Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal ausnahmsweise vor Ort, im Hörsaal 3/4 Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) — Den Text der Satzung findet ihr im Drucksachenpaket. TOP 6 Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen — Die auf der konstituierenden und auf der 1. Sitzung angenommenen Beschlüsse müssen noch einmal bestätigt werden (welche das genau sind, findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket). TOP 7 Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen — Die beiden bisher beschlossenen Finanzanträge müssen noch einmal bestätigt werden (das betrifft im Konkreten die Aufwandsentschädigungen des StuPa-Präsidiums und diverser Vertretungen). TOP 8 Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments TOP 9 Wahl der stellv. Präsident*innen des Studierendenparlaments TOP 10 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben. — 10.1. AStA-Vorsitz —10.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 10.3. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik — 10.4. Referent*in für Internationales und Antirassismus —10.5. Referent*in für Finanzen und Personal —10.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen —10.7. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo von der ersten außerordentlichen Sitzung dieses Semester und der ersten in Präsenz seit gefühlt immer. Wir sind wie in der ersten Hälfte der letzten Legislatur im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz. Das ist dieser doofe Hörsaal ohne ein einziges Fenster — ein bittersüßes Gefühl, trotzdem irgendwie schön, einfach mal wieder da zu sein. Aber es sind bisher erst 7 StuPist*innen anwesend. Da die Ladungsfrist verkürzt war, müssen heute mindestens 17 Stimmen anwesend sein. Hoffen wir das Beste.
Langsam wird es voller.
20:18 Uhr
TOP2 – Formalia
Yannick eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit der Sitzung mit 20 anwesenden StuPist*innen fest. Ohne Änderungswünsche zur TO wird diese einstimmig angenommen.
20:19 Uhr
TOP 3 – Berichte
Die Berichtspflicht wird ab nächste Woche beginnen, sodass wir flott zum nächsten TOP jumpen.
immer noch 20:19 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es wird einer stellvertretene Initiativbewerbung eingereicht. Yannick vertröstet den Antragsteller auf den entsprechenden TOP.
20:20 Uhr
TOP 5 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs-und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
Der Grund der heutigen Sitzung wird nochmal gebührend eingeleitet. Es gibt eine Frage. Das Datum im Text ist falsch und wird selbstverständlich noch angepasst.
Yannick schlägt vor, den Antrag auf Dringlichkeit zu behandeln. Mit einer 2/3-Mehrheit kommen wir direkt zur zweiten Lesung. Ohne Wortbeiträge und mit dem Änderungsantrag zum Datum wird der Antrag in die Abstimmung geschickt.
Rick hat eine Verständnisfrage: Er fragt, warum das Rektoratsamt gegendert wird, wenn sich das doch auf einen bestimmten Zeitpunkt bezieht – nämlich jetzt und mit einer Rektorin. Yannick antwortet, dass Satzungen grundsätzlich gegendert werden, aber natürlich trotzdem hofft, dass Frau Riedel Ihre komplette Amtszeit ausführen kann. Außerdem wisse man nie, welchem Geschlecht sich eine Person zuordnet.
Wir kommen direkt zur Abstimmung. Die Satzung wird mit einer Enthaltung auch in dieser Lesung mit einer 2/3- Mehrheit angenommen.
TOP 6 – Beschlussfassung über die gefassten Beschlüsse der digitalen Sitzungen
Wer nochmal genauer nachlesen will, um was für Beschlüsse es sich handelt, kann in die Ticker der letzten Sitzungen oder in das Drucksachenpaket schauen. Es handelt sich um 9 Beschlüsse, darunter die Wahl für die ganzen Ausschüsse und die Geschäftsordnung des StuPas. Die Beschlüsse werden im gleichen Wortlaut wie in der letzte Sitzung abgestimmt.
Wie in der letzten Sitzung besprochen und abgestimmt werden die betreffenden Beschlüsse im Block abgestimmt. Dazu gibt es keinen Widerspruch.
Der Beschluss 10 betraf den 1. Mai und wurde durch das Justitiariat zurückgenommen, die Beschlüsse 11-13 können nicht im Block abgestimmt werden, da es um geldliche Angelegenheiten geht. Die Beschlüsse die nicht aufgeführt sind, werden in einem anderen TOP abgestimmt.
20:25 Uhr
TOP 7 – Beschlussfassung über die gefassten Finanzbeschlüsse der digitalen Sitzungen
Wir sind so flott unterwegs mit den ganzen Nachholbeschlüssen, dass wir schon gar nicht mehr mit dem sorgfältigen Mitschreiben mithalten können.
Auch hier werden die bereits beschlossen Anträge wieder abgestimmt. Allerdings gab es hier einige kleine Anpassungen. Es gibt keinen Redebedarf zu den Beschlüssen, ebenso wenig wie Wünsche, dass nicht im Block abgestimmt wird oder Änderungsanträge. Wir kommen also wie üblich zur namentlichen Abstimmung (because of Finanzen).
Kurze Stille tritt ein und wir können endlich alle Sätze vervollständigen, da Yannick noch die StuPist*innenliste auf seinem Handy aufrufen muss. Felix beschwert sich kurz: “Nicht in diesem Preußen-Tempo, bitte”.
Die Abstimmung hat 18 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen hervorgezaubert. Auch diese Beschlüsse sind somit mehrheitlich angenommen.
20:28 Uhr
TOP 8 – Wahl des*der Präsident*in des Studierendenparlaments
Wie auch bei der digitalen Sitzung hat sich Bennet Buchholz beworben und es gibt keine weiteren Kandidierenden. Es wird auch keine Vorstellung gewünscht. Fragen an Bennet gibt es auch nicht.
Während die Wahl vorbereitet wird, erklärt Yannick nochmal für alle sicherheitshalber das Wahlprozedere, nachdem so lange nicht mehr in Präsenz gewählt wurde. Währenddessen begibt Bennett sich schon einmal nach vorne, um mit Yannick für den Fall seiner Wahl den Wechsel der Sitzungsleitung abzusprechen.
Als alle einen Stimmzettel erhalten haben, herrscht kurz Stille im Raum, bevor wieder leises Gemurmel zu hören ist. Ein ganz nostalgisches Gefühl von Unialltag irgendwie.
Nachdem die Stimmen von den moritz.wahl(h)elfe(rinne)n ausgezählt wurden steht fest: Bennett wurde mit 17 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen zum StuPa-Präsidenten der 31. Legislatur gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Bennett nimmt die Wahl an und wir können ENDLICH auch mal wieder auf die Tische klopfen!
Yannick übergibt seinen Platz und sagt, dass er auch eigentlich ganz froh ist, jetzt wieder auf der anderen Seite zu sitzen.
Bennet bedankt sich für die Wahl und für das Vertrauen in ihn und startet aber flotti karotti mit der Wahl des stellvertretenden Präsidiums.
20:38 Uhr
TOP 9 – Wahl der stellvertretenden Präsident*innen des Studierendenparlaments
Bennett beginnt direkt mit seinen Vorschlägen für die Stellvertretungen. Seine Vorschläge sind Annalena Mangels und Frieda Baer, die beide um Vorstellung gebeten werden.
