StuPa-Liveticker: 15. ordentliche Sitzung
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 15. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur
Getagt wird im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11) um 20 Uhr (c.t.).
Die vorläufige Tagesordnung:
Hier beginnt gegen 20:15 der Live-Ticker!
Wir sind noch dabei uns zu organisieren. Langsam füllt sich der Raum im schönen Neuen Jahr 2019.
Felix eröffnet um 20.22 Uhr die 15. ordentlichen Sitzung.
Er wünscht uns allen ein Frohes Neues Jahr. Auf das die HoPo so spannend bleibt, wie sie gewesen ist.
Mit einer Stimmübertragung sind 16 Stimmen vorhanden und wir sind beschlussfähig.
Beide Protokolle sind angenommen.
Die TO wird um TOP 8.4 Referat Finanzen erweitert.
Zudem gibt es TOP 20 Einführung weiterer Stimmenübertragungen,
TOP 21 Wahlen rechnerische und sachliche Richtigkeit,
TOP 22 AG Satzung Vorsitz,
TOP 23 Aufsichtsrat Studentenwerk und
TOP 24 Sonstiges.
Lukas möchtet den Aufsichtsrat hinter die AStA-Wahlen setzen und TOP 19 hinter TOP 9.
Camille würde gerne TOP 20 nach TOP 12 setzen.
Ben fragt, wann die Korrekturen für den Haushalt stattfinden.
Theo erklärt das dies erst in der nächsten StuPa Sitzung möglich sein wird.
Sophie fragt, ob TOP 14 und 15 vorgezogen werden konnen. Ja können sie.
Nachdem viel hin und hergeschoben wurde, haben wir jetzt eine Tagesordnung.
Wir kommen zu TOP 3, Wahl eines*r Präsidenten*In.
Es gibt keine Vorschläge für eine/n Präsident*in.
20:30 Uhr
Wir kommen zu TOP 4 den Ehrungen.
Felix verleiht die Verdienstmedallien der Studierendenschaft.
Als erstes wird Jonathan nach vorne gebeten. Er freut sich natürlich unglaublich.
Herr Lukas Thiel erhält auch eine Medaille. Und er freut sich auch.
Sorry für die schlechten Handybilder, Till hatte keine Kamera dabei. Damit konnte niemand rechnen.
Wir machen mit dem neuen TOP weiter. Aufhebung des Beschlusses Nummer 208.
Dieser wurde vom Justiziariat bemängelt. Die Rektorin bittet um Aufhebung.
Es ist laut Satzung nicht gestattet 95% zu fördern.
Und jetzt wird der TOP nicht besprochen, weil das schon durch ist.
Jetzt gehts um den Antrag vom Mensaclub und um den Eigenanteil des Clubs, der wohl zu klein ist. Das Geld wurde schon teilweise ausgegeben.
Theo erklärt, dass nicht ausgeschlossen ist bis zu 100% zu fördern, es muss nur im Antrag erwähnt werden.
Sophie möchte noch hinzufügen, dass bereits Gelder ausgezahlt wurden, egal was entschieden wird. Deswegen wäre es gut, wenn es eine Lösung gibt.
Yannick überlegt, dass man in der nächsten Sitzung einen Antrag mit der Begründung, dass das ein besonderer Ausnahmefall gewesen ist und die finanziellen Mittel auf andere Sachen umzulegen.
Fabian schlägt vor wenigstens 50% auszuzahlen.
Theo erklärt, dass Herr Wehlte dies ebenfalls abgelehnt hat.
Es geht darum, dass das Geld für den Umbau des Mensaclubs sein soll. Aber es ist nicht klar, wie weit dieser Umbau ist und wann der stattfinden soll. Das Geld hätte in den nächsten 3 Monaten ausgegeben werden müssen und dass wurde noch nicht gesehen. Dieser Umbau muss eh mit der Uni abgeklärt werden, weil es ein Unigebäude ist.
Sophie erklärt, dass es bei den Geldern in dem Antrag für die Umbaumaßnahmen auch um Dinge geht, die man für den laufenden Betrieb benötigt, nicht nur für den Umzug.
