Fehlt Mut zu unpopulären Entscheidungen?

Fehlt Mut zu unpopulären Entscheidungen?

Überall in Deutschland ist Klimawoche. Auch an der Universität Greifswald hat die AG Ökologie zusammen mit dem BUND Greifswald eine Vortragswoche unter dem Motto “Neue Welt – Neue Stadt” organisiert. Neben täglichen Vorträgen wurde am 27.11.19 auch eine Podiumsdiskussion unter dem Motto “Klimanotstand – was nun?” veranstaltet.

Die Stadt Greifswald hat im Sommer 2019 den Klimanotstand ausgerufen. Ob dieser Ausruf reine Symbolkraft hatte, war der Einstieg in eine wenig umstrittene Podiumsdiskussion. Die Menschen, die in dem Thema eine Kontroverse hätten sehen können, schienen in dem halb gefüllten Hörsaal im Audimax ohnehin nicht vorhanden zu sein. Die Symbolkraft des Klimanotstands wurde von den meisten Diskussionsteilnehmenden bestätigt, insbesondere in der Richtungsweisung für die laufende Legislatur der Bürgerschaft. Da der Beschluss direkt am Anfang der Legislatur getroffen wurde, erklärte die SPD-Politikerin Wölk, kann er großen Einfluss auf den, noch zu verhandelnden, Haushalt der Stadt haben. Einzig Umnus von den Stadtwerken Greifswald fand die Assoziationen mit dem Begriff „Notstand“ zu dramatisch und der Situation Greifswalds nicht angemessen.

In fast zwei Stunden tauschten sich Jörg König von den Grünen, Tiemo Timmermann (Nachhaltigkeitsbeauftragter der Universität Greifswald), Monique Wölk (SPD), Prof. Dr. Volker Beckmann (Landschaftsökonom) und Henrik Umnus (Geschäftsführer der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH) über ihre nachhaltigen Zukunftsvisionen für Greifswald aus und darüber, welche Wege beschritten werden sollten. Das zentrale Thema war der Verkehr in Greifswald. Alle Diskussionsteilnehmenden waren sich darüber einig, dass die Stadt den Fahrradverkehr und den öffentlichen Nahverkehr (ÖPVN) ausbauen und speziell letzteren attraktiver machen sollte. Wölk wiederholte mehrmals ihre Forderung nach einem kostenlosen oder wenigstens sehr günstigen Busverkehr, denn auch in Wintermonaten und speziell als älterer oder mobil eingeschränkter Mensch sollte man nicht in seinen Fortbewegungsmöglichkeiten limitiert werden.

Waren sich eigentlich alle einig: Jörg König, Tiemo Timmermann, Monique Wölk, Prof. Dr. Volker Beckmann und Henrik Umnus

Auch über das zweite große Thema, die Energieversorgung, gab es kaum Differenzen. Umnus berichtete über das geplante solarthermische Feld der Stadtwerke für eine zukünftige regionale Energieversorgung. Nur das Tempo und die Prioritäten der Maßnahmen wurden unterschiedlich bewertet. Beckmann mahnte wiederholt an, dass es vor allem auch von der Akzeptanz der Bevölkerung abhängig ist, während Unmus Probleme durch die EU-Vorschriften für den Wettbewerb bei Ausschreibungen sah. Im Großen und Ganzen waren sich die Podiumsteilnehmenden und das Publikum darüber einig, dass dringend gute Maßnahmen für Greifswald und die Region gebraucht werden, um die Auswirkungen des Klimawandels abzuschwächen und darüber, dass diese eigentlich viel schneller kommen sollten.

Ausgerechnet Walther Noack, der für die CDU in der Greifswalder Bürgerschaft sitzt, forderte die anwesenden Politiker*innen auf, Mut zu beweisen, auch unpopuläre Entscheidungen durchzusetzen. Ein Wunsch, der nicht nur von verschiedenen Stimmen aus dem Publikum unterstützt wurde, die sowohl radikale Maßnahmen als auch auch die Erkenntnis unterstützten, die Beckmann häufiger ansprach: die Durchsetzung von Projekten ist eng mit dem politischen Willen verbunden.

Beitragsbilder: Veronika Wehner

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 14. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP5 Finanzanträge
5.1 CSSA Neujahrsfest
5.2 PsyFaKo
TOP6 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2. Co-Referat für politische Bildung
6.3. Referat für Studium und Lehre
6.4 Co-Referat für Digitalisierung
TOP 7 Antrag auf Entlastung
TOP 8 Förderbeitrag fzs Der Förderbeitrag der Studierendenschaft der Universität Greifswald für den freien Zusammenschluss der Student*innenschaften wird auf 1 Euro pro Jahr reduziert.
TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung)
TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung 
Liliya Gubasheva erhält für die Beauftragung für die 24-Stunden-Vorlesung eine monatliche Entschädigung von 80 Euro. Dies gilt vom 19.11.2019 bis 31.05.2020.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre 
Nikolas Peter erhält für die Vertretung des Hauptreferates für Studium und Lehre eine monatliche Entschädi- gung von 80 Euro. Dies gilt rückwirkend seit dem 01.11.2019.

TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung GO als Anhang zu finden.  
TOP 13 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.

Einen schönen Abend euch allen. Wir haben 20:15 Uhr. Felix begrüßt uns alle ganz herzlich. 
Es sind 15 Stupist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir mit einfacher Mehrheit beschlussfähig. 

Felix möchte vorab ein paar Worte anbringen zu Eckard Rütz, der im November 2000 von 3 Neonazis zu Tode geprügelt wurde. Gestern war der Gedenktag, wir halten nun eine Minute inne, um ihm zu Gedenken. 

Felix verschiebt die beiden Finanzanträge auf die nächste Sitzung. Aufgrund von Unstimmigkeiten mit dem Justiziariat muss noch mal zu dem Finanzantrag der AG Ökologie zur Vortragsreihe “Neue Welt” abgestimmt werden. Weiterhin werden zwei weitere TOPs auf die TO gesetzt, ein Antrag zur 24-h-Vorlesung und die Unterstützung einer Resolution gegen einen Hochschulstandort in Schwerin.

Die geänderte TO wird angenommen.
Felix weist darauf hin, dass die Protokolle der letzten Sitzungen mittlerweile auch im Studierendenportal vorliegen.
Frederik möchte noch darauf hinweisen, dass sein Name am Ende nur mit ‘k’ geschrieben wird, so wie der dänische Kronprinz.

Theo wünscht sich immer noch Zeilennummern, der Übersicht wegen. 

Auch die Protokolle werden mit einer Enthaltung bestätigt.

TOP3 Berichte

Auch dieses Mal haben es nicht alle geschafft, die Berichte einzureichen, schade. Felix weist erneut darauf hin, das auch AGs eine Berichtspflicht haben. 

Es gibt keine Nachfragen zum Bericht der moritz.medien.
Esther möchte ihrem Bericht etwas ergänzen. Sie und Felix hatten vorhin ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister bzgl. der VV. Es geht um die Installation eines verkehrsberuhigten Bereichs an der Ecke Hunnenstraße. Das befindet sich derzeit im Dialog. Deswegen könnte es durchaus noch etwas dauern.
Yannick hat eine Nachfrage zu einem Gespräch, das Esther in ihrem Bericht erwähnt. Sie fragt Theo, ob er ihr bei der Beantwortung helfen könnte, weil sie sich nicht alles merken kann, was sie in dem Bericht geschrieben hat. Es ging um diverse Finanzanträge, die AG Ökologie, die Bücherbörse und viele andere Dinge.

Jonas taucht zwischenzeitlich auf, damit sind es jetzt 16 Stupist*innen.

Die Bücherbörse war ein voller Erfolg.
Theo möchte noch einmal wissen, was ‘im Dialog’ bedeutet, bzgl. des verkehrsberuhigten Bereichs. Der Oberbürgermeister bekommt ganz viele Wünsche für die Verkehrsführung in der Innenstadt. Bis da mal ein Kompromiss mit allen Gremien gefunden wurde dauert es. Lange. Sehr lange.

Wir kommen zum Finanzer. Theo fallen gerade keine Ergänzungen ein. Yannick hat Nachfragen zu den WSP-Mitteln. Ob noch etwas abgerufen werden muss oder ob wir noch im Plan sind. Theo antwortet, dass er keine Übersicht zu den einzelnen Organen hat und er nur den Stand des heutigen Tages durchgeben kann für die Kostenstelle des AStA. Yannick hakt noch einmal genauer nach, wie viel schon ausgegeben wurde. Verplant ist von dem Geld diesen Jahres viel und von den Rücklagen wenig. “Es ist noch viel Luft nach oben.”

Nils ist nicht anwesend, Fragen gehen per Mail an ihn. Theo würde aber auch für Fragen Antwort stehen. Es gibt allerdings keine.

Zum Bericht HoPo/Presse & ÖA hat Annalena einiges zu ergänzen. Sie haben außerdem einen Zeitpunkt für das Treffen des HoPo-Infotags gefunden. Freitag.
Yannick würde gerne zur VV wissen, wie der Antragsstand ist. Es gibt bisher 3 Anträge. (Also falls ihr noch was habt, ihr habt noch Zeit).

Zum Bericht Ökologie und Nachhaltigkeit von Nicolas gibt es keine Ergänzungen. Yannick hat aber eine Nachfrage: Er möchte wissen, wie sich das mit Extinction Rebellion entwickelt hat. Nicolas erklärt, dass sie Extinction Rebellion gesagt haben, dass sie in dieser Form nicht mehr zusammenarbeiten können.

Felix würde sich sehr freuen, wenn jedwede Zusammenarbeit aufgelöst werden würde, nach einer Aussage von einem der Gründer aus der letzten Woche. Marianna möchte nur kurz anmerken, dass sie sich sehr über den ausführlichen Bericht gefreut hat. Jonas möchte zu Felix’ Aussage noch ergänzen, dass sich viele Mitglieder von diesem Gründer distanziert haben. Nicolas möchte noch nachtragen, dass die Nachhaltigkeitswoche bereits wieder in Arbeit ist.

Zum Bericht für Soziales. Der Referent ist nicht anwesend, also können auch keine Fragen gestellt werden. Theo hat eine Frage an die AStA-Vorsitzende, die hat aber gerade den Saal verlassen. Dann möchte er wenigstens eine Frage an das Präsidium stellen. Er fragt, ob es vielleicht eine Möglichkeit gäbe, Referierendengespräche zu organisieren. Es ist schade, wenn es zu den Berichten Fragen gibt, aber die jeweiligen Referierenden nicht anwesend sein können. Auch Yannick möchte noch Fragen stellen, jedoch gehen diese auch an Esther – Jonas genauso. Es wird auf Esther gewartet.

