Nach der Wahl ist vor der Regierung – Part II

Nach der Wahl ist vor der Regierung – Part II

Die Bundes-und Landtagswahl ist schon wieder etwas länger her. Bis vor Kurzem befand sich die Bildung der neuen Bundesregierung noch in der „Findungsphase“. Aber jetzt gilt „Butter bei die Fische“: Der Koalitionsvertrag steht fest. Mecklenburg-Vorpommern hingegen war schon etwas weiter. Den neuesten Stand erfahrt ihr hier.

So eine Regierungsbildung kann ganz schön lange dauern. Über die damaligen Wahlergebnisse berichtete ich schon – schließlich waren die Wahlen schon am 26. September. Damals waren noch Semesterferien, heute steht bereits der Weihnachtsmarkt. Es wurde schon gemunkelt, dass Angela Merkel doch noch die längste Regierungszeit als Kanzlerin innehaben könnte (Dauer ihrer Kanzlerschaft: 5.862 Tage, Helmut Kohls: 5.870 Tage). Doch es kommt (anscheinend) anders.

Nach der Wahl ist vor der Regierung in MV

In MV ging alles etwas gesitteter und schneller zu. Den Entwurf für den Koalitionsvertrag bekamen wir schon am 08. November zu Gesicht.

Das Wichtigste aus dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linke:

  • Der Frauentag (08.03.) soll ein Feiertag in MV werden.
  • Sie versprechen eine Verbesserung der Kitas, Horten und Schulen.
  • Es soll zum Ausbau erneuerbarer Energien kommen.
  • Es steht die Entwicklung zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft an.
  • Die wichtige Rolle intakter Moore wird für den Kampf gegen den CO₂-Ausstoß hervorgehoben.
  • Hier kommt ihr zur Koalitionsvereinbarung, um genauer nachzulesen, was die Parteien erreichen wollen.

Beide Parteien stimmten dem Koalitionsvertrag zu.

Die neue Landesregierung in MV ist rot-rot:

  • Manuela Schwesig, SPD: Ministerpräsidentin
  • Till Backhaus, SPD: Landwirtschaftsminister (Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft und Umwelt)
  • Stefanie Drese, SPD: Sozialministerin (Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport)
  • Bettina Martin, SPD: Kulturministerin (Ministerium für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten)
  • Heiko Geue, SPD: Finanzminister
  • Reinhard Meyer, SPD: Wirtschaftsminister (Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus, Arbeit, Verkehr, Energie und Landesentwicklung)
  • Christian Pegel, SPD: Innenminister (Ministerium für Inneres, Bauen und Digitalisierung)
  • Simone Oldenburg, Die Linke: Bildungsministerin; stellvertretende Ministerpräsidentin
  • Jacqueline Bernhardt, Die Linke: Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz

Nach der Wahl ist vor der Regierung in der Bundesrepublik Deutschland

Der Koalitionsvertrag steht. Zumindest der Entwurf (Stand: 24.11.). Die Minister*innenposten scheinen bereits klar zu sein. Es kommt (anscheinend) zu einer Ampel-Regierung (SPD, FDP und Grüne).

Das sind die wichtigsten Fakten aus dem Koalitionsvertrag:

  • Bis 2030 soll „idealerweise“ der Kohleausstieg gelingen.
  • Der Mindestlohn soll auf 12 Euro pro Stunde steigen.
  • Das Wahlalter soll auf 16 Jahre gesenkt werden, was Bundes- und Europawahlen angehen.
  • Das Transsexuellengesetz soll abgeschafft werden.
  • Cannabis soll in lizenzierten Geschäften zu Genusszwecken verkauft werden dürfen.
  • § 219a StGB (Werbeverbot für Abtreibungen) wird gestrichen.
  • BAföG soll elternunabhängiger werden.
  • Hier könnt ihr alles Wichtige aus dem Koalitionsvertrag nachlesen.

