von webmoritz. | 08.06.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (1. außerordentliche Sitzung und 2. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge — Im Studierendenportal findet ihr noch einen korrigierten Finanzantrag von radio 98eins und eine Stellungnahme zum Antrag von Theo.
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl AG SHA
TOP 9 Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-20/109 — Zur Beanstandung des Beschlusses durch das Justitiariat und dessen Begründung kommt ihr hier.
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 3 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 11 Aufwandsentschädigungen moritz.medien — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 4 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 12 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden. Hierzu gibt es bereits einen Änderungsantrag von Theo (S. 6 im Drucksachenpaket): Da beide FSK-Vertretungen jeweils 50€ erhalten sollten und insgesamt 100€, ist das hier entsprechend umformuliert, damit es nicht zu Verwirrungen kommt.
TOP 13 Entlastung AStA — Das Studierendenparlament entlastet den Allgemeinen Studierendenausschuss für das Haushaltsjahr 2020.
TOP 14 Referat für Anti-Klassismus — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung von Arbeiter*innenkindern und der Durchführung von Veranstaltungen befassen.
TOP 15 Referat gegen Einsamkeit — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung der psychologischen Beratungsstelle, studentischen Initiativen und lokalen Vereinen und Gruppen befassen, und Veranstaltungen durchführen. Außerdem soll der*die Referent*in psychologische Schulungen erhalten.
TOP 16 AStA-Struktur — Hier kommt ihr zum aktuellen Vorschlag für die AStA-Struktur.
TOP 17 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
So! *oberschenkelklopf*! Da sind wa wieder, nicht in alter Frische, aber wir sind da.
Anna eröffnet um 20:16 Uhr die StuPa-Sitzung.
Wir starten direkt mit den Formalia und einer kleinen Änderung an der Tagesordnung: Der TOP 6 — Wahlen des AStA wird gestrichen, da die neue AStA-Struktur ja heute beschlossen wird und die Referate dann erst 10 Tage ausgeschrieben werden müssen usw. Das würde also keinen Sinn machen, da heute zu wählen.
Außerdem soll es einen TOP neu 17 — Bestätigung des Vorsitz des neuen Haushaltausschusses geben.
TOP 12 soll außerdem als TOP neu 16 aufgeschoben werden, auf Wunsch des Antragstellers.
Yannick würde gerne die Anträge von Sandra zu den neuen AStA-Referaten zusammen mit der AStA-Struktur besprechen. Außerdem sollte das dann vor den Aufwandsentschädigungen besprochen werden, das wäre nur sinnvoll, die Struktur vorher zu haben. TOP 16 wird also als TOP neu 10 behandelt und TOP 14 und 15 mit TOP 10 zusammengeschoben.
Das StuPa ist übrigens mit 14 Stimmen beschlussfähig, wir sind insgesamt 26 Teilnehmende bei BBB.
Bianca hat eine Frage. Sie bittet, die neue TO in die geteilten Notizen zu übertragen. Wird gleich gemacht. Supidupi.
Anna möchte das Protokoll der vorletzten (1. außerordentlichen) Sitzung abstimmen, was letzte Woche verschoben wurde, weil es noch Kleinigkeiten zu ändern gab.
Das Protokoll wird verabschiedet. Auch supidupi.
Wir lassen direkt noch das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen. Auch dieses wird angenommen. Und auch das verdient ein supidupi.
Niclas fragt, während die neue TO in die Notizen übertragen wird, ob wir mit dem Abstimmungstool arbeiten können. Anna bejaht seine Frage. supidupi
Mit der neuen TO in den geteilten Notizen wird das Tool auch direkt zur Abstimmung über die heutige Tagesordnung genutzt. Mit 14 Ja-Stimmen ist sie angenommen.
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20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Hennis meldet sich zu Wort. In der Satzungskommission wurde schon länger über eine Satzungsänderung diskutiert. Morgen kommt es in die Studienkommission und nächste Woche in den Senat. Damit soll eine Rechtsgrundlage für digitale Prüfungen geschaffen werden.
Hennis kann außerdem erfreulich berichten, dass sie die Speicherung des Materials gestrichen haben. Am Ende musste es aber nicht wegen der Persönlichkeitsrechte rausgestrichen werden, sondern weil es an der technischen Umsetzung scheitert.
Bianca erhält als nächstes das Wort und berichtet von der heutigen VV. Die VV konnte ohne technische Probleme während der Sitzung durchgeführt werden. Im Vorhinein musste allerdings von OpenSlides auf BBB gewechselt werden. Am Freitag hat Herr Bandelow eine Botarmee auf OpenSlides losgelassen (das hört sich super gruselig an, aah), um zu testen, wie viel das System aushält. Leider waren nur 140 Personen sicher möglich. Dass dieses Problem erst so spät festgestellt wurde, ist natürlich schade, aber der Test wurde leider auch nicht wie erwartet besucht (wir erinnern uns, es waren gerade mal 25 Endgeräte da). Im Großen und Ganzen war die VV aber ein Erfolg. Sie bedankt sich bei Herrn Brandelow für die super Zusammenarbeit, genauso wie beim Tagespräsidium und allen anderen Mitwirkenden.
Niclas erhält als nächstes das Wort und berichtet zunächst von Seiten der Wahlleitung. Die Wahl findet am 28. Juni per Urnenwahl in den bekannten Wahlräumlichkeiten statt. Noch bis zum 19. Juni kann außerdem Briefwahl beantragt werden.
Von der LKS aus findet morgen eine Kundgebung zum Thema des LHG statt, die über den NDR relativ prominent abgebildet werden wird und Rückenwind für die Studienkommission erhoffen lässt. Zusätzlich gab es das Problem, dass er beim letzten Antrag bei der LHG davon ausgegangen war, dass eine Pressemitteilung zu dem Thema rausgeschickt wurde. Das ist allerdings durch ein Versäumnis eines Sprechers leider nicht passiert. Das hat Niclas und auch Anna sehr geärgert, es wurde aber zumindest nachgeholt.
Sandra möchte fragen, wie damit umgegangen wird, dass Studierende sich mehrfach eingeloggt und dann damit möglicherweise das Wahlergebnis verändert haben.
Bianca antwortet direkt, dass die Beschlüsse grundsätzlich lediglich als Mehrheitsbeschlüsse gefasst werden und es heute keinen Beschluss gab, der besonders knapp ausgefallen ist. Außerdem ist die VV ja auch “nur” ein empfehlendes Organ an das Studierendenparlament und die Beschlüsse sind sowieso nicht bindend. In ihren Augen ist das nicht schlimm, und es hätte auch während der VV immer die Möglichkeit gegeben, Ergebnisse direkt im Anschluss anzuzweifeln.
(Anscheinend wurde aber schon die Polizei informiert und ist Bianca auf den Fersen, wie man an den Sirenen im Hintergrund erkennen kann.)
