von webmoritz. | 12.01.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 13. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Reiter „Interfakultär, Projekte & Vereine“.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. CSSA Greifswald
— 5.2. Nightline Greifswald e.V.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (2. Lesung)
TOP 9 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet die erste Online-StuPa-Sitzung überhaupt um 20:14 Uhr, und uns knallen direkt die Ohren weg, weil wir in zwei BBB-Sitzungen gleichzeitig sind und jede*r von uns das Mikro angestellt hat (lautes „Mach dein Mikro aus!“ ertönt gleichzeitig aus den Mündern von sechs Tickernden). Trotz der Pandemie haben wir uns das gesamte letzte Jahr im Lohmeyer-Hörsaal 3/4 sehen können, nun ist allerdings auch das Studierendenparlament in der BBB-Formation angekommen.
Um 20:18 Uhr sind nur 13 StuPist*innen anwesend. Das ist ein bisschen traurig, da man nicht mal aus dem Bett aufstehen muss. Also kommt Leute!!! Sollten jetzt nicht noch engagierte Menschen hinzu kommen, wären wir bei der heutigen Sitzung auch nicht beschlussfähig, nicht mal einfach und schon gar nicht mit 2/3-Mehrheit (18 Stimmen). Inzwischen sind wir 14 – „Was eine Leistung“ kommentiert Niclas im Chat.
Teilnehmende an der BBB-Sitzung gibt es allerdings 31 Menschen – wobei dabei allein schon 7 aus den Reihen des webmoritz.-Teams kommen.
Um 20:20 Uhr wird die 13. ordentliche Sitzung von Felix offiziell eröffnet.
20:21 Uhr
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Änderungswünsche und die Tagesordnung wird abgestimmt (übrigens über den Status bei BBB, allerdings so, dass nach Nein-Stimmen und Enthaltungen gefragt wird – weil wegen übersichtlicher und so). Die TO wird einstimmig angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird ebenfalls nicht beanstandet.
Mit momentan 14 Stupist*innen sind wir aktuell beschlussfähig, stellt Felix fest.
20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Marcel hat ein Strategiemeeting mit Grafik und Öffentlichkeit. Sie wollen in Zukunft mit einem Projektmanagement arbeiten.
Ohne weitere Fragen kommen wir zu Biancas Bericht. Bianca hat nichts anzumerken und es gibt auch keine Fragen an sie.
Gleiches bei Theo und Max (letzterer ist auch gar nicht anwesend). Aliya ist ebenfalls nicht anwesend.
Hennis (Vodafone-Kunde, so wie seine Internetverbindung klingt) hat eine Anmerkung zur aktuellen Corona-Situation und dem Beschluss des Bildungsministeriums, der auch Thema bei der AStA-Sitzung war. Insgesamt hatten sie ein bisschen Zweifel anlässlich der Prüfungssituation. Im Beschluss des Ministeriums klang es eigentlich so, als würden Präsenzprüfungen nur die Ausnahme bilden. Das klang in der Mail der Rektorin allerdings nicht mehr ganz so eingeschränkt und die Entscheidung scheint bei den Dozierenden zu liegen. Das hat er auch noch mal so an die Fachschaften weitergegeben.
Hennis spricht ohne Kopfhörer weiter. Er hofft, dass es jetzt besser wird, liegt aber leider falsch (Jan schreibt nur im Chat: „deine connection ist kacke“). Hennis wechselt zum Chat, seine letzten akustischen Worte: „Ihr könnt ja- …“ (und weg war er)
via GIPHY
Nachricht von Hennis: „wir haben die Prüfungssituation nochmal in der DB thematisiert. Präsenzprüfungen sollen die Ausnahmen seien laut Erlass. Nun gibt es die Befürchtung, dass die Uni diese Ausnahme sehr weit auslegt. Ich habe nochmal die Fakultäten gebeten, ihre Dozierenden entsprechend anzuregen, digitale Formate zu entwerfen. Seitens der Fakultäten gab es auch Zustimmung für dieses Anliegen.“
Anna meint, dass ihr das auch schon aufgefallen ist. Bei ihr zumindest soll die Prüfung, die sie nächste Woche hat, auch in Präsenz stattfinden. Daher hatte sie schon Kontakt mit dem FSR Jura. Sie findet es unverantwortlich, Studis vor die Wahl zu stellen, sich dem Infektionrisiko auszusetzen oder die Prüfung nicht zu schreiben.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen oder Nachfragen zu Hennis‘ Bericht.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Antonia, die ebenfalls keine Anmerkungen oder Ergänzungen hat. Ohne Nachfragen kommen wir zu Kathi, die genau wie Jannis ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen hat.
Das Präsidium hat auch keine Anmerkungen zum eigenen Bericht.
Auch Lena Inas Bericht ist nichts hinzuzufügen.
Die Geschäftsführung der moritz.medien erzählt, dass das neue moritz.magazin erschienen ist und online abrufbar oder in gedruckter Form in der Redaktion oder an den üblichen Stellen der Uni (die momentan noch geöffnet sind) abholbar ist. Außerdem wird gerade ein neuer Newsletter für die Redakteur*innen ins Leben gerufen, der die Redaktionen besser miteinander vernetzen soll, sowie den Brandschutzbedingungen in der Redaktion nachgegangen.
Hier gibt es ebenfalls keine Nachfragen seitens des StuPas.
20:38 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft
Wir sind mittlerweile bei 16 anwesenden StuPist*innen.
Obwohl jetzt mehr Leute da sind, meldet sich aber trotzdem niemand zu Wort. Lange awkward silences entstehen, ist ein bisschen wie in einem digitalen Seminar hier.
Es wird aber noch getippt.
Sandra stellt die Frage, ob die Uni versucht darauf hinzuwirken, dass dieses Semester nicht als Regelstudienzeit angerechnet wird. Anscheinend gehen die Meinungen der Universität und des Bildungsministeriums hinsichtlich des Erhalts der „Studierbarkeit“ auseinander. Diese darf an den Universitäten nicht mehr gegeben sein, damit die Regelstudienzeit für das Semester ausgesetzt wird. Unsere Uni spricht sich anscheinend nicht dafür aus, dass dieses Semester „unstudierbar“ sei.
Für die grobe Masse ist dieses Semester „studierbar“ – laut der Universitätsleitung. Im entsprechenden Paragraphen des LHGs steht aber gar nichts von Nichtstudierbarkeit. Hier soll sich auch die LKS dafür aussprechen. Herr Fleßa hat Hennis auch Unterstützung zugesichert. Was er allerdings nicht machen wird, ist das Semester für unstudierbar erklären.
Sandra freut sich, dass das schon in Angriff genommen wird. Sie versteht den Punkt der Uni. Ihr ist das aber als Studierende egal. Berlin hat dieses Semester beispielsweise nicht anrechnen lassen und Sandra denkt, dass zwischen diesem und anderen Bundesländern nicht der größte Unterschied besteht. Man kann nicht davon ausgehen, dass eine vergleichbare Qualität zu den Vor-Pandemie-Bedingungen herrschen kann.
Felix merkt von Niclas an, dass Wortbeiträge aus dem Chat leider nicht in das Protokoll übernommen werden können, da das doch ein wenig zu viel Multitasking und offene Fenster sind. Jan schlägt vor, aus dem Chat zu kopieren (mit strg+c). Niclas ist da nicht der größte Fan von und er möchte da auch nicht zu diskutieren. Rick richtet eine Liebesbotschaft im Chat an alle: „leute alles gut harmony“.
Hennis ist mit Sandra einer Meinung, kann aber auch die Uni verstehen, dass sie nicht vor dem Ministerium zugeben wollen, dass irgendwas nicht klappt. Er setzt nach Möglichkeit auf die Zusammenarbeit der Hochschulen in MV in der LKS, da er der Meinung ist, dass uns dieses Thema noch eine Weile begleiten wird.
20:47 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1. – CSSA Greifswald (Verein der chinesischen Studierenden und Wissenschaftler in Greifswald)
Das pdf ist leider leer, aber in der heruntergeladenen Version müsste alles zu sehen sein.
via GIPHY
Die Antragstellenden machen leider nicht auf sich aufmerksam. Doch, es ist jemand da, aber sie ist nicht mit Mikro angemeldet. Das wird schnell nachgeholt.
