Region & Politik | webmoritz.

StuPa Liveticker: 11. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 07.11.2018

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket ~~in seiner vollkommenen Schönheit~~ gibt es hier:

Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur

Getagt wird um 20:30 Uhr, ausnahmsweise am Mittwoch, im Hörsaal WiWi (Loefflerstraße 70)

TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“

TOP 2 Formalia

TOP 3 Berichte Es wird berichtet was das Zeug hält.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.

TOP 5 Finanzanträge

5.1 GreiMUN Local Conference I
5.2 GreiMUN Local Conference II

TOP 6 Abwahl des AStA-Co-Referanten für Veranstaltungen und Sport

TOP 7 Wahlen AStA

7.1 Hochschulpolitik und politische Bildung
7.2 Co-Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus

TOP 8 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung

TOP 9 SÄA Vollversammlung (2. Lesung)

TOP 10 Haushalt 2019 (1. Lesung)

TOP 11 SÄA FO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)

TOP 12 SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)

TOP 13 Stud. Hilfskraft Erziehungswissenschaft

TOP 14 Anschaffung Flyeraufsteller

TOP 15 Wahl AG-Vorsitzende

TOP 16 Auflösung AG Bibliothek

TOP 17 Sonstiges

Hier fängt um 20:30 Uhr der Liveticker an!

21:30

Um 20:43 Uhr wird die Sitzung von Felix eröffnet.

Yannick lässt sich heute entschuldigen.

Felix eröffnet die Sitzung mit einer Rede über den wichtigen Grundsatz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Jacob ist von seinem Mandat zurückgetreten. Für ihn rückt Diana nach.

Es gab eine Anfrage, dass ein Antrag zum Thema Wohnsitzprämie am Anfang eingeschoben wird.

TOP 6 ist nichtig, da der AStA-Referent für Veranstaltungen und Sport heute Nachmittag zurück getreten ist. Der Neu-TOP 7 wird zum infoTOP gemacht.

Die Tagesordnung wird beschlossen.

Kommen wir zu Berichten. Jörn möchte nichts hinzufügen.

Theodoros möchte berichten, dass sie mit dem Steuerberater gesprochen hätten. Bis zum Ende des Jahres muss der Haushalt 2017 fertig werden. Er sucht nach Menschen, die dieses Wochenende zur Haushaltsplanung kommen. [EDIT 8.11.2018: Natürlich muss der Haushaltsabschluss 2017 fertiggestellt werden und es geht um diesen, nicht um die Planung.]

Fabian bietet sich. Soraia spricht den Medienausschuss an. Sie hat ihn schon angeschrieben, wegen der Broschüre, die die moritz.medien angeblich veröffentlicht haben sollen. Till erklärt, dass es bald ein Treffen zwischen den moritz.medien und dem AStA gibt.

Fabian fragt, ob man nicht noch das letzte Protokoll bestätigen solle.

Marcel berichtet, dass die Satzungsänderung wegen der FSR-Gelder und dem Aushändigen dieses nur an FSRs gehen kann, wenn diese an dem Finanzerworkshop teilgenommen haben, nicht durch das Justiziariat bestätigt wurde.

Dies kann nicht geschehen, da den FSRs das Geld zusteht.

Theodoros erklärt, dass das Justiziariat aber auch dafür geraten hat, die möglichen Konsequenzen besser auszuschöpfen.

Christiane möchte eine Aussage aus dem Protokoll ändern, die sie als nicht ausreichend hält.

Das Protokoll der letzten Sitzung wird dann angenommen.

Wir kommen zum neuen TOP 4.

Frau Berdowski in Vertretung stellt den Antrag vor. Es sollten 4 Solisten aus den Mitteln der Studierendenschaft für 1200€ bezahlt werden.

Die Rechnung wurde von der Uni nicht bezahlt. Nach Rücksprache mit dem AStA-Finanzer, hieß es, dass das StuPa sich gegen die Bezahlung dieser Solist*innen gewandt hatte.

Allerdings gibt es unausgeschöpfte Mittel von 8000€ Rückkehr zum Status Quo in der Musik.

Theo ergänzt, dass diese 8000€ für allgemeine Dinge gedacht war.

Er findet es schwierig, da in den letzten Jahrgängen es auch geschafft wurde, ohne solche Mittel auszukommen.

Die Antragstellerin erwidert, dass die Ausbildung im Bereich Kirchenmusik nunmal sehr teuer sei.

Jörn erklärt, dass sie WSP-Mittel für alle Studenten in der Kirchenmusik da sind, z.B. neue Instrumenten.

Mit der Bestätigung dieses Antrags wird ein Präzidenzfall gegeben, da die Verträge von Einzelpersonen geschlossen wurden.

Die Bezahlung der Prüfungsleitung ist keine Verbesserung der Lehre für alle Studierenden der Kirchenmusik.

Das Problem ist einfach, dass die Rechnung bezahlt werden muss.

Die Antragstellerin fragt nach, wie das jetzt weiter gehen soll und wo das Geld herkommen soll.

Theo erklärt, dass bisher die Prüfungen so gelegt wurden, dass keine zusätzlichen Gelder ausgegeben werden müssen, z.B. zur Bachwoche.

Einer der betroffenen Studenten erklärt, dass die Aufträge vom Universitätsmusikdirektor Herr Braun in Auftrag gegeben.

Er sieht das Konzert als Motivation für folgende Semester und deswegen durchaus eine Verbesserung der Studiensituation.

