StuPa-Liveticker – 6. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 25.06.2019

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.

TOP 5 Finanzanträge
5.1. polenmARkT
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Vorsitz
6.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
6.3. Co-Referat für Digitalisierung
6.4. Co-Referat für Finanzen
6.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.6. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 Beschlussfassung Anträge Vollversammlung
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 9 SÄA FSRO (1. Lesung)
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigungen
TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen
TOP 12 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/29
TOP 13 Verteiler Studierendenparlament
TOP 14 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir warten noch einen Augenblick auf Ebru, damit sie sich organisieren kann. Wir beginnen die Sitzung um 20:23 Uhr. Alles haut hin. Hoffentlich.

Felix begrüßt uns zur 6. ordentlichen Sitzung. Neuer TOP 14: Bestätigung Vorsitz AG Studiportal und Ökologie. Neuer TOP 15 (nicht ganz mitbekommen).

Lukas würde gerne den TOP 12 verschieben. Goswin würde gerne die AStA Bewerbungen vorziehen. Da die Bewerber zeitlich etwas eingeschränkt sind. 

Es wird abgestimmt, es bleibt von TOP 2 bis 7 gleich. Lukas möchte zudem TOP 12 vertagen. Der Antrag wird angenommen.Es geht um den Antrag der Aufhebung des Antrags zum Aufhängen des Seebrückebanners.

Die neue TO wird so angenommen.

Ebenso wie das Protokoll, an dem es zwar inhaltliche Kritik gibt, die aber leider nicht vorgetragen wird. 

TOP 3 Berichte. Der AStA berichtet, was das Zeug hält.

Felix Zocher erzählt noch von einem heißen Treffen mit den Menschen von der Bibliothek. Marianna fragt nach der AStA-AG die Felix einberufen hat. Er erklärt, dass im Keller nicht richtig gelüftet wurde und dadurch mehrere Sachen angeschimmelt sind. Der Keller soll gerettet werden, um ihn effektiv zu nutzen.

Die AStA-AG ist dazu da, jemanden intern zur Kelleraufräumung zu verdonnern.

Es gibt Nachfragen zu Lindas Bericht (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) Goswin hätte es gerne ausführlicher und nicht mit “das Übliche” bezeichnet, er fühle sich sonst ein wenig veräppelt. Linda versteht das.

Theo möchte  zu seinem Bericht ergänzen, dass der Jahresabschluss 2018 fertig ist. Heute war auch das Abschlussgespräch. Die Steuerlast von 2018 konnte auf rund 6.900€ reduziert werden, das ist gut.  Ab 35.000€ müssen die FSR und der AStA Körperschaftssteuer zahlen. Wir werden vorher informiert, wenn 30.000€ erreicht sind und können dann kein Geld mehr ausgeben. Niemand möchte Körperschaftssteuer zahlen.

Die Volksbank möchte jetzt Kontoführungsgebühren erheben, das wird teuer. Theo hat bei anderen Banken angefragt, aber niemand will uns aufnehmen, da wir zu viel Geld rumliegen haben.

Lukas regt an, ein gesamtes Konto für die Studierendenschaft einzurichten. Aber bei der Volksbank und anderen Banken können keine Kostenstellen für alle FSRs eingerichtet werden. Lukas spricht mal mit Theo. Marianna fragt, ab wann man Gefahr läuft in die Körperschaftsteuer zu laufen. Ab 35.000€ Brutto.
Annemarie (Co- politische Bildung) berichtet, dass sie sich schon Gedanken zur Kritik zur VV gemacht hat, z.B. den StuPa-infoTOP interessanter zu gestalten.
Da einzelne AStA-Referent*innen ihre Berichte nicht rechtzeitig eingereicht haben, werden diese nun erst einmal gelesen. Juhu…

Robin berichtet von Kommunikationsproblemen mit der Intergrationsbeauftragten Greifswalds, aber das sollte sich über ein Telefonat oder persönliches Treffen beheben lassen. Alya ist leider nicht da, die Nachfragen gehen an Theo oder per Mail an die Referentin selbst.

