StuPa-Liveticker: 2. ordentliche Sitzung
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur
Es wird im Hörsaal Wirtschaftswissenschafen (Friedrich-Loeffer-Str. 70), getagt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Bestätigung Vorsitz GT AG Die AG hat schon länger einen neuen Vorsitz und der soll nun bestätigt werden.
TOP 6 InfoTOP fzs Jemand vom fzs kommt und stellt den mal vor
TOP 7 Finanzanträge
7.1 Pharmaball
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur 2018/19 Der AStA bekommt eine leicht abgewandelte Struktur. Es gibt ein Referat mehr für Finanzen und auch in den anderen Bereichen hat sich ein bisschen was verschoben.
TOP 9 Festlegung der Aufwandsentschädigung des AStA Der AStA möchte Geld.
TOP 10 Festlegung der Aufwandsentschädigung der moritz.medien Wir auch. 🙂
TOP 11 Wahlen AStA
11.1 Vorsitz Soweit wir das sehen können, gibt es hier keine Bewerbungen.
11.2 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hier auch nicht.
11.3 Co-politsche Bildung mit Schwerpunkt Antrassismus Und hier leider auch nicht.
TOP 12 SÄA Amtszeit der moritz.medien (1. Lesung) Es geht darum, die dieses Jahr entstandene Lücke zwischen Konstituierung des StuPa und Konstituierung des Medienausschusses zu schließen.
TOP 13 SÄA Ausschüsse (1. Lesung) Hier sollen einige Paragraphen verschlankt werden.
TOP 14 SÄA Überarbeitung Anlage I der Satzung (1. Lesung) Arndt ist (fast) weg und daher wird die AG nicht mehr benötigt. Dafür kommen einige dazu.
TOP 15 SÄA FO Bargeld (1. Lesung) Der AStA kann mehr Bargeld vorhalten.
TOP 16 SÄA FO Kassenverwalter*innen (1. Lesung)
TOP 17 SÄA FO Höchstgrenze Auszahlung Aufwand (1. Lesung) Höchstbeträge an neue Gesetzgebung angepasst
TOP 18 SÄA FöRi Förderhöchstgrenze (1. Lesung) Fördergrenzen für Institutionen mit eigenem Haushaltstitel angepasst
TOP 19 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Soraia wurde auf der FSK vorschlagen.
TOP 20 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses Es werden noch Mitglieder für den Gamificationausschuss gesucht. Wenn ihr Lust habt, wendet Euch ans Präsidium.
TOP 21 InfoTOP Evaluation des Gamificationausschusses Der Gamificationausschuss kommt auf den Prüfstand.
TOP 22 InfoTOP Werberichtlinie AStA
TOP 23 Aufhebung Beschluss 2018-28/59 Wir bekommen keine Vakanz, daher wird dieser Beschluss aufgehoben.
TOP 24 Änderung des Beschlusses 2018-28/39 Marco kann doch kein stellv. Datenschutzbeauftragter werden, da er jetzt AStA-Vorsitzender ist.
TOP 25 Bestätigung kommissarischer AStA-Vorsitz Marco ist jetzt komm. AStA-Vorsitzender.
TOP 26 Bestätgung kommissarischer AStA-Co-Vorsitz Flori ist jetzt komm. AStA-Co-Vorsitzende.
TOP 27 AStA-Beamer Der AStA möchte einen neuen Beamer kaufen.
TOP 28 Förderung des festval contre le racisme Das Festival soll mit einer Ausfallfinanzierung gefördert werden.
TOP 29 Aufhebung des Beschlusses 2017-27/131 Der AStA organisiert die feierliche Exmatrikulation der Lehrämter doch nicht, da es wieder einen FsR [sic!] Lehramt.
TOP 30 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!
20:20 Uhr
Wir fangen an
Wir werden alle herzlich begrüßt.
Yannick bittet zu Beginn der Sitzung um eine Schweigeminute zu Gedenken an Tillmann Paul Kraft, der in der letzten Woche verstorben ist.
Es sind 24 Stupist*innen anwesend mit 6 Stimmübertragungen.
Damit ist das StuPa beschlussfähig.
Die Seiten des AStA und des StuPas sind jetzt auf das neue Studierendenportal umgeleitet. Dort finden sich nun auch alle Dokumente zur Hochschulpolitik.
Stella ist gestern von ihrem AStA-Referat zurückgetreten. Yannick dankt ihr für die geleistete Arbeit.
Es werden noch ein paar TOPs verschoben. Yannick möchte gerne die TOPs zu den Satzungsänderungen nach vorne ziehen, weil Stan als Antragsteller um 21 Uhr kommt.
TOP 16 ist runter von der Tagesordnung.
Senta bittet um eine Aktualisierung des Email-Verteilers des StuPas. Yannick antwortet, dass dieser von ihm selbst aktualisiert wurde. Alte StuPist/innen sind nur noch auf Nachfrage darin.
Lukas berichtet von der ersten Sitzung der AG Studierendenportals, es werden wie gesagt alle Drucksachenpakete etc. von AStA und StuPa nun offiziell dort hochgeladen. Für Fragen und Anregungen steht die AG unter studierendenportal@uni-greifswald.de zur Verfügung.
