StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 11.05.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 4 Verkündung der Ergebnisse der Briefwahlen des StuPa-Präsidenten und der*dem AStA Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 4 Berichte 
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 6 Finanzanträge
— 6.1. Aufwandsentschädigung StuPa-Alterspräsidium — Für die vergangene konstituierende StuPa-Sitzung sollen Yannick und Felix je 50 Euro erhalten.
— 6.2. Aufwandsentschädigung StuPa-Präsidium — Das gesamte Präsidium soll je 300 Euro pro Monat und 99 Euro pro Sitzung für ihre Arbeit erhalten; das Geld wird gleichmäßig unter den drei Mitgliedern aufgeteilt.
— 6.3. Aufwandsentschädigung diverser Vertretungen — Theo, Bianca, Annika und Hennis sind gerade sowohl im StuPa als auch im AStA tätig, wobei ihre AStA-Referate allerdings ruhen, sie diese also nur vertretungsweise übernehmen. Diese Arbeit soll entsprechend durch Aufwandsentschädigungen vergütet werden.
TOP 7 Wahl der stellv. Präsident*innen des StuPas
TOP 8 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 8.1. AStA-Vorsitz
— 8.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 8.3. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
— 8.4. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 8.5. Referent*in für Finanzen und Personal
— 8.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 9 Haushaltsabschluss 2020 — Zur Jahreshaushaltsrechnung 2020 und zum zugehörigen Anhang.
TOP 10 Referat für Anti-Klassismus — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung von Arbeiter*innenkindern und der Durchführung von Veranstaltungen befassen.
TOP 11 Referat gegen Einsamkeit — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung der psychologischen Beratungsstelle, studentischen Initiativen und lokalen Vereinen und Gruppen befassen, und Veranstaltungen durchführen. Außerdem soll der*die Referent*in psychologische Schulungen erhalten.
TOP 12 Öffentlichkeitsarbeit StuPa — Es geht um einen Social Media Kanal für hochschulpolitische Angelegenheiten, der erarbeitet werden soll. Hier sollen Studierende sich zukünftig über aktuelle hochschulpolitische Themen und die Arbeit der einzelnen Gremien informieren können.
TOP 13 Wahl der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Anwesende (Stand 20:20 Uhr):  Yannick, Bennet, Bianca, Fabian B., Fabian F., Felix, Hennis, Jan, Kristen, Lea, Niclas, Patrick, Rick, Sandra, Niklas, Annika, Johannes, Melissa, Theo; Stimmübertragungen: Max an Niclas, Anna an Lea, Friederike an Kristen
Tickerteam:  Svenja, Tom, Laura, Julia, Lilli, Annica

Es ist 20:16 Uhr und Yannick eröffnet die Sitzung. Er möchte kurz etwas loswerden:
Auf der konstituierenden Sitzung wurde die Aufrechterhaltung der Satzung zur Corona-Pandemie beschlossen. Das Problem ist jetzt, dass diese Satzung in der letzten Legislatur am 31.03. ausgelaufen ist. Mit dem neuen Beschluss auf der letzten Sitzung verhält es sich nun so, dass die Erneuerung aufgrund des entsprechenden Ablaufdatums nicht online beschlossen werden kann, da erst über die Satzung Online-Sitzungen „erlaubt“ werden (etwas verwirrende Logik). Da es noch keine neue Satzung gibt, kann die Sitzung eigentlich nicht im Online-Format stattfinden und die neue Satzung müsste in einer Präsenzsitzung beschlossen werden. Das sorgt jetzt also dafür, dass die Beschlüsse der konstituierenden Sitzung sowie der heutigen Sitzung nur symbolischen Charakter haben. Deswegen soll nächsten Mittwoch eine Präsenzsitzung einberufen werden, um eine neue Satzung zu beschließen, die Wahlen durchzuführen und alle Beschlüsse der konstituierenden Sitzung und der heutigen zu bestätigen.

Die heutige Sitzung würde damit pro forma informell durchgeführt werden. Inhaltliche Fragen sollten heute behandelt werden, es sollen jedoch keine Wahlen stattfinden.
Auf der Präsenzsitzung würde dann alles on block abgestimmt.

Das Ganze ist natürlich unglücklich gelaufen, sei aber auch nach Beratung und Einschätzung des Justitiariats die einzige Möglichkeit. Yannick stimmt der Einschätzung des Justitiariats da zu. Man hätte natürlich eher daran denken können, aber das hat eben leider niemand getan — daher muss mit dem gearbeitet werden, was wir bereits haben.
Die Briefwahl aus der letzten Sitzung ist im Endeffekt für die Katz, aber Yannick will die Wahlergebnisse trotzdem bekannt geben, da es den Kandidierenden gegenüber nur fair ist.

Die Präsenzsitzung soll auch so kurz wie möglich gehalten werden, er denkt nicht, dass es länger als eine Stunde dauert.
In Yannicks bekanntem Doubletime-Skill trägt er vor: Es sollen dann nur die Wahlen und der Beschluss der Satzung durchgeführt werden. Auch die AStA-Referent*innen, die sich beworben haben, könnten dann gesammelt gewählt werden. Yannick geht davon aus, dass das alles in unter einer Stunde machbar sei.

Bianca hat eine Anmerkung: Sie erklärt, dass nächsten Mittwoch um 18 Uhr die FSK tagt und darauf geachtet werden sollte, dass es keine Überschneidung gibt.
Yannick lobt den Einwurf und schlägt 20 Uhr vor.
Dinah: „Nicht die FSK unterschätzen!“

Auch Sandra hat eine Anmerkung: Sie findet es ein bisschen „unglaublich“. Sie kann zwar verstehen, dass die Sitzung durch diesen Fehler jetzt so ablaufen muss. Sie wird an an der Sitzung allerdings nicht teilnehmen, da sie es nicht einsieht, sich wegen dieses „Missgeschicks“ der Gefahr auszusetzen. Sie findet, dass es definitiv eine andere Möglichkeit geben müsste.
Sie schlägt eine Hybridlösung vor, da sagt Yannick jedoch direkt, dass das aufgrund des Gesetzes nicht möglich sein wird, da die Satzung nichts anderes als eine Präsenzsitzung ermöglicht. Ansonsten wäre die Studierendenschaft nicht handlungsfähig. Das betrifft auch den AStA.

