StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 08.12.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 13. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Aufgrund der aktuellen Pandemielage wurde darum gebeten, dass alle Teilnehmenden vorher einen Corona-Schnelltest/-Selbsttest machen! Wer keinen Test hat, kann auch die Selbsttests nutzen, die vor Ort zur Verfügung gestellt werden.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (12. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht. Die eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus — Die im Vorfeld bereits eingegangene Bewerbung von Marco findet ihr im Drucksachenpaket ab Seite 3.
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS
TOP 10 Studentische*r Vertreter*in im Rektorat — Heute ist es endlich so weit: Das StuPa stimmt ab, welche Person(en) zur Wahl einer studentischen Vertretung im Rektorat zum Senat geschickt werden soll(en). Alle Kurzentschlossenen finden in diesem Artikel noch einmal alle wichtigen Informationen zum Verfahren. Eine Bewerbung steht grundsätzlich jeder*m Interessierten frei und ist auch heute Abend initiativ möglich.
TOP 11 Haushalt 2022, 1. Lesung — Links zu den Dokumenten: Entwurf 1, Entwurf 2 und Stellungnahme des Haushaltsausschusses.
TOP 12 Wahl stud. Datenschutzbeauftragte*r – Maria wurde als neue Datenschutzbeauftragte vorgeschlagen und soll jetzt vom StuPa bestätigt werden.
TOP 13 Aufhebung Beschlüsse Nr. 2021-31/37, Nr. 2021-31/83 und Nr. 2021-31/84 — Diese Satzungsänderungen sind ihrer Form nicht genehmigungsfähig. Es sollen ein neuer gebündelter Folgeantrag gestellt werden.
TOP 14 SÄA FinanzO, 1. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 8 im Drucksachenpaket.
TOP 15 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich willkommen zu dieser legendären letzten lustigen und wahrscheinlich langwierigen StuPa-Sitzung des Jahres! Da heute einiges ansteht, haben wir sogar eine Sitzordnung in dem großen Lohmeyer-Hörsaal: Zwei Blöcke für Gäste, einer für die Medien, einer für die FSR und einen für den AStA. Und waruuuum? Weil heute die Vorstellung für die studentische Vertretung im Rektorat ansteht, wupiduuu!

Aus dem Ticker-Team tickern heute für euch Annica, Julia, Laura, Lilli und Svenja. Liebe Grüße an alle in ihren warmen Wohnungen, die uns gerade aus der Ferne beiwohnen!

Da wir heute so viele Menschen sind, wartet Bennet noch einige Minuten mit der Begrüßung, bis sich alle an ihren Plätzen eingefunden haben. Huiuiui die Spannung steigt!

20:17 Uhr 

TOP 1 – Begrüßung

„Alsdann“ begrüßt Bennet uns zur 13. ordentlichen Sitzung der 31. Legislatur (Zahlenmagic). Die Sitzung sei in vielerlei Hinsicht besonders: Heute sind viele Leute aus den FSR da und „big brother mäßig“ sind noch einige Menschen aus dem Rektorat über Jisti zugeschaltet. Bennet schaut auf die Liste und stellt stolz vor: Frau Riedel, Frau Huwe, Herr Kaderali, Frau Marx und … Bianca (hallo auch an Bianca!).

Vom AStA haben sich außerdem einige Personen für heute entschuldigt. Bennet zählt auch diese kurz auf und fix geht es weiter zum nächsten TOP.

20:22 Uhr

TOP 2 – Formalia

Das Protokoll der letzten Sitzung wurde wie immer hochgeladen und wird ohne Anmerkungen angenommen.

Wegen der vielen Gäste schlägt Bennet vor, TOP 10 (studentische Vertretung im Rektorat) auf den TOP 3 zu schieben.
Es sind übrigens nicht all zu viele StuPist*innen hier, aber bevor wir uns ein Urteil erlauben, warten wir noch mal auf die Anzahl der Stimmübertragungen.

Hennis möchte TOP 12 ebenfalls nach vorne ziehen. Es geht um die Ernennung der neuen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft. Bennet fragt freundlicherweise, welche Position Hennis am ehesten zusagt und man einigt sich freundschaftlich brüderlich auf den TOP 6. Der Punkt wird also auf die 6 vorgezogen.

Es wird über die Tagesordnung abgestimmt und so angenommen.

Wir kommen also gleich zum wahrscheinlich spannendsten Punkt des Abends: Der Vorstellung der Bewerber*innen für die studentische Vertretung im Rektorat!

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20:24 Uhr

TOP 3 – Studentische*r Vertreter*in im Rektorat

Bennet erläutert kurz, wie generell vorgegangen wird und welche Besonderheiten es heute gibt.
Heute werden sich die möglichen Kandidierenden für das Rektorat vorstellen. Danach wird in einer Abstimmung durch das StuPa eine Empfehlung für den*die Kandidat*in vorgeschlagen. Die Abstimmung wird geheim für jede kandidierende Person einzeln stattfinden. Das heißt, dass die Menschen nicht gegeneinander antreten und es können auch mehrere Vorschläge getroffen werden. Diese werden auch in der FSK noch einmal einzeln abgestimmt und dann von den studentischen Senator*innen für die eigentliche Wahl im Senat vorgeschlagen.

Die FSK hat heute die Rolle der Zuhörenden und bereits de Möglichkeit, Fragen an die Kandidierenden zu stellen, da die Vorstellungsrunde nur einmalig stattfinden wird. Am 19.01.2022 wird das Ganze dann in der FSK diskutiert. In der darauffolgenden Senatssitzung werden die entsprechenden Kandidierenden vorgeschlagen.

