Ergebnisse der Wahlen des Senats und der Fakultätsräte 2024

Ergebnisse der Wahlen des Senats und der Fakultätsräte 2024

Die Wahlwoche ist beendet. Alle Stimmen wurden ausgezählt und ausgewertet. Wir präsentieren euch hier die Ergebnisse für den Senat und die Fakultätsräte.

SENAT

In diesem Jahr sind vier Listen angetreten:
Solidarische Universität
Progressiv-Ökologische Liste
Liberale Liste
RCDS

Die Wahlbeteiligung bei der Senatswahl lag bei rund 18,1 % für die Gruppe der Studierenden. Insgesamt haben 1647 der 9091 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

Die Sitzverteilung ist wie folgt:

Liste Stimmen Sitze erweiterter Senat Sitze engerer Senat
Solidarische Universität 6292 6 2
Liberale Liste 1829 2 1
Progressiv-Ökologische Liste 4001 3 1
RCDS 1168 1 0

Damit sind die folgenden Personen in den Senat eingezogen — markiert sind die Studierenden für den engeren Senat:

Name Liste Stimmen
Jada Jaden Ladu Solidarische Universität 654
Lukas Voigt Solidarische Universität 554
Tom Liebschner Solidarische Universität 421
Sophie Tieding Solidarische Universität 397
Ole Plöhn Progressiv-Ökologische Liste 372
Melina Shafei Solidarische Universität 354
Frieda Caroline Baer Solidarische Universität 350
Melissa Seidel Progressiv-Ökologische Liste 330
Inti Emilio Wackwitz Progressiv-Ökologische Liste 357
Charlotte Paul Liberale Liste 244
Mercedes Nathalie Donna Spiering Liberale Liste 223
Jonathan Niklas Spiekermann RCDS 199

Für die Reihung der Vertretungen empfehlen wir euch, einmal in das offizielle Dokument der Wahlleitung zu schauen, welches ihr hier einsehen könnt.

Fakultätsrat der Theologischen Fakultät

Die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Fakultätsrat der Theologischen Fakultät lag bei rund 30,4% % bei der Gruppe der Studierenden. Insgesamt haben 34 der 112 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

Jacob Zarmstorff 34
Yannik Mehl 18

Fakultätsrat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät

Die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Fakultätsrat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät lag bei rund 13,4% % bei der Gruppe der Studierenden. Insgesamt haben 232 der 1733 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

Der Fakultätsrat der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät wurde in einer Verhältniswahl gewählt. Daher wird ein näherer Blick auf das vorläufige Wahlergebnis, zwecks der Vertretungen, empfohlen. Gewählt wurden:

Tom Liebschner Solidarische Universität (SoliUni) 67
Phillip Pinzel Liberale Liste 58

Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät

Die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät lag bei rund 17,9% % bei der Gruppe der Studierenden. Insgesamt haben 414 der 2315 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. 

Der Fakultätsrat derPhilosophischen Fakultät wurde in einer Verhältniswahl gewählt. Daher wird ein näherer Blick auf das vorläufige Wahlergebnis, zwecks der Vertretungen, empfohlen. Gewählt wurden:

 

Marie Kamischke Solidarische Universität (SoliUni) 322
Henry Weede Solidarische Universität (SoliUni) 364
Nico Witteborn Liberale Liste 125
Mercedes Nathalie Donna Spiering Liberale Liste 115

Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät

Die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät lag bei rund 20,8% % bei der Gruppe der Studierenden. Insgesamt haben 629 der 3022 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

 

Der Fakultätsrat der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät wurde in einer Verhältniswahl gewählt. Daher wird ein näherer Blick auf das vorläufige Wahlergebnis, zwecks der Vertretungen, empfohlen. Gewählt wurden:

Melissa Seidel Melissa Seidel 322
Inti Emilio Wackwitz Solidarische Universität (SoliUni) 316
Melina Shafei Solidarische Universität (SoliUni) 311
Laura Golomb Solidarische Universität (SoliUni) 228

Fakultätsrat der Medizinischen Fakultät

Die Wahlbeteiligung bei der Wahl des Fakultätsrat der Medizinischen Fakultät lag bei rund 16,1% % bei der Gruppe der Studierenden. Insgesamt haben 308 der 1909 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Gewählt wurden:
Jad Saad 200
Mia Breitenborn 197
Elisa Salzwedel 186
Benjamin Holderied 171

Als Vertretungen wurden Nils König (105) und Fenja Thom (98) gewählt.

Ergebnisse der studentischen Gremienwahlen 2024 – StuPa

Ergebnisse der studentischen Gremienwahlen 2024 – StuPa

Wieder einmal geht eine Wahlwoche an unserer Uni zu Ende. Tagelang sind Server und Wahlhelfer*innen heiß gelaufen, um eure vielen Stimmen zusammenzuzählen und auszuwerten, doch jetzt ist das Warten endlich vorbei. In diesem Artikel findet ihr die Ergebnisse für das Studierendenparlament.

Die hier aufgeführten Zahlen und Daten sind vorläufig und entsprechen nicht dem amtlichen Endergebnis der akademischen Gremienwahlen 2024. Sie können ebenfalls im Studierendenportal eingesehen werden.

STUPA

Dieses Jahr gab es 48 Bewerber*innen auf die 27 stimmberechtigten Plätze im Studierendenparlament.

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 18,1 %. Insgesamt haben 1690 der 9290 Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. 97 Stimmzettel waren ungültig.

Name Stimmen
Jada Jaden Ladu 280
Tom Liebschner 208
Frieda Caroline Baer 207
Lucas Voigt 200
Marie Ulrike Uecker 194
Robert Karl Gebauer 136
Melina Shafei 133
Hanna Zobel 126
Sophie Tieding 115
Nico Bohnsack 109
Marie Kamischke 94
Charlotte Paul 90
Aliya Mironova 89
Emily Egersdörfer 85*
Angelina Gauer 85*
Dorian Reik Rudi Lothar Kurzhals 82
Tomke Bütow 81*
Christoph Henn Roigas 81*
Mercedes Nathalie Donna Spiering 80
Raphael Scherer 74
Emil Oberbach 70*
Christoph Fabian Berner 70*
Tomiwa Japhet Adeyemo 70*
Julia Sandner 69
Kevin Wang 68
Jacob Zarmstroff 62
Laura Golomb 60*

als Vertretung: Yannik Mehl (60), Ole Fenske (59), Paul Schakau (55), Jennifer Zier (54), Marcel Neuhaus (52), Phi Wilkening (51)*, Jonathan Niklas Spiekermann (51)*, Silvio Rackwitz (50), Jan Philip Benckert (48), Nico Witteborn (46), Moritz Griffel (43), Jake Petrucz (39)*, Kristen Heitmann (39)*, Annabel Bustorf (37), Fabian Schneider (33), Nikita Luc Jost (30), Marvin Seeling (29), Ferdinand Paris Brehme (28)*, Jonas Ruben Lück (28)*, Jasper Immenroth (17), Oliver Heilmann (13), Daniel Wickenhöfer (7)

* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden

Sämtliche Angaben ohne Gewähr.

Ergebnisse der Gremienwahlen 2024 der Fachschaftsräte

Ergebnisse der Gremienwahlen 2024 der Fachschaftsräte

Wieder einmal geht eine Wahlwoche an unserer Uni zu Ende. Tagelang sind Server und Wahlhelfer*innen heiß gelaufen, um eure vielen Stimmen zusammenzuzählen und auszuwerten, doch jetzt ist das Warten endlich vorbei. In diesem Artikel findet ihr die Ergebnisse für die Fachschafträte.

 

Die hier aufgeführten Zahlen und Daten sind vorläufig und entsprechen nicht dem amtlichen Endergebnis der akademischen Gremienwahlen 2024. Sie können ebenfalls im Studierendenportal eingesehen werden.

Bei Stimmgleichheit wurde die Reihenfolge per Los entschieden (*).

 

Fachschaftsrat Anglistik/Amerikanistik

 

Zahl der Wahlberechtigten: 542
Zahl der Wähler*innen: 95
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 5
Wahlbeteiligung: 17,5%

Name Stimmen
Giulia Weidner 76
Jake Petrucz 71
Alexander Schütte 63
Mara Aneda Dölitzsch 61*
Aaron Seifert 61*

 

Fachschaftsrat Bildungswissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 1291
Zahl der Wähler*innen: 285
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 9
Wahlbeteiligung: 22 %

Name Stimmen
Justin Sprenger 200
Fine Diehn 183
Tabea Marie Schulz 165*
Deborah Gläsner 165*
Emily McGregor 156
Leonie Wenzel 148
Kristina Pauline Müller 145
Sarah-Michelle Schulz 136
Tina Marie Maiworm 130

Vertretung: Maik But (87)

 

Fachschaftsrat Biochemie/Umweltwissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 360
Zahl der Wähler*innen: 81
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 2
Wahlbeteiligung: 22,5 %

Name Stimmen
Caroline Sandig 62
Henriette Rückert 58*
Laurenz Pape 58*
Allegra Elisa Allenstein 57
Marc Gania 55*
Melania Marie Lorenz 55*
Simon Moshe Oeters 52

 

Fachschaftsrat Biowissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 1020
Zahl der Wähler*innen: 199
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 6
Wahlbeteiligung: 19,5 %

Name Stimmen
Bao Han Le 155
Nadine Kwasniak 138
Christian Spychalski 128
Lisa Marie Riehemann 125
Dorian Reik Rudi Lothar Kurzhals 124
Michelle Pommer 121
Daniel Voss 121
Jonathan Klaustermeyer 113

 

Fachschaftsrat Deutsche Philologie

 

Zahl der Wahlberechtigten: 732
Zahl der Wähler*innen: 145
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 12
Wahlbeteiligung: 19,2 %

Name Stimmen
Charlotte Paul 94
Carolin Busse 86
Johanna Liebchen 82
Nico Witteborn 81
Nadine Schröder 80
Kristina Pauline Müller 74
Jennifer Zier 73
Astrid Wiebke Pley 52

 

Fachschaftsrat Geographie

 

Zahl der Wahlberechtigten: 509
Zahl der Wähler*innen: 123
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 4
Wahlbeteiligung: 24,2 %

Name Stimmen
Julia Sipply 84
Louise Pigorsch 76
Antonia Klaußner 71
Lennart Wedderien 70
Pal Lopuch 58

Vertretung: Friedemann Kreutz (58), Alicia Charleen Lindig (39)

 

Fachschaftsrat Geologie

 

Zahl der Wahlberechtigten: 117
Zahl der Wähler*innen: 25
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 2
Wahlbeteiligung: 21,4 %

Emma Cordes 20
Marvin Schmitz 18
Cüneyt Merickan 18

 

Fachschaftsrat Geschichte

 

Zahl der Wahlberechtigten: 662
Zahl der Wähler*innen: 191
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 3
Wahlbeteiligung: 28,9 %

Name Stimmen
Aman Deep Kaur 114
Lisa Scurpin 105
Yasmin Jegerlehner 98
Anton Sandrisser 88
Sam Conrad 83
Johannes Niebuhr 82
Hannes Semmler 74

Vertretung:  Stefan Schmidt (71)

 

Fachschaftsrat klinische Pflegewissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 71
Zahl der Wähler*innen: 29
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 2
Wahlbeteiligung: 40,8 %

Name Stimmen
Lennart Franzen 26
Lina Kuttner 24
Evelyn Röhl 21

 

Fachschaftsrat Kunstwissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 309
Zahl der Wähler*innen: 66
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 2
Wahlbeteiligung: 21,4 %

Name Stimmen
Hedda-Leah Sprengel 41
Maria Trischberger 34*
Irma Goerschel 34*
Maybritt Adolphi 33
Rieke Jakowski 28
Paula Scharf 24*

Vertretung: Lisa-Marie Schüler (24)*, Annabel Schneider (20), Elisabeth Rosendahl (19), Selina Gutermuth (16)

 

Fachschaftsrat Mathematik

 

Zahl der Wahlberechtigten: 247
Zahl der Wähler*innen: 82
Zahl der ungültigen Stimmen: 0
Wahlbeteiligung: 33,2 %

Name Stimmen
Lea Trautmann 70
Sophie Kugelmann 67
Alexander Fussan 67
Clara Pitzschel 66
Laura Pfotenhauer 62
Ole Gehlhaar 56

 

Fachschaftsrat Medizin

 

Zahl der Wahlberechtigten: 1426
Zahl der Wähler*innen: 209
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 4
Wahlbeteiligung: 14,7 %

Name Stimmen
Alina Marie Jessen 160
Ole Plöhn 153*
Sebastian Paschen 153*
Nina Anna Rack 121
Benjamin Holderied 118*
Antonia Friedrich 118*
Elisa Salzwedel 114

Vertretung: Nils König (93)

 

Fachschaftsrat Musik

 

Zahl der Wahlberechtigten: 61
Zahl der Wähler*innen: 20
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 0
Wahlbeteiligung: 32,8 %

Name Stimmen
Ernst Theodor August Zerche 13
Amy Dittberner 12
Tom Liebschner 11

Vertretung: Anniek Becker (11)*, Rene Kölpin (9), Jonas Krämer (1)

 

Fachschaftsrat Nordistik

 

Zahl der Wahlberechtigten: 165
Zahl der Wähler*innen: 38
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 0
Wahlbeteiligung: 23 %

Name Stimmen
Henrike Thauer 33
Nicolas Wilke 28
Pauline Hübner 23
Raphael Scherer 17

 

Fachschaftsrat Pharmazie

 

Zahl der Wahlberechtigten: 495
Zahl der Wähler*innen: 238
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 1
Wahlbeteiligung: 48,1 %

Name Stimmen
Malte Beich 170
Carolin Fredrich 163
Lena Körn 152
Milena Viktoria Olschock 149
Theresa Hartmann 148
Anna Werner 136
Sebastian Hörnlein 127

Vertretung: Nils Spanier (122), Jan-Philipp Groth (84), Friedrich Oimann (74), Dimitri Miller (61)

 

Fachschaftsrat Philosophie

 

Zahl der Wahlberechtigten: 291
Zahl der Wähler*innen: 54
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 1
Wahlbeteiligung: 18,2 %

Name Stimmen
Tim Kirchner 44
Lorenz Reiher 31
Amira Chantal Haftendorn 23
Lena Maxine Dressel 20
Lisa Loll 18

Vertretung:  Jonas Kilian (15)*, Kristina Pauline Müller (15)*, Maximilian Maeder (13), Sebastian Ressel (10)*, Michael Plate (10)*

 

Fachschaftsrat Physik

 

