Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Aufgrund der aktuellen Pandemielage wurde darum gebeten, dass alle Teilnehmenden vorher einen Corona-Schnelltest/-Selbsttest machen! Wer keinen Test hat, kann auch die Selbsttests nutzen, die vor Ort zur Verfügung gestellt werden.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (12. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht. Die eingegangenen Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus— Die im Vorfeld bereits eingegangene Bewerbung von Marco findet ihr im Drucksachenpaket ab Seite 3. TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS TOP 10 Studentische*r Vertreter*in im Rektorat — Heute ist es endlich so weit: Das StuPa stimmt ab, welche Person(en) zur Wahl einer studentischen Vertretung im Rektorat zum Senat geschickt werden soll(en). Alle Kurzentschlossenen finden in diesem Artikel noch einmal alle wichtigen Informationen zum Verfahren. Eine Bewerbung steht grundsätzlich jeder*m Interessierten frei und ist auch heute Abend initiativ möglich. TOP 11 Haushalt 2022, 1. Lesung — Links zu den Dokumenten: Entwurf 1, Entwurf 2 und Stellungnahme des Haushaltsausschusses. TOP 12 Wahl stud. Datenschutzbeauftragte*r – Maria wurde als neue Datenschutzbeauftragte vorgeschlagen und soll jetzt vom StuPa bestätigt werden. TOP 13 Aufhebung Beschlüsse Nr. 2021-31/37, Nr. 2021-31/83 und Nr. 2021-31/84 — Diese Satzungsänderungen sind ihrer Form nicht genehmigungsfähig. Es sollen ein neuer gebündelter Folgeantrag gestellt werden. TOP 14 SÄA FinanzO, 1. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 8 im Drucksachenpaket. TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich willkommen zu dieser legendären letzten lustigen und wahrscheinlich langwierigen StuPa-Sitzung des Jahres! Da heute einiges ansteht, haben wir sogar eine Sitzordnung in dem großen Lohmeyer-Hörsaal: Zwei Blöcke für Gäste, einer für die Medien, einer für die FSR und einen für den AStA. Und waruuuum? Weil heute die Vorstellung für die studentische Vertretung im Rektorat ansteht, wupiduuu!
Aus dem Ticker-Team tickern heute für euch Annica, Julia, Laura, Lilli und Svenja. Liebe Grüße an alle in ihren warmen Wohnungen, die uns gerade aus der Ferne beiwohnen!
Da wir heute so viele Menschen sind, wartet Bennet noch einige Minuten mit der Begrüßung, bis sich alle an ihren Plätzen eingefunden haben. Huiuiui die Spannung steigt!
20:17 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
„Alsdann“ begrüßt Bennet uns zur 13. ordentlichen Sitzung der 31. Legislatur (Zahlenmagic). Die Sitzung sei in vielerlei Hinsicht besonders: Heute sind viele Leute aus den FSR da und „big brother mäßig“ sind noch einige Menschen aus dem Rektorat über Jisti zugeschaltet. Bennet schaut auf die Liste und stellt stolz vor: Frau Riedel, Frau Huwe, Herr Kaderali, Frau Marx und … Bianca (hallo auch an Bianca!).
Vom AStA haben sich außerdem einige Personen für heute entschuldigt. Bennet zählt auch diese kurz auf und fix geht es weiter zum nächsten TOP.
20:22 Uhr
TOP 2 – Formalia
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde wie immer hochgeladen und wird ohne Anmerkungen angenommen.
Wegen der vielen Gäste schlägt Bennet vor, TOP 10 (studentische Vertretung im Rektorat) auf den TOP 3 zu schieben. Es sind übrigens nicht all zu viele StuPist*innen hier, aber bevor wir uns ein Urteil erlauben, warten wir noch mal auf die Anzahl der Stimmübertragungen.
Hennis möchte TOP 12 ebenfalls nach vorne ziehen. Es geht um die Ernennung der neuen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft. Bennet fragt freundlicherweise, welche Position Hennis am ehesten zusagt und man einigt sich freundschaftlich brüderlich auf den TOP 6. Der Punkt wird also auf die 6 vorgezogen.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt und so angenommen.
Wir kommen also gleich zum wahrscheinlich spannendsten Punkt des Abends: Der Vorstellung der Bewerber*innen für die studentische Vertretung im Rektorat!
Bennet erläutert kurz, wie generell vorgegangen wird und welche Besonderheiten es heute gibt. Heute werden sich die möglichen Kandidierenden für das Rektorat vorstellen. Danach wird in einer Abstimmung durch das StuPa eine Empfehlung für den*die Kandidat*in vorgeschlagen. Die Abstimmung wird geheim für jede kandidierende Person einzeln stattfinden. Das heißt, dass die Menschen nicht gegeneinander antreten und es können auch mehrere Vorschläge getroffen werden. Diese werden auch in der FSK noch einmal einzeln abgestimmt und dann von den studentischen Senator*innen für die eigentliche Wahl im Senat vorgeschlagen.
Die FSK hat heute die Rolle der Zuhörenden und bereits de Möglichkeit, Fragen an die Kandidierenden zu stellen, da die Vorstellungsrunde nur einmalig stattfinden wird. Am 19.01.2022 wird das Ganze dann in der FSK diskutiert. In der darauffolgenden Senatssitzung werden die entsprechenden Kandidierenden vorgeschlagen.
Dazu gibt es keine Fragen, also erklärt Bennet den weiteren Ablauf für heute. Es wird erst herausgefunden, wer Interesse hat. Aktuell ist nur ein Interessent bekannt. Während der jeweiligen Vorstellungen der Interessierten, werden die anderen Personen, die Interesse an dem Amt haben, nicht im Raum sein, um eine gewisse Chancengleichheit zu gewährleisten. Nach der Vorstellung gibt es eine Fragerunde, worauf die Abstimmung folgt.
Niclas würde es trotzdem sinnvoll finden, wenn man die Leute miteinander abwägen kann, und dementsprechend alle Kandidierenden zwar einzeln, aber gebündelt abstimmen lassen. Bennet gibt diese Frage als Abstimmung an das ganze StuPa weiter.
Felix stellt einen GO-Antrag, um vorher noch einmal zurück zur Sache zu kommen. Wenn Felix es richtig verstanden hat, hat die FSK auch ein Stimmrecht. Das ist richtig. Er möchte, dass in jedem Gremium ein und derselbe Ablauf stattfindet. Bennet erklärt noch einmal, wie es gedacht war, daraufhin ein „Aaaah ok sorry!“ von Felix, er zieht zurück.
Bennet ruft die StuPist*innen auf, das Wahlprozedere abzustimmen. Niclas‘ Vorschlag wird angenommen. Wir machen also erst alle Vorstellungsrunden und stimmen dann alle Kandidierenden ab.
Bennet bittet darum, dass sich die Interessierten erheben und aufstehen. Hennis erhebt sich — als einziger. Spannung goes down. Very much. Mit einer Geste fordert Hennis scherzhaft, dass noch mehr aufstehen sollen. Das tut aber niemand. Niemand bewirbt sich initiativ, es bleibt bei Hennis, der alleine im Raum steht wie ein einsamer Schneemann (dieser Vergleich ist allein der Durchgefrorenheit der Tickernden geschuldet).
Er bekommt einen Zeitraum von bis zu 10 Minuten, um sich einmal vorzustellen.
Mit mehreren A4-Zetteln und Handmikro ausgestattet, legt Hennis los. Er begrüßt als erstes das Rektorat und alle Anwesenden. Hennis ist schon vielen bekannt. Er möchte sich dennoch noch einmal allen vorstellen und seine Motivation für das Amt darlegen.
Seit Juli 2020 ist er in der HoPo aktiv, damals als Referent für Administration und Geschäftsführung im AStA. Mangels einer*s Vorsitzender*n hat er dann den Vorsitz zunächst kommissarisch übernommen. Er erinnert sich noch gut, dass ihn das vor große Herausforderungen gestellt hat. Er ist aber dabei geblieben und hat das nie bereut. Im November 2020 wurde er zum Vorsitz des AStA gewählt. Das hat ihm sehr viel Durchhaltevermögen abverlangt (denn, wir erinnern uns, 4 mal antreten bedarf einiges an Durchhaltevermögen). Im Januar 2021 wurde er dann in den akademischen Senat gewählt. Das hat seinen Erfahrungsschatz in der Hochschulpolitik nochmal erweitert. Er möchte nicht unerwähnt lassen, was seine Tätigkeit in der HoPo geprägt hat. Dabei möchte er natürlich auch betonen, dass das keine Einzelleistung war: „Hochschulpolitik funktioniert dann besonders gut, wenn alle Gremien Hand in Hand arbeiten.“
Die letzten anderthalb Jahre waren geprägt durch die Corona-Pandemie. Bei allen Entscheidungen habe er dabei stets einen starken Fokus auf die Bedürfnisse der Studierenden gelegt. „Zusammen mit der LKS haben wir uns dann eine Stimme gegeben.“ Sie haben es geschafft, dass die Regelstudienzeit mit den Corona-Semestern verlängert wurden und darauf gepocht, dass Gesundheitsschutz die oberste Priorität der Universität sein muss. Es wurden auch kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten von Prüfungsversuchen und veränderte Prüfungsformate möglich. Außerdem wurden Änderungen an der Rahmenprüfungsordnung vorangebracht: Seit Beginn des Semesters gibt es beispielsweise einen Prüfungsversuch mehr. Es war keineswegs leicht, solche Dinge umzusetzen, besonders mit dem Gegenwind einiger Professor*innen.
Auch die Erstis wurden bei alldem nicht außer Acht gelassen, auch wenn es Hennis persönlich viele Nerven gekostet hat, ständig auf die veränderten Rahmenbedingungen zu reagieren. So konnten mit großem organisatorischen Aufwand die Erstiwochen letztes und dieses Jahr stattfinden.
Natürlich wäre das nicht möglich gewesen, wenn man dabei nicht Absprachen mit der Stadt oder der Uni getroffen hatten. Und für seine Arbeit erhielt er dabei viele positive Rückmeldungen von den verschiedenen Statusgruppen der Universität. Am Anfang, erinnert sich Hennis, wurde er noch belächelt. Er konnte aber das Gegenteil beweisen und jetzt können wir davon profitieren. Selbst unsere ehemalige Rektorin, Frau Weber, sah das Amt des AStA-Vorsitzes als Schleudersitz und scherzte damals, dass Hennis erst einmal abwarten solle, wie lange er dort durchhielte.
Hennis freut ganz besonders, was für eine Entwicklung der AStA in seiner Zeit gemacht hat – von anfangs nur vier besetzten Referaten, gibt es derzeit einen fast vollbesetzten (und ab heute vielleicht ganz besetzten, SPOILER …) AStA. Er grüßt Theo, den ehemaligen Referenten für Finanzen und Personal, der für sein ebenfalls verantwortungsvolles und lange ausgeführtes Referat, eine würdevolle, engagierte Nachfolge in Bjarne gefunden hat. Hennis ist zuversichtlich, dass sein*e Nachfolger*in ebenfalls gut auf dem bisher Geleisteten aufbauen kann.
Was möchte er für Akzente als studentische Rektoratsvertretung setzen? Die offensichtliche Funktion dieses Postens ist die Vertretung der studentischen Stimme im Rektorat. Er möchte dem eine starke Stimme geben. Auch eine Informationsquelle für Studierende aus dem Rektorat möchte er sein. Er möchte weiterhin an den StuPa-, FSK-, und AStA-Sitzungen teilnehmen und Informationen teilen. Hennis lädt alle ein, Anregungen und Wünsche an ihn heranzutragen. Er möchte eine Definition für das Amt des studentischen Prorektors entwerfen, mit den Studis als Basis. Außerdem besteht seinerseits das Angebot, seine Fähigkeiten und Erfahrungen weiterhin in den verschiedenen Gremien der studentischen und akademischen Selbstverwaltung einzubringen. Hennis möchte weiterhin Dialogformate für die interne Kommunikation der Studierenden stärken. Er möchte direkter Ansprechpartner für die Studierenden sein. Dafür soll es eine Sprechstunde für alle Studierende, Vereine und studentische Initiativen geben.
Auch auf die Debatte um Ralph Weber kommt Hennis noch einmal zu sprechen: Er versichert, eine starke Stimme im Rektorat gegen das „unsägliche Verhalten“ Ralph Webers sein zu wollen, und sich so einzusetzen, wie es auch schon das StuPa, der FSR Jura und die VV gemacht haben. Ein weiteres zentrales Thema ist die Steigerung der Attraktivität des Studienstandorts Greifswald. Dazu müssten die Modalitäten eines Studiums und die Bedürfnisse und Interessen aller interessierten Studienanwärter*innen beachtet werden. Es ist auch wichtig, andere Standortfaktoren in den Blick zu nehmen. Dazu gehört zum Beispiel ein Projekt, was er gerade auch schon im AStA verfolgt. Mit diesem soll bezahlbarer Wohnraum ein weiterer positiver Standortfaktor sein und werden. Zusätzlich muss eine Antwort gefunden werden auf die Probleme, die immer wieder bei der Wohnungssuche im Wintersemester auftauchen.
Ein weiteres Themenfeld von ihm wäre die studentische Kultur in Greifswald, nachdem die Pandemie „desaströse Entwicklungen“ mit sich gebracht hat: Zuletzt mussten zum Beispiel die studentischen Clubs wieder schließen. Hier wünscht er sich bessere Konditionen, damit die studentischen Clubs weiterhin fortbestehen können. Schließlich ist das auch ein Teil des Lebens der Studis, der in den letzten Jahren leider in den Hintergrund gerückt ist.
Seine Stärken und Energie möchte Hennis „für euch, für uns im Rektorat einbringen“. Die Einbindung von Studierenden in das Rektorat ist ein wichtiges Signal für die demokratische Beteiligung an Hochschulen. Alle haben in Erinnerung, dass dieser Schritt nicht einfach und im ersten Gang nicht erfolgreich war. Er ist zuversichtlich, dass es dieses Mal erfolgreich sein wird. Voraussetzung dafür ist, dass alle heute nach der Wahl geschlossen auftreten – egal, wie das Ergebnis ausfallen wird. Auf lange Sicht ist das besonders wichtig. In den nächsten Jahren solle das Amt in sich nicht länger in Frage gestellt werden.
„Mit einem Tisch wäre es leichter“, murmelt Hennis, während er kurz mit seinen vielen Zetteln kämpft. Da hat er aber auch eine ordentliche Rede vorbereitet. Schnell Luft holen, und weiter geht’s zum letzten Abschnitt der Rede.
Hier richtet sich Hennis nochmal direkt an das StuPa und die FSR. Er habe gezeigt, dass er in der letzten Zeit engagiert war. Es ist ihm auch weiterhin eine Herzensangelegenheit, auf den breiten Zuspruch der hier Anwesenden und der Studierendenschaft insgesamt zählen zu können. Er möchte weiterhin ein Ansprechpartner für alle sein.
Puh, das jahrelange Üben des Ticker-Team hat gerade in diesen 10 Minuten ihre vollste Wirkung gezeigt.
Bennet bedankt sich bei Hennis und bittet um Fragen aus dem Saal und von Big Brother, also den online Zugeschalteten. Peinliches Schweigen entsteht. Gibt es wirklich keine Fragen mehr?
Doch, denn Annica von den moritz.medien meldet sich. Annica: „Bin ich gut zu verstehen?“ Bennet: „Frieda, bring ihr mal ein Mikro.“
Während Frieda läuft, verkündet Bennet, dass zwischenzeitlich 12 StuPist*innen anwesend sind, bzw. ihre Stimme übertragen haben. Außerdem werden Fotos, insbesondere von den Kandidierenden gemacht, nur als Info fü alle Anwesenden.
Annica kann jetzt endlich ihre Frage loswerden: Die Stabilität des AStA-Vorsitzes war ja in den letzten Jahren immer ein Problem. Sie möchte daher wissen, ob es schon eine nachfolgende Person gibt, damit sich das nicht wiederholt, sobald Hennis den Vorsitz verlässt. Hennis bedankt sich für die Frage. Er hat bereits vor zwei Wochen intern angekündigt, dass er sich für das Amt bewerben wird und damit seine Position im AStA aufgeben würde. Es gibt auch bereits zwei Personen, die sich interessiert zeigen und denen Hennis dieses Amt durchaus zutrauen würde. Letztendlich ist es natürlich eine Entscheidung des StuPa, das seine Nachfolge wählen muss. Er ist aber zuversichtlich, dass das Studierendenparlament da eine gute Entscheidung treffen wird.
Bennet lässt allen noch etwas Bedenkzeit, falls es noch mehr Fragen gibt. Von den präsent Anwesenden meldet sich niemand. Rektorin Riedel schreibt unterdessen in den Chat: „Wir kennen Herrn Herbst ja sehr gut :D“ und verabschiedet sich mit den weiteren Rektoratsmitgliedern für heute.
Also nach all der Spannung ist das jetzt irgendwie sehr einfach gewesen.
Bennet fragt, ob aus dem Ticker-Team wieder Helfer*innen für den Wahlvorgang zu gewinnen wären, worauf ein schmunzelndes „Immer“ erwidert wird. Für so viel Engagement Lob aus dem Präsidium.
Nach einigen gespannten Wartemomenten sind die Stimmen endlich ausgezählt: Es wurden 12 Stimmen abgegeben, von denen alle gültig sind und sich tatsächlich einstimmig für Hennis aussprechen (Was denn da los, keine 4 Anläufe?).
Hennis ist damit der offizielle Vorschlag für das Amt des*r studentischen Vertreter*in im Rektorat (zumindest seitens des StuPas). Herzlichen Glückwunsch!! Lautes Klatschen und Klopfen erfüllt den Saal. Bennets Stimme zittert, als er das Ergebnis verkündet — ob vor Emotionalität oder ob des langen Titels wissen wir nicht. Er verspricht außerdem beim nächsten Mal einen Tisch.
Wir beginnen mit dem Bericht des StuPa-Präsidiums. Ohne Fragen oder Anmerkungen geht es aber gleich zu Hennis‘ Bericht.
