StuPa-Liveticker – 7. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 7. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Vorsitz
6.2. Co-Referat für Digitalisierung
6.3. Co-Referat für Finanzen
6.4. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.4. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss
TOP 9 Wahl stellv. Mitglied Mensaauschuss
TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
TOP 11 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
TOP 12 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 13 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 14 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir haben 20:16 Uhr, es sind derzeit 9 Stupist*innen da und zwei Stimmenübertragungen.
Es gibt auch ein Mikorproblem.
 

Gleichzeitig treffen weitere Stupist*innen ein. Es ist 20:20 Uhr mittlerweile sind es 15 anwesende Stupist*innen. 

20:23 Uhr Felix ergreift das Wort, weist auf das Mikroproblem hin und eröffnet die Sitzung. Der Hausmeister muss scheinbar in wenigen Minuten nochmals die Sicherungen der Lautsprecher überprüfen.

Wir beginnen mit Änderungsanträgen der TOP .Es sind 5 neue TOP hinzugekommen. Die neue TO wird angenommen.

TOP 3 Berichte. Lukas berichtet, dass der FSR Zahnmedizin vergessen hat eine neue Wahl einzurichten. Es gibt also keinen FSR Zahnmedizin zur Zeit. Im Oktober oder Januar soll ein neuer FSR gewählt werden.

Sandra berichtet über die Demo am Samstag zur Seebrücke. Sie bedankt sich beim AStA, der auch sehr zahlreich anwesend war und auch noch einmal auf die Demo aufmerksam gemacht hat. 

Der Hausmeister hat die Mikrofonanlage zum Laufen gebracht. Yay!

Theo erzählt, dass es zwei Finanzanträge gab, die eingegangen sind, aber nicht frist- und formgemäß waren, weshalb sie abgelehnt wurden. Zudem hat der AStA ein Sozialdarlehen vergeben. Theo rügt sich zudem selbst, da er mehr Geld dadurch ausgegeben hat, als eingenommen wurde.

Fabian würde gerne wissen, ob dieser nicht als durchlaufender Posten gedeckt sein müssten. Theo erklärt, dass es dieses Mal mehr Ausgaben gab, die deshalb noch nicht durch mehr Einnahmen gedeckt werden konnten.

Goswin berichtet, dass das AStA Lastenfahrrad nun da ist. Sobald das Buchungssystem für das Fahrrad online gegangen ist, kann es auch ausgeliehen werden. Felix (AStA) bedankt sich bei Goswin für seine Arbeit. 

Anna-Lena (LKS) kündigt bereits für die nächste StuPa-Sitzung einen Antrag an. Es wurde zudem nach der neuen BAföG-Regelung gefragt, wozu nun auch nochmal etwas genaueres verfasst werden soll.  
Lukas berichtet aus dem Senat. Dort gab es unteranderem Gespräche bezüglich des Finanzrahmens der Universität.  Es wird auch auf eine Rückmeldung des BMs gewartet in Bezug auf die Forschungsstation auf Hiddensee und wie diese doch gehalten werden kann.

20:45 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Lukas möchte, dass diejenigen, die sich für ein AStA-Referat bewerben, auch bitte zur Sitzung eingeladen werden sollen. Auch letzte Sitzung wurde bereits darauf aufmerksam gemacht.

Da es heute keine Finanzanträge gibt, kommen wir gleich zu TOP 6: Wahlen des AStA.
Es gibt zwei Bewerber*innen auf den AStA-Vorsitz. Es sind die gleichen zwei aus der letzten Sitzung. 

Liebe Grüße nach Rostock! Dort wird sich scheinbar gefragt, ob wir überhaupt noch einen AStA haben. 
Felix (AStA) hat genau die gleiche Bewerbung wie letztes Mal, mit nur einigen redaktionellen Änderungen. Esther hat ein wenig an ihrer Bewerbung gearbeitet. Sie würde es sinnvoll finden, dass man eine To Do-Liste der einzelnen Referate erstellen könnte, sodass man als Neuling schon mal einen Überblick hat, was einen erwartet.
Wir kommen erneut zur Fragerunde.

Jan fragt, ob Esther auch (so wie Felix) bereit wäre, zu solchen Kundgebungen wie der Seebrücke aufzurufen.

Ja.


Marcel hat eine allgemeine Sache zu sagen. Er bittet alle, die sich in der letzten Sitzung Enthaltung haben oder keinen der beiden gewählt haben, in der zweiten Wahlrunde, nun ihre Fragen zu stellen. Damit sich alle an der Wahl beteiligen.

Goswin geht auf Marcels Anmerkung ein. Er sieht ein Problem in Felix’ aktuellem Referat, da er als AStA-Vorsitzender im Veranstaltungsreferat und damit in der Organisation der Ersti-Woche wegfallen würde. Er kritisiert auch, dass das Verhalten im Bezug auf diese Bewerbung nicht besonders vorausschauend ist und er sich einen AStA Vorsitz wünscht, der vorausschauend arbeitet. Er glaubt auch, dass Felix in letzter Zeit etwas überfordert schien mit seiner Arbeit.

Felix antworet das gleiche wie vor zwei Wochen. Er wurde von Seiten Studentischer Vertreter*innen gefragt, warum er den Vorsitz nicht ganz übernehmen würde. Er räumt ein, dass das mit dem Veranstaltungsreferat zwar viel werden würde, aber dadurch, dass er auch vom FMZ u.a. Unterstützung bekommt, glaubt, dass es zu schaffen wäre.

Theo hat eine Frage an Esther. Er erklärt, dass es zu einzelnen Referaten bereits Handzettel gibt, auf denen grob draufsteht, was einen erwartet. Zudem räumt er ein, dass er selbst noch nichts für seinen Nachfolger geschrieben hat und fragt sich auch, wie man Referent*innen dazu bringen könnte, so eine To Do – Liste zu schreiben.
(Esthers Antwort haben wir leider nicht mitbekommen).

Sandra stimmt Goswin nicht zu in dem Punkt, dass es zur Zeit schwierig ist, bei Wahlen ein klares Ergebnis zu erzielen. Sie möchte noch mal auf die Frage von Marcel eingehen. Sie hält beide zwar für gleich gut und würde sie beide gern im AStA haben, sieht aber auch gleichzeitig ihre Zukunftsvision nicht so ganz. Man bräuchte als AStA-Vorsitz eine gewisse Standhaftigkeit gegenüber den Sachen, die da auf einen zukommen. Sie befürchtet, dass die beiden noch nicht genug Erfahrung haben könnten. Sie möchte wissen, wohin soll es zukünftig mit dem AStA hingehen?

Esther möchte, dass der AStA sich noch mehr bei Aktionen wie der Seebrücke positionieren könnte, und nicht nur ein Service-AStA ist.

Felix hatte sich erst mal der Aufgabe, einen Überblick zu schaffen, gestellt in seiner Position als komissarischer Vorsitz. Aber er möchte auch weg vom Service-AStA. Keine politische Richtung anstreben, aber eine Stimme haben. 

Jan fragt Felix, ob er irgendwelche konkreten Pläne hat, was er in der Zukunft tun möchte. Felix wünscht sich interne Ordnung, damit neue Projekte angegangen werden können. Auch liegen momentan noch genug Sachen herum, welche er noch machen möchte, wie zum Beispiel die Veränderung der 24-Stunden-Vorlesung. 

Jan würde gerne wissen, ob es dann keine neuen Ideen gibt. Felix: Wenn du es so formulieren willst, dann ja.

Lukas möchte seine Aussage aus der letzten Sitzung noch mal revidieren. Auch im 2. Semester kann man so eine Verantwortung übernehmen.

21 Uhr

Er möchte wissen, wie die beiden ihre Arbeit angehen würden. Eher operativ das bearbeiten, was gerade hereinkommt, oder einer bestimmten Strategie folgen.

Esther sieht im AStA Vorsitz ein strategisches Amt.

Felix sagt, dass es ein strategischen Amt sein muss, aber ohne Organisation keine Strategie geben kann. Er möchte, dass die AStA-Referent*innen auch das tun können, wofür sie bezahlt werden (was ja immerhin nicht das Kühlschrankputzen ist!)

Hannah fragt, ob die beiden bereits ein vorständisches Amt inne hatten. Sie entschuldigt sich, falls die Frage letzte Sitzung bereits aufkam. Sie war bei dieser nicht anwesend.
Esther meint, da sie ja noch fast direkt aus der Schule kommt, kann sie nur davon sprechen. Da war sie aber immer an diversen AGs beteiligt und hatte tatsächlich auch eine Streitschlichterausbildung.