Der Antrag handelt von einem Videoprojekt, um das Projekt des Vereins zum chinesischen Frühlingsfest in diesem Jahr auf diesem Weg zu feiern. In diesem Jahr kann die geplante Feier natürlich nicht stattfinden. Der erste Teil des Videos ist ein Rückblick auf das letzte Jahr mit Grußworten der Leiter*innen verschiedener Institute. Außerdem soll es eine kurze Vorstellung über Greifswald aus Sicht der Mitglieder vom CSSA geben. Der zweite Teil soll chinesische Studierende in ihrem Leben in Greifswald während der Pandemie zeigen. Ein Doktorand, ein Wissenschaftler*innen-Paar und eine Familie werden hier ihren Alltag zeigen. Im letzten Teil werden ehemalige Greifswalder Familien ein Grußwort aufnehmen. Es wurden ebenfalls andere Sponsoren wie das international Office und das Studierendenwerk gesucht.
Der Haushaltsausschuss sieht den Antrag als förderungsfähig und förderungswürdig. Yannick macht sogar kurz seine Kamera an, sodass wir auch mal ein Gesicht zu sehen bekommen. Huhu!
Auch Theo sieht als Finanzreferent ebenfalls die Förderungsfähigkeit und -würdigkeit des Projektes, allerdings hat er zwei formale Anmerkungen: Der Finanzplan muss noch nachgereicht werden. Außerdem ist im Antrag der 10.12.2020 als Projektbeginn angegeben – da dieses Datum schon vorbei ist, muss erst einmal das StuPa die Ausnahme bestätigen, dass der Antrag trotzdem finanziert werden darf. Ausgaben, die vor dem 10.12.2020 getätigt wurden, würden dann rausfallen, wenn es bei dem Datum für das Projekt bleiben sollte.
Felix schlägt vor, dass zuerst über den Ausnahmefall abgestimmt wird, dann Generalaussprache, Änderungsanträge und Schlussabstimmung.
Yannick meldet sich als Vertreter des Haushaltsausschusses und erklärt, dass der Finanzantrag in der dortigen Sitzung schon besprochen wurde. Auch der frühere Projektbeginn wurde besprochen, der Haushaltsausschuss konnte das bei den nötigen Dreharbeiten etc. nachvollziehen.
Inzwischen sind wir übrigens bei 39 Teilnehmenden in der BBB-Sitzung.
Der Ausnahmefall wird angenommen.
Bei der Generalaussprache gibt es keine Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt ebenfalls keine Änderungsanträge.
Daher kommen wir zur namentlichen Abstimmung, es wird fleißig „ja“ und einmal „nein“ in den Chat getippt und der Antrag ist angenommen.
21:03 Uhr
TOP 5.2 – Nightline Greifswald e.V.
Die Antragstellenden vom Verein sind leider nicht da. Sie möchten aber Sattelschoner als Werbemaßnahme kaufen.
Der Haushaltsausschuss sieht den Antrag für förderfähig und förderwürdig an. Die Nightline hat bereits diverse Förderungen bekommen, die den Studis zugute kamen. Die 1000€ wären ja auch für eine Anschaffung auf längere Zeit, daher empfehlen sie die Finanzierung des Antrags.
Theo sieht das auch förderfähig und förderwürdig, findet es aber schade, dass man für diesen Betrag nicht mal zur Sitzung kommen kann.
Die Generalaussprache wird eröffnet, allerdings gibt es keine Wortbeiträge. Auch die Änderungsantragsdebatte verläuft ohne Wortmeldungen.
Also direkt weiter zur namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
(Die mündlich und nicht über den Chat erfolgenden „Ja“s sind dieses Mal schon etwas stiller und unmotivierter als noch vor einer Viertelstunde (das Leid der Online-Veranstaltungen). Jans „Ja“ ist sogar so leise, dass er es noch einmal wiederholen muss (dann aber sogar mit doppeltem Echo).)
21:08 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Digitales und Datenschutz
Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor. Felix fragt also nach Initiativbewerbungen, die aber leider auch ausbleiben.
6.2 Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Auch hier liegen keine Bewerbungen vor. Felix fragt nach, ob es eine Initiativbewerbung gibt. Jan Drucktenhengst hat eigentliche eine Bewerbung geschrieben, die anscheinend nicht angekommen ist, kann sich aber natürlich jetzt initiativ bewerben.
Jan hatte sich bereits bei der letzten StuPa-Sitzung im Dezember beworben und stellt sich nun erneut vor: Er studiert seit diesem Semester Nachhaltigkeitsgeographie. Er möchte sich auch hier hochschulpolitisch engagieren. Er hat ausreichend Zeit eingeplant. Jan möchte das Amt mit Engagement füllen und zur Nachhaltigkeit an der Uni beitragen. Er konnte in den letzten Monaten schon einiges zu den Problemen und Projekten der Uni erfahren. Es ist ihm wichtig, eine breite Allianz aus Vertreter*innen der Stadt aber auch aus Unimitgliedern zu schaffen. Außerdem ist es ihm ein Anliegen, die Uni in Bezug auf die Klimapolitik einzubringen. Als einen wichtigen Ansatz sieht er hier die Flächenpolitik der Uni an. Insgesamt möchte er die breite Studierendenschaft und das StuPa einbringen.
Felix gibt noch mal durch, dass keine Bewerbung eingegangen ist. Vielleicht ist die Mail also irgendwo im Studierendenportal hängen geblieben. Das kommt wohl schon ab und zu vor.
via GIPHY
Niclas findet gut, dass Jan sich nach der letzten Sitzung erneut beworben hat und hofft, dass es dieses Mal klappt.
Melissa schließt sich dem an und hofft auch, dass sich heute alle hinter Jan stellen. Sie hält es für wichtig, das Amt wieder zu besetzen und sie ist überzeugt, dass Jan ein geeigneter Kandidat ist.
Die Abstimmung kann hier heute aber nicht stattfinden, ganz einfach da keine geheime Wahl möglich ist (ob Ricks Anmerkung im Chat — „geteilte notizen sind doch geheim“ — ironisch gemeint ist, wird wegen der Probleme computervermittelter non-paraverbaler Kommunikation nicht ganz deutlich). An einem entsprechenden Tool zur Abstimmung wird im URZ derzeit gearbeitet. Das ist aber noch nicht fertig. Bis dahin wird eine Briefwahl durchgeführt. Die Wahlzettel werden jetzt fertig gestellt und morgen verschickt.
Sandra fragt, ob der Privatchat eine Möglichkeit wäre. Das geht allerdings auch nicht, weil das Präsidium dann trotzdem weiß, wer wie abgestimmt hat. Es gibt noch weitere Vorschläge, aber letztendlich gibt es online kein Format, das mit der Wahlordnung vereinbar wäre. Daher werden nun also die Umschläge mit Wahlzetteln verschickt. Die Frist für die Briefwahl schätzt Felix erstmal auf 10 Tage ein.
Hennis möchte noch fragen, ob die Wahlzettel an alle Stupist*innen geschickt werden, oder nur an die, die tatsächlich auf dieser Sitzung anwesend sind. Das Präsidium hat sich genau diese Frage auch gestellt, das dann an die Rechtsberatung weiter gegeben und die Empfehlung erhalten, dass alle einen Wahlzettel bekommen.
Theo schlägt vor, für die Wahl eine alternative Postadresse angeben zu können, falls Personen noch Zuhause gemeldet sind. Zwecks Datenschutz wurden die Adressen im Studierendensekretariat abgefragt. Durch die Zeitspanne könnten die Unterlagen noch zu den entsprechenden Leuten weitergesendet und dann ausgefüllt werden. Yannick findet das ziemlich schwachsinnig. Er schlägt vor, per Rundmail nach alternativen Adressen zu fragen.
Felix beschreibt, dass ihnen seit Beginn der Legislatur das leidige Problem auferliegt, dass nicht alle per Mail erreichbar sind.
Jan fragt, wann das URZ fertig ist. Laut Felix könnte das nächste Mal soweit sein, aber vielleicht auch nicht.
Yannick hält es trotzdem für Schwachsinn, dass die Leute, die hier gerade anwesend sind, keine Alternativadresse angeben können. Das wäre viel sinnvoller und seiner Meinung nach verfahrenstechnisch kein Problem.
Felix sagt, dass sie dann das Verfahren noch um 1 bis 2 Wochen hinauszögern würden und morgen eine Adressabfragung vornehmen wollen.
Jan fragt noch an, ob er die Bewerbungsunterlagen dann vielleicht noch nachreichen könnte und diese ebenfalls mitgeschickt werden könnten, um alle StuPist*innen zu erreichen. Felix meint, er würde da nachhaken, weil die Briefumschläge wohl leider in ihrer Form ziemlich festgelegt sind, aber vielleicht kann man da ja was machen.
21:25 Uhr
6.3 – Internationales und Antirassismus
Hier gibt es eine Bewerbung von Michelle Schwarz. Weitere Initiativbewerbungen gibt es nicht.