Hennis ((noch)AStA-Vorsitz) würde bei seinem Bericht noch ein paar Worte zu dem ganzen „Corona-Zeugs“ ergänzen wollen. Es hätten ja alle im Laufe der letzten Tage mitbekommen, dass die Lehre derzeit wieder Stück für Stück in die Online-Modalitäten umgezogen ist. Er bekommt da auch sehr unterschiedliche Rückmeldungen aus der Studierendenschaft zu. Die einen finden es sehr gut, da so eine gewisse Selbstisolation bereits gewährleistet ist. Die anderen finden es sehr schade. Wo sich alle einig sind ist, dass eine gewisse Planbarkeit für den Rest des Semesters für alle Seiten besonders wünschenswert ist, um langfristige Perspektiven zu schaffen. Daher wird jetzt schon im Krisenstab und in der Dienstberatung überlegt, wie das Semesterende ablaufen wird. „Surprise“, das wird wohl ziemlich viel Online-Lehre. Außerdem wird aktuell bereits die Prüfungsphase geplant. Beim Wissenschaftsministerium wird bereits versucht zu erwirken, dass die Regelstudienzeit verlängert wird. Es gibt außerdem noch andere Dinge, die an der Uni vorangebracht werden sollen, wie Teststrecken oder ein möglicher Freiversuch.
Kris hat eine Frage in Bezug auf die Wohnraumproblematik und die damit verbundenen Gespräche mit Uni und Stadt. Er möchte wissen, was sich aus den Gesprächen mit der Stadt ergeben hat. Hennis hat bereits mit der Bürgerschaft und Stadtverwaltung gesprochen. Ganz am Anfang ist er ja mit der Idee „Turnhalle“ reingegangen. Da hat sich jedoch herausgestellt, dass das aufgrund von bürokratischen und baulichen Hürden nicht möglich ist. Es kamen allerdings sehr viele gute Vorschläge. In Eldena gibt es zum Beispiel eine Art Herberge mit zwar „nur“ 20 Schlafplätzen, aber es ist besser, als dass Leute auf der Straße schlafen müssen. Auch aus der Stadt gab es gute Ideen, wie z.B. Tourismusgebäude anzumieten, da diese im Oktober sowieso nicht komplett ausgebucht sind. So könnte zum Beispiel beim Tourismusverband nachgefragt werden, ob im Oktober zum Semesterstart, also außerhalb der Saison, nicht z.B. Jugendherbergen zur Verfügung stünden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Hennis, also machen wir weiter.
Marcel (AStA Geschäftsführung) ist heute entschuldigt.
Weiter geht’s mit Bjarne (AStA Finanzen und Personal). Er hat nichts zu ergänzen. Bennet sagt, dass Bjarne der mit dem Bart ist. Diese nette Anmerkung ermutigt die Leute trotzdem nicht, Fragen an den Mann mit Bart zu stellen.
Als nächstes Folgt der Bericht von Daniela (Fachschaftsfinanzen). Sie ist ebenfalls entschuldigt, aber für Rückfragen erreichbar.
Jada (AStA Internationales und Antirassismus) hat was zu seinem Bericht zu ergänzen: Es gibt eine erste Entwicklung beim Festival contre le racisme. Es haben sich bereits Interessierte, die daran mitwirken wollen, gefunden. Ihm wurde mitgegeben, dass das Festival wohl sehr arbeitsaufwendig und alleine nicht zu stemmen sein wird. Da es im Moment sehr viele AGs gibt, möchte Jada das in den Januar verschieben. Dennoch möchte er schon jetzt darauf hinweisen, dass alle, die interessiert sind und eigene Ideen haben, wie man auf das Thema Rassismus aufmerksam machen kann, sich gerne bei ihm melden können. Er denkt, dass da „spannende Konzepte“ im nächsten Jahr umgesetzt werden können. Jada hofft, dass sich Leute finden, die das Ganze mit unterstützen möchten.
Ellens (AStA Soziale Aspekte und Gleichstellung) Bericht benötigt keine Ergänzung. Auch Fragen gibt es nicht.
Der inzwischen eingetroffene Johannes (AStA Studium und Lehre) hat nichts zu seinem Bericht zu ergänzen und entschuldigt nur seine Verspätung.
Weiter geht es mit dem Bericht von Lukas (AStA Öffentlichkeitsarbeit). Dieser möchte eine Kleinigkeit ergänzen: Vom AStA ist geplant, mögliche Änderungen im Januar gut zu kommunizieren, möglicherweise via Video.
Bianca (AStA Hochschul- und Innenpolitik) ist heute wegen Krankheit entschuldigt. Bennet wünscht ihr gute Besserung, das übermitteln wir mal auf diesem Wege. Bei Fragen (oder weiteren Genesungswünschen) kann ihr gerne eine Mail geschickt werden.
Jana (AStA Grafikdesign) hat ebenfalls keine Ergänzungen und es hat auch niemand Fragen an sie.
Christiane (AStA Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte auch nichts ergänzen. Kris (StuPa) hat jedoch eine Frage: Ihn interessiert, ob das Foodsharing-Fahrrad-Projekt (ihr kennt es vielleicht schon aus der Mail an euren Uni-Account) noch ausgeweitet werden soll oder derzeit erstmal in einer Testphase ist. Christiane möchte tatsächlich auch eines auf den anderen Campus stellen und hat bereits viele positive Rückmeldungen bekommen. Unter anderem, dass sich gewünscht wird, nicht nur in der Innenstadt Food-Sharing-Möglichkeiten zu haben.
Da es keine weiteren Fragen gibt, machen wir weiter mit Jens (AStA Digitalisierung). Er hat ebenfalls nichts zu ergänzen. Auch hier hat Kris aber eine Frage (er läuft heute auf Fragen-Hochtouren): Jens schreibt von Digitalisierungs-Projekten, bei denen Kris gerne nachhaken würde, wie diese genauer aussehen sollen. Jens antwortet, dass erstmal der AStA intern geschult werden soll. Dann soll das evaluiert werden und den bis dahin neu gewählten Gremien zur Verfügung gestellt werden. Wenn aber heute jemand für den Datenschutz gewählt wird, ergeben sich noch mal ganz neue Perspektiven. Es gibt keine weiteren Fragen an Jens.
Weiter geht es mit Aliya (AStA Veranstaltungen und stud. Kultur). Sie hat keine Ergänzungen. Niclas (StuPa) möchte wissen, ob es möglich wäre, eine Auflistung zu machen, welche Unternehmen für die Ersti-Sachen als Sponsoren aufgetreten sind. Ihm ist klar, dass das nicht sofort möglich ist. Aliya nickt.
Da es keine weiteren Fragen an Aliya gibt, kommen wir zum Bericht der moritz.medien. Auch bei den moritz.medien gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Als letztes wird der Bericht des FSK-Vorsitzes behandelt. Da hier niemand anwesend ist, können Fragen ebenfalls per Mail gestellt werden.
Jens möchte als Wahlleiter noch einen Bericht abgeben, da da bestimmt alle Anwesenden Interesse dran haben. Bis gestern lief die ordentliche Frist für das Kandidaturverfahren. Vor der VV war die Lage „äußerst prekär“. Jens bedankt sich bei seinen Stellvertretungen Svenja (moritz.medien) und Johannes (AStA). Bis 24 Uhr saßen sie gestern noch im AStA-Büro und es sind tatsächlich noch einige Bewerbungen eingegangen. Das freut uns natürlich auch zu hören, supi! Heute morgen wurde die E-Mail an alle FSR und Studis geschickt, dass die Frist bis diesen Freitag, 10.12., verlängert wird, da noch einige FSR weniger Bewerbungen als Plätze hatten und sogar zwei FSR aufgrund von ausbleibenden Bewerbungen nicht zustande kommen würden. Er hofft, dass die entsprechenden FSR bis dahin noch viel Werbung machen. Zum StuPa gibt es eine positive Nachricht: Während der VV gab es nur 8 Bewerber*innen. Nun ist von 31 Bewerbungen die Rede. Es ertönt wohlverdientes Klopfen durch den Saal. Ansonsten steht jetzt die Bekanntmachung der Kandidaturen an. Außerdem findet morgen die erste Testwahl bei der Wahlleitung statt. Na, da wünschen wir frohes Wählen!
Bennet würde sich freuen (wortwörtlich sogar besser: er fände es richtig „töfte“), wenn die Berichte gesammelt über Bianca als pdf geschickt werden. Das wäre dann ganz „knorke“. Die Wortwahl war so ungefähr unser Tageshighlight.
TOP neu 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt anscheindend keine Fragen oder Anregungen und wir kommen direkt zum nächsten TOP.
21:06 Uhr
TOP neu 6 – Wahl stud. Datenschutzbeauftragte*r
Der AStA hat jemanden benannt und das StuPa müsste eigentlich nichts mehr machen, außer die vollzogene Benennung zu bestätigen. Zumindest hat Hennis gehört, dass da so verfahren werden würde.
Für die Vorstellung der Bewerberin wird ein Mikro gereicht. Maria möchte sich als studentische Datenschutzbeauftragte bewerben. Sie macht das gerne. Sie studiert Jura und arbeitet nebenbei als Werkstudentin in einer Rechtsanwaltsgewerkschaft. Seit 2019 macht sie dort nebenbei auch Datenschutz. Es ist kein Mehraufwand, dieses Amt hier dann mit zu übernehmen. Sie würde auch die von Jens angesprochene Schulung übernehmen, falls das sonst niemand machen möchte. Jens scheint sich über dieses Angebot zu freuen.
Ohne weitere Fragen (sind alle schon im Winterschlaf heute, wa) kommen wir zur Nicht-Wahl, sondern Bestätigung. Die StuPist*innen entscheiden jetzt über den von Hennis eingereichten Antrag.
Die Stimmkarten werden euphorisch gezückt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bennet bedankt sich noch Mal für die Aufstellung und wünscht „viel Erfolg in deinem Job.“
21:09 Uhr
TOP neu 7 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor, also byyye.
21:09 Uhr
TOP neu 8 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt ein wenig verzweifelt, ob jemand sich aufstellen. Er erzählt als „kurze Backgroundstory“, dass dieser Posten seit Anfang der Legislatur offen ist. Falls also jemand jemanden kennt, der jemanden kennt – und so weiter, ihr kennt das ja. Bjarne fragt, wer den Hauptposten inne hat. Das wird recherchiert und nachgereicht.
9.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier liegt tatsächlich eine Bewerbung vor1 Wenn das heute klappt, gibt es also wenigstens für das letzte Stückchen der Legislatur einen vollbesetzten AStA! Das ist AUFREGEND. Aufregender als die Sitzung bisher.
Marco studiert Jura im dritten Semester und hat eine recht umfangreiche Bewerbung eingereicht. Durch sein politisches Interesse und sein Interesse an der HoPo mitzuwirken, ist er zur letzten StuPa-Sitzung vor zwei Wochen gekommen. Da hat er überrascht festgestellt, dass das Referat noch offen ist. Er hat bereits mit Bjarne geredet und es ist sehr umfangreich. Früher oder später möchte er sowieso zum AStA kommen, daher möchte er jetzt seine Bewerbung einreichen. Zu den geplanten Sachen: Als erstes möchte er sich einarbeiten. Dann möchte er bestehende Projekte von Bjarne bestmöglich weiterführen. Später sei sein Ziel daran mitzuwirken, die Akzeptanz und das Interesse gegenüber dem StuPa und der HoPo allgemein zu erhöhen. Es ist festzustellen, dass es inzwischen viele junge, politisch aktive Menschen in Deutschland gibt, zugleich aber auch viele extremistische Strömungen aufkommen. Diesen politische Impuls möchte er in politisch geregelte Bahnen lenken und Radikalismus vorbeugen. Er kann sich auch gut vorstellen, neue Studis und Erstis anzusprechen und die Wichtigkeit der HoPo zu vermitteln.
Melissa hat eine Frage an Marco: „Wie stellst du dir konkret vor, dem politischen Verdruss entgegenzuwirken?“ Marco entgegnet, dass er noch keine konkreten Projekte vorliegen hat, da er mit den Gegebenheiten noch nicht vertraut ist. Da kommt er aber bestimmt noch auf spannende Ideen. Grundsätzlich denkt er, dass man durch die meisten Projekte keine neuen Personen anspricht. Auch in seinem Umfeld merkt er, dass ein Berg an E-Mails irgendwann auf taube Ohren trifft. Mit Hinweisen auf neue Veranstaltungen erreicht man da wahrscheinlich niemanden mehr. Allerdings ist gerade am Anfang des Semesters, was der beste Zeitpunkt zum Erreichen von Studis sein könnte, das Interesse noch sehr groß.
Niclas (StuPa) möchte fragen, ob Marco schon Erfahrung im Bereich antifaschistischer Arbeit hat, das ist ja immerhin auch Teil des Referats. Und konkret, da das ein virulentes Thema ist und sein Referat ja auch beschäftigen würde: Wie stehst du zu der Ralph Weber Problematik? Marco bedankt sich für die Fragen. Konkret hat er keine größere Erfahrung im Bereich des Antifaschismus‘. Er denkt aber, dass man da durchaus sein Konzept erweitern kann. Zu der Frage bezüglich Prof. Weber äußert er eine kritische Position. Er findet es problematisch, dass ein Professor, der durchaus Tendenzen hat, die Grenzen der Verfassung zu überschreiten, an der Universität lehrt. Er möchte daran mitwirken, im gesetzlichen Rahmen Konsequenzen zu erwirken, die Webers Verhalten reflektieren. Darin sieht er einen Großteil seiner Aufgabe.
Bennet hat noch eine Frage, die für allgemeines Amüsement sorgt: Marco hat geschrieben, dass er Leichtathletik macht. Was denn genau? Marco erklärt, dass er Mitglied einer Sprint-Sprung-Gruppe ist (Weitsprung und Sprinten). Bennet kommentiert: „Das macht dich mir sehr sympathisch.“
Christiane möchte darauf eingehen, dass Marco in seiner Bewerbung von „großem politischen Interesse“ geschrieben hat. Sie fragt, ob er schon mal überlegt hat, sich bei der Jugendorganisation einer Partei zu engagieren und was allgemein seine politische Linie ist. Marco hat es schon häufig überlegt und sich auch großflächig mit dem Thema auseinandergesetzt. Er hat Überschneidungen mit mehreren Parteien und sieht sich grundsätzlich im „gemäßigten politischen Raum“, Mittelfeld wenn man fußballig denken will.
Melissa hat dazu eine Folgefrage: Es würde sie interessieren, ob er diese doch sehr neutrale Aussage durch sein Amt hindurch beibehalten möchte. Marco sagt, dass er die Neutralität, in seiner Rolle als Vertreter bzw. als neutraler Vermittler, auch beibehalten möchte und seiner Ansicht nach auch sollte. Deswegen nennt er auch keine expliziten politischen Tendenzen. Das wird er in Zukunft genauso handhaben.
Es gibt keine weiteren Fragen, und weiterhin keine Initiativbewerbungen. Wir schreiten also zur Abstimmung.
Bennet erklärt noch einmal das Verfahren: Marco braucht mindestens 9 Stimmen, um gewählt zu sein.
Während der Auszählung des Wahlergebnisses verkündet Bennet auf Anfrage von uns, dass wir nach der Ergebnisverkündung eine zehnminütige (10!) Pause machen werden (Danke!!).
Die Ergebnisse sind eingetrudelt: Mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen ist Marco nicht gewählt.
Auf diese traurige Nachricht machen wir jetzt erstmal eine wohl verdiente Pause bzw. arbeiten wohl oder übel durch, um alles bisher Gesagte hier ein wenig aufzuarbeiten (#dankehennis). Puuuuuh.
21:35 Uhr
TOP neu 10 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Bennet möchte die Sitzung fortführen, obwohl der Raum noch fast komplett leer ist. Das ist natürlich schwierig, aber theoretisch möglich, und bei dem TOP passiert ja sowieso nichts. Allerdings scheitert der Plan gleich wieder, denn es fehlt die Protokollschreiberin. Frieda begibt sich auf die Suche und wir warten noch einige Minuten. Vielleicht treffen in der Zwischenzeit ja auch die verlorengegangen StuPist*innen ein, die draußen Pause machen.
Um 21:38 Uhr kommen die Vermissten wieder, Bennet setzt die Sitzung also fort.
Es gibt – wie in den letzten Sitzungen auch – keine Bewerbung. Wir tickern bald aus Protest nicht mehr. Beschwert euch dann doch beim Medienausschuss hühü.
21:39 Uhr
TOP neu 11 – Wahl stellv. Vertreter*in LKS
Auch hier gibt es nichts Neues.
21:39 Uhr
TOP neu 12 – Haushalt 2022
Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses zum Haushaltsentwurf. Die Änderungsvorschläge des Haushaltsausschusses hat Bjarne direkt in den Haushaltsplan integriert.
Wir kommen also zur ersten Lesung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr. Bjarne hat das Wort und kann den Vorschlag einbringen.
Bennet fragt nach Fragen oder Diskussionsbeiträgen für den von Bjarne vorgelegten Haushaltsplan.
Rick möchte etwas zum Thema Antirassismus anmerken. Die Planung wurde hier auf 0€ runter gesetzt. Bjarne erklärt, dass dieser Posten mit anderen in einem Titel zusammengefasst wurde, da das dann nicht fest gebunden ist. Das ergibt für Rick Sinn.
Niclas hat eine Frage zum Titel der Erstiwoche. Der Titel wurde um ein Zehntel verringert. Wodurch kommt die Kürzung zustande? Bjarne antwortet, dass das an den WSP-Mitteln liegt. Die Finanzierung lief für die Erstitüten darüber, somit erklären sich auch die Zahlen aus dem eigenen Haushalt.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Bennet schließt die erste Lesung und schlägt vor, direkt die zweite Lesung anzuschließen, um das heute abzuschließen. Felix hat eine Gegenrede zum Geschäftsordnungsantrag: „Nein.“ Er möchte gediegen über diesen Antrag nachdenken. Es wird abgestimmt und der GO-Antrag von Bennet wird abgelehnt. Damit gibt es heute Abend keine zweite Lesung und wir müssen uns noch bis zur ersten Sitzung 2022 gedulden.
Bjarne möchte noch etwas anmerken: Im nächsten Semester wird es sehr wahrscheinlich einen neuen FSR für Pflegewissenschaften geben, für den erst einmal der vorgesehene Mindestbetrag für FSR eingeplant wurde. Insgesamt bekommen die Fachschaften mehr Geld, was sie aber nicht verbrauchen und es deswegen nicht so viel ausmacht.
TOP 13 – Aufhebung Beschlüsse Nr. 2021-31/37, Nr. 2021-31/83 und Nr. 2021-31/84
Bennet bringt den Antrag ein und kündigt auch direkt einen Änderungsantrag an. Es handelt sich um Satzungsänderungen, die in dieser Form nicht genehmigungsfähig sind. Im Folgenden kommt daher noch ein Antrag, der diese Satzungsänderungen in genehmigungsfähiger Form einmal gebündelt neu einbringt.
