web.woche 20.-26. Juli

web.woche 20.-26. Juli

Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Infos und Neuigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport.

Universität & Wissenschaft

VERANSTALTUNGEN

  • Was? Vollversammlung des IPK
  • Wann? Montag, 20. Juli 2020, 10 Uhr
  • Wo? Credner Anlagen (Tierparkwiese)
  • Was? 5. ordentliche StuPa-Sitzung
  • Wann? Dienstag, 21. Juli 2020, 20 Uhr c.t.
  • Wo? ELP 6, Hörsaal 3/4
  • Was wird besprochen? Unter anderem AStA-Wahlen, die 2. Lesung der Finanzordnung sowie der Antifaschismusklausel
  • Was? FSK-Sitzung
  • Wann? Mittwoch, 22. Juli 2020, 18 Uhr c.t.
  • Wo? Big Blue Button
  • Anmeldung? Selbsteinschreibung über Moodle
  • Was wird besprochen? Unter anderem die aktuelle Lage zum Bildungsstreik/der Stellenlage sowie den Bibliotheken

NEUIGKEITEN

  • Die Rückmeldungen haben wieder begonnen, die Frist läuft bis zum 07. August (einschl. Geldeingang).
  • Die Zentrale Universitätsbibliothek hat wieder bis 20 Uhr geöffnet.
  • Bis zum 26. Juli könnt ihr euch für das Buddyprogramm in diesem September anmelden. Dafür habt ihr eine Mail mit dem nötigen Formular und allen weiteren Infos bekommen.
  • Noch läuft die Sonderbefragung “Studieren in Deutschland zu Corona-Zeiten” des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung. Auch dazu habt ihr per Mail einen Link und ein persönliches Passwort bekommen.
  • Es sind immer noch einige AStA-Referate und das Amt des*der Wahlleiter*in samt Stellvertretung zu besetzen! Spread the word oder meldet euch doch selbst!

Kultur & Sport

VERANSTALTUNGEN

  • Was? Erlebnisführung zum Thema Kräuter- und Duftpflanzen unter dem Titel „Klostergarten im Hochsommer“
  • Wann? Donnerstag, 23. Juli 2020, 17 Uhr
  • Wo? Pommersches Landesmuseum in der Rakower Straße 9, 17489 Greifswald
  • Anmeldung? vorher telefonisch unter 03834-831229 oder persönlich am Tresen des Museums während der Öffnungszeiten
  • Eintritt? 5,00 Euro
  • Was? Offene Probe des Forumtheaters
  • Wann? Freitag, 24. Juli 2020, 16 Uhr
  • Wo? Bugenhagenstr. 1-3, 17489 Greifswald
  • Anmeldung? Interessierte schreiben eine Mail an kontakt@theater-kdw.de oder melden sich unter 0162-2512767.
  • Was? Open-Ship-Besichtigung des Segelschulschiffs Greif
  • Wann? Samstag, 25. Juli 2020, sowie Sonntag 26. Juli 11:30 Uhr bis 17:30 Uhr, alle 40 Minuten eine Führung für max. 10 Personen
  • Wo? Liegeplatz der Greif an der Spitze der Südmole in Wieck
  • Anmeldung? nicht erforderlich
  • Sonst noch was? Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes während der Führung
  • Was? FLOHMAXX Flohmarkt
  • Wann? Sonntag, 26. Juli 2020, 10 Uhr bis 17 Uhr
  • Wo? Parkplatz beim Elisen-Park, Anklamer Landstraße 1, 17491 Greifswald
  • Sonst noch etwas? Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird empfohlen.

NEUIGKEITEN

  • Die Sportkurse des Hochschulsports beginnen am Montag, dem 20. Juli. Restplätze für verschiedene Kurse sind noch vorhanden und auf der Webseite des Hochschulsport einzusehen.
  • Am Donnerstag, dem 23. Juli, heißt es wieder Sommershopping. Noch bis Mitte September haben viele Geschäfte in der Innenstadt immer Donnerstags bis 21 Uhr geöffnet.
  • Die ROSA öffnet ihre Türen für euch am Mittwoch, dem 22. Juli, und am Samstag, dem 25. Juli, von jeweils 21 Uhr bis 2 Uhr.

Wir haben ein wichtiges Event vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!

Titelbild: Julia Schlichtkrull

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. (Hinweis: Da in der AStA-Struktur des Studierendenportals noch die Referate der alten Satzung angegeben sind, entsprechen die hier verlinkten Referate nicht immer gänzlich dem neuen Referat. Eine Übersicht mit allen neuen Referaten und deren jeweiligen Aufgaben findet ihr aber hier, beginnend ab Seite 2: https://stud.uni-greifswald.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=784119&token=77a75c2237ac050e2728f598af163c92656bc3a4)
— 6.1. Vorsitzende*r
6.2. Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
6.3. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung – Da in der alten Ordnung die Betreuung des Studierendenportals noch mit dem Referat für Grafikdesign zusammenfiel, findet ihr mehr dazu im Link zu TOP 6.6.
6.4. Referent*in für Digitales und Datenschutz – In der alten Ordnung war der Bereich Datenschutz ebenfalls in das gleiche Referat wie Grafikdesign eingegliedert, siehe Link zu TOP 6.6.
6.5. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
6.6. Referent*in für Grafikdesign
6.7. Referatsleitung für Finanzen und Personal
6.8. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
6.9. Referatsleitung Veranstaltungen
6.10. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
6.11. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.12. Referent*in für Internationales und Antirassismus
6.13. Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
6.14. Referent*in für Studium und Lehre
TOP 7 Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (1. Lesung)
TOP 8 Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung)
– Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 9 Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (1. Lesung)
– Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 10 Antrag Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki
– Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 11 Antrag „Für mehr Chancengleichheit“
– Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 12 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich willkommen zur 4. ordentlichen Sitzung des StuPas. Felix ist heute anscheinend nicht anwesend, deswegen eröffnet Niclas um 20:15 Uhr die Sitzung. Und Abfahrt!

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Mit 14 Stimmen sind wir beschlussfähig.

Niclas weist noch darauf hin, dass TOP 12 – Wahl Medienausschuss vor die AStA-Wahlen gezogen wird, damit die Person nicht so lange warten muss.
Außerdem gibt es nicht nur die 3 Bewerbungen aus dem Drucksachenpaket, sondern noch zusätzliche, die später noch dazu gekommen sind und daher noch nicht mit aufgenommen wurden. Niclas erklärt, dass die Bewerbungsbögen noch mal bei den jeweiligen TOPs noch mal gezeigt werden.

Und übrigens: moritz.tv zeichnet die heutige Sitzung auf.

Jan fragt noch nach dem Protokoll. Nach einigen Verwirrungen zum Speicherort gibt es keine Anmerkungen mehr. Beide Protokolle wurden angenommen.

Plötzlich sind noch zwei Stupist*innen aufgetaucht.

Die so vorliegende Tagesordnung wird angenommen und wir fangen an.

TOP 3 – Berichte 
Lena ist leider nicht anwesend, deswegen können auch keine Fragen zum Merchandise des AStAs gestellt werden. Theo hat überaschenderweise keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Anna wird kurz vom Corona-Datenabgabe-Tisch nach drinnen gebeten, da es aber auch dort weder Nachfragen oder Ergänzungen gibt, darf sie wieder die Tür bewachen. 
Auch Felix ist nicht da und es werden keine weiteren Fragen gestellt.
Das Präsidium hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Niclas teilt uns mit, dass Felix heute aus persönlichen Gründen fehlt und deswegen von ihm vertreten wird.
Nikolas’ Bericht kam zu spät, deswegen wird er nochmal mit dem Beamer projiziert. Niko nennt die wichtigsten Punkte. Es gibt Neues zum Greenoffice: Es ist auf positive Resonanz gestoßen und im digitalen Innovationszentrum in der alten Mensa sollen neue Projekte und Ideen entstehen. Voraussichtlich wird es am 4. oder 5. August die nächste Nachhaltigkeitskommissionssitzung. Er hofft, dass er danach mehr zu der ökoloigischen Verpachtung erzählen kann. 
Nikolas erklärt, dass die AGs anscheinend von der neunen Satzung verwirrt wurden, aber in Zukunft wieder Berichte abgeben.
Geplant waren eigentlich viele Veranstaltungen, darunter einige Workshops zu DIYs. Diese konnten aber teilweise digital umgesetzt werden. Richtig gut läuft das Gartenprojekt. Für den nächsten Semesterplan wurde unter anderem ein Autokino vorgeschlagen.
Zu dem Bericht der moritz.medien gibt es auch keine Fragen, allerdings sollte es nicht 2018 sondern 2020 heißen.

Es fehlen noch einige Berichte von AStA-Referent*innen. Aliya ist aber heute da und wird mündlich gefragt. Sie berichter, dass sie das macht, was sie immer macht. Dazu gibt es keine Nachfragen. 
Jan hat noch eine Nachfrage an Bianca, zu der Theo auch sagt, dass sie das macht, was sie sonst auch macht. Konkreter wird es hier heute leider wohl nicht.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat eine Anregung. Er fragt, ob man das Drucksachepaket nicht mal schöner formatieren könnte. Es wird Besserung versprochen.
Theo fragt auch noch, ob die Satzung inzwischen genehmigt wurde oder nicht. Niclas sagt, dass die offizielle Genehmigung noch aussteht, aber trotzdem schon gewählt werden könne. 
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.

TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine vor. Damit war das bisher kürzesteTop.

TOP neu 6 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Philipp Schulz stellt sich vor. Neben seiner Bachelorarbeit arbeitet er beim Nordkurier und hat auch schon vorher viele redaktionelle Erfahrungen gesammelt. Da er bis nächstes Semester auf die Korektur seiner Abschlussarbeit warten muss, hat er auch entsprechend viel Zeit. Davor war Philipp (Chef-)Redakteur beim webmoritz. und irgendwie auch in allen anderen Redaktionen aktiv. “Fast schon überqualifiziert”, kommentiert Niclas.
Trotz seiner Überqualifikation wird Philipp einstimmig gewählt.

TOP neu 7 – Wahlen AStA
7.1. Vorsitzende*r 
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie stellt sich kurz vor. Sie studiert BWL und Mathematik. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA, war bisher für die Finanzen zuständig und würde nun auch gerne den Vorsitz übernehmen.
Es gibt eine Frage von Sandra. Sie möchte wissen, warum sie sich spontan für den Vorsitz bewirbt. Aliya antwortet, dass die Bewerbung gar nicht so spontan ist, sondern sie bereits eine Mail an Felix (Ex-AStA) abgeschickt hatte, aber ihre Internetverbindung die Mail anscheinend nicht durchgelassen hat. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA und möchte ändern, dass nicht nach außen dringt, was der AStA alles so macht. Sie habe bisher nämlich leider immer wieder das genaue Gegenteil gehört, dass der AStA gar nichts mache.

