von Philipp Schweikhard | 25.05.2021
Das Pilotprojekt „studentisches Prorektorat“ ist bereits vor seinem Start schon wieder auf dem Boden der Tatsachen gelandet. In diesem Kommentar setzt sich unser Redakteur mit möglichen Gründen auseinander und hinterfragt die Rolle der Kommunikation in der Hochschulpolitik der letzten Monate aus studentischer Perspektive.
Stille ist ein (un-)ausgesprochen spannendes Phänomen. Im leisesten Raum der Erde hat es noch kein Mensch länger als 45 Minuten ausgehalten, denn die Abwesenheit von Schall erzeugt ein extrem bedrückendes Gefühl. Ein Gefühl, wie eine unbeantwortete Frage im scheinbar leeren BBB der vergangenen digitalen Senatssitzungen – Stille.
Stille, neun Monate, nachdem Frau Prof. Riedel im August letzten Jahres erstmals im Studierendenparlament ihre Kandidatur als Rektorin mit dem Posten eines studentischen Prorektorats verknüpft hatte und im Oktober schließlich auch mit knapper Mehrheit gewählt worden war (ihrem Wahlerfolg bei den studentischen Senator*innen dürfte das Projekt “studentisches Prorektorat” nicht geschadet haben). Nachdem im Dezember in einem eilig zusammengeschusterten Bestimmungsprozedere Felix W. im zweiten Wahlgang mit deutlicher Mehrheit zum Kandidaten der Studierendenschaft ernannt und im Dezember die Grundordnung der Universität geändert worden war, um einen vierten Posten im Prorektorat zu etablieren. Und schließlich, nachdem Felix W. in einem sich über Wochen ziehenden Briefwahlverfahren im dritten Wahlgang nicht zum studentischen Prorektor gewählt wurde. Es ist viel passiert in den letzten Monaten.
Kein Kommentar
Wahlen werden durchgeführt, um Entscheidungen zu treffen. Nicht erfolgreiche Wahlgänge gehören also zum politischen Tagesgeschäft und das ist gut und richtig so, denn nicht alle kandidierenden Personen sind für alle Ämter auch tatsächlich geeignet. Darüber kann und muss geredet werden – eine gesunde Demokratie beruht auf gesunder Kommunikation. Nur so ist eine Hochschulpolitik möglich, die allen nützt. Und nur so lassen sich unglückliche Szenarien wie das jetzige vermeiden: Inmitten einer Pandemie steht die Studierendenschaft ohne Vertretung in ihrem höchsten, frisch geschaffenen, hochschulpolitischen Amt da. Vorsichtig formuliert, diese Situation ist suboptimal.
Suboptimal, denn es sind gerade auch Studierende, die zu den großen Verlierer*innen der aktuellen Krise gehören. Wie alle anderen Bevölkerungsgruppen sind auch sie von wirtschaftlicher Unsicherheit und sozialer Isolation betroffen. Und das in einem Lebensabschnitt, der wesentlich dafür ist, Grundsteine für den weiteren Werdegang zu legen, privat wie insbesondere auch akademisch. Dem gegenüber stehen von Seiten der Universität vielfach Lehrkonzepte, die auch im Jahr 2021 und im dritten Online-Semester oft noch sinnbildlich für den digitalen Analphabetismus des deutschen Bildungssystems sind. Hinzu kommen offene Fragen wie etwa zu pandemiebedingten Verlängerungen der Regelstudienzeit, zusätzlichen Prüfungsversuchen, der Anerkennung, bzw. Erbringungsmöglichkeit praktischer Leistungen und vielem mehr. Fragen, für deren Beantwortung es eine starke Stimme der Studierendenschaft bräuchte. Gerade jetzt wäre es unbedingt notwendig, die Studierenden in wesentliche Entscheidungen einzubeziehen. Diese unbekannte, dynamische Situation benötigt frische Impulse, zu denen das neue Amt eines studentischen Prorektorats maßgeblich beitragen könnte. Stattdessen geht es nicht so recht voran. “Typisch”, würde die sowieso schon viel zu große Gruppe der Hochschulpolitik-Verdrossenen den Fortschritt wohl kommentieren.