Nach kurzer Suche nach einem Mikrofon darf sich Anna zuerst vorstellen. Seit 2019 ist sie LKS-Vertreterin und -sprecherin, sie hat somit schon einige Erfahrungen in der (Hochschul-)Politik sammeln können. Sie denkt, dass sie Bennet daher gut unter die Arme greifen kann. Ansonsten erzählt sie noch, dass sie 21 Jahre alt ist und im 6. Semester Rechtswissenschaften studiert.
Als nächstes stellt sich Frieda vor. Da sie vermutet, dass nicht alle ihr Gesicht kennen, steht sie auf und spricht zu den Anwesenden StuPist*innen. Frieda ist 22 Jahre alt und studiert Gymnasiallehramt Mathematik und Englisch. Sie ist zurzeit Vorsitzende des FSR Mathematik und hat sich dort im Bereich Lehramt engagiert. Das knappe letzte Jahr war sie stellvertretende Vorsitzende der FSK.
Theo möchte fragen, ob sie weiter im FSK-Vorsitz tätig sein wird. Frieda antwortet, dass sie bereits letzte Woche davon zurückgetreten ist.
Außer von Bennet selbst, der sich — so frisch im Amt — erst einmal mit dem ganzen Wahlprozedere vertraut machen muss, gibt es keine Fragen mehr. Die StuPist*innen bekommen ihre Stimmzettel ausgeteilt. Auf diese dürfen bis zu zwei Namen geschrieben werden.
Wir werden zwischendurch schon ganz unruhig durch die ungewohnte Wartezeit und die wachsende Spannung, die wir nach den vielen Onlinesitzungen gar nicht mehr gewohnt sind, und vermissen fast das vertraute BÖÖP, das uns bei Big Blue Button die freudige Botschaft “Abstimmung” verkündet.
Niclas schlägt während der Auszählung vor, nach der Ergebnisverkündung eine kleine Pause einzulegen, damit sich das neue Präsidium absprechen kann und um eine kleine Atempause von diesem halsbrecherischen Sitzungstempo bekommen zu können.
Unter den abgegebenen Stimmen gab es Enthaltungen, ansonsten wurden aber Annalena mit 16 Stimmen und Frieda mit 18 Stimmen gewählt und sie nehmen beide die Wahl an. Es folgt jeweils Klopfen, und auch wir sagen Glückwunsch!
Wir machen jetzt wie vorgeschlagen eine kleine Pause und hören/sehen/lesen uns um 21 Uhr wieder.
Hellöchen und welcome back aus der Pause! Wir machen uns schon mal für den Wahlmarathon bereit. Kennt ihr diese großen Treppenstufen hier in dem HS 3/4? Es ist einfach so awkward, weil man immer nur mit demselben Bein hoch oder runter laufen kann und dann so rumhumpeln muss … Irgendwann wird es noch eine Wahl mit Stolperverlusten hier geben. Gute Treppen gibt es einfach viel zu selten.
Vorerst ohne Verluste geht es in die zweite Halbzeit.
Wir beginnen mit den AStA-Wahlen. Es gab bereits den Vorschlag, dass wir alle Vorstellungen im Block durchziehen und anschließend gleich die Wahlen dranhängen. Das hat allein praktische Gründe, dann müssen wir nicht immer zwischen Handschuhen-Hoppel-Hau-in-die-Tasten wechseln (diese Alliteration hat gerade sehr viel Anstrengung gekostet).
TOP 10 – Wahlen AStA
10.1 – AStA-Vorsitz
Es gibt bereits eine Bewerbung von, Überraschung, Hennis Herbst. Ohne Vorstellungsbedürfnis und Fragen geht es weiter.
Bennet hat kurze Technikprobleme. Die Hörsaaltechnik ist so viel Arbeit gar nicht mehr gewohnt. Felix hilft schnell mal aus.
10.2 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Auf dieses Amt hat sich (wie auch in der letzten Legislatur) leider niemand beworben. Es gibt auch keine Initiativbewerbungen, demnach machen wir gleich weiter.
10.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Auch hier ist die Bewerberin bereits aus der letzten Legislatur bekannt: Bianca Mägdefrau. Wie bei Hennis wird auch von Bianca keine Vorstellung gewünscht und Fragen gibt es auch keine. Ohne weitere Initativbewerbungen kommen wir zum nächsten TOP.
10.4 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Es liegen weder eingegangene Bewerbungen noch Initiativbewerbungen vor.
10.5 – Referent*in für Finanzen und Personal
Hier gibt es natürlich auch einen bekannten Bewerber: Theodoros Weiße möchte weiterhin die Finanzen verwalten, wird aber auch nicht nochmal um Vorstellung gebeten. Auch Fragen gibt es sonst keine, ebenso wenig wie zusätzliche Initiativbewerbungen. Bennet bedankt sich bei Theo für die Vorstellung, auch wenn es keine gab. Fragen auch nicht.
Keine Bewerbungen, keine Initiativbewerbungen, keine Fragen.
10.7 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Christiane, die sich auf der vorletzten Sitzung initiativ beworben hatte und nach den Briefwahlergebnissen gewählt gewesen wäre, wäre die Onlinewahl gültig gewesen, stellt sich heute erneut auf.
Zusätzlich wird Jan Drucktenhengst stellvertretend initiativ von Nicolas beworben, einem Vertreter der AG Ökologie. Er möchte darüber hinaus noch etwas zu der Wahl sagen. Nico von der AG Ökologie möchte Jan kurz vorstellen. Das Referat ist seit Juli nicht mehr besetzt, was schade ist, da das Referat sehr wichtig ist, insbesondere da sich in der Uni aktuell viel zu dem Thema tut. Es sei wichtig, im AStA jemanden zu haben, der sich dafür einsetzt. Nico findet es super, dass Christiane sich bewirbt und möchte ihr die Bewerbung auch nicht streitig machen, jedoch trotzdem die Gelegenheit ergreifen als AG Ökologie noch mal für Jan zu werben. Die AG kennt Jan seit seinem Studienbeginn im Wintersemester sehr gut und sie haben schon viel zusammen gearbeitet. Jan sei sehr engagiert, ist auch in der Nachhaltigkeitskommission ständig anwesend. So wie Nico das mitbekommen hat, sollen der AStA und die AStA-AGs gut zusammenarbeiten. Da wäre es doch eigentlich super, wenn es jemanden gibt, der sich bereits so gut auskennt und so engagiert ist. Natürlich wäre es ein Mehrwert für die AG Ökologie, aber nach Nicolas Fürsprache stellvertretend für die AG auch ein großer Mehrwert für den AStA und die gesamte Studierendenschaft, wenn Jan gewählt würde. Da es bisher nicht zu der Wahl gekommen ist, ist Nico heute hier (nach voriger Absprache) als Vertreter der AG da. Jan selbst ist aktuell nicht in Greifswald und kann daher nicht selber kommen. In einem Monat kann man sowieso nochmal überprüfen, ob das passt (wenn der gesamte AStA neu gewählt wird). Nicolas gibt noch die Möglichkeit, Fragen zu stellen, allerdings hat sich Jan ja auch schon mehrmals vorgestellt. Es gibt dementsprechend keine Fragen und wir machen weiter mit der Vorstellung von Christiane.
