StuPa-Liveticker – 8. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 14.09.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online im Moodle-Kurs des StuPas.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreterin der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Anna meldet sich um 20.15 Uhr zu Wort und hofft, dass in den nächsten 5 Minuten noch einige StuPist*innen eintreffen. Uns schwant allerdings schon Böses. Schwanen hat übrigens nichts mit Schwänen zu tun.

Um 20:19 Uhr begrüßt Anna uns nochmal ganz offiziell. In der BBB-Sitzung sind wir 25 Teilnehmende, allerdings auch noch 6 Stimmübertragungen.

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TOP 2 – Formalia 

Es gibt einen Antrag auf Dringlichkeit als TOP neu 13. TOP neu 13 wird jetzt Wahlzeitraum, TOP neu 14 Bestätigung des Medienausschuss Vorsitzes.

Zuerst müssen die Protokolle der letzten drei Sitzungen beschlossen werden.

Bianca fragt noch, wie viele Stimmen insgesamt anwesend sind, da Anna nur berichtet hat, wie viele Stimmübertragungen es gibt. Inklusive Stimmübertragung sind es 13 StuPist*innen. Da bekommt man fast Platzangst.

Zu den Protokollen der 6. und 7. ordentlichen Sitzung gibt es zunächst keine Anmerkungen.
Dann hat Theo aber doch noch etwas einzuwerfen: In den Protokollen stehen immer alle 3 StuPa-Präsidiumsmitglieder drin, obwohl nicht immer alle da waren oder die Sitzungsleitung hatten. Theo schlägt daher vor, dort noch mal zu überarbeiten.
Die Änderung wird Anna einfügen.

Die Protokolle werden im Block abgestimmt und angenommen.

Wir sind jetzt sogar 14 Stimmen geworden.

Die neue Tagesordnung wird abgestimmt. Es gibt keine Einwände und die TO ist beschlossen.

20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte 

Nein, nein nein, niemand hat nichts zu berichten. Najaa.

immer noch 20:23 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Theo hat eine Frage. Der Vorsitz des AStA ist mit einem Vertreter der Linken in Kontakt getreten. Theo interessiert daher im Rahmen der anstehenden Wahl, welche Austauschveranstaltungen noch geplant sind.
Hennis antwortet, dass bisher nur die Anfrage der Linken bei ihm eingegangen ist.

Hennis möchte einmal auf die Bildungsdemo zu sprechen kommen, denn es waren „enttäuschend wenige Studierende da“. In Rostock waren es ähnlich wenig. Er hätte sich gewünscht, dass wenigstens die Menschen aus dem StuPa da gewesen wären, da waren es nur die üblichen 3 Verdächtigen. Er hätte jedoch seitens der StuPist*innen etwas mehr Engagement erwartet, auch vom Präsidium. Das macht das StuPa glaubhaft, wenn es die Studis vertreten möchte.
Die Rektorin war da und die moritz.medien auch (natürlich, wir sind überall) und da sähe es doch ziemlich doof aus, wenn da nur so ein trauriger Haufen mit so wenig Menschen steht. Genau solche Auftritte fördern die Einstellung, man könne das StuPa nicht ernst nehmen.

Bianca meldet sich um zu sagen, dass es gerade bei den Onlinesitzungen praktisch wäre wenn man kenntlich macht, dass die TO geändert wurde. Wenn jemand, wie gerade eben, neu dazukommt, kann die Person das sonst nicht einsehen.
Anna bedankt sich für die Anmerkung und sagt, dass die neue Tagesordnung in die geteilten Notizen kommt.

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20:27 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge 

5.1 – Konzert Kiste

Der Antragsteller René A. bringt den Antrag ein. Er hofft erstmal, dass der Antrag, der in der letzten Woche noch einige Male überarbeitet wurde, in der aktuellen Version vorliegt. Es gab im Verlauf der letzten Woche nach Rücksprache mit Theo noch einige Anordnungen. Der Studiclub Kiste würde die Erstiwoche gerne nutzen, um die Studis auf sich aufmerksam zu machen. Die Kiste ist seines Wissens nach der einzige Club, der ein Live-Konzert auf die Beine stellen möchte. Gerade die neuen Studierenden, aber auch die, welche die letzten Semester wenig Gelegenheit zu feiern hatten, sollen angesprochen werden.
Die neuen Studis sollen sehen, dass in den Studiclubs mehr passiert, als nur Bierausschank. 
Es werden zwei Bands eingeladen, eine Rostocker, aber auch eine Greifswalder Band ist am Start, die sich teilweise auch aus Studis zusammensetzt. Da das letzte Konzert schon eine Weile her ist und man dadurch etwas die Übung verloren hat, muss man mehr Zeit und auch Geld investieren.