Zahl der Wahlberechtigten: 144
Zahl der Wähler*innen: 49
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 0
Wahlbeteiligung: 34 %

Name Stimmen
Malte Hagemann 41*
Tim Schröter 41*
Janus Niebuhr 40
Maximilian Czekalla 27*

Vertretung: Tobias Mader (27)*

 

Fachschaftsrat Politik- und Kommunikationswissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 631
Zahl der Wähler*innen: 175
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 8
Wahlbeteiligung: 27,7 %

Name Stimmen
Angelina Gauer 110
Anna Luise Munsky 102
Maret Becker 85
Luna Katharina Elisabeth Vogel 69
Avid Joshua Schunke 67
Jonas Ruben Lück 58
Lena Maxine Dressel 53

Vertretung: Ben Griebel (40), Mathis Peitzner

Fachschaftsrat Psychologie

 

Zahl der Wahlberechtigten: 447
Zahl der Wähler*innen: 150
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 2
Wahlbeteiligung: 33,6 %

Name Stimmen
Lorenz Neumann 126
Anna-Lena Thron 108
Hannes Jahnel 107
Valeria Ketewan Hildebrandt 80
Filania Luise Tober 79

Vertretung: Jule Ernst (65)

 

Fachschaftsrat Rechtswissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 1208
Zahl der Wähler*innen: 197
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 15
Wahlbeteiligung: 16,2 %

Name Stimmen
Lena Ullerich 105
Elisa-Marie Poganatz 79*
Lucie Anouk Benischke 79*
Julia-Friederike Semmler 76
Anja Isabelle Bachmann 70
Ronja Mähringer 69
Julian Henseler 68
Elena Mielke 65
Ben Griebel 58

Vertretung: Carl-Benedict Mertins (56), Marko Scholz (49), Oliver Heilmann (46)

 

Fachschaftsrat Slawistik/Baltistik

 

Zahl der Wahlberechtigten: 149
Zahl der Wähler*innen: 10
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 0
Wahlbeteiligung: 6,7 %

Name Stimmen
Alexandra Jönig 10
Daria Krause 8*
Nico Thom 8*

 

Fachschaftsrat Theologie

 

Zahl der Wahlberechtigten: 177
Zahl der Wähler*innen: 48
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 3
Wahlbeteiligung: 27,1 %

Name Stimmen
Henriette Pietzuch 40*
Saskia Petri 40*
Sarah Steffenhagen 34
Nico Angelo Witteborn 27
Yannik Mehl 23

 

Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften

 

Zahl der Wahlberechtigten: 855
Zahl der Wähler*innen: 80
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 5
Wahlbeteiligung: 9,1 %

Name Stimmen
Frederike Caspari 48
Noemi Schneeberger 45
Alexandra Braband 43
Aliya Mironova 41
Felix Galler 40
Tom Liebschner 36

 

Fachschaftsrat Zahnmedizin

 

Zahl der Wahlberechtigten: 509
Zahl der Wähler*innen: 91
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 1
Wahlbeteiligung: 17,9 %

Name Stimmen
Mia Charlotte Breitenborn 62
Ulrika Rau 60
Maximilian Achenbach 59
Lisa-Marie Pagel 55*
Lena Pulczynski 55*

Vertretung: Emily Rosin (51), Lea Brackmann (19)

 

 

Sämtliche Angaben ohne Gewähr.

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.

Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
TOP 7 Personalien Medienausschuss
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
TOP 10 Sonstiges

Hier startet um 20:15 der Liveticker…

Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian. 

20:22Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).

20:23Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.

20:24 Uhr

TOP 3 Berichte

Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.

20:25Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.

Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.

Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.

Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.

Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.

20:29Uhr

TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”

Robert kommt nach vorne. 

Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.

Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.

Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.

Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.

Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.

Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.

Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.

Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.

Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.

Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.

Nico fragt nochmal nach.

Sophie erklärt nochmal.

Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.

Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.

Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.

Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.

Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.

Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl. 

Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.

“So der Plan.”

Robert

Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen

“Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.”

Robert über den angeworfenen Flyer.

Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.

“Wir arbeiten im Hochdruck daran.”

Robert

Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.

Simons Frage hat sich schon geklärt.

Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.

Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.

Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.

Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren. 

Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.

Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.

Robert antwortet,  er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.

Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?

Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.

Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.

Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, “ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.”

Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.

“Ziemlich komplex, sorry dafür.”

Robert

Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?

Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen. 

Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.

Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.

Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.

Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist. 

“Wirklich, Hut ab dafür.”

Nico

Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.

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Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.

Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.

Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer “zur Zeit” geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.

Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig. 

Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?

Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.

Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.

“Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.”

Robert

Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.

Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.

Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.

Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.

Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.

Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen “Wahlkabine” bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren. 

Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.

Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von “anderen Gründen” die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.

Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.

Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.

Robert bestätigt dies.

Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.

21:08Uhr

Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.

Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.

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Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.

Dies wird bestätigt.

Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.

Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.

Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.

Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren. 

Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.

Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.

Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.

Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.

Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.

Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.

Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.

Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.

Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen. 

Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.

Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit “60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])” mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur “60 % des Deutschlandtickets” zu ergänzen.

Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.

Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.

Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.

Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.

Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.

Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.

Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.

Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.

Ja, das hat Robert gleich übernommen.

Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.

Es wird namentlich abgestimmt.

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Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.

21:27Uhr

TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01

Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.

Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.

Es wird abgestimmt und angenommen.

21:29 Uhr

TOP 7 Personalien Medienausschuss

Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt. 

Jetzt müssen diese bestätigt werden.

Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.

21:30Uhr

TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen

Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.

“Mooiiiiiiiiiiiiiin”

Hannes

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Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.

Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.

Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.

“Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.”

Nico

Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen “Gruppierung” gegeben habe. 

Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.

21:33 Uhr

TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2

Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.

Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂

21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: “Vegetarische Mensa” weiter. 

VV-Antrag 10: “Vegetarische Mensa”

Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.

Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.

Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.

Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann. 

Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt. 

Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.

Jacobs Vorschlag ist jetzt, “extern” als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.

Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

VV-Antrag 11: “Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule”

Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. “in die Beutel [gepackt]” werden dürfen.

Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag. 

Dieser wird angenommen.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.

VV-Antrag 12: “Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße”

Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.

Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.

“Das ändert nichts am Inhalt.”

Sophie

Es gibt keine Änderungsanträge.

Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.

VV-Antrag 13: “Soziales Engagement”

Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…

…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).

Schließlich trägt der Antrag “Sozial” schon im Titel.

Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.

Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen. 

Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.

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Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.

Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher. 

“Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.”

Lukas

Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.

VV-Antrag 14: “Dein Pfand rettet Leben”

Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.

Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.

Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.

Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.

VV-Antrag 15: “Förderung von Mental Health an der Universität”

Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.

Direkt weiter mit der Abstimmung.

Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.

VV-Antrag 16: “FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports”

Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.

Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?

Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.

Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.

Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.

Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung. 

“Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.”

Sophie (StuPa-Präsidium)

“Liegt am Raum.”

Lukas

Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.

VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“

Kein Redebedarf.

Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.

Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.

Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.

Dies wird so gemacht.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.

VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“

Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.

Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.

Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?

Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.

Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.

whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!

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22:14Uhr

TOP 10 Sonstiges

Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt. 

Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.

“Sehr, sehr schade”

Sophie zur Beitragserhöhung

Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.

Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.

Christoph öffnet fix das Dokument dazu.

Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.

Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.

Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen. 

Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.

Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.

Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.

Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.

Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.

Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.

Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann.
Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).

“Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.”

Tom

Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt. 

Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.

Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre. 

Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.

Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.

Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.

Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:

Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.

*Lautes Geklopfe*

Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.

Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche. 

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
– 3.1 Präsidium und moritz.medien
– 3.2. Semesterticket
– 3.3 individuelle Berichte Referent*innen
– 3.4 Projektpläne
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)
TOP 7 Studentisches Prorektorat
TOP 8 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23
TOP 10 Antrag: Termine VV 2024/25
TOP 11 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium
TOP 12 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hejsann hopsann liebe StuPa- und Tickerfans! Es ist 20:13, wir haben Lebkuchen und Tee dabei, und freuen uns jetzt, durch vehementes Tippen die verfrorenen Finger wieder aufzuwärmen. Heute tickern hier für euch: Eure Lieblings-GeFü Niklas und Caro, Jan-Niklas, Adrian, Nessa, Lucas, Clara, Jette und Ise.

Die AStA-Menschen haben so Rentiergeweih-Haarbänder dabei, deren Gebimmel uns langfristig wahrscheinlich in den Wahnsinn treiben wird, aber im Moment ist es noch sehr nett und stimmungsvoll. Hörsaal 4 ist schön voll und wir haben Bock! (Rentierbock, höhö) 

Auch hat jemand einfach den Kaffeepott von zu Hause mitgebracht, das nenne ich mal vorbereitet.

20:20 Uhr.

Die Tagesordnung ist angeworfen, aber es stehen immer noch Leute vorne, die sich eintragen wollen. Es werden Schokonikoläuse verteilt, hoffentlich kriegen wir noch einen.

Wir haben einen bekommen, müssen ihn uns aber teilen. 🙁

20:25Uhr

TOP 1 Begrüßung

“Wenn ihr auf die Tagesordnung geguckt habt, seht ihr, das wird lustig heute.”

Sophie

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20:26 Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 16 Stupist*innen mit drei Stimmübertragungen anwesend. Damit sind wir beschlussfähig. 

In der letzten Sitzung wurde über die Geschäftsordnung gesprochen. Es wurde sich daraufhin beim Justitiariat gemeldet und festgestellt, dass die einfache Mehrheit bei Geschäftsordnungsänderungen die entscheidende ist. Das heißt, dass auf der letzten Sitzung die Geschäftsordnung geändert wurde. Sie gilt jedoch noch nicht, da sie erst noch von Sophie und Robert unterzeichnet werden und dann nochmal dem Justitiariat vorgelegt werden muss. Entsprechend treten alle Neuerungen im neuen Jahr ein. Sophie hat noch eine Stimmübertragung vergessen, die aber rechtzeitig eingegangen ist. Also handelt es sich nun um 16 Stupist*innen mit vier Stimmübertragungen. 

Das Protokoll der letzten Sitzung ist online. Es gibt keine Anmerkungen dazu, demnach wird das Protokoll angenommen (mit drei Enthaltungen). Es kommt eine Frage zu den Protokollen. Diese sind wohl an der falschen Stelle hochgeladen. Das ist dem Präsidium auch schon aufgefallen. Es wird zeitnah geändert.

Danach wird über die heutige Tagesordnung abgestimmt. 

Emil hat eine Anmerkung. Er hätte gerne noch die Wahl von Mitgliedern des Medienausschusses auf der Tagesordnung.

 Also gibt’s den Geschäftsordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung. Erst einmal meldet sich niemand.

Nico schlägt allerdings noch vor, das nach dem Haushaltsplan und vor dem studentischen Prorektorat zu machen – dann gibt es zwei Wahlen direkt hintereinander. Emil möchte die Wahl lieber früher machen, weil die Bewerber*innen dann nicht so lange da sein müssen.

Also die Wahl jetzt direkt – noch vor den Berichten. Über den Vorschlag, die Wahl direkt zu halten, wird abgestimmt. Die Mehrheit ist für die Wahl vor den Berichten, also geht es damit gleich weiter, sobald über die geänderte Tagesordnung abgestimmt wurde.

Es gibt aber noch einen weiteren Einwand. Die Wahl des studentischen Prorektorats soll auch vorgezogen werden – auf TOPneu 5. Dazu gibt es keine Gegenrede, das wird also gemacht.

Es gibt eine Frage: Es gäbe einige Fehler bei den Anträgen aus der Vollversammlung im Drucksachenpaket.

Ohne weitere Änderungen zur Tagesordnung kommt es zur Abstimmung über diese. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen.

20:34 Uhr

TOPneu3 Wahl Mitglieder des Medienausschusses

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Zwei Mitglieder des Medienausschusses sind auf der letzten StuPa-Sitzung zurückgetreten. 

Sophie fragt nach Bewerbungen beziehungsweise Vorschlägen.

Niklas (GeFü moritz.medien) schlägt Oliver vor, Emil schlägt Emily vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge oder Initiativbewerbungen. 

Es wird mit der Vorstellung der vorgeschlagenen Personen fortgefahren. Die vorgeschlagenen Personen treten nach vorn.

Sophie schlägt vor, dass Emily anfängt mit ihrer Vorstellung. Sie studiert Lehramt Geschichte und Englisch im ersten Semester und findet die Arbeit im MA sehr wichtig.

Oliver studiert Jura im dritten Semester und würde sich gerne hochschulpolitisch mehr einbringen. 

Emil hat eine Frage an beide: Sind sie irgendeiner Hochschulgruppe zugehörig? Oliver ist in keiner Hochschulgruppe und Emily ist bei der Linksjugend.

Henry möchte wissen, was sie zur Zensur studentischer Medien denken. “Eher so 👍👎?” Sophie formuliert um: Was die beiden von Pressefreiheit halten?

“Pressefreiheit, wenns mir gefällt. Scherz, Pressefreiheit gut.”

Oliver

Emily schließt sich dem an.

Nico fragt, ob die beiden schon Kontakt zu Mitgliedern aus dem Medienausschuss hatten und wissen, was ihre Aufgaben seien. Emily hat bereits mit Emil über das Amt gesprochen und er habe sie darüber aufgeklärt, was auf sie zukommt. Oliver weiß auch soweit, was seine Aufgaben sein werden. 

Mercedes möchte wissen, ob die beiden konkrete Vorstellungen und Ziele haben und wie sie sich die Arbeit mit den anderen Gremien vorstellen.  Die Beantwortung scheint schwierig zu sein und die beiden brauchen etwas Zeit zum Nachdenken. Oliver findet eine gute Zusammenarbeit immer schön und findet es wichtig, dass alle zufrieden sind. Emily möchte auch das Finden von gemeinsamen Lösungen in den Vordergrund stellen. 

Ohne weitere Fragen geht es weiter mit der Wahl.

Sophie versichert sich kurz, ob offen gewählt werden darf, und startet dann die Abstimmung.

Es wird in der Reihenfolge der Vorstellung abgestimmt. 

Emily wird bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen in den Medienausschuss gewählt. 

Oliver wird ebenfalls mit einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt.

Herzlichen Glühstrumpf!

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20:41 Uhr

TOPneu4 Berichte

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Sophie weist nochmal darauf hin, dass die Berichte heute sehr umfangreich sind – denn heute ist der Anfang einer neuen Berichtstruktur. Wir sind alle gespannt, wie das funktioniert.

Sie ist gespannt, wie es läuft. Sophie schlägt vor, dass erst das Präsidium und die moritz.medien besprochen werden, dann möchte Robert das Semesterticket ansprechen und danach die Projektpläne und die einzelnen AStA-Referate. 