Goswin fragt, warum Nikolas seinen Bericht nicht eingereicht hat. Nikolas gibt mündlichen Input: Biodiversität auf universitären Flächen wurde bei der VV angenommen. Baumpatenschaft wurden ins Leben gerufen und Flächenanfragen gestellt, außerdem soll sich mit anderen Gruppierungen abgesprochen werden.  Zudem geht es um Vernetzung mit einigen Initiativen und dem Nachhaltigkeitsbeauftragten. Projekt 3, plastic ocean film, ist in Arbeit und findet statt. Den Rest findet Ihr demnächst im Drucksachenpaket (bestimmt). Vakant übernimmt er bisher auch die Planung für die 24-Stunden-Vorlesung, da gibt es schon eine Gruppe, die über reines AStA-Engagement hinausgeht und das findet er richtig toll!

Steffi hat keinen Bericht eingereicht.
Lukas weist darauf hin, dass die GT-AG es versäumt hat, ihre Domain rechzeitig zu verlängern, wodurch jetzt erhebliche Kosten anfallen.

(Es ist heute leider sehr belastend, da es keine Mikros gibt) Wir machen eine 2 Minütige Unterbrechung. 

Theo redet trotz der Sitzungsunterbrechung, dass das Konto der AGs etwas höher angelegt ist, also sollte es kein Problem sein. Jonas geht kurz raus, flüstert aber nur Felix ins Ohr, was sich vor dem WiWi-Gebäude so tut.
Lukas hätte gerne, dass die Protokolle mal ins Studierendenportal hochgeladen werden. 
Es gibt ein Projekt mit den WSP-Mitteln und dem FMZ. GeFü der moritz.medien hat auch einen Bericht eingesendet, aber es ist leider niemand da, um Fragen zu beantworten, die nicht existieren.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

Anne (webmoritz.) hat etwas vorzubringen. Vor zweieinhalb Wochen war ein Landestreffen. Nur aus Greifswald hat irgendwie niemand vom StuPa teilgenommen, obwohl 15 Teilnehmer*innen Platz hatten und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? Außer 5 moritz.menschen war niemand anzutreffen. und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? HoPo-Menschen von anderen Universitäten lesen gerne diesen Ticker und schließen Wetten ab, wie lange die Sitzungen gehen. Prost von uns an dieser Stelle 😉

Es folgen Erklärungen einzelner StuPist*innen und AStA Referent*innen. Theo pflichte Anne bei und fragt sich, warum die LKS Vertreter*innen nicht hingefahren sind.
Jonas hat noch eine Anregung zu einem anderen Thema. Er würde es gut finden, wenn die AG Verbindung wieder zusammenkommen könnte. Im AStA gäbe es einige Leute, die sich dafür interessieren würden.

21 Uhr

TOP 5 Finanzanträge. Der Finanzantrag zum PolenmARkT wird vorgestellt. Es wird Geld für Werbemittel benötigt. Theo und der Haushaltsausschuss sehen den Antrag u.a. aus Traditionsgründen als förderungsfähig und förderungswürdig. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen. 

TOP 6 Wahlen AStA
Wir kommen zum AStA-Vorsitz. Es gibt zwei Bewerber*innen:
Felix (komissarischer Vorsitzender) und Esther stellen sich vor.

Lea wundert sich, dass Felix in seinem Bericht Zeitprobleme mit der Uni hatte, aber Felix erklärt, dass er ja zusätzlich das Veranstaltungsreferat inne hat und nur die letzten Wochen besonders anstrengend gewesen sind. 
Marcel würde gerne von Esther wissen, ob sie schon Erfahrungen in der HoPo hatte. (Antwot haben wir leider nicht mitbekommen können)
Jonas fragt, wie es bei Esther dazu kam, von keinem HoPo-Referat zum AStA-Vorsitz zu wollen? Sie hatte sich schon zwei Wochen darüber Gedanken gemacht. Es gab auch bereits Gespräche mit Felix. 
Marianna fragt nochmal zu ihrer angegebenen Teamfähigkeit und wie diese zustande gekommen ist. Während der Schulzeit war sie in den letzten vier Jahren in verschiedenen Ämtern tätig.
Goswin hat eine Frage an Felix. Will Felix dann das Referat für Veranstaltungen aufgeben? Das sieht er als ein Problem, da jetzt gerade die Planungszeit für Ersti-Woche und co. ist. Oder zwei Referate inne haben? Oder gibt es bereits jemanden, der das Referat übernehmen würde?

Felix sagt, es gebe im AStA momentan ein gutes Team, welches ihm beiseite stehen würde, daher ist die Gefahr eher gering. 