Bericht zu Studium und Lehre in Vertretung von Nicolas. Hier gibt es keine Fragen.
Auch das StuPa-Präsidium hat nicht viel hinzuzufügen. Sie werden lediglich am Freitag am gemeinsamen Termin mit den Medien, dem Senat und vielen anderen studentischen Vertreter*innen teilnehmen.

Yannick stellt nun seine Frage an Esther. Er ist nicht sehr glücklich darüber, dass es teilweise nur sehr knappe Berichte gegeben hat oder sogar gar keine Berichte abgegeben wurden. Er würde gerne wissen, ob da Gespräche geführt worden sind oder noch geführt werden. Zudem würde er gerne wissen, ob die nicht anwesenden Referent*innen sich bei Esther abgemeldet haben.
Felix fragt Theo und Jonas, ob ihre Fragen in die gleiche Richtung gehen.
Jonas bezieht sich auf das Referat Co-Soziales. Da gibt es bisher nur zwei Berichte und die entsprechende Person ist heute nicht da. Esther erklärt, dass Robin einen guten Grund hat, entschuldigt zu sein und auch keinen Bericht abzugeben. Wenn Jonas dazu noch Fragen hat, soll er das direkt mit Robin klären.

Esther versucht, dass alle Berichte da sind, aber sie kann nicht mehr tun als nachzufragen, und keine Sanktionen verhängen. Das sieht sie eher beim StuPa.
Theos Fragen wurden bereits von Yannick gestellt. 
Marianna erachtet es als verpflichtend als Mitglied des AStAs, einmal im Monat einen Bericht einzureichen und zur StuPa-Sitzung zu kommen. Sie macht aber auch deutlich, dass die Verantwortung dafür nicht bei Esther liegt.
Esther weist noch mal darauf hin, dass Sanktionen durch das StuPa verhängt werden müssen.
Sandra möchte anmerken, dass es immer mal Situationen geben kann, in denen man es nicht schafft, einen Bericht zu schreiben, durch Krankheit o.ä. Sie möchte darum bitten, dies zu berücksichtigen und nicht weiter nachzuhaken, nachdem Esther bereits sagte, dass man dem Referenten privat schreiben soll. 
Yannick hat Verständnis dafür, dass jemand mal krank werden kann, aber darum soll es ihm gar nicht gehen. Es ist vielmehr eine strukturelle Frage und keine Einzelfälle. Er gibt zwar Esther Recht, dass es nicht ihre Pflicht ist, allen hinterher zu rennen, aber als Vorsitzende ist es dennoch Esthers Aufgabe, mit den jeweiligen Leuten zu sprechen. Er würde sich wünschen, dass man sich da mal als Team zusammensetzt und das Problem anspricht.
Esther hat das Gefühl, dass ihr ein wenig die Worte im Mund umgedreht werden. Sie nimmt auf jeden Fall mit, was hier gesagt wurde und möchte die Leute, die keinen Grund für einen fehlenden Bericht haben, auch direkt ansprechen.
Marianna stimmt Yannick zu. Auch sie findet es sehr schade und fühlt sich leicht “veräppelt”, wenn im Bericht nur zwei Sätze stehen und die Person für diese “Arbeit” Geld erhält.

Hanna findet es ungerechtfertigt, dass der Vorsitz sich rechtfertigen muss. Jonas entschuldigt sich dafür, sich evtl. falsch ausgedrückt zu haben. Außerdem möchte er anmerken, dass er nicht wusste, dass scheinbar etwas vorgefallen ist.

Es wird ein GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste gestellt und dieser wird angenommen.

Marianna möchte noch mal sagen, dass auch sie Esther nicht angehen wollte. Aber sie würde es begrüßen wenn man sich mitteilt, wenn man es aus privaten Gründen nicht schafft, einen Monat lang einen Bericht zu schreiben.
Rick möchte die anderen motivieren, sich nicht für ihre Worte zu entschuldigen. Er sieht es aber auch als Problem, dass viele Referate unbesetzt sind und dieses Problem auch vom StuPa bedingt ist. Wer etwas äußern will, soll sich doch auch einfach montags in die AStA-Sitzung begeben und dort seinen Unmut gegenüber den Referent*innen äußern.

Jonas (moritz.medien) hat Esther so verstanden, dass manche Referent*innen nicht können, aber andere nicht wollen. Er fragt, inwieweit das Präsidium deswegen im Gespräch ist. Esther und das Präsidium waren irgendwie schon und irgendwie auch nicht im Gespräch.

Felix (AStA) bestätigt, dass es Gespräche mit dem Präsidium gegeben hat und auch mit Referent*innen die nicht sonderlich regelmäßig an StuPa-Sitzungen teilnehmen. 
Anna (StuPa) findet es auch gut, dass AStA und StuPa bitte noch einmal in Ruhe miteinander sprechen. Sie berichtet auch aus dem AStA in Passau, wo die Berichteregelung anders war und dadurch die Berichte besser eingegangen sind.

Wir sind mit TOP 3 fertig. Endlich!

20:50

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Marianna hat eine Anregung für den AStA. Am 14. und 15. Dezember findet das alljährliche Packen für Geschenke für das Geflüchtetenheim im Klex statt. Das könnte eine Idee für eine Aktion des AStA sein.

Felix berichtet, dass sie da schon dran sind. Sie möchten auch schon im Vorhinein mit Ihnen arbeiten.
Jonas (m.m) würde es gut finden, wenn sich StuPa und AStA zur VV zusammentun, um Gesicht zu zeigen und auch für die HoPo etwas zu werben. 
Felix (AStA) möchte anregen, dass alle HoPo-Beteiligten noch einmal für die Beteiligung an der VV werben.

Sandra lobt die Wiederaufnahmen von der Aktion Weihnachten im Flüchtlingsheim.

TOP 5 Finanzanträge sind verschoben auf die nächste Sitzung.

TOP 6 Wahlen AStA-Referate
Es gibt keine Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbung.

TOP 7 Antrag auf Entlastung

Die drei Antragssteller*innen sind ein bisschen überrascht davon, dass sie den Antrag vorstellen müssen. Wir verstehen den Antrag auch nicht wirklich, aber er scheint selbsterklärend zu sein.
Theo erzählt, dass laut Satzung die moritz.medien einen Jahresbericht nach Handelsgesetzbuch abgeben müssen. So lange dürfen sie keine Entlastung beantragen. 
Moni hat zufällig keinen solchen Bericht vorliegen.
Felix findet, der Antrag sollte auf die nächste Sitzung verschoben werden.
Yannick hinterfragt die Satzung in diesem Punkt und meint, man sollte mal überprüfen, wie es die letzten Jahre gehandhabt wurde. 
Moni fragt was da denn überhaupt drin stehen müsste. Theo erklärt, dass der Lagebericht irgendwo zu finden ist. Er zählt kurz den “banalen” Inhalt auf. Moni weiß jetzt, was sie machen muss.
Der Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben. 

TOP 8 Förderbeitrag fzs 

Esther hat das Wort. Vor 2 Jahren wurde im StuPa ein Beschluss gefasst, dass der Betrag für den fzs von 500€ auf ein 1€ gesenkt wird. Dieser wurde nie umgesetzt. Deswegen stellt sie diesen Antrag erneut.
Sandra empfindet den Antrag als Unverschämtheit. Sie sieht den fzs als Zusammenschluss, das sich u.a. für Bafög und Dinge wie Antisemitismus einsetzen. Es ist ein wichtiges Organ, wo auch der AStA Seminare belegen kann und Unterstützung findet. Zum Beispiel die Unterstützung für die Psychotherapeutenausbildung aus der vergangenen Legislatur. 

Sie möchte den Beitrag eher erhöhen, da die Existenz des Verbandes gefährdet ist.
Yannick kann sich größtenteils anschließen. Er sieht, dass dort eine unheimlich wichtige Arbeit getan wird. Er hat erst vor Kurzem auf einer Veranstaltung in Berlin mit einem Verantwortlichen beim fzs gesprochen. Dieser hat angeboten, auch mal nach Greifswald kommen zu können, wenn dafür Interesse besteht. Er meint, wenn der Beitrag immer weiter gesenkt wird, müssten die anderen immer mehr zahlen. Und regelmäßige kleine Beträge seien kein großes Problem. In der Jusoecke wird zustimmend genickt.

Esther möchte noch einmal klarstellen, dass ein Änderungsantrag unnötig ist, wenn das StuPa möchte, dass 500 Euro gezahlt werden. Die werden so nämlich schon gezahlt.
Yannick möchte es trotzdem beschließen, damit es auch für die Zukunft rechtssicher bei 500 Euro bleibt. Theo möchte sagen, dass dies ein Verband von Student*innenschaften und nicht Fachschaften ist. Außerdem ist gerade mal ein Viertel der Student*innenschaft Mitglied in diesem Dachverband. Das ist keine breite Repräsentation. Desweiteren war das einzige was hier in Greifswald angekommen ist, eine Mahnung für den Mitgliedsbeitrag. Es gibt hier einfach keine Veranstaltungen.

Felix verliest kurz die Redner*innenliste, weil es scheinbar zu Verwirrungen gekommen ist.

Marcell möchte Theo bekräftigen. Er sieht ein Problem darin, dass viele wichtige Entscheidungen auf Landesebene getroffen werden. Und da ist der fzs nicht vertreten.
Anna hält dagegen. “Der fzs ist kein Pizzalieferservice.” Sie weist darauf hin, dass man bei denen auch mal anfragen kann. Sie möchte sich auch solidarisch mit finanziell weniger gut gestellten Studierendenschaften zeigen.

Sandra fand die letzte Äußerung von Theo nicht so nett. Der Vorsitz ist aufgeteilt und sind in den verschiedenen Ländern aufgeteilt. Der fzs ist sehr unparteiisch und vertritt Ziele wie bspw. Bafög für alle. Sie weist darauf hin, dass man die Vernetzung auch verbessern kann.

Marianna hat das Gefühl, dass bei denen aktiv nicht viel los ist. Sie schlägt vor, den zuständigen Personen eine Mail zu schicken und danach zu entscheiden.

(Es ist ein sehr emotionales Themas, wie ihr vielleicht bemerkt).

Felix möchte sagen, dass er kein Fan von unnötigen Ausgaben ist, aber er erzählt, dass es in der Vergangenheit zu Konflikten zwischen dem damaligen AStA und dem fzs kam und Greifswald deswegen den Ruf hat, nicht fähig zur Zusammenarbeit zu sein. 
Jonas (m.m) weist auf GIDF hin. So kann man ziemlich schnell Infos darüber finden, was der fzs eigentlich für die Studierendenschaft macht. 