Und wie kommentiert der Senat diese Situation, an der er nicht ganz unbeteiligt ist? Gegenüber der Öffentlichkeit quasi gar nicht. Bestenfalls ist von einigen Senator*innen zu hören, dass sie dazu nichts Konkretes sagen können. Das ist nicht nur irritierend für Mitglieder eines gewählten Gremiums, sondern auch ein echter Schlag ins Gesicht aller hochschulpolitisch engagierten Studierenden, die auf eine offene Kommunikation angewiesen sind. Und zudem ist es gefährlich, denn Stille ist ein Katalysator für Spekulation und Chaos. Nach drei gescheiterten Wahlgängen über zwei Monate hinweg stellt sich natürlich die Frage nach dem „warum“. Und außerdem die Frage, warum nicht darüber gesprochen wird, denn so überschlagen sich die Gerüchte.
Die Gerüchteküche brodelt
Womöglich war es das Ziel einiger Senator*innen, die Position der, gerade erst in Amt und Würden eingeführten, Rektorin zu schwächen. Die Etablierung des studentischen Prorektorats war im Wahlkampf schließlich eines der zentralen Versprechen von Frau Prof. Riedel an die Studierendenschaft gewesen. Dementsprechend ist das Stolpern dieses Projekts im ersten Anlauf für sie auch eine persönliche Niederlage. Vielleicht ist es sogar eine direkte Retourkutsche für die nicht erfolgte Bestätigung des Kanzlers der Universität, die im Hintergrund ebenfalls für Unmut gesorgt hatte. Werden hier also interne Machtkämpfe auf dem Rücken der Studierendenschaft ausgetragen?
Fest steht, dass unter einigen Senator*innen immer noch grundsätzliche Zweifel am studentischen Prorektorat bestehen. Als die Stille in der Senatssitzung am 21.04. ein nicht mehr erträgliches Ausmaß erreicht hatte, wurde sogar kurz darüber gesprochen. Leider äußerten sich jedoch nicht die kritischen Senator*innen selbst. Als Mediator führte ein anderes Mitglied Argumente an, die ihm gegenüber in Gesprächen außerhalb der Sitzungen geäußert worden seien. Demnach seien sich einige Senator*innen des Nutzens nicht bewusst, den dieser Posten bieten solle. Studierende seien bereits in diversen Gremien vertreten und würden von der Hochschulleitung angehört. Zudem bestünden in Teilen des Senats grundsätzliche Zweifel daran, ob Studierende in ihrem Ausbildungsstand überhaupt für so ein hohes Amt geeignet seien. Angesichts des eigenen Verhaltens der kritischen Senator*innen in diesem Moment wirkte diese Aussage geradezu zynisch – möchte man der Studierendenschaft die Eignung für höhere Posten kollektiv aberkennen, nur weil altgediente Senatsmitglieder der Ansicht sind, würdevoller schweigen zu können (offensichtlich eine Grundvoraussetzung in der Hochschulpolitik)? Wenn es eine klassische studentische Eigenschaft gibt, dann doch wohl die des In-(Online-)Sitzungen-die-Klappe-Haltens.
Zyniker*innen würden nach dieser Logik wohl zudem hinterfragen, wozu Dozierende im Prorektorat nötig sind. Gleich zwei an der Zahl, obwohl Professor*innen doch bereits in diversen Gremien vertreten sind und in Ausnahmefällen durch die Studierendenschaft sogar in Vorlesungen angehört werden. Und außerdem sollte die Frage erlaubt sein, welchen Nutzen ein Senat bietet, in dem nicht diskutiert, sondern Probleme bestenfalls hinter verschlossenen Türen angegangen oder schlimmstenfalls einfach totgeschwiegen werden. In den Sitzungen war weder bei der Vorstellung der Kandidierenden, noch zwischen den Wahlgängen oder nach dem Scheitern im dritten Anlauf über Gründe gesprochen worden, warum ein großer Teil der Senatsmitglieder Felix W. offensichtlich nicht in das Amt des studentischen Prorektors wählen konnte oder wollte. Sicherlich kann das Problem auch in der kandidierenden Person selbst liegen, aber auch darüber könnte man sprechen. Wieso also wird ein Kandidat nicht gewählt, über den in den Sitzungen zuvor nicht diskutiert worden war?