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Ab Oktober würde er aber spätestens das Veranstaltungsreferat aber abgeben.Goswin fragt dazu Esther, ob sie bereit wäre das Veranstaltungs-Referat anzunehmen.Esther kann das jetzt nicht direkt verneinen oder bejahen. Dafür müsste sie sich erst einmal etwas mit dem Referat auseinandersetzten. 
Jonas (moritz.) fragt beide nach der Hochschulöffentlichkeit und Legitimation der HoPo.Felix will die Social Media Kanäle wieder stärker aufleben lassen und über Veranstaltungen auf die Studierendenschaft zugehen zu können. Esther findet es wichtig, dass mehr Menschen motiviert werden, zu der VV zu gehen.

Jonas würde gerne mehr über die Motivation der beiden wissen. 

Felix bedankt sich diplomatisch für die Frage. Er wurde aus der Studierendenschaft der HoPo und dem Rektorat gebeten, das Amt weiterzuführen. Esther wurde aus dem Freundeskreis gesagt, dass sie gut für das Amt geeignet sei und die nötigen Eigenschaften dafür mitbringe und Spaß an der Arbeit in der HoPo hat. 
Sandra hakt noch mal bei dem Referat Veranstaltungen nach. Sie würde gerne wissen ob es jemanden gibt, der das Referat übernehmen würde. Sie hat Sorge, dass er sich übernehmen würde, mit zwei Referaten.

Ja, zum Beispiel kann durch bisherige Zusammenarbeit mit dem FMZ ein bisschen Arbeit abgenommen werden und er hofft auf die Mithilfe der anderen AStA-Referent*innen.
Lukas hat eine Anmerkung. Er findet es toll, dass sich Esther für ein Referat bewirbt. Er glaubt aber, dass man gerade bei einem Referat wie dem AStA-Vorsitz eine gewisse Kontiunität mitbringen sollte. Er glaubt, dass eine gewisse Erfahrunge in der HoPo da schon sehr hilfreich sein kann.Er hofft aber auf weitere Motivation.
Sandra setzt dagegen, dass die Anzahl der Semester kein Argument ist. Die soft skills kann man auch anderweitig erworben haben. 

Lukas sagt aber, dass es mehr um das”Drinnen-sein” in der HoPo geht. Dass man erst in die Strukturen reinkommen muss, um da wirklich was machen zu können bzw. auch zu verstehen, was er*sie verändern kann.
Vero (moritz.) hat eine Frage. Wie politisch darf ein AStA sein? Sollte der AStA eine politische Meinung haben?

Esther findet es schwierig, da der AStA ein exekutives Organ ist und man sich da eher zurückhalten sollte. Felix wäre auch lieber zurückhaltend, möchte aber auch keinen Service-AStA werden und v.a. über die anderen, “kleineren” Referate  können politisch agieren.
Wir kommen zum Wahlvorgang. 

Felix hat 10 und Esther 8 Stimmen, mit 4 Enthaltungen. Wir kommen zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Felix gewählt werden kann.

Goswin fragt, ob wir schon mal die anderen vorstellen können, während die Auszählung läuft. Das ist prinizipiell möglich und wird jetzt so gemacht.Inzwischen wurde nochmal abgestimmt und es wird in diesem Moment an den Seiten ausgezählt.
Wir kommen zur Bewerbung von Lena für das AStA-Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz.Sie hat die Ausschreibung in der Mensa gesehen und macht im Moment die Grafik von der GT AG

Wir haben ein Ergebnis zu Felix. Mit 23 gültigen Stimmen, 10 Ja, 9 Nein Stimmen und 4 Enthaltungen wird Felix nicht gewählt.

Jonas macht seinen Unmut laut, dass es wieder nicht möglich war einen Vorsitz zu wählen, wo es doch zwei Bewerber*innen gab. Lautes Klopfen aus StuPa und Publikum.
Lukas gibt eine persönliche Rede zum Besten. Das Ergebnis spiegelt exakt wieder, wie die HoPo nach außen wirkt – sie beschäftigt sich nur mit sich selbst und dreht sich im Kreis. Außer den Fachschaften macht hier keine*r inhaltliche Arbeit. Das sei ein Armutszeugnis. Wieder zustimmendes Publikum.

Dinah aus dem FSR Lehramt appelliert nochmal mit viel Pathos darauf, dass das StuPa Verpflichtungen hat und diese endlich mal wieder wahrnehmen muss. (Beschämte Blicke gehen zu Boden) Wieso läuft es hier nicht?? 