Zudem hat die AG Wahlen auch am Montag getagt. Es ging dabei um die Evaluierung der vergangenen Wahl und die Aktualisierung der Wahlordnung.
Nächste Woche ist Berichtspflicht!
TOP 5: der Vorsitz der GT AG
Felix ist seit Anfang 2016 bei der Gender Trouble AG und seit Dezember Vorsitzender. Er ist mit einer Enthaltung bestätigt.
TOP 6 Infotop zum fzs (Freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften). Diesen stellt Ronja vom fzs vor. Danke Ronja, dass du da bist. 🙂
Sie ist spontan eingesprungen, weil Nathalie krank ist. Wir grüßen Nathalie an dieser Stelle. Der fzs sind als Verein organisiert und laufen auf Bundesebene analog zu allen Landesstudierendenschaften/Landeskonferenzen oder wie das in den anderen Bundesländern auch genannt wird.
Sie geht ein bisschen auf Struktur, Inhalte, Mitgliedschaft und aktuelle Themen ein.
Sie denkt, dass die Präsentation etwa 20 Min dauern wird.
Warum brauchen wir den fzs, wenn Bildung doch Ländersache ist? Rahmenbedingungen, wie z.B. BaföG, die Bologna-Reform und bundesweite Entscheidungen sind Bundessache und betreffen alle Studierenden und Universitäten.
Er arbeitet im Verbandsrecht, dazu gehört, dass es eine Verbandssitzung geben muss. Diese Mitgliederversammlung wählt alle andere Ausschüsse, die in der Verbandsstruktur wichtig sind – wie der Kassenprüfungsausschuss, Ausschüsse der StudentInnenschaften, den Vostand etc. Außerdem gibt es noch eine externe Geschäftsstelle in Berlin, wo drei Mitarbeiter dem Vorstand zuarbeiten. Es gibt noch verschiedene inhaltliche Ausschüsse und Arbeitsgruppen.
Wichtige und dauerhafte Themen des fzs sind der freie Zugang zu Bildung für alle, das Entgegenkommen von Diskriminierung in der Bildung und elterunabhängiges BaföG.
Soraia erwähnt, dass der fzs auch Proteste organisiert und möchte wissen, wer da alles teilnimmt oder, ob das vom fzs ganz alleine organisiert wird. Der fzs unterstützt und hilft gerne. Ansonsten werden die Proteste von mehreren Studierendenschaften zusammen organsiert und der fzs übernimmt die Vermittlerfunktion.
(Soraia hat sich klugerweise eine Liste angefertigt während des Vortrages)
Es gibt ja Probleme, wie man Leute für die HoPo gewinnen kann und möchte gerne wissen, wie der fzs daran geht um Leute dafür zu begeistern. Ronja antwortet, je besser die Arbeit ist und desto mehr Leute daran teilnehmen, umso größer ist auch die Wirkung nach außen. Aber natürlich ist der momentan herschende Zwang, das Studium in 6 Semestern zu beenden, sehr hinderlich für die aktive Mitarbeit in der HoPo.
Ronja spricht an, dass z.B. in Lüneburg der Mittwochnachmittag frei für die HoPo ist. Das wäre hier aber sehr schwer und wahrscheinlich unmöglich, umzusetzen.
Benni fragt, wen ansprechen muss, wenn man Fördermittel beantragen möchte, und wie genau man den fzs anschreiben soll.
Ronja antwortet, dass es immer darauf ankommt, wofür man diese Fördermittel beantragen möchte. Je nachdem wofür, kann der fzs auch an die passende Stelle weitervermiitteln.
Till würde gerne wissen, wie es mit der Auslegung der Studierenzahlen angeht. Die magische Zahl von 10.000 Studierenden wird ja leider immer fast unterschritten.
Ronja antwortete darauf, dass die Meldung zu der Anzahl der Studierenden bei ihnen eingeht.
Damit ist die Fragerunde beendet.
21:45 Uhr
Es folgt TOP 7. Satzungsänderungsantrag zur Amtszeit der moritz.medien.
Es geht darum, was mit der Geschäftsführung und den Chefredaktionen der moritz.medien passiert, in der Zeit zwischen der Wahl des neuen StuPa und der Konstituierung des Medienausschusses. Da hier keine richtige Regelung festgehalten wurde, soll nun ein §27 3a eingefügt werden: „Die Chefredakteur*innen und deren Stellvertreter*innen bleiben bis zur Wahl der Nachfolger*innen im Amt.“
Stan erwähnt, dass in der Satzung der Absatz 4 als Gegenregelung gegeben ist, deswegen müsste dieser erst gestrichen werden und dann die neue Satzung übernommen werden.
Yannick sieht diesen Absatz nicht als konträr zum Abs. 3 an. Stan gibt ihm erstmal recht, dass man sich ja schon auf die Ämter ausschreiben kann, auch wenn das Amt noch besetzt ist.
Stan sagt trotzdem, dass die Chefredaktionsposten aber ausgeschrieben werden sollten.