Bennet eröffnet die Generalsaussprache, doch es gibt keine Wortmeldungen. (Was ist denn heute looos hier! Wir waren auf ein stundenlanges Wortgefecht heute Abend vorbereitet und jetzt ist hier tote Hose im Saal! HoPo einfach nur noch enttäuschend langweilig und langweilig enttäuschend. Wir fühlen uns fast wie Dudley und würden auch gerne gegen die Glasscheibe des StuPas hämmern: Tut mal was!)
Wir kommen also direkt zur Änderungsantragsdebatte. Bennet ergänzt noch, dass auch der Beschluss /84 noch aufgenommen wird.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung und der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:48 Uhr
TOP 14 – SÄA FinanzO, 1. Lesung
Da ist also der eben gemeinte Antrag!
Bjarne möchte anmerken, dass sein Name auf dem Antrag falsch geschrieben ist.
Hennis oder Bjarne sollen den Antrag einbringen. Hennis beginnt. Wie schon erwähnt, soll dieser Antrag die inhaltlichen Punkte der zuvor aufgehobenen Beschlüsse in genehmigungsfähiger Form wieder aufgreifen. Das Problem war nämlich, dass in der Tabelle z.B. die Zuweisungen nicht eindeutig genug waren. In der vorliegenden Form sind diese Punkte eindeutig gemacht worden. Ansonsten gibt es noch eine inhaltliche Änderung, die vorher noch nicht dabei war: Absatz 2 ergibt keinen Sinn mehr, da die Co-Referate so nicht mehr bestehen. Normalerweise ist es so, dass, wenn ein*e AStA-Referent*in Aufgaben eines anderen Referates zeitweise übernimmt, per StuPa-Beschluss bis zu 100 € zusätzliche Entschädigung gezahlt werden. Da die Aufwandsentschädigungen sowieso angepasst werden, ist dieser Absatz nicht mehr nötig.
Niclas fragt noch mal nach dem Sachverhalt, zum besseren Verständnis. Co-Referate gibt es nicht mehr, erklärt Hennis. Aktuell ist es so: Bjarne ist Referent für Finanzen und kriegt 300 €. Daniela als Referentin für Fachschaftsfinanzen bekommt 200 €. Wenn sie ein Amt extra übernimmt bekommt sie 100 € dazu. Wenn jetzt aber Bjarne ausfällt, weil er krank ist, und Daniela das Referat als Stellvertretung übernimmt, würde sie nach dem Sinn dieses Passus‘ die Aufwandsentschädigung des Finanzreferates bekommen (also die 300 € von Bjarne) und 100 € extra für die Fachschaftsfinanzen. Daher schlägt Hennis vor, den betreffenden Absatz zu streichen, weil die Aufwandsentschädigungen so oder so angehoben werden.
Niclas äußert daraufhin, dass es im aktuellen StuPa der Konsens sein mag, die Aufwandsentschädigungen zu erhöhen, aber das muss langfristig in kommenden Legislaturen nicht so bleiben. Er würde aber die Möglichkeit lassen, 100 € extra zu bekommen. Hennis sagt, dass wir das natürlich gerne machen können. Dann wird es mit der Bezeichnung aber sehr schwierig. Hauptreferat und Co-Referat ist laut aktueller Struktur nicht mehr vorgesehen. Man müsste also die Begriffe anpassen oder alternativ die 100 € hochsetzen.
Es gibt erst mal keine weiteren Wortbeiträge.
Als Bennet gerade weitermachen will, stellt Niclas einen GO-Antrag: De facto wäre das doch gerade die 2. Lesung, auch wenn es technisch nicht so ist.
Felix hätte eine Gegenrede, gibt aber an Hennis ab. Hennis würde davon abraten. Er hat die Vorlage schon mal ans Rektorat geschickt und zwar auch bereits eine erste Rückmeldung erhalten, dass alles „okay“ aussieht, jedoch noch eine tiefere Prüfung erfolgen soll. Die ist aber bisher noch nicht da. Das war die Einschränkung zur Vorlage.
JETZT schließt Bennet die Sitzung endgültig – dachten wir.
Es wird wieder geschnattert. All die seltsame (oder verschlafene?) Harmonie der letzten TOPs lichtet sich anscheinend zum Ende doch nochmal ein wenig. War auch etwas sus.
Johannes fragt, ob es nicht noch Änderungsvorschläge gibt. Bennet erklärt noch mal für alle, dass es eine Änderungsantragsdebatte erst bei der zweiten Lesung gibt.
Jetzt ist aber wirklich Schluss mit diesem TOP.
TOP 15 – Sonstiges
Felix meldet sich. In der kommenden Woche wird es am Dienstag wieder eine Vorlesung von Ralph Weber geben. Das Bündnis „Uni ohne Nazis“ hat sich dazu entschlossen, trotz der Pandemielage, eine Corona-konforme Kundgebung zu organisieren. Wichtig sind die FFP2-Masken und Abstände von 1,5 Metern. Alle sind herzlich eingeladen, am Dienstag um 12 Uhr in die Rubenowstraße zu kommen.
Bennet merkt an, dass nächste Woche Mittwoch um 18:15 Uhr die konstituierende Sitzung der AG SHA stattfindet. Bjarne fragt, was diese AG ist. Dafür gibt Bennet das Wort an Anna ab. Die AG SHA war ursprünglich dafür gedacht, die Zusammenarbeit zwischen den Gremien anzuregen. Aus verschiedenen Gremien sind Mitglieder in der AG, zwei vom StuPa gewählt, zwei nach der Wahl in der FSK. Es sollen Kommunikationsmöglichkeiten geschaffen werden. Außerdem kann dort über mögliche Satzungsänderungen und Weiteres gesprochen werden. Dadurch muss das dann nicht ewig im StuPa ausdiskutiert werden. Ursprünglich war die AG dazu da, die Unstimmigkeiten zwischen den Gremien zu beschwichtigen. Inzwischen wird es eher für Satzungsfragen genutzt. Allerdings muss sie irgendwann erstmal konstituiert werden. Vom StuPa sind übrigens Felix und Anna Mitglieder. Das scheint Felix auch nicht mehr ganz auf dem Zettel gehabt zu haben.
Um 21:59 Uhr schließt Bennet die Sitzung. Er wünscht frohe Weihnachten und sagt: „Rutscht gut rein, macht euch ’ne schöne Zeit – bis dann.“
Kurz off topic ein innerer Monolog von Ticker-Annica: Wir haben uns so auf eine lange Sitzung eingestellt, dass wir jetzt irgendwie ganz verloren sind. Was macht man denn jetzt mit dem ganzen Kaffee intus? Außerdem haben wir uns alle Snacks mitgenommen. Das ist, als wären wir eine aufgeregte Pfadfinder*innentruppe, die ihren Wanderrucksack gepackt hat und auf in die Wildnis gezogen ist und jetzt sitzen wir hier, mit nicht angerührten Lunchpaketen, Koffein im Blut, einer unspicy Sitzung (damit erklärt sich übrigens die heutige GIF-Auswahl), och manno.
Und damit zurück zum topic: Wo ist das Drama? Wo sind die endlosen, sich im Kreis drehenden Debatten? Wieso sind sich plötzlich alle einig und die Stimmung gelöst? Nun, es weihnachtet wohl auch in der Hochschulpolitik und alle sind harmonisch und friedlich gestimmt. Wir wünschen also auch eine mindestens so harmonische Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr – RUTSCHT NICHT AUS! lol 😀 danke für den joke, der musste -> *almanlove*
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (8. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Im Studierendenportal findet ihr bereits alle vorab eingegangenen Berichte. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 11 Wahl Wahlleitung TOP 12 Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber — Ralph Weber ist ein Professor für Rechtswissenschaften an unserer Universität, der rechtsextremes Gedankengut vertritt. Nachdem er seine Professur für die letzten Jahre aussetzte, um im Landtag als Abgeordneter der AfD zu fungieren, kehrt er in diesem Semester an den Lehrstuhl zurück. Die Stellungnahme des Studierendenparlaments findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3. TOP 13 Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen — Die kommenden Gremienwahlen werden auch elektronisch abgehalten. Für deren Durchführung sollen Mittel von bis zu 1.500 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr auf Seite 4 im Drucksachenpaket. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo von der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute gibt es zwei massive Einschränkungen bei uns. Zum einen ist das anwesende Tickerteam durch eine sehr medienaffine Erkältungswelle stark dezimiert (aber netterweise steht uns Sophie — die einen oder anderen kennen ihr freundliches Grinsen bestimmt aus moritz.tv-Videos — zur Seite). Außerdem ist der Sitzungsraum stark überhitzt. Wirklich stark. Schweißperlen rinnen von der Stirn, Bennet überlegt sogar, ob wir hier bald tropische Tierchen über unsere Tische krabbeln sehen.
Bennet bittet darum, alle noch draußen stehenden StuPist*innen hereinzubitten, um halbwegs pünktlich anfangen zu können. Unter den StuPist*innen drinnen brechen währenddessen fast Schlägereien aus, da es keinen Zollstock gibt, um die 1,5 Meter zum Absetzen der Maske genau feststellen zu können.
Um 20:19 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung mit nochmaliger Belehrung der Sitz- und Maskenordnung.
TOP 2 – Formalia
Mit 11 anwesenden Stimmen inkl. 3 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig, auch wenn es einige Unsicherheiten beim Thema Bruchrechnung zu geben scheint. Bennet hat aber das schlagende Autoritätsargument: „Trust me, ich studiere Mathe.“ (Unser ebenfalls Mathe studierendes Tickerteufelchen Svenja wagt anzuzweifeln, ob das wirklich ein Argument für akkurates Rechnen ist.)
Das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt und angenommen.
Svenja lässt ihrem inneren Monk freien Lauf und macht auf die falsch nummerierten Zahlen auf der vorläufigen Tagesordnung aufmerksam. Ohne weitere Änderungswünsche oder -anträge zur Tagesordnung können wir dieser heute folgen.
Niclas möchte abstimmen, dass die Sitzung auch wirklich durchgeführt werden kann, da die Einladung zu spät kam. Nach einer Diskussion mit Yannick kommen sie jedoch zur Einigung, dass alles schon in der Satzung festgelegt ist — wir sind mehr als 2/3 an StuPist*innen, das reicht. Die Stimmung ist leicht gereizt. Möglicherweise liegt das an den herrschenden tropischen Temperaturen in diesem Hörsaal gerade.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium hat nichts zu ergänzen.
Wir machen also weiter mit dem Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz). Felix möchte sich noch mal für die erfolgreich organisierte Erstiwoche bedanken. Zustimmendes Klopfen. Fragen zu Hennis‘ Bericht gibt es ansonsten keine.
Bjarne (Politische Bildung und Antifaschismus) hat keine Ergänzungen, dafür folgt aber wieder ein Dank von Felix für die Podiumsdiskussion und die Teilnahme an der Pride. Fragen gibt es wieder keine.
Weiter geht es mit Jadas Bericht (Internationales und Antirassismus). Er hat nichts zu ergänzen, aber es gibt eine Frage zu den weiteren Arbeitsschritten zur Internationalsierungsstrategie. Jada erklärt, dass sich die AG Sichtbarkeit und Digitalisierung gerade spaltet und er wird in einer der beiden neuen Gruppen weiter teilnehmen, weiß aber noch nicht in welcher. Damit endet auch hier die Fragerunde.
Als nächstes kommen wir zu Johannes‘ Bericht (Studium und Lehre). Johannes erklärt noch, dass der Termin für die 24h-Vorlesung jetzt feststeht (20./21. Mai 2022), und er bittet um Anregungen für Redner*innen. Fragen gibt es aber auch hier keine.
Marcel (Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen und bekommt ebenfalls keine Fragen.
Auch Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat nichts zu ergänzen und auch er bekommt keine Fragen.
Jens (Digitalisierung und Datenschutz) hat keine Ergänzungen, möchte aber bei Sonstiges noch eine Umfrage starten.
Bianca (Hochschul- und Innenpolitik, und laut Bennet scheinbar Königin der Schilder) hat noch eine Ergänzung zur Satzungsänderung der Wahlordnung an Frau Kyris geschickt um diese rechtlich absichern zu lassen. Niclas fragt noch nach dem Stand zum studentischen Prorektorat. Er hat das Gefühl, dass das etwas einschläft. Bianca erklärt, dass das fast durch ist, aber die Wahlordnung war aktuell wichtiger. Niclas fragt weiter nach, ob Bianca eine Tendenz hat, wann das Verfahren beginnt. Sie liebäugelt mit der StuPa-Sitzung Ende Oktober.
Jana (Grafikdesign) hat keine Ergänzungen und Fragen bleiben auch aus.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) hat eine Ergänzung. Sie möchte über einen Antrag informieren, dass Infotafeln rund ums Thema Nachhaltigkeit über die Stadt verteilt werden sollen. Aber die Finanzen sind dafür noch nicht ganz klar. Marcel merkt dazu an, dass der AStA nicht genug Mittel dafür hat, deswegen müsste das StuPa über WSP-Mittel etwas dazu geben. Christiane fragt nochmal nach, was dann als nächstes passiert oder wen sie konkret nochmal ansprechen soll. Außerdem besteht noch die Frage, wie der aktuelle Stand zur klimaneutralen Uni ist. (Falls euch dieses Thema auch so brennend interessiert wie uns: Morgen findet ihr einen neuen Artikel dazu auf dem webmoritz.!) Christiane muss dazu erstmal zu einer Nachhalitgkeitskommissions-Sitzung. Das Projekt ist aber grundsätzlich sehr komplex, da es um Themen geht wie Öko-Konten, wie kann man Land abtreten kann usw. Da spielen einfach viele verschiedene Faktoren mit rein, die erst einmal geplant werden müssen. Eine weitere Angelegenheit ist der Kauf der Software Eaternity. Da besteht ebenfalls noch die Frage, wer die Mittel gibt. Felix sagt, dass seines Wissens nach vor 2 Jahren mal WSP-Mittel für die SHK und den Kauf verwendet wurden. Er ist sich aber nicht sicher, ob diese Mittel noch vorhanden sind. Es wird bestätigt, dass die Mittel beantragt wurden, die Stelle wurde aber nie besetzt. Christiane fragt, ob es studentische Mitglieder im Mensaausschuss gibt. Tatsächlich sitzen 4 Mitglieder dort. Es wird ergänzt, dass es in den Händen dieser Studierenden selbst liegt, Menschen in den Mensaausschuss zu berufen. Christiane fragt, an wen man sich da wenden muss, um sich zu bewerben. Die Wahlen sind auch für den Mensaausschuss immer am Anfang der Legislatur. Christiane meint aber die Stelle mit den WSP-Mitteln. Yannick schlägt vor, dass das nochmal mitgenommen wird, da das ja auch öffentlich ausgeschriebene Stellen sind. Da man das zum Beispiel noch mit dem AStA-Finanzer besprechen müsste, wäre es sinnvoller, dass an anderer Stelle zu besprechen. Weitere Fragen zu Christianes Bericht gibt es keine.
Bei den moritz.medien gibt es keine Anmerkungen und auch keine Fragen.
Auch die FSK hat keine Ergänzungen und bekommt keine Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) hat keinen Bericht eingereicht, ist für heute aber entschuldigt und hatte auch mit der Erstiwoche genug um die Ohren gerade, es sei ihr also verziehen.
Damit sind wir durch mit den Berichten. Weiter im (bereits durchgeschwitzten) Text.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Solche gibt es anscheinend nicht. Der TOP wird geschlossen
immer noch 20:38 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Bennet weiß von nichts und fragt, ob jemand mehr weiß, aber das scheint nicht der Fall zu sein.
20:39 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet weiß von keiner Bewerbung und fragt, ob jemand etwas anderes weiß. Außerdem erinnert er wie ein guter StuPa-Papa an das regelmäßige Trinken.
immer noch 20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referatsleitung für Finanzen und Personal
HUCH, es gibt tatsächlich eine Bewerbung: Bjarne! Bianca fragt, warum die Bewerbung nicht im Drucksachenpaket liegt. Das liegt daran, dass Bjarne sie zwar abgeschickt hat, aber es wohl technische Probleme gab.
Bjarne stellt sich vor: Momentan ist er der AStA-Referent für politische Bildung und Antifaschismus. Er ist 23 Jahre alt, studiert Rechtswissenschaften und würde gerne die großartige Arbeit von Theo weiterführen.
Es gibt eine Frage von Yannick. Er erkundigt sich nach Vorerfahrungen im finanziellen Bereich. Bjarne antwortet, dass er bisher noch keinen Posten mit diesem Aufgabengebiet hatte, aber er hat sich bereits mit Yvonne zusammengesetzt und angefangen, sich in die Finanzordnung einzuarbeiten. Yannick weist ihn noch mal darauf hin, dass er bei fahrlässigen Fehlern bei Finanzen dafür haftbar ist (die einzige Person in der Studierendenschaft, die persönlich zu belasten ist). Das ist Bjarne bewusst.
Rick fragt nach der plötzlich aufgetretenen Passion für Finanzen, zumal Bjarne ja schon ein Referat inne hat. Liebe ist ein wachsender Prozess, sagt Bjarne, und es folgen ein paar Schmunzler aus dem Saal. Den Rest der Antwort haben wir nicht gehört, das ging in der Sentimentalität unter.
Felix bedankt sich erstmal und fragt, ob es schon eine mögliche Nachfolge für das aktuelle Referat gibt. Bjarne antwortet, dass bei ihm bisher nichts eingegangen ist und er sein Amt erstmal kommissarisch weiterführen würde, bis sich ein*e Nachfolger*in findet. Das Mantra: „hoffen und gucken“.
Bennet schlägt vor, erst die beiden nächsten Referate abzuarbeiten und zum Schluss zu wählen.
7.2– Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch niemanden, der das Referat spontan übernehmen will.
7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Keine eingegangene Bewerbung. „Gibt es jemanden, der ultra Bock darauf hat?“, fragt Bennet. Ebenfalls null Bock unter den Anwesenden.
Also dürfen die Mädels der moritz.medien mal wieder ran und in die Rolle der Wahlhelferinnen schlüpfen. Bennet erklärt zur Sicherheit noch mal das Wahlprozedere und glücklicherweise hat niemand Fragen dazu. Trotzdem gibt es Probleme: Waren wir nicht nur 11 Stimmen? Wieso haben wir dann 12 Zettel in der Qualurne? Bennet gibt zu, dass die letzte AStA-Wahl wohl zu lange her ist und zählt noch einmal die Anwesenheit. Der Mathematiker hat sich scheinbar vorhin vertan. Es sind ganze 12 Stimmen anwesend (von 16, Leute, von 16!). Raunen im Saal. Wir wollen es Bennet verzeihen, immerhin sind die Temperaturen im Saal gerade wohl unmerklich gesunken — vielleicht also ein Kälteschock.
