StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (9. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Ohne Berichtspflicht, berichtet werden kann natürlich trotzdem.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
— Die vorab eingegangene Bewerbung von Ellen Antonia findet ihr auf Seite 3 des Drucksachenpakets.
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS
TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung
TOP 11 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
— Es geht um ein paar technische Einzelheiten. Welche das genau sind, könnt ihr auf Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 12 Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen
— Auch die akademischen Wahlen finden im Januar nächsten Jahres als elektronische Wahlen statt. Die Studierendenschaft soll nun nachziehen.
TOP 13 Durchführung von E-Wahlen
— Für die Durchführung dieser elektronischen Wahlen wird eine Mittelverwendung von bis zu 750 Euro beantragt.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe Alle, zur 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments!

Frieda eröffnet die Sitzung um 20:19 Uhr. Sie hat ein paar Lautstärkeprobleme, die werden aber schnell mit einem Neuausrichten des Mikrofons beseitigt.

Im Tickerteam haben wir heute Unterstützung von moritz.tv.jan, der uns freundlicherweise ein paar Bilder zur Verfügung stellt. Wie zum Beispiel dieses hübsche Foto von Sitzungsleiterin Frieda:

TOP 2 – Formalia

Es gibt 4 Stimmübertragungen. Mit 11 anwesenden StuPist*innen inklusive den Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig.

Das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung wird ohne Anmerkungen abgestimmt und angenommen.

Es sind noch zwei Anträge eingeflattert, nachdem die Tagesordnung veröffentlicht wurde: ein Projektförderungsantrag und ein Satzungsänderungsantrag zur Fachschaftsrahmenordnung. 
Der Förderungsantrag und der SÄA wurden beide einstimmig angenommen.

Damit gibt es eine neue Tagesordnung, über die ebenfalls einstimmig abgestimmt wird.

20:22 Uhr

TOP 3 – Berichte

Bianca hat voll verpeilt, die Papiere zu der Sache mit der Wahl für das studentische Prorektorat an alle StuPist*innen zu verschicken. Aber da die sowieso noch bei Frau Kyris liegen, gibt es da eh noch nichts weiter Berichtenswertes.

Hennis berichtet, dass ein Alternativtermin für den zuvor abgesagten Markt der Möglichkeiten gefunden wurde. Dieser wird am 4. Dezember in der Beitz-Platz-Mensa stattfinden.

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20:24 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Svenja (moritz.medien) möchte darauf hinweisen, dass es keine Möglichkeit gibt, die studentischen Vertreter*innen des Mensa-Ausschusses zu kontaktieren. Frieda hat sich das aufgeschrieben.

Bianca möchte außerdem anregen, dass das Präsidium im nächsten Bericht zeigen könnte, wer welche Aufgaben übernimmt und wie dort die Aufgabenteilung aussieht. Auch das wird von Frieda notiert.

Hennis erzählt, dass die Gremienwahlen wieder vor der Tür stehen. Es werden wie in jedem Jahr Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses sowie des Wahlausschusses gesucht. Er weiß, dass die StuPist*innen da natürlich eher nicht so die richtigen Leute sind, falls sie sich wieder aufstellen lassen wollen, aber guckt dafür ganz demonstrativ in Richtung der moritz.medien (Hi there!).

20:26 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Neu 5.1 – Alternative Ersti-Party

Moin von der Antragstellerin. Sie hat den Antrag mit einer anderen Gruppe von Studis gestellt. Am Donnerstag wollen sie eine Reihe starten, um Leute, die in den letzten anderthalb Jahren in Greifswald angefangen haben, mehr von der Stadt zu zeigen. Unter anderem soll es am Samstag einen alternativen Markt der Möglichkeiten geben. Dort haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, verschiedene Gruppen und Initiativen aus Greifswald kennenzulernen. 
Samstag Abend soll es eine Erstiparty geben und die Förderung soll unter anderem für die Saalmiete genutzt werden.

Bjarne, der neue AStA-Finanzer, ist heute leider entschuldigt, hat aber eine schriftliche Erklärung zukommen lassen. Diese wird gerade an die Wand geworfen, damit sie alle lesen können. Bjarne erachtet den Antrag als förderfähig und -würdig. 
Eine lange Stille macht sich im Saal breit, während der Antrag noch einmal durchgelesen wird.

Als nächstes äußert sich ein Mitglied des Haushaltsauschusses zu dem Antrag. Fabian meint, dass dieser leider nicht beschlussfähig gewesen sei, aber die Leute, die da waren, haben auch keine größeren Probleme mit dem Antrag.

Johannes fragt nach, in welcher Form bereits Werbung gemacht wurde oder geplant ist, Werbung zu machen.
Bis jetzt ist Werbung auf Postern und Insta gemacht. Die nächsten Tage werden sie auf jeden Fall noch weiter Werbung machen, vor allem über die Social Media-Seiten.

Felix merkt an, dass in der Finanzordnung steht, dass die Förderung kenntlich gemacht werden muss. Das werden sie umsetzen.

Weitere Anmerkungen scheint es nicht zu geben.

Wir stimmen namentlich über den Antrag ab. Felix fragt ob es noch eine Änderungsantragsdebatte gibt. Frieda ist nach 10 Stunden Uni „anscheinend nur noch Matsch“ (Wer macht denn 10h am Tag Uni ._. Lacht in philo-Fakultät)

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

20:33 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es meldet sich mal wieder weder vorher noch initiativ eine Person für das Amt.

immer noch 20:33 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

OHA, es liegt eine Bewerbung vor.
Äh ja ok doch nicht, aber für ein anderes Referat.

Dieses Selbstgespräch 😀 
tickern made me doing this

7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Auch hier möchte niemand. Also falls jemand Lust hat, ab zur nächsten StuPa-Sitzung!

7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung

Hier gibt es nun aber eine Bewerbung!
Ellen Antonia studiert PoWi und KoWi im 5. Semester. Sie bewirbt sich, weil sie sich für die Themen des Referats interessiert und gerne einen Einblick in die HoPo bekommen möchte.

Frieda fragt nach Fragen – das ist SO eine schöne Alliteration! Müssten wir nicht tickern, würden wir jetzt weiter schreiben. Frieren, Frohsein, Frieden. Frrrrr.

Es gibt eine Frage von Bianca. Sie möchte wissen, ob es schon Ideen für zukünftige Projekte gibt. Anscheinend noch nicht.
Bianca fragt außerdem, wie Ellen von der Ausschreibung des Referates erfahren hat. Über den Freund*innenkreis. Aber es ist toll, dass mal wieder frisches Blut in die HoPo kommt.

Es gibt keine weiteren Fragen an Ellen und auch keine zusätzlichen Initiativbewerbungen.

Nun wird wieder die obligatorische Wahlfeenfrage gestellt, und Annica und Svenja begeben sich nach vorne. Mit Svenjas „Mathe-Studies können nicht zählen“ im Ohr schauen wir Svenja dabei zu, wie sie nun die 11 Stimmzettel verteilt und anschließend auszählt. (Schreibt jetzt in die Kommentare, ob sie richtig zählen wird.)

Die 11 Stimmzettel sind ausgezählt und es ergibt sich folgendes Ergebnis: Es sind 11 Ja-Stimmen – damit ist Ellen einstimmig gewählt.

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20:42 Uhr

TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss

Hier fehlen aktuell immer noch 2 Menschen. Aber die moritz.medien wollen Abhilfe schaffen: Annica schlägt für die im Namen der Medien Juliane vor.

Juliane stellt sich kurz vor. Sie studiert Geschichte und Politikwissenschaft im 5. Semester. Sie wurde von einem Chefredakteur der moritz.medien „angeworben“ und möchte sich nun zur Wahl aufstellen lassen. Ein Lob asuf diese Ehrlichkeit!

Felix fragt, ob es nur reines Samariter*innentum sei, oder ob auch wirkliches Interesse an der Arbeit besteht. Juliane sagt, sie hat das moritz.magazin schon öfter gelesen und daher ist auch Interesse da.

Niclas möchte (in seiner Rolle als aktueller Medienausschuss-Vorsitzender) zudem lobend anmerken, dass gestern in der Medienausschusssitzung bereits Prä-Wahl eine Anwesenheit von Juliane bestand.
„Das haut einen ja glatt um“, sagt Frieda. Das StuPa ist begeistert vom aufblühenden Engagement der Studis!

Es gibt keine weiteren Nachfragen und wir kommen zur Abstimmung.

Juliane wird einstimmig in den Medienausschuss gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Herzlichen Glückwunsch! 

Frieda, die den Ausschuss ganz toll findet, wirbt noch mal für das Amt. Naja, alle Sitzungen wieder, sagt man ja so schön.

Noch ein paar Impressionen der AStA-Wahl

20:44 Uhr

TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS

Hier liegen auch keine Bewerbungen vor. 

Bianca ist aktuell stellvertretende LKS-Delegierte und würde sich dementsprechend als ordentliches Mitglied bewerben wollen. 

Bianca darf sich gerne noch mal vorstellen. Sie war bisher, und auch in der letzten Legislatur, bei jeder Sitzung dabei und würde daher auch als ordentliches Mitglied mitmachen.
Vielleicht ist ja die Hürde für einige auch geringer, wenn sie sich dann erstmal als Stellvertreter*in aufstellen lassen können.

Frieda weist noch mal darauf hin, dass sie aber kein weiteres Schild mehr bekommt. Niclas und Bianca wären im Falle der Wahl ordentliche Mitglieder, Hennis wäre weiterhin stellvertretendes Mitglied. 

Bianca wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. Klopf klopf klopf.

20:46 Uhr

TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung

Auf der vergangenen Sitzung wurde bereits der Vorschlag für die Wahlleitung gewählt. Jetzt fehlen noch maximal vier Stellvertreter*innen.

Svenja und Johannes bewerben sich. Svenja ist seit 3 1/2 Jahren beim StuPa-Tickern zuständig und hat daher schon eine Menge mitbekommen. Sie würde gerne mit in die Stellvertretung, da sie bei den letzten Wahlen schon beim Auszählen dabei war und auch die Organisation dahinter immer interessant fand. Jetzt, bei der letzten Wahl, bei der sie dabei ist, würde sie sich gerne auch beteiligen.

Johannes möchte sich gerne aufstellen lassen, da ihm die Wahlen der FSR und des StuPa sehr wichtig ist. Je mehr da mitmachen, desto entspannter wird das für die Einzelpersonen, sagt er. Vor allem mit dem digitalen Konzept ist es wichtig, das geballte Wissen auf viele Menschen aufzuteilen und Informationen an die zukünftigen Studis weiterzugeben.

Es gibt keine Fragen an die beiden Bewerber*innen.

Wir schreiten also direkt zur Wahl. Wir starten mit Svenja. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl gerne an. 
Johannes wird ebenfalls einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Bianca weist darauf hin, dass die Reihenfolge der stellvertretenden noch bei der Wahl mit geklärt werden muss. Felix fragt, ob das überhaupt geht, da das Rektorat die Wahlleitung bestellt. Hennis erklärt, dass vor der Wahl hätte festgelegt werden müssen, wer der beiden gerade gewählten als 1. und 2. Stellvertretung fungieren wird. 

Niclas fragt, ob die beiden sich festgelegt haben, wer welche Position einnehmen möchte. Svenja ist das herzlich egal, also beschließt Niclas kurzerhand, dass Svenja die erste Stellvertretung wird. Easy as that. Auf Biancas Vorschlag hin wird im Block abgestimmt. Die Abstimmung fällt einstimmig ab und damit ist Svenja erste und Johannes zweite Stellvertretung.

20:52 Uhr

TOP 11 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)

Bianca bringt den Antrag ein, sie ist zusammen mit Jens Antragsteller*in. Die gerade erst beschlossene Wahlordnung braucht direkt wieder ein Update, wegen eines Beschlusses irgendeines Ober-xyz-Gerichts. Es sind keine inhaltlichen Anpassungen, sondern Formalia, die geändert werden müssen.

Theoretisch hätte das schon durch den Senat sein sollen, aber die jetzt vorliegende Version ist die Fassung aus der Satzungskommission. Sie wollten das möglichst zeitnahe fertig bekommen, sodass die Änderung nicht erst im Dezember rausgeht.

Hennis hat einige Formatierungs- und Grammatikanmerkungen. Es ist ein „der“ zu viel in irgendeiner Zeile. Niclas sagt, dass der Ersetzungstext besser in einer anderen Farbe geschrieben werden sollte, um Verwirrung vorzubeugen.

Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache. 

Auf Dringlichkeit wird direkt die zweite Lesung angehangen. Niclas weist darauf hin, dass darüber noch abgestimmt werden muss. Wir kommen also zur entsprechenden Abstimmung. Der Antrag auf Dringlichkeit wird angenommen.

Frieda fragt Hennis noch einmal nach seinem Änderungsantrag. Er erläutert noch mal genau, wo das „der“ zu viel steht. Bianca übernimmt den ÄA.

Ansonsten gibt es keine weiteren Änderunsanträge. Wir kommen also zur Abstimmung der Satzungsänderung. 
Die Satzung wird einstimmig geändert. Wuhuuuu, Applauso!

