StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Vorsitzende*r
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Aussprache zur Personaldebatte gegen den ehem. AStA-Referenten für Umweltpolitik und
Nachhaltigkeit vom 21.07.2020
TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und Felix gibt eine kleine Einführung für die neuen Anwesenden – hauptsächlich AStA-Referent*innen, aber das ist auch nicht sonderlich überraschend. Immerhin geht es heute vor allem um den ehemaligen Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter, der auf der letzten Sitzung vom StuPa nach einer Personaldebatte abgewählt wurde. UND: Der AStA ist in dieser Legislatur schon fast vollständig besetzt! Die wenigen noch freien Referate sind übrigens oben in der TO aufgeführt, samt Link zu einer kurzen Beschreibung. Auch dadurch ist der Hörsaal heute also ungewöhnlich voll und es wird schnell muckelig warm.
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix offiziell die Sitzung. Samt Stimmübertragung sind wir mit 15 Stimmen beschlussfähig. Das Protokoll befindet sich wie immer im Studierendenportal. Dazu gibt es weder Anmerkungen noch Hinweise und das Protokoll wird einstimmig bestätigt.
Felix erinnert noch einmal alle, die neu sind, dass sie ihren MNS im Hörsaalgebäude tragen müssen und nur auf den markierten Sitzen Platz nehmen dürfen. Außerdem gibt es Anmeldebögen. Wir kennen das Prozedere ja schon.
Lina würde gerne den TOP zur Aussprache um Nikolas nach vorne verschieben. Da es dazu keine Gegenstimmen gibt, wird direkt über die so geänderte Tagesordnung abgestimmt und sie wird mit einigen Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen.
TOP 3 – Berichte
Theo hat drei Sachen zu berichten: Die Berufsgenossenschaft der Verwaltung hat die Studierendenschaft als irgendeinen studentische Verbund anerkannt. Wir haben das leider nicht ganz mitbekommen – Das wichtige dabei ist aber: Die Berufsgemeinschaft möchte dadurch von der Studierendenschaft Beiträge von allen ehrenamtlich Tätigen haben. Außerdem müssen die Leute für die letzten 5 Jahre nachgemeldet werden, wobei einige Kosten entstehen.
Außerdem hat Theo die Haushaltsjahresrechnung für 2019 schon fast fertig.
Die Finanzworkshops haben stattgefunden, wobei leider nur 12 der 23 Fachschaftsräte teilgenommen haben.
Nebenbei kämmt Lina Nikolas casual die Haare
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jonas (m.m) würde sich wünschen, dass die Stupist*innen mehr Fragen bei den Wahlen zu den AStA-Referatsstellen stellen. Da war er etwas erschrocken drüber.
TOP neu 5 – Aussprache zur Personaldebatte gegen den ehem. AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit vom 21.07.2020
Nach ausdrücklichem Wunsch übernimmt Lena die Diskussionsleitung zu diesem TOP der Sitzung. Da Redebedarf besteht und die Debatte im StuPa und nicht per Mail geführt werden sollte, haben wir uns dafür versammelt. Nikolas möchte sich als erstes äußern und kommt nach vorne.
Nikolas möchte nochmal zusammenfassen, was aus seiner Perspektive geschehen ist. Letzten Dienstag hat er eine Einladung zu einem Gespräch von den Vorsitzenden des StuPas erhalten. In dem Gespräch wurde er auf ein Video angesprochen, das er von einem Monat auf Facebook geteilt hat. In dem Video werden die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisiert. Er hofft, dass die meisten das Video inzwischen gesehen haben, denn die dortigen Inhalte sind Auslöser des Vorwurfes. Hier könnt ihr das Video, um das es geht, finden: https://www.youtube.com/watch?v=Juugv0T7inc.
Nikolas empört sich über die Personaldebatte, die in der letzten Woche ohne seine Anwesenheit geführt wurde.
Die kritischen Nachfragen seien jederzeit berechtigt, allerdings kam es bis dahin zu keinen Nachfragen. Nikolas sagt auch, dass er darum gebeten hat, dass ihm die entsprechend kritischen Stellen des Videos noch einmal geschickt werden, allerdings wurden ihm diese bis jetzt nicht mitgeteilt, auch ein Gespräch in kleinerer Runde gab es leider nicht. Mit einigen Menschen hatte er gestern Abend einen Meinungsaustausch.
In erster Linie möchte er nun einmal wissen, was ihm denn konkret vorgeworfen wird und was Sandra zu dem Antrag aus der letzten Woche bewegt hat. Auch was den E-Mail-Verkehr betrifft, ist er bereit, Fragen zu beantworten. Er hofft, dass wir hier nun zu einer Aussprache kommen. Er redet sehr ruhig, betont aber auch, dass er das Gefühl hat, sich gegen Vorwürfe des Antisemitismus, Holocaustverleumdnung und Menschenfeindlichkeit äußern muss. Das Ganze scheint ihm in dieser Hinsicht schon absurd, sich jetzt gegen derartige Vorwürfe zu verteidigen. Er fragt jetzt Sandra direkt, was sie zu ihrem Antrag bewogen hat.
Lena weist auf die Redner*innenliste hin, wobei Felix (StuPa) nun erst einmal aus seiner Perspektive schildert. Er erklärt, dass Nikolas sich leider nicht darum bemüht hatte, einen anderen Termin als letzten Dienstag für die StuPa-Sitzung zu finden. Er findet es aber gut, dass die Debatte jetzt hier im Parlament, und damit in dem Gremium, wo sie hingehört, geführt wird. Bei dieser Ausführung möchte er es erstmal belassen.
Es sind noch ein paar Leute reingekommen und Lena verkündet für uns alle zum wiederholten Male heute die Corona-Bestimmungen. Ganz ungewohnt mit so vielen neuen Menschen hier (und so vielen Menschen überhaupt!).
Sandra ist die nächste Rednerin und erzählt aus ihrer Sicht. Eine Person, die nicht in der HoPo ist, ist auf das Präsidium zugekommen, nachdem sie das Video gesehen hat. Dieses wurde dann privat angesehen. Sie kamen zu dem Entschluss, dass mit Nikolas über dieses Video gesprochen werden muss, da er mit seiner Position im AStA auch eine Vorbildfunktion hat. Das heißt auch, dass bestimmte Ansichten wie Verschwörungstheorien hier nicht angebracht sind. Am Sonntag vor dem letzten Dienstag hat Nikolas dann das Gespräch mit Felix und Niclas geführt. Bei ihr/ihnen kam es so an, dass Nikolas nicht zu der Sitzung kommen möchte, weil er nach seinen Klausuren zu müde war und den Grund nicht als triftig genug angesehen hat, beziehungsweise nicht so stark den Sinn gesehen hat, über die Inhalte des Videos zu diskutieren. Er habe gesagt, dass er bei einem „Bier und einer Veggiewurst“ darüber reden würde. Sandra und die anderen Beteiligten waren sich aber einig, dass das Thema so schwerwiegend ist, dass man trotzdem eine Personaldebatte führen müssen. Personaldebatten müssen auch nicht immer automatisch zu einer Abwahl führen. Sie erinnert an dieser Stelle an die letzte Personaldebatte um Esther, an deren Ende Esther freiwillig zurückgetreten ist. Auch diese Diskussion wurde nicht hochschulöffentlich geführt.