Lukas fügt auf Rückfrage hinzu, dass auch diese Legislaturperiode, die Posten der Chefredakteur*innen und der GeFü auf dem webmoritz ausgeschrieben wurden.
Die erste Lesung des Antrags ist jetzt beendet.
TOP 8 SÄA zu den Ausschüssen.
Stan hat die Regelungen zu den Amtszeiten und andere Regelungen, die in allen Paragraphen zu den Ausschüssen standen, vereinheitlicht und diese Änderung stellt er nun vor. Es gibt keine Rückfragen.
TOP ist beendet.
Es folgt TOP 14, jetzt TOP 9
Die AG Satzung hat die Anlage I zur Satzung aktualisiert und alte AGs entfernt, sowie neue ständige AGs angefügt. Dann müssen diese nicht jedes Semester wieder einberufen werden.
Senta fragt nach, ob man die AGs nicht auch in den AStA auslagern könnte, damit das StuPa nicht so viele Vorsitzende bestätigen muss. Wir kommen zur Abstimmung, weil es ja nur um eine Änderung einer Anlage geht. Benni fragt nach, inwieweit die AG E-Sports ein ständiger Ausschuss sein muss. Soraia ergänzt, dass das die AG ist, die sich am meisten trifft und daher auf jeden Fall eine ständige AG sein sollte. Wir kommen zu Änderungsanträgen. Es gibt keine und wir kommen zur Abstimmung. Per Handzeichen. Einstimmig angenommen.
Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 10 – der Satzungsänderung der Finanzordnung zum Thema Bargeld. Er hat herausgefunden, dass die 70€ sowieso nicht versichert sind, daher ist der Paragraph unsinnig.
Robert hat eine Frage.
Wenn Bargeld verschwindet, wird dieses definitiv nicht ersetzt.
Er meint, dass es trotzdem ein Limit geben sollte. Stan ergänzt, dass der Antrag auch aus der AG Satzung kommt und dort schon ausgiebig diskutiert wurde. Das Limit ist schon in den Finanzer- und FSR-Readern drin, gehört aber nicht in die Satzung. Marcel ergänzt, dass dieses Limit in der FO nicht nur den AStA, sondern auch die FSR betrifft. Und das ist irgendwie schwierig bei Veranstaltungen und so… (es gibt Klopfen aus dem Publikum. Es sind wohl auch FSR-Menschen da).
Kein weiterer Diskussionsbedarf, daher ist die erste Lesung vorbei. Obwohl Yannick sich da erst nicht so sicher war…
Wir kommen zu TOP 11 SÄA FO Höchstgrenze Auszahlung Aufwand
Marcel stellt den Antrag vor. Die bisherige Höchstgrenze von 400€ ist seit Januar 2013 auf 450€ angehoben worden. Das ist wohl ein Überbleibsel aus alten Minijobzeiten. Es könnte potenziell sein, dass Aufwandsentschädigungen verschleppt werden, daher möchte er das anheben. Es gibt keine Nachfragen und der TOP ist beendet.
22:00 Uhr
TOP 12 SÄA FöRi Förderhöchstgrenze
Stan stellt den Antrag vor. Es geht darum, dass die Institutionen mit eigenem Haushaltstitel einen Förderhöchstsatz von 95% statt 50% einhalten müssen. Dazu gibt es von Marcel Redebedarf. Er hat damit große Probleme, weil die ja alle schon extra Töpfe haben und damit nicht nochmal zusätzlich Förderungen abfragen zu können. Er hätte am liebsten eine Aufzählung von Institutionen, die diese Grenze einhalten dürfen. Jakob gibt seinem Bedauern Ausdruck, dass man bei manchen Projekten 95% fördert und bei anderen, größeren Projekten dann nur 50%. Marcel meint aber, dass man auf keinen Fall mehr als 95% fördern können sollte.
Nils merkt an, dass man die StudiClubs, das StuThe und Radio 98eins expilzit aufführen sollte. Dies wird nun im Antrag hinzugefügt. Zudem wird der Teilsatz „in besonderen Zuschüssen kann ein höherer Zuschuss genehmigt werden“ rausgestrichen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, es folgt also die Abstimmung der Änderungsanträge. Es beginnt der Änderungsantrag „…In besonderen Ausnahmefällen kann ein höherer Zuschuss gewährt werden…“. Dieser wird mit 14 Ja-Stimmen, 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Es folgt der 2. Antrag …“Zuwendungen für Studierendeclubs, StuThe, Radio 98eins betragen maximal 95 Prozent der Gesamtkosten der Maßnahmen. Die Vollfinanzierung eines Projektes ist ausgeschlossen…“ Dieser wird mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Der geänderte Antrag zur Änderung der Förderrichtlinie wird mit 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen angenommen.
Es folgt der Finanzantrag für den Pharmaball.
Doro und Steffi möchten den Antrag zum Pharmaball vorstellen. Dieser findet am 02.06. statt. Das Abendprogramm wird aus Tanzen, kleineren Spielchen, Dozentenversteigerung und natürlich auch Alkohol bestehen. Die Veranstaltung wird auch das erste Mal in der Mensa am Beitz-Platz stattfinden.