20:57 Uhr

TOP 12 – Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen

Auch hier sind Bianca und Jens die Antragstellenden. Bianca erklärt, dass laut der Wahlordnung das StuPa die Durchführung elektronischer Wahlen beschließen muss. Das ist bisher nicht passiert, daher wäre es super, wenn das heute geschehen würde und nicht erst zwei Tage vor der Wahlbekanntmachung.

Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Endabstimmung. Auch diese Abstimmung geht einstimmig durch.

20:59 Uhr

TOP 13 – Durchführung von E-Wahlen

Hier sind Hennis und Bjarne Antragssteller. Hennis bringt den Antrag ein. Er wurde bereits auf der letzten Sitzung vorgestellt. Letztes Mal wurde gebeten zu prüfen, ob der Betrag aus den WSP-Mitteln genommen werden kann, aber das geht leider nicht.

Der Betrag ist inzwischen gesunken, da das Seminar, welches beim letzten Mal noch mit eingerechnet war, ausgefallen ist.

Frieda eröffnet die Generalaussprache. Es wird gefragt, für wie viele Stunden der Betrag vorgesehen ist. Gerade versteht niemand etwas. Es fühlt sich fast so an wie bei BigBlueButton, wo Stupist*innen aus dem Zug oder mit Internetproblemen oder mangelnder Technik teilnehmen.

Hennis erklärt, dass das ein Pauschalbetrag ist und nicht für bestimmte Stunden vorgesehen ist.

Niclas findet, dass im Sinne der Transparenz bei zukünftigen Finanzanträgen entsprechende Aufschlüsselungen der Ausgabenaufstellung erfolgen sollten. 

Hennis findet das richtig und merkt an, dass es im Vorfeld schwer absehbar ist, wie viele Stunden da berechnet werden müssten. Sie haben sich ja durchaus bemüht, einen Stundensatz zu finden, aber von den Erfahrungsstellen der Universität konnte niemand Auskunft geben, das auf Stunden festzulegen.

Eine weitere Frage ist, ob der Betrag endgültig ist oder ob da noch aufgestockt werden kann.

Hennis sagt, das sei prinzipiell endgültig. Er sieht da noch nicht ganz durch, aber die Firma, welche die Software zur Verfügung stellt, schickt der Uni eine Rechnung und da muss auch die Studierendenschaft einen Anteil zahlen.

Felix fasst den Sachverhalt noch einmal zusammen mit der Firma und dem Pauschalbetrag und fragt, ob er alles richtig verstanden hat.

Hennis konkretisiert noch mal, dass es sich anscheinend um die technische Begleitung der Wahlen handelt.

Frieda leitet die Änderungsantragsdebatte ein. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt.

Bevor es wirklich soweit kommen kann, fragt Felix, ob es eine Stellungnahme des AStA-Finanzers und des Haushaltsausschusses gibt. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. 

Frieda sagt, dass Bjarne zwar nicht anwesend ist, aber Mitantragsteller ist und man davon ausgehen könne, dass er als AStA-Finanzer damit einverstanden ist.

Der Haushaltsausschuss sagt nichts dazu, aber wir stimmen zur Sicherheit namentlich ab. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

21:05 Uhr

Neu TOP 14 – SÄA FSRO (Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsrahmenordnung)

Bianca ist die Antragstellerin und bringt das Ganze ein. Das Justitiariat hat vorgeschlagen mal zu überprüfen, ob alle Studiengänge an der Uni in der Satzung drin stehen. Das ist leider nicht so.

Anhang 2 ist anscheinend „schon längere Zeit nicht mehr kontrolliert worden, sagen wir es so“. Die Diskrepanz zwischen Studiengängen, die auf der Uniwebsite angeboten werden und denen, die in der Anlage vermerkt sind, ist relativ groß.

Dies ist nur der Anfang. Es sollen die neuen Studiengänge eingefügt und perspektivisch die alten gelöscht werden. Das ist aber eine Angelegenheit für einen späteren Zeitpunkt.

Felix dankt für die Einbringung des Antrages. Er merkt an, dass man aufpassen müsse, nicht Studiengänge rauszukegeln, die möglicherweise noch einzelne Studierende haben.

Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. 

Bianca würde gerne Pflegewissenschaften streichen. Es gab gestern ein Gespräch mit neuen Studierenden und dem FSR Medizin und da wurde besprochen, ob es einen eigenen FSR für Pflegewissenschaften geben soll.

Der AStA wird das zeitnah in die Wege leiten. Daher sind sie hier jetzt noch nicht aufgenommen. Sobald sie dann aber gegründet sind, kommen sie mit dazu. Das ist übrigens auch der Wunsch der Pflegewissenschaftsstudierenden.

Frieda fragt noch mal, ob es irgendwelche Auswirkungen hat, wenn man sie erst später hinzufügt. Aber das ist nicht der Fall.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Da Bianca ihren Änderungsantrag selbst gestellt hat, können wir sehr schnell feststellen, dass der ÄA übernommen wird.

Wir stimmen also gleich den geänderten Antrag ab. Und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

21:11 Uhr 

Neu TOP 15 – Sonstiges

Felix freut sich über unseren „monolithischen“ medien.Block, der selten größer war. Mittlerweile sind wir mit den Stupis fast gleich auf. Ebenfalls wächst auch der AStA-Block auf der anderen Seite immer weiter an.
Währenddessen ist der Mittelblock mit dem StuPa eher klein. Es sind inklusive Stimmübertragungen 11 StuPist*innen anwesend, im Vergleich zu 10 moritz.redakteur*innen. Wir zitieren: „Vielleicht liest das ja jemand im Ticker, das ist ja irgendwie ein bisschen peinlich.“

Fast so viele moritz.menschen wie StuPist*innen sind heute anwesend.

Niclas schließt sich dem Thema an. Er macht deutlich, dass aber BITTE niemand das Mandat niederlegt, so viele sind ja nicht mehr da.

Außerdem möchte er bei der FSK nachfragen, wie es mit Gesprächen zu den Ausschreitungen bei der Ersti-Woche aussah.
Bianca erklärt, dass die letzte FSK knapp zwei Stunden ging. Die Erstiwoche war darin ein großes Thema, aber nicht die angesprochenen Ausschreitungen. Dieser Punkt sollte mit dem FSR erstmal direkt besprochen werden.

Niclas fände es gut, wenn man die Namen rausbekommen könnte und diese dann auf eine Art „rote Liste“ kommen würden.

Melissa hat noch eine Rückfrage, um welche Ausschreitungen es denn eigentlich geht.

Hennis erklärt, dass bei der Erstiwoche natürlich eine ordentliche Menge Alkohol fließt.

Niclas wirft ein, dass Hennis das nicht klein spielen sollte, das ist schon ein wichtiges Thema.

Hennis räumt ein, dass es da wirklich eine Person gab, die besonders aufgefallen ist. 

Mittags!, sagt Niclas.

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Es gab einige, aber insbesondere eine Person, welche die die AStA-Referent*innen sehr stark angegangen ist und offenbar ein*e Tutor*in eines FSR war, sodass nun im Nachhinein versucht wird, den Namen in Erfahrung zu bringen. 

Maja erzählt von einem weiteren Fall aus dem letzten Jahr, den fand sie auch „enorm scheiße“, welcher ebenfalls intern geregelt werden konnte: Ein Tutor hat in seiner Funktion eine Gruppe Erstis mit zu Verbindungspartys genommen, ohne diese im Voraus aufzuklären. 

Niclas möchte erklären, warum er so ein Thema daraus macht. Wenn eine Angelegenheit AStA-Referent*innen betrifft, welche vom StuPa gewählt werden, gibt es hier eine gewisse Sorgfaltspflicht.

Jens macht noch einmal darauf aufmerksam, dass noch 2 Stellvertreter*innen für die Wahlleitung vorgeschlagen werden können. Außerdem werden nach aktuellem Stand noch 10 Leute für den Wahlausschuss gesucht. Wer Interesse hat oder Leute akquirieren könnte, der solle das bitte in Erwägung ziehen!

Es wird deswegen besonders darauf gehofft, dass sich noch jemand meldet. Das Gleiche gilt für den Wahlprüfungsausschuss, da ist aber noch ein Monat länger Zeit. Also wenn ihr Interesse daran habt, dann könnt ihr jetzt dazu beitragen, in der Uni etwas zu bewirken!

Felix erzählt anschließend von einer Kundgebung unter freiem Himmel vor dem alten Audimax, die „heute in einer Woche aber etwas früher“ (genauer: am 02.11. von 11 bis 15 Uhr) stattfinden soll. Diese findet wegen der Wiedereinsetzung von Ralph Weber statt.Dazu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., alle Informationen zu der Demo stehen unten im Text.

Johannes fragt nach Themen und Leuten, die für die 24-Stunden-Vorlesung im Mai kommenden Jahres eingeladen werden können. Bei Ideen bitte an den AStA wenden, dieser sitzt morgen dafür das erste Mal zusammen. 

Am 17.11. findet außerdem die nächste FSK-Sitzung statt, für die Bianca etwas weniger weit im Voraus einladen möchte. Es wird eine kleine Überraschung angeteasert, für die es sich vielleicht lohnt vorbeizukommen. Frieda weiß von der Überraschung, möchte sie aber einfach nicht verraten. Fies. Als würde man einem Kind die Halloween-Süßigkeiten aus dem Kürbiskorb klauen.

Um 21:21 Uhr beendet Frieda die Sitzung. Magisch. Oder verhext? Frieda bittet damit darum, allen noch einen auszugeben. Ich glaube wegen der Uhrzeit, das ist natürlich ein schönerer Gedanke dazu als bloße Magie. Und damit einen schönen Abend und Prost!

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Fotos: Jan Hilgendorf

StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (8. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Im Studierendenportal findet ihr bereits alle vorab eingegangenen Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Wahl Wahlleitung
TOP 12 Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber
— Ralph Weber ist ein Professor für Rechtswissenschaften an unserer Universität, der rechtsextremes Gedankengut vertritt. Nachdem er seine Professur für die letzten Jahre aussetzte, um im Landtag als Abgeordneter der AfD zu fungieren, kehrt er in diesem Semester an den Lehrstuhl zurück. Die Stellungnahme des Studierendenparlaments findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3.
TOP 13 Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen
— Die kommenden Gremienwahlen werden auch elektronisch abgehalten. Für deren Durchführung sollen Mittel von bis zu 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr auf Seite 4 im Drucksachenpaket.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo von der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute gibt es zwei massive Einschränkungen bei uns. Zum einen ist das anwesende Tickerteam durch eine sehr medienaffine Erkältungswelle stark dezimiert (aber netterweise steht uns Sophie — die einen oder anderen kennen ihr freundliches Grinsen bestimmt aus moritz.tv-Videos — zur Seite). Außerdem ist der Sitzungsraum stark überhitzt. Wirklich stark. Schweißperlen rinnen von der Stirn, Bennet überlegt sogar, ob wir hier bald tropische Tierchen über unsere Tische krabbeln sehen. 

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Bennet bittet darum, alle noch draußen stehenden StuPist*innen hereinzubitten, um halbwegs pünktlich anfangen zu können.
Unter den StuPist*innen drinnen brechen währenddessen fast Schlägereien aus, da es keinen Zollstock gibt, um die 1,5 Meter zum Absetzen der Maske genau feststellen zu können.

Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung mit nochmaliger Belehrung der Sitz- und Maskenordnung.

TOP 2 – Formalia

Mit 11 anwesenden Stimmen inkl. 3 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig, auch wenn es einige Unsicherheiten beim Thema Bruchrechnung zu geben scheint. Bennet hat aber das schlagende Autoritätsargument: „Trust me, ich studiere Mathe.“ (Unser ebenfalls Mathe studierendes Tickerteufelchen Svenja wagt anzuzweifeln, ob das wirklich ein Argument für akkurates Rechnen ist.)

Das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt und angenommen. 

Svenja lässt ihrem inneren Monk freien Lauf und macht auf die falsch nummerierten Zahlen auf der vorläufigen Tagesordnung aufmerksam. Ohne weitere Änderungswünsche oder -anträge zur Tagesordnung können wir dieser heute folgen.

Niclas möchte abstimmen, dass die Sitzung auch wirklich durchgeführt werden kann, da die Einladung zu spät kam. Nach einer Diskussion mit Yannick kommen sie jedoch zur Einigung, dass alles schon in der Satzung festgelegt ist — wir sind mehr als 2/3 an StuPist*innen, das reicht. Die Stimmung ist leicht gereizt. Möglicherweise liegt das an den herrschenden tropischen Temperaturen in diesem Hörsaal gerade.

20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Präsidium hat nichts zu ergänzen.

Wir machen also weiter mit dem Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz). 
Felix möchte sich noch mal für die erfolgreich organisierte Erstiwoche bedanken. Zustimmendes Klopfen.
Fragen zu Hennis‘ Bericht gibt es ansonsten keine.

Bjarne (Politische Bildung und Antifaschismus) hat keine Ergänzungen, dafür folgt aber wieder ein Dank von Felix für die Podiumsdiskussion und die Teilnahme an der Pride.
Fragen gibt es wieder keine.

