von webmoritz. | 14.09.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online im Moodle-Kurs des StuPas.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreterin der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Anna meldet sich um 20.15 Uhr zu Wort und hofft, dass in den nächsten 5 Minuten noch einige StuPist*innen eintreffen. Uns schwant allerdings schon Böses. Schwanen hat übrigens nichts mit Schwänen zu tun.
Um 20:19 Uhr begrüßt Anna uns nochmal ganz offiziell. In der BBB-Sitzung sind wir 25 Teilnehmende, allerdings auch noch 6 Stimmübertragungen.
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TOP 2 – Formalia
Es gibt einen Antrag auf Dringlichkeit als TOP neu 13. TOP neu 13 wird jetzt Wahlzeitraum, TOP neu 14 Bestätigung des Medienausschuss Vorsitzes.
Zuerst müssen die Protokolle der letzten drei Sitzungen beschlossen werden.
Bianca fragt noch, wie viele Stimmen insgesamt anwesend sind, da Anna nur berichtet hat, wie viele Stimmübertragungen es gibt. Inklusive Stimmübertragung sind es 13 StuPist*innen. Da bekommt man fast Platzangst.
Zu den Protokollen der 6. und 7. ordentlichen Sitzung gibt es zunächst keine Anmerkungen.
Dann hat Theo aber doch noch etwas einzuwerfen: In den Protokollen stehen immer alle 3 StuPa-Präsidiumsmitglieder drin, obwohl nicht immer alle da waren oder die Sitzungsleitung hatten. Theo schlägt daher vor, dort noch mal zu überarbeiten.
Die Änderung wird Anna einfügen.
Die Protokolle werden im Block abgestimmt und angenommen.
Wir sind jetzt sogar 14 Stimmen geworden.
Die neue Tagesordnung wird abgestimmt. Es gibt keine Einwände und die TO ist beschlossen.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Nein, nein nein, niemand hat nichts zu berichten. Najaa.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat eine Frage. Der Vorsitz des AStA ist mit einem Vertreter der Linken in Kontakt getreten. Theo interessiert daher im Rahmen der anstehenden Wahl, welche Austauschveranstaltungen noch geplant sind.
Hennis antwortet, dass bisher nur die Anfrage der Linken bei ihm eingegangen ist.
Hennis möchte einmal auf die Bildungsdemo zu sprechen kommen, denn es waren „enttäuschend wenige Studierende da“. In Rostock waren es ähnlich wenig. Er hätte sich gewünscht, dass wenigstens die Menschen aus dem StuPa da gewesen wären, da waren es nur die üblichen 3 Verdächtigen. Er hätte jedoch seitens der StuPist*innen etwas mehr Engagement erwartet, auch vom Präsidium. Das macht das StuPa glaubhaft, wenn es die Studis vertreten möchte.
Die Rektorin war da und die moritz.medien auch (natürlich, wir sind überall) und da sähe es doch ziemlich doof aus, wenn da nur so ein trauriger Haufen mit so wenig Menschen steht. Genau solche Auftritte fördern die Einstellung, man könne das StuPa nicht ernst nehmen.
Bianca meldet sich um zu sagen, dass es gerade bei den Onlinesitzungen praktisch wäre wenn man kenntlich macht, dass die TO geändert wurde. Wenn jemand, wie gerade eben, neu dazukommt, kann die Person das sonst nicht einsehen.
Anna bedankt sich für die Anmerkung und sagt, dass die neue Tagesordnung in die geteilten Notizen kommt.
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20:27 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 – Konzert Kiste
Der Antragsteller René A. bringt den Antrag ein. Er hofft erstmal, dass der Antrag, der in der letzten Woche noch einige Male überarbeitet wurde, in der aktuellen Version vorliegt. Es gab im Verlauf der letzten Woche nach Rücksprache mit Theo noch einige Anordnungen. Der Studiclub Kiste würde die Erstiwoche gerne nutzen, um die Studis auf sich aufmerksam zu machen. Die Kiste ist seines Wissens nach der einzige Club, der ein Live-Konzert auf die Beine stellen möchte. Gerade die neuen Studierenden, aber auch die, welche die letzten Semester wenig Gelegenheit zu feiern hatten, sollen angesprochen werden.
Die neuen Studis sollen sehen, dass in den Studiclubs mehr passiert, als nur Bierausschank.
Es werden zwei Bands eingeladen, eine Rostocker, aber auch eine Greifswalder Band ist am Start, die sich teilweise auch aus Studis zusammensetzt. Da das letzte Konzert schon eine Weile her ist und man dadurch etwas die Übung verloren hat, muss man mehr Zeit und auch Geld investieren.
Anna bittet Theo als AStA-Finanzer um eine Stellungnahme.
Theo bestätigt, dass intern noch einiges geprüft werden musste. Der Antrag ist frist- und formgerecht eingegangen. Die finale Fassung tut den formalen Angelegenheiten somit genüge. Auch der Finanzplan geht auf. Er hält den Antrag gerade in Ermangelung kultureller Angebote für förderwürdig.
Theo möchte dem Vorurteil widersprechen, dass er als AStA-Finanzer eine Geldförderungsbehinderungsbehörde (gutes Wort) wäre. Ganz im Gegenteil, er ist dafür da, den Studis in ihren Projekten zu helfen.
Theo zitiert die Paragrafen und erklärt die Hintergründe, inwiefern gefördert werden kann und all sowas. Pauschalisiert sind dort 15€ anzusetzen, die Frage ist nur wo. Der Antrag würde einen Präzedenzfall schaffen, dem andere ehrenamtliche Organisationen nachfolgen können. Die StuPist*innen müssen jetzt entscheiden, ob die Finanzverwaltung solche Sachen aus förderpolitischer Sicht zulassen soll und solche Anträge in Zukunft auch mit in die Förderung aufzunehmen.
Anna bittet Frederik vom Haushaltsauschuss um eine Stellungnahme.
Frederik erklärt den Antrag als förderfähig- und würdig. Es gab einige Anmerkungen. Die eigentliche Summe nach korrigiertem Antrag auf dem Deckblatt entspricht nicht der diskutierten Summe. Es wurde diskutiert, ob die Miete übernommen werden soll. Dies wurde als förderwürdig angesehen, da im Zuge der logistischen Vor- und Nachbereitung die Kapazitäten gebraucht werden.
Man sollte das also im Hinterkopf behalten, dass nicht gleich der nächste Antrag der Kiste dazu kommt.
Die Annahme des Antrags mit evtl. geänderter Summe wird empfohlen.
René hat noch Rücksprache mit Theo bezüglich der Miete gehalten. Durch eine Änderung der geldwerten Summe der ehrenamtlichen Arbeit hat sich die Förderungssumme nochmal erhöht.
Außerdem möchte er ein Dankeschön an Theo aussprechen, der sich Zeit genommen und Mühe gemacht hat, den Antrag zu überprüfen.
Es wird nicht damit geplant, Personen Geld auszuzahlen, es sollte jedoch trotzdem im Antrag erwähnt werden, da natürlich trotzdem Arbeitskraft in das Projekt fließt.
Theo möchte sich zuerst einmal entschuldigen, dass das jetzt alles so spontan kam. Er war einfach nicht da und eine Vertretung gibt es ja nicht.
Er will außerdem noch etwas zum Geldwert ehrenamtlicher Arbeit sagen, falls noch andere Clubbis zuhören. Der Sinn von fiktiven Leistungen ist, dass kein echter Geldfluss stattfindet, sonst wären sie ja nicht fiktiv.