Nico  W. findet, dass ein Viertel der Studierendenschaften nicht für einen Dachverband reichen. Er sieht den fzs nicht als besonders politisch neutral. Er fragt, ob sie Positionen vertreten, die die aktuellen Stupist*innen gut finden. Man kann das auch jedes Jahr neu entscheiden.
Anna meint, dass Argument kann man auch ziemlich gut umdrehen. 
Sandra erklärt, es hängt davon ab, wer sich gerade besonders stark im fzs engagiert. Dadurch kann eine politische Richtung auch mal stärker in eine Richtung gehen. Was aber nicht bedeutet, dass der fsz nur eine politische Richtung hat. (Anmk. d. Red.: das gilt im übrigen auch für die mm ;))

Jonas (moritz.medien) fragt nach Beispielen für linke Themen. Nico W. kann keine Beispiele nennen. So genau hat er dazu keine Recherche betrieben.
Yannick möchte anmerken, dass die Positionierung des fzs nicht aus dem Nirgendwo kommt, sondern dass dies die basisdemokratische Entscheidung ist.

Esther stellt nochmal klar, um was es nun genau geht. Sie möchte nicht austreten, sondern lediglich die finanzielle Beteiligung am fzs einschränken. Auch weil es aktuelle keine Nutzung von Angeboten des fzs gibt.

GO von Yannick. Ende des TOP mit direkter Abstimmung. Marianna hat noch eine inhaltliche Gegenreden – sie möchte noch etwas sagen.
Der TOP wird trotzdem beendet.

Wir kommen zur Änderungsdebatte. Es gibt einen Änderungsantrag. Yannick möchte den Beitrag für den fzs auf 500€ festlegen. Esther nimmt diesen nicht an.
Felix stellt noch einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede. Es kommt zur namentlichen Abstimmung.
Der Änderungsantrag wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen übernommen. 

Jetzt wird über den gesamten Antrag namentlich abgestimmt. 
Dieser wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen. 

21:30

Lukas würde gerne den TOP 7 noch einmal aufrufen. Er möchte sich gerne dafür entschuldigen, dass er den Lagebericht für 2018 nicht mitgeschickt hat, obwohl er natürlich bereits im Januar fertig war. Schallendes Gelächter. Von allen Beteiligten. 
Er bittet noch darum, dass der Bericht doch an der Wand angeworfen wird, damit er nicht für umsonst war.
Theo möchte kurz anmerken, dass es kein Lagebericht in Form des HGB ist. Er möchte sich damit jetzt aber auch nicht auseinandersetzen und bittet diesen gleich wieder abzustimmen.
Es lachen wieder alle.

Wer hätte gedacht, dass ein Lagebericht so lustig ist. 
Felix unterbricht die Sitzung für 5 Minuten, damit alle einmal laut lachen und frische Luft schnappen können.
Wir haben 21:40 Uhr es geht weiter. Alle konnten sich beruhigen.

Jonas (StuPa) fragt, wie sinnvoll das ist, das jetzt abzustimmen und das dann gleich mit einer Satzungsänderung zu kombinieren. Felix (StuPa-Präsi) erwähnt, dass er kein Jurist ist. Er möchte dem was Theo gesagt hat zustimmen. Da zuvor nie ein Lagebricht angegeben wurde, sollte man sich über einen solchen freuen.

Theo hat auch keine Ahnung. Aber er denkt, dass sich das sowieso niemand anschauen wird. Er schlägt vor, dass aber trotzdem vom StuPa der Sache nachgegangen werden sollte.
Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob man diesen TOP vertagen sollte oder nicht. Das Meinungsbild fällt positiv aus. Damit wird dieser TOP heute beschlossen.

Wir kommen zu den ÄA. Es gibt keine.
Es folgt die Schlussabstimmung.
Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.

TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung)

Theo begrüßt uns zur zweiten ersten Lesung. Auf diesen Witz hat er sich gefreut. 

Es gab ein paar formale Probleme. Frau Huwe hat signalisiert, dass der jetzige Plan höchstwahrscheinlich genehmigungsfähig ist.
Theo möchte noch einmal seine Enttäuschung zum Ausdruck bringen, dass so wenige zur öffentlichen Haushaltsausschusssitzung gekommen sind. Er freut sich aber auch, dass alle scheinbar haushaltsrechtlich so bewandert sind, dass es einfach keine Fragen gab.

Nancy von der E-Sport AG weiß nicht genau wie das geht und bekommt jetzt einen Vortrag über die Prozedur. Sie wurde geschickt, um ein Budget für die AG zu erfragen. 
Yannick verlangt, dass Nancy ein Mikro dazunimmt, er könne nichts verstehen. Felix weist Yannick darauf hin, dass man dies netter ausdrücken könnte.

Nancy stellt kurz vor, wie viel die E-Sports AG in Zukunft brauchen könnte. Felix hat gerade nachgeschaut, wie viel Geld im zuständigen Topf vorhanden ist.
Theo möchte einen verfahrensrechtlichen Hinweis geben. Da der Sachverhalt nur hochschulöffentlich ist, dürfen wir keine genauen Zahlen mitschreiben. Hätten wir aber sowieso nicht.

Yannick stellt einen Antrag auf Dringlichkeit der 2. Lesung. Theo merkt an, dass dies erst nach der Stellungnahme des Haushaltsauschusses geht. Es liegt, wie zufällig, eine Stellungnahme des Haushaltsauschusses vor.
Jan bittet alle, diese einfach zu lesen, da sich darin alles Wichtige befindet. Es gibt allerdings Problem mit der Schriftgröße.
Damit ist die erste Lesung beendet.

Nach GO-Antrag von Yannick kommen wir zur 2. Lesung. 
Theo würde dieses Jahr gerne mit Teilplan B beginnen. Da Teilplan B Auswirkungen auf Teilplan A hat. Und da dieser schneller durch ist, haben wir gleich ein gutes Gefühl wenn wir die Hälfte geschafft haben. Teilplan A wird dann wieder einzeln behandelt.

Alle sind hochmotiviert.
Felix möchte die Generalaussprache gerne mit der Änderungsantragsdebatte kombinieren.

21:50

Wir beginnen mit Teilplan B.

Wir beginnen mit Teilplan B. Monique möchte anmerken, dass falls es Fragen gibt, zu den zwei Monaten, die fehlen, sie dazu Rede und Antwort steht. 
Theo erklärt noch einige Dinge zum Teilplan. Normalerweise werden die Informationen von der GeFü eingereicht und er fügt sie im Teilplan einfach zusammen. Er erwähnt allerdings, dass die Rücklagen schon immer falsch sind. Es gab Rücksprache mit dem Referat Haushalt der Universität. 

Nun geht es zu den einzelnen Titeln. Lukas und Theo streiten sich, wer nun die Töpfe vorstellen darf. Lukas findet es sinnvoll, wenn Moni das macht – Theo findet aber, dass er es machen sollte, weil er Antragsteller ist.

Beim zweiten Topf kommt es schon zu Diskussionen über Geld, was irgendwie verschollen ist.Lukas ist noch unzufrieden mit dem Verfahren. Er hat nun einen rückwirkenden Widerspruch eingereicht. Moni darf nun den Plan vorstellen.

Es gibt nicht viele Änderungen.
Theo fragt, ob sich die Einnahmen durch Anzeigen noch näher an den SOLL-Wert heran rücken. Es fehlen noch die Einnahmen aus Oktober und Dezember, der Soll-Wert wird aber nicht mehr erreicht. Es sollen deshalb in Zukunft auch mehr Anzeigenkunden geworben werden.

Theo würde gerne wissen, warum 427.01 Honorare für freie Mitarbeitende nicht weiter heruntergenommen wird, wenn der Titel doch bisher nicht ausgeschöpft wurde. Moni erklärt, dass dieser wieder angehoben wurde, da wir auch mittlerweile zusätzlich eine IT-Beauftragung haben. Lukas erklärt außerdem, dass es eine Berechnungsgrundlage gibt. Felix möchte diese erläutert haben, was Lukas sofort tut.

Theo fragt, ob es dieses Jahr auch wieder mehr Werbekosten geben wird. Lukas bestätigt das.
Theo fragt weiterhin, was unter den Titel Sächlicher Verwaltungsaufwand fällt. Monique erklärt, dass da sämtliche kleine Büroausgaben reinfallen.

Felix wollte gerade die Generalaussprache schließen, jedoch kam noch eine weitere Frage dazwischen. Jonas würde gerne wissen, warum die Kosten für Sommer- und Wintermoritz nicht identisch sind. Moni erklärt, dass es Theos Wunsch auf der letzten Senatssitzung war, das auf eine runde Summe zu bringen, es kosten aber beide Kalender gleich viel.

Theo möchte noch den Rest des Teilplans vorstellen. Er erläutert fix die Rücklagen.
Die Stupist*innen wirken allesamt sehr interessiert. 

Theo wünscht sich, dass die Rücklage der moritz.medien in Teilen abgebaut wird. Lukas möchte an die Haushaltsdebatte vor 2 Jahren erinnern. Er warnt davor, was passieren könnte, wenn Theo hier in 2 Jahren seinen Posten nicht mehr ausübt, und die Rücklagen dann wieder stark gekürzt werden.
Nach Theos Sicht rechtfertigt das Verhalten einer*s AStA-Referent*in nicht eine besonders hohe Rücklage. Lukas antwortet direkt. Er sieht es auch nicht unbedingt als persönliches Argument an, er möchte jedoch weiterhin auf die Problematik von vor 2 Jahren appellieren. Er erklärt, dass es keine sachliche Begründung dafür gibt – er möchte einfach ordentlich vorsorgen. Mithilfe der Rücklagen soll bei einem auftretenden Problem (wie dem Campus Open-Air) eine Finanzierung der Medien unabhängig von Teilplan A möglich sein.
Theo geht nochmals darauf ein. Er sieht eine gewisse Rücklage als sinnvoll an, wie hoch diese sein sollte, kann er nicht erklären. Er sieht den Punkt eher darin, dass im Falle die Finanzierung durch die restlichen Mittel der Studierendenschaft greifen muss.
Lukas versteht Theo. Er sieht, dass die Medien indirekt von der Studierendenschaft abhängig sind. Ohne diese hohe Rücklage wäre die noch schlimmer. Er möchte sich eine gewisse Unabhängigkeit wahren.

