von webmoritz. | 15.09.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Vorsitzende*r
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung)
TOP 8 SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (2. Lesung) – Da auch die Uni ihre “Corona-Satzung” verlängert, möchte das StuPa es auch tun.
TOP 9 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 02.06.2020, dass sich die Studierendenschaft positiv gegenüber dem Bericht “Children’s Rights and Tobacco Control in Germany” des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle aussprechen möge. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet.
TOP 10 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 23.06.2020, dass sich die Studierendenschaft und die Universität dafür einsetzen möge, Geflüchtete aus den griechischen Lagern schneller zu evakuieren, aufzunehmen und ihnen einen Platz an der Uni zu ermöglichen. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet.
TOP 11 Wahl der Mitglieder der AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten
TOP 12 Antrag Aufwandsentschädigung Beauftragung AStA-Referent für Finanzen
TOP 13 Antrag Vollversammlung Wintersemester 2021
TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und Felix eröffnet die Sitzung. Er verkündet einige Abmeldungen und Stimmübertragungen – wir sind bei 16 gültigen Stimmen. Es gibt keine Korrekturwünsche zum Protokoll der letzten Sitzung und es wird einstimmig angenommen.
TOP 3 – Berichte
Hennis glaubt, dass er nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen hat. Yannick hat aber noch eine Nachfrage, nämlich ob es noch Unstimmigkeiten mit seinem Mailaccount gibt. Hennis antwortet, dass er den Schriftverkehr weitergeführt hat.
Gerade ist noch eine weitere Stimmübertragung eingetrudelt, wir sind jetzt also zu siebzehnt, zumindest im Geist.
Die nicht anwesende Lena kann nicht näher auf ihren Bericht eingehen, daher kommen wir zu Biancas Bericht. Bianca ergänzt, dass sie heute früh im Justitiariat war, um die Ordnungen und Satzungen der Fachschaftsräte zu besprechen. Nach der nächsten Wahl wird eine größere Änderung der Wahlordnung erfolgen. Yannick möchte von Bianca wissen, was da grob geändert werden soll. Hauptsächlich soll es um die Struktur der verschiedenen Fachschaftsräte gehen, weil zur Zeit nicht alle FSRs den Anforderungen entsprechen können.
Ohne weitere Nachfragen kommen wir zu dem Bericht der anderen Lena. Da gibt es aber weder Nachfragen noch Ergänzungen.
Aliya erklärt, dass der Stundenplan geändert wird, weil die Begrüßung von der Mensa in den Uni-Innenhof verlegt werden musste. Am Donnerstag oder Freitag soll der erste Plan für die Erstiwoche hochgeladen werden. Bianca fällt auf, dass die Bildungswissenschaften in der Planung nicht auftauchen. Aliya schreibt sich das noch mit auf.
Rick fragt noch mal, wie das mit den bereits geplanten Veranstaltungen (z.B. den Stadtführungen) aussieht, die noch davon ausgehen, dass die Begrüßung auf dem Beitzplatz stattfindet. Das wird sich jetzt in den nächsten Tagen klären.
Felix möchte wissen, ob die Rechtswissenschaften und vor allem die Politikwissenschaften wirklich die größten Studiengängen sind, da diese Studiengänge in mehrere Gruppen unterteilt wurden. Aliya erwidert, dass einfach alle Studiengänge, die über 100 Erstis haben, in mehrere Time-Slots unterteilt wurden. Bianca fügt dahingehend an, dass es bei Biologie zum Beispiel um die 200 Erstis sind.
Jan möchte wissen, ob die Wirtschaftswissenschaften wirklich weniger als 100 neue Studierende bekommen. Aliya will das noch mal prüfen.
Esther fragt, ob auch Leute bei der Erstibegrüßung sein dürfen, die nicht vom FSR sind, sondern zum Beispiel von einem Verein. Aliya verneint das. Man hofft, so wenig Leute wie möglich anwesend zu haben, dementsprechend nur AStA, FSR und neue Studierende kommen. Sie hat auch bereits einige Anfrage von Vereinen bekommen, denen sie leider absagen musste.
