von webmoritz. | 09.01.2024
Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.
Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
TOP 7 Personalien Medienausschuss
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
TOP 10 Sonstiges
Hier startet um 20:15 der Liveticker…
Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian.
20:22Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).
20:23Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.
20:25Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.
Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.
Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.
Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.
Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.
20:29Uhr
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
Robert kommt nach vorne.
Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.
Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.
Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.
Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.
Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.
Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.
Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.
Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.
Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.
Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.
Nico fragt nochmal nach.
Sophie erklärt nochmal.
Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.
Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.
Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.
Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.
Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.
Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl.
Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.
„So der Plan.“
Robert
Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen
„Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.“
Robert über den angeworfenen Flyer.
Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.
„Wir arbeiten im Hochdruck daran.“
Robert
Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.
Simons Frage hat sich schon geklärt.
Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.
Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.
Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.
Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren.
Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.
Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.
Robert antwortet, er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.
Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?
Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.
Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.
Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, „ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.“
Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.
„Ziemlich komplex, sorry dafür.“
Robert
Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?
Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen.
Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.
Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.
Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.
Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist.
„Wirklich, Hut ab dafür.“
Nico
Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.
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Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.
Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.
Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer „zur Zeit“ geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.
Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig.
Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?
Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.
Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.
„Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.“
Robert
Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.
Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.
Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.
Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.
Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.
Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen „Wahlkabine“ bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren.
Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.
Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von „anderen Gründen“ die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.
Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.
Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.
Robert bestätigt dies.
Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.
21:08Uhr
Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.
Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.
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Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.
Dies wird bestätigt.
Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.
Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.
Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.
Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren.
Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.
Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.
Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.
Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.
Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.
Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.
Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.
Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.
Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen.
Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.
Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit „60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])“ mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur „60 % des Deutschlandtickets“ zu ergänzen.
Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.
Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.
Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.
Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.
Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.
Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.
Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.
Ja, das hat Robert gleich übernommen.
Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.
Es wird namentlich abgestimmt.
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Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.
21:27Uhr
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.
Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.
Es wird abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
TOP 7 Personalien Medienausschuss
Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt.
Jetzt müssen diese bestätigt werden.
Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.
21:30Uhr
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.
„Mooiiiiiiiiiiiiiin“
Hannes
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Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.
Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.
Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.
„Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.“
Nico
Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen „Gruppierung“ gegeben habe.
Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.
21:33 Uhr
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.
Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂
21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: „Vegetarische Mensa“ weiter.
VV-Antrag 10: „Vegetarische Mensa“
Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.
Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.
Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.
Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann.
Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt.
Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.
Jacobs Vorschlag ist jetzt, „extern“ als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 11: „Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule“
Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. „in die Beutel [gepackt]“ werden dürfen.
Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag.
Dieser wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.
Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.
VV-Antrag 12: „Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße“
Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.
Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.
„Das ändert nichts am Inhalt.“
Sophie
Es gibt keine Änderungsanträge.
Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.
VV-Antrag 13: „Soziales Engagement“
Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…
…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).
Schließlich trägt der Antrag „Sozial“ schon im Titel.
Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.
Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen.
Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.
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Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.
Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher.
„Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.“
Lukas
Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.
VV-Antrag 14: „Dein Pfand rettet Leben“
Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.
Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.
Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.
Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.
VV-Antrag 15: „Förderung von Mental Health an der Universität“
Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.
Direkt weiter mit der Abstimmung.
Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.
VV-Antrag 16: „FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports“
Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.
Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?
Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.
Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.
Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.
Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.
Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung.
„Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Liegt am Raum.“
Lukas
Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.
VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“
Kein Redebedarf.
Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.
Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.
Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.
Dies wird so gemacht.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.
VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“
Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.
Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.
Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?
Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.
Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.
whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!
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22:14Uhr
TOP 10 Sonstiges
Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt.
Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.
„Sehr, sehr schade“
Sophie zur Beitragserhöhung
Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.
Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.
Christoph öffnet fix das Dokument dazu.
Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.
Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.
Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen.
Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.
Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.
Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.
Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.
Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.
Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.
Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann.
Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).
„Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.“
Tom
Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt.
Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.
Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre.
Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.
Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.
Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.
Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:
Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.
*Lautes Geklopfe*
Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.
Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche.
von webmoritz. | 05.12.2023
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
– 3.1 Präsidium und moritz.medien
– 3.2. Semesterticket
– 3.3 individuelle Berichte Referent*innen
– 3.4 Projektpläne
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)
TOP 7 Studentisches Prorektorat
TOP 8 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23
TOP 10 Antrag: Termine VV 2024/25
TOP 11 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium
TOP 12 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
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Hejsann hopsann liebe StuPa- und Tickerfans! Es ist 20:13, wir haben Lebkuchen und Tee dabei, und freuen uns jetzt, durch vehementes Tippen die verfrorenen Finger wieder aufzuwärmen. Heute tickern hier für euch: Eure Lieblings-GeFü Niklas und Caro, Jan-Niklas, Adrian, Nessa, Lucas, Clara, Jette und Ise.
Die AStA-Menschen haben so Rentiergeweih-Haarbänder dabei, deren Gebimmel uns langfristig wahrscheinlich in den Wahnsinn treiben wird, aber im Moment ist es noch sehr nett und stimmungsvoll. Hörsaal 4 ist schön voll und wir haben Bock! (Rentierbock, höhö)
Auch hat jemand einfach den Kaffeepott von zu Hause mitgebracht, das nenne ich mal vorbereitet.
20:20 Uhr.
Die Tagesordnung ist angeworfen, aber es stehen immer noch Leute vorne, die sich eintragen wollen. Es werden Schokonikoläuse verteilt, hoffentlich kriegen wir noch einen.
Wir haben einen bekommen, müssen ihn uns aber teilen. 🙁
20:25Uhr
TOP 1 Begrüßung
„Wenn ihr auf die Tagesordnung geguckt habt, seht ihr, das wird lustig heute.“
Sophie
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20:26 Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 16 Stupist*innen mit drei Stimmübertragungen anwesend. Damit sind wir beschlussfähig.
In der letzten Sitzung wurde über die Geschäftsordnung gesprochen. Es wurde sich daraufhin beim Justitiariat gemeldet und festgestellt, dass die einfache Mehrheit bei Geschäftsordnungsänderungen die entscheidende ist. Das heißt, dass auf der letzten Sitzung die Geschäftsordnung geändert wurde. Sie gilt jedoch noch nicht, da sie erst noch von Sophie und Robert unterzeichnet werden und dann nochmal dem Justitiariat vorgelegt werden muss. Entsprechend treten alle Neuerungen im neuen Jahr ein. Sophie hat noch eine Stimmübertragung vergessen, die aber rechtzeitig eingegangen ist. Also handelt es sich nun um 16 Stupist*innen mit vier Stimmübertragungen.
Das Protokoll der letzten Sitzung ist online. Es gibt keine Anmerkungen dazu, demnach wird das Protokoll angenommen (mit drei Enthaltungen). Es kommt eine Frage zu den Protokollen. Diese sind wohl an der falschen Stelle hochgeladen. Das ist dem Präsidium auch schon aufgefallen. Es wird zeitnah geändert.
Danach wird über die heutige Tagesordnung abgestimmt.
Emil hat eine Anmerkung. Er hätte gerne noch die Wahl von Mitgliedern des Medienausschusses auf der Tagesordnung.
Also gibt’s den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung. Erst einmal meldet sich niemand.
Nico schlägt allerdings noch vor, das nach dem Haushaltsplan und vor dem studentischen Prorektorat zu machen – dann gibt es zwei Wahlen direkt hintereinander. Emil möchte die Wahl lieber früher machen, weil die Bewerber*innen dann nicht so lange da sein müssen.
Also die Wahl jetzt direkt – noch vor den Berichten. Über den Vorschlag, die Wahl direkt zu halten, wird abgestimmt. Die Mehrheit ist für die Wahl vor den Berichten, also geht es damit gleich weiter, sobald über die geänderte Tagesordnung abgestimmt wurde.
Es gibt aber noch einen weiteren Einwand. Die Wahl des studentischen Prorektorats soll auch vorgezogen werden – auf TOPneu 5. Dazu gibt es keine Gegenrede, das wird also gemacht.
Es gibt eine Frage: Es gäbe einige Fehler bei den Anträgen aus der Vollversammlung im Drucksachenpaket.
Ohne weitere Änderungen zur Tagesordnung kommt es zur Abstimmung über diese. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen.
20:34 Uhr
TOPneu3 Wahl Mitglieder des Medienausschusses
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Zwei Mitglieder des Medienausschusses sind auf der letzten StuPa-Sitzung zurückgetreten.
Sophie fragt nach Bewerbungen beziehungsweise Vorschlägen.
Niklas (GeFü moritz.medien) schlägt Oliver vor, Emil schlägt Emily vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge oder Initiativbewerbungen.
Es wird mit der Vorstellung der vorgeschlagenen Personen fortgefahren. Die vorgeschlagenen Personen treten nach vorn.
Sophie schlägt vor, dass Emily anfängt mit ihrer Vorstellung. Sie studiert Lehramt Geschichte und Englisch im ersten Semester und findet die Arbeit im MA sehr wichtig.
Oliver studiert Jura im dritten Semester und würde sich gerne hochschulpolitisch mehr einbringen.
Emil hat eine Frage an beide: Sind sie irgendeiner Hochschulgruppe zugehörig? Oliver ist in keiner Hochschulgruppe und Emily ist bei der Linksjugend.
Henry möchte wissen, was sie zur Zensur studentischer Medien denken. „Eher so 👍👎?“ Sophie formuliert um: Was die beiden von Pressefreiheit halten?
„Pressefreiheit, wenns mir gefällt. Scherz, Pressefreiheit gut.“
Oliver
Emily schließt sich dem an.
Nico fragt, ob die beiden schon Kontakt zu Mitgliedern aus dem Medienausschuss hatten und wissen, was ihre Aufgaben seien. Emily hat bereits mit Emil über das Amt gesprochen und er habe sie darüber aufgeklärt, was auf sie zukommt. Oliver weiß auch soweit, was seine Aufgaben sein werden.
Mercedes möchte wissen, ob die beiden konkrete Vorstellungen und Ziele haben und wie sie sich die Arbeit mit den anderen Gremien vorstellen. Die Beantwortung scheint schwierig zu sein und die beiden brauchen etwas Zeit zum Nachdenken. Oliver findet eine gute Zusammenarbeit immer schön und findet es wichtig, dass alle zufrieden sind. Emily möchte auch das Finden von gemeinsamen Lösungen in den Vordergrund stellen.
Ohne weitere Fragen geht es weiter mit der Wahl.
Sophie versichert sich kurz, ob offen gewählt werden darf, und startet dann die Abstimmung.
Es wird in der Reihenfolge der Vorstellung abgestimmt.
Emily wird bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen in den Medienausschuss gewählt.
Oliver wird ebenfalls mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt.
Herzlichen Glühstrumpf!
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20:41 Uhr
TOPneu4 Berichte
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Sophie weist nochmal darauf hin, dass die Berichte heute sehr umfangreich sind – denn heute ist der Anfang einer neuen Berichtstruktur. Wir sind alle gespannt, wie das funktioniert.
Sie ist gespannt, wie es läuft. Sophie schlägt vor, dass erst das Präsidium und die moritz.medien besprochen werden, dann möchte Robert das Semesterticket ansprechen und danach die Projektpläne und die einzelnen AStA-Referate.
Zuerst können Fragen oder Anregungen zum Bericht des Präsidiums und danach der moritz.medien losgeworden werden.
– 4.1 Präsidium und moritz.medien
Zum Präsidium gibt es keine Nachfragen.
Die moritz.medien haben keine Anmerkungen und uns werden auch keine Fragen gestellt.
– 4.2. Semesterticket
Robert kommt nach vorne. Er möchte alle auf den neuesten Stand bringen, was das Semsterticket angeht.
Es gäbe eine Unterarbeitungsgruppe vom Koordinierungsrat, die für das bundesweite Semesterticket verantwortlich sei. Am 24.11. habe sich diese geeinigt, dass es ein bundesweites Semesterticket geben solle. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest, geplant sei aber zum Sommersemester hin. Das Ticket solle 60 Prozent des Deutschlandtickets kosten. Es stehe also kein fester Betrag fest, stattdessen sei dieser immer an die Kosten des Deutschlandticket gebunden. Derzeit wären es 29,90 Euro. Diese Kosten würden auf den aktuellen Semesterbeitrag aufgeschlagen werden – kommen also hinzu. Das Semesterticket sei als sogenanntes Vollsolidarmodell angelegt. Alle Studierenden würden den gleichen Preis bezahlen und müssten das Ticket auch erst einmal nehmen. Teurer werde es dann, wenn das Deutschlandticket teurer werden würde.
Auch soll es Möglichkeiten geben, sich von dem Semesterticket zu befreien – wie genau das funktionieren soll, ist aber noch nicht klar. Was genau die Idee und das Vorhaben vom Bund und den Ländern sei, kann Robert leider auch nicht sagen. Alles andere sei aktuell noch recht schwammig. Robert liege soweit auch nur der Beschluss vor.
Die Ausgabe des Tickets solle digital erfolgen. Wer das dann ausgibt, ist unklar und von Studierendenschaft zu Studierendenschaft anders.Es müsse zuerst mit den Verkehrbetrieben in Kontakt getreten werden.
Da es hier kein Semesterticket gibt, sei das jetzt alles sehr neu. Dadurch seien das Rektorat und der AStA noch etwas überfordert davon. Eine Einführung zum Sommersemester sei nicht möglich aufgrund von Krankheit und verwaltungstechnischen Hürden.
Die Beitragsordnung der Universität müsse dann ebenfalls geändert werden. Vor Kurzem gäbe es da eine Erhöhung von einem Euro, aber das liegt noch immer beim Wissenschaftsministerium. Die Genehmigung für diese Beitragserhöhung sei noch nicht erteilt worden. Ähnlich langwierig könnte es dann wohl auch bei einer erneuten Änderung sein.
Robert trifft sich morgen mit Electric Paper, die bereits die Gremienwahlen durchführen, die könnte er – nach Bedarf – auch direkt zu einer Urabstimmung fragen.
Niklas W. berichtet, dass der Verkehrsbetrieb eine neue App hat und möchte wissen, ob es vorstellbar sei, das Ticket direkt über die App anzeigen zu lassen.
Robert meinte, dass das wahrscheinlich kein Problem darstellen sollte. Wie der verwaltungstechnische Aufwand gelöst werden würde, ist noch unklar, aber es ist natürlich sehr praktisch, dass es diese App gibt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen zu Roberts Ausführung.
– 4.3 Projektpläne des AStAs
Es herrscht kurze Unsicherheit, wer die Berichte vorstellt. Anscheinend stellt immer eine Person das individuelle Projekt vor.
Nadine sagt ein bisschen was zum Projektplan. (Sie kümmert sich um die 24-Stunden-Vorlesung.) Der Plan zeigt den aktuellen Stand und was die letzten Wochen gemacht wurde.
Unter anderem steht dort, dass sie bisher 22 Zusagen von Referent*innen für die Veranstaltung bekommen haben, die Lust haben, einen Vortrag zu halten – es handelt sich um die 24h-Stunden Vorlesung.
Marlene möchte anmerken, dass es noch ein wenig undeutlich ist, zu welchen Projekten die Pläne gehören.
Sophie schlägt vor, wenn zwischen den Sitzungen Kritik kommen sollte, dass dies dann direkt an den AStA weitergegeben werden könne.
Als nächstes möchte Aliya ein paar Anmerkungen zur Erstiwoche im Sommersemester abgeben. Sie würden bereits anfangen, diese zu organisieren. Es gäbe nicht so viele FSR, die neue Erstis im Sommersemester bekommen, aber es soll trotzdem eine Ersti-Woche veranstaltet werden.
Emil möchte fragen, wie es mit dem Merch in den Erstibeuteln aussieht, und ob das StuPa da auch noch Mitspracherecht habe.
Krissi weist auf eine Tabelle im Drucksachenpaket hin. (S.26 im Drucksachenpaket). In der letzten AStA-Sitzung hätten sie darüber abgestimmt. Sie hat geschaut, wie viel die Anschaffungen kosten würde für die wintersemesterüblichen Mengen von circa 2000 Stück – allerdings weist sie daraufhin, dass zum Sommersemester eher so 400 neue Studierende zu erwarten seien. Dabei gäbe es vier priorisierte Merch-Sachen, die in den letzten Jahren sehr gut ankamen, wie zum Beispiel AStA-Becher oder Kugelschreiber.
Emil hat noch eine Anmerkung: Die Sattelschützer sollten den Sattel schützen – leider seien diese nicht wasserdicht.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Aliya hat noch einen Bericht zur langen Nacht des Lernens. Es soll zwei Nächte geben. Die erste am 31.01. und die zweite am 28.02. Die Veranstaltung werde sehr gut angenommen. Es soll auch wieder Angebote wie zum Beispiel Beratungen geben, jedoch nur bei der ersten Nacht, denn bei der zweiten seien zu viele im Urlaub. Zur zweiten Nacht am 28.02. sind auch die Bibliotheksmitarbeitenden im Urlaub – demnach fällt diese Nacht etwas kleiner aus.
Weiter geht es mit dem Bericht zur Umfrage „Queeres Leben“. Dazu gibt es keine Fragen oder Anmerkungen, Sophie wünscht viel Erfolg bei der Datenauswertung.
Weiter zu Club Fusion. Da gibt es noch nicht viel Neues und daher nicht viel zu berichten. Auch dazu keine Fragen.
20:59 Uhr
– 4.4 individuelle Berichte Referent*innen
Robert beginnt und hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht. Fragen gibt es auch nicht.
Krissi hat Ergänzungen zu ihrem Bericht. Das Wichtigste sei der Aufenthalt auf der Biologischen Station Hiddensee des AStAs. Dort hätten sie viel Zeit für Diskussionen und Teambuilding gehabt. Es gäbe auch schon einen möglichen Zeitplan. (Drucksachenpaket S.8 folgend.) Es sehe zwar sehr voll aus, aber das wurde alles schon in die Wege geleitet. Unter anderem solle es dort Weiterbildungen geben für die einzelnen Referate im AStA nach dem Motto „How to HoPo“, „How to Finanzen“.
Emil findet es cool, dass das so übersichtlich aufgeschrieben wurde. Er hat aber noch eine Nachfrage zum AStA-Wochenende. Ein paar AStA-Referent*innen konnten ja nicht mit dabei sein – wie werden die eingearbeitet?
Krissi erklärt dazu, dass die Referatsleitungen mit den Personen schon in Kontakt getreten seien, um eben solche Dinge abzuklären. Die ersten Projekte würden auch schon geplant auch in Hinblick auf die Prüfungsphase.
Arne ist krank. Wir wünschen gute Besserung. Wenn es Fragen gibt, sollen diese an andere Referent*innen oder per Mail gestellt werden. Es gibt aber keine Fragen.
Anna möchte darauf hinweisen, dass die nächste StudPortal-AG-Sitzung am 08.01.2024 stattfindet. Sie seien momentan recht knapp besetzt und Anna möchte anmerken, dass falls Stupist*innen daran teilnehmen möchten, sie immer gerne gesehen sind.
Bennet hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen.
Tom schüttelt den Kopf und es klingelt. Tom hat zu seinem Bericht auch keine Ergänzungen. Es gibt auch keine Fragen an Tom.
Sophie klingt begeistert von der neuen Berichtsstruktur, bringt den Satz aber nicht zu Ende.
Marie ist leider auch nicht da. Es gibt aber auch keine Fragen an Marie.
Aliya hat eine Frage zu dem Punkt „Möwenfest“ (eine Art Fischerfest Gaffelrigg für Studis). Sie würde sich freuen, wenn es Ideen gibt, welche Künstler*innen man dafür einladen könnte – nicht nur für 2024, sondern auch schon für 2025. Die seien bestimmt auch schnell ausgebucht. Ähnlich wie die Referent*innen für die 24-Stunden-Vorlesung müssten auch diese rechtzeitig angefragt werden.
Sophie bittet das Plenum Acts vorzuschlagen, die man Wismar wegnehmen könne.
Weiter mit Henrys Bericht, da gibt es weder Fragen noch Ergänzungen.
Kris hat auch keine Ergänzungen.
Karl möchte anmerken, dass er sich freue, dass die Anbringung von Wasserspendern in dem Pausenraum in der Beitz-Platz Bib jetzt doch möglich scheint. Es könnte also zum Ende nächsten Jahres im Pausenraum der Zentralen Bibliothek einen Wasserspender geben – dieser Raum soll nämlich sowieso umgebaut werden.
„Wer schon mal in diesem Pausenraum war – der ist echt schrecklich.“
Kris
In der Bereichbibliothek wird das leider nicht umsetzbar sein, da diese zu klein ist und nicht über einen Unterbau verfügt – das macht das Verlegen von Wasserleitungen sehr schwer.
Mareike hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Sophie wünscht Mareike und (auch Anna) gute Einarbeitung im AStA.
Hanna hat auch keine Ergänzungen.
Emil hat sich gemeldet, aber „die Rentiere sind im Weg“ und wird daher nicht direkt von Sophie gesehen (er sitzt hinter den klingelnden AStA-Menschen.). Er möchte wissen, wie viele Mensa-Freitischkarten bewilligt werden. Es würden im Monat fünf bis zehn dieser bewilligt werden.
Weiter geht es mit Nadines Bericht. Nadine hat eine Ergänzung. Heute hat ein Treffen zur Lehramtsreform stattgefunden. Sie habe daran teilgenommen. Es gibt auch zu Nadines Bericht keine weiteren Fragen.
Wir wären dann mit dem Berichts-TOP fertig und Sophie fragt nochmal nach Rückmeldungen.
Nico bedankt sich für die Umsetzung der neuen Berichtsstruktur – er findet es so deutlich übersichtlicher.
Kris möchte noch vom Mensaausschuss berichten. Gestern sei die Sitzung mit vielen Leuten gewesen – erstmal positiv. Es gebe vom Studierendenwerk nun eine Mitarbeiterin, die sich für Nachhaltigkeit einsetzen solle. Es sollen Projekte ins Leben gerufen werden, die an jeder einzelnen Mensa ausprobiert werden sollen. Dabei soll es zum Beispiel darum gehen, herauszufinden, wie das Essen nachhaltiger gemacht- und vegetarisches/veganes Essen attraktiver gemacht werden könne. Dazu solle es probeweise offene Treffen geben, in denen man sich mit der Nachhaltigkeitsverantwortlichen zusammensetzen könne und Anregungen und Vorstellungen besprochen würden. Dafür sollen noch Einladungen rausgeschickt werden. Es ginge auch allgemein darum, die Mensen attraktiver zu machen. Die Portionen die in Greifswald verkauft werden, seien wieder fast am Vorkrisenniveau (also von 2019). Die anderen Standorte in Neubrandenburg und Stralsund seien noch weit hinter dem, was sie 2019 verkauft hätten.
Lukas möchte hinzufügen, dass er das Treffen auch als sehr produktiv empfunden habe. Es gebe auch schon einen studentischen Vorsitz. Das mache jetzt Annabel. Die „Salz-Pfeffer-Thematik“ wurde angesprochen. Es gebe jetzt wohl mehr Salz und vielleicht gibt es bald wieder Petersilie zu den Senfeiern.
Emil hat auch eine Frage: Konnten die Punkte aus der Vollversammlung schon angesprochen werden? Erstmal müssten diese Anträge im StuPa bestätigt werden, können dementsprechend auch erst in der nächsten Sitzung angesprochen werden.
Lukas ergänzt, dass überlegt wird, wie mit dem Essen umgegangen werden könne, das am Ende des Tages nicht verkauft werde. Eventuell könne man da mit einer App Essen zu einem günstigerem Preis weiterverkaufen. Außerdem wird gefragt, ob die Thematik mit den Food-Trucks auf dem Beitz-Platz nochmal angesprochen worden sei.
Lukas erklärt, dass das nicht direkt angesprochen wurde. Am Beitz-Platz würden allerdings weniger Portionen verkauft als in der Loeffler-Mensa, welche mittlerweile schon über dem Vorkrisenniveau sei.
Nico ist in letzter Zeit vermehrt aufgefallen, dass Studierende über Allergien klagen würden – also keine, die sie schon hätten, sondern anscheinend neue Allergien. Explizit ginge es dabei um Paprika. Eine Person, die in der Mensa gegessen hat, hat nach diesem Allergen gefragt; von der Person an der Ausgabe wurde das Vorhandensein eines Allergens verneint, die Person hätte dann aber eine allergische Reaktion gehabt. Das sei schon bei mehreren Personen unabhängig voneinander vorgefallen. Daher gab es die Idee, ob die Inhaltsstoffe veröffentlicht werden könnten. Allerdings habe Nico noch keinen Antrag gestellt, weil das Gespräch gestern erst stattgefunden habe.
Kris merkt an, dass auf den Displays, die auch anzeigen, was für Gerichte es an dem Tag gibt Allergene und Inhaltsstoffe angezeigt werden. Er habe von den Vorkommnissen heute zum ersten Mal gehört.
Lukas merkt an, dass diese auch online einsehbar seien. Und die betroffene Person solle sich am besten selbst direkt an den Mensaausschuss oder das Studierendenwerk wenden.
Nico bedankt sich für den Hinweis. Es gehe wohl auch um Inhaltsstoffe, die nicht unbedingt als klassische Allergene wahrgenommen werden, wie zum Beispiel Paprika.
Sophie merkt an, dass der relevante Punkt darin liegen sollte, dass auf Nachfrage hin die Frage nach Allergenen verneint würde.
Marco hat auch eine Frage an den Mensaausschuss.
Er möchte die Frage aus der Mensa weiterreichen, warum der Parmesan in der Mensa 20 Cent koste. Es wird korrigiert, dass dieser sogar 50 Cent kosten würde.
Kris antwortet, dass das insgesamt mal angesprochen werden könne. Das seien versteckte Kosten. Auch Ketchup und Mayo kosteten recht viel.
Lukas ergänzt, dass auch die Petersilie teurer geworden sei.
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Weitere Fragen an den Mensaauschuss gibt es nicht.
Aliya hat einen ausführlichen Bericht zur Ersti-Woche erstellt, der aber gleichzeitig auch als Leitfaden für kommende Ersti-Wochen verwendet werden kann – sehr cool.
Sophie fragt, ob wir eine Pause machen wollen, aber wir halten durch
21:23 Uhr
TOP neu5 Studentisches Prorektorat
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Es liegt eine Bewerbung in schriftlicher Form vor. Eine Initiativbewerbung gibt’s zusätzlich von Nico W.
Sophie möchte über die Schließung der Liste mit Lukas und Nico als Bewerbungen abstimmen. Es wird abgestimmt und Sophies Vorschlag wird angenommen. Somit gibt es zwei Bewerbungen für den Vorschlag aus der Studierendenschaft.
Sophie stellt zudem den Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf sechs Minuten.
„Das ist das höchste studentische Amt, da sollte man sich ein bisschen vorstellen dürfen.“
Sophie
Lukas ist der erste, der sich vorstellt – denn V kommt vor W.
Bevor er starten kann, wird eingeworfen, ob es nicht schlauer sei, wenn der zweite Bewerber während der Vorstellung rausgehe, damit keine Ziele vom ersten Redner geklaut werden. Kurz wird auch die Frage aufgeworfen, ob wir dann weitertickern können. Wir sind aber nicht so schnell, deshalb passt das.
Nico verschwindet im Fahrstuhlraum.
Lukas beginnt seine Rede mit einem Dankeschön an Hennis Herbst. Dieses Amt hätte in seinen Augen nicht besser ausgefüllt werden können. Dank Hennis seien neue Strukturen geschaffen worden. Er sei der Überzeugung, dass der von Hennis angeführte Stellenwert fortgeführt werden soll.Lukas gehe es nicht nur um den strukturellen Wert des Amtes, sondern auch um den poltischen Stellenwert des Amtes und Akzente die dadurch gesetzt werden können.
Zum einen die studentische Kultur und die Anstrebung zur klimaneutralen Universität bis 2030 seien besonders wichtig.
Beide Themen haben die Studierendenschaft sehr beschäftigt. Dabei sei die Rolle des studentischen Prorektorats essentiell.
Auch im Punkt der Vereitlung der Schließung des Mensaclubs wäre Hennis als Vermittlung zwischen Studierendenschaft und Kanzlerin wichtig gewesen. Die drohende Schließung sei nicht nur ein Problem der Studierendenschaft, sondern auch der Universität gewesen. Er sehe die Rolle des studentischen Prorektorats auch im Thema der Nachhaltigkeit, in dem es eine starke Stimme bedürfe. Er möchte den politischen Stellenwert des studentischen Prorektorats sichern.
Außerdem möchte er viel an der Uni gestalten und das ginge nur mit Hilfe aus der Studierendenschaft, durch die Zusammenarbeit mit dem StuPa zum Beispiel.