Dazu gibt es keine Fragen, also erklärt Bennet den weiteren Ablauf für heute.
Es wird erst herausgefunden, wer Interesse hat. Aktuell ist nur ein Interessent bekannt. Während der jeweiligen Vorstellungen der Interessierten, werden die anderen Personen, die Interesse an dem Amt haben, nicht im Raum sein, um eine gewisse Chancengleichheit zu gewährleisten. Nach der Vorstellung gibt es eine Fragerunde, worauf die Abstimmung folgt.

Niclas würde es trotzdem sinnvoll finden, wenn man die Leute miteinander abwägen kann, und dementsprechend alle Kandidierenden zwar einzeln, aber gebündelt abstimmen lassen.
Bennet gibt diese Frage als Abstimmung an das ganze StuPa weiter.

Felix stellt einen GO-Antrag, um vorher noch einmal zurück zur Sache zu kommen. Wenn Felix es richtig verstanden hat, hat die FSK auch ein Stimmrecht. Das ist richtig. Er möchte, dass in jedem Gremium ein und derselbe Ablauf stattfindet.
Bennet erklärt noch einmal, wie es gedacht war, daraufhin ein „Aaaah ok sorry!“ von Felix, er zieht zurück.

Bennet ruft die StuPist*innen auf, das Wahlprozedere abzustimmen. Niclas‘ Vorschlag wird angenommen. Wir machen also erst alle Vorstellungsrunden und stimmen dann alle Kandidierenden ab.

Bennet bittet darum, dass sich die Interessierten erheben und aufstehen. Hennis erhebt sich — als einziger. Spannung goes down. Very much. Mit einer Geste fordert Hennis scherzhaft, dass noch mehr aufstehen sollen. Das tut aber niemand. Niemand bewirbt sich initiativ, es bleibt bei Hennis, der alleine im Raum steht wie ein einsamer Schneemann (dieser Vergleich ist allein der Durchgefrorenheit der Tickernden geschuldet).

Er bekommt einen Zeitraum von bis zu 10 Minuten, um sich einmal vorzustellen.

Mit mehreren A4-Zetteln und Handmikro ausgestattet, legt Hennis los. Er begrüßt als erstes das Rektorat und alle Anwesenden.
Hennis ist schon vielen bekannt. Er möchte sich dennoch noch einmal allen vorstellen und seine Motivation für das Amt darlegen. 

Seit Juli 2020 ist er in der HoPo aktiv, damals als Referent für Administration und Geschäftsführung im AStA.
Mangels einer*s Vorsitzender*n hat er dann den Vorsitz zunächst kommissarisch übernommen. Er erinnert sich noch gut, dass ihn das vor große Herausforderungen gestellt hat. Er ist aber dabei geblieben und hat das nie bereut.
Im November 2020 wurde er zum Vorsitz des AStA gewählt. Das hat ihm sehr viel Durchhaltevermögen abverlangt (denn, wir erinnern uns, 4 mal antreten bedarf einiges an Durchhaltevermögen).
Im Januar 2021 wurde er dann in den akademischen Senat gewählt. Das hat seinen Erfahrungsschatz in der Hochschulpolitik nochmal erweitert.
Er möchte nicht unerwähnt lassen, was seine Tätigkeit in der HoPo geprägt hat. Dabei möchte er natürlich auch betonen, dass das keine Einzelleistung war: „Hochschulpolitik funktioniert dann besonders gut, wenn alle Gremien Hand in Hand arbeiten.“

Die letzten anderthalb Jahre waren geprägt durch die Corona-Pandemie. Bei allen Entscheidungen habe er dabei stets einen starken Fokus auf die Bedürfnisse der Studierenden gelegt. „Zusammen mit der LKS haben wir uns dann eine Stimme gegeben.“ Sie haben es geschafft, dass die Regelstudienzeit mit den Corona-Semestern verlängert wurden und darauf gepocht, dass Gesundheitsschutz die oberste Priorität der Universität sein muss. Es wurden auch kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten von Prüfungsversuchen und veränderte Prüfungsformate möglich. Außerdem wurden Änderungen an der Rahmenprüfungsordnung vorangebracht: Seit Beginn des Semesters gibt es beispielsweise einen Prüfungsversuch mehr. 
Es war keineswegs leicht, solche Dinge umzusetzen, besonders mit dem Gegenwind einiger Professor*innen.

Auch die Erstis wurden bei alldem nicht außer Acht gelassen, auch wenn es Hennis persönlich viele Nerven gekostet hat, ständig auf die veränderten Rahmenbedingungen zu reagieren. So konnten mit großem organisatorischen Aufwand die Erstiwochen letztes und dieses Jahr stattfinden.

Natürlich wäre das nicht möglich gewesen, wenn man dabei nicht Absprachen mit der Stadt oder der Uni getroffen hatten. Und für seine Arbeit erhielt er dabei viele positive Rückmeldungen von den verschiedenen Statusgruppen der Universität. 
Am Anfang, erinnert sich Hennis, wurde er noch belächelt. Er konnte aber das Gegenteil beweisen und jetzt können wir davon profitieren. Selbst unsere ehemalige Rektorin, Frau Weber, sah das Amt des AStA-Vorsitzes als Schleudersitz und scherzte damals, dass Hennis erst einmal abwarten solle, wie lange er dort durchhielte.

Hennis freut ganz besonders, was für eine Entwicklung der AStA in seiner Zeit gemacht hat – von anfangs nur vier besetzten Referaten, gibt es derzeit einen fast vollbesetzten (und ab heute vielleicht ganz besetzten, SPOILER …) AStA.
Er grüßt Theo, den ehemaligen Referenten für Finanzen und Personal, der für sein ebenfalls verantwortungsvolles und lange ausgeführtes Referat, eine würdevolle, engagierte Nachfolge in Bjarne gefunden hat. 
Hennis ist zuversichtlich, dass sein*e Nachfolger*in ebenfalls gut auf dem bisher Geleisteten aufbauen kann.