Felix kommt zu seinem Bericht. Er war beim Datenschutzbeauftragten, es ging um die Digitale Wohnbörse. Felix (StuPa) hat im Büro eine sehr detallierte Liste für Felix (AStA). Annika fände es clever, wenn man so ein Schreiben mal zentral zur Verfügung stellen würde, beispielsweise im Studierendenportal. Felix (StuPa) stimmt dem zu und nimmt das gerne auf.
Da es keine weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt, kommen wir zu Jannis. Der hat sich aber entschuldigt, genauso wie Kathi. Antonia ist auch nicht da. Fragen an die drei müssen also per Mail geschickt werden.
Der Bericht vom Präsidium findet noch eine Ergänzung im Zuge der Kommunikation zwischen Bianca und dem Justitiariat. Heute gab es noch ein Gespräch mit Hennis und Bianca, ob die Wahlordnung geändert werden muss. Das ist ausgeräumt. Alle Änderungen wären in den Anlagen zu finden und müssen nur in einer Sitzung besprochen werden.
Von Seiten des StuPas gab es den Wunsch zu Referent*innengesprächen, die wurden jetzt durchgeführt. Dabei ist alles wunderbar gelaufen. Es fehlt noch ein Gespräch mit Lena, das soll aber demnächst nachgeholt werden.
Jan hat gehört, dass die Resolution im Senat vorgetragen wurde und möchte wissen, wie es jetzt damit aussieht. Felix schätzt das Gespräch sehr positiv ein und erklärt, dass sich Frau Prorektorin Riedel und Herr Prorektor Fleßa ähnlich gut eingebracht haben, wie in der vorangegangen StuPa-Sitzung. Auch von Frau Weber und dem Großteil der Senator*innen wurde breite Zustimmung ausgesprochen. Man hat sich wohl auch gefreut, dass es so eine Forderung der Studierendenschaft gibt und das nicht als Kritik an den Lehrkräften aufgefasst.
Morgen gibt es die konkrete Beschlussvorlage, welche wahrscheinlich ohne Probleme durchgeht.
Hennis möchte von einem Gespräch am Freitag erzählen. Es ging um den Brief der FSRs Kunst und Kunstgeschichte an Frau Weber. Viele Studis wussten ja nichts von dem Brief, weswegen es erstmal ein wenig Verwirrung gab. Es gab nun aber ein Treffen mit einigen FSRs. Bei Interesse und Fragen dazu kann man sich gerne an den AStA wenden oder morgen zur FSK gehen.
Felix ergänzt noch, dass er sehr positiv überrascht über die kommunikative Ebene und den Austausch bei dem Gespräch ist. Hennis und Felix hatten Frau Weber außerdem schon in zwei Fällen WSP-Mittel zugesagt. Zum einen geht es dabei um die Schaffung von SHK-Stellen für die Bibliotheken, was wir hier im StuPa schon bei den letzten Sitzungen besprochen hatten. Das könnte von den WSP-Mitteln gezahlt werden, was sich dafür ja auch denkbar gut eignet, Stichwort Verbesserung der Studienbedingungen und Lehre. Außerdem sollen die Gelder auch in neue Computer gesteckt werden, welche Studierenden zur Verfügung gestellt werden können, die sonst nicht an Onlineveranstaltungen teilnehmen können.
Damit sind wir durch mit den Anmerkungen und Fragen zu den Berichten.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Heute gibt es hier nichts zu sagen, von daher geht es direkt weiter.
TOP 5 – Finanzanträge
Es gibt auch keine Finanzanträge. Wieder mal möchte niemand Geld.
TOP 6 – Wahlen AStA
6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Die Person, die sich beworben hat, kann leider weder persönlich noch digital anwesend sein. Daher wird nun der GO-Antrag gestellt, die Wahl auf die nächste Sitzung zu verschieben, was ohne Widerrede beschlossen wurde.
