Liveticker zur VV WiSe 18/19

Liveticker zur VV WiSe 18/19

Die Vollversammlung steht wieder an und wir sind selbstverständlich wieder dabei. 

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der Vollversammlung

Die Vollversammlung findet in diesem Semester im Hörsaal 3/4 am Campus Ernst-Lohmeyer-Platz statt.

Das Tagungspräsidium setzt sich in diesem Jahr aus Marcel Zahn, Marco Rinn, Florentine Scheibeler und Goswin Schreck zusammen.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 InfoTOP Wohnsitzmittelprämie
TOP 4 InfoTOP Studentische Gremienwahlen 2019
TOP 5 Anträge
        5.1. Verteilung WSP-Mittel
        5.2. Umbenennung der Universität
        5.3. Steckdosen in der Hörsälen der Rubenowstraße
        5.4. Studentenverbindungen als Bestandteil der studentischen Kultur
        5.5. Beitritt zum Netzwerk Hoch
        5.6. Unterstützung der Initiative “Seebrücke – Schafft sichere Häfen!”
        5.7. Hochschulsport – Einschreibung zwanzig nach vier
        5.8. Bier- oder Kaffeeautomaten in universitären Gebäuden
        5.9. Anschaffung von Trinkwasserspendern
        5.10. Studierendentarife im Freizeitbad Greifswald
TOP 6 InfoTOP HoPo Infoabend
TOP 7 InfoTOP DKMS Registrierungsaktion
TOP 8 Sonstiges
TOP 9 Verlosung

Hier beginnt gegen 14:15 Uhr der Liveticker!

 

Mit einer leichten Verspätung eröffnet das Tagespräsidium um 14.18 Uhr die heutige VV.
 
Marcel erklärt nochmal den Ablauf.

Wir sind heute 340 Studierende und somit wieder nicht beschlussfähig. Wir müssen als erstes die Tagesordnung abstimmen. Es kommen einige Änderungswünsche und die Tagesordnung wird verlängert.Die Tagesordnung wird um die TOPs Wiederverwertbare Müllbeutel, Rücklagen Studierendenclubs, Geldmittel für ökologischen Transportmittel für den AStA und Beschlussfähigkeit der VV erweitert.

Eine Unklarheit über einen eigentlich eingereichten Antrag wird noch mit Goswin vorne geklärt. Jonathan aus dem FSR Psychologie will auch einen neuen Antrag stellen, für einen Plüschwürfel mit Mikro drin für die VV.
Nils schlägt vor, den Punkt 5.10  zu dem Ermäßigungstarif im Schwimmbad von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser bereits bei der letzten VV besprochen wurde.
Wir üben jetzt das Abstimmen über die Streichung des TOP 5.10. TOP 5.10 wurde mit deutlicher Mehrheit von der Tagesordnung gestrichen. Abstimmen funktioniert also.
Wir warten kurz, bis die anderen beiden Anträge verschriftlich wurden.
 
Geschäftsordnungs-Aträge werden erklärt: immer mit beiden Armen melden und anzeigen. 
Es entsteht Gemurmel.
Die Tagesordnung wird nun mit 15 Anträgen so angenommen.
 
Wir starten mit dem TOP 3, einem Info-TOP über die Wohnsitzprämie.
Es wird daran erinnert, dass sich die neuen Erstis ummelden sollen. 
Wir bedanken uns auch für die Verlosung am Ende der VV. Jeder Anwesende kann seinen Namen in den Lostopf packen. Hauptgewinn ist ein Segelschulengutschein über 120€. Außerdem hat die Pressestelle Sachpreise zur Verfügung gestellt.
 
 
Es geht weiter mit TOP 4, einem InfoTOP über die Gremienwahlen im Januar.
 
Lukas, der Wahlleiter für die studentische Gremienwahl, erklärt, dass nächstes Jahr das StuPa und einige FSRs neu gewählt werden. 
Alle Studis besitzen das aktive und passive Wahlrecht: Ihr könnt euch also auch für die Gremien aufstellen lassen!
Es wird vom Dienstag den 8.1.19 bis zum Donnerstag den 11.1.19 gewählt..
 
Lukas erklärt weiterhin die verschiedenen Wahlorgane (Wahlleitung, Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Wahlhelfer*innen). Für alles bis auf die Wahlleitung werden noch Mitarbeiter*innen gesucht.
 
Man kann sich ab Freitag, 09.11.2019, zur Wahl aufstellen lassen. Das Bewerbungsprotal findet ihr ab dann im unter https://stud.uni-greifswald.de/wahl.
Nutzt Eure demokratischen Rechte!
 
14:45
Wir kommen zu TOP 5 und damit zu den Anträgen.
 
Der erste Antrag beschäftigt sich mit der Verteilung der WSP-Mittel und ob diese zukünftig noch auf der VV besprochen werden soll.
Nils ruft zu Redebeiträgen/Meinungen dazu auf. 
Soraia meint, sie könne die Argumente verstehen, will aber die Entscheidung nicht allein dem StuPa übertragen. Gerade in der VV könnten die Meinungen der verschiedenen Studierenden gehört werden, wofür die Gelder benötigt würden.
 
Nils meint, es könne auch ein eigener Ausschuss für die Verteilung der WSP-Mittel eingerichtet werden, und dass evtl. nur die verbleibenden Gelder noch auf der VV besprochen werden könnten.
 
Momo aus dem IPK schließt sich Soraia an, da sie nicht verstaht, was er änderenmöchte. Sie sieht aber, dass viel WSP Mittel nicht ausgegeben werden. 
Sie sieht eher eine Möglichkeit darin die FSRs zu sensibilisieren und informieren.
 
Kai fragt, ob man nicht nicht genutze Mittel in den Haushalt des AStAs einfließen lassen kann. Nils muss dem ganzen widersprechen.
 
Maia wirft ein, dass es der Transparenz schaden könnte, wenn das Thema außerhalb der VV besprochen werden würde. Sie stimmt aber dem Vorschlag zu, näher mit dem FSR zusammenzuarbeiten, auch damit wegen mangelnder Absprache keine unnötigen Ausgaben anfallen, die genauso gut durch die WSP-Mittel finanziert werden könnten.
 
Soraia hat vergessen zu erwähnen, dass Ausschüsse und AGs, die eigentlich der ganzen Studierendenschaft öffentlich sind und nur von bestimmten wenigen Personen besucht wird.
Es wurden in dem Ausschuss für die WSP-Mittel kurz vor der VV viele Anträge eingereicht und dadurch ein großes Chaos verursacht. Sie spricht sich deswegen dafür aus die Fristen besser einzuhalten.
 
Nils erklärt, dass es nicht seine Intention war, die Abstimmung in die Gremien zu verschieben. Er möchte nur sicherstellen, dass die Gelder schon zu Anfang des Semesters genutzt werden können und nicht immer erst auf die VV gewartet werden muss. Der Prozess soll also vereinfacht werden. Er betont auch noch einmal, dass Anträge auf die Verteilung der Gelder von jedem Studierenden gestellt werden können.
 