Das Ergebnis der Abwahl von Nikolas war, dass 17 der anwesenden 20 StuPist*innen dafür gestimmt hatten, dass Nikolas entlassen werden sollte. Die 3 Enthaltungen haben das Video mutmaßlich nicht gesehen. Sandra erklärt, dass sie die Personaldebatte eingebracht, weil sie darum gebeten wurde, das hätte aber auch von anderen kommen können. Der Antrag zur Abwahl kam dabei von Jan. Das Problem, das Sandra am Video sieht, ist dass es sich um ein Verschwörungsvideo um Corona handelt. Sie weist vor allem auf Stellen ab Minute 24 hin, die man auf eine sehr fragliche Weise auslegen könnte. Sandra erklärt, dass Verschwörungsvideos über Corona immer ein antisemitisches Narrativ haben. Das wird zum Beispiel bei dem zwar nicht-jüdischen Bill Gates aufgebaut, der dadurch aber praktisch wie ein Jude oftmals als Sündenbock herangezogen wird, der alle Menschen zwangsimpfen will und mit seinem Reichtum sowieso immer wieder im Fokus von Verschwörungsideen steht. Problematisch in dem Video war vor allem eine Stelle, an der ein Psychologe erklärt hat, dass er nicht in die Situation kommen möchte, Leute, die anders denken in die Geschlossene einweisen zu lassen, das erinnere an die dunkelsten Zeiten der Gesichte. Auch der Fall des Journalisten Ken Jebsen wird angesprochen, der nicht mehr über Medienhäuser sondern wegen seiner Meinung nur noch privat veröffentlichen kann.
Auch die in dem Video verwendeten Links und Quellen sind verschwörungstheoretischen und teils rechtsradikalen Seiten zuzuordnen.
Insgesamt sagt Sandra, dass es um das Video im Allgemeinen mit seiner Verschwörungsthematik geht und von Nikolas unkommentiert geteilt wurde. Er hätte zum Beispiel ergänzen können, welche Aussagen im Video er unterstützt und welche nicht.
Lea äußert sich: Sie hat sich das Video auch angeguckt und sagt, sie habe keine antisemitischen Äußerungen erkennen können, sondern eher eine Anspielung auf die SED finden können. Die darin angesprochenen Verschwörungen an sich sieht sie schon noch unter dem Bereich der Meinungsfreiheit. Was sie nicht versteht ist, dass das Präsidium doch eigentlich klar gemacht hat, dass die Sitzung wichtig werden könnte und warum Nikolas an diesem Tag dann nicht zum StuPa gekommen ist.
Rick sagt, er findet es interessant, wie verschieden das Video interpretiert wird. Er sieht da auch nicht unbedingt offene antisemitische Äußerungen oder eine Marginalisierung des Holocausts. Er findet, man KÖNNTE Aussagen so interpretieren (er spricht auch die Minute 25 an).
Er hat allerdings auch das Problem mit Verschwörungstheorien, denn er hat zum Beispiel in dem Video nichts zu Bill Gates gehört. Sandra verweist darauf, dass sie Bill Gates nur als Beispiel genutzt hat, um das anitsemitische Narrativ zu erklären. Er findet das Video nicht schwerwiegend, aber was er auch rausgehört hat, ist das mit dem Psychiater. Rick sagt, dass wir mit einem Verbot des Videos auch nicht weiter kommen und es nicht dekonstruieren. Konstruktiver wäre es, wenn man in den Diskurs über das Video tritt und einzelne Teile auseinandernimmt. Das würde dann vielleicht auch eher einen Sinneswandel hervorrufen. Eigentlich will man ja nur erreichen, dass das Video nicht geteilt wird und das wird nicht verhindert, wenn Nikolas den AStA verlässt.
Nikolas kommt wieder zu Wort. Seiner Meinung nach hat er nur gesagt, dass er das Video „bei Sinnen“, also nicht unter dem Einfluss von irgendwelchen Drogen oder Alkohol geteilt hat und nicht dazu gesagt hat, dass er zu 100% hinter allen Aussagen des Videos steht. Er hat selbst nochmal viel mit anderen darüber diskutiert und findet einige Kritikpunkte durchaus diskutabel, andere Punkte kann er nicht verstehen.
Er hält es für einen absurden „Pauschalschlag“ zu sagen, dass jede Kritik an Corona-Maßnahmen als antisemitisch eingeordnet wird. Außerdem hat er gar nicht gesagt, dass er die Diskussion nicht führen möchte. Als das letzte Woche diskutiert wurde, hatten vielleicht vier Menschen das Video gesehen. Da trotzdem 17 Stimmen für seine Abwahl waren, fragt er sich, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit über ihn gesagt wurde, dass er mit so einer Mehrheit abgewählt wird. Anscheinend wurde dann behauptet, dass er nicht diskutieren will und den Holocaust verleugnet. Er findet es kritisch, dass dann so viele zu einer Entscheidung gekommen sind, obwohl es lediglich Mutmaßungen waren und ohne seinen Standpunkt entschieden wurde. Diese Annahmen sind falsch, aber er will die Diskussion nicht so stehen lassen. Er betont noch einmal, dass er mehrfach nach Gesprächen gebeten hat. Er habe sogar Felix gebeten, Kontakt zu Sandra herzustellen, um mit ihr über den Vorfall sprechen zu können. Felix schüttelt dabei den Kopf, wobei Nikolas noch nachschiebt, dass die Nummer nicht weitergegeben wurde, weil Sandra das nicht wollte. Er würde sich wünschen, dass wir uns die kritischen Stellen hier anschauen, die angeblich antisemitische Äußerungen enthalten und damit alle wissen, worüber gesprochen wird.
Felix findet es interessant, wie sich der Diskurs verschoben hat und es inzwischen kaum noch um den Inhalt geht. Er erklärt, dass mit mit Nikolas‘ Darstellung nicht ganz deutlich wird, wie die Diskussion wirklich abgelaufen ist. Er sagt auch, dass Nikolas auf die Frage „Stehst du voll und ganz dahinter?“ mit einem klaren „Ja“ geantwortet hat. Er fügt hinzu, dass anfangs nicht gesagt wurde, dass er sich antsemitisch äußere. Die Antesimitismus-Vorwürfe sind erst in der letzten Woche aufgekommen.
Felix stimmt Nikolas zu, dass es sehr pauschal sei, alles, was Corona-kritisch ist, als antisemitisch einzuordnen – aber auch das habe in der Personaldebatte niemand behauptet. Natürlich kann man über Aussagen und Corona-Maßnahmen diskutieren, er sieht selbst einige Punkte kritisch. Allerdings wird der Diskurs hier doch ein wenig verschoben. Gerne würde Felix zu einem späteren Zeitpunkt wirklich nochmal in einem privateren Rahmen über die Halbsätze des Videos mit Nikolas diskutieren, schließlich studieren sie ja beide Geschichte.
Lina hätte das Video auch nicht geteilt und findet einige Aussagen auch schwierig. Auch sie hätte sich gewünscht, dass Nikolas das Video beim Teilen kommentiert hätte. Sie findet es aber einige Punkte beim Verhalten des Präsidiums schwierig, zum Beispiel, dass kein richtiges Gespräch gesucht wurde.
Yannick sagt, dass hier jetzt viele Begriffe wie „Meinungsfreiheit“ und „Verleumdung“ in den Mund genommen wurden. Er findet es in dem Rahmen hier schwierig, von Verleumdung zu sprechen, das stößt ihm als Jurist an, man sollte mit dem Begriff vorsichtig umgehen. Trotzdem ist auch nicht jede öffentliche Kritik ein Absprechen von Meinungsfreiheit.