Niclas erhält erneut das Wort. Er stimmt Bianca zu und möchte noch mal anmerken, dass das technisch aktuell nicht anders umsetzbar war. Auch im Hinblick auf die Tatsache, dass es endlich funktioniert hat, eine VV durchzuführen, können sie mit den Ergebnissen zufrieden sein.
20:34 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregung aus der Studierendenschaft
Annica von den moritz.medien fragt nach, ob das Präsidium den Medienausschuss zeitnah einberufen könnte, da teilweise dringende Neuwahlen auf dem Programm stehen. Es fehlt zwar noch das fünfte von der FSK gewählte Mitglied, aber in der letzten Legislatur konnte sich der Medienausschuss auch schon vorher konstituieren.
Anna antwortet, dass dies gerne zur nächsten Woche passieren kann.
Svenja, ebenfalls von den moritz.medien, hat zwei Anmerkungen (die wir nur gerade so verstehen, da sie klingt, als wäre sie 20.000 Meilen unter dem Meer): Sie möchte zunächst fragen, ob die StuPa-Sitzung nach der VV in Zukunft wieder auf den Mittwoch verlegt werden kann, so wie es früher auch üblich war, da man nach der VV bekannterweise nicht mehr ganz so frisch im Kopf ist.
Sie will außerdem wissen, ob die Anwesenheitslisten denn ab jetzt geführt werden könnten.
Beides wird zur Kenntnis genommen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen aus der Studierendenschaft.
20:37 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es gibt einen Antrag zur Fete de la musique von radio 98eins. Marcel bringt den Antrag ein. Das Radio möchte zusammen mit dem St. Spiritus wieder an der Fete teilnehmen. Aufgrund der sinkenden Coronazahlen soll die Veranstaltung in hybrider Form stattfinden.
Es wird eine Übertragung über das Radio und Youtube stattfinden und eine Präsenzteilnahme ist nach Test bzw. vollständiger Impfung möglich. Durch die hybride Form sollen alle Studis teilnehmen können. Die Kosten sind dieses Jahr höher, da sie zum Beispiel im letzten Jahr noch mit dem GrISTuF zusammengearbeitet haben.
Theo fragt, ob der Antrag auch geöffnet (also für die Anwesenden sichtbar) werden kann. Anna verneint das, da dann der Datenschutz nicht mehr gewährleistet werden kann.
Nach 3 Minuten unerklärlicher Stille ist der Antrag doch hochgeladen. Supidupi.
Theo meldet sich. Er hat eine Frage: Gab es schon einzelne Rückmeldungen, ob einzelne Einnahmen bewilligt wurden?
Seitens der Stadtteilförderung hätte es noch keine Rückmeldung gegeben, aber seitens der Stadt schon eine Teilrückmeldung. Grundsätzlich sieht es da aber relativ gut aus. Außerdem gibt es weitere Sponsoren in Gesprächen.
Zum Antrag selbst gibt es keine weiteren Fragen.
Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er findet den Antrag im Großen und Ganzen förderungsfähig und -würdig. Das Radio und der AStA haben ja schon lange miteinander zu tun und unterstützen sich gegenseitig. Die hohe Summe ist für Radioausgaben zwar neu, macht aber nix.
Anna bittet Fabian F. um Stellungnahme als Vertretung des Haushaltsausschusses. Fabian stimmt dem, was Theo gesagt hat, zu. Der Antrag wird auch von ihnen als förderwürdig und förderfähig eingestuft.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung und der Antrag wird angenommen.
20:48 Uhr
TOP 6 – Wahl des*der stellvertretenden Prüfers*Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Niemand meldet sich freiwillig und es wird auch niemand vorgeschlagen.
20:49 Uhr
TOP 7 – Wahl AG SHA
Das StuPa kann zwei Mitglieder für die AG SHA wählen. Yannick meldet sich und schlägt Felix W. vor.
Ansonsten: Stille.
Doch nicht: Bennet schlägt Anna vor.
Anna fragt Felix, ob er das machen würde. Dieser gibt an, nicht unbedingt “kampfkandidieren” zu müssen, je nachdem wie viele Plätze es gibt. Aber er stimmt mittelmäßig motiviert zu und Anna erklärt sich auch bereit.
Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Anna fragt, ob eine Vorstellung der Kandidierenden gewünscht ist. Dies scheint nicht der Fall zu sein. Daher wird zunächst für (oder gegen) Felix abgestimmt.
Er wird gewählt und freut sich.
Anna wird ebenfalls gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Wir kommen also zum nächsten TOP.
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20:54 Uhr
TOP 8 – Beanstandung Beschluss Nr. 2020-30/109
Der Antrag war der zum Thema Schwangerschaftsabbrüche. Dieser war in 2 Teile unterteilt. Der erste Teil befasst sich damit, dass Schwangerschaftsabbrüche an der Uni gelehrt werden und der zweite Teil, dass Schwangerschaftsabbrüche auch hier an der Unimedizin durchgeführt werden sollen. Das Justitiariat hat beanstandet, dass solche Dinge nicht in der Studierendenschaft beschlossen werden können. Den ersten Teil fand er aber in Ordnung, da es dort um die Lehre geht.
Felix sagt, dass es zwar ein Uniklinikum ist, aber die Klinik doch einen anderen Auftrag als die Universität hat. Er ist nichtsdestotrotz gegen die Aufhebung und im Zweifel für eine Widerspruchseinlegung und sonst auch für die ganze Eskalation.
Yannick möchte Felix zustimmen und ergänzt um zwei Punkte: Zum einen könne man argumentieren, dass die Uniklinik rechtlich gesehen eine eigene Körperschaft ist. Diese Begründung hinkt seiner Meinung spätestens ab dem Punkt, bei dem Studierende dieser Universität regelmäßig praktische Teile ihres Studiums im Klinikum absolvieren. Daher zieht diese Argumentation nicht.
Außerdem wurde in der Begründung des Justitiariats auch genannt, dass man niemanden zu Schwangerschaftsabbrüchen zwingen kann. Die Forderung ist aber nicht, jede Person an der Klinik zu Schwangerschaftsabbrüchen zu zwingen, sondern, dass es grundsätzlich durchgeführt werden.
Es ist seiner Meinung nach elementar, dass das Ganze angeboten wird, denn wenn Schwangerschaftsabbrüche am Klinikum nicht durchgeführt werden, können sie auch nicht in der Lehre vermittelt werden. Seiner Meinung nach sind sie also vom hochschulpolitischen Mandat gedeckt. Bei Themen wie Demonstrationen sieht er die Grauzone mit dem hochschulpolitischen Mandat, aber hier sieht er da keinerlei Problem. Hier würde er sich wünschen, das im Zweifel auch an einem Gericht durchzuexerzieren. Er ist also SEHR dafür, dass der Beschluss nicht aufgehoben wird.