Michelle studiert Sprache und Kommunikation im Master. Sie hat vorher in Düsseldorf Germanistik und Spanisch studiert. Unter anderem hat sie dort in einem Austauschprogramm Studierende betreut. Außerdem war sie auch selbst im Ausland und konnte so auch diese Seite kennenlernen, was ihr in dem Amt helfen könnte. Insgesamt möchte sie den Austausch zwischen den internationalen und Greifswalder Studis fördern und vor allem während Corona digitale Formate einführen. Man könnte auf den verschiedenen Social-Media-Kanälen stärker vertreten sein. Zusätzlich würde sie gerne mit ihrem Vorgänger Kontakt aufnehmen.
Hennis bedankt sich für die Bewerbung und sagt Michelle zu, den Kontakt zu dem vorherigen Referatsinhaber herzustellen.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Die Abstimmung erfolgt wie bei Jan ebenfalls über Briefwahl.
Sandra fragt, ob die Wahlunterlagen in zwei separaten Briefen kommen. Felix antwortet, dass sie da noch mal in die entsprechenden Ordnungen schauen müssen.
21:31 Uhr
Wir machen eine Pause von 15 Minuten. Wer eine rauchen will, hat bis 21:46 Uhr Zeit dafür.
Wir setzen die Beratungen fort.
Da wir nicht auf die 2/3-Mehrheit kommen, wird der Punkt verschoben.
Es gab in der Pause zwei Stimmübertragungen, einmal von Jan an Niclas und eine von Anna an Lea. Lea hat sich aber vor etwa 10 Minuten mit einem „das dauert mir hier alles zu lange- tschö ihr Lieben!“ im Chat verabschiedet. Wenigstens hat sie noch Tschüss gesagt.
Damit sind wir jetzt bei 13 anwesenden StuPist*innen plus eine Stimmübertragung. Wir sind also immer noch in der einfachen Mehrheit.
Theo sind keine Änderungsanträge zugetragen worden. Er merkt an: „Es ist ein toller Plan und es hat sehr viel Arbeit gemacht, also nehmt ihn bitte an.“
Felix eröffnet die Generalaussprache und fragt, ob wir durch alle Titel einzeln durchgehen wollen. Will anscheinend niemand und sagen möchte auch niemand etwas. Es gibt auch keine Änderungsanträge, sodass sich Felix an den Haushaltsausschuss wendet, um dort noch einmal nach möglichen Anmerkungen zu fragen. Der mag aber auch nichts mehr sagen.
Theo kommentiert im Chat: „Das ist vermutlich die kürzeste Haushaltsdebatte der Unigeschichte“
Wir stimmen zunächst die Teilpläne ab.
Sandra ist inzwischen offline. Aber da wir schon angefangen haben und die Beschlussfähigkeit bereits (wenn auch fälschlicherweise) festgestellt wurde, können wir trotzdem weiter machen.
Der Teilplan A wird einstimmig angenommen.
Der Teilplan B der moritz.medien wird mit dem gleichen Verfahren abgestimmt und auch einstimmig angenommen.
Der gesamte Haushaltsplan der Studierendenschaft wird ebenfalls einstimmig angenommen und ist somit in Kraft getreten. Das Präsidium klopft aus der digitalen Ferne als Danke an Theo.
21:56 Uhr
TOP 9 – Sonstiges
Felix weist alle StuPist*innen nochmals darauf hin, ihr E-mail-Postfach in den nächsten Tagen zu öffnen, um die Adressabfrage zu beantworten, damit die Briefwahl der AStA-Referate reibungslos laufen kann. Das Präsidium wird noch alles detailliert und skizziert niederschreiben und dann die Unterlagen verschicken.
Rick schreibt noch in den Chat: „und alle schön wählen gehen“. Ganz genau! Wenn ihr euch noch informieren wollt, dann könnt ihr einmal in diesen Artikel auf dem webmoritz. schauen.
In 2 Wochen Montag (25.01.) ist die nächste AStA-Sitzung, am darauffolgenden Dienstag (26.11.) die nächste StuPa-Sitzung, wahrscheinlich wieder im digitalen Format. Und mit dieser Info kappt Felix um 21:59 Uhr die BBB-Verbindung.
via GIPHY
von webmoritz. | 08.12.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 12. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:30 Uhr im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. radio 98eins: Radiogeburtstag „digital“
— 5.2. GreiMUN: National Model United Nations 2021
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung) – Der Wortlaut „des*der Finanreferent*in“ soll in „des Allgemeinen Studierendenausschusses“ umgeändert werden.
TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (1. Lesung) – Der TOP, auf den ihr euch alle am meisten freut. Wie immer geht es um eine Menge Geld.
TOP 9 Antrag „Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte“ – Studentische Hilfskräfte sollen mehr Klarheit und Sicherheit in ihrer Arbeit und ihren Rechten bekommen.
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:30 Uhr der Live-Ticker
Für alle, die schon reinschauen, weil sie gespannt auf die StuPa-Sitzung warten: Die vorherige Veranstaltung (Nominierung einer*s Kandidat*in für das studentische Prorektorat) ist gerade, Stand 20:43 Uhr, noch in vollem Gange. Wie genau die Wahl abgelaufen ist, wer die einzelnen Kandidierenden waren und wer genau nominiert wurde, könnt ihr morgen in einem Artikel auf dem webmoritz. nachlesen. Die StuPa-Sitzung startet dementsprechend heute allerdings mit ein wenig Verzögerung.
21:15 Uhr
Bei der Nominierung eines*r studentischen Prorektor*in geht es gerade in die zweite Runde. Von den vier Kandidierenden sind nur noch zwei im Rennen. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Etwa eine Viertelstunde später gibt es ein Ergebnis: Felix Willer ist unser nominierter Kandidat! Im Januar wird er zu einer Anhörung in den Senat gehen, wo er endgültig gewählt werden kann. In einem Artikel morgen erfahrt ihr dann noch mehr.
Die StuPa-Sitzung wird um 21:45 Uhr beginnen.
21:49 Uhr
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen Sitzung dieser Legislatur!
Wir beginnen praktisch pünktlich um 21:49 Uhr.
Heute sind 17 Stimmen anwesend. Wir können also leider das Hoch der letzten Sitzung nicht wiederholen.
Es wird nach Änderungswünschen für die TO gefragt. Hennis möchte TOP 9 vor den Haushaltsplan schieben. Kevin möchte das nicht, da der Haushaltsplan so wichtig ist und man dafür einen frischen Kopf braucht. Nach einer Abstimmung (und einiger Verwirrung, die Felix nach der aufregenden Wahl mehr als verziehen sein soll), ist der Antrag angenommen und TOP 8 und 9 werden getauscht.
Es gibt augenscheinlich keine weiteren Änderungswünsche und die TO wird angenommen.
Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden ebenfalls angenommen.
Wir rollen also direkt weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
via GIPHY
21:52 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir sind jetzt bei 18 Stimmen.
Marcel hat keine Anmerkungen und Ergänzungen, außer dass sein MNS sehr schlecht sitzt. Seine Einarbeitung ist, soweit er das berichtet, reibungslos verlaufen.
Ohne Nachfragen kommen wir also zu Bianca.
Wie wir alle festgestellt haben, hat die heutige VV eher nicht geklappt. Bianca hat vom Rechenzentrum keine Garantie für die Technik bekommen. Weil ihr gesagt wurde, dass die Ressourcen aufgestockt werden, ist sie davon ausgegangen, dass 250-300 Menschen in der digitalen Veranstaltung möglich wären, spätestens mit den 600+ kam der Server aber dann wirklich nicht mehr hinterher. Sie sieht es als Möglichkeit an, daraus zu lernen. Hoffentlich können wir das irgendwann mal digital umsetzen und die große Beteiligung wiederholen.
Yannick sieht weder die Schuld bei ihr noch bei anderen Personen aus der Studierendenschaft, und bedankt sich noch mal. Er fragt, ob sie trotzdem die Chance sieht, die VV noch dieses Semester durchführen zu können. Ansonsten würde er die gestellten Anträge in eine der nächsten StuPa-Sitzungen verlegen, da sie ja doch wichtig zu behandeln wären.
Bianca kann es gerade noch nicht einschätzen, aber sie hält es eher für weniger realistisch. Eine Woche im Januar ist ja immerhin schon mit den Gremienwahlen geblockt und in den drei Wochen vor der Weihnachtszeit das noch auf die Beine zu stellen, ist eher utopisch.
Yannick fragt weiter, ob man die beiden fristgerecht eingereichten Anträge dann heute vielleicht schon beschließen kann. Ein Antrag bezieht sich auf die digitale Lehre, dementsprechend erachtet er es als sinnvoll, diesen und auch den anderen Antrag heute Abend zu behandeln.