Zuerst können Fragen oder Anregungen zum Bericht des Präsidiums und danach der moritz.medien losgeworden werden.

– 4.1 Präsidium und moritz.medien

Zum Präsidium gibt es keine Nachfragen. 

Die moritz.medien haben keine Anmerkungen und uns werden auch keine Fragen gestellt. 

– 4.2. Semesterticket

Robert kommt nach vorne. Er möchte alle auf den neuesten Stand bringen, was das Semsterticket angeht. 

Es gäbe eine Unterarbeitungsgruppe vom Koordinierungsrat, die für das bundesweite Semesterticket verantwortlich sei. Am 24.11. habe sich diese geeinigt, dass es ein bundesweites Semesterticket geben solle. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest, geplant sei aber zum Sommersemester hin. Das Ticket solle 60 Prozent des Deutschlandtickets kosten. Es stehe also kein fester Betrag fest, stattdessen sei dieser immer an die Kosten des Deutschlandticket gebunden. Derzeit wären es 29,90 Euro. Diese Kosten würden auf den aktuellen Semesterbeitrag aufgeschlagen werden – kommen also hinzu. Das Semesterticket sei als sogenanntes Vollsolidarmodell angelegt. Alle Studierenden würden den gleichen Preis bezahlen und müssten das Ticket auch erst einmal nehmen. Teurer werde es dann, wenn das Deutschlandticket teurer werden würde. 

Auch soll es Möglichkeiten geben, sich von dem Semesterticket zu befreien – wie genau das funktionieren soll, ist aber noch nicht klar. Was genau die Idee und das Vorhaben vom Bund und den Ländern sei, kann Robert leider auch nicht sagen. Alles andere sei aktuell noch recht schwammig. Robert liege soweit auch nur der Beschluss vor.

Die Ausgabe des Tickets solle digital erfolgen. Wer das dann ausgibt, ist unklar und von Studierendenschaft zu Studierendenschaft anders.Es müsse zuerst mit den Verkehrbetrieben in Kontakt getreten werden. 

Da es hier kein Semesterticket gibt, sei das jetzt alles sehr neu. Dadurch seien das Rektorat und der AStA noch etwas überfordert davon. Eine Einführung zum Sommersemester sei nicht möglich aufgrund von Krankheit und verwaltungstechnischen Hürden.

Die Beitragsordnung der Universität müsse dann ebenfalls geändert werden. Vor Kurzem gäbe es da eine Erhöhung von einem Euro, aber das liegt noch immer beim Wissenschaftsministerium. Die Genehmigung für diese Beitragserhöhung sei noch nicht erteilt worden. Ähnlich langwierig könnte es dann wohl auch bei einer erneuten Änderung sein.

Robert trifft sich morgen mit Electric Paper, die bereits die Gremienwahlen durchführen, die könnte er – nach Bedarf – auch direkt zu einer Urabstimmung fragen.

Niklas W. berichtet, dass der Verkehrsbetrieb eine neue App hat und möchte wissen, ob es vorstellbar sei, das Ticket direkt über die App anzeigen zu lassen. 

Robert meinte, dass das wahrscheinlich kein Problem darstellen sollte. Wie der verwaltungstechnische Aufwand gelöst werden würde, ist noch unklar, aber es ist natürlich sehr praktisch, dass es diese App gibt.

Es gibt keine weiteren Nachfragen zu Roberts Ausführung. 

– 4.3 Projektpläne des AStAs

Es herrscht kurze Unsicherheit, wer die Berichte vorstellt. Anscheinend stellt immer eine Person das individuelle Projekt vor.

Nadine sagt ein bisschen was zum Projektplan. (Sie kümmert sich um die 24-Stunden-Vorlesung.) Der Plan zeigt den aktuellen Stand und was die letzten Wochen gemacht wurde. 

Unter anderem steht dort, dass sie bisher 22 Zusagen von Referent*innen für die Veranstaltung bekommen haben, die Lust haben, einen Vortrag zu halten – es handelt sich um die 24h-Stunden Vorlesung.

Marlene möchte anmerken, dass es noch ein wenig undeutlich ist, zu welchen Projekten die Pläne gehören. 

Sophie schlägt vor, wenn zwischen den Sitzungen Kritik kommen sollte, dass dies dann direkt an den AStA weitergegeben werden könne.

Als nächstes möchte Aliya ein paar Anmerkungen zur Erstiwoche im Sommersemester abgeben. Sie würden bereits anfangen, diese zu organisieren. Es gäbe nicht so viele FSR, die neue Erstis im Sommersemester bekommen, aber es soll trotzdem eine Ersti-Woche veranstaltet werden.

Emil möchte fragen, wie es mit dem Merch in den Erstibeuteln aussieht, und ob das StuPa da auch noch Mitspracherecht habe.

Krissi weist auf eine Tabelle im Drucksachenpaket hin. (S.26 im Drucksachenpaket). In der letzten AStA-Sitzung hätten sie darüber abgestimmt. Sie hat geschaut, wie viel die Anschaffungen kosten würde für die wintersemesterüblichen Mengen von circa 2000 Stück – allerdings weist sie daraufhin, dass zum Sommersemester eher so 400 neue Studierende zu erwarten seien. Dabei gäbe es vier priorisierte Merch-Sachen, die in den letzten Jahren sehr gut ankamen, wie zum Beispiel AStA-Becher oder Kugelschreiber.

Emil hat noch eine Anmerkung: Die Sattelschützer sollten den Sattel schützen – leider seien diese nicht wasserdicht.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen. 

Aliya hat noch einen Bericht zur langen Nacht des Lernens. Es soll zwei Nächte geben. Die erste am 31.01. und die zweite am 28.02. Die Veranstaltung werde sehr gut angenommen. Es soll auch wieder Angebote wie zum Beispiel Beratungen geben, jedoch nur bei der ersten Nacht, denn bei der zweiten seien zu viele im Urlaub. Zur zweiten Nacht am 28.02. sind auch die Bibliotheksmitarbeitenden im Urlaub – demnach fällt diese Nacht etwas kleiner aus. 

Weiter geht es mit dem Bericht zur Umfrage “Queeres Leben”. Dazu gibt es keine Fragen oder Anmerkungen, Sophie wünscht viel Erfolg bei der Datenauswertung.

Weiter zu Club Fusion. Da gibt es noch nicht viel Neues und daher nicht viel zu berichten. Auch dazu keine Fragen. 

20:59 Uhr

– 4.4 individuelle Berichte Referent*innen

Robert beginnt und hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht. Fragen gibt es auch nicht.

Krissi hat Ergänzungen zu ihrem Bericht. Das Wichtigste sei der Aufenthalt auf der Biologischen Station Hiddensee des AStAs. Dort hätten sie viel Zeit für Diskussionen und Teambuilding gehabt. Es gäbe auch schon einen möglichen Zeitplan. (Drucksachenpaket S.8 folgend.) Es sehe zwar sehr voll aus, aber das wurde alles schon in die Wege geleitet. Unter anderem solle es dort Weiterbildungen geben für die einzelnen Referate im AStA nach dem Motto “How to HoPo”, “How to Finanzen”. 

Emil findet es cool, dass das so übersichtlich aufgeschrieben wurde. Er hat aber noch eine Nachfrage zum AStA-Wochenende. Ein paar AStA-Referent*innen konnten ja nicht mit dabei sein – wie werden die eingearbeitet?

Krissi erklärt dazu, dass die Referatsleitungen mit den Personen schon in Kontakt getreten seien, um eben solche Dinge abzuklären. Die ersten Projekte würden auch schon geplant auch in Hinblick auf die Prüfungsphase. 

Arne ist krank. Wir wünschen gute Besserung. Wenn es Fragen gibt, sollen diese an andere Referent*innen oder per Mail gestellt werden. Es gibt aber keine Fragen.

Anna möchte darauf hinweisen, dass die nächste StudPortal-AG-Sitzung am 08.01.2024 stattfindet. Sie seien momentan recht knapp besetzt und Anna möchte anmerken, dass falls Stupist*innen daran teilnehmen möchten, sie immer gerne gesehen sind. 

Bennet hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen.

Tom schüttelt den Kopf und es klingelt. Tom hat zu seinem Bericht auch keine Ergänzungen. Es gibt auch keine Fragen an Tom. 

Sophie klingt begeistert von der neuen Berichtsstruktur, bringt den Satz aber nicht zu Ende.

Marie ist leider auch nicht da. Es gibt aber auch keine Fragen an Marie. 

Aliya hat eine Frage zu dem Punkt “Möwenfest” (eine Art Fischerfest Gaffelrigg für Studis). Sie würde sich freuen, wenn es Ideen gibt, welche Künstler*innen man dafür einladen könnte – nicht nur für 2024, sondern auch schon für 2025. Die seien bestimmt auch schnell ausgebucht. Ähnlich wie die Referent*innen für die 24-Stunden-Vorlesung müssten auch diese rechtzeitig angefragt werden. 

Sophie bittet das Plenum Acts vorzuschlagen, die man Wismar wegnehmen könne.

Weiter mit Henrys Bericht, da gibt es weder Fragen noch Ergänzungen.

Kris hat auch keine Ergänzungen.

Karl möchte anmerken, dass er sich freue, dass die Anbringung von Wasserspendern in dem Pausenraum in der Beitz-Platz Bib jetzt doch möglich scheint. Es könnte also zum Ende nächsten Jahres im Pausenraum der Zentralen Bibliothek einen Wasserspender geben – dieser Raum soll nämlich sowieso umgebaut werden.

“Wer schon mal in diesem Pausenraum war – der ist echt schrecklich.”

Kris

In der Bereichbibliothek wird das leider nicht umsetzbar sein, da diese zu klein ist und nicht über einen Unterbau verfügt – das macht das Verlegen von Wasserleitungen sehr schwer. 

Mareike hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.

Sophie wünscht Mareike und (auch Anna) gute Einarbeitung im AStA.

Hanna hat auch keine Ergänzungen.

Emil hat sich gemeldet, aber “die Rentiere sind im Weg” und wird daher nicht direkt von Sophie gesehen (er sitzt hinter den klingelnden AStA-Menschen.). Er möchte wissen, wie viele Mensa-Freitischkarten bewilligt werden. Es würden im Monat fünf bis zehn dieser bewilligt werden.

Weiter geht es mit Nadines Bericht. Nadine hat eine Ergänzung. Heute hat ein Treffen zur Lehramtsreform stattgefunden. Sie habe daran teilgenommen. Es gibt auch zu Nadines Bericht keine weiteren Fragen. 

Wir wären dann mit dem Berichts-TOP fertig und Sophie fragt nochmal nach Rückmeldungen.

Nico bedankt sich für die Umsetzung der neuen Berichtsstruktur – er findet es so deutlich übersichtlicher.

Kris möchte noch vom Mensaausschuss berichten. Gestern sei die Sitzung mit vielen Leuten gewesen – erstmal positiv. Es gebe vom Studierendenwerk nun eine Mitarbeiterin, die sich für Nachhaltigkeit einsetzen solle. Es sollen Projekte ins Leben gerufen werden, die an jeder einzelnen Mensa ausprobiert werden sollen. Dabei soll es zum Beispiel darum gehen, herauszufinden, wie das Essen nachhaltiger gemacht- und vegetarisches/veganes Essen attraktiver gemacht werden könne. Dazu solle es probeweise offene Treffen geben, in denen man sich mit der Nachhaltigkeitsverantwortlichen zusammensetzen könne und Anregungen und Vorstellungen besprochen würden. Dafür sollen noch Einladungen rausgeschickt werden. Es ginge auch allgemein darum, die Mensen attraktiver zu machen. Die Portionen die in Greifswald verkauft werden, seien wieder fast am Vorkrisenniveau (also von 2019). Die anderen Standorte in Neubrandenburg und Stralsund seien noch weit hinter dem, was sie 2019 verkauft hätten.

Lukas möchte hinzufügen, dass er das Treffen auch als sehr produktiv empfunden habe. Es gebe auch schon einen studentischen Vorsitz. Das mache jetzt Annabel. Die “Salz-Pfeffer-Thematik” wurde angesprochen. Es gebe jetzt wohl mehr Salz und vielleicht gibt es bald wieder Petersilie zu den Senfeiern.

Emil hat auch eine Frage: Konnten die Punkte aus der Vollversammlung schon angesprochen werden? Erstmal müssten diese Anträge im StuPa bestätigt werden, können dementsprechend auch erst in der nächsten Sitzung angesprochen werden. 

Lukas ergänzt, dass überlegt wird, wie mit dem Essen umgegangen werden könne, das am Ende des Tages nicht verkauft werde. Eventuell könne man da mit einer App Essen zu einem günstigerem Preis weiterverkaufen. Außerdem wird gefragt, ob die Thematik mit den Food-Trucks auf dem Beitz-Platz nochmal angesprochen worden sei.

Lukas erklärt, dass das nicht direkt angesprochen wurde. Am Beitz-Platz würden allerdings weniger Portionen verkauft als in der Loeffler-Mensa, welche mittlerweile schon über dem Vorkrisenniveau sei.

Nico ist in letzter Zeit vermehrt aufgefallen, dass Studierende über Allergien klagen würden – also keine, die sie schon hätten, sondern anscheinend neue Allergien. Explizit ginge es dabei um Paprika. Eine Person, die in der Mensa gegessen hat, hat nach diesem Allergen gefragt; von der Person an der Ausgabe wurde das Vorhandensein eines Allergens verneint, die Person hätte dann aber eine allergische Reaktion gehabt. Das sei schon bei mehreren Personen unabhängig voneinander vorgefallen. Daher gab es die Idee, ob die Inhaltsstoffe veröffentlicht werden könnten. Allerdings habe Nico noch keinen Antrag gestellt, weil das Gespräch gestern erst stattgefunden habe.

Kris merkt an, dass auf den Displays, die auch anzeigen, was für Gerichte es an dem Tag gibt Allergene und Inhaltsstoffe angezeigt werden. Er habe von den Vorkommnissen heute zum ersten Mal gehört. 

Lukas merkt an, dass diese auch online einsehbar seien. Und die betroffene Person solle sich am besten selbst direkt an den Mensaausschuss oder das Studierendenwerk wenden. 

Nico bedankt sich für den Hinweis. Es gehe wohl auch um Inhaltsstoffe, die nicht unbedingt als klassische Allergene wahrgenommen werden, wie zum Beispiel Paprika.

Sophie merkt an, dass der relevante Punkt darin liegen sollte, dass auf Nachfrage hin die Frage nach Allergenen verneint würde. 

Marco hat auch eine Frage an den Mensaausschuss.