Was möchte er für Akzente als studentische Rektoratsvertretung setzen? Die offensichtliche Funktion dieses Postens ist die Vertretung der studentischen Stimme im Rektorat. Er möchte dem eine starke Stimme geben. Auch eine Informationsquelle für Studierende aus dem Rektorat möchte er sein. Er möchte weiterhin an den StuPa-, FSK-, und AStA-Sitzungen teilnehmen und Informationen teilen.
Hennis lädt alle ein, Anregungen und Wünsche an ihn heranzutragen. Er möchte eine Definition für das Amt des studentischen Prorektors entwerfen, mit den Studis als Basis.
Außerdem besteht seinerseits das Angebot, seine Fähigkeiten und Erfahrungen weiterhin in den verschiedenen Gremien der studentischen und akademischen Selbstverwaltung einzubringen. 
Hennis möchte weiterhin Dialogformate für die interne Kommunikation der Studierenden stärken. Er möchte direkter Ansprechpartner für die Studierenden sein. Dafür soll es eine Sprechstunde für alle Studierende, Vereine und studentische Initiativen geben.

Auch auf die Debatte um Ralph Weber kommt Hennis noch einmal zu sprechen: Er versichert, eine starke Stimme im Rektorat gegen das „unsägliche Verhalten“ Ralph Webers sein zu wollen, und sich so einzusetzen, wie es auch schon das StuPa, der FSR Jura und die VV gemacht haben.
Ein weiteres zentrales Thema ist die Steigerung der Attraktivität des Studienstandorts Greifswald. Dazu müssten die Modalitäten eines Studiums und die Bedürfnisse und Interessen aller interessierten Studienanwärter*innen beachtet werden. Es ist auch wichtig, andere Standortfaktoren in den Blick zu nehmen. Dazu gehört zum Beispiel ein Projekt, was er gerade auch schon im AStA verfolgt. Mit diesem soll bezahlbarer Wohnraum ein weiterer positiver Standortfaktor sein und werden. Zusätzlich muss eine Antwort gefunden werden auf die Probleme, die immer wieder bei der Wohnungssuche im Wintersemester auftauchen.

Ein weiteres Themenfeld von ihm wäre die studentische Kultur in Greifswald, nachdem die Pandemie „desaströse Entwicklungen“ mit sich gebracht hat: Zuletzt mussten zum Beispiel die studentischen Clubs wieder schließen. Hier wünscht er sich bessere Konditionen, damit die studentischen Clubs weiterhin fortbestehen können. Schließlich ist das auch ein Teil des Lebens der Studis, der in den letzten Jahren leider in den Hintergrund gerückt ist.

Seine Stärken und Energie möchte Hennis  „für euch, für uns im Rektorat einbringen“. Die Einbindung von Studierenden in das Rektorat ist ein wichtiges Signal für die demokratische Beteiligung an Hochschulen. Alle haben in Erinnerung, dass dieser Schritt nicht einfach und im ersten Gang nicht erfolgreich war. Er ist zuversichtlich, dass es dieses Mal erfolgreich sein wird.
Voraussetzung dafür ist, dass alle heute nach der Wahl geschlossen auftreten – egal, wie das Ergebnis ausfallen wird. Auf lange Sicht ist das besonders wichtig. In den nächsten Jahren solle das Amt in sich nicht länger in Frage gestellt werden. 

„Mit einem Tisch wäre es leichter“, murmelt Hennis, während er kurz mit seinen vielen Zetteln kämpft. Da hat er aber auch eine ordentliche Rede vorbereitet.
Schnell Luft holen, und weiter geht’s zum letzten Abschnitt der Rede.

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Hier richtet sich Hennis nochmal direkt an das StuPa und die FSR. Er habe gezeigt, dass er in der letzten Zeit engagiert war. Es ist ihm auch weiterhin eine Herzensangelegenheit, auf den breiten Zuspruch der hier Anwesenden und der Studierendenschaft insgesamt zählen zu können. Er möchte weiterhin ein Ansprechpartner für alle sein.

Puh, das jahrelange Üben des Ticker-Team hat gerade in diesen 10 Minuten ihre vollste Wirkung gezeigt.

Bennet bedankt sich bei Hennis und bittet um Fragen aus dem Saal und von Big Brother, also den online Zugeschalteten.
Peinliches Schweigen entsteht. Gibt es wirklich keine Fragen mehr?

Doch, denn Annica von den moritz.medien meldet sich.
Annica: „Bin ich gut zu verstehen?“
Bennet: „Frieda, bring ihr mal ein Mikro.“

Während Frieda läuft, verkündet Bennet, dass zwischenzeitlich 12 StuPist*innen anwesend sind, bzw. ihre Stimme übertragen haben. Außerdem werden Fotos, insbesondere von den Kandidierenden gemacht, nur als Info fü alle Anwesenden.

Annica kann jetzt endlich ihre Frage loswerden: Die Stabilität des AStA-Vorsitzes war ja in den letzten Jahren immer ein Problem. Sie möchte daher wissen, ob es schon eine nachfolgende Person gibt, damit sich das nicht wiederholt, sobald Hennis den Vorsitz verlässt.
Hennis bedankt sich für die Frage. Er hat bereits vor zwei Wochen intern angekündigt, dass er sich für das Amt bewerben wird und damit seine Position im AStA aufgeben würde. Es gibt auch bereits zwei Personen, die sich interessiert zeigen und denen Hennis dieses Amt durchaus zutrauen würde. Letztendlich ist es natürlich eine Entscheidung des StuPa, das seine Nachfolge wählen muss. Er ist aber zuversichtlich, dass das Studierendenparlament da eine gute Entscheidung treffen wird.