Yannick macht das auch sehr ungern, aber das ist die einzige Möglichkeit, dass das StuPa in näherer Zukunft handlungsfähig bleibt. Die Hygienemaßnahmen sollen natürlich strikt eingehalten , der größte Hörsaal soll genutzt werden und es soll eine FFP2-Maskenpflicht geben, und freie Schnelltests, wenn möglich. Das möchte er als Alterspräsident zumindest anordnen lassen, immerhin hat er ja auch das Hausrecht.

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Yannick denkt, dass eine kurze Sitzung unter solchen Bedingungen vertretbar und eben auch notwendig ist.

Jonas bekommt das Wort. Er möchte nochmal erfragen, warum die die Satzung nur in Präsenz und nicht online beschlossen werden kann. Außerdem möchte er wissen, warum die Wahlen ohne diese Satzung nicht gültig sind.
Yannick erklärt, dass die normale Satzung der Studierendenschaft Präsenzsitzungen vorsieht. Erst durch diese damals beschlossene Satzung ist es möglich, Onlinesitzungen abzuhalten. Die alte Satzung (der letzten Legislatur) ist Ende März außer Kraft getreten. Um eine neue Satzung zu beschließen, in der die Online-Tagung festgeschrieben wird, muss daher (durch die normale Satzung festgelegt) in Präsenz abgestimmt werden.

Hennis kann Sandras Bedenken nachvollziehen und glaubt, dass es einigen anderen ähnlich gehen wird. Zudem werden sicher auch nicht alle StuPist*innen in Greifswald sein. Er will daher an die Möglichkeit erinnern, dass man die Stimme auch übertragen kann und das an der Stelle auch sehr wichtig ist. Er bestätigt auch, dass im AStA Tests vorhanden sind und er überlegt inwiefern diese verteilt werden können.
Yannick findet das eine gute Idee. Die Leute, die trotz der Schutzmaßnahmen nicht kommen können, können dann natürlich ihre Stimmen übertragen. Ihm ist bewusst, dass das problematisch ist, aber es ist der Weg, um die Handlungsfähigkeit der Studierendenschaft aufrecht zu erhalten. Es ist keine Option, keine Sitzung durchzuführen.

Theo hat direkt etwas zur aktuellen Thematik zu sagen: Im Sinne des schonenden Ressourcenumgangs könnte man auch die Möglichkeit der Schnelltestzentren in Anspruch nehmen.
Yannick findet diesen Vorschlag sehr gut, weiß aber nicht, inwiefern die Terminvergabe so kurzfristig nach funktioniert. Funktioniert aber anscheinend.

Hennis merkt an, dass man dann auch gleich zum Friseur gehen kann. Win-Win also.
Gleichzeitig merkt Yannick auch wieder an, den Chat nicht zur Diskussion zu nutzen.

Johannes fragt, inwieweit das alle Gremien betrifft.
Yannick antwortet, dass das alle studentischen Gremien betrifft, also auch AStA, FSK und die FSR. Johannes merkt daraufhin (äußerlich) nüchtern an: „Joa, dann haben wir ein Problem.“ 

Yannick will das mit dem Justitiariat noch mal abklären und geht auch davon aus, dass das Justitiariat die am Mittwoch beschlossene Satzung direkt am Donnerstag bestätigen wird. Dennoch bezeichnet auch er die aktuelle Situation, die damit für alle Gremien entsteht, als „Dilemma“.
Yannick bittet daher darum, dass falls in den anderen Gremien noch Fragen auftauchen, eine Mail an ihn geschickt werden soll.

Annika möchte wissen, wie das jetzt mit den Beschlüssen, Geldern und so weiter aussieht, die in diesem langen Zeitraum getroffen / vergeben wurden. Auch andere FSR haben in dieser Zeit getagt, Gelder verplant oder ausgegeben. Es wäre ja ziemlich schwierig zu sagen, dass die Beschlüsse für Gelder nicht gültig sind, obwohl diese Gelder schon ausgegeben wurde. Könnte man da zum Beispiel „Blockbeschlüsse“ im Anschluss machen und alle Beschlüsse aus diesem Zeitraum gültig machen?
Yannick sagt, dass diese Information erst heute Nachmittag kam und daher so was noch im Detail, bestenfalls per Mail geklärt werden muss. Er geht aber davon aus, dass solche Angelegenheiten sauber über die Bühne gehen sollten.

Ansonsten stellt er die Möglichkeit in den Raum, dass die Sitzung auch am Montag (und nicht am Mittwoch) durchgeführt werden könnte – es müssten dafür aber auch genug Leute anwesend sein, um eine Beschlussfähigkeit sicherzustellen. 
Er erstellt also eine Umfrage über BBB, in der die StuPist*innen abstimmen können, ob ihnen Montag oder Mittwoch besser passt. Die Abstimmung fällt sehr eindeutig aus: 15 StuPis (100 % der abgegebenen Stimmen) haben für Montag gestimmt, außerdem noch mal zwei im Chat (plus eine Enthaltung).
Die Einladung wird spätestens 3 Tage vor der Sitzung kommen. Dann müsste der AStA nur so freundlich sein, seine Sitzung ausfallen zu lassen, allerdings sind die digitalen Sitzungen ja eh noch nicht möglich.

Annika hatte sich noch einmal gemeldet, aber das war nur ein Missverständnis.

Yannick erklärt zur Sicherheit noch mal das Verfahren für die heutige Sitzung. Wir werden heute alles normal durchführen, sodass Diskussionen dennoch stattfinden können und die informellen Ausgänge am Montag gebündelt beschlossen werden können.