Er möchte die Frage aus der Mensa weiterreichen, warum der Parmesan in der Mensa 20 Cent koste. Es wird korrigiert, dass dieser sogar 50 Cent kosten würde. 

Kris antwortet, dass das insgesamt mal angesprochen werden könne. Das seien versteckte Kosten. Auch Ketchup und Mayo kosteten recht viel. 

Lukas ergänzt, dass auch die Petersilie teurer geworden sei.

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Weitere Fragen an den Mensaauschuss gibt es nicht.

Aliya hat einen ausführlichen Bericht zur Ersti-Woche erstellt, der aber gleichzeitig auch als Leitfaden für kommende Ersti-Wochen verwendet werden kann – sehr cool.

Sophie fragt, ob wir eine Pause machen wollen, aber wir halten durch

21:23 Uhr

TOP neu5 Studentisches Prorektorat

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Es liegt eine Bewerbung in schriftlicher Form vor. Eine Initiativbewerbung gibt’s zusätzlich von Nico W.

Sophie möchte über die Schließung der Liste mit Lukas und Nico als Bewerbungen abstimmen. Es wird abgestimmt und Sophies Vorschlag wird angenommen. Somit gibt es zwei Bewerbungen für den Vorschlag aus der Studierendenschaft. 

Sophie stellt zudem den Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf sechs Minuten. 

“Das ist das höchste studentische Amt, da sollte man sich ein bisschen vorstellen dürfen.”

Sophie

Lukas ist der erste, der sich vorstellt – denn V kommt vor W.

Bevor er starten kann, wird eingeworfen, ob es nicht schlauer sei, wenn der zweite Bewerber während der Vorstellung rausgehe, damit keine Ziele vom ersten Redner geklaut werden. Kurz wird auch die Frage aufgeworfen, ob wir dann weitertickern können. Wir sind aber nicht so schnell, deshalb passt das.

Nico verschwindet im Fahrstuhlraum.

Lukas beginnt seine Rede mit einem Dankeschön an Hennis Herbst. Dieses Amt hätte in seinen Augen nicht besser ausgefüllt werden können. Dank Hennis seien neue Strukturen geschaffen worden. Er sei der Überzeugung, dass der von Hennis angeführte Stellenwert fortgeführt werden soll.Lukas gehe es nicht nur um den strukturellen Wert des Amtes, sondern auch um den poltischen Stellenwert des Amtes und Akzente die dadurch gesetzt werden können. 

Zum einen die studentische Kultur und die Anstrebung zur klimaneutralen Universität bis 2030 seien besonders wichtig.

Beide Themen haben die Studierendenschaft sehr beschäftigt. Dabei sei die Rolle des studentischen Prorektorats essentiell. 

Auch im Punkt der Vereitlung der Schließung des Mensaclubs wäre Hennis als Vermittlung zwischen Studierendenschaft und Kanzlerin wichtig gewesen. Die drohende Schließung sei nicht nur ein Problem der Studierendenschaft, sondern auch der Universität gewesen. Er sehe die Rolle des studentischen Prorektorats auch im Thema der Nachhaltigkeit, in dem es eine starke Stimme bedürfe. Er möchte den politischen Stellenwert des studentischen Prorektorats sichern.

Außerdem möchte er viel an der Uni gestalten und das ginge nur mit Hilfe aus der Studierendenschaft, durch die Zusammenarbeit mit dem StuPa zum Beispiel.

Auch studentisches Wohnen sei ein Thema, was Lukas sehr beschäftigt. Ihn nervt, dass wir seit drei Jahren über dieses Thema diskutieren müssten und mit etwas Glück höchstens einen Artikel in der OZ dazu fänden. 

“Diese Stadt muss endlich verstehen, dass die Wohnungsnot nicht nur in der Ersti-Woche vorliegt, sondern auch im November und Dezember.” 

Lukas

Die Uni müsse die Wohnungsnot für Studierende auch als ihr Problem sehen. Die Studis kämen nur in die Hörsääle, wenn sie auch ein Bett in Greifswald haben und dieses auch bezahlbar sei. Er möchte diese Botschaften auch an das Landesministerium weitertragen.

Lukas ist 23 Jahre alt und studiert Powi im Master. Außerdem ist er bereits seit vier Legislaturen in der Hochschulpolitik aktiv.

Nach fünf Minuten und 40 Sekunden ist Lukas fertig und Nico wird aus dem Vorflur geholt. Dafür muss Lukas jetzt raus.

Er hat leider keine so ausführliche Rede vorbereitet. Er habe nicht damit gerechnet, dass es so schwer für ihn wird. Er führt aus, dass ihm das hätte klar sein können (dass er eine Rede halten muss…). Er stehe für Freiheit und Individualität. Ihm sei bewusst, dass so ein Amt sehr viel Struktur benötigt. Er möchte die Frage beantworten, warum er qualifiziert sei für das Amt. Auch habe er sich nicht vor drei Wochen entschieden sich für das Amt zu bewerben, sondern vor drei Stunden. Er glaube, dass er sich das Amt zutraue und auch viele Aspekte in seine Arbeit einbringen kann. Er verstehe das Amt des studentischen Prorektors als Bindeglied zwischen dem Rektorat und der Studierendenschaft. Er habe in vielen verschiedenen Gremien gesessen, kenne viele Gesichter aus den FSR, kenne die Sicht als Person mit queerem Hintergrund. Er kenne die Perspektive des Lehramtserstis ohne Nebenjob. Auch er musste sich mit der Frage befassen, ob er im nächsten Semester weiterstudieren kann und daher sehe er sich als geeignet. Sein Ziel als studentischer Prorektor sei weiterhin als Bindeglied zu fungieren und für alle Studierenden einsetzen. Er möchte sich nicht nur für eine bestimmte Gruppe an Studierenden sein, sondern der studentische Prorektor für alle Studierenden sein. 

“Es werden große Fußstapfen werden – ich weiß noch nicht, ob ich sie ausfüllen kann.” 

Nico

Nach 3 Minuten 55 wird Lukas wieder rein geholt und die Fragerunde beginnt. 

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Sophie erklärt nochmal, dass ein Beschluss zum Vorgang der Wahl des Voschlages des studentischen Prorektorats existiere. Dort seien Redezeiten notiert und Sonstiges. 

Marie fragt, was die Kandidaten von sich selbst sagen würden in Bezug auf politische und hochschulpolitische Erfahrungen und wie sie diese Erfahrungen mit einbringen wollen.

Nico sei Mitglied im Fachschaftsrat, der Fachschaftskonferenz und im StuPa und Vorsitzender der ständigen Kommision Lehramt. 

Lukas möchte nach vier Jahren HoPo nicht alle Rollen aufzählen. Hervorheben möchte er die Rolle des AStA-Vorsitzes, in welchem er auch Hennis in seinem ersten Jahr als studentischer Prorektor beobachten konnte und Erfahrungen sammeln konnte. 

Emil fragt an Nico: Was wären seine wichtigsten Themen? Was bedeutet es, wenn er sagt er möchte für alle Studierenden da sein? 

Nico antwortet, dass die dringendsten Themen die Wohnungssituation für Studierende und die studentischen Tarifverträge seien. Er möchte sich dafür einsetzen, dass es auch an dieser Uni Tarifverträge für Studierende geben soll.

Henry James möchte fragen, inwiefern die beiden ihre Rollen als männlich gelesene Person in der Hochschulpolitik bewerten. 

Lukas bedankt sich zuerst für die Frage und findet sie sehr berechtigt, weil jetzt zum zweiten Mal nur männlich gelesene Personen zur Wahl stehen. Er findet diesen Umstand problematisch. In seinen Augen liegt das an der Arbeitslast, die auf die Rolle zukommen wird, nicht an fehlender Kompetenz – das macht es etwas schwierig. Es sei ein Punkt, zu gucken, wie diese Stelle für alle zugänglicher und attraktiver werden könne. Für ihn sei eine solche Rolle leichter zu stämmen als für Studierende, die beispielsweise Humanbiologie im Master studieren. 

Nico glaubt auch, dass sein Geschlecht ihm einen Vorteil verschaffe. Er habe schon das Gefühl, dass auch für FINTA*-Personen die Möglichkeit bestehe, sich auf dieses Amt zu bewerben. Er könne sich als homosexueller cis-Mann nicht in die Perspektive einer FINTA*-Person hineinversetzen, weil er diesen nicht zugehöre. Bei diesen Thematiken sei es wichtig, sich mit den Personen direkt zusammenzusetzen und auch beispielsweise mit der Gender Trouble AG zu kooperieren.

Mercedes ist die nächste in der Redeliste. ihre Frage hat sich schon geklärt und sie zieht diese zurück.

Nadine habe von Hennis eine sehr proaktive Mitarbeit mitbekommen, vor allem im Bezug auf das Lehramt und  möchte sich dafür bei ihm bedanken. Sie möchte wissen, ob Nico diese Mitarbeit fortsetzen würde.

Er studiert Lehramt und  messe dem Lehramt eine sehr hohe Position zu. Er möchte weiterhin mit den Gremien zusammenarbeiten. Er möchte dem Lehramt weiterhin eine große Bedeutung beimessen.  Auf der anderen Seite möchte er andere Studiengänge oder Fakultäten nicht kleinreden. Er möchte klarstellen, dass alle Studiengänge auf einer Stufe stehen. 

Lukas ist auch der Ansicht, dass Lehramt ein sehr komplexes Thema ist. Er habe mit Bennet bereits Nächte damit verbracht, sich damit auseinanderzusetzen oder auch in AG-Sitzungen bedeutende Debatten mitbekommen. Ihm komme es vor allem darauf an, im Prorektorat eng zusammenzuarbeiten und einen kurzen Draht zu stellen, sollte es zu Problemen kommen. 

Hennis hat es immer sehr stark verfolgt und ihm sei das auch sehr wichtig. Er glaube, dass Lehramt auch immer einen politischen Stellenwert habe.

Henry (AStA) hat eine Frage an Nico zum studentischen Tarifvertrag. Er merkt an, dass die Verhandlungsrunde dazu übermorgen stattfindet – wie denkt er, dass er darauf noch groß Einfluss nehmen könne. 

Das sei Nico nicht bewusst gewesen, weil er da noch nicht so ganz drin stecke. Er wisse aber, dass das Ministerium für so etwas immer lange brauche. Er war bei keinem der AG-Treffen zu diesem Thema. Er glaube einfach, dass das Thema noch eine Rolle spielen würde und ihn irgendwie betreffen wird. Und wenn es nicht so sei, gäbe es noch eine ganze Bandbreite an Themen, mit denen er sich auseinandersetzen wird.  Aber dann werde er sich mit anderen Themen, wie zum Beispiel Diskriminierung auseinandersetzen – ein weiterer Punkt, der ihm wichtig sei, den er aber vorhin vergessen hätte.

Henry fragt außerdem, ob Nico wisse, welches Ministerium sich mit dem Thema beschäftige. Er hat keine klare Antwort darauf und weist darauf hin, dass er sich in diese Thema noch weiter einlesen müsse.

Marco möchte fragen, inwiefern die Kandidaten ihre (partei)politische Meinung ins Amt einbringen werden.

Lukas glaubt, er habe im StuPa oft kontroversere Meinungen von sich gegeben. Er sehe das studentische Prorektorat aber vor allem als ein repräsentatives Amt. Er glaube, dass die Uni noch viele Jahre mit den studentischen Tarifvertägen beschäftigt sein wird. Es gehe ihm darum Druck zu machen; Druck zu machen auf die Landesregierung, die letzten Endes darüber entscheiden, was im Bildungssektor vor sich geht. 

Nico habe die HoPo nie parteipolitisch verstanden. Er habe die HoPo so verstanden, dass sie sich für die Studierendenschaft einsetze. Damit seien nicht nur Studierende mit der gleichen Meinung wie er gemeint, sondern alle Studierenden. Er würde nie einen Beschluss ignorieren, nur weil dieser ihm nicht in den Kram passt. 

Marie fragt, wie die beiden FINTA*-Personen in der HoPo stärken wollen.

Nico sagt, er würde sich mit der GenderTrouble AG auseinandersetzen wollen und den Ergebnissen der Umfrage zu queerem Leben in Greifswald. Er könne sich auch vorstellen, dass man in Zusammenarbeit weitere Umfragen erstellen kann – wie kann man das Leben von FINTA*-Personen in Greifswald verbessern. Es gebe definitiv Möglichkeiten, die Situation zu verbessern. Konkret könne er noch nichts benennen, da er sich zunächst in die Thematiken einlesen müsse. 

Lukas fände es komisch, in diesem Kontext nicht über die letzte StuPa-Sitzung zu sprechen. Er nennt auch die FINTA*-Redeliste. Er versuche, oft zur Gender Trouble AG zu gehen. Diese plane gerade auch einen Aktionsmonat. Man könnte einen Leitfaden erstellen, wie man Queer-Leben an der Universität verbessern kann, sowie das Leben von FINTA*-Personen. 

Emil hat zwei Fragen an Nico: Was sei der entscheidende Punkt zur Entscheidung gewesen, sich zur Wahl zu stellen?

Die zweite Frage stellt er in Bezug auf das Thema der Verknüpfung von HoPo mit der Landespolitik – das sei immer wichtiger. 

Emil betont weiterhin die Bedeutung von landespolitischer Erfahrung.

Nico habe bereits Erfahrung mit der Landespolitik – er sei im Vorstand einer queeren Jugendorganisation gewesen. (Jugendnetzwerk lambda Mitteldeutschland) Im Amt des studentischen Prorektors würde er eher gesetzter auftreten. In seinen Augen funktioniere die Zusammenarbeit mit der Landepolitik am besten, wenn man ihnen im Nacken sitzt und ständig nachfragt. 

Zur ersten Frage: Als er mit der HoPo angefangen habe, war das gerade die erste Amtsperiode des studentischen Prorektorats. Schon dort habe er überlegt, sich zu bewerben. Das hat er verworfen, da er gerade frisch in der HoPo war. Nun hat er die HoPo Erfahrung. 

Er habe schon länger darüber nachgedacht und nicht erst heute, habe die Idee zunächst allerdings verworfen, da er dachte andere wären qualifizierter. Auf dem Weg hierher habe er aber erneut darüber nachgedacht und die Zweifel verworfen. Er hätte es schade gefunden, wenn es nur einen Kandidaten gegeben hätte.

Am Ende gäbe es keine richtige Alternative, als diese eine Person nur mit Ja oder Nein zu wählen – es gäbe keine richtige Wahlmöglichkeit. Er konnte durch seine spontane Entscheidung noch nicht mit Hennis sprechen und werde sich noch in vieles reinlesen müssen.