Felix weist auf seine bisherige Arbeit als Vorsitz hin, er hat aber auch in der Schule und in kirchlichen Gruppen schon Verantwortung übernommen.

Sandra betont noch mal, dass ihre Wahl in der letzten Sitzung nicht von den politischen Hintergründen abgehangen hat.Sie möchte außerdem wissen, ob die beiden auch bereit wären, sich mit anderen Hochschulen mehr zu vernetzen.

Esther möchte sich mit anderen Hochschulen vernetzen, aber sieht die Aufgabe eher im HoPo-Referat.
Marcel meint, es ist vielleicht auch Aufgabe des HoPo-Referates, aber als Vorsitz ist es ebenso essentiell, bereit zu sein, sich mit anderen Hochschulen außerhalb der Universität zu vernetzen.

Goswin fragt, wie die beiden es mit der Ordnung und Sauberkeit am Arbeitsplatz halten. Ausgang ist, dass es wohl aktuell im Büro “kacke” aussieht.
Felix ist das auch schon negativ aufgefallen. Intern wurde schon viel gerügt. Das soll aber noch besser werden, damit auch die geschimmelten Flaschen verschwinden.

Esther findet es schon wichtig, dass ein aufgeräumter und sauberer Arbeitsplatz gegeben ist. Da ein aufgeräumter Arbeitsplatz auch für einen freien Kopf sorgt.


Nachdem auch Lukas und Theo noch mal über die Unordnung reden, stellt Fabian einen GO-Antrag, dass wir zurück zur Sache kommen sollen.

Robin fragt nach den politischen Einstellungen, also ob der AStA auch politisch Position beziehen würde (so wie jetzt bei der Aktion Seebrücke). Er fragt außerdem, wie die beiden mit politischer Kritik umgehen würden, zum Beispiel, wenn es einen rechten Shitstorm geben würde.

Esther positioniert sich noch einmal klar. Wir sind gegen rechtsextremismus. Das ist auch das Leitbild unserer Universität und man ist auch bereit, dann mal einen Shitstorm über sich ergehen zu lassen.

Felix pfichtet Esther bei. Man sollte nicht zu politisch zu werden, aber klare Stellung zu positionieren, wenn es notwendig ist.
Goswin macht noch mal deutlich, dass der AStA politisch, aber trotzdem unparteiisch sein kann.

Wir kommen zur Wahl. Es können Esther oder Felix gewählt werden. 

Das moritz-Ticker-Team kümmert sich um die Qualurne. Felix (StuPa) spielt in der Zwischenzeit lizenzfreie (!!!!) Fahrstuhlmusik.
Mit 9 Stimmen für Esther, 7 Stimmen für Felix und einer ungültigen Stimme, wurde niemand gewählt. Wir brauchen einen zweiten Wahlgang, dieses Mal geht es nur um die Wahl von Esther. Felix verteilt, während er den 2. Wahlgang erklärt, schnell noch mal ein paar Ordnungsrufe. Auch für weitere dusselige Nachfragen will er Ordnungsrufe verteilen.


Theo möchte ein Nummernziehgerät haben. Felix meint, das wäre zu teuer, aber netterweise erklärt sich Lukas bereit, eins zu bauen.Wir hören mal wieder Wa(h)l-Gesänge zur Entspannung.
Mit 13 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde Esther auch im 2. Wahlgang nicht gewählt. Auch erneut war es nicht möglich einen AStA-Vorsitz zu wählen…

21:15 Uhr

Da es zum Co-Referat für Digitalisierung keine Bewerbung gibt, kommen wir gleich zu 6.3, dem Co-Referat für Finanzen.

Nils stellt sich vor. Er hat vor einiger Zeit gesehen, dass das Referat ausgeschrieben ist. Er hatte bereits ein Gespräch mit Theo, die Chemie stimmt und er scheint sehr motiviert.
Goswin fragt, wie Nils zu den FSR-Finanzen der BWLer*innen steht, die diese regelmäßig “verkacken”.

Felix möchte solche Ausdrücke, wie Möchtegern-Finanzer nicht mehr hören. Weil Goswin sich nicht daran hält, bekommt er einen ersten Ordnungsruf.
Nils meint, er wäre bei diesen Vorgängen nicht involviert gewesen und kann sich dementsprechend nicht erklären, warum da was passiert ist. Theo meint, es gibt mindesten 500 Studierende der Wirtschaftswissenschaften, die soll man nicht alle verantwortlich machen für das, was 7 Leute gemacht haben. Er kritisiert auch noch mal den nicht gerade motivierenden ersten Redebeitrag, vor allem weil gerade ein Amt wie AStA-Finanzen nicht so beliebt ist und man sich über die Bewerber*innen freuen sollte.
Sandra fragt, ob Nils sich schon mal vor dem Studium oder jetzt irgendwo engagiert hat. Nils arbeitet ehrenamtlich nebenbei bei der Nachtwache in der Psychiatrie. Lukas hält das für eine gute Voraussetzung.
Wir kommen zur Wahl. Dieses mal wieder vorgefertigt mit Ja und Nein zur auswahl. Einstimmig wird Nils gewählt. Nils nimmt die Wahl an.

Wir machen eine kleine Pause.

Es ist 21:50 Uhr wir setzten die Sitzung fort.

Felix stellt einen GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOP 6.1. Marcel ist dagegen. Der Antrag wird (mit ein paar Gegenstimmen und Enthaltungen) angenommen.

Beide stellen sich erneut auf. Es kommt zur sofortigen Abstimmung. Felix muss aber erst einmal Wahlzettel schneiden.
Jonas fragt noch mal vorsichtig nach, ob die Stupist*innen auch wissen, was sie wählen wollen.
Mit 11 Stimmen für Esther 6 Stimmen für Felix geht Esther in den zweiten Wahlgang.
Zur Wahl steht Esther als AStA Vorsitzende. Der zweite Wahlgang muss wegen Unstimmkeiten abgebrochen werden. Damit starten wir in den ersten dritten Wahlgang. Felix weist nochmal daraufhin, dass er keinen vierten – nicht existenten – Wahlgang haben will.
Der Wahlgang ist geschlossen und es wird ausgezählt.
Mit 1 Nein-Stimme und 16 Ja-Stimmen wurde dieses Mal tatsächlich ein neuer Vorsitz gewählt!
Esther ist damit gewählt und nimmt die Wahl an. Wir haben einen Vorsitz!!!!
EY ROSTOCK! Wir haben wieder eine AStA Vorsitz!

22:00 Uhr

Für das Co-Referat Finanzen N-Z und für das Referat Studium und Lehre gibt es keine Bewerbungen, deshalb kommen wir gleich zum TOP 7, dem SÄA FSRO.
In der Zwischenzeit kommt Goswins Bestellung von einem billigfleisch Lieferanten.
Fabian weist noch mal auf das Problem hin, dass man 18 Stupist*innen für die Abstimmung bräuchte, aber bisher nur 17 da sind. Ein Stupist wird wohl “gleich” noch kommen. Goswin fehlt aber auch gerade, weil er noch sein Essen bezahlen muss. Ein hoch auf den Lieferservice in Greifswald.

Marcel findet es sehr bedauerlich, dass wir gerade mal 18 Stupist*innen sein werden, also gerade die Anzahl sind, um einen SÄA zu beschließen. Wenigstens ist Goswin jetzt wieder da, samt Essen.
Marcel versucht noch einmal das Problem zuerklären. Wenn nur 18 Stupist*innen anwesend sind, dann müssten auch alle für diesen Antrag stimmen. Deswegen sieht er es als sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Felix stellt einen Antrag auf ein Meinungsbild. Er hält es selbst nicht für so sinnvoll, die Abstimmung zu verschieben, da die nächste Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden würde, und es dann evtl. noch schlechter aussehen könnte. Das Meinungsbild fällt eindeutlig positiv aus.
Lukas sieht das Meinungsbild als etwas problematisch an, was das Wahlgeheimnis angeht. Er schlägt vor, dieses noch einmal später zu wiederholen, wenn die 18te Person dazu kommt. 
Sandra findet es auch sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Theo findet, dass es die wichtigste Aufgabe ist, Dokumente zu lesen. Er sieht ein Verschieben nicht als sinnvoll an. Es könnte zudem laut Satzung, sollte der Antrag heute Scheitern, in der nächste Sitzung mit einem geringeren Votum bestimmt werden. 

Felix hält eine emotionale Rede an die Stupist*innen.
Die Abstimmung wird erst einmal nach hinten verschoben.