Sandra erhält das Wort. Sie sieht es ähnlich wie Yannick, möchte jedoch ergänzen, dass es bei Schwangerschaftsabbrüchen nicht primär um die Studierenden geht, sondern um die Personen, die sich Schwangerschaftsabbrüchen unterziehen. Vor allem, weil das Angebot hier in der Region wie überall kleiner wird. Man hat nicht immer die Möglichkeit, hunderte Kilometer zu fahren, nachdem der Abbruch durchgeführt wurde. Daher findet sie, dass jede Stadt mindestens einen Anlaufpunkt haben sollte, an den sich Betroffene wenden können.
Rick möchte noch etwas sagen, hat das allerdings in den Chat geschrieben und müsste sich dazu erstmal mit Mikro einwählen. Das passiert allerdings nicht, wir übertragen mal für euch, um hier up to everything zu bleiben:
“An sich Zustimmung, Interesse halber: Wie viel kostet so ein Prozess bis zum Ende auf juristischem Wege, finanziert das die Studierendenschaft, wie läuft das? Und bekommen wir das iwie erstattet wenn “wir gewinnen”?”
Yannick möchte sich auf Ricks Frage aus dem Chat melden. Die Kosten rechnen sich anhand des Streitwertes, den Yannick nicht besonders hoch einschätzt, weil es sich dabei um einen rein ideellen Streit handelt. Der Streitwert müsste also festgelegt werden, wo dieser liegt, kann er jedoch nicht sagen. Wenn man das Verfahren gewinnt, bezahlt die Gegenseite die Prozesskosten. Kurz: Der Verlierer zahlt.
Bennet übernimmt die Moderation, es gibt aber keine weiteren Wortbeiträge. Er fragt nach, ob jetzt über die Entscheidung zum Widerspruch abgestimmt werden muss. Yannick antwortet, dass das dem AStA obliegt.
Wir müssen aber dennoch darüber abstimmen, ob der Bescheid aufgehoben werden soll. Theo würde dem StuPa trotzdem empfehlen, den AStA-Vorsitzenden damit zu beauftragen, da er sonst sagen könnte, das nicht zu machen. Felix hat noch etwas hinzuzufügen. Der Beschluss muss binnen 4 Wochen aufgehoben werden, passiert das nicht, dann wird der Beschluss durch die Rektorin bzw. das Justitiariat aufgehoben und dann kann man sowieso Widerspruch einlegen. Demnach muss nicht sofort eine Beauftragung stattfinden.
Es wird also abgestimmt. Mit 1 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung soll kein Widerspruch eingelegt werden.
Hennis fragt noch etwas zu dem Verfahren, allerdings haben wir durch eine kleine Ablenkung im Tickerchat leider genau die Sekunden verpasst.
Jonas (moritz.medien) erhält das Wort. Er sieht keine Notwendigkeit darin, zu warten, bis von Seiten der Uni etwas kommt und würde eher sofort Widerspruch einlegen.
Yannick meint, dass es sinnvoll wäre, das noch nicht zu machen. So würde man der Gegenseite schon inhaltliche Argumente offenbaren.
21:12 Uhr
TOP 9 – AStA-Struktur und Referat für Antiklassisums und Referat gegen Einsamkeit
Hennis hat das Wort. Er stellt noch einmal vor, was für Änderungen bisher besprochen wurde. Das könnt ihr sonst nochmal hier im letzten Ticker nachlesen. Im Referat für Öffentlichkeitsarbeit wurde die Studierendenportalbetreuung rausgenommen, da das unterschiedliche Tätigkeitsbereiche sind. Hinzukam die Pflege zur Stadtverwaltung.
Die Studierendenportalbetreuung ist nun beim Referat für Digitales eingegliedert, welches ehemals das Referat für Digitales und Datenschutz war. Der Datenschutz wird noch in der Beschreibung aufgeführt, da der Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft darum gebeten hatte.
Was auch noch mit aufgenommen wurde, ist der Wlan-Beschluss aus der letzten Sitzung.
Auch im Referat für Grafikdesign gab es Änderungen. Die eine Überlegung war, das Referat zu einer Sachbearbeitung zu überführen, die andere es auszuweiten, wie Hennis es in der vorliegenden Version getan hat. Es sollen zum Beispiel Werbematerialien zur Verfügung gestellt werden. Die Änderung soll im Laufe der Legislatur getestet werden, um schließlich zu entscheiden, ob die Erweiterung obsolet ist oder nicht.
In den Bereichen Finanzen und Veranstaltungen gab es keine Änderungen.
Im Referat Umweltpolitik & Nachhaltigkeit wurde die Nachhaltigkeitswoche rausgestrichen.
Die letzte Änderung gab es im Referat für soziale Aspekte und Gleichstellung: Der*die Referent*in achtet auf paritätische Besetzung aller Gremien.
Anna möchte der Transparenz halber einmal das weitere Vorgehen erläutern: Zunächst wird die Diskussionsrunde um die AStA-Struktur eröffnet, danach werden die Anträge zu den beiden möglichen neuen Referaten besprochen.
Es gibt eine Wortmeldung von Jonas. So wie er es mitbekommen hat, hatte das Referat für Öffentlichkeit schon in der Vergangenheit nicht viel zu tun. Auch wenn die Pflege mit der Stadtverwaltung hinzugekommen ist, scheint ihm das nicht viel mehr Arbeit als vorher zu sein. Er fragt sich, ob die Summe von 200 € dafür noch angemessen ist.
Hennis sagt, dass es auch immer das ist, was man daraus macht. Mit der nötigen Energie bei der Öffentlichkeitsarbeit “könne man da strukturell etwas aufbauen, von dem wir wirklich profitieren können”. Wir bräuchten einen strukturierten und klaren Öffentlichkeitsauftritt. Außerdem gab es vor ca. einem Monat einen Auftrag an dieses Referat vom StuPa. Dahinter steckt also schon ein gewisser Aufwand. Er fügt hinzu, dass an anderer Stelle noch über die Aufwandsentschädigung gesprochen wird, und das dann gerne noch mal vorgebracht werden kann.
Bianca möchte sich Hennis anschließen und ergänzen, dass man bereits eine Legislatur mit dieser Struktur hinter sich gebracht hat und so merken konnten, was gut funktioniert hat und was verbesserungswürdig ist. Sie bittet also noch mal ausdrücklich darum, den Antrag in dieser Form anzunehmen.
Niclas hat das Wort. Öffentlichkeitsarbeit müsse, um ausreichend Öffentlichkeitsarbeit über die Gremien und die Vorgänge innerhalb des AStA zu machen, ja auch sehr kommunikativ sein. Das nimmt dann auch Zeit in Anspruch, da immer informiert zu sein und die zusätzliche Präsenz herzustellen.
Theo fügt hinzu, dass er das Referat schon länger erlebt hat. So wie es bisher läuft und lief stimmt er Jonas zu und wäre für eine Abschaffung. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umfasst aber deutlich mehr als das Verfassen von 3 Facebookposts. Das letzte Statement/die letzte richtige Öffentlichkeitsarbeit ist schon ewig her und auch die Kontaktpflege mit Zeitungen und ähnlichem gehört dazu.