Marco stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste, weil er meint, das StuPa hätte einen guten Eindruck über die Kandidaten bekommen. Sophie berichtet kurz, wer auf der Redeliste steht. Es gibt keine Gegenrede.

Lukas möchte auch zu Emils Frage bezüglich der politischen Erfahrung Stellung nehmen.

Eine Sache, die bei ihm hängengeblieben sei, habe auf dem Eröffnungsfest des “Nordischen Klang” stattgefunden, dort würden auch Landespolitiker*innen zu Gast sein. Er stellt fest: Manchmal seien es die kleinen Nebengespräche, die man mit der Wissenschaftsministerin brauche, um etwas umzusetzen. Ein kurzes Gespräch beim Nordischen Klang könne effektiver sein als ein geplantes Treffen.

Mercedes bedankt sich für die Antworten der Bewerber und möchte der Vollständigkeit halber fragen wie viel Zeit Nico für sein Amt eingeplant hat. Er müsse da ehrlicherweise ein wenig von Lukas abschauen, da er noch nicht die Möglichkeit hatte sich mit Hennis auszutauschen. Er plane auch so 25-30h die Woche ein und glaube auch, dass er soviel Zeit für das Amt einbringen könnte. Er stehe auch für die gesamte nächste Legislatur zur Verfügung. 

Sophie hat eine eher technische Frage: Wie sehr kennen sie sich mit den Strukturen des Prorektorats aus?

Das Amt sei allerdings noch nicht in der ganzen Universität so gut etabliert. Es wird gefragt, ob die Kandidaten Ideen haben wie man dies ändern könne. 

Lukas habe das als AStA-Vorsitz schon etwas kennen gelernt. Nun zählt er einige Treffen auf, die regelmäßig im Rektorat stattfänden. Er glaube schon, dass die Akzeptanz für das Amt generell da sei. 

Allerdings gäbe es auch kritische Augen auf dieses Amt. Mit diesen müsse man in Kontakt treten und zeigen, dass dieses Amt ebenfalls einen Mehrwert hat. 

Nico habe schon mit Prorektor*innen Kontakt gehabt. Damals war das noch Frau Marx. Nach einer Seminarsitzung hätte er sie angesprochen auf die Aufgaben im Rektorat. Sie habe ihm erklärt, was für Sitzungen da immer anfallen. So habe Nico bereits Einblicke in die Strukturen bekommen. Er glaube, dass man in den Dialoge gehen muss, wenn es kritische Stimmen gibt. Er möchte so versuchen, Vorbehalte abzubauen.

“Vorurteile kann man am besten abbauen, indem man mit Leuten spricht.”

Nico

Er würde auf Personen aktiv zugehen, die das Amt nicht für voll nehmen, sich mit diesen auseinandersetzen und das Gespräch suchen. 

Marco stellt einen GO-Antrag auf Pause nach der Wahl. 

Jetzt wäre Zeit für eine Fürrede, sagt Sophie, aber initial meldet sich niemand.

Emil meldet sich doch noch. Jacob habe ihm eine Fürrede zugeschickt. Er verliest diese. In dieser befürwortet und unterstützt er Lukas als studentischen Prorektor.Es werden Lukas Kompetenzen in der HoPo hervorgehoben. 

Mercedes möchte eine Sache aus dem Weg räumen: Nico hätte sich als chaotisch dargestellt. Sie stimme dem nicht zu – sie hielte ihn für einen sonst sehr strukturierten Menschen. Auch die Leitung der SKL habe er eine Legislatur lang übernommen – das hat Nico gar nicht erwähnt und ist in den Augen von Mercedes sehr beachtenswert, dass er sich diesem schwierigen Amt angenommen hat. 

Es kommt nun zur Abstimmung.

Sophie erklärt das Prozedere: Der StuPa schlägt dem Rektorat die Kandidaten vor. Es ist keine Entweder-Oder-Abstimmung und über beide wird einzeln abgestimmt.

Bei vier Enthaltungen ist Lukas einstimmig vorgeschlagen.

Nun wird über Nico abgestimmt. 

Bei vier Fürstimmen, 12 Gegenstimmen  und sechs Enthaltungen wird Nico leider nicht vorgeschlagen.  

Somit gibt es einen Vorschlag an den Senat für die Sitzung im Januar.

Wir machen Pause bis 22:25 Uhr. 

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22:25Uhr

Wir warten noch, bis alle Trinkflaschen aufgefüllt sind. Draußen schneit es.

22:27 Uhr:

“Gut, jetzt aber.”

Sophie

22:27Uhr

TOP neu6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Heute gibt es hier mal nichts zu sagen – also schnell weiter.

22:27 Uhr

TOP neu7 Finanzanträge

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Es liegt ein Finanzantrag vor. 

Hannes von GreiMUN (Greifswald Model UN) geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Einmal im Jahr nehme Greimun an der größten Model-UN Veranstaltung in New York teil. Dabei ginge es natürlich um ganz viele politische Themen, aber auch um internationalen Austausch und Kontakte. Das ganze ginge natürlich aber auch mit einigen Kosten einher. Die letzten Jahre hätten sie auch auch schon finanzielle Unterstützung aus der Studierendenschaft erhalten.

Tomke bringt die Stellungnahme des Haushaltsausschusses ein – dieser spreche sich einstimmig für den Antrag aus. Diese wurde auch schon dem Präsidium zugeschickt, allerdings gab es eine kleine Verwirrung beim Aktenzeichen. 

Tom bringt die AStA-Perspektive ein. Sie unterstützen den Verein schon sehr lange.

“Gude Sache”

Tom

Es gibt keine Fragen. Tom möchte nur noch einmal an das Verfahren erinnern, dass solche Dinge immer namentlich abgestimmt werden. 

Es gibt auch keine Änderungsanträge. 

Weiter mit der Abstimmung. 

Henry hat sich am Anfang der Sitzung nicht auf der Liste eingetragen und holt das nun schnell nach, damit er auch mit aufgerufen und abstimmen kann.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Sophie wünscht viel Spaß. 

22:34 Uhr

TOP neu8 Haushaltsplan 2024 (2. Lesung)

Jetzt gibt es die Möglichkeit für eine Generaldebatte und Änderungsanträge für den Haushalt zu stellen. Große Anträge sollen bitte per Mail ans Präsidium geschickt werden.

Tom möchte anmerken, dass es in der letzten Sitzung die Frage gab, ob noch Titel geändert werden sollten. Er habe die Genehmigung bekommen, die so zu lassen. Somit hat er keine Änderungen mehr.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und die Generaldebatte wird geschlossen. 

Weiter zur Änderungsantragsdebatte, die aber nicht stattfindet, denn es gibt keine Änderungsanträge.

Über den Haushaltsplan wird abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.

Tom geht jetzt als Mitorganisator zu einer FSR-Weihnachtsparty – wir wünschen viel Spaß!

22:37 Uhr

TOP neu9 Antrag: Nächster Halt – Bundesweites vergünstigtes Semesterticket

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Lukas bringt den Antrag ein und läuft dafür nach vorne. Er stehe dort mit vielen anderen Antragsstellenden drauf und finde diese Initiative sehr gut. Allein aus ökologischen Gründen solle man dafür sein. Dies sei ein Beitrag zur Klimawende. Natürlich käme es zu erhöhten Kosten durch ein Semesterticket. Er sehe Handlungsbedarf, durch den AStA zu informieren. Bei der Informationskampagne solle es auch um die Ausnahmen gehen. Es sei ein Solidarprinzip, das heißt alle Studierenden müssten zahlen, aber es würde auch Ausnahmen geben.

Weiter zur Generaldebatte.

Nico stellt eine Frage anstelle von Dorian, der nicht da sein kann. Dorian hätte gehört, dass es an der TU-München möglich sei, dass jede*r Studierende*r über das Ticket selbst entscheiden könnte (siehe Kommentar).

Robert antwortet, wenn das Ticket, so wie vom Bund-Länder-Gipfel beschlossen, kommt, dann sei es nicht möglich, dass jede*r selbst entscheide. Das Konzept lebe von dem Vollsolidarbeitrag. Daher wäre es bei dem Solidarmodell nicht möglich, dass Ticket abzulehnen (außer bei begründeten Ausnahmen). Insofern die Landesregierung kein landesweites Ticket einführe, wird es dieses aber auch in keiner anderen Form geben wie gerade geschildert. Das Solidarmodell soll den größtmöglichen Nutzen für alle bieten. Das Ticket solle bundesweit einheitlich sein und nicht von jeder Studierendenschaft verändert werden.

Niklas finde den Antrag sehr schön und sehe da auch die Urabstimmung als richtiges Mittel um ein allgemeines Stimmungsbild zu bekommen. Er meint, das von Dorian gebrachte Beispiel würde bei uns nicht funktionieren.

Nico führt für Dorian aus, dass es wohl möglich sei, direkt die Deutsche Bahn anzusprechen.

Hennis möchte sagen, dass es wohl das perfekte Thema für eine Urabstimmung sei. Er habe so eine Abstimmung noch nicht durchführen müssen. In der Satzung stehe, dass mindestens die Hälfte der Studierenden darüber abstimmen müssen. Zum zeitlichen Ablauf möchte er sagen, dass er mit der Kanzlerin gesprochen häbe, die auch die Einführung zum Sommersemester als unrealistisch sehe. Es gebe die Strukturen für ein Semesterticket in der Verwaltung noch gar nicht, um dieses einzuführen. Es müsse vermutlich auch die Immatrikulationsordnung geändert werden. Natürlich wolle man es so schnell wie möglich umsetzen. Es sei aber ratsam, da mit einer gewissen Ruhe ran zu gehen. Er glaube, dass Ende Januar ein guter Zeitpunkt für solch eine Urabstimmung sei. (Die Abstimmung darf nur während der Vorlesungszeit stattfinden.)

Lukas sagt, dass sie den Zeitpunkt sehr bewusst gewählt hätten. Dieser sei sehr straff. Aber sie würden das gerne mit den Gremienwahlen verbinden. 

Hennis bringt an, dass bereits im Januar die Rückmeldungen starten würden. Es sei ausgeschlossen, dass bis dahin eine Methode festgelegt sei, wie das mit der Umsetzung funktionieren solle.

Robert möchte noch einmal auf Hennis in Bezug auf die Urabstimmung eingehen. Er könne nur auf Härtefallregelungen in der Abstimmung eingehen, wenn er diese auch kenne. Er wolle nicht riskieren, dass die Leute uninformiert über das Thema abstimmen müssen.

Nico bedankt sich und finde , dass eine Urabstimmung das geeignete Instrument sei. Er möchte darauf hinweisen, dass die Leute, die den Antrag stellen laut Satzung auch dazu verpflichtet seien, sich an der Umsetzung der Urabstimmung zu beteiligen. Auch wenn er es gerne so früh wie möglich “alles in einem Abwasch erledigen” würde, finde er den gesetzten Zeitraum  (9.-12. Januar) zu knapp. Er halte Ende Januar auch für realistischer.

Robert halte es für machbar, aber nur unter Vorbehalt. Die Informationskampagne sollten sie hinbekommen, sollten alle Informationen vorhanden sein. Trotzdem würde er vorschlagen, den Abstimmungszeitraum nach hinten zu verschieben. Aber er sei so weit in die Thematik eingearbeitet.

Emil habe noch eine Frage zu den erweiterten Rahmenbedingungen und wolle wissen, ob es weitere Förderungsmöglichkeiten, z.B. für Studierende, die Wohngeld bekommen, gäbe.

Lukas sagt, dass sie nicht wissen würden, was auf Bundesebene ausgehandelt werde. Darauf müsse erst einmal abgewartet werden.

Marco halte die Urabstimmung für sinnvoll, sehe aber, dass die Umsetzung noch mehr Planung brauche. Er zweifelt an, wie sinnvoll eine Infokampagne während der Weihnachtszeit sei. Die Abwägung der Kosten sei ein wichtiger Punkt, der viel Überlegung benötige. Auch weil Greifswald ja weniger Verkehrsanbindungen habe.

Bennet liest ein paar Punkte aus dem Antrag vor. Laut dem gäbe es nur 7 Tage für die Informationskampagne. Er halte den Zeitplan für zu “knackig”. Organisatorisch würden sie das hinkriegen, aber inhaltlich würde es nicht reichen.

Auch bringt er an, dass sie keine Informationskampagne und auch keine Urabstimmung zu einem Thema machen könnten, zu dem sie noch nicht alle Informationen haben. Er ist der Meinung, dass dies wahrscheinlich erst im Sommersemester machbar sei. 

Lukas können die Argumente nachvollziehen. Er sei offen dafür, über einen anderen Zeitraum zu diskutieren. Er möchte es aber gerne recht bald und nicht erst zum übernächsten Sommersemester geklärt haben.

Sophie erklärt auf eine Frage von Nico hin, dass der weitreichendste Änderungsantrag der gültige wäre, falls mehrere angenommen werden sollten.

Marco merkt an, dass es unsinnig sein könnte, über einen Zeitraum abzustimmen, wenn noch unklar wäre, wann die Informationen vorliege.

Der Vorschlag der Antragsstellenden sei, den Zeitraum auf “Ende Januar” zu ändern.

Marco hat dazu noch eine Nachfrage: Wenn das Semesterticket nicht im Sommersemester sondern erst im nächsten Wintersemester komme, warum müsse die Urabstimmung dann im Januar sein?

Christoph erklärt, der AStA müsse da Verträge aushandeln und das solle auch so früh wie möglich geschehen, damit die Preise sich nicht noch erhöhen.

Hennis erklärt erneut, eine Einführung im Sommersemester sei unmöglich auf Seiten der Uni. Die Kanzlerin habe deutlich gemacht, dass dieses Thema sehr zeitaufwändig sei. Mit zwei oder drei Monaten mehr seien sie auf der sicheren Seite. Der entscheidende Zeitraum sei der der Rückmeldung für das Wintersemester.

Marco fragt den AStA, ob eine Informationskampagne bis Anfang Januar möglich sei.

Robert sehe kein Problem bei der Zeit, sondern eher darin, dass eventuell zu dem Zeitpunkt nicht alle Informationen vorliegen. 

“Wir haben schon andere Sachen gewuppt, mit deutlich weniger Leuten. […] Und da Lukas seine Hilfe angeboten hat, kann das ja nur was werden.” 

Robert

Es gäbe sehr viele Schritte zur Umsetzung, die auch noch einmal Zeit benötigen.

Nico schläge die Woche vom 29. Januar vor, die letzte Semesterwoche. Er denke, dass man bis dahin vielleicht eine bessere Informationslage habe.