Einen Teil der Antwort könnte tatsächlich ein Blick in die Grundordnungsänderung vom Dezember geben. Ein “studentisches Prorektorat” wird hier nicht explizit benannt. Stattdessen ist die Rede von zwei Prorektoratsposten, von denen mindestens einer nicht durch eine Person aus der Statusgruppe der Professor*innen besetzt werden soll. Ein juristisches Schlupfloch für die grundsätzlichen Kritiker*innen, das auch trotz aller Lippenbekenntnisse eben schriftlich verankert als Damoklesschwert des Misstrauens über dieser und zukünftigen Wahlen schwebt und schweben wird: Das studentische Prorektorat ist ein Amt von Gnaden des Senates, der daher wenig Druck hat, diesen Posten zu besetzen.
Flucht nach vorne
Umso interessanter wirkt insofern die Forderung einiger Senator*innen, die Studierendenschaft solle für die kommende Wahl eine Person nominieren, die den vollen Rückhalt aller Studierenden genieße. Der Senat sei optimistisch, dass die Wahl dann erfolgreich verlaufen werde. Sicherlich ist es sehr verwunderlich, dass aller Wahrscheinlichkeit nach auch einige studentische Senatsmitglieder nicht für ihren eigenen Kandidaten gestimmt haben. Das Hauptproblem ist jedoch ein anderes: Der Senat wälzt die Aufarbeitung seiner internen Kommunikationsprobleme auf studentische Gremien ab, die aber gleichzeitig, auch auf explizite Nachfrage hin, nicht über die Hintergründe der gescheiterten Wahl informiert wurden. Wenig überraschend, mit eher durchwachsenem Erfolg: Während die Fachschaftskonferenz nun nämlich beschlossen hat, das Nominierungsverfahren neu aufzurollen, war im Studierendenparlament noch vor einigen Wochen mit knapper Mehrheit entschieden worden, Felix W. erneut als Kandidaten für das Amt nominieren zu lassen. Das Chaos ist perfekt!
Optimale Voraussetzungen also, um eine Person zu finden, die den vollen Rückhalt der Studierendenschaft hat. Der Senat hat den studentischen Gremien die praktisch unlösbare Aufgabe übertragen, unter höchstem Zeitdruck ein Nominierungsverfahren zu entwerfen, das am Ende eine Person benennt, die mehr als eine deutliche Mehrheit der Stimmen – denn die hatte bereits Felix W. besessen – eines noch zu konstituierenden Bewerbungsausschusses auf sich vereint und die noch dazu bereit ist, sich womöglich in einem hochschulpolitischen Rosenkrieg instrumentalisieren zu lassen, ohne genau zu wissen von wem und zu welchem Zweck überhaupt. Wenn den studentischen Gremien dieses Meisterstück gelingen sollte, werden sie wohl drei Kreuze machen, aber hoffentlich ohne ihre Stimmzettel dadurch ungültig werden zu lassen.
Titelbild: Philipp Schweikhard
von webmoritz. | 17.05.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 1. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal ausnahmsweise vor Ort, im Hörsaal 3/4 Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) — Den Text der Satzung findet ihr im Drucksachenpaket.
TOP 6 Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen — Die auf der konstituierenden und auf der 1. Sitzung angenommenen Beschlüsse müssen noch einmal bestätigt werden (welche das genau sind, findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket).
TOP 7 Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen — Die beiden bisher beschlossenen Finanzanträge müssen noch einmal bestätigt werden (das betrifft im Konkreten die Aufwandsentschädigungen des StuPa-Präsidiums und diverser Vertretungen).