Lukas weist darauf hin, dass die Rektorin im Zweifelsfall für die Handlungsfähigkeit des AStA verantwortlich ist. 
Es geht zurück zur Wahl von Lena zur Co-Referentin Grafik. Lena wird einstimmig angenommen. Sie nimmt die Wahl an. Jonas stellt einen GO-Antrag zur Pause auf 15 Minuten.
Gegenrede von Rick, ist das jetzt gerade so nötig? Goswin erklärt, dass die Pause für die Beratung der StuPist*innen untereinander genutzt werden kann. Lukas erklärt persönlich, dass es genau dieses ständige “Wählen bis es endlich einen AStA-Vorsitz” gibt, wofür uns alle belächeln. Und das kann nicht sein, das ist lächerlich. Der Antrag auf Pause wird angenommen. Wir sehen uns um 22 Uhr wieder. 

22 Uhr

Sandra stellt  den GO-Antrag auf erneute Wahl des AStA-Referats Vorsitz. Inhaltliche Gegenrede von Lukas: Es gibt keinen gerechtfertigten Anlass, die Wahl mit der gleichen Argumentationsgrundlage zu wiederholen. Der GO-Antrag wird trotzdem angenommen. Es kandidieren erneut die beiden gleichen Personen.

Sandra äußert Unmut. Es gab doch eben Beschwerden zur Außendarstellung des StuPas und das ist nun mal eine demokratische Abstimmung, die dann auch angenommen werden muss. Und die Mehrheit der StuPist*innen möchte jetzt nochmal wählen, also soll das jetzt getan werden. 

GO-Antrag zurück zur Sache.

Jonas (moritz.) schlägt vor, dass alle noch Fragen stellen können, v.a. die Unentschlossenen. Esther erwähnt, dass sich auch Leute enthalten haben. Sie ist offen für weitere Fragen.

Goswin findet, dass die Frage der Motivation nicht ausreichend beantwortet wurde und bittet um mehrere Sätze dazu. Esther war auf AStA und StuPa Sitzungen, hat Gespräche mit Felix, Marco und Ben (war mal AStA Vorsitz) geführt. Ihre Motivation kam vor ungefähr vor drei Wochen und sie wollte sich schon länger in der HoPo engagieren, da ihr das auch von anderen empfohlen wurde. Sie glaubt auch, dem Posten gewachsen zu sein. Felix weist nochmal auf seine kommissarische Position und Empfehlungen hin. (Leute, scrollt einfach hoch.)

Ein StuPist äußert, dass Felix sich doch mal als Jungunternehmer präsentiert habe. Er vereint dies. Er sieht sich gut darin, neutral bleiben zu können. Außerdem ist mit der FDP in der Bürgerschaft ja nix geworden.

Ebru würde gerne wissen, wie sie reagieren, wenn ein Referent*in seiner Arbeit nicht nachgehen würde? Esther würde erst mal ein persönliches Gespräch suchen und nach internen Verbesserungen schauen. Felix würde auch den persönlichen Weg gehen und notfalls noch mal die Konsequenzen aufzeigen. Aber bislang klappt es ja mehr oder weniger über den kurzen Dienstweg.

Fabian fragt danach, was sie davon halten, dass einige AStA-Referent*innen schon vor Ende der AStA-Wahlen gegangen sind. Esther kennt den Grund für das Verlassen nicht, findet es aber schade. Felix glaubt, dass es eine persönliche Entscheidung ist. Und man könne das ja auch als Protest sehen. Wir wählen wieder jihaaaa! 

In der Zwischenzeit geht es weiter mit den anderen Referaten, es liegen aber keine Bewerbungen vor, Initiativbewerbungen gibt es auch keine. 
Sandra stellt beim Warten einen GO-Antrag.

TOP 12 zur Seebrücke soll doch wieder geöffnet werden. Der Justiziar hat auch per Anruf die Absage des TOPs mitbekommen und kommt deswegen nicht mehr zur Sitzung.
Der GO-Antrag von Sandra wird abgelehnt.
Zur Wahl des AStA-Vorsitz. Wieder wurde keine*r direkt gewählt. Felix hat 11 und Esther 8 Stimmen bekommen. 2 Stimmen sind ungültig und 2 haben sich enthalten.
Wir kommen also zur zweiten Wahl, in der nur noch abgestimmt wird, ob Felix gewählt wird. Felix wird mit 12 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen erneut nicht gewählt. Sandra verlässt zwischendurch empört den Raum. Marcel auch, nachdem auch der zweite Wahlgang wieder nicht zu einem Vorsitz geführt hat. 