Auch fügt er an, dass davor noch StuPa-Sitzungen seien und man dann immernoch eine zeitliche Verlagerung vornehmen könne, sollte es bis dahin nicht möglich sein.

Hennis merkt an, dass in dem Antrag nicht stehe, dass eine Urabstimmung stattfinden soll. Dort steht lediglich, dass der ASTA eine Urabstimmung vorbereiten solle. Das sollte dieser, laut Hennis, doch hinkriegen.

Marco merkt an, das wäre gegebenenfalls etwas für eine Sondersitzung. Er sei sich der Unbeliebtheit jener bewusst.

Nico habe es so verstanden, dass tatsächlich eine Urabstimmung stattfinden soll, wenn dieser Antrag beschlossen werde.

Hennis bringt an, dass eine eindeutige, rechtssichere Frage vorliegen müsse.

Sophie sagt nun auch, dass dies nach einer Sondersitzung schreie. Sie liest die Termine vor. Hennis fände es schon möglich, das ohne Sondersitzung zu klären, und zwar in der regulären Sitzung am 2. Januar.

“Kater vom Neujahr ist kein guter Grund [um nicht an der StuPa-Sitzung teilzunehmen.]”

Sophie

Weiter mit den Änderungsanträgen.

Es gibt einen Änderungsantrag von den Antragsstellenden.

Der Zeitraum soll auf “Ende Januar” geändert werden abhängig von dem vorliegenden Informationsgehalt. 

Der Antrag wird in seiner geänderten Form angenommen.

23:09 Uhr

TOP neu10 Beschlüsse VV WiSe 23

“Wuh! VV! Spaß Spaß!”

Sophie

Sophie merkt an, dass die Vollversammlung beschlussfähig war und es damit die dritte beschlussfähige in Folge sei.

Nico fragt, ob es möglich wäre im Block abzustimmen. 

Bennet möchte gerne dagegen argumentieren, da er noch einige Änderungsanträge habe.

Lukas hat einen Verfahrensvorschlag, dass über die Punkte im Block abgestimmt werden könne, über die es keinen Änderungsbedarf gäbe.

Titel 17 und 18 seien falsch. Bennet habe es inzwischen im Online-Dokument geändert. 

Sophie notiert sich die aber nochmal, weil sie bei der VV nicht anwesend sein konnte und daher nicht so den Überblick hat, den sie gleich zur Abstimmung braucht..

Es wird nun abgefragt, zu welchen Anträgen es Änderungsbedarf gibt. 

Es wird noch eingeworfen, dass es die letzten Male noch Beschlusskontrollen gab, die eingefügt werden müssten.

Dafür müsse es aber zu jedem Antrag einen Änderungsantrag geben.

Somit werden die jetzt doch einzeln durchgegangen.

Beschluss 1: Regelmäßige Awareness-Schulungen

Bennet hält eine Beschlusskontrolle hier nicht für sinnvoll, schließlich sollen die Awarenessschulungen bereits regelmäßig stattfinden. (Bennet hat übrigens einen kleinen Wichtelhut auf. Schade, dass die ganzen Bennet-Fans das verpassen.)

Lukas sagt, dass die Schulungen wenigstens in den AStA-Berichten aufgeführt werden sollten.

Robert bemerkt, dass Hannah dies schon regelmäßig in ihren Berichten tue und man dazu noch hinzufügen könne, wie diese Schulungen angenommen wurden. 

Nico würde sich dem AStA anschließen. Er habe das in den Berichten immer gelesen, wenn eine durchgeführt wurde. Er halte Beschlusskontrollen für nicht zielführend. 

Kris schlägt vor, dass generell allen Beschlüssen eine Beschlusskontrolle hinzugefügt wird, die kurz vor Ende der Legislatur liege.

Bennet äußert dazu, dass wenn man das mache, es für jeden einzelnd machen müsse, da diese auf die auf jeden Punkt individuell angepasst werden müsse. 

Robert erklärt, dass eine Richtlinie eingeführt wurde, die eine Beschlusskontrolle vorsieht. Daher findet er, dass es diese auch für jede Beschlüsse geben soll.

(Sophie merkt an, dass sich noch bis 23.59 Kandidierende fürs StuPa melden können.)

Lukas bringt an, dass hier gerade sehr viel Zeit über die Debatte über Beschlusskontrollen verloren gehen würde. 

Marlene hat geguckt wann die letzten beiden StuPa-Sitzung der Legislatur liegen. An einem dieser Tage könne ja die Beschlusskontrolle liegen. 

Emil stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zur Sache.

Marlene stellt den 13. Februar 2024 (die vorletzte Sitzung) als Beschlusskontrolltag vor.

Dafür gibt es keine Gegenrede.

Es wird über den Antrag abgestimmt, der Antrag wird angenommen.

Weiter mit Antrag 2: Verbesserung der studentischen Mitwirkung bei Änderungen von Prüfungs- und Studienordnungen

Es gibt keinen generellen Aussprachebedarf. 

Emil möchte eine Beschlusskontrolle für den 13.2. anlegen.

Bennet fragt, was dort kontrolliert werden soll. Denn dies müssen die Senatoren oder FSR machen und die sind dem StuPa nicht rechenschaftspflichtig.

Es gibt keine Änderungsanträge. Abstimmung – angenommen.

Weiter mit Antrag 3: „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für alle Prüfungsformate“

Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Dieser ist aber redaktionell und daher eigentlich keiner.

Marlene hat eine Nachfrage, weil sich die Beschlüsse 3 und 4 sehr ähneln, lediglich die beauftragten Gremien unterscheiden sich.  Inhaltlich sind die wohl doch nicht so ähnlich. Sie möchte wissen, wer dafür zuständig sei.

Bennet erklärt, es wäre schon sinnvoll, verschiedene Gremien anzusprechen.

Bei Beschluss 4 müsse aber noch ein bisschen was geändert werden, aber dazu gleich.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es wird abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

Weiter mit Beschluss 4: „Verlängerung der Hausarbeitsfristen

Es gibt keinen Aussprachebedarf, aber Bennet hat einen Änderungsantrag. Kurze Diskussion, ob Bennet die einfach schicken könnte. 

Bennet möchte die Beauftragten etwas ausweiten und ändern. Das Prüfungsamt solle ersetzt werden durch die Studienkommission des Senats.

Marlene möchte außerdem eine Beschlusskontrolle für den 13. Febuar ansetzen.

Beide Änderungsanträge werden angenommen, ebenso wird auch der Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle angenommen. 

Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig beschlossen.

Beschluss 5: „Studium ohne Tierversuche“ (im Drucksachenpaket war ein falscher Titel)

Es gibt keinen Aussprachebedarf.

Emil hat einen Änderungsantrag: Es soll ein Amt zugewiesen werden, das sich darum kümmert. Er ist aber nicht sicher, wer das wäre.

Bennet merkt an, dass man für diesen Antrag die jeweiligen Prüfungs- und Studienordnungen der Fächer ändern müsse. Also müsste man mit dem Senat, den Prüfungskomissionen und dem Land sprechen.

Emil möchte die studentischen Senator*innen bitten, das Thema bei der Senatssitzung einzubringen.

Der Änderungsantrag wird bei drei Enthaltungen einstimmig angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir kommen zur finalen Abstimmung. 

Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen. 

Beschluss 6: „Beifach Latein“

Kein Aussprachebedarf. Sophie fragt, wer dafür zuständig sei, Bennet meinte, es wäre der Senat. 

Nico möchte hinzufügen, dass sich dafür auch Fachschaftsräte einsetzen könnten. Bennet meint, dass der Antrag bereits von vielen Menschen im FSR Geschichte eingebracht worden sei. Die hätten das schon auf dem Schirm.

“Die wollen das – die wollen das wirklich.” -Bennet

Sophie hat eine Verständnisfrage, ob es dann nicht nur Studierende betreffe, die Geschichte auf Lehramt studieren.

Bennet antwortet, dass das daher so im Antrag stehe.

Weiter mit den Änderungsanträgen:

Marie hat einen Änderungsantrag im Auftrag von Jacob, der Altgriechisch ergänzen möchte. Altgriechisch sei von den gleichen Bedingungen wie Latein im Studium betroffen.

Nico ergänzt, dass sich dafür eingesetzt werde, dass Lehramt Religion ohne Altsprachen möglich wäre. Er sieht es als “quatsch”, sich also für mehr altsprachliche Anteile einzusetzen.

Marie sagt, dass sie nicht in dem Thema sei. Aber es gehe darum, ein Beifach, das freiwillig gewählt werden kann, zu verfestigen.

Jacob hätte sich was dabei gedacht, diesen Vorschlag hier anbringen zu lassen. (Jacob hat Corona, gute Besserung!)

Lukas möchte den Vorschlag machen, dass dieser Antrag mit der Änderung von Jacob angenommen werde, aber mit dem Zusatz, dass die Umsetzung geprüft werden solle. So könne dann auf einer kommenden Sitzung endgültig abgestimmt werden.

Bennet möchte dafür werben, den Änderungsantrag nicht anzunehmen, aufgrund der umfassenden Reformen, welche auf das Lehramtstudium zukommen. Latein werde wahrscheinlich im Lehramtsstudium Geschichte erhalten bleiben, allerdings ist es bei dem Graecum diese Wahrscheinlichkeit nicht gegeben. Deshalb plädiere er dafür, ersteinmal abzuwarten und sich derzeitig nur auf das Beifach Latein zu konzentrieren. 

Nico möchte nun doch nochmal ausschweifen:

Es sei eine Abiturergänzungsprüfung notwendig, aber nur für Gymnasien. Es liege ein Beschluss von einem Gremium vor, dass diese Prüfungen abgeschafft werden sollen. Dies müsse aber noch durch sämtliche Uni-Gremien.

Marie möchte, da sie das Thema eingebracht hat, den Vorschlag von Lukas übernehmen. 

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Bei mehreren Enthaltungen und einer Gegenstimme ist der Änderungsantrag angenommen.

Bennet hat auch einen Änderungsantrag. Er möchte einen Satz hinzufügen: Die Einrichtung soll im Zuge der Lehramtsreform erfolgen.

Dieser Antrag wird ebenfalls angenommen.

Marlene fragt, ob die Zuständigkeit geklärt wurde. 

Bennet erklärt, dass dafür die Fakultät, der Senat und das Land zuständig sind. 

Lukas erklärt, dass es hier doch aber erst um eine Prüfung geht.

Bennet bemerkt, eine Prüfung ist sinnlos, bevor die Gesetzlage geregelt ist und die neuen Reformen da sind.

Lukas sehe diesen Antrag nun als Patt-Situation. Er möchte eine Beschlusskontrolle für das Ende der nächsten Legislatur, also im  Februar 2025.

Über den Änderungsantrag bezüglich der Beschlusskontrolle wird nun abgestimmt und der Antrag wird mit mehreren Enthaltungen angenommen. 

“Emil, Kris.. ne!”

Sophie

Das war’s hier mit den Änderungsanträgen, weiter geht’s mit der Endabstimmung.

Der Antrag in geänderter Form wird mit mehreren Enthaltungen einstimmig angenommen. 

23:46 Uhr

Beschluss 7: „Lautstärkereduzierung in der Mensa am ELP“

Kein Redebedarf.

Ein Änderungsantrag von Raphael. Es soll das Wort “nachhaltig” hinzugefügt werden.

Lukas finde das gut und würde das AStA-Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit damit beauftragen.

Kris erklärt, dass er lediglich den Wunsch äußern kann.

Sophie erklärt, dass sie sich ja auch lediglich für etwas aussprechen.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Lukas möchte konsequent sein und auch hier eine Beschlusskontrolle einfügen, diesmal in dieser Legislaturperiode, also wieder am 13. Februar 2024.

Der Änderungsantrag wird Abstimmung angenommen

Weiter mit der Endabstimmung.

“Ihr schreit, wenn ihr ne Pause braucht?”

Sophie

Beschluss 8: „Warme Mahlzeiten für Studierende“

Chris findet den Antrag richtig gut.  “Wenn Rostock ne Alkoholbar hat, können wir das auch.”

Es gibt keinen weiteren Aussprachebedarf. 

Kris hat einen Änderungsantrag, “Verhandlungen” soll zu “Gesprächen” geändert werden. 

Er verstehe nicht, warum dort Universität stehe und nicht Studierendenwerk.

Das Studierendenwerk ist nämlich Ansprechpartner. Aber er hat gesagt, man könne das auch so stehen lassen und dadurch ist es kein Änderungsantrag.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Kris wird verwarnt – ich dachte erst, er hätte noch einen Änderungsantrag.

Emil hat aber ne Frage: Ist das der Mensaauschuss dieser Legislatur oder schon der nächsten?

Kris schlägt vor, dass statt Mensaausschuss Referent für Ökologie dort stehen soll (also er selbst).

Bennet bemerkt, wenn jemand dafür zuständing sei, dann seien es die Mitglieder des Mensausschusses.

“Wir wollen dich entlasten”

Bennet

Sophie antwortet auf Emils Frage, es sei der Mensaausschuss der nächsten Legislatur.

Nico hat einen GO-Antrag auf Ende des Beschlusses 8 mit Endabstimmung. “Ich will nach Hause” – Nico

Emil spricht dagegen, weil er noch einen Änderungsantrag hat, daher wird jetzt abgestimmt und der GO-Antrag wird abgelehnt.

Emil trägt sofort seinen Änderungsantrag vor, er möchte hinzufügen, dass auf der konstituierenden Sitzung der nächsten StuPa-Legislatur darüber gesprochen werden soll und das Präsidium damit beauftragt werden soll.

Bennet schlägt eine erste Beschlusskontrolle für die zweite StuPa Sitzung  der nächsten Legislatur vor sowie eine zweite Beschlusskontrolle im Herbst.

Lukas stellt den Änderungsantrag, eine Beschlusskontrolle für die erste StuPa-Sitzung der nächsten Legislaturperiode. 

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Marie stellt einen GO-Antrag auf Pause nach diesem Besschluss. Nico ist dagegen, weil er müde ist und den Rest durchziehen möchte.

Daher wird abgestimmt und angenommen.

Weiter zur Endabstimmung.

Dieser wird einstimmig angenommen.

Wir machen Pause bis 0:05. Aber Sophie verspricht, dass es nicht länger als 2 Uhr gehen wird.

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Beschluss 9: „Gerechte Preise für (Heißgetränke mit) Hafermilch“

Tomke findet den zweiten Satz etwas verwirrend. Daher möchte sie den zweiten Satz gerne streichen.

