StuPa-Liveticker – 5. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 06.07.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (4. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Körperliche Selbstbestimmung und Recht — Zum Anhang kommt ihr hier.
— 5.2. Renovierungshilfe Kiste
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA
— 7.1 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit — Die eingegangenen Bewerbungen findet ihr auf Seite 3 und Seite 4 unten im Drucksachenpaket.
— 7.2 Referent*in für Grafikdesign
— 7.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.4 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.5 Referatsleitung Veranstaltungen — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 5 im Drucksachenpaket.
— 7.6 Referent*in für Internationales und Antirassismus — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket.
— 7.7 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
— 7.8 Referentin für Studium und Lehre — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 9 im Drucksachenpaket.
TOP 8 Bestätigung Vorsitz Medienausschuss
TOP 9 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung am Tag des Kusses! 

Bennet begrüßt alle und verkündet, dass es 13 Stimmen gibt. Davon sind 5 Stimmübertragungen. Wir sind also beschlussfähig, das ist immerhin etwas.

Bianca hat eine redaktionelle Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung (hier wurde eine Aussage in den falschen Kontext gesetzt, das lässt sich aber schnell ändern). Nach dieser Anmerkung wird das Protokoll aber abgestimmt und auch angenommen.

Auch zur Tagesordnung gibt es keine weiteren Einwände. Das Präsidium stellt aber einen Änderungsvorschlag: Da für das Referat 7.1. Öffentlichkeitsarbeit eine Bewerberin heute nicht kommen kann, wird vorgeschlagen, den TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen. Dagegen gibt es keine Einwände.
Die so geänderte Tagesordnung wird also angenommen.

TOP 3 — Berichte

Hennis möchte ein paar Worte zu der Impfaktion verlieren. Es wurde anscheinend im Vorfeld gut beworben, trotzdem möchte er hiermit noch mal Werbung machen: Jeden Tag zwischen 14 und 19 Uhr könnt ihr einfach mit Studiausweis im Impfzentrum vorbeikommen. Es sind auch Zweit- und Kreuzimpfungen möglich. Also ergreift gerne die Chance, wenn ihr es noch braucht!
Ansonsten erzählt Hennis noch, dass die Studierenden im Vorfeld gefragt wurden, wie der Impfstatus aussieht. Dabei hat sich ungefähr jede*r 4. zurückgemeldet (eine große Quote). Vor einer Woche waren etwa 77 % dieser Studis nach eigener Angabe zumindest erstgeimpft. Nur 2,6% der teilnehmenden Studierenden möchten sich gar nicht impfen lassen.

Niclas möchte berichten, dass die Wiederholungswahlen stattgefunden haben. Das hat alles geklappt und die vorläufigen Wahlergebnisse sind im Studierendenportal oder hier auf dem webmoritz. zu finden. Von Seiten der Wahlleitung lief alles ganz unkompliziert. Wenn jetzt also nicht noch Beschwerden an den Wahlprüfungsausschuss herangetragen werden, sollte alles reibungslos abgeschlossen werden können. Die sechs FSR können also endlich mit ihren Vorbereitungen in neuer Zusammensetzung für die Erstiwoche anfangen.

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Christiane erklärt, dass die Veranstaltung zum Kleidertausch doch nicht am 03.07., sondern am 10.07. (also an diesem Samstag) stattfinden wird. Stattfinden wird das Ganze gegenüber vom AStA-Büro. Hier könnt ihr am Samstag dann Kleidung mitbringen und gegen andere eintauschen.

Niclas möchte noch aus der LKS berichten: Für den 11. September werden derzeit Bildungsdemonstrationen geplant. Anlass dafür sind die Landtagswahlen und Ziel ist die Präsenz der hochschulpolitischen Themen. Es soll an zwei Standorten (Greifswald mit Stralsund und Neubrandenburg sowie Rostock) demonstriert werden und es gibt auch bereits eine Planungsgruppe. Außerdem ist ein Kontakt mit den Studierendenwerken geplant. Für die nächste LKS soll zudem die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft angesprochen werden. Niclas würde sagen, dass das zwar ein ambitioniertes Ziel ist, aber vielleicht bekommen sie mit den anderen beiden Hochschulen zusammen ja 1.000 Leute auf die Straße. Falls es inhaltliche Anmerkungen gibt, kann das gerne aufgegriffen werden, auch wenn jemand dort mit organisieren möchte.