Er möchte den Fokus auf den eigentlichen Punkt richten. Es ist ihm relativ egal, was mit der Kommunikation war, es geht ihm um den Inhalt. Seinem Verständnis nach ist es selbstverständlich, dass man als AStA-Referent*in auch auf den StuPa-Sitzungen anwesend ist. Was die Aussage des Videos angeht: Wenn man ein Video unkommentiert teilt, dann steht man seiner Meinung nach schon ziemlich hinter den Inhalten. Wenn man Kritik äußern möchte, dann macht man das auch.
Er geht auf den Vorwurf, dass jede Kritik an der Corona-Politik antisemitisch ist, ein. Er sagt, dass das so niemand behauptet hat. Er selbst ist derzeit im Gesundheitsamt tätig und kritisiert auch einige der Maßnahmen. Es sei aber ein Unterschied, ob man nur manche Maßnahmen kritisiere oder ob man die ganze Regierung mit Vorwürfen versieht. Er denkt nicht, dass eine Person, die solche Aussagen teilt, ein Amt in der Studierendenschaft einnehmen sollte. Yannick hält es für problematisch, mit einigen Leuten zu diskutieren. Er glaubt, dass es nichts bringt mit Verschwörungstheoretiker*innen zu diskutieren. Auch er hat sich letzte Sitzung dafür entschieden, Nikolaus aus genannten Gründen aus dem Amt zu wählen und würde das auch wieder so machen.
Jede*r weiß, dass Facebook nichts Privates ist und auch die geteilten Inhalte öffentlich sind. Er hofft, dass die anderen StuPist*innen, die an dieser Entscheidung teil hatten, das auch so sehen. Er kann es auch verstehen, dass das unter Ausschluss der Öffentlichkeit immer schwierig ist, aber dafür haben wir ja auch heute das Gespräch. Er fände es nicht gut, das Video hier zu zeigen, da seiner Meinung nach solche Videos nicht öffentlich gezeigt werden sollten.
Anders als Yannick findet Jonas den Punkt der Kommunikation sehr entscheidend für die Debatte. Er glaubt, dass einige StuPist*innen auf angesprochene Themen sensibler reagieren.
Er hat einige Fragen, sowohl an das StuPa als auch an Nikolas. 1. Wurden die StuPist*innen vor der Sitzung auf das Video aufmerksam gemacht? 2. Wusste schon jemand aus dem Präsidium um den Antrag der Personaldebatte? 3. Warum ist es genau zu den Begründungen aus dem Mailverkehr gekommen? 4. (an Nikolas): Hast du dich mit dem Psychatrie-Argument bei Minute 24 nochmal auseinander gesetzt und was für eine Position hast du jetzt dazu?
Zu Frage 4: Nikolas sieht darin keinen Holocaust-Vergleich. Es kann auf verschiedene historische Ereginisse bezogen sein und insgesamt auf das Wegsperren der Meinung. Er ist bereit dazu, sich kritisch mit dem Video dort auseinanderzusetzen und den Vergleich mit dunklen Stellen der Geschichte nicht in der Form vorzunehmen.
Felix möchte zusammenfassen: Das Gespräch fand statt. Aus einem Bauchgefühl heraus: Im Vorfeld sollte ein Gespräch geführt werden, um eventuelle Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Danach müsste es eine klare Kommunikation geben. Generell weist er noch einmal darauf hin, dass wir ja für die hohe Fluktation der AStA-Referent*innen bekannt sind.
Felix hat Nikolas klar angeboten, einen TOP für eine Diskussion (also keine Personaldebatte) einzuberufen und hier den Raum zu bieten. Nikolas hat das abgelehnt. Felix hat daraufhin angeboten, das auf die nächste Sitzung am 11.08. zu verlagern. Auch das wurde abgelehnt mit der Bitte, sich mit allen Beteiligten im privaten Rahmen zu klären.
Alle drei hatten das Bauchgefühl, dass es an diesem Tag noch zu einer Aussprache bzw. Personaldebatte kommen wird. Nikolas sollte das doch mit seiner bisherigen HoPo-Erfahrung doch auch vermuten können.
Jonas möchte nochmal auf seine Fragen zurückkommen, die er von Felix nicht wirklich beantwortet sieht. Er hakt noch einmal nach, inwiefern das Video den StuPist*innen vorher bekannt gemacht wurde. Niclas antwortet darauf und erklärt, dass Felix und er nur zwei Personen sind, die alleine gar keine Personaldebatte führen könnten. Sie wussten dementsprechend auch nicht, ob es überhaupt eine Personaldebatte geben wird, und daher wurden die Stupist*innen im Vorfeld auch nicht informiert. Jonas schließt daraus, ob man dann davon ausgehen könnte, dass nur die eh schon Eingeweihten von dem Video wussten.
Zu der dritten Frage zitiert Felix die Satzung der Studierendenschaft mit der Verpflichtung auf Geheimhaltung der Angelegenheiten, die über Mitglieder zum Beispiel in Personaldebatten bekannt werden, außer diese sind offenkundig. Jonas hat dazu noch eine Nachfrage bezüglich eines hier von Felix nicht zitierten Nebensatzes der Verfassung, nämlich wenn die Angelegenheit offenkundig ist bzw. keiner Geheimhaltung bedürfte. Dieser letzte Punkt ist verschieden auszulegen. Felix sagt, dass es dabei aber auch um die Wahrung von Persönlichkeitsrechten geht und es nicht an dem Präsidium ist, diese Öffentlichkeit herzustellen.
Lena möchte auf die Frage, ob man von der Debatte gewusst habe, nochmal eingehen. Im Vorhinein wurde abgesprochen, dass sie AGs besucht. Die Zeiten, in denen sich die AGs treffen liegen sehr knapp am StuPa und sie hätte die AG nicht besucht, wenn sie von der Debatte gewusst hätte.
Zu dem Punkt menschenverachtend: Sie denkt dabei vor allem an Minute 50 mit der Aussage, dass Virus sei eben ein Schicksal. Sie denkt da vor allem an die USA, in denen vor allem nicht-weiße Minderheiten betroffen sind, genauso wie in vielen anderen Ländern, in denen vor allem in Slums wohnende Menschen durch ihre Lebensumstände unter dem Virus leiden. Corona sei daher keinesfalls einfach nur als „Schicksal“ zu beschreiben. Sie sieht den Holocaust-Vergleich kritisch: Es sei ohnehin keine Corona-Maßnahme, dass man Menschen anderer Meinung „wegsperren“ könne, daher findet sie die Aussage falsch.
Theo erklärt, dass auch er letzte Woche nicht auf das Video vorbereitet wurde und es dementsprechend nicht gesehen hatte. Zu den vielen Stimmen für Nikolas‘ Abwahl: Theo stellt regelmäßig Anträge zu Finanzen in dem Gremium hier und da wird selten nachgefragt und viel zugestimmt. Er würde vorsichtig sein – viele könnten einfach nur abgestimmt haben, ohne das Video gesehen zu haben.
Man sieht an der heutigen Diskussion, dass es nötig ist, den Betroffenen anzuhören. Er findet, man hätte die Debatte daher verschieben können. Er selbst hat das Video nur bis zur Hälfte gesehen, da dann seine Frühstückspause vorbei war. Die hier angesprochenen Punkte aus dem Video werden definitiv nicht gegen das Mäßigungsverbot verstoßen haben. Man kann hier keinen Schaden für die Studierendenschaft erkennen. Er vertritt zwar ein repräsentatives Organ, trotzdem kann er privat diesen Verschwörungstheorien nachgehen.