Yannick meint sich zu erinnern, dass es bei dem Antrag darum geht, dass man Gerätschaften kaufen musste, wie z.B. eine Bohrmaschine und das die Universität doch eigentlich nichts damit zu tun hat, ob der Mensa Club als Besitzer der Räumlichkeiten Umbaumaßnahmen vornimmt. Er glaubt es wäre gut, wenn sich die Uni und der Mensa Club da zu einem Gespräch zusammenfindet.
Sophie erklärt nochmal, dass die Handtuchspender einfach absolut nötig waren.
Sie erklärt, dass sie als Mensaclub das Gespräch mit Herr Wehlte auf jeden Fall suchen. Hoffentlich schon nächste Woche.
Fabian meint, dass Herr Wehlte sich wahrscheinlich hauptsächlich an dem Namen des Antrags aufhängt.
Sophie erklärt noch einmal das ein Umbau nichts mit einem Umzug zutun hat. Aber sie hat vor das ganze noch einmal mit Herrn Wehlte zu besprechen.
Ben will noch mal wissen, was heute nun gemacht und gewollt wird.Der Mensaclub soll formulieren, was der optimale Ausgang ist.
Sophie schätzt das dieser Beschluss so oder so aufgehoben werden wird. Sie hätte nur gerne vom StuPa gewusst ob es irgendwelche Möglichkeiten gibt um mit der Situtation umzugehen. Deswegen hatte sie sich zu Wort gemeldet.
Damit kommen wir zur Aufhebung des Beschlusses und er wird auch aufgehoben.
21:00 Uhr
Hannes möchte etwas sagen. Er hat eine Verfahrensfrage.
Er möchte wissen was mit dem Finanzantrag der heute eigentlich behandelt werden solle.
Da dieser nicht ausreichend war wurde er nochmal überarbeitet.
Hannes ergänzt nochmal, ohne jemandem privat etwas vorzuwerfen, dass er sich über eine schnellere Kommunikation freuen würde. Der Antrag wurde schon im November eingereicht.
Felix erklärt, dass einige Dinge damals nicht richtig gelaufen sind, insbesondere, dass nicht das Formular genutzt wurde.
Wir machen mit TOP Aufhebung des Beschlusses 209 weiter.
Hannes regt sich auf, da er persönlich diese Gelder vorgestreckt hat.
Er findet es beleidigend, dass der Semesterbeitrag nicht um einen Euro erhöht werden soll, ihm fehlen jetzt 100€.
Herr Wehlte soll den Beitrag nicht erstattet haben, weil das StuPa wohl irgendwie falsch abgestimmt hatte. Und der Antrag war nicht formgerecht gestellt.
Das stimmt so nicht unbedingt. Es gibt keine Vorgabe wie ein Antrag gestellt werden soll. Und der Antrag wurde mit Absicht damals auf Dringlichkeit gestellt.
Marianna fragt, ob es auch um den Inhalt ginge. Nein.
Hannes fügt noch hinzu, dass Essen rausgenommen wurde.
Er ist der Meinung, dass Bewirtung nicht mit dem reinen Kaufen von Essen erfüllt ist.
Der Beschluss wurde nicht aufgehoben.
Wir kommen zum TOP Wahl AStA-Referate.
Für Co-Finanzen N-Z gibt es eine Spontanbewerbung von Steffi.
Sie studiert Pharmazie im 4 Semester und hatte das Amt bereits schon mal inne.
Sie möchte Theo wieder bei seinen Aufgaben unterstützen.
Yannick fragt nochmal nach, warum sie damals zurück getreten ist und sich jetzt wieder bewirbt.
Steffi erklärt, dass sich der damalige StuPa-Präsident „unter aller Sau“ beommen hatte und verstand nicht, dass das StuPa nichts dagegen unternommen hatte.
Außerdem sieht sie AStA und StuPa als Team an und das wurde laut ihr damals nicht berücksichtigt.
Das hat sich jetzt allerdings wieder veressert, sie hat außerdem im Finanzbereich Praktika gemacht und ist damals es nicht wegen der Arbeit zurückgetreten.