Wir kommen zu TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss. Da es niemanden gibt, wird der TOP geschlossen.

TOP 9 wird eröffnet. Wahl eines Ersatz-Mitglieds des Mensaausschusses.
Es gibt einen Vorschlag, Sophie. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.

TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung).

Es geht um ein paar Korrekturen an der neu verfassten Wahlordnung (die zum Beispiel zu juristischen Problemen führen könnten).
Goswin würde gern die Formulierung “Aushang” auszutauschen. Lukas erklärt, dass Paragraphen aufeinander verweisen und er keine 27 DIN A4 Seiten mit Vorschlägen in die Flyerhalter des AStAs in den Mensen quetschen kann.  
Da es keine weiterne Wortbeiträge gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.

Jan würde gerne TOP 17 (LKS) nach vorne verschieben.Wir kommen also direkt zu TOP 17. Aktuell haben wir 3 LKS Menschen, von denen noch kein*e Einzige*r bei einer Sitzung auftauchte. Er verweist auch noch mal darauf, dass die Meinung über die HoPo in Greifswald an den anderen Hochschulen eher bescheiden ist. Er legt den jetzigen Vertreter*innen deshalb nahe, dass sie vielleicht zurücktreten und anderen, interessierteren Bewerber*innen den Vorrang lassen.
Felix tritt von seinem Amt als LKS-Vertreter zurück. Er entschuldigt sich auch gleichzeitig, dass er mehrere Termine nicht wahrnehmen konnte, ist aber umso erfreuter, dass es anscheinend motivierte Studierende gibt, die diese Aufgabe übernehmen würden.

Robin würde gerne zu Jans Worten hinzufügen, die Meinung über Greifswald ist schlecht, richtigt schlecht. (Wir erinnern uns an die letzte Sitzung, da hat bereits Anne (webmoritz.) darüber berichtet, wie schlecht das Bild der Universität ist, das wir nach außen tragen).

Theo soll bitte nicht sein Mikro kaputt spielen.

Es werden Vorschläge gesammelt. Anna stellt sich vor. Sie hat bereits ein Co-Referat inne. 
Wir kommen zur offenen Abstimmung. Sie wird einstimmig gewählt. Sie nimmt die Wahl auch an.

22:30 Uhr

TOP 11 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) Dinah ist aber gerade nicht da, also geht’s weiter mit TOP 15.
Es geht um den Termin für die nächste VV (voraussichtlich am 4. Dezember). Theo fragt, ob man nicht lieber beim Dienstag bleiben würde (der 04.12. wäre ein Mittwoch). Lukas meint, dass es am Mittwoch eventuell Korrelationen mit Fakultätsratssitzungen geben könnte. Felix meint, dass da aber nichts sein sollte.
Marcel findet den Dienstag besser. Gemecker gibt es immer, egal ob Dienstag oder Mittwoch. Alle Dozierenden wissen eigentlich, dass die VV auf einem Dienstag ist, deswegen sieht er den Dienstag als sinnvoller an. Svenja (webmoritz.) merkt an, dass in ihrem Studiengang einige Dozierende diesen Termin nicht mit einplanen.


Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt Änderungsanträge. ÄA von Marcel, auf den 03.12. Anna (Antragstellerin) übernimmt den ÄA.
Wir kommen zur Abstimmung. Dieser wird angenommen. Die nächste VV findet also wieder am Dienstag statt!

Dinah ist wieder da. Yippie!

Weiter geht es mit TOP 11 (Wahl studentische Vertreter*innen im ZLB)
Dinah tanzt heute auf zwei Hochzeiten (wahrscheinlich nicht wörtlich zu nehmen). Sie sagt noch einmal deutlich, dass es aktuell wichtig ist, dass wir Vertreter*innen schicken. Im ZLB wird im Moment sehr viel debattiert und diskutiert, weswegen wir die vier Plätze, die wir als Universität haben auch nutzen sollten. Dinah selbst tritt von ihrem Amt zurück, aber sie schlägt vier neue Vertreter*innen vor.

Die vier vorgeschlagenen Personen werden einstimmig gewählt.

TOP 12 Wahl der*des studentischen Vertreters*in im Direktorium des ZLB. Dinah stellt den Antrag vor. Sie würde gern das StuPa bitten, der ständigen Kommission Lehramt die Entscheidungsgewalt zu überlassen. Der Antrag kann aber gern auch noch mal auf eine andere Sitzung verschoben werden, solange die vor Oktober ist.
Man einigt sich darauf, den Antrag jetzt zurückzuziehen und ihn auf TO der übernächsten Sitzung zu setzen.

Wir kommen zu TOP 14. Infotop zu Beschluss 2016-06-28/129.
Es geht um die Bereitstellung kostenloser Englischkurse am FMZ für Studierende.

Lukas macht Felix Angst mit seiner Mimik und Gestik.

Felix stellt den ganzen Umfang zu diesem Beschluss vor. Es ist sehr viel.  (Aber ihr werdet ihn im Studierendenportal finden, wenn ihr es ganz genau wissen wollt).

23:00 Uhr

Die eingestellte Person für die Englischkurse unterrichtet aber Italienisch. Wo ist die Stelle hin? Wer macht hier was? Was ist hier los?


Die Blicke der Stupist*innen liegen zwischen Irritation und Belustigung. Felix führt die letzten Punkte aus und eröffnet nun die Generalaussprache, sodass die Stupist*innen nun ihren Unmut äußern können.
Theo findet diesen Antrag ziemlich dreist. Zudem wurde das WSP-Verfahren geändert, davon wissen eigentlich alle. Auch er hält eine emotionale Rede von der Pyramide der Dreistigkeit.
Jonas sieht es nicht ein, dass die Studierendenschaft Stellen für die Uni zahlt. 
Marcel stimmt seinen Vorgängern zu, aber er würde es eher als Kreislauf der Dreistigkeit bezeichnen. 
Marianna erinnert sich noch an diesen Antrag damals auf der VV. Damals wurde das ganze noch der Studierendenschaft als kostenlos verkauft. Auch sie findet das Ganze ziemlich dreist.
Hannah stellt einen GO Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Die Redner*innenliste wird geschlossen. 
Lukas stellt einen Verfahrensvorschlag. Das Rektorat  30 % der WSP-Mittel bekommen. Da hier auch noch Gelder liegen und der Zweck hier eher angesiedelt ist, empfiehlt Lukas eventuell hier einen Antrag zu stellen. Theo fügt hinzu, dass zwar nur gegen die ursprünglich berechneten 25.000 € gestimmt werden kann, man müsste aber gleich einen zweiten Antrag hinterher stellen, dass auch die restlichen 15.000 € nicht gezahlt werden sollen.
Felix stellt den ÄA diesen Beschluss aufzuheben. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Wir machen 10 Minuten Pause.

Um 23:25 Uhr machen wir weiter. 
TOP 15 Verleihung der Verdienstmedallie.

Leider ist weder der Antragssteller noch die Person die ihn ansonsten vorstellen soll da , deshalb ist die Überlegung den Antrag zu verschieben.
Felix ist wieder einmal von der Mimik und Gestik von Lukas verunsichert. Er liest die E-Mail kurz vor. Lina führt das Ganze noch einmal deutlicher aus.
Marcel ist von der Sache dafür. Würde aber gerne den Antrag auf die nächste Sitzung verschieben, wenn mit Glück mehr Stupist*innen anwesend sind.
Jonas kommt mit einer inhaltlichen Gegenrede, da er das Problem sieht, dass es auch in den folgenden Sitzungen nicht mehr Stupist*innen werden.
Der GO-Antrag wird nicht angenommen. Wir bleiben in der Generalaussprache.
Theo findet es etwas fraglich, ob man eine Medaille verleihen sollte, weil man in einem Amt gewesen ist. Das sollte nicht der Sinn der Sache sein. Wenn Jörn noch einmal erklären würde, was Sophie genau für die Studierendeschaft getan hat, dann könnte man auch darüber reden.
Lukas (als Träger einer solchen Medaille) stimmt Theo zu. Die Medaille wurde bis jetzt an Leute vergeben, die unentgeldlich Dienste für die Studierendenschaft geleistet haben, Stunden über ihre Arbeitszeit hinaus. 
Goswin spricht sich auch dagegen aus.Goswin hat mit seiner verletzten Hand auf den Tisch gehauen. Das war wohl eher kontraproduktiv.

Es kommt zur geheimen Wahl. Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen  und einer ungültigen Stimme nicht angenommen.