GO-Antrag zur Beendigung der Sitzung. Lukas hält eine inhaltliche Gegenrede und beschwert sich darin darüber, dass aufgrund solcher Lappalien wichtige Punkte nicht beprochen werden sollen.

Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Theo möchte den TOP zur Aufhebung der Finanzsperre des FSR Nordistik vorverlegen. Der wird jetzt behandelt. Der FSR-Nordistik erklärt, wie es zu der Sperre kam. Der alte FSR hat sich nach der Wahl nicht mehr verantwortlich gefühlt und die neuen konnten sich nicht so schnell einarbeiten.
Fabian fragt Theo, ob jetzt alles soweit schon behoben wurde. Theo weiß es aber nicht, sagt aber dass es einfach eine Formalia ist und es einfach schnell gemacht werden soll. Falls doch etwas nicht stimmen sollte, ginge das Sperren noch viel schneller. Es gibt keinen Änderungsantrag und der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Theo erzählt uns, worum es eigentlich geht. Die alte Finazordnung ist irgendwie doof. Er hat die einfach überarbeitet und aktualisiert. (Die nächste StuPistin verlässt den Raum nebenbei). Frederik fragt, wie sinnvoll es wäre, die einzelnen Punkte gesondert zu besprechen. Theo erklärt dem StuPa seinen Job. Wir sollten durch die Satzung Punkt für Punkt durchgehen, die Zeit sollten wir uns nehmen. Das machen wir jetzt auch. Das Dokument inklusive Änderungen ist im Studierendenportal einsehbar. (Sandra kehrt zwischendurch zurück).

Jonas fragt bei einem Begriff noch mal nach.Es dauert eine Weile bis Theo durch alle Änderungsvorschläge durch ist. 

Die Technik hat keine Lust mehr und verabschiedet sich schon mal. Wir müssen also warten.

Benjamin möchte gerne noch einmal §7 Punkt 3 aufgerufen haben. Es geht nur um einen kleinen Grammatikfehler. Marianna §18 Punkt 4. Sie möchte gerne wissen, wer alles darunter fällt. Theo erklärt dies noch einmal ruhig. Die Generalaussprache wird beendet, wir kommen zur Änderungsdebatte. Lukas möchte §13 (3) ändern. Theo übernimmt Lukas ÄA.

Es geht weiter mit §15 (1). Die Änderung wird doch nicht übernommen.

Es gibt noch ein paar Änderungsanträge und Ideen zu Krediten. 

23 Uhr

Es gibt noch eine kurze Debatte, was das hochschulpolitische Mandat beinhaltet und was nicht. Die Änderungsantragsdebatte ist durch. Wir kommen zur Schlussabstimmung über die geänderte Finanzordnung. Sie wird einstimmig angenommen. Juhu.
TOP 10 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung  (1.Lesung) Die erste Lesung beginnt. Dinah stellt diesen SÄA vor. Sie möchte sich einmal vorab für ihre emotionale Rede von vorhin entschuldigen. Es wurden viele formalen Dinge geändert. Die Fachschaftsrahmenordnung war noch auf dem Stand von 2016, seitdem sind Fachschaften, Studiengänge usw. geändert, gegangen oder dazugekommen. Jonas hat Fragen. Dinah erklärt, dass vor allem die großen Fachschaften Geld verlieren. Wir brauchen ein Koordinationsgremium für die Lehrämtler. Die ständige Kommission Lehramt ist jetzt existent. Insgesamt muss aber jemand die typischen FSR-Aufgaben übernehmen, es soll einen Fachschaftsrat für Bildungswissenschaften geben. Im Lehramt ist in den letzten Jahren extrem viel passiert. Es braucht eine Vertretung für die Lehramtsstudis, da es tatsächlich ein eigenes Institut ist. Fun Fact: Das Geld von dem ursprünglichen FSR Bildungswissenschaften wurde auf die anderen FSRs aufgeteilt, also das Geld an sich ist da. Theo hat das Wort. Er geht noch mal auf Jonas’ Frage ein, was sich jetzt für die FSRs ändern würde. Es sind keine großen Veränderungen, da man davon ausgeht, dass die Studierendenanzahl nicht stark in den Fachschaften steigen/sinken wird. Sandra befürwortet die Gründung eines FSRs BiWi. Theo sagt, dass Geld spielt keine Rolle. Er weißt nur daraufhin das sich unabhängig von diesem FSR, sich etwas in den FSR´s verändern wird. Fabian geht noch mal auf Jonas ein. Es gibt nicht in jedem FSR eine*n Zuständige*n. Es ist mehr so, dass man sich stärker im FSR um die kümmert, die das gleiche studieren. Das würde für einen übergreifenden FSR sprechen.