Yannick fragt, ob sie es schafft ihr Amt mit der nötigen Neutralität auszuführen und ob sie belastbar genug ist, wenn sie sich von menschlichen Problemen so aus der Bahn werfen lässt.
Steffi findet, dass das wohl ansichtssache ist, was Kinkerlätzchen sind. Und fühlt sich durchaus in der Lage so ein Referat auszuführen.
Lukas und Hannes führen die Wahl durch. Wir wollen auch 🙁
Mit 14 Ja und 3 Neinstimmen wurde Steffi gewählt.
Steffi nimmt die Wahl an.
Felix ist positiv gestimmt das diese Wahl so gut gelaufen ist.
Es gibt keine Bewerbung für Co Fachschaft und Gremien.
Für den Vorsitz hat sich Marco beworben.
Wir kommen zum Frage und Antwort-Spiel. Jippy 😀
Fabian hätte gerne ein Vorstellung.
Marco studiert Biochemie und ist schon ein alter Hase an der Uni.
(Fun Fact: Marco ist auf den Tag genau 10 Jahre älter als Anne unsere stellv. Chefredakteurin. Das wussten die StuPist*innen bestimmt noch nicht über Marco!)
Er ist schon eine ganze Weile im AStA, Grafikreferent und stellvertretender Vorsitzender.
Yannick hat ihn als sehr ruhige vermittelnde Person und deswegen als gute Wahl wahrgenommen.
Er möchte gerne wissen ob er sich nur bis Ende der Legislatur zur Verfügung stellen kann und ob er auch bis zur Wahl des neuen AStAs im Mai zur Verfügung steht.
Marco wird vermutlich Ende April mit seiner Masterarbeit beginnen. Wie lange er bleibt, hängt wohl davon ab, wann die neue Struktur stattfinden würde. Wäre dies erst im Mai, so würde er es wohl nicht mehr schaffen bis Ende der Legislatur dieses Referat zu schmücken.
Yannick möchte wissen, ob er schon eine*n Stellvertreter*in gefunden hat.
Es gibt anscheinend einen Interessenten, Marcel (HoPo) dieser scheint nur etwas vom Protokoll schreiben abgeschreckt zu sein.
Er äußert sich dazu, dass er es machen würde, aber sich da jetzt nicht drum kloppen wird.
Hannes darf als nächstes.
Er stellt eine wirklich ernst gemeinte Frage und zwar, ob er es wirklich schafft dann für seine Masterarbeit das Referat niederzulegen.
Offensichtlich sieht Marco da keine Probleme.
Lukas fragt aus traditionellen Gründen wie Marco zum Gartenschutz steht, nein Spaß zu dem AStA-Referat Design.
Marco übernimmt das Referat vakant weiter, evtl gibt es bereits andere Interessenten.
Im Raum fliegt der Name „Jonathan“ rum. Der schüttelt aber im Publikum lachend den Kopf.
Lukas, Hannes, Svenja und Anne streiten sich um die Qualurne.
Marco wird mit 100% der Stimmen gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich dafür.
Das Publikum ist zu laut und wird gebeten, auf Chatprogramme für ihre Gespräche umzusteigen. Sprachnachrichten werden aber mit einem Ordnungsruf geahndet laut StuPa-Präsidium.
21:30 Uhr
Für das AStA-Referat Finanzen gibt es keine Bewerbungen.
Wir machen mit der Änderung auf die Bewerbung auf ein AStA Referat weiter.
Lukas erklärt, dass das Verfahren aktualisiert wird.
Es wird in Zukunft über ein Online-Formular stattfinden.
Man könnte auch das Ganze in Zukunft auf die einzelnen Referate zuschneiden.
Hannes fragt ob man das auch auf Bewerbungen für AG-Vorsitzende ausweiten könnte.
Lukas findet das nicht sinnvoll, da das auf der AG direkt behandelt wird.
Camille bedankt sich.
Es gibt keine Änderungsanträgen.
Der Antrag wird angenommen. Lukas bedankt sich.
Jetzt kommen wir zum TOP Urabstimmung Verbindungen.