Christiane K. (AStA Ökologie), wollte ergänzen, dass sie das auch von früher noch so kennt, dass man den sogenannten „Eigenanteil“ angibt. Da war das auch kein Problem. Sie weiß nicht, inwiefern das im Rahmen des StuPas eine Erstmaligkeit darstellt, aber aus nicht-studentischen Bereichen kennt sie es so.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen oder Änderungswünsche zu dem Antrag, sodass dieser in der aktuell vorliegenden Version namentlich abgestimmt wird.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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20:43 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Anna fragt nach Initiativbewerbungen oder Vorschlägen für das Amt. Da es leider keine gibt, kommen wir direkt zu den AStA-Wahlen.
20:44 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
7.2 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Es gibt für keines der Referate vorliegende Bewerbungen und initiativ will auch niemand. (Los, Leute, AStA macht Spaß!)
Aber keiner hat Bock auf Spaß, also weiter zum nächsten TOP.
immer noch 20:44 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Leider gibt es auch hier keine Vorschläge oder Initiativbewerbungen, daher geht es weiter.
20:45 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in der LKS
Alle guten Dinge sind 4, sieht hier auch nicht besser aus.
20:46 Uhr
TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Hier werden sogar zwei Mitglieder gesucht. Ein ordentliches und ein stellvertretendes.
Anna fragt Yannick, ob er als stellvertretendes Mitglied ordentliches Mitglied werden wollen würde, da das zum Prozedere gehört. Yannick schlägt aber stattdessen als ordentliches Mitglied Felix W. vor, der anscheinend auch sein Einverständnis dazu gegeben hat.
Da es keine weiteren Vorschläge gibt, wird darüber abgestimmt, ob Felix ordentliches Mitglied des Aufsichtsrates des StuWe werden soll.
Es gibt weder Gegenstimmen noch Enthaltungen, Felix ist somit einstimmig gewählt.
Anna fragt nach Vorschlägen für die Stellvertretung, hier gibt es aber keine Bewerbungen oder sonstige Wortmeldungen.
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20:48 Uhr
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
Die Antragstellerin Sandra ist nicht da, daher fragt Anna nach anderen Wortbeiträgen.
Yannick hat sich bereits letzten Dienstag gemeldet und will das noch einmal wiederholen. Der Antrag wurde ja nicht noch einmal überarbeitet und es scheint auch kein Interesse daran zu bestehen. In seiner aktuellen Fassung stellt der Antrag seiner Meinung nach noch keine ausreichend konkreten Forderungen, was genau die Studierendenschaft unternehmen soll.
Er stellt daher den GO-Antrag auf Beendigung des TOPs ohne Endabstimmung, sodass auch der Antrag nicht immer wieder behandelt werden muss. Wenn weiterhin Interesse an dem Antrag besteht, kann er ja immer noch neu eingebracht werden. Er selbst setzt sich auf jeden Fall für den Inhalt des Antrags ein, seiner Meinung sollte Prof. Dr. Weber an keiner Universität mehr lehren. Der Antrag muss trotz dessen konkretisiert werden und besonders die Forderungen müssen deutlicher werden.
Da es keine Gegenrede gibt, und somit der GO-Antrag als angenommen gilt, können wir zum nächsten TOP übergehen.
20: 50 Uhr
TOP 12 – SÄA Wahlordnung, 1. Lesung Bianca bringt den Antrag ein.
Der Antrag wird durchgesprochen, bei Fragen soll die virtuelle Hand gehoben werden. Alle Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.
Yannick hat sich die Frage gestellt, wie es gehandhabt wird, wenn Promotionsstudierende keine Anstellung am Lehrstuhl haben. Bianca kann das leider nicht beantworten, aber laut einer Mail von Frau Kyris (Stabsstelle Justitiariat/Wahlamt/Stipendien, Akademische Angelegenheiten) war in der Wortwahl keine Differenzierung zwischen Promotionsstudierenden, die an der Uni angestellt sind oder nicht.
Theo erklärt allerdings, dass Promovierende tatsächlich nicht als Mitglieder der Studierendenschaft gelten. Sie zahlen dementsprechend auch keine Semesterbeiträge und haben somit auch kein Wahlrecht mehr.
Bianca erklärt weiter die geplanten Änderungen der Wahlordnung, es geht um Absätze zur elektronischen Wahl und zur Wahlleitung.
Bei dem Wahlausschuss soll die Zahl der Mitglieder reduziert werden, da pro zwei beigetretenen Fachschaften ein weiteres Mitglied angedacht ist – das wären ganz schön viele Leute, die gefunden werden müssen.
Hennis fragt, ob man die Mitglieder aus den Fachschaften nicht weglassen könne. Bianca antwortet, dass das möglich sei, aber sie den Raum für Diskussionen darüber offen lassen wollte. Da es keine Gegenrede gibt, wird das in der Änderungsantragsdebatte nach der zweiten Lesung eingebracht werden.
Weiter geht es mit noch mehr geplanten Änderungen und Erklärungen, zu denen es keine Anmerkungen aus dem StuPa gibt. Wenn ihr wissen wollt, worum es im Detail gibt, schaut doch mal in die Version im Studierendenportal rein!
Bei der Frage, ob man von einem vorläufigen Wahlergebnis spricht, gibt es eine kurze Diskussion.
Theo fragt, was das Justitiariat gesagt hat. Laut Bianca ist es egal, was gemacht wird. Es ist bloß eine Formulierungsfrage.
Yannick spricht sich dafür aus, die Variante ohne vorläufig zu nehmen, da man sonst noch definieren müsste, wann aus vorläufig endgültig wird. Seiner Meinung kann auch gegen ein Wahlergebnis Einspruch erhoben werden.
Da es keine Fragen mehr gibt, eröffnet Anna die Generalaussprache.
Niclas möchte zwei Sachen anmerken: Zu Paragraph 4 Absatz 2: An dieser Stelle ist ihm nicht klar, warum der*die Wahlleiter*in zustimmen muss, dass die Wahl elektronisch durchgeführt wird. Hier findet er, dass diese Entscheidung alleine beim Gremium liegen sollte.
Hennis stimmt dem ausdrücklich zu.
Bianca hat das so gewählt, weil das bei der Wahlordnung der Universität ebenfalls so ist. Sie kann nicht garantieren, dass bei einem Streichen das Justitiariat die Wahlordnung so annehmen kann.
Theo wirft die Idee ein, dass diese Änderung problematisch sein könnte, falls es ganz kurz vor der als elektronischen angesetzten Wahl zu Problemen kommt. Falls zum Beispiel das Rechenzentrum brennt oder in ganz MV das Internet ausfällt. (Na, das wollen wir mal nicht hoffen wa!) In jedem Falle müsste man dann bedenken, dass das StuPa gegebenenfalls nicht kurzfristig zusammenkommen kann, um die Wahlmodalitäten zu ändern und der AStA nicht befugt ist, dort einzugreifen, sodass eine Entscheidung der Wahlleitung dann wichtig wäre.
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Yannick fragt nach, weil seiner Meinung nach der Wahlmodus sowieso nicht mehr geändert werden kann, wenn er einmal festgelegt wurde. Er hält es auch für demokratischer, wenn eine Person dem StuPa widersprechen kann. Er könnte sich auch vorstellen, dass es darum gehen könnte, dass sich die Wahlleitung nicht dazu in der Lage fühlt, aufgrund technischer Probleme etc.
Niclas stimmt Yannick vollkommen zu.
Hennis findet richtig, was Yannick gesagt hat. Er fände es katastrophal, wenn die Wahlleitung nicht nur einer elektronischen Wahl zustimmen könnte, sondern diese Zustimmung auch eigenmächtig zurückziehen könnte (aus was auch immer für Gründen) und die Wahl so blockiert werden könnte.