Rick fällt bei dem Datum auf, dass es am Tag des 20-jährigen Gedenkens an die Terroranschläge von 9/11 ist. Nicht, dass es da wieder Überschneidungen gibt.
Er fragt zudem zur Kleidertauschparty, an wen die gerichtet ist: Nur an Studis oder an alle, teilnehmen wollen?
Christiane sagt dazu, dass dort jede*r hinkommen kann. Voraussetzung ist lediglich, dass eine Maske getragen wird und die Kontaktdaten angegeben werden (wie überall also).

Es gibt keine weiteren Berichte. 

20:29 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Christiane ist schwer zu verstehen. Bennet bittet sie daher, lauter zu sprechen. Ihre Hoheit bemerkt schmunzelnd: “Man kann mir auch ein Mikrophon reichen”, also macht Frieda sich fix auf den Weg.
Es erklingt soooo schön verständlich (juhu!) durch das Mikrofon: Die Bürgerschaft hat vor einer Weile beschlossen, dass 150.000€ für Greifswald-Gutscheine seitens der Stadt investiert werden sollen. Jede*r, der*die einen KuS-Pass besitzt, soll 50€ Greifswald-Gutscheine bekommen. Alle, die studieren und ihren Hauptwohnsitz in Greifswald haben, sind berechtigt für so einen KuS-Pass (und alle Menschen sind natürlich berechtigt für einen Kuss, sofern sie wollen). Sehr viele Studierende könnten diesen Pass beantragen und somit Gutscheine (oder Küsse) bekommen. 
Vielleicht könnte man dafür auch eine Rundmail schreiben, denn Christiane hat das Gefühl, dass das ganz viele Studis gar nicht kennen. Auch einige aus dem Ticker-Team fragen sich, was ein KuS-Pass / Kultur und Sozialpass ist, aber zum Glück haben wir dafür ja noch einen alten Artikel für euch parat.

Bianca hat auch noch eine Anmerkung. Sie fragt wie immer nach den Anwesenheits- und Abstimmunglisten und wann und wo diese zu finden sind. Bennet gelobt Besserung und schließt den TOP.

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20:32 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1 – Körperliche Selbstbestimmung und Recht 

Lea stellt den Antrag stellvertretend für den Arbeitskreis kritischer Jurist*innen zusammen mit der feministischen Gruppe “Neonlila” vor und bekommt ein Mikrofon gereicht. Von diesem Arbeitskreis ist eine Veranstaltungsreihe zum Thema körperlicher Selbstbestimmung und Recht geplant. Am Donnerstag startet diese. Die Reihe soll sich vorrangig an die Studis richten, ist aber zugänglich für alle.
Thematisiert werden sollen beispielsweise Felder wie Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung oder sexuelle und körperliche Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und Prostituierten.
Lea erklärt auch, was das mit Studierenden der Universität zu tun hat: Nach § 2 der Förderrichtlinie ist einerseits die Förderung der politischen Bildung vorgesehen, in Verbindung mit der Umsetzung des verfassungsrechtlichen Rechtes auf körperliche Selbstbestimmung. Beschäftigung mit diesen Themen fördert außerdem die Gleichberechtigung der Studierenden der Universität. Insbesondere ein Wendo-Workshop soll die Studierenden unterstützen, indem dort mögliche Verteidigungsstrategien vermittelt werden sollen.
Zudem soll die Reihe als Informationsgewinn für die Studierenden mit feministischen Themen dienen. Jurist*innen wurden eingeladen, um Vorträge zu halten, sodass allgemein auch ein fachlicher Bezug für Jura-Studierende erkennbar ist.

Der AStA-Finanzer Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er sagt, dass der Antrag fristgerecht eingegangen ist. Es wurden ja bereits beim Haushaltsausschuss einige Kritikpunkte genannt und dessen müsste man sich bewusst sein. Theo merkt an, dass die Grenzen der verfassten Studierendenschaft mit dem Antrag schon stark ausgereizt wären. Daher sollten die argumentativen Grundlagen da sein, warum dieser Antrag kein allgemeines Thema ist.