Auch wenn die Gremienwahlen vorbei sind soll jetzt die Abstimmung im April stattfinden.
Da nächstes Semester wahrscheinlich das Thema wieder aufkommt und man dem StuPa damit eine feste Haltung in die Hand gibt.
Hella hat ein Argument das dagegen spricht, welches Christiane auf der VV genannt hatte. Man könne sich auch zusammentun um ein bestimmtes Ergebnis zu erzwingen. Deswegen ist es sinnvoll heute einen Beschluss dazu zu befassen um solchen Dingen entgegen zu wirken.
Camille antwortet, dass man sich natürlich im StuPa dazu positionieren kann.
Nils hätte eine Frage zu dem Text. Es geht um die Formulierung „Verbindungen sollen an der Uni Greifswald als Hochschulgruppe anerkannt werden.“
Er empfindet den Begriff Hochschulgruppe als nicht zutreffend, da diese eine politische Zusammenkunft ist, was Verbindungen nicht sind.
Camille erklärt ihre Entscheidung so, dass die Hochschulgruppen sich gerade beim Markt der Möglichkeiten vorstellen dürfen. Und die Verbindungen einfach ähnliche Rechte angefragt hatten, wie sie die Hochschulgruppen haben.
Sie hat aber auch kein Problem sich auf einen anderen Begriff zu einigen, möchte nur etwas vergleichbares.
Fabian fragt wer die Urabstimmung durchführen soll. Ben sagt, dass das unsere Satzung regelt, also der AStA. Marcel (HoPo) sagt dazu, dass er das als HoPo-Referent durchführen würde.
Ben bezieht sich auf etwas das Hella gesagt hat. Sich zu mobilisieren um eine Wahl zu beeinflussen ist Demokratie und auch vollkommen normal.
Er möchte die Frage der Urabstimmung so umformulieren, dass ein legislaturübergreifender Beschluss damit verbunden ist.
Er hat mit einem Verbindungsstudent gesprochen, welcher es gut findet, aber vorher Informationszeit für alle möchte.
Marianna stimmt Nils zu. Sie sieht Verbindungen auch nicht als Hochschulgruppen. Sie findet das Tutoren die in Verbindungen sind, nicht mehr vom Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen werden sollten. Was wohl schon vorgefallen sein soll.
(Aus den Zwiegesprächen geht hervor, dass das aber Aufgabe der FSR sei).
Jonas versteht die Intension eine Konfrontation im StuPa zu umgehen, sieht es aber gerade als Aufgabe des StuPas.
Er sieht es ähnlich wie Hella, dass an einer Wahl nicht alle Studierenden beteiligt sind.
Camille zieht die Namensdebatte als Beispiel, dass sich durchaus ein großer Teil der Studierenden angesprochen fühlt.
Außerdem betont sie, dass sich das Thema hier immer wieder im Kreis dreht und damit möglicherweise andere wichtige Punkte verdrängen könnten.
Julia (Damenverbindung) aus dem Publikum schlägt die Formulierung „akkredierter Verein“ vor. Da müsste man sich dann mit der genauen Bedeutung auseinandersetzen, ob die passt.
Camille möchte das Ganze nicht zu weit ins Semester schieben, sie findet mehr als vier Wochen wenig sinnvoll.
Aber auch nicht viel länger.
Diana fragt nochmal nach, ob Camille auch Burschenschaften meint.
Camille sieht nach ihrer Auslegung Burschenschaften als Burschenschaften und Verbindungen als Verbindungen.
Das stimmt so aber nicht. Dann sollte man nochmal diskutieren, ob man unpolitische Verbindungen nimmt.
Camille erklärt, dass in ihrer Auslegungen Burschenschaft extra sind, aber man kann darüber diskutieren, einzelne auszuschließen.
Dann sollte man nochmal diskutieren, ob man unpolitische Verbindungen nimmt.
Nils untersützt das was Julia sagt.
Hannes findet man kann schreiben „Verbindungen, die keine Burschenschaften sind“ um dieses Problem zu umgehen. Er erklärt zudem, dass wir nicht in einer Urabstimmung entscheiden können was ein Verein ist.