Weiter geht es mit Jadas Bericht (Internationales und Antirassismus). Er hat nichts zu ergänzen, aber es gibt eine Frage zu den weiteren Arbeitsschritten zur Internationalsierungsstrategie. Jada erklärt, dass sich die AG Sichtbarkeit und Digitalisierung gerade spaltet und er wird in einer der beiden neuen Gruppen weiter teilnehmen, weiß aber noch nicht in welcher. Damit endet auch hier die Fragerunde.

Als nächstes kommen wir zu Johannes‘ Bericht (Studium und Lehre). Johannes erklärt noch, dass der Termin für die 24h-Vorlesung jetzt feststeht (20./21. Mai 2022), und er bittet um Anregungen für Redner*innen.
Fragen gibt es aber auch hier keine.

Marcel (Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen und bekommt ebenfalls keine Fragen.

Auch Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat nichts zu ergänzen und auch er bekommt keine Fragen.

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Jens (Digitalisierung und Datenschutz) hat keine Ergänzungen, möchte aber bei Sonstiges noch eine Umfrage starten.

Bianca (Hochschul- und Innenpolitik, und laut Bennet scheinbar Königin der Schilder) hat noch eine Ergänzung zur Satzungsänderung der Wahlordnung an Frau Kyris geschickt um diese rechtlich absichern zu lassen. 
Niclas fragt noch nach dem Stand zum studentischen Prorektorat. Er hat das Gefühl, dass das etwas einschläft. Bianca erklärt, dass das fast durch ist, aber die Wahlordnung war aktuell wichtiger. Niclas fragt weiter nach, ob Bianca eine Tendenz hat, wann das Verfahren beginnt. Sie liebäugelt mit der StuPa-Sitzung Ende Oktober.

Jana (Grafikdesign) hat keine Ergänzungen und Fragen bleiben auch aus.

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat eine Ergänzung. Sie möchte über einen Antrag informieren, dass Infotafeln rund ums Thema Nachhaltigkeit über die Stadt verteilt werden sollen. Aber die Finanzen sind dafür noch nicht ganz klar. Marcel merkt dazu an, dass der AStA nicht genug Mittel dafür hat, deswegen müsste das StuPa über WSP-Mittel etwas dazu geben. Christiane fragt nochmal nach, was dann als nächstes passiert oder wen sie konkret nochmal ansprechen soll.
Außerdem besteht noch die Frage, wie der aktuelle Stand zur klimaneutralen Uni ist. (Falls euch dieses Thema auch so brennend interessiert wie uns: Morgen findet ihr einen neuen Artikel dazu auf dem webmoritz.!) Christiane muss dazu erstmal zu einer Nachhalitgkeitskommissions-Sitzung. Das Projekt ist aber grundsätzlich sehr komplex, da es um Themen geht wie Öko-Konten, wie kann man Land abtreten kann usw. Da spielen einfach viele verschiedene Faktoren mit rein, die erst einmal geplant werden müssen.
Eine weitere Angelegenheit ist der Kauf der Software Eaternity. Da besteht ebenfalls noch die Frage, wer die Mittel gibt. Felix sagt, dass seines Wissens nach vor 2 Jahren mal WSP-Mittel für die SHK und den Kauf verwendet wurden. Er ist sich aber nicht sicher, ob diese Mittel noch vorhanden sind. Es wird bestätigt, dass die Mittel beantragt wurden, die Stelle wurde aber nie besetzt.
Christiane fragt, ob es studentische Mitglieder im Mensaausschuss gibt. Tatsächlich sitzen 4 Mitglieder dort. Es wird ergänzt, dass es in den Händen dieser Studierenden selbst liegt, Menschen in den Mensaausschuss zu berufen. Christiane fragt, an wen man sich da wenden muss, um sich zu bewerben. Die Wahlen sind auch für den Mensaausschuss immer am Anfang der Legislatur. Christiane meint aber die Stelle mit den WSP-Mitteln. Yannick schlägt vor, dass das nochmal mitgenommen wird, da das ja auch öffentlich ausgeschriebene Stellen sind. Da man das zum Beispiel noch mit dem AStA-Finanzer besprechen müsste, wäre es sinnvoller, dass an anderer Stelle zu besprechen. 
Weitere Fragen zu Christianes Bericht gibt es keine.

Bei den moritz.medien gibt es keine Anmerkungen und auch keine Fragen.

Auch die FSK hat keine Ergänzungen und bekommt keine Fragen.

Aliya (Veranstaltungen) hat keinen Bericht eingereicht, ist für heute aber entschuldigt und hatte auch mit der Erstiwoche genug um die Ohren gerade, es sei ihr also verziehen.

Damit sind wir durch mit den Berichten. Weiter im (bereits durchgeschwitzten) Text.

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20:38 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Solche gibt es anscheinend nicht. Der TOP wird geschlossen

immer noch 20:38 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Bennet weiß von nichts und fragt, ob jemand mehr weiß, aber das scheint nicht der Fall zu sein.

20:39 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Bennet weiß von keiner Bewerbung und fragt, ob jemand etwas anderes weiß. Außerdem erinnert er wie ein guter StuPa-Papa an das regelmäßige Trinken. 

immer noch 20:39 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal

HUCH, es gibt tatsächlich eine Bewerbung: Bjarne! 
Bianca fragt, warum die Bewerbung nicht im Drucksachenpaket liegt. Das liegt daran, dass Bjarne sie zwar abgeschickt hat, aber es wohl technische Probleme gab.

Bjarne stellt sich vor: Momentan ist er der AStA-Referent für politische Bildung und Antifaschismus. Er ist 23 Jahre alt, studiert Rechtswissenschaften und würde gerne die großartige Arbeit von Theo weiterführen.

Es gibt eine Frage von Yannick. Er erkundigt sich nach Vorerfahrungen im finanziellen Bereich. Bjarne antwortet, dass er bisher noch keinen Posten mit diesem Aufgabengebiet hatte, aber er hat sich bereits mit Yvonne zusammengesetzt und angefangen, sich in die Finanzordnung einzuarbeiten.
Yannick weist ihn noch mal darauf hin, dass er bei fahrlässigen Fehlern bei Finanzen dafür haftbar ist (die einzige Person in der Studierendenschaft, die persönlich zu belasten ist). Das ist Bjarne bewusst.

Rick fragt nach der plötzlich aufgetretenen Passion für Finanzen, zumal Bjarne ja schon ein Referat inne hat. Liebe ist ein wachsender Prozess, sagt Bjarne, und es folgen ein paar Schmunzler aus dem Saal. Den Rest der Antwort haben wir nicht gehört, das ging in der Sentimentalität unter.

Felix bedankt sich erstmal und fragt, ob es schon eine mögliche Nachfolge für das aktuelle Referat gibt. Bjarne antwortet, dass bei ihm bisher nichts eingegangen ist und er sein Amt erstmal kommissarisch weiterführen würde, bis sich ein*e Nachfolger*in findet. Das Mantra: „hoffen und gucken“.

Bennet schlägt vor, erst die beiden nächsten Referate abzuarbeiten und zum Schluss zu wählen.

7.2–  Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch niemanden, der das Referat spontan übernehmen will.

7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung

Keine eingegangene Bewerbung. „Gibt es jemanden, der ultra Bock darauf hat?“, fragt Bennet. Ebenfalls null Bock unter den Anwesenden. 

Also dürfen die Mädels der moritz.medien mal wieder ran und in die Rolle der Wahlhelferinnen schlüpfen. 
Bennet erklärt zur Sicherheit noch mal das Wahlprozedere und glücklicherweise hat niemand Fragen dazu. Trotzdem gibt es Probleme: Waren wir nicht nur 11 Stimmen? Wieso haben wir dann 12 Zettel in der Qualurne? Bennet gibt zu, dass die letzte AStA-Wahl wohl zu lange her ist und zählt noch einmal die Anwesenheit. Der Mathematiker hat sich scheinbar vorhin vertan. Es sind ganze 12 Stimmen anwesend (von 16, Leute, von 16!). Raunen im Saal. Wir wollen es Bennet verzeihen, immerhin sind die Temperaturen im Saal gerade wohl unmerklich gesunken — vielleicht also ein Kälteschock.

Es ist ausgezählt: Von den insgesamt 12 anwesenden Stimmen sind alle gültig. 12 Ja-Stimmen gehen an Bjarne, damit ist er einstimmig gewählt.
Bennet würde jetzt gerne noch eine Dankesrede an Theo schwingen, aber da der nicht da ist, muss das wohl nachgeholt werden.

20:52 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Niclas, der bereits gewählt ist und momentan den Vorstand macht, schwingt nochmal einen kleinen Werbeblock für den Medienausschuss. Es wäre wirklich cool, wenn sich jemand für die Position des Medienausschusses finden würde, da diese Rolle wirklich toll sei und es viiiiel Spaß macht. Und trotz dieser coolen, spaßigen Eigenschaften ist der Medienausschuss gerade nur so mittelmäßig besetzt. Applauso aus dem Medienblock.

Die flammende Rede hat niemanden berührt, es interessiert sich immer noch niemand für den Posten.

20:53 Uhr

TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS

Felix fragt, wer da zurückgetreten ist. Es handelt sich um Anna.
Annas Posten muss noch weiter offen bleiben, es gibt wieder keine Bewerbungen.

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immer noch 20:53 Uhr

TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks 

Beim letzten Mal wurde Felix ohne eigene Anwesenheit in dieses Amt gewählt. Da er vorher eingewilligt hatte, nimmt er die Wahl aber jetzt ohne großes Gerede an.

Auch hier wird noch mal eine Werberede gehalten. Unter anderem ist dieser Ausschuss mit für den Semesterbeitrag zuständig und könnte bei voller Besetzung da durchaus etwas bewirken. Außerdem muss das Studierendenwerk bald aus der alten Mensa ausziehen und sucht noch einen neunen Standort. Wenn da also vier von vier Plätzen voll sind, „ist das echt nicht unverkehrt“.

Kurze Verwirrung bei Hennis: Wo befinden wir uns denn gerade? Bei der Wahl für den Medienausschuss? „Nein, Mensaauschuss!“, schallt es von hinten. Nein, Quatsch, es geht um den Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Da sind wir wohl zu schnell durchgehastet, und die Hitze tut ihr Übriges.

Frieda fragt nochmal nach dem Aufwand. Der ist laut Felix nicht so hoch.

Bjarne meldet sich, Bennet merkt an, dass dieser heute offensichtlich Bock auf Ämter hat.

Die Wahl findet offen statt, Bjarne wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

20:57 Uhr

TOP 11 – Wahl Wahlleitung

Es werden eine Wahlleitung und bis zu vier Stellvertreter*innen gesucht.

Jens stellt sich zur Wahl für die Wahlleitung. Eigentlich wollte er sich als Stellvertreter bewerben, er wurde aber kurz vor der Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass das nicht geht, solange es keine Wahlleitung gibt. Der Grund seiner Bewerbung ist ein sehr pragmatischer: Sein Referat ist bereits für die Organisation der Onlinewahl zuständig und er möchte das nötige Wissen wieder in die aktive Studierendenschaft holen, da das momentan bei Lukas und dem Justitiariat liegt. Es wäre also sinnvoll, wenn er in dem offiziellen Gremium zur Wahl mit drin sitzen würde, auch um die Honorarkosten zu sparen.

Zwei Anmerkungen kommen von Felix: Einmal kommen wir nicht um das Einkaufen von Honorarkräften herum. Außerdem möchte er wissen, ob er sich auch im Notfall noch in die Papiervariante einarbeiten würde.
Bianca merkt an, dass Online-Wahlen durchaus möglich sind, aber rechtzeitig (also spätestens zwei Monate vorher, am 11.11.) die Art der Wahl bekanntgegeben werden muss. 
Zu der ersten Frage antwortet Jens, dass es ein elektronisches System zur Wahlvorbereitung gibt und die Universität ein Zusatzmodul gekauft hat. Es gibt noch keine richtige Schulung, daher haben sich einige zu einem Seminar angemeldet, was nun aber durch zu wenig Teilnehmende nicht stattfinden kann.

Der Justitiar hat wohl dringend angemahnt, Lukas nochmal einzustellen, da dieser sich damit nun mal am besten auskennt. Der Arme.
Niclas findet, dass der Justitiar der Uni keinen Einfluss darauf hat bzw. haben kann, wer oder wie hier gewählt wird. 
Hennis sagt, dass das stimmt, aber dass wenn er eine Einschätzung zum Umfang von Online-Wahlen haben möchte, er hier niemanden fragen könnte. Da müsste man halt sonst nochmal in den sauren Apfel beißen und dann für die nächste Wahl selbst Leute schulen.
Rick möchte sich dem anschließen. Ihm ist es schon wieder zu negativ, dass hier ein Vorschlag einfach abgelehnt wird.

