Politiker*innen diskutieren Europa in Greifswald. Gestern fand die Podiumsdiskussion zur Europawahl statt. Diskutiert haben von der SPD Heiko Miraß,von der FDP Karoline Preisler, von den Grünen Niklas Ninaß und von der Linken Helmut Scholz. Marcel vom radio98eins übernahm die Moderation und führte uns durch die 1 1/2 stündige Diskussion. Wir haben hier nur einige Fragen und Antworten verknappt zusammengefasst. radio98eins veröffentlicht in den nächsten Wochen einen Mitschnitt. Den Link dazu findet Ihr dann auch hier.
Nach Fragen zu Streit in der EU kam die Frage, inwieweit die EU auf einen weiteren Flüchtlingszustrom vorbereitet ist. Und welche Maßnahmen es gibt, um die Lage in den Aufnahmeländern zu verbessern? Hier herrschte bei allen Parteien eine klare Einigkeit darüber, dass die EU einem weiteren Strom derzeit nicht gewachsen wäre. Während sich die FDP und die Grünen für ein sinnvolleres Einwanderungsgesetz aussprachen, waren sich Linke und SPD im weitesten darüber einig, dass man Konflikte und Probleme angehen muss, um weitere Fluchtursachen zu verhindern.
Die nächste Frage von Marcel wurde teilweise schon in den vorherigen Antworten angerissen. Die Klimapolitik. Wie kann die EU auf die die Fridays for Future – Bewegung antworten? Die Vertreterin der FDP ging erstmal auf die Lösungen im eigenen Haushalt ein, bevor sie darauf plädierte, dass es eine vereinte europäische Lösung für den Klimawandel geben muss. Auch der Vertreter der Linken fordert eine geeinte Lösung. Noch wird zu viel geredet und zu wenig umgesetzt. Der Vertreter der SPD sieht einen Lösungsansatz in der Einführung von einer Art CO2-Steuer. Der Vertreter der Grünen hält ein CO2- ETS-System für eine mögliche Antwort auf das Problem der Nichteinhaltung der Klimaabkommen der EU.
Es folgen noch verschiedene Fragen aus dem Publikum, direkt an die einzelnen Parteien gerichtet. Zu den Themen Migration, Solarenergieausbau, EU-Armee bis hin zum Iran sollten die Politiker*innen ihre Einschätzungen abgeben. Mehr erfahrt ihr dann bei radio98eins.
Macht Euch aus den Parteiprogrammen ein eigenes Bild oder nutzt den Wahl-O-Mat für einen knappen Überblick über die Parteien bei den Europawahlen. Für die Kommunalwahlen haben wir die Parteien und Bündnisse selbst befragt, das findet Ihr hier. Geht am Sonntag wählen!
Im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche und in Zusammenarbeit mit der AG Ökologie wurden am Dienstag, den 13. Mai, zwei Wiesen am Beitz-Campus bepflanzt. Ein Beitrag von Anna Torzewski und Annica Brommann
Mit rund 30 engagierten Helfer*innen traf das Projekt auf große Zustimmung. Zunächst war ein bisschen Schwerstarbeit angesagt, denn der ziemlich trockene und teils steinige Boden musste mit Hacken aufgelockert werden, damit die Samen einen besseren Bodenschluss bekommen. Danach wurde das Saatgut mit Sand vermischt, ausgesät und am Mittwoch maschinell gewalzt. Die Samen stammen ausschließlich aus dem nordostdeutschen Raum, von einer Firma, die auf Bienenwiesen spezialisiert ist. Unter der Mischung befinden sich mehr als 50 Wildkräuter und Kulturarten, wie zum Beispiel Oregano, Nachtkerze, Salbei, Lichtnelke, Ringelblume, Beifuß und Sonnenblume. Wenn alles gut läuft, kann man in ein paar Wochen die ersten Sprösslinge sehen und sich dann im Sommer an einem bunten Blütenmeer erfreuen.
Doch nicht nur ästhetische Gründe sprechen für die Anpflanzung solch einer Wiese. Bienen, Käfer, Schmetterlinge und andere Insekten sind auf solche Grünflächen angewiesen, vor allem, da immer mehr Fläche bebaut wird. Bienen bestäuben unsere Nutzpflanzen und sind wie andere Insekten Teil der Nahrungskette. Das Aussterben der Insekten hat dann zur Folge, dass sich die Bestände, zum Beispiel der heimischen Vögel, dezimieren.
Neben einem schönen Ort zum Entspannen bieten Bienenwiesen sogar einen praktischen Nutzen: Die Flächen sind jetzt sozusagen ein Selbstläufer und müssen nicht mehr gedüngt werden und nur noch ein Mal pro Jahr gemäht werden, was deutlich kosteneffizienter ist als vorher.