Hannes erklärt, dass die Vereine nicht durch die Hochschule bestimmt werden.
Julia antwortet, dass man Akkretierung verwenden kann, aber Verein das falsche Wort ist.
Hannes erklärt, dass es verschieden Formen der Akkreditierung gibt.
(Es folgt ein kurzer Austausch wie man das ganze nennen könnte zwischen Julia und Hannes, ohne die Sitzung weiter zu stören)
Goswin denkt auch, dass sie eigentlich schon indirekt auf eine Urabstimmung zugearbeitet haben.
Er möchte zur Formulierung sagen, dass man bisher immer von Verbindung als Teil der studentischen Kultur gesprochen habe, da alle bisher genannten Begriffe fraglich waren.
Jonas möchte einwerfen, dass keine Kriterien vorhanden sind, wer beim Markt der Möglichkeiten teilnehmen darf. Das Könnt man auch mal annehmen.
Sandra fragt aus dem Publikum nochmal wegen der Vorbehalte bei den Tutoren nach. Sie denkt, dass durch so eine Urabstimmung die Vorurteile der FSR nicht ausgeschlossen werden.
Marianna erklärt, dass diese Personen nicht als Ersti-Tutoren arbeiten dürfen, aber man den FSRs auch keine Vorschriften machen dürfe.
Camille stellt einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild, ob alle abstimmungsberechtigten hier anwesenden Menschen mit der Formulierung im Antragstext „studentische Kultur“ leben können.
22:00 Uhr
Ben stellt eine inhaltliche Gegenrede, da er es Quatsch findet an dieser Stelle darüber abzustimmen, da man Alternativen braucht.
Felix wirft mit seinem ersten Änderungsantrag dieses Jahr um sich…. Diesen bekommt Yannick aufgrund von Zwiegesprächen.
Der GO-Antrag wird nicht angenommen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Jonas hüpft noch schnell mit drauf.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Jonas möchte darauf hinweisen, dass es Hürden gibt zur Wahl zu gehen, z.B. wenn sie nicht in der Debatte sind.
Camille weist darauf hin, dass diese dann auch niemanden ins StuPa gewählt haben.
Benjamin denkt aber, dass die zukünftigen Parlamente trotzdem das Recht haben sollen für sich zu sprechen und sich nicht an die jetztigen Beschlüsse halten sollen müssen.
Man hört nur aus dem Parlament den Ausruf „Na dann können wir jetzt auch gehen!“.
Hannes findet es sinnvoll die Urabstimmung zu machen.
Auf dem Markt der Möglichkeit Eintrag im StudPortal steht stud. Kultur, Organisation oder Intiative teilnehmen dürfen.
Er würde einen der drei Begriffe, speziell stud. Organisation gut finden.
Camille schlägt vor, dass der Antrag auf nächste Woche verschoben wird. Da wir für eine Urabstimmung eh eine 2/3 Mehrheit des gesamten StuPas bräuchten.
Yannick möchte diesen Antrag gerne auf nächste Sitzung verschieben, da wir heute keine 2/3 Mehrheit sind.
Hannes würde auch gerne eine Gegenrede formulieren, aber Felix erklärt ihm, dass er das nicht darf.
Hannes flüstert also Lukas ins Ohr, was der sagen soll.
Lukas schlägt noch selbstständig vor, das ganze an die AG Verbindung zu überweisen. Das ist ein neuer GO-Antrag.
Camille hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie findet das man das ganze auch im StuPa klären kann.
Es folgt die Abstimmung zu Yannicks Antrag. Der GO-Antrag wird angenommen.
Der Antrag wird vertagt.
Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Pause und damit kam er Fabian zuvor.
In der Pause singen wir „Happy Birthday“ für Marcel (HoPo) und er setzt sich eine Krone auf.
#hopolove
22:30 Uhr
Felix erklärt den nächsten Antrag. Es geht um den Aufsichtsrat des Studierendenwerks.
Heute muss ein neues studentisches sowie stellvertr. Mitglied gewählt werden. Hannes und Till bleiben weiter im Amt.
Ben schlägt Lukas vor.