Das Präsidium soll parteineutral sein – auch in solchen Debatten muss man sich in dieser Position zurücknehmen lassen. Das Präsidium gilt schließlich auch als Bindeglied zum AStA. Man hat in der Vergangenheit gesehen, wie wichtig es ist, dass sich der Austausch mit dem AStA nicht so persönlich einfärbt, das sei bisher immer nach hinten losgegangen.
Sandra kommt wieder zu Wort: Sie hat abgelehnt, dass Felix ihre Nummer an Nikolas weitergeht, weil sie aus privaten und privatsphäretechnischen Gründen ihre Nummer nicht weitergeben möchte. Er hätte aber die Möglichkeit gehabt, ihr per Mail oder Facebook zu schreiben. Sandra möchte noch einmal klarstellen, dass sie an keiner Stelle während der Personaldebatte Nikolas als Antisemiten bezeichnet hat. Sie glaubt nicht, dass Nikolas wissentlich und willentlich antisemitische Inhalte teilt.
Das Problem ist aber, dass wir ja studieren und sehen, dass das Video manipulativ und postfaktisch arbeitet. Wenn man auf Leute offen zugeht und sie als Antisemit bezeichnet. dann würde man damit auch nichts erreichen. Der pädagogische Effekt würde dann nicht eintreten – ihre Aufgabe ist es aber auch nicht, andere Menschen zu erziehen.
Sie will noch einmal betonen: Man kann ja über die Maßnahmen diskutieren, aber nicht alle, die Kritik äußern, sind Antisemit*innen – so undifferenziert würde sie sich nie äußern. Sie findet es auch nicht schön, wenn ihr die Worte so im Mund umgedreht werden. Sie möchte nochmal darauf hinweisen, dass sie als eine von mehreren möglichen StuPist*innen den Antrag gestellt hat und ihr jetzt nicht der schwarze Peter von Nikolas zugeschoben werden sollte. Dass das Video verschwörungstheoretisch ist, haben wohl alle gesehen. Abgesehen davon, ist das nicht der einzige Punkt, der zur Abwahl geführt hat. Da die Debatte aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit gehalten wurde, kann sie den Punkt allerdings hier nicht näher erläutern.
Rick findet es mit dem nicht öffentlichen Punkt auch schwierig, wird sich aber daran halten.
Auch er findet nicht gut, zu sagen, es käme nicht auf die Kommunikation sondern auf die Inhalte an. Auch darauf sollte Schwerpunkt gelegt sein. Vor allem, da die Kommunikation zwischen AStA und StuPa in vielen Phasen doch ziemlich Müll war bisher. Über den Punkt, dass man mit Verschwörungstheoretiker*innen nicht diskutieren kann, denkt er erst eine Weile nach, stimmt dann aber zu – Geschichtsrevisionismus, Faktenverweigerung und so. Er findet, man könnte sich das Video hier trotzdem angucken, schließlich ist es sowieso für alle frei verfügbar.
Zu Lenas Punkt mit bestimmten Gruppen: Es betrifft nicht nur bestimmte Gruppen, sondern es betrifft bestimmte Gruppen mehr als andere. Prinzipiell sind aber alle betroffen. Zu Theo sagt er noch, dass wenn ein verschwörungstheoretisches Video über die Mondlandung gepostet worden wäre, nicht so angestoßen worden wäre. Zusammenfassend: Sein großes Problem am Video ist, dass darin kein Diskurs hergestellt wird. Das ist „Müll“. Nur eine Seite wird im Video gezeigt und durch diese Form von einseitiger Berichterstattung könnten Menschen schnell manipuliert werden. Man bräuchte für einen Diskurs noch eine andere Seite mit anderen Fakten.
Lina fügt hinzu, dass die Kommunikation wichtiger ist, als vorhin gesagt wurde. Sie findet mehr als fragwürdig, dass die Debatte in Abwesenheit von Nikolas geführt wurde, obwohl sich im Vorhinein um ein Gespräch bemüht wurde. Man hätte den TOP bzw. im Nachhinein den GO-Antrag auf Abwahl vertagen können. Das findet sie unloyal.
Nikolas hat wieder das Wort. Er findet nicht, dass das es sich um ein verschwörungstheoretisches Video handelt. Jede*r kann sich seine*ihre eigene Meinung bilden. Er würde sich daher nochmal wünschen, einen Teil des Videos hier anzugucken. Es ist kritisch, bestimmte Debatten zum jetzigen Zeitpunkt von Corona zu führen. Er erklärt, dass er das Video nicht gelöscht hat, aber seinen Account so eingestellt hat, dass es nur noch von Freund*innen eingesehen werden kann.
Außerdem geht es bei der Diskussion hier anscheinend nicht um das Video, da das Gespräch mit ihm nicht gesucht wird. Er fragt sich, warum Jan den GO-Antrag gestellt hat und warum all das passiert, wenn sich doch alle größtenteils kennen und er zwei Wochen davor einstimmig wiedergewählt wurde.
Er wiederholt, dass er letzten Dienstag nicht gesagt habe, dass er 100%-ig hinter dem Video steht. Ihm sei auch nicht klar gewesen, dass dieses Video im StuPa thematisiert werden sollte. Ja, Felix hat ihm angeboten, gemeinsam den TOP zu eröffnen, Nikolas‘ Einladung, darüber in einem anderen Rahmen zu diskutieren, wurde aber abgelehnt. Er kommt zu dem Entschluss, dass es gar nicht um das Video an sich geht, sondern um persönliche Gründe. Außerdem wurde er aus seinem Ökologie-Mail-Account geworfen, bevor er überhaupt die Möglichkeit hatte, bestehende Termine und weiteres abzusagen.
Niclas macht aber deutlich, dass das das ganz normale Verfahren und datenschutztechnisch notwendig ist. Außerdem weist er darauf hin, dass das StuPa-Präsidium die Mail nicht im Privaten, sondern in ihrer Funktion und aus dem Büro geschrieben haben. Daher kann man hier nicht von einem privaten Rahmen sprechen.
Sie haben nicht die inhaltliche Auseinandersetzung zu dem Zeitpunkt geführt, da sie der Überzeugung waren und sind, dass das in dieses Gremium gehört und nicht in einen privaten Rahmen oder ins StuPa-Büro. Dieses Gremium hat eben auch die Kompetenz, AStA-Referent*innen zu wählen oder wieder abzuwählen.
Man konnte von der Debatte und dessen Ausgang vorher nichts wissen, sie verfügen eben nicht über die 14 nötigen Stimmen. Ebenfalls möchte er darauf aufmerksam machen, dass es gar nicht um die von Nikolas vermuteten persönlichen Befindlichkeiten gehen kann, WEIL er ja eben zwei Wochen davor einstimmig gewählt wurde. Das würde ja gar keinen Sinn ergeben, so schnell kann sich so eine Abneigung nicht plötzlich ergeben. Er findet es daher schwierig, solche Behauptungen in den Raum zu werfen.
Esther möchte nochmal auf die besagte 24. Minute des Videos eingehen, in der es um „dunkle Zeiten“ geht und wo ein „Nazivergleich“ gesehen wurde. Sie erklärt, dass in dem Video auf einen Wikipedia-Eintrag der Sowjetunion eingegangen wird.
Damit möchte sie das nicht relativieren, aber nur noch mal sicherstellen, dass wir alle über das gleiche reden.