Felix fragt, was Jens lieber ist: Einmal investieren oder selber das Ganze zu schultern?
Jens kann nichts ganz Genaues sagen, da er den Arbeitsaufwand noch nicht einschätzen kann. Er kann sich nur auf die Aussagen von Herrn Wehlte und Lukas stützen. Er möchte sich mit vollem Eifer in das Amt stürzen und das, so gut es geht, versuchen. Er kann Niclas‘ Frust verstehen, auf die Honorarkraft angewiesen zu sein, aber er würde da dann auch Arbeit reinstecken, dass das Wissen verschriftlicht und weitergegeben werden kann.

Niclas fragt, ob man die Honorarkosten, die gerade im Raum stehen, einmal transparent machen könnte. Hennis antwortet, dass das nicht geht, da bisher kein Vertrag geschlossen wurde. 
Niclas fragt, ob schon irgendwas absehbar ist. Hennis merkt an, dass es wahrscheinlich mehr als 400 € werden und dann muss das StuPa sowieso zustimmen. Bennet merkt an, dass er Niclas selten so zufrieden gesehen hat.

Felix fasst zusammen, dass sie jetzt darüber abstimmen, ob wir diese Honorarstelle besetzen wollen oder nicht.
Hennis sagt aber, dass bei dem Thema Kosten noch mehr auf die Studierendenschaft zukommt. Die Uni hätte gerne, dass sich die Studierendenschaft an den jährlichen Kosten für das Modul beteiligt.

Bennet möchte zurück zur ursprünglichen Wahl auf der TO.
Bianca hat dazu nichts zu sagen und möchte später mit Niclas sprechen.

Neben Jens gibt es keine weiteren Bewerber*innen. Jens wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

Bennet fragt noch, ob es Menschen gibt, die sich für den stellvertretenden Posten interessieren, aber das ist nicht der Fall (und Bjarne darf ja auch nicht alles alleine besetzen).

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21:07 Uhr

TOP 12 – Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber

Hennis bringt den Antrag ein.
Es gab ja bereits einen Antrag zu dem Thema, welcher inhaltlich sehr gut war, aber nochmals etwas ausformuliert werden musste. Die Begründung können wir in der Begründung finden (Seite 3 im Drucksachenpaket).

Bennet eröffnet die Generaldebatte. 

Niclas bemängelt, dass bei dem letzten Antrag Antragstext und Begründung nicht getrennt waren. Das ist hier aber nicht mehr der Fall.

Felix überlegt, den ersten Satz umzuformulieren. Da das aber erst in der Änderungsantragsdebatte funktionieren würde, geht das noch nicht.

Wir kommen also fix zu der von Felix bereits herbeigesehnten Änderungsantragsdebatte.

Felix möchte immer noch den ersten Satz ändern, hofft aber, dass noch jemand anderes einen ÄA stellt, um etwas Zeit zum Überlegen zu haben. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher bekommt Felix 120 Sekunden Frage-formulier-Zeit und alle anderen damit 120 Sekunden Flaschen-Wieder-Auffüll-Zeit.
Bennets innere Uhr sagt, dass 120 Sekunden vorbei sind (das war aber lange), also weiter geht’s, und Felix legt los:
Der Satz 1 soll geändert werden zu: „Das Studierendenparlament kritisiert die Einbindung Ralph Webers in den Lehrbetrieb der Universität Greifswald.“ Felix stellt die Änderung zur Abstimmung.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und angenommen.

Nun wird also über den Antrag in der so vorliegenden Form abgestimmt.
Er wird einstimmig angenommen.

21:15 Uhr

TOP 13 – Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen 

Hennis bringt auch diesen Antrag ein. Vorhin gab es ja schon mal das Thema für die Honorarkraft für die Wahlen. Weiterhin sind die Seminar- und Übernachtungskosten mit eingepreist. Wenn das nicht stattfindet, kann man es auch wieder rausrechnen. Die 1.500 € sind hier also gerade die Höchstrechnung.

Felix erzählt, dass vor ein paar Jahren ein Programm für die Wahlen über WSP-Mittel finanziert wurden. Der AStA könne ja mal überprüfen, ob dies weiterhin möglich wäre.

Es gibt keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte.

Felix stellt den GO-Antrag, den Antrag ohne Endabstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Mit zugeflüsterten Worten von Niclas wird die Bitte ergänzt, das eben Gesagte dann nochmal zu prüfen.

Ohne Gegenrede ist dieser GO-Antrag angenommen und der TOP verschoben.

21:18 Uhr

TOP 14 – Sonstiges

Bianca berichtet, dass nächste Woche Mittwoch um 18 Uhr die FSK in Präsenz tagen wird. Es wäre toll, wenn der*die ein oder andere da auch dabei sein könnte.
Ansonsten ist nächste Woche auch Senatssitzung, um 13:30 Uhr am Mittwoch.

Marcel war vor einiger Zeit bei einem Termin von der gesunden Uni. Dabei ging es um die Arbeitsplätze in der Bibliothek, diese sollten etwas besser gestaltet werden. Das beinhaltet unter anderem höhenverstellbare Tische und eine bessere Bestuhlung. Wer da noch irgendwelche Wünsche oder Anregungen hat, kann das gerne an den AStA per Mail schicken.

Hennis braucht immer noch Menschen für den Wahlausschuss bei den Gremienwahlen. Die Frist war eigentlich schon am Montag, das wäre ziemlich doof, wenn das bei dieser wichtigen Stelle von studentischer Stelle unbesetzt bleibt. Er schätzt auch, dass sich der Aufwand dort in Grenzen hält. Es werden gebraucht: Beisitzung aus der theologischen Fakultät, der Philosophischen Fakultät und den Rechts- und Staatswissenschaften.

Felix möchte für das Protokoll gerne loswerden, dass sich der Landtag konstituiert. Das heißt, die alten Mitgliedschaften enden dann. 

Niclas bezieht sich nochmal auf Felix‘ Beitrag vom Anfang der Sitzung zur Erstiwoche. Es wurde ihm auch schon von anderen Stellen bestätigt, dass es Tutoren gab (er gendert bewusst nicht, da es wohl Männer waren und wahrscheinlich auch nur Männern einfiele, sich so zu benehmen), die sich komplett indiskutabel verhalten und zum Beispiel AStA-Leute angepöbelt haben. Da das StuPa diese AStA-Referent*innen wählt, sollte es dem AStA da auch Rückendeckung geben. Hier hofft er, dass das auf der FSK thematisiert wird. Niclas kritisiert ein solches Verhalten und fordert, dass die FSR mal nachforschen, welche Leute mit einem solchen Verhalten da so unterwegs sind und bitte Konsequenzen ziehen sollen.

Bjarne informiert, dass es nächsten Dienstag eine Informationsveranstaltung zum Thema Gendermedizin gibt, wozu alle hier Anwesenden herzlich eingeladen sind.
Außerdem findet am Donnerstag um 19 Uhr ein Treffen von AStA und Stupa zum Thema Politikwoche statt. Diese soll 100 Tage nach den Bundes- und Landtagswahlen stattfinden.
Bennet fragt, ob das Treffen in den AStA-Räumlichkeiten wäre, das wird bejaht.

Rick fragt nochmal zu dem Thema Bib, ob wirklich jeder Arbeitsplatz neu ausgestattet werden solle. Nein, das betrifft wohl nicht alle.
Außerdem freut er sich, dass die Ausschreitungen bei der Erstiwoche kritisiert werden. Allerdings muss er sich einmal über Niclas‘ Beitrag beschweren, dass er dieses Verhalten bewusst nur Männern zuschreibt. Dazu einen halblauten Groll von Niclas. Rick erwidert, er müsse sich gerade sehr zusammenreißen, da er bei Niclas auch manchmal so reagieren wollen würde, sich dann aber zurücknimmt. Man könnte im Allgemeinen auch etwas angenehmer kommunizieren. Solche Reaktionen schaffen Spannungen, welche das Arbeiten sehr unattraktiv machen. Währenddessen erkennbare Rage bei Niclas. Die Hitze setzt langsam allen zu.

Chris fragt, ob es dahingehend eine Zuordnung zu Fachschaften gibt. Hennis antwortet, dass ein Pöbler auf jeden Fall aus der Pharmazie kam (wir moritz.menschen erinnern uns an sein laut gegröltes „PHARMAZIIIIEEE“ direkt vor unserem Stand), aber auch noch andere Fakultäten aufgefallen seien.

Jens würde sich wünschen, dass weiterhin unter Hochdruck nach Leuten gesucht wird, die sich an der Wahlleitung beteiligen. Er erhofft sich eine erhöhte Wahlbeteilung und sieht mit der angesprochenen Politikwoche eine gute Möglichkeit, dafür Werbung zu machen.

Nachfrage von Niclas an Jens bezüglich der Not-Wohnraumbörse. Leider gingen die konkrete Frage und die Antwort bei uns unter.

Marcel hebt das Erstiforum positiv hervor. Das hat die Kommunikation mit den Erstis deutlich vereinfacht.
Felix kann sich den positiven Worten zum Erstiforum nur anschließen. Außerdem ist die erste Auflage zu den „50 Professorinnen“ komplett weg, aber es sind bereits neue bestellt. Wer Interesse an einem Druck der Broschüre hat, kann diese für 0 Euro und 0 Cent im Gleichstellungsbüro erhalten.

Niclas hat einen weiteren Punkt: Die digitalisierten Dokumente des StuPas gehen nur bis 2016 zurück. Er fände es ganz cool, wenn man die vorhergehenden Dokumente auch noch digitalisieren würde. Könnte man nicht als StuPa oder AStA eine SHK dafür beschäftigen? Das würde sich zum Beispiel für die Geschichte anbieten. Hierbei handelt es sich wohl um Dokumente seit Anfang der 90er-Jahre. Er selber will das allerdings nicht machen.
Felix glaubt, dass auch andere Menschen außerhalb der Geschichte die Fähigkeit zum Scannen besitzen, damit wollte er einmal die Lacher eben erklären. Außerdem sagt er, dass die Dokumente im Uni-Archiv liegen. Da kommt man leider nicht mehr ran und diese sind nicht so sehr für Digitalisierung zu haben. Bennet erinnert sich, dass es 1€ pro Seite kostet. Das könnte sehr teuer werden.
Felix ergänzt, dass das von den moritz.medien auch mal beantragt wurde, mit 2 SHK-Stellen zur Digitalisierung, und das dort auch geklappt hat.

Weitere Wortbeiträge zum TOP Sonstiges gibt es nicht.

Bennet bittet abschießend jemanden zur nächsten Sitzung einen Aufguss vorzubereiten und verabschiedet sich.

Wir uns auch!

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StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 8. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online im Moodle-Kurs des StuPas.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung

TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreterin der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Anna meldet sich um 20.15 Uhr zu Wort und hofft, dass in den nächsten 5 Minuten noch einige StuPist*innen eintreffen. Uns schwant allerdings schon Böses. Schwanen hat übrigens nichts mit Schwänen zu tun.

Um 20:19 Uhr begrüßt Anna uns nochmal ganz offiziell. In der BBB-Sitzung sind wir 25 Teilnehmende, allerdings auch noch 6 Stimmübertragungen.

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TOP 2 – Formalia 

Es gibt einen Antrag auf Dringlichkeit als TOP neu 13. TOP neu 13 wird jetzt Wahlzeitraum, TOP neu 14 Bestätigung des Medienausschuss Vorsitzes.

Zuerst müssen die Protokolle der letzten drei Sitzungen beschlossen werden.

Bianca fragt noch, wie viele Stimmen insgesamt anwesend sind, da Anna nur berichtet hat, wie viele Stimmübertragungen es gibt. Inklusive Stimmübertragung sind es 13 StuPist*innen. Da bekommt man fast Platzangst.

Zu den Protokollen der 6. und 7. ordentlichen Sitzung gibt es zunächst keine Anmerkungen.
Dann hat Theo aber doch noch etwas einzuwerfen: In den Protokollen stehen immer alle 3 StuPa-Präsidiumsmitglieder drin, obwohl nicht immer alle da waren oder die Sitzungsleitung hatten. Theo schlägt daher vor, dort noch mal zu überarbeiten.
Die Änderung wird Anna einfügen.

Die Protokolle werden im Block abgestimmt und angenommen.

Wir sind jetzt sogar 14 Stimmen geworden.

Die neue Tagesordnung wird abgestimmt. Es gibt keine Einwände und die TO ist beschlossen.

20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte 

Nein, nein nein, niemand hat nichts zu berichten. Najaa.

immer noch 20:23 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Theo hat eine Frage. Der Vorsitz des AStA ist mit einem Vertreter der Linken in Kontakt getreten. Theo interessiert daher im Rahmen der anstehenden Wahl, welche Austauschveranstaltungen noch geplant sind.
Hennis antwortet, dass bisher nur die Anfrage der Linken bei ihm eingegangen ist.