6.1. Vorsitzende*r
Anna und Hennis haben sich beworben, Initiativbewerbungen gibt es keine. Die beiden stellen sich wie gewohnt erst einmal vor:
Anna war bisher AStA-Referentin für Hochschulpolitik. Zusätzlich ist sie seit Februar stellv. Vorsitzende im AStA. Kontakte zu Vorgänger*innen hat sie und ebenfalls den Einblick in die Geschehnisse, da sie bereits stellv. Vorsitzende war. Außerdem hat sie gute Kontakte zur FSK.
Bevor wir zur Fragerunde kommen, stellt sich auch noch Hennis vor.
Hennis hat sich vor zwei Monaten in die Geschäftsführung wählen lassen und hat seitdem auch den vakanten Vorsitz inne.Er würde den Vorsitz gerne machen, da ihm die Aufgaben aus der letzten Zeit viel Spaß gemacht haben und er das gerne weiterführen würde. Zunächst stand er zwar vor einigen großen Aufgaben, aber inzwischen hat er viel Spaß an der Sache und hofft auf das Vertrauen der Stupist*innen in ihn.
Jan fragt, ob Hennis die Geschäftsführung weiter leiten würde, wenn er nicht gewählt wird. Hennis erklärt, dass er sich ja ursprünglich auch für die Geschäftsführung aufgestellt hat und betont, dass er auch gute Beziehungen zu Anna hat, falls sie gewählt werden würde. Falls er heute zum Vorsitzenden gewählt werden sollte, hat er auch schon Kontakte zu möglichen Nachfolger*innen.
Yannick bedankt sich für beide Bewerbungen. Er kann sich nicht daran erinnern, dass es mal eine Auswahl von Bewerbenden auf den AStA-Vorsitz gab. Er möchte von Anna wissen, ob sie sich auch vorstellen könnte, ein anderes AStA-Referat zu übernehmen.
Anna würde grundsätzlich erstmal Nein sagen. Die beiden anderen freien Referate reizen sie nicht. Über den Posten Geschäftsführung hat sie zwar auch länger nachgedacht, aber einige Aufgaben dieses Referats würden ihr weniger Freude bereiten, als die des Vorsitzes. Für sie ist es wichtig, bei ihrem Job mit anderen in Kontakt zu treten.
Fabian möchte von Anna wissen, warum sie sich erst so spät aufgestellt hat. Anna wollte etwas für ihre Klausuren machen und hatte im AStA ja auch schon viele Aufgaben übernommen. Außerdem hatte sie im August ein Praktikum in Kiel und hätte für die Wahl nicht vor Ort sein können.
Weil Yannicks Frage leider schon vorweggenommen wurde, hat er sich eine neue Frage überlegt. Da die beiden sich ja auch gut verstehen, möchte er wissen, aus welchem Grund sie besser für den Posten geeignet wären als die jeweils andere Person. Bei uns kommt da eine Assoziation auf: Warum solltest ausgerechnet DU Germany’s Next Topmodel werden? 😉
[Hier sollte eigentlich ein witziges Gif von Britain’s Next Topmodel folgen. Wir haben aber ein paar technische Probleme wegen eines Website-Updates. Stellt euch das Gif doch einfach mit all eurer Fantasie bildlich vor!]
Hennis sagt, dass er bisher nicht viele Erfahrungen mit Anna in der HoPo sammeln konnte. Er kennt nur sich selbst in der HoPo und bekleidet viele Aufgaben, welche er gerne akribisch zu Ende bringen möchte.
Anna hat mit Hennis viel Rücksprache gehalten und sieht Hennis als sehr geeignet an. Anna weiß von ihrem Jahr im AStA inzwischen, wie es läuft, und hat dort schon viele Aufgaben übernommen. Dadurch, dass sie sehr viel mitnehmen konnte und auch während der Pandemie viel Kontakt mit der LKS und weiteren Gremien hatte, sieht sie sich als geeignet an.