Es ist ausgezählt: Von den insgesamt 12 anwesenden Stimmen sind alle gültig. 12 Ja-Stimmen gehen an Bjarne, damit ist er einstimmig gewählt. Bennet würde jetzt gerne noch eine Dankesrede an Theo schwingen, aber da der nicht da ist, muss das wohl nachgeholt werden.
20:52 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Niclas, der bereits gewählt ist und momentan den Vorstand macht, schwingt nochmal einen kleinen Werbeblock für den Medienausschuss. Es wäre wirklich cool, wenn sich jemand für die Position des Medienausschusses finden würde, da diese Rolle wirklich toll sei und es viiiiel Spaß macht. Und trotz dieser coolen, spaßigen Eigenschaften ist der Medienausschuss gerade nur so mittelmäßig besetzt. Applauso aus dem Medienblock.
Die flammende Rede hat niemanden berührt, es interessiert sich immer noch niemand für den Posten.
20:53 Uhr
TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS
Felix fragt, wer da zurückgetreten ist. Es handelt sich um Anna. Annas Posten muss noch weiter offen bleiben, es gibt wieder keine Bewerbungen.
TOP 10 – Wahl stud. Mitglied des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Beim letzten Mal wurde Felix ohne eigene Anwesenheit in dieses Amt gewählt. Da er vorher eingewilligt hatte, nimmt er die Wahl aber jetzt ohne großes Gerede an.
Auch hier wird noch mal eine Werberede gehalten. Unter anderem ist dieser Ausschuss mit für den Semesterbeitrag zuständig und könnte bei voller Besetzung da durchaus etwas bewirken. Außerdem muss das Studierendenwerk bald aus der alten Mensa ausziehen und sucht noch einen neunen Standort. Wenn da also vier von vier Plätzen voll sind, „ist das echt nicht unverkehrt“.
Kurze Verwirrung bei Hennis: Wo befinden wir uns denn gerade? Bei der Wahl für den Medienausschuss? „Nein, Mensaauschuss!“, schallt es von hinten. Nein, Quatsch, es geht um den Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Da sind wir wohl zu schnell durchgehastet, und die Hitze tut ihr Übriges.
Frieda fragt nochmal nach dem Aufwand. Der ist laut Felix nicht so hoch.
Bjarne meldet sich, Bennet merkt an, dass dieser heute offensichtlich Bock auf Ämter hat.
Die Wahl findet offen statt, Bjarne wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
20:57 Uhr
TOP 11 – Wahl Wahlleitung
Es werden eine Wahlleitung und bis zu vier Stellvertreter*innen gesucht.
Jens stellt sich zur Wahl für die Wahlleitung. Eigentlich wollte er sich als Stellvertreter bewerben, er wurde aber kurz vor der Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass das nicht geht, solange es keine Wahlleitung gibt. Der Grund seiner Bewerbung ist ein sehr pragmatischer: Sein Referat ist bereits für die Organisation der Onlinewahl zuständig und er möchte das nötige Wissen wieder in die aktive Studierendenschaft holen, da das momentan bei Lukas und dem Justitiariat liegt. Es wäre also sinnvoll, wenn er in dem offiziellen Gremium zur Wahl mit drin sitzen würde, auch um die Honorarkosten zu sparen.
Zwei Anmerkungen kommen von Felix: Einmal kommen wir nicht um das Einkaufen von Honorarkräften herum. Außerdem möchte er wissen, ob er sich auch im Notfall noch in die Papiervariante einarbeiten würde. Bianca merkt an, dass Online-Wahlen durchaus möglich sind, aber rechtzeitig (also spätestens zwei Monate vorher, am 11.11.) die Art der Wahl bekanntgegeben werden muss. Zu der ersten Frage antwortet Jens, dass es ein elektronisches System zur Wahlvorbereitung gibt und die Universität ein Zusatzmodul gekauft hat. Es gibt noch keine richtige Schulung, daher haben sich einige zu einem Seminar angemeldet, was nun aber durch zu wenig Teilnehmende nicht stattfinden kann.
Der Justitiar hat wohl dringend angemahnt, Lukas nochmal einzustellen, da dieser sich damit nun mal am besten auskennt. Der Arme. Niclas findet, dass der Justitiar der Uni keinen Einfluss darauf hat bzw. haben kann, wer oder wie hier gewählt wird. Hennis sagt, dass das stimmt, aber dass wenn er eine Einschätzung zum Umfang von Online-Wahlen haben möchte, er hier niemanden fragen könnte. Da müsste man halt sonst nochmal in den sauren Apfel beißen und dann für die nächste Wahl selbst Leute schulen. Rick möchte sich dem anschließen. Ihm ist es schon wieder zu negativ, dass hier ein Vorschlag einfach abgelehnt wird.
Felix fragt, was Jens lieber ist: Einmal investieren oder selber das Ganze zu schultern? Jens kann nichts ganz Genaues sagen, da er den Arbeitsaufwand noch nicht einschätzen kann. Er kann sich nur auf die Aussagen von Herrn Wehlte und Lukas stützen. Er möchte sich mit vollem Eifer in das Amt stürzen und das, so gut es geht, versuchen. Er kann Niclas‘ Frust verstehen, auf die Honorarkraft angewiesen zu sein, aber er würde da dann auch Arbeit reinstecken, dass das Wissen verschriftlicht und weitergegeben werden kann.
Niclas fragt, ob man die Honorarkosten, die gerade im Raum stehen, einmal transparent machen könnte. Hennis antwortet, dass das nicht geht, da bisher kein Vertrag geschlossen wurde. Niclas fragt, ob schon irgendwas absehbar ist. Hennis merkt an, dass es wahrscheinlich mehr als 400 € werden und dann muss das StuPa sowieso zustimmen. Bennet merkt an, dass er Niclas selten so zufrieden gesehen hat.
Felix fasst zusammen, dass sie jetzt darüber abstimmen, ob wir diese Honorarstelle besetzen wollen oder nicht. Hennis sagt aber, dass bei dem Thema Kosten noch mehr auf die Studierendenschaft zukommt. Die Uni hätte gerne, dass sich die Studierendenschaft an den jährlichen Kosten für das Modul beteiligt.
Bennet möchte zurück zur ursprünglichen Wahl auf der TO. Bianca hat dazu nichts zu sagen und möchte später mit Niclas sprechen.
Neben Jens gibt es keine weiteren Bewerber*innen. Jens wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Bennet fragt noch, ob es Menschen gibt, die sich für den stellvertretenden Posten interessieren, aber das ist nicht der Fall (und Bjarne darf ja auch nicht alles alleine besetzen).
TOP 12 – Stellungnahme zur Rückkehr von Ralph Weber
Hennis bringt den Antrag ein. Es gab ja bereits einen Antrag zu dem Thema, welcher inhaltlich sehr gut war, aber nochmals etwas ausformuliert werden musste. Die Begründung können wir in der Begründung finden (Seite 3 im Drucksachenpaket).
Bennet eröffnet die Generaldebatte.
Niclas bemängelt, dass bei dem letzten Antrag Antragstext und Begründung nicht getrennt waren. Das ist hier aber nicht mehr der Fall.
Felix überlegt, den ersten Satz umzuformulieren. Da das aber erst in der Änderungsantragsdebatte funktionieren würde, geht das noch nicht.
Wir kommen also fix zu der von Felix bereits herbeigesehnten Änderungsantragsdebatte.
Felix möchte immer noch den ersten Satz ändern, hofft aber, dass noch jemand anderes einen ÄA stellt, um etwas Zeit zum Überlegen zu haben. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher bekommt Felix 120 Sekunden Frage-formulier-Zeit und alle anderen damit 120 Sekunden Flaschen-Wieder-Auffüll-Zeit. Bennets innere Uhr sagt, dass 120 Sekunden vorbei sind (das war aber lange), also weiter geht’s, und Felix legt los: Der Satz 1 soll geändert werden zu: „Das Studierendenparlament kritisiert die Einbindung Ralph Webers in den Lehrbetrieb der Universität Greifswald.“ Felix stellt die Änderung zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wird abgestimmt und angenommen.
Nun wird also über den Antrag in der so vorliegenden Form abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
21:15 Uhr
TOP 13 – Mittel zur Durchführung elektronischer Wahlen
Hennis bringt auch diesen Antrag ein. Vorhin gab es ja schon mal das Thema für die Honorarkraft für die Wahlen. Weiterhin sind die Seminar- und Übernachtungskosten mit eingepreist. Wenn das nicht stattfindet, kann man es auch wieder rausrechnen. Die 1.500 € sind hier also gerade die Höchstrechnung.
Felix erzählt, dass vor ein paar Jahren ein Programm für die Wahlen über WSP-Mittel finanziert wurden. Der AStA könne ja mal überprüfen, ob dies weiterhin möglich wäre.
Es gibt keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte.
Felix stellt den GO-Antrag, den Antrag ohne Endabstimmung auf die nächste Sitzung zu vertagen. Mit zugeflüsterten Worten von Niclas wird die Bitte ergänzt, das eben Gesagte dann nochmal zu prüfen.
Ohne Gegenrede ist dieser GO-Antrag angenommen und der TOP verschoben.
21:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Bianca berichtet, dass nächste Woche Mittwoch um 18 Uhr die FSK in Präsenz tagen wird. Es wäre toll, wenn der*die ein oder andere da auch dabei sein könnte. Ansonsten ist nächste Woche auch Senatssitzung, um 13:30 Uhr am Mittwoch.
Marcel war vor einiger Zeit bei einem Termin von der gesunden Uni. Dabei ging es um die Arbeitsplätze in der Bibliothek, diese sollten etwas besser gestaltet werden. Das beinhaltet unter anderem höhenverstellbare Tische und eine bessere Bestuhlung. Wer da noch irgendwelche Wünsche oder Anregungen hat, kann das gerne an den AStA per Mail schicken.
Hennis braucht immer noch Menschen für den Wahlausschuss bei den Gremienwahlen. Die Frist war eigentlich schon am Montag, das wäre ziemlich doof, wenn das bei dieser wichtigen Stelle von studentischer Stelle unbesetzt bleibt. Er schätzt auch, dass sich der Aufwand dort in Grenzen hält. Es werden gebraucht: Beisitzung aus der theologischen Fakultät, der Philosophischen Fakultät und den Rechts- und Staatswissenschaften.
Felix möchte für das Protokoll gerne loswerden, dass sich der Landtag konstituiert. Das heißt, die alten Mitgliedschaften enden dann.
Niclas bezieht sich nochmal auf Felix‘ Beitrag vom Anfang der Sitzung zur Erstiwoche. Es wurde ihm auch schon von anderen Stellen bestätigt, dass es Tutoren gab (er gendert bewusst nicht, da es wohl Männer waren und wahrscheinlich auch nur Männern einfiele, sich so zu benehmen), die sich komplett indiskutabel verhalten und zum Beispiel AStA-Leute angepöbelt haben. Da das StuPa diese AStA-Referent*innen wählt, sollte es dem AStA da auch Rückendeckung geben. Hier hofft er, dass das auf der FSK thematisiert wird. Niclas kritisiert ein solches Verhalten und fordert, dass die FSR mal nachforschen, welche Leute mit einem solchen Verhalten da so unterwegs sind und bitte Konsequenzen ziehen sollen.
Bjarne informiert, dass es nächsten Dienstag eine Informationsveranstaltung zum Thema Gendermedizin gibt, wozu alle hier Anwesenden herzlich eingeladen sind. Außerdem findet am Donnerstag um 19 Uhr ein Treffen von AStA und Stupa zum Thema Politikwoche statt. Diese soll 100 Tage nach den Bundes- und Landtagswahlen stattfinden. Bennet fragt, ob das Treffen in den AStA-Räumlichkeiten wäre, das wird bejaht.
Rick fragt nochmal zu dem Thema Bib, ob wirklich jeder Arbeitsplatz neu ausgestattet werden solle. Nein, das betrifft wohl nicht alle. Außerdem freut er sich, dass die Ausschreitungen bei der Erstiwoche kritisiert werden. Allerdings muss er sich einmal über Niclas‘ Beitrag beschweren, dass er dieses Verhalten bewusst nur Männern zuschreibt. Dazu einen halblauten Groll von Niclas. Rick erwidert, er müsse sich gerade sehr zusammenreißen, da er bei Niclas auch manchmal so reagieren wollen würde, sich dann aber zurücknimmt. Man könnte im Allgemeinen auch etwas angenehmer kommunizieren. Solche Reaktionen schaffen Spannungen, welche das Arbeiten sehr unattraktiv machen. Währenddessen erkennbare Rage bei Niclas. Die Hitze setzt langsam allen zu.
Chris fragt, ob es dahingehend eine Zuordnung zu Fachschaften gibt. Hennis antwortet, dass ein Pöbler auf jeden Fall aus der Pharmazie kam (wir moritz.menschen erinnern uns an sein laut gegröltes „PHARMAZIIIIEEE“ direkt vor unserem Stand), aber auch noch andere Fakultäten aufgefallen seien.
Jens würde sich wünschen, dass weiterhin unter Hochdruck nach Leuten gesucht wird, die sich an der Wahlleitung beteiligen. Er erhofft sich eine erhöhte Wahlbeteilung und sieht mit der angesprochenen Politikwoche eine gute Möglichkeit, dafür Werbung zu machen.
Nachfrage von Niclas an Jens bezüglich der Not-Wohnraumbörse. Leider gingen die konkrete Frage und die Antwort bei uns unter.
Marcel hebt das Erstiforum positiv hervor. Das hat die Kommunikation mit den Erstis deutlich vereinfacht. Felix kann sich den positiven Worten zum Erstiforum nur anschließen. Außerdem ist die erste Auflage zu den „50 Professorinnen“ komplett weg, aber es sind bereits neue bestellt. Wer Interesse an einem Druck der Broschüre hat, kann diese für 0 Euro und 0 Cent im Gleichstellungsbüro erhalten.
Niclas hat einen weiteren Punkt: Die digitalisierten Dokumente des StuPas gehen nur bis 2016 zurück. Er fände es ganz cool, wenn man die vorhergehenden Dokumente auch noch digitalisieren würde. Könnte man nicht als StuPa oder AStA eine SHK dafür beschäftigen? Das würde sich zum Beispiel für die Geschichte anbieten. Hierbei handelt es sich wohl um Dokumente seit Anfang der 90er-Jahre. Er selber will das allerdings nicht machen. Felix glaubt, dass auch andere Menschen außerhalb der Geschichte die Fähigkeit zum Scannen besitzen, damit wollte er einmal die Lacher eben erklären. Außerdem sagt er, dass die Dokumente im Uni-Archiv liegen. Da kommt man leider nicht mehr ran und diese sind nicht so sehr für Digitalisierung zu haben. Bennet erinnert sich, dass es 1€ pro Seite kostet. Das könnte sehr teuer werden. Felix ergänzt, dass das von den moritz.medien auch mal beantragt wurde, mit 2 SHK-Stellen zur Digitalisierung, und das dort auch geklappt hat.
Weitere Wortbeiträge zum TOP Sonstiges gibt es nicht.
Bennet bittet abschießend jemanden zur nächsten Sitzung einen Aufguss vorzubereiten und verabschiedet sich.
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (4. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Körperliche Selbstbestimmung und Recht — Zum Anhang kommt ihr hier. — 5.2. Renovierungshilfe Kiste TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — 7.1 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit — Die eingegangenen Bewerbungen findet ihr auf Seite 3 und Seite 4 unten im Drucksachenpaket. — 7.2 Referent*in für Grafikdesign — 7.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.4 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.5 Referatsleitung Veranstaltungen — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 5 im Drucksachenpaket. — 7.6 Referent*in für Internationales und Antirassismus — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket. — 7.7 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung — 7.8 Referentin für Studium und Lehre — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 9 im Drucksachenpaket. TOP 8 Bestätigung Vorsitz Medienausschuss TOP 9 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung am Tag des Kusses!
Bennet begrüßt alle und verkündet, dass es 13 Stimmen gibt. Davon sind 5 Stimmübertragungen. Wir sind also beschlussfähig, das ist immerhin etwas.
Bianca hat eine redaktionelle Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung (hier wurde eine Aussage in den falschen Kontext gesetzt, das lässt sich aber schnell ändern). Nach dieser Anmerkung wird das Protokoll aber abgestimmt und auch angenommen.
Auch zur Tagesordnung gibt es keine weiteren Einwände. Das Präsidium stellt aber einen Änderungsvorschlag: Da für das Referat 7.1. Öffentlichkeitsarbeit eine Bewerberin heute nicht kommen kann, wird vorgeschlagen, den TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen. Dagegen gibt es keine Einwände. Die so geänderte Tagesordnung wird also angenommen.
TOP 3 — Berichte
Hennis möchte ein paar Worte zu der Impfaktion verlieren. Es wurde anscheinend im Vorfeld gut beworben, trotzdem möchte er hiermit noch mal Werbung machen: Jeden Tag zwischen 14 und 19 Uhr könnt ihr einfach mit Studiausweis im Impfzentrum vorbeikommen. Es sind auch Zweit- und Kreuzimpfungen möglich. Also ergreift gerne die Chance, wenn ihr es noch braucht! Ansonsten erzählt Hennis noch, dass die Studierenden im Vorfeld gefragt wurden, wie der Impfstatus aussieht. Dabei hat sich ungefähr jede*r 4. zurückgemeldet (eine große Quote). Vor einer Woche waren etwa 77 % dieser Studis nach eigener Angabe zumindest erstgeimpft. Nur 2,6% der teilnehmenden Studierenden möchten sich gar nicht impfen lassen.
Niclas möchte berichten, dass die Wiederholungswahlen stattgefunden haben. Das hat alles geklappt und die vorläufigen Wahlergebnisse sind im Studierendenportal oder hier auf dem webmoritz. zu finden. Von Seiten der Wahlleitung lief alles ganz unkompliziert. Wenn jetzt also nicht noch Beschwerden an den Wahlprüfungsausschuss herangetragen werden, sollte alles reibungslos abgeschlossen werden können. Die sechs FSR können also endlich mit ihren Vorbereitungen in neuer Zusammensetzung für die Erstiwoche anfangen.