Die Verteilung der Ministerien:

SPD

  • Kanzleramt
  • Inneres und Heimat
  • Verteidigung
  • Bauen
  • Arbeit und Soziales
  • Gesundheit
  • Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Die Grünen

  • Wirtschaft und Klimaschutz
  • Auswärtiges Amt
  • Familie
  • Ernährung und Landwirtschaft
  • Umwelt und Verbraucherschutz

FDP

  • Finanzen
  • Justiz
  • Verkehr und Digitales
  • Bildung und Forschung

Welche Personen die jeweiligen Ministerien führen werden, wird noch bekannt gegeben. So gut wie fest stehen allerdings:

  • Olaf Scholz (SPD) als Kanzler
  • Robert Habeck (Die Grünen) als Vizekanzler
  • Christian Lindner (FDP) als Finanzminister

Endlich kamen die Ampelparteien zu „Butter bei die Fische“. Aber so endgültig steht doch noch nicht alles fest. Die SPD und FDP müssen auf ihren Parteitagen noch den Koalitionsvertrag durchbekommen und Die Grünen bei einer Mitgliederbefragung. Vielleicht kann Mutti Angi doch noch Kohl überholen, was ihre Amtszeit als Kanzlerin angeht, falls Olaf Scholz nicht am 10.12. als Kanzler vereidigt werden sollte.

Ob man sich über die Koalitionsverträge und die Regierungen freuen kann oder nicht, bleibt jedem Menschen selbst überlassen. Dennoch ist die neue Regierung in MV schon im Einsatz und versucht die vierte Corona-Welle zu beherrschen. Die neue Bundesregierung braucht noch etwas, um sich zu finden. Es bleibt also weiterhin (zumindest ein wenig) spannend.

Beitragsbild: Mika Baumeister auf Unsplash

Heimathafen Review – Ein Jahr danach

Heimathafen Review – Ein Jahr danach

Seit über einem Jahr lebe ich nun schon in Greifswald. Ich bin keine frisch Zugezogene mehr. Die Großstadt, die ich für Greifswald verlassen habe, kommt mir sehr weit entfernt vor. Heute weiß ich, dass in Greifswald alles kleiner, ruhiger und nahbarer ist. Die Stadt ist eine kleine Idylle. Aber gefällt mir diese Idylle, wo alles so perfekt zu sein scheint?

Vor genau einem Jahr schrieb ich den Artikel „Eine kleine Review zu meinem neuen Heimathafen Greifswald“. Das scheint so lange her, aber auch gerade erst wie gestern. Nun schreibe ich auch schon seit einem Jahr für den webmoritz.. Wie erging es mir in diesem einen Jahr? Konnte sich Greifswald als mein neuer Heimathafen bewähren? Blieben meine Freundschaften erhalten? Und wie lief das digitale Semester für mich? Was bedeutet mir heute die Stadt, die mir vor einem Jahr noch fremd war?

Die Erstiwoche der anderen

Sehnsüchtig beobachte ich das Treiben am Hafen und auf dem Markt. Dort sind so viele (vor allem junge) Menschen. Menschen, die jetzt ihr Studium beginnen werden. Menschen, die eine ,,richtige“ Erstiwoche erleben dürfen. Ganz ehrlich, ich bin schon etwas (sehr) neidisch. Sie scheinen alle so aufgeregt und glücklich zu sein, dass sie ein neues Kapitel ihres Lebens aufschlagen können. Okay, vielleicht liegt das auch an dem bereits getrunkenen Alkohol, dass alle so glücklich wirken. Der Schein trügt oft.

Aber warum bin ich eigentlich so neidisch auf die Neuankömmlinge?! Vor einem Jahr schrieb ich in meinem Artikel:

,,Sie wurde ganz verantwortungsvoll an die Corona-Maßnahmen angepasst: Alkoholverbot, Masken tragen bei den Veranstaltungen, sich für diese vorher anmelden oder sie online wahrnehmen.“

Das hat die Stimmung damals etwas gedämpft. Aber der eigentliche Grund, warum ich neidisch bin, ist, dass alle so viele Kontakte knüpfen können. Klar, das konnte ich auch. Aber halt in einer abgeschwächten Form. Die Erstis scheinen alle so freudig erregt und das beneide ich.