Christiane bittet zunächst um das Mikro. Sie hatte sich bereits bei der letzten StuPa-Sitzung vorgestellt und wiederholt noch einmal, dass ihre Kandidatur trotz der Doppelbewerbung noch steht. An der letzten Vorstellung hat sich seitens Christiane nichts geändert. Sie war nach der letzten Wahl auch überrascht, da auch sie von einem Sieg für Jan ausging. Für manche war vielleicht ein Punkt, dass sie teilweise konkretere Vorschläge gebracht hat. Christiane sagt, dass sie auf jeden Fall Ideen hat, aber sie möchte auch niemand anderen schlecht reden, der anscheinend schon viel Rückhalt besitzt. Damit möchte sie sich aber jetzt auch nicht kleinreden, aber auch nicht gegen einen anderen Kandidaten groß anreden. Sie traut sich selbst zu, die Aufgaben gut zu übernehmen, Projekte und Ideen anzustoßen und denkt, das Referat so gut ausfüllen zu können.
Nico möchte noch mal bekräftigen, dass sich die AG selbstverständlich auch auf eine Zusammenarbeit mit Christiane freuen und sie auf jeden Fall voll unterstützen würde. Jan kennen sie halt schon gut und wissen, was für eine Arbeit er macht, deswegen stellt er ihn heute hier nochmal vor.
Felix schlägt unterdessen vor, dass StuPist*innen auch Stimmen für die folgenden Wahlen verteilen könnten, sodass die moritz.Wahl(h)elfe(rinne)n ein bisschen zwischen Stimmen-Zählen und Treppen-Hoppeln entlastet werden. Da es keine widersprüchlichen Satzungsparagraphen gibt, übernimmt Frieda (als stellvertretende StuPa-Präsidentin) die Verteilung und von den Wahl(h)elfe(rinne)n gibt es freudige Daumen nach oben für diesen Vorschlag.
Während einige Stimmzettel eingesammelt und weiterverteilt werden und ein leises Gemurmel den Raum erfüllt, verkündet Bennett bereits das erste Ergebnis für die Wahl des AStA-Vorsitzes: Hennis wurde mit 17 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen erneut gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Unterdessen kommt eine absolut entscheidende Frage auf, an der sich die Meinungen im Ticker-Team spalten: Die Stimmzettel in Theos Wahlgang zum AStA-Finanzer sind rot, genau wie die Farbe für Mathe in der Schule früher. Oder Moment mal, war Mathe nicht blau? Stimmt doch mal hier ab (oder falls ihr uns wirklich mit dieser wirklich lebenswichtigen Frage aushelfen wollt, schreibt uns in einem Kommentar, ob Mathe bei euch blau oder rot war).
Back to the topic: es gibt ein Ergebnis für das Finanzreferat: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Theo nimmt nach kurzer (bestimmt ironisch gemeinter) Pause die Wahl an und wir klopfen alle begeistert auf die Tische.
Auch für das Ökologie und Nachhaltigkeitsreferat gibt es nun ein Ergebnis: Christiane erhielt 12, Jan 8 Stimmen. Bennett stellt mit seinen krassen Mathekenntnissen fest, dass 12 die Mehrheit von 23 Stimmen sind (hätte er niemals rausgefunden, wenn seine Mathehefter früher rot gewesen wäre), sodass Christiane in der 1. Wahl gewählt wurde. Auch hier herzlichen Glückwunsch!!
Ein kleiner Nachtrag, der in dem ganzen aufregenden Live-Wahl Trubel untergegangen ist: Natürlich wurde auch Bianca als Referentin für Innen- und Hochschulpolitik gewählt. Woohoo!
21:35 Uhr
TOP 11 – Sonstiges
Theo möchte noch etwas sagen. Er würde sich wünschen, dass Personen, die von Ämtern zurücktreten (in dem Fall Frieda bei der FSK) das kommunizieren, damit sich da auch eine Nachfolge finden kann. Frieda entschuldigt sich.
Bianca möchte auf die FSK am Mittwoch um 18 Uhr aufmerksam machen. Außerdem findet ebenfalls am Mittwoch um 13:30 Uhr die Senatssitzung statt.
Es kommt auch noch die Frage auf, wie es mit den bisherigen FSR-Sitzungen aussieht. Yannick antwortet, dass das kein Problem sein sollte, außer bei Finanzmitteln, da sollte man noch mal mit Theo Rücksprache halten.
Rick hat noch zwei Sachen. Zunächst das sechsseitige Schreiben von Herrn Wehlte [nein dem Justitiariat!1!] zu dem Beschluss, der beanstandet wurde. Er findet es komisch, dass erfahrene Leute, die mit solchen Verfahren schon Erfahrungen hatten, nicht im Vorhinein geäußert haben, dass ein solcher Beschluss wie der den 1. Mai betreffende nicht rechtens ist bzw. sein könnte. Yannick möchte keine Diskussion anfangen. Er erklärt aber, dass die Rechtsauffassung des Justitiariats keinen Absolutätsanspruch hat. In Rostock sieht das Justitiariat Dinge auch gerne mal anders. Es ist bekannt, dass zum Beispiel das Justitiariat hier alles etwas strenger auslegt.
Außerdem möchte Rick noch fragen, wie das mit den nicht gewählten FSR ist. Also wie ist der Stand da gerade und wann wird jetzt konkret gewählt? Niclas antwortet, dass da noch die alten FSR im Amt sind. Bei der FSK wird dazu nochmal Genaueres gesagt. Ansonsten kann man jetzt schon mal sagen, dass die Wiederholungswahl Mitte bis Ende Juni angesetzt wird. Yannick ergänzt, dass der ursprüngliche Plan war, am 15. zu wählen. Durch die Verzögerung des Beschlusses der Online-Sitzungs-Satzung, ist jedoch eher mit dem 22.06., ganz vielleicht auch mit dem 17.06. zu rechnen. Bis zum 30. Juni / Anfang Juli — also bis gewählt wurde und der Ausschuss auch nochmal drüber geguckt hat — sollte dementsprechend ein Ergebnis da sein.
Felix hat noch einen Beitrag. In dem Glauben, dass hier nicht alle FSR vertreten sind, wäre es doch sinnvoll, nochmal von einer zentralen Stelle weiterzuleiten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass Bennett um 21:40 Uhr seine erste StuPa-Sitzung schließt. Wir sehen uns dann nächsten Dienstag auf digitalem Wege wieder. Bennet wünscht uns einen guten Heimweg und sagt: “Lasst es krachen.”
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Beachtet dieses Mal bitte, dass es aufgrund der Corona-Pandemie strenge Auflagen gibt, darunter Maskenpflicht und Abstandsgebote. Auch die Anzahl der Anwesenden muss deshalb begrenzt werden, sodass Gästen insgesamt nur 18 Plätze zur Verfügung stehen.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments TOP 4 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) TOP 5 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 7 Wahl des Präsidiums — 7.1. Wahl der*s Präsident*in — 7.2. Wahl der Stellvertreter*innen TOP 8 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums TOP 9 Finanzanträge — 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A TOP 10 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS TOP 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 14 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen TOP 17 Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 18 Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe TOP 19 Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe TOP 20 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur TOP 21 Einberufung AGs — 21.1. AG Gremien und Kommmunikaton — 21.2. AG Datenschutz — 21.3. AG Studierendenportal — 21.4. AG E-Sports — 21.5. AG Ökologie TOP 22 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr, aber noch ist der Saal relativ leer. Bei der langen Schlange draußen an der Anmeldung ist das aber auch nicht verwunderlich. Yannick weist uns darauf hin, dass wir deshalb noch ein bisschen warten wollen.