Auch studentisches Wohnen sei ein Thema, was Lukas sehr beschäftigt. Ihn nervt, dass wir seit drei Jahren über dieses Thema diskutieren müssten und mit etwas Glück höchstens einen Artikel in der OZ dazu fänden.
„Diese Stadt muss endlich verstehen, dass die Wohnungsnot nicht nur in der Ersti-Woche vorliegt, sondern auch im November und Dezember.“
Lukas
Die Uni müsse die Wohnungsnot für Studierende auch als ihr Problem sehen. Die Studis kämen nur in die Hörsääle, wenn sie auch ein Bett in Greifswald haben und dieses auch bezahlbar sei. Er möchte diese Botschaften auch an das Landesministerium weitertragen.
Lukas ist 23 Jahre alt und studiert Powi im Master. Außerdem ist er bereits seit vier Legislaturen in der Hochschulpolitik aktiv.
Nach fünf Minuten und 40 Sekunden ist Lukas fertig und Nico wird aus dem Vorflur geholt. Dafür muss Lukas jetzt raus.
Er hat leider keine so ausführliche Rede vorbereitet. Er habe nicht damit gerechnet, dass es so schwer für ihn wird. Er führt aus, dass ihm das hätte klar sein können (dass er eine Rede halten muss…). Er stehe für Freiheit und Individualität. Ihm sei bewusst, dass so ein Amt sehr viel Struktur benötigt. Er möchte die Frage beantworten, warum er qualifiziert sei für das Amt. Auch habe er sich nicht vor drei Wochen entschieden sich für das Amt zu bewerben, sondern vor drei Stunden. Er glaube, dass er sich das Amt zutraue und auch viele Aspekte in seine Arbeit einbringen kann. Er verstehe das Amt des studentischen Prorektors als Bindeglied zwischen dem Rektorat und der Studierendenschaft. Er habe in vielen verschiedenen Gremien gesessen, kenne viele Gesichter aus den FSR, kenne die Sicht als Person mit queerem Hintergrund. Er kenne die Perspektive des Lehramtserstis ohne Nebenjob. Auch er musste sich mit der Frage befassen, ob er im nächsten Semester weiterstudieren kann und daher sehe er sich als geeignet. Sein Ziel als studentischer Prorektor sei weiterhin als Bindeglied zu fungieren und für alle Studierenden einsetzen. Er möchte sich nicht nur für eine bestimmte Gruppe an Studierenden sein, sondern der studentische Prorektor für alle Studierenden sein.
„Es werden große Fußstapfen werden – ich weiß noch nicht, ob ich sie ausfüllen kann.“
Nico
Nach 3 Minuten 55 wird Lukas wieder rein geholt und die Fragerunde beginnt.
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Sophie erklärt nochmal, dass ein Beschluss zum Vorgang der Wahl des Voschlages des studentischen Prorektorats existiere. Dort seien Redezeiten notiert und Sonstiges.
Marie fragt, was die Kandidaten von sich selbst sagen würden in Bezug auf politische und hochschulpolitische Erfahrungen und wie sie diese Erfahrungen mit einbringen wollen.
Nico sei Mitglied im Fachschaftsrat, der Fachschaftskonferenz und im StuPa und Vorsitzender der ständigen Kommision Lehramt.
Lukas möchte nach vier Jahren HoPo nicht alle Rollen aufzählen. Hervorheben möchte er die Rolle des AStA-Vorsitzes, in welchem er auch Hennis in seinem ersten Jahr als studentischer Prorektor beobachten konnte und Erfahrungen sammeln konnte.
Emil fragt an Nico: Was wären seine wichtigsten Themen? Was bedeutet es, wenn er sagt er möchte für alle Studierenden da sein?
Nico antwortet, dass die dringendsten Themen die Wohnungssituation für Studierende und die studentischen Tarifverträge seien. Er möchte sich dafür einsetzen, dass es auch an dieser Uni Tarifverträge für Studierende geben soll.
Henry James möchte fragen, inwiefern die beiden ihre Rollen als männlich gelesene Person in der Hochschulpolitik bewerten.
Lukas bedankt sich zuerst für die Frage und findet sie sehr berechtigt, weil jetzt zum zweiten Mal nur männlich gelesene Personen zur Wahl stehen. Er findet diesen Umstand problematisch. In seinen Augen liegt das an der Arbeitslast, die auf die Rolle zukommen wird, nicht an fehlender Kompetenz – das macht es etwas schwierig. Es sei ein Punkt, zu gucken, wie diese Stelle für alle zugänglicher und attraktiver werden könne. Für ihn sei eine solche Rolle leichter zu stämmen als für Studierende, die beispielsweise Humanbiologie im Master studieren.
Nico glaubt auch, dass sein Geschlecht ihm einen Vorteil verschaffe. Er habe schon das Gefühl, dass auch für FINTA*-Personen die Möglichkeit bestehe, sich auf dieses Amt zu bewerben. Er könne sich als homosexueller cis-Mann nicht in die Perspektive einer FINTA*-Person hineinversetzen, weil er diesen nicht zugehöre. Bei diesen Thematiken sei es wichtig, sich mit den Personen direkt zusammenzusetzen und auch beispielsweise mit der Gender Trouble AG zu kooperieren.
Mercedes ist die nächste in der Redeliste. ihre Frage hat sich schon geklärt und sie zieht diese zurück.
Nadine habe von Hennis eine sehr proaktive Mitarbeit mitbekommen, vor allem im Bezug auf das Lehramt und möchte sich dafür bei ihm bedanken. Sie möchte wissen, ob Nico diese Mitarbeit fortsetzen würde.
Er studiert Lehramt und messe dem Lehramt eine sehr hohe Position zu. Er möchte weiterhin mit den Gremien zusammenarbeiten. Er möchte dem Lehramt weiterhin eine große Bedeutung beimessen. Auf der anderen Seite möchte er andere Studiengänge oder Fakultäten nicht kleinreden. Er möchte klarstellen, dass alle Studiengänge auf einer Stufe stehen.
Lukas ist auch der Ansicht, dass Lehramt ein sehr komplexes Thema ist. Er habe mit Bennet bereits Nächte damit verbracht, sich damit auseinanderzusetzen oder auch in AG-Sitzungen bedeutende Debatten mitbekommen. Ihm komme es vor allem darauf an, im Prorektorat eng zusammenzuarbeiten und einen kurzen Draht zu stellen, sollte es zu Problemen kommen.
Hennis hat es immer sehr stark verfolgt und ihm sei das auch sehr wichtig. Er glaube, dass Lehramt auch immer einen politischen Stellenwert habe.
Henry (AStA) hat eine Frage an Nico zum studentischen Tarifvertrag. Er merkt an, dass die Verhandlungsrunde dazu übermorgen stattfindet – wie denkt er, dass er darauf noch groß Einfluss nehmen könne.
Das sei Nico nicht bewusst gewesen, weil er da noch nicht so ganz drin stecke. Er wisse aber, dass das Ministerium für so etwas immer lange brauche. Er war bei keinem der AG-Treffen zu diesem Thema. Er glaube einfach, dass das Thema noch eine Rolle spielen würde und ihn irgendwie betreffen wird. Und wenn es nicht so sei, gäbe es noch eine ganze Bandbreite an Themen, mit denen er sich auseinandersetzen wird. Aber dann werde er sich mit anderen Themen, wie zum Beispiel Diskriminierung auseinandersetzen – ein weiterer Punkt, der ihm wichtig sei, den er aber vorhin vergessen hätte.
Henry fragt außerdem, ob Nico wisse, welches Ministerium sich mit dem Thema beschäftige. Er hat keine klare Antwort darauf und weist darauf hin, dass er sich in diese Thema noch weiter einlesen müsse.
Marco möchte fragen, inwiefern die Kandidaten ihre (partei)politische Meinung ins Amt einbringen werden.
Lukas glaubt, er habe im StuPa oft kontroversere Meinungen von sich gegeben. Er sehe das studentische Prorektorat aber vor allem als ein repräsentatives Amt. Er glaube, dass die Uni noch viele Jahre mit den studentischen Tarifvertägen beschäftigt sein wird. Es gehe ihm darum Druck zu machen; Druck zu machen auf die Landesregierung, die letzten Endes darüber entscheiden, was im Bildungssektor vor sich geht.
Nico habe die HoPo nie parteipolitisch verstanden. Er habe die HoPo so verstanden, dass sie sich für die Studierendenschaft einsetze. Damit seien nicht nur Studierende mit der gleichen Meinung wie er gemeint, sondern alle Studierenden. Er würde nie einen Beschluss ignorieren, nur weil dieser ihm nicht in den Kram passt.
Marie fragt, wie die beiden FINTA*-Personen in der HoPo stärken wollen.
Nico sagt, er würde sich mit der GenderTrouble AG auseinandersetzen wollen und den Ergebnissen der Umfrage zu queerem Leben in Greifswald. Er könne sich auch vorstellen, dass man in Zusammenarbeit weitere Umfragen erstellen kann – wie kann man das Leben von FINTA*-Personen in Greifswald verbessern. Es gebe definitiv Möglichkeiten, die Situation zu verbessern. Konkret könne er noch nichts benennen, da er sich zunächst in die Thematiken einlesen müsse.
Lukas fände es komisch, in diesem Kontext nicht über die letzte StuPa-Sitzung zu sprechen. Er nennt auch die FINTA*-Redeliste. Er versuche, oft zur Gender Trouble AG zu gehen. Diese plane gerade auch einen Aktionsmonat. Man könnte einen Leitfaden erstellen, wie man Queer-Leben an der Universität verbessern kann, sowie das Leben von FINTA*-Personen.
Emil hat zwei Fragen an Nico: Was sei der entscheidende Punkt zur Entscheidung gewesen, sich zur Wahl zu stellen?
Die zweite Frage stellt er in Bezug auf das Thema der Verknüpfung von HoPo mit der Landespolitik – das sei immer wichtiger.
Emil betont weiterhin die Bedeutung von landespolitischer Erfahrung.
Nico habe bereits Erfahrung mit der Landespolitik – er sei im Vorstand einer queeren Jugendorganisation gewesen. (Jugendnetzwerk lambda Mitteldeutschland) Im Amt des studentischen Prorektors würde er eher gesetzter auftreten. In seinen Augen funktioniere die Zusammenarbeit mit der Landepolitik am besten, wenn man ihnen im Nacken sitzt und ständig nachfragt.
Zur ersten Frage: Als er mit der HoPo angefangen habe, war das gerade die erste Amtsperiode des studentischen Prorektorats. Schon dort habe er überlegt, sich zu bewerben. Das hat er verworfen, da er gerade frisch in der HoPo war. Nun hat er die HoPo Erfahrung.
Er habe schon länger darüber nachgedacht und nicht erst heute, habe die Idee zunächst allerdings verworfen, da er dachte andere wären qualifizierter. Auf dem Weg hierher habe er aber erneut darüber nachgedacht und die Zweifel verworfen. Er hätte es schade gefunden, wenn es nur einen Kandidaten gegeben hätte.
Am Ende gäbe es keine richtige Alternative, als diese eine Person nur mit Ja oder Nein zu wählen – es gäbe keine richtige Wahlmöglichkeit. Er konnte durch seine spontane Entscheidung noch nicht mit Hennis sprechen und werde sich noch in vieles reinlesen müssen.
Marco stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste, weil er meint, das StuPa hätte einen guten Eindruck über die Kandidaten bekommen. Sophie berichtet kurz, wer auf der Redeliste steht. Es gibt keine Gegenrede.
Lukas möchte auch zu Emils Frage bezüglich der politischen Erfahrung Stellung nehmen.
Eine Sache, die bei ihm hängengeblieben sei, habe auf dem Eröffnungsfest des „Nordischen Klang“ stattgefunden, dort würden auch Landespolitiker*innen zu Gast sein. Er stellt fest: Manchmal seien es die kleinen Nebengespräche, die man mit der Wissenschaftsministerin brauche, um etwas umzusetzen. Ein kurzes Gespräch beim Nordischen Klang könne effektiver sein als ein geplantes Treffen.
Mercedes bedankt sich für die Antworten der Bewerber und möchte der Vollständigkeit halber fragen wie viel Zeit Nico für sein Amt eingeplant hat. Er müsse da ehrlicherweise ein wenig von Lukas abschauen, da er noch nicht die Möglichkeit hatte sich mit Hennis auszutauschen. Er plane auch so 25-30h die Woche ein und glaube auch, dass er soviel Zeit für das Amt einbringen könnte. Er stehe auch für die gesamte nächste Legislatur zur Verfügung.
Sophie hat eine eher technische Frage: Wie sehr kennen sie sich mit den Strukturen des Prorektorats aus?
Das Amt sei allerdings noch nicht in der ganzen Universität so gut etabliert. Es wird gefragt, ob die Kandidaten Ideen haben wie man dies ändern könne.
Lukas habe das als AStA-Vorsitz schon etwas kennen gelernt. Nun zählt er einige Treffen auf, die regelmäßig im Rektorat stattfänden. Er glaube schon, dass die Akzeptanz für das Amt generell da sei.
Allerdings gäbe es auch kritische Augen auf dieses Amt. Mit diesen müsse man in Kontakt treten und zeigen, dass dieses Amt ebenfalls einen Mehrwert hat.
Nico habe schon mit Prorektor*innen Kontakt gehabt. Damals war das noch Frau Marx. Nach einer Seminarsitzung hätte er sie angesprochen auf die Aufgaben im Rektorat. Sie habe ihm erklärt, was für Sitzungen da immer anfallen. So habe Nico bereits Einblicke in die Strukturen bekommen. Er glaube, dass man in den Dialoge gehen muss, wenn es kritische Stimmen gibt. Er möchte so versuchen, Vorbehalte abzubauen.
„Vorurteile kann man am besten abbauen, indem man mit Leuten spricht.“
Nico
Er würde auf Personen aktiv zugehen, die das Amt nicht für voll nehmen, sich mit diesen auseinandersetzen und das Gespräch suchen.
Marco stellt einen GO-Antrag auf Pause nach der Wahl.
Jetzt wäre Zeit für eine Fürrede, sagt Sophie, aber initial meldet sich niemand.
Emil meldet sich doch noch. Jacob habe ihm eine Fürrede zugeschickt. Er verliest diese. In dieser befürwortet und unterstützt er Lukas als studentischen Prorektor.Es werden Lukas Kompetenzen in der HoPo hervorgehoben.
Mercedes möchte eine Sache aus dem Weg räumen: Nico hätte sich als chaotisch dargestellt. Sie stimme dem nicht zu – sie hielte ihn für einen sonst sehr strukturierten Menschen. Auch die Leitung der SKL habe er eine Legislatur lang übernommen – das hat Nico gar nicht erwähnt und ist in den Augen von Mercedes sehr beachtenswert, dass er sich diesem schwierigen Amt angenommen hat.
Es kommt nun zur Abstimmung.
Sophie erklärt das Prozedere: Der StuPa schlägt dem Rektorat die Kandidaten vor. Es ist keine Entweder-Oder-Abstimmung und über beide wird einzeln abgestimmt.
Bei vier Enthaltungen ist Lukas einstimmig vorgeschlagen.
Nun wird über Nico abgestimmt.
Bei vier Fürstimmen, 12 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen wird Nico leider nicht vorgeschlagen.
Somit gibt es einen Vorschlag an den Senat für die Sitzung im Januar.
Wir machen Pause bis 22:25 Uhr.
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22:25Uhr
Wir warten noch, bis alle Trinkflaschen aufgefüllt sind. Draußen schneit es.
22:27 Uhr:
„Gut, jetzt aber.“
Sophie
22:27Uhr
TOP neu6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
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Heute gibt es hier mal nichts zu sagen – also schnell weiter.
22:27 Uhr
TOP neu7 Finanzanträge
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Es liegt ein Finanzantrag vor.
Hannes von GreiMUN (Greifswald Model UN) geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Einmal im Jahr nehme Greimun an der größten Model-UN Veranstaltung in New York teil. Dabei ginge es natürlich um ganz viele politische Themen, aber auch um internationalen Austausch und Kontakte. Das ganze ginge natürlich aber auch mit einigen Kosten einher. Die letzten Jahre hätten sie auch auch schon finanzielle Unterstützung aus der Studierendenschaft erhalten.
Tomke bringt die Stellungnahme des Haushaltsausschusses ein – dieser spreche sich einstimmig für den Antrag aus. Diese wurde auch schon dem Präsidium zugeschickt, allerdings gab es eine kleine Verwirrung beim Aktenzeichen.
Tom bringt die AStA-Perspektive ein. Sie unterstützen den Verein schon sehr lange.
„Gude Sache“
Tom
Es gibt keine Fragen. Tom möchte nur noch einmal an das Verfahren erinnern, dass solche Dinge immer namentlich abgestimmt werden.
Es gibt auch keine Änderungsanträge.
Weiter mit der Abstimmung.
Henry hat sich am Anfang der Sitzung nicht auf der Liste eingetragen und holt das nun schnell nach, damit er auch mit aufgerufen und abstimmen kann.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Sophie wünscht viel Spaß.
22:34 Uhr
TOP neu8 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)
Jetzt gibt es die Möglichkeit für eine Generaldebatte und Änderungsanträge für den Haushalt zu stellen. Große Anträge sollen bitte per Mail ans Präsidium geschickt werden.
Tom möchte anmerken, dass es in der letzten Sitzung die Frage gab, ob noch Titel geändert werden sollten. Er habe die Genehmigung bekommen, die so zu lassen. Somit hat er keine Änderungen mehr.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und die Generaldebatte wird geschlossen.
Weiter zur Änderungsantragsdebatte, die aber nicht stattfindet, denn es gibt keine Änderungsanträge.
Über den Haushaltsplan wird abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.
Tom geht jetzt als Mitorganisator zu einer FSR-Weihnachtsparty – wir wünschen viel Spaß!
22:37 Uhr
TOP neu9 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket
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Lukas bringt den Antrag ein und läuft dafür nach vorne. Er stehe dort mit vielen anderen Antragsstellenden drauf und finde diese Initiative sehr gut. Allein aus ökologischen Gründen solle man dafür sein. Dies sei ein Beitrag zur Klimawende. Natürlich käme es zu erhöhten Kosten durch ein Semesterticket. Er sehe Handlungsbedarf, durch den AStA zu informieren. Bei der Informationskampagne solle es auch um die Ausnahmen gehen. Es sei ein Solidarprinzip, das heißt alle Studierenden müssten zahlen, aber es würde auch Ausnahmen geben.
Weiter zur Generaldebatte.
Nico stellt eine Frage anstelle von Dorian, der nicht da sein kann. Dorian hätte gehört, dass es an der TU-München möglich sei, dass jede*r Studierende*r über das Ticket selbst entscheiden könnte (siehe Kommentar).
Robert antwortet, wenn das Ticket, so wie vom Bund-Länder-Gipfel beschlossen, kommt, dann sei es nicht möglich, dass jede*r selbst entscheide. Das Konzept lebe von dem Vollsolidarbeitrag. Daher wäre es bei dem Solidarmodell nicht möglich, dass Ticket abzulehnen (außer bei begründeten Ausnahmen). Insofern die Landesregierung kein landesweites Ticket einführe, wird es dieses aber auch in keiner anderen Form geben wie gerade geschildert. Das Solidarmodell soll den größtmöglichen Nutzen für alle bieten. Das Ticket solle bundesweit einheitlich sein und nicht von jeder Studierendenschaft verändert werden.
Niklas finde den Antrag sehr schön und sehe da auch die Urabstimmung als richtiges Mittel um ein allgemeines Stimmungsbild zu bekommen. Er meint, das von Dorian gebrachte Beispiel würde bei uns nicht funktionieren.
Nico führt für Dorian aus, dass es wohl möglich sei, direkt die Deutsche Bahn anzusprechen.
Hennis möchte sagen, dass es wohl das perfekte Thema für eine Urabstimmung sei. Er habe so eine Abstimmung noch nicht durchführen müssen. In der Satzung stehe, dass mindestens die Hälfte der Studierenden darüber abstimmen müssen. Zum zeitlichen Ablauf möchte er sagen, dass er mit der Kanzlerin gesprochen häbe, die auch die Einführung zum Sommersemester als unrealistisch sehe. Es gebe die Strukturen für ein Semesterticket in der Verwaltung noch gar nicht, um dieses einzuführen. Es müsse vermutlich auch die Immatrikulationsordnung geändert werden. Natürlich wolle man es so schnell wie möglich umsetzen. Es sei aber ratsam, da mit einer gewissen Ruhe ran zu gehen. Er glaube, dass Ende Januar ein guter Zeitpunkt für solch eine Urabstimmung sei. (Die Abstimmung darf nur während der Vorlesungszeit stattfinden.)
Lukas sagt, dass sie den Zeitpunkt sehr bewusst gewählt hätten. Dieser sei sehr straff. Aber sie würden das gerne mit den Gremienwahlen verbinden.
Hennis bringt an, dass bereits im Januar die Rückmeldungen starten würden. Es sei ausgeschlossen, dass bis dahin eine Methode festgelegt sei, wie das mit der Umsetzung funktionieren solle.
Robert möchte noch einmal auf Hennis in Bezug auf die Urabstimmung eingehen. Er könne nur auf Härtefallregelungen in der Abstimmung eingehen, wenn er diese auch kenne. Er wolle nicht riskieren, dass die Leute uninformiert über das Thema abstimmen müssen.
Nico bedankt sich und finde , dass eine Urabstimmung das geeignete Instrument sei. Er möchte darauf hinweisen, dass die Leute, die den Antrag stellen laut Satzung auch dazu verpflichtet seien, sich an der Umsetzung der Urabstimmung zu beteiligen. Auch wenn er es gerne so früh wie möglich „alles in einem Abwasch erledigen“ würde, finde er den gesetzten Zeitraum (9.-12. Januar) zu knapp. Er halte Ende Januar auch für realistischer.
Robert halte es für machbar, aber nur unter Vorbehalt. Die Informationskampagne sollten sie hinbekommen, sollten alle Informationen vorhanden sein. Trotzdem würde er vorschlagen, den Abstimmungszeitraum nach hinten zu verschieben. Aber er sei so weit in die Thematik eingearbeitet.
Emil habe noch eine Frage zu den erweiterten Rahmenbedingungen und wolle wissen, ob es weitere Förderungsmöglichkeiten, z.B. für Studierende, die Wohngeld bekommen, gäbe.
Lukas sagt, dass sie nicht wissen würden, was auf Bundesebene ausgehandelt werde. Darauf müsse erst einmal abgewartet werden.
Marco halte die Urabstimmung für sinnvoll, sehe aber, dass die Umsetzung noch mehr Planung brauche. Er zweifelt an, wie sinnvoll eine Infokampagne während der Weihnachtszeit sei. Die Abwägung der Kosten sei ein wichtiger Punkt, der viel Überlegung benötige. Auch weil Greifswald ja weniger Verkehrsanbindungen habe.
Bennet liest ein paar Punkte aus dem Antrag vor. Laut dem gäbe es nur 7 Tage für die Informationskampagne. Er halte den Zeitplan für zu „knackig“. Organisatorisch würden sie das hinkriegen, aber inhaltlich würde es nicht reichen.
Auch bringt er an, dass sie keine Informationskampagne und auch keine Urabstimmung zu einem Thema machen könnten, zu dem sie noch nicht alle Informationen haben. Er ist der Meinung, dass dies wahrscheinlich erst im Sommersemester machbar sei.
Lukas können die Argumente nachvollziehen. Er sei offen dafür, über einen anderen Zeitraum zu diskutieren. Er möchte es aber gerne recht bald und nicht erst zum übernächsten Sommersemester geklärt haben.
Sophie erklärt auf eine Frage von Nico hin, dass der weitreichendste Änderungsantrag der gültige wäre, falls mehrere angenommen werden sollten.
Marco merkt an, dass es unsinnig sein könnte, über einen Zeitraum abzustimmen, wenn noch unklar wäre, wann die Informationen vorliege.
Der Vorschlag der Antragsstellenden sei, den Zeitraum auf „Ende Januar“ zu ändern.
Marco hat dazu noch eine Nachfrage: Wenn das Semesterticket nicht im Sommersemester sondern erst im nächsten Wintersemester komme, warum müsse die Urabstimmung dann im Januar sein?
Christoph erklärt, der AStA müsse da Verträge aushandeln und das solle auch so früh wie möglich geschehen, damit die Preise sich nicht noch erhöhen.
Hennis erklärt erneut, eine Einführung im Sommersemester sei unmöglich auf Seiten der Uni. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass dieses Thema sehr zeitaufwändig sei. Mit zwei oder drei Monaten mehr seien sie auf der sicheren Seite. Der entscheidende Zeitraum sei der der Rückmeldung für das Wintersemester.
Marco fragt den AStA, ob eine Informationskampagne bis Anfang Januar möglich sei.
Robert sehe kein Problem bei der Zeit, sondern eher darin, dass eventuell zu dem Zeitpunkt nicht alle Informationen vorliegen.
„Wir haben schon andere Sachen gewuppt, mit deutlich weniger Leuten. […] Und da Lukas seine Hilfe angeboten hat, kann das ja nur was werden.“
Robert
Es gäbe sehr viele Schritte zur Umsetzung, die auch noch einmal Zeit benötigen.
Nico schläge die Woche vom 29. Januar vor, die letzte Semesterwoche. Er denke, dass man bis dahin vielleicht eine bessere Informationslage habe.
Auch fügt er an, dass davor noch StuPa-Sitzungen seien und man dann immernoch eine zeitliche Verlagerung vornehmen könne, sollte es bis dahin nicht möglich sein.
Hennis merkt an, dass in dem Antrag nicht stehe, dass eine Urabstimmung stattfinden soll. Dort steht lediglich, dass der ASTA eine Urabstimmung vorbereiten solle. Das sollte dieser, laut Hennis, doch hinkriegen.
Marco merkt an, das wäre gegebenenfalls etwas für eine Sondersitzung. Er sei sich der Unbeliebtheit jener bewusst.
Nico habe es so verstanden, dass tatsächlich eine Urabstimmung stattfinden soll, wenn dieser Antrag beschlossen werde.
Hennis bringt an, dass eine eindeutige, rechtssichere Frage vorliegen müsse.
Sophie sagt nun auch, dass dies nach einer Sondersitzung schreie. Sie liest die Termine vor. Hennis fände es schon möglich, das ohne Sondersitzung zu klären, und zwar in der regulären Sitzung am 2. Januar.
„Kater vom Neujahr ist kein guter Grund [um nicht an der StuPa-Sitzung teilzunehmen.]“
Sophie
Weiter mit den Änderungsanträgen.
Es gibt einen Änderungsantrag von den Antragsstellenden.
Der Zeitraum soll auf „Ende Januar“ geändert werden abhängig von dem vorliegenden Informationsgehalt.
Der Antrag wird in seiner geänderten Form angenommen.
23:09 Uhr
TOP neu10 Beschlüsse VV WiSe 23
„Wuh! VV! Spaß Spaß!“
Sophie
Sophie merkt an, dass die Vollversammlung beschlussfähig war und es damit die dritte beschlussfähige in Folge sei.
Nico fragt, ob es möglich wäre im Block abzustimmen.
Bennet möchte gerne dagegen argumentieren, da er noch einige Änderungsanträge habe.
Lukas hat einen Verfahrensvorschlag, dass über die Punkte im Block abgestimmt werden könne, über die es keinen Änderungsbedarf gäbe.
Titel 17 und 18 seien falsch. Bennet habe es inzwischen im Online-Dokument geändert.
Sophie notiert sich die aber nochmal, weil sie bei der VV nicht anwesend sein konnte und daher nicht so den Überblick hat, den sie gleich zur Abstimmung braucht..
Es wird nun abgefragt, zu welchen Anträgen es Änderungsbedarf gibt.
Es wird noch eingeworfen, dass es die letzten Male noch Beschlusskontrollen gab, die eingefügt werden müssten.
Dafür müsse es aber zu jedem Antrag einen Änderungsantrag geben.
Somit werden die jetzt doch einzeln durchgegangen.
Beschluss 1: Regelmäßige Awareness-Schulungen
Bennet hält eine Beschlusskontrolle hier nicht für sinnvoll, schließlich sollen die Awarenessschulungen bereits regelmäßig stattfinden. (Bennet hat übrigens einen kleinen Wichtelhut auf. Schade, dass die ganzen Bennet-Fans das verpassen.)
Lukas sagt, dass die Schulungen wenigstens in den AStA-Berichten aufgeführt werden sollten.
Robert bemerkt, dass Hannah dies schon regelmäßig in ihren Berichten tue und man dazu noch hinzufügen könne, wie diese Schulungen angenommen wurden.