Bennet erklärt, dass das einer kleiner-gleich-Aussage gleiche. Das könne noch schöner formuliert werden.

Sophie fragt nochmal nach, ob dies durch einen Änderungsantrag entstand.

Raphael erklärt, dass dies durch zwei Änderungsanträge entstanden sei. 

Sophie merkt an, dass dies sich doch auf den letzten Satz beziehe und nicht auf den ersten und zweiten.

Nico W. erklärt seine Deutung, dass es eine Priorisierung mit einer Alternative sei. Die Hafermilch solle deutlich weniger kosten, auf jeden Fall solle sie nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten.

Marie hatte den Antrag geschickt, dass der Preis der Hafermilch gesenkt werden solle. Dem folgten noch zwei Änderungsanträge (lest das bei Interesse im VV-Ticker nach: https://webmoritz.de/2023/11/28/live-ticker-studentische-vollversammlung-wise-2023-2024/ )

Maries Änderungsantrag lautet, dass die Milchalternativen nicht mehr als die herkömmliche Kuhmilch kosten soll.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Vorher fragt Sophie aber nochmal, ob alle den Änderungsantrag verstanden haben. 

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Emil stellt einen Änderungsantrag auf Beschlusskontrolle in der ersten ordentlichen StuPa-Sitzung der nächsten Legislatur.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt.

Dieser wird angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, weiter mit der Endabstimmung.

Der Antrag in geänderter Form wird einstimmig angenommen 

Bennet kann keinen GO-Antrag stellen, aber merkt an, dass es möglich sei, die folgenden Beschlüsse auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Sophie übernimmt, dies als GO-Antrag.

Es gibt keine Gegenrede und damit ist der Antrag angenommen. Wir freuen uns!

“Wozu die Pause?”

Niklas

00:14 Uhr

TOP neu11 Antrag: Termine VV 2024/25

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Bennet gibt an, als er den Antrag geschrieben hat, war er “big mad”. Ein Prof hätte sich bei ihm gemeldet, der AStA hätte ein mangelndes Demokratieverständnis. 

Er meinte, dass es wohl jedes Jahr sehr schwer zu planen sei – er habe jedes Jahr das gleiche Problem, denn seine Vorlesung sei immer Dienstags.

Bennet möchte deswegen, die Vollversammlung weit im voraus planen, damit es zu solchen Problemen nicht nocheinmal komme.

Sophie fragt, ob der Prof aufs Landeshochschulgesetz hingewiesen wurde.

Es sei eine ganz einfache Ja-oder-Nein-Frage, die Robert traurig mit Ja beantwortet, da er eigentlich gerne noch mehr dazu gesagt hätte.

Nico interessiere jetzt schon der Rest von Roberts Antwort. 

Robert erzählt, dass es eine “sehr anregende” Unterhaltung per E-Mail am Abend zuvor gegeben habe. Er habe dabei das Rektorat immer ins CC gesetzt, er (der Prof) habe diese aber immer nicht mit ins CC genommen. 

Bei der letzten E-Mail habe sich der entsprechende Prof, dann direkt an die Rektorin gewendet, welche ihm allerdings bis heute nicht geantwortet habe und auf der Dienstberatung wurde dies wohl auch nicht angesprochen.

Weiter mit den Änderungsanträgen.

Bennet hat sich wohl bei einem Datum verschrieben, das solle geändert werden.

Wenn die Termine angenommen werden, verspricht Bennet, die Termine auch so gleich explizit an diesen Prof zu schicken. 

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Es wird über den Antrag abgestimmt und er wird einstimmung angenommen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

00:19 Uhr

TOP neu12 Antrag: Aufwandsentschädigungen VV-Präsidium

Sophie bringt den Antrag ein. Sie bezeichnet es als “gute Praxis”, dass die Leute, die sich mit dem Tagespräsidium herumschlagen, eine kleine Aufwandsentschädigung erhalten.

“Stichwort Dankbarkeit im Ehrenamt und so.” – Sophie

Es scheint dazu auch keine weiteren Redebeiträge oder Änderungsanträge zu geben.

Es wird über den Antrag abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

00:20 Uhr

TOP neu13 Sonstiges

Lukas möchte nochmal betonen, dass die Sitzung heute sehr angenehm wäre.

Ihm habe auch die Atmosphäre heute sehr gefallen.

Marco wollte noch einmal nachfragen, ob man nicht einen Antrag machen könne in Bezug auf das Verhalten des Dozenten und eine Art Rüge erteilen könne. 

“Feel free. Stell einen Antrag!” – Sophie

Marco möchte diesen Antrag sofort stellen und stellt einen GO-Antrag auf die Eröffnung eines neuen TOP. 

“Jetzt?!”- Sophie

Niklas stellt eine formale Gegenrede und Nico gleichzeitig eine inhaltliche. Somit geht die inhaltliche vor – Nico sei es zu spät (und uns irgendwie auch). 

Der GO-Antrag wird abgelehnt – unsere müden Finger danken 🙂

Die Sitzung endet um 00:22 Uhr. Gute Nacht. Kommt gut nach Hause 🙂

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Woran hat et jelegen?

Woran hat et jelegen?

In den letzten Tagen wurde viel über die Vorkommnisse rund um unseren Artikel “Die FINTA*-Redeliste im StuPa” getratscht. Gerüchteweise sollen Menschen aus dem Studierendenparlament gemobbt worden sein, die moritz.medien wurden zensiert und viele weitere interessante Geschichten machen die Runde. Es scheint, als gäbe es ein paar Missverständnisse, und das ist der Grund, weshalb Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses) und die moritz.medien sich zusammengesetzt und entschieden haben, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Spoiler: dieser Artikel wird lang.

Was ist eigentlich passiert?

Nach der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 07.11. machte sich eine Person aus der Redaktion des webmoritz. auf den Weg und beleuchtete das Vorhaben eine FINTA*-Redeliste im StuPa einzuführen genauer. Unter anderem setzte diese Person sich mit der AG SHA auseinander, der StuPa-Go und der Diskussion zu diesem Thema im StuPa selber. Die Chefredaktion des webmoritz. entschied einen Ausschnitt aus dem Artikel einem Mitglied aus dem StuPa zu schicken und diesem die Möglichkeit zur Stellungnahme zu bieten. Dieses Mitglied war zwar nicht namentlich genannt, es hätten der Meinung der Chefredaktion nach durch unseren Ticker jedoch Rückschlüsse auf die Person gezogen werden können. Der zugesendete Ausschnitt bezog sich auf getätigte Aussagen im Zuge der Diskussion im StuPa. Manche der Aussagen wurden von Teilen des Studierendenparlaments transfeindlich gewertet, was so auch im Protokoll der Sitzung festgehalten wurde. Daraufhin kam es zu einem regen Mailaustausch zwischen dem Mitglied des Studierendenparlaments und der Chefredaktion des webmoritz. Grund hierfür war die Sorge falsch dargestellt zu werden. Nach einigem hin und her wandte sich die Person an den Medienausschuss.

Darauf folgend wandte sich die Chefredaktion an uns, die Geschäftsführung der moritz.medien, um nach Rat zu fragen. Nach einem Abwägen der Situation entschieden wir die Veröffentlichung des Artikels zu verschieben und den Medienausschuss (MA) abzuwarten. Wenn eine Person ernsthafte Sorgen über die eigene Darstellung hat, ist es meiner Auffassung nach als Medium der Studierendenschaft unsere Aufgabe uns mit dieser Sorge auch intensiv zu beschäftigen. Zudem stellt der Medienausschuss eine unabhängige Kontrollinstanz (teilweise gewählt von der Studierendenschaft) dar, welche uns als moritz.medien beaufsichtigen soll und laut Satzung §29 auch ein Einspruchsrecht besitzt, welches es in jedem Fall zu achten gilt.

Was passierte in diesen Tagen beim Medienausschuss?

Nico: “Was ist passiert? In den letzten Tagen habe ich mir die Frage auch sehr oft gestellt. Ich versuche das einmal kurz darzustellen: Am Freitagabend erreichte den MA eine E-Mail einer Stupistin. Weil ich arbeite und auch mal einen Tag frei haben wollte, habe ich die Mail des Mitglieds des Studierendenparlaments erst Sonntagabend gelesen. Da war der Schaden jedoch schon angerichtet. Ich wusste zu dem Zeitpunkt nicht, wie ich damit umgehen soll. Nach einem Blick in die Satzung habe ich entschieden den Artikel in der Sitzung zu besprechen und mich auf §29 der Satzung der Studierendenschaft zu stützen. Insbesondere die Kontrollfunktion des MA gegenüber den moritz.medien hat mich dazu veranlasst. Auch der Beschreibungstext auf der Website des MA hat diese Entscheidung bekräftigt. Zu diesem Zeitpunkt war für mich persönlich immer klar, dass der Artikel erscheinen wird. Ich habe die Mail so verstanden, dass das Mitglied des StuPas die Nennung des Klarnamens verhindern wollte. Persönlich konnte ich dies nicht nachvollziehen, sah es aber als Pflicht des MAs an zu vermitteln. Im Vorhinein habe ich mich gut auf die Sitzung vorbereitet gefühlt. Was dann auf der Sitzung passiert ist, hatte ich in keinem Fall erwartet und hat mich sehr verunsichert.”

Stichtag

Am 20.11. kam es zur monatlichen Zusammenkunft des Medienausschusses (MA) und der moritz.medien. Zudem war das vom FINTA*-Listen-Artikel betroffene Mitglied des Studierendenparlamentes (StuPa) anwesend. Die Tage zuvor hatten wir uns einen Eindruck über die Lage verschafft und versucht, unterschiedliche Perspektiven einzuholen, um die Situation bewerten zu können. Darunter fielen das Einholen persönlicher Meinungen von befreundeten und verwandten Anwält*innen, die selbstverständlich keine verbindliche Rechtsberatung oder Rechtsauskunft darstellen, sowie der grundsätzlichen Meinung anderer Menschen zu diesem Thema. Sehr schnell kamen wir zu dem Ergebnis, dass der Artikel als solcher in Ordnung wäre und vor allem nicht suggestiv, weil sehr sachlich wiedergegeben wurde, was geschehen ist. Mit dieser Einstellung und auch nach Durchsicht der Satzung kamen wir zur Sitzung des Medienausschusses und waren sehr sicher, dass der Artikel als solcher veröffentlicht werden könnte.

Überraschenderweise trafen die moritz.medien mit dieser inhaltlichen Vorbereitung auf einen sehr unsicheren und überforderten Medienausschuss, was darauffolgend zu einer sehr chaotischen Situation führte. Es ergab sich eine rege, aber relativ ereignislose Debatte, weil kein Konsens über die Wortwahl in dem entsprechenden Ausschnitt des Artikels gefunden werden konnte. Das Mitglied des Studierendenparlaments erweckte den Anschein, die Meinung zu vertreten, dass der Ausschnitt als solcher komplett gestrichen werden solle. Der Medienausschuss sah die Textstelle nicht als problematisch an, versuchte aber gemeinsam mit uns als Geschäftsführung der Medien das Möglichste, um in der unklaren Situation zu vermitteln und eine Lösung zu finden. Während der Sitzung wurden unterschiedliche Umgangsweisen mit dem entsprechenden Teil des Artikels diskutiert. Diese reichten von keiner Änderung seitens der moritz.medien bis zu dem fragwürdigen Wunsch, der Person aus dem Studierendenparlament den gesamten Artikel zur Verfügung zu stellen. Schlussendlich wurde sich darauf geeinigt, den Abschnitt umzuschreiben, und der Medienausschuss ordnete an, den kompletten Artikel vor Veröffentlichung zum Lesen zur Verfügung gestellt zu bekommen. Um die Neutralität zu bewahren, wurde sich dafür entschieden, dass vor allem zwei Menschen aus dem Medienausschuss das letzte Wort haben sollen, die keinen engeren Kontakt weder zu den moritz.medien noch zur Person aus dem Studierendenparlament hatten.

“Nach der Sitzung war ich sehr aufgewühlt, weil ich das Gefühl hatte, nicht alles abschließend klären zu können und keine gute Lösung gefunden zu haben. Die Diskussion war nicht zielführend, auf der Sitzung selber habe ich das Problem aber erst so richtig begreifen können. Das Mitglied des StuPas war der Meinung, Opfer einer suggestiven Hetzkampagne zu werden. Jegliche Kompromissvorschläge wurden seitens des Mitglieds des StuPas abgewiesen, was mich sehr irritiert hat. Die Entscheidung, den Artikel nach § 29 anzufordern, haben wir als MA gemeinsam getroffen. Ich wusste jedoch schon, dass ich im StuPa für diese Entscheidung kritisiert werden würde, ich dachte aber, dass sich dies nach einer kurzen Debatte klären würde.

Allgemein hatte ich den Eindruck, dass wir uns mit den moritz.medien in weiten Teilen sehr einig und gemeinschaftlich sicher waren, dass der Artikel erscheinen soll. Die Beobachtung der moritz.medien über die Unsicherheit des Medienausschusses kann ich klar bestätigen. Dies war ganz einfach dem geschuldet, dass es eine solche Situation anscheinend noch nie gab. Ich würde dem nächsten MA daher wirklich nahelegen, mit der AG SHA, dem Justitariat und dem StuPa zu klären, wie in solchen Fällen zukünftig vorgegangen werden soll. Dies sollte dann zwingend in einem Leitfaden niedergeschrieben werden.”

Nico Witteborn (ehemaliger Vorsitz des Medienausschusses)

No hard feelings

Am nächsten Abend fand die nächste Sitzung des Studierendenparlaments statt. Hier sollte von Nico ursprünglich nur der Vollständigkeit halber von der Situation berichtet werden. Schnell kam es durch weitere Redebeiträge der StuPist*innen zu einer eher hitzigen Debatte, die Fahrt aufnahm. Sogleich wurde ein eigener Punkt in der Tagesordnung erstellt, um das Thema ausführlicher zu besprechen.

In der folgenden Debatte und auch im Nachgang der Sitzung kam es zu einigen Momenten, die für Nico und die anwesenden Mitglieder der moritz.medien äußerst unverständlich waren. Zu Beginn der Sitzung wurde von Nico und uns mehrfach klargestellt, dass der Medienausschuss und die moritz.medien hier überrumpelt von der Situation waren. Zudem wurde eindeutig hervorgehoben, dass wir uns gemeinsam in dieser Situation befinden und die nächste Sitzung des Medienausschusses genutzt werden soll, um eine Lösung für derartige Situationen zu finden. Vor allem war der Plan, sich bis dahin Rat von allen Seiten einzuholen. Es gab zwar viel Verwirrung, aber zu keiner Zeit hard feelings zwischen MA und moritz.medien. Trotzdem machte es in ein paar Momenten den Anschein, als würde versucht werden, den Medienausschuss und die moritz.medien gegeneinander auszuspielen beziehungsweise aufzuhetzen.