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Weiter geht es mit den Mitteilungen: Ungeachtet der Tatsache, dass der Beschluss von der letzten Sitzung zur Unterstützung der Demo vom 1. Mai sowieso nicht mehr rechtskräftig ist, hat das Justitiariat den Beschluss aufgehoben. Zur Erklärung: Die Rechtsaufsicht als Organ für das Rektorat kann Beschlüsse beanstanden und das StuPa kann diese dann aufheben. Da der Beschluss aber in der Woche selbst passiert, wurde der Beschluss direkt aufgehoben.
Yannick hat kurz darüber nachgedacht, den einstweiligen Rechtsschutz vor dem Amtsgericht Greifswald einzureichen, sich aber doch dagegen entschieden. Nach einem Gespräch mit dem Justitiariat, wo auch argumentiert wurde, dass z.B. der AStA Flagge gezeigt hat, indem ein Banner ausgehängt wurde, hat er sich aber dagegen entschieden. Das große Banner hing dann sogar am Uni-Hauptgebäude. 
Falls Personen Interesse an der Begründung des Justitiariats haben, dann sollen sie sich gerne bei Yannick per Mail melden.

Uff, so viel zur Begrüßung … Weiter geht’s mit TOP 2. 

20:40 Uhr 

TOP 2 – Formalia 

Es wurde leider nicht formgerecht eingeladen (siehe Diskussion oben). Es gibt außerdem einige Stimmübertragungen (siehe Anwesenheitsliste oben). Mit diesen einberechnet sind 20 StuPist*innen bzw. Stimmen von StuPist*innen anwesend, wenn Yannick sich nicht verzählt hat, und damit WÄREN wir beschlussfähig.

Das Protokoll der letzten Sitzung ist im Drucksachenpaket zu finden.
Das Protokoll soll heute schon mal abgestimmt werden, dann aber auch schlussendlich am Montag beschlossen werden.
Hier dankt Yannick noch mal Felix, der bei der konstituierenden und heutigen Sitzung das Protokoll schreibt.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Protokoll, sodass wir zur Abstimmung kommen. Rick fragt im Chat, warum überhaupt abgestimmt wird. Yannick erklärt nochmal die Idee dahinter (s.o.), woraufhin Rick schreibt, dass da wohl „ne minute“ weg war. Können wir verstehen im Mitteilungshagel.

Yannick schließt die Umfrage zum Protokoll, die mit 18 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen das Protokoll der letzten Sitzung annimmt. 

Yannick fragt, ob es Änderungswünsche an der TO gibt. Es gibt dabei keine Änderungsvorschläge außer denen von Yannick selbst. Er schlägt vor, die Wahlen vom stellv. Präsidium und die des AStA von der TO zu streichen, da sie sowieso in Präsenz durchgeführt werden müssen.
Theo merkt an, dass es ja vielleicht auch Initiativberwerbungen gibt, sodass man ja möglichen Kandidierenden auch schon heute die Möglichkeit zur Vorstellung geben könnte, um Montag die Sitzung wirklich möglichst kurz halten zu können. 
Yannick findet die Idee sehr gut und streicht die Wahlen doch nicht von der TO.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen. Niemand lehnt die Tagesordnung ab und niemand enthält sich, sodass wir direkt zum 3. TOP kommen.

20:45 Uhr 

TOP 3 – Verkündung der Ergebnisse der Briefwahlen des StuPa-Präsidiums und der*dem AStA Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Nochmal der Hinweis, dass die Wahlen noch nicht wirksam sind, aber es wäre nur fair, die Ergebnisse den Bewerber*innen auch bekannt zu geben. 

*Klingeling*, Yannick hat wohl Besuch. Yannick ignoriert den ungebetenen Besuch (es klingelt trotzdem penetrant noch ein zweites Mal, kein Respekt vor der Hochschulpolitik mehr …)

Bei der Wahl des StuPa-Präsidenten wurden 21 Stimmen mit 20 gültigen Stimmen abgegeben. Insgesamt gab es 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Bennet wäre damit, wenn alles rechtmäßig wäre, gewählt worden.

Auch für das AStA-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit wurden 21 Stimmen abgegben, von denen 20 gültig waren (es scheint hier eine*n Wiederholungstäter*in zu geben). Jan hat 8 Stimmen bekommen, Christiane 12 Stimmen, Enthaltungen gab es keine. Bei einer formal rechtmäßigen Wahl wäre Christiane also gewählt worden.

20:48 Uhr

TOP 4 – Berichte

Yannick erklärt, dass er es nicht als nicht sinnvoll angesehen hat, heute eine Berichtspflicht anzuordnen. Damit fällt die nächste Berichtspflicht erst auf die 2. ordentliche Sitzung in zwei Wochen. 

Hennis hat aber trotzdem etwas von einer Sitzung mit dem Bildungsministerium zu berichten: Es waren AStA-Vorsitzende und FSK-Delegierte anwesend. Einerseits hat sich die Bildungsministerin nach der Situation an den Hochschulen erkundigt. Frau Martin hat zudem eine Öffnungsdebatte angestoßen, die zumindest für Greifswald erstmal abgelehnt wurde – sowohl von „uns“ als Studierendenschaft als auch von der Rektorin.
Außerdem wurde auch die Umfrage zum Thema Studieren mit Kind thematisiert. Allerdings meinte Frau Marx, dass man sich hier nicht zu große Hoffnungen machen solle. Ansonsten sei der Plan er so, dass der Blick auf das nächste Semester gerichtet wird, Die LKS und die Ministerin möchten sich am Ende des Sommersemesters zusammensetzen.

Bianca berichtet, dass die studentische Vollversammlung am 06. Juni stattfinden wird. Die offizielle Einladung folgt noch. Sie ist mit dem Rechenzentrum in Kontakt, damit bis zum 25.05. geklärt wird, ob die VV über OpenSlides stattfinden kann. Es wird aber auf jeden Fall eine VV geben, nur im Zweifel nicht über den Uni-Server.