Marcel findet den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig. Nils merkt an, dass in der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses die Förderungswürdigkeit des Pharmaballs angezweifelt wurde. Soraia merkt an, dass der Pharmaball viele Studierenden aus allen Fachschaften anspricht, sie bekommt Unterstützung von Xenia. Nils merkte vorher schon an, dass andere Fachschaften es auch ohne finanzielle Unterstützung der Studierendenschaft schaffen, Bälle zu organisieren.
Senta möchte gerne wissen, wieviel Gelder verschiedene kleinere Fachschaften beziehen, um hier einen Vergleich ziehenzukönnen, da sie die Förderungswürdigkeit anzweifelt, da es auch kleinere Fachschaften schaffen, ihre Bälle mit dem gegebenen Budget zu veranstalten.
Soraia merkt an, dass jedes Jahr gar nicht so viele Studierende in der Pharmazie eingeschrieben sind, und dass dadurch auch nicht sonderlich viele Fördermittel gestellt werden, sondern der Großteil über Sponsoring erwirtschaftet wird. Deswegen findet sie es nicht begründet, hier einen Vergleich mit anderen Studiengängen mit einer deutlich höheren Einschreibquote zu ziehen. Es folgt eine längere Diskussion über die Förderungswürdigkeit des Pharmaballs.Es ist eine starke Tendenz gegen eine Förderungswürdigkeit zu vernehmen, auch wenn man teilweise Argumente, die dafür sprechen würden, diese zu fördern, verstehen kann. Ein GO-Antrag, die Diskussion zu beenden, wird angenommen. Aber Till sagt noch etwas zu den evtl. zu erhöhenden Kartenpreisen und gibt den Tipp, dass man evtl. bei „befreundeten“ Fachschaften fragen könnte, ob diese einen Überschuss haben, mit dem sie sich etwas an dem Ball beteiligen würden.
Es gibt einen Änderungsantrag von Charlotte auf die Reduzierung der Förderungssumme von 600€. Der Antrag wird von den Antragstellerinnen angenommen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit 9-Ja-Stimmen, 11-Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Yannick wünscht den Antragstellerinnen trotzdem viel Erfolg beim Ball.
22:30 Uhr
TOP 27 Es geht um die Förderung des festival contre le racisme 2018.
Heute gab es die Rückmeldung, dass sie das Rektorat mit einer Summe von 2.920€ fördern wird. Juppy 🙂
Nils wirft ein, dass diese Veranstalung eine satzungsgemäße Veranstaltung ist und damit eine Förderung auch begründet ist. Hannah betont, dass ihr schon sehr viel finazielle Unterstützung zugesprochen wurde und will damit Nils versichern, dass der AStA keine Ausfallfinanzierung bei einem Flop übernehmen muss.
Nils betont erneut, dass es eine satzungsgemäße Veranstaltung ist, die vom AStA veranstaltet wird. Ebenfalls betont er, dass jemand beauftragt werden muss, der sich auch nach dem Festival noch um die Finanzen zu dem Festival kümmert, da ansonsten das Rektorat auch seine Förderung zurückziehen könnte und die Summe dann von der Studierendenschaft gezahlt werden muss. Es geht zwischendurch um die Wirkung von Beschlüssen über die aktuelle Legislatur hinaus. An dieser Stelle einen herzlichen Gruß an Herrn Geiger!
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit 23-Ja-Stimmen und einer Enthaltungen angenommen.
Wir machen eine Pause von 15 Minuten.
23:00 Uhr
Wir kommen zum TOP 15 Beschluss der AstA-Struktur 2018/19
Soraia erklärt noch einmal, worum es genau geht. Der Terminus „Website“ ist nicht mehr aktuell, das soll erneuert werden, sowie, dass der AStA seine Räumlichkeiten an politische Gruppen vermietet werden kann, was sie eigentlich nicht sollen.
Yannick erklärt, dass er auch beim Bildungsministerium deshalb nachgefragt hat, da der diesbezügliche Beschluss schon von 1995 ist. Dieses hat ihm das aber bestätigt.
Marcel meint, dass das seiner Meinung nach nicht in die AStA-Struktur gehört. Soraia meint, es gehört in die Struktur, da es ja auch um AStA-Räume (Infrastruktur) geht.
Nils findet diese Diskussion nicht so notwendig, solange keine Parteien in den AStA-Räumen tagen. Er findet es z.B. schwierig, da auch Hochschulgruppen dort tagen können, die parteinah sind.
Lukas zitiert den §5 Abs. 3 der Hausordnung der Universität und möchte diese Diskussion damit verkürzen, weil die Formulierung in der Hausordnung erstmal mit dem Referat Planung und Technik geklärt werden sollte. Benjamin spricht sich dafür aus, dass parteipolitische Hochschulgruppen in den Räumlichkeiten tagen dürfen sollten, wenn man sich z.B. über die Nachfolge in Hochschulämtern unterhalten möchte.
Die Frage die nun geklärt werden soll ist, was unter parteipolitischen Gruppierungen fällt und was nicht. Da dies in der Satzung nicht weiter definiert ist, muss das zuerst geklärt werden.