Weiter geht es mit TOP 16
In Neubrandenburg kam es zu einer Abschiebung  zweier Studierender in die Ukraine, die gerade ihre Bachelorarbeit geschrieben haben. Es geht um die Solidarisierung mit diesen beiden Studierenden.
Felix (AStA) erklärt, dass heute in der Dienstberatung dafür plädiert wurde, eine solche Positionierung auch in Zukunft weiterzuführen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen mit einer Enthaltung. 

Wir sind beim letzten TOP angekommen! Sonstiges!
Felix verweist auf das HoPo-Grillen und dankt dafür noch mal dem FSR Psychologie fürs Bereitstellen des Gebäudes. Des Weiteren findet noch eine Senatssitzung und eine FSK Sitzung am 17.07. statt. Die FSK-Sitzung ist um 18 Uhr. Falls ihr noch etwas zu sagen habt, dann schreibt bitte dem AStA-Finanzer oder einem*r anderen AStA-Referat*in.

Felix bietet noch an, die Stupist*innen für die nächste Sitzung mit dem Lastenfahrrad des AStA, höchstpersönlich aus dem Urlaub abzuholen.
Damit ist die Sitzung für heute um kurz vor 0 Uhr geschlossen.

StuPa-Liveticker – 6. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 6. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.

TOP 5 Finanzanträge
5.1. polenmARkT
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Vorsitz
6.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
6.3. Co-Referat für Digitalisierung
6.4. Co-Referat für Finanzen
6.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.6. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 Beschlussfassung Anträge Vollversammlung
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 9 SÄA FSRO (1. Lesung)
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigungen
TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen
TOP 12 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/29
TOP 13 Verteiler Studierendenparlament
TOP 14 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir warten noch einen Augenblick auf Ebru, damit sie sich organisieren kann. Wir beginnen die Sitzung um 20:23 Uhr. Alles haut hin. Hoffentlich.

Felix begrüßt uns zur 6. ordentlichen Sitzung. Neuer TOP 14: Bestätigung Vorsitz AG Studiportal und Ökologie. Neuer TOP 15 (nicht ganz mitbekommen).

Lukas würde gerne den TOP 12 verschieben. Goswin würde gerne die AStA Bewerbungen vorziehen. Da die Bewerber zeitlich etwas eingeschränkt sind. 

Es wird abgestimmt, es bleibt von TOP 2 bis 7 gleich. Lukas möchte zudem TOP 12 vertagen. Der Antrag wird angenommen.Es geht um den Antrag der Aufhebung des Antrags zum Aufhängen des Seebrückebanners.

Die neue TO wird so angenommen.

Ebenso wie das Protokoll, an dem es zwar inhaltliche Kritik gibt, die aber leider nicht vorgetragen wird. 


TOP 3 Berichte. Der AStA berichtet, was das Zeug hält.

Felix Zocher erzählt noch von einem heißen Treffen mit den Menschen von der Bibliothek. Marianna fragt nach der AStA-AG die Felix einberufen hat. Er erklärt, dass im Keller nicht richtig gelüftet wurde und dadurch mehrere Sachen angeschimmelt sind. Der Keller soll gerettet werden, um ihn effektiv zu nutzen.

Die AStA-AG ist dazu da, jemanden intern zur Kelleraufräumung zu verdonnern.

Es gibt Nachfragen zu Lindas Bericht (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) Goswin hätte es gerne ausführlicher und nicht mit “das Übliche” bezeichnet, er fühle sich sonst ein wenig veräppelt. Linda versteht das.

Theo möchte  zu seinem Bericht ergänzen, dass der Jahresabschluss 2018 fertig ist. Heute war auch das Abschlussgespräch. Die Steuerlast von 2018 konnte auf rund 6.900€ reduziert werden, das ist gut.  Ab 35.000€ müssen die FSR und der AStA Körperschaftssteuer zahlen. Wir werden vorher informiert, wenn 30.000€ erreicht sind und können dann kein Geld mehr ausgeben. Niemand möchte Körperschaftssteuer zahlen.

Die Volksbank möchte jetzt Kontoführungsgebühren erheben, das wird teuer. Theo hat bei anderen Banken angefragt, aber niemand will uns aufnehmen, da wir zu viel Geld rumliegen haben.

Lukas regt an, ein gesamtes Konto für die Studierendenschaft einzurichten. Aber bei der Volksbank und anderen Banken können keine Kostenstellen für alle FSRs eingerichtet werden. Lukas spricht mal mit Theo. Marianna fragt, ab wann man Gefahr läuft in die Körperschaftsteuer zu laufen. Ab 35.000€ Brutto.
Annemarie (Co- politische Bildung) berichtet, dass sie sich schon Gedanken zur Kritik zur VV gemacht hat, z.B. den StuPa-infoTOP interessanter zu gestalten.
Da einzelne AStA-Referent*innen ihre Berichte nicht rechtzeitig eingereicht haben, werden diese nun erst einmal gelesen. Juhu…

Robin berichtet von Kommunikationsproblemen mit der Intergrationsbeauftragten Greifswalds, aber das sollte sich über ein Telefonat oder persönliches Treffen beheben lassen. Alya ist leider nicht da, die Nachfragen gehen an Theo oder per Mail an die Referentin selbst.

Goswin fragt, warum Nikolas seinen Bericht nicht eingereicht hat. Nikolas gibt mündlichen Input: Biodiversität auf universitären Flächen wurde bei der VV angenommen. Baumpatenschaft wurden ins Leben gerufen und Flächenanfragen gestellt, außerdem soll sich mit anderen Gruppierungen abgesprochen werden.  Zudem geht es um Vernetzung mit einigen Initiativen und dem Nachhaltigkeitsbeauftragten. Projekt 3, plastic ocean film, ist in Arbeit und findet statt. Den Rest findet Ihr demnächst im Drucksachenpaket (bestimmt). Vakant übernimmt er bisher auch die Planung für die 24-Stunden-Vorlesung, da gibt es schon eine Gruppe, die über reines AStA-Engagement hinausgeht und das findet er richtig toll!

Steffi hat keinen Bericht eingereicht.
Lukas weist darauf hin, dass die GT-AG es versäumt hat, ihre Domain rechzeitig zu verlängern, wodurch jetzt erhebliche Kosten anfallen.

(Es ist heute leider sehr belastend, da es keine Mikros gibt) Wir machen eine 2 Minütige Unterbrechung. 

Theo redet trotz der Sitzungsunterbrechung, dass das Konto der AGs etwas höher angelegt ist, also sollte es kein Problem sein. Jonas geht kurz raus, flüstert aber nur Felix ins Ohr, was sich vor dem WiWi-Gebäude so tut.
Lukas hätte gerne, dass die Protokolle mal ins Studierendenportal hochgeladen werden. 
Es gibt ein Projekt mit den WSP-Mitteln und dem FMZ. GeFü der moritz.medien hat auch einen Bericht eingesendet, aber es ist leider niemand da, um Fragen zu beantworten, die nicht existieren.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

Anne (webmoritz.) hat etwas vorzubringen. Vor zweieinhalb Wochen war ein Landestreffen. Nur aus Greifswald hat irgendwie niemand vom StuPa teilgenommen, obwohl 15 Teilnehmer*innen Platz hatten und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? Außer 5 moritz.menschen war niemand anzutreffen. und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? HoPo-Menschen von anderen Universitäten lesen gerne diesen Ticker und schließen Wetten ab, wie lange die Sitzungen gehen. Prost von uns an dieser Stelle 😉

Es folgen Erklärungen einzelner StuPist*innen und AStA Referent*innen. Theo pflichte Anne bei und fragt sich, warum die LKS Vertreter*innen nicht hingefahren sind.
Jonas hat noch eine Anregung zu einem anderen Thema. Er würde es gut finden, wenn die AG Verbindung wieder zusammenkommen könnte. Im AStA gäbe es einige Leute, die sich dafür interessieren würden.

21 Uhr

TOP 5 Finanzanträge. Der Finanzantrag zum PolenmARkT wird vorgestellt. Es wird Geld für Werbemittel benötigt. Theo und der Haushaltsausschuss sehen den Antrag u.a. aus Traditionsgründen als förderungsfähig und förderungswürdig. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen. 

TOP 6 Wahlen AStA
Wir kommen zum AStA-Vorsitz. Es gibt zwei Bewerber*innen:
Felix (komissarischer Vorsitzender) und Esther stellen sich vor.

