von webmoritz. | 23.08.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70
Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia – Protokollkontrolle ! – Das Protokoll der 7. Sitzung kann eingesehen werden
TOP 3 Berichte – Heute heißt es wieder: Berichtspflicht !!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn euch etwas auf dem Herzen liegt, schreibt uns eine Mail oder einfach einen Kommentar unter den Ticker
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus (*)
6.2 Referent*in für Studium und Lehre (*)
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung) – die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 10 Sonstiges
(* mit dem Link kommt ihr direkt zur Ausschreibung)
Hier geht es dann pünktlich um 20:15 Uhr los mit der Sitzung
Mittlerweile haben sich bereits die meisten in der heute eiförmig aufgestellten Tischrunde eingefunden. Die moritz.medien sind heute vorerst nur durch Laura und Adrian vertreten, aber später kommt noch Annica dazu.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda ergreift zu dieser Zeit ( 20:21Uhr ) das Wort und weist etwas enttäuscht darauf hin, dass wir weder beschlussfähig sind, noch eine 2/3 Mehrheit bilden können. Um vorerst Zeit zu überbrücken, mögen alle nochmal einen Blick in die Berichte werfen, solange wir auf mögliche Stimmübertragungen warten.
TOP 3 – Berichte
Wir starten mit den Berichten.
Das Präsidium beginnt mit den Berichten. Es hat einige Ergänzungen, wollte jedoch noch anmerken, dass sie AStA-Sitzungen besucht haben, aber die Termine etwas durcheinandergebracht haben.
Lukas ergänzt, dass die Idee mit der Wohnraumbörse genug Wellen geschlagen hat, sodass er hofft, dass möglichst viele Erstis eine vorübergehende Unterkunft bekommen.
Frieda fragt zur fzs Mitgliederversammlung, dass Lukas angemerkt hat, über eine Vollmitgliedschaft nachzudenken. Soll es dazu in Zukunft einen Antrag im StuPa geben?
Marcel hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Josi hat keine Ergänzungen.
Inti fragt jedoch, ob sie den Social Media Post zur NWRB teilen könnte. Dies ist schon passiert.
Bennet ergänzt, dass er diese gerne sammelt die Fachschaft, Finanz- und Wahlordnungen der Fachschaften, in die er momentan viel Zeit und Energie steckt. Frieda fragt, ob er sich in der LKS einbringen möchte, was Bennett bejaht.
Tom (Finanzen) ist online zugeschaltet. Er möchte darauf hinweisen, dass in naher Zukunft alle diejenigen, die regelmäßig Aufwandsentschädigungen durch Tätigkeiten für und in der Studierendenschaft erhalten, eine Mail von ihm bekommen, um die Auszahlung der Energiepauschale auf den Weg zu bringen.
Felix möchte nachfragen, wer im AStA gerade für die Finanzen verantwortlich ist. Tom hat daraufhin umfangreich ausgeführt, dass die Finanzen während seiner Abwesenheit in guten Händen sind.
Frieda bedankt sich für die Mühe. Daniela ist entschuldigt, fragen können gerne per Mail gestellt werden. Tom ergänzt, dass es für die Anordnungen der Fachschaften neue Auszahlungsanordnungsformulare gibt, die für beide Seiten die Bearbeitung erleichtern. Tom ermutigt deshalb dazu, diese zu nutzen.
Aliyas Bericht kam etwas verspätet, sodass sie authentisch mangels technischer Raumausstattung heute einmal mündlich vorstellt. Die Mensa am Beitzplatz für die Erstibegrüßung ist gebucht. Felix, der Sachbearbeiter für die Erstiwoche, ist bis Oktober nicht vor Ort, aber erreichbar.
Für den Markt der Möglichkeiten können sich die Vereine über ein Formular im Studierendenportal anmelden. Dieser wird am 11.10. stattfinden, eine Bewerbung soll auch noch über die gewohnten Kanäle erfolgen.
Frieda fragt, ob Aliya eine finanzielle Übersicht über das Grillen zur Langen Nacht des Lernens geben kann. Hier hat der AStA alle Kosten übernommen.
Felix meldet sich. Er kann als Vertreter einer Hochschulgruppe berichten, dass sie keine Mail für den Markt der Möglichkeiten erhalten haben und bittet um die Nutzung eines neuen Mailverteilers. Aliya erklärt auch einmal, wo genau das Dokument online zu finden ist. Dazu kommt auch eine Mail mit Link. Marcel ergänzt, dass das Formular dieses Jahr auch online ist und nicht mehr per Mail zurückgeschickt werden muss. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu Aliyas Bericht.