Theo verweist auf die Satzung. Das StuPa müsste die Satzung abändern, solang dies allerdings nicht geschieht, ist das mit der Rücklage wohl nicht so einfach. Er möchte jetzt allerdings keine Haushaltsrechtsdebatte führen, weil da niemand (und er schließt sich da mit ein) in diesem Moment Lust drauf hat.
Yannick möchte Theo gerne korrigieren. Es ist bereits der 5. HH, an dem er mit beschließt. Er ist kein Fan davon, den moritz.medien das Geld zu kürzen. Sollte sich die Studierendenschaft dagegen entscheiden, dass die moritz.medien nicht mehr gefördert werden, darf die GeFü trotzdem nicht einfach Geld aus der Rücklage nehmen.

Andererseits ist diese Rücklage auch wichtig, wenn unerwartete Kürzungen vorgenommen werden müssen, wie damals durch das Campus Open Air. Er glaubt die Rücklage sollte so groß sein, dass sich die moritz.medien im Fall der Fälle, darüber ein Jahr finanzieren können.

Felix weist darauf hin, dass die Satzung nicht beschreibt, dass die Medien unterbezahlt arbeiten sollten. Felix findet, dass die Arbeit der moritz.medien aufrechterhalten werden muss, auch weil sie bei Demonstrationen dabei sind und berichten oder nachts auf der Straße stehen und Studierende interviewen. Wir danken für die wirklich bewegende Rede. 

GO-Antrag von Theo: Verweis auf die Satzung – er zählt irgendwelche Satzungen von MV auf. Er wirft Felix vor, dass er keine Ahnung von der haushaltssystematischen Anwendung hat. Er ist derselben Meinung, er möchte den Medien auch keine Steine in den Weg legen, jedoch gibt es Regeln, an die er sich im Haushalt halten muss.

GO-Antrag von Lukas auf Ende der Debatte zu Teilplan B. Der GO-Antrag wird angemommen.
Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt keine ÄA. 
Theo möchte noch seiner Pflicht als Finanzer nachkommen und sagen, dass der Haushaltsplan so funktioniert. 

Der Teilplan B wird ohne Gegenstimmen angenommen.

Felix ruft erst einmal eine Pause aus. Die wird genutzt, um die Diskussion voranzutreiben.

Die Pause ist beendet und es geht weiter mit Teilplan A. Yippie!

Theo bringt den Haushaltsplan 2020 Teilplan A ein. Er muss nochmals auf einen Fehler von Felix hinweisen.
Theo freut sich außerdem, dass der Haushaltsausschuss den Plan genau so toll findet, wie er selbst.

Er möchte die einzelnen Punkte jetzt nacheinander durchgehen. Wenn es zu irgendetwas Anmerkungen gibt, können die vorgebracht werden. Theo liest jetzt die Titel vor und wartet auf ein STOPP bei Anmerkungen. Es kommt keins. Vielleicht sind einige Stupist*innen auch bereits zumindest mental im Bett.

Beim Punkt Einnahmen aus Reisekosten fragt Theo sich schon immer, wie das passieren kann… “keine Ahnung, wenn der Auspuff ausnahmsweise mal Geld ausspuckt…” Es folgt allgemeine Erheiterung. 
Yannick findet auch, dass Einnahmen konservativ geschätzt werden sollten. Mehreinahmen sind aber immer toll. Theo meint, es ist einfach eine Abwägungsfrage. 

Theo ist sich nicht ganz sicher, ob die GT-AG Einnahmen hat oder nicht.
Irgendwo bei den Sonstigen Einnahmen verliert er kurz den Überblick. Ihm fehlen die Notizen an seinem Haushaltsplan. Unter die Sonstigen Einnahmen fallen die Gelder die den Zahnis zur Verfügung gestellt werden. Wir erinnern uns, diese haben zur Zeit keinen FSR. 

Theo glaubt daran, dass die Zinsen bald wieder steigen. An dieser Stelle unterbricht Felix ihn erst einmal, vielleicht um seine illusionistischen Träume zu zerstören. Stattdessen geht es aber nur um Jonas, der eine Frage hat. Ob die Einnahmen der Kautionen nicht wieder zurückgehen. Theo erklärt, dass diese auch als Ausgaben aufgelistet sind.

Frage von Yannick, ob es bereits Zahlen für dieses Jahr gibt. Theo hat die Zahlen bis Oktober, aber kann es aktuell nicht im Kopf errechnen. Wer es wissen will, soll dies doch gern machen.

Theo geht immer noch alle Posten durch. Es gibt keine Fragen zwischendurch.

23:00

Bei den Rechtskosten der Studierendenschaft steht ein Wert für dieses Jahr. Theo weiß nicht so recht, wo dieser herkommt und will noch einmal nachforschen. Er vermutet Mahngebühren, weil die Post zu langsam war. 

Yannick möchte wissen, welche AGs Gelder aus dem AG-Topf entnommen haben. Theo sagt, dass eigentlich nur die GT-AG regelmäßig Geld entnimmt. Allerdings immer nur kleinere Beträge. Die AG E-Sports hat außerdem vergessen, dass sie diesen Titel zur Verfügung hat. Insgesamt wird die Summe nicht ausgeschöpft.
Yannick möchte sich nur noch einmal vergewissern, dass der Topf nicht zu knapp berechnet ist. Theo ist sich sicher, dass er nicht ausgeschöpft werden wird.

Jetzt gibt Theo eine kurze Erklärung zu den Deckungsgrundsätzen. In Teilplan B wurden die schon angenommen, ohne dass es jemand gemerkt hat. 

Wie gesagt, die Stupist*innen folgen dem Haushaltsplan wie Spürhunde.

Kurze Zusammenfassung der Deckungsgrundsätze: Wenn in Töpfen absehbar etwas übrig bleibt, dann kann man das in einige andere mit reinpacken.

Theo merkt noch kurz an, dass Änderungen am Haushaltsplan längere Änderungen mit sich bringen. Er müsste dann sämtliche Nummerierungen ändern.

Jan würde gerne wissen, wie viel Geld die AG-Ökologie nächstes Semester braucht. Theo fragt direkt bei der AG-Ökologie nach. Im Publikum stimmen sich Nicolas und Esther kurz ab, wie viel Geld gebraucht wird.

Yannick glaubt nicht, dass die Veranstaltungen alle im Januar stattfinden. Bis Mitte des Jahres kann man abschätzen, wie viel von allen Töpfen ausgegeben wurde. Er merkt noch mal an, dass er es fair findet, wenn eine AG nicht einfach so den Großteil des Geldes bekommt.

Jule stimmt zu, dass bei der Planung im Hinterkopf behalten werden sollte, dass es mehr AGs gibt, als die AG Ökologie. Nicolas hat mit der AG Ökologie aktuell deutlich mehr Menschen um sich. Theo merkt noch einmal an, dass es immer noch sehr sinnvoll ist, zu den Haushaltssitzungen zu kommen. Denn jetzt wenn der Plan besprochen wird, ist es sehr schwierig den Topf ohne genaue Zahlen anzuheben. Er erklärt, dass der jetzige Betrag ein Erwartungswert aus den letzten Jahren ist. 
Yannick stimmt Theo was die haushaltsrechtliche Planung angeht zu. Er sieht die Beiträge in den einzelnen Titeln vor allem als Orientierungspunkt für die verschiedenen Arbeitsbereiche und AGs. Er sieht es nicht als sinnvoll an, die Töpfe anzuheben, sondern aus anderen Töpfen den Mehrbedarf zu decken, wenn einer anfällt. 

Insgesamt hat die Studierendenschaft dieses Jahr besser gewirtschaftet als in den vergangenen Jahren, auch weil WSP-Mittel vermehrt eingesetzt wurden. Für alle, die sich dafür interessieren, ist der gesamte Haushalt übrigens im Studierendenportal zu finden. Da sind dann auch die Zahlen-die-wir-hier-nicht-nennen-wollen.

Esther erhält kurz das Wort. Sie möchte es als Änderungsantrag einreichen. Theo merkt an, dass sie nicht in seinem Haushalt “herumändern” wird. Esther möchte kurz auf ein Meinungsbild aus einer vorherigen Sitzung verweisen. Dort wurden sich wieder Ersti-Shirts gewünscht. Theo erinnert daran, dass wenn es in Zukunft wieder Ersti-Shirts geben soll, das StuPa auch die Kosten bedenken und über besonders nachhaltige Versionen nachdenken sollten.

Theo findet es sehr lustig, dass da eine falsche Angabe für das Studierendenwerk eingeplant wurde. Da wurde sich wohl um 1.000€ verschätzt.

Mitgliedsbeiträge müssen geändert werden. Theo übernahm die Zahl bisher immer von den Vorgänger*innen, hat allerdings einmal nachgeschaut und wird die Zahl nochmal überarbeiten.

Der WSP-Topf Förderprogramm Studentenclubs wurde in den letzten Jahren nie vollständig genutzt. Eigentlich sogar so gut wie überhaupt nicht. Man kann also darüber nachdenken, diesen ganz zu streichen, da es ja auch einen zusätzlichen Topf für die Clubbis gibt.

Theo macht noch kurz dafür Werbung, dass Studierende der Phil-Fak auch beim Radio 98eins ihr Praktikum machen können. (Anm. d. Red.: Wer wissen will, was das Radio sonst so macht außer Praktika verteilen – einen gemeinsamen Podcast von radio 98eins und Jetzt Wirds Ernst findet ihr hier: https://webmoritz.de/2019/11/24/folge-39-radio-und-podcast-hand-in-hand/).

Theo regt sich über eine etwas unsinnige Hin- und Herüberführung zwischen Teilplan A und B auf.

Damit sind wir erst einmal durch mit den Töpfen.

23:30

Yannick möchte unbedingt noch einmal über Rücklagen sprechen. Felix würde vorher gerne wissen, ob es noch Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen zum Teil Plan A gibt.
Sandra würde gerne zu den Mitgliedsbeiträgen wissen, wie sich diese genau zusammensetzen.
Da es daneben keine weiteren Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen mehr gibt, geht es weiter zu den Rücklagen. 
Gruß an alle StuPist*innen, die noch wach sind!

Die allgemeine Rücklage ist zu hoch, das ist für einen Haushaltsplan nicht gut. 

Yannick bedankt sich erst einmal für die ausführliche Erläuterung. Er war auch schon in der Vergangenheit dagegen, zu viel Rücklage zu bilden. Die Studierenden sollten die Gelder lieber nutzen, anstatt ein Bernsteinzimmer anzulegen. Allerdings wird die Rücklage auch nicht massiv erhöht, so dass die Studierendenschaft mal daran arbeiten können, die Rücklage kurz wieder abzubauen. Zum Beispiel dadurch, die Semesterbeiträge zu verringern. Gleichzeitig warnt Yannick davor, unnötige Dinge zu kaufen, nur um die Rücklagen zu verringern.
Theo stimmt dem zu, dass die logische Konsequenz ist, die Beiträge für ein Jahr zu senken. 