Ben ergänzt, dass das normale Verfahren doch so läuft, dass erst der Antrag für das Geld erst gestellt werden muss und dann der Vertrag erst geschlossen werden kann.

In diesem Einzelfall wäre es ihm egal und wenn das Geld der Kirchenmusik noch nicht verbraucht wurde jetzt zum Ende des Jahres, dann sieht er kein Problem, diese Solist*innen zu bezahlen.

Martin möchte etwas klarstellen.

Er möchte, dass nicht nur von der Kirchenmusik geredet wird. Das Institut heißt Musik, Kirchenmusik und Musikwissenschaften.

In dem Antrag für die 8000€ wurden diverse Dinge erwähnt. Klavier und Notenständer und Lampen wurden bereits davon erworben.

Der Rest sollte für Unterricht ausgegeben werden.

Aus diesem wurde bisher fast nichts ausgegeben. Daher ist Geld vorhanden.

Er sieht auch das Dilemma, aber ist auch dafür das Geld auch auszugeben bevor es an eine Klage an die Uni gibt.

Ab dem neuen Jahr wird sich das WSP-Verfahren ändern, alle Gelder laufen über das Dezernat 2, wo sie arbeitet, aber jetzt ist das Kind halt schon in den Brunnen gefallen.

Ben fragt nach, denn die Auszahlung ging doch bisher immer über die Uni.

Die Antragstellerin erklärt, dass bisher das Geld über den Haushalt ging und nicht über das Dezernat 2.

Das Geld soll noch stärker in die allgemeine Lehre gesteckt werden.

Sie möchte einfach verhindern, dass der Uni ein Rechtsstreit droht. Sie versteht, dass das Geld der Studierendenschaft ist, aber der Rechtsstreit sollte nicht bis ins Ministerium kommen.

Soraia fragt, wie der Ablauf laufen wird. Die Antragstellerin erklärt, dass das StuPa/VV weiterhin die WSP-Mittel aufteilen können und sie nur noch die Budgets verwalten.

Solange es konform mit den Vorschriften des Ministeriums bleibt, wird es keine Einmischung gibt.

Soraia fände es wichtig, dass das StuPa mit einbezogen wird, da es sich um die Gelder der Studierendenschaft handelt.

Die Antragstellerin wird das so weiter geben, da hier auch Beschlüsse gefasst werden und will die Stud.schaft auch mit einbeziehen.

Ben fragt, ob Marcel darüber Bescheid wusste und er hat bereits Bescheid bekommen.

Camille fragt, ob es eine Möglichkeit gäbe, sich als Studi aktiv am Prozess der WSP-Mittel zu beteiligen.

Die Antragstellerin wird diese Wünsche weitergeben und die Planungsphase ist gerade am Laufen und es wird berücksichtigt.

22:00

Theo möchte zurück zu dem ursprünglichen Fall.

Offenbar haben die Auftragsgeber Mist gebaut. Würde sich die Musikwissenschaft auch beteiligen.

Soraia will von Marcel wissen, ob er von dem Solistenproblem bereits vorher wusste. Ja.

Die Antragstellerin fragt, wie das Ergebnis jetzt weitergeht.

Camille erklärt, dass das StuPa sich wahrscheinlich gegen die Auszahlung der Gelder entscheidet.

Christiane stellt einen GO-Antrag auf nochmal Abstimmung.

Nach einer Gegenrede wird der GO-Antrag angenommen.

Jetzt soll der Antrag über die 1200€ nochmals abgestimmt werden.

Theo stellt den Änderungsantrag, dass die Summe auf 600€ reduziert wird, da nicht alles von der Studierendenschaft bezahlt werden soll.

Sophie möchte die Namen der Prüflinge mit aufnehmen.

Lukas widerspicht aus Datenschutzgründen.

Deswegen soll der Auftragsgeber mit aufgenommen werden.

Theos Antrag wird abgelehnt.

Sophies Antrag wird ebenfalls abgelehnt.

Der ursprüngliche Antrag wird mit 7 Ja-, 11 Neinstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.

Jetzt kommen wir zu den Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

Als erstes kommen wir zu dem Kommentar unter unserem Ticker. Der zweite Kommentar beantwortet diesen bereits.

Ben stellt den GO-Antrag, einen neuen TOP, dass dar Finanzer eine Anfrage stellt, um den Sachverhalt zu klären.

Theo erklärt, dass die schon häufig die Verantwortlichen angeschrieben hätten.

Ben korrigiert, dass sich sein Antrag auf eine Kritik bezieht.

Fabian übernimmt den Antrag von Theo, da dieser nicht berechtigt ist, Anträge zu stellen.

Wir machen einen neuen TOP auf: Der AStA wird beauftragt im Namen der Stud.schaft, ein Schreiben an das Rektorat und Institut für Musikwissenschaft zu verfassen, worin sich darüber beschwert wird, dass die Stud.schaft für Prüfungsleitungen zahlen soll.

Jonas möchte noch als Anmerkung aus der Stud.schaft anmerken, dass er sich mehr Anwesenheit und Aktivität der StuPist*innen gewünscht hätte.Und v.a. Beteiligung bei der Debatte um die Beschlussfähigkeit der VV.

Es wird der neue TOP eröffnet (der zu dem Musikproblem.)

Ben erklärt, dass er den AStA beauftragen möchte, eine Kritik an das Institut und das Rektorat zu schicken, dass die Studierendenschaft nicht für einzelne Studierenden aufkommen will und die Uni für einen adäquaten Prüfungsrahmen sorgen soll.