Niclas hat auch noch eine Anmerkung zu Paragraph 10. Seiner Meinung nach ist es sinnvoll, die Wahlbekanntmachung schon auszuhängen. Das sind nicht so viele Blätter wie bei den zu wählenden Personen. Er sieht es ähnlich, dass im AStA-Gebäude nicht so viele Leute unterwegs sind. Er würde stattdessen den Aushang in den Bibliotheken vorschlagen.
Bianca sagt, dass Niclas natürlich vollkommen recht, dass die Idee, den Aushang an strategisch günstigeren Orten aufzuhängen, clever ist. Durch die Streichung würde es ja auch nicht verboten, es ist nur kein Zwang mehr. Wenn sie an die letzte Wahlleitung denkt, ist das buchstäblich auf den letzten Drücker noch passiert. Dann ist der Papieraushang nicht mehr an dieses Datum gebunden.
Niclas versteht es grundsätzlich, die Aussage „Es ist ja nicht verboten…“ stimmt natürlich, aber die nächste Wahlleitung denkt dann möglicherweise gar nicht mehr daran und es gerät in Vergessenheit. Zumal ein Aushang in der Bibliothek nicht nur einmal gesehen werden würde, wie zum Beispiel die Mail, die man nur einmal bekommt und liest.
Yannick stellt den Antrag, dass die Wahlordnung heute auf Dringlichkeit beschlossen wird.
Den Antrag hätte das Präsidium zu Not auch gestellt, sagt Anna, und eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Bianca übernimmt die erste Anmerkung von Niclas, möchte aber die zweite Anmerkung zur Diskussion stellen.
Niclas bedankt sich, dass die eine Änderung übernommen wurde und formuliert noch mal seinen Vorschlag, damit alle wissen, worüber genau abgestimmt wird. Es soll nur der Aushang im AStA-Gebäude gestrichen und durch Bereichsbib ergänzt werden.
Anna fragt, warum Niclas nur auf die Bereichsbib eingeht.
Dieser erwidert, dass es schon um alles geht, er jedoch möchte, dass das AStA-Gebäude gestrichen wird, und er stattdessen einfach vorschlägt, die Bereichsbib in den Paragraphen aufzunehmen, weitere Vorschläge sind aber natürlich willkommen. Anna versteht, es gab wohl nur einen kleinen Denkfehler.
Theo merkt an, dass der Absatz dann nicht mehr eindeutig ist. Der zweite Satz müsste dann auch gestrichen werden.
Bianca ist das auch gerade aufgefallen und dahingehend müsste man das für alle anderen Bekanntmachungen, die mit der Wahl zusammenhängen, übernehmen. Ansonsten müsste wieder alles ausgehangen werden.
Niclas schaut kurz etwas nach. Er fragt bei Bianca nach, er glaubt nämlich, dass sich dieser Paragraph nur auf die Wahlbekanntmachung bezieht, aber nicht auf Veröffentlichungen generell.
Theo hat nicht ganz verstanden, ob der Satz für die Bekanntgabe bleiben soll oder nicht. Er schlägt als Alternative vor, dass man die Aushänge in den Bibliotheken als nicht an die Frist gekoppelte Notwendigkeit sieht. Die Bekanntmachung im Studierendenportal ist für die Frist wichtig, die Aushänge an sich sind aber nur zur Bekanntmachung vorgesehen, für die Frist aber weniger wichtig.
Yannick hält es nicht für zielführend, eine juristische Definitionsfrage in dem Paragraphen zu formulieren. Er würde es einfach so wie im Vorschlag lassen.
(Falls wir bei diesem ganzen juristischen Hin und Her irgendwann den Überblick verlieren und Blöksinn schreiben, hoffen wir, dass ihr darüber hinwegsehen und sagen könnt: Schwan drauf!)
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Niclas findet Theos Vorschlag sehr gut. Die Wahlleitung soll nur darauf aufmerksam gemacht werden. Er erzählt aus seiner Zeit als Wahlleiter, dass man nicht selber etwas in der Bibliothek aushängen kann. Deswegen ist das mit den Fristen sowieso schwierig. Er findet daher also eine Soll-Regelung sehr sinnvoll.
Yannick meldet sich nochmal, da er kein Fan von Soll-Vorschriften ist. Diese schaffen seiner Meinung nach Definitions- und Auslegungsprobleme. Er schlägt vor, dass das von einer Wahlleitung an die nächste weitergegeben soll. Das Problem ist, dass ein Soll ein Muss oder ein Kann sein kann.
Jetzt geht es in der Diskussion hochphilosophisch, naja eigentlich hochrechtlich, um „soll“, „muss“ oder „kann“. Das sind übrigens Modalverben, um auch nochmal die Germanistik mit in den Topf zu werfen.
Bianca vermutet, dass sie Niclas gerade zuvorkommt. Sie fragt sich, ob man das mit einem „kann“ in dem Paragraphen formulieren kann.
Niclas fragt Yannick, ob eine Kann-Regelung okay wäre.
Yannick erklärt, dass eine Kann-Regelung immer gemacht werden kann. Er ist aber genauso wenig ein Freund einer Kann-Regelung wie einer Soll-Regelung. Es kann ihm ja auch keiner verbieten, das an die Rathaustür von Greifswald zu hängen.
Kommentar aus dem StuPa-Pad:
Ich muss so lachen darüber, Bilder des (eigentlich gar nicht so stattgefundenen!) Thesenanschlags kommen hoch.
Ein Wahlleiter könne das dann machen oder nicht. Und wir werden sehen, wo vor der nächsten Wahl überall Wahlbekanntmachungen in Greifswald auftauchen. Vielleicht in den Bibliotheken, vielleicht an der Rathaustür, vielleicht auch auf der Domspitze. Wir lassen uns überraschen.
Anna leitet die Abstimmung des gerade besprochenen Antrages ein.
Bianca erklärt noch mal die Art und Weise der Änderung in der Satzung und es wir namentlich über die gesamte Wahlordnung abgestimmt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Schwantastisch!
Bianca bedankt sich und Anna bedankt sich für Biancas Erklärungen und Geduld heute.
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21:46 Uhr
TOP neu 13 – Wahlzeitraum
Bianca bringt den TOP ein. Hennis und sie haben den Wahlzeitraum der akademischen Gremienwahlen erfahren. Da die studentischen Gremienwahlen im selben Zeitraum wie die akademischen Gremienwahlen liegen sollen, wäre das Dienstag, den 11.01., bis Freitag, den 14.01. Da der Wahlzeitraum 3 Monate vor der Wahl festgelegt werden muss, bittet Bianca darum, diesen zu bestätigen.
Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bianca bedankt sich leise aber mit einem hörbaren Lächeln.
21:48 Uhr
TOP neu 14 – Bestätigung des Medienausschuss-Vorsitzenden
Anna bringt mündlich ein, dass Niclas auf der letzten Medienausschusssitzung am 13.09. zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Das StuPa muss das nun pro forma bestätigen.
Ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung ist der Antrag angenommen. Niclas ist also jetzt auch ganz offiziell neuer Medienausschuss-Vorsitzender (und Lunas erleichtertes Ausatmen hören wir bis in den BBB-Raum hinein).
21:49 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Hennis freut sich, dass vieles für die Wahl auf den Weg gebracht wurde. Jetzt fehle nur noch eine Wahlleitung! Es gibt zudem auch noch andere unbesetzte Posten, z.B. den der*des studentische*n Datenschutzbeauftragte*n (Lukas ist leider zurückgetreten), aber auch Finanzreferent*innen und Sachbearbeitungsstellen sind unbesetzt. Falls ihr also irgendwen kennt, der*die sich gerne engagieren will: Schickt die Person zum AStA!