Niclas hat das Wort. Das Thema gab es auch auf AStA-Sitzungen und er möchte das jetzt hier abschließen. Wenn neu gewählt werden soll, kann er sich sehr gut vorstellen, dass man den FSR des IPK anschreiben könnte und bestimmt der eine oder die andere Kommunikationswissenschaftler*in Interesse haben könnte, sich über den AStA in der Öffentlichkeitsarbeit einzubringen und diese zu erproben.
Johannes versteht Niclas’ Punkt eine konkrete Personengruppe anzusprechen, würde aber lieber auf eine breitere Öffentlichkeit zugehen. Inwiefern lassen sich zum Beispiel Anwesenheiten in Sitzungen, zum Beispiel im Medienausschuss oder der FSK, noch einarbeiten. Es wird ja normal ausgeschrieben, so wie immer, von daher wären alle informiert. Er findet, dass am Ende des Tages alle etwas davon haben, wenn noch mal breit darüber informiert wird.
Yannick wollte das von Johannes nicht bekräftigen. Seiner Meinung ist es nicht sinnvoll, in einer Referatsbeschreibung festzulegen, wann man wo sein sollte.
Felix merkt an, dass es für die Kommunikation zwischen den Gremien ein Referat gibt. In Wellenbewegungen kommt der Ton von Felix mal an, mal weniger. Sind ja auch am Meer hier. Studierendenschaft an der Lagune halt.
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Jonas hat das Gefühl, dass die Arbeit der Referate Öffentlichkeit und Grafikdesign eher auf Wunschdenken basiert. Seinem Eindruck nach ist der administrative Bereich etwas überbeladen. Man sollte ein Auge darauf haben, dass die 200 €/Monat in Arbeit der Stelle gesteckt werden. Man könnte Grafikdesign und Öffentlichkeitsarbeit zusammenlegen. Damit ist die Werbeperson des AStA gleichzeitig auch für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Dann wäre seiner Meinung nach die Grundlage dafür geschaffen, dass es für das Referat genug “konkrete” Aufgaben gibt.
Niclas ist davon überzeugt, dass es davon abhängt, wie man die Arbeit interpretiert. Er denkt, wenn man WILL, dann geht es, dass man da viel Zeit reinsteckt. Am Ende ist es auch egal, was alles in der Aufgabenbeschreibung steht. Wenn am Ende des Tages jemand in dem Referat sitzt und nichts macht, dann kann in der Beschreibung noch so viel drin stehen, es passiert trotzdem nichts. Das alles zusammenzuführen, wäre eine Überfrachtung. Man darf auch nicht vergessen, dass im letzten Jahr auch nicht so viel gemacht werden konnte in diesem Referat. Was mit dem Referat gemacht werden könnte, wäre schon das Geld wert.
Felix hat das Wort. Er findet die Debatte ein bisschen befremdlich. Hätte er so grundsätzlich Interesse daran, sich auf das AStA-Referat zu bewerben und liest dann solche Überlegungen schon im Ticker – seine Motivation wäre etwas gedämpft. Wir werden jetzt einfach warten, wie sich das entwickelt.
Hennis hat auch die Zugangsdaten für den Insta-Aaccount. Aber seine Fähigkeit begrenzt sich bei ihm wirklich auf seine Handykamera und darauf, bei Google ein Bild rauszusuchen. Das ist nicht das, was die Studierendenschaft haben will, da kann man viel mehr reinstecken. Man stellt sich das immer so einfach vor, aber ist es seiner Meinung nach nicht. (Können die moritz.influencer*innen übrigens nur bestätigen #like4like #follow4follow. @moritz.medien, wir belohnen euch mit zauberhaftem content <3). Fürs Wintersemester muss zum Beispiel der Studienkompass entworfen werden. Er als Laie würde sich diese Aufgabe nicht zutrauen, sodass es wünschenswert wäre, für eine guten und professionellen Auftritt Leute mit Knowhow zu haben.
Theo möchte Felix in Bezug auf die aktuelle finanzielle Diskussion widersprechen. Er möchte auch der Sitzungsleitung etwas widersprechen, dass Aufwandsentschädigungen zwar später konkretisiert werden, aber doch schon erheblich mit der AStA-Struktur zusammenhängen. Ob wir 20 oder 70 Referate haben, macht schon einen Unterschied und wirkt sich auf die Finanzen aus. 2 Referate mehr, so wie nachher bei alt TOP 14 und 15 besprochen, können dann 5.000 oder 12.000 € im Jahr mehr kosten. Er würde daher darum bitten, beziehungsweise daran appellieren, auch den Entschädigungsaspekt nicht aus den Augen zu verlieren.
Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Sandra kann hier nun ihre Änderungsanträge in Form von neuen Referaten einbringen. Sie würde es sinnvoll finden, ein Referat für Anti-Klassismus einzuführen, wie es sie auch bereits an anderen Unis gibt. Die Hochschulrektor*innenkonferenz hat wohl auch bereits darüber gesprochen, dass sie Diskriminierung aufgrund von sozio-ökonomischer Herkunft entgegenkommen. Sie nennt ein paar Zahlen, wie viele Studierende aus Akademiker*innenhaushalten und wie viele aus Arbeiter*innenhaushalten es so schaffen. (Falls ihr mehr darüber lesen wollt, könnt ihr gerne in den Ticker der 1. ordentlichen Sitzung schauen, unter TOP neu 9.)
Hier studieren nur 2,1% ohne Abitur. Es gibt durchaus Bundesländer, in denen diese Zahlen nach oben oder unten abweichen, was durch strukturelle Gründe zu erklären ist. Es gibt schon super Referate an anderen Unis, die das gut umsetzen. Sie war dazu auch schon bei Vorträgen an anderen Universitäten, das war ziemlich interessant. Der Rest ist dem Antragstext zu entnehmen, die Aufwandsentschädigung würde sie dann nach den anderen Referaten ausrichten.
Bei dem Referat gegen Einsamkeit kann sich Sandra vorstellen, dass man sich erstmal denkt “hups, was ist das denn für ein Thema”. Dieses Thema war schon vor Corona wichtig. Bevor sie das Ganze näher ausführen kann, fragt Niclas unterdessen im Chat, ob die Referate einzeln eingebracht werden könnten, was angenommen wird.
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Niclas hat das Wort. Er hat schon auf die Referatsbeschreibung gewartet. Dabei handelt es sich um ein wichtiges Thema, und er kann sich da auch teilweise wiedererkennen. In der Referatsbeschreibung sind aber auch viele Punkte, die bereits durch andere Organisationen bzw. Referate abgedeckt sind. Es gibt schon einen Verein, ArbeiterKind e.V., der seines Wissens nach auch schon den letzten Teil der Referatsbeschreibung abdecken kann.