Theo merkt noch mal an, dass es in den FSRs häufig unkompliziert abläuft und die Abstimmungen meistens einstimmig sind.Es gibt auch schon eine Rahmenordnung für die Wahlen etc.Zwischendurch ziehen sich AStA-Rerent*innen und StuPist*innen billig getötetes Tier rein.

GO-Antrag von Jonas (StuPa): Verlängerung der Sitzung bis 1 Uhr. Wird so angenommen. 
Die erste Lesung wird geschlossen.

Kommen wir zu TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung.

Antragssteller müsste eigentlich Felix sein, aber Theo hat übernommen, weil es ihn genervt hat. Es geht um ein paar Aufwandentschädigungen an manche AStA-Beauftragte, die immer mal wieder unter die Arme greifen (siehe Berichtspaket im Studiportal).Wir kommen direkt zur namentlichen Abstimmung der einzelnen AStA-Beauftragten. Alle werden angenommen.

GO-Antrag auf Paus. Dieser Antrag wird angenommen. Wir sehen uns um 23:45 Uhr wieder.

Es geht weiter um 23:45 Uhr. 

Wir kommen zu TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen.

Lukas stellt den Antrag vor. Er möchte wieder Wahlleiter werden, Phillipp auch. Also alles wie in den letzten zwei Jahren. Das StuPa muss die beiden der Rektorin vorschlagen.

Fabian fragt, ob wieder nur sie beiden vorgeschlagen wurden oder ob es noch einen Kandidat*in gibt. Es sind nur die beiden, weil alles gut geklappt hat. Außerdem möchte er noch mal anmerken, dass sie mit den neuen Stimmzetteln (2018) und dem Scanner 74% des Auszähl- Aufwandes eingespart werden konnten. Wir kommen direkt zur Wahl. Diese wird einstimmig angenommen.

TOP 12 Schaffung eines Opt-In eMail-Verteilers für HoPo-Interessierte. Es soll einen Opt-In E-Mailverteiler für HoPo Interessierten geschaffen werden. Opt-In heißt, dass man sich da selbst aktiv eintragen muss. Das ist ein Verteiler, der für HoPo-Interessierte zur Kommunikation nach außen genutzt werden, und nicht nur an die, die auch in irgendwelchen Ämtern sind. Hier sollen Einladungen für Gremiensitzungen verschickt werden. Die Einladungen werden, manchmal etwas unregelmäßig, zwar auch auf dem Studierendenportal hochgeladen. Mit dem Mail-Verteiler könnten alle Interessierten eingeladen werden. Der Verteiler entspricht auch allen Gesetzmäßigkeiten des Datenschutzes.

Jonas (moritz) gibt dem Antrag einen großen Daumen. Das Wichtige ist aber, dass dafür richtig geworben werden muss, ansonsten bringe auch das nichts.

Lukas ergänzt, dass die Debatte bereits vor 1 – 1 1/2 Jahren aufkam. Die damalige AStA-Referentin für Presse meinte damals, dass es wohl nicht so gut angekommen sei, die Studierenden mit E-Mails zu Veranstaltungen zu zuspamen. Und mit diesem System, können die Studierenden selbst entscheiden, ob sie auf dem neusten Stand sein möchten. Es könnten irgendwann auch Einladungen der Universität verschickt werden.

Sandra schlägt vor, dass in der App unserer Uni auch unter “Mein Studium” eine Kachel erstellt werden könnte.Leider ist das zu kostspielig.

Es folgt die ÄA-Debatte.Felix hätte gerne den letzten Satz geändert.Lukas übernimmt diesen ÄA.Wir kommen zur Abstimmung. Diese fällt einstimmig aus. 

0 Uhr

TOP Alt-7: Beschlussfassung Anträge VV. Felix möchte über alle einzeln beraten und abstimmen.