Laut Hannes hätte es noch zwei weitere Anträge gegeben, welche aber nächste Sitzung beschlossen werden könnten. (Die nächste Sitzung würde erst im nächsten Jahr statt finden.)
Felix fragt, ob Yannick damit schon einen GO-Antrag gestellt hat. Das würde er tun, falls jetzt keine Gegenrede kommt. Es gibt keine Gegenrede und damit stellt er den GO-Antrag, die TOPs nach dem Haushaltsplan einzufügen. Das passiert hiermit.
Jonas (m.m) hat noch zwei Nachfragen: Zum einen möchte er noch einmal genauer wissen, ob der AStA denn gar keine Unterstützung vom Rechenzentrum bekommen hätte. Außerdem fragt er, was mit der eigentlich geplanten Umfrage zur (fehlenden) Teilnahme an der VV passiert ist.
Bianca sagt, dass man erst überlegt hat, das anders zu machen, das aber nicht auf den Uniservern durchführen konnte. Man bräuchte auch jemanden, der*die programmieren kann. Der Arbeitsaufwand darin, alle Teilnehmenden der VV händisch in den entsprechenden Server/die Seite einzutragen, stünde in keinem Verhältnis, daher besteht hier erstmal eine Planungsschwierigkeit. Theoretisch wäre Open Slides eine Möglichkeit. Das Justitiariat hat dem Ganzen aber dringlichst abgeraten.
Felix gibt weiter, dass die Uni noch die Möglichkeiten hat, Präsenz zu machen und die daher genutzt werden sollte. Felix möchte nebenbei anmerken, dass es heute auch eine Bewerbung für ein AStA-Referat gibt: Der Bewerber ist online zugeschaltet und wird nach Nachfrage um Einverständnis im Saal „freigeschaltet“, um der Sitzung folgen zu können. Jetzt wird die Kamera angemacht (oder versucht).
Jonas fragt noch mal wegen des Rechenzentrums nach.
Der AStA müsste das alleine stemmen, da vom Rechenzentrum wenig Unterstützung kommen würde. Es gibt keine weiteren Fragen an Bianca.
Theo hat keine Ergänzungen (glaubt er). Das überrascht alle Anwesenden.
Es gibt auch keine Nachfragen. Felix erzählt daher vom moritz.medien Podcast „Unterm Dach“ (hier noch als Radiosendung, ab morgen auch als Podcast) und gibt den Hinweis, dass in der Folge mit Theo ein paar Fakten zu Finanzen versteckt sind, die sehr interessant sind. Der Podcast sei im Allgemeinen sehr hörenswert. Für diese Werbung wird nach der Sitzung dann die Überweisung fällig.
Yannick bedankt sich für den Bericht. Er fragt noch zu Projekt 8 – WSP nach: Es wurde geschrieben, dass „jede Menge Anträge“ noch eingegangen sind. Das freut ihn erstmal sehr zu hören, er möchte aber noch wissen, wie viele Mittel bisher noch nicht abgerufen wurden. Theo antwortet, dass das nicht so viel wäre. Beantragt wurden ca. 78.000€ (ausgegeben) und 294.890 € Restmittel, also 372.890€ insgesamt.
Yannick fragt nach, bis wann die WSP-Anträge eingegangen sein sollen. Theo gibt zurück, dass die Frist der 1. Dezember war. Das heißt für dieses Jahr ist die Frist abgelaufen, aber für nächstes Jahr kann man schon WSP-Mittel bei Theo beantragen.
Das Problem in diesem Jahr war, dass die Studierendenzahlen erst im Dezember erschlossen werden konnten, seitdem versucht Theo auch, das Studierendenwerk zu erreichen, was sich aber als etwas schwierig erweist. Die Gelder für die FSR werden nur nach Antrag ausgezahlt.
Max sitzt gerade noch im AStA-Büro, um mögliche Nachzügler*innen für die Gremienwahlen (die Bewerbungsfrist endet heute) zu betreuen. Niklas kümmert sich in der Zwischenzeit darum, dass „der Mensch“ uns hört.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Hennis. Er hat keine weiteren Ergänzungen, die vorherige Sitzung ist natürlich erfolgreich abgeschlossen worden.
Yannick fragt nach dem Fazit zum Markt der Möglichkeiten, da dieser im nächsten Semester wahrscheinlich wieder digital stattfinden wird.
In einer AStA-Sitzung war Sophie von NOVA zu Gast und es wurde gemeinsam ein wenig evaluiert. Insgesamt gab es wohl Aufrufe im vierstelligen Bereich, was Hennis als „zufriedenstellend“ kommentiert. Es gab ein paar technische Schwierigkeiten, die noch mal bearbeitet werden müssten.
Ansonsten war das Fazit, dass die Zusammenarbeit mit NOVA gut funktioniert hat und das Layout sehr gut war. Bedauerlich war allerdings, dass der AStA keinen Raum hatte, in dem er präsent war.
Es geht weiter mit dem Bericht von Antonia. Antonia hat nichts zu ergänzen und es gibt auch keine weiteren Nachfragen.
Felix (AStA) ist heute von seinem Amt des AStA-Referenten für Internationales und Antirassismus zurückgetreten. Damit soll der Posten zur nächsten Sitzung vom AStA ausgeschrieben sein.
Yannick fragt, ob ein Grund angegeben worden wäre, den das Präsidium nennen dürfte. Felix hält Ausschau nach dem Datenschutzbeauftragten, um zu prüfen, ob das verlesen werden sollte, nur leider ist Lukas nicht mehr dabei.
Hennis berichtet bezüglich des Rücktritts aus der letzten AStA-Sitzung: Felix sieht seine Zeit für den AStA als zu unzureichend an, um zufriedenstellende Arbeit leisten zu können. Es gab dennoch Bedauern darüber, da Felix trotz seiner eigenen Beurteilung sehr geschätzt wurde.
via GIPHY
Wir kommen zu dem Bericht von Jannis. Es gibt eine Ergänzung von Jannis‘ Seite: Er und Felix (AStA) haben sich zusammengesetzt, um das Projekt der Wohnraumbörse zu evaluieren. In den letzten Monaten gab es 50-60 Angebote, womit einigen Erstis weitergeholfen werden konnte.
Weitere Nachfragen gibt es nicht.
Kathi hat eine kleine Ergänzung: Es geht um ihr Projekt 3 „Mental health Info über soziale Netzwerke“. Ihr wurde zugetragen, dass sie dafür Rücksprache mit Lukas Thiel halten solle, was sie umsetzen wird.
Annika möchte sagen, dass sie sich schon fast übergangen fühlt, da sie noch nie miteinander gesprochen haben bzgl. des Projekts, obwohl das so eng mit der Psychologie zusammenhängt.
Kathi möchte sich außerdem mit Nightline aber auch mit der psychologischen Beratung des Studierendenwerks zusammenschließen und dort Expert*innen finden, die ihr auch Literatur empfehlen können. Sie nimmt alle Ratschläge und sämtliche Unterstützung dankend an.
Rick möchte noch wissen, in welchem Format Kathi das Projekt plant.
Kathi erzählt, dass sie das für den Anfang als „Projektwoche“ angedacht hat und Statistiken und Themen wie Essstörungen besprechen möchte. Weiterhin möchte sie dort Buchempfehlungen für Betroffene und Angehörige geben und Ansprechperson sein. Natürlich hofft sie, dass das nicht bei einer Woche bleibt, sondern ein langfristiges Projekt werden kann. Daher will sie sich nach der Woche auch Feedback einholen.
Bisher ist die Sitzung (vielleicht auch wegen der fortgeschrittenen Zeit) eher eine ruhige Runde.
Rick vom FSR BiWi fühlt sich angesprochen und hakt bei dem Punkt nach, dass es, wenn es um Essstörungen geht, eher um Suchtprävention ginge. Er dachte ursprünglich, der Fokus läge auf Stress. Es ist nämlich so, dass der FSR eine Reihe zur Suchtprävention plant, weswegen er da Möglichkeiten zur Zusammenarbeit sieht.
Yannick bemängelt zwischendurch die untergehende Lautstärke von Annika.
Lena hält das Projekt für eine super Idee, bittet aber darum, dass ihr mit ein paar Tagen Luft Bescheid gesagt wird, wie der Planungsstand ist.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Lena-Ina, die aus persönlichen Gründen heute nicht anwesend sein kann.
Lena beschwert sich, denn sie findet es schade, dass es offensichtlich zu Kommunikationslücken gekommen ist.