Yannick möchte wissen, ob sie sich dazu in der Lage fühlt, ein Machtwort im AStA zu sprechen. Sie erwidert, dass sie den Leuten nicht vorschreiben wird, was sie machen müssen, sondern sie unterstützen oder Verbesserungsvorschläge liefern würde.
Jan fragt noch, wie sie es konkret angehen wollen würde, dass der Ruf verbessert wird. Außerdem möchte er wissen, ob sie sich im Falle einer Nichtwahl auch für die Finanzen des AStAs wieder aufstellen lassen würde. Aliya antwortet auf die zweite Frage, dass sie jetzt schon alles gemacht hat, was sie machen konnte und sie gerne was anderes machen würde. Wenn das nicht klappt, würde sie sich eher auf das Referat Veranstaltung bewerben. Zu Jans erster Frage: Sie würde sich erstmal darauf konzentrieren, was der AStA konkret machen muss. Dazu gehören zum Beispiel die Erreichbarkeit der AStA-Referent*innen in der Coronazeit. Dementsprechend hat sie jetzt erstmal noch kein konkretes Projekt, um das sofort umzusetzen.

Sandra spricht außerdem ihre Verantwortung als Vorbild an. Eben hatte Aliya auf die Frage, ob es etwas zu berichten gäbe, nämlich nur mit “Ich mache, was ich mache” geantwortet. Aliya sagt aber, dass sie den Bericht außer heute noch nie vergessen hatte und immer bei den Sitzungen war. Aber sie würde eher versuchen auf Ursachensuche zu gehen, statt einfach nur zu rügen.

Es gibt keine weitere Nachfragen.
Niclas eröffnet den ersten Wahlgang und erklärt nochmal das Prozedere. Da nur eine Person zur Wahl steht, gibt es einen Stimmzettel mit Ja / Nein / Enthaltung. 

Einige Minuten später steht die Wahlkabine. Jedes Mitglied wird nun aufgerufen, kann mit Mundschutz in der Wahkabine wählen, und nach einer ausführlichen Desinfektion der Kabine darf das nächste Mitglied den Gang zur Wahlurne antreten.
Während des Wahlgangs ist wohl noch ein weiterer StuPist, Lukas, aufgetaucht. Niclas bittet ihn gleich nach vorne, auch wenn er gar nicht weiß, was gerade überhaupt passiert, geschweige denn wer für welches Amt gewählt wird. Niclas gibt ein kurzes Briefing in Blitzgeschwindigkeit. Das muss erst mal reichen.

Dank der fleißigen Hilfe zweier moritz.menschen ist die Abstimmung schnell geschafft.

Während die moritz.Wahlhelfer*innen noch alles auszählen, wirft Niclas schon mal die Bewerbung an die Wand, die es nicht mehr ins Drucksachenpaket geschafft hat. Er gibt ein bisschen Zeit fürs Durchlesen und Fragenüberlegen.
Es geht um das Referat Administration und Geschäftsführung. Hennis stellt sich vor. Er studiert Öffentliches Recht und PoWi im 2. Semester. Neben dem Studium arbeitet er in Stralsund in einer Einrichtung für psychisch kranke Straftäter*innen. Er würde gerne etwas studiumbezogeneres machen.
Rick findet die Brücke von seinem Job zum AStA sehr interessant. Er würde gerne wissen, was genau Hennis bei seiner Arbeit in Stralsund gemacht hat. Vor dem Studium ist Hennis durch deinen Bundesfreiwilligendienst auf diese vielfältige Beschäftigung gestoßen. Er erklärt den Job kurz, bis Niclas ihm unfreiwillig das Wort abschneidet. Es tut ihm aber sehr leid. Das leichte Gekicher im Raum zeigt wohl, dass die Anwesenden ihm seinen Fauxpas vergeben.

Sandra fragt, ob Hennis mit dem Job jetzt aufhört, wenn er mit dem AStA anfangen will. Hennis möchte – sofern er gewählt wird – seine Arbeit in Stralsund pausieren. Sie will außerdem wissen, wie lange er sich vorstellen kann, diese Aufgabe im AStA zu übernehmen. Bis zur nächsten Legislatur, also dem Anfang des SoSe 2021, würde er mindestens die Verantwortung übernehmen. Er möchte aber auch erst mal schauen, wie ihm die Arbeit so zusagt, er hat bisher in der HoPo nämlich noch keinerlei Erfahrung.
Yannick fragt noch mal wegen des Arbeitspensums nach. Hennis hatte da nämlich 15 Stunden pro Woche angegeben, er schätzt sich aber selbst als sehr belastbar ein und hat hier nur einen Schätzwert genannt. Yannick will auch wissen, ob Hennis Mitglied in irgendwelchen Hochschulgruppen oder Parteien ist. Hennis ist Mitgleid der Linksjugend hier vor Ort, aber kein Teil einer Hochschulgruppe.

Während der Wahlgang für Hennis beginnt, wird das Ergebnis für Aliyas Wahl verkündet: Von 17 Stimmen hat Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen erhalten. Sie ist also nicht gewählt.

Wieder springen die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen ein, um die Wahl zu unterstützen. Tickern ist langweilig, wir putzen jetzt lieber Wahlkabinen.

Als nächstes steht die Bewerbung für das Referat Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung von Lena an. Lena ist allerdings nicht persönlich vor Ort.
Yannick stellt daher einen GO-Antrag auf Verschiebung der Wahl. Dieser wird angenommen und diese Wahl wird vertagt.

Inzwischen wird das Wahlergebnis von Hennis verkündet: Er wird gewählt mit 17 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung. Herzlichen Glückwunsch!

Für die nächsten zwei Referate gibt es keine Bewerbungen.

Eine andere Lena, die sich für das Referat Grafikdesign beworben hat, ist auch nicht vor Ort. Yannick stellt wieder den GO-Antrag auf Verschiebung.
Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Da Lena die Arbeit vorher schon ausgeübt hat, würde er ihr das Referat auch zutrauen, ohne sie noch einmal zu sehen.
Der GO-Antrag von Yannick wird allerdings angenommen.

Wir kommen also direkt zur Bewerbung von Theo für das Referat Finanzen und Personal.

Theo stellt sich vor: Er ist schon seit 2 Jahren Finanzreferent und war davor bereits Fachschaftsfinanzreferent. Er war außerdem schon im FSK-Vorsitz. Er ist erst im 2. Mastersemester, hat also noch mindestens 2 vor sich und würde die gerne weiter im AStA verbringen. Nebenbei arbeitet er als Kirchenmusiker aber nimmt sich für die Aufgaben im AStA immer gerne Zeit.
Es gibt keine Nachfragen an Theo. Niclas weist ihn darauf hin, dass das schlecht oder gut sein kann. Gelächter im Raum, das Niclas nicht so ganz versteht.

Wir kommen zur Wahl. Der Vorlesungssaal ist inzwischen schon vom dezenten Duft des Desinfektionssprays (Alliteration, juhu!) eingehüllt.

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Während die Stimmen ausgezählt werden, geht es schon mal mit den nächsten Bewerbungen weiter. Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbung. Für das Referat Veranstaltungen gibt es dafür eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie hat sich zwar eben bereits vorgestellt, kommt aber trotzdem noch mal nach vorne. Aliya ist sich etwas unsicher, was sie jetzt noch erzählen soll, aber vielleicht hat sie ja noch was Referatspezifisches zu ergänzen. Sie weist noch mal auf ihre Club-Mitgliedschaft hin und darauf, dass sie schon viele Veranstaltungen mit dem AStA zusammen organisiert hat. Was Planung angeht, hat sie also schon einige Erfahrung. 
Theo will in Hinsicht auf die Auseinandersetzung mit den Studiclubs wissen, auf “welche Seite” sie sich denn schlagen würde. Sie würde in solchen Fällen einfach dafür sorgen, dass mehr Absprache untereinander herrscht.
Rick fragt, was bereits für die Erstiwoche vorbereitet wurde. Aliya erzählt etwas von Erstitüten.
Niko will wissen, ob sie auch die 24h-Vorlesung unterstützen würde, wenn sie gewählt wird. Sie sagt, das mache sie bereits, Anna wirft aber auch noch ein, dass es dafür ja noch eine extra Stelle gibt.

Uuund der nächste Wahlgang steht an.

Niclas gibt mittlerweile das Wahlergebnis der vorigen Wahl an. Auch Theo wurde mit 17 Ja-Stimmen gewählt.
Währenddessen fragt Niclas, einer Nachfrage aus dem Publikum folgend, ob die bereits gewählten Referent*innen ihre Wahl eigentlich annehmen wollen. Alle Gewählten sagen zu. Puh.

Das Gelaufe und Gewähle und Geputze geht inzwischen munter weiter. Die Treppe im Vorlesungssaal ähnelt einem Laufsteg und die Stupist*innen legen einen perfekt abgestimmten und inzwischen routinierten Catwalk hin. Heidi wäre stolz. Jetzt fragen sich alle, ob sie denn heute ihre Fotos bekommen. Aber Wahlzettel sind ja fast genauso cool.

Für das Referat Politische Bildung und Antifaschismus liegt keine Bewerbung vor.
Wir springen sehr schnell durch die verschiedenen Abstimmung, Michael Scott wäre stolz.

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Für das Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit gibt es keine vorliegenden Bewerbungen, Niko bewirbt sich aber initiativ. Er stellt sich vor. Niko macht gerade das Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Er studiert Landschaftsökologie und Umweltschutz. Vorher war er mal im Referat für Antirassismus, jetzt aber nur noch im Umwelt-Referat. Er ist auch noch im Vorsitz der AG Ökologie, den wird er aber bald abgeben. Er macht diese Aufgabe, weil ihnen die Themen begeistern und er findet auch, dass Nachhaltigkeit und Klimaschutz seiner Meinung nach zur Zeit mit die wichigsten Themen sind.
Die Arbeit ist zwar wegen Problemen mit dem Landeshochschulgesetz nicht immer so leicht, aber er hat da bereits etwas Erfahrung gesammelt, wie am besten mit solchen Problemen umzugehen ist.
Er erzählt auch noch mal über die vielen Landflächen, die der Uni gehören – mehr als jeder anderen Uni Deutschlands. Da könnte aber noch mehr passieren, zum Beispiel was das Thema Moore angeht. Er würde sich dafür gerne noch mehr einsetzen.
Aus Zeitgründen erfolgt seine Bewerbung nur initiativ. Es gibt keine Fragen an ihn und wir kommen mal wieder zum Wahlprozedere. 

Die Zeit nutzt Niclas und verliest  das Abstimmungsergebnis für Aliyas Wahl zur Veranstaltungsreferentin: Sie wird gewählt, mit 15 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen. 