Nico würde sich dem AStA anschließen. Er habe das in den Berichten immer gelesen, wenn eine durchgeführt wurde. Er halte Beschlusskontrollen für nicht zielführend.
Kris schlägt vor, dass generell allen Beschlüssen eine Beschlusskontrolle hinzugefügt wird, die kurz vor Ende der Legislatur liege.
Bennet äußert dazu, dass wenn man das mache, es für jeden einzelnd machen müsse, da diese auf die auf jeden Punkt individuell angepasst werden müsse.
Robert erklärt, dass eine Richtlinie eingeführt wurde, die eine Beschlusskontrolle vorsieht. Daher findet er, dass es diese auch für jede Beschlüsse geben soll.
(Sophie merkt an, dass sich noch bis 23.59 Kandidierende fürs StuPa melden können.)
Lukas bringt an, dass hier gerade sehr viel Zeit über die Debatte über Beschlusskontrollen verloren gehen würde.
Marlene hat geguckt wann die letzten beiden StuPa-Sitzung der Legislatur liegen. An einem dieser Tage könne ja die Beschlusskontrolle liegen.
Emil stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zur Sache.
Marlene stellt den 13. Februar 2024 (die vorletzte Sitzung) als Beschlusskontrolltag vor.
Dafür gibt es keine Gegenrede.
Es wird über den Antrag abgestimmt, der Antrag wird angenommen.
Weiter mit Antrag 2: Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen
Es gibt keinen generellen Aussprachebedarf.
Emil möchte eine Beschlusskontrolle für den 13.2. anlegen.
Bennet fragt, was dort kontrolliert werden soll. Denn dies müssen die Senatoren oder FSR machen und die sind dem StuPa nicht rechenschaftspflichtig.
Es gibt keine Änderungsanträge. Abstimmung – angenommen.
Weiter mit Antrag 3: „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“
Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Dieser ist aber redaktionell und daher eigentlich keiner.
Marlene hat eine Nachfrage, weil sich die Beschlüsse 3 und 4 sehr ähneln, lediglich die beauftragten Gremien unterscheiden sich. Inhaltlich sind die wohl doch nicht so ähnlich. Sie möchte wissen, wer dafür zuständig sei.
Bennet erklärt, es wäre schon sinnvoll, verschiedene Gremien anzusprechen.
Bei Beschluss 4 müsse aber noch ein bisschen was geändert werden, aber dazu gleich.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es wird abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Weiter mit Beschluss 4: „Verlängerung der Hausarbeitsfristen
Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Kurze Diskussion, ob Bennet die einfach schicken könnte.
Bennet möchte die Beauftragten etwas ausweiten und ändern. Das Prüfungsamt solle ersetzt werden durch die Studienkommission des Senats.
Marlene möchte außerdem eine Beschlusskontrolle für den 13. Febuar ansetzen.
Beide Änderungsanträge werden angenommen, ebenso wird auch der Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle angenommen.
Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig beschlossen.
Beschluss 5: „Studium ohne Tierversuche“ (im Drucksachenpaket war ein falscher Titel)
Es gibt keinen Aussprachebedarf.
Emil hat einen Änderungsantrag: Es soll ein Amt zugewiesen werden, das sich darum kümmert. Er ist aber nicht sicher, wer das wäre.
Bennet merkt an, dass man für diesen Antrag die jeweiligen Prüfungs- und Studienordnungen der Fächer ändern müsse. Also müsste man mit dem Senat, den Prüfungskomissionen und dem Land sprechen.
Emil möchte die studentischen Senator*innen bitten, das Thema bei der Senatssitzung einzubringen.
Der Änderungsantrag wird bei drei Enthaltungen einstimmig angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir kommen zur finalen Abstimmung.
Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen.
Beschluss 6: „Beifach Latein“
Kein Aussprachebedarf. Sophie fragt, wer dafür zuständig sei, Bennet meinte, es wäre der Senat.
Nico möchte hinzufügen, dass sich dafür auch Fachschaftsräte einsetzen könnten. Bennet meint, dass der Antrag bereits von vielen Menschen im FSR Geschichte eingebracht worden sei. Die hätten das schon auf dem Schirm.
„Die wollen das – die wollen das wirklich.“ -Bennet
Sophie hat eine Verständnisfrage, ob es dann nicht nur Studierende betreffe, die Geschichte auf Lehramt studieren.
Bennet antwortet, dass das daher so im Antrag stehe.
Weiter mit den Änderungsanträgen:
Marie hat einen Änderungsantrag im Auftrag von Jacob, der Altgriechisch ergänzen möchte. Altgriechisch sei von den gleichen Bedingungen wie Latein im Studium betroffen.
Nico ergänzt, dass sich dafür eingesetzt werde, dass Lehramt Religion ohne Altsprachen möglich wäre. Er sieht es als „quatsch“, sich also für mehr altsprachliche Anteile einzusetzen.
Marie sagt, dass sie nicht in dem Thema sei. Aber es gehe darum, ein Beifach, das freiwillig gewählt werden kann, zu verfestigen.
Jacob hätte sich was dabei gedacht, diesen Vorschlag hier anbringen zu lassen. (Jacob hat Corona, gute Besserung!)
Lukas möchte den Vorschlag machen, dass dieser Antrag mit der Änderung von Jacob angenommen werde, aber mit dem Zusatz, dass die Umsetzung geprüft werden solle. So könne dann auf einer kommenden Sitzung endgültig abgestimmt werden.
Bennet möchte dafür werben, den Änderungsantrag nicht anzunehmen, aufgrund der umfassenden Reformen, welche auf das Lehramtstudium zukommen. Latein werde wahrscheinlich im Lehramtsstudium Geschichte erhalten bleiben, allerdings ist es bei dem Graecum diese Wahrscheinlichkeit nicht gegeben. Deshalb plädiere er dafür, ersteinmal abzuwarten und sich derzeitig nur auf das Beifach Latein zu konzentrieren.
Nico möchte nun doch nochmal ausschweifen:
Es sei eine Abiturergänzungsprüfung notwendig, aber nur für Gymnasien. Es liege ein Beschluss von einem Gremium vor, dass diese Prüfungen abgeschafft werden sollen. Dies müsse aber noch durch sämtliche Uni-Gremien.
Marie möchte, da sie das Thema eingebracht hat, den Vorschlag von Lukas übernehmen.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Bei mehreren Enthaltungen und einer Gegenstimme ist der Änderungsantrag angenommen.
Bennet hat auch einen Änderungsantrag. Er möchte einen Satz hinzufügen: Die Einrichtung soll im Zuge der Lehramtsreform erfolgen.
Dieser Antrag wird ebenfalls angenommen.
Marlene fragt, ob die Zuständigkeit geklärt wurde.
Bennet erklärt, dass dafür die Fakultät, der Senat und das Land zuständig sind.
Lukas erklärt, dass es hier doch aber erst um eine Prüfung geht.
Bennet bemerkt, eine Prüfung ist sinnlos, bevor die Gesetzlage geregelt ist und die neuen Reformen da sind.
Lukas sehe diesen Antrag nun als Patt-Situation. Er möchte eine Beschlusskontrolle für das Ende der nächsten Legislatur, also im Februar 2025.
Über den Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle wird nun abgestimmt und der Antrag wird mit mehreren Enthaltungen angenommen.
„Emil, Kris.. ne!“
Sophie
Das war’s hier mit den Änderungsanträgen, weiter geht’s mit der Endabstimmung.
Der Antrag in geänderter Form wird mit mehreren Enthaltungen einstimmig angenommen.
23:46 Uhr
Beschluss 7: „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“
Kein Redebedarf.
Ein Änderungsantrag von Raphael. Es soll das Wort „nachhaltig“ hinzugefügt werden.
Lukas finde das gut und würde das AStA-Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit damit beauftragen.
Kris erklärt, dass er lediglich den Wunsch äußern kann.
Sophie erklärt, dass sie sich ja auch lediglich für etwas aussprechen.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Dieser wird angenommen.
Lukas möchte konsequent sein und auch hier eine Beschlusskontrolle einfügen, diesmal in dieser Legislaturperiode, also wieder am 13. Februar 2024.
Der Änderungsantrag wird Abstimmung angenommen
Weiter mit der Endabstimmung.
„Ihr schreit, wenn ihr ne Pause braucht?“
Sophie
Beschluss 8: „Warme Mahlzeiten für Studierende“
Chris findet den Antrag richtig gut. „Wenn Rostock ne Alkoholbar hat, können wir das auch.“
Es gibt keinen weiteren Aussprachebedarf.
Kris hat einen Änderungsantrag, „Verhandlungen“ soll zu „Gesprächen“ geändert werden.
Er verstehe nicht, warum dort Universität stehe und nicht Studierendenwerk.
Das Studierendenwerk ist nämlich Ansprechpartner. Aber er hat gesagt, man könne das auch so stehen lassen und dadurch ist es kein Änderungsantrag.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Dieser wird angenommen.
Kris wird verwarnt – ich dachte erst, er hätte noch einen Änderungsantrag.
Emil hat aber ne Frage: Ist das der Mensaauschuss dieser Legislatur oder schon der nächsten?
Kris schlägt vor, dass statt Mensaausschuss Referent für Ökologie dort stehen soll (also er selbst).
Bennet bemerkt, wenn jemand dafür zuständing sei, dann seien es die Mitglieder des Mensausschusses.
„Wir wollen dich entlasten“
Bennet
Sophie antwortet auf Emils Frage, es sei der Mensaausschuss der nächsten Legislatur.
Nico hat einen GO-Antrag auf Ende des Beschlusses 8 mit Endabstimmung. „Ich will nach Hause“ – Nico
Emil spricht dagegen, weil er noch einen Änderungsantrag hat, daher wird jetzt abgestimmt und der GO-Antrag wird abgelehnt.
Emil trägt sofort seinen Änderungsantrag vor, er möchte hinzufügen, dass auf der konstituierenden Sitzung der nächsten StuPa-Legislatur darüber gesprochen werden soll und das Präsidium damit beauftragt werden soll.
Bennet schlägt eine erste Beschlusskontrolle für die zweite StuPa Sitzung der nächsten Legislatur vor sowie eine zweite Beschlusskontrolle im Herbst.
Lukas stellt den Änderungsantrag, eine Beschlusskontrolle für die erste StuPa-Sitzung der nächsten Legislaturperiode.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Dieser wird angenommen.
Marie stellt einen GO-Antrag auf Pause nach diesem Besschluss. Nico ist dagegen, weil er müde ist und den Rest durchziehen möchte.
Daher wird abgestimmt und angenommen.
Weiter zur Endabstimmung.
Dieser wird einstimmig angenommen.
Wir machen Pause bis 0:05. Aber Sophie verspricht, dass es nicht länger als 2 Uhr gehen wird.
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Beschluss 9: „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“
Tomke findet den zweiten Satz etwas verwirrend. Daher möchte sie den zweiten Satz gerne streichen.
Bennet erklärt, dass das einer kleiner-gleich-Aussage gleiche. Das könne noch schöner formuliert werden.
Sophie fragt nochmal nach, ob dies durch einen Änderungsantrag entstand.
Raphael erklärt, dass dies durch zwei Änderungsanträge entstanden sei.
Sophie merkt an, dass dies sich doch auf den letzten Satz beziehe und nicht auf den ersten und zweiten.
Nico W. erklärt seine Deutung, dass es eine Priorisierung mit einer Alternative sei. Die Hafermilch solle deutlich weniger kosten, auf jeden Fall solle sie nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten.
Marie hatte den Antrag geschickt, dass der Preis der Hafermilch gesenkt werden solle. Dem folgten noch zwei Änderungsanträge (lest das bei Interesse im VV-Ticker nach: https://webmoritz.de/2023/11/28/live-ticker-studentische-vollversammlung-wise-2023-2024/ )
Maries Änderungsantrag lautet, dass die Milchalternativen nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten soll.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Vorher fragt Sophie aber nochmal, ob alle den Änderungsantrag verstanden haben.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Emil stellt einen Änderungsantrag auf Beschlusskontrolle in der ersten ordentlichen StuPa-Sitzung der nächsten Legislatur.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.
Dieser wird angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, weiter mit der Endabstimmung.
Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig angenommen
Bennet kann keinen GO-Antrag stellen, aber merkt an, dass es möglich sei, die folgenden Beschlüsse auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Sophie übernimmt, dies als GO-Antrag.
Es gibt keine Gegenrede und damit ist der Antrag angenommen. Wir freuen uns!
„Wozu die Pause?“
Niklas
00:14 Uhr
TOP neu11 Antrag: Termine VV 2024/25
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Bennet gibt an, als er den Antrag geschrieben hat, war er „big mad“. Ein Prof hätte sich bei ihm gemeldet, der AStA hätte ein mangelndes Demokratieverständnis.
Er meinte, dass es wohl jedes Jahr sehr schwer zu planen sei – er habe jedes Jahr das gleiche Problem, denn seine Vorlesung sei immer Dienstags.
Bennet möchte deswegen, die Vollversammlung weit im voraus planen, damit es zu solchen Problemen nicht nocheinmal komme.
Sophie fragt, ob der Prof aufs Landeshochschulgesetz hingewiesen wurde.
Es sei eine ganz einfache Ja-oder-Nein-Frage, die Robert traurig mit Ja beantwortet, da er eigentlich gerne noch mehr dazu gesagt hätte.
Nico interessiere jetzt schon der Rest von Roberts Antwort.
Robert erzählt, dass es eine „sehr anregende“ Unterhaltung per E-Mail am Abend zuvor gegeben habe. Er habe dabei das Rektorat immer ins CC gesetzt, er (der Prof) habe diese aber immer nicht mit ins CC genommen.
Bei der letzten E-Mail habe sich der entsprechende Prof, dann direkt an die Rektorin gewendet, welche ihm allerdings bis heute nicht geantwortet habe und auf der Dienstberatung wurde dies wohl auch nicht angesprochen.
Weiter mit den Änderungsanträgen.
Bennet hat sich wohl bei einem Datum verschrieben, das solle geändert werden.
Wenn die Termine angenommen werden, verspricht Bennet, die Termine auch so gleich explizit an diesen Prof zu schicken.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Es wird über den Antrag abgestimmt und er wird einstimmung angenommen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
00:19 Uhr
TOP neu12 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium
Sophie bringt den Antrag ein. Sie bezeichnet es als „gute Praxis“, dass die Leute, die sich mit dem Tagespräsidium herumschlagen, eine kleine Aufwandsentschädigung erhalten.
„Stichwort Dankbarkeit im Ehrenamt und so.“ – Sophie
Es scheint dazu auch keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge zu geben.
Es wird über den Antrag abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
00:20 Uhr
TOP neu13 Sonstiges
Lukas möchte nochmal betonen, dass die Sitzung heute sehr angenehm wäre.
Ihm habe auch die Atmosphäre heute sehr gefallen.
Marco wollte noch einmal nachfragen, ob man nicht einen Antrag machen könne in Bezug auf das Verhalten des Dozenten und eine Art Rüge erteilen könne.
„Feel free. Stell einen Antrag!“ – Sophie
Marco möchte diesen Antrag sofort stellen und stellt einen GO-Antrag auf die Eröffnung eines neuen TOP.
„Jetzt?!“- Sophie
Niklas stellt eine formale Gegenrede und Nico gleichzeitig eine inhaltliche. Somit geht die inhaltliche vor – Nico sei es zu spät (und uns irgendwie auch).
Der GO-Antrag wird abgelehnt – unsere müden Finger danken 🙂
Die Sitzung endet um 00:22 Uhr. Gute Nacht. Kommt gut nach Hause 🙂
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von Caroline Rock | 05.12.2023
In den letzten Tagen wurde viel über die Vorkommnisse rund um unseren Artikel “Die FINTA*-Redeliste im StuPa” getratscht. Gerüchteweise sollen Menschen aus dem Studierendenparlament gemobbt worden sein, die moritz.medien wurden zensiert und viele weitere interessante Geschichten machen die Runde. Es scheint, als gäbe es ein paar Missverständnisse, und das ist der Grund, weshalb Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses) und die moritz.medien sich zusammengesetzt und entschieden haben, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Spoiler: dieser Artikel wird lang.
Was ist eigentlich passiert?
Nach der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 07.11. machte sich eine Person aus der Redaktion des webmoritz. auf den Weg und beleuchtete das Vorhaben eine FINTA*-Redeliste im StuPa einzuführen genauer. Unter anderem setzte diese Person sich mit der AG SHA auseinander, der StuPa-Go und der Diskussion zu diesem Thema im StuPa selber. Die Chefredaktion des webmoritz. entschied einen Ausschnitt aus dem Artikel einem Mitglied aus dem StuPa zu schicken und diesem die Möglichkeit zur Stellungnahme zu bieten. Dieses Mitglied war zwar nicht namentlich genannt, es hätten der Meinung der Chefredaktion nach durch unseren Ticker jedoch Rückschlüsse auf die Person gezogen werden können. Der zugesendete Ausschnitt bezog sich auf getätigte Aussagen im Zuge der Diskussion im StuPa. Manche der Aussagen wurden von Teilen des Studierendenparlaments transfeindlich gewertet, was so auch im Protokoll der Sitzung festgehalten wurde. Daraufhin kam es zu einem regen Mailaustausch zwischen dem Mitglied des Studierendenparlaments und der Chefredaktion des webmoritz. Grund hierfür war die Sorge falsch dargestellt zu werden. Nach einigem hin und her wandte sich die Person an den Medienausschuss.
Darauf folgend wandte sich die Chefredaktion an uns, die Geschäftsführung der moritz.medien, um nach Rat zu fragen. Nach einem Abwägen der Situation entschieden wir die Veröffentlichung des Artikels zu verschieben und den Medienausschuss (MA) abzuwarten. Wenn eine Person ernsthafte Sorgen über die eigene Darstellung hat, ist es meiner Auffassung nach als Medium der Studierendenschaft unsere Aufgabe uns mit dieser Sorge auch intensiv zu beschäftigen. Zudem stellt der Medienausschuss eine unabhängige Kontrollinstanz (teilweise gewählt von der Studierendenschaft) dar, welche uns als moritz.medien beaufsichtigen soll und laut Satzung §29 auch ein Einspruchsrecht besitzt, welches es in jedem Fall zu achten gilt.
Was passierte in diesen Tagen beim Medienausschuss?
Nico: „Was ist passiert? In den letzten Tagen habe ich mir die Frage auch sehr oft gestellt. Ich versuche das einmal kurz darzustellen: Am Freitagabend erreichte den MA eine E-Mail einer Stupistin. Weil ich arbeite und auch mal einen Tag frei haben wollte, habe ich die Mail des Mitglieds des Studierendenparlaments erst Sonntagabend gelesen. Da war der Schaden jedoch schon angerichtet. Ich wusste zu dem Zeitpunkt nicht, wie ich damit umgehen soll. Nach einem Blick in die Satzung habe ich entschieden den Artikel in der Sitzung zu besprechen und mich auf §29 der Satzung der Studierendenschaft zu stützen. Insbesondere die Kontrollfunktion des MA gegenüber den moritz.medien hat mich dazu veranlasst. Auch der Beschreibungstext auf der Website des MA hat diese Entscheidung bekräftigt. Zu diesem Zeitpunkt war für mich persönlich immer klar, dass der Artikel erscheinen wird. Ich habe die Mail so verstanden, dass das Mitglied des StuPas die Nennung des Klarnamens verhindern wollte. Persönlich konnte ich dies nicht nachvollziehen, sah es aber als Pflicht des MAs an zu vermitteln. Im Vorhinein habe ich mich gut auf die Sitzung vorbereitet gefühlt. Was dann auf der Sitzung passiert ist, hatte ich in keinem Fall erwartet und hat mich sehr verunsichert.“
Stichtag
Am 20.11. kam es zur monatlichen Zusammenkunft des Medienausschusses (MA) und der moritz.medien. Zudem war das vom FINTA*-Listen-Artikel betroffene Mitglied des Studierendenparlamentes (StuPa) anwesend. Die Tage zuvor hatten wir uns einen Eindruck über die Lage verschafft und versucht, unterschiedliche Perspektiven einzuholen, um die Situation bewerten zu können. Darunter fielen das Einholen persönlicher Meinungen von befreundeten und verwandten Anwält*innen, die selbstverständlich keine verbindliche Rechtsberatung oder Rechtsauskunft darstellen, sowie der grundsätzlichen Meinung anderer Menschen zu diesem Thema. Sehr schnell kamen wir zu dem Ergebnis, dass der Artikel als solcher in Ordnung wäre und vor allem nicht suggestiv, weil sehr sachlich wiedergegeben wurde, was geschehen ist. Mit dieser Einstellung und auch nach Durchsicht der Satzung kamen wir zur Sitzung des Medienausschusses und waren sehr sicher, dass der Artikel als solcher veröffentlicht werden könnte.
Überraschenderweise trafen die moritz.medien mit dieser inhaltlichen Vorbereitung auf einen sehr unsicheren und überforderten Medienausschuss, was darauffolgend zu einer sehr chaotischen Situation führte. Es ergab sich eine rege, aber relativ ereignislose Debatte, weil kein Konsens über die Wortwahl in dem entsprechenden Ausschnitt des Artikels gefunden werden konnte. Das Mitglied des Studierendenparlaments erweckte den Anschein, die Meinung zu vertreten, dass der Ausschnitt als solcher komplett gestrichen werden solle. Der Medienausschuss sah die Textstelle nicht als problematisch an, versuchte aber gemeinsam mit uns als Geschäftsführung der Medien das Möglichste, um in der unklaren Situation zu vermitteln und eine Lösung zu finden. Während der Sitzung wurden unterschiedliche Umgangsweisen mit dem entsprechenden Teil des Artikels diskutiert. Diese reichten von keiner Änderung seitens der moritz.medien bis zu dem fragwürdigen Wunsch, der Person aus dem Studierendenparlament den gesamten Artikel zur Verfügung zu stellen. Schlussendlich wurde sich darauf geeinigt, den Abschnitt umzuschreiben, und der Medienausschuss ordnete an, den kompletten Artikel vor Veröffentlichung zum Lesen zur Verfügung gestellt zu bekommen. Um die Neutralität zu bewahren, wurde sich dafür entschieden, dass vor allem zwei Menschen aus dem Medienausschuss das letzte Wort haben sollen, die keinen engeren Kontakt weder zu den moritz.medien noch zur Person aus dem Studierendenparlament hatten.
“Nach der Sitzung war ich sehr aufgewühlt, weil ich das Gefühl hatte, nicht alles abschließend klären zu können und keine gute Lösung gefunden zu haben. Die Diskussion war nicht zielführend, auf der Sitzung selber habe ich das Problem aber erst so richtig begreifen können. Das Mitglied des StuPas war der Meinung, Opfer einer suggestiven Hetzkampagne zu werden. Jegliche Kompromissvorschläge wurden seitens des Mitglieds des StuPas abgewiesen, was mich sehr irritiert hat. Die Entscheidung, den Artikel nach § 29 anzufordern, haben wir als MA gemeinsam getroffen. Ich wusste jedoch schon, dass ich im StuPa für diese Entscheidung kritisiert werden würde, ich dachte aber, dass sich dies nach einer kurzen Debatte klären würde.
Allgemein hatte ich den Eindruck, dass wir uns mit den moritz.medien in weiten Teilen sehr einig und gemeinschaftlich sicher waren, dass der Artikel erscheinen soll. Die Beobachtung der moritz.medien über die Unsicherheit des Medienausschusses kann ich klar bestätigen. Dies war ganz einfach dem geschuldet, dass es eine solche Situation anscheinend noch nie gab. Ich würde dem nächsten MA daher wirklich nahelegen, mit der AG SHA, dem Justitariat und dem StuPa zu klären, wie in solchen Fällen zukünftig vorgegangen werden soll. Dies sollte dann zwingend in einem Leitfaden niedergeschrieben werden.”
Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses)
No hard feelings
Am nächsten Abend fand die nächste Sitzung des Studierendenparlaments statt. Hier sollte von Nico ursprünglich nur der Vollständigkeit halber von der Situation berichtet werden. Schnell kam es durch weitere Redebeiträge der StuPist*innen zu einer eher hitzigen Debatte, die Fahrt aufnahm. Sogleich wurde ein eigener Punkt in der Tagesordnung erstellt, um das Thema ausführlicher zu besprechen.
In der folgenden Debatte und auch im Nachgang der Sitzung kam es zu einigen Momenten, die für Nico und die anwesenden Mitglieder der moritz.medien äußerst unverständlich waren. Zu Beginn der Sitzung wurde von Nico und uns mehrfach klargestellt, dass der Medienausschuss und die moritz.medien hier überrumpelt von der Situation waren. Zudem wurde eindeutig hervorgehoben, dass wir uns gemeinsam in dieser Situation befinden und die nächste Sitzung des Medienausschusses genutzt werden soll, um eine Lösung für derartige Situationen zu finden. Vor allem war der Plan, sich bis dahin Rat von allen Seiten einzuholen. Es gab zwar viel Verwirrung, aber zu keiner Zeit hard feelings zwischen MA und moritz.medien. Trotzdem machte es in ein paar Momenten den Anschein, als würde versucht werden, den Medienausschuss und die moritz.medien gegeneinander auszuspielen beziehungsweise aufzuhetzen.
Es wurde unter anderem darüber diskutiert, ob es sich hier um Zensur handeln könnte. Zudem wurde angebracht, dass die Richtlinienkompetenz des Medienausschusses nicht klar definiert sei und eine Prüfung mit der AG SHA, dem StuPa, dem Präsidium des StuPas und dem Justitiariat eindeutig von Nöten wäre.
Verhandeln wie auf dem Basar
Dies stellt auf jeden Fall ein wichtiges zu diskutierendes Problem dar. Die für uns andere zu klärende Sachlage ist jedoch der Umgang mit den getätigten Aussagen im StuPa und die Klärung des Verhaltens im StuPa grundsätzlich. Die teilweise künstlich sehr aufgebauschte und vor allem seltsame Debatte hat sich teilweise problemorientiert mit der Debatte im Medienausschuss auseinandergesetzt, nicht aber mit der ursprünglichen Angelegenheit. Zudem wurde die Debatte geführt, ohne dass das betroffene Mitglied des Studierendenparlaments selbst vor Ort war. Dieses teilte uns bereits nach der Sitzung des MAs mit, dass es nicht vor Ort sein würde. Zu diesem Zeitpunkt wurde bereits seitens der moritz.medien angemerkt, dass es durchaus lohnenswert wäre, den Versuch zu wagen, die Debatte zu verschieben. Unter anderem, damit diese nicht ausartet und Personen, die sich in der StuPa-Sitzung vom 07.11. abgewürgt gefühlt haben, die faire Möglichkeit zur Äußerung erhalten.
Ein weiterer Punkt, den die StuPist*innen klar machten, war, dass die moritz.medien selbstverständlich das Recht hätten, Klarnamen zu nennen. Uns ist bewusst, dass diese Möglichkeit besteht. Die Entscheidung, dies nicht zu tun, ist für mich vor allem im Bezug auf Artikel (den Ticker ausgenommen, wobei wir hier bei sensiblen Aussagen ebenso auf Namensnennung verzichten), die wir im Internet veröffentlichen, jedoch indiskutabel. Zum einen vergisst das Internet nicht und zum anderen verselbstständigen sich Dinge teilweise unkontrolliert und es entstehen Geschichten, die so nie stattgefunden haben. Dies war im Nachgang dieser StuPa-Sitzung besonders gut zu sehen.
An dieser Stelle lässt sich klar feststellen, dass wir als moritz.medien zu viele Zugeständnisse gemacht haben. Wir waren überrascht und über die Maßen irritiert von der Situation, die wir im Medienausschuss erlebt haben. Uns wurde dort das Gefühl vermittelt, dass niemand sich mit irgendetwas sicher ist und wir demnach auf uns selbst gestellt sind. Nichtsdestotrotz mussten wir einen Umgang finden und haben in diesem Fall aufgrund der fehlenden, aber eigentlich notwendigen Leitung des Medienausschusses die Entscheidung getroffen, auf Nummer sicher zu gehen. Ich kann den Vorwurf beziehungsweise die oft angebrachte Anmerkung, dass wir zu vorsichtig gewesen seien und den Anschein erweckt hätten, dass alles, was wir produzieren, verhandelbar sei, verstehen. Wir haben uns damit auseinandergesetzt und freuen uns, euch mitteilen zu können, dass wir unsere Kompromissbereitschaft und unser Verständnis für individuelle Befindlichkeiten herunterfahren werden, vor allem was StuPist*innen und Organe der Studierendenschaft angeht.