Aliya und Lena haben noch keinen Bericht eingereicht. Aliya entschuldigt sich damit, dass gestern erst die erste Sitzung stattfand und es daher noch keinen Bericht gibt. Die lange Nacht des Lernens wird dieses Mal nicht stattfinden und die 24h-Vorlesung ist für den 14. Mai geplant (zum Glück nicht für den 08.05.)
Lena hat sich um neue Designs gekümmert, wie zum Beispiel um einen Banner für das Studierendenportal. Und wie immer war Social Media ein Teil ihrer Aufgaben. Allerdings sei die Zusammenarbeit mit der Presse-Referentin sehr schwierig. Lena und Yvonne haben sich länger zusammengesetzt, um neue Werbemittel zu besprechen.
Yannick fragt, ob sie schon im AStA über die Probleme mit der Presse-Referentin gesprochen haben. Lena erklärt, dass das keineswegs ein Angriff sein soll, sondern sie das Thema einfach mal ansprechen wollte und es schade findet, wenn auf private Nachrichten nicht geantwortet wird.
Jonas möchte etwas sagen. Felix nimmt, als quasi designierter stud. Prorektor, den persönlichen Kontakt zu seiner Studierendenschaft sehr ernst und baut Jonas höchstpersönlich das Mikrofon auf. Jonas spricht an, dass die Übersicht zu den studentischen Organen, die momentan hochgeladen ist, veraltet ist. Er fragt daher, ob die Übersicht im Stud.portal noch aktualisiert wird. Lena bestätigt, dass dies in Arbeit ist. Jonas freut sich, da der nächste Semesterkalender bald wieder rauskommt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Aus dem StuPa-Präsidium gibt es weder Ergänzungen noch Nachfragen zu dem Bericht.
Weiter geht es mit der Geschäftsführung der moritz.medien. Auch hier gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen und wir kommen zum nächsten TOP.
Jonas fragt noch, ob der nachgereichte Bericht später hochgeladen wird. Ja, wird er.
22:25 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika hatte bereits die App 7mind erwähnt, die sich auch mit psychischer Gesundheit auseinandersetzt. Es gab die Bitte, sich mit Herrn Wehlte bzw. dem Justitiariat in Verbindung zu setzen. Dies ist geschehen und es gab keine Einwände, die App für Studierende zugänglich zu bewerben.
Yannick sagt, dass er sich über die positive Entscheidung freut und bittet darum, ob Annika das kurz schriftlich festhalten könnte, damit man in der nächsten Senatssitzung was zum Zeigen hat.
Annika fragt noch, ob es eine Mail-Adresse für die studentischen Senator*innen gibt.
Ansonsten gibt es aber keine weiteren Fragen oder Anregungen.
22.28 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – radio 98eins
Im Januar möchte das Radio seinen 16. Geburtstag feiern. Dieses Mal wird es etwas teurer, da es wegen der digitalen Veranstaltung keine Einnahmen geben kann. Außerdem möchten sie mehr auf sich aufmerksam machen, indem sie in der Stadt PR betreiben. Die Geburtstagsfeier dauert das ganze Wochenende – so wird es beispielsweise einen 55-Stunden-Livestream aus der Kiste geben. Dadurch sollen der Youtubekanal und das Radioprogramm noch mal gepusht werden.
Theo befindet den Antrag für förderwürdig und förderfähig.
Der Haushaltsauschuss ist ebenfalls der Meinung, dass es förderfähig und -würdig ist.
Die Generalaussprache wird eröffnet – leider war kein General vor Ort – und es gibt keine Wortbeiträge.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
via GIPHY
22:32 Uhr
TOP 5.2 – National Model United Nations 2021
Esther stellt den Antrag vor (sogar mit Mikro, juhu!). Wie jedes Jahr soll auch 2021 die Veranstaltung von GreiMUN stattfinden. Im nächsten Jahr wird es coronabedingt aber leider nicht möglich sein, nach NYC zu fliegen. Stattdessen werden sie online teilnehmen, ungefähr mit so vielen Interessierten wie im letzten Jahr, was aber natürlich die Ausgaben senken wird. Weil die Gruppenerfahrung wichtig ist, planen sie, dass sie Ende März in eine Jugendherberge fahren, die die Fahrtkosten und Verpflegung begründen.
Felix fragt nach der Einschätzung des Haushaltsbeauftragten: Theo sieht hier ebenfalls die Förderfähigkeit und – würdigkeit. Natürlich bleibt offen, ob auch ein Aufenthalt in einer Jugendherberge möglich sein wird, aber grundsätzlich gibt es durch den Rückgang der Ausgaben keine Einwände.
Der Haushaltsauschuss ergänzt, dass der Antrag auch von ihrer Seite förderfähig ist. Es gab eine Diskussion über die Förderwürdigkeit mit zwei Punkten: Inwiefern ist es nötig, bei einer digitalen Sitzung Übernachtungskosten zu finanzieren? Gleiches gilt für die Verpflegungskosten. Im Endergebnis ist es aber förderwürdig.
Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der es keine Wortbeiträge gibt, ebenso wie bei der Änderungsantragsdebatte.
Es wird wieder namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
Nachdem Felix noch viel Spaß gewünscht hat, steht erst mal eine Pause von 10 Minuten an.
Nach doch etwas mehr als 10 min machen wir um 22:49 Uhr weiter. Die Verbindung zu dem Kandidaten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ist inzwischen aufgebaut. Wir sind mittlerweile nur noch 17 anwesende Stimmen, eine Stimme ist wohl in der Pause davongeflogen.
22:50 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es gibt keine Bewerbungen.
6.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Es gibt eine eingegangene Bewerbung von Jan, dem zugeschalteten Kandidaten. Felix fragt, ob das Licht so okay ist, was mit einem überzeugten „geht so“ beantwortet wird. Damit wir Jan besser sehen können, wird das Licht also noch gedimmt – ist das gemütlich jetzt! *-* Es geht sogar ein leises, raunendes „Ooooh“ durch die Reihen.
Jan studiert seit diesem Jahr Nachhaltigkeitsgeographie. Er ist bereit, viel Zeit in die HoPo zu investieren. Sein Schwerpunkt ist immer Nachhaltigkeit gewesen, daher hat er auch einen starken Antrieb, dort etwas zu bewegen. Er würde gerne sämtliche Parteien zu dem Thema zusammenbringen und auch die Basis mit ins Boot holen. Beispielsweise möchte er die Themen in den Fachschaftsräten bekanntmachen. Projekte, wie das Lastenrad, sollen außerdem verstärkt beworben und ergänzt werden. Insgesamt glaubt er, dass es dem AStA gut tun wird, eine zusätzliche Unterstützung und auch eine kritische Stimme in Sachen Nachhaltigkeit dazuzubekommen.
Felix hat eine Nachfrage: Jan hat bei der Mitgliedschaft von Hochschulgruppen die Grüne Jugend Frankfurt a.M. genannt und gefragt, ob er denn auch wirklich hier in Greifi wohnt. Dem ist der Fall, die Angabe zur Partei stammt noch aus seinem früheren Leben.
Melissa ergänzt, dass Jan sich auch hier bereits in der AG Ökologie und der Campusgrünen eingebracht hat.
Yannick hat noch eine Frage. Er versucht, etwas lauter zu sprechen, damit auch Jan im Computer ihn verstehen kann. Yannick fragt noch mal, ob Jan während seines Bachelors in Frankfurt auch schon hochschulpolitische Erfahrung sammeln konnte.
Jan hat keine aktive HoPo-Erfahrung, aber immer schon mal kleinere Kontakte gehabt.
Es gibt keine weiteren Fragen und wir kommen zur Wahl.
Beim Stimmzettel-Auszählen stellen unsere moritz.Wahlhelfer*innen fest, dass 16 und nicht 17 Zettel abgegeben wurden. Scheinbar hat noch jemand den Saal verlassen. Felix möchte für alle StuPist*innen festhalten, dass es bitte dem Präsidium mitzuteilen ist, wenn man während der Sitzung gehen muss.
Es gibt 13 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Damit ist Jan knapp nicht gewählt, da er 14 Stimmen auf sich hätte vereinen müssen.
via GIPHY
Yannick erklärt Jan kurz das Problem mit den wenigen anwesenden StuPist*innen (von 27 waren bei der Wahl nur noch 16 Stimmen im Raum). Er möchte Jan ermutigen, sich in der nächsten Sitzung im Januar, wenn hoffentlich mehr Leute anwesend sind, erneut zu bewerben. Er wiederholt sich, dass er es befremdlich und beschämend findet, dass die fehlenden StuPist*innen ihre Stimmen nicht nutzen und auch nicht übertragen.
Melissa möchte sich Yannick anschließen und Jan ermutigen, sich erneut aufzustellen, da sie ihn für sehr fähig hält.