Niclas nutzt jetzt noch einmal die Gelegenheit, um Fabian nachträglich zum Geburtstag zu gratulieren. Er ist nun alt geworden. Das Präsidium verzichtet aber bewusst aufs Singen – dafür ist nur Felix zuständig. Schaaaade!

Als nächstes kommen wir zum Referat Internationales und Antirassismus – es liegen mal wieder keine Bewerbungen vor. Für das Referat Soziale Aspekte und Gleichstellung stehen dafür aber sogar zwei Bewerbungen aus. Jannis hat sich beworben, ist aber nicht anwesend. Auch Laura bewirbt sich initiativ. Sie stellt sich vor: Sie studiert im zweiten Semester PoWi und Öffentliches Recht (Interessant wie viele Leute doch noch Öff-Recht studieren!). Sie hat noch keine HoPo-Erfahrung, weil sie erst im zweiten Semester ist. Weil sie nebenbei nicht arbeitet, hat sie Zeit und Lust sich zu engagieren.
Theo will wissen, wie sie auf eine AStA-Bewerbung gekommen ist, immerhin schwebt sie ja bisher nicht gerade “im AStA-Dunstkreis”. Laura ist über die Instagram-Seite des AStAs darauf aufmerksam geworden, dass Referent*innen gesucht werden. Sie hat sich dann einmal durch die freien Referate geklickt und geschaut, was sie am meisten interessieren würde.

Sandra stellt den GO-Antrag, die Wahl zu verschieben. Jannis ist nicht da und hat daher nicht die Chance, sich persönlich vorzustellen, außerdem wurden die anderen Wahlen mit nicht anwesenden Bewerber*innen ja auch vertagt. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er findet das Argument Chancengleichheit schwierig, immerhin hatte Jannis ja heute auch die “Chance”, herzukommen. Laura hat diese Chance zumindest wahrgenommen.
Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der Antrag wird mit einem Ergebnis von 6 gegen 6 Stimmen abgelehnt, wir kommen also zur Wahl.
Niclas gibt den Anwesenden vorher aber noch mal Zeit, Jannis’ Bewerbungsbogen durchzulesen.

Inzwischen haben unsere moritz.Putzfeen gewechselt. Zum Glück sind wir heute mit so vielen Ticker.Menschen aufgekreuzt, wir haben also eine große Menge pompöser Putz-Power (Alliteration die zweite) mitgebracht.

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Während der Wahlgang beginnt wird verkündet: Niko wurde mit 17 Ja-Stimmen von 17 abgegebenen Stimmen gewählt.

Wir kommen zum letzten Referat, Studium und Lehre. Auch hier gibt es eine Bewerbung, die nicht im Drucksachenpaket war, aber auch Katharina ist nicht da. Niclas sieht den GO-Antrag von Yannick schon kommen, was für hellseherische Fähigkeiten! Yannicks GO-Antrag wird angenommen, die Wahl wird erst mal vertagt.

Niclas teilt uns jetzt das letzte Wahlergebnis mit. Bei 17 abgegebenen Stimmen entfallen fünf auf Jannis, fünf auf Laura und sieben Menschen haben sich enthalten. Damit ist also bisher niemand gewählt.

Niclas würde sich freuen, wenn bei der nächsten Wahl beide Bewerber*innen kommen könnten, das würde vielleicht auch das Wählen erleichtern. Theo wirft etwas von Geschäftsordnung ein – eigentlich wird ja, wenn niemand im ersten Wahlgang gewählt werden kann, nur der*diejenige mit den meisten Stimmen wieder aufgestellt. Da aber beide die gleiche Anzahl an Stimmen haben, werden wohl beide wieder aufgestellt. Yannick will das aber noch einmal abklären. Er kann dafür die 15-minütige Pause nutzen, die Niclas an dieser Stelle einberuft. So bekommen auch die Hände unserer Power-Putzfeen eine kurze Verschnaufspause, bevor es wieder ans Tickern geht.

Niclas hat in der Pause die Geschäftsordnung studiert. Es muss noch ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Die dafür verantwortlichen moritz.Wahlhelfenden reagieren sofort:

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Yannick stellt einen GO-Antrag. Er würde die Wahl gerne verschieben, weil er nicht glaubt, dass wir heute mit weiteren Wahlgängen zu einem anderen Ergebnis kommen würden. Man solle lieber auf die nächste Sitzung warten, wenn vielleicht beide Bewerber*innen da sind.
Jan merkt an, dass es schon oft genug vorkam, dass Bewerber*innen beim nächsten Mal nicht mehr kamen, er befürchtet also, dass Laura in der nächsten Sitzung nicht mehr kommt, er selbst könnte das verstehen und würde es wohl ähnlich machen. Es gab beim ersten Durchgang 7 Enthaltungen. Wenn diese Leute noch offene Fragen haben, können sie die jetzt stellen, Laura ist ja zumindest da.
Wir stimmen über den GO-Antrag ab. Die Mehrheit stimmt dafür, daher wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben. 
Niclas merkt an das er hofft, dass beide Bewerbungen trotzdem bestehen bleiben und die beiden auch kommen.

Wir machen also weiter mit TOP neu 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung)
Theo hätte gerne eine Abkürzung für die “Finanzordnung der Studierendenschaft der Uni Greifswald” (sein Vorschlag: “FinanzO”). Er hat nämlich keine Lust, immer wieder den langen Titel aufzuschreiben und findet das auch beim Lesen ziemlich unübersichtlich.
Außerdem würde er die Fußnote zu §7 gerne streichen, da er sie als sinnlos erachtet.
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen und wir schließen die erste Lesung.

TOP neu 9 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) 
Lukas hat noch eine Anmerkung. Vielleicht könnte man d) Sachbearbeiter*innen von 50 auf 70 Euro anheben.
Auch hier gibt es keine weiteren Wortbeiträge, Änderungsanträge folgen erst auf der nächsten Sitzung.

Top neu 10 – Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (1. Lesung)
Sandra stellt den Antrag vor. Sie beruft sich auf das allgemeine Interesse der Studierendenschaft, eine solche Klausel entsprechend aufzunehmen.
Yannick hält den Antrag für sehr sinnvoll; die Universität hätte Ähnliches wohl schon mal beschlossen. Es wäre schön, wenn auch danach gehandelt werden würde.
Theo weist darauf hin, dass die neue Satzung erstmal in Kraft treten muss, bevor daran Änderungen gemacht werden können. Er findet es aber eine Selbstverständlichkeit, dass die Formulierung in der Satzung auftauchen sollte, spricht sich also für den Antrag aus.
Fabian fragt, was mit “klassizistisch” eigentlich gemeint sei. Sandra erklärt, dass mit Klassizismus die Diskriminierung aufgrund einer sozialen Klassen-Zugehörigkeit bezeichnet.
Weiteres wird also auf der nächsten Sitzung besprochen.

TOP neu 11 – Antrag Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki 
Yannick erklärt, dass er diese Sitzung nachgeholt hat, was letzte Woche gefordert wurde, eine schriftliche Einbringung.
Dazu gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Wahrscheinlich sind noch alle erschöpft von dem unendlichen Wahlprozedere.
Wir kommen zur Abstimmung: Der Antrag wird mit einigen Nein-Stimmen und Enthaltungen angenommen.

TOP neu 12 – Antrag “Für mehr Chancengleichheit”
Sandra stellt den Antrag vor. Es ist der überarbeitete Antrag von der letzten Sitzung, der jetzt als Schreiben an den Senat gehen soll. Theo möchte inhaltlich daran nichts bemängeln, allerdings hat er einige formale Anmerkungen. Unter anderem ist der Antragstext so nicht zulässig, da die studentischen Senator*innen nicht von den Studierenden “beauftragt” werden können. 
Yannick stimmt Theo zu, aber seiner Meinung nach, auch als studentischer Senator, sollte die Studierendenschaft jedenfalls das Anliegen vortragen dürfen. Man könnte die Resolution heute beschließen und dann die studentischen Senator*innen und den AStA bitten, sich dieser anzuschließen. Das wäre formal korrekt und trotzdem ein starkes Zeichen, dass die gesamte Studierendenschaft in Personalunion dahinter steht.

Yannick stellt den Änderungsantrag, dass die Begründung in den Antrag geschoben wird. Außerdem möchte er den bisherigen Antragstext umschreiben. Das wird übernommen.
Theo schlägt außerdem vor, die Formulierung “gez.” rauszunehmen. Auch das wird übernommen.
Ansonsten gibt es keine weiteren ÄA und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.

TOP 13 – Sonstiges 
Rick fragt nach neuem Desinfektionsmittel. Das möchten wir Wahlhelfenden unterstützen! Er hataber auch noch ein ernsteres Anliegen: Die Freundin einer Dozentin ist an Leukämie erkankt. Rick fragt, ob man einen Stammzellenaufruf über die sozialen Medien des StuPas starten könnte. Niclas erklärt, dass das StuPa keine Social-Media-Präsenz (mehr) hat und verweist ihn an den AStA.

Es gibt nichts weiteres und Niclas schließt die Sitzung um 22:27 Uhr. Wir haben erst 22:22 verstanden und dachten schon, wir hätten heute etwas Magisches erlebt. Ganz magisch fliegen auch wir jetzt nach Hause.

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What’s going on?

What’s going on?

Bevorstehende personelle Änderungen am Institut für Anglistik und Amerikanistik haben in den letzten Tagen viel mediale Aufmerksamkeit erhalten: Die Verträge mehrerer Lehrenden des Instituts werden voraussichtlich nicht verlängert. Dies betrifft zum einen Frau Dr. Mascha Hansen und Frau Dr. Claire Massey der Anglophonen Literaturen und Kulturen sowie Herrn Dr. Johannes Heim und Frau Dr. Susan Reichelt aus der Englischen Sprachwissenschaft. 

Der Fachschaftsrat des IfAA hat daraufhin eine Petition gestartet, die vor allem über Instagram von anderen Studierenden und allen FSR-Accounts der Universität geteilt wurde. Innerhalb mehrerer Tage haben sich so bereits 575 (Stand Sonntag, 16 Uhr) Unterschriften zusammengefunden. Der FSR sieht „die vernünftige und qualitativ hochwertige Studierbarkeit akut gefährdet“ und hat daher einen offiziellen Brief an das Rektorat der Universität verfasst. Auch die Tatsache, dass etwa ein Drittel der Lehramtsstudierenden Englisch belegen, trägt zur Sorge der zukünftigen Studierbarkeit bei. In dem Brief werden unter anderem folgende Hintergründe beleuchtet: 

  • Mit dem Verlust von Dr. Massey und Dr. Fanning Ende 2021 (Rente) wäre das IfAA in Greifswald das deutschlandweit einzige Institut ohne Muttersprachler*innen. 
  • Werden die Verträge von Dr. Reichelt und Dr. Heim nicht verlängert, dann wäre Frau Prof. Dr. Theresa Heyd die einzige Lehrende im Arbeitsbereich für Englische Sprachwissenschaft. Nach derzeitigem Kenntnisstand sollen daher Lehrende aus den übrigen Arbeitsbereichen des Instituts auch in der sprachwissenschaftlichen Lehre unterrichten.