Marcell (AStA) ist sehr neutral zu dem Antrag eingestellt. Er erklärt, dass die StuPa-Sitzung auch hochschulöffentlich ist und sieht deswegen nicht den Vorwurf der Intransparenz.
Er ergänzt, dass das Antragsformular einheitlich werden soll, um so das Chaos minimieren zu können. Außerdem sollen alle Anträge an einer Stelle in der Uni gesammelt werden. Damit wird sich die WSP-Mittel- Beantragung und -Verteilung verändern und vereinfachen. Dazu soll es dann auch Schulungen geben.
 
Es gibt keine weiteren Redebeiträge und ebenfalls keine Änderungsanträge.
 
Die Endabstimmung fällt mit knapper Mehrheit aus, der Antrag wird abgelehnt.
 
Wir machen mit dem TOP 5.2. Umbenennung der Universität in Heinrich-Rubenow-Universität weiter.
Die Antragstellerin ist nicht anwesend.
Aus dem Pubblikum wird kritisiert, dass der Zeitpunkt der Namensdebatte nicht passen würde. Ein GO-Antrag auf Ende der Debatte ohne Abstimmung wird gestellt und angenommen.
 
15:20
 
Wir gehen zu TOP 5.3 über, der Installierung von Steckdosen in den Hörsälen der Rubenowstraße (historisches Audimax). Die Antragstellenden erklären, dass es in jedem Hörsaal nur 2 Steckdosen gäbe. Deshalb sollen Steckdosen in die Schreibflächen integriert werden.
Marcel (AStA) fragt, ob vorher schon mit der Universität gesprochen wurde. Nein, wurde es nicht.
 
Soraia findet die Idee zwar schön, meint aber, dass eine solche Aktion nicht einfach beschlossen werden kann, sondern mit der Uni (durch den AStA) abgeklärt werden muss.
 
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Soraia stellt ihre Anmerkung als Änderungsantrag.
 
(DingsAusDemPublikum will eine Schlägerei. Aber warum so aggressiv?)
 
 
 
Es wurden zwei Änderungsanträge gestellt, einmal die Beauftragung und zum zweiten, dass das in allen alten Hörsälen eingerichtet werden soll.
Der Antrag wurde angenommen.
 
Wir kommen zu TOP 5.4, der sich mit der Eingliederung der Studentenverbindungen in die studentische Kultur beschäftigt. Es wird daran erinnert, dass das Thema neutral betrachtet werden soll.
Der Anlass für den Antrag ist die Debatte in der HoPo, die schon Wochen und Monatelang geführt wird.
 
Moritz, einer der Antragstellenden, kritisiert, dass die Studentenverbindungen von Veranstaltungen wie z.B. dem Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen werden.
Christopher möchte sich dafür bedanken, dass der Antrag gestellt wurden und ihn unterstützen. Er sieht keinen rationalen Grund eine Körperschaft, die auf dem freiheitlich demokratischen Grund steht nicht zu Veranstaltungen der Studierendenschaft zugelassen zu werden. Außerdem sieht er es als wichtig an, dass konservative Meinungen nicht geteilt, aber toleriert werden müssen.
Jonas (von den moritz.medien) vertritt die Ansicht, dass das StuPa auch das Recht hat, eine politische Linie zu vertreten. Es gäbe außerdem gerade den Prozess in der Studierendenschaft, sich mit genau dieser Frage zu beschäftigen. Er spricht auch noch einmal die nationalistische Geschichte der Studentenverbindungen an.
Ein anderer Jonas hält den Antrag auch für problematisch. Er bringt an, dass sich die Studierendenverbindungen benachteiligt fühlen, aber selbst (bspw. Frauen gegenüber) benachteiligen. Er hinterfragt auch die politische Einstellung einiger der Studierendenverbindungen.
Julia möchte sich zu den Vorrednern äußern, dass es Studentenverbindungen für Frauen gibt und diese auch hier anwesend sind.
Paul erklärt, dass er selbst zwar die Studierendenverbindungen nicht unterstützt, aber trotzdem für den Antrag ist, da auf Veranstaltungen wie dem Markt der Möglichkeiten alle Organisationen vertreten sein dürfen und da gehören auch die Studierendenverbindungen dazu.
 
Er sieht auch, dass nicht alle Verbindungen aus Greifswald im Antragstext mit aufgeführt sind.
Christopher möchte sich Paul anschließen. Er sieht ein Problem mit der politischen Studierendenschaft. Er findet es wichtig nicht-demokratische Strömungen zu bekämpfen, aber es darf nicht dahin gehen unpopuläre Meinungen auszuschließen.
Der Antragssteller erklärt, dass sich die Antragsteller selbst gefragt haben, ob sie die zwei Burschenschaften mit einschließen. In der Debatte, die im Rahmen der Antragsteller geführt wurde, wurde aber bewusst auf politische Verbindungen verzichtet. Es geht hier nur um Verbindungen mit  freiheitlich demokratische Grundwerten.
Finn, selbst Mitglied einer Studentenverbindung, erklärt, dass die aufgeführten Verbindungen selbst keine politischen Kurse führen, und sich viele von ihnen klar von extremistischen politischen Richtungen distanzieren. Er wünscht sich, dass die Studierendenschaft mehr auf die Verbindungen zugeht und ihnen nicht von vornherein negativ gegenübersteht.
Jonas wollte noch ergänzen, dass seiner Meinung nach Verbindungen intransparent sind.
 
Der Antragsteller wird aufgefordert, genau zu erklären, inwiefern die Verbindungen ausgeschlossen werden. Dieser weist noch einmal auf den Markt der Möglichkeiten hin. Da auch genau dieser gerade in der Debatte stand.
 
Peter ist leider gerade erst hinzugestoßen. Er findet es löblich, dass die Verbindungen sich von den Burschenschaften abgrenzen, sieht aber, dass es zwischen den einzelnen Verbindungen viele evtl. fragliche  Kontakte gibt. Er bezweifelt, dass sich alle der aufgeführten Verbindungen so klar abgrenzen. Er sieht auch ein Problem in der möglichen Ausgrenzungen von Frauen.
Die Studierendenschaft sollte diesem keinen Raum bieten.
 
Caro weist noch einmal auf die demokratische Basis hin, die in der Studierendenschaft herrschen sollte. Dazu sollen auch die politischen Meinungen gehören, die vielleicht eher als konservativ angesehen werden. Jeder sei selbst in der Lage zu entscheiden, welcher politischen Richtung er sich anschließen möchte.
 
Christian, auch Antragsteller, möchte sich noch mal zur Intransparenz äußern. Jeder kann sich bei den Verbindungsstudenten Semesterprogramme abholen und auch zu diesen Veranstaltungen gehen.
 
Felix spricht das Problem der Separation an. Er räumt ein, dass es zwar auch Frauenverbindungen gäbe, aber v.a. die Geschlechtertrennung auch  in diesen Verbindungen sei problematisch.
 
Rike möchte sich an Christian wenden: zur Transparenz. Sie muss zugeben, dass sie kein Bild von der Studentenverbindung hat. Und würde zwar gerne den Semesterplaner einsehen, sieht aber das Problem, dass sie eine Frau ist und so nicht die Studentenverbindung betreten kann. Christian sagt aber, dass JEDER willkommen sei, also auch Frauen.
 