Als nächstes berichtet Christiane: Die Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit finden am 30.09. mit einem Teil für Unimitarbeitende und Personal mit einem Workshop und am Nachmittag einem Teil für Studis statt. Es wird einen vegetarischen Mensatag und eine Verschenkaktion mit Gratismaterialen zum Thema geben. Ein Fokus soll das Thema Verkehrswende sein.
In der 2. Sache gibt es weniger gute Neuigkeiten: die Kicker, die in den Mensen aufgestellt werden sollten, können zumindest in der kleinen Mensa definitiv nicht aufgestellt werden, da Tische abgebaut werden müssten und diese für das Tagesgeschäft fehlen würden.
Felix fragt, ob man das Material für die Verschenkaktion auch online zur Verfügung stellen könnte. Außerdem möchte er auf die parteipolitische Neutralität des AStAs hinweisen, wenn für diese Aktion Material der Rosa-Luxemburg-Stiftung genutzt werden soll.
Felix schlägt vor, als Nudging-Anreiz, wie Christiane es genannt hat, 1-2 Ansichtsexemplare zu Bestsellern auszulegen und dann nachhaltiger auf Onlinematerial verwiesen werden könnte.
Bennet stellt einen GO Antrag und weist darauf hin, dass Zwiegespräche nicht gestattet sind. Frieda: “Da kommt der ehemalige Präsident durch.”
Wir müssen zwischendurch um Entschuldigung bitten: In dem aktuellen Raum fällt in regelmäßigen Abständen das Internet aus, bzw. besteht Stand jetzt gar nicht. Das hindert unseren Ticker sehr daran, aktuell zu bleiben. Annica und Laura können nur sporadisch am Handy mitschreiben. Dazu ist gleich der Akku an beiden Handys geleert, was die Sache nicht besser macht. Wenn uns also jemand einen mobilen WLAN-Router oder mehrere Ladekabel fürs Handy herbringen kann, dann wärt ihr der moritz. des Monats :-))))))))))
Hennis erklärt, dass am selben Tag neben dem Workshop auch ein Vortrag vom gleichen Referenten stattfinden wird.
Johannes fragt, inwieweit es eine Meldung zum GreenOffice seitens der AG Ökologie geben wird.
Jada möchte einige Punkte an seinem Bericht hervorheben: Karen wurde weiterhin eingearbeitet und organisiert u.a. Veranstaltungen für Internationales. Im Zuge der Stelle hat sich die Zusammenarbeit mit dem International Office verbessert und ist nochmal enger und kommunikativer geworden.
Es werden motivierte Studierende gesucht, die Sprachmittlung und Nachhilfe auf Russich oder Deutsch anbieten möchten, um Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen.
Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.
Zurück zu den Formalia: Frieda schlägt vor, die TOP 7-9 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da heute nur eine knappe Beschlussfähigkeit mit vielen Stimmübertragungen gegeben ist. Felix beantragt einen neuen TO für Fragen an den FSR Pharmazie, der heute extra eine Vertretung geschickt hat.
Die Tagesordnung und das Protokoll werden angenommen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica von den moritz.medien fragt verzweifelt in die Runde, ob jemand einen Hotspot oder einzweidrei Handyladekabel zur Verfügung hat. Wir können nämlich nicht mehr lange mittickern. Und siehe da, wir kriegen sogar ein Aufladekabel und von Jada sogar einen Hotspot gesponsert. Tausend Dank!
21:12 Uhr
TOP 5 Finanzanträge.
5.1 Mensaclub
Aliya stellt den Antrag vor. Sie ist beim Mensaclub und gibt uns eine kurze Einführung zum Club. Da die Kosten gerne so studifreundlich wie möglich gehalten werden sollen, benötige der Mensaclub Unterstützung. Ihre Rücklagen sind nahezu aufgebraucht und deswegen belasten diese die Lokalität noch mehr: Bis zur Erstiwoche und zur Nacht der offenen Clubs am 10.10. müssen sie ein paar Umbauarbeiten vornehmen.
Wichtige Arbeiten und Restaurationen werden durch ehrenamtliche Arbeit durchgeführt, sodass in diesem Punkt die Clubfinanzen entlastet werden können. Sie bittet um Zustimmung für den Antrag, daraufhin folgt lautes Klopfen aus dem Saal (das könnte eventuell an den vielen Vertreter*innen des Mensaclubs liegen, die heute zur Unterstützung mitgekommen sind).