Anna bittet Theo als AStA-Finanzer um eine Stellungnahme.

Theo bestätigt, dass intern noch einiges geprüft werden musste. Der Antrag ist frist- und formgerecht eingegangen. Die finale Fassung tut den formalen Angelegenheiten somit genüge. Auch der Finanzplan geht auf. Er hält den Antrag gerade in Ermangelung kultureller Angebote für förderwürdig.
Theo möchte dem Vorurteil widersprechen, dass er als AStA-Finanzer eine Geldförderungsbehinderungsbehörde (gutes Wort) wäre. Ganz im Gegenteil, er ist dafür da, den Studis in ihren Projekten zu helfen.
Theo zitiert die Paragrafen und erklärt die Hintergründe, inwiefern gefördert werden kann und all sowas. Pauschalisiert sind dort 15€ anzusetzen, die Frage ist nur wo. Der Antrag würde einen Präzedenzfall schaffen, dem andere ehrenamtliche Organisationen nachfolgen können. Die StuPist*innen müssen jetzt entscheiden, ob die Finanzverwaltung solche Sachen aus förderpolitischer Sicht zulassen soll und solche Anträge in Zukunft auch mit in die Förderung aufzunehmen. 

Anna bittet Frederik vom Haushaltsauschuss um eine Stellungnahme. 

Frederik erklärt den Antrag als förderfähig- und würdig. Es gab einige Anmerkungen. Die eigentliche Summe nach korrigiertem Antrag auf dem Deckblatt entspricht nicht der diskutierten Summe. Es wurde diskutiert, ob die Miete übernommen werden soll. Dies wurde als förderwürdig angesehen, da im Zuge der logistischen Vor- und Nachbereitung die Kapazitäten gebraucht werden. 
Man sollte das also im Hinterkopf behalten, dass nicht gleich der nächste Antrag der Kiste dazu kommt.
Die Annahme des Antrags mit evtl. geänderter Summe wird empfohlen.

René hat noch Rücksprache mit Theo bezüglich der Miete gehalten. Durch eine Änderung der geldwerten Summe der ehrenamtlichen Arbeit hat sich die Förderungssumme nochmal erhöht. 
Außerdem möchte er ein Dankeschön an Theo aussprechen, der sich Zeit genommen und Mühe gemacht hat, den Antrag zu überprüfen.
Es wird nicht damit geplant, Personen Geld auszuzahlen, es sollte jedoch trotzdem im Antrag erwähnt werden, da natürlich trotzdem Arbeitskraft in das Projekt fließt. 

Theo möchte sich zuerst einmal entschuldigen, dass das jetzt alles so spontan kam. Er war einfach nicht da und eine Vertretung gibt es ja nicht.
Er will außerdem noch etwas zum Geldwert ehrenamtlicher Arbeit sagen, falls noch andere Clubbis zuhören. Der Sinn von fiktiven Leistungen ist, dass kein echter Geldfluss stattfindet, sonst wären sie ja nicht fiktiv.

Christiane K. (AStA Ökologie), wollte ergänzen, dass sie das auch von früher noch so kennt, dass man den sogenannten „Eigenanteil“ angibt. Da war das auch kein Problem. Sie weiß nicht, inwiefern das im Rahmen des StuPas eine Erstmaligkeit darstellt, aber aus nicht-studentischen Bereichen kennt sie es so.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen oder Änderungswünsche zu dem Antrag, sodass dieser in der aktuell vorliegenden Version namentlich abgestimmt wird. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

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20:43 Uhr 

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit 

Anna fragt nach Initiativbewerbungen oder Vorschlägen für das Amt. Da es leider keine gibt, kommen wir direkt zu den AStA-Wahlen.