Ludwig möchte auch noch einmal die Intransparenz ansprechen. Er fragt, wo die Dokumente auf die sich die Verbindungen teilweise berufen. Er fragt, ob diese im Internet zugänglich gemacht werden könnten oder in einem persönlichen Gespräch klären.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit anschließender Abstimmung.
 
Es gibt eine formale Gegenrede. Dem GO-Antrag wird zugestimmt.
 
Es gibt Änderungsanträge. Jonathan schlägt vor, dass man ein Kommitee erstellen, in dem  die Verbindungen überprüft inwieweit diese der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen.
Da er nicht vorkommen will wird dieser Antrag nicht eingebracht.
 
Jonas schlägt vor, den VDSt Greifswald wegen ihrer schwarz-rot-weißen Flagge aus dem Antrag zu streichen.
 
Christopher schlägt vor, dass sich alle möglichen Verbindungen mit der AG Verbindungen zusammensetzen.
Andreas möchte einen Punktekatalog erstellen lassen, dem jeder Verein entsprechen muss, wenn er an dem studentischen Leben teilnehmen möchte.
Robert (aus dem StuPa) stellt den Änderungsantrag, dass alle Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden, außer der Damenverbindung.
 
Felix (aus dem StuPa und der Partei DIE PARTEI) wirft ein, dass auch die Minderheiten der Einhörner und Feen beachtet werden sollten.
 
Es wird kritisert, dass der VDSt Greifswald nicht nur wegen seiner Flaggenfarben gestrichen werden sollte.
 
Es soll noch der Antrag gestellt werden, dass Verbindungen vor dem Einschluss in die studentische Kultur, nachweisen sollen, dass bei ihnen keine Menschen ausgeschlossen werden.
 
Ein Studierender bringt den Änderungsantrag ein, dass die schlagenden Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden sollten.
 
Das war es mit den Änderungsanträgen. Wegen der Vielzahl an Änderungsanträgen wird erst einmal eine Pause ausgerufen.
 
 
 
16:00
Die Leute, die Änderungsanträge gestellt haben, werden noch mal nach vorne gerufen.
 
Die VV wird fortgesetzt. Es gibt viele Änderungsanträge, die nacheinander abgehandelt werden sollen, die weitestgehenden zuerst. Der erste Änderungsantrag (ein Ersatzantrag) zielt darauf ab, dass alle studentischen Organisationen dazu verpflichtet sind, sich zu einem Wertekonzept zu verpflichten und dieses zu unterschreiben. Das StuPa soll damit beauftragt werden. Es wird über den Antrag abgestimmt und ausgezählt. 129 Stimen dafür, 104 Stimmen dagegen, somit ist der Antrag erst einmal angenommen. Damit werden die anderen Änderungsanträge hinfällig, weil diese sich noch auf den alten Antragstext beziehen.
 
Der beschlossene Änderungsantrag wird in den ursprünglichen Antrag übernommen.
Es kommt die Nachfrage, wer (außer dem StuPa) dieses Wertekonzept kontrollieren würde. Es wird darauf verwiesen, dass der Änderungsantrag sehr spontan erfolgt ist und darüber später noch einmal genauer entschieden werden soll.
Erik bringt an, dass der neue Antragstext sich völlig verändert hat und wünscht sich weitere Ergänzungen.
Es kommt der Wunsch auf, dass dieses Wertekonzept ebenfalls noch einmal überprüft werden müsse, genauso wie deren Einhaltung.
Christian verweist darauf, dass faktisch nach einem solchen Änderungsantrag keine weiteren Änderungsanträge mehr an diesem vorgenommen werden können. Es wird abgestimmt, dass noch weitere Änderungsanträge zugelassen werden können.
 
Es werden verschiedene Änderungsanträge gestellt, die sich mit der Erstellung des Wertekonzeptes beschäftigen, und dass außerdem jede Verbindung, die das Konzept unterschreibt, erst einmal zum Markt der Möglichkeiten zugelassen werden soll. Es wird noch einmal betont, dass das Wertekonzept demokratischen Grundlagen folgen soll.
 
Marcel möchte daran erinnern, dass es ohne Zwischenrufe weitergehen soll. Gleich darauf entsteht Gemurmel. Während die Änderungsanträge ausformuliert werden. Die moritz.medien werfen zwischendurch mit Snacks.
 
Eine Studierende stellt einen Änderungsantrag, dass der Antrag so verfasst wird, dass explizit Verbindungen genannt werden, dass unter studentische Vereine alles fällt. 
 
Es wird eine weitere kurze Pause eingerichtet.
 
16:15
Die Änderungsanträge wurden festgelegt. Es kommen Diskussionen auf, ob und wie oft Ersatzanträge gestellt und beschlossen werden können.
 
Es folgt die Abstimmung zum ersten Ergänzungsantrag.
Wir dürfen die Änderungsanträge auch erstmal durchlesen, bevor wir darüber abstimmen.
Der Änderungsantrag ist nicht angenommen mit einem knappen Ergebnis.
Es folgt die Abstimmung zum vierten Ergänzungantrag (statt des Wertekonzepts, sollen sich alle Verbindungen zu der freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen). Wird dieser angenommen, fallen alle anderen automatisch weg. 
Der Antrag wird angenommen. Damit fallen alle anderen Anträge weg, ausgenommen dem fünften Ergänzungsantrag.
Auch dieser Änderungsantrag wird angenommen. Wir sind damit mit allen Änderungsanträgen durch. 
 
Es wird noch einmal nachgefragt, ob ein neuer GO-Antrag auf Änderung gestellt werden kann, das wird aber verneint.
Es wird angemerkt, dass jeder Verbund in Deutschland ohnehin einer freiheitlich demokratischen Grundordnung zustimmen muss.
 
Der Antragsteller erklärt, dass die Intention der Antragstellenden sich genau auf das bezog, was jetzt festgelegt wurde.
Ein GO-Antrag: Wiedereröffnung der Debatte. Die Begründung ist, dass der sehr konkrete Antrag über die Studentenverbindungen und den Markt der Möglichkeiten auf eine sehr Wischiwaschi-Lösung gekommen ist.
 
16:40
 
Es folgt eine Gegenrede: Es gibt die Möglichkeit nicht nach der Geschäftsordnung, eine neue Debatte zu eröffnen. 
Es wird der GO-Antrag abgestimmt. Wiedereröffnung der Debatte. Dieser wird von der Mehrheit abgelehnt. 
Es wird angebracht, das Wort ‘Wertekonzept’ im Antrag zu lassen, da es sich hierbei aber nicht um einen zulässigen GO-Antrag handelt, wird dieser abgelehnt.
 
Felix stellt einen GO-Antrag, dass der Antrag ans StuPa verwiesen werden soll.
Soraia merkt an, dass das Thema Verbindungen im StuPa schon seit einer längeren Zeit behandelt wird. Dort kam bereits heraus, dass etwa knapp über die Häflte des StuPa gegen Verbindungen auf dem Markt der Möglichkeiten ist und dementsprechend, würde dieser Antrag auch wieder abgelehnt werden.
Der GO-Antrag, den Antrag ans StuPa zu verweisen, wird abgelehnt.
 
