einmal dazu anregen, damit man sich bis zur nächsten Sitzung darüber Gedanken machen kann.
23:45 Uhr
Es folgt der TO zur Lesung zur ersten AG Satzung.
Letzte Woch Montag hat die AG Satzung getagt und es wurde entsprechend thematisiert das der Haushaltsausschuss zu mindestens einer hochschulöffentliche Sitzung einzuladen hat.
Es gibt kurzen Disput zwischen Yannick und Felix , ob das überhaupt besprochen werden kann. Es ist einen GO-Antrag und das Thema wird nun vertagt.
Es geht nun um den Antrag, die Höhe der Aufwandsentschädigung der AStA-Finanzer und Co-Referate.
Theo macht aktuell die Arbeit für drei Referate, bekommt aktuell nur die Aufwandsentschädigung für die beiden Co-Finanzer.
Es gibt aktuell eine Kluft zwischen Haupt- und Co-Finanzer, obwohl sie einen ähnlichen Arbeitsaufwand haben.
Die gesamte Aufwandsentschädigung sollte so mit einer Aufwandentschädigung von 100€ bei kommissarischer Ausführung des Hauptreferats 450€ betragen.
Yannick findet es gut. Er möchte den Antrag etwas allgemeiner formulieren.
In den Änderungsanträgen geht es darum das Ganze etwas allgemein gültiger zu formulieren.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer redaktionellen Änderung angenommen.
Wir sind bei Sonstiges angelangt.
Fabian lädt zur morgigen FSK Sitzung um 18 Uhr, in der Rubenowstr 2b in Raum 2 ein.
Yannick lädt auch alle ein, am 27.01.19 ins Pommersche Landesmuseum zu einer Gedenkveranstaltung für die Sozialdemokrat*innen, die im Nazi-Regime verfolgt wurden, zu kommen.
Benjamin hat von Studierenden erfahren, dass sie es sehr verwirrend fanden, dass Studiengang und nicht die Hochschulpolitischen Gruppe auf den Wahlzetteln bei den studentsichen Gremienwahlen standen.
Da soll sich bis zum nächsten Mal vielleicht etwas ändern. Problem war, dass der Scanner nur einen begrenzten Bereich scannen kann und deswegen musste dieses Mal, gerade beim Studierendenparlamant etwas gequetscht werden.
Marco erinnert noch mal an die Lange Nacht des Lernens am 21.1. und 25.2.
Wir haben kurz vor 0 Uhr und verabschieden uns. Bis in zwei Wochen.
#moritz.love
von Gastautor*in | 12.01.2019
Im StuPa wird seit einigen Wochen über die Verteilung der Studierendengelder verhandelt. Verschiedene Haushaltspläne standen bereits zur Diskussion. Der aktuelle Haushaltsplan beinhaltet eine drastische Kürzung des Studentenclub-Topfes für Anschaffungen. Er wurde am 6. Dezember um 5:20 Uhr morgens beschlossen, als sich kaum noch Leute auf der StuPa-Sitzung aufhielten, die hätten gegensteuern können. Doch dank formaler Fehler ist er in seiner aktuellen Form vielleicht noch aufzuhalten. Und falls nicht, ließe sich alternativ noch über einen Nachtragshaushalt etwas verändern. Das folgende Interview mit dem Clubbi René Amling soll deshalb die Debatte um die Studentenclubs noch einmal anstoßen.
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von webmoritz. | 11.01.2019
Nach einer etwas entspannteren Wahlwoche als in den Vorjahren, sind die Stimmen jetzt ausgezählt. Das vorläufige Ergebnis der studentischen Gremienwahlen veröffentlichen wir hier.
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