20:44 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA 

7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal 

7.2 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen 

7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung 

Es gibt für keines der Referate vorliegende Bewerbungen und initiativ will auch niemand. (Los, Leute, AStA macht Spaß!)
Aber keiner hat Bock auf Spaß, also weiter zum nächsten TOP.

immer noch 20:44 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss 

Leider gibt es auch hier keine Vorschläge oder Initiativbewerbungen, daher geht es weiter.

20:45 Uhr

TOP 9  – Wahl Vertreter*in der LKS 

Alle guten Dinge sind 4, sieht hier auch nicht besser aus.

20:46 Uhr

TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks 

Hier werden sogar zwei Mitglieder gesucht. Ein ordentliches und ein stellvertretendes.
Anna fragt Yannick, ob er als stellvertretendes Mitglied ordentliches Mitglied werden wollen würde, da das zum Prozedere gehört. Yannick schlägt aber stattdessen als ordentliches Mitglied Felix W. vor, der anscheinend auch sein Einverständnis dazu gegeben hat.

Da es keine weiteren Vorschläge gibt, wird darüber abgestimmt, ob Felix ordentliches Mitglied des Aufsichtsrates des StuWe werden soll.
Es gibt weder Gegenstimmen noch Enthaltungen, Felix ist somit einstimmig gewählt. 

Anna fragt nach Vorschlägen für die Stellvertretung, hier gibt es aber keine Bewerbungen oder sonstige Wortmeldungen.

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20:48 Uhr

TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber 

Die Antragstellerin Sandra ist nicht da, daher fragt Anna nach anderen Wortbeiträgen.

Yannick hat sich bereits letzten Dienstag gemeldet und will das noch einmal wiederholen. Der Antrag wurde ja nicht noch einmal überarbeitet und es scheint auch kein Interesse daran zu bestehen. In seiner aktuellen Fassung stellt der Antrag seiner Meinung nach noch keine ausreichend konkreten Forderungen, was genau die Studierendenschaft unternehmen soll. 
Er stellt daher den GO-Antrag auf Beendigung des TOPs ohne Endabstimmung, sodass auch der Antrag nicht immer wieder behandelt werden muss. Wenn weiterhin Interesse an dem Antrag besteht, kann er ja immer noch neu eingebracht werden. Er selbst setzt sich auf jeden Fall für den Inhalt des Antrags ein, seiner Meinung sollte Prof. Dr. Weber an keiner Universität mehr lehren. Der Antrag muss trotz dessen konkretisiert werden und besonders die Forderungen müssen deutlicher werden. 

Da es keine Gegenrede gibt, und somit der GO-Antrag als angenommen gilt, können wir zum nächsten TOP übergehen.

20: 50 Uhr 

TOP 12 – SÄA Wahlordnung, 1. Lesung Bianca bringt den Antrag ein. 

Der Antrag wird durchgesprochen, bei Fragen soll die virtuelle Hand gehoben werden. Alle Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.

Yannick hat sich die Frage gestellt, wie es gehandhabt wird, wenn Promotionsstudierende keine Anstellung am Lehrstuhl haben. Bianca kann das leider nicht beantworten, aber laut einer Mail von Frau Kyris (Stabsstelle Justitiariat/Wahlamt/Stipendien, Akademische Angelegenheiten) war in der Wortwahl keine Differenzierung zwischen Promotionsstudierenden, die an der Uni angestellt sind oder nicht.
Theo erklärt allerdings, dass Promovierende tatsächlich nicht als Mitglieder der Studierendenschaft gelten. Sie zahlen dementsprechend auch keine Semesterbeiträge und haben somit auch kein Wahlrecht mehr. 

Bianca erklärt weiter die geplanten Änderungen der Wahlordnung, es geht um Absätze zur elektronischen Wahl und zur Wahlleitung.
Bei dem Wahlausschuss soll die Zahl der Mitglieder reduziert werden, da pro zwei beigetretenen Fachschaften ein weiteres Mitglied angedacht ist – das wären ganz schön viele Leute, die gefunden werden müssen. 
Hennis fragt, ob man die Mitglieder aus den Fachschaften nicht weglassen könne. Bianca antwortet, dass das möglich sei, aber sie den Raum für Diskussionen darüber offen lassen wollte. Da es keine Gegenrede gibt, wird das in der Änderungsantragsdebatte nach der zweiten Lesung eingebracht werden.