Christiane erklärt, dass die Veranstaltung zum Kleidertausch doch nicht am 03.07., sondern am 10.07. (also an diesem Samstag) stattfinden wird. Stattfinden wird das Ganze gegenüber vom AStA-Büro. Hier könnt ihr am Samstag dann Kleidung mitbringen und gegen andere eintauschen.
Niclas möchte noch aus der LKS berichten: Für den 11. September werden derzeit Bildungsdemonstrationen geplant. Anlass dafür sind die Landtagswahlen und Ziel ist die Präsenz der hochschulpolitischen Themen. Es soll an zwei Standorten (Greifswald mit Stralsund und Neubrandenburg sowie Rostock) demonstriert werden und es gibt auch bereits eine Planungsgruppe. Außerdem ist ein Kontakt mit den Studierendenwerken geplant. Für die nächste LKS soll zudem die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft angesprochen werden. Niclas würde sagen, dass das zwar ein ambitioniertes Ziel ist, aber vielleicht bekommen sie mit den anderen beiden Hochschulen zusammen ja 1.000 Leute auf die Straße. Falls es inhaltliche Anmerkungen gibt, kann das gerne aufgegriffen werden, auch wenn jemand dort mit organisieren möchte.
Rick fällt bei dem Datum auf, dass es am Tag des 20-jährigen Gedenkens an die Terroranschläge von 9/11 ist. Nicht, dass es da wieder Überschneidungen gibt. Er fragt zudem zur Kleidertauschparty, an wen die gerichtet ist: Nur an Studis oder an alle, teilnehmen wollen? Christiane sagt dazu, dass dort jede*r hinkommen kann. Voraussetzung ist lediglich, dass eine Maske getragen wird und die Kontaktdaten angegeben werden (wie überall also).
Es gibt keine weiteren Berichte.
20:29 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Christiane ist schwer zu verstehen. Bennet bittet sie daher, lauter zu sprechen. Ihre Hoheit bemerkt schmunzelnd: „Man kann mir auch ein Mikrophon reichen“, also macht Frieda sich fix auf den Weg. Es erklingt soooo schön verständlich (juhu!) durch das Mikrofon: Die Bürgerschaft hat vor einer Weile beschlossen, dass 150.000€ für Greifswald-Gutscheine seitens der Stadt investiert werden sollen. Jede*r, der*die einen KuS-Pass besitzt, soll 50€ Greifswald-Gutscheine bekommen. Alle, die studieren und ihren Hauptwohnsitz in Greifswald haben, sind berechtigt für so einen KuS-Pass (und alle Menschen sind natürlich berechtigt für einen Kuss, sofern sie wollen). Sehr viele Studierende könnten diesen Pass beantragen und somit Gutscheine (oder Küsse) bekommen. Vielleicht könnte man dafür auch eine Rundmail schreiben, denn Christiane hat das Gefühl, dass das ganz viele Studis gar nicht kennen. Auch einige aus dem Ticker-Team fragen sich, was ein KuS-Pass / Kultur und Sozialpass ist, aber zum Glück haben wir dafür ja noch einen alten Artikel für euch parat.
Bianca hat auch noch eine Anmerkung. Sie fragt wie immer nach den Anwesenheits- und Abstimmunglisten und wann und wo diese zu finden sind. Bennet gelobt Besserung und schließt den TOP.
Lea stellt den Antrag stellvertretend für den Arbeitskreis kritischer Jurist*innen zusammen mit der feministischen Gruppe „Neonlila“ vor und bekommt ein Mikrofon gereicht. Von diesem Arbeitskreis ist eine Veranstaltungsreihe zum Thema körperlicher Selbstbestimmung und Recht geplant. Am Donnerstag startet diese. Die Reihe soll sich vorrangig an die Studis richten, ist aber zugänglich für alle. Thematisiert werden sollen beispielsweise Felder wie Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung oder sexuelle und körperliche Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und Prostituierten. Lea erklärt auch, was das mit Studierenden der Universität zu tun hat: Nach § 2 der Förderrichtlinie ist einerseits die Förderung der politischen Bildung vorgesehen, in Verbindung mit der Umsetzung des verfassungsrechtlichen Rechtes auf körperliche Selbstbestimmung. Beschäftigung mit diesen Themen fördert außerdem die Gleichberechtigung der Studierenden der Universität. Insbesondere ein Wendo-Workshop soll die Studierenden unterstützen, indem dort mögliche Verteidigungsstrategien vermittelt werden sollen. Zudem soll die Reihe als Informationsgewinn für die Studierenden mit feministischen Themen dienen. Jurist*innen wurden eingeladen, um Vorträge zu halten, sodass allgemein auch ein fachlicher Bezug für Jura-Studierende erkennbar ist.
Der AStA-Finanzer Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er sagt, dass der Antrag fristgerecht eingegangen ist. Es wurden ja bereits beim Haushaltsausschuss einige Kritikpunkte genannt und dessen müsste man sich bewusst sein. Theo merkt an, dass die Grenzen der verfassten Studierendenschaft mit dem Antrag schon stark ausgereizt wären. Daher sollten die argumentativen Grundlagen da sein, warum dieser Antrag kein allgemeines Thema ist.
Bennet bittet um Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Johannes berichtet, dass im Haushaltsausschuss mehrfach Kritikpunkte diskutiert wurden, man bewertet den Antrag insgesamt jedoch als förderfähig und -würdig. Auch wurde in der Sitzung klar gemacht, dass der Antrag wichtig für die Studierendenschaft ist. Johannes weist aber auch wie Theo darauf hin, dass Nachfragen dazu kommen könnten, was die Berechtigung des Ganzen angeht.
Dazu gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung über den Antrag. Bennet hat dabei erstmal beide Niclasse vergessen. Der Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
5.2 – Renovierungshilfe für die Kiste (Studierendenclub)
René stellt den Antrag vor. Es sollen Umbaumaßnahmen finanziert werden. Die Universität als Vermieterin hat dringende Renovierungen in Verbindung mit der Brandschutzverordnung vorgenommen. In der Vorbereitung waren sie daher gezwungen, einige feste Einbauten wie Regale zu entfernen. Das muss nun wieder alles aufgebaut und erneuert werden. In diesem Zuge sollen weitere, lange überfällige Renovierungsarbeiten durchgeführt werden. Die ganze Arbeit soll in ehrenamtlicher Tätigkeit der Mitglieder durchgeführt werden. Der Antrag befasst sich also mit den Materialien und weiteren Anschaffungen, die nötig sein werden.
Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er weist zunächst darauf hin, dass erst mit einer Zweidrittelmehrheit darüber abgestimmt werden muss, dass der Antrag heute behandelt wird, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde. Das bedeutet aktuell, dass alle 13 Stimmen zustimmen müssen. Doch das konnte erreicht werden. Theo hält den Antrag für förderfähig und -würdig. Er bittet, nicht gleich morgen damit zu beginnen, sondern abzuwarten, damit der Antrag nicht doch wieder eingesackt wird.
Johannes berichtet vom Haushaltsausschuss, dass der Antrag auch dort für förderwürdig und förderfähig eingestuft wurde und bittet ebenso, nicht direkt loszulegen.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen und wir kommen schon zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf klopf.
TOP 6 – Wahl der*des stellvertrendene*n Prüfer*in für sachliche und rechnerische Richtigkeit
Es liegen keine Bewerbungen vor und es meldet sich niemand initiativ.
immer noch 20:44 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.2 Referat für Grafikdesign
Es gibt eine Initiativbewerbung von Lena Ina. Sie ist gerade Referentin für Öffentlichkeitsarbeit im AStA und macht notgedrungen auch das Referat für Grafikdesign. Sie findet es bisher cool und würde es daher gerne weitermachen.
Da das Referat auch den FSR zuarbeiten soll, fragt Annika, ob es Erfahrungen mit Logodesign gibt. Lena antwortet, dass sie in der Schule einen entsprechenden Kurs besucht hat und inzwischen auch mit Photoshop umgehen kann.
Bianca hat noch Fragen, die sonst so im Fragebogen beantwortet werden. Steht sie für die gesamte Legislatur zur Verfügung? Ja. Sie ist außerdem kein Mitglied in irgendwelchen Parteien oder Organisationen. Außerdem fragt Bianca noch, ob Lena Ina noch andere Projektideen hat. Da dieses Jahr eigentlich Bilder von den Referent*innen hochgeladen werden sollten, aber bisher keine Einsendungen kamen, würde sie das gerne schnellstmöglich nachholen.
Niklas fragt, wie es mit dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit weitergeht: Ist es intern abgesprochen, dass sie wechselt? Lena Ina antwortet, dass es zwar nicht abgesprochen ist, aber dass sie das andere gerade nur noch grafisch macht und es ja auch dort zwei Bewerbungen gibt, daher möchte sie dort anderen den Vortritt lassen. Grafikdesign und Öffentlichkeitsarbeit gehen natürlich immer noch Hand in Hand.
Zum Verfahren schlägt Bennet wieder vor, dass der Einfachheit halber am Ende alle Referate im Block gewählt werden, auch wegen dem Handschuhan-und-ausziehen und dem Treppe-Humpeln und so. Da gibt es keine Einwände gegen (und ganz sicher auch nicht von uns).
Bennet fragt noch nach weiteren Bewerbungen, das scheint es aber keine zu geben.
20:49 Uhr
TOP 7.2 – Referat für Finanzen
Keine Bewerbungen. Es trudeln auch initiativ keine ein.
immer noch 20:49 Uhr
7.3 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Hier liegen auch keine (Initiativ-)Bewerbungen vor. Ob es an dem Thema Finanzen liegt? Eine steile These.
bereits 20:50 Uhr
7.4 – Referatsleitung Veranstaltungen
Aliya möchte sich wieder bewerben. Es gibt keine Initiativbewerbungen, sodass Aliya um Vorstellung gebeten wird. Sie studiert BWL im 5. Semester. Sie denkt, bereits alle Fragen schon beantwortet zu haben und berichtet daher einfach mal von den letzten Wochen Referatsarbeit. Sie hat in den letzten Wochen folgende Sachen gemacht: 1. Bezüglich der Erstibeutel gibt es 20 Zusagen von Unternehmen für Kleinigkeiten, die wieder in die Erstibeutel gepackt werden können. 2. Auch von der Uni-Bib gab es ein Go für die lange Nacht des Lernens im Juli und August. Die Flyer werden in der nächsten Woche verteilt. 3. Außerdem hat sie sich mit Studi-Clubs getroffen, um die Erstiwoche zu besprechen. Aktuell scheint nur der Mensa-Club öffnen zu können. Daher haben sie überlegt, Plan A und Plan B für die Erstiwoche umzusetzen. 4. Demnächst wird sie die Räumlichkeiten für die Ersti-Begrüßungen und Markt der Möglichkeiten buchen. Sie wird dann auch die Einladungen für den Markt der Möglichkeiten rausschicken. Es gibt eine Zusage seitens der Uniklinik die Testzentren am Fischmarkt und der Mensa am Schießwall zu nutzen. Das heißt, dass die Erstis sich vor den Veranstaltungen direkt testen lassen können. Dann steht auch noch an, Ersti-Gruppen bei Facebook zu erstellen und und und (die Erstiwoche muss umfangreich geplant werden). Aliya schließt damit, dass sie sich auf die Fragen freut.
Bianca fragt, was es für weitere Projektideen gibt. Aliya berichtet, dass am 10.10. World Health Care Day gefeiert wird. Sie findet, dass vor allem mit Corona momentan die Mental Health der Studierenden sehr wichtig ist. Sie hat dazu eine Idee im Kopf, wie das an der Uni veranstaltet werden könnte, aber noch keine konkreten Pläne.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.
20:54 Uhr
7.5 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Für dieses Referat liegt ebenfalls keine Bewerbung vor, es gibt auch keine spontanen Bewerbungen.
immer noch 20:54 Uhr
7.6 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Auch initiativ möchte sich niemand bewerben.
immer noch 20:54 Uhr boah COOL, habe die ganze Zeit schon gebibbert, dass wir 3 x die gleiche Zeit haben MORGEN WIRD EIN TOLLER TAG , die Magie ist freigesetzt!!!!1! 😀
Johannes hat sich auf das Referat beworben, Initiativbewerbungen gibt es auch hier nicht. Johannes stellt sich also vor. Er studiert Mathematik und Geografie auf Lehramt im 6. Semester. Er ist seit dem 1. Semester an der Uni in der HoPo tätig und hat in den letzten 2 Jahren mindestens über Kooptierungen schon einige Ämter besetzen können und so Erfahrungen gesammelt. Deshalb möchte er sich jetzt mal im AStA versuchen. Er hat in seiner Bewerbung bereits ein paar Vorschläge für Projekte oder Ideen gemacht. Er hätte da „mega Bock drauf“ und denkt, dass er das hinkriegen würde. Falls es Fragen gibt, beantwortet er sie gerne.
Bianca fragt nach den vollständigen Lehrevaluationen, die er geplant hat. Also wie ist es zu verstehen, dass jede einzelne Veranstaltung evaluiert werden soll — soll jede Veranstaltung im Modul oder jedes Modul evaluiert werden? Johannes antwortet, dass sowohl die Konzeptfrage, als auch der rechtliche Hintergrund beachtet werden müssen. Die Idee war, dass nicht immer das gleiche Modul evaluiert werden soll. Die Dozierenden können sich ja aussuchen, welche Veranstaltung evaluiert werden soll. Er ist daher der Auffassung, dass einige Veranstaltungen dadurch nicht evaluiert werden. Deswegen würde er gerne gerade im Zuge der Pandemie mit der Lehre einen Status quo setzen und nachfragen, wie die Lehre an der Uni gerade funktioniert. Außerdem würde er das Konzept der schleichenden Lehrevaluation einführen. Das heißt, dass in einem Zeitraum von 4 oder 5 Semestern alle Vorlesungen der Dozis evaluiert werden. Dadurch soll keine Veranstaltung mehr durch das Raster fallen. Darauf basierend sollen dann auch weitere Schritte eingeleitet werden können. Ziel ist beispielsweise herauszufinden, was andere Veranstaltungen daraus lernen können oder was für Negativbeispiele gebildet werden könnten.
Theo hat auch noch zwei Fragen: Gehört Johannes einem Verein oder einer Organisation an? Das ist nicht der Fall. Außerdem bezieht Theo sich auf frühere Diskussionen um die Art der Amtsführung, da ging es teilweise sehr hitzig vonstatten. Johannes ist davon überzeugt, dass er das Amt so verantwortungsvoll leiten wird, wie er kann und muss.
Es gibt keine weiteren Fragen an Johannes.
Wir sind also mit den Vorstellungen durch und gehen zur Wahl über.
Die moritz.menschen eilen bestückt mit Gummihandschuhen und Maske nach vorne, um den Wahlgang durchzuführen.
Wir beginnen mit der Wahl für das Referat Grafikdesign, für das sich Lena Ina beworben hatte. Lena bekommt 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und ist somit nicht gewählt, da 10 Ja-Stimmen notwendig gewesen wären (also 3 weniger als anwesend sind, bitte kommt doch beim nächsten Mal oder übertragt zumindest eure Stimme!).
Die nächsten Ergebnisse für das Referat für Veranstaltungen werden verkündet: Aliya erhielt 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Sie ist somit wiedergewählt, herzlichen Glückwunsch! Im Saal wird fröhlich geklopft.
Und schon kommen die Ergebnisse der letzten Auszählung rein: Johannes wurde mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ganz knapp in das Referat für Studium und Lehre gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Auch Johannes wird klopfend in seinem Amt begrüßt.
21:13 Uhr
TOP 8 – Bestätigung Vorsitz Medienausschuss
Esther Erwin und Luna Gnilka bilden den Vorsitz des Medienausschusses und werden einstimmig vom StuPa bestätigt.
immer noch 21:13 Uhr
TOP 9 – Sonstiges
Bianca hat zwei Anliegen: Zum einen bittet sie, dass die Formatierung des Drucksachenpakets optimiert wird, da ist dieses Mal einiges durcheinander gerutscht. Zum anderen werden für die Blutspende weiterhin Blutspender*innen gesucht. Daher möchte sie nochmal allen Leuten, die spenden können und dürfen oder Freund*innen haben, die können und dürfen, ans Herz legen, zur Blutspende zu gehen.
Theo hat noch eine Anregung: Dass das Studierendenparlament sich eher enthält bei Wahlen, anstatt Fragen zu stellen, findet er komisch. Klar, kann man niemanden zwingen, jemanden zu wählen. Aber eine Enthaltung zeigt ja, dass man sich einfach nicht sicher ist – weder dafür, noch dagegen. In so einem Fall sollte man doch eigentlich Fragen stellen, um das zu vermeiden. Bis jetzt stellt irgendwie nur der AStA Fragen an die Leute.
Niclas findet es müßig, das Abstimmungsergebnis jedes Mal nachzubesprechen. Seine persönliche Meinung dazu ist, dass er in der Regel auch eine Bewerbung in schriftlicher Form voraussetzt, bevor er für jemanden stimmen kann. Er findet, dass man sich bei fehlender Bewerbung nicht ausreichend vorbereiten kann.
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen.
Bennet bittet darum, dass die Schilder der StuPist*innen abgegeben oder beim nächsten Mal wieder mitgebracht werden sollen.
55 Minuten nach Beginn wird die Sitzung auch schon wieder geschlossen und genau wie Bennet wünschen wir euch allen einen wunderschönen Abend und noch viel Spaß beim Fußballschauen (Italien gewinnt :p)!
Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal ausnahmsweise vor Ort, im Hörsaal 3/4 Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) — Den Text der Satzung findet ihr im Drucksachenpaket. TOP 6 Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen — Die auf der konstituierenden und auf der 1. Sitzung angenommenen Beschlüsse müssen noch einmal bestätigt werden (welche das genau sind, findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket). TOP 7 Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen — Die beiden bisher beschlossenen Finanzanträge müssen noch einmal bestätigt werden (das betrifft im Konkreten die Aufwandsentschädigungen des StuPa-Präsidiums und diverser Vertretungen). TOP 8 Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments TOP 9 Wahl der stellv. Präsident*innen des Studierendenparlaments TOP 10 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben. — 10.1. AStA-Vorsitz —10.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 10.3. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik — 10.4. Referent*in für Internationales und Antirassismus —10.5. Referent*in für Finanzen und Personal —10.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen —10.7. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo von der ersten außerordentlichen Sitzung dieses Semester und der ersten in Präsenz seit gefühlt immer. Wir sind wie in der ersten Hälfte der letzten Legislatur im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz. Das ist dieser doofe Hörsaal ohne ein einziges Fenster — ein bittersüßes Gefühl, trotzdem irgendwie schön, einfach mal wieder da zu sein. Aber es sind bisher erst 7 StuPist*innen anwesend. Da die Ladungsfrist verkürzt war, müssen heute mindestens 17 Stimmen anwesend sein. Hoffen wir das Beste.