Bianca unterstützt nochmal, dass das Finden einer Wahlleitung langsam aber sich wirklich dringend ist, da auch diese 3 Monate vor der Wahl bestätigt werden muss.
Außerdem macht sie auf zwei Sitzungen aufmerksam: Zum einen tagt morgen um 18 Uhr die FSK, zum anderen um 13:30 Uhr, ebenfalls morgen, der akademische Senat. Außerdem werden dringendst Blutspenden gesucht.
Niclas möchte einmal betonen, dass er sich darüber freut, dass das StuPa wieder „zur Arbeitsfähigkeit zurückgefunden“ hat. Die Sitzung letzte Woche sollte allen einmal zu Denken geben. Dass diese Legislatur eine besondere Herausforderung wird, war wahrscheinlich allen von Anfang an klar. Aber die StuPist*innen sollten versuchen, die Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Er möchte also alle aufrufen, sich Gedanken zu machen, ob sie nicht für eines der auf der TO aufgeführten Gremien Zeit hätten. Alle hier haben eine besondere Verantwortung. Er möchte auch die, die vielleicht überlegen, vom StuPa zurückzutreten, ermutigen, in ihrem Amt zu bleiben. Sonst muss sich am Ende das ganze Parlament auflösen.
Um positiv abzuschließen, möchte er die heutige vom AStA organisierte Podiumsdiskussionen zu den Wahlen loben. Die Moderation hat ihm sehr sehr gut gefallen. (Die war übrigens von Anna vom moritz.magazin, liebe Grüße auf die analoge Seite!) Es waren zwar auch nicht massig Leute da, aber immerhin mehr als auf der Bildungsdemo.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Anna schließt die Sitzung um 21:56 Uhr, obwohl es erst 21:55 Uhr ist, und wünscht allen noch eine schöne Woche.
Die schwanen wir euch auch, schwant es gut und bis zum nächsten Schwan!
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von webmoritz. | 06.09.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal zur Abwechslung online, über den moodle-Kurs des StuPas.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 6. ordentliche Sitzung und Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket sind alle Berichte gesammelt, die bereits vorab eingegangen sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied für den Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung — Für die akademischen Wahlen wurde durch den Senat die Möglichkeit geschaffen, elektronische Wahlen durchzuführen. Damit das auch für die studentischen Wahlen möglich ist, muss die Wahlordnung der Studierendenschaft entsprechend angepasst werden. Dafür (und für andere notwendige Änderungen) wurden bereits Vorschläge gemacht, die ihr in diesem Dokument nachlesen könnt.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute mal wieder im digitalen Modus – hach, haben wir das vermisst. Wer vergisst heute sein Mikro anzuschalten? Wer äußert sich heute wieder ungefragt im Chat? Bei wem dürfen wir mit Internetproblemen rechnen? Es wird wie immer eine spannende Sitzung!
Um 20:15 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung.
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Gerade sind wir inklusive Stimmenübertragung nur 6 Stupist*innen. Anna hat ihre Stimme an Bennet übertragen, Fabian an Felix und Mels an Niclas. Damit sind wir nicht einmal beschlussfähig. Damit steht nun erstmal die Frage aus, ob wir so weitermachen können. Die Sitzung wird fortgeführt, allerdings können die Protokolle heute so nicht abgestimmt werden. Frieda würde auch ungern noch auf weitere Stupist*innen warten, denn die Prüfungsphase fordert ihre Zeit.
Es gibt soweit keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda noch schlägt vor, den TOP 11 zu streichen, da erst einmal keine weiteren Infos von Sandras Seite aus ans Präsidium gegangen sind. Yannick stößt noch dazu und somit sind wir 7 anwesende Stimmen. Er schlägt vor, den TOP nicht zu streichen, und den Antrag stattdessen einfach nächstmöglich abzustimmen. Wenn scheinbar keine weiteren Änderungswünsche seitens der Antragstellerin bestehen, hat es ja keinen Sinn, den Antrag jede Woche wieder auf die TO zu packen.
Felix fragt nach, wie denn eine Tagesordnung beschlossen werden soll, wenn doch gar keine Beschlussfähigkeit bestünde. Bennet schlägt vor, die Tagesordnung einfach so wie sie vorliegt zu behandeln. Wenn Bedarf besteht, kann die Sitzung auch beendet werden, falls ein entsprechender GO-Antrag das möchte. Er würde es aber besser finden, das jetzt durchzuziehen.
Yannick kam eine Minute später und hat gerade erst festgestellt, dass wir gar nicht beschlussfähig sind. Er sagt, dass eine einmalige Feststellung der Beschlussfähigkeit gebraucht wird. damit hier heute etwas gemacht werden kann. Frieda bedankt sich und ergänzt, dass es aktuell 7 Stimmen inklusive Stimmübertragungen gibt. Vorlesungsfreie Zeit lässt wohl grüßen. Yannick kommentiert das nur mit einem „Uff“ im Chat.
Theo würde es so auslegen, dass laut Satzung das Präsidium die Tagesordnung vorlegt und wir diese so ohne Änderungen durchsprechen können. Dann könnte man zumindest „den ganzen Berichte-Scheiß“ schon mal abarbeiten. Er hat die vage Hoffnung, dass während des Berichtsteils noch ganz viele Menschen kommen.
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt, dass das Präsidium das wegen Prüfungsphase, Praktikum & Co leider nicht geschafft hat, einen Bericht hochzuladen, daher berichtet sie mündlich: Sie haben in der letzten Zeit an verschiedenen Gremiensitzungen teilgenommen, Referent*innengespräche geführt und eben die alltägliche Büroarbeit erledigt. Es gibt keine Nachfragen, sodass es mit den AStA Berichten weitergeht.
Hennis hat soweit keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen dazu.
Bjarne (Politische Bildung) hat sich entschuldigt. Bei Fragen steht er per Mail zur Verfügungen.
Jada (Internationales und Antirassismus) hat auch keine Ergänzungen und bekommt auch keine Nachfragen.
Marcel (Adinistration und GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen. Auch an Marcel werden keine Nachfragen gestellt.
Ebenso sieht es bei Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) aus.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen und ist gerade scheinbar auf der Start- oder Landebahn eines Flughafens unterwegs.
Allerdings hat Felix eine Frage an Bianca wegen der neuen Wahlordnung. Er möchte ihre Einschätzung zu einer Nicht-Annahme der neuen Wahlordnung hören. Dafür hat er sich mit einem „WM“ im Chat gemeldet, unser unter der unendlich langen Prüfungsphase leidendes Gehirn hat das als mit Fußball verknüpft und Irritation erlitten…
Bianca erklärt, dass die erste Konsequenz wäre, dass keine digitalen Wahlen durchgeführt werden könnten, da es ohne die Aufnahme in die Satzung einfach nicht die Grundlage dazu geben würde.
Es ist zwar gerade noch kein Wahlzeitraum von der Uni festgelegt, aber alles, was bereits von der akademischen Seite beschlossen wurde, könnte für die Wahl 2022 nicht für die studentischen übernommen werden.
Auch Theo ist Fußballfan und schickt ein „wm“ in den Chat. Nein Späßchen, hier sein Beitrag: Die Promovierenden der Universität sind nach der alten Satzung noch wahlberechtigt, jedoch nicht mehr nach dem Landeshochschulgesetz. Sind sie dann einfach per Gesetz nicht mehr wahlberechtigt?
Bianca weiß das ehrlicherweise nicht und würde das entsprechend mit dem Justitiariat klären.