Lea wundert sich, dass Felix in seinem Bericht Zeitprobleme mit der Uni hatte, aber Felix erklärt, dass er ja zusätzlich das Veranstaltungsreferat inne hat und nur die letzten Wochen besonders anstrengend gewesen sind. 
Marcel würde gerne von Esther wissen, ob sie schon Erfahrungen in der HoPo hatte. (Antwot haben wir leider nicht mitbekommen können)
Jonas fragt, wie es bei Esther dazu kam, von keinem HoPo-Referat zum AStA-Vorsitz zu wollen? Sie hatte sich schon zwei Wochen darüber Gedanken gemacht. Es gab auch bereits Gespräche mit Felix. 
Marianna fragt nochmal zu ihrer angegebenen Teamfähigkeit und wie diese zustande gekommen ist. Während der Schulzeit war sie in den letzten vier Jahren in verschiedenen Ämtern tätig.
Goswin hat eine Frage an Felix. Will Felix dann das Referat für Veranstaltungen aufgeben? Das sieht er als ein Problem, da jetzt gerade die Planungszeit für Ersti-Woche und co. ist. Oder zwei Referate inne haben? Oder gibt es bereits jemanden, der das Referat übernehmen würde?

Felix sagt, es gebe im AStA momentan ein gutes Team, welches ihm beiseite stehen würde, daher ist die Gefahr eher gering. 

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Ab Oktober würde er aber spätestens das Veranstaltungsreferat aber abgeben.Goswin fragt dazu Esther, ob sie bereit wäre das Veranstaltungs-Referat anzunehmen.Esther kann das jetzt nicht direkt verneinen oder bejahen. Dafür müsste sie sich erst einmal etwas mit dem Referat auseinandersetzten. 
Jonas (moritz.) fragt beide nach der Hochschulöffentlichkeit und Legitimation der HoPo.Felix will die Social Media Kanäle wieder stärker aufleben lassen und über Veranstaltungen auf die Studierendenschaft zugehen zu können. Esther findet es wichtig, dass mehr Menschen motiviert werden, zu der VV zu gehen.


Jonas würde gerne mehr über die Motivation der beiden wissen. 

Felix bedankt sich diplomatisch für die Frage. Er wurde aus der Studierendenschaft der HoPo und dem Rektorat gebeten, das Amt weiterzuführen. Esther wurde aus dem Freundeskreis gesagt, dass sie gut für das Amt geeignet sei und die nötigen Eigenschaften dafür mitbringe und Spaß an der Arbeit in der HoPo hat. 
Sandra hakt noch mal bei dem Referat Veranstaltungen nach. Sie würde gerne wissen ob es jemanden gibt, der das Referat übernehmen würde. Sie hat Sorge, dass er sich übernehmen würde, mit zwei Referaten.

Ja, zum Beispiel kann durch bisherige Zusammenarbeit mit dem FMZ ein bisschen Arbeit abgenommen werden und er hofft auf die Mithilfe der anderen AStA-Referent*innen.
Lukas hat eine Anmerkung. Er findet es toll, dass sich Esther für ein Referat bewirbt. Er glaubt aber, dass man gerade bei einem Referat wie dem AStA-Vorsitz eine gewisse Kontiunität mitbringen sollte. Er glaubt, dass eine gewisse Erfahrunge in der HoPo da schon sehr hilfreich sein kann.Er hofft aber auf weitere Motivation.
Sandra setzt dagegen, dass die Anzahl der Semester kein Argument ist. Die soft skills kann man auch anderweitig erworben haben. 

Lukas sagt aber, dass es mehr um das”Drinnen-sein” in der HoPo geht. Dass man erst in die Strukturen reinkommen muss, um da wirklich was machen zu können bzw. auch zu verstehen, was er*sie verändern kann.
Vero (moritz.) hat eine Frage. Wie politisch darf ein AStA sein? Sollte der AStA eine politische Meinung haben?

Esther findet es schwierig, da der AStA ein exekutives Organ ist und man sich da eher zurückhalten sollte. Felix wäre auch lieber zurückhaltend, möchte aber auch keinen Service-AStA werden und v.a. über die anderen, “kleineren” Referate  können politisch agieren.
Wir kommen zum Wahlvorgang. 

Felix hat 10 und Esther 8 Stimmen, mit 4 Enthaltungen. Wir kommen zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Felix gewählt werden kann.

Goswin fragt, ob wir schon mal die anderen vorstellen können, während die Auszählung läuft. Das ist prinizipiell möglich und wird jetzt so gemacht.Inzwischen wurde nochmal abgestimmt und es wird in diesem Moment an den Seiten ausgezählt.
Wir kommen zur Bewerbung von Lena für das AStA-Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz.Sie hat die Ausschreibung in der Mensa gesehen und macht im Moment die Grafik von der GT AG

Wir haben ein Ergebnis zu Felix. Mit 23 gültigen Stimmen, 10 Ja, 9 Nein Stimmen und 4 Enthaltungen wird Felix nicht gewählt.

Jonas macht seinen Unmut laut, dass es wieder nicht möglich war einen Vorsitz zu wählen, wo es doch zwei Bewerber*innen gab. Lautes Klopfen aus StuPa und Publikum.
Lukas gibt eine persönliche Rede zum Besten. Das Ergebnis spiegelt exakt wieder, wie die HoPo nach außen wirkt – sie beschäftigt sich nur mit sich selbst und dreht sich im Kreis. Außer den Fachschaften macht hier keine*r inhaltliche Arbeit. Das sei ein Armutszeugnis. Wieder zustimmendes Publikum.

Dinah aus dem FSR Lehramt appelliert nochmal mit viel Pathos darauf, dass das StuPa Verpflichtungen hat und diese endlich mal wieder wahrnehmen muss. (Beschämte Blicke gehen zu Boden) Wieso läuft es hier nicht?? 

Lukas weist darauf hin, dass die Rektorin im Zweifelsfall für die Handlungsfähigkeit des AStA verantwortlich ist. 
Es geht zurück zur Wahl von Lena zur Co-Referentin Grafik. Lena wird einstimmig angenommen. Sie nimmt die Wahl an. Jonas stellt einen GO-Antrag zur Pause auf 15 Minuten.
Gegenrede von Rick, ist das jetzt gerade so nötig? Goswin erklärt, dass die Pause für die Beratung der StuPist*innen untereinander genutzt werden kann. Lukas erklärt persönlich, dass es genau dieses ständige “Wählen bis es endlich einen AStA-Vorsitz” gibt, wofür uns alle belächeln. Und das kann nicht sein, das ist lächerlich. Der Antrag auf Pause wird angenommen. Wir sehen uns um 22 Uhr wieder. 

22 Uhr

Sandra stellt  den GO-Antrag auf erneute Wahl des AStA-Referats Vorsitz. Inhaltliche Gegenrede von Lukas: Es gibt keinen gerechtfertigten Anlass, die Wahl mit der gleichen Argumentationsgrundlage zu wiederholen. Der GO-Antrag wird trotzdem angenommen. Es kandidieren erneut die beiden gleichen Personen.

Sandra äußert Unmut. Es gab doch eben Beschwerden zur Außendarstellung des StuPas und das ist nun mal eine demokratische Abstimmung, die dann auch angenommen werden muss. Und die Mehrheit der StuPist*innen möchte jetzt nochmal wählen, also soll das jetzt getan werden. 

GO-Antrag zurück zur Sache.

Jonas (moritz.) schlägt vor, dass alle noch Fragen stellen können, v.a. die Unentschlossenen. Esther erwähnt, dass sich auch Leute enthalten haben. Sie ist offen für weitere Fragen.

Goswin findet, dass die Frage der Motivation nicht ausreichend beantwortet wurde und bittet um mehrere Sätze dazu. Esther war auf AStA und StuPa Sitzungen, hat Gespräche mit Felix, Marco und Ben (war mal AStA Vorsitz) geführt. Ihre Motivation kam vor ungefähr vor drei Wochen und sie wollte sich schon länger in der HoPo engagieren, da ihr das auch von anderen empfohlen wurde. Sie glaubt auch, dem Posten gewachsen zu sein. Felix weist nochmal auf seine kommissarische Position und Empfehlungen hin. (Leute, scrollt einfach hoch.)

Ein StuPist äußert, dass Felix sich doch mal als Jungunternehmer präsentiert habe. Er vereint dies. Er sieht sich gut darin, neutral bleiben zu können. Außerdem ist mit der FDP in der Bürgerschaft ja nix geworden.

Ebru würde gerne wissen, wie sie reagieren, wenn ein Referent*in seiner Arbeit nicht nachgehen würde? Esther würde erst mal ein persönliches Gespräch suchen und nach internen Verbesserungen schauen. Felix würde auch den persönlichen Weg gehen und notfalls noch mal die Konsequenzen aufzeigen. Aber bislang klappt es ja mehr oder weniger über den kurzen Dienstweg.