Gerade lockert sich die Stimmung, weil der Vorschlag kam, eine lebensgroße Statue von Philip Amthor oder anderen bekannten Gesichtern aus HoPo und sonstiger Politk aufzustellen. 

Kurzer Fun Fact: Wir sehen uns gerade die Barkassenbestände der FSR an. Nach Satzung darf diese nicht über 150€ sein. Das schaffen nur 10 FSRs. Alle anderen haben deutlich zu hohe Barkassenbestände. Das ist auch deswegen bedenklich, weil so eine Kasse auch geklaut werden kann. 

Das soll natürlich kein Aufruf zu Diebstahl und/oder Veruntreuung sein.

Yannick überlegt, ob es Zwangsmaßnahmen geben sollten, damit die FSRs ihre Barkassen auf die Konten einzahlen. Theo kann das anordnen und im Notfall die Finanzmittel sperren, davon wäre dann auch die Barkasse betroffen. Yannick bittet ihn, das tatsächlich zu tun. An anderen Universitäten haben FSRs gar keine Barkassen, das möchte Theo aber auch nicht, weil diese ja auch eine gewisse Freiheit schaffen.

Der StuPa-Präsident hat kurzerhand den Konferenzsaal verlassen. Es herrscht allgemeine Verwirrung. Gleichzeitig werden heimlich Komplotte geschmiedet, in seiner Abwesenheit schnell alles zu beschließen.

Jan übernimmt schnell und fragt, ob es noch Nachfragen an Theo gibt oder er weitere Informationen hinzuzufügen hat.

Yannick würde gerne den Topf 540.01 anheben. Leider hat Yannick so schnell gesprochen, dass wir nicht ganz mitbekommen haben, welche weiteren Töpfe erhöht oder gesenkt werden sollen.

Frederik möchte zu Topf 534.14 – Ersti-Wocheetwas anfügen. Er möchte gern auf die Vögelchen eingehen, die ihm zuzwitschern, sie möchten wieder T-Shirts. Er möchte also T-Shirts in diesen Topf packen.

Anna möchte auf das Verfahren hinweisen. Sie würde sich Wünschen, dass die Änderungsanträge direkt abgestimmt werden, sodass es am Ende keine Zahlenschlacht gibt und keiner mehr weiß, worüber eigentlich gestimmt wird.

Theo ruft das StuPa auf, auch mal was zu tun, abzustimmen zum Beispiel. Er wird die Änderungsanträge also nicht einfach übernehmen.
Der Änderungsantrag von Yannick wird von den StuPist*innen einstimmig angenommen.

Kommen wir zu Frederiks ÄA. 
Theo findet es unzweckmäßig, Ersti-Shirts anzuschaffen da diese sowieso als Malershirts oder Nachthemden zweckentfremdet werden. Er glaubt auch nicht, dass Studierende an die Uni kommen nur wegen der T-Shirts. 
Yannick überlegt den Topf trotzdem zu erhöhen und dann zu überlegen, ob es sinnvollere Möglichkeiten wie z.B. Beutel, Becher oder Schlüsselanhänger gäbe. Dafür würde er das Geld lieber ausgeben.

Esther stimmt Yannick zu. AStA-intern wurde auch schon über Alternativen gesprochen. Sie hat aber auch von mehreren Seiten in der Ersti-Woche gehört, dass Menschen traurig darüber waren, dass es keine Ersti-Shirts gab. 

Felix stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung um 2 Stunden. Dies führt prompt zu einem BINGO und wird vom StuPa still angenommen.

Theo merkt an, dass die Shirts dann eher bei höheren Semestern landen (Elftis, Zwanzigstis, Fünfundvierzigstis …).
Marcell ist kein Freund der T-Shirts, möchte aber auch gerne etwas Sinnvolles Finanzieren. Annabell schlägt Schneekugeln vor. Laura findet Fahrradlampen sinnvoll.

Esther möchte nur noch einmal klarstellen, dass es auch viele Erstis waren, die gerne wieder Shirts hätten. Felix erklärt, dass er niemandes Daten infrage stellen oder angreifen wollte. Yannick meint, da hätte Lukas auch was dagegen.

Aus dem Publikum wird bemerkt, dass eine solche Anfrage, die Nachfrage nach Shirts erst hervorruft. 

GO-Antrag von Niclas: Ende der Debatte. Da es keine Gegenrede gibt, ist dieser angenommen. 

00:00

Es ist 00:00 Uhr, was bedeutet, dass Yannick Geburtstag hat. Das StuPa singt kurz ein Ständchen. Weil Felix nicht wegen Urheberrecht und Datenschutz verklagt werden möchte, teilt er aber leider nicht die alten Fotos von Yannick mit uns.

Yannick bedankt sich für die Glückwünsche und schlägt gleich eine runde Erhöhung vor. 

Theo lässt den Änderungsantrag abstimmen. Als Kirchenmusiker freut er sich außerdem über den gar nicht mal so schief gesungenen Beitrag des StuPas.
Jonas möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Theo wirft ein, dass man auch geheim abstimmen lassen kann. Da er als Senator ein Antragsrecht hat, gibt es kurz Verwirrung. Felix weist daraufhin, dass Lukas auch immer alle Ämter nutzt – Theo sieht sich momentan aber als AStA-Finanzer und nicht als Senator.

Mit 14 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, ist dieser ÄA angenommen. Es wird in der nächsten Ersti-Woche tolles Merch geben. Wir sind gespannt. 

Theo möchte gerne den Antrag zu den Freitischkarten erhöhen. Der Änderungsantrag wird angenommen. Nach einem kurzem Intermezzo mit Fetischkarten schließen wir die Änderungsantragsdebatte.
Die Differenz wird der Rücklage entnommen.
Dies wird angenommen. Auch eine Möglichkeit die Rücklage abzubauen.

Jetzt wird über Teilplan A insgesamt abgestimmt.
Der Teilplan A wird einstimmig übernommen. 

Jetzt wird der Gesamtplan angepasst und abgestimmt. 

Felix möchte sehr schnell über den Haushalt abstimmen, damit jetzt kein*e StuPist*in den Raum verlassen kann. Es werden Ordnungsrufe verteilt, ist sehr albern gerade.Trotzdem  wird der Antrag einstimmig angenommen

Es ist unglaublich, wir haben den HH-Plan kurz nach 0 Uhr fertig bekommen. Wir wissen nicht, wann dies das letzte Mal vorgekommen ist. Lob an Theo!

00:20

Es ist 0:21 Uhr, wir machen weiter. Lukas hat etwas zu sagen. Er hätte gerne einen neuen TOP: Termin für den VV Termin im Sommer 2020.
Der Terminvorschlag ist der 16.06.2020.
Felix möchte den TOP direkt behandeln. 

Yannick würde gerne wissen, was das für ein Wochentag ist. Dienstag, wie immer.

Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
Also schreibt euch den 16. 06. 2020 schon mal in eure Kalender!

TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung

Esther stellt vor. Es wird im Mai eine 24h-Vorlesung geben, deswegen werden jetzt schon Referent*innen gebucht. Die Beauftragte der letzten Veranstaltung soll damit weiter beauftragt werden. 
Anna fragt zur Person nach, da diese auf Facebook unter anderem AfD-Politiker*innen gelikt hat.
Lukas meint, dass sowas ganz gut in die AStA Sitzungen passt, findet es aber gut, dass es angesprochen wird. Yannick stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung, damit solche Fragen in der Zwischenzeit geklärt werden können.
Der GO-Antrag wird angenommen.

TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre
Theo verpasst den Wechsel des TOPs.

Aber er versteht auch die Berechnungsgrundlage für TOP 11 nicht. Esther erklärt, dass im November eine höhere Arbeitsbelastung vorlag als zuvor und diese in den nächsten Monaten so bleiben wird.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.

Wir kommen zur ÄA-Debatte. Es gibt Änderungsanträge.
Esther hat bereits einen ÄA (zwei Mal) per Mail eingereicht. Anna erhält ebenfalls eine andere Aufwandsentschädigung, da sie gestern zur Vertreterin für das Referat politische Bildung gewählt wurde. Esther übernimmt auch gleich ihren eigenen ÄA. Weitere ÄA gibt es nicht.

Beide Anträge werden zusammen abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung
Es wird bei dieser VV nicht die GO des StuPas übernommen, sondern eine ältere Version von einer vorherigen VV fast vollständig übernommen. 

Es folgen die ÄA.
Yannick hätte etwas zu §3 Ordnungsrufen anzumerken. Er findet, dass es sinnvoll wäre, dass auch bei Absatz 2 die Anzahl der Ordnungsrufe auf 3 zu erhöhen sind. Das wird übernommen.
Sandra würde zudem gerne hinzufügen, dass Ausrufe von Gästen, die gegen das Leitbild der Uni verstoßen, direkt des Saales verwiesen werden können.

Theo findet das inhaltlich richtig, meint aber, dass es schwierig umzusetzen ist, wenn viele Menschen gleichzeitig durcheinander reden. Man kann schlecht eine ganze Reihe des Saals verweisen.
Anna findet die Idee gut und meint, dass man es zumindest probieren sollte.
Jan zieht seinen Redebeitrag zurück.
Auch Esther findet die Idee gut und würde diesen Antrag gerne übernehmen.
Yannick schlägt eine Formulierung vor. Esther ist sich nicht ganz sicher, ob man von der*dem Präsident*in sprechen sollte oder vom ganzen Präsidium. Felix glaubt, dass der*die Tagespräsident*in die Entscheidungsgewalt haben sollte, Vorschläge für einen Ordnungsruf können ja von allen gemacht werden.
Esther übernimmt die Formulierung.

Rick möchte das “kann” durch “soll” ersetzen. Er empfindet es als Schwachsinn. Lukas fordert Ruhe sonst Ordnungsruf. Felix ebenfalls – schießt allerdings auch zeitgleich gegen Lukas. Vielleicht war da noch eine unschöne Geste zu beobachten 😉
Es folgt ein kurzer Exkurs in die deutsche Sprache, dann geht es weiter.

Nach einem Hinweis, dass im 1. Satz die Änderung mit “soll” zu ungünstigen Situationen führen kann wird noch über die genaue Positionierung der Änderung diskutiert. Rick ist das egal. Er kann mit allem leben.
Über die geänderte Form wird nun abgestimmt. Der Antrag wird so angenommen.