#justicefornico
Im Zuge der inhaltlichen Debatte kam es zu einem Punkt, an dem von Nico (ehemaliger Vorsitzender des Medienausschusses) verlangt wurde, den Namen einer Person zu nennen, mit der er sich vorher ausgetauscht und versucht hat, auf die Sitzung des MAs vorzubereiten. Nico weigerte sich, den Namen zu sagen, weil das Gespräch, auf das er sich bezog, privat und nicht in einem offiziellen Rahmen stattgefunden hatte. Aufgrund dieser Weigerung kam in der StuPa-Sitzung es zu einer Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hier ging es, wie der Titel des Verfahrens schon erahnen lässt, nicht um eine weitere Debatte über eventuelle Zensur, sondern alleinig um Nicos Weigerung, den Namen zu nennen. Natürlich darf ich auch hier nicht wiederholen, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurde. Festzuhalten ist jedoch, dass Nico als Vorsitzender des Medienausschusses zurücktrat.
Fraglich ist, ob es die Diskussionskultur und das Engagement möglicher ehrenamtlicher Personen fördert, wenn sie auf eine solche Art und Weise unter Druck gesetzt werden. Dies sahen wohl unter anderem auch viele Beteiligte und Mitleser*innen so, denn es formte sich der #justicefornico. Unter diesem sammeln sich die unterschiedlichsten Eindrücke. Eindeutig herauszulesen ist aber, dass das Studierendenparlament den Eindruck erweckt hat, Nico aus seiner Position herausgemobbt zu haben.
Was sagt Nico denn selbst dazu?
“Ich war irritiert davon, dass von mir verlangt wurde, den Namen der Person zu nennen, mit der ich gesprochen hatte. Normalerweise hätte ich das auch getan, aber ich hatte durch den allgemeinen Umgangston in der Debatte den Eindruck, dass die besagte Person ebenfalls mit kritisiert werden sollte. Außerdem konnte ich nicht verstehen, welchen Mehrwert diese Information für irgendwen gehabt hätte. Der zweite Grund für meine Weigerung war, dass es sich bei der Person um jemanden handelt, mit dem ich eine private Unterhaltung geführt hatte. Die Antwort, welche auch im Ticker zu lesen ist, war alles andere als hilfreich. Ich stehe weiterhin hinter der Weigerung, den Namen zu nennen.
Ich wurde während der Debatte immer wieder für eine Entscheidung kritisiert und angegriffen, die in meinen Zuständigkeitsbereich als MA-Vorsitz gefallen ist. Im weiteren Verlauf hatte ich den Eindruck, dass das Studierendenparlament mir und meinen Entscheidungen nicht vertrauen kann oder will. Auch der Vorwurf der Zensur durch das StuPa war sehr hart, da es nie meine Absicht war, jemanden zu zensieren. Ich hatte auch während der Debatte das Gefühl, dass sogar von mir erwartet wird, dass ich zurücktrete. Aus diesem Grund habe ich entschieden, dass ich meinen Rücktritt lieber selbst bekanntgebe. An der Stelle möchte ich auch erwähnen, dass mir diese Entscheidung wirklich sehr schwer gefallen ist, ich war sehr gerne Vorsitz des MAs. An dieser Stelle sei der Vollständigkeit halber auch erwähnt, dass nach dieser Debatte und meinem Rücktritt meine Stellvertretung ebenfalls aus dem MA zurückgetreten ist.
Den #justicefornico kannte ich bis zur Anfrage von Caro gar nicht, ich war richtig überrascht und habe angefangen, die entsprechenden Jodel mitzulesen. Ich fand die Eindrücke wirklich sehr interessant und war durch den Hashtag auch extrem gerührt. Im Anschluss habe ich auch sehr viel Mitleidsbekundungen bekommen. Falls ich dem nächsten StuPa wieder angehören darf, kann ich mir vorstellen, mich erneut für das Amt zur Wahl stellen zu lassen. Ich glaube jedoch auch, dass man aufgrund dieser Geschichte einige Leute vom Engagement in der Hochschulpolitik (HoPo) abgeschreckt hat. Wenn ich nicht schon so „lange“ dabei wäre, würde ich vermutlich auch überlegen, ob ich mich weiter engagieren will. Es sollte nie vergessen werden, dass die meisten, die sich in der HoPo engagieren, dies ehrenamtlich tun.”
Nico Witteborn
Was nun?
Nico und ich haben versucht, die Sachlage hier ausführlich darzulegen. Nicht weil wir uns rechtfertigen wollen, sondern weil wir der Meinung sind, dass uns viel in den Mund gelegt wurde – von vielen unterschiedlichen Seiten. Es war für uns beide von großem Interesse, das Geschehene aufzuarbeiten. Im Zuge dieser Aufarbeitung habe ich Fragen an die aktuellen Mitglieder des Medienausschusses sowie an das Präsidium des Studierendenparlaments geschickt. Die im StuPa so lautstark gewünschte Aufarbeitung steht noch aus. Bei der vergangenen Sitzung der AG SHA waren die zahlreichen im StuPa noch so interessierten StuPist*innen zur Debatte nur teilweise anwesend und der Termin mit dem Justitiariat lässt auf sich warten. Übrigens genauso wie die Antworten des Präsidiums und der Mitglieder des Medienausschusses zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Artikels.
Edit: Die Fragen an den Medienausschuss und an das Präsidium wurden mit Bitte um Beantwortung bis zum 04.12. um 12 Uhr herausgeschickt. Nach Fertigstellung des Artikels und nach Ablauf der Frist sind die Antworten bei uns eingetroffen, ihr könnt sie hier einsehen.
Die Antworten des Medienausschusses
1. Weshalb konnte der Medienausschuss in der Sitzung vom 20.11. die Problematik bzgl. der Anfrage zum FINTA*-Artikel nicht eindeutig lösungsorientiert klären?
-Unsicherheit bei Auslegung bzw. Verständnis der Satzung
-Unklarheiten über Kompetenzen (verstärkt durch geringe Anwesenheit von Ausschussmitgliedern)
2. Habt ihr euch intern im Nachhinein mit der Vorgehensweise des Medienausschusses in diesem Fall auseinandergesetzt?
-Nicht direkt intern, jedoch durch Austausch mit der AG SHA
3. Wenn ja, welche konkreten Schlüsse konntet ihr daraus ziehen?/Wenn nein, weshalb nicht?
-Kompetenzen des Medienausschusses sind eigentlich klar in der Satzung geregelt
-Zufügen dieser Thematik in den Leitfaden noch keine klaren Formulierungen, jedoch sinngebend wie: „Der Medienausschuss dient als reagierendes, kontrollierendes Organ“
4. Fand im Vorfeld der Sitzung vom 20.11. eine Vorbereitung der Mitglieder des MAs auf die Sitzung und das Anliegen statt?
-Ja, dies betraf jedoch nicht die Kompetenzen des Medienausschusses
5. Welche Schritte werden konkret unternommen, um die Arbeit und Richtlinienkompetenz des Medienausschusses für die Zukunft zu konkretisieren?
-Aussprache mit der AG SHA mit Schluss den Leitfaden zu erweitern und Übergabe an neue Ausschuss-Mitglieder transparenter zu gestalten
Antworten des StuPa-Präsidiums
1. Welche Verhaltensweise findet ihr zukünftig für so eine Situation angemessen? An wen können sich die Beteiligten (vor allem der Medienausschuss bzw. ähnliche Organe der Studierendenschaft) am Besten wenden wenn es schnell gehen muss?
Der MA ist eine AG des StuPas, als Präsidium stehen wir daher selbstverständlich für alle zur Verfügung. des Weiteren empfehlen wir bei der Rechtsfrage das Justiziariat zu kontaktieren, diese stehen uns zu Verfügung können eine rechtliche Einschätzung geben. Gerne kann dies auch durch uns oder gemeinsam mit uns passieren.
2. Weshalb wurde die inhaltliche Debatte um die von Stupist*innen angesprochene Zensur nach der Personaldebatte nicht weitergeführt sondern abrupt abgebrochen, obwohl Gäste und Stupist*innen noch Redebedarf hatten?
Die Personaldebatte resultierte als Nebenpunkt aus der Diskussion. Bei der Personaldebatte ging es um Nico, den im Verlauf der Debatte zurückgetretenen ehemaligen Vorsitzenden. Da die Stupistin, um die es immer mehr ging, nicht anwesend war, konnte die Debatte nicht geführt werden ohne über sie zu sprechen. Um den Diskurs fair zu gestalten, wurde sie nicht in Abwesenheit erwähnt. Die Debatte sollte außerdem auch im MA geführt werden, zum Zeitpunkt der StuPa-Sitzung war nicht absehbar, dass dieser danach nicht mehr arbeitsfähig sein würde.
3. Gab es bereits Bemühungen des Präsidiums, um diese Situation aufzuklären und gemeinsam mit dem Medienausschuss nach einer Lösung und einem weiteren Weg zu suchen?
Die Situation war recht heikel, daher kontaktierten wir das Justiziariat um zukünftige Konflikte zu vermeiden. In der folgenden AG SHA Sitzung konnten wir vereinbaren, dass zusammen mit dem Medienausschuss geguckt wird was dieser darf oder nicht. Das Justiziariat hat uns bereits zurückgemeldet, dass wir einen Beratungstermin wahrnehmen können
4. Hat sich die entsprechende Stupistin vor der StuPa-Sitzung am 07.11 an euch gewandt und darum gebeten diese Diskussion zu verschieben weil sie nicht vor Ort sein kann?
Besagt Stupistin meldete sich am Vormittag der Sitzung um uns mitzuteilen, dass sie nicht anwesend sein würde und forderte uns auf den Antrag (Gegen transDiskriminierung) zu verschieben. Wir haben ihr mitgeteilt, dass es uns nicht obliegt, Anträge von der TO zu streichen, dies aber auf der Sitzung durch GO-Antrag passieren kann. Außerdem haben wir ihr geschrieben, dass wir nach den AStA-Referatsgesprächen einen Termin mit ihr vereinbaren können. Auch wurde ihr mitgeteilt, dass der GO-Antrag auch durch jemand anderen gestellt werden könne. Dies geschah nicht und sie hat sich seitdem auch nicht mehr gemeldet
5. Habt ihr dazu geraten, dass eine andere Person aus dem StuPa einen GO-Antrag stellt damit die Debatte verschoben werden kann?
Wir erklärten besagter Stupist*in [von der Redaktion geändert] dass es nicht dem Präsidium obliegt, Anträge zu verschieben oder gänzlich von der Tagesordnung zu streichen. Wir sind verpflichtet, alle Anträge (die nicht offensichtlich rechtswidrig sind) aufzunehmen. Freundlich wiesen wir sie aber darauf hin, dass anwesende Personen einen Geschäftsordnungsantrag stellen können, damit der Tagesordungspunkt verschoben wird
Links:
zum Protokoll der StuPa-Sitzung vom 07.11.
zur Satzung der Studierendenschaft
Beitragsbild: Adrian Siegler
von webmoritz. | 21.11.2023
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Konferenzraum in der Domstraße 11 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia werden, wie immer, festgehalten.
TOP 3 Berichte – Hier könnt ihr erfahren, wer was wann gemacht hat. Besonders interessant könnte sein, warum der letzte webmoritz. Artikel vom Medienausschuss überprüft worden ist.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne. Sagt was, wenn ihr wollt.
TOP 5 Wahl AStA Referentin für Internationales und Antirassismus – Hier gibt es zwei Kandidaten. Gab es lange nicht mehr. Die Wahl wird also spannender als sonst.
TOP 6 Antrag: Gegen transDiskriminierung – In diesem Antrag soll das StuPa sich gegen trans*Feindlichkeit aussprechen. Der Antrag nimmt Bezug auf Äußerungen, die in der letzten Sitzung gefallen sein sollen.
TOP 7 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung – Die StuPa-GO wird in der 2. Lesung behandelt.
TOP 8 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung) – Der Haushaltsplan für 2024 wird in der 1. Lesung behandelt.
TOP 9 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
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Hallo und Herzlich willkommen zur StuPa-Sitzung aus dem Unihauptgebäude. Der Saal ist gut gefüllt und heute auch mal üppig ausgestattet mit Mikros und bequemen Stühlen (und Spekulatius). Wir sind heute 11 moritz.menschen, die für euch heute tickern. Außerdem sind heute viele Gäste da, unter anderem von der Gender-Trouble-AG. Vielleicht können die beweisen, dass es mehr als drei nicht-binäre Menschen an der Uni Greifswald gibt.
Heute tickern für euch: Allan, Jan-Niklas, Nessa, Adrian, Clara, Jette, Niklas, Lucas, Juli, Caro und Ise. Wir haben Snacks, Mate und Ladekabel bereit und Juli bastelt schon am StuPa-Bingo. Mal schauen, wer gewinnt.
20:31Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt alle im Konferenzraum.
„Bitte entschuldigt die Verspätung. […] Ich hoffe, dass jetzt nicht irgendwer am ELP rumirrt.“
StuPa-Präsidentin Sophie
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20:32Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 23 stimmberechtigte Stupist*innen vor Ort. Außerdem gibt es ein paar Stimmübertragungen.
Marie Z. (im Publikum) schreibt an einer Semesterarbeit übers StuPa. Das wird wohl ergiebig. Inti fragt, über welches Thema die Seminararbeit genau geht. Marie möchte das genaue Thema allerdings nicht nennen, damit die Fragestellung keine Auswirkungen auf das Verhalten der Stupist*innen hat. Marie wird die Ergebnisse auch an das StuPa zuschicken. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse. Wir wünschen viel Erfolg!
Weiterhin sind im Voraus zwei Dringlichkeitsanträge eingegangen. Diese werden TOPneu6 und TOPneu7, sofern dem zugestimmt wird. Danach wird in der Reihenfolge der alten Tagesordnung fortgefahren.
Marco fragt, warum diese Anträge dringlich sind.
Beim 2. Antrag (TOPneu7) geht es um den 28.11., da vorher keine StuPa-Sitzung mehr stattfinden wird. Der Antrag basiert auf einer Veranstaltung, die gestern stattgefunden hat, daraus ergibt sich die Dringlichkeit. Beim ersten soll die Antragstellerin das sagen. Hanna begründet, dass es darum geht, schnell in der Angelegenheit weitermachen zu können.
Es wird gefragt, ob eine rechtzeitige Einreichung etwas geändert hätte.
„Über die Dringlichkeit entscheidet das Präsidium.“
Sophie
Nun wird über die neue Tagesordnung in der so geänderten Form abgestimmt und sie wird auch einstimmig angenommen. Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt:
Nico (und auch Emil) ist ein kleiner Fehler aufgefallen bezüglich des Antrages zum fzs. Das Präsidium bedankt sich.
Hennis (studentischer Prorektor) ist mittlerweile auch erschienen. Herzlich Willkommen!
Ohne weitere Anmerkungen zur Tagesordnung wird über das Protokoll abgestimmt, welches mit einer Enthaltung angenommen wird.
Inti ist aufgefallen, dass das Protokoll der 10. Sitzung aktuell noch fehlt, und fragt, ob das nachgetragen wird. Es soll bei der nächsten Sitzung nachgetragen werden. Das ist nicht notwendig, weil nach 14 Tagen das Protokoll automatisch angenommen ist.
20:40Uhr
TOP 3 Berichte
Heute ist keine Berichtspflicht.
Nico W. möchte trotzdem berichten. Aus dem gestrigen Medienausschuss. Ein Artikel sollte genauer geprüft werden. Dieser wurde auf der Sitzung intensiv besprochen und im Nachhinein „etwas mehr“ überarbeitet. Die Mitglieder des Medienausschusses haben den Artikel gelesen und dann zur Veröffentlichung freigegeben. Falls es Fragen dazu gibt, beantwortet Nico die gerne.
Sophie möchte darüber reden, welche Kompetenzen der Medienausschuss hat. Großes Geklopfe. Sie hebt die Pressefreiheit hervor, denn sie versteht nicht, warum der Medienausschuss einen Artikel vor Veröffentlichung prüft. Es soll genauer erklärt werden, was passiert ist.
Nico möchte sich dazu äußern. Er versucht die Ereignisse zu rekonstruieren. Am Wochenende hat den Medienausschuss eine Email erreicht.
Nico ist auf den Passus gestoßen, dass der Medienausschuss dazu befugt ist, Artikel zu lesen, um zu kontrollieren, ob juristische Probleme mit dem Artikel einhergehen könnten. Er hat gelesen, dass der Medienausschuss das Kontrollorgan der Studierendenschaft im Hinblick auf die moritz.medien ist.
Sie werden auch bei der nächsten Sitzung besprechen, wo sie die Grenze zwischen Kontrollfunktion und Zensur sehen.
„Wo ziehen wir die Grenze zwischen Zensur und Kontrollfunktion?“
Nico W., Vorsitzender des Medienausschusses
Er hat die E-Mail gestern erst gelesen und war etwas überracht.
Die Betreffende Person war auch bei der Sitzung gestern vor Ort. Wenn das nicht der Fall gewesen wäre, hätte der Medienausschuss auch nicht eingegriffen. Da er die Rolle des Medienausschusses so versteht, dass dieser erst im Nachhinein solche Dinge prüft.
Sonst hat sich der Medienausschuss auch so verstanden, dass sie Artikel erst nach der Veröffentlichung besprechen.
Er hat überlegt, das Präsidium zu kontaktieren, es erschien ihm aber aufgrund der Satzung nicht notwendig.
„Ich hätte nicht gedacht, dass das so ausartet.“
Nico W.
Felix möchte vorwegnehmen, dass sich sein Beitrag sich nicht auf die Person bezieht. Er möchte wissen, auf welchen Passus der Satzung Nico sich bezieht.
Er möchte wissen, auf welcher Grundlage das Vorweggreifen eines Beitrages eines Mitglieds der Medien passiert ist. „Auf welcher Grundlage geschah das Vorweggreifen auf einen Artikel?“
Jacob hat zwei Fragen:
Die erste Frage richtet Jacob an Nico: Was genau wurde denn überprüft, also was sollte angeschaut werden? Warum musste der Artikel überprüft werden?
Die zweite Frage geht an die moritz.medien – wie stehen sie dazu, dass der Beitrag gekürzt wurde. Wollen sie sich dazu äußern.
Sophie muss kurz die Redeliste sortieren.
Felix hat auch noch eine Frage an die Medien. Teilen wir die Einschätzung des Medienausschusses und entspricht die vorgenommene Änderung noch dem ursprünglichen Kern der Berichterstattung?
Er möchte wissen, ob die moritz.medien mit den Änderungen einverstanden waren.
Ist die Änderung des Artikels eine minimale oder greift sie in den Kern der Berichterstattung ein.
Caro (moritz.Gefü) antwortet auf die Fragen. Es ging inhaltlich um die Sitzung von vor zwei Wochen, wo auch Aussagen gemacht wurden, die transfeindlich aufgenommen werden konnten. Dort wurden Aussagen festgehalten, welche als transfeindlich wahrgenommen wurden. (Siehe Protokoll) Eine Autorin aus dem webmoritz. wollte dem nachgehen, hat sich damit beschäftigt und den Artikel den Chefredakteuren gegeben.
Die Chefredakteure des webmoritz. haben aus Kulanz der Person, die die Aussage getätigt hat, den Artikel vorgelegt. Ihr wurde die Möglichkeit gegeben, Stellung zu beziehen.
Daraufhin gab es eine Korrespondenz zwischen den moritz.medien und dieser StuPistin. Caro selbst war sehr davon irritiert, dass diese Mail gekommen ist. So was hat in den letzten zwei Jahren, die sie dabei ist, noch nie stattgefunden.
„Das war das erste Mal, dass wir das so gemacht haben.“
Caro
Sie hat darauf entschieden, dass der Artikel nicht am Wochenende erscheint, sondern die Sitzung des Medienausschusses am Montag abgewartet wird.
Der Artikel sollte eigentlich schon am Wochenende erscheinen, aber die Geschäftsführung der moritz.medien hat entschieden, auf die Sitzung des Medienausschusses zu warten.
Jemand, die*der die moritz.medien kritisieren möchte, sollte das auch tun können. (Schreibt uns gerne eine Mail!)
Der Artikel wurde daraufhin gestern Abend erheblich angepasst. Es wurde die gesamte Medienausschusssitzung über probiert, eine Lösung zu finden, mit der die Stupistin zufrieden ist. Das war allerdings nicht möglich. Ein Protokoll des Medienausschusses von gestern (oder aus der gesamten Legislatur) sind übrigens nicht online verfügbar.
Caro hat das rechtlich prüfen lassen und es wäre alles in Ordnung gewesen. Der Artikel wurde am selben Abend erheblich umgeschrieben und dem Medienausschuss zur Prüfung gegeben. Caro hat schon im Medienausschuss gesagt, dass sie diese Diskussion, die gerade geführt wird, gerne in der nächsten Sitzung führen würde. Aber jetzt wird sie ja schon hier geführt. Sie hat sich auch die Satzung angeschaut und war sich selbst unsicher. Auch wollte sie sich auch Rat z.B. vom AStA einholen und die Debatte im Medienausschuss führen, was sich nun „erübrigt“.
Es ist ihrer Meinung nach schwierig, dass jeder Artikel im Vorfeld vom Medienausschuss gecheckt werden soll.
Sie spricht vom „schmalen Grat zwischen Zensur und dem Wesen als Medien der Studierendenschaft“.
Sophie möchte das Ganze kurz zusammenfassen. Die Debatte wird nun nicht im nächsten Medienausschuss geführt, sondern hier. Sollten sich diese Unsicherheiten nicht aufklären können, wird das Präsidium das Justiziariat benachrichtigen. Dann können die sich damit befassen.
Nico beantwortet die vorangegangene Frage von Felix und liest die entsprechende Stelle der Satzung vor: § 29. Er war sich nicht sicher, wie dieser Absatz 100 % zu verstehen ist. Er hat sich dazu entschieden, dass der Medienausschuss sich damit beschäftigen muss. Es steht nicht darin, dass sich jemand melden kann, wenn ihm etwas in einem Artikel nicht passt. Er war dennoch der Meinung, dass ein Mitglied der Studierendenschaft das Recht hat, begründete Bedenken gegenüber dem Medienaussschuss zu äußern. Allerdings fand er es selbst auch fraglich, dass dieses Gespräch vor der Veröffentlichung des Artikels geschehen ist. Er fand es persönlich nicht gut, dass ein Artikel vor der Veröffentlichung besprochen wurde.
„Ich fand die ganze Diskussion gestern auch gar nicht zielführend.“
Nico
Caros Vorschläge fand er gut und konnte nicht verstehen, warum die Person sie nicht annehmen wollte. Er verstand nicht, warum man „die Hand, die man schon gereicht bekommt“ nicht annimmt. Es gab keinen „richtigen Beschluss“.
Link zum Artikel: https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/
Er möchte wissen, wie es rechtlich ist und möchte diese Diskussion führen. Ihm war die „Schwammigkeit dieser Grenze“ nicht bewusst. Auch ist er etwas überrumpelt und würde sich über Unterstützung freuen. Der vorige Medienausschuss hat einen Leitfaden erstellt, an welchen sie sich halten, aber für diesen Fall gab es keine Vorgaben. Im nächsten Medienausschuss soll beraten werden, wie in Zukunft in solchen Situationen vorgehen sollte. Der Medienausschuss ist ein Kontrollinstrument des StuPas. Nico gibt noch einmal zu, dass es seine eigene Entscheidung war, das gestern so zu besprechen. Das war „etwas naiv“, wie er selbst sagt. Er ging davon aus, dass es eine kurze Diskussion werden würde und schnell geklärt wäre. So war es leider nicht. Dabei ging es gar nicht darum, sondern über das, was Caro gerade berichtet hat.
„Das war wirklich mein Fehler“
Nico W
Felix stellt einen GO-Antrag, dass diese Thematik auf einen eigenen Tagesordnungspunkt verschoben wird. Er ist etwas überrumpelt.
„Die Aufarbeitung dieses Vorfalls sollte nicht zwischen Formalia und Berichten aus der kunterbunten Welt der HoPo stattfinden.“
Felix
Es gibt keine Gegenrede.
Damit machen wir weiter mit Berichten.
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Aliya berichtet, dass sie eine „Elefantenrunde“ mit allen Studi-Clubs hatten. Die Elefantenrunde ist ein Treffen aller Vorstände aus den Studiclubs.
In der Erstiwoche kam eine Person zum Club9 und wurde eingelassen. Anschließend wurde der Person ein Hausverbot gegeben. Diese Person erklärte, sie sei im Stupa. „‚Eure Fördermittel könnt ihr vergessen'“. Ein paar Tage später kam die Person zum Geographenkeller. Da kam die Idee, Schlagermusik zu spielen, aber das wurde von den DJs abgelehnt, da sie ihre eigenen Sets haben.
„Ja, ich sitze im StuPa. Ich werde einen Antrag machen, dass hier nur Schlagermusik gespielt wird.“ – die Person
Eine Aussage dieser Person (Gedächnisprotokoll)
Aliya findet das nicht lustig. Die Studiclubs machen ihre Arbeit ehrenamtlich, genauso wie die Leute im StuPa. Sie haben zudem Hausrecht.
„Was ist das für ne Aussage? Das ist absolute Frechheit. Das ist absurd.“
Aliya
* Lautes Geklopfe* Sie möchte keine Namen nennen. Die Person weiß es selbst. Sie fordert vehement dazu auf, das zu unterlassen. Aliya spricht sich dafür aus, dass das in Zukunft vermieden wird.
Solche Aussagen, „Nein, danke!“ – Aliya
„Danke für diesen wirklich erschreckenden Bericht.“
Sophie
Henry möchte dazu ergänzen, dass es sich dabei um Amtsmissbrauch handelt. Sophie möchte an alle appellieren, dass solche Argumente in der folgenden Haushaltsdebatte nicht zulässig sind.
Emil berichtet von der Diskussionsrunde der AG TVStud gestern. Die war eher so mäßig besucht, aber er glaubt, dass es trotzdem ganz gut war, dass das mal gemacht wurde. Die Themen, welche die AG TV-Stud bespricht, wurden dabei auch nochmal durch die Besuchenden bestätigt. Daher auch der Antrag in dieser Sitzung und er würde sich über Unterstützung freuen.
„Es hat sich trotzdem gelohnt. „
Sophie
Henry möchte über den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat berichten. Dieser wurde bisher sehr gut angenommen und das Design hat auch anscheinend niemanden verschreckt.
Die äußerliche Aufmachung hat wohl niemanden davon abgeschreckt (vgl die Diskussion letzter Sitzung).
Felix möchte nichts berichten, aber er möchte sich beim AStA für die Durchführung bedanken und für das Nicht-Beirren-Lassen durch etwaige Aussagen.
21:05Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
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Tom hat eine Frage: Er hat als Bewohner des Wohnheims des Studierendenwerks eine Mieterhöhung erhalten. Jetzt erkundigt sich Tom nach dem Hintergrund dieser Mieterhöhung. Das hätte im Aufsichtsrat des Studierendenwerks besprochen werden sollen. Er möchte wissen, was der Grund für die Erhöhung ist. Felix liegen keine Informationen dazu vor.
Hennis liegen tatsächlich Informationen vor. Auch er erinnert sich an die Absprache im Aufsichtsrat. Es wurde festgelegt, dass es keine Mieterhöhung über das „übliche Maß“ hinaus geben soll.
Felix möchte dazu nochmal einklinken. Er dachte, es ginge um eine Mieterhöhung über das übliche Maß hinaus. Dabei hat der Aufsichtsrat keinen Einfluss.
Tom erklärt, es war nicht viel, aber Mietenerhöhungen könnten immer zu potenziellen Problemen führen.
Es gibt keine weiteren Fragen aus der Studierendenschaft.
21:08 Uhr
TOP 5 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus
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Es liegen inzwischen zwei Bewerbungen vor.
„Jetzt bin ich mal gespannt.“
Tom
Sophie ist nicht sicher, in welcher Reihenfolge es im Drucksachenpaket steht, aber würde einfach mal vorschlagen, in alphabetischer Reihenfolge vorzugehen.
Zuerst stellt sich Mareike vor und danach Nils.
Es gibt darüber hinaus keine Initiativbewerbungen.
Mareike geht nach vorne ans Mikro, wobei es mit diesem vorerst Probleme gibt. Sie studiert Psychologie im siebten Fachsemester, sie sollte nach eigener Aussage also bald mit ihrem Bachelor fertig werden. Auch findet sie es nicht gut, dass das Referat nicht besetzt, ist und hat daher beschlossen, ihre übrige Zeit dafür zu nutzen.
„Hmm, das ist ja irgendwie beschissen, dass so ein Referat nicht besetzt ist.“
Mareike
Sie ist weder internationale Studierende noch direkt von Rassismus betroffen, aber sie findet trotzdem, dass das ein Thema ist, mit dem sich jeder Mensch auseinandersetzen sollte.