Auch wir Studierende können zu Hause im Garten oder auf unseren Balkonen etwas für die Insekten tun. Nach eigener Vorliebe und Interesse können verschiedene Pflanzen wie Salbei, Sonnenblumen oder einfach eine Samenmischung gepflanzt werden, die bestenfalls über einen längeren Zeitraum bestehen.
Zukünftig werden vielleicht weitere Projekte wie das der Bienenwiese kommen, je nachdem wie sich die Wiesen entwickeln und bei der Studierendenschaft ankommen. Für mögliche Projekte kam unter anderem zum Gespräch, dass universitäre Bienenvölker ein sehr moderner und umweltbewusster Vorschlag wären, welcher sich an der Idee der städtischen Bienenvölker orientiert.
EU-Wahlen in einem Land, das die EU schon längst verlassen wollte. Heute sind die Wahlen zum Europäischen Parlament u.a. in Großbritannien. Ein geteiltes Land. Der Chef der Brexit-Partei bekommt einen Milkshake ab, das Parlament soll über ein zweites Referendum entscheiden und jeden Tag sind Demonstrationen vor dem Britischen Parlament in London.
Diese Demonstrationen habe ich mir mal genauer angeschaut. Es sind keine Riesenaufmärsche mehr wie vor zwei Monaten. Es sind kleine Demonstrationen mit 10-15 Personen pro Seite, wenn überhaupt. Meistens am Nachmittag, so bis 16-17 Uhr. Es stehen sich die Pro-Brexit-, auch Brexiteer und die Anti-Brexit-Vertreter*innen, auch Remainers genannt, gegenüber oder neben einander. Sie unterscheiden sich sehr offensichtlich: die einen mit EU-Flaggen, die anderen mit „Vote Brexit-Party“-Schildern. Die Demonstrierenden sind ein beliebtes Fotomotiv bei den zahlreichen Touris, die am Parlament vorbeiströmen. Und das genießen beide Seiten. Sie lassen sich gerne fotografieren und posieren mit ihren Schildern.
Beide sind vor dem Parlament, um der britischen Regierung zu
sagen, dass sie die Politik furchtbar finden. Die einen wollen den Brexit
endlich durchhaben, die anderen wollen diesen noch aufhalten. Gerne motzen sie
sich dabei auch mal gegenseitig an.
Aber wie stehen die Pro- und Anti-Brexit Seite zur
EU-Wahl?
Ich habe jeweils eine Vertreterin der zwei Seiten gefragt. Diese „Umfrage“ ist nicht repräsentativ. Die Antworten geben aber zumindest einen kleinen Einblick in die verschiedenen Meinungen zur EU-Wahl. Und schließlich stehen sie vor dem Parlament, um gehört zu werden, also warum nicht mal fragen?
Wählen gehen
Am wichtigsten: beide werden heute wählen gehen. Beide glauben an die Demokratie. Beide wollen mehr Demokratie, die in ihrem eigenen Land nicht existiere. Die Vertreterin der Remainer sagt klar, dass sie die Green Party wählen wird, die sich u.a. für ein zweites Referendum und ein Bleiben in der EU stark machen wollen. Sie verstehe nicht, warum das Parlament überhaupt für etwas kämpfe, das sie nicht wollen. Vor allem müssen sie nicht, da das Referendum nicht zwingend gewesen sei. Sie hofft darauf, dass mehr junge Leute zur EU-Wahl gehen als zum Referendum. Diese Hoffnung hat sie noch, andererseits stünde sie nicht hier, sagt sie.
Die Vertreterin der Brexiteer sagt ehrlich, dass es eine missliche Lage ist, an der EU-Wahl teilzunehmen. Laut ihr ist Großbritannien schon seit dem 29. März aus der EU ausgetreten. Sie wird trotzdem wählen, die Brexit-Party und diese werde auch gewinnen. Sie kritisiert die Premierministerin Theresa May klar. Diese trete nicht für den Willen der Bevölkerung, die Demokratie, ein, denn sie sei ein Remainer. Die Brexit-Bewegung solle sich voran bewegen und wählen gehen.
Choose Your Future Or Somebody Else Will
Diese beiden Seiten rufen also klar zur Wahl auf. Genau so wird auch Werbung an Londoner Bushaltestellen und in den Underground-Stationen gemacht. Mit dem Zitat: „Choose your future or somebody else will“ wird die Bevölkerung zur Wahl zum Europaparlament aufgerufen. Sehr dezent, aber trotzdem treffend.
Andere Stimmen kommen von der sogenannten Left Leave-Bewegung, die zum Boykott der EU-Wahl aufrufen. Denn jede Stimme bei der EU-Wahl sei eine Stimme für die EU. Und das sei nach dem Referendum demokratisch nicht mehr vertretbar. Eine Gruppe ist die Young Communist League, die grob gesagt, die EU für Arbeiter feindlich und Firmen bevorzugend sieht. Dazu konnte ich aber leider niemanden befragen.