Till meint, dass wir da wirklich mal mit der Uni sprechen sollten. Und zu dem Punkt der Hochschulgruppen verweist er auf ein Besispiel aus der Vergangenheit, bei dem die Hochschulgruppe der Piraten sich dort getroffen hat.
Yannick spricht sich dafür aus, diesen Satzungspunkt erst einmal zu verschieben, sich mit der Bildungsministerin in Verbindung zu setzen, um eine mögliche Änderung der Richtlinie zu besprechen und nicht mit in die AStA-Struktur aufzunehmen.
Soraia macht weiter mit der Änderung 3a. Es geht darum, dass das Projekt Kulturmensa mit in die Struktur aufgenommen wird.
Soraia spricht an, den aktiven Austausch mit lokalen Medien zu streichen, da der Kontakt ja eher situativ abhängig besteht. Zudem ist die*der Referent*in für Presse angehalten, an den Medienausschusssitzungen teilzunehmen.
Zudem ist eine Mitarbeit am Semesterkalender der moritz.medien schon mit der Zusammenarbeit der*des Referent*in mit den Medien abgedeckt. Er*Sie soll auch dem Studierendenportal zuarbeiten. Zudem sollte das Co-Referat für Grafikdesign für die Betreuung des Studierendenportals mitverantwortlich sein. Der obligatorische Besuch an der AG Daten wird gestrichen. Auch die Abstimmung der*des Referenten*in mit dem Datenschutzbeauftragten der Universität wird durch eine Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft ersetzt.
Der Finanzbereich wird in drei Referate aufgeteilt, einem*r Hauptreferenten*in, und zwei Co-Referent*innen zur Betreuung der FSR A-L und M-Z. Senta findet das unsinnig und meint, dass die Referent*innen sich da dann untereinander abstimmen sollen. Sie meint, dass man das komplett streichen sollte. Soraia antwortet, dass man nicht zwei Referate komplett gleich benennen kann und sie meint, dass es attraktiver ist, wenn man dort zwei Co-Referate hat. Außerdem schließt die Trennung nicht aus, dass man sich die Arbeit im Krankheits-, Urlaubs- oder Prüfungsfall untereinander aufteilen kann. Sie meint, man könnte das zwar mit aufnehmen, findet das aber unsinnig. Senta meint, dass da steht, dass er*sie dafür zuständig ist und nicht, dass er*sie sein soll.
Soraia meint, dass es da klare Strukturen geben sollte, man könne sich dann ja auch untereinander abstimmen. Jule findet, dass das positive daran ist, dass man bei einer partiellen Inkompetenz im Bereich trotzdem noch die Chance auf eine*n zweiten Referenten*in hat. Daher findet sie es auch sinnig, das so aufzunehmen. Xenia findet es auch wichtig, dass das so hineingeschrieben wird, damit die FSR wissen, an wen sie sich konkret wenden können. Felix findet, dass nicht klar wird, wer verantwortlich für 11 und 11 ist. Yannick ergänzt, dass man dann A-M und N-Z verteilen müsste. Nils ergänzt, dass die Arbeitsbelastung nicht quantitativ, sondern qualitativ verteilt sein sollte. Soraia gibt Felix recht, da Jura und Medizin dann im ersten Referat wären. Da gibt es aber starken Gegenwind, da der FSR offiziell „Rechtswissenschaften“ heißt. Marcel (AStA) gibt ihr aber recht, da die Aufteilung A-M durchaus sinniger ist. Er würde auch gern, dass die Benennung Jura oder Rechtswissenschaften im AStA auch durch den AStA festgelegt werden darf. Soraia stimmt der Argumentation noch mal zu.
Wir kommen zum hochschulpolitischen Bereich. Es wurde das Referat für politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus aufgelöst und in das Hauptreferat eingefügt. Die regelmäßige Teilnahme an der LKS und dem fzs soll fakultativ und nicht obligatorisch sein, weil es da ja extra LKS-Vertreter*innen für gibt und, weil ja vielleicht manche Menschen nicht unbedingt die Möglichkeit haben, zu reisen. Ein Meinungsbild fällt dazu positiv aus.
23:45 Uhr
Anmerkung: die Sitzung wurde auf 2 Uhr verlängert.
Soraia macht weiter. Es wurde eine hauptsächliche Vertretung nach außen ergänzt und die Hauptverantwortung für Urabstimmungen der Studierendenschaft. Jule ergänzt, dass es so klingt, als ob er*sie hauptverantwortlich für Urabstimmungen ist, an der Stelle sollte „für die Durchführung und Planung“ ergänzt werden.
Im Co-Referat für Fachschaften und Gremien wird regelmäßige Organisation von vernetzenden Maßnahmen mit einer Mindestfrist belegt, zudem soll er*sie einen Workshop zur allgemeinen Fachschaftsarbeit am Anfang des Semesters halten. Hier wird abgestimmt, wann die Workshops gehalten werden. Marcel (StuPa) ergänzt, dass hier geklärt werden müsste, wann das ist. Lukas ergänzt, dass das in der Wahlordnung ergänzt werden soll. Soraia fragt, was mit den Fachschaften passiert, die nicht der WO beigetreten sind. Das sind nur noch fünf und vielleicht wollen die ja auch bald beitreten. 🙂
Soraia macht mit dem Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit weiter. Hier gibt es nur geringfügige Änderungen. Es soll zum Beispiel Veranstaltungsreihen zu unterschiedlichen Themengebieten geben statt einer Nachhaltigkeitswoche.