Wir machen weiter mit dem nächsten Bericht von Jana (Grafik). Sie hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) ist heute leider nicht da, Fragen müssen also wieder per Mail rausgehen.
Weiter geht es mit Jens (Digitalisierung). Er meldet sich heute aus der Dschungeldusche, zumindest klingt es so. Oder er brät gerade was – die Redaktion ist sich uneinig. Jens hat einen kleinen Beitrag zu der Notwohnraumbörse.
Felix fragt, ob es Einschränkungen gibt bei der Wohnraumbörse, da es ja beispielsweise auch Burschenschaften in Greifswald gibt, welche bei ihrem Mietvertrag auf WG-gesucht.de so nicht erwähnen, was der Mieter zum Mietvertrag kostenfrei dazu erhält (Burschenschaftler, Leute, Burschenschaftler gibt es gratis dazu!).
Jens erklärt, diesmal mit einigen zischenden Schlangen im Hintergrund, dass es darum geht, dass es ja eine Notfall-Wohnraumbörse ist und nicht „WG-gesucht 2“. Es geht also nicht um eine langfristige Wohnungssuche, sondern nur um ein Übergangsangebot.
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Angebote kann prinzipiell erstmal jede*r stellen, jedoch werden Jens und die AG Studiportal die Angebote auf Seriösität prüfen, bevor sie freigeschaltet werden. Unseriöse Angebote werden erst mal hinterfragt.
Als nächstes ist der Bericht von Johannes (Studium und Lehre) dran. Es gibt auch bei ihm keine Fragen.
Auch Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat nichts zu ergänzen und die Anwesenden haben nichts zu fragen.
Nach den AStA-Berichten kommen wir noch zu unserem (nicht ganz fristgerechten, aber dafür umso hübscheren) Bericht. Theo fragt nach, wer die Praktikumszeugnisse ausstellt, da sie bei jeder Redaktion stehen. Annica von den moritz.medien antwortet, dass diese immer von der Geschäftsführung und der Chefredaktion unterschrieben werden.
Bianca von der FSK reicht auch noch ihren Bericht nach.
Damit sind wir durch mit den Berichten und machen mit dem nächsten TOP weiter.
20:36 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt soweit keine Fragen oder Anregungen, aber eine Wortmeldung von Felix. Er versucht es kurz zu machen: Die Uni hat die 50. Professorin berufen, mittlerweile sogar schon 54! Damit hat Greifswald immerhin schon mal mehr als ein Viertel Frauen im Status der Professor*innen. Auf der Seite der Gleichstellungsbeauftragten ist das auch online zu finden. Das habe zwar nichts mit dem StuPa zu tun, aber er findet es dennoch wichtig.
Das war aber auch die einzige Anregung aus der Studierendenschaft. Frieda ist ganz optimistisch und schaut noch mal die Anzahl der Stupist*innenstimmen nach. Immer noch nicht beschlussfähig. Da die Teilnehmendenzahlen sich leider nicht geändert haben, kann die Beschlussfähigkeit weiterhin nicht festgestellt werden.
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20:37 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Wir halten es kurz: Gibt’s nicht.
20:38 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es möchte sich niemand spontan aufstellen. Niclas schreibt in den Chat: „Wir können doch nicht wählen?“, woraufhin Frieda erklärt, dass man vielleicht nicht wählen könne, aber sich ja trotzdem potenzielle Bewerber*innen schon mal vorstellen könnten. Soweit kommt es dann aber gar nicht erst, Zeit für den nächsten TOP!
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Wir können nicht wählen, niemand möchte gewählt werden. Ab zum nächsten TOP.
20:39 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich niemand initiativ bewerben.
20:40 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Anna ist von ihrem Amt zurückgetreten, somit brauchen wir jemand Neues in der Position. Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Felix meldet sich, möchte sich aber nicht bewerben. Er will aber zur Erinnerung noch mal nachfragen, ob es jetzt 2 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen waren. Bianca bestätigt das via Chat. Niclas ist der verbleibende Vertreter.
Felix fragt das kollektive Gedächtnis, wer die zwei Stellvertreter*innen sind. Ach, hätten wir sowas nur auch in Prüfungen… Bianca meldet sich über den Chat: Hennis und sie sind gerade die stellvertretenden Mitglieder.
20:42 Uhr
TOP 10 – studentisches Mitglied Aufsichtsrat des StuWe
Auch hier ist Anna zurückgetreten.
Felix berichtet, dass Hannes D. ihn neulich kontaktiert hat. Hannes war mal im Aufsichtsrat, ist es aber nun auch nicht mehr. Daher fragt Felix, ob jemand weiß, wer denn momentan entsendet ist. Frieda wusste bisher nichts von Hannes‘ Rücktritt. Bennet schließt sich dem ebenso an.
Bennet möchte darauf hinweisen, dass er nicht auf den Chat schauen kann, während er protokolliert – alle dortigen Nachrichten werden dementsprechend nicht ins Protokoll aufgenommen und er bittet daher, von diesen abzusehen. Frieda bemerkt, dass digitale Sitzungen leider immer sowas mit sich bringen.
Theo findet den Beschluss gerade nicht, glaubt aber, dass es Benjamin B. zweites Mitglied war. Felix ergänzt im Chat, dass er den Beschluss gefunden hat, also kommt jetzt die Aufklärung: Zur konstituierenden Sitzung 2020 wurden Benjamin B. und Hannes D. gewählt. Als stellvertretende Mitglieder sind Anna und Theo gewählt worden. Felix fasst als Kollektiv-Gedächtnis-Notiz zusammen, dass ein ordentliches und stellvertretenes Mitglied gewählt werden muss.
Frieda bedankt sich fürs Raussuchen und weist außerdem noch mal darauf hin, dass man bei BBB selbstständig die Hände wieder runter nehmen muss (also quasi so wie im echten Leben).
Schlaura ergänzt, dass sie neulich Kontakt mit Benjamin hatte. Daraus ist zu schließen, dass Benjamin noch regelmäßig zu den Sitzungen des Aufsichtsrates geht.
20:45 Uhr
TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralf Weber
Frieda lädt schnell das Dokument hoch und Yannick wiederholt noch mal: Theoretisch kann man jetzt nicht einmal einen GO-Antrag stellen, weil wir ja nicht beschlussfähig sind. Gemäß §9 der GO müsste die Beschlussfähigkeit unter dem Punkt Formalia festgestellt worden werden. Seiner Meinung nach kann der TOP gar nicht behandelt werden und auch ein GO-Antrag ist seiner Meinung nach gar nicht möglich.
Frieda bedankt sich für den Einwurf und gibt Yannick da vollkommen Recht. Somit verlagern wir den Antrag ein weiteres Mal auf die nächste Sitzung.
20:46 Uhr
TOP 12 – SÄA Wahlordnung 1. Lesung
Frieda sagt, dass es hier nur um die 1. Lesung geht und die Wahlordnung trotzdem besprochen werden kann.
Das Kopfhörer-Ich von Bianca wird als Präsentatorin freigeschaltet und wir schauen uns die Wahlordnungen mit einigen Kommentaren und Änderungen an. (Cool. Wenn das im wahren Leben auch so einfach wäre, dass man sich einfach aufteilt, um zwei Mal an einem Ort anwesend zu sein, Wäre fast so praktisch wie Hermines Zeitumkehrer.) Es haben sich zu der hochgeladenen Version 2-3 Dinge geändert.