Hennis möchte einmal auf die Bildungsdemo zu sprechen kommen, denn es waren „enttäuschend wenige Studierende da“. In Rostock waren es ähnlich wenig. Er hätte sich gewünscht, dass wenigstens die Menschen aus dem StuPa da gewesen wären, da waren es nur die üblichen 3 Verdächtigen. Er hätte jedoch seitens der StuPist*innen etwas mehr Engagement erwartet, auch vom Präsidium. Das macht das StuPa glaubhaft, wenn es die Studis vertreten möchte.
Die Rektorin war da und die moritz.medien auch (natürlich, wir sind überall) und da sähe es doch ziemlich doof aus, wenn da nur so ein trauriger Haufen mit so wenig Menschen steht. Genau solche Auftritte fördern die Einstellung, man könne das StuPa nicht ernst nehmen.

Bianca meldet sich um zu sagen, dass es gerade bei den Onlinesitzungen praktisch wäre wenn man kenntlich macht, dass die TO geändert wurde. Wenn jemand, wie gerade eben, neu dazukommt, kann die Person das sonst nicht einsehen.
Anna bedankt sich für die Anmerkung und sagt, dass die neue Tagesordnung in die geteilten Notizen kommt.

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20:27 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge 

5.1 – Konzert Kiste

Der Antragsteller René A. bringt den Antrag ein. Er hofft erstmal, dass der Antrag, der in der letzten Woche noch einige Male überarbeitet wurde, in der aktuellen Version vorliegt. Es gab im Verlauf der letzten Woche nach Rücksprache mit Theo noch einige Anordnungen. Der Studiclub Kiste würde die Erstiwoche gerne nutzen, um die Studis auf sich aufmerksam zu machen. Die Kiste ist seines Wissens nach der einzige Club, der ein Live-Konzert auf die Beine stellen möchte. Gerade die neuen Studierenden, aber auch die, welche die letzten Semester wenig Gelegenheit zu feiern hatten, sollen angesprochen werden.
Die neuen Studis sollen sehen, dass in den Studiclubs mehr passiert, als nur Bierausschank. 
Es werden zwei Bands eingeladen, eine Rostocker, aber auch eine Greifswalder Band ist am Start, die sich teilweise auch aus Studis zusammensetzt. Da das letzte Konzert schon eine Weile her ist und man dadurch etwas die Übung verloren hat, muss man mehr Zeit und auch Geld investieren.

Anna bittet Theo als AStA-Finanzer um eine Stellungnahme.

Theo bestätigt, dass intern noch einiges geprüft werden musste. Der Antrag ist frist- und formgerecht eingegangen. Die finale Fassung tut den formalen Angelegenheiten somit genüge. Auch der Finanzplan geht auf. Er hält den Antrag gerade in Ermangelung kultureller Angebote für förderwürdig.
Theo möchte dem Vorurteil widersprechen, dass er als AStA-Finanzer eine Geldförderungsbehinderungsbehörde (gutes Wort) wäre. Ganz im Gegenteil, er ist dafür da, den Studis in ihren Projekten zu helfen.
Theo zitiert die Paragrafen und erklärt die Hintergründe, inwiefern gefördert werden kann und all sowas. Pauschalisiert sind dort 15€ anzusetzen, die Frage ist nur wo. Der Antrag würde einen Präzedenzfall schaffen, dem andere ehrenamtliche Organisationen nachfolgen können. Die StuPist*innen müssen jetzt entscheiden, ob die Finanzverwaltung solche Sachen aus förderpolitischer Sicht zulassen soll und solche Anträge in Zukunft auch mit in die Förderung aufzunehmen. 

Anna bittet Frederik vom Haushaltsauschuss um eine Stellungnahme. 

Frederik erklärt den Antrag als förderfähig- und würdig. Es gab einige Anmerkungen. Die eigentliche Summe nach korrigiertem Antrag auf dem Deckblatt entspricht nicht der diskutierten Summe. Es wurde diskutiert, ob die Miete übernommen werden soll. Dies wurde als förderwürdig angesehen, da im Zuge der logistischen Vor- und Nachbereitung die Kapazitäten gebraucht werden. 
Man sollte das also im Hinterkopf behalten, dass nicht gleich der nächste Antrag der Kiste dazu kommt.
Die Annahme des Antrags mit evtl. geänderter Summe wird empfohlen.

René hat noch Rücksprache mit Theo bezüglich der Miete gehalten. Durch eine Änderung der geldwerten Summe der ehrenamtlichen Arbeit hat sich die Förderungssumme nochmal erhöht. 
Außerdem möchte er ein Dankeschön an Theo aussprechen, der sich Zeit genommen und Mühe gemacht hat, den Antrag zu überprüfen.
Es wird nicht damit geplant, Personen Geld auszuzahlen, es sollte jedoch trotzdem im Antrag erwähnt werden, da natürlich trotzdem Arbeitskraft in das Projekt fließt. 

Theo möchte sich zuerst einmal entschuldigen, dass das jetzt alles so spontan kam. Er war einfach nicht da und eine Vertretung gibt es ja nicht.
Er will außerdem noch etwas zum Geldwert ehrenamtlicher Arbeit sagen, falls noch andere Clubbis zuhören. Der Sinn von fiktiven Leistungen ist, dass kein echter Geldfluss stattfindet, sonst wären sie ja nicht fiktiv.

Christiane K. (AStA Ökologie), wollte ergänzen, dass sie das auch von früher noch so kennt, dass man den sogenannten „Eigenanteil“ angibt. Da war das auch kein Problem. Sie weiß nicht, inwiefern das im Rahmen des StuPas eine Erstmaligkeit darstellt, aber aus nicht-studentischen Bereichen kennt sie es so.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen oder Änderungswünsche zu dem Antrag, sodass dieser in der aktuell vorliegenden Version namentlich abgestimmt wird. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

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20:43 Uhr 

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit 

Anna fragt nach Initiativbewerbungen oder Vorschlägen für das Amt. Da es leider keine gibt, kommen wir direkt zu den AStA-Wahlen.

20:44 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA 

7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal 

7.2 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen 

7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung 

Es gibt für keines der Referate vorliegende Bewerbungen und initiativ will auch niemand. (Los, Leute, AStA macht Spaß!)
Aber keiner hat Bock auf Spaß, also weiter zum nächsten TOP.

immer noch 20:44 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss 

Leider gibt es auch hier keine Vorschläge oder Initiativbewerbungen, daher geht es weiter.

20:45 Uhr

TOP 9  – Wahl Vertreter*in der LKS 

Alle guten Dinge sind 4, sieht hier auch nicht besser aus.

20:46 Uhr

TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks 

Hier werden sogar zwei Mitglieder gesucht. Ein ordentliches und ein stellvertretendes.
Anna fragt Yannick, ob er als stellvertretendes Mitglied ordentliches Mitglied werden wollen würde, da das zum Prozedere gehört. Yannick schlägt aber stattdessen als ordentliches Mitglied Felix W. vor, der anscheinend auch sein Einverständnis dazu gegeben hat.

Da es keine weiteren Vorschläge gibt, wird darüber abgestimmt, ob Felix ordentliches Mitglied des Aufsichtsrates des StuWe werden soll.
Es gibt weder Gegenstimmen noch Enthaltungen, Felix ist somit einstimmig gewählt. 

Anna fragt nach Vorschlägen für die Stellvertretung, hier gibt es aber keine Bewerbungen oder sonstige Wortmeldungen.

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20:48 Uhr

TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber 

Die Antragstellerin Sandra ist nicht da, daher fragt Anna nach anderen Wortbeiträgen.

Yannick hat sich bereits letzten Dienstag gemeldet und will das noch einmal wiederholen. Der Antrag wurde ja nicht noch einmal überarbeitet und es scheint auch kein Interesse daran zu bestehen. In seiner aktuellen Fassung stellt der Antrag seiner Meinung nach noch keine ausreichend konkreten Forderungen, was genau die Studierendenschaft unternehmen soll. 
Er stellt daher den GO-Antrag auf Beendigung des TOPs ohne Endabstimmung, sodass auch der Antrag nicht immer wieder behandelt werden muss. Wenn weiterhin Interesse an dem Antrag besteht, kann er ja immer noch neu eingebracht werden. Er selbst setzt sich auf jeden Fall für den Inhalt des Antrags ein, seiner Meinung sollte Prof. Dr. Weber an keiner Universität mehr lehren. Der Antrag muss trotz dessen konkretisiert werden und besonders die Forderungen müssen deutlicher werden. 

Da es keine Gegenrede gibt, und somit der GO-Antrag als angenommen gilt, können wir zum nächsten TOP übergehen.

 

20: 50 Uhr 

TOP 12 – SÄA Wahlordnung, 1. Lesung Bianca bringt den Antrag ein. 

Der Antrag wird durchgesprochen, bei Fragen soll die virtuelle Hand gehoben werden. Alle Änderungen können im Studierendenportal eingesehen werden.

Yannick hat sich die Frage gestellt, wie es gehandhabt wird, wenn Promotionsstudierende keine Anstellung am Lehrstuhl haben. Bianca kann das leider nicht beantworten, aber laut einer Mail von Frau Kyris (Stabsstelle Justitiariat/Wahlamt/Stipendien, Akademische Angelegenheiten) war in der Wortwahl keine Differenzierung zwischen Promotionsstudierenden, die an der Uni angestellt sind oder nicht.
Theo erklärt allerdings, dass Promovierende tatsächlich nicht als Mitglieder der Studierendenschaft gelten. Sie zahlen dementsprechend auch keine Semesterbeiträge und haben somit auch kein Wahlrecht mehr. 

Bianca erklärt weiter die geplanten Änderungen der Wahlordnung, es geht um Absätze zur elektronischen Wahl und zur Wahlleitung.
Bei dem Wahlausschuss soll die Zahl der Mitglieder reduziert werden, da pro zwei beigetretenen Fachschaften ein weiteres Mitglied angedacht ist – das wären ganz schön viele Leute, die gefunden werden müssen. 
Hennis fragt, ob man die Mitglieder aus den Fachschaften nicht weglassen könne. Bianca antwortet, dass das möglich sei, aber sie den Raum für Diskussionen darüber offen lassen wollte. Da es keine Gegenrede gibt, wird das in der Änderungsantragsdebatte nach der zweiten Lesung eingebracht werden.

Weiter geht es mit noch mehr geplanten Änderungen und Erklärungen, zu denen es keine Anmerkungen aus dem StuPa gibt. Wenn ihr wissen wollt, worum es im Detail gibt, schaut doch mal in die Version im Studierendenportal rein!

Bei der Frage, ob man von einem vorläufigen Wahlergebnis spricht, gibt es eine kurze Diskussion.
Theo fragt, was das Justitiariat gesagt hat. Laut Bianca ist es egal, was gemacht wird. Es ist bloß eine Formulierungsfrage.
Yannick spricht sich dafür aus, die Variante ohne vorläufig zu nehmen, da man sonst noch definieren müsste, wann aus vorläufig endgültig wird. Seiner Meinung kann auch gegen ein Wahlergebnis Einspruch erhoben werden.

Da es keine Fragen mehr gibt, eröffnet Anna die Generalaussprache.

Niclas möchte zwei Sachen anmerken: Zu Paragraph 4 Absatz 2: An dieser Stelle ist ihm nicht klar, warum der*die Wahlleiter*in zustimmen muss, dass die Wahl elektronisch durchgeführt wird. Hier findet er, dass diese Entscheidung alleine beim Gremium liegen sollte.

Hennis stimmt dem ausdrücklich zu.

Bianca hat das so gewählt, weil das bei der Wahlordnung der Universität ebenfalls so ist. Sie kann nicht garantieren, dass bei einem Streichen das Justitiariat die Wahlordnung so annehmen kann.

Theo wirft die Idee ein, dass diese Änderung problematisch sein könnte, falls es ganz kurz vor der als elektronischen angesetzten Wahl zu Problemen kommt. Falls zum Beispiel das Rechenzentrum brennt oder in ganz MV das Internet ausfällt. (Na, das wollen wir mal nicht hoffen wa!) In jedem Falle müsste man dann bedenken, dass das StuPa gegebenenfalls nicht kurzfristig zusammenkommen kann, um die Wahlmodalitäten zu ändern und der AStA nicht befugt ist, dort einzugreifen, sodass eine Entscheidung der Wahlleitung dann wichtig wäre. 

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Yannick fragt nach, weil seiner Meinung nach der Wahlmodus sowieso nicht mehr geändert werden kann, wenn er einmal festgelegt wurde. Er hält es auch für demokratischer, wenn eine Person dem StuPa widersprechen kann. Er könnte sich auch vorstellen, dass es darum gehen könnte, dass sich die Wahlleitung nicht dazu in der Lage fühlt, aufgrund technischer Probleme etc.

Niclas stimmt Yannick vollkommen zu.

Hennis findet richtig, was Yannick gesagt hat. Er fände es katastrophal, wenn die Wahlleitung nicht nur einer elektronischen Wahl zustimmen könnte, sondern diese Zustimmung auch eigenmächtig zurückziehen könnte (aus was auch immer für Gründen) und die Wahl so blockiert werden könnte. 

Niclas hat auch noch eine Anmerkung zu Paragraph 10. Seiner Meinung nach ist es sinnvoll, die Wahlbekanntmachung schon auszuhängen. Das sind nicht so viele Blätter wie bei den zu wählenden Personen. Er sieht es ähnlich, dass im AStA-Gebäude nicht so viele Leute unterwegs sind. Er würde stattdessen den Aushang in den Bibliotheken vorschlagen.