Es folgt der soziale Bereich. Hier wurden die drei auf zwei Referate gekürzt, die thematisch ineinander übergegangen sind. Hier gibt es auch nur ein paar redaktionelle Änderungen und verschiedene Ansprechpartner*innenanpassungen.
Es geht hier alles zu schnell. Wir sind im studienorganisatorischen Bereich angekommen, die Referatsbeschreibungen waren undeutlich. Hier wurde ein bisschen konkretisiert.
Eine kurze Unterbrechung von Soraias Ausführung erfolgt, in der Yannick Senta kurz zum Geburtstag gratuliert. Von uns auch alles Gute :)))
Soraia findet es schade, dass sich nicht so viele Menschen an der AG beteiligt haben und auch den Strukturvorschlag nicht diskutiert haben. Sie wünscht sich, dass zumindest bei den Berichten in dieser Legislatur kritische Fragen kommen.
Außerdem merkt sie an, dass das Projekt „weihnachten im Flüchtlingsheim“ nicht mehr zum AStA gehören soll, obwohl es eine schöne Veranstaltung ist, es hat aber leider nichts mit der Studierendeschaft zu tun. Die Aufgabe, sich darum zu kümmern, sollte auf andere Gremien verschoben werden, die sich mehr mit dieser Thematik auseinander setzen. Yannick fragt nach ob die Antragsteller*innen Soraia und Yannick noch Änderungsanträge anehmen und es zu einer Abstimmung kommen kann.
Nils würde gerne das Projekt „Motiviert studiert“rausnehmen, da das Projekt ja läuft und die auch feste Angestelte haben, die sich darum kümmern. Senta unterstützt diesen Antrag.
Es folgt nun eine Abstimmung zu den Änderungsanträgen.
Es folgt Änderungsantrag 1, ob das Projekt „Motiviert studiert“ rausgenommen werden soll oder nicht.Abgelehnt mit 6 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen
Ersetzt wird das durch „er*sie hält Kontakt zu“
Alle anderen Anträge sind übernommen.
Soraia stellt den Änderungsantrag zur Streichung der Nennung von expliziten Initiativen für Geflüchtetenhilfe.
Lukas versteht nicht, warum dies gestrichen werden soll, da darin nicht steht, dass er*sie nur mit diesen Initiativen kommunizieren darf, sondern nur Beispiele nennt.
Dieser Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Es folgt die Abstimmung zur Beschließung der neuen AStA-Strukturen. Angenommen mit 4 Abstimmungen.
Wir kommen zum TOP 16 Verkürzung der AStA-Ausschreibungsfristen
Die Ausschreibungsfrist der AStA-Referate soll für diese Legislatur auf fünf Tage verkürzt werden. Einstimmig angenommen.
0:45 Uhr
TOP 17: Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA
Der AStA möchte Geld haben, die Aufwandsentschädigungen sollen fast so bleiben wie in der letzten Legislatur. Vorsitz, Finanzer und Co-Finanzer sollen 350€ bekommen, Hauptreferate auf 270€ und Co-Referate auf 200€. Marcel rechnet das noch mal auf das Jahr hoch. Es wird noch ein bisschen hin und her gerechnet. Irgendwie kommen alle auf verschiedene Werte. Nils möchte, dass die Co-Finanzer*innen als normale Co-Referate vergütet werden.
Es gibt keinen weiteren allgemeinen Redebedarf. Doch. Marcel hat sich verrechnet.
Wir kommen zu Änderungsanträgen. Hauptrreferate sollen auf250€ und Co-referate auf 180€ gesetzt werden. Dieser Änderungsantrag wird nicht angenommen.
Der zweite Änderungsantrag: Die Fachschaftsfinanzer würden hier wie normale Co-Referate behandelt werden. Dieser Änderungsantrag wird angenommen.
Der nächste Änderungsantrag fordert, die Aufwandsentschädigungen von Vorsitz und Finanzer auf 300€ zurückzusetzen. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Es geht um Geld, deshalb wird namentlich über den Gesamtantrag abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Soraia macht eine persönliche Erklärung. Sie meint, dass das Finanz-Referat und der Vorsitz sehr unattraktiv gemacht wurden, dadurch dass die Differenz zu den Aufwandsentschädigungen der anderen Hauptreferate zu gering ist.
Nils macht auch eine persönliche Erklärung, in der er erklärt, dass er generell gegen zu hohe Aufwandsentschädigungen ist.
Marcel (AStA) ist auch über den Antrag empört.
Wir kommen zu neu TOP 18. Es geht um die Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Im Antrag werden Aufwandsentschädigungen von 230€ pro Chefredakteur*in bzw. Geschäftsführer*in vorgeschlagen. Das entspricht der jetzigen Höhe. Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu den AStA-Wahlen. Es liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich anscheinend auch keiner spontan bewerben.