Fabian fragt danach, was sie davon halten, dass einige AStA-Referent*innen schon vor Ende der AStA-Wahlen gegangen sind. Esther kennt den Grund für das Verlassen nicht, findet es aber schade. Felix glaubt, dass es eine persönliche Entscheidung ist. Und man könne das ja auch als Protest sehen. Wir wählen wieder jihaaaa! 

In der Zwischenzeit geht es weiter mit den anderen Referaten, es liegen aber keine Bewerbungen vor, Initiativbewerbungen gibt es auch keine. 
Sandra stellt beim Warten einen GO-Antrag.

TOP 12 zur Seebrücke soll doch wieder geöffnet werden. Der Justiziar hat auch per Anruf die Absage des TOPs mitbekommen und kommt deswegen nicht mehr zur Sitzung.
Der GO-Antrag von Sandra wird abgelehnt.
Zur Wahl des AStA-Vorsitz. Wieder wurde keine*r direkt gewählt. Felix hat 11 und Esther 8 Stimmen bekommen. 2 Stimmen sind ungültig und 2 haben sich enthalten.
Wir kommen also zur zweiten Wahl, in der nur noch abgestimmt wird, ob Felix gewählt wird. Felix wird mit 12 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen erneut nicht gewählt. Sandra verlässt zwischendurch empört den Raum. Marcel auch, nachdem auch der zweite Wahlgang wieder nicht zu einem Vorsitz geführt hat. 

GO-Antrag zur Beendigung der Sitzung. Lukas hält eine inhaltliche Gegenrede und beschwert sich darin darüber, dass aufgrund solcher Lappalien wichtige Punkte nicht beprochen werden sollen.

Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Theo möchte den TOP zur Aufhebung der Finanzsperre des FSR Nordistik vorverlegen. Der wird jetzt behandelt. Der FSR-Nordistik erklärt, wie es zu der Sperre kam. Der alte FSR hat sich nach der Wahl nicht mehr verantwortlich gefühlt und die neuen konnten sich nicht so schnell einarbeiten.
Fabian fragt Theo, ob jetzt alles soweit schon behoben wurde. Theo weiß es aber nicht, sagt aber dass es einfach eine Formalia ist und es einfach schnell gemacht werden soll. Falls doch etwas nicht stimmen sollte, ginge das Sperren noch viel schneller. Es gibt keinen Änderungsantrag und der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Theo erzählt uns, worum es eigentlich geht. Die alte Finazordnung ist irgendwie doof. Er hat die einfach überarbeitet und aktualisiert. (Die nächste StuPistin verlässt den Raum nebenbei). Frederik fragt, wie sinnvoll es wäre, die einzelnen Punkte gesondert zu besprechen. Theo erklärt dem StuPa seinen Job. Wir sollten durch die Satzung Punkt für Punkt durchgehen, die Zeit sollten wir uns nehmen. Das machen wir jetzt auch. Das Dokument inklusive Änderungen ist im Studierendenportal einsehbar. (Sandra kehrt zwischendurch zurück).

Jonas fragt bei einem Begriff noch mal nach.Es dauert eine Weile bis Theo durch alle Änderungsvorschläge durch ist. 

Die Technik hat keine Lust mehr und verabschiedet sich schon mal. Wir müssen also warten.

Benjamin möchte gerne noch einmal §7 Punkt 3 aufgerufen haben. Es geht nur um einen kleinen Grammatikfehler. Marianna §18 Punkt 4. Sie möchte gerne wissen, wer alles darunter fällt. Theo erklärt dies noch einmal ruhig. Die Generalaussprache wird beendet, wir kommen zur Änderungsdebatte. Lukas möchte §13 (3) ändern. Theo übernimmt Lukas ÄA.

Es geht weiter mit §15 (1). Die Änderung wird doch nicht übernommen.

Es gibt noch ein paar Änderungsanträge und Ideen zu Krediten. 

23 Uhr

Es gibt noch eine kurze Debatte, was das hochschulpolitische Mandat beinhaltet und was nicht. Die Änderungsantragsdebatte ist durch. Wir kommen zur Schlussabstimmung über die geänderte Finanzordnung. Sie wird einstimmig angenommen. Juhu.
TOP 10 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung  (1.Lesung) Die erste Lesung beginnt. Dinah stellt diesen SÄA vor. Sie möchte sich einmal vorab für ihre emotionale Rede von vorhin entschuldigen. Es wurden viele formalen Dinge geändert. Die Fachschaftsrahmenordnung war noch auf dem Stand von 2016, seitdem sind Fachschaften, Studiengänge usw. geändert, gegangen oder dazugekommen. Jonas hat Fragen. Dinah erklärt, dass vor allem die großen Fachschaften Geld verlieren. Wir brauchen ein Koordinationsgremium für die Lehrämtler. Die ständige Kommission Lehramt ist jetzt existent. Insgesamt muss aber jemand die typischen FSR-Aufgaben übernehmen, es soll einen Fachschaftsrat für Bildungswissenschaften geben. Im Lehramt ist in den letzten Jahren extrem viel passiert. Es braucht eine Vertretung für die Lehramtsstudis, da es tatsächlich ein eigenes Institut ist. Fun Fact: Das Geld von dem ursprünglichen FSR Bildungswissenschaften wurde auf die anderen FSRs aufgeteilt, also das Geld an sich ist da. Theo hat das Wort. Er geht noch mal auf Jonas’ Frage ein, was sich jetzt für die FSRs ändern würde. Es sind keine großen Veränderungen, da man davon ausgeht, dass die Studierendenanzahl nicht stark in den Fachschaften steigen/sinken wird. Sandra befürwortet die Gründung eines FSRs BiWi. Theo sagt, dass Geld spielt keine Rolle. Er weißt nur daraufhin das sich unabhängig von diesem FSR, sich etwas in den FSR´s verändern wird. Fabian geht noch mal auf Jonas ein. Es gibt nicht in jedem FSR eine*n Zuständige*n. Es ist mehr so, dass man sich stärker im FSR um die kümmert, die das gleiche studieren. Das würde für einen übergreifenden FSR sprechen.

Theo merkt noch mal an, dass es in den FSRs häufig unkompliziert abläuft und die Abstimmungen meistens einstimmig sind.Es gibt auch schon eine Rahmenordnung für die Wahlen etc.Zwischendurch ziehen sich AStA-Rerent*innen und StuPist*innen billig getötetes Tier rein.


GO-Antrag von Jonas (StuPa): Verlängerung der Sitzung bis 1 Uhr. Wird so angenommen. 
Die erste Lesung wird geschlossen.


Kommen wir zu TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung.

Antragssteller müsste eigentlich Felix sein, aber Theo hat übernommen, weil es ihn genervt hat. Es geht um ein paar Aufwandentschädigungen an manche AStA-Beauftragte, die immer mal wieder unter die Arme greifen (siehe Berichtspaket im Studiportal).Wir kommen direkt zur namentlichen Abstimmung der einzelnen AStA-Beauftragten. Alle werden angenommen.

GO-Antrag auf Paus. Dieser Antrag wird angenommen. Wir sehen uns um 23:45 Uhr wieder.

Es geht weiter um 23:45 Uhr. 

Wir kommen zu TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen.

Lukas stellt den Antrag vor. Er möchte wieder Wahlleiter werden, Phillipp auch. Also alles wie in den letzten zwei Jahren. Das StuPa muss die beiden der Rektorin vorschlagen.

Fabian fragt, ob wieder nur sie beiden vorgeschlagen wurden oder ob es noch einen Kandidat*in gibt. Es sind nur die beiden, weil alles gut geklappt hat. Außerdem möchte er noch mal anmerken, dass sie mit den neuen Stimmzetteln (2018) und dem Scanner 74% des Auszähl- Aufwandes eingespart werden konnten. Wir kommen direkt zur Wahl. Diese wird einstimmig angenommen.

TOP 12 Schaffung eines Opt-In eMail-Verteilers für HoPo-Interessierte. Es soll einen Opt-In E-Mailverteiler für HoPo Interessierten geschaffen werden. Opt-In heißt, dass man sich da selbst aktiv eintragen muss. Das ist ein Verteiler, der für HoPo-Interessierte zur Kommunikation nach außen genutzt werden, und nicht nur an die, die auch in irgendwelchen Ämtern sind. Hier sollen Einladungen für Gremiensitzungen verschickt werden. Die Einladungen werden, manchmal etwas unregelmäßig, zwar auch auf dem Studierendenportal hochgeladen. Mit dem Mail-Verteiler könnten alle Interessierten eingeladen werden. Der Verteiler entspricht auch allen Gesetzmäßigkeiten des Datenschutzes.