Auch glaubt sie, dass sie das durchaus gut machen kann. Sie weiß nicht, was sie noch weiter erzählen soll, sie sei gut beschrieben worden. Falls noch Fragen bestehen, können diese jetzt gestellt werden.
Emil bedankt sich für die Bewerbung und fragt, wie sie den Zeitaufwand einschätzt, und wie sie sich die Zeit einteilen möchte.
Mareike erklärt, dass sie den Zeitaufwand eingeplant hat und es dahingehend keine Probleme geben sollte.
Felix fragt, warum Mareike sie so komisch angesehen hat und ob es daran liegt, dass er normalerweise die Frage nach irgendwelchen Mitgliedschaften stellt. Aber die wurde bereits in der Bewerbung beantwortet, weshalb er die Frage für überflüssig hielt.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Weiter geht es mit Nils. Dieser geht ebenfalls nach vorne ans Mikro. Nils war früher Teil des Mensaclubs und studiert aktuell noch Jura. Allerdings hat er sich in den letzten Jahren von diesem Studium entfremdet. 🙁
Er befindet sich also gerade in einer Übergangsphase, in der er viel Zeit hat. Auch ist er politisch ein wenig sensibler geworden als noch zu Beginn seines Studiums.
Er hat beschlossen, sich in seiner letzten Zeit seines universitären Verlaufs noch hochschulpolitisch einzusetzen und hat zu seinem Antrag noch einige kleine Punkte hinzuzufügen.
Er hat sich wie seine Vorrednerin mit dem vorherigen Referenten getroffen, um sich auf den neuesten Stand bringen zu lassen. (Grüße an Jada!) Auch er ist nicht betroffen von Rassismus oder Diskriminierung, denkt aber trotzdem, dass er sensibel und empathisch genug ist, sich in die Sachen einzufühlen. Er möchte gerne das Festival contre le racisme weiter ausbauen und die Studierendenschaft und die Uni geopolitisch sensibilisieren und sieht das größte Problem der Region im Rechtsextremismus, da findet er es sehr wichtig, zu informieren und entgegenzuwirken. Auch für die Internationals allgemein könnte man die bereits existierenden Buddy-Programme weiter ausbauen.
Felix hat eine andere Frage als erwartet. Er fragt nach, ob Nils schon die Gelegenheit hatte, sich vor der Sitzung mit Jada zu treffen, da er das in seiner Bewerbung erwähnt hatte.
Nils antwortet, dass das genau heute noch passiert ist. Jada konnte dabei helfen, was das Referat genau an Arbeit umfasst. Das hat ihn nur noch mehr motiviert, diese Arbeit weiterzumachen.
Henry fragt, ob Nils die gängigen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus kennt.
Er erklärt mit Jada darüber gesprochen zu haben und hat erfahren, dass neue Beratungsstellen errichtet werden.
Konkret ist ihm nur ein Ausstiegsprogramm für ehemalige Rechtsextremist*innen bekannt. Aktiv kennt er die Beratungsstellen aber noch nicht.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Bewerbungen. Damit gehen wir direkt über in die Wahl.
Weil es zwei Bewerbungen gibt, können die StuPist*innen entweder Mareike, Nils oder Enthaltung auf die leeren Zettel schreiben. Mal gucken, ob sie das hinkriegen.
21:20 Uhr
Uhr wir machen eine kleine (inoffizielle) Pause, während die Wahl organisiert wird.
21:27 Uhr
Es gibt ein Ergebnis für die Wahl. Mit 23 gültigen Stimmen, entfielen 16 auf Mareike, 0 auf Nils und 7 Stimmen sind Enthaltungen. Somit ist Mareike gewählt und sie nimmt die Wahl an (Herzlichen Glückwunsch):
Der AStA ist damit endlich wieder voll besetzt. Yay!
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21:28 Uhr
TOP neu6: Dringlichkeitsantrag 1 vom AStA
Hanna wird gebeten, den Antrag einzureichen. Es geht um das Menstruationsprodukte-Projekt, dass jetzt über ein halbes Jahr lief.
Vor sechs Monaten wurden auf unterschiedlichen Toiletten entsprechende Spender angebracht. Das Projekt lief sehr gut und sie wollen, dass das Projekt weiterläuft und auf alle(!) Toiletten ausgeweitet wird. (Bis jetzt gibt es die Spender nur auf Damentoiletten.) Sie ist nächste Woche auch in der Gleichstellungskommission und würde sich für Unterstützung aus dem StuPa sehr freuen.
Simon bedankt sich für den Beitrag und hat eine Frage zu der Kostenaufstellung. Er möchte fragen, warum zwei verschiedene Spenderarten getestet wurden.
Diese unterscheiden sich in den Anschaffungskosten seiner Meinung nach erheblich.
Robert antwortet: Die Entscheidung sei so erfolgt, weil man sich verschiedene Modelle ansehen gewollt habe. Es wurde sich für zwei Modelle entschieden, die auch in anderen Hochschulen angewendet werden. Zukünftig soll die günstigere Variante verwendet werden.
Emil bedankt sich für das großartige Engagement und den sehr übersichtlichen und ausführlichen Bericht von Hanna. Dem Bericht sei auch super zu folgen.
Felix möchte sich Emil anschließen und möchte fragen, ob es irgendwelche Gegenargumente aus Seiten der Studierendenschaft gab. (Nach dem Motto, die Studis würden dann die Produkte klauen.) Er entnimmt dem Bericht, dass das nicht aufgetreten ist.
Die Bedenken habe es laut Hanna gegeben, vor allem von der Universität aus. Es konnte aus ihrer Sicht bewiesen werden, dass es nicht so war. Toilettenpapier und Seife sei auf Toiletten schließlich auch vorhanden.
Dorian schließt sich seinen Vorredne*innen an. Er hat ein Frage: Warum hat der gesamte Westcampus diese Spender bis jetzt nicht erhalten? Dort sind vor allem die Biowissenschaften vertreten, die auch einen hohen Frauenanteil haben.
Hanna erläutert: Für die Testphase mussten Standorte gewählt werden, an denen viele Studierdende sind – wie besipielsweise die Mensen und das Audimax. In Zukunft soll das aber an allen Standorten durchgesetzt werden.
Robert erklärt auch nochmal, dass es an den Testorten auch leichter war von der Anbringung her.
Dorian erklärt, dass es sich dabei nur um eine Nachfrage handelte – ein Großteil der Gruppe, mit denen er gesprochen hatte, war weiblich und diese haben von den Spendern noch gar nichts mitbekommen. Der Westcampus würde oft etwas stiefmütterlich behandelt werden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, aber es gibt keine Änderungsanträge.
Es geht weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:36Uhr
TOP neu7: Dringlichkeitsantrag 2 Solidaritätsbekundung TVStud-Initiative
Der Antragsteller gehört zur AG TV-Stud. Der Antrag ist gestern im Rahmen des Aktionstags für die AG TVStud entstanden. Es geht um eine Solidaritätsbekundung mit der AG TVStud. Nächste Woche Dienstag ist ein großer Streiktag in Bildungseinrichtungen in MV. Dies geschieht im Rahmen der Tarifverhandlungen mit den Bundesländern. Betroffene Personen sollen dazu ihre Arbeit niederlegen. Es soll auch über den Streiktag informiert werden. Es wird eine Großdemonstration in Schwerin vor dem Ministerium geben, und Busse von Greifswald nach Schwerin sind organisiert. Die An- und Abfahrt ist auch schon geregelt, sodass allen studentischen Hilfskräften und wissenschaftlichen Mitarbeitenden, aber auch Studierenden, die Teilnahme ermöglicht sein sollte.
Lukas bedankt sich für den Antrag. Er freut sich über das Engagement. Die Landesregierung habe sich das eigentlich auch „auf die Fahne geschrieben“.
Felix bedankt sich ebenfalls. Er hat noch eine Frage, weil es wohl vorkommt, dass Arbeitgebende ihren Arbeitnehmenden die Teilnahme bei solchen Streiks erschweren. Er würde sich wünschen, dass der AStA die studentischen Beschäftigen ebenfalls über ihre Rechte aufklärt und davor schützt, Druck von ihren Arbeitgebenden nachzugeben.
Von Seiten des Antragstellers wird geantwortet, dass sie gerne die genauen Inhalte noch mit dem AStA absprechen, denn sonst wäre der Antrag zu lang geworden.
Sophie möchte den Punkt dennoch aufnehmen, dass der AStA über solche Angelegenheiten informiert, eventuell auch in Zusammenarbeit mit der AG TVStud.
Dorian fragt, inwiefern der Streiktag mit der studentischen Vollversammlung kollidieren kann. Für ihn ist es schwer einzuschätzen, wo er (als HiWi) nun hingehen sollte. Er schlägt vor, dass man über eine Extraveranstaltung für Studierende der Universität Greifswald nachdenken sollte.
Es wird geantwortet, dass der AG das Problem bewusst ist. Allerdings handelt es sich um einen bundeslandweiten Streiktag, weshalb es da nicht möglich war, einen anderen Tag zu wählen.
Till möchte nicht dazu aufrufen, die Vollversammlung nicht zu besuchen. In dem Fall muss eine persönliche Abwägung zwischen studentischer Vollversammlung und Demonstration stattfinden. Es werden aber auch noch weitere Veranstaltungen geplant.
Sophie ergänzt, dass beide Termine schon sehr lange standen, allerdings wurde der Termin des Streiktages erst kurzfristig veröffentlicht. Daher war es nicht möglich, das anders zu koordinieren. Streikaufrufe finden immer sehr spontan statt, um die Arbeitgebenden nicht die Möglichkeit zu geben, sich darauf vorzubereiten. Sie möchte das nur betonen, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Vollversammlung absichtlich auf diesen Tag gelegt wurde.
Felix schlägt vor, mit allen Teilnehmenden der studentischen Vollversammlung im Anschluss den Streik aufzusuchen – „dann macht das auch mehr her.“
Emil möchte zu Dorians Frage ergänzen, dass es definitiv noch weitere Veranstaltungen gibt und möchte ihn zu den AG TVStud-Sitzungen einladen.
Henry antwortet direkt auf Emils Frage. Das sollte auf jeden Fall hinhauen. Man kann sich ja mal mit der TV-Stud kurzschließen.
Es wird zudem mehr Möglichkeiten für TVStud zum Streiken geben. Diese werden sich nicht mit der Vollversammlung überschneiden.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Felix hat einen Änderungsantrag, aber da er gesehen hat, dass Henry bereits dabei war, etwas zu formulieren, hat er nichts formuliert.
Er möchte im Sinne der Debatten- und Verhaltenskultur sein Vertrauen aussprechen und das weitere Vorgehen in die Hände des Prsäidiums legen. (An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass wir uns sehr darüber freuen das sich bisher alle ganz toll benehmen!)
Henry führt aus, dass sie im AStA definitiv Informationen zu den Rechten der Arbeitnehmer*innen verbreiten werden, da ist dann kein Änderungsantrag nötig.
Felix legt sein Vertrauen in die Arbeit des AStAs.
Es kommt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf, klopf – Wer ist da?
„Ich weiß nicht, ob wir dasselbe denken, aber wollen wir eine kurze Pause machen?“
Sophie
Wir machen eine Pause bis 22 Uhr.
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22:01Uhr
Die Pause ist vorbei. Alle versammeln sich wieder.
TOP neu8: Medienausschuss
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Lukas hat zuerst das Wort. Er würde sich ein Statement von den moritz.medien und vom Medienausschuss wünschen.
Caro ergreift erneut das Wort.
„So umrissen oder wirklich ausführlich?“
Caro
Es wird ausführlich.
Grundlage der Angelegenheit war die StuPa-Sitzung vor 2 Wochen.
Da sind Aussagen gefallen, die trans*feindlich gewertet werden können – was auch so im Protokoll der Sitzung steht. Das sagt Caro so, um bei den Fakten zu bleiben.
Daraufhin hat eine Redakteurin des webmoritz. recherchiert und einen Artikel geschrieben. Letzte Woche Donnerstag wurde dann ein Absatz des Artikels aus Kulanz an eine Stupistin zur Gegendarstellung gesendet. In diesem Absatz konnte die StuPistin nicht eindeutig identifiziert werden.
Allerdings hätte man im Zusammenhang mit dem Ticker herausfinden können, um wen es geht.
„Wenn man sehr schlau ist, konnte man herausfinden, wer das war.“
Caro
Auch die Stelle im Ticker wurde anonymisiert. Das wird noch kurz von Sophie etwas ungläubig nachgefragt. Am Donnerstag ging die E-Mail an die StuPistin. Sie war mit der Veröffentlichung des Artikels so nicht einverstanden. Am Wochenende hat Caro dann erfahren, dass diese StuPistin sich auch an den Medienausschuss gewandt hat. Sie wollte nicht, dass dieser Absatz veröffentlicht wird. Am Wochenende hat Caro den Artikel auch rechtlich prüfen lassen, um sicherzugehen, dass das alles so in Ordnung geht. Daraufhin ging es am Montag in den Medienausschuss, wo dann eine Debatte entstand. Es ging sowohl darum, ob der Medienausschuss das Recht dazu hat, so was zu entscheiden, und darum, ob es inhaltlich so okay ist.
Die Debatte war aus Caros Sicht sehr ereignislos und hatte keinen Sinn. Was ihr noch wichtig ist zu sagen, ist, dass die moritz.medien gerne das gute Verhältnis zum Medienausschuss behalten möchte. Das hat sie auch gestern versucht rüberzubringen. Caro hatte das Gefühl gehabt, dass der Medienausschuss überfordert war mit der Situation. Ihr wäre es wichtig, auch in Zukunft diese Debatte zu führen, da ihr als Geschäftsführung nicht ganz klar ist, wobei es sich um Zensur im Gespräch mit dem Medienausschuss handelt und ab welchem Punkt man einfach zuhört.
Jetzt kann Nico noch ergänzen. Er möchte ein kurzes Ereignisprotokoll wieder geben. Wäre cool, wenn es richtige Protokolle online hochschulöffentlich gäbe. Er erklärt seine Sichtweise. Die E-Mail kam am Freitagnachmittag beim Medienausschuss an. Zu dem Zeitpunkt hat Nico seine Mails nicht mehr gecheckt, da er auf Arbeit war und danach keine Zeit mehr hatte. Zufälligerweise hat er auch am Samstag seine E-Mail nicht gelesen. Somit hat er die E-Mail erst am Sonntagmittag entdeckt. Zu diesem Zeitpunkt gab es auch bereits eine zweite E-Mail. Er war mit der Situation zuerst einmal ziemlich überfordert. Er wusste nicht, wie er handeln soll in dieser Situation. Er hat dann erstmal den Laptop zugeklappt und ist spazieren gegangen, um darüber nachzudenken. Aus seiner Sicht war der Medienausschuss immer ein Gremium, das im Nachhinein konstruktives Feedback gibt. Er war davon sehr überrascht, aber hat dann entschieden, sich die Satzung anzugucken.
Er hat den §29 der Satzung der Studierendenschaft gefunden – da war ihm klar, dass der Medienausschuss angehalten ist, Artikel, welche Konsequenzen nach sich ziehen könnten, zu prüfen. Im Nachhinein sieht er es als Fehler an, nicht die Veröffentlichung des Artikels abzuwarten. Daher hat er auch beim Medienausschuss das so erklärt, dass es diesen Punkt in der Satzung gibt. Bis eben wusste er auch nicht, dass der Ticker geändert wurde, da wurde auch gestern nichts zu gesagt.
Caro möchte dazu kurz anmerken, dass man sich danach (also nach der Sitzung mit dem Medienausschuss) mit der Stupistin hingesetzt hat – das war das letzte Angebot, was sie machen konnte. Die Information hatte Nico noch nicht.
Am Montag hat er sich in einem Seminar überlegt, wie er die Sitzung leiten wird, und hat auch überlegt, die Leitung an das StuPa-Präsidium abzugeben. Da die Zeit dann gedrängt hat, hat er das dann einfach so gemacht, wie er es in dem Moment für richtig hielt. Er hat sich auf jeden Fall schon einmal mitgenommen, auch dreimal nachzufragen, wenn er es für nötig hält. Da es im Artikel um Aktualität ging, war es in seinen Augen aber notwendig, das Thema direkt am nächsten Tag anzusprechen.
Sie haben sich auch im Medienausschuss gestern darüber ausgetauscht, wie sie das in Zukunft und wie mit diesem Artikel handhaben möchten. Sie haben sich dann erstmal dazu entschieden das so zu machen. Er wollte nicht, dass dem Medienausschuss im Nachhinein vorgeworfen werden könnte, dass dieser nichts macht. Sie haben es aber in Absprache mit den moritz.medien getan. Dort gab es auch kritische Stimmen zu dieser Vorgehensweise. Nico ist es wichtig, dass auch kritische Artikel erscheinen. Ihm war also von Anfang an klar, dass der Artikel erscheinen wird. Auch empfindet er die gestrige Situation als nicht zielführend. Caro hat sich vor Kompromissen überschlagen, aber die Person hat alles abgeschlagen. Auch ergänzt sie, dass den Medien vorgeworfen wurde, etwas erfunden zu haben, was eigentlich gar nicht passiert sei. Die Person wollte so nicht dargestellt werden.
Nico redet weiter: Wenn er gewusst hätte, was das Ziel der sich beschwerenden Person war, hätte er wahrscheinlich anders gehandelt. Da die Person bei der Medienausschussitzung aber nun da war, wollte er sie auch in jedem Fall zu Wort kommen lassen. Für so einen Fall gibt es keine richtige Leitlinie, da es vermutlich vorher in der Form noch nicht passiert war. Er hat gesucht, aber keine ähnlichen Fälle gefunden, weshalb er davon ausgeht, dass dies der erste Fall war.
„Es war eine komplett neue Situation.“
Nico
Beim Medienausschuss war man sich viel zu unsicher, wie man handeln sollte, und wollte es auch korrekt machen.
Zensur war nicht das Ziel.
Er empfand es als „Feedbackgespräch“.
Es ist ja eigentlich nicht die Aufgabe des Medienausschusses, vorher einen Artikel zu bearbeiten. Er fühlte sich nicht in der Position, in irgendwessen Artikel „herumzupfuschen“.
„Es war aber nun mal gestern leider so.“
Er entschuldigt sich mehrfach und möchte in Zukunft anders handeln.
Nico möchte in Zukunft auch nochmal an die AG SHA herantreten, um sicherzustellen, wie solche Verfahren abgehalten werden sollten. Vielleicht können wir aber auch jetzt im StuPa darüber reden, wie das in Zukunft gehändelt werden soll.
Lukas hat einen GO-Antrag: Er möchte gerne eine Redezeitbegrenzung von fünf Minuten. Das ist viel Zeit und sollte hinhauen. Aber er möchte gerne heute mit der Sitzung fertig werden.
Es gibt keine Gegenrede.
Damit gilt die Redezeitbegrenzung.
Sophie verdeutlicht nochmal, dass das ja nicht heißt, dass sich Leute auch so viel Zeit nehmen müssen.
Jasper (Gast) war bei der StuPa-Sitzung leider nicht anwesend –ihn würde interessieren, was konkret gesagt worden ist. Er möchte gerne wissen, was für Aussagen als transphob aufgenommen wurden. Jasper geht es augenscheinlich vor allem um den Schweregrad der betreffenden Äußerungen.
Jasper wiederholt nochmal seine Frage, weil Sophie die nicht gehört hatte.
Caro schlägt vor, den entsprechenden Absatz im Artikel vorzulesen. Das wird nun getan:
„Aus dem Protokoll der StuPa-Sitzung ist herauszulesen, dass es Äußerungen gab, die von einigen Anwesenden des Studierendenparlaments und des AStAs als transfeindlich gewertet wurden. Ab diesem Augenblick gehen die Darstellungen über das Geschehene im Nachhinein auseinander. So meinen Teile des AStAs und des StuPas gehört zu haben, dass unter anderem „cis“ mit „biologisch“ gleichgestellt wurde. Außerdem kommt es zu unterschiedlichen Wahrnehmungen, was einen mutmaßlichen Kommentar über die mögliche Identifikation als Topfpflanze angeht. Den moritz.medien liegen schriftliche Stellungnahmen vor, die dies bestätigen. Der Vollständigkeit halber ist wichtig zu erwähnen, dass es ebenso Aussagen von Stupist*innen gibt, die diese Vorkommnisse dementieren.“
(https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/)
Felix war selbst nicht auf der StuPa-Sitzung anwesend und hat mehrere Fragen:
Um wen handelt es sich bei der Person?
Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da Nachfrage oder war es von den Medien aus?
Durch wen ist die rechtliche Prüfung geschehen, die Caro angesprochen hatte?
Auf welcher Grundlage wurde der Ticker geändert?
An Nico hat er diese Fragen:
Wen hat er gefragt, als er einen Rat gesucht hat?
Wieso wird davon ausgegangen, dass ein Artikel aufgrund einer Meldung beim Medienausschuss geprüft wird?
Warum hat sich keine Seite Beratung vom Justiziariat geholt?
„Das ist deren Aufgabe.“
Felix
Eine zweite grundsätzliche Frage: Es hört sich für ihn an, als würde die Berichterstattung der moritz.medien aufgrund von Verhandlungen veränderbar sind.
„Es kommt mir so vor, als sei die Berichterstattung der moritz.medien verhandelbar wie auf dem Flohmarkt […] Warum wird über Realitäten verhandelt, als wäre man auf einem Basar?“ – Felix
Es wurden ja hochschulöffentlich die Aussagen getätigt.
Auf solchen Aussagen beruhen schließlich auch Wahlentscheidungen oder Ähnliches.
Lautes Geklopfe.
Jan-Niklas (stellt. webmoritz.-Chefi) äußert sich zu Felix‘ erstem Fragenblock:
„Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da eine Nachfrage oder war es von den Medien aus?“
Er war der Meinung, dass man auf Grundlage des Tickers Rückschlüsse auf die Identität der Person ziehen könnte.
Daraufhin gab man dieser Person eine Möglichkeit zu einer Gegendarstellung mit einer Frist bis Samstag zwölf Uhr (zu diesem Zeitpunkt sollte der Artikel ursprünglich erscheinen)
Durch wen ist die rechtliche Prüfung erfolgt?
Caro antwortet, dass in aus einem Umfeld viele als Anwält*innen arbeiten und sie von denen Rat eingeholt hat.
Außerdem habe sie eine weitere Bekannte zu Rate gezogen, die als Anwältin im Medienrecht arbeitet. Diese Einschätzungen sind immer unter Vorbehalt, aber helfen ihr zur persönlichen Einschätzung.
Sie hatte des Weiteren nicht den Eindruck, dass das Justiziat für eine Anfrage offen sei.
Warum wurde der Ticker geändert?
Jan-Niklas hat den Ticker geändert, weil man Rückschlüsse auf ihre Person hätte ziehen können und man somit dieses Problem umgehen konnte.
Caro führt nochmal aus, dass Jan-Niklas den Vorschlag gemacht hat und sie die Entscheidung dann zu zweit getroffen haben. Das fühlte sich einfach richtig an.
Weiter geht es mit dem Fragenblock an Nico:
„Wen hat er gefragt, um sich Rat einzuholen?“
Nico möchte keine Namen nennen, weil er diese Person nicht vorher fragen konnte, ob er das hier teilen darf.
Er hat mit einer Person gesprochen, die vorher das Amt begleitet hat, in welchem er jetzt ist.
Diese Person hat Nicos Auslegung des §29 auch so verstanden.
Eigentlich war die Aussage:
„Ich habe auch keine Ahnung.“ – die Person, die Nico gefragt hat
Sophie grätscht da einmal ein: Menschen in der Hoschulpolitik, auch ehemalige, sind Personen des öffentlichen Lebens, daher würde sie an dieser Stelle einfordern, dass dieser Name genennt wird.
„Das darf gerne eingefordert werden, aber ich werde den Namen nicht nennen.“
Nico
Nico möchte das trotzdem nicht sagen.
Lukas stellt einen GO-Antrag auf eine Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit (Nr. 16).
Es gibt keine Gegenrede.
22.32 Uhr: Ausschluss der Öffentlichkeit
Vorher wird jedoch über den Grad des Ausschlusses der Öffentlichkeit diskutiert.
Marco möchte gerne die Zahl der anwesenden AStA-Referent*innen auf das Nötigste begrenzen
Es werden ein paar AStA-Referate benannt, welche noch vor Ort bleiben sollen.
Außerdem werden beteiligte Redakteur*innen der moritz.medien an der Debatte beteiligt.
Der Rest muss jetzt leider den Raum verlassen. Auch wir machen eine Ticker.Pause und melden uns dann gleich wieder.
22:38Uhr Bis Gleich 🙂
Alles ist ganz ganz geheim. Das einzige, was wir verkünden dürfen ist, dass Nico leider vom Vorsitz des Medienausschusses zurückgetreten ist. Uns ist bisher während der ganzen Sitzung jedoch aufgefallen, dass der Umgangston miteinander wirklich vorbildlich ist. Es macht sehr Spaß an der Diskussion teilzuhaben, vielen Dank dafür an alle Anwesenden.
23:18Uhr
Wir sind wieder da und gehen direkt in eine 5-Minütige Pause.
23:24Uhr
TOP neu9 Antrag: Gegen trans*Diskriminierung
Sophie bittet jemand von den Antragstellenden, den Antrag einzubringen.
Emil meint, der Antrag beruht auf den Begebenheiten der letzten StuPa-Sitzung. Es wird nicht nochmal aufgegriffen, von wem und welche Aussagen. Es geht darum, dass von einer StuPistin trans*feindliche Aussagen getroffen wurden. Der Wortlaut soll jetzt nicht nochmal genauer aufgegriffen werden. Davon waren (nicht nur) die Antragstellenden zum Zeitpunkt des Geschehens sehr schockiert, daher wollen sie das jetzt nochmal klarstellen, dass solche Aussagen beim StuPa nichts zu suchen haben. Das StuPa soll ein Raum frei von Diskriminierung und Trans*feindlichkeit sein.
Sophie eröffnet die Generaldebatte.
Marie Kamischke fügt hinzu, wie wichtig das ist. Diese Aussagen aus dem StuPa haben es wohl auch aus der Sitzung rausgeschafft und sich in Gerüchte verwandelt. Ihr ist wichtig, dass diese Aussagen nicht die generelle Meinung des StuPas darstellen, sondern nur von einigen Personen.
Felix war bei der letzten Sitzung nicht anwesend und war dann etwas erschrocken, dass dieser Beschluss hier gefasst werden muss. Vor allem hinsichtlich der Diskussionen zur Debattenkultur ist es wichtig, dass das StuPa ein Raum ist, in dem sich jede*r wohlfühlen soll.
Hoffentlich müssen in Zukunft nicht weiter Beschlüsse für Dinge gefasst werden, die eigentlich normal sein sollten. (Preach)
Es geht weiter zur Änderungsantragsdebatte, aber es scheint keine Anträge zu geben. Weiter zur Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Felix meldet sich nochmal und verbessert einen Satz, den er vorhin wohl etwas falsch formuliert hat.
23:30 Uhr
TOP neu10 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung
Hierbei erfolgt wie immer zuerst eine Generalaussprache (wie in jeder zweiten Lesung).
Sophie möchte darauf hinweisen, dass hier keine Sachen wiederholt werden sollten, die bei der letzten Sitzung schon angesprochen wurden.
Nico Bohnsack (AG SHA) möchte klarstellen, dass die AG SHA vom StuPa beauftragt werden sich über solche Satzungen auszutauschen in teils langen Sitzungen. Sie sind vom StuPa legitimiert, sich mit den Satzungen auseinanderzusetzen und diese zu ändern. Die Diskussionen dauern manchmal auch sehr lange.
„Ich möchte im Namen der AG SHA betonen, dass wir hinter unserer Änderung stehen.“
Nico Bohnsack, Vorsitzender
Das wolle er gerade deshalb betonen, weil es vor zwei Wochen wohl anders gewirkt habe.
Er möchte auch nochmal betonen, dass stets alle eingeladen sind, zu den Sitzungen zu gehen und ihre Meinungen einzubringen.
„Wir machen hier nichts hinter geschlossenen Türen.“
Nico Bohnsack
Die Ordnung der Studierendenschaft liegt gerade noch beim Justiziariat. Der bereits viel zitierte Artikel gibt an, dass es nicht ersichtlich ist, was da gerade Lage ist. Wir sind sehr dankbar für den Input :).
Die AG sei offen für Fragen und halte nichts zurück.
Simon hat zwei Fragen:
Wie ist die genaue Umsetzung der FINTA*-Liste?