Bianca sagt, dass Niclas natürlich vollkommen recht, dass die Idee, den Aushang an strategisch günstigeren Orten aufzuhängen, clever ist. Durch die Streichung würde es ja auch nicht verboten, es ist nur kein Zwang mehr. Wenn sie an die letzte Wahlleitung denkt, ist das buchstäblich auf den letzten Drücker noch passiert. Dann ist der Papieraushang nicht mehr an dieses Datum gebunden.

Niclas versteht es grundsätzlich, die Aussage „Es ist ja nicht verboten…“ stimmt natürlich, aber die nächste Wahlleitung denkt dann möglicherweise gar nicht mehr daran und es gerät in Vergessenheit. Zumal ein Aushang in der Bibliothek nicht nur einmal gesehen werden würde, wie zum Beispiel die Mail, die man nur einmal bekommt und liest.

Yannick stellt den Antrag, dass die Wahlordnung heute auf Dringlichkeit beschlossen wird.
Den Antrag hätte das Präsidium zu Not auch gestellt, sagt Anna, und eröffnet die Änderungsantragsdebatte.

Bianca übernimmt die erste Anmerkung von Niclas, möchte aber die zweite Anmerkung zur Diskussion stellen.
Niclas bedankt sich, dass die eine Änderung übernommen wurde und formuliert noch mal seinen Vorschlag, damit alle wissen, worüber genau abgestimmt wird. Es soll nur der Aushang im AStA-Gebäude gestrichen und durch Bereichsbib ergänzt werden.
Anna fragt, warum Niclas nur auf die Bereichsbib eingeht.
Dieser erwidert, dass es schon um alles geht, er jedoch möchte, dass das AStA-Gebäude gestrichen wird, und er stattdessen einfach vorschlägt, die Bereichsbib in den Paragraphen aufzunehmen, weitere Vorschläge sind aber natürlich willkommen. Anna versteht, es gab wohl nur einen kleinen Denkfehler. 

Theo merkt an, dass der Absatz dann nicht mehr eindeutig ist. Der zweite Satz müsste dann auch gestrichen werden.
Bianca ist das auch gerade aufgefallen und dahingehend müsste man das für alle anderen Bekanntmachungen, die mit der Wahl zusammenhängen, übernehmen. Ansonsten müsste wieder alles ausgehangen werden.

Niclas schaut kurz etwas nach. Er fragt bei Bianca nach, er glaubt nämlich, dass sich dieser Paragraph nur auf die Wahlbekanntmachung bezieht, aber nicht auf Veröffentlichungen generell. 

Theo hat nicht ganz verstanden, ob der Satz für die Bekanntgabe bleiben soll oder nicht. Er schlägt als Alternative vor, dass man die Aushänge in den Bibliotheken als nicht an die Frist gekoppelte Notwendigkeit sieht. Die Bekanntmachung im Studierendenportal ist für die Frist wichtig, die Aushänge an sich sind aber nur zur Bekanntmachung vorgesehen, für die Frist aber weniger wichtig. 
Yannick hält es nicht für zielführend, eine juristische Definitionsfrage in dem Paragraphen zu formulieren. Er würde es einfach so wie im Vorschlag lassen.

(Falls wir bei diesem ganzen juristischen Hin und Her irgendwann den Überblick verlieren und Blöksinn schreiben, hoffen wir, dass ihr darüber hinwegsehen und sagen könnt: Schwan drauf!)

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Niclas findet Theos Vorschlag sehr gut. Die Wahlleitung soll nur darauf aufmerksam gemacht werden. Er erzählt aus seiner Zeit als Wahlleiter, dass man nicht selber etwas in der Bibliothek aushängen kann. Deswegen ist das mit den Fristen sowieso schwierig. Er findet daher also eine Soll-Regelung sehr sinnvoll. 
Yannick meldet sich nochmal, da er kein Fan von Soll-Vorschriften ist. Diese schaffen seiner Meinung nach Definitions- und Auslegungsprobleme. Er schlägt vor, dass das von einer Wahlleitung an die nächste weitergegeben soll. Das Problem ist, dass ein Soll ein Muss oder ein Kann sein kann.

Jetzt geht es in der Diskussion hochphilosophisch, naja eigentlich hochrechtlich, um „soll“, „muss“ oder „kann“. Das sind übrigens Modalverben, um auch nochmal die Germanistik mit in den Topf zu werfen.

Bianca vermutet, dass sie Niclas gerade zuvorkommt. Sie fragt sich, ob man das mit einem „kann“ in dem Paragraphen formulieren kann. 
Niclas fragt Yannick, ob eine Kann-Regelung okay wäre.
Yannick erklärt, dass eine Kann-Regelung immer gemacht werden kann. Er ist aber genauso wenig ein Freund einer Kann-Regelung wie einer Soll-Regelung. Es kann ihm ja auch keiner verbieten, das an die Rathaustür von Greifswald zu hängen.

Kommentar aus dem StuPa-Pad:
Ich muss so lachen darüber, Bilder des (eigentlich gar nicht so stattgefundenen!) Thesenanschlags kommen hoch.

Ein Wahlleiter könne das dann machen oder nicht. Und wir werden sehen, wo vor der nächsten Wahl überall Wahlbekanntmachungen in Greifswald auftauchen. Vielleicht in den Bibliotheken, vielleicht an der Rathaustür, vielleicht auch auf der Domspitze. Wir lassen uns überraschen.

Anna leitet die Abstimmung des gerade besprochenen Antrages ein. 
Bianca erklärt noch mal die Art und Weise der Änderung in der Satzung und es wir namentlich über die gesamte Wahlordnung abgestimmt.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Schwantastisch!

Bianca bedankt sich und Anna bedankt sich für Biancas Erklärungen und Geduld heute.

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21:46 Uhr 

TOP neu 13 – Wahlzeitraum

Bianca bringt den TOP ein. Hennis und sie haben den Wahlzeitraum der akademischen Gremienwahlen erfahren. Da die studentischen Gremienwahlen im selben Zeitraum wie die akademischen Gremienwahlen liegen sollen, wäre das Dienstag, den 11.01., bis Freitag, den 14.01. Da der Wahlzeitraum 3 Monate vor der Wahl festgelegt werden muss, bittet Bianca darum, diesen zu bestätigen. 

Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Abstimmung. 
Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

Bianca bedankt sich leise aber mit einem hörbaren Lächeln.

21:48 Uhr

TOP neu 14 – Bestätigung des Medienausschuss-Vorsitzenden

Anna bringt mündlich ein, dass Niclas auf der letzten Medienausschusssitzung am 13.09. zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Das StuPa muss das nun pro forma bestätigen.

Ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung ist der Antrag angenommen. Niclas ist also jetzt auch ganz offiziell neuer Medienausschuss-Vorsitzender (und Lunas erleichtertes Ausatmen hören wir bis in den BBB-Raum hinein).

21:49 Uhr

TOP neu 15 – Sonstiges 

Hennis freut sich, dass vieles für die Wahl auf den Weg gebracht wurde. Jetzt fehle nur noch eine Wahlleitung! Es gibt zudem auch noch andere unbesetzte Posten, z.B. den der*des studentische*n Datenschutzbeauftragte*n (Lukas ist leider zurückgetreten), aber auch Finanzreferent*innen und Sachbearbeitungsstellen sind unbesetzt. Falls ihr also irgendwen kennt, der*die sich gerne engagieren will: Schickt die Person zum AStA!

Bianca unterstützt nochmal, dass das Finden einer Wahlleitung langsam aber sich wirklich dringend ist, da auch diese 3 Monate vor der Wahl bestätigt werden muss. 
Außerdem macht sie auf zwei Sitzungen aufmerksam: Zum einen tagt morgen um 18 Uhr die FSK, zum anderen um 13:30 Uhr, ebenfalls morgen, der akademische Senat. Außerdem werden dringendst Blutspenden gesucht.

Niclas möchte einmal betonen, dass er sich darüber freut, dass das StuPa wieder „zur Arbeitsfähigkeit zurückgefunden“ hat. Die Sitzung letzte Woche sollte allen einmal zu Denken geben. Dass diese Legislatur eine besondere Herausforderung wird, war wahrscheinlich allen von Anfang an klar. Aber die StuPist*innen sollten versuchen, die Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten. Er möchte also alle aufrufen, sich Gedanken zu machen, ob sie nicht für eines der auf der TO aufgeführten Gremien Zeit hätten. Alle hier haben eine besondere Verantwortung. Er möchte auch die, die vielleicht überlegen, vom StuPa zurückzutreten, ermutigen, in ihrem Amt zu bleiben. Sonst muss sich am Ende das ganze Parlament auflösen.
Um positiv abzuschließen, möchte er die heutige vom AStA organisierte Podiumsdiskussionen zu den Wahlen loben. Die Moderation hat ihm sehr sehr gut gefallen. (Die war übrigens von Anna vom moritz.magazin, liebe Grüße auf die analoge Seite!) Es waren zwar auch nicht massig Leute da, aber immerhin mehr als auf der Bildungsdemo.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Anna schließt die Sitzung um 21:56 Uhr, obwohl es erst 21:55 Uhr ist, und wünscht allen noch eine schöne Woche.

Die schwanen wir euch auch, schwant es gut und bis zum nächsten Schwan!

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Empty chairs at empty tables: StuPa not dead but gone

Empty chairs at empty tables: StuPa not dead but gone

27 Plätze sind eigentlich in unserem Studierendenparlament (StuPa) vorgesehen. Aktuell sind 18 davon besetzt. Zur Beschlussfähigkeit braucht es die Hälfte, zu erfolgreichen Wahlen mehr als die Hälfte. Immerhin wurden es im Laufe der letzten Sitzung noch 8.

Leer ist das StuPa eigentlich nicht. Im BigBlueButton-Raum finden sich am vergangenen Dienstag, den 07.09.2021, wenigstens 27 Leute ein. Der AStA-Vorsitzende Hennis hebt das am Ende im TOP Sonstiges lobend hervor, denn es zeigt das Interesse der Studierendenschaft an der Hochschulpolitik unserer Uni. Die Kirsche auf der HoPo-Torte wäre natürlich, wenn das StuPa selbst auch so ein Interesse an seiner eigenen Arbeit hätte. Denn von den anwesenden 27 Leuten waren gerade einmal 5 StuPist*innen – Bennet, Felix, Niclas, Yannick und ja, auch Leon, den wir leider übersehen haben (sorry, Leon). Immerhin 3 Leute – Annalena, Fabian F. und Patrick – haben es geschafft, ihre Stimmen zu übertragen.

Was für Auswirkungen das auf die Arbeit des StuPas hat, zeigt sich schnell. Mit anfänglich nur 6 Stimmen, darunter immerhin 3 anwesenden Mitgliedern, kann nicht einmal die Tagesordnung be­schlossen werden. Natürlich, alle, die schon länger im StuPa mit dabei sind, wissen, dass eine Sitzung, die wegen zu geringer Teilnehmendenzahl frühzeitig beendet werden muss, nichts Ungewöhnliches ist. Auch am Ende der vergangenen Legislatur wurde es langsam knapp: Die 17. ordentliche und damit letzte Sitzung erreichte mit 14 von 27 Stimmen gerade so die Beschlussfähigkeit, und das erst nach längerem Warten. Auch aufgeregtes Umherschreiben und -telefonieren, um verzweifelt Stimmübertragungen anzufordern, wird in den letzten Sitzungen einer Wahlperiode schon zur Routine. Der bedeutende Unterschied ist jedoch, dass die erwähnte 17. ordentliche Sitzung die insgesamt vierundzwanzigste Sitzung der Legislatur war (inklusive sieben außerordentlicher Sitzungen). Am letzten Dienstag dagegen traf sich das StuPa dieser Legislatur erst zum zehnten Mal.

Entwicklung der anwesenden Stimmen
(Anm.: Die 2. ordentliche Sitzung wurde mit 13 Stimmen begonnen, erreich
te aber im Laufe des Abends 17, s. unten. Für den TOP, an dem die Stimmenanzahl eine Rolle spielte – die AStA-Wahlen – waren 15 Stimmen anwesend. Dieser Wert wurde daher für die Statistik genutzt.)

Und die Tendenz fällt weiter. Während es noch 21 von 23 StuPist*innen zur 1. Sitzung dieser Legislatur geschafft haben, waren es auf der 3. nur noch 16 von 19. Die letzte ordentliche Sitzung war mit 9 von 18 StuPist*innen zumindest gerade so beschlussfähig. Die volle Anwesenheit wurde übrigens auf keiner Sitzung erreicht. Auf dem Studierendenportal finden sich aktuell nur die Anwesenheitslisten von 4 Sitzungen, sodass lediglich spekuliert werden könnte, wer wann anwesend war (und wir möchten ja nicht wieder Leon vergessen). Eine kleine Ehrenmedaille sollen Bennet und Niclas dennoch erhalten, da sie es schafften, auf 4 von 4 Sitzungen physisch anwe­send zu sein. 8 weitere (Fabian B., Fabian F., Kristen, Friederike, Patrick, Lea, Yannick, Felix) waren ebenfalls immer entweder in persona oder per Stimmübertragung mit dabei. Das heißt, es gelang wenigstens 10 von 18 Leuten, an 4 aufeinanderfolgende Sitzungszeiten zu denken. Klingt fast wie ein zynischer Scherz, ist aber leider wahr.