Soraia möchte den TOP zu den Aufwandsentschädigungen des AStA nochmal aufmachen. Über ihren GO-Antrag wird positiv abgestimmt. Wir reden also wieder über die Aufwandsentschädigungen.
Es ist kurz Pause bis 1.
Der Zeitaufwand des AStA-Vorsitz und des Finanzers liegt in keiner Relation mit der jetzigen Vergütung, sagt Soraia.
Nils findet, dass das alles Ehrenämter sind und deshalb die Aufwandsentschädigung nicht direkt mit dem Zeitaufwand zu tun hat.
Lukas kommentiert, dass es wichtig ist, zu beachten, dass man als HoPo-Mitglied keine Zeit für andere Jobs nebenbei hat und deswegen sollten diese Ämter auch wenigstens einigermaßen ansprechend vergütet werden, damit die Mitglieder auch einen gewissen Lebensstandard beibehalten können. Er empfiehlt die selbe Aufwandsentschädigung wie in der letzen Legislatur, da bis jetzt scheinbar niemand ein Problem damit hatte.
Martin Platte spricht sich für die höchst möglichen Aufwandsentschädigungen aus.
Marcel hält dagegen. Er meint, dass die Studierendenschaft einfach nicht das Geld dafür hat.
Nils stimmt Lukas zu. Er meint, dass Leute, die das Geld wirklich brauchen, einen anderen Job machen können und mit weniger Aufwand mehr Geld verdienen können. Till schlägt vor, sich auch neben der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen über andere Anerkennungsmöglichkeiten Gedanken zu machen.
Soraia betont nochmal, dass die Relationen nicht stimmen. Sie schlägt vor, beim BaföG-Amt Vorteile für AStA-Referent*innen zu verhandeln.
GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.
Marcel meint, dass man es nicht rechtfertigen kann, die Studierendenschaftsbeiträge zu erhöhen, um den AStA-Referent*innen mehr Geld auszahlen zu können. Und er meint, dass das in dem Fall nötig wäre.
Till betont, dass das Studierendenwerk gerade erst den Semesterbeitrag erhöht hat. Eine erneute Erhöhung könnte den Eindruck des AStAs bei der Studierendenschaft noch verschlechtern.
Lukas betont nochmal, dass alle seit letztem Jahr Einbußen in ihren Aufwandsentschädigungen einstecken mussten.
Es wird auf Nachfrage hin geheim abgestimmt. Denn geheim schlägt namentlich. 😉
Während der Abstimmmungen wird die Sitzung auf 3 Uhr verlängert.
Es wird zunächst nach und nach über alle Änderungsanträge abgestimmt. Der Änderungsantrag, der bestimmt, dass der Vorsitz mit 350€, das Referat Finanzen mit 300€ , die Hauptreferate mit 250€ und die Co-Referate mit 200€ vergütet werden, bekommt eine Mehrheit. Jetzt wird geheim über den Gesamtantrag abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.
Es geht um die Wahl des letzten Mitglieds des Medienausschusses. Die FSK hat Soraia vorgeschlagen. Deswegen stellt sich Soraia vor. Sie sieht sich selbst als kritisch und objektiv gegenüber den Medien.
Senta betont auch die Kompetenz von Soraia im fachlichen Teil.
Till fragt nach, ob Soraia sich auch mit den anderen Medieninhalten z.B. von Magazin und TV auseinandersetzt und nicht nur mit dem web, auf den sie bis jetzt nur einging. Soraia lobt das magazin und tv, weiß aber auch dass diese Redaktionen meist mehr Vorbereitungszeit für ihre Beiträge haben
Leonie fragt nach, ob Soaraia auch Zeit hätte, Redaktionssitzungen beizuwohnen, um redaktionsinterne Abläufe beobachten zu können. Soraia bejaht dies und war auch schon bei einer Redaktionssitzug des webs dabei.
Mit 10 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist Soraia nicht gewählt.
Yannick bittet deswegen die FSKler bei der nächsten FSK, ein neues eventuelles Mitglied vorzuschlagen.
Es geht um den Gamificationausschuss.
Moni, stellv. Geschäftsführerin der moritz.medien, stellt sich vor. Felix stellt sich auch für den Ausschuss vor. Sie wollen beide den Ausschuss der Studierendenschaft näher bringen.
Jakob fragt nach, ob der Ausschuss sich nicht selbst überlebt hat. Dies wird von beiden Bewerbern verneint, er sollte nur neu und mehr in der Studierendenschaft verbreitet werden.
Till fragt nach einer möglichen Zusammenarbeit mit der AG Gremien und Kommunikation.
Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung werden Moni und Felix für den Gamificationsausschuss gewählt.
Senta gibt eine persönliche Erklärung ab. Sie findet es falsch, dass der Vorschlag der FSK für den Medienausschuss nicht angenommen wurde. Außerdem findet sie es schlecht, dass fraktionsmäßig abgestimmt wird. Des weiteren soll man sich bitte an den Debatten beteiligen.