Bennet lässt allen noch etwas Bedenkzeit, falls es noch mehr Fragen gibt.
Von den präsent Anwesenden meldet sich niemand. Rektorin Riedel schreibt unterdessen in den Chat: „Wir kennen Herrn Herbst ja sehr gut :D“ und verabschiedet sich mit den weiteren Rektoratsmitgliedern für heute.

Also nach all der Spannung ist das jetzt irgendwie sehr einfach gewesen.

Bennet fragt, ob aus dem Ticker-Team wieder Helfer*innen für den Wahlvorgang zu gewinnen wären, worauf ein schmunzelndes „Immer“ erwidert wird. Für so viel Engagement Lob aus dem Präsidium. 

Nach einigen gespannten Wartemomenten sind die Stimmen endlich ausgezählt: Es wurden 12 Stimmen abgegeben, von denen alle gültig sind und sich tatsächlich einstimmig für Hennis aussprechen (Was denn da los, keine 4 Anläufe?).

Hennis ist damit der offizielle Vorschlag für das Amt des*r studentischen Vertreter*in im Rektorat (zumindest seitens des StuPas).
Herzlichen Glückwunsch!!
Lautes Klatschen und Klopfen erfüllt den Saal. Bennets Stimme zittert, als er das Ergebnis verkündet — ob vor Emotionalität oder ob des langen Titels wissen wir nicht. Er verspricht außerdem beim nächsten Mal einen Tisch.

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20:49 Uhr

TOP neu 4 – Berichte

Wir beginnen mit dem Bericht des StuPa-Präsidiums. Ohne Fragen oder Anmerkungen geht es aber gleich zu Hennis‘ Bericht.

Hennis ((noch)AStA-Vorsitz) würde bei seinem Bericht noch ein paar Worte zu dem ganzen „Corona-Zeugs“ ergänzen wollen. Es hätten ja alle im Laufe der letzten Tage mitbekommen, dass die Lehre derzeit wieder Stück für Stück in die Online-Modalitäten umgezogen ist. Er bekommt da auch sehr unterschiedliche Rückmeldungen aus der Studierendenschaft zu. Die einen finden es sehr gut, da so eine gewisse Selbstisolation bereits gewährleistet ist. Die anderen finden es sehr schade.
Wo sich alle einig sind ist, dass eine gewisse Planbarkeit für den Rest des Semesters für alle Seiten besonders wünschenswert ist, um langfristige Perspektiven zu schaffen. Daher wird jetzt schon im Krisenstab und in der Dienstberatung überlegt, wie das Semesterende ablaufen wird. „Surprise“, das wird wohl ziemlich viel Online-Lehre. Außerdem wird aktuell bereits die Prüfungsphase geplant.
Beim Wissenschaftsministerium wird bereits versucht zu erwirken, dass die Regelstudienzeit verlängert wird. Es gibt außerdem noch andere Dinge, die an der Uni vorangebracht werden sollen, wie Teststrecken oder ein möglicher Freiversuch.

Kris hat eine Frage in Bezug auf die Wohnraumproblematik und die damit verbundenen Gespräche mit Uni und Stadt. Er möchte wissen, was sich aus den Gesprächen mit der Stadt ergeben hat.
Hennis hat bereits mit der Bürgerschaft und Stadtverwaltung gesprochen. Ganz am Anfang ist er ja mit der Idee „Turnhalle“ reingegangen. Da hat sich jedoch herausgestellt, dass das aufgrund von bürokratischen und baulichen Hürden nicht möglich ist. Es kamen allerdings sehr viele gute Vorschläge. In Eldena gibt es zum Beispiel eine Art Herberge mit zwar „nur“ 20 Schlafplätzen, aber es ist besser, als dass Leute auf der Straße schlafen müssen.
Auch aus der Stadt gab es gute Ideen, wie z.B. Tourismusgebäude anzumieten, da diese im Oktober sowieso nicht komplett ausgebucht sind. So könnte zum Beispiel beim Tourismusverband nachgefragt werden, ob im Oktober zum Semesterstart, also außerhalb der Saison, nicht z.B. Jugendherbergen zur Verfügung stünden. 

Es gibt keine weiteren Fragen an Hennis, also machen wir weiter.

Marcel (AStA Geschäftsführung) ist heute entschuldigt.

Weiter geht’s mit Bjarne (AStA Finanzen und Personal). Er hat nichts zu ergänzen. 
Bennet sagt, dass Bjarne der mit dem Bart ist. Diese nette Anmerkung ermutigt die Leute trotzdem nicht, Fragen an den Mann mit Bart zu stellen.

Als nächstes Folgt der Bericht von Daniela (Fachschaftsfinanzen). Sie ist ebenfalls entschuldigt, aber für Rückfragen erreichbar. 

Jada (AStA Internationales und Antirassismus) hat was zu seinem Bericht zu ergänzen: Es gibt eine erste Entwicklung beim Festival contre le racisme. Es haben sich bereits Interessierte, die daran mitwirken wollen, gefunden. Ihm wurde mitgegeben, dass das Festival wohl sehr arbeitsaufwendig und alleine nicht zu stemmen sein wird. Da es im Moment sehr viele AGs gibt, möchte Jada das in den Januar verschieben.
Dennoch möchte er schon jetzt darauf hinweisen, dass alle, die interessiert sind und eigene Ideen haben, wie man auf das Thema Rassismus aufmerksam machen kann, sich gerne bei ihm melden können. Er denkt, dass da „spannende Konzepte“ im nächsten Jahr umgesetzt werden können. Jada hofft, dass sich Leute finden, die das Ganze mit unterstützen möchten.

Ellens (AStA Soziale Aspekte und Gleichstellung) Bericht benötigt keine Ergänzung. Auch Fragen gibt es nicht.

Der inzwischen eingetroffene Johannes (AStA Studium und Lehre) hat nichts zu seinem Bericht zu ergänzen und entschuldigt nur seine Verspätung.