Die letzte StuPa-Sitzung am vergangenen Dienstag stellte jedoch einen weiteren Tiefpunkt dar. Nicht nur wegen der niedrigen Zahl der Anwesenden, sondern auch, weil sie einige Fragen über die Sinnhaftigkeit des Parlaments aufwarf. Denn die außerordentliche Sitzung war bewusst nach längerer Zeit wieder im Onlineformat einberufen worden, um möglichst vielen StuPist*innen die Schwelle so flach wie möglich zu schleifen. Immerhin ging es um etwas: Vor Kurzem war von unserem Senat eine neue Wahlordnung beschlossen worden, die zumindest für die akademi­schen Gremien elektronische Wahlen ermöglichen soll. Nun wollten die studentischen Gremien entspre­chend nachziehen. Denn elektronische Wahlen würden nicht nur den bürokratischen Aufwand niedriger halten, sondern auch in Zeiten von Klimawandel und Pandemie einen deutlichen Vorteil schaffen. Um die Wahlordnung zu ändern, braucht es jedoch eine Satzungsänderung, und für diese eine 2/3-Mehrheit, also aktuell 12 StuPist*innen.

SitzungStimmen zu BeginnStimmen am EndeStuPist*innen insgesamt
konstituierende20 (18|2)1623
1. ordentliche21 (18|3)23
1. außerordentliche21 (19|2)23
2. ordentliche13 (12|1)1719
3. ordentliche16 (15|1)1219
4. ordentliche14 (9|5)19
5. ordentliche14 (9|5)19
6. ordentliche13 (8|5)19
7. ordentliche9 (6|3)9 (5|4)18
2. außerordentliche6 (3|3)8 (5|3)18
(Anm.: Die beiden Werte hinter der Stimmenanzahl unter „Beginn“ und „Ende“ geben jeweils die selbst anwesenden und die mit Stimmübertragung anwesenden StuPist*innen wieder. Das Feld unter „Ende“ ist freigelassen, wenn die Stimmzahl im Laufe der Sitzung entweder gleich geblieben ist oder sich kein genauer Wert aus dem Protokoll ableiten ließ.)

Eine solche Mehrheit erreichte das StuPa immerhin noch auf der 6. ordentlichen Sitzung. Die 7. schaffte es noch zur Beschlussfähigkeit. Das genügte zumindest, um die Tagesordnung anzunehmen. Wahlen hingegen benötigen die Mehrheit der insgesamt vorhandenen Stimmen, also aktuell 10 der 18 StuPist*innen. Sollte sich also ein*e Studierende*r ernsthaft für eine der freien AStA-Referatsstellen interessieren, könnte die Person zwar einmal nett in die Runde winken und sich freundlich vorstellen, auf eine Wahl braucht sie aber nicht zu hoffen. Und selbst, wenn die erfor­derlichen 10 Stimmen wieder erreicht werden können, ist eine Wahl weiterhin mit gewissen Problemen verbunden. Denn um erfolgreich gewählt zu werden, müsste es den Bewerber*innen gelingen, alle 10 Stimmen auf sich vereinen zu können, doch die eine Gegenstimme oder die andere Enthaltung lässt sich nur selten vermeiden. Einfacher geht es natürlich, wenn sich die StuPist*innen dadurch einem indirekten Wahlzwang ausgesetzt fühlen: Eine Gegenstimme aus eigener Überzeugung kann unter 27 Stimmen ein wichtiges und relevantes Zeichen setzen, unter 10 Stimmen wird sie jedoch schnell zur frustauslösenden Wahlblockade.

Es bleibt abzuwarten, ob es der morgigen Sitzung unseres Studierendenparlaments gelingen wird, mehr Stimmen zusammenzubringen. Wünschenswert wäre es, denn nur so könnte die geplante Wahlordnungsänderung noch rechtzeitig für die nächsten Wahlen abgesegnet werden. Und nur so würde es dem StuPa gelingen, einen Teil seiner hochschulpolitischen Wichtigkeit zurückzuerlangen.

Was? 8. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments
Wann? Dienstag, 14.09.2021, 20 Uhr c.t.
Wo? Digital über den moodle-Kurs des StuPas

Anmerkung:
Sämtliche Zahlen, die in diesem Artikel einander gegenübergestellt werden, wurden vom Redakteur selbst aus Anwesenheitslisten, Protokollen und webmoritz.-Livetickern zusammengezählt. Hierbei sowie bereits bei der Erfassung während der Sitzung können natürlich immer Fehler entstehen. Die Angaben sind dementsprechend ohne Gewähr.

Beitragsbild: Dari Oberholster auf Pixabay
Jonathan Dehn: StuPa-Liveticker-Grafik

StuPa-Liveticker – 9. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 2. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal zur Abwechslung online, über den moodle-Kurs des StuPas.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 6. ordentliche Sitzung und Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte — Im Berichtspaket sind alle Berichte gesammelt, die bereits vorab eingegangen sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
TOP 8 Wahl Mitglied für den Medienausschuss

TOP 9 Wahl Vertreter*in der LKS
TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 11 Kein Comeback für Prof. Dr. Ralph Weber
— Der ehemalige Jura-Professor unserer Universität wird in der nächsten Legislatur nicht als AfD-Wahlkreisvertreter in den Landtag einziehen. Daher ist damit zu rechnen, dass er seine Position als Professor wieder aufnehmen möchte. Wegen der völkisch-nationalistischen Ausrichtung Webers soll sich die Studierendenschaft klar von einer potentiellen weiteren Lehrtätigkeit Webers distanzieren. Den gesamten Antragstext findet ihr auf den Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket.
TOP 12 SÄA Wahlordnung, 1. Lesung
— Für die akademischen Wahlen wurde durch den Senat die Möglichkeit geschaffen, elektronische Wahlen durchzuführen. Damit das auch für die studentischen Wahlen möglich ist, muss die Wahlordnung der Studierendenschaft entsprechend angepasst werden. Dafür (und für andere notwendige Änderungen) wurden bereits Vorschläge gemacht, die ihr in diesem Dokument nachlesen könnt.
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich Willkommen zur 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute mal wieder im digitalen Modus – hach, haben wir das vermisst. Wer vergisst heute sein Mikro anzuschalten? Wer äußert sich heute wieder ungefragt im Chat? Bei wem dürfen wir mit Internetproblemen rechnen? Es wird wie immer eine spannende Sitzung!

Um 20:15 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung.

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Gerade sind wir inklusive Stimmenübertragung nur 6 Stupist*innen. Anna hat ihre Stimme an Bennet übertragen, Fabian an Felix und Mels an Niclas. Damit sind wir nicht einmal beschlussfähig. Damit steht nun erstmal die Frage aus, ob wir so weitermachen können. Die Sitzung wird fortgeführt, allerdings können die Protokolle heute so nicht abgestimmt werden. Frieda würde auch ungern noch auf weitere Stupist*innen warten, denn die Prüfungsphase fordert ihre Zeit.

Es gibt soweit keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda noch schlägt vor, den TOP 11 zu streichen, da erst einmal keine weiteren Infos von Sandras Seite aus ans Präsidium gegangen sind. Yannick stößt noch dazu und somit sind wir 7 anwesende Stimmen. Er schlägt vor, den TOP nicht zu streichen, und den Antrag stattdessen einfach nächstmöglich abzustimmen. Wenn scheinbar keine weiteren Änderungswünsche seitens der Antragstellerin bestehen, hat es ja keinen Sinn, den Antrag jede Woche wieder auf die TO zu packen. 

Felix fragt nach, wie denn eine Tagesordnung beschlossen werden soll, wenn doch gar keine Beschlussfähigkeit bestünde. Bennet schlägt vor, die Tagesordnung einfach so wie sie vorliegt zu behandeln. Wenn Bedarf besteht, kann die Sitzung auch beendet werden, falls ein entsprechender GO-Antrag das möchte. Er würde es aber besser finden, das jetzt durchzuziehen.

Yannick kam eine Minute später und hat gerade erst festgestellt, dass wir gar nicht beschlussfähig sind. Er sagt, dass eine einmalige Feststellung der Beschlussfähigkeit gebraucht wird. damit hier heute etwas gemacht werden kann. Frieda bedankt sich und ergänzt, dass es aktuell 7 Stimmen inklusive Stimmübertragungen gibt. Vorlesungsfreie Zeit lässt wohl grüßen. Yannick kommentiert das nur mit einem „Uff“ im Chat.

Theo würde es so auslegen, dass laut Satzung das Präsidium die Tagesordnung vorlegt und wir diese so ohne Änderungen durchsprechen können. Dann könnte man zumindest „den ganzen Berichte-Scheiß“ schon mal abarbeiten. Er hat die vage Hoffnung, dass während des Berichtsteils noch ganz viele Menschen kommen.

TOP 3 – Berichte

Frieda erklärt, dass das Präsidium das wegen Prüfungsphase, Praktikum & Co leider nicht geschafft hat, einen Bericht hochzuladen, daher berichtet sie mündlich: Sie haben in der letzten Zeit an verschiedenen Gremiensitzungen teilgenommen, Referent*innengespräche geführt und eben die alltägliche Büroarbeit erledigt. Es gibt keine Nachfragen, sodass es mit den AStA Berichten weitergeht. 

Hennis hat soweit keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen dazu.

Bjarne (Politische Bildung) hat sich entschuldigt. Bei Fragen steht er per Mail zur Verfügungen.

Jada (Internationales und Antirassismus) hat auch keine Ergänzungen und bekommt auch keine Nachfragen.

Marcel (Adinistration und GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen. Auch an Marcel werden keine Nachfragen gestellt.

Ebenso sieht es bei Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) aus.

Bianca (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen und ist gerade scheinbar auf der Start- oder Landebahn eines Flughafens unterwegs. 

Allerdings hat Felix eine Frage an Bianca wegen der neuen Wahlordnung. Er möchte ihre Einschätzung zu einer Nicht-Annahme der neuen Wahlordnung hören. Dafür hat er sich mit einem „WM“ im Chat gemeldet, unser unter der unendlich langen Prüfungsphase leidendes Gehirn hat das als mit Fußball verknüpft und Irritation erlitten…

Bianca erklärt, dass die erste Konsequenz wäre, dass keine digitalen Wahlen durchgeführt werden könnten, da es ohne die Aufnahme in die Satzung einfach nicht die Grundlage dazu geben würde. 

Es ist zwar gerade noch kein Wahlzeitraum von der Uni festgelegt, aber alles, was bereits von der akademischen Seite beschlossen wurde, könnte für die Wahl 2022 nicht für die studentischen übernommen werden.

Auch Theo ist Fußballfan und schickt ein „wm“ in den Chat. Nein Späßchen, hier sein Beitrag: Die Promovierenden der Universität sind nach der alten Satzung noch wahlberechtigt, jedoch nicht mehr nach dem Landeshochschulgesetz. Sind sie dann einfach per Gesetz nicht mehr wahlberechtigt?

Bianca weiß das ehrlicherweise nicht und würde das entsprechend mit dem Justitiariat klären.

Wir machen weiter mit dem nächsten Bericht von Jana (Grafik). Sie hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.

Aliya (Veranstaltungen) ist heute leider nicht da, Fragen müssen also wieder per Mail rausgehen.

Weiter geht es mit Jens (Digitalisierung). Er meldet sich heute aus der Dschungeldusche, zumindest klingt es so. Oder er brät gerade was – die Redaktion ist sich uneinig. Jens hat einen kleinen Beitrag zu der Notwohnraumbörse.

Felix fragt, ob es Einschränkungen gibt bei der Wohnraumbörse, da es ja beispielsweise auch Burschenschaften in Greifswald gibt, welche bei ihrem Mietvertrag auf WG-gesucht.de so nicht erwähnen, was der Mieter zum Mietvertrag kostenfrei dazu erhält (Burschenschaftler, Leute, Burschenschaftler gibt es gratis dazu!).

Jens erklärt, diesmal mit einigen zischenden Schlangen im Hintergrund, dass es darum geht, dass es ja eine Notfall-Wohnraumbörse ist und nicht „WG-gesucht 2“. Es geht also nicht um eine langfristige Wohnungssuche, sondern nur um ein Übergangsangebot.

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Angebote kann prinzipiell erstmal jede*r stellen, jedoch werden Jens und die AG Studiportal die Angebote auf Seriösität prüfen, bevor sie freigeschaltet werden. Unseriöse Angebote werden erst mal hinterfragt.

Als nächstes ist der Bericht von Johannes (Studium und Lehre) dran. Es gibt auch bei ihm keine Fragen.

Auch Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat nichts zu ergänzen und die Anwesenden haben nichts zu fragen.