Marcel beschwert sich, dass das StuPa dies selbst tun könne und sieht nicht ein, das als Finanzer zu tun, sondern eher das Referat für Studium und Lehre damit beauftragt werden sollte.

Soraia sieht die Verpflichtung eher beim Präsidenten.

Ben erklärt, dass er den gesamten AStA angesprochen hat, sieht Marcel aber in der Lage das ganze inhaltlich zu untermauern.

Till ergänzt, dass im Antrag von einem Mindestmaß an Lehre gesprochen wird, die WSP-Mittel aber zur Verbesserung beitragen soll. Das wird übernommen.

Soraia möchte speziell die Referentin für Studium und Lehre und den Vorsitz ansprechen. Das wird auch von Ben übernommen.

Über den Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird angenommen.

Marcel bittet das Präsidium noch mal einen Ablehnungsbeschluss für Frau Berdowski anzufertigen. Es reicht auch einfach ein Zweizeiler mit dem Ablehnungstext aus der StuPa-Sitzung. Dieser soll vom StuPa an das Rektorat und Institut geschickt werden. Der Ablehnungsbeschluss soll auch im Stud.portal hochgeladen werden.

Fabian möchte einen neuen TOP eröffnen, damit das Schreiben auch im Rahmen eines entsprechenden TOPs besprochen wird, dieser wird abgelehnt.

Es gibt gerade einige Missverständnisse…und etwas lauteren Äußerungen.

ABER wir haben das geklärt.

Wir kommen zum TOP 7 Finanzanträge.

Wir starten mit GreiMUN Local Conference.

Die Antragsteller sind von GreiMUN. Bei den Anträgen geht es um ihre Konferenzen und da vor allem um die Verpflegung.

Sie haben bereits beim Studierendenwerk Geld beantragt und die haben ihnen geraten es auch im StuPa zu tun.

Der Haushaltsausschuss hält den Antrag für förderungsfähig und nicht förderwürdig, da für Verpflegung nur im Ausnahmefall aufgekommen werden darf.

Sie schlagen vor nur die Druck– und Veranstaltungsspezifischen Kosten abzurechnen.

Marcel sieht das Ganze genauso.

Marcel(StuPa) bestätigt noch mal, dass hier keine besondere Härte vorliegt und möchte auch noch mal bekräftigen, die restlichen Ausgaben zu finanzieren.

Die Antragsteller erklären, dass der Finanzplan nicht mehr aktuell ist, da es mehr Teilnehmer sind.

Fabian stellt den Änderungsantrag auf 20€ zu senken.

Ben stellt den Änderungsantrag, dass alles rausgenommen werden soll, was Verpflegung, also Essen angeht. Also sollen nur Getränke und die Druckkosten übernommen werden.

Jörn fragt noch mal nach den Druckkosten, da GreiMUN auch im AStA drucken kann, allerdings reicht ein normaler Drucker für die Belange nicht aus.

Will Ben oder will Ben keinen GO-Antrag stellen?

Ben stellt den GO-Antrag auf Vertagung, da es keine konkrete Summe gibt.

Dieser wurde angenommen.

Fabian stellt den GO-Antrag den zweiten Finanzantrag ebenfalls zu vertagen, da es hier das gleiche Problem gibt.

Wir vertagen die Anträge und sehen GreiMUN mit dem aktualisierten Antrag mit der aktuellen Summe wieder. Wir wissen nur noch nicht so wirklich wann.

Fabian möchte eine Pause, Soraia nicht.

Es gibt eine Pause bis 22:30 Uhr.

23:15

Der TOP zur Abwahl des AStA-Co-Referenten für Veranstaltungen und Sport wurd in ein Info-TOP umgewandelt.

Heute Vormittag ging eine E-Mail ein, dass dieser Referent zurückgetreten ist.

Diese Mail wurde von einem aus dem StuPa-Präsidium an alle studentischen Senator*innen verschickt. Dies war falsch.

Soraia fragt mit welcher Begründungen die Senator*innen und nicht die Stupist*innen weitergeleitet hat.

Da der Verantwortliche aktuell nicht zugegen ist kann diese Frage nicht beantwortet werden.

Jörn möchte seine Meinung dazu äußern.

Er hat ein Problem mit dem Ticker des web.moritz und den Kommentaren darunter, in denen der Ex-AStA-Referent genauestens beschrieben wird.

Ein weiterer Punkt ist, dass die Weiterleitung der Mail als juristisch schwierig gestaltet.

Er sieht das unter anderem auf Jodel teilweise eine regelrechte Hetzjagd gestartet wurde.

Er sieht darin ein großes Problem, da die Studierendenschaft vor allem eine demokratische aber auch pluralistische ist.

Soraia bedankt sich, dass gestern klargestellt wurde, dass diese Person nicht für den gesamten AStA spricht.

Außerdem kritisiert, dass auf Jodel dieser Sachverhalt veröffentlicht wurde und dies von einem der Wissenden getan wurden musste. Das stimmt so nicht, es wurde kein Screenshot gepostet.

Sie empfindet es wesentlich wichtiger über die Tatsache zu diskutieren, warum diese Person in diesem Amt gelandet ist.

Sandra aus dem Publikum äußert sich dazu, sie war es, die den ehemaligen AStA-Referenten als AStA-Mitglied „entlarvt“ hat.

Marcel als VV-Tagespräsident von gestern betont, dass er das Verhalten von mehreren Person schwierig findet.