TOP 8 Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 9 Wahl der stellv. Präsident*innen des Studierendenparlaments
TOP 10 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 10.1. AStA-Vorsitz
— 10.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 10.3. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
— 10.4. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 10.5. Referent*in für Finanzen und Personal
— 10.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 10.7. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo von der ersten außerordentlichen Sitzung dieses Semester und der ersten in Präsenz seit gefühlt immer. Wir sind wie in der ersten Hälfte der letzten Legislatur im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz. Das ist dieser doofe Hörsaal ohne ein einziges Fenster — ein bittersüßes Gefühl, trotzdem irgendwie schön, einfach mal wieder da zu sein. Aber es sind bisher erst 7 StuPist*innen anwesend. Da die Ladungsfrist verkürzt war, müssen heute mindestens 17 Stimmen anwesend sein. Hoffen wir das Beste.
Langsam wird es voller.
20:18 Uhr
TOP2 – Formalia
Yannick eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der Sitzung mit 20 anwesenden StuPist*innen fest. Ohne Änderungswünsche zur TO wird diese einstimmig angenommen.
20:19 Uhr
TOP 3 – Berichte
Die Berichtspflicht wird ab nächste Woche beginnen, sodass wir flott zum nächsten TOP jumpen.
immer noch 20:19 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es wird einer stellvertretene Initiativbewerbung eingereicht. Yannick vertröstet den Antragsteller auf den entsprechenden TOP.
20:20 Uhr
TOP 5 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs-und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
Der Grund der heutigen Sitzung wird nochmal gebührend eingeleitet. Es gibt eine Frage. Das Datum im Text ist falsch und wird selbstverständlich noch angepasst.
Yannick schlägt vor, den Antrag auf Dringlichkeit zu behandeln. Mit einer 2/3-Mehrheit kommen wir direkt zur zweiten Lesung.
Ohne Wortbeiträge und mit dem Änderungsantrag zum Datum wird der Antrag in die Abstimmung geschickt.
Rick hat eine Verständnisfrage: Er fragt, warum das Rektoratsamt gegendert wird, wenn sich das doch auf einen bestimmten Zeitpunkt bezieht – nämlich jetzt und mit einer Rektorin. Yannick antwortet, dass Satzungen grundsätzlich gegendert werden, aber natürlich trotzdem hofft, dass Frau Riedel Ihre komplette Amtszeit ausführen kann. Außerdem wisse man nie, welchem Geschlecht sich eine Person zuordnet.
Wir kommen direkt zur Abstimmung. Die Satzung wird mit einer Enthaltung auch in dieser Lesung mit einer 2/3- Mehrheit angenommen.
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20:23 Uhr
TOP 6 – Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen
Wer nochmal genauer nachlesen will, um was für Beschlüsse es sich handelt, kann in die Ticker der letzten Sitzungen oder in das Drucksachenpaket schauen. Es handelt sich um 9 Beschlüsse, darunter die Wahl für die ganzen Ausschüsse und die Geschäftsordnung des StuPas. Die Beschlüsse werden im gleichen Wortlaut wie in der letzte Sitzung abgestimmt.
Wie in der letzten Sitzung besprochen und abgestimmt werden die betreffenden Beschlüsse im Block abgestimmt. Dazu gibt es keinen Widerspruch.
Der Beschluss 10 betraf den 1. Mai und wurde durch das Justitiariat zurückgenommen, die Beschlüsse 11-13 können nicht im Block abgestimmt werden, da es um geldliche Angelegenheiten geht.
Die Beschlüsse die nicht aufgeführt sind, werden in einem anderen TOP abgestimmt.
20:25 Uhr
TOP 7 – Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen
Wir sind so flott unterwegs mit den ganzen Nachholbeschlüssen, dass wir schon gar nicht mehr mit dem sorgfältigen Mitschreiben mithalten können.
Auch hier werden die bereits beschlossen Anträge wieder abgestimmt. Allerdings gab es hier einige kleine Anpassungen.
Es gibt keinen Redebedarf zu den Beschlüssen, ebenso wenig wie Wünsche, dass nicht im Block abgestimmt wird oder Änderungsanträge. Wir kommen also wie üblich zur namentlichen Abstimmung (because of Finanzen).