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Weitere Berichte gibt es nicht. 

20:51 Uhr 

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt eine Meldung. Maximilian vom FSR WiWi meldet sich zu Wort: Bezüglich der Prüfungstermine bei den WiWi ist ihm und anderen Kommiliton*innen in den letzten Semestern etwas aufgefallen: Sehr viele Prüfungstermine sind oft auf einen kleinen Zeitraum gefallen, sodass innerhalb einer Woche mehrere Prüfungen stattfanden mit teilweise nur einem Tag Pause zwischendurch. Es ist fraglich, wie erfolgreich das ist und ob man da was ändern könnte. Er kann nicht nachvollziehen, was genau der Hintergrund ist und ob es Möglichkeiten gibt, das zu ändern.
Sandra schreibt im Chat: „Das ist was für die stud. Vertreter*innen im entsprechenden Fakultätsrat“
Dinah bestätigt diese Anmerkung. Sie erzählt aber auch, dass dieses Phänomen nichts Neues ist und sie in den BiWi auch schon oft vor diesem Problem standen. Sie versteht es aber auch nicht, weil bei ihr mehrere Studiengänge zusammen kamen und hier nur ein Studiengang koordiniert werden muss.
Die Ansprechpartner*innen sind aber die stud. Vertreter*innen im Fakultätsrat. Sie ist sich nicht sicher, was die Prüfungsordnung dazu sagt, aber rein prüfungsrechtlich sollte eine Änderung möglich sein.
Sandra stimmt Dinah zu. Sie ergänzt, dass man argumentieren könnte, dass aufgrund der derzeitigen Situation und dem erhöhten Stresslevel man darauf „hinwirken [könnte], die Prüfungsphase etwas zu entspannen“, also zum Beispiel nur alle 3 Tage Prüfungen anzusetzen. 

Philip hat noch ein Anliegen: Bei den aktuellen Mitgliedern des Fakultätsrates scheint die Auflistung der Mitglieder nicht aktuell zu sein. Daher fragt er nach einer aktuellen Variante.
Yannick kann ihm dazu spontan nichts konkretes sagen, verweist aber auf die Seite der Uni.
Theo ergänzt, dass aktuell Tim S. und Esther E. im FakRat sind. Tim ist sogar anwesend.

20:57 Uhr

TOP 6 – Finanzanträge

TOP 6.1 – Aufwandsentschädigung StuPa Alterspräsidium

Theo hat den Antrag gestellt, da das Alterspräsidium in diesem Jahr die besondere Herausforderung hat, schon die 2. Sitzung am Stück zu leiten, vor- und nachzubereiten. Eigentlich ist dafür das Sitzungsgeld vorgesehen. Da es zur Zeit ja kein gewähltes Präsidium gibt, fände er es fair, den beiden (Yannick als Alterspräsident und Felix als Protokollant) eine Pauschale von je 50 € zuzuschreiben. Er ist davon ausgegangen, dass es ab dieser Sitzung einen neuen Präsidenten gibt, daher müsste man das jetzt vielleicht nochmal auf die nächste Sitzung erweitern.

Rick findet den Vorschlag gut, hat aber eine Frage aus reinem Interesse: Ist es möglich, eine Sitzung zu entschädigen, die (jetzt im Nachhinein) offiziell gar nicht stattfinden konnte?
Yannick sagt aus neutraler Perspektive, dass das (unabhängig davon, dass er davon selbst betroffen ist) möglich sein sollte, allerdings über den Sonderpunkt in der Finanzordnung und nicht über die Sitzungspauschale. 
Theos Einschätzung fällt nicht anders aus als Yannicks: Die Gelder der Titel werden intern so zugewiesen, wie sie benötigt werden.

Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zu den Änderungsanträgen.

Theo formuliert mündlich, dass 50 € pro Sitzung und pro Person vergütet werden sollten. Yannick ergänzt, dass die genaue Formulierung zur nächsten Sitzung verfasst werden könnte.

Es gibt zu dem geänderten Antrag keine weiteren Änderungsvorschläge, sodass wir jetzt eigentlich zur Abstimmung kommen würden. 
Yannick glaubt, dass darüber nicht namentlich abgestimmt werden muss. Das wäre dann auf der rechtsgültigen Sitzung sinnvoller, hier soll quasi nur ein Stimmungsbild per BBB Umfragetool gemacht werden.

Annika fragt noch einmal nach, worüber gerade abgestimmt wird. Yannick erklärt, dass die ÄA heute abgestimmt werden und der Rest offiziell dann nächste Woche, da es bei geldlichen Fragen so Usus (griechischer Alkohol?) ist. 
Annika hakt noch mal nach, was es bringt, jetzt schon abzustimmen. Yannick antwortet, dass wenn einem Antrag heute nicht zugestimmt wird, dieser bei der nächsten Sitzung ignoriert werden kann. Natürlich kann jeder Antrag auch auf der Präsenzsitzung noch mal gestellt werden.
Das Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen 

Jonas merkt an, dass die namentliche Abstimmung ja da ist, um Transparenz zu schaffen, was in einer Blockwahl wie dieser hier nicht gewährleistet ist.
Yannick erklärt, dass er zwar den Vorschlag von Blockwahlen angebracht hat, aber falls gewünscht jederzeit ein Antrag auf eine einzelne namentliche Abstimmung für einen Beschluss gestellt werden kann.

21:07 Uhr

TOP 6.2 – Aufwandsentschädigung StuPa Präsidium

Yannick hat den Antrag eingereicht. Er erklärt, dass das die gleichen Beträge wie in der letzten Legislatur sind. Es wird also auch wieder mit 99€ pro Sitzung gerechnet, da das leichter durch drei teilbar ist. Sonst krumme Summe. Mögen wir auch nicht.

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Er hält den Betrag für den Zeitaufwand auch für angemessen.