Ben erklärt, dass er es nicht richtig findet, das das Dokument nicht an die Stupist*innen weitergeleitet wurde. Er denkt, dass es besser wäre, so etwas an alle StuPa-Mitglieder, also auch die Senator*innen zu senden.

Die studentischen Senator*innen wollen sich nächste Woche mit dem AStA treffen, um so zusammen wieder zu einer gemeinsamen Arbeit zu kommen.

Benjamin stellt den GO-Antrag auf Schluss der Debatte, da das hier zu keinem Antrag führt.

Der GO-Antrag ist angenommen, die Debatte ist beendet.

Felix bedankt sich für die sachliche Auseinandersetzung gerade.

Soraia stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs auf Berichte des Präsidiums, so dass jedes Mitglied einen einzelnen Bericht ablegt.

Ben stellt die Gegenrede, dass man das nicht jedes mal diskutieren muss und es ihn im größten Teil der Fälle nicht interessiert, wer welche E-Mails schreibt oder ähnliches.

Der GO-Antrag von Soraia wird abgelehnt.

Wir kommen zum TOP 7: Wahlen AStA-Referent*innen.

Auf das Referat für Hochschulpolitik und politische Bildung:

Es stellt sich ein Marcel vor. Er studiert Bachelor Geschichteund Politikwissenschaft.

Er ist nicht Mitglied in einer Hochschulgruppe oder Verbindung.

Er war mal Mitglied einer Partei, aber das liegt schon fast 10 Jahre her. Deswegen sieht er sich jetzt politisch neutral.

Er steht das ganze Semester zur Verfügung und plant 15-20 Stunden pro Woche ein.

Marcel hat sich bereits mit den Vakanzen abgesprochen.

Er bewirbt sich, weil er Politik studiert und das deswegen noch interessanter findet. Er möchte der Stud.schaft die HoPo sehr gerne näher bringen.

Er hat bereits bei den Wahlen mitgeholfen und sieht die Probleme, dass in der Stud.schaft zu wenig Interesse bzw. Verständnis für die HoPo besteht.

Fabian bedankt sich und fragt nach dem Thema Verbindungen und seinen Plänen dazu.

marcell antwortet, dass er sich intensiv mit den Verbindungen auseinandersetzen müsste um einen objektiven Blick zu bekommen.

Das hat er bisher noch nicht geschafft, würde das in seiner möglichennneuen Poition tun. Er würde sich auch in die Ag einbringen.

Als zweites fragt Fabian nach weiteren möglichen Projekten.

Marcel antwortet, dass er den Studis die HoPo näher bringen will, mit Antragstellung etc.

Das soll in kleinerem, gemütlichen Kreisen passieren.

Außerdem soll die Landes- und Bundespolitik wieder in den Fokus gerückt werden.

Jonas (moritz.magazin) fragt, wie er dazu stehen würde, sich im AStA zum Thema (politische) Demonstrationen einzusetzen.

Marcel meint, dass man das natürlich individuell ansehen müssn.

Marcel(StuPa) fragt, wie er dazu steht, dass die ein hochschulpolitische Mandat und kein ‚richtiges‘ politisches Mandat ist.

Marcel (Bewerber) antwortet, dass ja viel in die HoPo läuft und sich auch „normale“ Politik da miteinbezieht. Außerdem betont er, dass das Referat ja für HoPo und poliitische Bildung steht.

Christiane fragt ihn, wie er Neutralität für sich definiert.

Er möchte mit allen Parteien unvoreingenommen und konstruktiv zusammenarbeiten, solange sich niemand menschenverachtend oder entgegen freiheitlich demokratischen Grundsätzen äußert.

Nach keinen weiteren Fragen wird geheim gewählt. Lukas und Svenja unterstützen den Wahlgang.

Wir machen eine kurze Pause, solange ausgezählt wird.

23:45

Mit 17 Ja-, 2 Neinstimmen und 4 Enthaltungen wurde Marcel gewählt und nimmt die Wahl an.

Soraia gibt eine persönliche Erklärung ab.

Ben gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab.

Felix liest ebenfalls eine Erklärung von Steffi vor. Sie tritt von ihrem AStA-Referat zurück.

Für das Co- Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Austausch liegt eine Bewerbung vor und es gibt eine Spontanbewerbung.

Nicolas studiert Landschaftsökologie und Naturschutz

Er hatte noch keine Möglichkeit sich mit Sophie auszutauschen und hat viele Ideen, die er umsetzen möchte.

Die zweite Bewerberin heißt Sandra. und studiert Geschichte und Kunstgeschichte.

Sie ist politisch schon sehr erfahren. Sie war in letzter Zeit lokalpolitisch aktiv und ist Mitglied der Linken.

Sie war vor allem überparteilich unterwegs.

Sophie fragt nach möglichen Projekten und ob sie Weihnachten im Flüchtlingsheim unterstützen könnten.

Er erklärt, dass er bisher noch nicht so viel Zeit hatte sich mit den Vorgängern zu unterhalten, aber erstmal schauen möchte, was alles schon am Laufen ist.

Sie hatte ebenfalls bisher noch keine Zeit sich damit zu beschäftigen. Sie sieht ebenfalls kein Problem damit sich an bisher bestehenden Projekten zu beteiligen.

Sie möchte für die Menschlichkeit einstehen.

Sie hätte Lust mit verschiedenen Referent*innen zu verschiedensten Projekten zu arbeiten. Auch auf noch nicht so präsente Themen.