Weiter geht es mit dem Bericht von Lukas (AStA Öffentlichkeitsarbeit). Dieser möchte eine Kleinigkeit ergänzen: Vom AStA ist geplant, mögliche Änderungen im Januar gut zu kommunizieren, möglicherweise via Video.

Bianca (AStA Hochschul- und Innenpolitik) ist heute wegen Krankheit entschuldigt. Bennet wünscht ihr gute Besserung, das übermitteln wir mal auf diesem Wege. Bei Fragen (oder weiteren Genesungswünschen) kann ihr gerne eine Mail geschickt werden.

Jana (AStA Grafikdesign) hat ebenfalls keine Ergänzungen und es hat auch niemand Fragen an sie.

Christiane (AStA Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte auch nichts ergänzen.
Kris (StuPa) hat jedoch eine Frage: Ihn interessiert, ob das Foodsharing-Fahrrad-Projekt (ihr kennt es vielleicht schon aus der Mail an euren Uni-Account) noch ausgeweitet werden soll oder derzeit erstmal in einer Testphase ist. 
Christiane möchte tatsächlich auch eines auf den anderen Campus stellen und hat bereits viele positive Rückmeldungen bekommen. Unter anderem, dass sich gewünscht wird, nicht nur in der Innenstadt Food-Sharing-Möglichkeiten zu haben.

Da es keine weiteren Fragen gibt, machen wir weiter mit Jens (AStA Digitalisierung). Er hat ebenfalls nichts zu ergänzen. 
Auch hier hat Kris aber eine Frage (er läuft heute auf Fragen-Hochtouren): Jens schreibt von Digitalisierungs-Projekten, bei denen Kris gerne nachhaken würde, wie diese genauer aussehen sollen. 
Jens antwortet, dass erstmal der AStA intern geschult werden soll. Dann soll das evaluiert werden und den bis dahin neu gewählten Gremien zur Verfügung gestellt werden. Wenn aber heute jemand für den Datenschutz gewählt wird, ergeben sich noch mal ganz neue Perspektiven.
Es gibt keine weiteren Fragen an Jens.

Weiter geht es mit Aliya (AStA Veranstaltungen und stud. Kultur). Sie hat keine Ergänzungen. 
Niclas (StuPa) möchte wissen, ob es möglich wäre, eine Auflistung zu machen, welche Unternehmen für die Ersti-Sachen als Sponsoren aufgetreten sind. Ihm ist klar, dass das nicht sofort möglich ist. Aliya nickt. 

Da es keine weiteren Fragen an Aliya gibt, kommen wir zum Bericht der moritz.medien. 
Auch bei den moritz.medien gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.

Als letztes wird der Bericht des FSK-Vorsitzes behandelt. Da hier niemand anwesend ist, können Fragen ebenfalls per Mail gestellt werden.

Jens möchte als Wahlleiter noch einen Bericht abgeben, da da bestimmt alle Anwesenden Interesse dran haben.
Bis gestern lief die ordentliche Frist für das Kandidaturverfahren. Vor der VV war die Lage „äußerst prekär“. Jens bedankt sich bei seinen Stellvertretungen Svenja (moritz.medien) und Johannes (AStA). Bis 24 Uhr saßen sie gestern noch im AStA-Büro und es sind tatsächlich noch einige Bewerbungen eingegangen. Das freut uns natürlich auch zu hören, supi!
Heute morgen wurde die E-Mail an alle FSR und Studis geschickt, dass die Frist bis diesen Freitag, 10.12., verlängert wird, da noch einige FSR weniger Bewerbungen als Plätze hatten und sogar zwei FSR aufgrund von ausbleibenden Bewerbungen nicht zustande kommen würden. Er hofft, dass die entsprechenden FSR bis dahin noch viel Werbung machen.
Zum StuPa gibt es eine positive Nachricht: Während der VV gab es nur 8 Bewerber*innen. Nun ist von 31 Bewerbungen die Rede. Es ertönt wohlverdientes Klopfen durch den Saal.
Ansonsten steht jetzt die Bekanntmachung der Kandidaturen an. Außerdem findet morgen die erste Testwahl bei der Wahlleitung statt. Na, da wünschen wir frohes Wählen!

Bennet würde sich freuen (wortwörtlich sogar besser: er fände es richtig „töfte“), wenn die Berichte gesammelt über Bianca als pdf geschickt werden. Das wäre dann ganz „knorke“. Die Wortwahl war so ungefähr unser Tageshighlight.

Somit wird der TOP 4 geschlossen.

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21:05 Uhr 

TOP neu 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt anscheindend keine Fragen oder Anregungen und wir kommen direkt zum nächsten TOP.

21:06 Uhr

TOP neu 6 – Wahl stud. Datenschutzbeauftragte*r

Der AStA hat jemanden benannt und das StuPa müsste eigentlich nichts mehr machen, außer die vollzogene Benennung zu bestätigen. Zumindest hat Hennis gehört, dass da so verfahren werden würde.

Für die Vorstellung der Bewerberin wird ein Mikro gereicht.
Maria möchte sich als studentische Datenschutzbeauftragte bewerben. Sie macht das gerne. Sie studiert Jura und arbeitet nebenbei als Werkstudentin in einer Rechtsanwaltsgewerkschaft. Seit 2019 macht sie dort nebenbei auch Datenschutz. Es ist kein Mehraufwand, dieses Amt hier dann mit zu übernehmen.
Sie würde auch die von Jens angesprochene Schulung übernehmen, falls das sonst niemand machen möchte. Jens scheint sich über dieses Angebot zu freuen.

Ohne weitere Fragen (sind alle schon im Winterschlaf heute, wa) kommen wir zur Nicht-Wahl, sondern Bestätigung.
Die StuPist*innen entscheiden jetzt über den von Hennis eingereichten Antrag. 