Felix möchte außerdem, dass am Anfang der VV noch einmal kurz erklärt wird, was eigentlich “rassistische Kackscheiße” ist, da sich nicht alle Menschen dessen bewusst sind.

TOP neu 13 Vortragsreihe “Neue Welt” 
Nikolas stellt den Antrag vor. Nach kurzer Rücksprache mir Herrn Wehlte wird der leicht umformulierte, aber inhaltlich gleiche Antrag eingebracht.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Es folgt die Schlussabstimmung. Namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Theo weist darauf hin, dass bei finanziellen Entscheidungen der Finanzreferent anzuhören sei. Felix weist darauf hin, dass Herr Wehlte ihm den Freifahrtsschein gegeben hat, das Ganze ohne das Brimborium abzustimmen.

TOP neu 14 Antrag gegen die geplante Hochschule in Schwerin
Anna (AstA) stellt den Antrag vor. Der Antrag ist auf einer LKS-Sitzung zustande gekommen. 

Felix hat noch eine Nachfrage. Zu Beginn des Jahres gab es wohl den Mythos einer pädagogischen Hochschule in Schwerin. Er hat aber von Lehramtsstudierenden erfahren, dass diese Idee vom Tisch sei. Jetzt hat er Pläne von einer maschinenbautechnischen Hochschule gehört. Er weiß nicht, wie beides zu vereinbaren ist.
Anna ist sich nicht sicher, wofür sich jetzt entschieden wurde, deshalb hat sie erst einmal beides genannt.

Sandra würde beide Formen ablehnen. Die theologische Fakultät war eine unserer ersten, die würde sie um jeden Preis erhalten wollen.
Theo sieht das Problem mit der theologischen Fakultät nicht, da es noch irgendwelche Kirchenverträge gibt.
Marcell, als gebürtiger Schwerinääääär, versteht den Fetisch nicht wirklich und freut sich über den Beschluss, da dieser auch weiter gilt. Niko ist auch dabei, kommt aber bei der Debatte nicht ganz mit. Er möchte wissen, ob der Status Volluniversität mit der Anzahl der Fakultäten zusammenhängt. Tut er. 
Felix hat sich auch noch mal auf die Redner*innenliste drauf gekritzelt. Es geht um Bevölkerungszahlen und bereits existierende private Hochschulen.

Niclas will die Debatte beenden, auch wenn das Schwerin Bashing ganz lustig ist. Bei den Änderungsanträgen wird der Antrag noch ein bisschen präziser umgeschrieben. 
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu 15 24h – Vorlesung verschieben
Anna (StuPa) erklärt, dass der geplante Termin für die 24h-Vorlesung im Mai mit der Demonstration in Demmin kollidiert. Es wird zustimmend geklopft. 

Theo ist der Antrag inhaltlich relativ egal, aber das Prozedere ist nicht gut. Der Termin steht schon seit einem halben Jahr. Da hätte man schon wesentlich eher intervenieren können. Er empfindet es als schwierig, jetzt hier die moralische Keule auszupacken und statt in die AStA-Sitzung zu kommen jetzt hier einen Antrag einzubringen.
Esther möchte sich Theo anschließen. Der AStA-Beschluss ist bereits vom Februar, da wäre genug Zeit gewesen, Widerspruch einzulegen. Außerdem sind bereits die Referent*innen zu großen Teilen angefragt bzw. auch schon eingeplant.

Felix spricht als StuPist/Antragssteller und nicht als Präsident und weist den Vorwurf, dass der StuPa-Präsident sich nicht für die AStA-Beschlüsse interessiert, zurück. Er räumt ein, dass der Beschluss schon lange steht. Man kann diesen Vorschlag aber trotzdem bringen, das ist auch keine Schuldzuweisung an Esther.

GO-Antrag von Marcell: Zurück zur Sache. Er möchte keine Meta-Debatte über die Schuldzuweisung.

Sandra möchte darauf hinweisen, dass das StuPa zu dem Zeitpunkt noch nicht konstituiert war. Sie findet es außerdem fatal, in diesen Zeiten nicht auf solche Daten zu achten. Demmin gehört zur Lokalgeschichte (der größte Massensuizid in der Zivilbevölkerung der europäischen Geschichte), die von Nazis instrumentalisiert wird. 

Theo empfindet es als Aufgabe der Mandatsträger*innen, sich mit Beschlüssen auseinanderzusetzen.
Lukas findet die Art wie dieser Antrag gestellt wird nicht angemessen und sagt, dass es nur noch ein paar Monate bis zur 24h-Vorlesung sind und das in der Planung nicht mehr klappt. Solche Veranstaltungen werden ein Jahr lang geplant. Niemand ist gezwungen, zu dieser Veranstaltung zu gehen. Auch dieses Jahr gab es einige Parallelveranstaltung. Man kann bei den Referent*innen vielleicht ein Augenmerk auf das Thema legen. Es sei ein Fehler gewesen, aus dem man einfach für die Zukunft lernen sollte. 
Anna möchte ebenfalls nicht, dass der Prüfauftrag als Angriff an den jetzigen AStA verstanden wird. Sie findet es auch schwierig, dass mit anderen Veranstaltungen wie dem NOVA Innovationscampus zu vergleichen.

Es gibt zwei Ordnungsrufe und einen GO-Antrag für den Schluss der Debatte. Yannick stellt eine Gegenrede, da noch Personen auf der Redner*innenliste stehen.
Er weist darauf hin, dass man bereits intern darüber gesprochen hat, und da nicht darauf reagiert wurde, kann man auch jetzt hier im StuPa diesen Antrag einbringen.
Yannick hat den Beschluss nochmals herausgeholt. Es steht darin, dass die 24h-Vorlesung parallel zu den HIS stattfindet – vom 8. Mai ist nirgends die Rede. Er hält es für besser, spät zu handeln als gar nicht zu handeln.

Der GO-Antrag von Lukas (Schluss der Debatte mit Endabstimmung) wird angenommen. Es gibt keine ÄA.
Wir kommen zur geheimen Abstimmung.

Jan unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.

Es gab 9 Ja-, 7 Neinstimmen und 2 Enthaltungen.
Damit ist dieser TOP angenommen.

Felix übernimmt wieder die Leitung für:
TOP neu 16 Sonstiges
Esther wirft ein, dass die GO der VV mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden muss. Da die GO mit 1 Enthaltung beschlossen wurde, ist der Antrag nicht durchgegangen.
Yannick meint, das hätte jahrelang so funktioniert, ist kein Beinbruch. Lukas wirft ein, dass eine GO zu haben, eigentlich notwendig wäre. Er erklärt außerdem, dass bei weiterem Alkoholkonsum die Rektorin von ihrem Hausrecht Gebrauch machen könnte.
Weiterer wichtiger Punkt: Für die Gremienwahlen gibt es bisher nur 4 Bewerbungen. Da man eigentlich gerne eine Auswahl hätte, wäre es schön, wenn sich mehr als 27 Personen zur Wahl für das StuPa aufstellen lassen. Wenn ihr Interesse habt oder jemanden kennt, der*die Interesse hat, meldet euch also!

Rick findet es schade, dass Lukas ihm seinen Punkt weggenommen hat. Als Präventionsfachkraft weist er auf die Wirkung von Alkohol hin und spricht auch noch mal zum Thema Rauchen.

Felix schließt die Sitzung um 1:23 Uhr.

Neue Welt. Neue Stadt?

Neue Welt. Neue Stadt?

Sommer 2019. Ein paar hunderte Studierende haben sich im großen Hörsaal am Ernst Lohmeyer Platz versammelt, um über Anträge abzustimmen. Die Versammlung ist schon ein ganzes Stück vorangeschritten, als plötzlich ein Dutzend Studierende aufsteht, nach vorne geht und sich dort auf den Boden wirft. Während Hannes und Sandra vom StuPa den Antrag vorbringen, bleibt der Rest auf dem Boden wie tot liegen.

In einer Woche findet die nächste Vollversammlung der Studierendenschaft statt. Etwa ein halbes Jahr ist es her, dass wir uns zur letzten VV getroffen haben. Damals wurde dort der Klimanotstand ausgerufen und eine Woche später noch einmal vom StuPa bestätigt. “Veränderung beginnt in dem Raum, in dem wir uns bewegen, und das ist für uns die Uni Greifswald”, sagten die Antragsteller*innen damals. Aber was hat sich seitdem wirklich verändert? Und was können wir als Studierendenschaft und Bürger*innen der Stadt Greifswald dazu beitragen, um weitere Veränderung zu schaffen?

Diesen Fragen widmet sich in dieser Woche die Vortragsreihe “Neue Welt – Neue Stadt”, organisiert von der AG Ökologie in Zusammenarbeit mit dem BUND Greifswald. In fünf Abendveranstaltungen sollen dabei die verschiedensten Fragen geklärt werden, die sich ergeben, wenn wir über eine klimaneutrale Zukunft nachdenken. Welche Energiequellen sind für unsere Klimaziele überhaupt geeignet und wie müssen wir mit ihnen umgehen? Was bedeutet die nötige Biodiversität und Schonung nicht-erneuerbarer Ressourcen im ländlichen Raum für die dortige Bevölkerung und welche Probleme sozialer Gerechtigkeit kommen dadurch auf? Welchen Einfluss haben Konsum und die daraus resultierende (Massen-)Produktion auf unsere Umwelt und wo können wir mit eigener Kreativität à la Do-It-Youself etwas zur umweltfreundlichen Zukunft beitragen?

Die Vortragenden bringen ein breites Band an Arbeitsfeldern mit. So sind Mitglieder des BUNDs und der Grünen vertreten, wie auch Wissenschaftler*innen aus Geologie bis Soziologie. Den Anfang macht schon heute Abend Philipp P. Thapa (Co-Organisator der Vortragswoche), der an unserer Universität das Projekt GETIDOS koordiniert. GETIDOS (Getting Things Done Sustainably) versucht bereits seit 2009 Lösungen für soziale Probleme zu schaffen und die Gesellschaft vor dem Hintergrund der Nachhaltigkeit zu prägen. Ein ähnlicher Ansatz ist auch dem heutigen Vortrag “Wie wollen wir leben? Denken in sozial-ökologischen Utopien” gesetzt. Wie muss sich unsere Stadtpolitik ändern, um den Klimazielen gerecht zu werden, und gleichzeitig die Grundsätze der Demokratie nicht verletzen zu müssen?