Felix Fäcknitz (AStA) hat sich in der letzten Stunde die Mühe gemacht, sich nochmal mit den Quellen des Videos auseinanderzusetzen. Damit hat er jetzt seinen YouTube-Algorithmus versaut. Er geht auf verschiedene Punkte des Videos ein, die äußerst kritisch sind und den sogenannten fake news zuzuordnen wären. Darunter zum Beispiel, dass Statistiken oder wissenschaftliche Berichte angegeben werden, die aber bereits mehrere Monate alt und damit nicht auf dem neuesten Kenntnisstand sind. Auch ist das Video unwissenschaftlich, weil diese alten echten Statistiken mit neuen gepaart werden, die von keinen seriösen Quellen stammen. Einige seriöse Quellen werden hingegen sogar völlig falsch zitiert, die Aussagen in dem Video beziehen sich höchstens auf deren Titel, die vielleicht nach dem Clickbait-Verfahren formuliert wurden, aber in den jeweiligen Artikeln völlig anders erläutert werden, als in dem Video geschildert.
Er resümiert: Das Video ist also fragwürdig, das wird aber erst mit näherem Blick auf die Quellen wirklich deutlich.
Felix betont, dass er die Trennung zwischen seinem Amt und dem Privaten auch sehr wichtig findet. Er stimmt auch Lina zu – man kann nicht immer auf das Bauchgefühl verweisen, aber er habe die Entscheidung ja auch weiter begründet.
Sandra sagt, dass auch wenn man etwas nicht erkennt, es trotzdem da ist. Sie möchte empfehlen, sich in Zeiten von Corona mit Gesprächsrunden von der Bildungsstätte Anne Frank oder der Antonius-Amadeus-Stiftung weiterzubilden.
Sie geht darauf ein, dass Nikolas selbst dem StuPa die ganze Zeit den Punkt der Kommunikation vorwirft, aber er selbst nichts zur Lösung der Situation beigetragen hat. Sie findet, er hätte die Möglichkeit am letzten Dienstag auf die Sitzung zu kommen und zu diskutieren ja wahrnehmen können. Zwar sind die Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt, sie denkt aber, dass bestimmte Ansicht in diesem Amt nicht vertreten werden sollte. Sie verweist auf die Sinnhafitgkeit der gerade erst aufgenommenen Antifaschismusklauseln in die Satzung, auch die politische Einstellungen jemandem nicht zum Vorwurf zu machen. Sie möchte also nicht, dass das als Argument genutzt wird. Das Video würden diejenigen, die sich dagegen aussprechen, trotzdem trotzdem anstößig finden, auch ohne Parteibuch in der Hand. Sie können nichts dafür, wer am Ende der Legislatur nur noch hier sitzt und wer keinen Bock mehr auf die Sitzungen hat, und aus welchen politischen Richtungen diese jeweils stammen. Dafür können sie ja nichts.
GO-Antrag von Rick: Zurück zum Thema und Schluss der Redner*innenliste. Er findet, langsam wird sich hier wiederholt.
Der GO-Antrag Schluss der Redner*innenliste wird angenommen.
Nikolas geht zu seinem Platz zurück und setzt sich direkt neben Lina. Es gibt einige Diskussionen zum Mindestabstand, aber man wird sich irgendwie einig.
Marlena muss persönlich sagen, dass sie bereut, dass die Entscheidung letzte Woche relativ überstürzt getroffen wurde. Sie hat sich am darauffolgenden Tag das Video angeschaut. Sie war erschrocken, denn nach den Argumenten in der Sitzung hatte sie etwas anderes erwartet. Zu Antisemitismus und Holocaust-Verleugnung konnte sie persönlich nicht das finden, was sie in den Argumenten während der Personaldebatte gehört hatte. Sie hatte auf die Argumente vertraut und war deshalb sehr erstaunt – sie könnte sich vorstellen, dass es auch anderen StuPist*innen so ging.
Zu den Inhalten an sich: Es war eine Meinungsäußerung von Nikolas und sie findet es kritisch, wie mit dem Teilen einer Meinung umgegangen wird. Sie hat auch das Gefühl, dass hier um den heißen Brei geredet wird und wir zum Inhalt kommen sollten. Daher denkt sie auch, dass wir uns hier bestimmte Stellen angucken sollten. Sie ist bereit nachzuvollziehen, um welche Argumente es jetzt ging und findet, dass die Debatte relativ schwammig bleibt.
Lennart schließt sich ihr an. Auch er hatte etwas anderes erwartet. Trotzdem stimmt er den von Felix (AStA) aufgeführten Punkten der Halbwahrheiten usw. zu. Zu der Frage, ob das verschwörungstheoretisch ist, fügt er noch den Punkt mit der Grippe in Kombination mit dem WHO-Beschluss an, der so dargestellt wurde, dass es zumindest einen verschwörungstheoretischen Ansatz gibt.
Lena (AStA) möchte nochmal auf den Punkt eingehen, dass Leute aus der HoPo eine Vorbildfunktion haben. Nikolas hatte auch durch sein ganzes Engagement eine Vorbildfunktion. Als sie in den AStA gekommen ist, hat ihr niemand gesagt, dass sie eine Vorbildfunktion haben muss. Die Teilung von Privatem und den Aufgaben im AStA oder in der HoPo findet sie wichtig. Nikolas habe das Video ja auf seinem privaten Account und nicht auf dem AStA-Account geteilt. Sie möchte nur, dass man diese Teilung mehr im Hinterkopf behält.
Lina wünsch sich, dass Aussprachen und Personaldebatten zukünftig ehrlicher ablaufen. Dass StuPist*innen also wie in diesem Fall im Vorhinein die Möglichkeit bekommen, das Video zu sehen. Sie fragt sich, wohin wir gerade wollen: zu einem Beschluss oder uns weiter im Kreis drehen.
Niclas geht auf Marlena ein. Mit Blick auf Felix‘ (AStA) wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Video ist gezeigt, dass man darüber konstruktiv sprechen kann, ohne das Video hier zu zeigen.
Allgemeiner findet er, die Entscheidungen in einer Debatte sollte ja jede*r Stupist*in für sich treffen. Er betont die geheime Wahl und dass hier wohl niemand dazu gezwungen wurde, sich für die Abwahl zu entscheiden.
Auf die Vorbildfunktion als Referent*in des AStAs möchte er auch nochmal eingehen: Es sei eine persönliche Frage, inwiefern man sich als Repräsentant*in der Studierendenschaft sieht. Mit dem Teilen auf Facebook geht man auf jeden Fall ein bestimmtes Risiko ein.
Er findet es komisch, wenn sich Lina über die Debatte als „nicht ehrlich“ äußert und sieht dass dann selbst als nicht ehrlich, da sie bei der Sitzung nicht anwesend war.
Nikolas möchte die Debatte auch nicht mehr ewig in die Länge ziehen. Am Dienstag im Gespräch ist das Wort Personaldebatte nicht gefallen. Auch das Argument, man wisse nicht, dass es dazu käme, sieht er nicht.