Er bezieht sich dabei auf die zweite Redeliste – wie soll da die genaue Umsetzung geschehen. Das Präsidium soll das bitte erklären.
Wie lange gilt die Zuordnung zu einer der Redelisten?
Außerdem möchte er wissen, inwiefern eine Änderung der Redeliste die Gerechtigkeit im StuPa verbessern kann.
Sophie beantwortet, dass es dort mehrere Möglichkeiten gibt, wie sie auch schon bei der letzten Sitzung erwähnt hat. Sie würde vorschlagen, die verschiedenen Wege zu testen. Sie sollen möglichst testweise ausprobiert werden.
Im AStA werde das beispielsweise so gehandhabt, dass zu Beginn jeder Legislatur an den Vorsitz gemeldet werden kann, welcher Liste man sich zuordnen möchte. Dabei handelt es sich nicht um zwangsweises Outing – die Leute ordnen sich selbst freiwillig der Liste zu. Die Zuordnung lässt auch wenige Rückschlüsse auf Irgendetwas anderes zu. Wie lange das geht, unterliegt der freien Entscheidung der Personen, die sich eine Redeliste zuordnen. Die andere Frage geht an die AG SHA.
Lukas antwortet, dass sehr viel über deskriptive Repräsentation diskutiert wurde, aber es geht auch um andere Arten der Repräsentation. Auf formaler Ebene sei die Einführung verschiedener Redelisten eine Möglichkeit, Repräsentation gerechter zu gestalten. Diese Maßnahme sei außerdem sehr harmlos, habe aber viel Wirkung. Auch FINTA*-Personen werden auf politischer Bühne strukturell vernachteiligt.
Felix ergänzt, dass es einen ganz gutes Buch vom bpb dazu gibt, bei dem auch einige von der Uni Greifswald mitgeschrieben haben. Er selbst kann es nicht nachvollziehen, dass Geschlechtsidentitäten an Namen festgestellt werden. Das hatte ihn initial auch am Artikel im webmoritz. gestört, er hat sich dann aber über den Disclaimer gefreut. Er kann es deshalb nachvollziehen, weil er erfahren hat, dass ihnen keine andere Informationen vorliegen.
Simon möchte dazu anmerken, dass im AStA circa die Hälfte der im StuPa anwesenden Personen an Debatten beteiligt sind. Wie soll da die Umsetzung funktionieren. Er möchte nochmal darauf eingehen, dass er nicht sieht, wo die Benachteiligung bei nur einer Liste liegt.
Sophie möchte nochmal hervorheben, dass wenn das StuPa sich für die FINTA*-Redeliste entscheidet, sich das Präsidium dann einen Weg überlegen muss, das umzusetzen.
Lukas findet es sehr traurig, dass so viel darüber diskutiert werden muss. Er findet das Ziel sehr wichtig.
Emil zum organisatorischen Punkt:
Das StuPa der Uni Bayreuth hat zum Beispiel so eine Quotiereung. Dort funktioniert es anscheinend auch. Es ist sehr destruktiv, dass sich Personen andauernd um die Umsetzung beschweren, obwohl anscheinend Leute Lust haben sich mit einer Umsetzung auseinanderzusetzen. Das StuPa ist nicht von gesellschaftlichen Problemen befreit, weshalb es auch hier wichtig ist, auf solche Sachen zu achten.
Emil bezeichnet Marcos Anteil am Drucksachenpaket als „pseudowissenschaftlich“. Sehr viel Geklopfe. Er wird an die Debattenkultur erinnert.
„Diskriminierung, nur weil sie nicht im Paragraphen steht, heißt nicht, dass sie nicht existiert“
Emil
Er schlägt vor, Marco könnte bei der Auswertung der GT AG Abstimmung mithelfen.
Nico hat eine allgemeine Frage: Welche Mehrheit wird benötigt, um die Geschäftsordnung des StuPa zu ändern? Sind das zwei Drittel?
Bennet erklärt, es ist keine Satzung, sondern nur eine Regel, die sich das Supa selbst gibt. Es hat nicht den Status einer Satzung – es eine Regelordnung die sich das StuPa selbst gibt. Daher reicht eine einfache Mehrheit.
Marco weist daraufhin, dass viel über Debattenkultur geredet wurde. Es kommt zu Zwischenrufen
Sophie verweist auf die Redeliste.
Wir nehmen zurück, was wir vorhin über den tollen Umgangston gesagt haben.
Er möchte erneut wissen, wo die Ungleichbehandlung liegt. Er hat seinen Änderungsantrag gestellt, weil er im StuPa keine Geschlechterdiskriminierung sieht.
„Jeder kann sich hier frei melden“ –Marco
Marco
Das Geschlecht spiele keine Rolle bei der Beteiligung, behauptet Marco. Er möchte explizit wissen, wo die Diskriminierung liegt.
Er möchte gerne hören, wo die Diskriminierung liegt.
Es geht aus seiner Sicht darum, dass FINTA*-Personen sich mehr beteiligen sollen, allerdings sind laut ihm gar nicht so viele FINTA*-Personen da.
Laut Marco haben sich nur acht FINTA*-Personen beworben. Er basiert das auf den Vornamen, weil es keine anderen Daten gibt.
Er möchte niemandem sagen, dass nur weil der Vorname weiblich ist, auch das Geschlecht weiblich ist.
Er sieht hier keine Diskriminierung.
Außerdem verbittet er sich weitere Zwischenrufe.
Er fragt, woran die übrigen die Männerdominaz feststellen und ob sie alle anwesenden nach dem Geschlecht gefragt haben. Er fände es wünschenswert, wenn sich mehr FINTA*-Personen zu Wahl stellen würden.
Zur Debattenkultur sagt er, wenn schon alle gleichberechtigt sein sollen, möchte er, dass alle gleich berechtigt behandelt werden sollen, egal was das Geschlecht ist.
Es soll keine Entscheidung aufgrund des Geschlechts, laut ihm, stattfinden.
„Ja danke, das war ja wieder sehr lang und ausführlich.“
Marie
Sie stellt den GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung von zwei Minuten.
Felix hat die ganze Zeit das GIF „Excuse me, wir haben 2022“ im Kopf.
Er wirft Marco vor, dass er seine Aussagen aufgrund einer Grundannahme treffen muss.
„Dass sich Leute beschweren, wenn hier Bullshit gesprochen wird, das gehört doch dazu“
Felix
Man muss doch aushalten in einem Diskurs, dass andere Leute, andere Meinungen haben.
Diese Annahme, dass eine Gruppe überrepräsentiert ist, nur auf Annahme durch den Vornamen, ist nicht in Ordnung.
„Sorry, das ist einfach scheiße und diskriminierend und gehört in keinen Antrag“
Felix
Er wird sehr emotional. Es wird viel geklopft. Sophie weist darauf hin, wieder mehr auf die parlamentarische Ausdrucksform zu achten
Lukas ist sehr schockiert über die Debatte.
„Männer reden über die Diskriminierung von Männern.“
Lukas
Das war im letzten StuPa schon der Fall.
Simon ruft dazwischen, dass er nie von Männerdiskriminierung geredet hat. Sophie erteilt ihm einen Ordnungsruf. Er spricht die anderen direkt an und erklärt, dass ihre Meinung vielleicht nicht alle teilen.
„Sagt doch bitte, dass ihr Probleme mit FINTA*-Strukturen habt.“
Lukas
„Ihr baut darum so ein bürokratisches Ding“
Lukas
Sie sollen doch einfach ehrlich sein, sodass die Studierenden auch wissen, wen sie im Januar in das Parlament wöhlen.
Nico ergänzt, dass seine frühere Frage zu den Mehrheiten sich auf etwas anderes bezieht, als es vorhin aufgefasst wurde. Er hat sich explizit nicht zu den FINTA*-Listen gemeldet, weil er sich dazu gar keine Meinung gebildet hat. Er ist keine FINTA-Person und kann nicht sagen, ob sie sich diskriminiert fühlen. Er weiß nicht, wie lange er die Debatte noch aushält.
Sophie erklärt, dass auch immer Sitzungsunterbrechungen beantragt werden können. Es ist ja auch immer ihr Anspruch, dass hier ein sicherer Raum geschaffen werden kann.
Jacob möchte dazu sagen, dass im Großen und Ganzen das schon gesagt wurde. Wir wollen versuchen, hier Strukturen zu schaffen, die Inklusion schaffen und Leute ermutigen, sich in das StuPa wählen zu lassen.
„Hört an dieser Stelle doch bitte auf das Präsidium“
Jacob
Marco hat wieder viel Meinung und wenig Auseinandersetzung festgestellt. Er wurde als Mann gelesen und hat ein Problem damit, da Marco das an keiner Stelle gekennzeichnet hätte.
Lukas beschwert sich, dass Marco jetzt damit kommt und bekommt dafür einen Ordnungsruf zugeteilt (für das Zwischenrufen)
Marco sind die bürokratischen Hürden eigentlich relativ egal, er habe sich eher inhaltlich damit auseinandergesetzt. Er habe dargelegt, wo er die Probleme sehe. Auch wurde ihm vorgeworfen, dass Marco seine Annahmen ja nicht treffen könne, weil das ja diskriminierend sei. Alle Aussagen, die nicht wissenschaftlich belegt sind, seien Annahmen. Marco möchte ausdrücklich alle Geschlechter beteiligen.
Das waren zwei Minuten, weiter geht’s.
Felix verweist nochmal auf den Schriftenband des bpb. Außerdem gibt es an der Uni Greifswald auch ein Institut extra für Geschlechterforschung. Es beruht hier also nicht auf Annamhen.
„Wir bewegen uns in keinem Raum von Annahmen, sondern in einem wissenschaftlichen Raum.“
Felix
Er möchte darauf eingehen, dass er es für eine Frechheit hält, zu behaupten, die Partizipation im StuPa wäre so einfach wie den Arm zu heben. In der Gesellschaft gibt es strukturell verankerte Diskriminierung, die sich anhand von Merkmalen festmachen lassen. Es gibt Diskriminierung laut des Schriftbandes, welche dazu führen, dass sich manche Studierenden eventuell gar nicht erst trauen, etwas zu sagen. Diese Strukturen sorgen dafür, dass Personen nicht einfach den Arm heben können, um sich zu Wort zu melden.
Die zwei Minuten sind beendet.
Jacob findet es frech, dass Marco jetzt dieses Fass aufmacht und sie damit angreift. Es geht nur darum für Menschen hier zu sein. Auch gehe es darum, diesen Leuten Gehör zu verschaffen, Repräsentation zu schaffen. Er wird immer lauter. Wir erinnern an die Debattenkultur. Frauen werden auf verschiedenen Ebenen diskriminiert.
„Wir leben immer noch im Patriarchat.“
Jacob
Es wird emotional, aber eigentlich sind Männer doch gar nicht emotional. Und das sind die die reden. Lukas hat einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Das darf er, obwohl er zuvor einen Ordnungsruf bekommen hat, auf Nachfrage von Karl.
Felix beantragt das sofortige Ende der Debatte, Schlussabstimmung und namentliche Abstimmung.
Charlotte würde gerne geheim über die Geschäftsordnung im Ganzen abstimmen.
Sophie fragt nochmal nach Gegenrede zu Felix´ Geschäftsordnungsantrag. Es gibt keine Gegenrede. Die Generaldebatte wird somit geschlossen.
Es liegen einige Änderungsanträge vor und es werden noch einige folgen.
Wir gehen chronologisch dabei vor.
Marie Kamischke möchte einen GO-Antrag auf Beendigung der Änderungsdebatte fordern, da keine neuen Argumente mehr ausgetauscht werden.
Es gibt allerdings eine Gegenrede:
Marco fordert sein Recht auf Schlussrede ein.
Felix meint, die Satzung sehe eine Wortmeldung für die Antragstellenden und nicht die Stellenden des Änderungsantrags. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der GO-Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Es geht weiter mit der Abstimmung zum Änderungsantrag von Marco.
Charlotte versucht nochmal, den Antrag zur geheimen Abstimmung zu stellen.
Darum geht es allerdings noch gar nicht.
Die haben alle keine Ahnung, was sie machen.
„Es ist für uns alle sehr spät“
Sophie, 0:10Uhr
Nach kurzer Klärung stellt sich heraus, dass Charlotte nicht über den Änderungsantrag geheim abstimmen möchte, sondern über die gesamte Geschäftsordnung. Die kommt aber erst später.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.
Es folgen die nächsten Änderungsanträge.
Allerdings sind die Antragsstellenden nicht anwesend.
Stattdessen bringt Nico den Änderungsantrag jetzt ein. Der Änderungsantrag bezieht sich auf mehrere Punkte. Ihm wird erklärt, dass alle einzeln abgestimmt werden.
Es sind wohl gleich fünf Änderungsanträge.
Es geht jetzt erstmal um den Absatz, der die Regelung für die Abstimmung zu einer zweiten Lesung klärt. Sie möchten, dass es bei einer Viertelmehrheit bleibt antstelle einer einfachen Mehrheit.
Bennet würde davon abraten den Änderungsantrag anzunehmen. Das bisher ein Viertel der Stimmberechtigten dort stehen, ist ein Fehler. Es gibt keinen Grund, dies so zu machen. Denn jede*r StuPist*in hat die gleiche Möglichkeit, das Drucksachenpaket im Studierendenportal einzusehen.
Lukas möchte dazu erklären, dass in der AG SHA auf Anmerkung des Justiziariats festgestellt wurde, dass das enorm unüblich ist. Das könnte dazu führen, dass Sitzungen enorm lang werden könnten.
Kris möchte nochmal ergänzen, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten sowieso schon zweilesungen stattfinden. Für normale Anträge sieht ewr meist nicht die Notwendigkeit.
Es wird erklärt, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten eine solche Mehrheit bereits notwendig ist.
Wir kommen zur Abstimmung: Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Es geht weiter mit dem nächsten Änderungsantrag, der FINTA*-Sache.
Damit geht es weiter mit dem dritten Änderungsantrag zu der Öffentlichkeit der StuPa-Sitzung und zu der medialen Berichterstattung.
Nico hat wieder das Wort. Er paraphrasiert die Begründung, weil er nicht zuvor mit den Antragsstellenden gesprochen hat. Es geht darum, dass der Absatz, dass die Regelungen zur Medialen Berichterstattung auch auf andere Medien anzuwenden sind, nicht gestrichen werden soll.
Bennet erklärt, dass dieser Absatz gestrichen werden muss. Dieser Absatz stellt klar, dass die StuPa-Sitzungen hochschulöffentlich sind und nur die moritz.medien dazu ermächtigt sind über diese Sitzungen zu berichten. Das schließt nicht aus, dass in Einzelfällen das Präsidium externe Personen in Einzelfällen zulässt.
Nico möchte jetzt den Antrag zurückziehen, weil es nicht mehr notwendig wäre.
Sophie bespricht sich kurz, aber das ist möglich, weil er nun die Rolle der Antragsstellenden übernommen hat.
Tom bringt einen weiteren Änderungsantrag ein. Zuerst möchte er auf die Streichung von §4 Abs. 2 eingehen. Dieser ist deckungsgleich mit Abs. 1. Dieser „Fehler“ ist redaktionell, muss also anscheinend gar nicht beschlossen werden. Toms zweiter Antrag bezieht sich auf §4 Abs. 1, Satz 3. Darin geht es darum, bis wann Anträge gestellt werden können. In seinem Antrag bedeutet das letztendlich, dass Anträge vier Tage vor Sitzungsbeginn, Freitag 12 Uhr eingericht werden müssen. Die Antragsfrist soll einfach vorverlegt werden. Das Präsidium, soll verspätete Anträge ablehnen können. Außerdem soll Absatz neu2 so geändert werden, dass das Drucksachenpaket ab Freitagnachmittag einsehbar sein soll. So haben die StuPist*innen das ganze Wochenende Zeit, sich das anzugucken.
Sophie bedankt sich für den Antrag und fragt nach Wortmeldungen.
Es gibt keine Wortmeldungen und es geht gleich weiter zur Abstimmung. Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Damit geht es weiter zur Endabstimmung.
Charlotte stellt jetzt den Antrag, dass die Abstimmung zur FINTA*Liste geheim vorgenommen werden soll. Dafür braucht es ein Viertel. Die gibts auch.
Schon springen die wahl.feen auf.
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Sophie bittet um Ruhe, damit sich Caro nicht verzettelt, hihi.
Die angeschlossene zehnminütige Pause ist vorbei und so langsam gehen alle wieder auf ihre Plätze.
00:41 Uhr
Es gibt ein Ergebnis der Endabstimmung zur Geschäftsordnung: 15 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.
Da die Geschäftsordnung mit 2/3 Mehrheit abgestimmt werden muss, fehlt eine Stimme, um den Antrag anzunehmen.
Tom möchte dazu sagen, dass er es schade findet, dass die angenommenen Änderungsanträge jetzt nicht eingebaut sind. Das betrifft nämlich nicht nur den Antrag der FINTA*-Liste, welcher heiß diskutiert wurde, sondern auch alle anderen Änderungsanträge, die ebenfalls wichtig für die Studierendenschaft sind.
00:43 Uhr
TOP neu11 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung)
Tom bringt jetzt den Haushalt ein. Er hat ein bisschen was zu sagen.
„Wichtiges Thema – interessant, dass Menschen gehen“
Tom
Er beschreibt erstmal den Aufbau des Haushaltsplanes. Das ist bestimmt wichtig, also guckt euch am besten das Dokument im Drucksachenpaket an. https://stud.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/einrichtungen/stud/Ablage/Antraege/Drucksachenpaket_Sammelmappe_12._ordentliche_Sitzung.pdf Ab S. 25 gehts damit los. Er hat sich prinzipiell auch am Vorjahr orientiert, auch was das Design angeht. Es gibt zwei neue Titel, das sind Zuschüsse durch Drittmittel und Kinderbetreuung. Es gibt Zuschüsse durch Drittmittel. Das gab es vorher noch nie. Eine Neuerung ist die Kostenübernahme von Betreuungskosten, nach der SoziO, die gerade in der AG SHA besprochen wurde. https://stud.uni-greifswald.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=1178327&token=e4fa394da9b1e1ae8b27f74938282ab0e6650d45 Es wurden Rücklagen aufgebaut.
Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Tomke ergreift das Wort, erklärt das alles so lief wie es sollte.
Der Haushaltsplan ging fristgerecht zur Sitzung am 14.11. ein.
Alle Fragen konnten befriedigend geklärt werden. Es wird empfohlen den Haushaltsplan in der so vorliegenden Form anzunehmen.
Felix bedankt sich für die Einbringung von Tom. Mit Blick auf vergangene Sitzungen und die Erwähnung der Rücklagen hätte man ja mal die Rücklagen ausgeben können. Wie kann zu viel Geld in der Rücklage sein aber die Uni ist in Not? Weil das zwei unterschiedliche Haushalte sind. Er merkt erneut an, dass darüber nachgedacht werden kann, diese Rücklagen in eine Mitgliedschaft des fzs zu investieren.
Emil ist auch Mitglied des Haushaltsausschusses. Er möchte sich nochmal bei Tom bedanken, der sich sehr engagiert hat.
Felix hat noch einen Wunsch an die breitere Masse für die kommende Sitzung: Änderungsanträge zum Haushalt sollten schon vorher gestellt werden, schließlich können sich jetzt schon alle mit dem Plan auseinandersetzen. Das macht die Beschlussfassung wesentlich einfacher. Dennoch will er nicht ausschließen, dass Änderungsanträge auch spontan gestellt werden können.
Tom möchte dazu anmerken, falls sich jemand privat fragt, warum zu welchen Stellen, welche Kosten verrechnet wurden – er kann zu allen Stellen Rede und Antwort stehen und somit Verwirrungen vorbeugen. Das liegt vor allem daran, dass gewissen Stellen per Satzung vorgeschrieben sind – diese müssen bestehen. Er animiert dazu, sich damit zu beschäftigen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, dabei hat das Präsidium extra beim USD angerufen, dass es hier heute länger dauert.
Damit können wir die erste Lesung beenden.
00:51 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Henry möchte nochmal auf den von Aliya geschilderten Fall eingehen. Er würde der Person, die diesen Amtsmissbrauch vollzogen hat, den Rücktritt nahelegen. Weiterhin möchte er uns dazu ermutigen, die Anwesenheit oder Nicht-Anwesenheit dieser Person im Ticker aufzunehmen. (Uns liegen keine Informationen dazu vor)
Felix hat früher immer dagegen gesprochen, weil die Blutspende ein diskriminierendes System war. Das hat sich geändert.
„Geht Blutspenden! Danke.“
Felix
Till (Gast) fand den Ausschuss der Öffentlichkeit problematisch. Es sei schwierig geheim über „Zensur“ zu diskutieren. Er hätte gerne gewusst, wie entschieden wurde, welche Rolle der Medienausschuss spielen darf. Das sei eine Sache der „Transparenz“.
Tomke möchte auch nochmal vorsichtig die Debatte um die FINTA*-Liste ansprechen. Sie möchte an die Achtsamkeit appellieren und die Debattenkultur, die bereits besprochen wurde. Primär der AStA hat sich über die Diskussionskultur im StuPa ausgesprochen. Dies war heute nicht der Fall. Sie fand die Diskussion unangenehm mitzuerleben, gerade weil sie beide Seiten verstehen konnte. Gerade die Zwischenrufe fand sie unangebracht und respektlos.
Marie Kamischke weist an dieser Stelle auf Veranstaltungen des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonats hin – dieser geht noch bis zum 25.11.
Um 00:55 wird die Sitzung beendet. Gute Nacht.
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von webmoritz. | 07.11.2023
Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich freundlich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia, wie die Beschlussfähigkeit werden festgehalten
TOP 3 Berichte – Es herrscht heute Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne.
TOP 5 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA – Ein spannender Antrag, welcher lebhaft diskutiert werden könnte.
TOP 6 Berichtsstruktur – Teil 2 der Debatte um die Berichtskultur im StuPa.
TOP 7 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs – Ein erneuter Versuch, eine Vollmitgliedschaft im fzs zu erreichen, wird unternommen.
TOP 8 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe – Die Kürzung der Umzugshilfe soll verhindert werden.
TOP 9 Geschäftsordnung StuPa – Die GO des StuPa soll angepasst werden.
TOP 10 Wahl AStA Referentin für Digitales – Das AStA-Referat für Digitales soll neu besetzt werden.
TOP 11 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus – Das AStA-Referat für Internationales und Antirassismus soll neu besetzt werden.
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!
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Hallo und herzlich willkommen! Wir begrüßen euch heute Abend wieder zu einem wunderbaren Ticker mit tollen Leuten und einer Menge Fun am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in HS 4. Ja, ihr seht richtig. Der Raum wurde kurzfristig gewechselt.
Es tickern heute für euch: Lucas, Jan-Niklas, Luise, Juli und Adrian. Die moritz.medien-Geschäftsführung ist auch am Start. Heute sind wir undercover unterwegs, da uns die heißgeliebten medien.Schilder nicht ausgehändigt worden sind. Schade!
20:28 Uhr
TOP 1 Begrüßung
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Salvete studenti! Salvete Stupisti! (Das Latrinum muss sich ja lohnen.)
„Bitte entschuldigt die Viertelstunde Verspätung. Ich weiß nicht woran es liegt, anscheinend sind wir nicht für diesen Raum freigegeben.“
Sophie
Das ist nicht so gut.
TOP 2 Formalia
Wir sind heute mit diversen Stimmübertragungen beschlussfähig mit 24 Stupist*innen. Jupidu!
Sophie hat direkt einen Änderungsantrag für die Tagesordnung. Simon kann heute nicht so lange und würde gerne den TOP 5 vorziehen auf vor die Berichte, also TOPneu 3.
Ohne Gegenstimme wird die Änderung angenommen.
Außerdem wird vorgeschlagen, den TOP 10 auch vorzuziehen, nämlich hinter die Berichte, damit die Gäste nicht so lange bleiben müssen. Zudem wird vorgeschlagen TOP 11 auf die nächste Sitzung zu verschieben, weil die Bewerberin heute krank ist (Gute Besserung!).
Kris merkt an, dass der TOP doch auf der Tagesordnung stehen bleiben soll, falls es zu Initiativbewerbungen kommen sollte.
Tom fragt, ob wir „Sonstiges“ trotzdem behandeln, da dieser TOP dieses Mal nicht explizit aufgenommen wurde in der Tagesordnung.
Karl möchte TOP9 auf nächste Sitzung vertagen, weil es nicht genügend Vorbereitungszeit gab. Sophie schlägt vor ihn jetzt schon zu behandeln und dann später abzustimmen, Karl möchte ihn aber komplett verschieben.
Gerade wird noch vorgeschlagen, zwei Lesungen zu machen, daraufhin gibt es Geklopfe.
Tom erklärt nochmal, dass dieser TOP theoretisch in einer Sitzung geklärt werden kann, aber natürlich würden auch zwei gehen.
Niko hat ebenfalls eine Meldung: Er fände es schön, wenn mehr Leute zur Besprechung der Geschäftsordnung anwesend wären, da es heute auch viele Stimmübertragungen gibt.
Es wird nun abgestimmt und der Antrag auf Verschiebung wird mit 10 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen abgelehnt und somit nicht verschoben.
Zur Versicherung fragt Tom noch einmal nach, ob gerade darüber abgestimmt wurde, ob der TOP9 auf zwei Sitzungen verteilt wird.
Sophie verneint – es wurde lediglich über eine Verschiebung auf die nächste Sitzung abgestimmt.
Mittlerweile wurden so viele TOPs verschoben, dass wir selbst ein wenig den Überblick verloren haben. Ihr werdet es im Verlaufe des Tickers mitbekommen. Jedenfalls wurde die neue Tagesordnung einstimmig angenommen.
20:38 Uhr
TOPneu 3 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA
Simon bringt den Antrag ein. Er findet Werbung und Veranstaltungen gegen Extremismus per se gut, kann allerdings die Ähnlichkeit zur Antifa nicht leugnen – diese sei offensichtlich. Dadurch gibt es das Ganze gleich eine politische Richtung. Er möchte, dass der AStA sich von der linksextremen Gruppe distanziert.
„Extremismus ist sowohl links als auch rechts nicht in Ordnung. Der AStA findet die Antifa anscheinend okay.“
Simon
Henry interessiert – er zählt ein paar der Kooperationspartner auf, unter anderem eine politische Stiftung, welche vom Bund untersützt wird – welche Inhalte linksextreme Positionen vertreten.
„Welche Inhalte vertreten denn linksextreme Positionen?“
Henry
Simon antwortet, dass das nicht seine Frage beantwortet. Es geht ihm lediglich um die Werbung, nicht um die Veranstaltungen selber. Ihm geht es um das Titelbild und die Ähnlichkeit mit der Antifa.
Sophie muss wiederholt an die Redeliste erinnern und zu Ordnung rufen.
Henry erwähnt , dass die Designs mit den Kooperationspartnern abgestimmt sind. Dort gab es keine Widerrede. Die Werbung lehnt sich an eine Wiederstandsbewegung von 1932 an. Der Wiedererkennungswert ist beim Auftritt in den sozialen Medien wichtig. Diese ist bei diesem Design einfach größer als beispielsweise bei der Eisernen Front. Der Referent für Öffentlichkeitsarbeit Arne ergänzt: Natürlich geht es darum, dass man irgendwo einen „Eye-Catcher“ hat und das ist gelungen.
„Wir müssen den Studis auch die Kompetenz zumuten, den Flyer zu öffnen und selbst zu lesen.“
Arne
Er bringt als andere Beispiele an, dass die Bundespolizei in der Vergangenheit mit dem Slogan ACAB geworben hat. Auch andere ASten, bspw. in Göttingen hat sich ebenfalls an einem ähnlichen Design bedient.
Mercedes findet es fraglich, warum man sich bildlich bei einer Gruppe anlehnt, über die es eine Seite beim Verfassungsschutz gibt. Sie bezweifelt, dass alle Studierende bereit sind, sich in so ein Programmheft einzulesen.
Sophie weist nochmal hin, weil gerade noch jemand kam, dass auch Gäste sich in die Anwesenheitsliste eintragen müssen. Hallo an die neu dazugestoßenen!
Simon erwähnt nochmal, dass es ihm um die Werbung geht. Es gehe darum, dass der AStA es für in Ordnung hält, Logos einer linksextremen Gruppe als Eyecatcher zu verwenden.
„Eyecatcher von Extremisten“
Simon
Henry erwähnt noch einmal, dass der Begriff Antifa sich auf unterschiedliche Gruppierungen beziehen kann und keine explizite Antifa existiert.
Außerdem ist das Design eigentlich an eine Wiederstandsgruppe angelehnt und nicht an die Antifa.