Die Vorträge finden an jedem Tag dieser Woche, jeweils um 18:30 Uhr im Audimax (Rubenowstraße 1) statt. Bis auf den Vortrag am Dienstag (im Hörsaal 1) wird für alle Veranstaltungen der Hörsaal 5 genutzt. Am Mittwoch soll anstelle eines Vortrages eine Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen der Greifswalder Bürgerschaft zum Thema “Die Zukunft unserer Städte” abgehalten werden. Das genaue Programm kann auf der Website vom BUND eingesehen werden.

Beitragsbild: Kerstin Riemer auf Pixabay 

Wahlhelfende für Gremienwahlen und akademische Wahlen gesucht

Wahlhelfende für Gremienwahlen und akademische Wahlen gesucht

Alle Jahre wieder sind akademische Wahlen (07.-09.01.2020). Gleichzeitig werden auch dringend Wahlhelfende gesucht. Wer sich nicht für Senat oder Fakultätsrat aufstellen lässt, kann sich dafür beim AStA-Vorsitz melden. Ebenso können sich die, die sich nicht für die Gremienwahlen: StuPa oder die Fachschaften aufstellen lassen, auch als Wahlhelfende melden. Schickt dafür eine E-Mail an: wahl.stud@uni-greifswald.de

Beitragsbild: Studierendenportal

Von Liebe, Xing und Todsünden

Von Liebe, Xing und Todsünden

Wie übernehme ich die Führung in einem Unternehmen? Welche Entscheidungen muss ich treffen, wenn ich mein eigenes Start-Up gründen will? Welche Aussichten habe ich nach meinem Bachelor, nach meinem Master, meiner Promotion? Und was haben Marketingstrategien mit Flirten gemeinsam?

Parallel zur 24-Stunden-Vorlesung findet diesen Samstag der NOVA Innovationscampus statt. Zwischen 12 und 21 Uhr könnt ihr im Landesmuseum vorbeischauen und an den verschiedenen Vorträgen und Workshops teilnehmen. Das Motto der Veranstaltung lautet “Kommunikation und Marketing”, aber die Programmpunkte sind so vielseitig gehalten, dass auch für fachfremde Interessierte etwas dabei sein dürfte.

Zum einen soll NOVA eine Plattform bieten, auf der Studierende, Uni und potentielle Arbeitsstellen miteinander in Austausch treten können. Dafür sind am Samstag Paneldiskussionen, Pitch Wettbewerbe und Job-Speeddatings geplant. Wer noch weit entfernt ist von Uniabschluss und Jobsuche kann auch einfach zu den Vorträgen vorbeikommen und sich inspirieren lassen. Das Angebot reicht von “Todsünden und Tugenden beim Kommunizieren und Flirten” über “Lessons Learned aus 3 Jahren Start-Up” bis hin zu “Trends der digitalen Jobsuche”. Die Teilnehmenden stammen ebenfalls aus einer breiten Palette an unternehmerischen Feldern. So sind unter anderem die Möbelgesellschaft Höffner vertreten, sowie auch die Rechtsberatung Advocado oder die Greifswalder Montessori Schule. Das genaue Programm könnt ihr auf der Website von NOVA nachlesen.

Wenn euch also bei den Vorlesungen am Samstag gerade einmal nichts gefällt, warum nicht einfach zum Landesmuseum herüber kommen und einmal einen Blick hineinwerfen? Zumindest um sich zwischendurch zur Stärkung etwas Essen und Trinken zu schnappen. Oder für die Afterparty um 23 Uhr im Club ROSA. Mit dem NOVA Stempel, den ihr auf dem Innovationscampus erhalten könnt, kommt ihr sogar vergünstigt rein. Außerdem werden auch die moritz.medien mit einem Stand vertreten sein. Dort werden wir euch im Laufe der Veranstaltung immer mal wieder auch persönlich für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.

Beitragsbild: Adi Goldstein auf Unsplash

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 13. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Campus Loefflerstraße (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP5 Verleihung der Verdienstmedaillen In der außerordentlichen StuPa-Sitzung wurde entschieden, dass Jonas (StuPa), Timo Neder und Dinah Hamm in dieser Sitzung die Verdienstmedaillen für ihr Engagement für die Studierendenschaft verliehen werden. 
TOP6 Finanzanträge
(6.1. BuFaTa Pharmazie (Dringlichkeit noch zu beschließen))
TOP 7 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.2. Referat für Studium und Lehre
TOP 8 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans
der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) Es geht um unsere Gelder und wie diese verteilt werden. Sehr komplex. Hier ein Artikel wie sich der  Haushaltsplan bildet
TOP 9 BAföG-Novellierung Positionierung Auch wenn die BAföG-Novelle 2019 ein guter Anfang ist, so ist es noch lange nicht genug. Kritik: 1) Der Bedarfssatz der Wohnpauschale sollte anhand einer individuellen Standortanalyse erfolgen, da eine Wohnpauschale von 325€ nicht  ausreichend für den Großteil der Universitätsstädte ist. 2) Rabatte für vorzeitige Rückzahlung wurde verringert. Dies ist unfair. 3) Wir streben in Bezug auf die Chancengerechtigkeit ein eltern- und ehegattenunabhängiges Bafög an.

TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung Für die Beauftragung für das Co-Referat für Digitalisierung, soll eine monatliche Aufwandsentschädigung von 60 Euro gezahlt werden, dies gilt seit dem 15.11.2019.

TOP 11 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.

Guten Abend. Es ist 20:12 Uhr. Wir sind zur Zeit 12 Stupist*innen und somit haben wir nicht einmal eine einfache Mehrheit. Es ist 20:15. Immer noch keine einfache Mehrheit. Felix zählt noch mal nach. Der Hörsaal ist etwas unpraktisch, alle sitzen ziemlich verstreut. Aber wir haben immerhin die einfache Mehrheit erreicht – mit genau 14 StuPist*innen. Leider benötigen für einen der Finanzanträge eine 2/3 Mehrheit. Felix weist noch einmal darauf hin, dass es für alle Stupist*innen die nicht krank sind oder in der Stadt, keinen Grund gibt, nicht an dieser StuPa-Sitzung teilzunehmen. 

Trotzdem werden jetzt alle zur Sitzung begrüßt und die Tagesordnung wird noch ein bisschen ergänzt. Es gibt einen TOP 11 neu Bestätigung der gewählten für das Studierenportal. Lukas hätte gerne auch noch einen neuen weiteren TOP Aufhebung des Beschlusses 29/113. Dieser wird angenommen. Die TO wird so angenommen. (Disclaimer aus der Redaktion: Im Hörsaal können wir nicht gut sehen, wer was sagt oder macht. Sorry dafür!)

Der TOP 6.1. fällt erst einmal aus, da wir keine 2/3 Mehrheit haben. Dennoch wird kurz darüber geredet, allerdings nicht abgestimmt. 

TOP 3 Berichte. Lukas erzählt von der AG Studierendenportal gestern und haben sich darauf geeinigt, dass Einladungen in Zukunft nicht mehr in PDF-Version reingestellt werden sollen, sondern als Nachricht / Termin auf der Website sofort angezeigt werden sollen.
Theo möchte Berichten, dass die USt für das Quartal fertig und einsehbar ist. Er erklärt, dass die Ausgaben in der Ersti-Woche bei den FSR exobitant waren, da der größte Ausgabeposten nicht die Ersti Früstücke gewesen sind. 24 Flaschen Pfeffi als gemeinnütziger Zweck ist einfach etwas schwierig. Er gibt den Aufruf an die Fachschaften, dass man auch andere gemeinnützige Sachen tun kann, die nichts mit Pfeffi-Trinken zu tun haben.

Wir kommen zu TOP 4. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Esther regt an. Wenn jemand sich nicht für Senat- oder Fakultätsrat aufstellen lassen will, kann er*sie sich gern bei ihr als Wahlhelfer*in registrieren lassen. Lukas fügt noch die FSR und das StuPa als Möglichkeiten dazu, dafür kann man sich dann bei ihm als Wahlhelfer*in melden, sofern man sich nicht aufstellen lässt. Seit Freitag ist die Einreichung der Wahlvorschläge im übrigen möglich. Wer kandidieren möchte, sollte sich bitte bis zum 03.12.2019 23:59 Uhr für die Wahlen anmelden.
TOP 5 neu Aufhebung des Beschlusses 29/113. Lukas findet, dass wir auch noch auf Jonas warten können und es geht erstmal mit TOP 6.1 weiter. Dieser GO-Antrag wird angenommen.
TOP 6.1. BuFaTa Pharmazie. Dieser kann zur Zeit nur besprochen werden, weil wir keine 2/3 Mehrheit haben.
Doro kommt vom FSR Pharmazie und sie möchten gerne zur Bundesverbandstagung Pharmaziestudierenden. Sie haben aber noch keine Möglichkeit, da hin zu kommen, weil die Fahrer*innen, die fahren wollten, wieder abgesagt haben. Die Bahn ist mittlerweile auch zu teuer, weswegen die letzte Möglichkeit ist, ein Auto selbst zu mieten. Darum muss der Antrag eigentlich schnellstmöglich abgestimmt werden. Es laufen aktuell einige Anträge von den Greifswalder*innen und deswegen ist es wichtig, dass sie auch hinkönnen. 
Fabian würde gerne von Theo wissen, ob es Ausnahmeregelungen gebe, bei denen im Nachhinein der Antrag bestätigt wird. Theo müsste dafür erst mal in die Satzung gucken, meint aber, dass es die gibt.
Niklas ist erschien. Nun sind wir bei 15 Stupist*innen. Fehlen nur noch 3.
Theo meint, es ist ausführlich geregelt, nämlich gar nicht. Er hofft nun darauf, dass die geeignete Stelle – das Justitiariat – noch helfen kann und die Satzung an dieser Stelle ausgelegt werden kann.
Fabian würde gerne wissen ob man den TOP neu 5 jetzt wieder eröffnen könnte.
Yannick ist sich nicht sicher, ob man nicht eine Umlaufmehrheit für TOP 6.1. machen könnte. (Sehr schade an alle nicht anwesenden StuPist*innen. Mal nebenbei bemerkt es gibt insgesamt 27 Stupist*innen und es waren noch nie alle anwesend. Vereinzelnt nicht mal bei einer Sitzung in dieser Legislatur.) Felix wird diese Frage mit in das Justitiariat nehmen, sodass auch diese Frage abschließend geklärt wird.
Lukas möchte anregen, dass eine Richtlinie eingeführt wird, wann so eine Verdienstmedaille überhaupt vergeben werden kann. Wer eine solche Medaille trägt, sollte etwas mehr tun, als nur in einem gewissen Gremium anwesend zu sein. Da würden ihm auch noch 20 andere Leute einfallen. Er möchte damit aber auch gleichzetig Jonas seine Leistungen nicht absprechen.
Niclas findet eine Ordnung schwierig, weil es im Ermessen vom StuPa liegen sollte. Lukas hätte sich in der letzten Sitzung melden können.  Fabian würde sich tendenziell Lukas anschließen. Die Leute, die vorher diese Medaillen bekommen haben, hätten sich noch in mehr Gremien engagiert.
Felix merkt noch kurz an, dass er soeben eine Mitteilung der AG Ökologie erhielt, welche im AStA eingeschlossen wurde. Er bittet darum, dass die Gruppe aus dem AStA geholt wird. Lukas ruft noch USD in die Runde. Felix bittet Lukas, dies der Gruppe mitzuteilen. Der USD soll nun also die AG Ökologie aus dem AStA retten. (Theo möchte, dass erst noch der Haushalt in der 1. Lesung behandelt wird. Dann soll die Gruppe rauskommen)

Lukas merkt an, dass es auch für andere Auszeichnungen Richtlinien gibt und es deswegen auch für die Verdienstmedaille der Studierendenschaft gelten sollte. 
Der Antrag wurde angenommen, damit ist der Beschluss der letzten Sitzung erst einmal aufgehoben.