Die Unterzeichner*innen sprechen sich größtenteils solidarisch mit den aktuellen und zukünftigen Studierenden am Institut aus. Auch Dr. Massey selbst unterzeichnete und tat unter anderem ihrer Sorge bezüglich einer “second-rate education” und eines “skeletal Amerikanistik/Anglistik department” kund. Sie verkündete: “I stand 110% with the students, they deserve more than having their studies decimated.” Darüber hinaus haben sich viele ehemalige und derzeitige Studierende für das Engagement und die fachliche Qualität der betroffenen Dozierenden ausgesprochen.

Aber warum das Ganze? Hintergrund dieser Änderungen sind auslaufende Verträge, die nicht verlängert werden (können) und eine schon lang anhaltende Debatte (zum Beispiel auf Twitter unter #frististfrust) um befristete Verträge und Probleme der Finanzierbarkeit an Universitäten. Dies betrifft in Greifswald leider nicht nur das IfAA, sondern zum Beispiel auch die Studiengänge der Politikwissenschaft, Philosophie und Kunstgeschichte. Damit zusammen hängen auch die auslaufenden Hochschulpaktmittel von Bund und Ländern. Diese hatten eigentlich im “Zukunftsvertrag Studium und Lehre” angekündigt, ab 2021 diese auslaufenden Mittel mit dem Ausbau und einer dauerhaften Förderung für “unbefristetes, mit Studium und Lehre befasstes Hochschulpersonal” abzufangen. Trotzdem werden noch in diesem Jahr Verträge nicht verlängert. Genauere Zusammenhänge werden auf webmoritz. in einem späteren Artikel beleuchtet.

Beitragsbild: Annica Brommann

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
— 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

— 6.2. Co-Referat für politische Bildung
— 6.3. Referat für Studium und Lehre
— 6.4. Vorsitz
— 6.5. Co-Referat für Soziales
— 6.6. Co-Referat für Digitalisierung
— 6.7. Co-Referat für Finanzen

TOP 7 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) – Es geht wieder um die Satzungsänderung. Die einzelnen Punkte sind im Drucksachenpaket nachzulesen.
TOP 8 Antrag auf Festlegung der AStA Struktur
– Die geplante AStA-Struktur mit sämtlichen Referaten und deren jeweiligen Aufgaben könnt ihr hier einsehen.
TOP 9 Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur
– Für den Übergang von der alten in die neue Satzung sollen einige AStA-Referent*innen zeitweise andere Ämter übernehmen. Zur gesamten Liste über die vorgeschlagene Übergangslösung.
TOP 10 Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA
– Die AStA-Referent*innen sollen für ihre Arbeit entlohnt werden. Diese Aufwandsentschädigungen sind dafür vorgesehen.
TOP 11 Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“
– Die Ausschreibungsfrist beträgt eigentlich 10 Tage. Um Interessierten aber schon in der nächsten ordentlichen Sitzung in einer Woche die Möglichkeit zu geben, sich zu bewerben, soll die Frist auf 5 Tage verkürzt werden. Somit könnten nächste Woche schon die ersten Wahlen stattfinden. Die einzelnen Referate sind im Drucksachenpaket aufgeführt. Schickt gerne eine Mail an das StuPa, wenn ihr Interesse habt. Das dafür auszufüllende Formular und an welche Mail-Adresse es geschickt werden muss, findet ihr hier.
TOP 12 SÄA ,,Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft‘‘ (1.Lesung)
– Die gesamte Klausel würde damit lauten: “Die Studierendenschaft schützt das friedliche Zusammenleben aller Universitätsangehörigen und tritt der Verbreitung rassistischen, antisemitischen, fremdenfeindlichen, ableistischen, klassizistischen, sexistischen, islamophoben und der Diskriminierung aufgrund des biologischen und des sozialen Geschlechts, sowie der sexuellen Orientierung entgegen.”
TOP 13 Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ – Es geht erneut um die unterschiedliche Handhabung in den verschiedenen Fakultäten bezüglich des Corona-Semesters.
TOP 14 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 15 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
TOP 16 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Felix eröffnet um 20.15 Uhr die 1. außerordentliche Sitzung des StuPa.

Die Tagesordnung wird nochmal geändert: TOP 14 und 15 sollen gestrichen werden, da die FSK erst morgen tagt. Außerdem kam heute früh noch ein Antrag von Yannick dazu zu der Verleihung der Verdienstmedaille. Da der Antrag vom Präsidium als nicht dringlich eingestuft wurde, wird vorgeschlagen, ihn nicht auf die TO zu setzen. Yannick möchte sich aber noch erklären. Es ist zwar nicht soo dringlich, allerdings würde die Abstimmung auch nicht lange dauern. Darüber wird abgestimmt. Der Antrag wird doch aufgenommen als TOP neu 14.

Felix geht noch mal die Stimmübertragungen durch. Insgesamt kommen wir auf 16 abstimmungsberechtigte Mitglieder und sind damit beschlussfähig.

Jan möchte gerne noch einen TOP hinzufügen zu der Petition der Anglistik. Dazu gibt es keine Gegenrede, der TOP wird also als neu 15 aufgenommen.

Lukas fragt, ob noch zwei weitere Stupist*innen kommen. Er würde die Punkte 7 und 12 ansonsten gerne verschieben. Yannick schlägt vor, sie ans Ende der TO zu schieben, falls doch noch jemand dazustößt. In der Zwischenzeit ist Rick gekommen, von daher fehlt uns jetzt also nur noch eine (!!) Person zur Zweidrittelmehrheit. 

Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen.
Also dann, let’s go.

TOP 3 – Berichte 
Das Präsidium berichtet, dass sie die notwendigen Dokumente an die Bürgerschaft weitergeleitet wurden. Außerdem gab es eine kurze Korrespondenz mit Herrn Wehlte, die Felix (StuPa) uns kurz vorliest. Sie hatten dem Justitariat mitgeteilt, dass das StuPa eine außerordentliche Sitzung einberufen würde. Man habe sich jetzt auf ein Treffen mit dem Justitiariat am 15.07. um 10 Uhr geeinigt, bei dem auch der AStA und die moritz.medien anwesend sein können. Nach zwei Vorträgen soll allen die Möglichkeit gegeben werden, Fragen zu stellen.

Felix (AStA) erzählt von der heutigen Dienstberatung. Der AStA kann die Ersti-Woche erstmal planen, die dann von der Uni abgesegnet werden soll. Da die Kontaktbeschränkungen Mitte Juli auch erst mal aufgehoben werden sollen, wirft das auch noch mal ein neues Licht auf die Planung. Außerdem berichtet Felix, dass er zum nächsten Montag zurücktreten wird. 
Sandra hat gehört, dass die Hochschulen landesweit planen, dieses Semester als eine Art Solidarsemester einzuplanen. Sie möchte wissen, ob jemand weiß, wie es diesbezüglich in M-V aussieht. Felix (AStA) berichtet, dass es nur ein Gespräch mit Frau Martin gab, viel ist ihnen aber auch nicht bekannt. 

In der Zwischenzeit gab es noch eine weitere Stimmübertragung und ein StuPist ist auch noch gekommen, wir sind inzwischen also mit 19 Stimmen genug für die SÄ.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Lukas fordert das Präsidium (ausgenommen Lea) zu einer Stellungnahme bzgl. der Satzungsänderung auf. Felix und Niclas waren immerhin in der letzten Legislatur bereits Teil des StuPas bzw. des Präsidiums, er ärgert sich daher, dass diese Probleme mit der Satzungsänderung (siehe letzte Sitzung) erst aufgefallen sind, als die neue Satzung bereits angenommen war.
Felix hatte das schon vor seiner Wahl abgefrühstückt, indem er sich bei Theo entschuldigt hat und das direkt nach der konstituierenden Sitzung gemacht hat.
Lukas möchte trotzdem noch mal seinen Unmut darüber aussprechen, dass das Ganze einmal so spät veröffentlicht wurde und dass er sich wünschen würde, dass das in Zukunft besser kommuniziert werden könnte.
Felix entschuldigt sich erneut und erklärt, dass das ein Fehler war, den man rückwirkend nicht mehr ändern könne.
Niclas will nochmal hervorheben, dass das bei der letzten Sitzung ja auch kommuniziert wurde, bei der war Lukas aber nicht da. Es geht Lukas aber auch vor allem um die Veröffentlichung. 

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.

Es gibt heute auch keine Finanzanträge (niemand möchte Geld) und ebenfalls keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die AStA-Wahlen, also weiter mit TOP 7.

TOP 7 – SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) 
Es gibt noch minimale Änderungen zum letzten Satzungsvorschlag, die Lukas jetzt nicht weiter vorstellen möchte. Lukas geht aber dann doch nochmal alles durch, weil nicht allen ganz klar war, was genau geändert wurde. Wir stellen die kleineren Änderungen hier jetzt nicht weiter vor. Es handelt sich vor allem um einige Umformulierungen. Wer mehr wissen will: Oben in der Vorläufigen TO ist alles verlinkt.

Es gibt einen GO-Antrag von Lukas, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit aufzunehmen. Das wird getan. Es gibt aber keine Wortbeiträge in der Generalaussprache. Bei der ÄA-Debatte würde Lukas gerne den eben gemachten Vorschlag von Felix (StuPa) annehmen. Er hatte angemerkt, dass man “schwule, lesbische, bisexuelle und transgender” zu “queere” Studierende subsumieren könne.

Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrags in der vorliegenden Fassung.
Sandra möchte schon übereilt zustimmen und sorgt damit für etwas Verwirrung und Erheiterung. Die Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Lukas bedankt sich.

TOP 8 – Antrag auf Festlegung der AStA Struktur
Lukas bringt den Antrag ein, der aber auch bereits vorlag. Die heutige Fassung ist also die bereits bekannte. 
Jan stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Da es auch keine Änderungsanträge gibt, sausen wir also gleich nach vorn zur Abstimmung.
Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen. Juhu!

TOP 9 – Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur
Auch das hatten wir schonmal. Es geht zackig voran und im Nu sind wir schon bei der Schlussabstimmung. Im Sauseschritt wird auch dieser Antrag einstimmig angenommen.

TOP 10 – Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA
Auch hier gibt es keine Wortbeiträge und Änderungsanträge. Wer hat Felix auf 1,5-fache Geschwindigkeit gestellt? Über den Antrag wird jetzt namentlich abgestimmt und auch er wird einstimmig angenommen. Zackizacki. 