Kurze Stille tritt ein und wir können endlich alle Sätze vervollständigen, da Yannick noch die StuPist*innenliste auf seinem Handy aufrufen muss. Felix beschwert sich kurz: „Nicht in diesem Preußen-Tempo, bitte“.
Die Abstimmung hat 18 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen hervorgezaubert.
Auch diese Beschlüsse sind somit mehrheitlich angenommen.
20:28 Uhr
TOP 8 – Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments
Wie auch bei der digitalen Sitzung hat sich Bennet Buchholz beworben und es gibt keine weiteren Kandidierenden.
Es wird auch keine Vorstellung gewünscht. Fragen an Bennet gibt es auch nicht.
Während die Wahl vorbereitet wird, erklärt Yannick nochmal für alle sicherheitshalber das Wahlprozedere, nachdem so lange nicht mehr in Präsenz gewählt wurde. Währenddessen begibt Bennett sich schon einmal nach vorne, um mit Yannick für den Fall seiner Wahl den Wechsel der Sitzungsleitung abzusprechen.
Als alle einen Stimmzettel erhalten haben, herrscht kurz Stille im Raum, bevor wieder leises Gemurmel zu hören ist. Ein ganz nostalgisches Gefühl von Unialltag irgendwie.
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Nachdem die Stimmen von den moritz.wahl(h)elfe(rinne)n ausgezählt wurden steht fest: Bennett wurde mit 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zum StuPa-Präsidenten der 31. Legislatur gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Bennett nimmt die Wahl an und wir können ENDLICH auch mal wieder auf die Tische klopfen!
Yannick übergibt seinen Platz und sagt, dass er auch eigentlich ganz froh ist, jetzt wieder auf der anderen Seite zu sitzen.
Bennet bedankt sich für die Wahl und für das Vertrauen in ihn und startet aber flotti karotti mit der Wahl des stellvertretenden Präsidiums.
20:38 Uhr
TOP 9 – Wahl der stellvertretenden Präsident*innen des Studierendenparlaments
Bennett beginnt direkt mit seinen Vorschlägen für die Stellvertretungen. Seine Vorschläge sind Annalena Mangels und Frieda Baer, die beide um Vorstellung gebeten werden.
Nach kurzer Suche nach einem Mikrofon darf sich Anna zuerst vorstellen. Seit 2019 ist sie LKS-Vertreterin und -sprecherin, sie hat somit schon einige Erfahrungen in der (Hochschul-)Politik sammeln können. Sie denkt, dass sie Bennet daher gut unter die Arme greifen kann. Ansonsten erzählt sie noch, dass sie 21 Jahre alt ist und im 6. Semester Rechtswissenschaften studiert.
Als nächstes stellt sich Frieda vor. Da sie vermutet, dass nicht alle ihr Gesicht kennen, steht sie auf und spricht zu den Anwesenden StuPist*innen. Frieda ist 22 Jahre alt und studiert Gymnasiallehramt Mathematik und Englisch. Sie ist zurzeit Vorsitzende des FSR Mathematik und hat sich dort im Bereich Lehramt engagiert. Das knappe letzte Jahr war sie stellvertretende Vorsitzende der FSK.
Theo möchte fragen, ob sie weiter im FSK-Vorsitz tätig sein wird. Frieda antwortet, dass sie bereits letzte Woche davon zurückgetreten ist.
Außer von Bennet selbst, der sich — so frisch im Amt — erst einmal mit dem ganzen Wahlprozedere vertraut machen muss, gibt es keine Fragen mehr. Die StuPist*innen bekommen ihre Stimmzettel ausgeteilt. Auf diese dürfen bis zu zwei Namen geschrieben werden.
Wir werden zwischendurch schon ganz unruhig durch die ungewohnte Wartezeit und die wachsende Spannung, die wir nach den vielen Onlinesitzungen gar nicht mehr gewohnt sind, und vermissen fast das vertraute BÖÖP, das uns bei Big Blue Button die freudige Botschaft „Abstimmung“ verkündet.