Es gibt keine weiteren Fragen an Hennis und Anna, und zwei moritz.menschen machen sich als Wahlhelfer*innen auf den Weg. Felix macht nochmal deutlich, dass ein Vater Unser auf dem Wahlzettel nicht gültig ist.
Die Stimmen wurden ausgezählt. Anna hat 6 Stimmen bekommen, Hennis 10. Es gibt 1 Enthaltung. Daher wurde niemand gewählt und wir wiederholen den Wahlgang.
Noch mal werden die Zettel ausgeteilt, eingesammelt und gezählt. Bei 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde Hennis auch in dieser Runde nicht gewählt.
6.2.Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es gibt keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen.
Felix äußert deshalb abschließend seinen Dank an die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen. Zustimmendes Klopfen.
TOP 7 – SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung)
Bei der außerordentlichen Sitzung vom 28.07. wurde das schon besprochen. Es handelt sich um einen hinzugefügten Satz in §18 (7).
GO-Antrag von Jan zum sofortigen Schluss der Debatte.
Yannick möchte den Absatz zum Ende ändern. Er spricht aber leider mal wieder in zu schnellem Jurist*innendeutsch, deswegen können wir den Inhalt nicht mitschreiben. Zum einen findet er es aus juristischer Sicht besser, wenn die erforderliche Mehrheit vor den beiden Alternativen steht. Zweitens stört er sich an dem Wort “einsetzen”, was vorher nicht in der Satzung erwähnt wird. Da das nicht klar definiert ist, sollte es lieber weggelassen werden.
Der Änderungsantrag wird von den Antragsteller*innen übernommen und schriftlich festgehalten. Ihr könnt bei Interesse also einfach in den Beschluss schauen.
Es gibt keine weiteren Änderungen und wir kommen zur Schlussabstimmung. Nach kurzer Verwirrung im Präsidium wird sogar zwei Mal abgestimmt. Das Ergebnis bleibt aber das gleiche: Der Antrag wird mit einer Enthaltung abgelehnt.
TOP 8 – SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (2.Lesung)
Felix rattert die wirklich sehr eingängige Überschrift des TOPs runter und geht auf die verschiedenen Änderungen ein.
Das betrifft eigentlich nur das Datum des Ablaufs.
Zum Glück ist es uns mit inzwischen 18 Stimmen überhaupt möglich, auf die notwendige Zweidrittelmehrheit zu kommen. Dafür müssen aber alle zustimmen, weswegen Felix und Yannick nochmal deutlich machen, wie wichtig diese Satzungsänderung heute ist. Das betrifft neben der Stimmübertragungsänderung auch die Beschlussfassung in Onlinetreffen von Ausschüssen. Yannick hofft, dass das nicht notwendig wird (wir auch!), aber es wäre wirklich wichtig, diese Möglichkeit wenigstens zu haben. Er findet es sehr schade, dass bei eigentlich 27 Mitgliedern mal wieder 9 nicht da sind oder die Chance der Stimmübertragung nicht wahrnehmen und deswegen die jetzt Anwesenden die Verantwortung tragen. Er wünscht sich, dass diese wichtigen Regelungen verlängert werden können.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Änderungsanträge gibt es aber ebenfalls nicht.
Der Antrag wird mit den 18 nötigen Stimmen einstimmig angenommen.
TOP 9 – Beanstandung Beschluss-Nr. 2020-30/22
Es wurde von der Rechtsbehelfsbelehrung Gebrauch gemacht. Felix stellt das Gespräch mit Herrn Wehlte dar: Dadurch, dass Herr Wehlte noch keinen Aufhebungsbescheid zugeschickt hat, können wir hier theoretisch immer wieder versuchen, den Antrag aufzuheben, müssen wir aber auch nicht.