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TOP 11 – Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“
Felix (StuPa) hatte bereits gestern auf der AStA-Sitzung kurz gesagt, dass Herr Wehlte signalisiert hatte, dass die Genehmigung durch das Justitiariat in Aussicht wäre, wenn es jetzt nicht noch ganz signifikante Änderungen an der Satzung gibt. Damit wäre das alles bis zur nächsten Sitzung schon gültig. 
Jan gibt zwischendurch kryptische Handzeichen. Er hätte das Dokument gern größer, damit alle hier es lesen können. Das ist die Generation die denkt, mit einer Handbewegung alles ranzoomen zu können.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Theo fragt noch, was mit dem Referat für Administration ist. Das ist beim Abtippen wohl leider untergangen. Das wird jetzt also noch ergänzt. Außerdem wird der eigene Antrag angenommen, den*die Sachbearbeiter*in für Kassenwesen zu streichen.
Es gibt keine weiteren ÄA und wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung. Der Antrag wird in dieser Fassung einstimmig angenommen.

TOP neu 12 – Antrag “Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden”
Sandra erklärt, dass seit dem letzten Mal einige Änderungen eingebracht wurden. Felix eröffnet die Generalaussprache. Yannick fragt, ob er seine juristischen Bedenken aus der letzten Sitzung nochmal wiederholen soll. Der Bedarf ist anscheinend noch gedeckt. Die spannende Frage ist für ihn, ob wir eine Behörde im Sinne der irgendwas sind. Felix merkt an, dass er PoWi (nicht KoWi, wie wir wohl getickert haben – sorry, wurde selbstverständlich sofort geändert) und Geschichte und nicht wie Yannick Jura studiert, und Yannick deshalb doch bitte auf kryptische Abkürzungen verzichten soll. Klappt so mittel-gut.
Er hat irgendwas irgendwo in der juristischen Welt gefunden, wonach eine Studierendenschaft keine behördlichen Aufgaben im Sinne der irgendwas wahrnimmt. Es gab wohl einen ähnlichen Fall bei einer anderen Uni. Er hat das auch nochmal mit einem anderen Juristen abgesprochen. Eine Klage von der Studierendenschaft wäre wohl schwierig bis unmöglich.

Felix (StuPa) würde gerne den gleichen Vorschlag wie in der letzten Woche machen. An der Uni Rostock gibt es einen Corona-Freiversuch für den Erstversuch, er würde dementsprechend die Senator*innen dazu auffordern, einen solchen Zusatz auch bei uns in die Rahmenprüfungsordnung aufzunehmen.
Sandra möchte der Forderung hinzufügen, dass das Sommersemester nicht in die Regelstudienzeit eingerechnet wird. Außerdem möchte sie auch nochmal anregen, dass sich die studentischen Senator*innen dafür einsetzen, dass das nächste Semester früher planbar gemacht wird. Verschiedene Mäuschen haben schon gepiepst, dass das nächste Semester auch nicht ganz so normal ablaufen könnte. Lukas merkt dazu an, dass in der letzten Senatssitzung schon zu Teilen darüber gesprochen wurde und macht deutlich: Das geht nicht. Noch weiß niemand so richtig, wie es weitergehen wird. Das Rektorat kann daher auch noch nichts konkret festlegen, sondern immer noch nur Empfehlungen geben. In dem Fall soll man sich aber schon eher auf ein digitales Semester vorbereiten. Sandra würde es aber schon als einen Anfang sehen, wenn das wenigstens in den Senat kommuniziert wird und der Bedarf der Studierenden bekannt gemacht wird.
Yannick würde auch gerne zu dem Punkt bei den studentischen Senator*innen noch mal nachhaken. Die nächste Sitzung wäre in 2 Wochen, vielleicht gibt es da ja schon Neuigkeiten. Er wäre auf jeden Fall offen für das Freisemester und vermutet, dass das andere studentische Senator*innen auch so sehen würden. Felix (StuPa) betont auch nochmal, dass trotz der Kulanz seitens der Behörden unsere Uni den Handlungsspielraum immer noch nicht wirklich genutzt hat und wir jetzt hier am Ende der Vorlesungszeit sitzen und immer noch darüber diskutieren müssen. Es gab noch ein paar weitere Anmerkungen dazu, die wir leider nicht mit aufnehmen konnten.
Melissa hat nochmal eine Frage zu der Begrifflichkeit Freisemester. Sandra sagt, dass die Grundforderung dazu ja war, dass Studierende sich selbst aussuchen können, ob sie ihre Leistungen in diesem Semester erbringen oder nicht. Sie sagt auch noch mal, dass M-V sich erst mal zurückhalten wollte und bei den anderen Ländern ein wenig gucken wollte, wie das so läuft.

Wir kommen zur ÄA-Debatte. Felix bringt ein, dass die Forderung an die studentischen Senator*innen noch aufgenommen werden sollen. Wir verschieben den TOP also ohne abschließende Abstimmung erst mal auf die nächste Sitzung. 

TOP neu 13 – Verleihung der Verdienstmedaille
Jetzt versucht Felix das Postfach datenschutzkonform aufzurufen. Theo schlägt vor, dass wir auch alle die Augen schließen könnten. Eine schöne Idee, ganz untechnisch (und bestimmt super wirksam).

Yannick bringt den Antrag ein. Er würde gerne Erik von Malottki (der inzwischen nicht mehr Teil der Studierendenschaft ist) eine Medaille verleihen und gibt uns einen kurzen Lebenslauf. Er hatte zahlreiche Positionen in der Studierendenschaft und Bürgerschaft inne und hat sich immer wieder für studentische Interessen stark gemacht und engagiert sich auch immer noch für die Studierendenschaft. 

Theo hat einen Wortbeitrag. Er merkt den Zusammenhang zwischen Parteizugehörigkeit und Medaille an und fragt, ob man unbedingt allen ehemaligen StuPa-Präsident*innen eine Medaille verleihen sollte. Da könne man ja posthum auch noch an verstorbene Mitglieder eine Medaille verleihen. Das würde dann so ein bisschen als Amtszeichen verkommen und den Wert der Medaille schmälern. 
Yannick findet aber, dass man Erik nicht absprechen kann, wie sehr er sich hier eingebracht hat und sich für die Studierendenschaft eingesetzt hat. Er geht vor allem auf den Bildungsstreik 2014 ein, bei dem Erik sich sehr stark gemacht hat. Er sieht es auch so, dass man nicht jeden und jede durch die Ämterreihe hindurch auszeichnen sollte, jedoch hat Erik mehr gemacht, als nur seine Ämter abzusitzen. Zustimmendes Klopfen aus dem Parlament.
Felix möchte Theo nochmal darauf hinweisen, dass es durchaus noch einige lebende Präsidenten gibt.
Lukas äußert sich als einziger anwesender Vertreter der Medaille. Er schlägt vor, eine Ordnung bzw. Kriterienliste zur Verleihung zu schreiben, um einmal genau festzulegen, wann wem eine Medaille zusteht. Er würde es Erik aber auch sehr gönnen.
Jan würde sich Theo größtenteils anschließen und betont, dass Erik seit mehreren Jahren schon nicht mehr an der Uni ist und ihn die meisten wahrscheinlich gar nicht kennen.
Sandra hat eine Nachfrage dazu, wie lange die Medaille schon verliehen wird und warum Erik sie denn nicht schon längst hat. Lukas klärt auf: erst seit dem 04.07.2017.

Felix (StuPa) beichtet, dass er an dunkleren Tagen gerne die alten moritz.tv Videos guckt, dann wird ihm wieder wohlig warm ums Herz. Das erwärmt unser Herz gerade natürlich auch <3 In einem Video wurde willkürlich Passant*innen ein Bild von Erik gezeigt und es stellte sich heraus, dass ihn tatsächlich viele Leute kennen.
Er stimmt Lukas zu, dass eine Ordnung zur Verleihung zwar sinnvoll wäre aber denkt auch, dass die Kritierien schwierig festzulegen sind. Am Ende bleibt es immer Auslegungssache, starre Kriterien sind da kaum möglich. Der Gedanke ist zwar gut, aber ihm fällt da nichts ein, was man nehmen könnte. Lukas stimmt ihm zu.

Niclas will eine Für-Rede für Erik halten, die nicht aus seiner eigenen Partei kommt. Er sieht zwar auch die Gefahr mit der Parteizugehörigkeit, die Theo angesprochen hat, betont aber, dass er auch Leuten, die nicht aus seiner eigenen Partei sind, eine Medaille zusprechen würde. Er kann sich an die vielen Leistungen, die von Erik aufgezählt wurden, nur anschließen.
Felix fügt hinzu: Trotz unterschiedlichen Parteizugehörigkeiten würde er auch Theo eine Medaille verleihen. Das klang in seinem Kopf aber noch romantischer und die Stille danach macht das auch nicht weniger awkward – allgemeine Erheiterung.

Theo sagt zunächst, dass er lieber einen Kaffee von Felix nehmen würde. Außerdem sagt er noch etwas zu der allgemeinen Antragsbegründung, die zu häufig mündlich erfolgt. Yannick stimmt dem zu. Sandra sieht das auch so. Sie würde den Punkt gerne auf die nächste Sitzung vertagen, bei der man nach einer schrifltichen Begründung auch bei Unkenntnis von Erik besser darüber abstimmen könnte. Daraus wird ein GO-Antrag, zu dem Niclas aber eine formelle Gegenrede anmeldet. Ihm fällt aber auf, dass er ja eigentlich für den Antrag ist und zieht wieder zurück. Es ist ja auch schon spät.
Yannick stimmt dem wieder zu, aber er findet, dass seine Begründung und die mündlichen Ergänzungen ausreichen würden.
Felix promotet nochmal das besagte moritz.tv-Video.

Wir stimmen über den GO-Antrag ab und der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP neu 14 – Infotop zur Problematik der Lehrkräfte in der Anglistik/Amerikanistik
Jan möchte gerne, dass der AStA das teilt und das dann an die FSK weitergeben. 
Niklas erklärt die Lage: Zwei Dozierende des Insitituts sollen am Ende des Semesters entlassen werden und ihre Stellen sollen voraussichtlich nicht neu besetzt werden. Unter anderem würde das dazu führen, dass wir nächstes Jahr die einzige Uni Deutschlands wären, die in der Anglistik keine Muttersprachler*innen beschäftigt hat. Es wurde bereits ein offener Brief geschrieben, der bisher aber noch nicht abgeschickt wurde. Es gibt eine Petition, die inzwischen schon über 500 Unterschriften gesammelt hat. Der FSR hat daher beschlossen, den Brief nun schon mal abzuschicken. Inzwischen wurde die Lösung angeboten, dass fachfremde Lehrende in der Linguistik aushelfen sollen. Er bewertet die Vorschläge als “naja, sehr interessant”, denn die Umsetzung sollte doch etwas schwierig sein. 
Sandra würde das gerne auf den Bereich Geschichte ausweiten, für den es im kommenden Semester “düster” aussieht.
Rick hat dazu noch eine Nachfrage. Würde es bei den fachfremden Lehrenden heißen, dass beispielsweise Leute aus der Germanistik die Lehre übernehmen? Niklas erklärt, dass es sich dabei um Lehrende aus der der Literaturwissenschaft handeln würde.