Theo fragt Sandra nach einigen Aussagen von gestern. Sie verneint, dass sie den AStA gestern als rechts o.Ä. beschimpft hätte.

Sie bestätigt noch mal, dass sie nicht den gesamten AStA verunglimpft hat, sondern, dass sie traurig ist, dass diese Person Mitglied des AStAs ist bzw. war.

Fabian fragt nach Erfahrungen mit Rassismus, da dies in Greifswald immer mehr auftritt, auch unter Studierenden.

Nicolas antwortet, dass Rassismus in Bayern wahrscheinlich anders ist als hier. Denn da ist es v.a. unterschwellig und auf komische Bezeichnungen bezogen.

Er sagt aber, dass man immer direkt auf Rassismus eingehen muss und diesem entgegen treten muss.

Er möchte Ansprechpartner sein und mit den Betroffenen sprechen und alles an entsprechenden Stellen weiterleiten.

Persönlich steht er immer gegen Rassismus, will aber seine persönliche Meinung von seinem Amt trennen.

Sandra sieht die Aufgabe des Referates nicht nur im Kampf gegen Rassismus sondern allgemein gegen Diskriminierung.

Ebru fragt wie sie sich vorstellen können die Uni insgesamt internationaler zu gestalten und evtl. mehr englische Veranstaltungen gefördert werden.

Nicolas findet das wichtig und denkt auch, dass man das wesentlich besser nutzen muss und kann. Es soll einfach medialer Austausch geschaffen werden können. Und mit den moritz.medien haben wir dafür ein gutes Medium. 😀

Sandra möchte sich erstmal damit befassen, aus welchen Ländern Studierenden hier sind und was da ansprechend ist. Sie schlägt Buffets etc vor. Ist aber auch für zweisprachige Uni-Seiten.

Goswin empfindet es schwierig Neutralität zu kritisieren, da es meist als Toleranz interpretiert wird.

Er spricht an, wie beide zur Antifa steht.

Nicolas möchte antworten, dass auf Rassismus mit Nächstenliebe reagiert werden soll und nicht mit Anti-Rassismus. Es ist immer besser für etwas zu sein, als gegen etwas.

Er ist kein Freund von extremen Positionen und möchte keine konkrete Position zur Antifa beziehen. Er selbst ist Mitglied der Ökologisch Demokratischen Partei, die sich auch offen gegen extremistische Positionen positioniert.

Sandra fragt welche spezielle er meint, da es dort verschiedene Zweige gibt. Sie bezeichnet sich selbst als Antifaschistin und möchte allgemein, dass Menschen unabhängig ihrer Herkunft behandelt werden.

Marianna fragt, ob Sandra in der Lage ist sich etwas gemäßigter als gestern in der VV auszudrücken, wenn sie in das Amt gewählt wurde.

Sandra entschuldigt sich für ihr Fehlverhalten gestern. Sie steht aber zu ihren Aussagen gestern.

Fabian stellt GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung bis 2 Uhr. Dieser wird angenommen.

00:00

Theo fragt danach, wie sie dazu stehen würden, wenn es mal wieder darum ginge, Demonstrationen zu unterstützen. Er will wissen, ob sie sich bei solchen Entscheidungen von ihrer persönlichen politischen Meinung distanzieren können.

Nikolas bejaht das. Sandra ebenfalls, da sie dies als demokratisch ansieht.

Christiane findet es schwierig eine Entscheidung zwischen den beiden zu treffen, da sie beide als geeignet empfindet.

Sie fragt, ob sich beide vorstellen könnten, gemeinsam zu arbeiten, auch wenn nur eine/r gewählt werden könnte.

Beide können sich vorstellen zusammen zu arbeiten.

Sandra hat das Gefühl, dass im AStA schlechte Stimmung herrscht und möchte versuchen die Wogen zu glätten. Sie wünscht sich, dass der AStA und das StuPa wieder mehr aufeinander zugehen sollten.

Benmöchte noch etwas erwähnen. Er wünscht sich, dass sich alle, die fordern sich mit Verbindungen auseinanderzusetzen, das auch mit der Antifa zu tun, da diese kein eingetragener Verein ist und jeder sich Antifa nennen könnte.

Jonas möchte gerne wissen, was Sandra damit meint, dass sie sensibilisiert ist, mit problematischen Strukturen.

Sandra kennt das von ihrer alten Uni, da der AStA dort eine klare politische Haltung bezog und auch auf entsprechenden Demos mitgelaufen sind.

Sie hat das Gefühl, dass hier teilweise auch rechte Strömungen vorhanden sind. Sie betont noch mal, dass konservative Meinung von ihr auch toleriert und auch gewünscht sind, solange sie sich auf freiheitlich-demokratischen Grundordnug bewegen.

Jörn hat mehrere Fragen an die beiden. Zum einen möchte er wissen welche Sprachkenntnisse sie besitzen. Hat einer von ihnen schon einmal im Ausland gelebt. Und wie sortiert sich Nikolas selbst politisch ein. Zudem möchte er gerne wissen, ob sich beide in der Lage sehen, die Meinung des AStAs nach außen zu tragen, auch wenn z.B. zur Podiumsdiskussion auch die AfD eingeladen wird.

Nikolas spricht fließend Deutsch und Englisch. Er war mehrfach in Israel, den USA und Schweden. In Osteuropa war er ebenfalls schon mehrfach auf Reisen.