Wir kommen zum Ausruf des Klima Notstands in Greifswald. Sandra bringt ein, dass sie bei der Bürgerschaftssitzung war und der Antrag dort auch angenommen wurde. Sie hält es für wichtig, dass die Studierendenschaft auch den Klimanotstand ausruft. Um genauso interdisziplinäre Bildungsangebote in Sachen Klimaschutz schaffen zu können.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen. 
Berechnung und Darstellung des CO2-Abdrucks der Gerichte in allen Mensen und Cafeterien. Marianna fragt, ob das schon mal irgendwo gemacht wurde und wie das angekommen ist. (Da hat jemand offensichtlich auch nicht den VV-Ticker im Anschluss gelesen).

Felix erklärt, dass das schon mal in der Nachhaltigkeitswoche gemacht wurde, aber man weiß nicht, ob das einen Einfluss hatte. Dafür war der Zeitraum einfach etwas zu kurz. Theo sagt noch mal, dass es kein Problem sei, das aus den WSP-Mitteln zu finanzieren. Es sollte nur noch mal spezifiziert werden, um was für eine SHK-Stelle es sich handelt.

Wo soll die angesiedelt werden? Es gibt noch keine genauere Überlegungen. Sandra ergänzt noch mal zu Marianna, das man auch schon viel in der zivilen Gesellschaft sehen kann und sich dort das Essverhalten ändert. Theo möchte nochmals wegen dem Zeitaufwand Erkundigungen einholen.

Rick fragt noch mal, wann sich das Mensaessen denn auch umstellen würde, denn nur weil die Zahlen dort stehen, ändert sich ja nicht automatisch das Angebot, zum Beispiel mit regionaleren Lebensmitteln. Vero erwähnt, dass es bereits auf der VV besprochen wurde, wie viel Zeit dafür in Anspruch genommen werden muss. Lukas sitzt auch im Mensaausschuss und dort wird regelmäßig über den Speiseplan diskutiert. Wenn es einen Rückgang bei bestimmten Komponenten gibt, wird dies auch diskutiert und evtl ausgetauscht.Das Studierendenwerk stellt auch den Einkauf immer mehr auf lokale Produkte um.Marianna möchte noch mal fragen, ob die sechs Monate für ein aussagekräfitges Ergebnis ausreichen würden.Theo anwortet, wenn nicht, verlängert man einfach den Zeitraum.Olivia (moritz) ergänzt, dass 5 Wochenstunden für diese Stelle angedacht wären.Lukas wirft ein, dass man das nicht so pauschal festlegen kann. Das wird morgen mit in den Mensaauschuss genommen und nachgehakt.Goswin stellt einen Änderungsantrag. Es geht um den letzten Absatz. Es soll eine Verpflichtung zur Evaluation festgeschrieben werden. Dieser wird einstimmig angenommen.Frederik überlegt, Lukas’ Überlegung zu max 10 Stunden pro Woche mit einzubringen. 

Goswin wirft noch mal ein, dass die Statistik über die verzehrten Portionen bereits erfasst werden.Der ÄA wird angenommen. Wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung des geänderten Antrags. Der Antrag wird angenommen.

Wir machen weiter mit “Burschist*innen klatschen (für diesen Antrag)” Ricco sagt, dass in dem Antrag so viele Fehler sind, sodass er erst mal ordentlich überarbeitet werden müsste und es in dem Antrag ja eigentlich nur um Diffamierung geht. Das wurde schon zusammengefasst geändert.Goswin merkt an, dass dies hauptsächlich die AG Verbindung betrifft und eine Aufgabe dieser AG ist, für ein vernünftiges Klima und eine Kommunikation zu sorgen und der Antrag deswegen abgelehnt werden sollte.

Dieser Beschluss wirkt gerade wegen des Namens diffamierend. Back again at the Verbindungs-/Burschi-Debatte. Lest einfach alle Ticker der letzten Legislatur.

Ricco möchte noch mal unterstreichen, dass man Verbindungen und Burschenschaften nicht in einen Topf werfen sollte. Er verweist auf die letzte Legislatur, in der man sich bemühlte die Burschis von den Verbindungen abzugrenzen. Deswegen macht ein solcher Antrag, der Burschis einbezieht einfach keinen Sinn. Frederik möchte noch mit einbeziehen, dass die AG ja Teil des StuPas ist und man sich Gedanken über die Repräsentation machen sollte.

Theo fragt, warum hier so viel Diskussionszeit verschwendet wird und man endlich abgestimmt werden soll. Jonas sagt, dass der Teil, in dem Verbindungen dafür verantwortlich gemacht werden sollten, wenn Mitglieder völkische Stammtische oder offensichtlich Verbindungen zu Burschenschaften haben bzw. halten.