Dort studieren, wo andere Urlaub machen

Diesen Spruch lese ich so oft. Sowohl in der Stadt, als auch in der Uni. Und jedes Mal stolpere ich darüber. Denn ich verstehe nicht, warum Leute hier Urlaub machen wollen?! Die Innenstadt ist wunderschön, das Fischerdorf Wieck und die Klosterruine Eldena auch. Einen Tages- oder Wochenendtrip würde ich auch vorschlagen, aber war es das nicht im Grunde schon?! Vor einem Jahr schrieb ich:

Die Universität formt die Stadt. Die Stadt formt wiederum das Leben der Studierenden. Ein ewiger Kreislauf, den niemand durchbrechen kann. (…) Die Gebäude der Universität und die Stadt bilden eine wunderschöne Symbiose.

Dem würde ich auch heute noch zustimmen. Aber genau das stört mich manchmal. Es ist meistens sehr voll in der Innenstadt. Ältere Menschen, die die Cafés besetzen, Studierende, die von dem einen zum nächsten Seminar hetzen, Kinder, die von der Schule kommen und Tourist*innen, die große Gruppen bilden. Na ja, ich lebe dort, wo andere Urlaub machen.

Mein erstes Winter- und Sommersemester: Freizeit, Spaß und Spiel adé

Ich studiere jetzt. Das schon seit einem ganzen Jahr. Vor allem während des ersten Semesters war ich maßlos davon überfordert. Hobbys, die kamen viel zu kurz. Ich stand eine Zeit lang jeden Morgen um 5 Uhr auf, um all meine Aufgaben für die Uni zu schaffen.

Das Wintersemester begann noch ein wenig im Präsenz-Unterricht. Das Sommersemester endete rein digital. Und heute? Heute bin ich davon überfordert, so viele Menschen in einem Raum zu sehen. Am liebsten würde ich wegrennen. Manchmal habe ich ein wenig Angst vor den ganzen Leuten, die wieder Augenkontakt mit mir aufbauen können.

Sowohl mit dem Fahrrad, dem Domcenter als auch dem Küstenkind konnte ich mich noch nicht so recht anfreunden. Trotz meiner fehlenden Liebe zum Rad, bin ich nicht auf der Stelle stehengeblieben. Die erste eigene Wohnung, eine Beziehung, ein Jahr webmoritz. und einen Job mehr sind dazu gekommen.

Alte Freundschaften

,,Ich bin zufrieden und dankbar für diejenigen, die jetzt ein Teil meines Lebens sind, die ich hier durch die Universität gefunden habe oder auch Freund*innen, die ich aus der Heimat mitbringen konnte.“

Dem kann ich nur zustimmen. Um ehrlich zu sein, viele neue Freundschaften sind nach dem ersten Monat auch nicht mehr dazu gekommen. Manche Freundschaften sind enger geworden, andere sind auseinandergedriftet. Und wiederum andere könnten durch die Präsenz-Lehre wieder stärker werden.

Mein Fazit zu einem Jahr Heimathafen

Diese Review ist eindeutig kritischer und weniger positiv geworden als der Artikel von vor einem Jahr. Ich kann Greifswald und das Studium bloß nicht mehr durch die Rosa-Rote-Brille sehen. Heute fallen mir Fehler an der Stadt auf, die ich damals nicht sah. Jedoch finde ich das überhaupt nicht schlimm, denn mein Zuhause ist Greifswald. Manchmal ist mir hier alles zu eng und zu viel. An anderen Tag ist es mir zu weit und zu wenig. Und ab und zu ist einfach alles genau richtig, so wie es ist. Hier habe ich meine Freunde und die Universität. Vielleicht denke ich in ein paar Jahren, dass Greifswald nicht mehr der Ort ist, an dem ich mich angekommen fühle. Aber dann ziehe ich weiter. Und das fände ich okay. Denn heute bin ich hier, hier in Greifswald. Und diese kleine Idylle mag ich sehr gerne.