Er findet Politik sollte unabhängig und demokratisch sein, v.a. ökonomisch unabhängig. Seine politische Einstellung entspricht dem Grundgesetz. Kein Mensch ist illegal und er ist Demokrat.

Er trägt die Entscheidung mit., wenn er eine Meinung äußert, dann als Privatperson.

Sandra spricht Deutsch und Englisch und besucht gerade einen Schwedischkurs. Sie hat noch keinen Auslandsaufenthalt erlebt. Dazu kam es noch nicht, da sie über eine abgeschlossene Ausbildung mit Meisterbrief und nicht über ein Abitur zum Studium gekommen ist.

Sie möchte sich noch mal zu der Links-Rechts-Problematik äußern. Sie sieht sich als linke Sozialdemokratin, aber vor allem als demokratischer Mensch.

Zur Podiumsdiskussion mit der AfD sagt sie, wenn es die Mehrheit des AStA vertritt, dann muss man sich da fügen. Wobei sie die AfD schwierig findet, wenn eine Partei eingeladen wird, die kurz davor steht vom Verfassungsschutz unter Beobachtung zu stehen und würde es eher als sinnvoll ansehen da andere Parteien einzuladen.

Christiane stellt den GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es folgt die Abstimmung. Der Wahlgang wird kurz unterbrochen. Wir haben nicht genug Wahlzettel.

Nachdem neue, ausreichend viele Stimmzettel ausgteilt wurden, kann der Wahlgang ausgeführt werden.

Mit 14 Stimmen für Nikolas und 6 für Sandra, zwei Enthaltungen und eine ungültige Stimme ist Nikolas gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Es folgt eine kleine Pause von 15 Minuten.

00:30

Fabian stellt zwei GO-Anträge.

Er findet es ziemlich blöd, dass niemand nachhakt warum Steffi überhaupt abgetreten ist. Sein Go-Antrag war diese persönliche Erklärung.

Er möchte außerdem einen neuen TOP beantragen, um den Präsidenten abzuwählen.

Martin findet es schwierig darüber zu diskutieren, da der Präsident nicht anwesend ist.

Es wird abgestimmt ,ob dieser Antrag angenommen werden soll. Mit 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen wird dieser mit einer Pattsituation damit abgelehnt.

Wir machen mit dem TOP Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung weiter.

Da bisher nur unvollständige Protokolle vorliegen, gibt es einen Vorschlag diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Fabian hat eine formelle Gegenrede. Mit einer Mehrheit, wird der Ordnungspunkt verschoben.

Fast das ganze Publikums verlässt nun den Hörsaal.

Wir kommen zum nächsten Punkt, den SÄA zur Vollversammlung (2. Lesung).

Soraia möchten diesen auch in die nächste Sitzung vertagen, da sie auch einen Antrag auf der VV gestellt hat und es logisch findet dies mit dem vorherigen Antrag zusammen zu behandeln.

Ben hat einen inhaltlich formalen Einwand. Auch dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Es folgt der nächste TOP Haushalt 2019 (1. Lesung). Lukas findet den Haushalt nicht [EDIT 8.11.18: Der StuPa-Rechner war schlecht sortiert, daher hat die Suche etwas Zeit in Anspruch genommen.]. Wir warten.

Wir ziehen vor:

SÄA FO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)

Theo stellt den Antrag vor. Da sie schon in der AG Satzung besprochen haben, ist ihm aufgefallen, dass man einige Punkte hätte ändern können.

Es gibt keine Wortmeldung. Damit ist dieser TOP geschlossen.

Es kommt zum SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)

Es geht darum, dass Sozialdarlehen nur vergeben werden dürfen, wenn sie im Haushalt eingetragen sind. Das ist nicht so zielführend, da so eine starke Begrenzung vorhanden ist.

Jetzt soll es möglich sein, auch dann Geld auszuzahlen, wenn die eingeplanten Mittel ausgeschöpft sind.

Ben findet das gut. Auch inhaltlich. Ihm hat aber schon mal jemand erzählt wie schwierig es ist das ganze im Justiziariat durchzubringen.

Bis zur zweiten Lesung wird das ganze geprüft. Wir sind damit auch mit diesem TOP durch.

00:35

Mit Hilfe von Theo hat Lukas den Haushalt nun gefunden.

01:15

Jetzt geht es aber mit dem Haushalt weiter.

Marcel (AStA) und Theo stellen ihn vor. Die Details sind dem Protokoll zu entnehmen, da das für den Ticker zu komplex wird.

Theo hat eine Frage. Bei den Ausgaben möchte er wissen, ob es klug ist das so zu berechnen, als wenn der AStA nicht vollbesetzt ist. Da das Ganze nicht mehr stimmen würde, wenn dieser vollbesetzt ist.

Fabian antwortet, dass das Thema auch schon im Haushaltsausschuss war und in Rücksprache mit Marcel wird der Topf um 5000€ erhöht.

Marcel erklärt, so wie es im Haushaltsplan steht, ist dieses bereits mit vollbesetztem AStA berechnet.

Theo versteht nicht, warum letztes Jahr die gleiche Summe mit einem nicht voll besetzten AStA angefallen ist.

Marcel erklärt, dass man den Haushaltsplan so realistisch wie möglich aufstellen sollte. Da sind diese 5.000€ Puffer sehr hoch angesetzt.

Theo möchte außerdem auf das Problem mit den Fachschaftsgeldern aufmerksam machen.

Das Problem verschleppt sich weiter in die nächsten Jahre. Er sieht die Gefahr, dass die Rücklagen nicht mehr reichen.