Weiter geht es mit noch mehr geplanten Änderungen und Erklärungen, zu denen es keine Anmerkungen aus dem StuPa gibt. Wenn ihr wissen wollt, worum es im Detail gibt, schaut doch mal in die Version im Studierendenportal rein!

Bei der Frage, ob man von einem vorläufigen Wahlergebnis spricht, gibt es eine kurze Diskussion.
Theo fragt, was das Justitiariat gesagt hat. Laut Bianca ist es egal, was gemacht wird. Es ist bloß eine Formulierungsfrage.
Yannick spricht sich dafür aus, die Variante ohne vorläufig zu nehmen, da man sonst noch definieren müsste, wann aus vorläufig endgültig wird. Seiner Meinung kann auch gegen ein Wahlergebnis Einspruch erhoben werden.

Da es keine Fragen mehr gibt, eröffnet Anna die Generalaussprache.

Niclas möchte zwei Sachen anmerken: Zu Paragraph 4 Absatz 2: An dieser Stelle ist ihm nicht klar, warum der*die Wahlleiter*in zustimmen muss, dass die Wahl elektronisch durchgeführt wird. Hier findet er, dass diese Entscheidung alleine beim Gremium liegen sollte.

Hennis stimmt dem ausdrücklich zu.

Bianca hat das so gewählt, weil das bei der Wahlordnung der Universität ebenfalls so ist. Sie kann nicht garantieren, dass bei einem Streichen das Justitiariat die Wahlordnung so annehmen kann.

Theo wirft die Idee ein, dass diese Änderung problematisch sein könnte, falls es ganz kurz vor der als elektronischen angesetzten Wahl zu Problemen kommt. Falls zum Beispiel das Rechenzentrum brennt oder in ganz MV das Internet ausfällt. (Na, das wollen wir mal nicht hoffen wa!) In jedem Falle müsste man dann bedenken, dass das StuPa gegebenenfalls nicht kurzfristig zusammenkommen kann, um die Wahlmodalitäten zu ändern und der AStA nicht befugt ist, dort einzugreifen, sodass eine Entscheidung der Wahlleitung dann wichtig wäre. 

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Yannick fragt nach, weil seiner Meinung nach der Wahlmodus sowieso nicht mehr geändert werden kann, wenn er einmal festgelegt wurde. Er hält es auch für demokratischer, wenn eine Person dem StuPa widersprechen kann. Er könnte sich auch vorstellen, dass es darum gehen könnte, dass sich die Wahlleitung nicht dazu in der Lage fühlt, aufgrund technischer Probleme etc.

Niclas stimmt Yannick vollkommen zu.

Hennis findet richtig, was Yannick gesagt hat. Er fände es katastrophal, wenn die Wahlleitung nicht nur einer elektronischen Wahl zustimmen könnte, sondern diese Zustimmung auch eigenmächtig zurückziehen könnte (aus was auch immer für Gründen) und die Wahl so blockiert werden könnte. 

Niclas hat auch noch eine Anmerkung zu Paragraph 10. Seiner Meinung nach ist es sinnvoll, die Wahlbekanntmachung schon auszuhängen. Das sind nicht so viele Blätter wie bei den zu wählenden Personen. Er sieht es ähnlich, dass im AStA-Gebäude nicht so viele Leute unterwegs sind. Er würde stattdessen den Aushang in den Bibliotheken vorschlagen.

Bianca sagt, dass Niclas natürlich vollkommen recht, dass die Idee, den Aushang an strategisch günstigeren Orten aufzuhängen, clever ist. Durch die Streichung würde es ja auch nicht verboten, es ist nur kein Zwang mehr. Wenn sie an die letzte Wahlleitung denkt, ist das buchstäblich auf den letzten Drücker noch passiert. Dann ist der Papieraushang nicht mehr an dieses Datum gebunden.

Niclas versteht es grundsätzlich, die Aussage „Es ist ja nicht verboten…“ stimmt natürlich, aber die nächste Wahlleitung denkt dann möglicherweise gar nicht mehr daran und es gerät in Vergessenheit. Zumal ein Aushang in der Bibliothek nicht nur einmal gesehen werden würde, wie zum Beispiel die Mail, die man nur einmal bekommt und liest.