Nun soll der Antrag weiter verwiesen werden an die AG-Verbindungen. Da dieser Antrag, nun doch schon sehr lange diskutiert wird und dadurch anderen Antragsstellern die Chance genommen wird, zeitlich ihre Anträge vorzustellen.
 
Soraia spricht sich noch einmal dafür aus, dass der neue Antrag (inkl. der Änderungsanträge) abgelehnt werden soll und einfach über den ursprünglichen Antrag abgestimmt werden soll.
Auch der GO-Antrag, den Antrag an die AG-Verbindungen zu verweisen, wird abgelehnt.
Der neue Antrag mitsamt den Änderungsanträgen wird abgelehnt.
 
Der Antragsteller möchte wissen, ob er nach der Abstimmung dieses Antrages der ursprüngliche erneut abgestimmt werden kann.
Dies wird bejaht.
Er würde dann erneut  hinzugefügt mit einer sofortigen Endabstimmung. 
Der Antrag wird angenommen. 
Ein Studierender möchte, dass wir direkt zur Abstimmung kommen, da dieser seit 2 Stunden bereits behandelt wurde. 
Es folgt eine Abstimmung. Es wird gezählt, um sicher zu gehen. 
 
Jens hat eine Gegenrede. Er sieht nicht ein, warum der bereits geänderte Antrag noch einmal geändert bzw. die Debatte neueröffnet werden soll. 
Es wird ein GO-Antrag auf ein Ende der Debatte gestellt und angenommen.
Wir kommen doch nicht zu Änderungsanträgen, auch wenn Marcel es so gerne wollte.
(Wieso darf Theo mit auszählen, wenn er Antragssteller ist? Was wird hier gespielt? Wird das die Auszählung ergeben? {EDIT: Theo hat nicht offiziell ausgezählt. In jedem Block haben zwei andere Personen offiziell ausgezählt})
Die Endabstimmung über den ursprünglichen Antrag fällt. Mit 132 Ja-Stimmen und 122 Nein-Stimmen wird der ursprüngliche Antrag angenommen.
 
Es wird ein GO-Antrag gestellt, dass der DKMS-InfoTOP vorverlegt wird und angenommen.
 
Die VV geht deshalb zum InfoTOP (ursprünglich TOP 7) über die DKMS Registrierungsaktion über.
Es wird nochmal dafür aufgerufen, morgen hin zu gehen und sich registrieren zu lassen.
 
TOP 5.5 folgt, der Beitritt zum Netzwerk HochN.
Xenia stellt ihn vor. Es geht hierum ein Netzweerk für nachhaltige Entwicklung. Es stünden keine Beiträge an.
Marianna möchte gerne wissen was wir machen, wenn wir dem Verein beitreten.
Xenia erklärt, es geht primär um die Vernetzung und den Austausch. Einzig verpflichtend ist ein Bericht zur Nachhaltigkeit, welcher zur Zeit sowieso von der Uni getätigt wird und dadurch, keine weiteren Kosten entstehen würden.
 
Es gibt eine weitere Wortmeldung, ob die Studierendenschaft darüber abstimmen soll oder nur seitens der Uni auf das Projekt verwiesen werden soll.
Der AStA und die studentischen Senatorinnen sollen sich an die Stellen in der Uni wenden, im Interesse der Studierendenschaft. Der Antrag wird angenommen.
 
17:05
 
Es geht weiter mit TOP 5.6, bezüglich der Initiative “Seebrücke – Schafft sichere Häfen”, für die um Unterstützung von der Uni gebeten wird.
 
Robert möchte gerne einen Text vorlesen zur Begründung.
 
Vor allem wird um die Solidarität der Studierenden gebeten, um die Flüchtlingshilfe zu unterstützen.
Es kommt ein Einwand, dass die Gelder der Studierendenschaft nicht für private Organisationen verwendet werden kann. Es wird zudem darauf verwiesen, dass auch Spenden für Tanzen im Gewächshaus regelmäßig gesammelt werden und man dies auch für die Seebrücke machen könnte.
 
Auf Rückfrage, weist der Antragstellende darauf hin, dass das Thema die Studierendenschaft betrifft, da auch viele Mitglieder der Organisation selbst Studierende sind.
Es wird eingeworfen, dass erst einmal geprüft werden muss, inwieweit, die Universität überhaupt Mitglied einer Organisaiton werden kann und finanziell fördern darf. Deswegen die Idee, erst einmal an AStA oder StuPa weiterzureichen um dies zu prüfen. 
 
Der Antragstellende nimmt den Einwurf an.
Es wird darauf verwiesen, dass der AStA nicht politisch sein und deshalb nicht auf Demos verweisen sollte. Es gibt Zwischenrufe aus dem Publikum, die aber von Marcel unterbunden werden.
 
Eine Studierende wendet ein, dass Menschen zu helfen, nichts mit politischer Richtung zu tun hat.
Ein Studierender (neuestes Mitglied des AStA) wirft ein, dass die deutsche Gesellschaft mit Abstand die toleranteste der Welt sei, aber die meisten Kriminaltaten von Migranten begangen worden sein sollen. (Wir sparen uns hier weiter zu schreiben, da keiner in diesem Raum die weiterführenden Ansichten dieser Person teilt.)
 
 
Es wird noch einmal auf die demokratische Meinungsfreiheit verwiesen. Ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte wird gestellt.
Ein Studierender wirft ein, dass diese Debatte aufgrund des vergangenen Redebeitrags nicht einfach beendet werden sollte.
Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen, sodass wir weiter diskutieren. Vielleicht boxen wir uns hier ja doch noch heute.
 
 
Es wird noch einmal darauf aufmerksam gemacht, keine Zwischenrufe zu tätigen. Die Debatte wird fortgeführt.
 
Anne weist darauf hin, dass sich auch oder gerade die Studierendenschaft politisch beteiligen darf und sollte. Es wird auch auf die aktuelle politische Lage verwiesen, und dass daher das Thema gerade wichtig sei.
Farina stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Andreas weist auf die Trennung zwischen einem überparteilichen AStA und solchen politischen Aktionen hin. Er betont noch einmal, dass er nicht gegen die Initiative ist.
Die Diskussion sollte sachlich bleiben. 
 
Lukas verweist darauf, dass es nach der Satzung des StuPa, kein Problem bestünde, diesem Verein als Studierendenschaft beizutreten. 
 
 
Sandra entschuldigt sich für ihre Zwischenrufe vorhin. Sie verweist auf die Intention der Organisation und dass mit dieser ein Menschenrecht ermöglicht wird.
 
Es wird darauf hingewiesen, dass die Debatte nicht auf das Thema Flüchtlinge im Allgemeinen, sondern nur auf diese Organisation beschränkt werden soll.
Jonas war zwar bei den ersten Redebeiträgen nicht anwesend, er verweist aber auch auf die alten AStA-Strukturen, die sich durchaus politisch geäußert haben. Er betont, dass eine unpolitische Einstellung andere politische Richtungen unterstützen würde.
 
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass die Debatte beim Thema bleiben soll.
Ein GO-Antrag auf Schließung der Debatte wird gestellt. 
 