„Warum ein Logo nehmen und adaptieren, das heute anders geframet wird?“
Mercedes
Zu Mercedes‘ Beitrag erwidert Henry, dass das nicht die Intention war. Der Aktionsmonat greift sowohl historische, als auch aktuelle Themen auf – man hätte sich auch an historischen Designs der Antifa orientieren können, dort ist allerdings nicht der Wiedererkennungswert so groß.
Henry antwortet, dass es nicht so ist. Sie möchten eine Kontinuität haben. Der Monat handelt sowohl von aktuellen als auch vergangenen Thematiken, weshalb ein historisches Design der Werbung durchaus Sinn ergibt.
Nico gibt eine Quelle für die Behauptung an, die Antifa wäre vom Verfassungsschutz erwäht. In einem Dokument des Bundestages wird wohl erwähnt, dass die Antifa vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Sophie merkt an, dass es wahrscheinlich in der aktuellen Debatte nicht hilfreich ist, dieses Dokument herauszusuchen.
Simon möchte am Rande erwähnen, wie von den AStA-Referent*innen extremistische Gruppen verteidigt werden. Er findet es erschreckend, wie diese extremistische Struktur hier „kleingeredet“ wird. Es rauft ihm die Haare.
Emil ergänzt, dass es der Antragsteller sich auf der einen Seite schützend vor Burschenschaften stellt und auf der anderen Seite dem AStA Extremismus vorwirft. Es wird hitzig, und der Antrag zu den Studentenverbindungen wird wieder erwähnt, aber Sophie ruft zur Ordnung.
Mercedes möchte noch in den Raum werfen, dass wenn es dem AStA bewusst war, sich solcher Bildsprache zu bedienen, dass sie sich noch weiter hätten informieren können. Sie versteht nicht, warum nun versucht wird das Logo reinzuwaschen. Das habe auch nichts mit Studentenverbindungen zu tun.
Henry möchte nochmal betonen, dass die Partnerschaft für Demokratie (die die AStA Aktion unterstützt) auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie soll ein demokratischen, friedliches Zusammenleben bewerben. Wenn sie das nicht kritisieren, sollte das Design in Ordnung sein.
Henry erwähnt erneut die Vielzahl an antifaschistischen Organisationen – keine davon steht mit der Uni Greifswald oder dem AStA in Kooperation.
Jakob findet es krass, wie die AStA-Referent*innen hier angegangen werden würden.
Die Werbung braucht einen Aufhänger und da findet er es vollkommen okay, diese Symbolik zu nutzen.
„Das ist nicht der Hamburger G20-Gipfel“
Jakob
Sophie ermahnt nochmals, dass keine Redebeiträge kommentiert werden sollen mit etwaigen Bemerkungen.
Simon möchte das Fass nicht erneut aufmachen, tut es aber dennoch. Es ging damals um den Antrag gegen Studentenverbindungen.
Er möchte eine klare Abgrenzung von Gruppierungen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sowohl linke als auch rechte Gruppen.
Arne hat sich natürlich informiert, entgegen der Beschuldigungen. Er möchte die Kritik zurückgeben.
Henry berichtet seit Monaten von dem Antifaschistischen Monat und auch er hat immer wieder berichtet, dass das Design fertig ist. Das Design hätte also jederzeit angeguckt und kritisiert werden können und da findet er es respektlos, dass dies erst jetzt geschieht. Als Kontrollorgan des AStA hätte man sich der Thematik früher annehmen können.
Nico fordert in einem GO die Schließung der Redeliste.
Sophie verliest diese noch einmal, bevor die Abstimmung startet. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 6 Enthaltungen.
Somit ist der Antrag angenommen und es kommen jetzt nur noch diejenigen dran, die bereits auf der Redeliste stehen.
Robert möchte dazu anmerken, dass das Projekt kein neues Projekt ist. Er ist der Meinung, dass das Design stimmig mit den Inhalten des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat ist und dort keine blaue AStA-Möwe drauf ist.
Sie hätten jederzeit angesprochen werden können. Also sollte das Wissen nicht vorhanden gewesen sein, hätte sich auch nochmal selbst damit auseinandergesetzt werden können.
„Ich finde den What-About-Ism der hier aufgemacht wird hier quatsch.“
Jakob
Jede Person, die sich gegen Faschismus engagiert sei Antifaschist.
„Genau“
Henry
Henry ergänzt, dass von extremistischer Größe hier zu sprechen keinen Sinn ergibt. Es gibt zuvorige andere Projekte, die ähnliche Symbolik ohne Problem verwendet haben.
„Entschuldigt, aber ich finde diesen Antrag, nun ja, sehr deplatziert“
Henry
Simon muss noch einmal auf ein paar Punkte angehen. In seinen Augen kann man nicht annehmen, dass der AStA sich einer solchen Symbolik bedient. Ihm war es einfach nicht bewusst, dass man damit rechnen muss.
Es sollte klar sein, dass man sich nicht extremistischer Symbolik annimmt. Ihm war das einfach nicht anders bewusst, bis er die Werbung vor einer Woche gesehen hat.
Ihm geht es nicht um das Programm an sich, sondern nur um den Eye-Catcher. Darin steckt keine persönliche Kritik an den AStA-Referent*innen.
Kris ergänzt, dass der Verfassungsschutz selbst schreibt, dass die Antifa nicht von ihnen beobachtet werden kann. Er möchte dazu auf die generelle politische Lage in MV aufmerksam machen. Die AfD steht aktuell bei 32%. Man sollte sich zusammen gegen den Rechtsruck der gerade stattfindet stark machen und sich nicht mit solchen Kleinigkeiten auseinandersetzen.
Da Kris der Letzte auf der Redeliste war, geht es nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Es gibt einen GO-Antrag zur namentlichen Abstimmung. Inti macht eine inhaltliche Gegenrede, denn er möchte nicht, dass es bei einem anscheinend so sensiblen Thema, anschließend zu Anfeindungen kommt.
13 stimmen für und 9 gegen und 3 Enthaltungen eine namentliche Abstimmung.
Somit ist dieser Antrag angenommen.
Nico möchte gerne eine geheime Abstimmung.
Die geheime Abstimmung sticht die namentliche Abstimmung. Entsprechend gibt es eine geheime Abstimmung bei angenommenen GO-Antrag. Dieser GO-Antrag benötigt lediglich einen Viertel Zustimmung, um angenommen zu werden.
Emil versteht nicht inwiefern Antifaschismus ein sensibles Thema sein soll – entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum man geheim abstimmen sollte.
Wiebke sagt, dass es in Deutschland das Recht auf geheime Abstimmung gibt.
Da sieben Leute für eine geheime Abstimmung stimmen und das mehr als ein Viertel ist, wird nun geheim abgestimmt.
Wir machen eine fünfminutige Pause, da vor der Wahl passende Zettel vorbereitet werden sollten.
21:14 Uhr
Es hat sich ein Wahlhelferteam gefunden, die Stimmzettel austeilen.
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Die Zettel wurden ausgeteilt, Kreuze werden gemacht. Das ist anscheinend sehr kompliziert.
Kurze Erklärung: es geht immer noch um den Antrag aus TOPneu3 – Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA. Demnach soll sich der AStA von der linksextremen Antifa distanzieren und alle denen ähnelnde Symbole aus ihrer Werbung entfernen.
„Demokratie ist schon toll hier“ – Tom
Tom
Die Wahlhelfer*innen zählen fleißig die Zettel, wir sollten also bald ein Ergebnis haben. Inzwischen stellen wir fest: Niklas kann kein Popcorn machen.
21:21 Uhr
Wir haben ein Ergebnis mit 24 Stimmen: 9 Ja Stimmen zu 15 Nein Stimmen zu 0 Enthaltungen.
Somit ist der Antrag abgelehnt – lautes Geklopfe aus dem einen Teil des Hörsaals.
21:22 Uhr
TOPneu 4 Berichte
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Zuerst beginnt das Präsidium mit ihrem Bericht.
Krissi fragt, wie die Referatsgespräche geplant sind, auch hinsichtlich Weihnachtsferien und Prüfungsphase.
Sophie merkt an, dass die Terminfindung noch nicht abgeschlossen ist – es soll aber auf jeden Fall noch vor Weihnachten geschehen. Sie wollen ein Terminfenster bereitstellen.
Weiter geht es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt nichts hinzuzufügen und auch keine Fragen.
„Schade“
Caro, Geschäftsführung moritz.medien
Es geht weiter mit dem AStA. Robert beginnt: Er möchte ergänzen, dass er vorhatte den Sozialausschuss besuchen, aufgrund der misslichen Lage in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. Die Lage sei wohl bekannt, aber man kann ja nicht einfach Häuser bauen. Es gibt ja auch die beiden Wohngenossenschaften, die ja schon fleißig bauen, auf die wohl gesetzt wird. Man hat leider keinen Spielraum über die Entscheidung der Kosten aus Mieterperspektive, allerdings hat man angeboten eine umfangreichere Bewerbung der Notwohnraumbörse zu untersützen. Ein weiterer Punkt ist, dass die Stadt gerade Kürzungen der Wohnsitzprämie für die Studierende plant. Die Stadt hat vorgeschlagen die Kampagne zur Ummeldung von Erstis um die Hälfte zu kürzen. Also sollen Studis weniger für ihre Ummeldung erhalten. Dazu gibt es später noch einen Antrag. Robert hat sich dafür eingesetzt, dass hier auf keinen Fall gekürzt werden darf, weil das Geld echt wichtig für die Uni ist. Es sind bisher nur Pläne, aber da ist es wichtig, sich früh dagegen einzusetzen.
Emil möchte sich bedanken für eine unkomplizierte Aufnahme in den AStA-Newsletter. Robert erklärt, dass dies möglich wäre, weil das URZ ihn als vertrauenswürdig ansieht. Yay!
Emil würde sich wünschen, dass Robert den von ihnen angesprochenen Markt der Möglichkeiten etwas umfangreicher erklären könnte.
Robert beschreibt, dass dieser vor ein paar Wochen vor dem Dom im Kalten stattgefunden hat. Dort waren einige Vereine und Clubs anwesend und haben sich vernetzt. Die moritz.medien haben sich das Ganze auch mal angeschaut – es war ganz nett. Robert hat sich zum Beispiel mit dem Teddybärkrankenhaus unterhalten. Er hat auch mit NOVA gesprochen, die noch ein paar mehr Möglichkeiten haben auch größere Veranstaltungen umzusetzen.
Niko möchte für sein Verständnis nachfragen. Die Stadt hat angemerkt, dass man zusammen mit AStA ein Paper an das Land schicken könnte.
Sophie schließt sich der Frage an: Haben das die Fraktionen oder ein anderer Akteur angeboten?
Robert antwortet, dass von den Mitgliedern des Ausschusses dieses Angebot angemerkt wurde, welche ja auch in den Fraktionen sitzen. Der AStA möchte da hinterher sein und man will „Nägeln mit Köpfen“ machen.
Krissi hat Ergänzungen zum Büromanagement und Raumbuchungen. Sie hat intensiven Kontakt zur Raumbuchungs-Stelle. Es ist wichtig, die Fristen einzuhalten. Sie war im Kontakt mit Herr Naujok, der für die zentralen Dienste verantwortlich ist. Ein Zugang zum ELP 6 ist leider nicht immer möglich, sodass man sich dort Kaffee besorgen kann. Er tut allerdings sein bestes, dort eine Lösung für Zugang zu Kaffee zu finden.
Weiter mit dem Bericht von Arne: Er hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Bennet ist als nächstes dran, aber nicht da, wird aber zur nächsten Sitzung wieder da sein, weil er dann sein Schulpraktikum beendet hat.
Tom hatte ein Treffen mit den Medien – das war sehr produktiv. Der Entwurf für den Haushalt steht fest. Diesen wird er nun an den Haushaltausschuss weitergeben. Nächste Woche wird eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden – Einladung kommt.Tom empfiehlt sowohl allen StuPist*innen und allen Studierenden zur Sitzung zu gehen, wenn sie irgendwelche Fragen zur Verwendung des Geldes haben. Wenn man das Gefühl hat, dass die Gelder ungerecht ausgegeben werden, kann man dort diese Daten und Informationen genau einsehen und nachvollziehen.
Marlene fragt nochmal nach dem genauen Termin der Haushalsausschusssitzung.
Geplant ist der Dienstag nächste Woche. Es wird terminlich 20Uhr angepeilt. Eine formale Einladung kommt.
„Der Raum ist auf jeden Fall von 18 bis 24 Uhr gebucht.“
Tomke
Weiter gehts. Marie ist nicht da. Es gibt eine Frage von Emil: Ihn irritiert, warum die Steuer für 2021 noch einmal geprüft wurde.
„Hat der AStA Steuern hinterzogen?“ – fasst Sophie Emils Frage nochmal zusammen.
Tom antwortet, dass es dabei um den steuerlichen Jahresabschluss ging. Dort muss ein Umfang von Dokumenten gesichtet und geprüft werden.
Sie [der AStA] sind nicht überprüft worden [vom Steueramt].
„Herzlichen Glückwunsch“
Sophie
Aliya war lange nicht da und es ist bei ihr viel los gewesen, weshalb sie keinen so ausführlichen Bericht hat. Aber ein großer Punkt bei ihr war die Ersti-Woche. Sie schlägt vor, dass sie einen ausführlichen Bericht zur nächten berichtspflichtigen Sitzung in vier Wochen mitbringt. Es gibt keine Anmerkungen zu Aliyas Bericht. Wir freuen uns auf ihren umfangreichen Bericht in 4 Wochen.
Henry folgt mit seinem Bericht. Gestern war die Auftaktveranstaltung zum Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat. Diese ist gut angelaufen. Die wurde sehr gut angenommen und es waren viele Leute da.
Sophie möchte anmerken, dass sie gestern beim Vortrag über NS-Medizin war und sehr viel gelernt hat.
„Es war sehr informativ und sehr wissenschaftlich“
Sophie
Jakob möchte anmerken, dass es ihn sehr freut, dass der Monat organisiert wurde. Auch ihm haben die Veranstaltungen gut gefallen und er freut sich auf die nächsten Lesungen.
Kris möchte anmerken, dass er für diesen Monat keinen Bericht eingebracht hat – es tut ihm sehr Leid.
Er hat eine Neuigkeit zu den Wasserbrunnen.
Die Wasserhähne auf den Toiletten sind nicht sehr zugänglich. Dies wies der entsprechende Verantwortliche zurück.
Wichtig ist für die Sauberkeit ein regelmäßiger Durchfluss und der ist auf den Toiletten eher gegeben als bei etwaigen Wasserbrunnen. Die Wasserleitungen in den Bibliotheken werden aber eventuell in Zukunft nochmal überprüft.
Weitere Fragen gibt es keine.
Es folgt Hannas Bericht. Sie selbst hat keine Anmerkungen.
Emil fragt, wie der Awareness-Workshop lief.
Hanna will berichten, braucht aber das Mikro.
Der Workshop hat sich hauptsächlich an Mitglieder der FSR. Es ging um den Umgang mit der Situation, wenn Studis Opfer von sexueller Belästigung wurde. Dieser war auch gut besucht. Sie haben sich Leitlinien erstellt und wollen sich demnächst nochmal treffen, damit alle FSR auf dem neuesten Stand sind und damit auch alle zusammenarbeiten und es ein gemeinsames Konzept gibt.
Krissi hat zufällig auch mit Mitgliedern einiger FSR über den Workshop geredet und auch diese fanden den Workshop sehr gut.
Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.
Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.
Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.
Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.
Tomke möchte dazu anmerken, dass es sowas in groß bereits auf der letzten 24h Vorlesung gab.
Dieses ist nach Aussage von Nadine bereits in Arbeit.
Marco fragt, ob es auch möglich wäre, die Ideenliste für die 24hVorlesung in den Mensen aufzuhängen, um möglichst viele Vorschläge sammeln zu können. Nadine antwortet, dass man das bestimmt auch noch umsetzen könnte.
Somit sind die Berichte vorbei.
Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.
Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können.
Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.
Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.
Melina äußert sich zu Roberts Interview:
Weil Melina so leise redet fasst Sophie die Frage zusammen. Robert hat dem Spiegel ein Interview https://www.spiegel.de/start/studieren-in-greifswald-campus-wohnviertel-wg-zimmer-und-kneipen-a-1515204c-4d46-4848-9983-650f3ad12a52 über den Standort Greifswald als Studierendenstadt gegeben.
Robert erzählt, dass der so zustande kam, dass sie mehrere E-Mails von Freien Jounalist*innen bekommen haben. Sie wollten eine Stimme dazu haben, wie es ist, in Greifswald zu studieren. Da sich aber niemand anderes gefunden hat, hat er es dann gemacht.
Inhaltlich ging es um seine privaten Erfahrungen als Studi in Greifswald – er hat versucht Aspekte des AStA mit einzubringen.
Jada weiß das Interview und die Darstellung von Greifswald in etablierten Medien sehr zu schätzen, kritisiert aber wie Melina auch die Darstellung der Wohnungsnot. Er sieht aber auch die Schwierigkeiten bei vorformulierten Fragen.
Nico findet den Artkel sehr schön geschrieben. Er kam gestern nach Hause, hat auf sein Handy geguckt und gleich groß das Foto von Robert gesehen. Da hat er sich erst gefragt, was da los ist, aber er findet es sehr schön, dass nun auch mal eine sehr positive Darstellung von der Uni kommt.
Emil hat dazu auch eine Meldung. Er möchte sich seinen Vorredner*innen anschließen. Greifswald ist ja auch ganz cool. Es sind generell kleinere Anmerkungen zu Aussagen zur Mensa und veganen Gerichten, sowie er merkwürdigerweise den Mensaclub als Möglichkeit zum Feiern angegeben hat.
„Nicht nur beim Wurstgulasch, sondern auch beim veganen Gyros sind die Mensen voll.“
Emil
Robert antwortet, dass er das der Journalistin auch geschickt hat, dass es den Mensa-Club nicht mehr gibt, bisher wurde das aber nicht geändert.
Mercedes findet es komisch, dass jetzt Robert für diesen Artikel kritisiert wird, da er ja als Privatperson gefragt wurde. Er soll auch das Wurstgulasch gut finden können.
Emil möchte nochmal ergänzen, dass es ihm nicht darum ging, den Artikel zu kritisieren. Er möchte nur, dass wenn es zukünftige Artikel gibt, Robert auch ein bisschen auf die allgemeine Studierendenschaft eingeht, weil er als AStA-Vorsitz ja auch ein bisschen Vorbildfunktion innehat.
Inti fordert den uns rettenden GO-Antrag. Schluss der Debatte. Wir sagen Dankeschön <3
Sophie fragt, ob wir 5 Minuten Pause machen wollen. Daraus wurden jetzt 10 Minuten.
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22:07 Uhr
TOP neu5 Wahl AStA Referentin für Digitales
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Anna studiert im ersten Semester Humanbiologie im Master.
Sie hat bereits mehrere Gespräche mit Robert und Maria (der vorherigen AStA Referentin für dieses Referat) gesprochen. Sie möchte unter anderem das Studierendenportal weiterentwickeln und zugänglicher machen. Auch freut sie sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit.
Chris fragt nach irgendwelchen Mitgliedschaften in Verbindungen, Sportvereinen, Gruppierungen, etc..
Anna beantwortet das mit einem „Nein“.
Marko möchte wissen, ob sie sich im besonderen Maße mit Digitalem auskennt.
Anna antwortet, dass sie eine Einführung in Typo3 erhalten hat und sich gut vorbereitet fühlt.
Emil fragt, wie sie das mit dem Zeitmanagement sieht. Er studiert Humanbiologie im Bachelor und sieht es da als schwierig 15 Stunden die Woche Zeit zu haben.
Anna antwortet, dass sie das Studium etwas verlängert.
Mercedes fragt sich, ob es nicht zu Problemen kommen kann, wenn sie auf ihren Master „nicht allzu viel Wert legt“?
Dort kann es zu Problemen kommen, wenn der Studentenstatus infrage gestellt wird.
Das ist Im Fall von ehrenamtlichen Stellen kein Problem.
Dorian fragt nochmal nach wegen des Ehrenamts. Ihm wurde es so bezahlt, als wäre es eine Büroarbeit.
Tom stellt den GO-Antrag: Rückkehr zur Sache.
Keine Gegenrede.
Mercedes möchte, dass Tom das Ganze unter dem TOP Sonstiges nochmal erläutert.
Marc fragt, worin sie das größte Problem und Baustelle beim Studierendenportal sieht.
Anna findet es selbst ein wenig schwierig auf dem Portal zu navigieren. Sie möchte an der Übersichtlichkeit arbeiten.
Ohne weitere Fragen und Initiativbewerbungen geht es weiter zur Wahl. Die moritz.wahlfee und AStA.wahlfeen schreiten zur Tat.
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Da Simon nach dem TOPneu3, welcher den Flyer zur AStA Veranstaltung zum antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat behandelt hat, gegangen ist, sind hier mittlerweile nur noch 23 stimmberechtigte Stupist*innen.
22:17 Uhr
TOP neu6 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus
Während die Stimmzettel noch ausgezählt werden, geht es hier schon einmal weiter.
Allerdings gibt es keine Initiativbewerbungen und die Bewerberin, die es gibt, ist heute krank. Gute Besserung!
Somit geht es auch hier schon wieder weiter.
22:18 Uhr
TOPneu 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jada ist zwar nicht mehr Referent, übernimmt aber weiterhin gerne Aufgaben und möchte ein paar künftige Projekte ansprechen. Unter anderem Weihnachten im Flüchtlingsheim. Gerne kann beim Packen und auch beim Auffinden von Sach- und Geldspenden geholfen werden.
Außerdem fehlen aktuell in den Geflüchtetenunterkünften in Greifswald geschlechterneutrale Kleidung. Bei der Zora Kinder-und Jugendhilfe kann diese abgegeben werden.
Außerdem wurde beim akademischen Senat sehr ausführlich über das Thema Rassismus geredet.
Viele internationale Studierende, die als „nicht-deutsch“ gelesen werden, erleben aktuell in Greifswald Anfeindungen. Robert ist bereits mit dem Rektorat zu entsprechenden Infoveranstaltungen im Austausch. Es soll Veranstaltungen, wie zum Beispiel eine Ringvorlesung und Plakataktionen, geben. Jada freut sich, dass sich die Uni so ausfühlich damit auseinandersetzt. Zuletzt möchte er einen Veranstaltung am Wochenende (11.11.) in der Straze bewerben – dort geht es um junge migrantische Perspektiven.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft.
Das Wahlergebnis zur Wahl von Anna als Referentin für Digitales steht fest. 21 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.
Anna hat den Job. Herzlichen Glückwunsch!
22:23 Uhr
TOP neu8 Berichtsstruktur
Krissi kommt nach vorne und stellt den TOP vor.
Sie hat ein paar Tabellen vorbereitet und stellt diese nun vor. Grundsätzlich geht es um die Berichtstruktur des AStA im StuPa. Diese sollte überarbeitet werden. Es geht darum, dass eher Projekte vorgestellt werden sollen, als einzelne Personen berichten sollen, wie es bisher bei den Berichten war. In den Projektberichten sollen die Personen aufgeschlüsselt werden, die die Projektleitung übernehmen, wie der Ablauf sein soll und welche weiteren Personen dazu gebraucht werden. Außerdem soll es eine Spalte zu dem Status der Projekte geben. Auch Bemerkungen, zum Beispiel aus dem StuPa, können in einer Spalte vermerkt werden. Die Projekte sind dadurch auch hochschulöffentlicher und es gibt auch einen besseren Überblick.
Im AStA wird ohnehin mit einem Projektmanagetool gearbeitet, dessen Inhalte ausführlich und zeitaufwendig verschriftlicht werden müssten. Künftige AStA-Referent*innen haben somit einen besseren Überblick über aktuelle und vergangene Projekte. Die Projekte werden somit auch transparenter. So kann auch später geguckt werden, wie etwas angegangen wurde. Nachteilig könnte allerdings sein, dass es mehr Seiten im Drucksachenpaket bedeuten könnte und es schwieriger sein könnte, mit einzelnen Referent*innen ins Gespräch zu kommen. Dem AStA ist die Frage aufgekommen, in welcher Form das StuPa den Projektbericht haben möchte.
Es gibt eine Frage zur Tabelle: haben wir nicht gehört – wurde schnell geklärt.
Nico bedankt sich ebenfalls, dass Krissi sich so viele Gedanken gemacht hat. Er findet es sehr toll. Kurz scheint hier kleine Verwirrung zu herschen, dass es mal eine Wortmeldung ohne Kritik oder Nachfrage gibt, aber auch das ist möglich. Gerne mehr davon!
Emil bedankt sich ebenfalls für die Arbeit. Er fragt, ob es weiterhin Berichte geben wird.
Krissi merkt dazu an, dass die Berichte radikal gekürzt werden und stattdessen die notwendigen Informationen im Projektplan einzusehen sind.
Robert ergänzt, dass somit auch von Sitzung zu Sitzung unterschiede in der Tabelle erkennbar wären und das Ganze um einiges Übersichtlicher verläuft.
Marco bedankt sich ebenfalls für den Vorschlag. Es ging hervor, dass die Berichte und die Planungstabelle nebenher existieren sollen.
Er vermisst, dass nun der wirkliche Inhalt der Arbeit nicht mehr direkt ersichtlich ist. Ihm ist es wichtig, dass er zu jedem Kernpunkt erfährt, was dabei herumgekommen ist.
Krissi grätscht kurz dazwischen, dass bei Veränderungen im Projektplan das jeweilige AStA-Referat über diese Änderungen von sich aus über den Verlauf aufklärt und nicht jedes Mal aufs Neue alles von vorne aufgedröselt wurde.
Robert ergänzt, dass man zum Beispiel beim Projekt von Hanna und ihm sehen kann, dass sie einen Meilenstein notiert haben. Graphisch wird so der Fortschritt des Projekts dargestellt.
Marco fährt fort, dass sich viele Fragen erst nach vorherigen Fragen ergeben. Ihm gefällt nicht, dass man alle Fragen vorher bereits formuliert haben soll.
Robert erklärt, dass die Intention nicht darin liegt, dass das Fragen stellen erschwert wird, sondern, dass es eher als eine Zusatzleistung gemeint ist. Fragen können bereits vor der Sitzung an die AStA-Referent*innen gestellt werden und entsprechend beantwortet werden, was die Sitzung erheblich verkürzen würde.
Nico hat eine Verfahrensfrage, ob die neue Berichtsform offiziell beschlossen werden muss.
Sophie erklärt, dass in der Geschäftsordnung nicht steht, in welcher Form (außer schriftlich) berichtet werden muss. Ihr Vorschlag wäre, die Umsetzung testweise anzugehen.
Robert ergänzt, dass es einen Leitfaden gibt. Man könnte den Testlauf in diesem Leitfaden festhalten und schauen, ob man das weiter in Angriff nimmt.
Sophie möchte vorschlagen, diese Berichtsform für eine Testphase auszuprobieren und dann nochmal zu besprechen. Nun die Frage, ob dafür eine Sitzung reicht, denn es gibt ja gar nicht mehr so viele Sitzungen in dieser Legislatur.
Robert antwortet, dass eine Sitzung erstmal reichen sollte und dann ja nochmal weitergeschaut werden kann.
Sophie fragt, ob es dann immer ein PDF sein muss, oder ob man es über z.B. Nextcloud in Echtzeit mitverfolgen könnte.
Robert antwortet, dass sie da offen für alles sind.
Tom merkt an, dass es im Senat ähnlich läuft – dort wird eine Woche vorher eine PDF rumgeschickt, aber auch eine gemeinsames Pad in der Nextcloud gibt, wo einfach on-the-fly Änderungen vorgenommen werden können.
Emil hat auch noch eine Frage zur Form. Er hat das Gefühl, dass es eher noch weitere Fragen aufwirft. Müsste es inhaltlich nicht ausführlicher sein, damit zum Beispiel nicht Fragen kommen, wie, wer denn angeschrieben wurde, wenn dort nur steht, dass eine E-Mail geschrieben wurde.
Krissi antwortet: Es sind immer noch unsere Projekte, und wir haben Vertrauen in unsere Referent*innen. Wenn Nachfragen bestehen, kann man diese immer stellen. Es soll allerdings nicht zu ausführlich sein und zu kleinteilig aufgegliedert und aufgeschlüsselt werden.
Emil würde sich über einen Bericht von Zwischenergebnissen freuen.
Nadine merkt an, dass Zwischenergebnisse sowieso kommuniziert werden. Ergebnisse werden kommuniziert, aber Zwischenprodukte möchte sie nicht immer aufschlüsseln müssen.