Yannick stellt den Antrag, dass die Wahlordnung heute auf Dringlichkeit beschlossen wird.
Den Antrag hätte das Präsidium zu Not auch gestellt, sagt Anna, und eröffnet die Änderungsantragsdebatte.

Bianca übernimmt die erste Anmerkung von Niclas, möchte aber die zweite Anmerkung zur Diskussion stellen.
Niclas bedankt sich, dass die eine Änderung übernommen wurde und formuliert noch mal seinen Vorschlag, damit alle wissen, worüber genau abgestimmt wird. Es soll nur der Aushang im AStA-Gebäude gestrichen und durch Bereichsbib ergänzt werden.
Anna fragt, warum Niclas nur auf die Bereichsbib eingeht.
Dieser erwidert, dass es schon um alles geht, er jedoch möchte, dass das AStA-Gebäude gestrichen wird, und er stattdessen einfach vorschlägt, die Bereichsbib in den Paragraphen aufzunehmen, weitere Vorschläge sind aber natürlich willkommen. Anna versteht, es gab wohl nur einen kleinen Denkfehler. 

Theo merkt an, dass der Absatz dann nicht mehr eindeutig ist. Der zweite Satz müsste dann auch gestrichen werden.
Bianca ist das auch gerade aufgefallen und dahingehend müsste man das für alle anderen Bekanntmachungen, die mit der Wahl zusammenhängen, übernehmen. Ansonsten müsste wieder alles ausgehangen werden.

Niclas schaut kurz etwas nach. Er fragt bei Bianca nach, er glaubt nämlich, dass sich dieser Paragraph nur auf die Wahlbekanntmachung bezieht, aber nicht auf Veröffentlichungen generell. 

Theo hat nicht ganz verstanden, ob der Satz für die Bekanntgabe bleiben soll oder nicht. Er schlägt als Alternative vor, dass man die Aushänge in den Bibliotheken als nicht an die Frist gekoppelte Notwendigkeit sieht. Die Bekanntmachung im Studierendenportal ist für die Frist wichtig, die Aushänge an sich sind aber nur zur Bekanntmachung vorgesehen, für die Frist aber weniger wichtig. 
Yannick hält es nicht für zielführend, eine juristische Definitionsfrage in dem Paragraphen zu formulieren. Er würde es einfach so wie im Vorschlag lassen.

(Falls wir bei diesem ganzen juristischen Hin und Her irgendwann den Überblick verlieren und Blöksinn schreiben, hoffen wir, dass ihr darüber hinwegsehen und sagen könnt: Schwan drauf!)

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Niclas findet Theos Vorschlag sehr gut. Die Wahlleitung soll nur darauf aufmerksam gemacht werden. Er erzählt aus seiner Zeit als Wahlleiter, dass man nicht selber etwas in der Bibliothek aushängen kann. Deswegen ist das mit den Fristen sowieso schwierig. Er findet daher also eine Soll-Regelung sehr sinnvoll. 
Yannick meldet sich nochmal, da er kein Fan von Soll-Vorschriften ist. Diese schaffen seiner Meinung nach Definitions- und Auslegungsprobleme. Er schlägt vor, dass das von einer Wahlleitung an die nächste weitergegeben soll. Das Problem ist, dass ein Soll ein Muss oder ein Kann sein kann.

Jetzt geht es in der Diskussion hochphilosophisch, naja eigentlich hochrechtlich, um „soll“, „muss“ oder „kann“. Das sind übrigens Modalverben, um auch nochmal die Germanistik mit in den Topf zu werfen.

Bianca vermutet, dass sie Niclas gerade zuvorkommt. Sie fragt sich, ob man das mit einem „kann“ in dem Paragraphen formulieren kann. 
Niclas fragt Yannick, ob eine Kann-Regelung okay wäre.
Yannick erklärt, dass eine Kann-Regelung immer gemacht werden kann. Er ist aber genauso wenig ein Freund einer Kann-Regelung wie einer Soll-Regelung. Es kann ihm ja auch keiner verbieten, das an die Rathaustür von Greifswald zu hängen.

Kommentar aus dem StuPa-Pad:
Ich muss so lachen darüber, Bilder des (eigentlich gar nicht so stattgefundenen!) Thesenanschlags kommen hoch.