Jonas (moritz) gibt dem Antrag einen großen Daumen. Das Wichtige ist aber, dass dafür richtig geworben werden muss, ansonsten bringe auch das nichts.

Lukas ergänzt, dass die Debatte bereits vor 1 – 1 1/2 Jahren aufkam. Die damalige AStA-Referentin für Presse meinte damals, dass es wohl nicht so gut angekommen sei, die Studierenden mit E-Mails zu Veranstaltungen zu zuspamen. Und mit diesem System, können die Studierenden selbst entscheiden, ob sie auf dem neusten Stand sein möchten. Es könnten irgendwann auch Einladungen der Universität verschickt werden.

Sandra schlägt vor, dass in der App unserer Uni auch unter “Mein Studium” eine Kachel erstellt werden könnte.Leider ist das zu kostspielig.

Es folgt die ÄA-Debatte.Felix hätte gerne den letzten Satz geändert.Lukas übernimmt diesen ÄA.Wir kommen zur Abstimmung. Diese fällt einstimmig aus. 

0 Uhr

TOP Alt-7: Beschlussfassung Anträge VV. Felix möchte über alle einzeln beraten und abstimmen.

Wir kommen zum Ausruf des Klima Notstands in Greifswald. Sandra bringt ein, dass sie bei der Bürgerschaftssitzung war und der Antrag dort auch angenommen wurde. Sie hält es für wichtig, dass die Studierendenschaft auch den Klimanotstand ausruft. Um genauso interdisziplinäre Bildungsangebote in Sachen Klimaschutz schaffen zu können.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen. 
Berechnung und Darstellung des CO2-Abdrucks der Gerichte in allen Mensen und Cafeterien. Marianna fragt, ob das schon mal irgendwo gemacht wurde und wie das angekommen ist. (Da hat jemand offensichtlich auch nicht den VV-Ticker im Anschluss gelesen).

Felix erklärt, dass das schon mal in der Nachhaltigkeitswoche gemacht wurde, aber man weiß nicht, ob das einen Einfluss hatte. Dafür war der Zeitraum einfach etwas zu kurz. Theo sagt noch mal, dass es kein Problem sei, das aus den WSP-Mitteln zu finanzieren. Es sollte nur noch mal spezifiziert werden, um was für eine SHK-Stelle es sich handelt.

Wo soll die angesiedelt werden? Es gibt noch keine genauere Überlegungen. Sandra ergänzt noch mal zu Marianna, das man auch schon viel in der zivilen Gesellschaft sehen kann und sich dort das Essverhalten ändert. Theo möchte nochmals wegen dem Zeitaufwand Erkundigungen einholen.

Rick fragt noch mal, wann sich das Mensaessen denn auch umstellen würde, denn nur weil die Zahlen dort stehen, ändert sich ja nicht automatisch das Angebot, zum Beispiel mit regionaleren Lebensmitteln. Vero erwähnt, dass es bereits auf der VV besprochen wurde, wie viel Zeit dafür in Anspruch genommen werden muss. Lukas sitzt auch im Mensaausschuss und dort wird regelmäßig über den Speiseplan diskutiert. Wenn es einen Rückgang bei bestimmten Komponenten gibt, wird dies auch diskutiert und evtl ausgetauscht.Das Studierendenwerk stellt auch den Einkauf immer mehr auf lokale Produkte um.Marianna möchte noch mal fragen, ob die sechs Monate für ein aussagekräfitges Ergebnis ausreichen würden.Theo anwortet, wenn nicht, verlängert man einfach den Zeitraum.Olivia (moritz) ergänzt, dass 5 Wochenstunden für diese Stelle angedacht wären.Lukas wirft ein, dass man das nicht so pauschal festlegen kann. Das wird morgen mit in den Mensaauschuss genommen und nachgehakt.Goswin stellt einen Änderungsantrag. Es geht um den letzten Absatz. Es soll eine Verpflichtung zur Evaluation festgeschrieben werden. Dieser wird einstimmig angenommen.Frederik überlegt, Lukas’ Überlegung zu max 10 Stunden pro Woche mit einzubringen. 

Goswin wirft noch mal ein, dass die Statistik über die verzehrten Portionen bereits erfasst werden.Der ÄA wird angenommen. Wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung des geänderten Antrags. Der Antrag wird angenommen.

Wir machen weiter mit “Burschist*innen klatschen (für diesen Antrag)” Ricco sagt, dass in dem Antrag so viele Fehler sind, sodass er erst mal ordentlich überarbeitet werden müsste und es in dem Antrag ja eigentlich nur um Diffamierung geht. Das wurde schon zusammengefasst geändert.Goswin merkt an, dass dies hauptsächlich die AG Verbindung betrifft und eine Aufgabe dieser AG ist, für ein vernünftiges Klima und eine Kommunikation zu sorgen und der Antrag deswegen abgelehnt werden sollte.

Dieser Beschluss wirkt gerade wegen des Namens diffamierend. Back again at the Verbindungs-/Burschi-Debatte. Lest einfach alle Ticker der letzten Legislatur.

Ricco möchte noch mal unterstreichen, dass man Verbindungen und Burschenschaften nicht in einen Topf werfen sollte. Er verweist auf die letzte Legislatur, in der man sich bemühlte die Burschis von den Verbindungen abzugrenzen. Deswegen macht ein solcher Antrag, der Burschis einbezieht einfach keinen Sinn. Frederik möchte noch mit einbeziehen, dass die AG ja Teil des StuPas ist und man sich Gedanken über die Repräsentation machen sollte.

Theo fragt, warum hier so viel Diskussionszeit verschwendet wird und man endlich abgestimmt werden soll. Jonas sagt, dass der Teil, in dem Verbindungen dafür verantwortlich gemacht werden sollten, wenn Mitglieder völkische Stammtische oder offensichtlich Verbindungen zu Burschenschaften haben bzw. halten.

GO-Antrag auf Beendigung der Rednerliste mit Endabstimmung . Der Antrag wird angenommen.

Felix (StuPa) macht noch mal seine Meinung dazu klar, dass er es gut finden würde, wenn sich mal eine klare Stellungnahme herausbilden würde. Tim bekräftigt Theos Meinung. Ricco findet es richtig, bei solchen Themen explizit Stellung zu beziehen, aber dann auch entsprechend differenziert. Marianna fände es sehr peinlich diesen Antrag in vorliegender Form zum Justiziariat zu geben. Nach Sandra sollte es klar sein, dass die VV kein repräsentativer Durchschnitt ist, es aber trotzdem eine demokratische Mehrheit für den Antrag gab.

Es wird darüber diskutiert, ob und wie ein Änderungsantrag formuliert wird. Anna beantragt den A.r.sch-Teil zu streichen. Theo weist erneut darauhin, dass wir keine Burschis in diesem Antrag haben wollen. Anna zieht zurück. Lukas stellt den GO-Antrag auf Übertragung in die AG Verbindungen. Der Antrag wird aber mehrheitlich abgelehnt.
Jetzt gehts zur Schlussabstimmung. Oder auch nicht. Sandra will eigentlich wenigstens den Titel ändern, aber die Änderungsantragsdebatte Es kommt zum Antrag. Es gibt noch einen GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.

Der nächste Antrag, der Erhalt des Exkursions- und Tagesstandortes Hiddensee, wird direkt angenommen.

Mehr Biodiversität auf universitätseigenen landwirtschaftlichen Flächen. Der Antrag wird angenommen.

00:50 Uhr

Verkehrsberuhigung Loeffler-StraßeGoswin erklärt, dass auf der Walther-Rathenau-Straße bereits Kissen vorhanden sind, aber verkehrstechnisch an völlig falschen Stellen.Lukas würde gerne nochmal spezifizieren, was denn dort genau gemacht werden soll.
Sandra möchte die Bürgerschaft damit beauftragen.
Es gibt einen ÄA von Goswin, die Walther-Rathenaustraße soll auch im Titel mit aufgenommen werden.Der Antrag wird angenommen.


Theo möchte den Standort nochmals spezifizieren. Sandra schlägt vor, das auf alle Straßen mit studentischen Gebäuden zu erweitern. Just in case: Wir verlängern die Sitzung auf halb zwei. Felix bezweifelt, dass dieses Parlarment Weisungsrecht für die Bürgerschaft hat. Sandra möchte dazu die in der Bürgerschaft vertretenden Studierenden nutzen. Theo weist auf die Außeneinwirkung des AStAs hin. Lukas möchte den Antrag etwas milder formulieren, à la “Wir wollen die Bürgerschaft bitten.”
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Theos Änderungsantrag zur Ergänzung Kreuzung Walter-Rathenau-Straße/Rudolf-Petershagen-Straße wird angenommen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung, der so vorliegende Antrag wird angenommen.
Der TOP zu den VV Beschlüssen ist damit fertig.