Hannes stellt eine Gegenrede, dass man sich erstmal mit dem Verein auseinandersetzen sollte, bevor die Studierendenschaft ihr Vermögen dafür einsetzt.
Die Rednerliste wird nach einem GO-Antrag geschlossen.
Punkt 2 des Antrags wird kritisiert, und betont, dass die Debatte an den AStA verwiesen werden sollte.
 
Franziska betont, dass eine Unterstützung einer Organisation sehr exklusiv wäre und einen Austausch der Studierenden untereinander nicht fördern würde.
 
Es wird nachgefragt, wie das Engagement für die Organisation aussehen soll, wenn die gesamte Studierendenschaft als Gremium der Organisation beitreten würde. Der Antragsteller erklärt, dass es grundsätzlich nur um eine solidarische Unterstützung geht.
 
Soraia will zum Schluss nichts mehr dazu sagen.
Es gibt mehrere Änderungsanträge.
 
 
Die Änderungsanträge wurden aufgenommen. Punkt 5 des ursprünglichen Antrags wird übernommen. Bei den beiden Änderungsanträgen handelt es sich um Ergänzungsanträge. Der erste Antrag wird abgelehnt. Der zweite Änderungsantrag – dass Punkte 1 und 2 zur Prüfung ans Justitiariat weitergeleitet werden soll. Dem Antrag wird zugestimmt, und der geänderte vollständige Antrag wird angenommen.
 
Theo möchte einen neuen TOP einfügen: Stellungnahme des AStA. 
Marco sagt dazu etwas. Einmal: alle AStA-Mitglieder*innen äußern sich hier mit ihrer eigenen Meinung und nicht für den AStA.
Er verweist darauf, dass der AStA zwar überparteilich, aber nicht unpolitisch ist. Marco liest außerdem noch einmal das Leitbild des AStA vor. (zu finden auf dem Stud.portal)
 
Es gibt keine Redebeiträge dazu. Es wird eine Pause bis 17:25 ausgerufen.
17:50
 
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass keine Tonaufnahmen von den Rednern*innen erwünscht bzw. nicht erlaubt sind, ohne deren Zustimmung.
 
Es wird übergegangen zum TOP 5.7, der sich auf die Einschreibung in den Hochschulsport bezieht. Der Antragsteller weist darauf hin, dass viele, die sich in die Sportkurse einschreiben, später nicht daran teilnehmen. Um dafür zu sorgen, dass sich nur wirklich motivierte Studierende einschreiben. Und um die Server weniger zu belasten, soll die Zeit der Einschreibung verschoben werden.
 
Lisa wendet ein, dass die Plätze immer schnell weg sind, und dass sich daran auch nichts ändern wird, wenn die Einschreibungszeit auf 4:20 Uhr verschoben wird. Sie weist auch noch einmal auf die zweiwöchige Stornierungsfrist hin, in der freigewordene Plätze weitergegeben werden können. 
Sie versteht die Frustration, dass man nicht immer in die Kurse kommt, obwohl man pünktich vorm Computer sitzt. Der Hochschulsport tut alles mögliche tun, damit genug Plätze in den Hochschulsportkursen vorhanden sind.
Es wird nochmal erwähnt,d ass es sich hier um einen PARTEI-Antrag handelt und nicht unbedingt so ernst genommen werden muss.
Nils stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. Der GO-Antrag wird angenommen, die Debatte beendet und der Antrag abgelehnt.
 
Der TOP 5.8 wird vorgestellt, der eine Einrichtung von Kaffee- oder ersatzweise Bierautomaten vorschlägt, die für alle Studierenden erreichbar sein sollen.
 
 
Goswin weist darauf hin, dass Bier grundsätzlich ausgeschlossen werden muss, da Alkohol in der Universität nicht erlaubt ist. 
Außerdem sollte bemerkt werden, dass Bier in Automaten immer nach unten fallen würde und somit geschüttelt werden würde…
Er stellt einen Änderungsantrag, dass sich der Antrag nur auf Kaffeeautomaten beschränken sollte. 
 
Luise wirft ein, dass die vorhandenen Kaffeeautomaten z.B. am Wochenende nicht zugänglich sind, weil die entsprechenden Gebäude verschlossen sind und nur ein Café als Alternative in Frage kommen würde. Sie spricht sich also für verfügbare Kaffeeautomaten aus.
Anna wirft ein, dass es in der Uni Passau Bierautomaten gab und diese auch funktioniert haben. Es soll nicht dazu geührt haben, dass alle Studis sturzbesoffen in der Vorlesung saßen. Sondern sich eher alle nach einer nachmittäglichen Vorlesung erfrischt hätten. 
Sie meint, dass nur, weil es in der Satzung der Uni steht, dass Alkohol nicht erlaubt sei, heißt das nicht, dass die Satzung nicht geändert werden könne.
 
Jette weist darauf hin, dass weitere Automaten durch die Plastikbecher den anfällenden Müll erhöhen würden. 
Vero ergänzt, dass viele Kaffeeautomaten Tassen erkennen und man sich auch so mit Recup-Bechern seinen Kaffee holen könnte. Außerdem sind viele Kaffeeautomaten auf Pappbecher umgestiegen, das könnte man bei Änderungsanträgen auch noch besprechen.
 
Es wird eingeworfen, dass, um das Problem mit den Bechern etc. zu vermeiden, könne doch eine Bierzapfanlage eingerichtet werden.
 
Maja spricht sich für einen Bierautomaten aus, da Bier ein Grundnahrungsmittel ist.
 
Konsti wendet ein, dass als Alternative alkoholfreies Bier angeboten werden könnte. Dies sei eine gute Alternative zu Brause.
 
Die Rednerliste wird per GO-Antrag geschlossen.
Es gibt Änderungsanträge
 
 
18:20
 
Es wird über die Änderungsanträge abgestimmt werden, angefangen mit der Frage, ob nur alkoholfreies Bier angeboten werden soll. Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Anschließend wird die Art des angebotenen Biers diskutiert. Der Änderungsantrag, nur bayrisches Weizenbier anzubieten, wird abgelehnt. 
 
Der erste, fünfte, achte und zehnte Änderungsantrag wird angenommen. 
Der so geänderte Antrag wird angenommen.
 
Es folgt ein GO-Antrag: Es wird um die Absetzung eines AStA-Referenten gebeten, da dieser nicht die Meinung der Studierendenschaft repräsentierte.
Es wird noch einmal betont, dass die Meinung des gesamten AStA nicht mit der Meinung eines einzelnen Mitglieds übereinstimmt.
 
Es folgt TOP 5.9, bei dem sich für die Einrichtung von Trinkwasserspendern für wiederbefüllbare Flaschen eingesetzt werden soll. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass auch Leitungswasser in Deutschland eine gute Qualität hat. Durch den Kalkgehalt wird aber neben der Einführung von Leitungswasserspendern auch eine Einführung von Spendern von gefiltertem Wasser als zweite Möglichkeit vorgeschlagen.
 