Ohne Fragen, Wortbeiträge oder Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung, wieder per Umfragetool.
Die Abstimmung (*düt*) ergibt: 20 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

21:09 Uhr 

TOP 6.3 – Aufwandsentschädigungen diverser AStA-Vertretungen

Hennis steht zwar selber mit drauf, das ist jetzt natürlich etwas awkward, er bringt den Antrag aber trotzdem vor. Da die vier (Theo, Bianca, Annika und er) ihr Mandat im StuPa nicht endgültig niederlegen, aber trotzdem im AStA tätig bleiben wollten, gab es die Lösung, dass sie als Stellvertretung eingestellt werden.
Die Summen richten sich nach dem Beschluss des StuPas aus der letzten Legislatur, da das StuPa in der jetzigen Legislatur noch keine Aufwandsentschädigungen entschieden hat. 

Annika hat eine formale Frage. Wenn die Tagungen aktuell gar nicht offiziell stattfinden dürften, dann wäre doch auch ihre Besetzung als Stellvertretungen aus der letzten Sitzung nicht gültig, oder?
Yannick erklärt, dass sein Vorschlag daher ist, dass der AStA heute Abend noch einen Umlaufbeschluss initiieren sollte, um diese Sache zur Sicherheit zu beschließen. Das Datum musss auf der Präsenzsitzung dann auch noch mal angepasst werden.

Annika fragt, wieso denn gerade trotzdem ein Umlaufbeschluss gefasst werden kann.
Yannick sagt, dass in der AStA-Geschäftsordnung solche Umlaufbeschlüsse bereits vorgesehen sind und es daher auch jetzt möglich ist. Es gibt gewisse Einschränkungen, dass in einer gewissen Zeit eine gewisse Zahl von Teilnehmenden anwesend sein muss und alle mit „Ja“ Stimmen müssen. Die Satzung könnte man z.B. nicht mit einem Umlaufbeschluss ändern. Yannick kann sich auch nicht erinnern, dass es seit 2014 das StuPa jemals einen Umlaufbeschluss gehabt hat. Im AStA hätte es das jedoch schon 1-2 Mal gegeben.

Theo möchte noch hinzufügen, dass die Aufgaben ja trotzdem übernommen wurden und dementsprechend auch entlohnt werden können. Außerdem sind die Aufwandsentschädigungen nicht an Daten gebunden, man könnte sie auch rückwirkend über Beschlüsse ändern. 
Yannick teilt Theos Einschätzung sehr. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen, wir kommen also zur ÄA-Debatte. 
Es gibt aber keine Änderungsanträge und es wird abgestimmt. Das Ergebnis der „lieblichen“ Umfrage (Zitat Yannick, wir finden das *DÜT* alles andere als lieblich, wenn wir nicht abstimmen dürfen und nur getriggert werden): 18 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

Yannick hat gesehen, dass Johannes sich kurz gemeldet hatte, jedoch zurückgezogen hat, um die Frage später unter „Sonstiges“ zu stellen. 

21:17 Uhr

TOP neu 7 – Wahlen AStA

TOP 8.1 – Vorsitz

Die Bewerbung von Hennis befindet sich bereits im Drucksachenpaket. Da es keine Initiativbewerbungen gibt, hat er auch gleich das Wort. Da man sich noch bis Montag bewerben kann und in der Zeit ja auch noch jemand dazukommen könnte, schlägt er vor, dass er sich ebenfalls dann erst in der Sitzung am Montag vorstellen würde, wenn es vielleicht noch andere Bewerber*innen gibt. Fragen beantwortet er trotzdem gerne.

Rick möchte etwas Formales wissen. Bei der Frage: „Stehst du für die gesamte Legislatur zur Verfügung? (Sind bspw. Auslandsaufenthalte geplant?)“, triggert ihn die Antwort ‚ja‘. Er weiß aber natürlich, was gemeint ist (Hennis steht für die gesamte Legislatur zur Verfügung), ein bisschen irreführend sind solche Antworten wie ‚Ja‘ und ‚Nein‘ bei so einer Frage aber trotzdem.
Hennis fällt es jetzt auch auf und er bestätigt noch mal, dass er für die gesamte Legislatur zur Verfügung steht, auch wenn diese nur noch zwei Wochen andauert.

Yannick schlägt noch mal vor, dass möglichst viele Fragen und Anmerkungen heute geklärt werden, um die Sitzungszeit in Präsenz möglichst kurz zu halten. Er geht davon aus, dass Hennis auch weiterhin per Mail für Fragen zur Verfügung steht.

Wir kommen also zum nächsten AStA Referat, da die Wahlen ja auf Montag verschoben wurden.

TOP neu 7.2 – Referent*in AStA Digitales und Datenschutz

Es gibt keine eingegangenen Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbungen (hey, Montag habt ihr noch mal die Chance, nutzt sie, Digitalität ist nice!).

21:22 Uhr

TOP neu 7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Bianca möchte sich gerne vorstellen. Sie arbeitet gerade auch schon in dem Bereich und ist derzeit dabei, einige große Projekte umzusetzen wie bspw. die digitale Vollversammlung.

Es gibt keine Fragen an Bianca.

21:23 Uhr

TOP neu 7.4 – Internationales für Antirassismus

Es gibt keine Spontanbewerbungen und so geht es direkt zum nächsten TOP.

immer noch 21:23 Uhr 

TOP neu 7.5 – Finanzen und Personal

Theo möchte sich „spontan“ bewerben und stellt sich kurz vor. Er ist in 5 Tagen seit 3 Jahren beim AStA (hat jemand ein Geschenk, vielleicht sowas Cooles wie einen Rechenschieber?) und hat weiterhin Lust, das Referat zu übernehmen.

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Es gibt keine Fragen an Theo und Yannick schließt den Punkt.