Felix fragt noch mal schnell nach, ob denn nun für die nächste Sitzung ein Antrag dazu eingereicht würde. Das wird bestätigt.
Wir schließen also den TOP.

TOP neu 15 – Sonstiges 
Theo lädt uns herzlichst zu der morgigen FSK-Sitzung von 18-20 Uhr ein (aber kommt bitte nicht zu zahlreich, die Plätze sind begrenzt).
Lukas hebt nochmal hervor, dass immer noch nach einer Nachfolge für die Wahlleitung gesucht wird. Falls also jemand eine Person mit Organisationstalent kennt, die nicht im StuPa oder AStA ist, bitte melden!
Felix möchte nochmal etwas Schönes hervorheben: alle 26 FSR-Accounts bei Instagram haben die Petition der Anglistik geteilt. Vielleicht könnte ja auch ein FSR aus Lukas’ Anliegen einen kleinen Beitrag gestalten.

Felix schließt die Sitzung um 21:36 Uhr. Bis nächste Woche!

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StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
— 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
— 6.2. Co-Referat für politische Bildung
— 6.3. Referat für Studium und Lehre
— 6.4. Vorsitz
— 6.5. Co-Referat für Soziales
— 6.6. Co-Referat für Digitalisierung
— 6.7. Co-Referat für Finanzen

TOP 7 Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-30/22 – Die Positionierung des StuPas zum Bericht des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle (“Children’s Rights and Tobacco Control in Germany”; beschlossen auf der Sitzung vom 02.06.) überschreitet laut Justitiariat den verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich begrenzten Aufgabenbereich des StuPas.
TOP 8 Antrag „leave no one behind”
– Vorrangig eine Solidaritätsbekundung mit Geflüchteten, deren prekäre Lage derzeit eher in den Hintergrund rückt. Auch unsere Uni soll Geflüchteten stärker unter die Arme greifen, zum Beispiel durch Angebote von Sprachkursen oder einem Studium.
TOP 9 Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“
– Durch die Corona-Pandemie musste universitärer Lehrbetrieb verschoben werden oder gänzlich ausfallen, universitäre Räume wurden vorübergehend geschlossen und stehen Studierenden teilweise noch immer nicht zur Verfügung. Solche und andere Maßnahmen haben das laufende Semester für viele Studierende erschwert – wie den Studierenden dahingehend entgegengekommen wird, ist aber von Universität zu Universität und teils auch von Fakultät zu Fakultät verschieden. Der Antrag setzt sich für eine Angleichung der Bedingungen ein.
TOP 10 Antrag „Initiative für höhere Anreize zur Ummeldung unterstützen“
– Es geht um den Ausbau der Wohnsitzprämie. Zusätzliche Vergünstigungen / Gutscheine sollen die Ummeldung für Studierende attrativer machen und gleichzeitig helfen, die lokale Wirtschaft anzukurbeln.
TOP 11 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 12 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Felix eröffnet um 20:18 Uhr die 3. ordentliche Sitzung dieser Legislatur.

Rick hat heute Geburtstag. Leider wird aber nicht gesungen. Felix sagt, er soll sich den Gesang einfach vorstellen. Wir hatten uns eigentlich extra schon eingestimmt.

Kommen wir zur TO. Jan möchte TOP 6 und 12 streichen. Es gibt keinen Widerspruch und die geänderte TO wird angemommen.
Das Protokoll wird nach kurzen redaktionellen Änderungsanmerkungen beschlossen.

TOP 3 – Berichte

Es gibt einiges zu berichten. Zum einen hat das Justitiariat die Änderung der Finanzordnung bestätigt. Die kann jetzt also bald offiziell online gestellt werden.

Es gab einen formalen Fehler bei der Satzungsänderung. Dabei geht es um das nicht-stimmberechtigte Mitglied, dem FSK- Vorsitz. Die Regelung zu diesem wurde zwar in der letzten Satzung aufgenommen, aber so nie angewendet. Dementsprechend hat sich die neue Satzungsänderung noch auf die vorige Version bezogen. Herr Wehlte hat aber zugesichert, dass – sollten jetzt keine weiteren großen Änderungen vorgenommen werden – die Satzungsänderung bald bestätigt werden kann. Dann können auch die AStA-Mitglieder endlich gewählt werden. In diesem Zuge soll dann aber auch die Ausschreibungsfrist für die AStA-Referate verkürzt werden, da die nächste Sitzung bereits in einer Woche stattfindet.

Apropops Herr Wehlte: Außerdem berichtet Felix von einer Einladung an Herrn Wehlte zum Gespräch über Mandatsaufgabenbereiche, zusammen mit den besten Grüßen aus dem StuPa. Er hat zwei mögliche Termine vorgeschlagen,  den 13. und den 15. Juli. 
Jan freut sich, dass der Vorsitz sich darum gekümmert haben. Er würde es aber schade finden, wenn das StuPa zu Herrn Wehlte geht, mit nur 24 Leuten in einem geschlossenen Raum, obwohl die Angelegenheit ja die ganze Studierendenschaft betreffen würde. Felix erklärt, dass Herr Wehlte durch familiäre Verpflichtungen nicht zur StuPa-Sitzung kommen kann. Jan will daraufhin wissen, ob man nicht fragen könnte, wann es Herrn Wehlte denn zeitlich passen würde, vielleicht mal am Nachmittag.
Niclas hat einen Verfahrensvorschlag. Man könnte die Einladung von Herrn Wehlte nochmal an alle im Verteiler schicken, dann wären theoretisch alle informiert und könnten kommen. Er selbst will das Angebot nicht wahrnehmen, weil auch er es vorziehen würde, wenn Herr Wehlte ins StuPa kommt. Stattdessen könnte man den Vorschlag mit einer außerordentlichen Sitzung angehen.
Felix verliest die E-Mail noch mal für alle in doubletime.
Sandra vermutet, dass Herr Wehlte den Anlass nicht richtig nachvollzogen hat. Yannick ist der Termin relativ egal. Er wünscht sich, dass diese Angelegenheit vom Präsidium geklärt wird. Felix erörtert, dass das schon innerhalb des Präsidiums diskutiert wurde. Allerdings möchte er auch das StuPa dazu befragen.
Jonas (moritz.medien) findet, dass das Gespräch für das gesamte StuPa wichtig ist. Er denkt auch, es wäre nötig, das Gespräch transparent zu halten und sieht es auch als wichtig an, die Medien dabei zu haben, da es auch hier Diskussionen rund um deren Mandatsaufgabenbereich gibt. Für ihn wäre daher die einzige wirklich transparente und daher zulässige Version, das Gespräch auf einer StuPa-Sitzung abzuhalten, oder zumindest auch die Medien einzuladen.
Niclas stimmt dem komplett zu und sieht ein weiteres Problem darin, dass die Fragen vorher eingereicht werden sollen. Daher findet er auch, das man sich darauf nicht einlassen sollte.
Felix stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild. Option 1: Einen der Termine auswählen. Option 2: Herrn Wehlte lieber ins StuPa bitten. Option 3: Enthaltung.
Es gibt keine Gegenrede.
Die Mehrheit stimmt für Option 2, eine Stimme für Option 1 und 3 Enthaltungen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt eine Frage von Jonas. Er möchte wissen, ob bekannt ist, was Herr Wehlte in Bezug auf die Medien und deren Aufgabenbereich gesagt hat.
Felix (AStA) bezieht sich auf die letzte AStA-Sitzung am vergangenen Montag. Es kam wohl die Frage auf, ob die Medien denn so ausführend agieren dürfen, beispielsweise bei dem Tierschutz-Artikel. Es gab die Idee eines Veranstaltungskalenders, aber das wird zu weit gehen. Man solle also einfache Sachen gerne an die Medien abgeben, aber bei zu starker Meinungsmache würde das dort auch nicht gehen. Jonas fragt, ob es vor allem um den Aufruf von Demonstrationen geht oder um politische Berichterstattung im Allgemeinen. Es gab nicht wirklich viel Greifbares, was gewünscht oder ungewünscht ist.
Anna gibt Herrn Wehltes Aussage wieder, dass wenn man für Demos werben möchte, man auch für AfD-Demos werben müsste. Felix (StuPa) kommtentiert: “spannend”. Jonas fragt, ob explzit für die Medien oder allgemein gefragt wurde. Anna sagt, dass sie nicht explizit für die Medien gefragt haben, sondern für das hochschulpolitische Mandat und eine mögliche Überschreitung.
Sandra fragt sich, ob Herr Wehlte sich in letzter Zeit mal intensiver mit den Medien beschäftigt hätten. Es sei normal und über Jahre etabliert, dass die Medien über regionale und Stadt-bezogene Themen berichtet haben.
Felix gibt noch mal einen kurzen Zeitabriss: Man muss solche Anträge nicht unbedingt ins StuPa einbringen. Zur AfD-Demo ergänzt er, dass die Medien nach Herrn Wehlte dann möglichst über beide, also Demo und Gegendemo, berichten sollten. Felix (StuPa) möchte “seinen bescheidenen Senf” dazugeben und findet, dass die Medien seiner Erfahrung nach auch immer beide Seiten zumindest erwähnen.
Jonas möchte einladen, dass man auch gerne in den Medienausschuss kommen kann. (An dieser Stellung auch eine Anm. d. Red.: Wir berichten natürlich vor allem über die Themen, mit denen wir uns als Redakteur*innen auch beschäftigen. Wenn ihr also selbst einen Beitrag leisten wollt, den ihr bisher bei uns noch nicht repräsentiert sieht – ob politisch oder nicht – kommt gerne mal auf einer Redaktionssitzung vorbei oder schreibt uns eine Mail!)
Felix (AStA) hält seinen Laptop hoch, auf dem er auf das Logo “Hochschulen gegen Fremdenfeindlichkeit” rangezoomt hat. Ein kleines Lachen geht durch die Reihen. Felix ergänzt, dass unsere Uni sich auch als familienfreundlich beschreibt. 
Da es keine Finanzanträge gibt und auch keine AStA-Wahl kommen wir jetzt zu 

TOP 7  – Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-30/22

Yannick stellt einen GO-Antrag: Er hat keine Lust darüber zu diskutieren, das StuPa hat den Antrag beschlossen und wenn Herr Wehlte damit ein Problem hat, soll er diesen Beschluss aufheben und das Präsidium in diesmn Fall die Rechtshilfsbelehrung in Anspruch zu nehemen.
Der GO-Antrag wird abgestimmt, er wird mehrheitlich abgelehnt.
Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird abgelehnt.