Niclas schlägt während der Auszählung vor, nach der Ergebnisverkündung eine kleine Pause einzulegen, damit sich das neue Präsidium absprechen kann und um eine kleine Atempause von diesem halsbrecherischen Sitzungstempo bekommen zu können.
Unter den abgegebenen Stimmen gab es Enthaltungen, ansonsten wurden aber Annalena mit 16 Stimmen und Frieda mit 18 Stimmen gewählt und sie nehmen beide die Wahl an. Es folgt jeweils Klopfen, und auch wir sagen Glückwunsch!
Wir machen jetzt wie vorgeschlagen eine kleine Pause und hören/sehen/lesen uns um 21 Uhr wieder.
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Hellöchen und welcome back aus der Pause! Wir machen uns schon mal für den Wahlmarathon bereit. Kennt ihr diese großen Treppenstufen hier in dem HS 3/4? Es ist einfach so awkward, weil man immer nur mit demselben Bein hoch oder runter laufen kann und dann so rumhumpeln muss … Irgendwann wird es noch eine Wahl mit Stolperverlusten hier geben. Gute Treppen gibt es einfach viel zu selten.
Vorerst ohne Verluste geht es in die zweite Halbzeit.
Wir beginnen mit den AStA-Wahlen. Es gab bereits den Vorschlag, dass wir alle Vorstellungen im Block durchziehen und anschließend gleich die Wahlen dranhängen. Das hat allein praktische Gründe, dann müssen wir nicht immer zwischen Handschuhen-Hoppel-Hau-in-die-Tasten wechseln (diese Alliteration hat gerade sehr viel Anstrengung gekostet).
TOP 10 – Wahlen AStA
10.1 – AStA-Vorsitz
Es gibt bereits eine Bewerbung von, Überraschung, Hennis Herbst.
Ohne Vorstellungsbedürfnis und Fragen geht es weiter.
Bennet hat kurze Technikprobleme. Die Hörsaaltechnik ist so viel Arbeit gar nicht mehr gewohnt. Felix hilft schnell mal aus.
10.2 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Auf dieses Amt hat sich (wie auch in der letzten Legislatur) leider niemand beworben. Es gibt auch keine Initiativbewerbungen, demnach machen wir gleich weiter.
10.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Auch hier ist die Bewerberin bereits aus der letzten Legislatur bekannt: Bianca Mägdefrau. Wie bei Hennis wird auch von Bianca keine Vorstellung gewünscht und Fragen gibt es auch keine.
Ohne weitere Initativbewerbungen kommen wir zum nächsten TOP.
10.4 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Es liegen weder eingegangene Bewerbungen noch Initiativbewerbungen vor.
10.5 – Referent*in für Finanzen und Personal
Hier gibt es natürlich auch einen bekannten Bewerber: Theodoros Weiße möchte weiterhin die Finanzen verwalten, wird aber auch nicht nochmal um Vorstellung gebeten. Auch Fragen gibt es sonst keine, ebenso wenig wie zusätzliche Initiativbewerbungen.
Bennet bedankt sich bei Theo für die Vorstellung, auch wenn es keine gab. Fragen auch nicht.
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10.6 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Keine Bewerbungen, keine Initiativbewerbungen, keine Fragen.
10.7 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Christiane, die sich auf der vorletzten Sitzung initiativ beworben hatte und nach den Briefwahlergebnissen gewählt gewesen wäre, wäre die Onlinewahl gültig gewesen, stellt sich heute erneut auf.
Zusätzlich wird Jan Drucktenhengst stellvertretend initiativ von Nicolas beworben, einem Vertreter der AG Ökologie. Er möchte darüber hinaus noch etwas zu der Wahl sagen.
Nico von der AG Ökologie möchte Jan kurz vorstellen. Das Referat ist seit Juli nicht mehr besetzt, was schade ist, da das Referat sehr wichtig ist, insbesondere da sich in der Uni aktuell viel zu dem Thema tut. Es sei wichtig, im AStA jemanden zu haben, der sich dafür einsetzt.