Die Stimmkarten werden euphorisch gezückt und der Antrag wird einstimmig angenommen.

Bennet bedankt sich noch Mal für die Aufstellung und wünscht „viel Erfolg in deinem Job.“

21:09 Uhr

TOP neu 7 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor, also byyye.

21:09 Uhr

TOP neu 8 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Bennet fragt ein wenig verzweifelt, ob jemand sich aufstellen. Er erzählt als „kurze Backgroundstory“, dass dieser Posten seit Anfang der Legislatur offen ist. Falls also jemand jemanden kennt, der jemanden kennt – und so weiter, ihr kennt das ja.
Bjarne fragt, wer den Hauptposten inne hat. Das wird recherchiert und nachgereicht.

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21:10 Uhr

TOP neu 9 – Wahlen AStA

9.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier liegt tatsächlich eine Bewerbung vor1 Wenn das heute klappt, gibt es also wenigstens für das letzte Stückchen der Legislatur einen vollbesetzten AStA! Das ist AUFREGEND. Aufregender als die Sitzung bisher.

Marco studiert Jura im dritten Semester und hat eine recht umfangreiche Bewerbung eingereicht. Durch sein politisches Interesse und sein Interesse an der HoPo mitzuwirken, ist er zur letzten StuPa-Sitzung vor zwei Wochen gekommen. Da hat er überrascht festgestellt, dass das Referat noch offen ist. Er hat bereits mit Bjarne geredet und es ist sehr umfangreich. Früher oder später möchte er sowieso zum AStA kommen, daher möchte er jetzt seine Bewerbung einreichen.
Zu den geplanten Sachen: Als erstes möchte er sich einarbeiten. Dann möchte er bestehende Projekte von Bjarne bestmöglich weiterführen. Später sei sein Ziel daran mitzuwirken, die Akzeptanz und das Interesse gegenüber dem StuPa und der HoPo allgemein zu erhöhen. Es ist festzustellen, dass es inzwischen viele junge, politisch aktive Menschen in Deutschland gibt, zugleich aber auch viele extremistische Strömungen aufkommen. Diesen politische Impuls möchte er in politisch geregelte Bahnen lenken und Radikalismus vorbeugen. 
Er kann sich auch gut vorstellen, neue Studis und Erstis anzusprechen und die Wichtigkeit der HoPo zu vermitteln.

Melissa hat eine Frage an Marco: „Wie stellst du dir konkret vor, dem politischen Verdruss entgegenzuwirken?“
Marco entgegnet, dass er noch keine konkreten Projekte vorliegen hat, da er mit den Gegebenheiten noch nicht vertraut ist. Da kommt er aber bestimmt noch auf spannende Ideen. Grundsätzlich denkt er, dass man durch die meisten Projekte keine neuen Personen anspricht. Auch in seinem Umfeld merkt er, dass ein Berg an E-Mails irgendwann auf taube Ohren trifft. Mit Hinweisen auf neue Veranstaltungen erreicht man da wahrscheinlich niemanden mehr. Allerdings ist gerade am Anfang des Semesters, was der beste Zeitpunkt zum Erreichen von Studis sein könnte, das Interesse noch sehr groß.

Niclas (StuPa) möchte fragen, ob Marco schon Erfahrung im Bereich antifaschistischer Arbeit hat, das ist ja immerhin auch Teil des Referats. Und konkret, da das ein virulentes Thema ist und sein Referat ja auch beschäftigen würde: Wie stehst du zu der Ralph Weber Problematik?
Marco bedankt sich für die Fragen. Konkret hat er keine größere Erfahrung im Bereich des Antifaschismus‘. Er denkt aber, dass man da durchaus sein Konzept erweitern kann.
Zu der Frage bezüglich Prof. Weber äußert er eine kritische Position. Er findet es problematisch, dass ein Professor, der durchaus Tendenzen hat, die Grenzen der Verfassung zu überschreiten, an der Universität lehrt. Er möchte daran mitwirken, im gesetzlichen Rahmen Konsequenzen zu erwirken, die Webers Verhalten reflektieren. Darin sieht er einen Großteil seiner Aufgabe.

Bennet hat noch eine Frage, die für allgemeines Amüsement sorgt: Marco hat geschrieben, dass er Leichtathletik macht. Was denn genau?
Marco erklärt, dass er Mitglied einer Sprint-Sprung-Gruppe ist (Weitsprung und Sprinten).
Bennet kommentiert: „Das macht dich mir sehr sympathisch.“

Christiane möchte darauf eingehen, dass Marco in seiner Bewerbung von „großem politischen Interesse“ geschrieben hat. Sie fragt, ob er schon mal überlegt hat, sich bei der Jugendorganisation einer Partei zu engagieren und was allgemein seine politische Linie ist.
Marco hat es schon häufig überlegt und sich auch großflächig mit dem Thema auseinandergesetzt. Er hat Überschneidungen mit mehreren Parteien und sieht sich grundsätzlich im „gemäßigten politischen Raum“, Mittelfeld wenn man fußballig denken will.

Melissa hat dazu eine Folgefrage: Es würde sie interessieren, ob er diese doch sehr neutrale Aussage durch sein Amt hindurch beibehalten möchte. 
Marco sagt, dass er die Neutralität, in seiner Rolle als Vertreter bzw. als neutraler Vermittler, auch beibehalten möchte und seiner Ansicht nach auch sollte. Deswegen nennt er auch keine expliziten politischen Tendenzen. Das wird er in Zukunft genauso handhaben.

Es gibt keine weiteren Fragen, und weiterhin keine Initiativbewerbungen.
Wir schreiten also zur Abstimmung.

Bennet erklärt noch einmal das Verfahren: Marco braucht mindestens 9 Stimmen, um gewählt zu sein.