Es wird ein GO-Antrag auf ein Meinungsbild gestellt, welche Version durchgesetzt werden soll. Eine Gegenrede, die Diskussion fortzuführen, wird abgelehnt. Die zweite Version (also kombinierte Trinkwasserfilter /-spenderanlagen) wird mit Mehrheit angenommen. 
Die Antragsteller stellen noch einmal klar, was für Filteranlagen gemeint sind. Goswin spricht sich für einfache Aufsatzfilter an den bereits bestehenden Wasserhähnen aus, weil u.a. die Waschbecken gar nicht groß genug seien, und daher besser in den Mensen und anderen zentralen Orten Wasserspender aufgestellt werden sollten.
Christian merkt an, dass für die Trinkwasserfilter dauerhafte Kosten anfallen würden. Er überlegt, ob man vielleicht die Amaturen auswechseln könnte, damit sie trinkwasserbefüllungsfreundlicher werden.
Nils weist darauf hin, dass es vielleicht bald nicht mehr nötig wäre, da es doch bald Bierautomaten gäbe.
Rike weist noch darauf hin, dass es in Greifswald bereits ein “Refill”-System gibt, bei dem es an speziellen (mit einem blauen Punkt an der Eingangstür gekennzeichneten) Orten bereits möglich ist, Wasser aufzufüllen.
Jonas (moritz.medien) fragt nach, ob sich die Antragsteller schonmal mit der AStA-Referentin für Umweltpolitik darüber gesprochen haben. Noch nicht, es war ein sehr spontaner Antrag. Die AStA-Referentin ist aber offen für einen Antrag.
Die Antragsteller geben zu, dass der Antrag kurzzeitig erfolgt ist und sie sich daher noch nicht an den AStA gewendet haben.
 
Ein Studierender wirft ein, dass der Bedarf nach Wasserspendern durchaus hoch sei. Er rät außerdem davon ab, das Wasser aus Waschbecken von öffentlichen Toiletten zu beziehen.
Marcel (AStA) schlägt vor, die Wasseranlage mit dem Kaffee-und Bierautomaten zu einer Dreifaltigkeit der Getränke zu kombinieren.
Nils rät davon ab, den Wasser- und den Bierspender zu kombinieren, da der Wasserspender (im Gegensatz zum Bierautomaten) wahrscheinlich kostenlos sein wird.
 
GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Eine Studentin und Lukas sagen, dass es sich bei dem Antrag um einen Konzeptentwurf handelt.
 
Es gibt einen Änderungsantrag, dass die Trinkwasserspender nur an versorgungsrelevanten Orten aufgestellt werden sollen. Der Antrag wird angenommen.
Außerdem wird das vorherige Meinungsbild als Änderungsantrag angenommen.
Der komplette Antrag wird so angenommen.
 
19:05
 
Es geht weiter zum TOP 5.10, der sich für wiederverwertbare Müllbeutel in den Waschräumen der Universitätsgebäude einsetzt. Auf diese Weise soll die Plastikverschwendung an der Uni reduziert werden. Es soll dabei vor allem um die Plastiktüten in den Mülleimern bei den Waschbecken für die Papiertücher gehen, die aus einem festeren, wiederwertwendbaren Materiel sein könnten. Die Antragsstellerinnen erklären, dass es so ein System am biochemischen Institut bereits gibt.
 
Goswin weist darauf hin, dass es hygienisch fraglich für die Reinigungskräfte ist.
Er schlägt vor, die Papiertücher komplett abzuschaffen und dort auf Alternativen umzustellen.
 
Eine der Antragstellerinnen stellt richtig, dass die wiederverwertbaren Beutel auch rausnehmbar sind und es daher beim Entleeren nicht notwendig ist, mit dem Müll in Berührung zu kommen.
Der im gestreiften Pulli ergänzt, dass es im Institut der Mathe auch funktioniert.
 
Sophie fragt nach, ob die wiederverwertbaren Beutel gar nicht gereinigt würden. Die Antragstellerinnen wissen es nicht genau, wollen aber bei Erwin (jeder kennt Erwin von der Reinigungskraft) mal nachfragen. 
Es wird eingewendet, dass auch Taschentücher in den Mülleimer geworfen werden, und die Beutel also gereinigt werden sollten.
Eine Studierende spricht auch kompostierbare Tüten an.
 
Gestreifter Pulli weist auf den Unterschied zwischen wiederverwertbar und wiederverwendbar, Einweg / Mehrweg und recyclebar / nicht recyclebar hin.
Eine Studierende schlägt vor, wieder auf den ursprünglichen Vorschlag von wiederverwendbaren (nicht recyclebaren) Tüten zurückzukommen.
Nils stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. 
Jonas fragt nach, ob es bereits recyclebare Tüten gibt bzw. Tüten aus recycletem Plastik. 
 
Graue Jacke stellt noch einmal eine Verständnisfrage, ob es sich um einen Eimer in einem Eimer handelt, dies ist so in etwa der Fall.
Die Antragstellerinnen meinen, dass eine ordentliche Desinfektion bei Gegenständen mit glatten Oberflächen leichter wäre als angenommen. 
Goswin stellt einen Änderungsantrag in Form eines Ersetzungsantrags. Es soll noch einmal geprüft werden, ob es auch möglich wäre, gänzlich auf Papierhandtücher in den Badezimmern zu verzichten (zum Beispiel durch die Installation von Händetrockenpustern). 
Wir haben Änderungsanträge. 
 
Die Antragstellerinnen weisen darauf hin, dass gerade die Puster und Ulaufhandtücher sehr unhygienisch sind.
Die Papierhandtücher sind recyclet und recyclebar. 
 
Marcel weist darauf hin, dass die, die nicht alles lesen können, sich beim nächsten Mal weiter nach vorn setzen sollen.
 
Dem Änderungsantrag, dass die Ergebnisse des Projekts auf der nächsten VV vorgestellt werden sollen.
Wir kommen zur Endabstimmung: Der Antrag wird angenommen. 
 
TOP 5.11: Rücklagen der Studentenclubs. Es geht um eine finanzielle Förderung der Studentenclubs in Form der Schaffung einer Rücklage durch das StuPa.
Die Clubs müssen ihre Konten zu Ende des Jahres auf Null haben. Das sehen sie nicht für sinnvoll.
Jonas fragt nach, ob die Mensa nicht eine GmbH sei, es wird aber von den Antragstellern darauf verwiesen, dass die Gelder nur an den Mensa e.V. gehen.
Nils spricht sich dafür aus, dass es bereits Gelder und Rücklagen für die Studentenclubs gibt, diese aber umstrukturiert wurden. 
Es gibt diese Rücklage schon, sie wird nur anders ausgelegt.
 
Marcel weist darauf hin, dass es zwar Probleme im Haushaltsplan gibt, die Rücklagen aber schon noch bestehen.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass für jeden Zugriff auf den zustehenden Topf neue Anträge gestellt werden müssen. Und oft wird das Geld schnell gebraucht, um Anlagen etc. zu reparieren.
Sie wollen sich außerdem nicht gegen den neuen Haushaltsplan stellen und verstehen, dass gespart werden muss. Es wird betont, dass 2.500 € nicht genug Geld ist, wenn bspw. eine Anlage kaputt geht.
Tobias fragt, wie oft Wartungsarbeiten als Prävention durchgeführt werden. Die Antragsteller erklären, dass für solche Wartungsarbeiten die Mittel fehlen und zudem Technik einfach nicht ewig hält.
Lukas fügt hinzu, dass es im StuPa eh noch mal um die Töpfe im Haushalt gehen wird. Die Clubs sind gerne eingeladen, sich dort auch wieder einzubringen.
 