PS: Falls ihr den Artikel schon kritisch fandet, hört mich mal über meine Geburtsstadt lästern ;).

Beitragsbilder von Maret Becker

Der Schreibtisch kann weg, der Hochschulsport her

Der Schreibtisch kann weg, der Hochschulsport her

Yes, jetzt kannst du wieder richtig aktiv werden, der Hochschulsport geht nämlich wieder los! Du kannst deine Sportsachen packen, dich aufs Fahrrad schwingen oder gleich zum neuen Sportkurs joggen. Dann darfst du auch schon mit Tai Chi, Qigong, Jugger oder Theatersport beginnen.

Eine kleine Reise in die Zukunft:

Am 12.10. um 12 Uhr bist du eine*r der ersten gewesen, der*die sich für den Sportkurs angemeldet hat. Du wolltest unbedingt an einem der Kurse teilnehmen. Dabei hattest du die freie Wahl zwischen hippen Kursen wie Hula Hoop Fitness, Akrobatik Yoga, Winter-Beachvolleyball oder Contemporary/Improvisation Tanz. Es wurden aber auch die altbewährten Kurse angeboten, beispielswiese HIIT, Yoga, Kraftsport, Zumba oder Kickboxen. Bei der Kursauswahl ist wirklich für alle etwas dabei!

Im Nachhinein denkst du dir vielleicht, dass du die Videos von Pamela Reif und Bodykiss während des Lockdowns ernster hättest nehmen sollen. Es wäre auch gut gewesen, wenn du dir die CoFit-Artikel vom webmoritz. nicht nur durchgelesen hättest, sondern auch umgesetzt. Denn dein gewählter Kurs aus dem neuen Hochschulsport-Programm ist anstrengender als erwartet. Schon vor Beginn des Kurses fiebertest du dem neuen Programm des Hochschulsports entgegen, denn du hattest das dringende Bedürfnis, wieder rauszugehen, um Sport zu machen. Auf die Online-Kurse, die der Hochschulsport anbietet, hattest du keine so große Lust. Sie hörten sich zwar interessant an, wie zum Beispiel das Early Bird Workout oder Zirkeltraining, aber du wolltest lieber raus. Denn endlich ist es soweit und du freust dich darauf, dass der Hochschulsport in der Halle wieder richtig losgehen kann. Du kannst dich nicht nur auspowern, sondern auch neue Leute kennenlernen. Daher gilt bei allen Sportkursen in Präsenz die 3G-Regel.

Vielleicht sieht man sich beim nächsten Kurs!

Hier nochmal die Facts zum Hochschulsport im Wintersemester 2021/22:

  • Kurszeitraum18.10.2021 bis 30.1.2022
  • Einschreibung: ab Montag, den 18.10.2021, 12.00 Uhr
  • 3G-Regel
  • Kurse sowohl in Präsenz als auch online
  • über 1500 Plätze
  • Hier kommst du zu den genauen Sportkursen!

Beitragsbild: Gabin Vallet auf Unsplash

Nach der Wahl ist vor der Regierung – Part II

Nach der Wahl ist vor der Regierung

Alle vier Jahre ist es soweit: Es wird der neue Bundestag gewählt. Und alle fünf Jahre der neue Landtag in MV. Diese Tage sind (für die meisten von uns) sehr spannend. Denn nach dem Wahltag, kommt es zur Regierungsbildung. Aber bis dahin ist es meistens ein sehr langer Weg. Auch dieses Jahr kann es wieder etwas dauern, bis eine Regierung steht. Das gilt sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Ein paar Errungenschaften und Enttäuschungen waren direkt nach den Wahlergebnissen zu erkennen. Diese und weitere Facts zu den Wahlen erfahrt ihr in diesem Artikel.