Mittlerweile ist es 20:30 Uhr. Wir warten noch auf die Schlange.
So, 20:42 Uhr und wir fangen an! Yannick begrüßt uns zur konstituierenden Sitzung der 30. Legislatur und gratuliert erstmal allen herzlich zu ihrer Wahl.
Als Alterspräsident hat er so eine Legislatur auch noch nie erlebt und das auch noch im Jubilämusjahr zur 30. Legislatur. Er betont, wie wichtig es ist, dass es eine solche Institution wie das StuPa gibt. Er erinnert alle Mitglieder des Parlaments daran, dass sie Vertreter*innen aller Studierenden sein sollen. Bei einer kurzen Geschichtsstunde der Greifswalder Studierendenschaft errinnert Yannick an die schrecklichen Dinge, wie Bücherverbrennung, die auch durch Studierende hier in dieser Stadt stattfanden. Außerdem möchte Yannick anlässlich des vorgestern stattgefundenen Tages gegen Homophobie und Transphobie auf die immer noch bestehende Diskriminierung, auch an unserer Universität, aufmerksam machen. Wegen all dem ist er froh über die vielen Diskussionen in der HoPo, die manchmal hart aber hoffentlich immer fair geführt werden. Lieben Dank an Yannick für diese schöne Rede!
Yannick erinnert alle daran, dass moritz.tv auch diese konstituierende Sitzung wieder filmt. Heute sind 23 Mitglieder mit zwei Stimmübertragungen anwesend.
Bevor es weiter geht, möchte Yannick noch Paragraph 21 ein wenig bearbeiten. Nach Einwurf von Lukas wird der ganze TOP rausgenommen, weil er nicht mehr nötig ist. Nach einem Antrag soll die Gamificationausschusswahl gestrichen werden. Aber da dieser zu spät kam und die Satzung sowieso angepasst wird, wird vorgeschlagen, den ganzen Aspekt in der nächsten Sitzung zu behandeln. Die veränderte TO wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Zu der Geschäftsordnung gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Die GO wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 4 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft derUniversität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) Aufgrund der aktuellen Situation müssen einige Sonderegelungen getroffen werden. Das StuPa würde sich damit einem Beschluss der Universität anschließen, sodass auch die Studierendenschaft eine Regelung gefunden hat. Dies betrifft u.a. die Abhaltung von Gremiensitzungen online oder die Erhöhung der Stimmübertragung auf mehr als 2 pro Legislatur. Diese Regelung gilt bis zum 1. Semptember. Yannick präsentiert einen Entwurf zu der Stimmübertragung bei Corona-Infektion. Jan möchte dazu sagen, dass dies nur für Betroffene gelten soll. Ben möchte die Obergrenze für die Stimmübertragung generell erhöhen, da einige auch im Ausland sind oder bei ihren Familie in der Heimat. Niclas weist auch auf die Wahrung der Privatsphäre hin und meint, dass nicht alle wissen müssen, wer wann Kontakt zu COVID-positiv getesteten Personen hatte und eventuell selbst infiziert ist. Yannick merkt an, dass die Satzung mit dem Justitiariat abgestimmt ist und dass sich das evtl. ändert. Er stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, damit der Beschluss schon heute getroffen werden kann. Dafür müsste es eine 2/3 Mehrheit, also 18 Stimmen, geben. Mit 20 Ja-Stimmen wird der Antrag auf Dringlichkeit angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge am Beschluss und er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:00
TOP 5 – Berichte Es gilt eigentlich Berichtspflicht. Aufgrund der aktuellen Lage wird diese aber auf eine der nächsten Sitzungen verschoben. Yannick bittet aber trotzdem darum, wenigstens den AStA-Vorsitzenden so wie alle, die berichten wollen, einen kurzen Bericht zu den Ereignissen der letzten Wochen abzugeben.
Felix, der AStA-Vorsitzende und seine Stellvertreterin Anna haben sich netterweise für den Bericht nach vorne gesetzt, so können wir auch mal jemanden klar und deutlich verstehen. Felix erzählt von seinem relativ schwierigen Einstieg als Nachfolger Esthers – genau zum Anfang der Corona-Situation und während der Prüfungsphase. Er konnte trotz der aktuellen Lage einiges erreichen. In dem Coronaausschuss befindet sich leider kein studentisches Mitglied, aber es gab regelmäßigen Kontakt mit der Rektorin. Außerdem konnte über die LKS effektiv gearbeitet werden.
Niclas möchte wissen, wie die Unileitung den AStA-Vorsitz als Vertreter*innen der Studierendenschaft in die ganze Situation eingebunden hat. In der ersten Zeit musste Felix eigentlich täglich anrufen, bis die Uni nach Rostocker Vorbild auch selbst mehr auf die Studierendenschaft zugegangen ist. Die Umsetzung war aber noch etwas holprig, die Studierendenschaft und das Studierendenwerk fühlten sich ein wenig in der Luft gelassen. Er resümiert, dass zwar viel getan wurde, aber mehr hätte passieren können.
Anna berichtet noch von ihrer Arbeit als Mitglied der LKS. Dort ist aufgefallen, dass die Bildungsministerin wenig verständnisvoll auf die Forderungen der Studierendenschaft reagiert hat und sich eher angegriffen gefühlt hat. Inzwischen funktionieren Zusammenarbeit und Kontakt mit der Politik deutlich besser. Außerdem befindet sich die LKS mit fast allen Studierendenschaften bundesweit in Kontakt. Nach dem offenen Brief an die Bundesministerin für Bildung war die Reaktion nicht wie erhofft, da die Hilfsmittel nur über Darlehen von Banken laufen soll. Es gibt leider noch weiterhin offene Fragen und Projekte. Anna betont aber, dass die Studierenden bundesweit in dieser misslichen Lage sind und es jetzt langsam mal an der Zeit wäre, Entscheidungen zu treffen.
Felix ergänzt noch, dass Studierende aktuell leider in nicht als systemrelevant eingestuft werden. Selbst die Hochschulrektor*innenkonferenz hat mittlerweile aber einige der geforderten Punkten übernommen und befindet sich in Kontakt mit der Bildungsministerin. Außerdem will die Uni SHK-Stellen zur Unterstützung der Dozent*innen bei der digitalen Lehre bereitstellen.
Der Prorektor wünscht sich, dass Probleme mit der aktuellen Lage, gerne auch anonym, an die entsprechenden Gremien herangetragen werden. Felix erklärt auch, dass es bald eine Befragung über den aktuellen Stand unter den Studierenden geben wird und appelliert an alle, sich daran zu beteiligen. Er möchte auch um Verständnis bitten, wenn mal was eine Weile liegen bleibt – der AStA arbeitet weiterhin daran, es ist nur gerade viel zu tun. Ihr könnt auch jederzeit gerne eine Mail schreiben, wenn es etwas Wichtiges gibt.