TOP neu 8 – Beauftragung Präsidium 

Yannick findet, dass das Präsidium Widerspruch erheben und gemäß der Rechtsbehelfsbelehrung Einspruch einlegen sollte.
Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird angenommen.
Sandra merkt für die Neuen im StuPa an, dass Beschlüsse prinzpiell nicht aufgehoben werden müssen.

TOP neu 9 – Antrag “leave no one behind”

Der Antrag ist im Prinzip der gleiche wie beim letzten Mal, es wurden einige Forderungen hinzugefügt. Dazu gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Felix (StuPa) findet es gut, dass dort noch einige Punkte hinzugekommen sind. Außerdem hat er als vorbildlicher Präsident Ricks gerunzelte Stirn als Zeichen der kurzen Verwunderung interpretiert und ihn direkt angesprochen – wie aufmerksam!
Es gibt keine weitere Diskussionen oder Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu 10 –  Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“

Sandra erklärt: Zwischen den Studierendenschaften an den verschiedenen Hochschulen in MV sowie den Fakultäten innerhalb unserer Universität gibt es eine Ungleichbehandlungen von Studierendenschaften. Die Antragssteller*innen sehen in der Ungleichbehandlung eine Ungerechtigkeit. Deswegen fordern sie, dass die Studierendenschaft dort einen Schritt macht und Klage erhebt. 
Yannick findet das von der Idee der Gleichbehandlung her gut und richtig und sieht das auch als wichtiges Thema in der Studierendenschaft an. Er hadert allerdings mit der Formulierung des Beschlusses und fragt sich, inwiefern das umsetzbar ist. Mit 13 Semestern Jura-Studium sieht er dabei Probleme, die wir nicht verstehen. Uns fehlen da 13 Semester Jura-Studium.
Felix (StuPa) schreibt indes “Verwaltungsgerichtsordnung” an die Tafel. 
Zuammengefasst fragt sich Yannick, ob die Studierendenschaft klagen kann, oder ob Studierende einzeln klangen müssen und sich die Studierendenschaft dem Anschließen kann. Er fände es gut, den Antrag von einer Fachperson des Verwaltungsrechts überprüfen zu lassen, bevor er beschlossen wird. Er kennt da auch jemanden. Er fragt sich dann, ob es wirklich eine Ungleichbehandlung ist, betrachtet man die unterschiedlichen Personen in der Studierendenschaft mit verschiedenen Prüfungsmodalitäten usw. Dementsprechend würde er das also nochmal ein wenig durchdenken und auf kommenden Sitzungen behandeln. 
Felix erklärt zunächst als unwissender Geschichts- und PoWi-Student (Anm. d. Red.: Hier hatten wir Felix durch einen Tippfehler versehentlich zum KoWi-Studierenden gemacht; wir bitten um Entschuldigung, er darf jetzt wieder ganz offiziell PoWi studieren) dann erstmal für alle die soeben ergoogelte Abkürzung “VwGO”.
Niclas als LKS-Vertreter hat gehört, wie toll das in MV bei anderen Hochschulen geregelt wurde (optionales Semester etc.). Zum Beispiel können sich fast alle Studierendenschaften in MV bis noch einen Tag vorher von der Prüfung wieder abmelden, die Möglichkeit haben wir hier nicht.

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Dinah geht auf den Unterschied von Staats- und Uniprüfung ein, der mit unterschiedlichen Ordnungen einhergeht. Da denkt sie zum Beispiel an die Staatsexamen des Lehramtes, die mündlichen Prüfungen wurden dort auch nicht gemacht und das war eine Landesentscheidung. In der aktuellen Lage sei Chancengleichheit eine Illusion. 
Felix findet den Einwurf von Yannick und Dinah wichtig. Er glaubt nicht, dass das Ungleichheit schafft. Er spricht an, dass Rostock einen Corona-Freiversuch eingeführt hat. Das gibt es auch in anderen Bundesländern, wobei föderalistisch gesehen der Vergleich dort noch schwieriger ist. Seiner Ansicht nach hat das Bildungsministerium den Berufsschulen in MV deutliche Freiheiten eingeräumt. Daher fragt sich Felix, ob es nicht sinnvoller wäre, von dem “Verklagen-Dings” abzusehen und die Forderungen erstmal beispielsweise an den Senat weiterzugeben. Beide Ideen findet er auf irgendeine Art und Weise charmant und kann sich da auch schwer für einen besseren Weg entscheiden.
Svenja (m.m) wirft noch ein, dass ihr FSR (Mathe) bereits angegeben hat, dass man bis zu drei Tage vor der Prüfung zurücktreten könnte (Rahmenprüfungsordnug §2a). 
Sandra hat Felix’ Vorgehen auch in Erwägung gezogen, hat aber überlegt, das Ganze etwas drastischer zu formulieren. Zu Dinah sagt sie noch, dass da natürlich ein Unterschied zwischen Staatsexamen und universitätsinternen Prüfungen besteht. Es gibt schon unterschiedliche Voraussetzungen. Einige haben ihren Job verloren, andere haben keine Geldprobleme oder ähnliches. Der Rücktritt von Prüfungen wäre aber ein Mittel, durch das niemand Nachteile erfahren, sondern eher einen Ausgleich erhalten würde. Sie hält es für nötig, härter vorzugehen.
Rick hat eine kurze Nachfrage an Svenja, inwiefern der Rücktritt bei unterschiedlichen Prüfungen möglich ist, oder ob das ganze nur für mündliche Prüfungen gilt. Sandra wirft dazu ein, dass das auch für Hausarbeiten gilt. Hier hätte man auch die Möglichkeit (bei einem Erstversuch), das Thema weiter ins nächste Semester mitzunehmen, es würde also nicht wie sonst einfach verfallen.
Außerdem findet Rick den Antrag von der Idee her auch gut und wichtig, allerdings kommt ihm da auch ein Utopiegedanke auf. Es wird immer Ungleichbehandlung geben, so sei unser System eben aufgebaut. Er möchte als pädagogische Anregung geben, sich in einer Zukunftswerkstatt zusammenzusetzen. Da würde man vielleicht auch auf “extravagante Ideen” oder zumindest auf konkrete Lösungen kommen.
Dinah ergänzt, dass das Prüfungsamt wohl gerade sehr kulant agiere. Außerdem ist sie gerade ein bisschen verwundert. Das alles wurde bereits auf der konstituierenden Sitzung des Senates beschlossen, dort sitzen auch Vertrende der Studierendenschaft. Es ist durchaus möglich, das dort auch einzubringen, sozusagen als laufende Diskussion hinter den Kulissen und ohne Klage. Das würde sie als ein bisschen viel empfinden.
Yannick geht auf die Ebenen der Zulässigkeit und Begründbarkeit ein. Die Frage ist, ob der Antrag Erfolg hätte. Das ist nur dann der Fall, wenn es einen Widerspruch zum Grundgesetz gibt. Da geht es beispielsweise bei den Lehrämter*innen und Jurist*innen darum, ob sie im Sinne des Grundgesetzes als gleichwertig angesehen würden. In MV müssen alle Studierenden grundsätzlich gleich behandelt werden. Ein Vorteil einer Klage wäre die Möglichkeit, einen Eilantrag zu stellen. Man könnte auch im Zuge der schon bald anstehenden Prüfungen sagen, dass der Antrag schnell behandelt werden müsste.
Der Weg über die Uni ist auch möglich, allerdings ist auch ein zweigleisiges Vorgehen vorstellbar.
Wir verstehen zwar nicht alles, aber finden, Yannick macht einen kompetenten Eindruck bei seiner Abwägung und würden ihn gerne als Verteidiger engagieren. 

Jan stellt den GO-Antrag auf ein Meinungsbild auf die Frage, welche Option gewünscht ist.
Das wäre dann 1: Antrag folgen (Klage), 2: Antrag an den Senat weitergeben, 3: zweigleisig oder 4: Enthaltung. Die Mehrheit zeigt sich offen für den dritten Weg.
Jan stellt einen weiteren GO-Antrag auf Verschiebung des Antrages auf in 14 Tagen. Er schlägt vor, dass Yannick den Antrag von seinem Vitamin B zum nächsten Mal prüfen lassen könnte. Felix weist darauf hin, dass man nur auf die nächste Sitzung vertagen könnte, aber vielleicht gibt es bis dahin ja schon Neuigkeiten zu dem Thema.
Es gibt keine Gegenrede.

TOP neu 11 – Antrag “Initiative für höhere Anreize zur Ummeldung unterstützen”

Die Stadt Greifswald möchte einen Nachtragshaushalt beschließen und es gibt einen Änderungsantrag für diesen Nachtragshaushalt im Bereich der WSP. Das legendäre Gutscheinheft (Felix verrät uns, dass er das grausige Heft nie benutzt hat) soll revolutioniert werden. Die lokale Wirtschaft nach Corona soll damit gestärkt und für Studierende Anreiz geschaffen werden sich umzumelden, Stichwort WSP-Mittel. Dabei würden dann auch andere Insitutionen, beispielsweise Bars, Teil des Gutscheinheftes werden und nicht nur irgendwelche Baumärkte. Damit wir Zugriff auf die WSP-Mittel  haben, müssen sich mindestens 50% der Studierenden umgeldet haben. Das Geld kommt uns Studierenden letztendlich in Form von Exkursionen etc. zugute. Felix weist an dieser Stelle auch noch mal auf die Ersti-Shirts hin. Theo als alles durchblickender AStA-Finanzer hat zwar immer Bedenken geäußert, ob diese überhaupt getragen werden würden, außer zum Malern oder beim Schlafen. Heute hat aber tatsächlich jemand im Raum sich getraut, das Ersti-Shirt anzuziehen. Gratulation für diesen Mut!
Insgesamt würde Felix sich freuen, wenn der Antrag angenommen wird.
Jan stellt einen GO-Antrag. Seiner Meinung nach darf Felix die Leitung nicht weiterführen, da er persönlich betroffen wäre. Yannick klärt auf, dass das nur gilt, wenn Felix durch Auswirkungen des Antrags betroffen wäre. Außerdem erklärt er, dass es Stimmen in der Bürger*innenschaft gibt, die Gutscheine wegzulassen und die Barauszahlung zu erhöhen. Er findet die Maßnahme mit den Gutscheinen aber persönlich besser, weil man kleine Betriebe sowie Gastronomien in der Stadt damit unterstützen kann und am Ende eigentlich alle etwas davon haben. Außerdem wäre es doch schön, den Antrag anzunehmen – das wäre doch mal voll und ganz Aufgabenfeld des StuPa-Mandats.
Josephine fragt, ob die 100€ nochmal auf das Gutscheinheft oben drauf kämen. Dem ist so. 
Felix (AStA) hält den Antrag auch für sehr unterstützenswert. Schließlich gehören zu dem bisherigen Gutscheinheft viel zu viele große Ketten und nicht unbedingt diejenigen Betriebe, die während der Corona-Pandemie außer Haus verkaufen mussten und keinen Online-Shop hatten. Das Rosmarin musste jetzt zum Beispiel schließen. Viele dieser Unternehmen spenden auch immer Sachen für die Ersti-Beutel. Die gesamte Lage sei ziemlich beschissen, auf gut Deutsch gesagt.
Felix wirft ein, dass er die Center-Shocks letztes Semester ziemlich geil fand.
Sandra findet das auch gut. Außerdem würde sie sich freuen, wenn man einen Teil davon in Klimaschutzprojekte (Bäume für Uniforst) steckt. Felix (StuPa) sagt, dass das nur mit den WSP-Mitteln geht und dieses Geld “zur Verbesserung von Studium und Lehre” ausgelegt werden muss. Vielleicht könnte das ja auch in diesem Sinne verbunden werden.
Rick fragt, ob die Gutscheine wieder als Heft ausgegeben werden oder ob es dafür auch eine nachhaltige Form, nämlich eine App, geben soll. Felix (StuPa) fragt, ob das ein Änderungsantrag sein soll. Die Antragsteller nehmen den Punkt mit auf.
Annika fragt, ob dieser City-Gutschein auf die Läden aufgeschlüsselt ist oder universal in den Geschäften der Stadt anzuwenden ist. Felix sagt, dass das dann in der Bürgerschaft nochmal besprochen werden müsste, man kann natürlich nicht alle Unternehmen zur Teilnahme zwingen, aber das müsste man dann einfach nochmal durchgehen.