Karl möchte ergänzen, dass er es an sich richtig gut findet. Er würde sich jedoch wünschen, dass es nochmal ausführlicher wird, dass es zum Beispiel eine Spalte mit Ergebnissen gibt. Das sind die Punkte, für die sich die Stupist*innen insbesondere interessieren könnten.
Robert antwortet, dass solche Ergebnisse entweder im Bericht stehen oder sowieso auch in der Tabelle vermerkt werden.
Krissi möchte dazu noch anmerken, dass der AStA immer noch die ausführende Gewalt sein soll. Der AStA möchte sehr viel Transparenz gewähren, erwartet allerdings im Gegenzug vom StuPa, dass dem AStA das Vertrauen gegenübergebracht wird, seine Sache gut zu machen. Es soll nicht um Micro-Management gehen.
Marlene schlägt vor, dass einfach mal geguckt werden soll, wie es läuft. Dann fallen vielleicht besser Punkte auf, die wirklich kritisierbar sind.
Marco findet es immer noch schwierig, dass es eine Fragefrist gibt. Wir können leider nicht viel mehr verstehen.
Sophie macht einen Vorschlag aus dem Präsidium: Sie gucken mal mit dem AStA gemeinsam, wie sie es über die Nextcloud machen können. Anscheinend wissen auch alle anwesenden StuPist*Innen, wie sie auf die Nextcloud zugreifen können.
Keine weiteren Anmerkungen.
22:50Uhr
TOP neu9 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs
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Nico B. bringt den Antrag ein. Sie haben sich bei der letzten AG SHA-Sitzung nochmal besprochen. Da sich bei den Finanzen ein bisschen was geändert hat, möchten sie das nun nochmal einbringen.
Sophie öffnet die Generaldebatte. Mercedes lässt jedoch Tom den Vortritt.
Tom schlüsselt kurz auf, wieviel es kostet. Es ist mittlerweile günstiger als beim letzten Mal. Für das erste Beitragsjahr wird nur die Hälfte des Preises bezahlt. Es ist in seinen Augen keine große Summe. Im Folgejahr wird es dann der volle Preis werden. Die Summe hängt auch mit der Anzahl der Studierenden zusammen. So ist es wohl günstiger, wenn die Uni weniger als 10.000 Studierende hat. fzs zieht ihre Zahlen dabei vom statistischen Bundesamt.
Mercedes fragt, ob es in den Haushalt passt und ob wir das uns leisten können. Sie fragt auch nach den Vor- und Nachteilen der Mitgliedschaft.
Tom erklärt zuerst den Haushalt. Er kann selbst noch nicht ganz den Haushalt für das Jahr abschätzen, da erst 3 von 4 Quartalen durch sind und noch Ausgaben ausstehend sind. Es ist immer eine Entscheidung des laufenden Parlaments, welche Ausgaben getätigt werden und welche Schwerpunkte gesetzt werden. In diesem Haushalt ist es drin, für den nächsten ist es noch nicht einberechnet. Aber wenn sie sagen, das ist wichtig, muss es halt irgendwie einbaubar sein. Es können zum Beispiel auch Gelder aus den Rücklagen verwendet werden.
Nico verweist bei den Vorteilen des fzs auf Robert.
Robert hofft, dass sein Beitrag auch so spannend ist. Er erläutert dIe Vorteile des fzs. Entgegen Behauptungen ist Bildung nicht Landessache. Manche Entscheidungen, wie bspw. Bafög, werden auf bundesebene getroffen. Der fzs hat in diesen Instanzen gute Möglichkeiten um Lobbyarbeit zu leisten, was für einzelne Unis ansonsten schwer umzusetzen ist. Auch Sachmittel, wie Werbung, und Aktionen, wie Kundgebungen, können durch den fzs gefördert werden.
Dazu hat Mercedes eine Nachfrage: Welche Vorteile ergeben sich für die einzelnen Studierenden? Sie bezieht sich u.a. auf soziales.
Robert erklärt, dass wir als Gast nicht mitbestimmen können, allerdings sich einzelne Personen bereits in die Arbeit des fzs einbringen können und sich dort engagieren können.
„Uns öffnet sich ein ganz neues Universum der Hochschulpolitik“
Robert
Entscheidungen und Erfolge des fzs sickern von oben nach unten durch und bereichern am Ende alle Studierenden.
Jada kann verstehen, dass nicht ganz klar ist, wie es den einzelnen Studierenden hilft. Ihm wurde es mal erklärt: „das fzs ist das Europaparlament der Studierendenschaft.“
Auch in Halle gab es ähnliche Diskussionen.
Zum Beispiel wird bei studentisches Wohnen eher auf große Städte geachtet, da ist es wichtig, dass sich auch Unis in kleineren Städten, wie Greifswald und Halle, für sich einsetzen können. Auch für die TVstud könnte die Mitgliedschaft hilfreich sein.
Er selbst findet das fzs besonders interessant, da es dort Ressourcen gibt, die wir direkt abgreifen können. Bspw. Dokumentenvorlagen oder Intranetsystem die unter anderem der AStA nutzen könnte.
„Es muss eine Debatte über die Struktur, die wir im AStA haben, geben“
Jada
Die Mitgliedschaft ist nur so gut, wie die Uni Greifswald es auch ausnutzt und inwieweit diese Ressourcen ausgenutzt werden.
Mercedes fragt, inwieweit der Arbeitsaufwand bewerkstelligt werden soll. Sie hat das Gefühl, dass der AStA auch so schon sehr viel zu tun hat. Da könnte es schwierig sein, mehr Aufgaben zu übernehmen.
„Auch AStA Referent*innen haben Anrecht auf Urlaub.“
Mercedes
Sie fragt Robert, wie oft es schon passiert ist, dass Leute über den AStA-Newsletter auf Veranstaltungen und Vereine aufmerksam geworden sind. Lohnt es sich dann darüber diese Möglichkeiten des fzs zu bewerben?
Robert antwortet, dass er das zu den AGs nicht sagen kann, aber er kann zu einer Umfrage sagen, dass sie sehen konnten, dass durch die E-Mail mehr Leute an der Umfrage teilgenommen haben.
Bei der Umfrage zu queerem Leben an der Uni Greifswald haben sich ebenfalls viele Leute gefunden, die über den AStA-Newsletter auf die Umfrage aufmerksam geworden sind.
Es gibt einen GO-Antrag von Charlotte zur Schließung der Redeliste, welcher angenommen wurde.
Emil ergänzt, dass das fzs sich für viele für Studierende wichtige Themen einsetzt. Es gibt viele Projekte, wie zum Beispiel TVStud oder das 49€ Ticket, für die sich hier bereits eingesetzt werden und da ist es doch sinnvoll, diese Projekte gemeinsam mit dem fzs anzugehen.
Marco möchte dazu anmerken, dass Bildungsdinge Ländersachen seien, er zweifelt den Nutzen dieser Bundesweiten Verbindung an. Eine Kooperation mit der Uni Rostock sei theoretisch kostenlos und jederzeit möglich. Er fragt sich ob eine solche Kooperation so zielführend sei, gerade auf den Aspekt, dass diese Kooperation nur so gut läuft, wie wir sie auch nutzen.
Henry hat mehrere Dinge zu sagen. Er findet es „rührend“, dass sich über den Workload der AStA Referent*innen Sorgen gemacht wird. Aber er sieht es eher als Abnahme von Arbeit.
Wiebke möchte dazu anmerken, dass es grundsätzlich sinnvoll ist, viele Kooperationen mit anderen Unis einzugehen. Ihr ist die Zahl, welche Robert vorhin in Bezug auf den AStA-Newsletter genannt hat einfach zu wenig.
Es gibt nicht viele Studierende, die sich hochschulpolitisch interessieren. Lohnt sich das, wenn sich am Ende eventuell gar nicht so viele Studierende engagieren möchten?
Damit ist die Redeliste beendet. Für diese Abstimmung ist eine 2/3-Mehrheit notwendig.
Jakob möchte an dieser Stelle wieder den GO-Antrag einer namentlichen Abstimmung stellen.
Es gibt allerdings keine Gegenrede, somit ist dieser angenommen.
Nico stellt nun einen GO-Antrag zur geheimen Abstimmung.
Dieser GO-Antrag erhellt eine Viertel-Mehrheit, weshalb die Abstimmung geheim stattfinden wird.
Emil weiß auch an dieser Stelle nicht warum man hier nicht namentlich abstimmen soll. Seiner Meinung nach sollen die Studierenden, die die Stupist*innen gewählt haben auch wissen, wofür diese abgestimmt haben.
Er fände es besser, wenn nachvollzogen werden kann, wie wer gestimmt hat. Das wäre zum Beispiel auch für die zukünftige Wahl interessant, um zu wissen, wie die Personen sich im StuPa verhalten.
„Das ist total destruktiv“
Emil
Wahl Nummer drei geht los. Die Wahlfeen schreiten zur Tat.
„Es ist ja ein Wahnsinn“
Tom, darüber, dass er jetzt zum dritten Mal durch die Reihen schweben darf.
23.18 Uhr
TOP neu10 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe
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Während die Stimmen noch ausgezählt werden, geht es hier erstmal weiter. Jakob berichtet. Wie Robert schon erwähnt hat, plant die Stadt Kürzungen bei der Umzugskostenhilfe, wie zum Beispiel bei der Wohnsitzprämie. Die Begründung ist ganz einfach. Beispielsweise würde das die WSP-Mittel senken, da diese mit der Anzahl an neu eingeschriebenen Studierenden zusammenhängt. Um dies zu verhindern, soll sich das StuPa gegen die Kürzungen aussprechen und der AStA soll einen Brief an die Stadt schreiben.
Sophie möchte dazu anmerken, dass es zu ihrer Zeit noch die 100€ Umzugshilfe gegeben hat. Das war schon nicht allzu viel. Danach gab es Gutscheine. Sie sieht dort einen Trend der Verschlechterung, wenn diese nun auch noch gekürzt werden sollen.
Henry ergänzt, die Ummeldung ist auch für die politische Teilhabe wichtig. Er findet es schräg, dass die Stadt „am eigenen Stuhl sägt“.
Mercedes hat eine Verständnisfrage: Sind die Gutscheinhefte die Umzugshilfe? Sie möchte außerdem wissen, wie es mit anderen Hochschulstandorten aussieht und ob es dort sowas gibt. Außerdem möchte sie wissen, wie es zu den Kürzungen kommt.
Sophie kann es zu den anderen Unis nicht beantworten.
Wiebke antwortet, dass es das an etwa 70 % der Unis gar nicht gibt.
Henry merkt an, dass das unter anderem daran liegen könnte, dass viele Hochschulstandorte in Westdeutschland liegen. In Hochschulen ist Ostdeutschland ist das keine Seltenheit und oft auch in Form von Barzahlungen.
Chris sagt, dass es ein Gutscheinheft gibt und die Greifswald Gutscheine. Greifswald hat gerade große finanzielle Probleme. Diese Kürzung ist auch nicht die Einzige im Haushalt der Stadt.
Robert ergänzt, dass es wirklich nur ein kleiner Teil der Kürzungen der Stadt ist.
Besonders müssen gerade alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Dies umfasst unter anderem auch die Umzugshilfe.
Sollte die Stadt sich finanziell nicht in den Griff kriegen, droht die Beendigung aller freiwilligen Leistungen. Das will man natürlich nicht.
Wiebke möchte dazu anmerken, dass die Gelder auf jeden Fall beibehalten werden sollten – sie sieht auch den Trend.
„Jeder möchte Geld haben“
Wiebke
Sie hat Angst, dass wenn es einmal zur Kürzung kommt, dass es dann schnell zur kompletten Streichung kommt.
Mercedes findet es fraglich, auch wenn sie es versteht, ob es sinnvoll ist, wenn es insgesamt so viele Probleme gibt, gerade diese Kürzung auszulassen. Man könnte auch auf einzelne Händler zugehen und sich um Studentenrabatte bemühen.
Es wird ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte gestellt. Somit würde der Diskussionsteil komplett und direkt geschlossen und es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sich gerne noch mit dem Haushalt beschäftigen. Der GO-Antrag wird nicht angenommen.
Somit geht es weiter mit der Generalaussprache.
Es gibt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.
Auf dieser stehen noch Marlene, Jada und Sophie. Dazu gibt es keine Gegenrede.
Marlene versteht nicht, warum die Debatte so geführt wird. Es geht nicht darum, irgendwem vorzuschreiben, wie die Debatten geführt werden.
„Letztendlich haben wir da keine Entscheidungsmacht“.
Marlene
Man solle sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass diese Mittel nicht gekürzt werden sollen.
Jada möchte auch darauf eingehen. Es handelt sich dabei lediglich um eine Vorlage – die Bereiche stehen gar nicht fest. Alle Bereiche in der Stadt versuchen ihren Bereich vor dieser Kürzung zu retten. Bis auf das Studierendenparlament und den AStA gibt es niemanden, die*der sich für die Studierenden einsetzt.
„Hey, denkt bitte an uns“
Jada
Am Ende soll man sichtbar bleiben – man verfügt über keine Entscheidungsmacht. Wenn wir uns nicht für uns einsetzen, tut es am Ende niemand. Wie bei vielen Themen in der Bürgerschaft, werden die Studierenden einfach vergessen.
Sophie betont, dass wir niemand was wegnehmen würden. Wenn wir uns nicht gegen die Kürzung einsetzen, sind wir die ersten, die gekürzt werden.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, allerdings gibt es keine Änderungsvorschläge. Jakob stellt einen GO-Antrag auf eine namentliche Abstimmung.
„Weil alle guten Dinge 3 sind“
Jakob
Zur Annahme dieses GO-Antrags braucht es einen Viertel Ja-Stimmen. Mittlerweile haben schon 2 Stupist*innen aufgegeben und es sind nur noch 22 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Der GO-Antrag wurde angenommen und somit wird jetzt namentlich abgestimmt.
Sophie geht also die Liste mit den StuPist*innen durch und die StuPist*innen sagen laut „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ , wenn sie ihren Namen hören. Hochspannung.
Der Antrag zur Aussprache gegen die Kürzungen wurde mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.
23:38Uhr
TOP neu11 Geschäftsordnung StuPa
Es gibt einen GO-Antrag: Die Konzentration nimmt ab und es ist spät, daher schlägt Mercedes vor, diesen TOP auf nächste Woche zu verschieben.
Emil macht eine formale Gegenrede. Er fänd es besser, wenn heute schon einmal darüber gesprochen wird.
Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)
Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.
Nico Bohnsack möchte kurz nachfragen, ob das Wahlergebnis zur Abstimmung über den fzs vorliegt.
16 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen zu 1 Enthaltung. Dies ist nicht die nötige 2/3-Mehrheit und somit ist der Antrag zur fzs-Mitgliedschaft abgelehnt.
Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)
Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.
Nico B. erklärt kurz zum Antrag zur Geschäftsordnung des StuPas, dass es sich bei diesem Antrag um einen Vorschlag der AG SHA handelt.
Mercedes: An einer Stelle steht jetzt statt „elektropostalisch“ per „E-Mail“ , warum war diese Änderung notwendig?
Woher kommt der Sinneswandel – bisher fand sie es ganz gut, dass über solche Themen in 2 Lesungen diskutiert wurde. In Bezug auf §10 (die FINTA*-Redeliste) möchte sie wissen, ob in der Vergangenheit es bereits zu Problemen kam, die diese Änderung rechtfertigen. Auch hält sie es für ein wenig Geheimniskrämerei, dass andere Medien, als die moritz.medien nicht zu hochschulöffentlichen Veranstaltungen zugelassen werden und darüber berichten dürfen.
Sophie hat die Fragen notiert: Warum wurde „Elektropostalisch“ mit „per E-Mail“ ersetzt?
Robert antwortet, dass das Wort „elektropostalisch“ nicht hinreichend definiert ist, und somit ersetzt werden musste.
„Das ist so Jura Circle-Jerk“
Sophie
Zur Frage, mit den Lesungen:
Nico hat auch darüber nachgedacht, warum es plötzlich eine einfache Mehrheit und nicht eine Viertel-Mehrheit sein soll. Vielleicht weil es Probleme mit der Anwesenheit gab. Man könnte es auch so lassen wie es ist.
„Ein Viertel ist die Hälfte von der Hälfte“
Nico
Robert kann sich an diesen Absatz nicht mehr erinnern. Allerdings findet er, dass Nicos Erklärungsversuch sinnvoll klingt.
Niklas (Geschäftsführung der moritz.medien & stellvertretender Vorsitzender der AG SHA) hat die Sitzung geleitet und Protokoll geschrieben. Es hat in der Vergangeheit oft nicht geklappt, Satzungen durchzubringen. Das soll mit diesem Punkt erleichtert werden.
Nico wundert es aber, dass dies doch eher einfache Sachen betrifft, weil Satzungen doch sowieso in zwei Lesungen besprochen werden.
Mercedes hat diese Änderung gewundert, weil sie es unfair findet, wenn es mehr Leute benötigt, um zwei Lesungen zu beantragen. Sie mag es, wenn es zwei Lesungen gibt, damit auch alle mitkommen.
Nico B fragt: Wenn wir einen Antrag hier beschließen, haben wir dann in der nächsten Sitzung immer noch die Möglichkeit, diesen Beschluss aufzuheben?
Sophie antwortet, dass dies natürlich möglich ist.
Nico B. erklärt, dass die StuPist*innen doch bereits in bestem Wissen abstimmen. Eine geringere Viertel-Mehrheit könnte zur unnötigen Verlängerung von Debatten führen.
Wiebke möchte zum nächsten Punkt übergehen. Diese Option gibt es aber nicht.
Niklas findet, dass eine Viertel-Mehrheit auch schon einige Personen sind und reichen sollte.
Es ist Mitternacht! Juhu!
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Nico möchte nochmal seinen unbeendeten Satz von vorhin beenden. Er findet eine Verteilung auf zwei Lesungen auch sinnvoll.
Karl zieht seine Meldung zurück.
Inti findet es gerade eine richtig coole Debatte, aber fragt sich, ob dies nicht ein bisschen der falsche Ort ist. Vielleicht wäre es besser, dies in der AG SHA-Sitzung zu besprechen.
Die nächste AG SHA-Sitzung ist nächsten Montag um 18.00 Uhr im Seminarraum 2.05 (Ernst-Lohmeyer-Platz 3). Nico B lädt alle Anwesenden ein bei der nächsten AG SHA Sitzung vorbeizukommen und sich an der Diskussion zu beteiligen.
Weiter geht es zur Frage zur FINTA*-Redeliste:
Tom findet die FINTA* Liste eine coole Sache. Er fragt sich aber, wie das umgesetzt wird.
Sophie hat sich das auch gefragt. es gibt mehrere Möglichkeiten. Sie kennt das Verfahren unter unterschiedlichen Meldungen – sie muss dann zwei Redelisten führen. Es wäre zum Beispiel möglich zwei unterschiedliche Mikrofone zu nehmen, aber das scheint ihr hier eher nicht umsetzbar.
Wiebke möchte, dass der Ablauf in der Ordnung genau geregelt ist. Sie hat aber Angst, dass es zu einem „Battle of the Sexes“ kommen könnte.
„Ich hab keine Ahnung mehr, wovon wir reden“
Nico
Mercedes fragt sich, ob das förderlich für die Debattenstruktur ist. In ihrer Erfahrung ist es aktuell bereits schwierig einen Überblick über die Redeliste zu behalten. Außerdem muss festgehalten werden, wer sich wie identifiziert. Es kann natürlich vorkommen, dass sich Leute übergangen fühlen und das ist doof, aber da sollte eine andere Lösung gefunden werden.
Karl findet es wichtig, dass man FINTA* einen geschützten Raum gibt. Er sieht nicht, warum das die Debattenstruktur beeinflussen würde. Es sollte die Person drankommen, die sich als nächstes gemeldet hat. Warum sollte es eine Rolle spielen, welchem Geschlecht sie*er dazugehört.
Inti findet Karls Gedanken ganz gut. Er hat sich auch gefragt, wie die Umsetzung in einem kleinen Parlament wie hier umzusetzen ist. Beim fzs funktioniert das bei Online-Meetings sehr gut. Da kann jede Person am Anfang entscheiden, auf welche Liste sie*er möchte. Das Prinzip basiert natürlich auf gegenseitige Rücksichtnahme. Aber er fragt sich, ob das hier in so einem kleinen Parlament Sinn ergibt und ob es die Debattenkultur nicht eher stört. Auch für das Präsidium würde das deutliche Mehrarbeit bedeuten. Eine Idee, die ihm gerade gekommen ist, wäre, verschiedenfarbige Stimmkarten zu verwenden. Aber auch dafür würde es eine Extra-Person im Präsidium benötigen.
Robert möchte anmerken, dass ein solches System bereits im AStA praktiziert wird – das funktioniert sehr gut. Man könnte das mit Eintragung in der Gästeliste die Pronomen angeben – entsprechend landet man auf einer der beiden Listen. Da zwei Personen vorne stehen, könnten da ja auch beide drauf achten. Es gibt auch die Möglichkeit, die Meldungen mit einem open-source Online-Tool zu organisieren. Dafür bräuchten aber alle ein mobiles Endgerät und das könnte dann wieder eine Debatte über Barrierefreiheit aufrufen.
Wiebke findet die Idee eher fragwürdig, da einzelne Gruppen aussinguliert werden, auch unter dem Aspekt verschiedenfarbiger Stimmzettel.
Sophie erklärt nochmal, dass man sich ja selbst einteilt. Man kann sich also auch als Person, die zu FINTA* reinzählen könnte, in die offene Redeliste eintragen lassen.
Wiebke schlägt vor, dass es eine Liste A und eine Liste B geben könnte und jede Person entscheiden kann, in welche sie gehört. So gäb es keine Einteilung nach Geschlecht. Schnell stellt sich bei diesem Vorschlag aber heraus, das dies im Prinzip so wäre, wie es bereits war.
Jada möchte zur Anmerkung in die Einteilung in FINTA* und Männer anmerken, dass es sich dabei um eine Identitätsfrage handelt. Er möchte das ganze im kleinen Rahmen als Pilotprojekt starten – so lief es im AStA, bis man davon überzeugt war. Auch fasst er zusammen, dass mit so einer FLINTA*-Liste Männer vom Prozedere her benachteiligt werden und FLINTA*-Personen zuerst reden dürfen.
Kris findet, dass mehr über das Inhaltliche geredet werden sollte, also ob sie FINTA* fördern wollen, oder eben nicht.
Nico hatte die Befürchtung, dass sich Leute eventuell zwangsouten müssten, aber diese Befürchtung hat sich ja bereits geklärt.
Mercedes sagt auch nochmal, dass erstmal eine Umsetzung gefunden werden sollte. Sie findet es doof, dass mit einer FINTA* Liste Männer benachteiligt werden könnten. Sie selbst möchte ja auch nicht benachteiligt werden. Sie befürchtet außerdem, dass dies den Debattenfluss stören könnte.
„Wir müssen erstmal gucken, das wir mit unserer Liste klarkommen, bevor wir eine neue machen.“
Mercedes
Eine Person aus dem StuPa möchte Leute empowern, indem man alle Leute gleichbehandelt und alles so bleibt, wie es gerade ist. Anschließend kam eine unangebrachte Bemerkung zur Gender-Debatte. Das sorgte für kurze Empörung.
[Anmerkung der Redaktion: Diese Textstelle wurde im Nachgang der Sitzung am 20.11.2023 geändert. Auf die Nennung von Klarnamen wurde verzichtet]
Emil stellt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste.
Ohne Gegenrede wird dieser angenommen.
Chris wäre dankbar für irgendwas das wir leider nicht mehr verstehen konnten, aber es gab ein bisschen Geklopfe.
Melina hat gerade im Kontext von Gremien immer wieder beobachtet, dass sich gerade Männer untereinander immer wieder zureden und gegenseitig unterstützen. Eine geteilte Redeliste wäre ein Schritt gegen diese Dynamik entgegenzuwirken.
Weiter zur Frage was genau bei § 20, Mediale Berichterstattung, gestrichen werden soll: Nur Absatz 5 oder der ganze Paragraph.
Sophie erklärt, dass nur Absatz 5 gestrichen werden soll, weil es dort einen Widerspruch gegeben hat.
Mercedes hat noch eine Frage, weil wir moritz.medien ja berichten dürfen, obwohl die Sitzung ja nur hochschulöffentlich sind, der webmoritz. aber generell öffentlich ist. Andere Medien dürfen nicht von den StuPa-Sitzungen berichten. Sophie berichtet, dass die Satzung es einfach nicht hergibt, dass sich andere Medien vorher anmelden um an den Sitzungen der StuPa teilzunehmen. Andere Medien dürfen aber den Ticker des webmoritz. zitieren.
Mercedes fragt, wo man da eine Linie zieht, was wo veröffentlicht werden darf.
Wiebke meint, wenn es darum geht, andere Medien auszuschließen, bräuchte es einen neuen Paragraph, wenn es darum geht, dass Medien sich vorher anmelden sollen, würde ein Absatz das erreichen. Aufgrund der Pressefreiheit sollen alle Medien einsicht in die Arbeit des StuPa haben. Sie versteht, dass wenn es etwas uniintern gibt (wie die moritz.medien), dass es dann leicht andere Regeln gibt.
„Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.“
Henry
Nico stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste (wird er zum Rekordhalter der meisten GO-Antreäge?).
Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.
„Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.“- Henry
Jakob möchte Henry vollumfänglich zustimmen.
Niklas von den moritz.medien möchte sich ebenfalls äußern. Er stimmt Henry zu. Die Studierendenschaft und die Hochschulöffentlichkeit soll ein Safe-Space für die Studierendenschaft darstellen. Die moritz.medien werden durch einen Medienausschuss und das StuPa – also rein studentisch – reguliert und kontrolliert. Diese Instanzen existieren in anderen Medien nicht.
„Damit haben wir die erste Lesung beendet“
Sophie
Es gibt eine Diskussion, ob überhaupt alles richtig gelaufen ist.
Tom stellt einen GO-Antrag, weil er auch noch etwas sagen wollte und bisher nur die Fragen von Mercedes beantwortet wurden.
Dieser wird angenommen.
Tom fällt eine Stelle auf, wo zwei Absätze identisch sind vom Wortlaut. Das ist wohl schon seit Jahren so – komisch.
Außerdem möchte er nächste Woche einbringen, dass die Anträge für die StuPa-Sitzungen früher eingereicht werden müssen. Sodass mehr Zeit bleibt, um Anträge zu lesen und zum Beispiel Gegenanträge zu formulieren. Er würde vorschlagen, dass die Frist auf Freitags 12 Uhr verschoben wird.
Christoph würde sich über die Möglichkeit von Initiativanträgen freuen.
Henry möchte nochmal zu bedenken geben, dass alle Studierende sind und unter der Woche meistens studieren. So ist es eventuell schwierig am Wochenende noch Anträge zu formulieren, wenn man mehr Zeit hat.
Sophie fänd es auch besser, wenn die Anträge früher da wären.
Tom ergänzt, dass die Fristen sich dann einfach verschieben würden. Letztendlich entscheidet das Präsidium, ob zum Beispiel ein zu spät eingereichter Antrag noch als Dringlichkeitsantrag der Tagesordnung hinzugefügt werden soll. Es wäre aber auch für die Studierendenschaft sinnvoll, wenn über das Wochenende die Möglichkeit besteht sich in die Anträge einzulesen, sich eine Meinung zu bilden und gegebenenfalls zum StuPa zu kommen.
Sophie erklärt, dass alle Anträge montag, 11.50 kommen. Soviel zur Dringlichkeit.
Jetzt ist die erste Lesung aber wirklich geschlossen.
00:39 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Jada kriegt die Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Herzlichen Glückwunsch! Er sieht überglücklich aus, wenn auch etwas enttäuscht, dass er heute kein Hemd angezogen hat.
Die Medaille sieht ein bisschen nach Kindercowboystern aus.
Jada war sehr lange in der Hochschulpolitik vertreten – ist es teilweise immer noch – und hat sich in einem sehr großen Maß für die Studierendenschaft eingesetzt.
Er bedankt sich noch einmal bei Hennis, Lukas, den AStA Menschen, den StuPist*innen, den Moritz.Medien. Er könnte weinen, tut es aber nicht.
Er hat sein Engagement nie als Job angesehen und ist immer gerne zu den Sitzungen gekommen. Er hofft, eine Art Legacy geschaffen zu haben.“
„Ich glaube die Legacy ist eindeutig“
Sophie
Somit kommt diese sehr lange StuPa-Sitzung um 01:00Uhr zu einem Ende. Es war ein langer Ritt. Wir haben unser Bestes gegeben. Hoffentlich schlaft ihr schon – wenn nicht – habt eine gute Nacht.
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