Langsam wird es voller.
20:18 Uhr
TOP2 – Formalia
Yannick eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der Sitzung mit 20 anwesenden StuPist*innen fest. Ohne Änderungswünsche zur TO wird diese einstimmig angenommen.
20:19 Uhr
TOP 3 – Berichte
Die Berichtspflicht wird ab nächste Woche beginnen, sodass wir flott zum nächsten TOP jumpen.
immer noch 20:19 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es wird einer stellvertretene Initiativbewerbung eingereicht. Yannick vertröstet den Antragsteller auf den entsprechenden TOP.
20:20 Uhr
TOP 5 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs-und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
Der Grund der heutigen Sitzung wird nochmal gebührend eingeleitet. Es gibt eine Frage. Das Datum im Text ist falsch und wird selbstverständlich noch angepasst.
Yannick schlägt vor, den Antrag auf Dringlichkeit zu behandeln. Mit einer 2/3-Mehrheit kommen wir direkt zur zweiten Lesung. Ohne Wortbeiträge und mit dem Änderungsantrag zum Datum wird der Antrag in die Abstimmung geschickt.
Rick hat eine Verständnisfrage: Er fragt, warum das Rektoratsamt gegendert wird, wenn sich das doch auf einen bestimmten Zeitpunkt bezieht – nämlich jetzt und mit einer Rektorin. Yannick antwortet, dass Satzungen grundsätzlich gegendert werden, aber natürlich trotzdem hofft, dass Frau Riedel Ihre komplette Amtszeit ausführen kann. Außerdem wisse man nie, welchem Geschlecht sich eine Person zuordnet.
Wir kommen direkt zur Abstimmung. Die Satzung wird mit einer Enthaltung auch in dieser Lesung mit einer 2/3- Mehrheit angenommen.
TOP 6 – Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen
Wer nochmal genauer nachlesen will, um was für Beschlüsse es sich handelt, kann in die Ticker der letzten Sitzungen oder in das Drucksachenpaket schauen. Es handelt sich um 9 Beschlüsse, darunter die Wahl für die ganzen Ausschüsse und die Geschäftsordnung des StuPas. Die Beschlüsse werden im gleichen Wortlaut wie in der letzte Sitzung abgestimmt.
Wie in der letzten Sitzung besprochen und abgestimmt werden die betreffenden Beschlüsse im Block abgestimmt. Dazu gibt es keinen Widerspruch.
Der Beschluss 10 betraf den 1. Mai und wurde durch das Justitiariat zurückgenommen, die Beschlüsse 11-13 können nicht im Block abgestimmt werden, da es um geldliche Angelegenheiten geht. Die Beschlüsse die nicht aufgeführt sind, werden in einem anderen TOP abgestimmt.
20:25 Uhr
TOP 7 – Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen
Wir sind so flott unterwegs mit den ganzen Nachholbeschlüssen, dass wir schon gar nicht mehr mit dem sorgfältigen Mitschreiben mithalten können.
Auch hier werden die bereits beschlossen Anträge wieder abgestimmt. Allerdings gab es hier einige kleine Anpassungen. Es gibt keinen Redebedarf zu den Beschlüssen, ebenso wenig wie Wünsche, dass nicht im Block abgestimmt wird oder Änderungsanträge. Wir kommen also wie üblich zur namentlichen Abstimmung (because of Finanzen).
Kurze Stille tritt ein und wir können endlich alle Sätze vervollständigen, da Yannick noch die StuPist*innenliste auf seinem Handy aufrufen muss. Felix beschwert sich kurz: „Nicht in diesem Preußen-Tempo, bitte“.
Die Abstimmung hat 18 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen hervorgezaubert. Auch diese Beschlüsse sind somit mehrheitlich angenommen.
20:28 Uhr
TOP 8 – Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments
Wie auch bei der digitalen Sitzung hat sich Bennet Buchholz beworben und es gibt keine weiteren Kandidierenden. Es wird auch keine Vorstellung gewünscht. Fragen an Bennet gibt es auch nicht.
Während die Wahl vorbereitet wird, erklärt Yannick nochmal für alle sicherheitshalber das Wahlprozedere, nachdem so lange nicht mehr in Präsenz gewählt wurde. Währenddessen begibt Bennett sich schon einmal nach vorne, um mit Yannick für den Fall seiner Wahl den Wechsel der Sitzungsleitung abzusprechen.
Als alle einen Stimmzettel erhalten haben, herrscht kurz Stille im Raum, bevor wieder leises Gemurmel zu hören ist. Ein ganz nostalgisches Gefühl von Unialltag irgendwie.
Nachdem die Stimmen von den moritz.wahl(h)elfe(rinne)n ausgezählt wurden steht fest: Bennett wurde mit 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zum StuPa-Präsidenten der 31. Legislatur gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Bennett nimmt die Wahl an und wir können ENDLICH auch mal wieder auf die Tische klopfen!
Yannick übergibt seinen Platz und sagt, dass er auch eigentlich ganz froh ist, jetzt wieder auf der anderen Seite zu sitzen.
Bennet bedankt sich für die Wahl und für das Vertrauen in ihn und startet aber flotti karotti mit der Wahl des stellvertretenden Präsidiums.
20:38 Uhr
TOP 9 – Wahl der stellvertretenden Präsident*innen des Studierendenparlaments
Bennett beginnt direkt mit seinen Vorschlägen für die Stellvertretungen. Seine Vorschläge sind Annalena Mangels und Frieda Baer, die beide um Vorstellung gebeten werden.
Nach kurzer Suche nach einem Mikrofon darf sich Anna zuerst vorstellen. Seit 2019 ist sie LKS-Vertreterin und -sprecherin, sie hat somit schon einige Erfahrungen in der (Hochschul-)Politik sammeln können. Sie denkt, dass sie Bennet daher gut unter die Arme greifen kann. Ansonsten erzählt sie noch, dass sie 21 Jahre alt ist und im 6. Semester Rechtswissenschaften studiert.
Als nächstes stellt sich Frieda vor. Da sie vermutet, dass nicht alle ihr Gesicht kennen, steht sie auf und spricht zu den Anwesenden StuPist*innen. Frieda ist 22 Jahre alt und studiert Gymnasiallehramt Mathematik und Englisch. Sie ist zurzeit Vorsitzende des FSR Mathematik und hat sich dort im Bereich Lehramt engagiert. Das knappe letzte Jahr war sie stellvertretende Vorsitzende der FSK.
Theo möchte fragen, ob sie weiter im FSK-Vorsitz tätig sein wird. Frieda antwortet, dass sie bereits letzte Woche davon zurückgetreten ist.
Außer von Bennet selbst, der sich — so frisch im Amt — erst einmal mit dem ganzen Wahlprozedere vertraut machen muss, gibt es keine Fragen mehr. Die StuPist*innen bekommen ihre Stimmzettel ausgeteilt. Auf diese dürfen bis zu zwei Namen geschrieben werden.
Wir werden zwischendurch schon ganz unruhig durch die ungewohnte Wartezeit und die wachsende Spannung, die wir nach den vielen Onlinesitzungen gar nicht mehr gewohnt sind, und vermissen fast das vertraute BÖÖP, das uns bei Big Blue Button die freudige Botschaft „Abstimmung“ verkündet.
Niclas schlägt während der Auszählung vor, nach der Ergebnisverkündung eine kleine Pause einzulegen, damit sich das neue Präsidium absprechen kann und um eine kleine Atempause von diesem halsbrecherischen Sitzungstempo bekommen zu können.
Unter den abgegebenen Stimmen gab es Enthaltungen, ansonsten wurden aber Annalena mit 16 Stimmen und Frieda mit 18 Stimmen gewählt und sie nehmen beide die Wahl an. Es folgt jeweils Klopfen, und auch wir sagen Glückwunsch!
Wir machen jetzt wie vorgeschlagen eine kleine Pause und hören/sehen/lesen uns um 21 Uhr wieder.
Hellöchen und welcome back aus der Pause! Wir machen uns schon mal für den Wahlmarathon bereit. Kennt ihr diese großen Treppenstufen hier in dem HS 3/4? Es ist einfach so awkward, weil man immer nur mit demselben Bein hoch oder runter laufen kann und dann so rumhumpeln muss … Irgendwann wird es noch eine Wahl mit Stolperverlusten hier geben. Gute Treppen gibt es einfach viel zu selten.
Vorerst ohne Verluste geht es in die zweite Halbzeit.
Wir beginnen mit den AStA-Wahlen. Es gab bereits den Vorschlag, dass wir alle Vorstellungen im Block durchziehen und anschließend gleich die Wahlen dranhängen. Das hat allein praktische Gründe, dann müssen wir nicht immer zwischen Handschuhen-Hoppel-Hau-in-die-Tasten wechseln (diese Alliteration hat gerade sehr viel Anstrengung gekostet).
TOP 10 – Wahlen AStA
10.1 – AStA-Vorsitz
Es gibt bereits eine Bewerbung von, Überraschung, Hennis Herbst. Ohne Vorstellungsbedürfnis und Fragen geht es weiter.
Bennet hat kurze Technikprobleme. Die Hörsaaltechnik ist so viel Arbeit gar nicht mehr gewohnt. Felix hilft schnell mal aus.
10.2 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Auf dieses Amt hat sich (wie auch in der letzten Legislatur) leider niemand beworben. Es gibt auch keine Initiativbewerbungen, demnach machen wir gleich weiter.
10.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Auch hier ist die Bewerberin bereits aus der letzten Legislatur bekannt: Bianca Mägdefrau. Wie bei Hennis wird auch von Bianca keine Vorstellung gewünscht und Fragen gibt es auch keine. Ohne weitere Initativbewerbungen kommen wir zum nächsten TOP.
10.4 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Es liegen weder eingegangene Bewerbungen noch Initiativbewerbungen vor.
10.5 – Referent*in für Finanzen und Personal
Hier gibt es natürlich auch einen bekannten Bewerber: Theodoros Weiße möchte weiterhin die Finanzen verwalten, wird aber auch nicht nochmal um Vorstellung gebeten. Auch Fragen gibt es sonst keine, ebenso wenig wie zusätzliche Initiativbewerbungen. Bennet bedankt sich bei Theo für die Vorstellung, auch wenn es keine gab. Fragen auch nicht.
Keine Bewerbungen, keine Initiativbewerbungen, keine Fragen.
10.7 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Christiane, die sich auf der vorletzten Sitzung initiativ beworben hatte und nach den Briefwahlergebnissen gewählt gewesen wäre, wäre die Onlinewahl gültig gewesen, stellt sich heute erneut auf.
Zusätzlich wird Jan Drucktenhengst stellvertretend initiativ von Nicolas beworben, einem Vertreter der AG Ökologie. Er möchte darüber hinaus noch etwas zu der Wahl sagen. Nico von der AG Ökologie möchte Jan kurz vorstellen. Das Referat ist seit Juli nicht mehr besetzt, was schade ist, da das Referat sehr wichtig ist, insbesondere da sich in der Uni aktuell viel zu dem Thema tut. Es sei wichtig, im AStA jemanden zu haben, der sich dafür einsetzt. Nico findet es super, dass Christiane sich bewirbt und möchte ihr die Bewerbung auch nicht streitig machen, jedoch trotzdem die Gelegenheit ergreifen als AG Ökologie noch mal für Jan zu werben. Die AG kennt Jan seit seinem Studienbeginn im Wintersemester sehr gut und sie haben schon viel zusammen gearbeitet. Jan sei sehr engagiert, ist auch in der Nachhaltigkeitskommission ständig anwesend. So wie Nico das mitbekommen hat, sollen der AStA und die AStA-AGs gut zusammenarbeiten. Da wäre es doch eigentlich super, wenn es jemanden gibt, der sich bereits so gut auskennt und so engagiert ist. Natürlich wäre es ein Mehrwert für die AG Ökologie, aber nach Nicolas Fürsprache stellvertretend für die AG auch ein großer Mehrwert für den AStA und die gesamte Studierendenschaft, wenn Jan gewählt würde. Da es bisher nicht zu der Wahl gekommen ist, ist Nico heute hier (nach voriger Absprache) als Vertreter der AG da. Jan selbst ist aktuell nicht in Greifswald und kann daher nicht selber kommen. In einem Monat kann man sowieso nochmal überprüfen, ob das passt (wenn der gesamte AStA neu gewählt wird). Nicolas gibt noch die Möglichkeit, Fragen zu stellen, allerdings hat sich Jan ja auch schon mehrmals vorgestellt. Es gibt dementsprechend keine Fragen und wir machen weiter mit der Vorstellung von Christiane.
Christiane bittet zunächst um das Mikro. Sie hatte sich bereits bei der letzten StuPa-Sitzung vorgestellt und wiederholt noch einmal, dass ihre Kandidatur trotz der Doppelbewerbung noch steht. An der letzten Vorstellung hat sich seitens Christiane nichts geändert. Sie war nach der letzten Wahl auch überrascht, da auch sie von einem Sieg für Jan ausging. Für manche war vielleicht ein Punkt, dass sie teilweise konkretere Vorschläge gebracht hat. Christiane sagt, dass sie auf jeden Fall Ideen hat, aber sie möchte auch niemand anderen schlecht reden, der anscheinend schon viel Rückhalt besitzt. Damit möchte sie sich aber jetzt auch nicht kleinreden, aber auch nicht gegen einen anderen Kandidaten groß anreden. Sie traut sich selbst zu, die Aufgaben gut zu übernehmen, Projekte und Ideen anzustoßen und denkt, das Referat so gut ausfüllen zu können.
Nico möchte noch mal bekräftigen, dass sich die AG selbstverständlich auch auf eine Zusammenarbeit mit Christiane freuen und sie auf jeden Fall voll unterstützen würde. Jan kennen sie halt schon gut und wissen, was für eine Arbeit er macht, deswegen stellt er ihn heute hier nochmal vor.
Felix schlägt unterdessen vor, dass StuPist*innen auch Stimmen für die folgenden Wahlen verteilen könnten, sodass die moritz.Wahl(h)elfe(rinne)n ein bisschen zwischen Stimmen-Zählen und Treppen-Hoppeln entlastet werden. Da es keine widersprüchlichen Satzungsparagraphen gibt, übernimmt Frieda (als stellvertretende StuPa-Präsidentin) die Verteilung und von den Wahl(h)elfe(rinne)n gibt es freudige Daumen nach oben für diesen Vorschlag.
Während einige Stimmzettel eingesammelt und weiterverteilt werden und ein leises Gemurmel den Raum erfüllt, verkündet Bennett bereits das erste Ergebnis für die Wahl des AStA-Vorsitzes: Hennis wurde mit 17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen erneut gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Unterdessen kommt eine absolut entscheidende Frage auf, an der sich die Meinungen im Ticker-Team spalten: Die Stimmzettel in Theos Wahlgang zum AStA-Finanzer sind rot, genau wie die Farbe für Mathe in der Schule früher. Oder Moment mal, war Mathe nicht blau? Stimmt doch mal hier ab (oder falls ihr uns wirklich mit dieser wirklich lebenswichtigen Frage aushelfen wollt, schreibt uns in einem Kommentar, ob Mathe bei euch blau oder rot war).
Back to the topic: es gibt ein Ergebnis für das Finanzreferat: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Theo nimmt nach kurzer (bestimmt ironisch gemeinter) Pause die Wahl an und wir klopfen alle begeistert auf die Tische.
Auch für das Ökologie und Nachhaltigkeitsreferat gibt es nun ein Ergebnis: Christiane erhielt 12, Jan 8 Stimmen. Bennett stellt mit seinen krassen Mathekenntnissen fest, dass 12 die Mehrheit von 23 Stimmen sind (hätte er niemals rausgefunden, wenn seine Mathehefter früher rot gewesen wäre), sodass Christiane in der 1. Wahl gewählt wurde. Auch hier herzlichen Glückwunsch!!
Ein kleiner Nachtrag, der in dem ganzen aufregenden Live-Wahl Trubel untergegangen ist: Natürlich wurde auch Bianca als Referentin für Innen- und Hochschulpolitik gewählt. Woohoo!
21:35 Uhr
TOP 11 – Sonstiges
Theo möchte noch etwas sagen. Er würde sich wünschen, dass Personen, die von Ämtern zurücktreten (in dem Fall Frieda bei der FSK) das kommunizieren, damit sich da auch eine Nachfolge finden kann. Frieda entschuldigt sich.
Bianca möchte auf die FSK am Mittwoch um 18 Uhr aufmerksam machen. Außerdem findet ebenfalls am Mittwoch um 13:30 Uhr die Senatssitzung statt.
Es kommt auch noch die Frage auf, wie es mit den bisherigen FSR-Sitzungen aussieht. Yannick antwortet, dass das kein Problem sein sollte, außer bei Finanzmitteln, da sollte man noch mal mit Theo Rücksprache halten.
Rick hat noch zwei Sachen. Zunächst das sechsseitige Schreiben von Herrn Wehlte [nein dem Justitiariat!1!] zu dem Beschluss, der beanstandet wurde. Er findet es komisch, dass erfahrene Leute, die mit solchen Verfahren schon Erfahrungen hatten, nicht im Vorhinein geäußert haben, dass ein solcher Beschluss wie der den 1. Mai betreffende nicht rechtens ist bzw. sein könnte. Yannick möchte keine Diskussion anfangen. Er erklärt aber, dass die Rechtsauffassung des Justitiariats keinen Absolutätsanspruch hat. In Rostock sieht das Justitiariat Dinge auch gerne mal anders. Es ist bekannt, dass zum Beispiel das Justitiariat hier alles etwas strenger auslegt.
Außerdem möchte Rick noch fragen, wie das mit den nicht gewählten FSR ist. Also wie ist der Stand da gerade und wann wird jetzt konkret gewählt? Niclas antwortet, dass da noch die alten FSR im Amt sind. Bei der FSK wird dazu nochmal Genaueres gesagt. Ansonsten kann man jetzt schon mal sagen, dass die Wiederholungswahl Mitte bis Ende Juni angesetzt wird. Yannick ergänzt, dass der ursprüngliche Plan war, am 15. zu wählen. Durch die Verzögerung des Beschlusses der Online-Sitzungs-Satzung, ist jedoch eher mit dem 22.06., ganz vielleicht auch mit dem 17.06. zu rechnen. Bis zum 30. Juni / Anfang Juli — also bis gewählt wurde und der Ausschuss auch nochmal drüber geguckt hat — sollte dementsprechend ein Ergebnis da sein.