Sandra fragt, ob es schon Entscheidungen über Handlungsschritte gibt, wenn es noch mal zu einer neuen Welle von COVID-19 kommt. Felix gibt Auskunft, dass die Uni aktuell davon ausgeht, dass sich die Umstellungen bei Prüfungen und Veranstaltungen bis ins Wintersemster ziehen werden. Derzeit wird darüber gesprochen, wie Präsenzprüfungen abgehalten werden sollen, für den Fall, dass es noch eine weitere Corona-Welle gibt. Anna weist darauf hin, dass es auch jetzt bereits Präsenzprüfungen gibt, wenn es möglich ist. Die Härtefallregelung soll bestehen bleiben, dieser muss aber eingereicht werden. Weitere Infos zu den aktuellen Regelungen findet ihr auch hier auf dem webmoritz.: https://webmoritz.de/2020/05/16/wie-geht-es-weiter-neuigkeiten-aus-der-quarantaene/ Jan will zurück zur Sache. Es gibt keine weiteren Fragen.
Theo ist jetzt dran mit seinem Bericht, er bleibt aber an seinem Platz. Er erzählt, dass er immer noch genug Arbeit hat, schließlich müssen Rechnungen wie eh und je bezahlt werden.
Mehrere FSRs haben bei ihm nachgefragt, wie es mit bereits gebuchten Fachschaftsfahrten aussieht, aber das wurde alles geklärt. Es gab einige Probleme mit dem Hoffest, aber auch das konnte geregelt werden. Da das StuPa nicht tagen konnte, musste Theo jetzt erstmal einige Finanzanträge selbst beantworten. Er hofft, dass das für das StuPa nicht problematisch ist. EInige FSRs haben aufgrund der allgemeinen Verwirrung ihre Steuerangelegenheiten nicht abgegeben. Da versteht das Finanzamt keinen Spaß. Die Jahreshaushaltsrechnung und der Jahresabschluss wurden auch fertiggestellt. Es gibt zwar noch einen Fehler darin, der wird aber derzeit gesucht. Spätestens zur übernächsten Sitzung will Theo die Jahreshaushaltsrechnung vorlegen. Der alljährliche Finanzworkshop ist nun leider auch ausgefallen, Theo arbeitet aber an einem asymmetrischen Videoangebot. Da muss er sich aber, so wie wir alle, auch erstmal ein wenig einfuchsen. Es gibt keine Fragen.
Lukas weist noch mal darauf hin, dass Lehrveranstaltungen nicht per Zoom abgehalten werden dürfen, wegen der massiven Datenlücken des Anbieters. Dafür hat er schon eine Mail an die FSRs geschrieben. Er ruft dazu auf, dass wir uns alle unter Angabe der Lehrveranstaltung und des*der Dozierenden bei ihm melden sollen, sollte irgendwo ein Kurs über Zoom angeboten werden. Das Anliegen wird dann natürlich vertraulich behandelt. Außerdem hat die Zahnmedizin aktuell immer noch keinen FSR. Es gibt aber aktuell einen Wahltermin. Lukas erklärt weiterhin, dass er nächstes Jahr nicht mehr als Wahlleiter für die Gremienwahlen zur Verfügung stehen wird. Er betont, dass es wichtig wäre, sich langsam nach einem*r neuen Wahlleiter*in umzusehen. Interessierte können sich direkt bei ihm melden.
Felix (AStA) möchte noch zur VV sagen, dass es vom RZ die Info gibt, dass es eine Datenscutzrechtliche und technische Möglichkeit gäbe, diese online über BigBlueButton abzuhalten. Der geplante Termin wäre der 16. Juni, aber das muss noch einmal besprochen werden.
TOP 6 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo fragt vor allem die Mitglieder des vorigen Parlamentes, wie es mit dem Beschluss aussieht, welcher vorsieht, die Mitglieder der FSK als nicht stimmberechtigtes Mitglied des StuPas zuzulassen. Allerdings steht das noch nicht in der Satzung drin. Yannick sagt, dass erstmal für alle die aktuell veröffentliche Satzung gültig ist. Er möchte die Frage aber auch an das alte StuPa weiterleiten. Felix Willer übernimmt und weist darauf hin, dass dieser Antrag eingereicht wurde, aber möglicherweise noch nicht zurückgekommen ist.
Lea möchte noch zum digitalen Markt der Möglichkeiten sagen, dass es dort doch einige organisatorische Probleme gab. Sie hat das Gefühl, dass nur einige Vereine direkt angeworben wurden und manche zu spät benachrichtigt wurden oder dort untergangen sind. Felix (AStA) tut das Leid. Allerdings hatten sie nur einen sehr kurzen Zeitraum zur Organisation. Es hätte nicht passieren sollen. Jonathan fragt, ob die Initiative von NOVA kam und warum nur so wenig Erstis davon wussten. Das Studierendensekretariat hatte aufgrund der aktuellen Situation nicht die vollen Studierendenlisten.
Jonathan möchte sich auch noch erkundigen, ob es aktuelle Initiativen für die Nutzung der Bibliothek gibt. Für einige Studiengänge reichen die Angebote der Online-Datenbanken leider nicht aus. Lukas schlägt vor, dass im Senat anzusprechen. Lena kennt jemand aus der Bib und es wäre nicht möglich, dass diese aktuell genutzt werden kann. Allerdings wird bereits an einem Plan gearbeit.
Noch eine Frage: Jonathan fragt sich, warum das Hygienekonzept an der Unversität im Vergleich zu einigen anderen Institutionen noch nicht wirklich entwickelt ist. Anna weist bei der Bib-Frage darauf hin, dass sich die Uni etwas aus der Sache raushält und einige Angelegenheiten wie genug Sitzplätze auch nicht gesichert werden können, allerdings ist die Öffnung schon wieder in der Disskussion. Felix möchte die Uni in Schutz nehmen, da es bereits Konzepte gibt, allerdings hadert es an der Umsetzung. Beispielsweise müssten ausgeliehene Bücher angesichts der Infektionsketten erst einmal gelagert werden, bevor sie direkt wieder ausgeliehen werden können. Es wird unter Hochdruck daran gearbeitet, die Bestände zu digitalisieren und Material zu beschaffen.
TOP 7 – Wahl des Präsidiums Wir sind auf der Suche nach Kandidat*innen. Bisher liegt nur Felix Willer vor. Ein weiterer Vorschlag ist Lea Siewert. Beide nehmen den Vorschlag an.
Lea stellt sich vor. Wenn alle genau so viel Drama wie in der letzten Legislatur haben wollen, soll sie gewählt werden. Sie betont, dass sie die erste weibliche StuPa-Präsidentin wäre und mit ihrer Bewerbung ein Zeichen gegen Sexismus an unserer Uni setzen will. Sie würde sich auch für Gleichstellung einsetzen wollen. Sie möchte parteineutral arbeiten.
Felix studiert PoWi und Geschichte und hatte den Vorsitz letztes Jahr inne. Er findet Leas Ansatz, eine Frau als Präsidentin zu haben gut, bezeichnet sich aber auch selbst als überzeugten queer Feministen. Er hat sich auch in der vergangegen Zeit schon oftmals für solche Themen eingesetzt. Ansonsten verzichtet er jetzt auf einen längeren Dialog.
Yannick schlägt vor, die Fragen an die beiden erst einmal zu sammeln und dann in kleinen Blöcken abzuarbeiten. Theo fragt, wie es mit der Beziehung zur FSK aussieht. Jan fragt nach besonderen Zielen. Anna möchte nach der Zusammenarbeit mit dem AStA fragen.