Während der Auszählung des Wahlergebnisses verkündet Bennet auf Anfrage von uns, dass wir nach der Ergebnisverkündung eine zehnminütige (10!) Pause machen werden (Danke!!). 

Die Ergebnisse sind eingetrudelt:
Mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen ist Marco nicht gewählt.

Auf diese traurige Nachricht machen wir jetzt erstmal eine wohl verdiente Pause bzw. arbeiten wohl oder übel durch, um alles bisher Gesagte hier ein wenig aufzuarbeiten (#dankehennis). Puuuuuh.

21:35 Uhr

TOP neu 10 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Bennet möchte die Sitzung fortführen, obwohl der Raum noch fast komplett leer ist. Das ist natürlich schwierig, aber theoretisch möglich, und bei dem TOP passiert ja sowieso nichts. Allerdings scheitert der Plan gleich wieder, denn es fehlt die Protokollschreiberin. Frieda begibt sich auf die Suche und wir warten noch einige Minuten. Vielleicht treffen in der Zwischenzeit ja auch die verlorengegangen StuPist*innen ein, die draußen Pause machen.

Um 21:38 Uhr kommen die Vermissten wieder, Bennet setzt die Sitzung also fort.

Es gibt – wie in den letzten Sitzungen auch – keine Bewerbung. 
Wir tickern bald aus Protest nicht mehr. Beschwert euch dann doch beim Medienausschuss hühü.

21:39 Uhr 

TOP neu 11 – Wahl stellv. Vertreter*in LKS

Auch hier gibt es nichts Neues.

21:39 Uhr

TOP neu 12 – Haushalt 2022

Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses zum Haushaltsentwurf. Die Änderungsvorschläge des Haushaltsausschusses hat Bjarne direkt in den Haushaltsplan integriert.

Wir kommen also zur ersten Lesung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr. Bjarne hat das Wort und kann den Vorschlag einbringen. 

Bennet fragt nach Fragen oder Diskussionsbeiträgen für den von Bjarne vorgelegten Haushaltsplan.

Rick möchte etwas zum Thema Antirassismus anmerken. Die Planung wurde hier auf 0€ runter gesetzt. 
Bjarne erklärt, dass dieser Posten mit anderen in einem Titel zusammengefasst wurde, da das dann nicht fest gebunden ist. Das ergibt für Rick Sinn.

Niclas hat eine Frage zum Titel der Erstiwoche. Der Titel wurde um ein Zehntel verringert. Wodurch kommt die Kürzung zustande?
Bjarne antwortet, dass das an den WSP-Mitteln liegt. Die Finanzierung lief für die Erstitüten darüber, somit erklären sich auch die Zahlen aus dem eigenen Haushalt.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Bennet schließt die erste Lesung und schlägt vor, direkt die zweite Lesung anzuschließen, um das heute abzuschließen.
Felix hat eine Gegenrede zum Geschäftsordnungsantrag: „Nein.“ Er möchte gediegen über diesen Antrag nachdenken.
Es wird abgestimmt und der GO-Antrag von Bennet wird abgelehnt.
Damit gibt es heute Abend keine zweite Lesung und wir müssen uns noch bis zur ersten Sitzung 2022 gedulden.

Bjarne möchte noch etwas anmerken: Im nächsten Semester wird es sehr wahrscheinlich einen neuen FSR für Pflegewissenschaften geben, für den erst einmal der vorgesehene Mindestbetrag für FSR eingeplant wurde. Insgesamt bekommen die Fachschaften mehr Geld, was sie aber nicht verbrauchen und es deswegen nicht so viel ausmacht.

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21:45 Uhr

TOP 13 – Aufhebung Beschlüsse Nr. 2021-31/37, Nr. 2021-31/83 und Nr. 2021-31/84

Bennet bringt den Antrag ein und kündigt auch direkt einen Änderungsantrag an. Es handelt sich um Satzungsänderungen, die in dieser Form nicht genehmigungsfähig sind. Im Folgenden kommt daher noch ein Antrag, der diese Satzungsänderungen in genehmigungsfähiger Form einmal gebündelt neu einbringt.

Bennet eröffnet die Generalsaussprache, doch es gibt keine Wortmeldungen. (Was ist denn heute looos hier! Wir waren auf ein stundenlanges Wortgefecht heute Abend vorbereitet und jetzt ist hier tote Hose im Saal! HoPo einfach nur noch enttäuschend langweilig und langweilig enttäuschend. Wir fühlen uns fast wie Dudley und würden auch gerne gegen die Glasscheibe des StuPas hämmern: Tut mal was!)

Wir kommen also direkt zur Änderungsantragsdebatte. 
Bennet ergänzt noch, dass auch der Beschluss /84 noch aufgenommen wird.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung und der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:48 Uhr

TOP 14 – SÄA FinanzO, 1. Lesung

Da ist also der eben gemeinte Antrag!

Bjarne möchte anmerken, dass sein Name auf dem Antrag falsch geschrieben ist.

Hennis oder Bjarne sollen den Antrag einbringen. 
Hennis beginnt. Wie schon erwähnt, soll dieser Antrag die inhaltlichen Punkte der zuvor aufgehobenen Beschlüsse in genehmigungsfähiger Form wieder aufgreifen. Das Problem war nämlich, dass in der Tabelle z.B. die Zuweisungen nicht eindeutig genug waren. In der vorliegenden Form sind diese Punkte eindeutig gemacht worden.
Ansonsten gibt es noch eine inhaltliche Änderung, die vorher noch nicht dabei war: Absatz 2 ergibt keinen Sinn mehr, da die Co-Referate so nicht mehr bestehen. Normalerweise ist es so, dass, wenn ein*e AStA-Referent*in Aufgaben eines anderen Referates zeitweise übernimmt, per StuPa-Beschluss bis zu 100 € zusätzliche Entschädigung gezahlt werden. Da die Aufwandsentschädigungen sowieso angepasst werden, ist dieser Absatz nicht mehr nötig.