Der webmoritz. interessierte sich brennend für die Bundes- und Landtagswahlen. Vor der Wahl wurden Interviews mit den Parteien geführt und live von einer Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidierenden getickert. Jetzt, knapp zwei Wochen nach den tatsächlichen Wahlen, kommen wir dazu, die Ergebnisse auszuwerten.

Bundestagswahl

Bundesweit lag dieses Jahr die Wahlbeteiligung bei 76,6 % (2017 war sie mit 76,2 % ähnlich hoch). Im Folgenden ist das vorläufige Wahlergebnis aufgeschlüsselt:

  • SPD: 25,7 % (+5,2 % im Vergleich zu 2017)
  • CDU: 24,1 % (-8,9 %)
  • B90/Die Grüne: 14,8 % (+5,8 %)
  • FDP: 11,5 % (+0,7 %)
  • AfD: 10,3 % (-2,3 %)
  • Die Linke: 4,9 % (-4,3 %)
  • Andere: 8,7 %

Mit diesem Ergebnis wären die folgenden Koalitionen möglich: Schwarz-Rot-Grün, Schwarz-Rot-Gelb, die Ampelkoalition aus Rot-Gelb-Grün, die Jamaika-Koalition aus Schwarz-Gelb-Grün oder doch die altbekannte Große Koalition.

Wie bereits vorhergesagt ist der Bundestag aufgrund der Überhangmandate schon wieder größer geworden. Es sind nun 735 Abgeordnete. Das sind 26 mehr als in der vorigen Legislatur. 

Was hat sich durch die Jungwähler*innen verändert?

Die Parteien B90/Die Grüne und FDP wurden am meisten von den Jungwähler*innen gewählt. Von diesen zwei Parteien hängt es nun ab, welche neue Regierung zustande kommen wird. Denn von der Großen Koalition zwischen CDU und SPD sehen beide Parteien bisher ab.

Wie werden die jüngere Bevölkerung, Frauen und die queere Community im Bundestag repräsentiert?

Sowohl der Anteil der jüngeren Bevölkerung als auch der Frauen und der queeren Community ist gestiegen. Aber das ist noch lange nicht ausreichend.

Nur knapp 30% der Abgeordneten sind unter 40 Jahre alt. Zum Vergleich: 2017 waren es nur 15%. Die „jüngeren“ Abgeordneten kommen vor allem aus den Parteien FDP, SPD und von den Grünen. Jünger als 30 Jahre sind nur ca. 6% der Abgeordneten. Es ist zwar auch der Frauenanteil im Bundestag gestiegen, der beträgt aber dennoch nur 34,7%. Zuvor waren es 30,9%. B90/Die Grünen haben mit 58,47% den höchsten Frauenanteil.

Erstmalig ziehen zwei trans Frauen in den Bundestag ein: Tessa Ganserer und Nyke Slawik (beide B90/Die Grüne).

Landtagswahl

Die Wahlbeteiligung für die Landtagswahl in MV lag bei 70,8 %. 2016 lag sie nur bei 61,7 %. In MV haben 34,5 % der Wähler*innen ihre Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Zum Vergleich: 2016 waren es nur 20 %, die sich für die Briefwahl entschieden.

Das endgültige Wahlergebnis:

  • SPD: 39,6 % (+9,0 % im Vergleich zu 2017)
  • AfD: 16,7 % (-4,1 %)
  • CDU: 13,3 % (-5,7 %)
  • Die Linke: 9,9 % (-3,3 %)
  • B90/Die Grüne: 6,3 % (+1,5 %)
  • FDP: 5,8 % (+2,8 %)
  • Andere: 8,4 %

Die SPD kann sich also sozusagen frei auswählen, mit wem sie gerne koalieren möchte.