Wir kommen zum TOP Bestätigung AG-Vorsitz der AG Studierendenportal und AG ÖkologieDas StuPa bestätigt einstimmig die Vorsitze. 


Unter Sonstiges: Felix möchte darauf hinweisen, dass die LKS am Freitag in Rostock tagen wird.
Lukas’ Werbeblock: Wenn Euch Essen nicht schmeckt, sagt das dem Mensaausschuss, der trifft sich morgen in Neubrandenburg. Und bei der nächsten Senatssitzung wird der Zeitraum für die Gremienwahlen festgelegt.
Jonas (StuPa) möchte noch alle einladen, am 03. Juli zum Grillfest des FSR Geschichte und Germanistik auf dem Hof des Instituts für Deutsche Philologie zu kommen. 
Theo erklärt, dass man der FSK keine E-Mails mehr schreiben kann, da die Mailadresse aktuell verschollen ist. In zwei Wochen hat Theo Prüfung und wird deswegen seine Referatstätigkeiten vorübergehend einchränken.

Felix macht Gegenwerbung, da fast zeitgleich zum anderen Sommerfest auch die Sommerparty des IPKs auf der Tierparkwiese stattfindet.Die Sitzung wird um 0:50 Uhr geschlossen. Gute Nacht!

Stell dir vor es ist Wahl und ich gehe nicht hin!

Stell dir vor es ist Wahl und ich gehe nicht hin!

Habt Ihr es schon mitbekommen? Bald ist Europawahl, genauer gesagt am 26. dieses Monats. Viele haben es wahrscheinlich nur durch die Wahlbenachrichtigung in ihrem Briefkasten mitbekommen.

Wir jedoch gehen der Sache auf den Grund. Darum werden wir heute wichtige Fragen beantworten und neue stellen. Was ist mit Großbritannien? Wie wird gewählt? Wann wird Mels endlich mal zuhören? Ob wir all diese Fragen wirklich beantworten können, bleibt abzuwarten. Bleibt gespannt und geht am 26.05. wählen!!!

Erreichen könnt Ihr uns wie gehabt unter web-podcast@moritz-medien.de.

“Ich sitze hier nicht wegen meiner Kompetenz”

“Ich sitze hier nicht wegen meiner Kompetenz”

Bericht / Kommentar

Mit diesem Satz begann der Moderator der Podiumsdiskussion Alexander Kruggel vor genau einer Woche die Diskussion. Dass dieser Satz nicht unbedingt seine Berechtigung hatte und die Moderation doch gut geklappt hat, sollte sich während der Diskussion noch zeigen. Geladen waren unter anderem bekannte Gesichter wie der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Dr. Dietmar Bartsch oder die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen. 

Nach diesem, etwas humoristisch improvisierten Eingangssatz, ging es auch schon mit der inhaltlichen Debatte los. Als erstes Thema wurde dabei über die Wohnraumsituation gesprochen. Dazu übergab der Moderator als erstes das Wort an Dietmar Bartsch. Dieser erklärte in gewohnter Politikerrhetorik, dass Boden kein Spekulationsobjekt sein sollte und dass an der Mietpreisbremse “das Beste noch der Name” sei. Ebenso waren sich die anderen Diskussionsteilnehmer über die Wohnraumsituation einig. Billige Wohnräume müssen infrastrukturell attraktiver werden, der Gentrifizierung muss entgegen gewirkt werden und die Mietpreise dürfen nicht weiter steigen. So haben sich die Politiker gegenseitig den Ball zu gespielt und sich gegenseitig bekräftigt. In Angriffslaune war, zumindest bei diesem Thema, noch niemand. Daran merkte man deutlich die fehlende Opposition wie sie in Form von CDU oder AfD hätte präsentiert werden können. Diese haben jedoch leider nicht zur Podiumsdiskussion zugesagt.

Als nächstes Thema kam die Studienfinanzierung auf. Hiervon hatte vor allem die SPD-Abgeordnete Sonja Steffen Ahnung. Sie ist unter anderem im Haushaltsausschuss für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Sie betonte, dass zwar die SPD nicht für ein einkommensunabhängiges BaföG, oder ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, sie diese Möglichkeiten aber diskutieren wolle, und sich freut, dass dazu im gesellschaftlichen Raum eine Debatte entstanden ist. Hagen Reinhold von der FDP befürwortete in diesem Zusammenhang, dass BaföG auch an Auszubildende ausgeschüttet werden sollte, damit Ausbildungen auch attraktiver werden. Der Vertreter der Tierschutzpartei, Robert Gabel, verwies in diesem Zusammenhang auf eine Studie, die belegen soll, dass die meisten Studierenden kein BaföG annehmen, da sie Angst vor Verschuldung haben, und sprach sich deshalb dafür aus, dieses Problem anzugehen. Zu einem Lösungsansatz oder einer Übereinkunft ist man bei diesem Thema nicht gekommen. Zwar waren grob alle der Meinung, dass Studierende und Auszubildende mehr Geld bekommen sollten, wie das aber nun aber genau funktionieren soll und wer das bezahlt, konnte nicht einheitlich geklärt werden. Der Beitrag von Dietmar Bartsch zu dem Thema, war der einzige des Abends, der spontanen Beifall erzielen konnte. Er kritisierte vor allem, dass aktuell wieder in Schwarz-Gelb geführten Ländern Studiengebühren eingeführt werden.

Zur Überakademisierung gab es zunächst Stillschweigen. Sonja Steffen, die sich dann zu Wort meldete, beklagte als erstes den Begriff selbst. Dieser würde nämlich implizieren, dass viele Akademiker etwas schlechtes sein würden. Hagen Reinhold bezog sich bei dem Thema vor allem auf das Ausspielen von Studium gegen Ausbildung. Die Auszubildenden sollten ebenfalls gleichviel Anerkennung erhalten. Claudia Müller hingegen sprach unter diesem Themenfeld besonders die Tatsache an, dass man sich ja nicht zu schämen bräuchte, wenn man „nur“ einen Bachelor hat. Generell kann man aber auch hier sagen, dass sich die teilnehmenden Diskussionspartner weitgehend einig waren.

Zum Schluss läutete die Moderation noch eine Fragerunde ein, bei der jede*r aus dem Publikum seine*ihre eigene/n Frage/n stellen konnte. Als Einziger kritisiert wurde dabei Hagen Reinhold von der FDP. An diesen stellte eine Studentin die Frage, warum er denn für Studiengebühren sei. Herr Reinhold wiederholte daraufhin, dass er ausschließlich für nachgelagerte Studiengebühren sei, womit kein*e Studierende*r in finanzielle Probleme kommen würde, da diese erst nach dem Studium bezahlt werden müssten.

Besonders interessant bei dieser Diskussion war die breit aufgestellte Anzahl an Parteien, die eingeladen wurden. Zwar sind einige, im Bundestag vertretene Parteien, nicht dabei gewesen, allerdings hatte man dafür andere unübliche Gesprächspartner wie den Vertreter der Tierschutzpartei, Robert Gabel, oder einen PARTEI-Vertreter in Form von Florian Mehs. Ebenfalls wollten die Freien Wähler auch einen Vertreter zur Diskussion schicken, dieser hat aber kurzfristig abgesagt. Zurückzuführen sind die umfassenden Einladungen an Parteien auf einen Beschluss des Studierendenparlaments vom 20.06.2017

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) wird mit der Aufgabe betraut, vor Bundestagswahlen (…)  politsche Podiumsdiskussionen zu organisieren. Dazu sollen alle zur entsprechenden Wahl zugelassenen Parteien in Mecklenburg-Vorpommern eingeladen werden.

Wie auch andere Beschlüsse ist dieser ebenfalls sehr allgemein gehalten. Und nachdem es der damalige Referent für Hochschulpolitik, Florian Mehs, leider nicht mehr geschafft hatte, vor der Bundestagswahl 2017 eine Podiumsdiskussion auf die Beine zu stellen, gab es die jetztige im April.

Ganz nach dem Motto: Nach der Wahl ist vor der Wahl.

 

StuPa-Beschluss vom 20.06.2017: StuPa-Beschluss

Die ganze Podiumsdiskussion: Youtube