Über das Video kann man diskutieren. Aber nur weil ein Teil des StuPas das Video als menschenverachtend einordnet, ist es zu wenig Anlass, das als Tatsache darzustellen, die dazu führt, ihn aus dem Amt zu wählen. Die Kritikpunkte, die am Video angebracht wurden, sieht er nicht als triftig genug an, um ihn aus dem Amt zu wählen. Er findet, dass das nicht geht, und er fühlt sich dadurch persönlich angegriffen. Wenn ihm vorgeworfen wird, dass er hinter dem Video steht und anderen sagen muss, dass er wegen Vorwürfen von Antisemitismus aus dem Amt gewählt wurde, ist das „demütigend“ und „rufschädigend“. Er wundert sich sehr über den Umgang und hätte es sich anders gewünscht. Er hat nach wie vor den Eindruck, dass das Präsidium im Gespräch am Dienstag nicht ehrlich war. Hätte er von der Personaldebatte gewusst, wäre er gekommen. Er hätte sich der Diskussion gestellt, denn er ist für eine offene Fehlerkultur und hätte sich gewünscht, dass ihm am Dienstag bei dem Gespräch schon gesagt wurde, dass es um das Video geht. Dann hätte er sich informieren und vorbereiten können. Unabhängig davon hatte er nicht die Chance, auf die Kritik einzugehen, weil er darüber gar nicht informiert wurde. Wäre ihm bewusst gewesen, dass er damit bestimmten Menschen auf den Schlips getreten ist, dann hätte Nikolas vielleicht das Video gelöscht, einen Kommentar dazu veröffentlicht und seinen Horizont noch erweitert, aber diese Chance hatte er nicht. Er fragt sich auch, was das für ein Zeichen an HoPo-Beteiligte und -interessierte sendet.
Unabhängig davon, dass er nicht hinter allen Inhalten des Videos steht, würde er sich jetzt in der HoPo fragen, ob man ein Video oder manche Inhalte teilen darf oder ob man dann aus dem Amt gewählt wird. Er entschuldigt sich, falls er mit dem Video jemandem vor den Kopf gestoßen hat. Er wünscht sich eine offene Fehlerkultur und die Möglichkeit der Kommunikation und Diskussion. Er betont noch einmal, dass an vielen Stellen die Kommunikation und die Art und Weise nicht gut abgelaufen sind.
Abschließend hebt er hervor, dass er keine antisemitischen und menschenverachtenden Perspektiven vertritt. Er würde sich wünschen, dass er weiterhin in seinem Referat tätig sein kann, in dem er mit viel Leidenschaft gearbeitet hat und was er als mit viel Hebelwirkung an der Universität einschätzt. Auch wenn er das Referat nicht weiterführen kann, dann ist das kein Weltuntergang und er hatte eine lehrreiche Zeit in der Hochschulpolitik.
Jonas ist der letzte Redner. Er weist darauf hin, dass es bereits mehrere StuPist*innen gab, die gesagt haben, dass sie ihre Abstimmung als problematisch sehen, ohne das Video gesehen haben. Er sieht die Verantwortung auch im Präsidium, die StuPist*innen darauf hinzuweisen, sich zu informieren oder, wenn das nicht möglich ist, die Debatte zu verschieben.
Damit schließen wir den TOP.
Marlena stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild, wie weiter verfahren werden soll. Es gibt eine formale Gegenrede von Yannick. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
neu TOP 7 – Wahlen AStA
Da keine Bewerbungen vorliegen und es auch keine Initiativbewerbungen gibt, wird dieser TOP wieder geschlossen.
Zwischendurch wird von Rick eingeworfen, ob wir jetzt hier zwei Stunden diskutiert haben und sich am Ende nichts ändert. Daher möchte er einen neuen TOP eröffnen. Nikolas einfach wieder ins Amt zu wählen, ist nicht möglich, da ein AStA-Referat mindestens 10 Tage lang ausgeschrieben sein muss, bevor es besetzt werden darf. Man könnte ihn also höchstens auf das vakante Referat wählen. Rick stellt also einen GO-Antrag auf Wahl eines*r AStA-Referent*in in Vakanz. Dieser wird angenommen und wir eröffnen den neuen TOP.
neu TOP 8
Rick hat das Wort, sieht eine Begründung aber nicht mehr als so notwendig. Sandra verweist darauf, dass heute nur 10 Anwesende mit einigen Stimmübertragungen gibt und man deswegen lieber bis zur nächsten StuPa-Sitzung warten sollte, bei der dann hoffentlich mehr da sind.
Nikolas wirft ein, dass am 04.08. eine wichtige Sitzung für die Ökologie ist, an der er dann nicht teilnehmen könnte.
Er möchte das hier auch nicht auf Biegen und Brechen durchbringen und hier mit verhärteten Fronten rausgehen. Er bietet erneut an, sich mit denen, die das Video kritisch sehen, zusammenzusetzen. Er bittet diejenigen, die gegen den Antrag gestimmt haben, das zu berücksichtigen. Felix verweist darauf, dass wir noch gar nicht abgestimmt haben.
Yannick erklärt, dass normalerweise der AStA ein vakantes Referat besetzt. Er findet es auch schwierig, die abgewählte Person wieder einzusetzen. Es wäre auch kein Beinbruch, eine andere Person einzusetzen und warum sollte man jetzt nicht nach §18 verfahren.
Esther hat eine Nachfrage: Könnte man den Abwahlbeschluss nicht aufheben?
Felix ist sich bei der geheimen Abstimmung unsicher, er denkt eher nicht. Aber er informiert sich gerade.
Lina hat auch eine Frage an Yannick: Es gibt doch aktuell gar keine andere Person, die sich für das Referat bereiterklären würde.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. Felix wollte aber eine 10-minütige Pause machen, wir sehen uns also um 22:25 Uhr wieder. Auch wenn es wirklich schön ist, dass hier so angeregt diskutiert wird, an dieser Stelle trotzdem mal ein kurzes Statement aus der Redaktion: WIR KÖNNEN NICHT MEHR. Wir, unsere Köpfe und unsere Finger bedanken uns/sich daher für die Pause.
Es ist 22:26 Uhr und Felix bittet alle, pünktlich wie eine Theaterglocke, ihre Plätze wieder einzunehmen. 2. Aufzug, die Vorstellung geht weiter.
Felix berichtet, dass sie eben noch einmal evaluiert haben und eine Aufhebung des Beschlusses, wie von Esther gefragt, wahrscheinlich nicht möglich ist. Er hatte sich da mit Hannes besprochen.
Also zurück zur Diskussion.
Niclas, der noch auf der Redner*innenliste stand, zieht seinen Redebeitrag zurück.
Sandra hat aber noch einen Einwurf. Sie möchte, bevor es zur Wahl kommt, nochmal daran erinnern, dass das Video immer noch problematisch ist und Nikolas sich immer noch nicht davon distanziert hat. Außerdem ist jede*r alt genug zu wissen, wem er*sie seine*ihre Stimme gibt.
Hannes hat eine Nachfrage zum Verfahren der Abwahl, also ob es sich dabei um eine geheime Abstimmung gehandelt hat. Felix bestätigt, es muss eine geheime Abstimmung sein.
Rick hat das Wort. Bei den Wahlen wären wir wieder beim Vertrauensvorschuss und dazu muss er jetzt nicht noch was sagen. Das Ziel hier sollte aber nicht sein, dass Nikolas seine Meinung ändert, damit er wiedergewählt werden kann. Er sieht bei Nikolas und auch bei allen anderen einen Denkprozess. Aus einem Fehler kann man lernen. Warum muss man die ganze Zeit auf den einzelnen Fehler pochen. Da der AStA gerade fast vollständig besetzt ist und läuft, wäre das vielleicht das falsche Signal.
Sandra möchte hinzufügen, dass das gesamte Video immer noch unwissenschaftlich und manipulativ ist und es weitere problematische Dinge in Bezug auf Nikolas gibt, die hier aber nicht genannt werden.