Felix dankt für den Antrag. Er fragt, wie sicher der Verbleib des Clubs in der alten Mensa ist, da das an der Nutzunggsvereinbarung der Uni mit dem Studierendenwerk hängt. Aliya antwortet, dass aus diesem Grund die Umbauarbeiten gesammelt wurden. Sie waren sich nicht sicher, ob sie in dem Gebäude bleiben dürfen – das wurde inzwischen gelöst, daher kann das Ganze losgehen.
Deshalb ist die Unterstützung mit Blick auf die Erstiwoche besonders wichtig. Hennis fragt, ob die Bauarbeiten aufgrund der Begehung des Gebäudes stattfinden müssen – Stichwort Brandschutz etc.
Das bejaht Aliya und erklärt noch einiges mehr zu den Hintergründen (bspw. den Bedarf an neuen Bauzäunen). Hennis erklärt, dass das Rektorat ebenfalls Mittel über eine Zusammenarbeit mit der Sparkasse zur Verfügung stellen kann, falls es zukünftig Bedarf gibt.
Es gibt noch einige weitere Wortbeiträge von Philip (als Unterstützung aus dem Haushaltsausschuss) und von Bennet zum Bauzauninventar (mit einem kleinen Schmunzeln, haben sie nicht schon eine Menge davon?)
Aliya beantwortet, dass sie nach den letzten Anstürmen neue brauchen (es wurden wohl welche “zerrissen” oha oha).
Tom (AStA-Finanzen) ist uns telefonisch zugeschaltet. Er hat seine Stellungnahme online hochgeladen und dabei bleibt es auch. Fragen gibt es keine.
Kris berichtet auch nochmal aus dem Haushaltsausschuss, der allerdings nicht beschlussfähig war. Sie halten den Antrag aber für förderwürdig und -fähig.
Es gibt keine weiteren Fragen und Änderungsanträge.
Der Antrag wird namentlich abgestimmt und mehrheitlich angenommen.
Frieda wünscht dem Mensaclub viel Erfolg bei seinem Vorhaben.
21:23 Uhr
5.2 Geokeller
Anja stellt den Antrag vor. Es werden neue Bierbankgarnituren benötigt.
Tom hat auch hier die Förderfähigkeit und -würdigkeit bestätigt, genauso wie der HHA. Auch hier wird namentlich abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
Bevor es mit dem nächsten TOP weiter geht, machen wir eine 5-minütige Pause. Bis gleich!
21:37 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt keine Bewerbung vor.
6.2 Referent*in für Studium und Lehre
Hier liegt uns eine Bewerbung vor! Lena stellt sich kurz vor:
Sie studiert gerade im 1. Mastersemester Kunst. Vor eineinhalb Jahren war sie schon mal im AStA. Sie hat sich auf das Referat beworben, weil sie selbst schon ziemlich viel mit dem Prüfungsamt zu tun hatte und sich mit den vielen Formularen und sowas schon gut auskennt. Sie würde gerne diejenigen unterstützen, die da nicht so den Überblick haben oder sich nicht trauen, das Ganze anzugehen oder sich für ihre Rechte einzusetzen.
Frieda eröffnet die Fragerunde.
Felix fragt, ob sie neben bereits aufgezählten Punkten, wie die Verbesserung der Kommunikation noch weitere revolutionäre Ideen hat, die sie schon vorstellen möchte.
Lena kann sich zum Beispiel vorstellen, dass Studierende besser finanziell unterstützt werden oder dass die hybride Lehre mehr unterstützt wird.
Bennet fragt nach dem Punkt Lehramt. Er fragt, wie weit Lena dort schon in der Materie ist bzw. dazu bereit sei, Zeit für eine Einarbeitung zu investieren.
Kurzantwort: Ja sie ist auf jeden Fall bereit.
Frieda hat auch noch eine Frage. Sie hat nochmal nachgeschaut (da es noch eine andere Lena im AStA gab, sie wollte das nicht vertauschen) und rausgefunden, dass eine Lena damals nicht zurückgetreten ist, stattdessen aber selten bei den StuPa-Sitzungen war und nicht berichtet hat etc.
Lena stellt allerdings klar, dass sie damals im Zuge des Studiums wirklich wenig Zeit hatte, sich aber erinnert als Reaktion darauf zurückgetreten zu sein und zuvor auch an Sitzungen teilgenommen hat.