Niclas fragt noch mal nach dem Sachverhalt, zum besseren Verständnis.
Co-Referate gibt es nicht mehr, erklärt Hennis. Aktuell ist es so: Bjarne ist Referent für Finanzen und kriegt 300 €. Daniela als Referentin für Fachschaftsfinanzen bekommt 200 €. Wenn sie ein Amt extra übernimmt bekommt sie 100 € dazu. Wenn jetzt aber Bjarne ausfällt, weil er krank ist, und Daniela das Referat als Stellvertretung übernimmt, würde sie nach dem Sinn dieses Passus‘ die Aufwandsentschädigung des Finanzreferates bekommen (also die 300 € von Bjarne) und 100 € extra für die Fachschaftsfinanzen.
Daher schlägt Hennis vor, den betreffenden Absatz zu streichen, weil die Aufwandsentschädigungen so oder so angehoben werden.

Niclas äußert daraufhin, dass es im aktuellen StuPa der Konsens sein mag, die Aufwandsentschädigungen zu erhöhen, aber das muss langfristig in kommenden Legislaturen nicht so bleiben. Er würde aber die Möglichkeit lassen, 100 € extra zu bekommen.
Hennis sagt, dass wir das natürlich gerne machen können. Dann wird es mit der Bezeichnung aber sehr schwierig.
Hauptreferat und Co-Referat ist laut aktueller Struktur nicht mehr vorgesehen. Man müsste also die Begriffe anpassen oder alternativ die 100 € hochsetzen.

Es gibt erst mal keine weiteren Wortbeiträge.

Als Bennet gerade weitermachen will, stellt Niclas einen GO-Antrag: De facto wäre das doch gerade die 2. Lesung, auch wenn es technisch nicht so ist.

Felix hätte eine Gegenrede, gibt aber an Hennis ab. 
Hennis würde davon abraten. Er hat die Vorlage schon mal ans Rektorat geschickt und zwar auch bereits eine erste Rückmeldung erhalten, dass alles „okay“ aussieht, jedoch noch eine tiefere Prüfung erfolgen soll. Die ist aber bisher noch nicht da. Das war die Einschränkung zur Vorlage.

JETZT schließt Bennet die Sitzung endgültig – dachten wir.

Es wird wieder geschnattert. All die seltsame (oder verschlafene?) Harmonie der letzten TOPs lichtet sich anscheinend zum Ende doch nochmal ein wenig. War auch etwas sus.

Johannes fragt, ob es nicht noch Änderungsvorschläge gibt.
Bennet erklärt noch mal für alle, dass es eine Änderungsantragsdebatte erst bei der zweiten Lesung gibt.

Jetzt ist aber wirklich Schluss mit diesem TOP.

TOP 15 – Sonstiges

Felix meldet sich. In der kommenden Woche wird es am Dienstag wieder eine Vorlesung von Ralph Weber geben. Das Bündnis „Uni ohne Nazis“ hat sich dazu entschlossen, trotz der Pandemielage, eine Corona-konforme Kundgebung zu organisieren. Wichtig sind die FFP2-Masken und Abstände von 1,5 Metern. Alle sind herzlich eingeladen, am Dienstag um 12 Uhr in die Rubenowstraße zu kommen.

Bennet merkt an, dass nächste Woche Mittwoch um 18:15 Uhr die konstituierende Sitzung der AG SHA stattfindet. 
Bjarne fragt, was diese AG ist. Dafür gibt Bennet das Wort an Anna ab. Die AG SHA war ursprünglich dafür gedacht, die Zusammenarbeit zwischen den Gremien anzuregen. Aus verschiedenen Gremien sind Mitglieder in der AG, zwei vom StuPa gewählt, zwei nach der Wahl in der FSK. Es sollen Kommunikationsmöglichkeiten geschaffen werden. Außerdem kann dort über mögliche Satzungsänderungen und Weiteres gesprochen werden. Dadurch muss das dann nicht ewig im StuPa ausdiskutiert werden.
Ursprünglich war die AG dazu da, die Unstimmigkeiten zwischen den Gremien zu beschwichtigen. Inzwischen wird es eher für Satzungsfragen genutzt. Allerdings muss sie irgendwann erstmal konstituiert werden.
Vom StuPa sind übrigens Felix und Anna Mitglieder. Das scheint Felix auch nicht mehr ganz auf dem Zettel gehabt zu haben.

Um 21:59 Uhr schließt Bennet die Sitzung.
Er wünscht frohe Weihnachten und sagt: „Rutscht gut rein, macht euch ’ne schöne Zeit – bis dann.“

Kurz off topic ein innerer Monolog von Ticker-Annica:
Wir haben uns so auf eine lange Sitzung eingestellt, dass wir jetzt irgendwie ganz verloren sind. Was macht man denn jetzt mit dem ganzen Kaffee intus? Außerdem haben wir uns alle Snacks mitgenommen. Das ist, als wären wir eine aufgeregte Pfadfinder*innentruppe, die ihren Wanderrucksack gepackt hat und auf in die Wildnis gezogen ist und jetzt sitzen wir hier, mit nicht angerührten Lunchpaketen, Koffein im Blut, einer unspicy Sitzung (damit erklärt sich übrigens die heutige GIF-Auswahl), och manno.

Und damit zurück zum topic: 
Wo ist das Drama? Wo sind die endlosen, sich im Kreis drehenden Debatten? Wieso sind sich plötzlich alle einig und die Stimmung gelöst? Nun, es weihnachtet wohl auch in der Hochschulpolitik und alle sind harmonisch und friedlich gestimmt. Wir wünschen also auch eine mindestens so harmonische Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr – RUTSCHT NICHT AUS!
lol 😀
danke für den joke, der musste -> *almanlove*

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