GO-Antrag von Felix mit Verweis auf die Satzung. Felix hat die Sorge, dass die Lesung eben durch die mangelnde Beschlussfähigkeit nicht als 1. Lesung anerkannt werden kann, auch wenn ihm der Umstand für Bianca sehr Leid tut, die viel Zeit in die Bearbeitung gesteckt hat. Yannick stimmt im Chat zu, dass durch die fehlende Beschlussfähigkeit auch keine 1. Lesung vorgenommen werden kann. Er zieht seine Meldung außerdem erstmal zurück, so schreibt er in den Chat.
Theo riskiert, sich böse Blicke vom Nachbarschreibtisch (aka Bianca, wir hoffen dein Tisch hat keine Augen, Theo) einzufangen, sagt aber dennoch mutig, dass das Thema trotzdem besprochen werden kann. Aber da mehr als die Hälfte fehlt, müsste es so oder so noch mal besprochen werden.
Theo schlägt vor diese Sitzung an der Stelle abzubrechen und das in die kommende Woche zu vertagen. Er findet das eine Frechheit, dass hier so wenig Stupist*innen sind. Wenn man es nicht nötig hält, für die Satzung zu kommen, dann kann man das Studierendenparlament auch auflösen. Er schlägt vor, das lieber zu vertagen, als es am Ende dann drei Mal zu behandeln.
Bianca kann das verstehen, möchte aber vorschlagen, dass Änderungsanträge ihr bis zur nächsten Sitzung zugetragen werden, damit sie diese bereits einpflegen kann. Damit könnten wir dann Zeit sparen.
Felix schließt sich dem Gesagten an, vor allem Theo bei den Worten des Dankes und der Entrüstung. Daher stellt er den GO-Antrag, den Antrag zu schließen und zu schieben.
Frieda antwortet: Da wir mit mangelnder Beschlussfähigkeit nicht einmal GO-Anträge abstimmen können, bleibt Theos Argumentation ein Vorschlag. Sie möchte dementsprechend einfach darum bitten, falls es bereits Änderungsvorschläge gibt, die Bianca zukommen zu lassen, damit sie die vor der nächsten Sitzung schon mal einarbeiten kann.
20:52 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Bianca hat eine Anmerkung – rückgreifend auf TOP 12. Denn nun bleibt die Frage, wie wir die Änderungen pünktlich fertig bekommen sollen, wenn es nicht zu Diskussionen kommen kann, weil zu wenig Leute da sind. Sie erklärt, dass das jetzt auch nur die nötigsten Änderungen gewesen wären, um das noch rechtzeitig hinzubekommen. Es ist zwar gerade keine ausschlaggebende Mehrheit hier, sie würde aber trotzdem die Meinung dieser wenigen Anwesenden hören. Die Wahlordnung enthält auch noch andere Punkte, die überarbeitet werden müssten. Die Frage ist, ob das jetzt ad acta gelegt werden sollte, oder ob man auf eine Beschlussfähigkeit in der nächsten Woche hofft. Damit würde es um die Frage gehen, ob man jetzt erstmal auf Online-Wahlen verzichtet und die Wahlordnung insgesamt überarbeitet, oder eben nicht.
Frieda gibt an die Runde weiter, Yannick beginnt. Yannick fragt sich, ob nächste Woche eine ordentliche Sitzung ist. Ist es. Dann ist aber wiederum die Frage, ob diese dann beschlussfähig sein wird. Sollte die nächste beschlussfähige Sitzung zu spät kommen, damit der Antrag noch in die Wahlordnung für 2022 einfließen kann, würde Yannick sich gegen Online-Wahlen 2022 und für eine große Überarbeitung der Wahlordnung aussprechen.
Er wirft als Beispiel den Punkt zum Verhältniswahlrecht oder Listenwahlen in den Raum, die jedoch in einer größeren, zeitintensiveren Besprechung ebenfalls angesprochen werden können. Yannick hätte sich Onlinewahlen zwar auch gewünscht, hält es aber für vertretbar, dass nochmal weiter die Papier-Wahlen durchgeführt werden. „Es nüscht ja nischts.“
Felix setzt seinen Status auf „Applaus“, das sieht nach Zustimmung aus.
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Theo fände es etwas peinlich, wenn die Studierendenschaft keine Onlinewahlen hinbekommt, wenn auch die Uni es kann. Im Verhältnis zur Universität findet er das ungünstig. Was hier unnötig an Ressourcen verbraucht wird, steht eigentlich in keinem Verhältnis zur Größenordnung der Wahl.
Yannick hat noch eine weitere Anmerkung, da er sich Theo gerne anschließen möchte. Nächste Woche kann die Beschlussfähigkeit ja nochmal versucht werden. Er könnte sich jetzt den Mund fusselig reden, dass die gewählten Mitglieder heute nicht anwesend sind, das soll aber wann anders nochmal besprochen werden.
Bianca möchte sich noch mal bedanken. Sie würde trotzdem die Version mit den kleineren Änderungen für die nächste Sitzung zur Verfügung stellen. Falls es noch Anmerkungen gibt, können die gerne an sie geschickt werden.
Theo hat noch etwas anderes zu Sonstiges. Yay! Er möchte, dass wir alle Werbung für die noch vakanten AStA-Referate machen. Er sagt, dass es ja manchmal auch klappt, wenn man lange genug auf die Leute einredet.
Hennis schließt sich bei dem auf Leute einreden an: Auch für die Bildungsdemo dürfen gerne Freund*innen, Bekannte und alle anderen Menschen motiviert werden. Diese findet am Samstag ab 13 Uhr statt.
Und wenn man die Leute zur Bildungsdemo überzeugt hat, schließt Bianca direkt an, dann ist am Dienstag (14.09.) Podiumsdiskussion, am Mittwoch (15.09.) steht die Senatssitzung und die FSK an.
Außerdem wird noch nach einer Wahlleitung gesucht. Frieda fragt nach weiteren Wortbeiträgen für „Sonstiges“.
Bianca möchte zum Blutspenden animieren, falls man persönlich die Möglichkeit hat. Gerade werden sehr dringend Blutkonserven gebraucht.
Felix bemerkt, dass, wenn einige aufgrund von diskriminierenden Richtlinien nicht Blut spenden dürfen, im Internet nach entsprechenden Petitionen gesucht werden soll, um die Diskussion um das Thema zu entfachen.
Frieda fragt nochmals, ob es noch etwas für Sonstiges gibt und hat sich schon fast gefreut, dass es nicht gibt. Dann kommt Hennis.
Hennis stellt gerade fest, dass 27 Menschen im Online-Raum anwesend sind (ein Drittel davon sind übrigens moritz.menschen, hi!). Das heißt es gibt durchaus Interesse an der StuPa-Sitzung, nur nicht durch die Stupist*innen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge.
Damit schließt Frieda die Sitzung um 21:03 Uhr. Wir hoffen natürlich, dass ihr schon durch mit Prüfungen, Praktika und sonstigen Pflichten seid. So oder so wünschen wir euch eine entspannende Zeit und sehen uns nächste Woche beim Ticker zur ordentlichen Sitzung. Und an alle StuPis: Kommt zur Sitzung!
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von Unterm Dach | 26.08.2021
Hier kommt ihr zur einundzwanzigsten Folge
Es ist Sommer, Semesterferien, alles in allem Saure-Gurken-Zeit. Deswegen muss auch dieser Podcast sein Sommerloch stopfen und das machen wir mit einem kleinen Rückblick und lustigen Gesprächen in unserer Podcast-Redaktion. Dabei blicken wir auf den Anfang des Podcasts zurück und geben einen kleinen Ausblick auf das nächste Sendesemester. Außerdem schweifen wir sehr häufig in komplett andere Themen ab, die damit überhaupt nichts zu tun haben, aber damit geben wir einen recht authentischen Einblick in unsere Aufnahmesituation, denn so läuft das eigentlich fast immer ab, es wird sonst nur rausgeschnitten.