Es wurde unter anderem darüber diskutiert, ob es sich hier um Zensur handeln könnte. Zudem wurde angebracht, dass die Richtlinienkompetenz des Medienausschusses nicht klar definiert sei und eine Prüfung mit der AG SHA, dem StuPa, dem Präsidium des StuPas und dem Justitiariat eindeutig von Nöten wäre.

Verhandeln wie auf dem Basar

Dies stellt auf jeden Fall ein wichtiges zu diskutierendes Problem dar. Die für uns andere zu klärende Sachlage ist jedoch der Umgang mit den getätigten Aussagen im StuPa und die Klärung des Verhaltens im StuPa grundsätzlich. Die teilweise künstlich sehr aufgebauschte und vor allem seltsame Debatte hat sich teilweise problemorientiert mit der Debatte im Medienausschuss auseinandergesetzt, nicht aber mit der ursprünglichen Angelegenheit. Zudem wurde die Debatte geführt, ohne dass das betroffene Mitglied des Studierendenparlaments selbst vor Ort war. Dieses teilte uns bereits nach der Sitzung des MAs mit, dass es nicht vor Ort sein würde. Zu diesem Zeitpunkt wurde bereits seitens der moritz.medien angemerkt, dass es durchaus lohnenswert wäre, den Versuch zu wagen, die Debatte zu verschieben. Unter anderem, damit diese nicht ausartet und Personen, die sich in der StuPa-Sitzung vom 07.11. abgewürgt gefühlt haben, die faire Möglichkeit zur Äußerung erhalten.

Ein weiterer Punkt, den die StuPist*innen klar machten, war, dass die moritz.medien selbstverständlich das Recht hätten, Klarnamen zu nennen. Uns ist bewusst, dass diese Möglichkeit besteht. Die Entscheidung, dies nicht zu tun, ist für mich vor allem im Bezug auf Artikel (den Ticker ausgenommen, wobei wir hier bei sensiblen Aussagen ebenso auf Namensnennung verzichten), die wir im Internet veröffentlichen, jedoch indiskutabel. Zum einen vergisst das Internet nicht und zum anderen verselbstständigen sich Dinge teilweise unkontrolliert und es entstehen Geschichten, die so nie stattgefunden haben. Dies war im Nachgang dieser StuPa-Sitzung besonders gut zu sehen.


An dieser Stelle lässt sich klar feststellen, dass wir als moritz.medien zu viele Zugeständnisse gemacht haben. Wir waren überrascht und über die Maßen irritiert von der Situation, die wir im Medienausschuss erlebt haben. Uns wurde dort das Gefühl vermittelt, dass niemand sich mit irgendetwas sicher ist und wir demnach auf uns selbst gestellt sind. Nichtsdestotrotz mussten wir einen Umgang finden und haben in diesem Fall aufgrund der fehlenden, aber eigentlich notwendigen Leitung des Medienausschusses die Entscheidung getroffen, auf Nummer sicher zu gehen. Ich kann den Vorwurf beziehungsweise die oft angebrachte Anmerkung, dass wir zu vorsichtig gewesen seien und den Anschein erweckt hätten, dass alles, was wir produzieren, verhandelbar sei, verstehen. Wir haben uns damit auseinandergesetzt und freuen uns, euch mitteilen zu können, dass wir unsere Kompromissbereitschaft und unser Verständnis für individuelle Befindlichkeiten herunterfahren werden, vor allem was StuPist*innen und Organe der Studierendenschaft angeht.

#justicefornico

Im Zuge der inhaltlichen Debatte kam es zu einem Punkt, an dem von Nico (ehemaliger Vorsitzender des Medienausschusses) verlangt wurde, den Namen einer Person zu nennen, mit der er sich vorher ausgetauscht und versucht hat, auf die Sitzung des MAs vorzubereiten. Nico weigerte sich, den Namen zu sagen, weil das Gespräch, auf das er sich bezog, privat und nicht in einem offiziellen Rahmen stattgefunden hatte. Aufgrund dieser Weigerung kam in der StuPa-Sitzung es zu einer Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hier ging es, wie der Titel des Verfahrens schon erahnen lässt, nicht um eine weitere Debatte über eventuelle Zensur, sondern alleinig um Nicos Weigerung, den Namen zu nennen. Natürlich darf ich auch hier nicht wiederholen, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurde. Festzuhalten ist jedoch, dass Nico als Vorsitzender des Medienausschusses zurücktrat.

Fraglich ist, ob es die Diskussionskultur und das Engagement möglicher ehrenamtlicher Personen fördert, wenn sie auf eine solche Art und Weise unter Druck gesetzt werden. Dies sahen wohl unter anderem auch viele Beteiligte und Mitleser*innen so, denn es formte sich der #justicefornico. Unter diesem sammeln sich die unterschiedlichsten Eindrücke. Eindeutig herauszulesen ist aber, dass das Studierendenparlament den Eindruck erweckt hat, Nico aus seiner Position herausgemobbt zu haben.

Was sagt Nico denn selbst dazu?

“Ich war irritiert davon, dass von mir verlangt wurde, den Namen der Person zu nennen, mit der ich gesprochen hatte. Normalerweise hätte ich das auch getan, aber ich hatte durch den allgemeinen Umgangston in der Debatte den Eindruck, dass die besagte Person ebenfalls mit kritisiert werden sollte. Außerdem konnte ich nicht verstehen, welchen Mehrwert diese Information für irgendwen gehabt hätte. Der zweite Grund für meine Weigerung war, dass es sich bei der Person um jemanden handelt, mit dem ich eine private Unterhaltung geführt hatte. Die Antwort, welche auch im Ticker zu lesen ist, war alles andere als hilfreich. Ich stehe weiterhin hinter der Weigerung, den Namen zu nennen.

Ich wurde während der Debatte immer wieder für eine Entscheidung kritisiert und angegriffen, die in meinen Zuständigkeitsbereich als MA-Vorsitz gefallen ist. Im weiteren Verlauf hatte ich den Eindruck, dass das Studierendenparlament mir und meinen Entscheidungen nicht vertrauen kann oder will. Auch der Vorwurf der Zensur durch das StuPa war sehr hart, da es nie meine Absicht war, jemanden zu zensieren. Ich hatte auch während der Debatte das Gefühl, dass sogar von mir erwartet wird, dass ich zurücktrete. Aus diesem Grund habe ich entschieden, dass ich meinen Rücktritt lieber selbst bekanntgebe. An der Stelle möchte ich auch erwähnen, dass mir diese Entscheidung wirklich sehr schwer gefallen ist, ich war sehr gerne Vorsitz des MAs. An dieser Stelle sei der Vollständigkeit halber auch erwähnt, dass nach dieser Debatte und meinem Rücktritt meine Stellvertretung ebenfalls aus dem MA zurückgetreten ist.

Den #justicefornico kannte ich bis zur Anfrage von Caro gar nicht, ich war richtig überrascht und habe angefangen, die entsprechenden Jodel mitzulesen. Ich fand die Eindrücke wirklich sehr interessant und war durch den Hashtag auch extrem gerührt. Im Anschluss habe ich auch sehr viel Mitleidsbekundungen bekommen. Falls ich dem nächsten StuPa wieder angehören darf, kann ich mir vorstellen, mich erneut für das Amt zur Wahl stellen zu lassen. Ich glaube jedoch auch, dass man aufgrund dieser Geschichte einige Leute vom Engagement in der Hochschulpolitik (HoPo) abgeschreckt hat. Wenn ich nicht schon so „lange“ dabei wäre, würde ich vermutlich auch überlegen, ob ich mich weiter engagieren will. Es sollte nie vergessen werden, dass die meisten, die sich in der HoPo engagieren, dies ehrenamtlich tun.”

Nico Witteborn

Was nun?

Nico und ich haben versucht, die Sachlage hier ausführlich darzulegen. Nicht weil wir uns rechtfertigen wollen, sondern weil wir der Meinung sind, dass uns viel in den Mund gelegt wurde – von vielen unterschiedlichen Seiten. Es war für uns beide von großem Interesse, das Geschehene aufzuarbeiten. Im Zuge dieser Aufarbeitung habe ich Fragen an die aktuellen Mitglieder des Medienausschusses sowie an das Präsidium des Studierendenparlaments geschickt. Die im StuPa so lautstark gewünschte Aufarbeitung steht noch aus. Bei der vergangenen Sitzung der AG SHA waren die zahlreichen im StuPa noch so interessierten StuPist*innen zur Debatte nur teilweise anwesend und der Termin mit dem Justitiariat lässt auf sich warten. Übrigens genauso wie die Antworten des Präsidiums und der Mitglieder des Medienausschusses zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Artikels.

Edit: Die Fragen an den Medienausschuss und an das Präsidium wurden mit Bitte um Beantwortung bis zum 04.12. um 12 Uhr herausgeschickt. Nach Fertigstellung des Artikels und nach Ablauf der Frist sind die Antworten bei uns eingetroffen, ihr könnt sie hier einsehen.

Die Antworten des Medienausschusses

1. Weshalb konnte der Medienausschuss in der Sitzung vom 20.11. die Problematik bzgl. der Anfrage zum FINTA*-Artikel nicht eindeutig lösungsorientiert klären?

-Unsicherheit bei Auslegung bzw. Verständnis der Satzung
-Unklarheiten über Kompetenzen (verstärkt durch geringe Anwesenheit von Ausschussmitgliedern)

 

2. Habt ihr euch intern im Nachhinein mit der Vorgehensweise des Medienausschusses in diesem Fall auseinandergesetzt?

-Nicht direkt intern, jedoch durch Austausch mit der AG SHA

 

3. Wenn ja, welche konkreten Schlüsse konntet ihr daraus ziehen?/Wenn nein, weshalb nicht?

-Kompetenzen des Medienausschusses sind eigentlich klar in der Satzung geregelt
-Zufügen dieser Thematik in den Leitfaden noch keine klaren Formulierungen, jedoch sinngebend wie: „Der Medienausschuss dient als reagierendes, kontrollierendes Organ“

 

4. Fand im Vorfeld der Sitzung vom 20.11. eine Vorbereitung der Mitglieder des MAs auf die Sitzung und das Anliegen statt?

-Ja, dies betraf jedoch nicht die Kompetenzen des Medienausschusses

 

5. Welche Schritte werden konkret unternommen, um die Arbeit und Richtlinienkompetenz des Medienausschusses für die Zukunft zu konkretisieren?

-Aussprache mit der AG SHA mit Schluss den Leitfaden zu erweitern und Übergabe an neue Ausschuss-Mitglieder transparenter zu gestalten

Antworten des StuPa-Präsidiums

1. Welche Verhaltensweise findet ihr zukünftig für so eine Situation angemessen? An wen können sich die Beteiligten (vor allem der Medienausschuss bzw. ähnliche Organe der Studierendenschaft) am Besten wenden wenn es schnell gehen muss?

Der MA ist eine AG des StuPas, als Präsidium stehen wir daher selbstverständlich für alle zur Verfügung. des Weiteren empfehlen wir bei der Rechtsfrage das Justiziariat zu kontaktieren, diese stehen uns zu Verfügung können eine rechtliche Einschätzung geben. Gerne kann dies auch durch uns oder gemeinsam mit uns passieren.

2. Weshalb wurde die inhaltliche Debatte um die von Stupist*innen angesprochene Zensur nach der Personaldebatte nicht weitergeführt sondern abrupt abgebrochen, obwohl Gäste und Stupist*innen noch Redebedarf hatten?

Die Personaldebatte resultierte als Nebenpunkt aus der Diskussion. Bei der Personaldebatte ging es um Nico, den im Verlauf der Debatte zurückgetretenen ehemaligen Vorsitzenden. Da die Stupistin, um die es immer mehr ging, nicht anwesend war, konnte die Debatte nicht geführt werden ohne über sie zu sprechen. Um den Diskurs fair zu gestalten, wurde sie nicht in Abwesenheit erwähnt. Die Debatte sollte außerdem auch im MA geführt werden, zum Zeitpunkt der StuPa-Sitzung war nicht absehbar, dass dieser danach nicht mehr arbeitsfähig sein würde.

3. Gab es bereits Bemühungen des Präsidiums, um diese Situation aufzuklären und gemeinsam mit dem Medienausschuss nach einer Lösung und einem weiteren Weg zu suchen?

Die Situation war recht heikel, daher kontaktierten wir das Justiziariat um zukünftige Konflikte zu vermeiden. In der folgenden AG SHA Sitzung konnten wir vereinbaren, dass zusammen mit dem Medienausschuss geguckt wird was dieser darf oder nicht. Das Justiziariat hat uns bereits zurückgemeldet, dass wir einen Beratungstermin wahrnehmen können

4. Hat sich die entsprechende Stupistin vor der StuPa-Sitzung am 07.11 an euch gewandt und darum gebeten diese Diskussion zu verschieben weil sie nicht vor Ort sein kann?

Besagt Stupistin meldete sich am Vormittag der Sitzung um uns mitzuteilen, dass sie nicht anwesend sein würde und forderte uns auf den Antrag (Gegen transDiskriminierung) zu verschieben. Wir haben ihr mitgeteilt, dass es uns nicht obliegt, Anträge von der TO zu streichen, dies aber auf der Sitzung durch GO-Antrag passieren kann. Außerdem haben wir ihr geschrieben, dass wir nach den AStA-Referatsgesprächen einen Termin mit ihr vereinbaren können. Auch wurde ihr mitgeteilt, dass der GO-Antrag auch durch jemand anderen gestellt werden könne. Dies geschah nicht und sie hat sich seitdem auch nicht mehr gemeldet

5. Habt ihr dazu geraten, dass eine andere Person aus dem StuPa einen GO-Antrag stellt damit die Debatte verschoben werden kann?

Wir erklärten besagter Stupist*in [von der Redaktion geändert] dass es nicht dem Präsidium obliegt, Anträge zu verschieben oder gänzlich von der Tagesordnung zu streichen. Wir sind verpflichtet, alle Anträge (die nicht offensichtlich rechtswidrig sind) aufzunehmen. Freundlich wiesen wir sie aber darauf hin, dass anwesende Personen einen Geschäftsordnungsantrag stellen können, damit der Tagesordungspunkt verschoben wird

Links:
zum Protokoll der StuPa-Sitzung vom 07.11.
zur Satzung der Studierendenschaft


Beitragsbild: Adrian Siegler