Bennet bittet um Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Johannes berichtet, dass im Haushaltsausschuss mehrfach Kritikpunkte diskutiert wurden, man bewertet den Antrag insgesamt jedoch als förderfähig und -würdig. Auch wurde in der Sitzung klar gemacht, dass der Antrag wichtig für die Studierendenschaft ist. Johannes weist aber auch wie Theo darauf hin, dass Nachfragen dazu kommen könnten, was die Berechtigung des Ganzen angeht.

Dazu gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung über den Antrag. Bennet hat dabei erstmal beide Niclasse vergessen.
Der Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. 

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20:39 Uhr

5.2 – Renovierungshilfe für die Kiste (Studierendenclub)

René stellt den Antrag vor. Es sollen Umbaumaßnahmen finanziert werden. Die Universität als Vermieterin hat dringende Renovierungen in Verbindung mit der Brandschutzverordnung vorgenommen. In der Vorbereitung waren sie daher gezwungen, einige feste Einbauten wie Regale zu entfernen. Das muss nun wieder alles aufgebaut und erneuert werden. In diesem Zuge sollen weitere, lange überfällige Renovierungsarbeiten durchgeführt werden. Die ganze Arbeit soll in ehrenamtlicher Tätigkeit der Mitglieder durchgeführt werden. Der Antrag befasst sich also mit den Materialien und weiteren Anschaffungen, die nötig sein werden. 

Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er weist zunächst darauf hin, dass erst mit einer Zweidrittelmehrheit darüber abgestimmt werden muss, dass der Antrag heute behandelt wird, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde. Das bedeutet aktuell, dass alle 13 Stimmen zustimmen müssen. Doch das konnte erreicht werden.
Theo hält den Antrag für förderfähig und -würdig. Er bittet, nicht gleich morgen damit zu beginnen, sondern abzuwarten, damit der Antrag nicht doch wieder eingesackt wird.

Johannes berichtet vom Haushaltsausschuss, dass der Antrag auch dort für förderwürdig und förderfähig eingestuft wurde und bittet ebenso, nicht direkt loszulegen.

Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen und wir kommen schon zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf klopf.

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20:44 Uhr 

TOP 6 – Wahl der*des stellvertrendene*n Prüfer*in für sachliche und rechnerische Richtigkeit

Es liegen keine Bewerbungen vor und es meldet sich niemand initiativ.

immer noch 20:44 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.2 Referat für Grafikdesign

Es gibt eine Initiativbewerbung von Lena Ina. Sie ist gerade Referentin für Öffentlichkeitsarbeit im AStA und macht notgedrungen auch das Referat für Grafikdesign. Sie findet es bisher cool und würde es daher gerne weitermachen.

Da das Referat auch den FSR zuarbeiten soll, fragt Annika, ob es Erfahrungen mit Logodesign gibt.
Lena antwortet, dass sie in der Schule einen entsprechenden Kurs besucht hat und inzwischen auch mit Photoshop umgehen kann.

Bianca hat noch Fragen, die sonst so im Fragebogen beantwortet werden. Steht sie für die gesamte Legislatur zur Verfügung? Ja. Sie ist außerdem kein Mitglied in irgendwelchen Parteien oder Organisationen.
Außerdem fragt Bianca noch, ob Lena Ina noch andere Projektideen hat. Da dieses Jahr eigentlich Bilder von den Referent*innen hochgeladen werden sollten, aber bisher keine Einsendungen kamen, würde sie das gerne schnellstmöglich nachholen.

Niklas fragt, wie es mit dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit weitergeht: Ist es intern abgesprochen, dass sie wechselt? Lena Ina antwortet, dass es zwar nicht abgesprochen ist, aber dass sie das andere gerade nur noch grafisch macht und es ja auch dort zwei Bewerbungen gibt, daher möchte sie dort anderen den Vortritt lassen. Grafikdesign und Öffentlichkeitsarbeit gehen natürlich immer noch Hand in Hand.

Zum Verfahren schlägt Bennet wieder vor, dass der Einfachheit halber am Ende alle Referate im Block gewählt werden, auch wegen dem Handschuhan-und-ausziehen und dem Treppe-Humpeln und so. Da gibt es keine Einwände gegen (und ganz sicher auch nicht von uns).

Bennet fragt noch nach weiteren Bewerbungen, das scheint es aber keine zu geben.