Nach den AStA-Berichten kommen wir noch zu unserem (nicht ganz fristgerechten, aber dafür umso hübscheren) Bericht. Theo fragt nach, wer die Praktikumszeugnisse ausstellt, da sie bei jeder Redaktion stehen. Annica von den moritz.medien antwortet, dass diese immer von der Geschäftsführung und der Chefredaktion unterschrieben werden.

Bianca von der FSK reicht auch noch ihren Bericht nach. 

Damit sind wir durch mit den Berichten und machen mit dem nächsten TOP weiter.

20:36 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt soweit keine Fragen oder Anregungen, aber eine Wortmeldung von Felix. Er versucht es kurz zu machen: Die Uni hat die 50. Professorin berufen, mittlerweile sogar schon 54!  Damit hat Greifswald immerhin schon mal mehr als ein Viertel Frauen im Status der Professor*innen. Auf der Seite der Gleichstellungsbeauftragten ist das auch online zu finden. Das habe zwar nichts mit dem StuPa zu tun, aber er findet es dennoch wichtig.

Das war aber auch die einzige Anregung aus der Studierendenschaft. Frieda ist ganz optimistisch und schaut noch mal die Anzahl der Stupist*innenstimmen nach. Immer noch nicht beschlussfähig. Da die Teilnehmendenzahlen sich leider nicht geändert haben, kann die Beschlussfähigkeit weiterhin nicht festgestellt werden. 

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20:37 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Wir halten es kurz: Gibt’s nicht.

20:38 Uhr 

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es möchte sich niemand spontan aufstellen. Niclas schreibt in den Chat: „Wir können doch nicht wählen?“, woraufhin Frieda erklärt, dass man vielleicht nicht wählen könne, aber sich ja trotzdem potenzielle Bewerber*innen schon mal vorstellen könnten. Soweit kommt es dann aber gar nicht erst, Zeit für den nächsten TOP!

20:39 Uhr 

TOP 7 – Wahlen AStA 

Es liegen keine Bewerbungen vor. Wir können nicht wählen, niemand möchte gewählt werden. Ab zum nächsten TOP.

20:39 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Auch hier liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich niemand initiativ bewerben.

20:40 Uhr 

TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS 

Anna ist von ihrem Amt zurückgetreten, somit brauchen wir jemand Neues in der Position. Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Felix meldet sich, möchte sich aber nicht bewerben. Er will aber zur Erinnerung noch mal nachfragen, ob es jetzt 2 Vertreter*innen und 2 Stellvertreter*innen waren. Bianca bestätigt das via Chat. Niclas ist der verbleibende Vertreter.

Felix fragt das kollektive Gedächtnis, wer die zwei Stellvertreter*innen sind. Ach, hätten wir sowas nur auch in Prüfungen… Bianca meldet sich über den Chat: Hennis und sie sind gerade  die stellvertretenden Mitglieder. 

20:42 Uhr

TOP 10 – studentisches Mitglied Aufsichtsrat des StuWe

Auch hier ist Anna zurückgetreten.
Felix berichtet, dass Hannes D. ihn neulich kontaktiert hat. Hannes war mal im Aufsichtsrat, ist es aber nun auch nicht mehr. Daher fragt Felix, ob jemand weiß, wer denn momentan entsendet ist. Frieda wusste bisher nichts von Hannes‘ Rücktritt. Bennet schließt sich dem ebenso an. 

Bennet möchte darauf hinweisen, dass er nicht auf den Chat schauen kann, während er protokolliert – alle dortigen Nachrichten werden dementsprechend nicht ins Protokoll aufgenommen und er bittet daher, von diesen abzusehen. Frieda bemerkt, dass digitale Sitzungen leider immer sowas mit sich bringen.

Theo findet den Beschluss gerade nicht, glaubt aber, dass es Benjamin B. zweites Mitglied war. Felix ergänzt im Chat, dass er den Beschluss gefunden hat, also kommt jetzt die Aufklärung: Zur konstituierenden Sitzung 2020 wurden Benjamin B. und Hannes D. gewählt. Als stellvertretende Mitglieder sind Anna und Theo gewählt worden. Felix fasst als Kollektiv-Gedächtnis-Notiz zusammen, dass ein ordentliches und stellvertretenes Mitglied gewählt werden muss.

Frieda bedankt sich fürs Raussuchen und weist außerdem noch mal darauf hin, dass man bei BBB selbstständig die Hände wieder runter nehmen muss (also quasi so wie im echten Leben).

Schlaura ergänzt, dass sie neulich Kontakt mit Benjamin hatte. Daraus ist zu schließen, dass Benjamin noch regelmäßig zu den Sitzungen des Aufsichtsrates geht.

20:45 Uhr

TOP 11 – Kein Comeback für Prof. Dr. Ralf Weber 

Frieda lädt schnell das Dokument hoch und Yannick wiederholt noch mal: Theoretisch kann man jetzt nicht einmal einen GO-Antrag stellen, weil wir ja nicht beschlussfähig sind. Gemäß §9 der GO müsste die Beschlussfähigkeit unter dem Punkt Formalia festgestellt worden werden. Seiner Meinung nach kann der TOP gar nicht behandelt werden und auch ein GO-Antrag ist seiner Meinung nach gar nicht möglich.

Frieda bedankt sich für den Einwurf und gibt Yannick da vollkommen Recht. Somit verlagern wir den Antrag ein weiteres Mal auf die nächste Sitzung.

20:46 Uhr 

TOP 12 – SÄA Wahlordnung 1. Lesung

Frieda sagt, dass es hier nur um die 1. Lesung geht und die Wahlordnung trotzdem besprochen werden kann.

Das Kopfhörer-Ich von Bianca wird als Präsentatorin freigeschaltet und wir schauen uns die Wahlordnungen mit einigen Kommentaren und Änderungen an. (Cool. Wenn das im wahren Leben auch so einfach wäre, dass man sich einfach aufteilt, um zwei Mal an einem Ort anwesend zu sein, Wäre fast so praktisch wie Hermines Zeitumkehrer.) Es haben sich zu der hochgeladenen Version 2-3 Dinge geändert.

GO-Antrag von Felix mit Verweis auf die Satzung. Felix hat die Sorge, dass die Lesung eben durch die mangelnde Beschlussfähigkeit nicht als 1. Lesung anerkannt werden kann, auch wenn ihm der Umstand für Bianca sehr Leid tut, die viel Zeit in die Bearbeitung gesteckt hat.  Yannick stimmt im Chat zu, dass durch die fehlende Beschlussfähigkeit auch keine 1. Lesung vorgenommen werden kann. Er zieht seine Meldung außerdem erstmal zurück, so schreibt er in den Chat.

Theo riskiert, sich böse Blicke vom Nachbarschreibtisch (aka Bianca, wir hoffen dein Tisch hat keine Augen, Theo) einzufangen, sagt aber dennoch mutig, dass das Thema trotzdem besprochen werden kann. Aber da mehr als die Hälfte fehlt, müsste es so oder so noch mal besprochen werden. 

Theo schlägt vor diese Sitzung an der Stelle abzubrechen und das in die kommende Woche zu vertagen. Er findet das eine Frechheit, dass hier so wenig Stupist*innen sind. Wenn man es nicht nötig hält, für die Satzung zu kommen, dann kann man das Studierendenparlament auch auflösen. Er schlägt vor, das lieber zu vertagen, als es am Ende dann drei Mal zu behandeln.

Bianca kann das verstehen, möchte aber vorschlagen, dass Änderungsanträge ihr bis zur nächsten Sitzung zugetragen werden, damit sie diese bereits einpflegen kann. Damit könnten wir dann Zeit sparen.

Felix schließt sich dem Gesagten an, vor allem Theo bei den Worten des Dankes und der Entrüstung. Daher stellt er den GO-Antrag, den Antrag zu schließen und zu schieben.

Frieda antwortet: Da wir mit mangelnder Beschlussfähigkeit nicht einmal GO-Anträge abstimmen können, bleibt Theos Argumentation ein Vorschlag. Sie möchte dementsprechend einfach darum bitten, falls es bereits Änderungsvorschläge gibt, die Bianca zukommen zu lassen, damit sie die vor der nächsten Sitzung schon mal einarbeiten kann.

20:52 Uhr

TOP 13 – Sonstiges

Bianca hat eine Anmerkung – rückgreifend auf TOP 12. Denn nun bleibt die Frage, wie wir die Änderungen pünktlich fertig bekommen sollen, wenn es nicht zu Diskussionen kommen kann, weil zu wenig Leute da sind. Sie erklärt, dass das jetzt auch nur die nötigsten Änderungen gewesen wären, um das noch rechtzeitig hinzubekommen. Es ist zwar gerade keine ausschlaggebende Mehrheit hier, sie würde aber trotzdem die Meinung dieser wenigen Anwesenden hören. Die Wahlordnung enthält auch noch andere Punkte, die überarbeitet werden müssten. Die Frage ist, ob das jetzt ad acta gelegt werden sollte, oder ob man auf eine Beschlussfähigkeit in der nächsten Woche hofft. Damit würde es um die Frage gehen, ob man jetzt erstmal auf Online-Wahlen verzichtet und die Wahlordnung insgesamt überarbeitet, oder eben nicht.

Frieda gibt an die Runde weiter, Yannick beginnt. Yannick fragt sich, ob nächste Woche eine ordentliche Sitzung ist. Ist es. Dann ist aber wiederum die Frage, ob diese dann beschlussfähig sein wird. Sollte die nächste beschlussfähige Sitzung zu spät kommen, damit der Antrag noch in die Wahlordnung für 2022 einfließen kann, würde Yannick sich gegen Online-Wahlen 2022 und für eine große Überarbeitung der Wahlordnung aussprechen.

Er wirft als Beispiel den Punkt zum Verhältniswahlrecht oder Listenwahlen in den Raum, die jedoch in einer größeren, zeitintensiveren Besprechung ebenfalls angesprochen werden können. Yannick hätte sich Onlinewahlen zwar auch gewünscht, hält es aber für vertretbar, dass nochmal weiter die Papier-Wahlen durchgeführt werden. „Es nüscht ja nischts.“

Felix setzt seinen Status auf „Applaus“, das sieht nach Zustimmung aus. 

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Theo fände es etwas peinlich, wenn die Studierendenschaft keine Onlinewahlen hinbekommt, wenn auch die Uni es kann.  Im Verhältnis zur Universität findet er das ungünstig. Was hier unnötig an Ressourcen verbraucht wird, steht eigentlich in keinem Verhältnis zur Größenordnung der Wahl.

Yannick hat noch eine weitere Anmerkung, da er sich Theo gerne anschließen möchte. Nächste Woche kann die Beschlussfähigkeit ja nochmal versucht werden. Er könnte sich jetzt den Mund fusselig reden, dass die gewählten Mitglieder heute nicht anwesend sind, das soll aber wann anders nochmal besprochen werden.

Bianca möchte sich noch mal bedanken. Sie würde trotzdem die Version mit den kleineren Änderungen für die nächste Sitzung zur Verfügung stellen. Falls es noch Anmerkungen gibt, können die gerne an sie geschickt werden.

Theo hat noch etwas anderes zu Sonstiges. Yay! Er möchte, dass wir alle Werbung für die noch vakanten AStA-Referate machen. Er sagt, dass es ja manchmal auch klappt, wenn man lange genug auf die Leute einredet.

Hennis schließt sich bei dem auf Leute einreden an: Auch für die Bildungsdemo dürfen gerne Freund*innen, Bekannte und alle anderen Menschen motiviert werden. Diese findet am Samstag ab 13 Uhr statt. 

Und wenn man die Leute zur Bildungsdemo überzeugt hat, schließt Bianca direkt an, dann ist am Dienstag (14.09.) Podiumsdiskussion, am Mittwoch (15.09.) steht die Senatssitzung und die FSK an.

Außerdem wird noch nach einer Wahlleitung gesucht. Frieda fragt nach weiteren Wortbeiträgen für „Sonstiges“.

Bianca möchte zum Blutspenden animieren, falls man persönlich die Möglichkeit hat. Gerade werden sehr dringend Blutkonserven gebraucht. 

Felix bemerkt, dass, wenn einige aufgrund von diskriminierenden Richtlinien nicht Blut spenden dürfen, im Internet nach entsprechenden Petitionen gesucht werden soll, um die Diskussion um das Thema zu entfachen.

Frieda fragt nochmals, ob es noch etwas für Sonstiges gibt und hat sich schon fast gefreut, dass es nicht gibt. Dann kommt Hennis.

Hennis stellt gerade fest, dass 27 Menschen im Online-Raum anwesend sind (ein Drittel davon sind übrigens moritz.menschen, hi!). Das heißt es gibt durchaus Interesse an der StuPa-Sitzung, nur nicht durch die Stupist*innen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge. 

Damit schließt Frieda die Sitzung um 21:03 Uhr. Wir hoffen natürlich, dass ihr schon durch mit Prüfungen, Praktika und sonstigen Pflichten seid. So oder so wünschen wir euch eine entspannende Zeit und sehen uns nächste Woche beim Ticker zur ordentlichen Sitzung. Und an alle StuPis: Kommt zur Sitzung!

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