Hier fehlt ein Teil, da wir nicht mehr mitgekommen sind. Es wird weiter darüber diskutiert, ob nun anders kalkuliert werden soll oder nicht.

Der AStA schuldet den Fachschaften Geld. Diese fragen auch mittlerweile danach.

Steffi versteht nicht warum das Geld der Fachschaften, einbehalten wird, obwohl es den FSR zusteht.

Marcel möchte sich nicht auf die Aussage nicht einlassen, da die Fachschaften halt nun mal das Geld vom AStA bekommen.

Marcel glaubt auch, das Theos Idee die einzig Sinnvolle ist. Und zwar, dass man auf die Rücklagen zurückgreift und damit einmal in den sauren Apfel beißt und den FSR 3 Semester auszahlt.

Theo erklärt, dass die Rücklagen quasi fast Null sind und damit nicht auszahlbar.

Ben würde sich wünschen, dass ein Haushaltsplan erarbeitet wird, wo genau das berücksichtigt wird. Und dass sie mit den FSR mal reden sollen, die sollten das auch verstehen.

Er erinnert an letztes Jahr, wo es das Problem schonmal gab, weil damals schonmal kein Geld an die FSR ausgezahlt werden konnte.

Theo gibt zu, dass das Problem aufgefallen ist und man hat es gesucht. Dabei haben sie festgestellt, dass es niemandem aufgefallen ist. Die Frage ist also, drückt man dem nächsten StuPa dieses Problem auf und bringt die FSR in Insolvenz oder geht man das Problem jetzt an.

Marcel erklärt, dass in den Rücklagen ungefähr die fehlende Summe abdecken würden. Allerdings fehlen dann die Mindestrücklagen.

Theo versteht was Marcel meint (im Gegensatz zu uns). Es darf nicht mehr herausgenommen werden, als zugeführt wird, gibt er zu bedenken.

Haushaltspläne treffen nie zu, deswegen gibt es die Rücklagen.

Ben bemerkt, dass tendenziell zum Schluss noch etwas übrig bleibt.

Das stimmt, aber einige Töpfe werden auch überreizt, und Einnamen sind auch nicht immer 100% zuverlässig.

Florian möchte wissen, ob man damit zu Herrn Wehlte gehen kann oder eher nicht.

(Wir haben die Antwort leider nicht mitbekommen, aber vielleicht wird Theo in den Kommentaren dies beantworten. Es ist spät, entschuldigt)

Auf jeden Fall heißt es, dass sich die Uni auch darauf verlässt, dass hier jemand rechnen kann.

Charlotte sagt, dass man die Rücklage nicht auf Null setzen kann, weil dann einfach irgendetwas passieren kann und die Stud.schaft ziemlich doof da steht.

Da muss man dann halt an verschiedenen Veranstaltungen sparen. Es muss langsam mal ein tragbarer Haushalt gemacht werden und das Problem kann nicht länger aufgeschoben werden.

Marcel wirft mit Zahlen um sich. Aber was bedeuten diese alle? Wir wurden auch irgendwie erwähnt, aber von 2012.

Es geht um den Club 9 und dessen Umbau, für den 10.000€ seit 6 Jahren im Haushalt mitgeschleppt werden. Er sieht das mittlerweile als Schweinerei.

Der TOP wird geschlossen, da es keine weiteren Fragen gibt.

Fabian möchte den Hauhaltsplan (2. Lesung) auf Dringlichkeit vorziehen. Da er Sorge hat, dass sich das Ganze sonst zu sehr in die Länge zieht. Und die Stud.schaft erst wieder im April mit einem sinnvollen Haushaltsplan da steht.

Ben merkt an, dass wir in zwei Wochen die nächste Sitzung haben. Das ist immer noch im November und würde es eher für sinnvoll halten, dann darüber zu sprechen.

Er traut sich nicht mehr zu um 1:08 Uhr noch eine kompetente Meinung zu haben.

Mit einem klaren Mehrheit an Nein-Stimmen, ist dieser Geschäftsordnungsantrag abgelehnt.

Florian stellt einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild, wie man zu radikalen Kürzungen aus Töpfen außer der Rücklagen steht.

Nach Gegenreden wurde der Antrag angenommen.

Es wird ein Meinungsbild zu der Frage: Ist der Wille da, radikale Kürzungen vorzunehmen, aus den Töpfen außer der Rücklagen beantragt. Das Meinungsbild fällt positiv aus.

Theo lädt noch mal in den AStA ein, um den Stupist*innen die Hintergründe der Haushaltsplanung zu erklären

Marcel fragt, inwieweit ein alternativer Entwurf gewünscht ist.

Marcel (StuPa) will ein Meinungsbild zu einem Alternativentwurf.

Es fällt positiv aus. Damit wird der TOP geschlossen.

01:40

Wir kommen zum nächsten TOP Studentische Hilfskraft Erziehungswissenschaft.

Der Antragssteller ist nicht mehr da. Nach GO-Antrag wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.

Dann kommen wir zu Anschaffung von Flyeraufstellern.

Die Papierflut an Flyern soll eingeschränkt werden und auch die personelle Einbindung verringert werden.

Es sollen Aufsteller gekauft werden, in den Flyer gerne einen Monat bleiben können. Diese sollen in den Mensen aufgestellt werden, was bereits mit diesen besprochen wurde.

Fabian fragt, wie stabil die sind und was gemacht werden soll, wenn sehr viele geklaut werden.