Es gibt keine weiteren Fragen, wir kommen also zur Wahl. Das Tickerteam ist heute zwar klein, aber noch groß genug, damit die moritz.wahlhelfer*innen sich auf den Weg machen können, die bunten Wahlzettel zu verteilen. Und eine kleine Pause, unsere Tasten glühen heute.
Mit 14 abgegebenen und gültigen Stimmen hat Lena 10 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme erhalten und wurde nicht gewählt.
21:47 Uhr
TOP neu 7 Fragen an den FSR Pharmazie
Eine Vertreterin des FSR Pharmazie ist heute gekommen, da eigentlich die 2. Lesung zur Wahlordnung stattfinden sollte. Da der FSR der Wahlordnung neu beitreten wird, ist sie hier, falls Fragen zu beantworten sind.
Frieda fragt nach einer Rückmeldung seitens des Justitiariats zu ihrer Ordnung. Sie rechnen mit einer Rückmeldung bis Ende des Monats, bisher ist allerdings nichts eingegangen.
Frieda würde sich dann entsprechend melden, wenn es Neuigkeiten gibt.
21:49 Uhr
TOP neu 8 Sonstiges
Inti möchte auf die Anmeldung zum Studierendenwerk hinweisen.
Frieda ruft nochmal für die Blutspende auf.
Felix schließt mit einem Beitrag dazu an, dass die bestehende Regelung immer noch homosexuelle Menschen diskriminiert und man sich dafür einsetzen solle, diese verkappte Ordnung abzuschaffen.
Reges Klopfen aus dem Saal kommt dazu.
Frieda appelliert noch einmal, möglichst viele StuPist*innen anzusprechen, zu motivieren und zu erinnern, dass für die 2. Lesungen der Satzungen mindestens 14 stimmberechtigte Personen oder Stimmübertragungen notwendig sind. Beim nächsten Mal wird der Puffertermin für diese Lesungen in Anspruch genommen, sodass dort hoffentlich auch eine erfolgreiche Überarbeitung stattfinden kann.
Philip hat noch eine Ergänzung im Zusammenhang mit der Fachschaftsordnung, die aber von Frieda geklärt wird.
Inti fragt, wie viele Stimmen gebraucht werden. Für eine Zweidrittelmehrheit sind das 18 Stimmen.
Bennet erzählt, dass unabhängig davon, wie das hier im StuPa läuft, in der AG SHA weiter an den Satzungen gearbeitet wird. Die bearbeiteten Ordnungen kommen dann immer wieder auf die Tagesordnung im StuPa, sodass sie nach hinten raus immer länger werden wird. Das ist doch ein Argument, beim nächsten Mal die nötige Mehrheit zu erreichen.
Lukas erinnert an die Bildungsdemo, die am 22.10. Stattfinden soll. Er richtet sich an die LKS und fragt, wie hier der Planungsstand ist.
Kris geht nochmal auf Bennet ein. Er findet es ja richtig, was er sagt, aber es bringe seiner Meinung nach nichts, das den hier Anwesenden zu sagen – diese sind ja da. Bennet murmelt, dass das auch für’s Protokoll gedacht war.
Johannes antwortet Lukas, dass am Freitag die nächste LKS Sitzung stattfinden wird, bei der die Bildungsweg angesprochen werden kann. Gibt es die Möglichkeit einzusehen, welche Stupist*innen bisher, wann da waren und wieviele ihrer Stimmübertragungen sie genutzt haben.
Frieda erklärt, dass sie eine Anwesenheitsliste geführt haben. Die wollten sie eigentlich auch heute zeigen, aber der Beamer sagt nein (genau so wie das Internet…..). Die Anwesenheitsliste findet sich auch in der Nextcloud, was für alle einsehbar ist. Darin ist in schöner roter und grüner Farbe aufgeführt, wer wann da war und auch die Stimmübertragungen sind mit einbezogen. Die Liste ist momentan in der Nextcloud und nur für die StuPist*innen einzusehen (auf Nachfrage nach der Sitzung aber auch bald für andere people über einen Link juhu).
Philip schlägt vor, häufig Abwesenden eine Mail zu schreiben und noch einmal daran zu erinnern, ihr Mandat wahrzunehmen
Es kommt die Frage auf, ob man denjenigen, die noch nie anwesend waren, nicht vielleicht mal eine E-Mail schreiben könnte.
Felix berichtet, dass diese Aufgabe auch schon anderen StuPa-Präsidien aufgetragen wurde und nun ja, gut geklappt hat das auch nicht so recht. Es gab auch mal einen großen Artikel im moritz.magazin dazu. Er schlägt scherzhaft vor vielleicht keine Gutscheine zum Erscheinen zu Sitzungen ein, sondern am Vorbild des Bundestages orientiert Strafzahlungen einzuführen.