Nico findet es super, dass Christiane sich bewirbt und möchte ihr die Bewerbung auch nicht streitig machen, jedoch trotzdem die Gelegenheit ergreifen als AG Ökologie noch mal für Jan zu werben. Die AG kennt Jan seit seinem Studienbeginn im Wintersemester sehr gut und sie haben schon viel zusammen gearbeitet. Jan sei sehr engagiert, ist auch in der Nachhaltigkeitskommission ständig anwesend. So wie Nico das mitbekommen hat, sollen der AStA und die AStA-AGs gut zusammenarbeiten. Da wäre es doch eigentlich super, wenn es jemanden gibt, der sich bereits so gut auskennt und so engagiert ist. Natürlich wäre es ein Mehrwert für die AG Ökologie, aber nach Nicolas Fürsprache stellvertretend für die AG auch ein großer Mehrwert für den AStA und die gesamte Studierendenschaft, wenn Jan gewählt würde. Da es bisher nicht zu der Wahl gekommen ist, ist Nico heute hier (nach voriger Absprache) als Vertreter der AG da. Jan selbst ist aktuell nicht in Greifswald und kann daher nicht selber kommen. In einem Monat kann man sowieso nochmal überprüfen, ob das passt (wenn der gesamte AStA neu gewählt wird).
Nicolas gibt noch die Möglichkeit, Fragen zu stellen, allerdings hat sich Jan ja auch schon mehrmals vorgestellt. Es gibt dementsprechend keine Fragen und wir machen weiter mit der Vorstellung von Christiane.
Christiane bittet zunächst um das Mikro. Sie hatte sich bereits bei der letzten StuPa-Sitzung vorgestellt und wiederholt noch einmal, dass ihre Kandidatur trotz der Doppelbewerbung noch steht.
An der letzten Vorstellung hat sich seitens Christiane nichts geändert. Sie war nach der letzten Wahl auch überrascht, da auch sie von einem Sieg für Jan ausging. Für manche war vielleicht ein Punkt, dass sie teilweise konkretere Vorschläge gebracht hat. Christiane sagt, dass sie auf jeden Fall Ideen hat, aber sie möchte auch niemand anderen schlecht reden, der anscheinend schon viel Rückhalt besitzt. Damit möchte sie sich aber jetzt auch nicht kleinreden, aber auch nicht gegen einen anderen Kandidaten groß anreden. Sie traut sich selbst zu, die Aufgaben gut zu übernehmen, Projekte und Ideen anzustoßen und denkt, das Referat so gut ausfüllen zu können.
Nico möchte noch mal bekräftigen, dass sich die AG selbstverständlich auch auf eine Zusammenarbeit mit Christiane freuen und sie auf jeden Fall voll unterstützen würde. Jan kennen sie halt schon gut und wissen, was für eine Arbeit er macht, deswegen stellt er ihn heute hier nochmal vor.
Damit kommen wir zu den Wahlen.
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Felix schlägt unterdessen vor, dass StuPist*innen auch Stimmen für die folgenden Wahlen verteilen könnten, sodass die moritz.Wahl(h)elfe(rinne)n ein bisschen zwischen Stimmen-Zählen und Treppen-Hoppeln entlastet werden. Da es keine widersprüchlichen Satzungsparagraphen gibt, übernimmt Frieda (als stellvertretende StuPa-Präsidentin) die Verteilung und von den Wahl(h)elfe(rinne)n gibt es freudige Daumen nach oben für diesen Vorschlag.
Während einige Stimmzettel eingesammelt und weiterverteilt werden und ein leises Gemurmel den Raum erfüllt, verkündet Bennett bereits das erste Ergebnis für die Wahl des AStA-Vorsitzes: Hennis wurde mit 17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen erneut gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Unterdessen kommt eine absolut entscheidende Frage auf, an der sich die Meinungen im Ticker-Team spalten: Die Stimmzettel in Theos Wahlgang zum AStA-Finanzer sind rot, genau wie die Farbe für Mathe in der Schule früher. Oder Moment mal, war Mathe nicht blau? Stimmt doch mal hier ab (oder falls ihr uns wirklich mit dieser wirklich lebenswichtigen Frage aushelfen wollt, schreibt uns in einem Kommentar, ob Mathe bei euch blau oder rot war).