Außerdem haben wir die letzte und einzige StuPa-Sitzung im August besprochen. Dabei ist unsere Aufnahme fast genau so lang (oder kurz), wie die eigentliche Sitzung. Viel gab es zwar nicht zu bereden, da sich das StuPa aufgrund schwächelnder Stimmenanzahl ebenfalls in einer unfreiwilligen Sommerpause befindet. Aber wir konnten mit Luna vom Medienausschuss wieder einen neuen Gast begrüßen und mit ihr ein bisschen über die Arbeit und die Wichtigkeit des Medienausschusses sprechen.
Abstimmungs- und Anwesenheitslisten
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de.
Beitragsbild: Jonas Meyerhof
von Unterm Dach | 26.08.2021
Svenja und Tom schauen sich zur Abwechslung mal selbst unters Dach, allerdings von Zuhause aus, denn es sind Ferien. Mit dabei Julia aus Chefredaktion und Cut und Luna aus dem Medienausschuss.
Timestamps:
00:00:00 – 00:23:07
Auswertung des Podcastjahres: Schlaf-Fetische, Rückblicke, Wegblicke und ganz viel Bier
00:23:07 – 00:48:18
noch mehr Auswertung und Abschweife: Lieblingsfolgen, entspannte Rektor*innen und alte Studierende
00:48:18 – 01:19:19
StuPa-Nachbesprechung: wenig Stimmen, Speedrun, Medienausschuss – eine besonders besondere Sitzung
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de
Beitragsbild: Lilli Lipka
von webmoritz. | 16.08.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (6. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 6.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
— 8.1 Aussprache — Aktuell ist der Medienausschuss nur mit 2 von 5 Mitgliedern besetzt, der Vorsitz ist vakant und wird von der stellvertretenden Vorsitzenden übernommen. Der Medienausschuss ist aber wichtig zur Kontrolle und Beratung der Medien (also uns, hallo! :)). Übrigens kann jede*r Studierende Mitglied im Medienausschuss werden, auch wenn ihr sonst nicht in der Hochschulpolitik aktiv seid. Einzige Voraussetzung ist, dass ihr bereit seid, regelmäßig die Medien (kritisch) zu konsumieren. Meldet euch gerne beim StuPa oder kommt auf der Sitzung vorbei, wenn ihr Interesse habt!
— 8.2 Wahl Mitglieder
TOP 9 Verschiebung 13. ordentliche Sitzung — Vom 07.12. auf den 08.12., da für den 07.12. bereits die Winter-Vollversammlung geplant ist.
TOP 10 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber — Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 11 Beschluss über gefasste Beschlüsse 6. ordentliche Sitzung
TOP 12 Beanstandung Beschluss 2021-31/46 — Es geht um den angenommenen Beschluss „Klimastreik“ der letzten Vollversammlung, der auf der 4. ordentlichen Sitzung vom StuPa ebenfalls angenommen wurde. Demnach sollten Dozierende angeregt werden, am Freitag ihre Lehre niederzulegen, um Studierenden die Teilnahme an Klimastreiks zu erleichtern. Die Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 7. ordentlichen StuPa-Sitzungen aus dem trocken gebliebenen Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz! Um 20:15 Uhr ist es hier noch ziemlich leer, die Stimme hallt geradezu, wenn man miteinander spricht. Aber dann warten wir halt noch ein bisschen.
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Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet dann endlich die Sitzung. Wir sind jetzt inklusive drei Stimmenübertragungen 9 Teilnehmende. Jan M. hat sein Mandat niedergelegt (Felix flüsternd: „Wer hat sein Mandat niedergelegt?“ Yannick laut durch den Hörsaal schreiend: Jan! Hör doch mal zu!!“), daher sind wir Bennet zufolge beschlussfähig, da die Hälfte der noch verbleibenden 18 StuPist*innen zumindest mit Stimme sind. (Yannick holt sogar noch mal die Paragrafenkeule raus, damit wir uns auch wirklich sicher sein können.)
Von der Tagesordnung wird TOP 11 (Beschluss über die Beschlüsse der 6. Sitzung) gestrichen, das hat sich nämlich geklärt.
Wir stimmen die Tagesordnung ab. Die Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zum Protokoll. Vor der Abstimmung, möchte Theo noch einwerfen, dass er das letzte Protokoll nicht schön findet. Es würde schon mal helfen, wenn man die Sätze ausformuliert. Das ist einfach nicht hilfreich, wenn man da Informationen rausziehen möchte.
Felix hat eine Verständnisfrage: Beim letzten Mal gab es auch eine Diskussion zur Änderung des Protokolls. Felix hat irgendwann nicht mehr durchgesehen und wollte wissen, ob dieses geänderte Protokoll dann so beschlossen wurde. Bennet erwidert, dass es beschlossen wurde.
Johannes kritisiert noch am Protokoll, dass man gerne fragen kann, wie die Leute heißen, über die er da in seinem Berichtsteil so spricht. Wenn da, wie im aktuellen Protokoll, nur drin steht „Sprach mit Herrn punkt-punkt-punkt“, ist das nicht so bombe. Bennet entschuldigt sich und sagt, dass dies natürlich nicht so sein soll. Das Protokoll wird daher geändert und bei der nächsten Sitzung abgestimmt.
20:24 Uhr
TOP 3 — Berichte
Obwohl keine Berichtspflicht für die heutige Sitzung galt, fragt Bennet in die Runde, ob es berichtenswerte Neuigkeiten, Entwicklungen oder Ähnliches gibt.
Felix wirft ein, ob denn nicht eigentlich doch Berichtspflicht herrsche. Immerhin ist es ja die einzige Sitzung im Monat. Bennet hat das aber extra noch mal nachgeguckt: Berichtspflicht gibt es nur bei jeder zweiten Sitzung und zum Anfang des Semesters, nicht einmal im Monat.
20:25 Uhr
TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bennet möchte berichten, dass das Präsidium seit einiger Zeit Referent*innengespräche führt. Aus diesen Gesprächen geht relativ eindeutig hervor, dass sich die Referent*innen wünschen, dass sich das StuPa mehr für ihre Arbeit interessiert. Hauptsächlich sind Nachfragen in den Berichten gewünscht. Bennet regt an, dass das StuPa in den nächsten Sitzungen mehr glänzen könnte.
Felix möchte anmerken, dass Nachfragen gegebenenfalls nicht in ihrer Quantität sondern Qualität zu bewerten sind, woraufhin Bennet bestätigt, dass sie generell selbstverständlich fakultativ sind.
Da es sonst keine weiteren Beiträge gibt, machen wir weiter.
20:27 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor und wir kommen zum nächsten TOP.
20:27 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor. Bennet fragt nach Initiativbewerbungen. Yannick wirft ein, dass man das heute eh nicht abstimmen könnte, da wir zwar die Hälfte der StuPist*innen brauchen, um beschlussfähig zu sein, aber über die Hälfte, um jemanden zu wählen. Das wären also 10 von 18.
Bennet bemerkt, dass er darauf auch noch hingewiesen hatte, wenn sich jetzt jemand hätte bewerben wollen.
Es wird eingeworfen, dass es eine weitere Stimmübertragung gab, wir sind also jetzt wirklich die erforderlichen 10 Stimmen, juchu! Bewerben will sich jetzt aber trotzdem niemand.
Damit schließt Bennet den TOP und wir kommen zum nächsten Punkt.