21:24 Uhr

TOP neu 7.6 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Auch hier gibt es keine Bewerbungen und wir kommen zuuuum…

21:25 Uhr 

TOP neu 8 – Haushaltsabschluss 2020

Yannick schlägt aufgrund der mangelnden zeitlichen Dringlichkeit vor, den TOP auf die nächste digitale Sitzung in zwei Wochen zu verschieben. Auch der Haushaltsauschuss konnte sich aus anfangs genannten Gründen nicht konstituieren.

Theo sagt dazu, dass er das für einen guten Vorschlag hält. Trotzdem möchte er anbieten, dass wenn irgendeiner der hier Anwesenden (allgemeine) Fragen zur Haushaltsrechnung hat, diese Person sie gerne stellen kann!
Da sich aber alle sträuben, verschieben wir diesen Punkt auf die nächste Online-Sitzung in zwei Wochen.

21:26 Uhr 

TOP neu 9 – Referat für Anti-Klassismus 

Sandra hat das Wort und stellt das Referat vor. Sie erklärt zunächst den Begriff „Klassismus“, also die Benachteiligung aufgrund der sozialen Herkunft, respektive insbesondere der Leute, die aus der Arbeiter*innenklasse kommen. Es gibt noch nicht sehr viele Klassismus-Referate an deutschen Universitäten. Das erste wurde an der Uni Münster in den frühen 2000er-Jahren installiert. Derzeit (insb. durch Corona) benachteiligen Universitäten besonders Menschen aus der Arbeiter*innenklasse. Die Hochschulrektorenkonferenz habe nun beschlossen, dass dagegen endlich mal was gemacht werden solle. Von 100 Studienanfänger*innen, die nicht aus einem Akademiker*innenhaushalt kommen, schafft es nur eine Person bis zur Promotion. Im Vergleich dazu schaffen es 10 Menschen aus einem Akademiker*innenhaushalt.
Ähnlich sieht es bei Bachelor und Masterabschlüssen aus.
Deswegen hält sie ein Referat dafür sinnvoll, damit so auch mehr thematische AStA-Referate entstehen (die sich nicht nur mit Themen wie Finanzen beschäftigen).

Niclas stellt einen GO-Antrag auf Ende des TOPs weil die AStA-Struktur eh noch auf einer kommenden StuPa-Sitzung beschlossen werden muss und das ein möglicher ÄA dafür sein kann. Da könne man das in einem Abwasch erledigen. Wenn der Antrag jetzt beschlossen werden würde, könnte sowieso noch keine Person gewählt werden. Also lieber alles in einem Rutsch, wenn es um den Beschluss der AStA-Struktur geht.

Es gibt einen weiteren GO-Antrag von Theo den Antrag an die AG SHA weiterzuleiten.
Sandra geht bei Niclas‘ GO-Antrag mit, Theos möchte sie hingegen ablehnen. Sie möchte jedoch gerne auch inhaltlich argumentieren und die Studierendenschaft fragen, ob diese die Installation eines solchen Referates als notwendig erachtet.
Niclas möchte seinen GO-Antrag aufrechterhalten.

Es gibt also zwei GO-Anträge. Der Antrag auf Ende des TOPs ohne Endabstimmung von Niclas ist weiterreichender als der von Theo. Zu Niclas‘ Änderungsantrag gab es bisher keine Gegenrede, damit wäre dieser automatisch angenommen.
Rick möchte noch was anderes sagen, aber das verschieben wir auf später.

Theo hat eine Gegenrede. Er findet, wenn der Antrag nicht an die Stupa-AG weitergeleitet wird, die genau solche Themen besprechen soll, abgelehnt wird, das aussagen würde, dass das StuPa die eigene AG als unsinnig empfindet. Das soll auch nicht gegen den Antrag an sich gehen, aber diese AG ist genau für solche Angelegenheiten einberufen worden. Der Antrag wird im StuPa ja sowieso behandelt. Man kann die AG dann als nächstes auch gleich auflösen, wenn man sie unnötig findet.

Jetzt wird also erst mal Niclas‘ GO-Antrag (Ende des TOPs ohne Endabstimmung) abgestimmt.
Das Ergebnis sind 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Daher ist der GO-Antrag angenommen.

21:37 Uhr 

TOP neu 10 – Referat gegen Einsamkeit

Niclas tippt bereits, deshalb geht Yannick davon aus, dass der gleiche GO-Antrag wie eben folgen wird. 

Sandra erhält trotzdem das Wort, allerdings schlägt sie selbst vor, den Antrag dann auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Theo ist allerdings formal dagegen. Es folgt ein formales Hin-und-Her-Gespräch, letztendlich ist der Antrag zurückgezogen.

Jetzt müssen wir den Antrag auch nicht mehr besprechen, da Sandra schlussendlich den Antrag zurückzieht.

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21:38 Uhr 

TOP neu 10 – Öffentlichkeitsarbeit StuPA 

Yannick fällt auf, dass Rick sich noch zum letzten TOP gemeldet hatte. Rick fragt, ob mit „nächster Sitzung“ die am Montag oder die nächste ordentliche StuPa-Sitzung gemeint ist. Sandra wird diese Anträge in der Sitzung in zwei Wochen einreichen.

Jetzt übergibt Yannick das Wort an einen der Antragstellenden. 

Niclas erklärt, dass Bennet auf der letzten Sitzung diese Idee bereits angeprochen hat. Es gab die Diskussion über die grundsätzliche Öffentlichkeitsarbeit der Studierendenschaft und speziell des StuPas als Reaktion auf den offensichtlichen Rückgang an Interessierten und Anwesenden auf Sitzungen. Da gab es bereits die Frage von Jonas, inwiefern es möglich wäre, Social-Media-Accounts einzurichten. Das ist nicht so ganz möglich, weil die Außenvertretung in der Aufgabe des AStAs liegt.
Sie versuchen jetzt aber trotzdem dem Rechnung zu tragen, indem sie eine Plattform erstellen, die über die Angelegenheiten des Stupas, der FSK und anderen hochschulpolitischen Angelegenheiten der Uni berichten kann.