Lea findet die Zusammenarbeit mit beiden Gremien sehr wichtig. Sie möchte auf einen höflichen Ton in der Diskussion achten und Ordnungsrufe nicht nach Sympathie verteilen. Felix findet jegliche Zusammenarbeit von den Gremien der Studierendenschaft relevant. Natürlich ist es dabei wichtig, dass auch möglichst viele Gremien an Veranstaltungen wie der Fachschaftskonferenz teilnehmen. Er wünscht sich für die Legislatur, dass Sitzungen konstruktiv funktionieren (darüber, sagt er, hat er sich aber auch schon im letzten Semester den Mund fusselig geredet). Er weist auch darauf hin, dass die Arbeit immer noch ein Ehrenamt ist und eine gute Zusammenarbeit eine Grundlage für die Beschlussfähigkeit ist.
Lukas fragt, wie es mit dem Zeitaspekt aussieht. Frederik möchte wissen, wie beide generell dazu stehen, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen bzw. was sie davon halten, wenn dieser Fall eintreten sollte. Sandra fragt noch zu der Vernetzung mit anderen Universitäten des Landes oder auch Bundes und was sich die beiden zum Beispiel für die LKS geplanthaben.
Lea erklärt, dass sie im regen Austausch mit der LKS-Deligierten steht, mit der sie zusammen wohnt. Sie hat kein Problem damit, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen. Da sie nur studiert, hätte sie außerdem genug Zeit.
Felix sieht in der Überprüfung auch kein Problem, weist aber auch auf die Möglichkeit des Rechtsstreits hin, die in bestimmten Fällen genutzt werden kann und sollte. Zum zeitlichen Aspekt sagt er, dass man auch vor der Bewerbung zu so einem Amt schon vorher bedacht ist und dass sich die Aufgabenteilung und Teamarbeit bei Übernahme des Amtes ergeben würde. Er findet eine Vernetzung und einen Austausch mit anderen Unis, auch und speziell in der aktuelle Situation, unglaublich wichtig. Der Austausch der Uni Greifswald mit anderen Unis war leider viele Jahre lang nicht in dem Maße gegeben, wie es gerade der Fall ist.
Sandra würde gerne wissen, was für Maßnahmen beiden angesichts der problematischen aktuellen Lage, beispielsweise für eine zweite Welle, einfallen würden. Lukas möchte bei seiner Frage noch mal nachhaken. Er findet den Zeitaspekt wirklich wichtig, weil auch in der letzten Legislatur bereits ein paar Sachenliegengeblieben sind. Theo weist darauf hin, dass der AStA ist in der letzten Legislatur stark zusammengeschrumpft und auch heute erst wieder ein AStA-Referent zurückgetreten ist. Einige sind gekommen, aber leider noch mehr gegangen. Er möchte wissen, was gegen diese scheinbare Unattraktivität der AStA-Referate getan werden soll.
Lea würde sich bei den Corona-Maßnahmen auch am Land orientieren. Außerdem würde sie eine freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem AStA und anderen Gremien wichtig finden und ein freies Semester und Probleme durch die Prüfungen, so wie es momentan schon kritisiert oder bedacht wurde, unterstützen.
Felix möchte aktuell keine politischen Entscheidungen treffen, allerdings unterstützt er die Forderungen der Studierenden voll und ganz. Er stimmt Lukas zu, dass das ein Fehler war, was passiert ist. Er entschuldigt sich und möchte das besser machen. Er würde sich aber auch nicht zur Wahl stellen, wenn er nicht bereit für den Zeitaufwand wäre oder nicht wüsste, was auf ihn zukommt. Er betont noch, dass ihm Greifswald auch sehr am Herzen liegt und ihm die Arbeit Spaß macht. Zu Theo fügt er noch an, dass es die Aufgabe der gesamten Studierendenschaft ist, die Arbeit und Kommunikation anzugehen. Dies liefe beispielsweisebei der AG Ökologie vorbildlich. Er weist darauf hin, dass Hochschulpolitik nicht nur eine Sache das StuPas ist und wünscht sich, dass das alle Gremien machen würden.
Es gibt keine weiteren Fragen mehr.
Wir kommen zum Wahlprozedere. Yannick erklärt kurz, wie das ablaufen wird. Eine Person ist gewählt, wenn sie mindestens 14 Stimmen erhält. Alle werden gleich einzeln (natürlich mit Mundschutz) aufgerufen und müssen dann in die Wahlkabine. Sollte es im ersten Wahlgang nicht zu 14 Stimmen kommen, gibt es einen zweiten Wahlgang, bei dem nur die Person mit den meisten Stimmen zur Wahl steht. Es steht nur eine Wahlkabine zur Verfügung, es kann also ein wenig dauern.
22:04
Der erste Wahldurchgang ist beendet, die Wahlurne wird ausgekippt, die Zettel gezählt. Das Desinfektionsmittel muss dafür erst einmal zur Seite gestellt werden. Draußen ist es mittlerweile dunkel geworden. Liebe Grüße an alle, die noch dabei sind!
Die Wahl wurde ausgezählt. Felix hat 14, Lea 5 Stimmen bekommen. 3 haben sich enthalten. Felix nimmt die Wahl an.
Wir unterbrechen die Sitzung für eine 15-minütige Pause, damit vorne umgebaut werden und Felix als wiedergewählter Präsident seinen Arbeitsplatz einnehmen kann.
22:26
Es geht weiter. Wir kommen zu TOP 7.2 – Wahl der Stellvertreter*innen Felix (StuPa) möchte Niclas und Lina als Stellvertreter*innen vorschlagen. Er dankt außerdem Yannick für seinen Einsatz als Alterspräsident.
Lina ist seit einem Jahr im StuPa und Mitglied im FSR Deutsche Philologie. Niclas ist ebenfalls seit letzter Legislatur im StuPa und ein Fan von Geschäftsordnungen.
Auch dieses Mal sollen Fragen erst mal wieder gesammelt werden. Jan spricht Linas relativ häufige Abwesenheit an und fragt, ob sie das dieses Semester anders machen würde. Lina bezieht direkt dazu Stellung. Wie Felix vorher meint auch sie, dass sie die Arbeit nicht ausüben wollen würde, wenn sie keine Zeit hätte, und dass im letzten Semester durch andere Arbeit bei ihr viel zu tun war.
Yannick freut sich über beide Kandidat*innen, beide seien auf jeden Fall geeignet. Er würde gerne wissen, wie die Aufgaben ihrer Meinung nach aufgeteilt werden sollen. Frederik fragt, wie sie zu rechtlichen Überprüfungen stehen. Es gibt keine weiteren Fragen, also erhalten Lina und Niclas jetzt das Wort. Lina sieht kein Problem darin, die Aufgaben rechtlich überprüfen zu lassen. Zur Aufgabenverteilung erklärt sie, dass sie definitiv Protokolle schreiben würde, überlegt aber, ob ein Ergebnisprotokoll sinvoller wäre, weil sie die letzten Protokolle immer für schwer zu lesen gehalten hat. Niclas gibt dazu noch zu Bedenken, dass es gerade bei Corona passieren könnte, dass er Felix wirklich mal vertreten müsste und möchte deswegen auch die Geschäftsordnung ordentlich pauken. Und auch er würde im Sinne eines Rechststaates die Beschlüsse prüfen lassen.