EU-Wahl als Chance
Die EU-Wahl wird von den beiden Befragten also irgendwie doch als Chance gesehen. Sie wollen wählen, um ihrer Haltung gegenüber der EU Ausdruck zu verleihen. Ich bleibe auf jeden Fall gespannt, wie die Wahlbeteiligung in Großbritannien ausfallen wird. Es bleibt spannend, ob mehr junge Menschen an den Wahlen teilnehmen als am Referendum. Und wird die Brexit-Partei gewinnen, wie es Prognosen schon voraussagen? Das erfahren wir leider erst frühestens Sonntagabend, wenn die Auszählungen der kompletten EU-Wahl anfangen.
Nichtsdestotrotz will ich an dieser Stelle die Londoner U-Bahn zitieren: Wählt Eure Zukunft selbst, sonst tut es jemand anders!
Die Landesregierung in M-V zieht mit dem neuen „Sicherheits- und Ordnungsgesetz M-V“ (SOG) weiteren Unmut auf sich. Der Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen informiert am heutigen Abend zusammen mit dem Bündnis „SOGenannte Sicherheit“ über den geplanten Gesetzesentwurf.
Die rot-schwarze Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kommt nicht zur Ruhe. Der Rücktritt von Mathias Brodkorb, Querelen um die Nachfolge der verstorbenen Landtagspräsidentin Bretschneider, mangelnde Führungskompetenz beim sich abzeichnenden Fusion-Debakel und nun auch das drohende SOG M-V. In der Personalie Bordkorb gab es insbesondere von der Opposition heftige Kritik. So sprach David Wulff (FDP) von einem tiefen Misstrauen innerhalb des roten Teils des Kabinetts. Simone Oldenburg (Die Linke) bemängelt, dass ein „politisches Schwergewicht [und] hochintelligenter Politiker von Bord geht“.
„Es wäre bedauerlich, wenn das Ansehen der ganzen Region wegen mutmaßlicher Profilierungsversuche eines relativ unerfahrenen Polizeipräsidenten Schaden nähme.“
Henry Tesch, Bürgermeister von Mirow
Nebenbei breitet sich die Debatte um das Polizeikonzept zur diesjährigen Fusion über die gesamte Bundesrepublik aus. Sowohl die Anwohner*innen aus den umliegenden Ortschaften als auch aktive und ehemalige Verantwortliche vor Ort klagen an, dass die langjährige, friedliche Zusammenarbeit torpediert und eine Eskalation geradezu provoziert wird. Der ehemalige Leiter der Polizeiinspektion Neubrandenburg Siegfried Stang, welcher bis 2015 für die Fusion zuständig war, wandte sich in einem Brief im Nordkurier an die Öffentlichkeit. „In all den Jahren lief das Festival ruhig und ohne besondere Störungen ab. Die Klientel kann man als besonders friedfertig bezeichnen“, so Stang. „Einiges spricht dafür, dass Herr Hoffmann-Ritterbusch die Angelegenheit […] an sich gezogen hat […], um in der Öffentlichkeit Aufsehen zu erregen und sich zu profilieren.” In einem geleakten Planungspapier der Polizei war von Bundeswehr, Wasserwerfern und mindestens 1.000 Polizist*nnen, uniformiert und zivil auf dem Platz, die Rede. Diese Pläne scheinen nach aktuellem Stand wieder vom Tisch zu sein, da man dies in Neubrandenburg hastig dementierte. Nebenbei regte das Polizeipräsidium rund um Hoffmann-Ritterbusch eine Bachelorarbeit zu diesem Thema an. So landete das Konzept, mit unzensierten Kontaktdaten und Informationen der Fusion-Verantwortlichen, dann beim ehemaligen AfD-Politiker und jetzt Polizeidozenten Ulf-Theodor Claassen an der FH Güstrow. Dieser setzte 2014 außerhalb seiner Dienstzeit Pfefferspray gegen AfD-Gegner*innen ein, welche mit Konfetti schmissen. Es folgte eine Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung. Bundesweit wird tagesaktuell berichtet und immer neue Skandale zu Tage gefördert. Der Kulturkosmos Müritz e.V., verantwortlich für die Fusion, spricht von einem Vertrauensbruch. Sowohl Innenminister Lorenz Caffier (CDU) als auch Ministerpräsidentin Schwesig schweigen, obwohl sie ein Machtwort sprechen könnten. Es zeichnet sich ein Debakel ab, welches die SPD deutlich härter treffen wird als ihren kleinen Partner CDU.