Der Sieg der SPD in MV

Die Landtagswahl stellt für die SPD einen großen Wahlsieg dar. Die SPD konnte in MV 34 von den 36 Direktmandaten holen. Nur ein Direktmandat geht an die CDU (Vorpommern-Rügen II – Stralsund III), ein weiteres geht an die AfD (Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald I). 2016 konnte die CDU sieben Direktmandate für sich gewinnen und die AfD drei. Auch was die Zweitstimme angeht, ist die SPD die Gewinnerin: Sie gewann alle Wahlkreise in MV.

Christian Pegel (SPD-Politiker und Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern) siegt bei der Landtagswahl in Greifswald mit 29,95 %. Michael Sack (Direktkandidat der CDU) holte sich den zweiten Platz mit 15,71 %.

Nicht nur der Bundestag wächst, sondern auch der Landtag, von 71 auf 79 Plätze. Auf 50 davon werden Männer sitzen, auf 29 Frauen. Sowohl bei den Linken, Grünen als auch bei der FDP sind mehr Frauen in der Fraktion als Männer.

Wie verliefen die Wahlen in Greifswald?

In Greifswald waren 45.866 Menschen wahlberechtigt. Davon nutzten 33.190 ihre Stimmen. Damit lag die Wahlbeteiligung mit 72,36 % in Greifswald deutlich höher als zur Landtagswahl 2016, bei der sich damals nur 62,31 % der Wahlberechtigten beteiligten. Es stimmten 12.482 per Briefwahl ab. Bei der letzten Landtagswahl 2016 waren es insgesamt nur 7.773 Briefwähler*innen. Das vermehrte Zurückgreifen auf die Briefwahl liegt hier wie auch auf Bundesebene sehr wahrscheinlich an der Corona-Pandemie.

Die Spitzenkandidatin Anna Kassautzki (SPD), angetreten für den Wahlkreis 15 (Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I), gewann das Direktmandat für den Bundestag mit 26,16 %. Das ist vor allem besonders, da sich Anna Kassautzki damit den ehemaligen Wahlkreis von Angela Merkel holte.

Es bleibt weiterhin spannend. Die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien laufen, sowohl in MV als auch in Berlin. Neue Regierungen für die Bundesrepublik und für MV werden kommen.

Beitragsbild: Mika Baumeister auf Unsplash

Ankündiger zur Landtagswahl

Ankündiger zur Landtagswahl

Der nächste große Wahlsonnatg steht an! Es ist bald soweit, der neue Landtag in MV wird gewählt. Doch nicht nur das: Auch der neue Bundestag kann durch euer Votum bestimmt werden.

In Greifswald sind 45.879 Menschen für die Bundestagswahl wahlberechtigt und 45.832 für die Landtagswahl. Wir befinden uns im Wahlkreis 1. Wo genau ihr am kommenden Sonntag, den 26. September, wählen gehen könnt, entnehmt ihr euren zugeschickten Wahlunterlagen.

Die Briefwahl wurde in Greifswald bereits sehr gut angenommen. Es gibt ein Rekordhoch, was die bereits eingegangenen Briefe angeht. Das könnte daran liegen, dass viele sich den Gang zur Wahlurne sparen, um in den Urlaub zu fahren oder weil ihnen die Corona-Situation zu heikel ist. Allein bis zum 06.08. gingen 7.500 Anträge zur Befugnis für die Briefwahl ein. Falls ihr am Wahlsonntag keine Zeit habt, dann könnt ihr immer noch per Briefwahl wählen. Bis Sonntag 18 Uhr muss der Wahlzettel vorliegen. Auf der Website der Stadt gibt es mehr Informationen dazu.

Falls ihr noch nicht wisst, wen ihr am 26. September wählen wollt, kommt ihr hier zu den Interviews mit den Parteien vom webmoritz. Wir tickerten auch fleißig bei der Podiumsdikussion mit den Landtagskandidierenden am 14.09. mit. Der NDR führte außerdem den großen Wahlkreis-Check für MV durch. Hier gibt es den Link zur Seite. Dort erfahrt ihr, welche*r Kandidat*in für welchen Wahlkreis antritt und was ihre jeweiligen Ziele sind.

 Beitragsbild: Maret Becker