Sie sollen ziemlich stabil sein und nicht so einfach zu zerstören sein. Geklaut werden können sie wohl, was sich nicht vermeiden ließe. Aber auch eher auffällig wäre.

Marcel fragt, ob schon Angebote eingeholt wurden.

Es gibt bereits drei verschieden Angebote. Dem AStA hat man auch schon eine PowerPointPräsentation gezeigt.

Die 700€ sind das günstigste Angebot für 300 Stück.

Die PowerPointPräsention ist zufällig hier und könnte auch gezeigt werden.

Ben stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung.

Fabian möchte die PowerPoint sehen.

Der GO-Antrag wird angenommen.

Goswin stellt einen Änderungsantrag. Er möchte die Einschrenkung auf die Mensen aufheben.

Es werden kurze Überlegungen über den Wortlaut getätigt. Auf: „Der AStA schafft sich Flyeraufsteller an.“, wird sich geeinigt.

Der Antrag wird mit 19 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.

Als nächstes steht die Wahl der AG-Vorsitzenden an.

Es muss nur bestätigt werden.

Soraia möchte anmerken, dass sie schon vor ein paar Wochen von der AG-Wohnsitztprämie zurückgetreten ist und auch bei der AG-Verbindungen zurücktreten wird.

AG Verbindungen: Robert Bartelt

AG Wohnsitzprämie: Hella Golz

AG E-Sports: Nele Verena Elftmann

Die AG Satzung braucht auch einen neuen Vorsitz, aber dafür muss die AG erstmal tagen.

Mitglieder wären auch gut, wird eingeworfen.

Man möchte Soraia gerne ein neues Amt einreden. Aber sie lehnt ab. Schade 🙁

Goswin hat eine Frage. Bevor für die AG-Verbindung jemand gewählt wird, wollen wir es weiter als AG-Verbindung lassen oder AG-Verbinungsbroschüre.

Felix fragt, ob jemand etwas dazu weiß.

Marco erklärt, dass der AStA die AG Verbindungsbroschüre hatte. Diese sollte in das StuPa übergehen. Deswegen wird der Name gleich bleiben.

Soraia möchte sagen, dass sie Robert als absolut ungeeignet als Vorsitz für die AG-Verbindung zu wählen, da er ziemlich klar gezeigt hat, das er schon sehr feste Meinungen hat, die er auch auf der Vollversammlung noch einmal gezeigt hat.

Fabian hat noch mal geschaut, aber die AG heißt Verbindungen.

Ben ist egal, wie das heißt. Ben gibt Soraia Recht, da er Robert nicht für eine vermittelnde Rolle geeignet hält.

Soraia findet die Frage legitim und gleichzeitig traurig, da sie bereits ein Protokoll fertiggestellt hatte, welches schon verschickt wurde.

Ben fragt, ob überhaupt zwei Leute aufgestellt werden können.

Ja, können sie und das StuPa soll entscheiden.

Lukas möchte, dass es bei der nächsten Sitzung der AG-Verbindung als TOP eingefügt wird.

Jörn schlägt vor den Teil zu Verbindungen zu vertagen.

Das ganze wird vertagt auf die nächste Sitzung.

Christiane möchte noch mal zu dem Titel äußern. Man muss sich nicht an den Wortlaut der AStA-AG halten muss.

Es werden jetzt 4 AG-Vorsitze abgestimmt.

Es wird offen gewählt.

Wir fangen an mit AG-Gremien und Kommunikation. Lukas Thiel ist vorgeschlagen und wird eindeutig per Handzeichen bestätigt.

Er ist bestätigt .

Wir machen mit der AG Datenschutz.

Lukas ist bestätigt. Marco auf Anfrage als stellvertretender Vorsitz auch.

AG Wohnsitzprämie wird Hella vorgestellt. Sie wird bestätigt.

Die letzte AG E-Sport wird auch vertagt, da die Vorgeschlagene nicht anwesend ist.

Es folgt nun der Antrag zur Auflösung der AG Bibliothek.

Ohne Änderungsanträge und es folgt die Abstimmung. Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.

Wir sind beim letzten TOP angelangt. Sonstiges.

Ben wünscht sich, dass die Rücktrittserklärung des ehemaligen AStA-Referenten für Sport und Veranstaltungen an alle StuPisten weitergeleitet wird.

Lukas erklärt dazu, dass bei Rücktritten eigentlich nur das Präsidium informiert werden muss.

Ben findet aber, da die Mail an das ganze StuPa adressiert war, sollte es auch an alle Stupisten weitergeleitet werden.

Fabian möchte nur wissen, ob die Einladung der FSKs herumgegangen ist. Diese findet am 21.11. um 18 Uhr in der Rubenowstr. 2b Raum 2. Er lädt gleichzeitig uns alle ein, gerne teilzunehmen.

Lukas möchte nochmal darauf aufmerksam machen, dass Datenschutz sehr wichtig ist und das man sensibler mit persönlichen Daten umzugehen hat.

Jörn erklärt, dass die Verdienstmedallien angekommen sind und sie nicht besonders ehrenhaft aussehen und sie noch mal neu machen will.

Marco erklärt, dass Jonathan und das Präsidium das Abgenickt wurden.

Felix erinert uns an die Reanimierung der AG Ökologie.

Soraia dankt Felix für die schöne Sitzungsleitung.

Felix beendet die Sitzung um 1:44 Uhr.

Damit sind wir vonr 2 Uhr raus. Juhuuuu!