Darauf folgt lockeres Lachen aus dem Saal hühü.
Hennis hat einen weiteren Vorschlag. Jedoch: Man bräuchte eine Zweidrittelmehrheit, um das zu beschließen. Darauf folgt noch mehr Lachen, die Prüfungsphase scheint den Gemütern einfach gut zu tun.
Frank Philipp hat noch eine Frage: Er hat zwar auch so gaaar keine Lust darauf, aber wäre es nicht sinnvoll, die Anlagen heute schon zu beschließen? Heute hat man ja auch nur mit Ach und Krach die Leute zusammen bekommen.
Frieda antwortet, dass das nicht mit dem Justitiariat abgesprochen ist und dass sonst eine außerordentliche Sitzung einberufen wird.
Felix möchte zur Ehrenrettung von Lena, die sich eben auf das AStA-Referat für Studium und Lehre beworben hat anbringen, dass sie weder zurückgetreten noch gekickt wurde, sondern damals eine neue AStA Struktur beschlossen wurde, die eine Neuwahl aller AStA-Referate mit sich gezogen hat.
Frieda beendet die Sitzung um 22:02Uhr. Kommt gut durch die restliche Prüfungsphase oder genießt eure hoffentlich freie Zeit. Und kommt zur nächsten Sitzung!!1!
von Maret Becker | 15.07.2022
Das gute alte BAföG. Es scheint sich spätestens mit der Entscheidung eines Studiums jede*r damit beschäftigen zu dürfen. Werde ich es bekommen oder nicht? Die Frage stellen sich alle, wenn sie den Antrag ausfüllen. Manche bekommen den Höchstbetrag, manche gar nichts. Ist das immer fair? Und verändert sich das mit der Neuregelung, die der Bundestag vor kurzem beschloss?
Ich muss zugeben, ich finde den BAföG-Satz, den ich bekomme, ganz schön niedrig. Ich sage mal so, der Betrag reicht für den Einkauf im Monat. Mehr wäre es dann nicht. Das ist vor allem in Situationen wie Inflation und den einhergehenden steigenden Preisen ganz schön unbefriedigend. Freunde von mir bekommen dagegen den Höchstsatz. Das gönne ich ihnen natürlich. Den Höchstsatz bekommen sie aber nur, weil sie wahrscheinlich jüngere Geschwister haben und ihre Eltern eine Hypothek auf ein Haus aufgenommen haben. Damit kann meine Familie aber leider nicht dienen. Und das finde ich ganz schön unfair.
Zum Glück gab es vor kurzem eine BAföG-Reform. Jetzt werde ich bestimmt mehr gefördert und muss meiner Familie nicht mehr auf der Tasche liegen, oder?
BAföG – Was war das nochmal?
Grundsätzlich können Studierende an Hochschulen sowie Berufsakademien, deren Abschlüsse nach Landesrecht Hochschulabschlüssen gleichgestellt sind, BAföG beantragen. Das gilt auch für private Hochschulen und private Berufsakademien.
§ 2 BAföG, Stichwort Ausbildungsstätten
Alle können BAföG beantragen, wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Es gibt diesbezüglich auch Ausnahmen. Dazu musst du auch keine speziellen Leistungen vollbracht haben. Bis auf den Willen zu studieren natürlich. Du wirst allerdings nur gefördert, wenn du in der Regelstudienzeit studierst. Auch dein Masterstudiengang danach kann noch weiter gefördert werden. Das hört sich doch nach einem Träumchen an! Gibt es da vielleicht einen Haken? Die Hälfte der Förderung muss nicht zurückgezahlt werden. Die andere Hälfte ist ein Darlehen, ohne Zinsen. Du musst auf jeden Fall nicht mehr als 10.010 Euro zurückzahlen, auch wenn das Darlehen höher war. Rückzahlungsbeginn ist fünf Jahre nach Ablauf der Förderungshöchstdauer. Wenn du also voll im Berufsleben stehst, wäre das machbar.
Chancengerechtigkeit vertan: Warum können nicht alle BAfög bekommen?
Das Problem liegt an den Bedarfssätzen, die festgelegt sind. Die beinhalten, wie viel Studierende ungefähr für ihren Lebensunterhalt benötigen. Die Förderung hängt dann natürlich von der finanziellen Situation der Studierenden und ihrer Eltern ab. Schließlich sind die Eltern dazu verpflichtet, für ihr Kind finanziell aufzukommen.