Yannick setzt sich schnell selbst auf die Redner*innenliste und erklärt: Es gibt noch einen Facebook-Account und der könnte auch wieder aktiv geschaltet werden. Der Grund war damals auch, dass das StuPa nicht für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist. Mit einem geänderten Namen kann der Account aber wieder aktiviert werden. So würden die 400 Likes auch nicht verloren gehen.

Theo erhält das Wort. Er findet das Anliegen grundsätzlich sehr sinnvoll, aber hält es aus strategischer Sicht nicht für sinnvoll, einen extra Account einzurichten. Die Fachschaften sind alle selbst auf Instagram vertreten und es wäre wahrscheinlich sinnvoller, alles über den AStA-Account zu kommunizieren, da dort bereits eine deutlich höhere Reichweite besteht. Dafür ist der AStA ja auch eigentlich hochschulrechtlich da. Er fände es also besser, alles auf einem Account zu konzentrieren. 
Uuund es gäbe somit endlich mehr als genug Content für den AStA-Kanal. Der AStA könnte sich in seiner Öffentlichkeitsarbeit also einfach stärker mit Hochschulpolitik befassen. Es muss ja auch durch jemanden betreut werden.

Philip schlägt vor, ein extra Referat einzurichten, das dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit quasi zuarbeiten und sich dabei speziell auf StuPa-Content konzentrieren kann.

Niclas sagt, dass das mit Lena Ina (der Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) auch abgesprochen ist und sie findet den Vorschlag gut. Zu Philips Anmerkung sagt er, dass es bereits diverse Referate gibt, die das abdecken. Die Überlegung dahinter ist, dass eine detailliertere Berichterstattung stattfinden kann, als es sie aktuell gibt, und der AStA-Account hat zwar eine große Reichweite, aber Niclas weiß nicht, ob es dort im Interesse aller Follower*innen ist, detaillierte Infos zu den aktuellen StuPa-Beschlüssen zu erhalten. 
Es soll quasi unter anderem die Möglichkeit sein, eine eigene Präsenz für das StuPa zu schaffen. Im Antrag steht außerdem, dass auch die FSK-Vorsitzenden Zugang zu dem Account hätten und man das fusionieren könnte. Seine Überlegung aus taktischen Sicht ist, dass diese detaillierte Darstellung der Arbeit des Gremiums nicht im Sinne aller Follower*innen wäre.

Auch Jonas hält die Trennung der Accounts für sinnvoll. Er fragt nach, was genau die Begründung der Rechtsaufsicht war.
Es gibt verschiedene StuPas und StuRas, die Facebook-Accounts haben. Und ein Social Media-Auftritt zum Informieren der Studierendenschaft müsse man auch nicht als Außenvertretung verstehen. Jonas geht noch auf die Satzung ein, in der z.B. auch steht, dass das StuPa für Transparenz sorgen soll. Er fragt außerdem, ob es nochmal nachgeprüft wurde und auf welche Grundlage sich das Justitiariat stützt.
Yannick gibt zu, dass die Unterhaltung schon etwas länger her ist, zusammengefasst war das Justitiariat jedoch der Auffassung, dass das StuPa selbst keine Öffentlichkeitspräsenz generieren soll, sondern diese Aufgabe dem AStA zufallen würde. 

Theo hat eine weitere Frage. Wofür gibt es denn dann die Medien, wenn die nicht dafür da sind, die Arbeit der HoPo darzustellen? Es werden dann wieder Stellen beschäftigt, die bereits da sind. „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gut und schön, aber warum benutzt man nicht bestehende Strukturen?“ 

Jonas antwortet dazu, dass natürlich im Magazin, beim webmoritz. (z.B. im Podcast) und auch bei moritz.tv sehr ausführlich über die Hochschulpolitik berichtet wird. Allerdings sind die Medien nicht dazu da, die Öffentlichkeitsarbeit für die HoPo zu betreiben und beispielsweise über jeden Beschluss zu informieren.

Sandra muss Theo beipflichten, sie findet jedoch, dass damit außen vor gelassen wird, dass die moritz.medien den Großteil der kritischen Berichterstattung zur Arbeit des StuPas übernimmt. 
Außerdem gibt es noch andere Gründe, warum die Situation (also das niedrige Interesse an der HoPo) so ist, wie sie ist –abgesehen von Corona. Da kann jede*r selbst überlegen, was damit gemeint sein könnte, das kann auch nicht nur an der Öffentlichkeitsarbeit liegen.

Philip findet, dass man sich fragen könnte: „Ist das Parlament oder AStA zuständig?“, und die Aufgaben danach verteilt werden.

Theo möchte auf Jonas‘ Punkt eingehen. Er wollte nicht in unsere Arbeit reingrätschen, sondern uns vielmehr loben und darauf hinweisen, dass wir das alles schon machen und das ganze Knowhow dazu haben, es also schon gute Leute gibt, die sich damit beschäftigen, Beiträge zur HoPo zu schreiben. Warum sollte es nicht zum Beispiel noch mehr StuPa-Beiträge in den moritz.medien geben?

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(Wer mehr HoPo will, kann übrigens auch immer gerne den Podcast hören ;))

Lea würde Jonas erstmal grundsätzlich zustimmen, möchte aber auch (im ernsten Ton wohlgemerkt, props!) einen Tinder-Account für das StuPa vorschlagen, dann könnte man nebenbei noch ein bisschen swipen.
Philip schreibt dazu in den Chat: Die Partei hat Tinder entdeckt?

Hennis sieht die Rolle der Medien und den Antragsinhalt eher als zwei getrennte Themen. Die Medien zeichnen sich seiner Meinung er darin aus, sehr ausführlich und qualitativ zu einem Thema zu recherchieren und zu berichten. Was die Antragsteller*innen seiner Meinung nach verfolgen, ist reine und pure Information, die zu den Gremien veröffentlicht wird.