Hannes hat das Video teilweise geguckt und den Ticker gelesen. Seine persönliche Einschätzung insgesamt hat er Nikolas auch schon mal gesagt. Er findet das Video Quatsch, hätte es nicht gepostet und würde es auch löschen. Allerdings nicht aus antisemitischen Gründen, sondern weil es einfach Quatsch ist. Es wäre ein wichtiger Schritt für Nikolas, das Video zurückzunehmen.
Wäre er stimmberechtigtes Mitglied, würde er den Antrag darauf stellen, Nikolas irgendwann wieder ins Amt zu wählen. Die Satzung hat dazu bestimmt einige Stellen, die man dementsprechend interpretieren könnte.
Er sieht es nicht so streng juristisch wie Yannick – ihm geht es darum: Nikolas hat den Job so gut ausgeführt, wie lange niemand mehr, und war auch noch weit über den Job hinaus tätig. Er sieht Nikolas‘ Abwahl als einen großen Verlust für die Studierendenschaft an. Im Parlament wird geklopft.
Jonas findet es schwierig, dass hier die anderen Punkte, die Nikolas noch vorgeworfen wurden, nicht angesprochen werden, weil sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurden. Er würde daher gerne wissen, welche Kritik es noch an der Arbeit von Nikolas gibt.
Nikolas würde sich gerne von dem Video distanzieren. Er versteht die Argumentationskette. Obwohl sein Account bereits auf privat gestellt wurde, ist er bereit, das Video zu löschen, unter der Voraussetzung, das nochmal zu besprechen. Ansonsten kann man daraus auch nicht lernen. Er bittet die anderen, dieses Angebot und das Gespräch anzunehmen, damit er weiter sein Amt ausführen kann und auf einer vertrauensvollen Basis weiter arbeiten kann.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, allerdings geht Felix nun noch auf einen allgemeinen Punkt ein, den er sich sonst für den TOP Sonstiges aufgehoben hätte. Er sagt, dass die Verpflichtungen des Präsidiums des StuPas im Drucksachenpaket und der fristgerechten Einladung zu den Sitzungen liegen. Sie sind nicht dazu verpflichtet, eine Meinung aufzudrücken und sind auch nicht dafür verantwortlich, wie einzelne abstimmen und so verstehen sie ihre Arbeit auch. Es gibt einen Unterschied zwischen privater Meinung und Abstimmungskarte.
Jonas merkt an, dass man vor der Abstimmung darauf hätte hinweisen können, dass die Mehrheit der StuPist*innen das Video nicht gesehen hat. Felix erwidert, dass er ja nicht von allen StuPist*innen wissen kann, ob sie sich das Video angeguckt haben.
Es gibt einen GO-Antrag von Yannick: Zurück zur Sache.
Sandra betont noch einmal, dass es von einer Person außerhalb der HoPo kam. Während der Sitzung hätte jede*r die Möglichkeit gehabt, über das mobile Endgerät einen „Quellencheck“ zu machen, so wie zum Beispiel Felix (AStA) vorhin.
Wenn man keine Diskussionsgrundlage hat und sich nicht gleich versteht, dann ist es schwierig. Nikolas fordert etwas von ihr ein, bei dem er selbst wenig Motivation gezeigt hat, selbst etwas dafür zu geben. So kam es jedenfalls bei ihr an. Sie meinte diese Diskussion hier nicht böse. Sie findet aber, dass sie das Gefühl hatte, dass Nikolas keinen Schritt auf sie und die anderen StuPist*innen, die Kritik geäußert haben, zumachen wollte. Auch hat es für sie den Anschein, dass er das Video jetzt zwar löschen wolle, aber nicht verstanden habe, was daran problematisch sei.
Wenn sich Nikolas nochmal die Inhalte angucken würde und einen Schritt auf die Person zumachen würde, wäre das ein guter Schritt.
Nikolas erwidert, er sei offen für Eingeständnisse und dafür, seine Fehler zu erkennen, allerdings weiß er auch gar nicht, um welche Person es sich handelt. Er betont noch einmal, dass er offen ist für ein Gespräch. Er hat sich außerdem intensiv mit dem Video auseinandergesetzt. Er erkennt zwar das Diskussionspotential zu den verschwörungstheoretischen Ansätzen, kann aber noch nicht ganz verstehen, was daran antisemitisch ist. Daher fände er ein Gespräch darüber angebracht. Dazu sagt Sandra, dass Nikolas anscheinend immer noch nicht verstanden hat, dass das Video manipulativ, wissenschaftsnegierend und wie Hannes gesagt hat, einfach „Quatsch“ ist. Es ist von Personen aus dem akademischen Bereich nicht zu viel verlangt, sich damit näher auseinanderzusetzen und das nachvollziehen zu können.
Felix bittet darum, die Diskussion zwischen Sandra und Nikolas nicht zum Zwiegespräch ausarten zu lassen.
Ein weiterer StuPist sagt, dass doch deutlich geworden ist, dass Nikolas sich durchaus damit auseinandergesetzt und daraus gelernt hat. Er versteht nicht, warum das Gespräch, das Nikolas sich wünscht, abgelehnt wird. Er fasst das als eine Entscheidung auf, die sich persönlich gegen Nikolas richtet. Er sieht keinen triftigen Grund, das Gespräch abzulehnen und kann das nicht nachvollziehen.
Es gibt eine weitere Stimmübertragung an Yannick.
Hannes findet den Rahmen im StuPa auch nicht angemessen, um sich über die Inhalte des Videos auszutauschen. Er schickt voran: Es ist jedem*r StuPist*in überlassen, das Video kritisch zu sehen. Er fragt sich aber ein bisschen, was Nikolas noch hätte tun sollen, was der Grund war, ihn abzuwählen. Es war letzten Endes ein Video auf seiner privaten Seite, zu dem er sich bereit erklärt hat, es zu löschen.
Er fragt also kritisch, welche Gründe es gäbe, jemanden in der Rolle als AStA-Referent abzuwählen.
Nebenbei bemerkt er, dass es auch andere Leute an der Uni gibt, die privat verrückte Sachen machen, aber trotzdem noch im Amt tätig sind. Hannes fasst noch einmal zusammen, was Nikolas jetzt schon eingestanden hat. Wie sollte er noch sein Entgegenkommen zeigen? Was er an dem Video kritisiert, möchte er auch an Sandras Aussagen kritisieren: Pauschalisierung, in diesem Fall die, dass alles im Video unwissenschaftlich bzw. falsch sei, da auch einige seriöse Quellen dabei sind.
Er appelliert an die StuPist*innen, dass wenn das der alleinige Grund für die Abwahl ist und dieser nun aus der Welt geschafft ist, über Nikolas‘ Abwahl noch einmal nachzudenken. Zustimmendes Klopfen im Hörsaal.
Yannick hat das Gefühl, dass man sich schon wieder im Kreis dreht. Er stellt also einen GO-Antrag auf Ende der Debatte und zur Abstimmung über den Antrag.
Felix zitiert den Paragraphen für die Besetzung vakanter Referate, um alle auf einen gemeinsamen Wissenstand zu bringen.
Zwischen Theo und Yannick werden jetzt irgendwelche Paragraphen und Satzungen hin und her geworfen. Yannick verweist auf die Zusammenhänge und was für eine Mehrheit wir brauchen. Nebenbei macht Niclas den Beamer aus. Unser Kopf geht auch aus.
Wir stimmen über den GO-Antrag von Yannick ab. Es gibt keine weitere Gegenrede und der GO-Antrag ist beschlossen.
Theo hat einen Änderungsantrag. Man müsste jetzt schon noch einmal aufführen, was für Rechte und Pflichten dem Referat zukommen.