Da es keine weitere Fragen gibt, kommen wir jetzt zum Wahlgang. Allerdings schlägt Felix vor, bei diesem Wahlgang beide Namen auf einem Zettel zusammenzufassen, damit alles etwas schneller geht. Da es dazu keinen Widerspruch gibt, wird das jetzt so gemacht.
Wir nutzen mal die Zeit, um euch ein wenig Einblick in die StuPa-Sitzung “in Zeiten von” zu geben. Wir sitzen im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer mit vorab markierten Plätzen (ungute Prüfungsgefühle kommen hoch) und aufgenommenen Daten aller Anwesenden (der Datenschutzbeauftragte hat selbstverständlich zugestimmt). Außerhalb unseres Sitzplatzes müssen wir alle natürlich einen Mundschutz tragen (kein Mensch ist mehr zu erkennen), ansonsten läuft alles aber ganz gut und wer hätte es gedacht, aber wir freuen uns irgendwie, mal wieder in der Uni und beim StuPa sein zu können (auch wenn wir morgen Muskelkater in den Fingern haben – komplett aus der Übung, wir entschuldigen uns deshalb dafür, dass es hier mal etwas länger dauert).
Die Abstimmung zieht sich noch mehr aufgrund der Situation, dass jeder seinen eigenen Stift mitnehmen muss. Das ist aber auch schwierig. Ich würde meinen Stift auch jedes Mal vergessen. Außerdem muss im Anschluss immer fleißig desinfiziert werden. Der Saal riecht schon nach Desinfektionsmittel, aber daran hat man sich in Corona-Zeiten ja bereits gewöhnt. Natürlich können wir die Maßnahmen aber alle verstehen und warten deshalb ganz brav. Nachdem alle abgestimmt und sich ihren Spritzer Desinfektionsmittel abgeholt haben, wird ausgezählt. Felix ruft währenddessen schon mal den TOP 8 – Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums aus, um der bereits vorangeschrittenen Zeit entgegen zu wirken.
Yannick stellt den Antrag vor. Die genauen Zahlen können im Drucksachenpaket nachgelesen werden. Theo rechnet vor, dass bei Dreiteilung von 100€ ein Cent übrig bleibt und ob der sonst wieder an die Studierendenschaft aufgeteilt werden soll. Lukas möchte die 100€ auf 99€ kürzen. Zwecks besserer Teilbarkeit. Yannick übernimmt den Änderungsantrag. Es wird namentlich abegstimmt und mit 3 Enthaltungen angenommen.
Mittlerweile ist auch das Ergebnis der Stellvertreter*innenwahl da. Niclas: 14 Stimmen, Lina: 10 Stimmen; 2 Enthaltungen, 3 ungültige Stimmzettel. Damit ist Niclas gewählt und Lina nicht. Es gibt noch ein paar Unsicherheiten bezüglich der Wahl. Felix erklärt, dass es sich um eine verbundene Blockwahl gehandelt hat. Lukas zweifelt an, dass das alle so verstanden haben. Felix fragt also noch mal gezielt nach, ob es allen Wahlberechtigten klar war, wie abgestimmt werden sollte. Das scheint so zu sein. Yannick möchte trotzdem einen 2. Wahlgang beantragen, in Form einer Einzelwahl von Lina. Jan stellt eine formelle Gegenrede. Es wird abgestimmt und der GO-Antrag abgelehnt.
TOP 9 – Finanzanträge 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A Dies ist kein klassischer Finanzantrag, aber wir müssen das trotzdem diskutieren, auch wenn Theo das nicht für besonders spannend für eine StuPa-Sitzung hält, so ist aber nun mal das Protokoll. Es geht um Rundfilterkaffeemaschinen, also ein unglaublich wichtiges Thema. Die Maschine kann auch an die FSRs verliehen werden. Es sind genug Haushaltsmittel vorhanden und bisher wurde noch nichts ausgegeben. Wenn nicht jetzt, wann dann? Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag wird angenommen.
Lukas stellt die Zwischenfrage, ob ein Protokoll geschrieben wird. Felix scheint mitzuschreiben. Respekt für diese Multitaskingfähigkeit! Wir sitzen hier zu dritt.
TOP 10 – SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Theo freut sich, dass jetzt genug Stupist*innen anwesend sind, da dies lange genug nicht der Fall war. Erklärungen sind den letzten Protokollen zu entnehmen, Theo steht aber weiter für Fragen zur Verfügnung. Jan stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, dass auch die 2. Lesung heute abgehalten wird. Es gibt keine Wortbeiträge in der Generalaussprache, aber eine formelle Gegenrede zu Jans GO-Antrag. Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen also sofort zur 2. Lesung. Theo freut sich. Er hat noch 2 kleine Änderungen und Lukas darf die vorstellen. Ein Absatz soll gestrichen werden, er betrifft die moritz.medien. Leider ist jetzt das Studierendenportal down, wir können also nur Lukas lauschen und nicht mitlesen. Lukas erklärt die Stelle, die gestrichen werden soll – es geht um Finanzabrechnungen. Außerdem bekommen die GeFü, die Chefredakteur*innen und alle stellvertretenen Chefredakteur*innen genau gleich viel Geld, dies steht wieder anders im §15. Theo fügt an, dass es sinnvoller wäre, den ganzen Paragraphen zu streichen.
Jan hat einen ÄA, andere Wortbeiträge gibt es nicht. Theo möchte beide Änderungen von Lukas übernehmen. Jan möchte gerne einen Teilsatz streichen (“das hochschulpolitische Mandat darf dadurch nicht verletzt werden”). Theo übernimmt das nicht; das Gleiche hatten wir letztes Jahr schon. Er sagt, dass es eigentlich egal ist, da diese Ordnung sowieso im Landeshochschulgesetz steht und hier sozusagen nur doppelt und zur Sicherheit mit drin ist. Der Antrag wird in der veränderten Fassung angenommen.
TOP 11 – Wahl der Vertreter*innen der LKS Theo würde gerne diesen TOP und die folgenden bis TOP 19 in einer offenen Abstimmung durchführen. Das hätte das Präsidium sonst auch vorgeschlagen.
Wir setzen alle Sitze auf 0 und wählen komplett neu. Es wurden Niclas und Anna als Vertreter*innen und Felix, als ein Stellverteter vorgeschlagen. Theo widerspricht der Blockwahl vehement und wir stimmen einzeln ab.
Niclas, Anna und Felix sind (nach einzelnen Abstimmungen, don’t worry Theo) alle gewählt.
Jan schlägt Sandra als Annas Stellvertreterin vor. Auch sie wird gewählt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses Jan und Bennett werden vorgeschlagen. Theo schlägt noch Dina vor. Annika wird von Lukas vorgeschlagen. Yannick schlägt noch Jonathan Römer vor. Eine vorgeschlagene Person fragt erstmal, was der Haushaltsausschuss denn eigentlich macht. Theo sagt, dass der Haushaltsausschuss die haushaltspolitischen Sachen bestenfalls vorbereitet, damit das alles für die Besprechungen schon fertig ist. Es wird überprüft, ob Finanzanträge förderfähig und förderwürdig sind und der Jahresabschluss muss vorbereitet werden. Außerdem werde dem, nicht so haushaltsfähigen, StuPa mit Rat und Tat zur Seite gestanden. Alle sind bereit zu kandidieren. Nachdem einige kleine Fragen geklärt sind und Yannick noch mal “Haushaltsausschuss für Dummies” erklärt hat, scheint es endlich losgehen können. Nein, kann es noch nicht. Theo weist noch darauf hin, dass der Haushaltsausschuss auch Beschwerdestelle ist, falls Theo irgendetwas falsch macht. Als ob Theo Fehler macht.