Der springende Punkt, auf den er hinaus möchte, ist, dass dieses Thema ein genuines für das Referat Soziales ist. Er regt daher an, mit dem aktuellen Referenten Jannes in Kontakt zu treten. Er möchte also dazu aufrufen, einen extra Antrag zu stellen, mit dem Referenten für Soziales in Kontakt zu treten. Man kann sich mit dem Arbeiterkind e.V. treffen, um mit ihnen bspw. einen Ratgeber auszuarbeiten. Für ein extra Referat ist ihm die Beschreibung einfach zu mager.
Rick erhält das Wort und hätte auch einiges dazu zu sagen, würde aber erstmal den AStA dazu sprechen lassen.
Theo möchte nicht für den AStA, sondern nur für sich selbst sprechen. Er möchte von hinten nach vorne starten und den Punkt der Aufwandsentschädigungen nochmal aufgreifen. Niclas hat schon viel vorweggenommen und Theo ist sich ebenfalls nicht sicher, ob die Überschneidung mit dem Referat Soziales und Gleichstellung nicht zu groß ist.
Er würde eher vorschlagen, die ganzen Punkte in das Referat für soziale Aspekte aufzunehmen. Die Bearbeitung von klassistischen Einschränkungen ist auch ein Thema für Gleichstellung, sollte aber explizit ein Schwerpunktthema des Referats Soziales werden.
Yannick findet das Thema unglaublich wichtig. Er ist in der gleichen Position wie Niclas, der der erste in der Familie ist, der studiert. Das Thema an sich liegt ihm also am Herzen.
Er möchte aber noch hinzufügen, dass er es unheimlich schwierig findet, dort den Fokus richtig zu setzen. Es gibt neben der Gruppe Arbeiter*innenkinder auch so viele andere benachteiligte Gruppen, sodass er es schwierig findet, eine Abgrenzung zu finden, warum “Arbeiter*innenkinder” ein eigenes Referat bekommen und andere Gruppen nicht. Daher würde er sich auch dafür aussprechen, dass ein stärkerer Fokus auf diesen Bereich gelegt wird, aber kein neues Referat ins Leben gerufen wird. Er möchte das jedoch auf bestehende Referate aufteilen. Er hält es Schwerpunkt also nicht für falsch, aber für die bestehende Gesamtstruktur nicht richtig platziert.
Gleiches gilt für das Referat gegen Einsamkeit. Das sind seiner Meinung nach zwei sehr wichtige Themen, aber ihm fehlt die Begründung, warum dieses Thema ein eigenes Referat bekommen sollte. Man kann außerdem auch schon nach bestehenden Angeboten in Greifswald Ausschau halten und muss das Rad nicht neu erfinden. Das sei rein ressourcentechnisch, aber auch für die Betroffenen an der Stelle dann der bessere Weg.
Sandra findet, dass diese Argumentation darauf schließen lässt, dass das Thema nicht ganz verstanden wurde. Es gäbe keine marginalisiertere Gruppe als die “Arbeiterklasse”. Eine Frau, die aufgrund ihres Geschlechtes aber nicht aufgrund ihrer sozialen Schicht marginalisiert wird, ist nicht so marginalisiert wie ein Mann aus einem Arbeiter*innenhaushalt. Teilweise kann man diese Punkte einfach nicht gegeneinander aufwiegen. Aufgrund der sozio-ökonomischen Herkunft wird man immens marginalisiert.
Ihretwegen kann man ihren anderen Vorschlag, das Referat gegen Einsamkeit, mit einem anderen zusammenfügen, nicht aber das Klassismus-Referat. Sie sieht darin ein genuin eigenes Thema, welches das Vorherrschen massiver sozialer Probleme an Hochschulen aufzeigt. Sie weiß nicht, ob das den anderen bewusst ist, aber Leuten ohne Abitur war es bis zu diesem April nicht möglich, das Latinum, Graecum oder Hebraicum zu machen. Das wurde jetzt erst geändert, weil man gemerkt hat, dass das eine klassistische Diskriminierung war. Sie kann die Referatsbeschreibung gerne erweitern, sie wollte nur keinen Roman dazu schreiben — man kann aber noch ganz viel hinzufügen. Die Aufwandsentschädigung ist absolut verhandelbar. Das Referat sei immens wichtig und das haben auch schon andere Universitäten erkannt: Berlin hat das Referat zum Beispiel im Frühjahr 2019 eingeführt. Allein das zeige, dass diese Benachteiligung beachtet werden sollte und real ist, da das Problem schon seit Langem bekannt ist, aber erst jetzt Referate ins Leben gerufen wurden.
Hennis möchte die Einschätzung des AStA liefern. Allerdings gab es da noch keine Referatsbeschreibung. Die Auffassung im AStA war da eher so meh. Die wollten das nicht so wirklich.
Eine kleine Zustandsbeschreibung aus dem Ticker-Team, es ist pretty dramatic:
Ey meine Konzentration ist noch in Raum 3 der VV, schaffe keine Sätze zu Ende.
hab gerade 30 sekunden lang gegähnt und hab nix gehört, sorry
:D:D
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Rick meldet sich zu Wort. Er denkt, das ist ein hochsensibles Thema und möchte auch noch eine Anmerkung machen. Aus Sicht eines angehenden Lehrers kann er auf Basis der Pisa-Studien nur zustimmen, dass soziale Ungleichheit ein anhaltendes Problem ist und Deutschland im Europa-Vergleich da auch nicht gut da steht. Er sieht ähnliche Probleme wie seine Vorredner*innen. Er ist außerdem besorgt, dass ein solches Referat bei anderen Studierenden schlechter ankommt. Durch die Schule ist der Begriff bereits sehr aufgeladen. Er selbst würde auch in die Gruppe zählen, definiert sich aber nicht als Arbeiter*innenkind. Er weiß daher nicht ganz genau, ob man sich da als Gruppe separiert, und ob man sich damit als Gruppe outet und die sich dann treffen und noch mehr ausgliedern möchte, anstatt einfach integriert zu werden. Man sollte auch nicht pauschalisieren oder alle in einen Topf schmeißen. Akademiker*innenkinder sind im Zweifel auch benachteiligt.
Zusätzlich sieht er auch den Punkt, dass andere Referate dieses Thema abdecken können.
Als letzter, zwar nicht mehr ganz so qualitativer Punkt, den Rick nach eigener Erkenntnis strategisch nicht am besten platziert hat, stimmt er Sandra nicht in dem Punkt zu, dass Nicht-Abiturient*innen keine Geschichtslehrenden werden können. Quereinsteiger*innen werden vom Staat vermehrt unterstützt.
Sandra nimmt direkt darauf Bezug. Sie sagt, dass das kein Referat “für Arbeiter*innenkinder”, sondern für Anti-Klassismus ist. Sie findet es schön, dass Rick sich mit Bildungsungerechtigkeit in Deutschland beschäftigt hat. Allerdings könne er wohl nicht zwischen individuellen und strukturellen Problemen entscheiden. Es geht um strukturelle Probleme und im Endeffekt ist es auch egal, ob er sich persönlich als Arbeiter*innenkind definiert oder nicht. Hier geht es nicht um Einzelfälle. Wenn die Eltern überwiegend körperliche Arbeit ausüben/ausgeübt haben, sind die Kinder eben Arbeiter*innenkinder, aber wenn sie nicht studiert haben und keine körperliche Arbeit leisten, dann eben nicht.