Diesbezüglich gibt es aber mehrere Probleme. Zum einen ist die Miete für Wohnungen in München viel, viel höher als zum Beispiel in Greifswald oder Leipzig. Nicht nur die Miete ist in den Universitätsstädten im Westen Deutschlands höher, sondern auch die Lebenshaltungskosten. Wenn man zum Beispiel im Westen studiert, aber deine Eltern weniger Lohn bekommen, weil sie im Osten Deutschlands wohnen, wäre das schon einmal nicht verhältnismäßig.
Es käme noch dazu, dass manche Studienfächer viel teurer sind als andere. In den Geisteswissenschaften kannst du dir sehr wahrscheinlich Bücher in der Bibliothek ausleihen oder im Internet downloaden. Anders schaut das zum Beispiel bei Studierenden aus, die Medizin studieren. Da MUSS man sich sehr oft sehr teure Bücher kaufen.
Ein anderes Problem wäre, dass man den Eltern einfach nicht mit ca. 900 Euro Unterhalt pro Monat auf der Tasche liegen möchte, obwohl sie dazu verpflichtet wären. Natürlich kann man dann einen Minijob anfangen, aber eigentlich sollte das keine Bedingung sein, um sich das Studium leisten zu können. Viele können sich während ihres anspruchsvollen Vollzeitstudiums auch einfach keine Zeit dafür nehmen.
Natürlich könnte man in den Raum werfen, wer nicht genug Geld hat, der soll halt nicht studieren gehen. Das wäre aber Chancenungerechtigkeit. Alle sollten die Möglichkeit haben, zu studieren. Dafür gibt es ja auch das BAföG. Alle sollen unter den gleichen Bedingungen sich weiterbilden dürfen.
Die BAföG-Reform wurde beschlossen. Jetzt wird alles besser, oder?
Der Entwurf eines 27. BAföG-Änderungsgesetztes vom 8. April 2022 wurde vor kurzem vom Bundeskabinett beschlossen und am 23. Juni 2022 vom Bundestag. Ab dem Wintersemester sollen die Änderungen eintreten. In der Legislatur der jetzigen Regierung soll es noch zu mehr Änderungen kommen.
Das sind zusammengefasst die neuen Änderungen:
- Ausdehnung der Reichweite des BAföG durch eine Anhebung der Freibeträge vom Einkommen um 20 Prozent
- Anhebung der Bedarfssätze, des Kinderbetreuungszuschlags und des Wohnzuschlags, sodass der Förderungshöchstbetrag von heute 861 Euro auf 931 Euro ansteigen wird
- Anhebung der Altersgrenze im BAföG von 30 Jahren beim Beginn einer förderungsfähigen Ausbildung zusammen mit der bisher gesonderten Altersgrenze von 35 Jahren für den Beginn eines Masterstudiums auf künftig einheitlich 45 Jahre
- Ausdehnung der Möglichkeit des Restschulderlasses nach 20 Jahren auf alle Darlehensnehmenden und eine Ausgestaltung unter vereinfachten Bedingungen und ohne kompliziertes Antragsverfahren
- Erleichterung der digitalen Antragstellung
Das sind vielleicht schöne Änderungen, aber die reichen vor allem in unserer jetzigen Lage nicht aus. Dafür gibt es das 28. BAföG-Änderungsgesetz, das einen Notfallmechanismus für Krisenzeiten verankert. Mit Notfallmechanismus ist gemeint, dass Schüler*innen und Studierende in einer Krisensituation, wie der Corona-Pandemie, vorübergehend BAföG bekommen, auch wenn sie dazu eigentlich nicht berechtigt sind. Allerdings muss laut Gesetzentwurf eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein.
Fazit
Das reicht doch trotzdem alles nicht aus und gerechter geworden ist es auch nicht wirklich. Ja, wahrscheinlich reichte der BAföG-Satz bis vor kurzem irgendwie schon zum Überleben aus. Allerdings wird es jetzt echt ganz schön knapp mit dem Geld. Alles wird teurer: Essen, Gas, Wohnen, Sprit etc. Natürlich ist es schön, dass es überhaupt zu Veränderungen gekommen ist und es noch mehr geben soll, aber das müsste schneller gehen, mit Veränderungen, die mehr bringen, als nur eine digitale Antragsstellung.
Weitere nützliche Links:
Beitragsbild: Redd auf unsplah