Marcel schließt sich Lukas an und wirbt noch einmal für die Teilnahme an der StuPa-Sitzung. Es wird noch einmal betont, dass die Verteilung der Gelder immer neutral erfolgt und niemanden benachteiligen soll.
Lukas und Goswin stellen den GO-Antrag auf Meinungsbild: Zustimmung zum Antrag oder nicht.
Das Meinungsbild wurde gemacht.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Endantrag wird angenommen.

 

So voll ist es zwar nicht mehr, aber wäre doch schön.

 
19:30
 
TOP 5.12: Geldmittel für ein ökologisches Transportmittel für den AStA
 
Goswin erklärt, dass es dem AStA nicht mehr möglich ist, Fahrzeuge von der Uni auszuleihen. Die Wartezeiten auf Privatpersonen, die ein Auto zur Verfügung haben sind dabei oft lang. Es wird vorgeschlagen, ein Transportfahrrad anzuschaffen, das sowohl als ökologisches Transportmittel fungieren würde und daneben auch ohne Führerschein benutzt werden kann (und daher jedem immer zur Verfügung stehen würde).
 
Lukas fragt nach, ob ein solches Transportfahrrad mal gezeigt werden könnte. 
Ein Bild vom Fahrrad wird gezeigt, der Preis würde bei 1.600 € liegen. Die Fahrräder lassen sich sogar einfach fahren.
 
Christopher fragt, ob es möglich wäre, ein Sponsoring für die Räder zu finden (durch Außenwerbung auf den Rädern).
Jonas hat ebenfalls eine Frage dazu. Er betont, dass er es nicht schätzen würde, wenn der AStA mit Werbung herumfahren würde.
 
Marcel kritisiert den hohen Preis für ein solches Fahrrad aus drei Rädern mit Kiste. Es gibt Gegenrufe aus dem Publikum.
Vero betont, dass diese Fahrräder meist von kleinen Betrieben, oft per Hand, gebaut werden und stark belastbar und lange (30-50 Jahre) haltbar sein müssen. Der Preis sei daher nicht übertrieben.
Goswin betont noch einmal, dass bei einem Fahrrad keine Spritkosten etc. anfallen würden, eine Investition also nur einmalig wäre.
Es geht zu den Änderungsanträgen.
 
Der erste Änderungsantrag bezieht sich auf die finanzielle Deckelung und Reduzierung dieser auf 2.000 € (anstelle von 2.500 €). Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Die beiden anderen Änderungsanträge: WSP-Mittel Prüfung und Prüfung auf Sponsoring durch lokale Firmen werden vom Antragsteller angenommen.
Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.
 
TOP 5.13: Es geht um die Beschlussfähigkeit der VV. Soraia erklärt, dass die VV kein beschlussfassendes sondern nur ein beratendes Organ ist und die Beschlüsse vom StuPa immer auch abgelehnt werden können. Die Satzung der Studierendenschaft soll daher so geändert werden, dass die VV auch beschlussfähig wird und das StuPa dann nur ein Vetorecht hätte.
Christopher spricht seinen Dank für den Antrag aus. Es sei längst überfällig, auch um die Attraktivität der VV zu steigern.
Jonas (moritz.magazin) macht der Antrag Bauchschmerzen. Mit dem Antrag wird die Arbeit für das StuPa erschwert. Er hält es für gefährlich, weil es schnell Informationsbarrieren geben kann. Bei der geringen Beteiligung ist es auch fraglich, ob die VV für die Studischaft entscheiden kann.
 
Felix wundert, dass der Antrag noch reingekommen ist. Er weist auf die morgige Lesung des StuPa hin. Auch er hat Bauchschmerzen.
Es kommen noch einmal Nachfragen. Soraia erklärt, dass es vor allem darum geht, dass die Anträge nicht zur Diskussion beim StuPa eingereicht werden sollen, sondern schon als fertiger Beschluss. Dieser könne immer noch mit einer 2/3-Mehrheit abgelehnt werden.
Theo will beim Justiziariat nachfragen, ob die Durchführung des Antrags überhaupt möglich ist.
 
Lukas ist ein Freund von möglichst viel Basisdemokratie. Er findet es aber kritisch, einem Gremium, das nur aus ein etwa 500 Menschen besteht soviel Macht zu geben wie einem Gremium, das von fast 2000  gewählt wurde. 
Letztendlich ist die Legislative der Studierendenschaft immer noch das StuPa.
 
Goswin stellt einen GO-Antrag auf das Ende der Debatte und sofortiger Endabstimmung. Diesem wird zugestimmt, die Debatte wird beendet.
Der Antrag wird erstmal so angenommen. Mal gucken wie es morgen weiter geht.
 
TOP 5.14: Es geht um die Schaffung einer künstlichen oder natürlichen Eisfläche. Der Antragsteller Dennis begründet, dass durch eine Eisfläche, das kulturelle Angebot erweitert werden würde. Es würde außerdem die Gefahren vermindern, die bestehen, wenn alle, die interessiert sind, den Ryck nutzen,
Es gibt nur drei Eishallen überhaupt in MeckPom. Er erklärt mal kurz den Unetrschied zwischen natürlichen und künstlichen Eisflächen.
Dennis verweist auf die natürliche Eisfläche des Dubnaring. Man könnte eine solche Fläche im Sommer auch fürs Inlineskaten etc. benutzen.
 
Es wird ein GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte mit Endabstimmung, da es hierbei nicht um ein Problem geht, dass die Studierendenschaft betrifft.
Der Antragsteller antwortet, dass sehr wohl ein Meinungsbild der Studierendenschaft etwas bringen könnte und man sich bei der Feuerwehr informieren könnte.
Es gibt einen weitergehenden GO-Antrag auf Beendigung der Debatte ohne Abstimmung. Es wird eingeworfen, dass das Thema bei der Bürgerschaft angesprochen werden soll.
Dieser wird angenommen. D.h. der TOP wird geschlossen.
 
Es geht weiter mit TOP 5.15 bezüglich des werfbaren Mikrofon-Plüsch-Würfels. Der Antrag wird angenommen.
 
Die Anträge sind damit abgehandelt. Ein InfoTOP über einen HoPo-Informationsabend wird angesprochen. Am 22.11. wird ein solcher Infoabend stattfinden.
 Wenn es noch irgendwelche Fragen gibt, kann man sich gern an den FSR Theologie wenden. Geht doch gerne mal dahin! Da wird es spannend!
 