Auch Hennis schließt sich dem an – er spricht da aus Erfahrung. Das ist lustig und beinahe traurig, weil es eben wahr ist. Dafür auch ein paar Lacher aus dem Publikum, inzwischen sind wir also wieder mit Humor bei den AStA-Wahlen dabei. Hennis betont auch, dass er Jan durchaus für geeignet hält und legt ihm ans Herz, sich wieder aufstellen zu lassen.
Jan bedankt sich noch mal bei denen, die ihn gewählt haben und auch für die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung, bevor sein Jitsi-Bild auf der großen Leinwand ausgeknipst wird. Anders als das Licht im Saal. Das ist mittlerweile wieder etwas heller gestellt. Rick hatte Angst, dass wir bei der noch bevorstehenden langen Sitzung sonst vielleicht etwas müde werden könnten.
23:05 Uhr
TOP 7 – SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
Theo bringt den TOP ein. Es gibt in der Finanzordnung eine Textstelle, die überarbeitet werden müsste. Statt dem*der „AStA-Finanzreferent*in“ muss es heißen, dass der „AStA“ entlastet wird.
Felix bedankt sich bei Theo und eröffnet die Generalaussprache.
Es gibt keine Wortbeiträge. Wir schließen also die 1. Lesung und kommen direkt zum TOP neu 8.
23:06 Uhr
TOP neu 8 – Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte
Felix überliefert liebe Grüße von Camille, die mit Felix gemeinsam Antragstellende ist, aber heute nicht selbst hier sein kann. Anschließend erklärt Felix, worum es geht. Die Forderungen betreffen nicht nur Studierende und auch der StuRa der Uni Rostock hat einen ähnlichen Antrag bereits verabschiedet. Felix fragt, ob es Einwände zu den Forderungen gibt.
Theo ergänzt, dass es dafür wohl bereits Formalitäten gibt, aber anscheinend funktionieren die nicht.
Hennis findet den Antrag inhaltlich sehr gut. Er fragt noch, ob sie sich schon mit dem Referenten für soziale Aspekte auseinandergesetzt haben. Außerdem fragt er, warum zwei Veranstaltungen geplant sind.
Felix erklärt, dass sie bisher nicht mit dem zuständigen AStA-Referat gesprochen haben. Deswegen haben sie es auch etwas offener formuliert. Zwei Veranstaltungen sind angesetzt, um einen Ersatztermin zu haben.
Bianca hat noch eine formulierungstechnische Frage.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen zur Generalaussprache.
Es gibt bisher einen Änderungsantrag von Hennis, der von den Antragsteller*innen übernommen wird.
Theo möchte noch wissen, was die Änderung denn beinhaltet. Er möchte auch den Antrag dahingehend ändern, dass es nicht auf eine Veranstaltung festgelegt ist, sondern auch anderweitig Informationen vermittelt werden können. Das wird von den Antragsteller*innen aber nicht angenommen. Felix findet den Gedanken gut, dass auch unabhängig von Veranstaltungen zu machen, aber sieht es auch als gut an, eine verpflichtende Veranstaltung zu haben, da diese einen hohen Informationswert haben soll und auch von entsprechenden Expert*innen erarbeitet werden kann.
Felix formuliert einen Kompromissvorschlag, aber Theo zieht seinen Antrag zurück, weil er auch gerne nach Hause möchte.
Wir sind übrigens auch schon völlig Banane im Kopf von den ganzen Sitzungen heute. Das wird lustig, wenn es gleich zum Haushaltsplan kommt.
Über den geänderten Antrag wird abgestimmt. Bei einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
23:14 Uhr
TOP 9 – Haushaltsplan der Studierendenschaft 2021
Theo hat heute noch eine geänderte Variante rumgeschickt, da Steuern anscheinend sehr mysteriös sind. Es gibt wohl noch ein bisschen Verwirrung, welche Dateien mit welcher E-Mail an welchem Tag versandt wurden. Endlich wird das Dokument aber gefunden und es kann losgehen!
Der Gesamtplan wird grundsätzlich zur Kenntnis genommen, aber wir wenden uns jetzt den großen, bunten Tabellen zu. Yannick merkt an, dass der Plan (trotz gelaserter Augen) schwer zu erkennen ist.
Theo geht kurz auf den Plan ein. Die tieferen Diskussionen sollen aber in der 2. Lesung geführt werden.
Theo erklärt zunächst den Teilplan A. Die Einnahmen werden ein wenig zurückgehen. Die Finanzen sind so kalkuliert, dass es kein „Coronajahr“ wird. (Genaue Zahlen sind bitte in dem Dokument im Studierendenportal zu entnehmen.) Es ist auch auffällig, dass die AStA-Zahlen mit den Mitarbeitenden natürlich steigen. Geändert hat sich der Titel 534.01. Da ist nicht mehr so viel Geld drin wie vorher, da es da immer zu wenig rausgenommen wurde.
Für die Erstiwoche im nächsten Jahr sind 10.000 € geplant (dieses Jahr waren es 8.000 €). Es sollen aber möglichst viele Werbesachen über die Wohnsitzprämie abgerechnet werden, deswegen muss nochmal geschaut werden, was dann aus eigenen Mitteln bezahlt werden muss.
Felix hat eine Frage zu den Werbeartikeln. Es wurde „mahnend angemerkt“, dass die Feuerzeuge nicht gefördert werden sollen, Thema Rauchfreiheit. Inwieweit wird das kompensiert? Theo ist es ehrlich gesagt egal. Er hat nicht das Verlangen zu rauchen, nur weil er ein Feuerzeug in der Hand hat.
Annika möchte anmerken, dass man Feuerzeuge auch für viele andere tolle Dinge nutzen kann und nicht nur fürs Rauchen.
GrIStuF ist mit dem gleichen Beitrag eingetragen, da sie nächstes Jahr wahrscheinlich ähnliche Dinge benötigen. Theo spricht sich dafür aus, die ganzen Einzelprojekte mal zusammenzufassen. Außerdem müsste das ein 6er-Titel und kein 5er-Titel sein.
Zu den Freitischkarten konnte Theo leider niemanden erreichen. Also falls zuständige Personen mitlesen, bitte bei Theo melden.
Der Titel 542.90 hat die letzten Jahre für einige Verwirrung bei den StuPist*innen gesorgt, deswegen hat Theo den dieses Mal etwas eindeutiger formuliert.
Der Zuschuss für die Medien wird entsprechend der coronabedingten Einsparungen in diesem Jahr gekürzt, aber das liegt nicht daran, dass man uns ärgern möchte und ist bereits mit unserer GeFü so abgesprochen worden, also keine Sorge. Frau Huwe hat angemerkt, dass man sich doch ein bisschen mehr an den Ist-Zahlen orientieren solle und daran wurde sich zu halten versucht.
Die meisten Ausgaben werden für Mitarbeiter*innen und den Druck der Magazine ausgegeben. (Die Magazine sind aber, wenn auch nicht gedruckt, trotzdem online verfügbar, also schaut gerne rein!)
Kommen wir zu den Rücklagen. 2020 hat sich da ja nicht so entwickelt wie geplant.
Im nächsten Jahr wird es wahrscheinlich mehr als 30% der Gesamteinnahmen Rücklage geben, was eigentlich nicht so sein sollte. Dadurch besteht unser Rücklagenproblem weiterhin. Auch die gesonderten Spezialrücklagen sollen entfallen.
Frau Huwe und Theo haben einen sehr anstrengenden Arbeitstag hinter sich, an dem sie sich ungefähr 200 Mails darüber geschrieben haben, wie schrecklich das mit den ganzen Rücklagen doch ist.
An dem Geld für die Clubs und GrIStuF wird unsere Rücklage nicht scheitern. Diese Rücklagen sollten Theos Meinung nach abgebaut werden. Das gibt er als Empfehlung für die folgende Generation weiter.
Die Rücklagen der Fachschaften sind immer noch hoch.
Zuguterletzt gibt Theo die Entwicklung der Konten an, die aber nicht so spektakulär ist.
Da Theos SÄA-Antrag nicht angenommen wurde, werden die Rücklagen der Fachschaften ins nächste Haushaltsjahr übernommen. Die Zahlen sind außerdem erstmal vorläufig.
Yannick bringt das Urteil des Haushaltsausschusses ein. Es gab im Vergleich zu sonstigen Jahren eine höhere Beteiligung als sonst, allerdings hätte die Anwesenheit von StuPist*innen mal etwas höher sein können. Es gab außerdem drei Anmerkungen, welche alle schon in den Haushaltsplan eingearbeitet wurden. Der Ausschuss ist insgesamt der Meinung, dass das ein guter Haushaltsplan ist.