GO-Antrag auf Beendigung der Rednerliste mit Endabstimmung . Der Antrag wird angenommen.

Felix (StuPa) macht noch mal seine Meinung dazu klar, dass er es gut finden würde, wenn sich mal eine klare Stellungnahme herausbilden würde. Tim bekräftigt Theos Meinung. Ricco findet es richtig, bei solchen Themen explizit Stellung zu beziehen, aber dann auch entsprechend differenziert. Marianna fände es sehr peinlich diesen Antrag in vorliegender Form zum Justiziariat zu geben. Nach Sandra sollte es klar sein, dass die VV kein repräsentativer Durchschnitt ist, es aber trotzdem eine demokratische Mehrheit für den Antrag gab.

Es wird darüber diskutiert, ob und wie ein Änderungsantrag formuliert wird. Anna beantragt den A.r.sch-Teil zu streichen. Theo weist erneut darauhin, dass wir keine Burschis in diesem Antrag haben wollen. Anna zieht zurück. Lukas stellt den GO-Antrag auf Übertragung in die AG Verbindungen. Der Antrag wird aber mehrheitlich abgelehnt.
Jetzt gehts zur Schlussabstimmung. Oder auch nicht. Sandra will eigentlich wenigstens den Titel ändern, aber die Änderungsantragsdebatte Es kommt zum Antrag. Es gibt noch einen GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.

Der nächste Antrag, der Erhalt des Exkursions- und Tagesstandortes Hiddensee, wird direkt angenommen.

Mehr Biodiversität auf universitätseigenen landwirtschaftlichen Flächen. Der Antrag wird angenommen.

00:50 Uhr

Verkehrsberuhigung Loeffler-StraßeGoswin erklärt, dass auf der Walther-Rathenau-Straße bereits Kissen vorhanden sind, aber verkehrstechnisch an völlig falschen Stellen.Lukas würde gerne nochmal spezifizieren, was denn dort genau gemacht werden soll.
Sandra möchte die Bürgerschaft damit beauftragen.
Es gibt einen ÄA von Goswin, die Walther-Rathenaustraße soll auch im Titel mit aufgenommen werden.Der Antrag wird angenommen.

Theo möchte den Standort nochmals spezifizieren. Sandra schlägt vor, das auf alle Straßen mit studentischen Gebäuden zu erweitern. Just in case: Wir verlängern die Sitzung auf halb zwei. Felix bezweifelt, dass dieses Parlarment Weisungsrecht für die Bürgerschaft hat. Sandra möchte dazu die in der Bürgerschaft vertretenden Studierenden nutzen. Theo weist auf die Außeneinwirkung des AStAs hin. Lukas möchte den Antrag etwas milder formulieren, à la “Wir wollen die Bürgerschaft bitten.”
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Theos Änderungsantrag zur Ergänzung Kreuzung Walter-Rathenau-Straße/Rudolf-Petershagen-Straße wird angenommen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung, der so vorliegende Antrag wird angenommen.
Der TOP zu den VV Beschlüssen ist damit fertig.

Wir kommen zum TOP Bestätigung AG-Vorsitz der AG Studierendenportal und AG ÖkologieDas StuPa bestätigt einstimmig die Vorsitze. 

Unter Sonstiges: Felix möchte darauf hinweisen, dass die LKS am Freitag in Rostock tagen wird.
Lukas’ Werbeblock: Wenn Euch Essen nicht schmeckt, sagt das dem Mensaausschuss, der trifft sich morgen in Neubrandenburg. Und bei der nächsten Senatssitzung wird der Zeitraum für die Gremienwahlen festgelegt.
Jonas (StuPa) möchte noch alle einladen, am 03. Juli zum Grillfest des FSR Geschichte und Germanistik auf dem Hof des Instituts für Deutsche Philologie zu kommen. 
Theo erklärt, dass man der FSK keine E-Mails mehr schreiben kann, da die Mailadresse aktuell verschollen ist. In zwei Wochen hat Theo Prüfung und wird deswegen seine Referatstätigkeiten vorübergehend einchränken.

Felix macht Gegenwerbung, da fast zeitgleich zum anderen Sommerfest auch die Sommerparty des IPKs auf der Tierparkwiese stattfindet.Die Sitzung wird um 0:50 Uhr geschlossen. Gute Nacht!