Ein Wahlleiter könne das dann machen oder nicht. Und wir werden sehen, wo vor der nächsten Wahl überall Wahlbekanntmachungen in Greifswald auftauchen. Vielleicht in den Bibliotheken, vielleicht an der Rathaustür, vielleicht auch auf der Domspitze. Wir lassen uns überraschen.

Anna leitet die Abstimmung des gerade besprochenen Antrages ein. 
Bianca erklärt noch mal die Art und Weise der Änderung in der Satzung und es wir namentlich über die gesamte Wahlordnung abgestimmt.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Schwantastisch!

Bianca bedankt sich und Anna bedankt sich für Biancas Erklärungen und Geduld heute.

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21:46 Uhr 

TOP neu 13 – Wahlzeitraum

Bianca bringt den TOP ein. Hennis und sie haben den Wahlzeitraum der akademischen Gremienwahlen erfahren. Da die studentischen Gremienwahlen im selben Zeitraum wie die akademischen Gremienwahlen liegen sollen, wäre das Dienstag, den 11.01., bis Freitag, den 14.01. Da der Wahlzeitraum 3 Monate vor der Wahl festgelegt werden muss, bittet Bianca darum, diesen zu bestätigen. 

Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Abstimmung. 
Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

Bianca bedankt sich leise aber mit einem hörbaren Lächeln.

21:48 Uhr

TOP neu 14 – Bestätigung des Medienausschuss-Vorsitzenden

Anna bringt mündlich ein, dass Niclas auf der letzten Medienausschusssitzung am 13.09. zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Das StuPa muss das nun pro forma bestätigen.

Ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung ist der Antrag angenommen. Niclas ist also jetzt auch ganz offiziell neuer Medienausschuss-Vorsitzender (und Lunas erleichtertes Ausatmen hören wir bis in den BBB-Raum hinein).

21:49 Uhr

TOP neu 15 – Sonstiges 

Hennis freut sich, dass vieles für die Wahl auf den Weg gebracht wurde. Jetzt fehle nur noch eine Wahlleitung! Es gibt zudem auch noch andere unbesetzte Posten, z.B. den der*des studentische*n Datenschutzbeauftragte*n (Lukas ist leider zurückgetreten), aber auch Finanzreferent*innen und Sachbearbeitungsstellen sind unbesetzt. Falls ihr also irgendwen kennt, der*die sich gerne engagieren will: Schickt die Person zum AStA!

Bianca unterstützt nochmal, dass das Finden einer Wahlleitung langsam aber sich wirklich dringend ist, da auch diese 3 Monate vor der Wahl bestätigt werden muss. 
Außerdem macht sie auf zwei Sitzungen aufmerksam: Zum einen tagt morgen um 18 Uhr die FSK, zum anderen um 13:30 Uhr, ebenfalls morgen, der akademische Senat. Außerdem werden dringendst Blutspenden gesucht.

Niclas möchte einmal betonen, dass er sich darüber freut, dass das StuPa wieder „zur Arbeitsfähigkeit zurückgefunden“ hat. Die Sitzung letzte Woche sollte allen einmal zu Denken geben. Dass diese Legislatur eine besondere Herausforderung wird, war wahrscheinlich allen von Anfang an klar. Aber die StuPist*innen sollten versuchen, die Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Er möchte also alle aufrufen, sich Gedanken zu machen, ob sie nicht für eines der auf der TO aufgeführten Gremien Zeit hätten. Alle hier haben eine besondere Verantwortung. Er möchte auch die, die vielleicht überlegen, vom StuPa zurückzutreten, ermutigen, in ihrem Amt zu bleiben. Sonst muss sich am Ende das ganze Parlament auflösen.
Um positiv abzuschließen, möchte er die heutige vom AStA organisierte Podiumsdiskussionen zu den Wahlen loben. Die Moderation hat ihm sehr sehr gut gefallen. (Die war übrigens von Anna vom moritz.magazin, liebe Grüße auf die analoge Seite!) Es waren zwar auch nicht massig Leute da, aber immerhin mehr als auf der Bildungsdemo.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Anna schließt die Sitzung um 21:56 Uhr, obwohl es erst 21:55 Uhr ist, und wünscht allen noch eine schöne Woche.

Die schwanen wir euch auch, schwant es gut und bis zum nächsten Schwan!

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