20:49 Uhr

TOP 7.2 – Referat für Finanzen 

Keine Bewerbungen. Es trudeln auch initiativ keine ein.

immer noch 20:49 Uhr

7.3 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen 

Hier liegen auch keine (Initiativ-)Bewerbungen vor. Ob es an dem Thema Finanzen liegt? Eine steile These.

bereits 20:50 Uhr

7.4 – Referatsleitung Veranstaltungen 

Aliya möchte sich wieder bewerben. Es gibt keine Initiativbewerbungen, sodass Aliya um Vorstellung gebeten wird. Sie studiert BWL im 5. Semester. Sie denkt, bereits alle Fragen schon beantwortet zu haben und berichtet daher einfach mal von den letzten Wochen Referatsarbeit. Sie hat in den letzten Wochen folgende Sachen gemacht:
1. Bezüglich der Erstibeutel gibt es 20 Zusagen von Unternehmen für Kleinigkeiten, die wieder in die Erstibeutel gepackt werden können.
2. Auch von der Uni-Bib gab es ein Go für die lange Nacht des Lernens im Juli und August. Die Flyer werden in der nächsten Woche verteilt.
3. Außerdem hat sie sich mit Studi-Clubs getroffen, um die Erstiwoche zu besprechen. Aktuell scheint nur der Mensa-Club öffnen zu können. Daher haben sie überlegt, Plan A und Plan B für die Erstiwoche umzusetzen.
4. Demnächst wird sie die Räumlichkeiten für die Ersti-Begrüßungen und Markt der Möglichkeiten buchen. Sie wird dann auch die Einladungen für den Markt der Möglichkeiten rausschicken. Es gibt eine Zusage seitens der Uniklinik die Testzentren am Fischmarkt und der Mensa am Schießwall zu nutzen. Das heißt, dass die Erstis sich vor den Veranstaltungen direkt testen lassen können.
Dann steht auch noch an, Ersti-Gruppen bei Facebook zu erstellen und und und (die Erstiwoche muss umfangreich geplant werden). Aliya schließt damit, dass sie sich auf die Fragen freut.

Bianca fragt, was es für weitere Projektideen gibt. Aliya berichtet, dass am 10.10. World Health Care Day gefeiert wird. Sie findet, dass vor allem mit Corona momentan die Mental Health der Studierenden sehr wichtig ist. Sie hat dazu eine Idee im Kopf, wie das an der Uni veranstaltet werden könnte, aber noch keine konkreten Pläne.

Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.

20:54 Uhr

7.5 – Referent*in für Internationales und Antirassismus 

Für dieses Referat liegt ebenfalls keine Bewerbung vor, es gibt auch keine spontanen Bewerbungen.

immer noch 20:54 Uhr

7.6 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung 

Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Auch initiativ möchte sich niemand bewerben.

immer noch 20:54 Uhr
boah COOL, habe die ganze Zeit schon gebibbert, dass wir 3 x die gleiche Zeit haben
MORGEN WIRD EIN TOLLER TAG , die Magie ist freigesetzt!!!!1!
😀

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7.7 – Referent*in für Studium und Lehre 

Johannes hat sich auf das Referat beworben, Initiativbewerbungen gibt es auch hier nicht. 
Johannes stellt sich also vor. Er studiert Mathematik und Geografie auf Lehramt im 6. Semester. Er ist seit dem 1. Semester an der Uni in der HoPo tätig und hat in den letzten 2 Jahren mindestens über Kooptierungen schon einige Ämter besetzen können und so Erfahrungen gesammelt. Deshalb möchte er sich jetzt mal im AStA versuchen. Er hat in seiner Bewerbung bereits ein paar Vorschläge für Projekte oder Ideen gemacht. Er hätte da “mega Bock drauf” und denkt, dass er das hinkriegen würde. Falls es Fragen gibt, beantwortet er sie gerne.