20:28 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch für dieses Amt gibt es keine Bewerbungen. Also fix weiter in der TO.
immer noch 20:28 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglieder für den Medienausschuss
TOP 8.1 – Aussprache
Luna berichtet aus dem Medienausschuss (MA): Eigentlich gibt es 5 Mitglieder für den Medienausschuss. Aktuell sind es allerdings nur 2, ab Oktober nur noch eins – und das ist Luna. Luna appelliert dafür, dass sich Mitglieder finden, damit sich die Arbeitsfähigkeit erhält. Das macht alles echt Spaß, aber alleine natürlich nicht.
Bennet ergänzt, dass von Seiten des StuPas aktuell kein Mitglied des Medienausschusses ist. (Mels ist kurz verwirrt, weil er sich schändlicherweise nicht mehr daran erinnert, dass wir ihn vorgeschlagen haben — das Mels Melser Gate war wohl nicht erinnerungswürdig genug … 🙁 ) Bennet findet es „blöd“, dass der MA so nicht arbeitsfähig ist.
Mit dieser kleinen Ansprache eröffnet Bennet den
TOP 8.2 – Wahl Mitglieder
Niclas erklärt sich bereit. Yannick schlägt außerdem Felix vor, dieser macht allerdings schnell deutlich, dass er nicht zur Verfügung steht und lehnt dankend ab.
Spontan wählen 8 Stimmen Niclas in den Medienausschuss. Niclas selber hat sich mit seinen beiden Stimmen enthalten.
Damit ist Niclas gewählt und nimmt die Wahl an. Luna heißt ihn herzlich willkommen (wir auch :)).
20:32 Uhr
TOP 9 – Verschiebung der 13. ordentlichen Sitzung
Nach der letzten VV wurde sich darauf geeinigt, dass VV und StuPa nicht mehr am gleichen Tag stattfinden sollen. (Dieser Meinung schließt sich insbesondere das Tickerteam an!) Dementsprechend soll die StuPa-Sitzung vom 07.12. auf den 08.12. verschoben werden.
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt keine Wortmeldung und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag wird einstimmig angenommen und die 13. ordentliche Sitzung ist damit verschoben.
Da wir die TOPs 10 und 11 am Anfang von der heutigen TO gestrichen haben, geht es direkt weiter mit dem Punkt 12.
20:33 Uhr
TOP 12 – Beanstandung des Beschlusses 2021-31/46
Es handelt sich um den Beschluss „Klimastreik“, der bei der VV und danach auch nochmal im StuPa angenommen wurde.
Hennis ergänzt noch aus dem Rektorat, dass man inhaltlich unserer Meinung sei, aber aus formellen Gründen müsste man das beanstanden.
Yannick sagt, dass man seine Meinung dazu ja eigentlich kennt. Er plädiert dafür, den Beschluss aufzuheben – die Universität sollte das sonst selbst in die Wege leiten.
Felix stimmt seinem Vorredner zu. Er merkt außerdem an, dass der nächste Klimastreik außerhalb der Vorlesungszeit liegt. Er würde es dementsprechend nicht schlecht finden, wenn der Beschluss jetzt aufgehoben wird, denn den Lehrbetrieb während der vorlesungsfreien Zeit niederzulegen, wäre in seinen Augen „Kokolores“.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die Abstimmung eröffnet wird, ob der Beschluss aufgehoben werden soll oder nicht.
Diese ergibt, dass alle der Beanstandung des Beschlusses zustimmen.
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20:35 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Felix merkt noch etwas zu der Diskussion um die Berichtspflicht vom Anfang der Sitzung an (also eben, huch ging das schnell), dass die Berichtspflichtigen in der vorlesungsfreien Zeit per Rundschreiben über Tätigkeiten informieren.
Er würde sich über so ein Rundschreiben freuen, möchte das aber niemandem antun.
Außerdem möchte er nachfragen, ob er etwas verwechselt hat oder doch nicht in den Kulturausschuss gewählt wurde, da er den entsprechenden Beschluss nicht finden kann.
Bennett erwidert, dass sich das Präsidium um die Aktualisierung dieses Beschlusses kümmern wird.
Hennis macht schon mal Werbung dafür, dass noch Ordner*innen für die Bildungsdemo gebraucht werden. Es sind 200 Personen angemeldet und dafür bräuchte man etwa 20 Ordner*innen.
Außerdem verkündet er, dass der Beschluss zu Schwangerschaftsabbrüchen durch die Rechtsaufsicht der Uni aufgehoben wurde. Es entfacht eine Diskussion darüber, ob es sich um den gesamten Beschluss handelt oder nur um einen einzelnen Punkt.
Bianca erzählt, dass morgen um 18:15 Uhr im BBB-Raum der FSK die gleichnamige Konferenz stattfindet, zu der alle herzlich eingeladen sind.
Außerdem rät sie dazu, sich langsam auf die Suche einer Wahlleitung zu machen.
Annica (moritz.medien) fragt noch, wie es aktuell um das studentische Prorektorat steht.
Bianca sagt, dass die Satzung dazu in Arbeit ist. Diese geht bald in die Runde, die auch schon dabei war, das Verfahren auszuarbeiten. Das sollte dann bis Oktober hoffentlich fertig sein.
Niclas fragt, ob die Vorlage dieser Satzung auch noch mit dem StuPa besprochen werden kann. Bianca erwidert, dass es um die Aussage geht, dass bis Oktober alles fertig sein soll, bevor es weitergeht. Die StuPist*innen werden die Vorlage auch zu Gesicht bekommen.
Johannes weist darauf hin, dass morgen Abend die zweite Lange Nacht des Lernens stattfinden wird. Für alle, die in der HA-Zeit oder Prüfungszeit die Dunkelheit nutzen möchten, stehen die Türen der Bibliothek bis spät in die Nacht offen.
Bennet wird von Felix noch einmal viel Glück für seine Prüfung gewünscht – von uns natürlich auch!
Bennet erklärt, dass Bianca gerade an der Wahlordnung der Studierendenschaft arbeitet – eine recht umfangreiche Aufgabe.
Es könnte sein, dass wir für Anfang September (ggf. 07.09.) eine Sondersitzung einberufen müssen.
Yannick fordert, dass diese mindestens eine Woche vorher rumgeschickt werden sollte. Dem stimmt Bianca zu.
Felix schlägt den Gedanken vor, darüber nachzudenken, die Sitzung digital stattfinden zu lassen, da sich das noch im vorlesungsfreien Zeitraum befinden würde.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Bennett schließt die Sitzung um 20:43 Uhr und wünscht uns viel Spaß bei unseren Hausarbeiten.
Wir wünschen euch noch eine nicht ganz so nervenaufreibende Prüfungszeit, denkt an die Pausen! Macht es gut und bis zum nächsten Mal <3.
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von Unterm Dach | 29.07.2021
Hier kommt ihr zur zwanzigsten Folge
Aller Guten Dinge sind drei. In diesem Podcast interviewen wir daher unsere dritte Prorektorin, Frau Dorthe Hartmann. Sie ist zuständig für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung und gibt Einblicke in die Lehre zu Coronazeiten inklusive vieler Nach- aber auch Vorteile. Das Lehramtsstudium läuft in Greifswald weiterhin sehr gut und auch die Internationalisierung lässt sich durch die Pandemie nicht wirklich aus der Ruhe bringen.
Im StuPa-Rückblick mit Mels schauen wir auf eine erfolgreiche AStA-Wahl, was es für Probleme mit den StuPa-Einladungen gibt und was das Problem mit Professor Weber an der Uni ist. Außerdem ist die Stimmung bei uns dreien mal wieder sehr gut, was zum Teil auch daran liegen dürfte, dass wir wieder zu dritt in Präsenz aufnehmen können.
Abstimmungs- und Anwesenheitslisten
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de.
Beitragsbild: Jonas Meyerhof
