StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 01.11.2022

Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun.
TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab.
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden.
— 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 Wahl Mitglied HHA
TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden.
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht.
TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden.
TOP 14 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker

TOP 1 – Begrüßung

Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.

TOP 2 – Formalia

Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.

Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen. 

Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).

Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.

20:22

TOP 3 – Berichte

Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten. 

Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten. 

Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis’ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen. 

Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!

Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt. 

Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. “Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang”

Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.

Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann. 

Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.

Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.

Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version. 

Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.

Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.

Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.

Das wars für heute mit den Berichten.

20:29 Uhr 

TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022

Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.

Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock.  Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.

Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.

Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super. 

Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.

“Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an”

Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.

Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen. 

Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.

Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.

Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.

Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.

Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.

Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.

Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte. 

Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.

Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.

20:39 Uhr

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.

Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.

Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.

Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.

Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen. 

Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.

Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.

Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.

Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können. 

Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.

Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.

Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.

20:43 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!

TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier gibt es keine Bewerbung.

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.

Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.

Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.

Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist. 

Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.

Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.

Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.

Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.

Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.

Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas? 

Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig. 

Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.

Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.

Es gibt keine weiteren Fragen an Eric. 

Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.

Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…

…die Auszählung beginnt…

Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.

Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt. 

Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁

20:55 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.

20:55 Uhr immer noch

TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA

Robert ist zurückgetreten, da er “ausgelastet ist” – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.

Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten

Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3

Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.

Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.

Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden. 

Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – “Aber ist ein Kampf.” Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.

Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen. 

20:59 Uhr

TOP 9 – Wahl Mitglied HHA

Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden. 

Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.

Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.

Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).

Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.

Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.

Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.

Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris’ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.

Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.

Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.

“Das waren jetzt viele schöne Reden”, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.

Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt. 

21:03 Uhr 

TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA

Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen. 

Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.

Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.

“Hä, müssen wir dafür abstimmen?” Ja, muss das StuPa.

Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.

21:05 Uhr 

TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.

Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt. 

Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können. 

Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.

Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.

Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)

Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.

Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.

21:07 Uhr

TOP neu13 – Sonstiges

Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel “Gender, Wissenschaft, Stereotype” statt.  Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen. 

Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.

Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen. 

Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.

21.10 Uhr

TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin

Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.

Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen. 

Philip fragt, was das bedeutet. 

Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.

Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.

Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.

Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.

Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.

So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.

Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.

Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf. 

Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.

Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.

Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.

So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!