Bianca fragt nach den vollständigen Lehrevaluationen, die er geplant hat. Also wie ist es zu verstehen, dass jede einzelne Veranstaltung evaluiert werden soll — soll jede Veranstaltung im Modul oder jedes Modul evaluiert werden?
Johannes antwortet, dass sowohl die Konzeptfrage, als auch der rechtliche Hintergrund beachtet werden müssen. Die Idee war, dass nicht immer das gleiche Modul evaluiert werden soll. Die Dozierenden können sich ja aussuchen, welche Veranstaltung evaluiert werden soll. Er ist daher der Auffassung, dass einige Veranstaltungen dadurch nicht evaluiert werden. Deswegen würde er gerne gerade im Zuge der Pandemie mit der Lehre einen Status quo setzen und nachfragen, wie die Lehre an der Uni gerade funktioniert.
Außerdem würde er das Konzept der schleichenden Lehrevaluation einführen. Das heißt, dass in einem Zeitraum von 4 oder 5 Semestern alle Vorlesungen der Dozis evaluiert werden. Dadurch soll keine Veranstaltung mehr durch das Raster fallen. Darauf basierend sollen dann auch weitere Schritte eingeleitet werden können. Ziel ist beispielsweise herauszufinden, was andere Veranstaltungen daraus lernen können oder was für Negativbeispiele gebildet werden könnten.

Theo hat auch noch zwei Fragen: Gehört Johannes einem Verein oder einer Organisation an? Das ist nicht der Fall.
Außerdem bezieht Theo sich auf frühere Diskussionen um die Art der Amtsführung, da ging es teilweise sehr hitzig vonstatten. Johannes ist davon überzeugt, dass er das Amt so verantwortungsvoll leiten wird, wie er kann und muss.

Es gibt keine weiteren Fragen an Johannes.

Wir sind also mit den Vorstellungen durch und gehen zur Wahl über.

Die moritz.menschen eilen bestückt mit Gummihandschuhen und Maske nach vorne, um den Wahlgang durchzuführen.

Wir beginnen mit der Wahl für das Referat Grafikdesign, für das sich Lena Ina beworben hatte. 
Lena bekommt 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und ist somit nicht gewählt, da 10 Ja-Stimmen notwendig gewesen wären (also 3 weniger als anwesend sind, bitte kommt doch beim nächsten Mal oder übertragt zumindest eure Stimme!). 

Die nächsten Ergebnisse für das Referat für Veranstaltungen werden verkündet: Aliya erhielt 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Sie ist somit wiedergewählt, herzlichen Glückwunsch!
Im Saal wird fröhlich geklopft.

Und schon kommen die Ergebnisse der letzten Auszählung rein: Johannes wurde mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ganz knapp in das Referat für Studium und Lehre gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Auch Johannes wird klopfend in seinem Amt begrüßt.

21:13 Uhr

TOP 8 – Bestätigung Vorsitz Medienausschuss

Esther Erwin und Luna Gnilka bilden den Vorsitz des Medienausschusses und werden einstimmig vom StuPa bestätigt.

immer noch 21:13 Uhr

TOP 9 – Sonstiges

Bianca hat zwei Anliegen: Zum einen bittet sie, dass die Formatierung des Drucksachenpakets optimiert wird, da ist dieses Mal einiges durcheinander gerutscht.
Zum anderen werden für die Blutspende weiterhin Blutspender*innen gesucht. Daher möchte sie nochmal allen Leuten, die spenden können und dürfen oder Freund*innen haben, die können und dürfen, ans Herz legen, zur Blutspende zu gehen. 

Theo hat noch eine Anregung: Dass das Studierendenparlament sich eher enthält bei Wahlen, anstatt Fragen zu stellen, findet er komisch. Klar, kann man niemanden zwingen, jemanden zu wählen. Aber eine Enthaltung zeigt ja, dass man sich einfach nicht sicher ist – weder dafür, noch dagegen. In so einem Fall sollte man doch eigentlich Fragen stellen, um das zu vermeiden. Bis jetzt stellt irgendwie nur der AStA Fragen an die Leute.

Niclas findet es müßig, das Abstimmungsergebnis jedes Mal nachzubesprechen. Seine persönliche Meinung dazu ist, dass er in der Regel auch eine Bewerbung in schriftlicher Form voraussetzt, bevor er für jemanden stimmen kann. Er findet, dass man sich bei fehlender Bewerbung nicht ausreichend vorbereiten kann.

Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen.

Bennet bittet darum, dass die Schilder der StuPist*innen abgegeben oder beim nächsten Mal wieder mitgebracht werden sollen.

55 Minuten nach Beginn wird die Sitzung auch schon wieder geschlossen und genau wie Bennet wünschen wir euch allen einen wunderschönen Abend und noch viel Spaß beim Fußballschauen (Italien gewinnt :p)!

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