Back to the topic: es gibt ein Ergebnis für das Finanzreferat: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung.
Theo nimmt nach kurzer (bestimmt ironisch gemeinter) Pause die Wahl an und wir klopfen alle begeistert auf die Tische.
Auch für das Ökologie und Nachhaltigkeitsreferat gibt es nun ein Ergebnis: Christiane erhielt 12, Jan 8 Stimmen. Bennett stellt mit seinen krassen Mathekenntnissen fest, dass 12 die Mehrheit von 23 Stimmen sind (hätte er niemals rausgefunden, wenn seine Mathehefter früher rot gewesen wäre), sodass Christiane in der 1. Wahl gewählt wurde. Auch hier herzlichen Glückwunsch!!
Ein kleiner Nachtrag, der in dem ganzen aufregenden Live-Wahl Trubel untergegangen ist: Natürlich wurde auch Bianca als Referentin für Innen- und Hochschulpolitik gewählt. Woohoo!
21:35 Uhr
TOP 11 – Sonstiges
Theo möchte noch etwas sagen. Er würde sich wünschen, dass Personen, die von Ämtern zurücktreten (in dem Fall Frieda bei der FSK) das kommunizieren, damit sich da auch eine Nachfolge finden kann. Frieda entschuldigt sich.
Bianca möchte auf die FSK am Mittwoch um 18 Uhr aufmerksam machen. Außerdem findet ebenfalls am Mittwoch um 13:30 Uhr die Senatssitzung statt.
Es kommt auch noch die Frage auf, wie es mit den bisherigen FSR-Sitzungen aussieht. Yannick antwortet, dass das kein Problem sein sollte, außer bei Finanzmitteln, da sollte man noch mal mit Theo Rücksprache halten.
Rick hat noch zwei Sachen. Zunächst das sechsseitige Schreiben von Herrn Wehlte [nein dem Justitiariat!1!] zu dem Beschluss, der beanstandet wurde. Er findet es komisch, dass erfahrene Leute, die mit solchen Verfahren schon Erfahrungen hatten, nicht im Vorhinein geäußert haben, dass ein solcher Beschluss wie der den 1. Mai betreffende nicht rechtens ist bzw. sein könnte.
Yannick möchte keine Diskussion anfangen. Er erklärt aber, dass die Rechtsauffassung des Justitiariats keinen Absolutätsanspruch hat. In Rostock sieht das Justitiariat Dinge auch gerne mal anders. Es ist bekannt, dass zum Beispiel das Justitiariat hier alles etwas strenger auslegt.
Außerdem möchte Rick noch fragen, wie das mit den nicht gewählten FSR ist. Also wie ist der Stand da gerade und wann wird jetzt konkret gewählt?
Niclas antwortet, dass da noch die alten FSR im Amt sind. Bei der FSK wird dazu nochmal Genaueres gesagt. Ansonsten kann man jetzt schon mal sagen, dass die Wiederholungswahl Mitte bis Ende Juni angesetzt wird.
Yannick ergänzt, dass der ursprüngliche Plan war, am 15. zu wählen. Durch die Verzögerung des Beschlusses der Online-Sitzungs-Satzung, ist jedoch eher mit dem 22.06., ganz vielleicht auch mit dem 17.06. zu rechnen. Bis zum 30. Juni / Anfang Juli — also bis gewählt wurde und der Ausschuss auch nochmal drüber geguckt hat — sollte dementsprechend ein Ergebnis da sein.
Felix hat noch einen Beitrag. In dem Glauben, dass hier nicht alle FSR vertreten sind, wäre es doch sinnvoll, nochmal von einer zentralen Stelle weiterzuleiten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass Bennett um 21:40 Uhr seine erste StuPa-Sitzung schließt. Wir sehen uns dann nächsten Dienstag auf digitalem Wege wieder.
Bennet wünscht uns einen guten Heimweg und sagt: „Lasst es krachen.“
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