Theo ergänzt, dass Titel rausgestrichen wurden, die nicht genutzt wurden
Yannick würde sich freuen, wenn der Haushaltsplan in der nächsten Sitzung angenommen werden könnte.
Natürlich sind die hohen Rücklagen ein Problem, daher müsste man sich vielleicht einmal gesondert vom Haushaltsplan Gedanken darüber machen, ob man auf Beiträge von Studierenden temporär verzichtet, um die Rücklage etwas abzubauen.
Es wird dazu aufgefordert, Änderungswünsche, die jetzt noch existieren, bitte noch zu kommunizieren, damit man den Haushaltsplan annehmen kann.
Theo erzählt, dass Frau Huwe den Punkt auch angesprochen hatte: Es wird immer mit Entnahmen geplant, aber praktisch gibt es immer mehr Zuführungen, sodass es wichtig ist, realistisch zu planen. Es wird nicht so sein, dass die Rücklage abgebaut wird, stattdessen wird sie eher noch weiter steigen (auch ohne Corona).
Es gibt keine Wortbeiträge mehr und die erste Lesung wird geschlossen.
via GIPHY
23:34 Uhr
TOP neu 10 – Anträge aus der studentischen Vollversammlung
TOP neu 10.1 – Uhr auf dem Beitzplatz
Annika erklärt: Es geht darum, eine Uhr auf dem Beitzplatz zu errichten, um dort die Möglichkeit zu haben, auch ohne Handy die Uhrzeit herauszufinden. Der Antragstext und die Begründung ist im Drucksachenpaket der VV zu finden.
Rick findet den Antrag nicht mehr ganz zeitgemäß, da wahrscheinlich ein Großteil der Studierenden ein Smartphone besitzt. Er ist nicht dagegen, er unterstützt das aber nicht, sondern sieht das Ganze eher als „Kunst am Bau“.
Felix gibt zu Protokoll, dass Fabian soeben die Sitzung verlassen hat.
Dinah möchte zu bedenken geben, dass wir wahrscheinlich gar nicht beschließen können, eine Uhr auf den Beitzplatz zu errichten, da dieser öffentlich ist. Am Gebäude würde sie eine Uhr aber nicht schlecht finden. Dinah würde Rick auch bei seiner Anmerkung widersprechen: Es ist gar nicht so unzeitgemäß. Es gibt genug Situationen, in denen man die Uhr gebrauchen könnte. Eine Uhr stört auf dem Platz ja auch nicht, sondern ist nützlich und macht ihn vielleicht sogar schöner.
Annika möchte sich Dinah anschließen, auch sie fände eine Uhr z.B. an der Mensa praktisch.
Niclas möchte darauf hinweisen, dass die Uhr gerade für Radfahrende gut zu gebrauchen ist, die auf dem Fahrrad nicht ihr Handy zücken wollen. Die Schwierigkeit, dass der Platz wahrscheinlich zu öffentlichem Raum der Stadt gehört, sodass das StuPa einen solchen Antrag nicht beschließen könnte, sieht er aber auch.
Yannick braucht die Uhr auch nicht, kann aber verstehen, dass sie für andere sinnvoll wäre. Man kann das ja erstmal als Anfrage aufnehmen und dann schauen.
Theo möchte den Ausdruck „Standuhr“ durch „Uhr“ ersetzen. Eigentlich möchte er sich aber für eine Sonnenuhr stark machen (wirklich? in Greifswald??).
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag von Theo wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird abgestimmt.
Er wird angenommen.
23:40 Uhr
TOP neu 10.2 – digitale Lehre
Bianca stellt wieder den Antrag vor, der von Johannes Hohenstein und Frieda Baer eingereicht wurde: Alle Dozierenden sollen dazu aufgefordert werden, eine hybride Teilnahme an ihren Lehrveranstaltungen anzubieten. (Bianca gibt zu bedenken, dass man hier wohl eher von „nahelegen“ sprechen könnte.) Wer in der Weihnachtszeit seine Familie besuchen möchte, kann sich beispielsweise nicht rechtzeitig isolieren, wenn er*sie noch Präsenzveranstaltungen hat, da die Zeit zwischen der letzten Lehrveranstaltung und Heiligabend dafür zu kurz wäre. Felix findet die Formulierung gut, da der Art. 5 des Grundgesetzes (Freiheit von Lehre und Wissenschaft) nicht tangiert wird.
Theo möchte das selbe wie Felix ausführen und ergänzen, dass es schwierig ist, wenn man wechselnde Online- und Offlinevorlesungen hat. Es hat also auch eine praktische Bedeutung, beispielsweise für Leute mit Kind oder diejenigen, die zurzeit nicht in Greifswald wohnen.
Hennis hat das Thema schon bei der Geschäftsführerin des Rektorats angebracht. Sie hat dazu gesagt, dass der letzte Tag der 18.12. sei und man damit 6 Tage zur Isolierung Zeit hätte. Außerdem können Studierende die Dozierenden auffordern, hybride Lehre durchzuführen. Generell steht es aber jedem*r Studierenden frei, Veranstaltungen, die in Präsenz stattfinden, fernzubleiben.
Insgesamt wird sich aber im Dezember auf Seiten des Rektorats nichts mehr ändern. Es gibt einen Beschluss des Bildungsministeriums, der bis zum 20. oder 21. Januar gültig ist und die Rahmenbedingungen für die universitäre Lehre schafft. Der Plan ist, dann mit den kommenden Vorgaben zu evaluieren.
Yannick findet es gut, dass sich Hennis bereits zu dem Thema stark gemacht hat. Wichtig wäre es aber auch, das dann diese Woche schnellstmöglich anzugehen, da es nur noch eine Senatssitzung im Dezember und vor der Weihnachtspause geben wird. Er findet es fragwürdig, dass die Unileitung fordert, dass man für eine Selbstisolation den Lehrveranstaltungen unentschuldigt fern bleiben soll.
Rick findet den Antrag auch gut. Neben Corona werden wir auch moderner und hybrid wäre zukünftig sowieso angebracht. Aus eigener Erfahrung kann er auch berichten, dass es viel bringt, den kürzesten Weg zu suchen und direkt mit den Dozierenden zu kommunizieren, um Veranstaltungen gegebenenfalls auf hybride oder digitale Formate umzustellen.
Er wäre für das Wort „angehalten“, da „auffordern“ für ihn heißt: „Mach das doch bitte.“
Niclas denkt, dass eine Aufforderung etwas ist, dem man nicht zwingend folgen muss. Außerdem sollte auch das Anliegen wirklich deutlich gemacht werden.
Dinah sieht das auch so.
Rick erklärt, dass es seine subjektive Wahrnehmung ist und er auch mit einer anderen Formulierung einverstanden wäre.
Kai möchte bereits einen Änderungsantrag einbringen. Der Ausdruck „hybrid“ soll in „hybrid oder digital“ geändert werden, damit sich Dozierende nicht genötigt fühlen, Präsenz- und Onlinevorlesungen anzubieten.
Melissa kann das nur unterstützen, da sie auch einen Dozierenden haben, der nur bereit ist, entweder digital oder präsent zu machen, weil beides zu kompliziert wäre.
Rick merkt dazu an, dass man möglicherweise auch IT-Support oder Anleitung anbieten sollte, beziehungsweise die Möglichkeit dazu nochmal explizit im Antrag aufnehmen sollte.
Felix erklärt, dass die Uni dazu bereits Videos bereitgestellt hat und Workshops angeboten wurden. Traurigerweise gibt es aber selbst bei der Präsenzlehre die Situation, dass SHKs mit in den Raum geschleppt werden und nur dafür gebraucht werden, den Computer anzumachen, die Powerpoint durchzuklicken und dann alles wieder auszuschalten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte und Kai formuliert seine vorgeschlagene Änderung.
Das stimmen wir wieder ab. Bei einer Enthaltung wird der Änderungsantrag angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird bei einigen Enthaltungen angenommen.
23:52 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Theo macht nochmal Werbung vor der 2. Lesung des Haushaltsplanes dafür, dass Änderungen von Titeln vorher mitgeteilt werden. Es wäre sehr hilfreich und dadurch viel einfacher, weil er das dann vorbereiten könnte.
Bianca lädt noch zur Senats- und FSK-Sitzung am nächsten Samstag ein. Das Ganze findet natürlich ebenfalls digital statt. Außerdem hat heute das e-Sports-Team gegen Darmstadt 2:0 im Spiel „League of Legends“ gewonnen und ist damit in der Tabelle aufgestiegen. Yayy!