Till möchten den TOP 20 nochmal neu aufmachen. Es soll also erneut über Soraia als Medienausschussmitglied abgestimmt werden. Senta redet inhaltlich dagegen, weil sie es falsch findet, Wahlen zu wiederholenbis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
TOP Evaluation des Gamificationausschusses. Soraia schlägt vor, „Siedler von HoPo“ auf dem nächsten Markt der Möglichkeiten zu verlosen. Yannick gibt zu, dass sie den TOP nur erstellt hatten, weil sie den Eindruck hatten, dass in letzter Zeit nicht viel passiert ist. Da jetzt zwei neue, anscheinend motivierte Mitglieder gewählt wurden, braucht man nicht weiter darüber reden und die zukünftige Arbeit des Ausschusses beobachten.
TOP 23: Aufhebung Beschluss 2018-28/59. Das StuPa hebt den Beschluss auf, dass eine Vakanz für die Zeit zwischen der konstituierenden StuPa-Sitzung und der konstituierenden Sitzung des Medienausschusses ausgezahlt werden sollte.
TOP 24: Änderung Beschluss 2018-28/39. Der Teil: „sowie Marco Rinn zu seinem Stellvertreter“ wird entfernt. Ab dem 25.05. gäbe es nach der DSGVO eh keinen Stellvertreter für den Datenschutzbeauftrageten mehr.
Im nächsten TOP soll Marco als kommissarischer AStA-Vorsitz bestätigt werden. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
TOP 26: Florentine soll als kommissarische Co-Vorsitzende bestätigt werden. Senta fragt, ob es so etwas laut Satzung überhaupt gibt. Yannick meint ja. Senta will zum Justiziriat gehen und fragen. Yannick macht das sonst auch selbst. Es wird also erstmal abgestimmt und zwar namentlich. Der Antrag wird angenommen.
Es geht jetzt um den neuen AStA-Beamer. Es wird diskutiert, ob der Beamer zu teuer ist. Es gibt dazu sehr viele verschiedene Meinungen, aber keine Änderungsanträge.
Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Es wird noch ein Beschluss aufgehoben. Es geht um den Beschluss, dass die AStA-Referent*in für Lehre dazu beauftragt wird, die Exmatrikulationsfeier der Lehramtabsolvent*innen mitzuorganisieren.Es gibt wieder ein FSR Lehramt, der sich inhaltlich und finanziell darum kümmern kann, natürlich unterstützt das Refarat bei Fragen. Der Beschluss wird einstimmig aufgehoben.
Neuer TOP: Wahlen bewerben. Senta möchte, dass der AStA dazu beauftragt wird, über alle anliegenden Wahlen zu informieren. Yannick will, das der Astra (Freud’scher Versprecher) natürlich neutral bewirbt.
Keiner übernimmt Leonies Änderungsantrag zur Ergänzung von „und weist auf die Notwendigkeit zur Anmeldung Greifswalds als Hauptwohnsitz“.
Der Antrag wird angenommen.
Es gibt noch einen neuen TOP. Dieser behandelt die Abschaffung des Raumvergabeerlasses. So könnten parteinahe Hochschulgruppen die Räume des AStA nutzen.
Wir sind bei Sonstiges. Marco redet über PCs, die der AStA anschaffen will. Senta fragt nach einer Alternative zu WhatsApp. Lukas hält einen kurzen Vortrag über Datenschutz. Soraia ergänzt, dass Marco noch einen zweiten Punkt hatte, und, dass heute viele Fehler in dem Drucksachenpaket waren. Und, dass beim nächsten Mal vielleicht jemand anders Protokoll schreiben sollte, damit Jule entlastet ist.
Leonie fragt verzweifelt nach dem Spiel „Dr. Bibber“. Wenn das noch jemand zuhause hat, bitte meldet euch! moritz.tv wird es euch danken.
Marco bittet alle um Hilfe beim Flyern, da es im Moment nur sehr wenige Referate besetzt sind.
Wir sind NICHT MEHR bei Sonstiges. Florentine bewirbt sich auf das AStA-Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, weil ihr Referat mit Beschluss der neuen Struktur weggefallen ist. Es wird ohne Vorstellung von Florentines Seite aus geheim gewählt.
Währrenddessen gibt Soraia noch eine persönliche Erklärung ab. Sie überlegt zurückzutreten. Ihr macht die Arbeit im StuPa, wie es im Moment ist, keinen Spaß. Benjamin gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab und verteidigt seinen Antrag auf geheime Wahl vor ein paar Stunden..
Und zuletzt: Florentine ist mit 21 Stimmen zur AStA Co-Referentin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewählt.
Es ist vorbei um 03:03. Uuuuuuund gute Nacht!
Edit 11.05
In Soraias Erklärung (nach 00:45 bzgl AStA-Aufwandsentschädigungen) ging es darum, dass die eben beschlossene Differenz von 300€ für Vorsitz und Finanzen und 270 € für Hauptreferenten nicht die tatsächliche Relation widerspiegeln würden. Als Grund nannte sie hier den erheblichen Unterschied im Arbeitsaufwand sowie die größere Verantwortung bzw. Haftung.
Wir danken für die Konkretisierung.