Felix hat noch einen Beitrag. In dem Glauben, dass hier nicht alle FSR vertreten sind, wäre es doch sinnvoll, nochmal von einer zentralen Stelle weiterzuleiten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass Bennett um 21:40 Uhr seine erste StuPa-Sitzung schließt. Wir sehen uns dann nächsten Dienstag auf digitalem Wege wieder. Bennet wünscht uns einen guten Heimweg und sagt: „Lasst es krachen.“
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Beachtet dieses Mal bitte, dass es aufgrund der Corona-Pandemie strenge Auflagen gibt, darunter Maskenpflicht und Abstandsgebote. Auch die Anzahl der Anwesenden muss deshalb begrenzt werden, sodass Gästen insgesamt nur 18 Plätze zur Verfügung stehen.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments TOP 4 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) TOP 5 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 7 Wahl des Präsidiums — 7.1. Wahl der*s Präsident*in — 7.2. Wahl der Stellvertreter*innen TOP 8 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums TOP 9 Finanzanträge — 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A TOP 10 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS TOP 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 14 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen TOP 17 Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 18 Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe TOP 19 Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe TOP 20 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur TOP 21 Einberufung AGs — 21.1. AG Gremien und Kommmunikaton — 21.2. AG Datenschutz — 21.3. AG Studierendenportal — 21.4. AG E-Sports — 21.5. AG Ökologie TOP 22 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr, aber noch ist der Saal relativ leer. Bei der langen Schlange draußen an der Anmeldung ist das aber auch nicht verwunderlich. Yannick weist uns darauf hin, dass wir deshalb noch ein bisschen warten wollen.
Mittlerweile ist es 20:30 Uhr. Wir warten noch auf die Schlange.
So, 20:42 Uhr und wir fangen an! Yannick begrüßt uns zur konstituierenden Sitzung der 30. Legislatur und gratuliert erstmal allen herzlich zu ihrer Wahl.
Als Alterspräsident hat er so eine Legislatur auch noch nie erlebt und das auch noch im Jubilämusjahr zur 30. Legislatur. Er betont, wie wichtig es ist, dass es eine solche Institution wie das StuPa gibt. Er erinnert alle Mitglieder des Parlaments daran, dass sie Vertreter*innen aller Studierenden sein sollen. Bei einer kurzen Geschichtsstunde der Greifswalder Studierendenschaft errinnert Yannick an die schrecklichen Dinge, wie Bücherverbrennung, die auch durch Studierende hier in dieser Stadt stattfanden. Außerdem möchte Yannick anlässlich des vorgestern stattgefundenen Tages gegen Homophobie und Transphobie auf die immer noch bestehende Diskriminierung, auch an unserer Universität, aufmerksam machen. Wegen all dem ist er froh über die vielen Diskussionen in der HoPo, die manchmal hart aber hoffentlich immer fair geführt werden. Lieben Dank an Yannick für diese schöne Rede!
Yannick erinnert alle daran, dass moritz.tv auch diese konstituierende Sitzung wieder filmt. Heute sind 23 Mitglieder mit zwei Stimmübertragungen anwesend.
Bevor es weiter geht, möchte Yannick noch Paragraph 21 ein wenig bearbeiten. Nach Einwurf von Lukas wird der ganze TOP rausgenommen, weil er nicht mehr nötig ist. Nach einem Antrag soll die Gamificationausschusswahl gestrichen werden. Aber da dieser zu spät kam und die Satzung sowieso angepasst wird, wird vorgeschlagen, den ganzen Aspekt in der nächsten Sitzung zu behandeln. Die veränderte TO wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Zu der Geschäftsordnung gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Die GO wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 4 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft derUniversität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) Aufgrund der aktuellen Situation müssen einige Sonderegelungen getroffen werden. Das StuPa würde sich damit einem Beschluss der Universität anschließen, sodass auch die Studierendenschaft eine Regelung gefunden hat. Dies betrifft u.a. die Abhaltung von Gremiensitzungen online oder die Erhöhung der Stimmübertragung auf mehr als 2 pro Legislatur. Diese Regelung gilt bis zum 1. Semptember. Yannick präsentiert einen Entwurf zu der Stimmübertragung bei Corona-Infektion. Jan möchte dazu sagen, dass dies nur für Betroffene gelten soll. Ben möchte die Obergrenze für die Stimmübertragung generell erhöhen, da einige auch im Ausland sind oder bei ihren Familie in der Heimat. Niclas weist auch auf die Wahrung der Privatsphäre hin und meint, dass nicht alle wissen müssen, wer wann Kontakt zu COVID-positiv getesteten Personen hatte und eventuell selbst infiziert ist. Yannick merkt an, dass die Satzung mit dem Justitiariat abgestimmt ist und dass sich das evtl. ändert. Er stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, damit der Beschluss schon heute getroffen werden kann. Dafür müsste es eine 2/3 Mehrheit, also 18 Stimmen, geben. Mit 20 Ja-Stimmen wird der Antrag auf Dringlichkeit angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge am Beschluss und er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:00
TOP 5 – Berichte Es gilt eigentlich Berichtspflicht. Aufgrund der aktuellen Lage wird diese aber auf eine der nächsten Sitzungen verschoben. Yannick bittet aber trotzdem darum, wenigstens den AStA-Vorsitzenden so wie alle, die berichten wollen, einen kurzen Bericht zu den Ereignissen der letzten Wochen abzugeben.
Felix, der AStA-Vorsitzende und seine Stellvertreterin Anna haben sich netterweise für den Bericht nach vorne gesetzt, so können wir auch mal jemanden klar und deutlich verstehen. Felix erzählt von seinem relativ schwierigen Einstieg als Nachfolger Esthers – genau zum Anfang der Corona-Situation und während der Prüfungsphase. Er konnte trotz der aktuellen Lage einiges erreichen. In dem Coronaausschuss befindet sich leider kein studentisches Mitglied, aber es gab regelmäßigen Kontakt mit der Rektorin. Außerdem konnte über die LKS effektiv gearbeitet werden.
Niclas möchte wissen, wie die Unileitung den AStA-Vorsitz als Vertreter*innen der Studierendenschaft in die ganze Situation eingebunden hat. In der ersten Zeit musste Felix eigentlich täglich anrufen, bis die Uni nach Rostocker Vorbild auch selbst mehr auf die Studierendenschaft zugegangen ist. Die Umsetzung war aber noch etwas holprig, die Studierendenschaft und das Studierendenwerk fühlten sich ein wenig in der Luft gelassen. Er resümiert, dass zwar viel getan wurde, aber mehr hätte passieren können.
Anna berichtet noch von ihrer Arbeit als Mitglied der LKS. Dort ist aufgefallen, dass die Bildungsministerin wenig verständnisvoll auf die Forderungen der Studierendenschaft reagiert hat und sich eher angegriffen gefühlt hat. Inzwischen funktionieren Zusammenarbeit und Kontakt mit der Politik deutlich besser. Außerdem befindet sich die LKS mit fast allen Studierendenschaften bundesweit in Kontakt. Nach dem offenen Brief an die Bundesministerin für Bildung war die Reaktion nicht wie erhofft, da die Hilfsmittel nur über Darlehen von Banken laufen soll. Es gibt leider noch weiterhin offene Fragen und Projekte. Anna betont aber, dass die Studierenden bundesweit in dieser misslichen Lage sind und es jetzt langsam mal an der Zeit wäre, Entscheidungen zu treffen.
Felix ergänzt noch, dass Studierende aktuell leider in nicht als systemrelevant eingestuft werden. Selbst die Hochschulrektor*innenkonferenz hat mittlerweile aber einige der geforderten Punkten übernommen und befindet sich in Kontakt mit der Bildungsministerin. Außerdem will die Uni SHK-Stellen zur Unterstützung der Dozent*innen bei der digitalen Lehre bereitstellen.
Der Prorektor wünscht sich, dass Probleme mit der aktuellen Lage, gerne auch anonym, an die entsprechenden Gremien herangetragen werden. Felix erklärt auch, dass es bald eine Befragung über den aktuellen Stand unter den Studierenden geben wird und appelliert an alle, sich daran zu beteiligen. Er möchte auch um Verständnis bitten, wenn mal was eine Weile liegen bleibt – der AStA arbeitet weiterhin daran, es ist nur gerade viel zu tun. Ihr könnt auch jederzeit gerne eine Mail schreiben, wenn es etwas Wichtiges gibt.
Sandra fragt, ob es schon Entscheidungen über Handlungsschritte gibt, wenn es noch mal zu einer neuen Welle von COVID-19 kommt. Felix gibt Auskunft, dass die Uni aktuell davon ausgeht, dass sich die Umstellungen bei Prüfungen und Veranstaltungen bis ins Wintersemster ziehen werden. Derzeit wird darüber gesprochen, wie Präsenzprüfungen abgehalten werden sollen, für den Fall, dass es noch eine weitere Corona-Welle gibt. Anna weist darauf hin, dass es auch jetzt bereits Präsenzprüfungen gibt, wenn es möglich ist. Die Härtefallregelung soll bestehen bleiben, dieser muss aber eingereicht werden. Weitere Infos zu den aktuellen Regelungen findet ihr auch hier auf dem webmoritz.: https://webmoritz.de/2020/05/16/wie-geht-es-weiter-neuigkeiten-aus-der-quarantaene/ Jan will zurück zur Sache. Es gibt keine weiteren Fragen.
Theo ist jetzt dran mit seinem Bericht, er bleibt aber an seinem Platz. Er erzählt, dass er immer noch genug Arbeit hat, schließlich müssen Rechnungen wie eh und je bezahlt werden.
Mehrere FSRs haben bei ihm nachgefragt, wie es mit bereits gebuchten Fachschaftsfahrten aussieht, aber das wurde alles geklärt. Es gab einige Probleme mit dem Hoffest, aber auch das konnte geregelt werden. Da das StuPa nicht tagen konnte, musste Theo jetzt erstmal einige Finanzanträge selbst beantworten. Er hofft, dass das für das StuPa nicht problematisch ist. EInige FSRs haben aufgrund der allgemeinen Verwirrung ihre Steuerangelegenheiten nicht abgegeben. Da versteht das Finanzamt keinen Spaß. Die Jahreshaushaltsrechnung und der Jahresabschluss wurden auch fertiggestellt. Es gibt zwar noch einen Fehler darin, der wird aber derzeit gesucht. Spätestens zur übernächsten Sitzung will Theo die Jahreshaushaltsrechnung vorlegen. Der alljährliche Finanzworkshop ist nun leider auch ausgefallen, Theo arbeitet aber an einem asymmetrischen Videoangebot. Da muss er sich aber, so wie wir alle, auch erstmal ein wenig einfuchsen. Es gibt keine Fragen.
Lukas weist noch mal darauf hin, dass Lehrveranstaltungen nicht per Zoom abgehalten werden dürfen, wegen der massiven Datenlücken des Anbieters. Dafür hat er schon eine Mail an die FSRs geschrieben. Er ruft dazu auf, dass wir uns alle unter Angabe der Lehrveranstaltung und des*der Dozierenden bei ihm melden sollen, sollte irgendwo ein Kurs über Zoom angeboten werden. Das Anliegen wird dann natürlich vertraulich behandelt. Außerdem hat die Zahnmedizin aktuell immer noch keinen FSR. Es gibt aber aktuell einen Wahltermin. Lukas erklärt weiterhin, dass er nächstes Jahr nicht mehr als Wahlleiter für die Gremienwahlen zur Verfügung stehen wird. Er betont, dass es wichtig wäre, sich langsam nach einem*r neuen Wahlleiter*in umzusehen. Interessierte können sich direkt bei ihm melden.
Felix (AStA) möchte noch zur VV sagen, dass es vom RZ die Info gibt, dass es eine Datenscutzrechtliche und technische Möglichkeit gäbe, diese online über BigBlueButton abzuhalten. Der geplante Termin wäre der 16. Juni, aber das muss noch einmal besprochen werden.
TOP 6 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo fragt vor allem die Mitglieder des vorigen Parlamentes, wie es mit dem Beschluss aussieht, welcher vorsieht, die Mitglieder der FSK als nicht stimmberechtigtes Mitglied des StuPas zuzulassen. Allerdings steht das noch nicht in der Satzung drin. Yannick sagt, dass erstmal für alle die aktuell veröffentliche Satzung gültig ist. Er möchte die Frage aber auch an das alte StuPa weiterleiten. Felix Willer übernimmt und weist darauf hin, dass dieser Antrag eingereicht wurde, aber möglicherweise noch nicht zurückgekommen ist.
Lea möchte noch zum digitalen Markt der Möglichkeiten sagen, dass es dort doch einige organisatorische Probleme gab. Sie hat das Gefühl, dass nur einige Vereine direkt angeworben wurden und manche zu spät benachrichtigt wurden oder dort untergangen sind. Felix (AStA) tut das Leid. Allerdings hatten sie nur einen sehr kurzen Zeitraum zur Organisation. Es hätte nicht passieren sollen. Jonathan fragt, ob die Initiative von NOVA kam und warum nur so wenig Erstis davon wussten. Das Studierendensekretariat hatte aufgrund der aktuellen Situation nicht die vollen Studierendenlisten.
Jonathan möchte sich auch noch erkundigen, ob es aktuelle Initiativen für die Nutzung der Bibliothek gibt. Für einige Studiengänge reichen die Angebote der Online-Datenbanken leider nicht aus. Lukas schlägt vor, dass im Senat anzusprechen. Lena kennt jemand aus der Bib und es wäre nicht möglich, dass diese aktuell genutzt werden kann. Allerdings wird bereits an einem Plan gearbeit.
Noch eine Frage: Jonathan fragt sich, warum das Hygienekonzept an der Unversität im Vergleich zu einigen anderen Institutionen noch nicht wirklich entwickelt ist. Anna weist bei der Bib-Frage darauf hin, dass sich die Uni etwas aus der Sache raushält und einige Angelegenheiten wie genug Sitzplätze auch nicht gesichert werden können, allerdings ist die Öffnung schon wieder in der Disskussion. Felix möchte die Uni in Schutz nehmen, da es bereits Konzepte gibt, allerdings hadert es an der Umsetzung. Beispielsweise müssten ausgeliehene Bücher angesichts der Infektionsketten erst einmal gelagert werden, bevor sie direkt wieder ausgeliehen werden können. Es wird unter Hochdruck daran gearbeitet, die Bestände zu digitalisieren und Material zu beschaffen.
TOP 7 – Wahl des Präsidiums Wir sind auf der Suche nach Kandidat*innen. Bisher liegt nur Felix Willer vor. Ein weiterer Vorschlag ist Lea Siewert. Beide nehmen den Vorschlag an.
Lea stellt sich vor. Wenn alle genau so viel Drama wie in der letzten Legislatur haben wollen, soll sie gewählt werden. Sie betont, dass sie die erste weibliche StuPa-Präsidentin wäre und mit ihrer Bewerbung ein Zeichen gegen Sexismus an unserer Uni setzen will. Sie würde sich auch für Gleichstellung einsetzen wollen. Sie möchte parteineutral arbeiten.
Felix studiert PoWi und Geschichte und hatte den Vorsitz letztes Jahr inne. Er findet Leas Ansatz, eine Frau als Präsidentin zu haben gut, bezeichnet sich aber auch selbst als überzeugten queer Feministen. Er hat sich auch in der vergangegen Zeit schon oftmals für solche Themen eingesetzt. Ansonsten verzichtet er jetzt auf einen längeren Dialog.
Yannick schlägt vor, die Fragen an die beiden erst einmal zu sammeln und dann in kleinen Blöcken abzuarbeiten. Theo fragt, wie es mit der Beziehung zur FSK aussieht. Jan fragt nach besonderen Zielen. Anna möchte nach der Zusammenarbeit mit dem AStA fragen.
Lea findet die Zusammenarbeit mit beiden Gremien sehr wichtig. Sie möchte auf einen höflichen Ton in der Diskussion achten und Ordnungsrufe nicht nach Sympathie verteilen. Felix findet jegliche Zusammenarbeit von den Gremien der Studierendenschaft relevant. Natürlich ist es dabei wichtig, dass auch möglichst viele Gremien an Veranstaltungen wie der Fachschaftskonferenz teilnehmen. Er wünscht sich für die Legislatur, dass Sitzungen konstruktiv funktionieren (darüber, sagt er, hat er sich aber auch schon im letzten Semester den Mund fusselig geredet). Er weist auch darauf hin, dass die Arbeit immer noch ein Ehrenamt ist und eine gute Zusammenarbeit eine Grundlage für die Beschlussfähigkeit ist.
Lukas fragt, wie es mit dem Zeitaspekt aussieht. Frederik möchte wissen, wie beide generell dazu stehen, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen bzw. was sie davon halten, wenn dieser Fall eintreten sollte. Sandra fragt noch zu der Vernetzung mit anderen Universitäten des Landes oder auch Bundes und was sich die beiden zum Beispiel für die LKS geplanthaben.
Lea erklärt, dass sie im regen Austausch mit der LKS-Deligierten steht, mit der sie zusammen wohnt. Sie hat kein Problem damit, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen. Da sie nur studiert, hätte sie außerdem genug Zeit.
Felix sieht in der Überprüfung auch kein Problem, weist aber auch auf die Möglichkeit des Rechtsstreits hin, die in bestimmten Fällen genutzt werden kann und sollte. Zum zeitlichen Aspekt sagt er, dass man auch vor der Bewerbung zu so einem Amt schon vorher bedacht ist und dass sich die Aufgabenteilung und Teamarbeit bei Übernahme des Amtes ergeben würde. Er findet eine Vernetzung und einen Austausch mit anderen Unis, auch und speziell in der aktuelle Situation, unglaublich wichtig. Der Austausch der Uni Greifswald mit anderen Unis war leider viele Jahre lang nicht in dem Maße gegeben, wie es gerade der Fall ist.
Sandra würde gerne wissen, was für Maßnahmen beiden angesichts der problematischen aktuellen Lage, beispielsweise für eine zweite Welle, einfallen würden. Lukas möchte bei seiner Frage noch mal nachhaken. Er findet den Zeitaspekt wirklich wichtig, weil auch in der letzten Legislatur bereits ein paar Sachenliegengeblieben sind. Theo weist darauf hin, dass der AStA ist in der letzten Legislatur stark zusammengeschrumpft und auch heute erst wieder ein AStA-Referent zurückgetreten ist. Einige sind gekommen, aber leider noch mehr gegangen. Er möchte wissen, was gegen diese scheinbare Unattraktivität der AStA-Referate getan werden soll.