Und natürlich kann man auch als Quereinsteiger*in Geschichtslehrkraft werden, aber es geht hier um die Chancengleichheit. Man hätte als sogenanntes Arbeiter*innenkind einen bestimmten Habitus und bestimmte Überlebensstrategien, die man verinnerlicht hat.
Parallel gibt es 2 GO-Anträge im Chat von Lea und von Anna. Quasi geht es ihr hier um gegenseitige Unterstützung.
Lea hat einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf eine Minute gestellt. Yannick schreitet ein und stellt eine formale Gegenrede. Rick zieht nach mit einer formellen Gegenrede. Hihi. Wir warten. Die Umfrage hat ergeben, dass die Redezeit auf eine Minute beschränkt wird.
Felix findet die Debatte etwas unsauber. Er würde schon davon ausgehen, dass es verschiedene Beschränkungsformen von Diskriminierung gibt, die ebenso große Gruppen bilden. Darauf möchte er jetzt aber nicht eingehen. Er sagt, dass man sich viel mehr die Frage stellen muss, ob beispielsweise Qualifizierungen wie das Latinum für Geschichtslehrer*innen überhaupt noch zeitgemäß seien.
Ansonsten könne er sich vielen Punkten der Vorredenden anschließen. Bei dem Thema Treffen möchte auch er auf den Arbeiterkind e.V. verweisen. Leider wird er mitten in der Fahrt unterbrochen, seine Redezeit war over.
Jonas hat ein Argument für Sandras Antrag. Das Referat für Gleichstellung und Soziales ist nämlich schon ziemlich überladen.
Es geht bereits jetzt u.a. um BAföG, Notfall-Wohnraumbörse, und vieles mehr. Hier möchte er auch noch mal den Vergleich zu Öffentlichkeitsarbeit ziehen und ist der Meinung, das es da eine Diskrepanz zwischen den Inhalten gibt.
Rick muss kurz persönlich werden, ihm geht Sandras Art auf den Keks. Anna versucht allerdings zu intervenieren, da es schon den Antrag zurück zur Sache gab und nichts Persönliches erlaubt ist. Rick möchte das jetzt trotzdem loswerden: Ihm stößt es übel auf, dass Sandra nur belehren und seine Meinung gar nicht weiter diskutiert würde, sondern stattdessen selbst entscheidet, was richtig und falsch sei. Er erachtet dies als sehr unangenehme Konversationsweise.
Anna erinnert daran, dass es in den Debatten nicht um persönliche Belange gehen soll. Die ersten Ordnungsrufe fliegen durch den Raum.
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Sandra hat das Wort. Sie wird beide Anträge zurückziehen, da hier einige Menschen meinen, sie persönlich angreifen zu müssen und nicht die Wichtigkeit der Lage verstehen wollen.
Wir kommen also zur Änderungsantragsdebatte zur AStA-Struktur, die Hennis vorhin vorgestellt hat.
Theo wollte aus der Vorlage zitieren. Er überlegt, dass man den Klassismus-Teil mit in das Soziales-Referat einfließen lässt. Inhaltlich würde er in diese Richtung gehen.
Yannick findet Theos Vorschlag gut und findet es seltsam, dass die Anträge zurückgezogen wurden. Scheinbar ging es dann doch nicht so um das Thema. Er findet, dass persönliche Befindlichkeiten nicht in eine Debatte gehören und würde sich der Wichtigkeit des Themas halber anbieten, als Antragsstellender die Änderungsanträge zu übernehmen, da Sandra nicht mehr da ist. Es würde dem Thema nicht gerecht werden, hier persönlich zu werden und die Anträge fallen zu lassen.
Yannick möchte nicht abwägen, welches Thema wichtiger ist und deswegen beide Themen übernehmen. Er möchte sie jeweils nicht als eigenes Referat einbringen, aber das Thema weiter behandeln.
Niclas findet toll, dass das Thema jetzt aufgenommen wird. Er würde aber eher vorschlagen, auf der nächsten Sitzung mit allen Interessierten einen Antrag zu stellen, um eine Veranstaltungsreihe zu diesem Thema durchzuführen. Außerdem gibt es dann nicht mehr das Problem, dass viele andere Formen der Ungleichberechtigung nicht mit aufgenommen wurden. Er würde nämlich gerne ein paar Tage darüber nachdenken, welche Themen ebenfalls behandelt werden müssen.
Rick würde sich Niclas anschließen. In den Bildungswissenschaften handhaben sie es ähnlich und machen Vortragsreihen zu Themen, die im Studium nicht angesprochen werden (können). Der AStA könnte dort dann auch wichtige Beziehungsarbeit leisten.
Theos ÄA ist quasi hinfällig, aber er sieht wie die anderen den praktischen Aspekt. Er würde das, was Hennis sagt, als Änderungsantrag nehmen.
Yannick findet Niclas’ Vorschlag sehr gut und denkt, dass dieser Antrag für die Sache am sinnvollsten ist.
Anna fragt Hennis, ob er den Änderungsantrag übernehmen möchte. Aber da Theo den anscheinend schon gestellt hat, braucht er das nicht mehr zu tun. Es scheint allgemeine Verwirrung zu herrschen, wer jetzt was machen möchte.
Theo hat das Wort. Er wollte den von Hennis ausformulierten ÄA nicht einfach so zurückziehen. Er möchte den ÄA gerne aufrechterhalten, einfach um den Schwerpunkt setzen zu können.
Niclas möchte nochmal etwas zu Jonas und dessen Vorschlag sagen: Bei der nächsten Berichtspflicht wird das Thema Öffentlichkeitsarbeit diskutiert. Wie er schon gesagt hat, könnte es den Eindruck erwecken, dass andere Thematisierungen von Ungleichberechtigungen weniger Beachtung bekämen. Am einfachsten wird es sein, wenn nächste Sitzung ein Antrag zu dem Thema der Vortragsreihe eingebracht wird.
Jonas möchte sich direkt dazu äußern. Er möchte nochmal darauf hinweisen, dass er gar nicht über Sandras Anträge gesprochen hat, sondern sich auf die Debatte um die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Datenschutz bezogen hat.
Es erfolgt die Abstimmung über die vorliegende Struktur.
Diese wird mehrheitlich angenommen.
Wir machen eine zehn-minütige Pause und sehen uns um 22:32 Uhr wieder.
TOP 10 – Aufwandsentschädigungen für den AStA
Anna bittet um Einbringung des Antrages. Theo zeigt die Tabelle und sagt kurz, dass es die Tabelle vom Vorjahr ist und es nicht mehr zu sagen gibt.