„Das ist so, als ob ein Polizist an Ihrem Haus den vorhandenen Einbruchschutz prüft, Ihnen aber nicht mitteilt, dass die Kellertür defekt ist. Nur für den Fall, dass die Polizei dort selbst einmal rein muss.”
David Wulff über das Nutzen von Sicherheitslücken für staatliche Zugriffe
Dazu kommt nun noch, dass Innenminister Caffier sein neues „Sicherheits- und Ordnungsgesetz“ vorgelegt hat. Die Verschärfung von Polizeigesetzen ist aktuell ein bundesweiter Trend. Peter Ritter (Die Linke) ist noch vorsichtig in seiner Kritik, sieht aber keine Grundlage, warum die aktuellen Befugnisse der Polizei erweitert werden sollten. Die FDP geht mit dem Gesetzesentwurf deutlich härter ins Gericht. Sie sieht einen drastischen Eingriff in die Privatsphäre der Bürger*innen, wenn Polizist*innen Online-Durchsuchungen auf Festplatten und anderen Speichermedien vornehmen können, sowie sich Zugriff auf Smartphones und ähnliche Geräte verschaffen können. David Wulff hat bereits eine Verfassungsbeschwerde angekündigt. Auch die Landesdatenschutzbehörde fällt ein eindeutiges Urteil und stuft den Entwurf als in Teilen verfassungswidrig ein. Die Punkte ließen sich unzählig fortführen.
Am Sonntag stehen die Kommunalwahlen an. Was sagen die Parteien und Bündnisse, die für die Bürgerschaft Greifswalds antreten zu unseren Fragen? Das stellen wir Euch hier vor: https://webmoritz.de/wahl-zur-buergerschaft/
Nicht nur wählen, Europa soll gefeiert werden. In genau einer Woche finden nicht nur die Kommunalwahlen in Greifswald statt, nein in ganz Europa wird gewählt! Die Wahlen zum Europaparlament stehen an.
Dafür hat der AStA und JEF die sogenannte Europawoche ins Leben gerufen. Eine Woche lang soll mal spielerisch und mal ernster erklärt werden, warum Europa wichtig ist, was diese EU eigentlich ist und was sie für uns macht.
Hier zum Programm:
Heute, So. 19.05.19: Heute wird „Europa machen“ kundgegeben. Von 15 bis 19 Uhr stellen sich verschiedene Initiativen am Mühlentorplatz (Am Schießwall 1-4) vor. Hier könnt Ihr Reden über Europa und Musik lauschen. In einer entspannten Atmosphäre wird erklärt, wie Eure Stimmen die Zukunft der EU (mit)gestalten können.
Dienstag, 21.05.19: Am gleichen Ort (Am Schießwall 1-4) kommt am Dienstag der Demokratiebus von 13 bis 18 Uhr vorbei. Nachdem jetzt klar sein sollte, dass Ihr wählen geht, könnt ihr hier mit dem Europa-Wahl-O-Mat und einzelnen Informationen zu den Parteien herausfinden, WEN Ihr wählen könnt.
In Anschluss daran hält Frank Burgdörfer einen Vortrag über
die Zukunft der EU, u.a. in Anbetracht des Brexits. Dieser wird 18 bis 20 Uhr
im Hörsaal 1 am Lohmeyerplatz 6 sein.
Mittwoch, 22.05.19: Ab 20:30 Uhr werden in der Kiste (Makarenkostr. 49) europäische Filme gezeigt. Lasst Euch überraschen, was die EU kulturell so zu bieten hat!
Donnerstag, 23.05.19: Im Mensaclub könnt Ihr ab 23 Uhr unter dem Motto „Ich bin blau und sehe Sterne“ die EU Studi-Style mit Bier und Party feiern.
Freitag, 24.05.19: Eine Podiumsdiskussion zur Europawahl darf auch nicht fehlen. Zwischen 19:30 und etwa 22 Uhr diskutieren im Hörsaal 1 am Lohmeyerplatz 6 Vertreter*innen der FDP, Grünen, Linke und SPD über Europa.
Samstag, 25.05.19: Das Theaterstück „Weißer Raum“ wird aufgeführt (15-19 Uhr im Theater Vorpommern). Im Anschluss daran folgt eine Diskussion zum Thema Datenschutz.
Sonntag, 26.05.19: Nachdem Ihr von 8-18 Uhr wählen wart, könnt Ihr live aus dem Funkhaus radio98eins Interviews, Hochrechnungen und vieles mehr zu den Europawahlen ab 19 Uhr hören. Schaltet doch mal ein!
Auch wir versuchen, so oft wie möglich bei den Veranstaltungen vor Ort zu sein und davon zu berichten. Haltet heute schonmal Ausschau nach uns und sagt uns, welche Veranstaltung Euch am meisten interessiert.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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