Lea würde sich bei den Corona-Maßnahmen auch am Land orientieren. Außerdem würde sie eine freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem AStA und anderen Gremien wichtig finden und ein freies Semester und Probleme durch die Prüfungen, so wie es momentan schon kritisiert oder bedacht wurde, unterstützen.
Felix möchte aktuell keine politischen Entscheidungen treffen, allerdings unterstützt er die Forderungen der Studierenden voll und ganz. Er stimmt Lukas zu, dass das ein Fehler war, was passiert ist. Er entschuldigt sich und möchte das besser machen. Er würde sich aber auch nicht zur Wahl stellen, wenn er nicht bereit für den Zeitaufwand wäre oder nicht wüsste, was auf ihn zukommt. Er betont noch, dass ihm Greifswald auch sehr am Herzen liegt und ihm die Arbeit Spaß macht. Zu Theo fügt er noch an, dass es die Aufgabe der gesamten Studierendenschaft ist, die Arbeit und Kommunikation anzugehen. Dies liefe beispielsweisebei der AG Ökologie vorbildlich. Er weist darauf hin, dass Hochschulpolitik nicht nur eine Sache das StuPas ist und wünscht sich, dass das alle Gremien machen würden.
Es gibt keine weiteren Fragen mehr.
Wir kommen zum Wahlprozedere. Yannick erklärt kurz, wie das ablaufen wird. Eine Person ist gewählt, wenn sie mindestens 14 Stimmen erhält. Alle werden gleich einzeln (natürlich mit Mundschutz) aufgerufen und müssen dann in die Wahlkabine. Sollte es im ersten Wahlgang nicht zu 14 Stimmen kommen, gibt es einen zweiten Wahlgang, bei dem nur die Person mit den meisten Stimmen zur Wahl steht. Es steht nur eine Wahlkabine zur Verfügung, es kann also ein wenig dauern.
22:04
Der erste Wahldurchgang ist beendet, die Wahlurne wird ausgekippt, die Zettel gezählt. Das Desinfektionsmittel muss dafür erst einmal zur Seite gestellt werden. Draußen ist es mittlerweile dunkel geworden. Liebe Grüße an alle, die noch dabei sind!
Die Wahl wurde ausgezählt. Felix hat 14, Lea 5 Stimmen bekommen. 3 haben sich enthalten. Felix nimmt die Wahl an.
Wir unterbrechen die Sitzung für eine 15-minütige Pause, damit vorne umgebaut werden und Felix als wiedergewählter Präsident seinen Arbeitsplatz einnehmen kann.
22:26
Es geht weiter. Wir kommen zu TOP 7.2 – Wahl der Stellvertreter*innen Felix (StuPa) möchte Niclas und Lina als Stellvertreter*innen vorschlagen. Er dankt außerdem Yannick für seinen Einsatz als Alterspräsident.
Lina ist seit einem Jahr im StuPa und Mitglied im FSR Deutsche Philologie. Niclas ist ebenfalls seit letzter Legislatur im StuPa und ein Fan von Geschäftsordnungen.
Auch dieses Mal sollen Fragen erst mal wieder gesammelt werden. Jan spricht Linas relativ häufige Abwesenheit an und fragt, ob sie das dieses Semester anders machen würde. Lina bezieht direkt dazu Stellung. Wie Felix vorher meint auch sie, dass sie die Arbeit nicht ausüben wollen würde, wenn sie keine Zeit hätte, und dass im letzten Semester durch andere Arbeit bei ihr viel zu tun war.
Yannick freut sich über beide Kandidat*innen, beide seien auf jeden Fall geeignet. Er würde gerne wissen, wie die Aufgaben ihrer Meinung nach aufgeteilt werden sollen. Frederik fragt, wie sie zu rechtlichen Überprüfungen stehen. Es gibt keine weiteren Fragen, also erhalten Lina und Niclas jetzt das Wort. Lina sieht kein Problem darin, die Aufgaben rechtlich überprüfen zu lassen. Zur Aufgabenverteilung erklärt sie, dass sie definitiv Protokolle schreiben würde, überlegt aber, ob ein Ergebnisprotokoll sinvoller wäre, weil sie die letzten Protokolle immer für schwer zu lesen gehalten hat. Niclas gibt dazu noch zu Bedenken, dass es gerade bei Corona passieren könnte, dass er Felix wirklich mal vertreten müsste und möchte deswegen auch die Geschäftsordnung ordentlich pauken. Und auch er würde im Sinne eines Rechststaates die Beschlüsse prüfen lassen.
Da es keine weitere Fragen gibt, kommen wir jetzt zum Wahlgang. Allerdings schlägt Felix vor, bei diesem Wahlgang beide Namen auf einem Zettel zusammenzufassen, damit alles etwas schneller geht. Da es dazu keinen Widerspruch gibt, wird das jetzt so gemacht.
Wir nutzen mal die Zeit, um euch ein wenig Einblick in die StuPa-Sitzung „in Zeiten von“ zu geben. Wir sitzen im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer mit vorab markierten Plätzen (ungute Prüfungsgefühle kommen hoch) und aufgenommenen Daten aller Anwesenden (der Datenschutzbeauftragte hat selbstverständlich zugestimmt). Außerhalb unseres Sitzplatzes müssen wir alle natürlich einen Mundschutz tragen (kein Mensch ist mehr zu erkennen), ansonsten läuft alles aber ganz gut und wer hätte es gedacht, aber wir freuen uns irgendwie, mal wieder in der Uni und beim StuPa sein zu können (auch wenn wir morgen Muskelkater in den Fingern haben – komplett aus der Übung, wir entschuldigen uns deshalb dafür, dass es hier mal etwas länger dauert).
Die Abstimmung zieht sich noch mehr aufgrund der Situation, dass jeder seinen eigenen Stift mitnehmen muss. Das ist aber auch schwierig. Ich würde meinen Stift auch jedes Mal vergessen. Außerdem muss im Anschluss immer fleißig desinfiziert werden. Der Saal riecht schon nach Desinfektionsmittel, aber daran hat man sich in Corona-Zeiten ja bereits gewöhnt. Natürlich können wir die Maßnahmen aber alle verstehen und warten deshalb ganz brav. Nachdem alle abgestimmt und sich ihren Spritzer Desinfektionsmittel abgeholt haben, wird ausgezählt. Felix ruft währenddessen schon mal den TOP 8 – Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums aus, um der bereits vorangeschrittenen Zeit entgegen zu wirken.
Yannick stellt den Antrag vor. Die genauen Zahlen können im Drucksachenpaket nachgelesen werden. Theo rechnet vor, dass bei Dreiteilung von 100€ ein Cent übrig bleibt und ob der sonst wieder an die Studierendenschaft aufgeteilt werden soll. Lukas möchte die 100€ auf 99€ kürzen. Zwecks besserer Teilbarkeit. Yannick übernimmt den Änderungsantrag. Es wird namentlich abegstimmt und mit 3 Enthaltungen angenommen.
Mittlerweile ist auch das Ergebnis der Stellvertreter*innenwahl da. Niclas: 14 Stimmen, Lina: 10 Stimmen; 2 Enthaltungen, 3 ungültige Stimmzettel. Damit ist Niclas gewählt und Lina nicht. Es gibt noch ein paar Unsicherheiten bezüglich der Wahl. Felix erklärt, dass es sich um eine verbundene Blockwahl gehandelt hat. Lukas zweifelt an, dass das alle so verstanden haben. Felix fragt also noch mal gezielt nach, ob es allen Wahlberechtigten klar war, wie abgestimmt werden sollte. Das scheint so zu sein. Yannick möchte trotzdem einen 2. Wahlgang beantragen, in Form einer Einzelwahl von Lina. Jan stellt eine formelle Gegenrede. Es wird abgestimmt und der GO-Antrag abgelehnt.
TOP 9 – Finanzanträge 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A Dies ist kein klassischer Finanzantrag, aber wir müssen das trotzdem diskutieren, auch wenn Theo das nicht für besonders spannend für eine StuPa-Sitzung hält, so ist aber nun mal das Protokoll. Es geht um Rundfilterkaffeemaschinen, also ein unglaublich wichtiges Thema. Die Maschine kann auch an die FSRs verliehen werden. Es sind genug Haushaltsmittel vorhanden und bisher wurde noch nichts ausgegeben. Wenn nicht jetzt, wann dann? Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag wird angenommen.
Lukas stellt die Zwischenfrage, ob ein Protokoll geschrieben wird. Felix scheint mitzuschreiben. Respekt für diese Multitaskingfähigkeit! Wir sitzen hier zu dritt.
TOP 10 – SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Theo freut sich, dass jetzt genug Stupist*innen anwesend sind, da dies lange genug nicht der Fall war. Erklärungen sind den letzten Protokollen zu entnehmen, Theo steht aber weiter für Fragen zur Verfügnung. Jan stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, dass auch die 2. Lesung heute abgehalten wird. Es gibt keine Wortbeiträge in der Generalaussprache, aber eine formelle Gegenrede zu Jans GO-Antrag. Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen also sofort zur 2. Lesung. Theo freut sich. Er hat noch 2 kleine Änderungen und Lukas darf die vorstellen. Ein Absatz soll gestrichen werden, er betrifft die moritz.medien. Leider ist jetzt das Studierendenportal down, wir können also nur Lukas lauschen und nicht mitlesen. Lukas erklärt die Stelle, die gestrichen werden soll – es geht um Finanzabrechnungen. Außerdem bekommen die GeFü, die Chefredakteur*innen und alle stellvertretenen Chefredakteur*innen genau gleich viel Geld, dies steht wieder anders im §15. Theo fügt an, dass es sinnvoller wäre, den ganzen Paragraphen zu streichen.
Jan hat einen ÄA, andere Wortbeiträge gibt es nicht. Theo möchte beide Änderungen von Lukas übernehmen. Jan möchte gerne einen Teilsatz streichen („das hochschulpolitische Mandat darf dadurch nicht verletzt werden“). Theo übernimmt das nicht; das Gleiche hatten wir letztes Jahr schon. Er sagt, dass es eigentlich egal ist, da diese Ordnung sowieso im Landeshochschulgesetz steht und hier sozusagen nur doppelt und zur Sicherheit mit drin ist. Der Antrag wird in der veränderten Fassung angenommen.
TOP 11 – Wahl der Vertreter*innen der LKS Theo würde gerne diesen TOP und die folgenden bis TOP 19 in einer offenen Abstimmung durchführen. Das hätte das Präsidium sonst auch vorgeschlagen.
Wir setzen alle Sitze auf 0 und wählen komplett neu. Es wurden Niclas und Anna als Vertreter*innen und Felix, als ein Stellverteter vorgeschlagen. Theo widerspricht der Blockwahl vehement und wir stimmen einzeln ab.
Niclas, Anna und Felix sind (nach einzelnen Abstimmungen, don’t worry Theo) alle gewählt.
Jan schlägt Sandra als Annas Stellvertreterin vor. Auch sie wird gewählt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses Jan und Bennett werden vorgeschlagen. Theo schlägt noch Dina vor. Annika wird von Lukas vorgeschlagen. Yannick schlägt noch Jonathan Römer vor. Eine vorgeschlagene Person fragt erstmal, was der Haushaltsausschuss denn eigentlich macht. Theo sagt, dass der Haushaltsausschuss die haushaltspolitischen Sachen bestenfalls vorbereitet, damit das alles für die Besprechungen schon fertig ist. Es wird überprüft, ob Finanzanträge förderfähig und förderwürdig sind und der Jahresabschluss muss vorbereitet werden. Außerdem werde dem, nicht so haushaltsfähigen, StuPa mit Rat und Tat zur Seite gestanden. Alle sind bereit zu kandidieren. Nachdem einige kleine Fragen geklärt sind und Yannick noch mal „Haushaltsausschuss für Dummies“ erklärt hat, scheint es endlich losgehen können. Nein, kann es noch nicht. Theo weist noch darauf hin, dass der Haushaltsausschuss auch Beschwerdestelle ist, falls Theo irgendetwas falsch macht. Als ob Theo Fehler macht.
So, jetzt geht es aber wirklich los. Jan ist gewählt. Bennett ist auch gewählt. Dina ist auch gewählt. Annika ist auch gewählt. Uuuund Jonathan ist auch gewählt. Welch Überraschung.
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Felix erklärt kurz das Verfahren. Für den Medienausschuss haben die moritz.medien zwei Vorschläge, genauso das StuPa, der fünfte Vorschlag kommt von der FSK. Die moritz.medien schlagen Luna und Yannick vor. Luna stellt sich vor. Sie studiert Jura und neben ihrer Arbeit als studentische Rechtsberaterin und bei Greifswald Hilft! möchte sie sich gerne auch noch bei den Medien betätigen, da sie selbst auch viel Medien konsumiert. Yannick muss sich nicht noch mal vorstellen. Luna ist gewählt. Yannick ist auch gewählt.
Das StuPa schlägt Benjamin, Fabian und Lea vor. Alle drei sind bereit zu kandidieren. Nach optischer Begutachtung kommen wir zur Abstimmung. Benjamin wird gewählt. Auch Fabian wird gewählt, Lea aber mit zehn Ja-Stimmen nicht.
Der Vorschlag der FSK wird bei der nächsten Sitzung unterbreitet.
Theo würde gerne den Medienausschuss noch einmal darum bitten, dass er wenigstens mal in diesem Jahr die Protokolle und Dokumente (rechtzeitig) hochlädt.
TOP 14 – Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit Lukas schlägt Tim vor, der dies auch im letzten Jahr schon gemacht hat. Theo fragt, ob jeder weiß, was das ist. Offensichtlich nicht, er erklärt also. Man schaut sich den Haushalt der Studierendenschaft an. Man sollte gewisse buchhalterische Fähigkeiten und keine Arithmophobie (Angst vor Zahlen) haben. Esther schlägt noch Frederik vor. Tim wird für dieses Amt gewählt.
TOP 15 – Wahl der Kassenprüfer*innen Auch das soll Theo erst mal erklären. Äußerst überaschend muss man die Kassen der Studierendenschaft prüfen. Die einzigen wichtigen und äußerst komplexen Voraussetzungen wären, einen Taschenrechner bedienen zu können, damit man die Kassenzettel auch richtig nachrechnen kann, und Protokolle unterschreiben zu können.
Jan schlägt Frederik vor, dabei verweist Felix aber auf eine Debatte des letzten Jahres, die diesen Vorschlag bereits angezweifelt hatte. Lukas schlägt Jan vor, der möchte aber nicht. Jetzt rührt Theo die Werbetrommel, er würde sogar auch einen Kaffee spendieren! Niclas will auch nicht kandidieren. Lukas schlägt Lina vor. Aber auch sie will nicht. Theo schlägt Annika vor. Auch haben wir kein Glück. Lukas schlägt Benjamin vor. Er möchte ebenso wenig wie die anderen. Lukas schlägt noch Moni vor, die sich quasi eben selbst beworben hat, sie darf aber als moritz.GeFü nicht. Weitere Vorschläge gibt es nicht, der Posten bleibt also erst mal frei. Jan wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Jan wirft ein, dass die weitere Person nur Stelli ist und dann auch nur arbeiten muss, wenn Jan krank ist. Lukas stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung des TOPs, er möchte Yannick vorschlagen. Yannick stellt sich sogar zur Wahl. Er wird als stellvertretender Kassenprüfer angenommen.
TOP neu 16 – Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks Dem Präsidium liegen bereits Vorschläge vor. Die lauten wie folgt: Hannes mit Anna als Vertretung und Benjamin mit Theo als Stellvertretung. Hannes wird mit einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen gewählt. Auch Benjamin wird gewählt. Auch die beiden Stellvertreter*innen werden gewählt. Alle nehmen die Wahl an.
TOP neu 17 – Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe Auch hier liegen bereits Vorschläge von Lukas vor. Theo soll sich noch vorstellen. Er hat das Amt schon ein Jahr inne und als Finanzer ist das auch recht sinnvoll. Theo wird angenommen und nimmt die Wahl an.
TOP neu 18 – Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe Hier gibt es sechs zu besetzende Plätze (+1?). Die Konzentration lässt langsam nach und wir kommen mit den zu besetztenden Plätzen nicht mehr so wirklich hinterher. Auch die Abstimmung gestaltet sich etwas mühselig.
Die gewählten Personen können im Protokoll nachgelesen werden.
TOP neu 19 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Es müssen mindestens die nächsten 3 Sitzungstermine festgelegt werden. Aufgrund der aktuellen Situation werden erstmal nur diese festgelegt. Yannicks Vorschlag wäre, die erste ordentliche Sitzung schon nächste Woche zu machen, da wir inzwischen schon relativ spät dran sind, und danach im zweiwöchigen Rhythmus weitermachen. Es muss noch eine AStA-Struktur beschlossen und anschließend der AStA gewählt werden. Es gab bereits Unterredungen darüber, wie sich der AStA zusammensetzen könnte. Wenn nächste Woche wieder Sitzung wäre, könnte in drei Wochen die AStA-Struktur bekanntgegeben und dann in fünf Wochen der AStA gewählt werden. Lukas möchte gerne die erste Sitzung nach 14 Tagen und die 2. Sitzung nach einer Woche stattfinden lassen, damit würde es bei den fünf Wochen zum neuen AStA bleiben. Yannick übernimmt den Vorschlag.
Die erste ordentliche Sitzung würde dann nach jetzigem Stand am 02.06.2020, die zweite am 09.06.2020 und die dritte am 23.06.2020 stattfinden. Rick überlegt zuerst, den 23.06. zu verschieben, da er da Geburtstag hat, aber wir feiern natürlich alle zusammen hier (mit Abstand). Der Antrag wird angenommen.
TOP neu 20 – Sonstiges Lukas wirbt darum, dass morgen Senatssitzung ist und Beschwerden gerne an die studentischen Senator*innen zu richten sind.
Rick möchte noch die Chance nutzen, um dem AStA und allen anderen Gremien, die momentan trotz der Situation so viel leisten, mal zu danken. Beistimmendes Klopfen! Vielen Dank!
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Damit wird die Sitzung um 23.48 Uhr geschlossen.
Wir freuen uns, wieder für euch tickern zu dürfen und hoffen, dass ihr alle gesund bleibt!
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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