So, jetzt geht es aber wirklich los. Jan ist gewählt. Bennett ist auch gewählt. Dina ist auch gewählt. Annika ist auch gewählt. Uuuund Jonathan ist auch gewählt. Welch Überraschung.
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Felix erklärt kurz das Verfahren. Für den Medienausschuss haben die moritz.medien zwei Vorschläge, genauso das StuPa, der fünfte Vorschlag kommt von der FSK. Die moritz.medien schlagen Luna und Yannick vor. Luna stellt sich vor. Sie studiert Jura und neben ihrer Arbeit als studentische Rechtsberaterin und bei Greifswald Hilft! möchte sie sich gerne auch noch bei den Medien betätigen, da sie selbst auch viel Medien konsumiert. Yannick muss sich nicht noch mal vorstellen. Luna ist gewählt. Yannick ist auch gewählt.
Das StuPa schlägt Benjamin, Fabian und Lea vor. Alle drei sind bereit zu kandidieren. Nach optischer Begutachtung kommen wir zur Abstimmung. Benjamin wird gewählt. Auch Fabian wird gewählt, Lea aber mit zehn Ja-Stimmen nicht.
Der Vorschlag der FSK wird bei der nächsten Sitzung unterbreitet.
Theo würde gerne den Medienausschuss noch einmal darum bitten, dass er wenigstens mal in diesem Jahr die Protokolle und Dokumente (rechtzeitig) hochlädt.
TOP 14 – Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit Lukas schlägt Tim vor, der dies auch im letzten Jahr schon gemacht hat. Theo fragt, ob jeder weiß, was das ist. Offensichtlich nicht, er erklärt also. Man schaut sich den Haushalt der Studierendenschaft an. Man sollte gewisse buchhalterische Fähigkeiten und keine Arithmophobie (Angst vor Zahlen) haben. Esther schlägt noch Frederik vor. Tim wird für dieses Amt gewählt.
TOP 15 – Wahl der Kassenprüfer*innen Auch das soll Theo erst mal erklären. Äußerst überaschend muss man die Kassen der Studierendenschaft prüfen. Die einzigen wichtigen und äußerst komplexen Voraussetzungen wären, einen Taschenrechner bedienen zu können, damit man die Kassenzettel auch richtig nachrechnen kann, und Protokolle unterschreiben zu können.
Jan schlägt Frederik vor, dabei verweist Felix aber auf eine Debatte des letzten Jahres, die diesen Vorschlag bereits angezweifelt hatte. Lukas schlägt Jan vor, der möchte aber nicht. Jetzt rührt Theo die Werbetrommel, er würde sogar auch einen Kaffee spendieren! Niclas will auch nicht kandidieren. Lukas schlägt Lina vor. Aber auch sie will nicht. Theo schlägt Annika vor. Auch haben wir kein Glück. Lukas schlägt Benjamin vor. Er möchte ebenso wenig wie die anderen. Lukas schlägt noch Moni vor, die sich quasi eben selbst beworben hat, sie darf aber als moritz.GeFü nicht. Weitere Vorschläge gibt es nicht, der Posten bleibt also erst mal frei. Jan wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Jan wirft ein, dass die weitere Person nur Stelli ist und dann auch nur arbeiten muss, wenn Jan krank ist. Lukas stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung des TOPs, er möchte Yannick vorschlagen. Yannick stellt sich sogar zur Wahl. Er wird als stellvertretender Kassenprüfer angenommen.
TOP neu 16 – Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks Dem Präsidium liegen bereits Vorschläge vor. Die lauten wie folgt: Hannes mit Anna als Vertretung und Benjamin mit Theo als Stellvertretung. Hannes wird mit einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen gewählt. Auch Benjamin wird gewählt. Auch die beiden Stellvertreter*innen werden gewählt. Alle nehmen die Wahl an.
TOP neu 17 – Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe Auch hier liegen bereits Vorschläge von Lukas vor. Theo soll sich noch vorstellen. Er hat das Amt schon ein Jahr inne und als Finanzer ist das auch recht sinnvoll. Theo wird angenommen und nimmt die Wahl an.
TOP neu 18 – Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe Hier gibt es sechs zu besetzende Plätze (+1?). Die Konzentration lässt langsam nach und wir kommen mit den zu besetztenden Plätzen nicht mehr so wirklich hinterher. Auch die Abstimmung gestaltet sich etwas mühselig.
Die gewählten Personen können im Protokoll nachgelesen werden.
TOP neu 19 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Es müssen mindestens die nächsten 3 Sitzungstermine festgelegt werden. Aufgrund der aktuellen Situation werden erstmal nur diese festgelegt. Yannicks Vorschlag wäre, die erste ordentliche Sitzung schon nächste Woche zu machen, da wir inzwischen schon relativ spät dran sind, und danach im zweiwöchigen Rhythmus weitermachen. Es muss noch eine AStA-Struktur beschlossen und anschließend der AStA gewählt werden. Es gab bereits Unterredungen darüber, wie sich der AStA zusammensetzen könnte. Wenn nächste Woche wieder Sitzung wäre, könnte in drei Wochen die AStA-Struktur bekanntgegeben und dann in fünf Wochen der AStA gewählt werden. Lukas möchte gerne die erste Sitzung nach 14 Tagen und die 2. Sitzung nach einer Woche stattfinden lassen, damit würde es bei den fünf Wochen zum neuen AStA bleiben. Yannick übernimmt den Vorschlag.
Die erste ordentliche Sitzung würde dann nach jetzigem Stand am 02.06.2020, die zweite am 09.06.2020 und die dritte am 23.06.2020 stattfinden. Rick überlegt zuerst, den 23.06. zu verschieben, da er da Geburtstag hat, aber wir feiern natürlich alle zusammen hier (mit Abstand). Der Antrag wird angenommen.
TOP neu 20 – Sonstiges Lukas wirbt darum, dass morgen Senatssitzung ist und Beschwerden gerne an die studentischen Senator*innen zu richten sind.
Rick möchte noch die Chance nutzen, um dem AStA und allen anderen Gremien, die momentan trotz der Situation so viel leisten, mal zu danken. Beistimmendes Klopfen! Vielen Dank!
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Damit wird die Sitzung um 23.48 Uhr geschlossen.
Wir freuen uns, wieder für euch tickern zu dürfen und hoffen, dass ihr alle gesund bleibt!
Leute, heute könnt ihr Verzehrgutscheine durch ein Engagement im Mensaausschuss bekommen. Jammi! TOP 10, wir sehen uns! Ab 20 Uhr c.t. – Hörsaal WiWi. (mehr …)
Heute wird es ein wenig entspannter im Studierendenparlament. Es stehen noch einige Wahlen auf der Tagesordung, im Großen und Ganzen stellt sich aber langsam der Alltag ein. (mehr …)
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