Yannick stellt einen GO-Antrag. Da wir das hier im StuPa alles schon diskutiert und abgestimmt haben, sollte man den TO schließen. Felix möchte noch mal klarmachen, dass Herr Wehlte die Rechtsaufsicht des Rektorats vertritt und es nicht so ist, dass er persönlich keine Lust hat, den Beschluss aufzuheben.
Es gibt keine Gegenrede und der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 10 – Beanstandung Beschluss-Nr. 2020-30/33
Felix weist darauf hin, dass hierzu kein Widerspruch eingelegt wurde. Auch bei diesem Beschluss gibt es wieder einen GO-Antrag von Yannick mit eben derselben Begründung. Auch hier gibt es keine Gegenrede.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder der AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten (SHA)
Für die AG SHA kann das StuPa zwei Mitglieder wählen. Felix fragt nach Vorschlägen von den Stupist*innen.
Hennis schlägt Bianca vor. Als Referentin für Hochschulpolitik sollte sie bei der AG anwesend sein.
Lea schlägt Anna vor.
Felix schlägt eine offene Abstimmung vor. Da es keinen Widerspruch gibt, wird jetzt gewählt. Bianca und Anna werden beide mit einigen Enthaltungen gewählt und nehmen ihre Wahl an.
TOP 12 – Antrag Aufwandsentschädigung Beauftragung AStA-Referent für Finanzen
Theo hat den Antrag gestellt, kann aber heute leider nicht anwesend sein. Felix bringt den Antrag stellvertretend ein. Bei der letzten AStA-Sitzung wurde Laura Strelow in den AStA kooptiert und soll nun als Geschäftsführung der moritz.medien eine Aufwandsentschädigung von 200€ bekommen. Dieses Verfahren ist bereits von Bianca bekannt. Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – Antrag Vollversammlung Wintersemester 2021
Bianca bringt den Antrag ein. Wir sind als Studierendenschaft zu einer Vollversammlung verpflichtet und da bestimmt einige Studierende Anträge einbringen wollen würden, würde sie dies ungerne für ein Jahr aussetzen. Der Hörsaal kann höchstens 72 Menschen fassen, daher wäre eine digitale VV angebracht.
Felix eröffnet die Generalaussprache.
Yannick fragt, ob es schon eine Rückmeldung zur möglichen technischen Umsetzung gibt. Bianca ist weiterhin mit dem Rechenzentrum in Kontakt, hat bisher aber noch keine genaueren Rückmeldungen. Es ist relativ sicher, dass die Server das verkraften. Bei anderen Universitäten haben Meetings in solchen Größenordnungen auch funktioniert. Sie ist gerade dabei, eine Art Kommunikations-Guide auszuarbeiten.
Yannick weist noch mal darauf hin, das er es als wichtig erachtet, dass die Leute ihr Mikro nicht selber anmachen können und auch wenn möglich auf Video zu verzichten können. Es gibt ja immer ein paar Scherzkekse, die das Ganze dann ausnutzen. Außerdem weist er darauf hin, dass die GO der VV jederzeit geändert werden kann. Yannick würde vorschlagen, den Antragsschluss auf ein bis zwei Wochen vor die VV zu ziehen. In der digitalen Fassung wäre es nämlich wesentlich einfacher, wenn dann auch die Änderungsanträge schon vorher eingehen können, ansonsten wäre es sehr schwer zu folgen.
Felix verweist in dem Zug gleich noch mal auf die Zuständigkeit der neuen AG SHA.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 14 – Sonstiges
Felix weist darauf hin, dass morgen der akademische Senat tagt. Auf der Seite des Senats gibt es einen Link für eine Onlineübertragung, da die Plätze wahrscheinlich schon voll sind.
Morgen um 18 Uhr tagt außerdem die FSK im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften “am Ende des Loeffler-Highways”.
Die nächste StuPa-Sitzung findet am 13. Oktober statt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und Felix schließt die Sitzung um 21:25 Uhr.
Kommt gut nach Hause und schönen Abend noch!