20:45 Uhr

Der TOP 5 kommt jetzt, aber halt ohne Jonas. Niclas möchte noch etwas sagen, bevor die erste Medaille richtig verliehen wird. Timo darf dennoch nach vorn kommen. Niclas bedankt sich bei Timo für sein Wirken im Senat, im AStA und im StuPa. Timo ist das dezent unangenehm, aber er lacht auch dabei. Das Publikum applaudiert.
Dinah ist die erste Frau, die die Medaille bekommt und geht schon mal nach unten. Lukas darf etwas über sie sagen. Er klettert dafür todesmutig über die Stühle hinweg.

Sie hat sich in allen möglichen Gremien für das Lehramt eingesetzt. Dinah erzählt noch kurz, wie sie eigentlich in die HoPo gekommen ist und bedankt sich bei den Menschen, die sie in dieser Arbeit kennengelernt hat. Für sie ist es eine Selbstverständlichkeit dass sich alle Menschen in der HoPo engagieren, weil sich alle die das tun, für die Zukunft der Studierenden einsetzen.  Das, was sie hier machen, ist die Arbeit an einer gemeinsamen Zukunft der Studierendenschaft. Sie kennt nichts Schöneres, als gemeinsam so eine Zukunft aufzubauen. Sie dankt noch mal allen. 

Vom FSR Pharmazie gibt es einen GO – Meinungsbild! Die Pharmazie möchte wissen, ob das StuPa bereit ist, generell zwei Personen von ihnen nach Erlangen zu befördern. Sandra glaubt nicht, dass der Antrag abgelehnt werden würde, sondern es nur daran liegt, dass nicht genug StuPist*innen anwesend sind und ruft noch einmal dazu auf die Fehlenden zu kontaktieren für eine Stimmenübertragung.
Das Meinungsbild fällt dann auch positiv aus mit einer Enthaltung. 


Wir sind bei TOP 7. Es gibt keine Initiativbewerbungen für die beiden Referate. Theo weißt noch darauf hin, dass Lukas vom AStA beauftragt wurde, das Referat für Digitalisierung zu betreuen. Es hat sich auch niemand sonst für das Referat beworben. 

TOP 8 Haushaltsplan (1. Lesung)

Theo stellt kurz den Haushalt vor und bittet das StuPa darum, diesen anzunehmen. Er hat es bereits an Frau Dr. Huwe weitergeleitet, allerdings noch keine Rückmeldung erhalten. Er wollte die 1. Lesung trotzdem schon mal heute machen, damit sich das Ganze nicht noch länger hinzieht. Er stellt kurz Teilplan A vor. Es geht auch erst mal nur um den HH-Plan, nicht den Jahresabschluss, da dieser erst zum nächsten Jahr Sinn macht. Er würde es in Lesung 2 weiter ausführen. An Teilplan B hat sich nicht wirklich was verändert.

Theo kritisiert, dass zu dieser HH-Ausschussitzung rechtzeitig eingeladen wurde, dieser Einladung aber nur zwei FSR nachkamen. Wobei diese eher versehentlich dort gelandet sind. Die einzigen weiteren Teilnehmer war der Verein GrIStuF. Da sich das letzte mal so darüber aufgeregt wurde, dass nicht rechtzeitig eingeladen wurde, findet er es nicht okay, wenn dann niemand auftaucht. Man könnte die Sitzung auch streichen, wenn den Termin ohnehin niemand wahrnimmt.

Yannick bedankt sich bei Theo und freut sich darüber, dass wir dieses Jahr so früh dran sind, dass die Studierendenschaft die Chance hat, nicht in den vorläufigen Haushalt zu rutschen. Er hat sich den Plan mit Freuden angeguckt, und nichts festgestellt, dass verändert werden müsste .Lukas bedankt sich auch für die Einbringung und die Ausarbeitung. Er plädiert aber dafür, die HH-Ausschusssitzung nicht aus der Sitzung zu streichen, da der Plan einfach so gut ist und es deshalb nichts anzumerken gab, das kann aber ohne Theo schon wieder ganz anders aussehen. Theo meint, wenn seine Pläne so gut sind, dass dann niemand kommt, will er darüber nachdenken, ob er das nicht in Zukunft ändern möchte.

Sandra hat noch eine Frage an Theo. Sie fragt, ob die Mitgliedsbeiträge für irgendetwas geändert wurden. Theo erklärt, dass da die Kosten für die Mitgliedschaft bei den DJHs drin sind und das FZS. Was das FZS betrifft, wird auch noch einmal am Donnerstag mit dem Justitiariat gesprochen. Beim Beitrag zum FZS gibt es Unstimmigkeiten.
Yannick erklärt das der Beitrag des FZS im Jahr 2018 auf 1€ gesenkt wurde. Damals auch mit einer 2/3 Mehrheit, glaubt er sich zu erinnern. Man könne in einem anderen Rahmen mal diskutieren, ob man den Beitrag wieder erhöhen könnte.
Sandra würde gerne den Beitrag des FZS erhöhen. Auf die ehemaligen 500€. Theo meint, das habe nichts mit der Satzung zu tun, die legt nicht fest, ob man Mitgliedsbeiträge zahlt. Das wird per Beschluss festgelegt. Sandra könnte also einen Antrag dafür stellen.
Fabian würde gerne wissen wann wir wieder Töpfe streichen können, um das Ganze mal wieder zu “entschlacken”. Theo erklärt, dass das möglich ist, wenn die aktuellen Kosten und die neuen bei 0€ sind. Er möchte das schon länger tun, allerdings gibt es da unterschiedliche Ansichten zwischen der Uni und dem AStA.

21:00 Uhr

TOP alt 9 BAföG-Novellierung Positionierung.
Es gibt keine Wortbeiträge. Niclas möchte was am ersten Satz ändern. Er will, dass dort deutlicher wird, dass das StuPa die Novellierung kritisiert / ablehnt.
Jonas hat was gesagt, aber leider ohne Mikro. Wir hörten nur das Wort “dennoch”, welchem eine Bedeutung zugeschrieben wurde. Was genau er gemeint hat, kam leider nicht bei uns an.
Sandra meint, man dürfe aber auch nicht vergessen, dass durch die Novelle im Schnitt 100€ pro Studierende*n mehr drin ist. Das ist zwar nicht ausreichend, aber man kann nicht alles kritisieren. Niclas findet trotzdem, dass man sich nicht für alles bedanken muss, nur weil es in die richtige Richtung geht. Sandra fordert, dass Niclas dann einen Änderungsvorschlag stellt. Anna (StuPa) möchte es auch anders formulieren und schlägt direkt einen Satz vor. Sie hofft, dass dies als Kompromiss akzeptiert wird.

Anna (AStA) möchte den ÄA nicht übernehmen. Jetzt wird über den Vorschlag von Anna (StuPa) abgestimmt. Wir sind in einer Pattsituation. Der Antrag wird also abgelehnt.
Theo möchte, dass es in Anträgen Randnummern gibt, das macht es doch etwas einfacher. Es gibt ein paar Verwirrungen über Über- und Unterschriften. Er möchte noch einen Satz umstellen. Sandra hat da ein wenig Kritik zu anzubringen, aber Felix erklärt, dass Theo gerade nicht den Inhalt des Absatzes ändern wollte, sondern im Gegenteil, nur die Satzstruktur umstellen, damit der Inhalt noch deutlicher wird.

TOP alt 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung. Esther stellt den Antrag vor. Theo konkretisiert, dass dies “seit” dem 15.10.19 gilt. Lukas zeigt sich schockiert über falsche Syntax. 

Es geht um Geld, also namentliche Abstimmung.
Rick wirft ein, dass Marianna ihre Stimme vor 2 Minuten an ihn übertragen hat. Damit sind wir nun bei 16 Stupist*innen. Fehlen noch 2. Wie gesagt, was machen die anderen 11 Stupist*innen…

Der Antrag wird von den anwesenden Stupist*innen fast einstimmig angenommen.
Wir kommen zur Bestätigung vom Vorsitz bzw. stellvertretetenden Vorsitz der AG Studierendenportal. Lukas und Christopher Wirks wurden einstimmig bestätigt.

Wir kommen also schon zum letzten TOP, alt 11 Sonstiges.

Theo lädt zur Fachschaftskonferenz am 20.11.2019 um 18 Uhr c.t. ein. Felix sagt noch mal, dass es anscheinend nicht gerne gesehen, dass Alkohol getrunken wird. Felix bedankt sich bei uns für die Arbeit. Das geben wir gerne zurück!

Lukas lädt noch zum Senat ein: am 20.11.2019 um 13:30 Uhr. Am nächsten Tag ist noch eine Sitzung bezüglich der Bibliothekszeiten. Auch dazu lädt er ein.
Sandra möchte alle am Donnerstag zur Podiumsdiskussion zum neuen SOG einladen. Ist vor allem für die Jurist*innen unter uns relevant. Felix ergänzt noch, dass es am Samstag auch eine Demonstration vom Bündnis Sogenannte Sicherheit gibt. Theo ruft dazu auf, sich gaaanz viele Anträge auszudenken, weil er in den nächsten Sitzungen wegen Arbeit erst ab 21 Uhr kommen kann. Wenn wenige Anträge gestellt werden, müssen die StuPist*innen warten, bis er da ist, bevor der Haushalt behandelt werden kann. Bei Fragen darf man gerne auf Theo zu kommen und er wird sie gerne beantworten.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Die Sitzung wird heute also schon um 21:17 Uhr wieder geschlossen. Rekordverdächtig.