Wir kommen zur ÄA-Debatte.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Wir kommen also zur Abstimmung, bei der der Antrag einstimmig angenommen wird.

TOP neu 12 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Die FSK hat noch nicht getagt. Sie tagt nächste Woche Mittwoch.

TOP neu 14 – Sonstiges 

Felix hat sein Sonstiges bereits geäußert: Er bittet denjenigen mit Ersti-Shirt dieses auch im Dezember bei der Haushaltsdebatte zu tragen. Wir werden das überprüfen!
Nächste Woche Mittwoch tagt die FSK.
Felix wirbt für den AStA. Sie brauchen dringend Leute!!! Der AStA versucht sein Bestes, aber ohne Leute führt das zu nix.

Damit schließt Felix die Sitzung heute bereits um 21:24 Uhr. Bis zum nächsten Mal!

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Neue Satzung – neues Glück?

Neue Satzung – neues Glück?

Disclaimer: Der Autor dieses Artikels ist Mitantragsteller
zu dem hier kommentierten Antrag zur Änderung der Satzung.

Das Studierendenparlament hat in der Sitzung am 09. Juni 2020 die Satzung der Studierendenschaft geändert. Das ist im Kern erst einmal primäre Aufgabe dieses Parlamentes: Beschluss und Änderung von Satzungen und Ordnungen von und für die Verfasste Studierendenschaft. So bzw. so ähnlich steht es im Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern, das besonders in den Paragraphen 24 bis 27 die gesetzliche Grundlage für die Studierendenschaft bildet. Betrachtet man die Änderungshistorie der Satzung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass eine solche Änderung nicht alle Tage passiert. Warum auch? Im Kern funktioniert die Struktur gut so, wie sie ist, und einige Unschönheiten erträgt man eben.

Warum ändern wir jetzt also die Satzung? Die Beantwortung dieser Frage ist nicht aus dem Stehgreif möglich, daher muss man sich die Änderungen einmal im Detail anschauen. Als Mitantragsteller des Antrages kommentiere ich hier die Hintergründe und Grundideen zu den einzelnen (größeren) Punkten. Der meiste „Kleinkram“ ergibt sich aus den Änderungen und ergänzt primär einige Zuständigkeitslücken oder Fehler.

Präsidium des Studierendenparlaments (§ 7)

Die Sitzungen des Studierendenparlaments werden von einem Präsidium geleitet. Dieses hat neben der Leitung der Sitzungen und deren Vor- und Nachbereitung auch Aufgaben wie die Abfassung eines Protokolls samt der Beschlüsse des Studierendenparlaments, die Vernetzung des Studierendenparlaments mit allen sonstigen (auch universitären!) Gremien und einigem mehr.

Dieses Präsidium besteht aus einer*einem Präsident*in und Stellvertreter*innen und wird vom Studierendenparlament gewählt. Bisher konnte dieses das Präsidium zwar wählen, jedoch bei Unzufriedenheit (Misstrauen) nicht wieder abwählen. Das ist nun geregelt.

Zudem war es bisher nicht direkt geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in zurücktritt, ihre*seine Stellvertreter*innen jedoch nicht. Ebenso ist nun auch geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in das Studierendenparlament bzw. die Universität verlässt.

Ausschüsse und Arbeitsgruppen (§ 10)

Das Studierendenparlament unterhält einige Ausschüsse (Medienausschuss, Haushaltsausschuss und bisher den Gamificationausschuss – dazu später mehr). Weiterhin unterstützen ständige und nicht-ständige Arbeitsgruppen das Studierendenparlament durch fachkundige Zuarbeit und bereiten zum Beispiel Änderungsanträge für die Satzung vor, sprechen über die Struktur der Studierendenschaft oder schauen auf die Zusammenarbeit und Kommunikation aller Gremien. Bisher waren auch solche Arbeitsgruppen am Studierendenparlament angesiedelt, die Exekutivaufgaben (also Aufgaben des AStA) wahrnehmen. Das sind die AG Ökologie, GT AG, AG E-Sports und die AG Studierendenportal.

Im Zuge der Änderungen wurden einerseits die Regelungen zur Wahl und Konstituierung der Ausschüsse und AGs zusammengefasst bzw. definiert. Zusätzlich wurde ein Teil der AGs (solche, die Exekutivaufgaben wahrnehmen) aus der Satzung gestrichen. Der AStA hatte dazu bereits im Dezember seine Geschäftsordnung dahingehend geändert, die AGs „aufzunehmen“, also einzurichten, damit ein fließender Übergang gewährleistet ist.

Aufbau des AStA (§§ 12, 13, 16)

Ein großer Punkt der Satzungsänderung und auch eine Grundlage für Folgebeschlüsse auf der Sitzung war die Umstrukturierung des AStA. Bisher gab es fünf Bereiche mit jeweils einem oder mehreren sog. Hauptreferent*innen sowie Co-Referent*innen, die allesamt dem AStA-Vorsitz unterstellt und (bis auf das Referat Finanzen) weisungsgebunden waren.

Die neue AStA-Struktur

Die neue Struktur gliedert den AStA in zwei Bereiche, einen operativen (Verwaltungs-) und einen strategischen (inhaltlichen) Teil. Der operative Teil gliedert sich in drei Referate (Administration, Finanzen und Personal, Veranstaltungen und studentische Kultur) mit je einer*m Referatsleiter*in, Referent*innen sowie Sachbearbeiter*innen. Diese sind jeweils der Referatsleitung gegenüber weisungsgebunden, die wiederum der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden ist (wieder bis auf Finanzen). Der strategische Teil gliedert sich in mehrere Referent*innen, die jeweils in einem eigenen Fachgebiet allein tätig sind (zum Beispiel Ökologie und Nachhaltigkeit, Internationales und Antirassismus). Diese sind der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden und sonst allein tätig.

Die Idee dahinter war und ist, eine klare Trennung von Verwaltungstätigkeiten und „inhaltlicher“ Arbeit zu haben. Als Beispiel führe ich kurz das bisherige Aufgabenprofil der*des AStA-Referent*in für Hochschulpolitik an. Dieses sah einerseits die Vernetzung der Studierendenschaft untereinander und mit anderen Studierendenschaften des Landes (inhaltlich) vor. Dazu gehörten aber auch die Organisation von AStA-, StuPa- und FSR-Fortbildungswochenenden, hochschulpolitischen Abenden (kann man sich streiten), die Annahme, Kontrolle und Weiterreichung von Änderungen der Fachschaftsordnungen und die Ausstellung von Tätigkeitsnachweisen für hochschulpolitisch Engagierte (klar Verwaltung!). Diese Tätigkeiten wurden nun so aufgeteilt, dass der Verwaltungsteil im operativen Teil und der inhaltliche im strategischen Teil aufgefangen ist.

Nach Beschluss der Satzung in der vergangenen Sitzung wurde auch die AStA-Struktur beschlossen, womit die Grundlage für die Wahlen in der nächsten Sitzung gelegt wurden. (PS: Da werden übrigens noch Menschen gesucht!)

Aufbau des Medienausschusses (§ 21)

Zum Aufbau des Medienausschusses gab es eine kleine, jedoch erwähnenswerte Änderung. Bisher durften nur (Chef-)Redakteur*innen und die Geschäftsführung der moritz.medien nicht Mitglieder des Medienausschusses sein. Dies wurde nun erweitert um die Mitglieder des AStA, des Präsidiums des Studierendenparlaments sowie die*den Vorsitzende*n und ihre*seine Stellvertreter*innen der FSK.

Gamificationausschuss (§§ 35 bis 38)

Der Gamificationausschuss hatte zum Ziel, die Hochschulpolitik durch spielerische Elemente verständlich und auch attraktiver zu machen. So sollten Punkte für Anträge, Teilnahme und Engagement in Sitzungen und weitere Tätigkeiten vergeben werden. Auf einer Homepage konnte man seinen eigenen HoPo-Charakter entwickeln.

Da dieser Ausschuss leider (!) mit Weggang des Initiators sein Engagement verloren hat und nun seit zwei Jahren als Karteileiche in der Hochschulpolitik schwebt, hatten bereits im Vorfeld der Satzungsänderung einige Stupist*innen über eine Abschaffung nachgedacht. Diese wurde nun mit Änderung der Satzung beschlossen. Ein Ende des Gamification ist aber nicht zwingend, da diese beispielsweise auch als AStA-AG weitergeführt werden kann.

Vollversammlung (§ 34 neu)

Eine sehr kleine, jedoch weitreichende Änderung betrifft die Vollversammlung der Studierendenschaft. Kenner*innen der Hochschulpolitik ist sicherlich bekannt, dass die Beschlussfähigkeit dieser seit einigen Jahren (und auch oft davor) nicht gegeben war. Ein kleiner Fun Fact am Rande ist, dass die Universität nicht einmal einen Hörsaal besitzt, der genügend Plätze für fünf Prozent der Studierendenschaft hätte. Einzig beschlussfähig könnte also eine Sommer-VV werden, die draußen abgehalten wird. Die Grenze zur Beschlussfähigkeit wurde mit diesem Antrag von fünf auf drei Prozent reduziert.

Die Satzung wartet nun noch auf Genehmigung durch die Rektorin und tritt dann nach hochschulöffentlicher Bekanntmachung im Studierendenportal in Kraft.

Beitragsbild: Magnus Schult