Niclas möchte einen Beitrag zu der vorangegangenen Vorstellung der Bewerber*innen auf das studentische Prorektorat äußern. Er findet es desolat, wie wenig Menschen aus dem Studierendenparlament anwesend waren oder ihre Stimmen übertragen haben – und das bei der vielleicht wichtigsten Wahl. Es sei traurig, dass die FSR es schaffen, innerhalb der kurzen Zeit so viele Leute zu mobilisieren, während das StuPa es gerade mal schafft, auf die Hälfte zu kommen. Das soll natürlich nicht gegen die hier Anwesenden gerichtet sein! Denen möchte Niclas für ihr Erscheinen danken.
Rick möchte in Bezug darauf auch auf die Kommentare unter dem webmoritz. eingehen. Er spricht zum einen an, dass diese Kommentare anonym verfasst wurden, was er bei Kritik immer schwierig findet, wenn diese ernst genommen werden soll. Er möchte die Person außerdem dazu anhalten, in einem konstruktiven Rahmen zu kommentieren.
Er hat aber auch selbst ein bisschen Probleme mit der vorangegangenen Wahl. Er findet, dass sich die FSR nicht ausreichend austauschen konnten. Die einzelne Person, die stellvertretend für einen FSR da war, musste dann spontan für den ganzen FSR entscheiden.
Dass seine Kritik ihm zuzuordnen ist, findet er übrigens gut und würde sich selbiges auch für die Kommentarschreiberlinge wünschen.
Hennis bedankt sich für Ricks Anmerkung und erklärt, dass die Kurzfristigkeit des Verfahrens die Umstände bedingt hat. Die Wahl war schlussendlich lediglich ein Vorschlag, der an das Senat weitergegeben wird und kein von Grund auf verbindliches Ergebnis.
Die Senator*innen haben ja beschlossen, dass die Bewerbungen bei ihm eingereicht werden sollten. Es gab datenschutztechnische Bedenken, weil es eben noch kein geregeltes Verfahren gab.
Ein Motivationsschreiben konnte beispielsweise auch nicht weitergegeben werden. Zukünftig soll das natürlich anders gehandhabt werden. Es war ja auch das erste Mal für uns alle.
Felix findet, dass es eine der wichtigsten Aufgaben der AG SHA ist und hat sich das dafür auf den Zettel geschrieben. Er appelliert zudem an die Kommentierenden, dass man sich gerne direkt bei ihm unter felix.willer@stud.uni-greifswald.de melden kann, wenn man Feedback abgeben möchte. Er hebt hervor, dass es ihn sehr getroffen hat, mit Machthabern aus Osteuropa verglichen zu werden, und es ihm dabei nicht zuletzt aus persönlichen Gründen kalt den Rücken herunter gelaufen sei.
Jonas möchte noch mal fragen, wann die Bewerbungsphase für das Prorektorat angelaufen war.
Yannick antwortet darauf, dass sich die studentischen Senator*innen Mitte November digital zusammengeschaltet haben, um ein Verfahren zu besprechen. Sie haben sich jedoch darauf geeinigt, dass sie diese Entscheidung nicht alleine treffen wollen, und das Verfahren auf das StuPa, die FSR und Senator*innen ausgeweitet.
Es gab Diskussionen über eine Art „Urabstimmung“ oder einer Abstimmung über den StuPa. Das Verfahren Urabstimmung ist auch schnell rausgefallen. Schlussendlich hat man sich für dieses erweiterte Gremium entschieden. Ziel war es, das Verfahren zumindest so zu öffnen, dass StuPa und FSK beteiligt werden. In der vorletzten Novemberwoche wurde der Ausschreibungstext dann über den AStA an alle Studierenden verschickt.
Die Frist des 01.12. kam damit zustande, dass heute die Sitzung ist und der Plan war, in der Woche erst einmal die Bewerbungen zu veröffentlichen. Leider hat der Datenschutz dem einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es wurde schon heute, am 08.12., entschieden und nicht wie ursprünglich angedacht eine Woche später. Das liegt daran, dass Frau Riedel darum gebeten hat, dass das Ganze möglichst schnell passiert, da sie und Ihre Mitarbeitenden sich natürlich auch entsprechend auf die Senatssitzung vorbereiten müssen.
Zum Kommentar auf dem webmoritz. möchte Yannick ergänzen, dass die Mail nicht nur von Hennis, Niclas, Lena und ihm gekommen sei. Die Mail wurde von einer großen Runde verschickt, unter anderem von Hennis (AStA), Niclas und Lena als Vertreter*innen des StuPA (und explizit nur die beiden, da Felix sich in diesem Moment aus der Runde enthalten hat), Johannes als Vertreter der FSK und Fachschaftsräte und jeweils ein*e Vertreter*in der Listen aus dem Senat. Insgesamt gab es also eine breite Gremienbeteiligung.
Zum Kommentar bzgl. des doppelten Stimmrecht der Senator*innen sagt er, dass das auch ein bisschen übergreifend so gedacht war.
Hennis ergänzt, dass sie den Fachschaften am 02.12. eine Email von Johannes mit Frist zum 06.12., die auf den 08.12. 18 Uhr erweitert wurde, zugegangen ist, die den FSR mitteilte, bis wann sich Kandidat*innen aufstellen lassen können.
Felix zur Einbringung des StuPa-Präsidiums: Lena und Niclas waren zeitweise genervt, da er überhaupt nichts davon wissen wollte. Felix hat Abstand von allem genommen, seitdem er sich zu seiner Bewerbung entschlossen und diese kommuniziert hat, und wusste auch nur das, was über die Mails mitgeteilt wurde.
Niclas möchte außerdem darauf hinweisen, dass Hennis, Lena und er den Vorschlag des doppelten Stimmrechts kritisch gegenüber standen. Um eine Konsenslösung zu finden und das Votum nicht ausschließlich auf Frau Riedel zu beschränken, haben sie sich aber dafür entschieden. Er möchte daher unterstreichen, dass eine Konsensentscheidung im Zuge dessen notwendig war und er es gut fand, dass die hochschulpolitische Arbeit – auch gremienübergreifend – so gut funktioniert hat. Bei dieser ganzen Mühe findet er es schade, wie das jetzt dargestellt wird.
Theo ergänzt, dass der Senat eh dann noch mal drüber abstimmen darf und sie da jetzt nicht Macht ausüben und zeigen wollten, dass sie coole Senator*innen mit pinken Stimmzetteln sind. Da das StuPa und FSR ungefähr gleichwertige Mitgliedszahlen haben und der Senat etwa die Hälfte davon hat, wurde diese Lösung, im Paritätsgedanken, gewählt. Theo hätte auch schon eine komplexe Umrechnungsformel in petto gehabt.
Dinah hofft, dass alle Beteiligten zustimmen, dass beide Kommentare, die gerade besprochen werden, nicht völlig ernstgenommen werden können. Sie findet es nicht in Ordnung, was da geschrieben wurde und es macht sie außerdem wütend, weil ihrer Meinung nach die Hochschulpolitik so stark sei wie nie. Sie ist übrigens die „angenervte Zuschauerin“ in den Kommentaren. Es ist so, dass die Leute mit solchen Kommentaren die HoPo selbst in den Dreck ziehen und es noch nicht mal merken. Sie fand die Arbeit heute großartig und findet, dass es vier starke Kandidierende gab und jetzt auch einen starken Prorektoratsnominieren. Dafür Klopfen aus dem ganzen Saal.
Rick findet Dinahs Worte sehr schön und möchte trotzdem kurz Kritik anmelden, dass der heutige Tag etwas ungünstig geplant war.
Rick möchte aber abschließend auch noch sagen, dass er es mega ungünstig fand, dass die ganzen Sitzungen heute mit den so wichtigen Themen alle auf einen Tag gelegt wurden. Dafür beistimmendes Lachen aus dem Saal. Er findet aber, dass wir dafür noch gut in der Zeit sind.
Bianca möchte einen Hinweis aus dem Wahlbüro weiterleiten: Es soll bald eine Email kommen, da bisher nicht für alle FSR und auch nicht für das StuPa ausreichend Bewerbungen vorliegen.
Daher ein Appell von ihr an uns, unbedingt noch Studierende für diese Ämter zu begeistern!
Yannick fragt nach, ob es denn auch für das StuPa eine Nachfrist geben wird, also ob sich keine 27 Leute zur Wahl aufstellen gelassen haben. Dem ist anscheinend so.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Felix schließt damit die Sitzung um 00:09 Uhr, wünscht allen eine gute Nacht und einen ruhigen Schlaf. Dem können wir uns nach diesem HoPo-Triathlon nur anschließen! GuNa und bis zum nächsten Mal!
via GIPHY