Jonas möchte seinen Vorredner*innen zustimmen, da es auch aus seiner Sicht noch großen Bedarf gibt, die Lücke zwischen StuPa/AStA-Arbeit und Studierendenschaft zu schließen, was die Medien nicht gänzlich alleine übernehmen und inhaltlich aufbereiten können.

Ohne weitere Redebeiträge oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung.
Das aufregende Tuten erklingt wieder.
Die Abstimmung ergibt: 13 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen. 

21:59 Uhr 

TOP neu 11 – Wahl der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Yannick muss wegen des Chats noch mal zur Ordnung rufen (wir kennen das ja schon — der Chat ist nicht für Diskussionen da, Kinder!).
Auch hier ist das Prozedere wieder so, dass mögliche Bewerber*innen sich heute vorstellen und am Montag gewählt werden sollen.

Lea meldet sich zu Wort. Wir sind gespannt, ob sie jetzt Grindr oder Bumble ins Gespräch bringt. Nein. Sie möchte stattdessen wie letzte Woche auch schon Esther noch mal vorschlagen. Da Esther aber nicht da ist, schlägt Yannick vor, ihr nochmal per Mail zu schreiben.

22:01 Uhr

TOP neu 12 – Sonstiges

Johannes merkt an, dass auf der 16. ordentlichen Sitzung der letzten Legislatur die Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der FSK in der neuen Legislatur besprochen wurde. Er fragt, in welcher Form er nochmal einen Antrag stellen kann.
Yannick stellt ihm frei, den Antrag am Montag oder in 14 Tagen zu stellen. Aber da dieser Antrag wahrscheinlich einiges an Diskussionsbedarf hat, wäre ihm die nächste Online-Sitzung lieber.

Rick meldet sich, sagt aber, er möchte was „VOLL Neues“ einbringen, sodass Johannes zuerst das Wort erhält.

Johannes fragt, an wen er sich wenden könnte, vor allem wegen der Formulierungen und Satzungen.
Theo empfiehlt, sich an das zuständige AStA-Referat zu wenden. Das wäre dann er selber. Höhö.

Zu der Thematik gibt es keine weiteren Wortbeiträge, sodass Rick jetzt sein VOLL neues Thema einbringen kann.

Wegen kurzer Technikproblemen bei Rick (Rick redet, Yannick spricht laut drüber: „Höre nur ich Rick nicht richtig?“), loggt er sich kurz aus. Scheinbar gibt’s da irgendeinen Delay.

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Sandra nutzt die Zeit, um noch mal nach der Begründung für die Aufhebung des 1. Mail-Beschlusses zu fragen. Sie findet es durchaus relevant, dass die Studierendenschaft erfährt, welche Argumentation da vorlag.
Yannick würde anbieten, den Aufhebungsbescheid durch den Verteiler allen zukommen zu lassen. Das ganze Schreiben sei 4 bis 5 Seiten lang, sodass sich lieber alle einen Eindruck vom Inhalt verschaffen sollten. 

Rick (nein, jetzt Techrick) konnte seine Probleme beheben und äußert sich nun. Er möchte nochmal Bezug auf mögliche neue AStA-Referate nehmen. Er würde es als wichtig erachten, vor den Abstimmungen eine Stellungnahme seitens des AStAs zu bekommen, damit den StuPist*innen die Entscheidung etwas erleichtert wird und sie mit den Interessen des AStAs im Hinterkopf ihre Entscheidung abwägen können.

Yannick würde die AG Gremien und Struktur / SHA nochmal einzuberufen, bevor über die AStA-Struktur abgestimmt wird.
Sein Vorschlag ist zusammengefasst, dass alle Leute, die Vorschläge zur AStA-Struktur haben zur AG-Sitzung kommen und dort diskutieren können. Er schlägt vor, die AG-Sitzung um 20 Uhr zu machen, sodass die Termine nicht kollidieren.

Hennis gibt die Auskunft, dass bei der gestrigen AStA-Sitzung bereits über die neuen Referate gesprochen wurde. Hennis hat bereits Kontakt mit Anna (Vorsitzende der AG SHA) aufgenommen und den Änderungsbedarf mitgeteilt. Für die nächste Woche soll eine Sitzung einberufen werden. Leute, die Änderungsbedarf in der Struktur sehen, können dort gerne schon vorbeikommen. Letztlich wird es im StuPa entschieden, auch dort könnte man nochmal alle AStA-Referent*innen befragen, da aber wahrscheinlich nicht alle da sind, wäre die Chance gestern gewesen.

Yannick überlässt Anna als AG-Vorsitzende die Entscheidung hinsichtlich eines Termins für die 1. Sitzung der AG SHA in dieser Legislatur. 

Theo hat das Wort. Er möchte auch nochmal dafür werben, solche Änderungen frühzeitig und im besten Fall auch schriftlich einzureichen, da unabhängig von der Struktur auch Aufwandsentschädigungen beschlossen werden müssen. Das ist natürlich nicht unerheblich für den Haushalt. Theo könnte sich also so schon früh Gedanken machen und einplanen.
Außerdem möchte er allgemein zu Anträgen dazu aufrufen, die Möglichkeit der Sachdarstellung zu nutzen. Wenn man weitreichende Änderungen umsetzen möchte, könnte man sich wenigstens die 5 Minuten für die schriftliche Begründung nehmen. Das macht es angenehmer, sich auf die Sitzung vorzubereiten und spart ggf. auch Sitzungszeit.

Es gibt keine weiteren Meldungen.

Damit schließt Yannick die Sitzung um 22:14 Uhr. Die Einladung für die Sitzung am Montag wird spätestens 3 Tage vorher erfolgen. Yannick appelliert nochmal an eine rege Teilnahme und andernfalls die Möglichkeit der Stimmübertragung zu nutzen.

Offiziell beendet Yannick die Sitzung dann also doch erst um 22:15 Uhr. Na, dann konnten wir die 2 Stunden immerhin voll machen, auch gut. Das macht einige von uns sehr glücklich (hach, schöni schöni).

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Habt noch einen schönen Abend und bis ganz bald am Montag!