Es weist aber noch darauf hin, dass Referatsleitungen mehr Verantwortung zugeteilt werden sollte. Die Frage ist, ob das aufwandsmäßig gerechtfertigt ist, oder ob man das nicht angleichen sollte. Es können außerdem mehrere Leute auf die Sachbearbeitungs-Ämter zugeteilt werden.
Jonas fragt nach, wie es ist, wenn Referent*innen aus einem Sachberarbeitungsbereich beispielsweise Veranstaltungen organisieren – teilen die sich dann die Aufgaben? Außerdem möchte er vorschlagen, das Referat Soziales und das für Gleichstellung aus dem Bereich Strategisches hervorzuheben, da man da seiner Meinung nach noch sehr viel mehr reinstecken kann.
Theo ergänzt, dass das Referat für Veranstaltungen als Dienstleistung gesehen wurde. Referent*innen der Fachreferate sollen sich also nicht um die Organisation kümmern müssen, das wäre dann die Aufgabe der Referatsleitung für Veranstaltungen.
Das hat sich als nicht wirklich sinnvoll erwiesen. Viele inhaltliche Referate machen ihre Veranstaltungen weiterhin selbst. Da es noch Beauftragungte für die Ersti-Woche und 24h-Vorlesung gibt, hat das Referat nicht so viel zu tun. Es ist also auch eine Frage der Fairness.
Im Referat für Soziales hat man sich bisher “nicht tot gearbeitet”, es komme aber immer auf die Person an, ob 2 oder 40h pro Woche in das Ehrenamt gesteckt werden. Bei einer Aufwandsentschädigung geht es ja aber auch nicht primär um die Menge an Arbeit.
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Hennis möchte nochmal den einen Punkt von Theo aufgreifen bezüglich des Referats für Veranstaltungen. Es wäre eine gute Lösung, die Entschädigung an die anderen Referent*innen anzupassen. Man könnte auch überlegen, dem*der Referent*in eine einmalige Entschädigung zukommen zu lassen, falls es im jeweiligen Sachbearbeitungsbereich keine Verantwortlichen gibt.
Niclas hat das Wort. Er hatte bereits bei der ursprünglichen Ausführung seine Bedenken. Wenn er sich anguckt, was die Arbeitshöhepunkte des Veranstaltungs-Referats sind, dann sind das auf jeden Fall die Ersti-Wochen. Das wird dann ja abgenommen von einer Sachbearbeitung. Für den Aufwand einer Organisation einer Ersti-Woche ist die geplante Entschädigung vielleicht etwas wenig. Er ist sich nicht sicher, ob die Ermangelung an Sachbearbeitungen nicht damit zusammenhängen könnte. Da könne sonst Theo auch gerne nochmal was zu sagen.
Theo gibt Niclas Recht, dass 50€ für die Organisation der Ersti-Woche(n) natürlich “lächerlich” sind. Daher sei es in der Vergangenheit oft so gewesen, dass zwei Personen jeweils 50€ für die Sachbearbeitung bekommen. Es ist nicht so gedacht, dass die das nur für die zwei Wochen bekommen, sondern der Gedanke war, dass sie für die gesamte Legislatur gewählt sind. Dann würden sie in Summe 600€ für ein Jahr bekommen. Wenn man das so fasst, dass das nur für die Erst-Woche zählt, ist er aber ganz bei Niclas.
Jonas erhält noch einmal das Wort. Er fragt, inwieweit die Aufwandsentschädigung mit dem Aufwand tatsächlich übereinstimmt bei der Referatsleitung Administration.
Niclas findet das extrem gerechtfertigt. Man ist Ansprechpartner*in für dämliche Bescheinigungen. Das passiert fast alles im Hintergrund, das meiste davon sieht man als Otto-Normal-Verbraucher*in also nicht.
Hennis meldet sich und kann das tatsächlich bestätigen. Er hat das Referat zwar nie alleine ausgeübt, sondern nur mit Marcel zusammen, das sind aber nun mal Sachen, die hinter den Kulissen ablaufen. Unter dem Strich ist es so, dass Marcel viele Tätigkeiten abnimmt, die vorher seiner Meinung nach beim Vorsitz lagen.
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Niclas hat einen Änderungsantrag. Er schlägt vor, sofern es keinen zu großen finanziellen Aufwand für Theo bedeutet, die Aufwandsentschädigung für Ersti-Woche und 24h-Vorlesung auf jeweils 75€ zu erhöhen. Er schlägt vor, die 50 € von der Referatsleitung für Veranstaltungen und studentische Kultur zu nehmen, falls das das Problem einfacher machen würde.
Theo rechnet gerade irgendwas vor und möchte es dann doch lieber abstimmen lassen.
Jonas merkt an, dass die Frage auch ist, ob man das wirklich über das Jahr monatlich auszahlen sollte.
Niclas sagt, dass das nicht geht, da das nicht Teil des Antrags ist. Wenn man jetzt sagt, dass man die Sachbearbeitung für die 24h-Vorlesung besetzt … (Wir sind müde und kommen leider nicht mehr richtig hinterher.) Es geht um die Besetzung für ein Jahr mit 75€ pro Monat.
Wir stimmen über den Änderungsantrag ab.
Mit 10 Ja-Stimmen ist der Änderungsantrag angenommen.
Theo stellt einen weiteren Änderungsantrag zu Veranstaltungen und Kultur. Dort soll die Aufwandsentschädigung auf 200€ heruntergesetzt werden.
Auch dieser Änderungsantrag soll abgestimmt werden. Er wird angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den gesamten Antrag. Diese ist namentlich.
Der Antrag ist mit 7 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen … ja, was ist er nun? Es wird noch überlegt, welche Mehrheit notwendig ist. Dann ist die Entscheidung gefallen: Der geänderte Antrag ist angenommen.
22:57 Uhr
TOP 10 – Aufwandsentschädigung moritz.medien
Laura stellt den Antrag vor. Bei den moritz.medien bekommen Redakteur*innen in einigen Positionen Aufwandsentschädigungen. Das wurde bisher aber noch nicht rechtlich festgehalten. Deshalb wurden die Ausgaben jetzt noch mal genauer aufgeschlüsselt, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen.
Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:00 Uhr
TOP 12 – Entlastung des AStA
Theo bringt den Antrag ein. Nachdem beim letzten Mal die Jahreshaushaltsrechnung angenommen wurde, folgt nun dieser Antrag, dass das Studierendenparlament den AStA entlastet.
Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, geht es direkt mit der Abstimmung weiter.
Der Antrag ist mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
23:03 Uhr
TOP 13 – Bestätigung des Vorsitz des Haushaltsausschusses
Da es keine Einbringungen oder Nachfragen gibt, kommen wir direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen anscheinend angenommen (die Ergebnisse werden nicht mehr verlesen und wir sind nach 9 Stunden Einsatz zu durch, um da noch gezielt drüber nachzudenken :D).
Damit ist Fabian F. Vorsitzender des Haushaltsausschusses und Tim S. sein Stellvertreter.