Yannick würde sich Theo folgerichtig anschließen, dass auch im StuPa die absolute Mehrheit anwesend sein muss, und würde sonst nach einem Meinungsbild fragen, ob das StuPa die einfache Mehrheit als ausreichend empfindet. Dort lenkt aber Hannes ein. Es wäre ja irgendwie Quatsch, wenn jetzt diejenigen, die dann die einfache Mehrheit hätten, darüber abstimmen, ob eine einfache Mehrheit genügt. Jetzt ist die große Frage, in welchem Schritt man das alles abstimmen kann. Well, wir warten mal auf ein Ende dieser Diskussion zwischen Yannick, Theo, Hannes und Felix und informieren euch dann über den Ausgang.
Felix bemerkt an dieser Stelle richtig: Wir befinden uns in der Geschäftsordnungsdebatte über den Geschäftsordnungsantrag. Geschäftsordnungs-ception.
(Mit Entschuldigung vom Ticker.Team unser erstes Gif heute. Die Debatte war einfach zu spannend, um sie zu unterbrechen, und wir hatten ehrlich gesagt auch nur wenig Zeit fürs Raussuchen irgendwelcher Gifs.)
Wir kommen zurück zum GO-Antrag über die Befassung eines Auslgegungsbeschlusses. Inzwischen gab es noch eine weitere Stimmübertragung. Der GO-Antrag, dass wir gleich einen Auslegungsbeschluss zur Satzung machen könnten, wird mit zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme angenommen.
Yannick würde nun gerne den Auslegungsbeschluss fassen, dass für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates nach §18 (7) die Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments erforderlich ist. Nach einer Nachfrage wird deutlich, dass das 14 Stimmen sein müssten.
Es gibt einige Verwirrungen, was jetzt wie abgestimmt und beschlossen werden soll und darf. Felix und Yannick verstehen die Welt nicht mehr. Wir auch nicht. Yannick sagt, er hätte kein Problem damit, wenn das jetzt alternativ abgestimmt wird. Felix murmelt vor sich hin: „Tanzend, oder wie?“. funny.
Hannes fragt, wie viele inkl. Stimmübertragungen denn gerade anwesend sind. Das sind 19. Hannes möchte das um eine konkurrierende Abstimmung ergänzen. Jetzt geht es wieder um die Verfahrensbestimmung. Send help.
Felix nimmt einen tiefen Atemzug und fragt zen-artig: Wer den Satzungsauslegungsbeschluss wie von Yannick erläutert annehmen möchte, zeigt dies kartenartig. Das ist angenommen. Zwischendurch hat Yannick zwei Ordnungsrufe von Felix erhalten, da er sein Gespräch mit Nikolas einfach nicht unterbrechen konnte.
Irgendwie sind sich jetzt alle einig geworden – vorerst. Es gibt immer noch ein paar eingeworfene Zwischenfragen, die aber auch irgendwie geklärt werden können. Felix fasst noch mal zusammen, worum es geht. Um einen Auslegungsbeschluss, nach dem die erforderliche Mehrheit für die Wahl des vakanten Referats nur bei 14 Stimmen liegen muss.
Der Antrag wird bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen. Und wir machen eine weitere zehnminütige Pause, damit danach auch alle wissen, was im Weiteren passiert. Wir wissen es langsam selbst nicht mehr wirklich.
Um 23:27 Uhr geht es mehr oder weniger munter weiter. Es gibt noch eine weitere Stimmübertragung, dieses Mal an Anna.
In der Zwischenzeit gab es noch eine letzte Beratung zum ganzen weiteren Verfahren. Felix erklärt dieses kurz und fragt, ob das für alle verständlich ist. Es gibt zwar einen leisen Zwischenruf, aber keine weiteren Unklarheiten.
Jetzt, wo wir diesen Entschluss haben, können wir weitermachen – Finally! Wir kommen zurück zu dem ursprünglichen GO-Antrag von Rick (zu dem wir das Prozedere übrigens gerade besprochen haben :D).
Nikolas möchte an dieser Stelle einbringen: Er hat das Video jetzt gelöscht. Klopfen von einigen Anwesenden.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf eine geheime Wahl. Das wird angenommen. Wir wollen uns bereits beraten, wer dieses Mal moritz.Putz-und-Stimmzettel-fee spielen darf, als sich netterweise schon zwei andere Freiwillige finden. Ein großes Dankeschön vom Ticker.Team! Wir haben noch PTSD vom letzten Mal.
Felix wirft ein, dass es zwar keine Pflicht ist, aber dass er es den Austeilenden/Einsammelnden gegenüber nett finden würde, wenn die StuPist*innen beim Stimmzettel entgegennehmen und abgeben ihren MNS tragen.
Der Wahlgang geht los.
Mit 8 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen ist Nikolas nicht gewählt.
TOP 8 – Sonstiges
Rick möchte noch was zu der Wahl sagen. Er findet das Ergebnis überraschend. Es ist schade, dass hier so lange diskutiert wurde, und am Ende nichts dabei rumgekommen ist.
Er hat das Gefühl, dass einige StuPist*innen bereits mit einer festen Meinung in die ganze Diskussion gegangen sind. Nikolas hat mit dem Löschen des Videos bereits mehr gemacht, als zu erwarten wäre. Er fragt sich, was hätte passieren müssen, damit Nikolas wiedergewählt worden wäre. Aus verschiedenen Reihen wird mit Klopfen reagiert. Er überlegt in einer kleinen Hyperbel, ob Nikolas nur gewählt worden wäre, wenn er der Antifa beigetreten wäre.
Theo fragt noch, wo der Medienausschuss tagen will, man will ja hier keine Corona-Party feiern, vor allem nachdem gerade so lange über ein fragwürdiges Corona-Video diskutiert wurde. Felix erklärt, dass es da bereits eine Anfrage vom Medienausschuss an das Präsidium zu gab, aber diese nicht zuständig dafür sind. Sie haben die Verfasser der Anfrage aber an die passenden Stellen weitergeleitet. Yannick erklärt, dass der MA darüber noch mal beraten und sich was überlegen will.
Bianca hat letzte Woche ja bereits gesagt: HoPo näher an die AGs bringen und AGs näher an die HoPo bringen. Daher berichtet sie wieder über die aktuellen Erfolge der AG eSports. Zustimmendes Klopfen.
Hannes hat eine pragmatische Frage. Wie ist es mit der AG-Ökologie – Nikolas war da ja Vorsitzender. Wird hier irgendwas angepasst? Felix sagt, dass das StuPa nur noch die AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten besitzt. Yannick zitiert §4 (2), wobei Hannes auch ein einfaches Ja oder Nein gelangt hätte (uns auch btw). Wir dachten schon, wir hätten das Ende der Sitzung erreicht, aber Yannick kann es sich nicht verkneifen, abschließend noch ein paar Paragraphen rauszuhauen.
Anna erklärt, dass der Vorsitz berichtspflichtig ist, aber kein Referat besitzen muss. Esther ergänzt, dass dahingehend eine Kann-Regelung eingeführt werden soll. Theo sagt, dass das der normale Arbeitszustand ist, irgendwas wird da noch geklärt, wir sind uns auch nicht mehr ganz sicher.
(Zum Glück) gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Felix schließt die Sitzung um 23:43 Uhr.
Wir sind fix und foxi und verabschieden uns bis zur nächsten Sitzung und wünschen natürlich auch heute wieder viel Erfolg für die weitere Prüfungsphase! Auf dass ihr so viel Durchhaltevermögen habt wie die Verfahrensdiskutierenden des StuPas.