Goswin erwähnt bei Sonstiges nochmal den Schwimmbad-Tagesordnungspunkt, der rausgenommen wurde. Goswin erklärt, dass die Gespräche mit dem Schwimmbad gescheitert sind, da sich das Schwimmbad gegen sämtliche Vergünstigungen für Studierende  bzw. andere Gruppierungen, mit Anspruch auf Ermäßigungen wendet. Das Schwimmbad glaubt nicht, dass Vergünstigungen mehr Kunden anlocken würde. Da die Verhandlungen zu nichts geführt haben, ist der Punkt eben rausgenommen worden. Goswin schlägt vor, sich gern beim Schwimmbad lautzumachen, wenn man sich doch noch für solche Vergünstigungen einsetzen will.
 
Der letzte Punkt der Tagesordnung – die Verlosung – steht an.
Sehr spannend, mit vielen verückten Namen.
Goswin will, dass die Leute deutlicher schreiben.
Fast alle Leute bekommen was, weil die meisten sowieso schon gegangen sind.
 
Die Sitzung wird um 19:43 von Marcel geschlossen.
 
 
 
 
 
AStA und Stupa streiten sich um Verbindungsbroschüre – ein Drama in mehreren Episoden

AStA und Stupa streiten sich um Verbindungsbroschüre – ein Drama in mehreren Episoden

 

Der Umgang mit studentischen Verbindungen, Corps und Turnerschaften haben in der vorlesungsfreien Zeit zu Streitigkeiten zwischen den Organen der verfassten Studierendenschaft AStA und StuPa geführt.

Was bisher geschah:

Das Verhältnis zwischen vielen Akteuren in der Hochschulpolitik und den Verbindungen an der Universität ist gespalten. Die Nähe zwischen zwei in Greifswald ansässigen Burschenschaften zu offen rassistischen Organisationen hat dazu geführt, dass die gesamte Thematik der Verbindungen, Corps, Turner- und insbesondere Burschenschaften für viele ein rotes Tuch sind. Das Studierendenparlament hat auch deswegen beschlossen, diesen Vereinen die Teilnahme am Markt der Möglichkeiten zu verweigern ( Beschl.-Nr. 2018-28/148 ). Eine Mail vom AStA während der Vorbereitungen auf die Ersti-Woche, in der auch andere Vereine und Organisationen zu den Standards aus dem Beschluss angehalten wurden, hat zu heftigen Reaktionen und Personaldebatten in der Vorlesungsfreien Zeit geführt. In der außerordentlichen StuPa-Sitzung, waren auch einige Verbindungen und Corps anwesend, um sich zu verteidigen und eine Teilnahme am Markt der Möglichkeiten doch noch zu sichern. Sie fühlten sich nicht nur durch die empfundene Pauschalisierung aller als rechte Vereine verunglimpft, sondern seien teilweise auch dringend auf neue Mitglieder angewiesen. Der Beschluss wurde nicht aufgehoben, niemand entlassen und ein alter Beschluss aus dem Sommersemester 2013, in dem der AStA dazu angehalten wurde, eine Informationsbroschüre zu verfassen, wurde wieder aufgenommen.

Episode 1: Die Broschüre

Eine ehemalige AStA-Referentin wurde damit beauftragt, eine Informationsbroschüre zu den Verbindungen, Corps und Turnerschaften zu erstellen, die dann in die Ersti-Tüten gepackt werden sollte. Die beiden Burschenschaften wurden hier aufgrund ihrer rechten Geschichte ausgeschlossen. In der folgenden StuPa-Sitzung am 11. September ging die Debatte weiter. Es wurde von einigen StuPisten bezweifelt, dass die Broschüre die Erstsemester objektiv über die Verbindungen informiert, wenn diese an der Erstellung mitarbeiten können. Um die Gemüter zu beruhigen wurde in der nächsten Woche eine spontane öffentliche Einsicht in den aktuellen Stand der Broschüre, bevor sie in die endgültige Form und in den Druck gebracht wird. Zu dieser Einsicht lud StuPa-Präsident Yannick van der Sand im Auftrag des AStAs ausschließlich für einen Zeitraum von wenigen Stunden am 24. September in den AStA-Räumlichkeiten ein. Obwohl aus dem StuPa Stimmen laut wurden, dass viele in der vorlesungsfreien Zeit keine Möglichkeit hätten, für wenige Stunden nach Greifswald zu kommen und deswegen eine digitale Version wollten, wurde dass verweigert – die Gefahr, dass der Entwurf in den öffentlichen Umlauf kommen könnte sei zu groß.

Episode 2: Der Leak-Skandal

Im Sinne der Transparenz und unserer Aufgabe als vierte Gewalt der verfassten Studierendenschaft, sowie der Neugier geschuldet sind einige moritz.Redakteur*innen zu der öffentlichen Einsicht gegangen. Um akkurat darüber berichten zu können, wurden Fotos für die interne Diskussion von der Broschüre gemacht. Fotos von dem Broschürenentwurf haben es auch in die Hände derjenigen StuPist*innen geschafft, die keine Möglichkeit hatten, in dem Zeitfenster den AStA zu besuchen. Die Kritik am Entwurf und die Angst, dass die Broschüre übereilt den Weg in den Druck finden, führten zu einem intensiven Mailaustausch, der auch den moritz.medien vorliegt. Der Entwurf entspräche nicht den Vorgaben, zu informieren, sondern sei eine reine Werbebroschüre für die Verbindungen geworden, die auf kritisches Hinterfragen verzichte. Es wurde moniert, dass die Recherche scheinbar fast ausschließlich bei Wikipedia und Youtube erfolgt ist, außerdem seien die eingereichten Selbstbeschreibungen der Organisationen kritiklos übernommen worden. Die beteiligten AStA-Referent*innen zeigten sich erbost über die digitale Weiterverbreitung des Entwurfes, die ihrer Ansicht nach rechtlich unzulänglich war. Vor allem die versehentliche Veröffentlichung online von einem privatem Konto, die inzwischen wieder rückgängig gemacht wurde, drohte juristisch zu eskalieren.

Episode 3: Wenn du nicht mehr weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis

Schon in den vorangegangenen Diskussionen im StuPa wurde deutlich, dass die Problematik unterschiedlich eingeordnet wird. Während viele im StuPa zwar anerkennen, dass nicht alle Verbindungen Greifswalds am rechten Rand bewegen, aber kritisieren, dass es sich durch die Exklusivität der Mitgliederauswahl und das Lebensbundprinzip um keine normalen studentischen Vereine handelt. Goswin Schreck, AStA-Referent für Veranstaltungen warf bei einer StuPa-Sitzung ein, dass die Verbindungen zu den ältesten Institutionen der studentischen Kultur gehören und deswegen nicht pauschal ausgeschlossen werden sollten. Die unterschiedlichen Sichtweisen auf die Thematik hat in der außerordentlichen Sitzung zwischen den Semestern zu dem Beschluss geführt, eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit den betroffenen Vereinen zu organisieren. Auch bei der Broschüre wurde das Tempo zurückgenommen. Damit eine umfassende Recherche betrieben werden kann, wurde auf der AStA-Sitzung eine AG beschlossen, bei der die Broschüre ohne Zeitdruck erstellt werden kann.

Fortsetzung folgt . . . . . xoxo gossip.moritz

Beitragsbild: “Stammbuchmalerei des “Stammbuchmalers mit dem schwarz-goldenen Rande”, Jena um 1750, Rechte abgelaufen, Public Domain”