Fabian bedankt sich im Chat für das Vertrauen.
23:04 Uhr
TOP 13 –SÄA FinanzO (2. Lesung)
Es gibt einen GO-Antrag von Felix. Wenn er sich die Abstimmungsergebnisse anguckt, fehlt hier in seinen Augen die 2/3-Mehrheit, um das zu bestimmen.
Bianca erklärt, dass die StuPa-Mandate der AStA-Referent*innen ruhen.
Anna würde erstmal den GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs abstimmen lassen wollen und fragt dahingehend nach Widerspruch.
jemand Müdes aus dem Ticker-Pad:
Keine Ahnung was gerade passiert ist, hier ist echt Schicht im Schacht. Ende im Gelände. Schluss aus Mickey Maus.
Alle sind etwas kaputt von der VV.
Es war gerade unklar, worüber abgestimmt wird. Die Abstimmung wird nun also wiederholt.
Der GO-Antrag wird angenommen und der TOP auf die kommende Sitzung verschoben.
23:09 Uhr
TOP 15 – Sonstiges
Theo hat etwas zu Sonstiges. Er ist verwirrt, warum der TOP nun verschoben wird. Er ist davon überzeugt, dass der Antrag jetzt noch hätte behandelt werden können.
Yannick sieht das Problem, dass dann wegen der geringen Teilnehmendenzahl auch alle dafür stimmen müssten. Da ist das auf diese Weise sicherer.
Außerdem erzählt Yannick, dass der Senat wieder in Präsenz tagen wird. Er möchte daher anregen, dass das Studierendenparlament – so lange der Senat auch in Präsenz tagt – das auch macht. Er möchte damit ein Zeichen setzen, dass es ein wenig zurück zur Normalität geht. Sein Vorschlag ist daher, die nächste Sitzung wieder in Präsenz abzuhalten, was ja mit dem Hygienekonzept der Uni vereinbar ist.
Anna fragt, ob es sich dabei um einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild handelt. Das Meinungsbild ergibt eine unklare Haltung. Es ist 50/50. Das Präsidium berät sich dazu noch einmal.
Peter ist heute im Lawblog auf einen Artikel gestoßen, den er kurz vorstellen möchte. Es geht um ein Gerichtsurteil, bei dem jemand darauf geklagt hat, eine kostenlose Kopie seiner Prüfungsergebnisse zu erhalten. Das Interessante ist, neben der kostenlosen Kopie der Ergebnisse, gab es auch noch irgendwie eine Inspiration (für alle, die es genau wissen wollen: schaut gerne in die Kommentare! Da hat jemand dankenswerterweise mehr aufgepasst als wir! <3). Er nimmt noch Bezug auf die DSGVO § 15 (oder einen anderen Paragrafen, keine Garantie). Naja, ihr könnt euch ja einfach mal im Artikel inspirieren lassen. Wir sind gerade leider überinspiriert nach 9 Stunden Tickern.
Rick möchte sich auch noch einmal äußern. Er findet es schade, dass die Person, an die er sich jetzt richtet, nicht mehr hier ist, hofft aber, dass sie vielleicht den Ticker liest. Er wollte mit seinen Aussagen niemanden persönlich angreifen, sondern lediglich situationsbedingt das Verhalten kritisiert. Es wäre ihm dahingehend wichtig, das nochmal klarzustellen.
Niclas bedankt sich bei Peter für den Hinweis. Er möchte nochmal grundsätzlich zur Sitzung sagen, dass man wohl merkt, dass die VV davor war. Sein Fazit ist (mit einem leichten, müden Lacher), dass wir nie wieder nach einer Vollversammlung tagen sollten. (Hat Svenja schon vor dreieinhalb Stunden gesagt … davon müssen wir uns erstmal einen Monat erholen ._.) Niclas klagt über Wortfindungsstörungen, welche das Ticker-Team nach VV und StuPa-Sitzung auch verspürt. Trotz aller Ausgelaugtheit, sollte man die Sitzung trotzdem in einem ruhigen Tempo durchführen. Er hätte zum Beispiel gerne einige Meinungen zu Yannicks Frage vor dem Meinungsbild zu bekommen.
Er fand den GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit sehr erfrischend. Wenn man das schon früher in einer Debatte macht, dann müsse man sie nicht mit Ende der Redeliste abbrechen. Lieber einmal mehr melden, als 5 Minuten zu sprechen.
Bianca stimmt Niclas’ ersten Teil zu: “Es ist für uns alle die 8. Stunde.” (eigentlich ist mittlerweile sogar schon die 10. Stunde fast voll).
Johannes weist auf die nächste FSK am 16.06. hin. Auf der Tagesordnung stehen bis jetzt unter anderem die neue Wahl der*des FSK-Vorsitzenden, Medienausschuss und die Debatte für den Anmeldungszeitraum für die Prüfung.
Anna gibt nochmal ein Rüffel, da der Chat mal wieder für Nebengespräche genutzt wird. Beim nächsten Mal gibt es auch bei persönlichen Beleidigungen Ordnungsrufe.
Jonas fragt nach, wann die VV-Antrage behandelt werden.
Rick sagt, er findet es okay, wenn die Grenzen für Ordnungsrufe jetzt so festgesetzt werden, aber würde sich freuen, wenn sowas am Anfang kommuniziert wird. Denn so kann man kaum noch persönlich reden, was eine Gesellschaft ausmacht.
Anna sagt, dass das gar nicht darauf bezogen war, sondern auf persönliche Angriffe generell und um das nochmal klargestellt zu haben.
Theo möchte zu Jonas’ Frage anmerken, dass VV-Anträge noch nie auf der StuPa-Sitzung am Abend der VV besprochen wurden. Es gab eine Ausnahme, als mit OpenSlides gearbeitet wurde, und ÄA direkt eingefügt und exportiert werden konnten. Hin und wieder möchten sie auch essen (wir auch 🙁 ), daher würde das gar nicht aufgehen, noch die Beschlussvorlagen vorzubereiten. Zumal ja einiges davon auch nicht fristgerecht eingegangen ist. (Wir fühlen dich wirklich sehr, Theo.)
Yannick merkt im Chat an: “2014 war das noch so. Das haben wir sinnvollerweise abgeschafft :D”
Und selbst wenn ein so knapper Eingang möglich wäre, wäre eine so schnelle Überarbeitung utopisch.
Um 23:22 Uhr wird die Sitzung geschlossen. Das Präsidium wünscht uns einen schönen Abend und eine gute Erholung vom HoPo-Tag.
Gute Nacht und schlaft gut nach dieser vollen Dröhnung HoPo! Wir kriechen jetzt mit den letzten Kräften ins Bett, immerhin ist der Weg nicht so weit mit ohne Hörsaal. Wir träumen von DÜTs, Änderungsanträgen und hastigem Tippen. (Albträume! Es werden Albträume!)
Macht es gut und genießt die Sonne (mit Sonnencreme)!
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