Theo wird ebenfalls vorgeschlagen.
Lukas stellt sich souverän vor, er sammelt gerne Ämter. Und da er bald von einigen zurück tritt, braucht er neue.
Hannes fragt, wie er sich die Zusammenarbeit mit den bereits bestehenden Amtsträgern vorstellt und wie lange er für das Amt zur Verfügung steht.
Er sieht das Amt als wichtig und glaubt auch die Zeit dafür zu haben.
Wenn dann wird das Amt auf zwei Jahre gewählt.
Theo stellt sich vor. Da auf zwei Jahre gewählt wird und er nicht mehr solange bleiben möchte, zieht er seine Kandidatur wieder zurück, da er nicht glaubt das sein Studium noch so lange geht.
Lukas wird gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Hannes will von diesem Amt nun aber zurücktreten. Bzw. wäre er formal eigentlich rausgeflogen, weil er einmal über Mitternacht exmatrikuliert war, dann aber sofort wieder immatrikuliert war. Er würde das nur gerne formal richtig haben.
Nach der Wahl von Lukas Stellvertreter*in soll Hannes dann gewählt werden.
Felix möchte gerne wissen ob es eine Kandidatur als Partner neben Lukas gibt. Natürlich auch für zwei Jahre.
Ebru würde gerne Camille dafür vorschlagen.
Camille stellt sich kurz vor. Sie würde sich gerne aufstellen lassen dafür.
Wir kommen direkt zur Abstimmung.
Sie wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Felix bittet beide zum Schluss noch einmal zu sich. Da Urkunden ausgestellt werden. Lukas freut sich über die zweite Urkunde heute.
Felix hat mit Frau Reichelt gesprochen, dass man auch Till noch mal wählen könnte, damit alle für 2 Jahre wieder im Amt sind.
Till tritt bereitwillig zurück.
Hannes wird nun wieder zum studentischen Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenrats gewählt.
Hannes schlägt Till als Stellvertreter vor.
Dieser stellt sich vor. (Er muss nur kurz mit dem Mikro kämpfen)
Till würde sich freuen wieder als stellvert. Mitglied in den Aufsichtsrat gewählt zu werden. Er würde sich freuen im Team mit Lukas und Camille zu arbeiten.
Till wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Soraia ist in den Ferien von ihrem Amt zurück getreten.
Sie war Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit, das wurde vergessen.
Camille möchte Marianna und Hella vorschlagen. Diese Nominierungen werden zurückgezogen
Felix schlägt Yannick vor
Hannes schlägt Kevin und Kai vor.
Kevin verzichtet auf eine Vorstellung, weil er das Amt nicht annehmen will.
Kai stellt sich als Jurastudent vor.
Yannick auch und er ergänzt, dass er selbst schon Prüfer für rechnerische und sachlische Richtigkeit war, würde sich aber sehr freuen, wenn Kai das übernehmen würde.
Till möchte noch mal erwähnen, dass es kein besonders anspruchsvoller Job ist und man nicht mal rechenen können muss.
Wir stimmen ab. Niemand wählt Kevin. Mit 8 Stimmen für Kai wird dieser Prüfer für rechnerische und sachliche Richtigkeit und Yannick mit 7 der stellv. Prüfern für rechnerische und sachliche Richtigkeit.
Es folgt ein GO-Antrag auf Wahl eines*r neuen Kassenprüfers*in, da Soraia auch dieses Amt inne hatte.
Hannes findet den Namen des Amts sehr sympatisch und schlägt Kevin erneut vor.
Fabian schlägt sich selbst vor.
Yannick hat eine Frage. Er würde gerne wissen wer der zweite Kassenprüfer*in ist. Nils ist der stellvertr. Kassenprüfer.
Damit hat sich Yannicks Sorge erledigt, dass sie nicht gut zusammenarbeiten.
Fabian wird mit 8 Stimmen gewählt.
23:00 Uhr
Es geht weiter mit der Bestätigung der AG Satzung. Nils wurde als Vorsitzender und Steven als stellvert. Vorsitzender gewählt.
Beide werden bestätigt.
Wir kommen zum TOP Überarbeitung der Software-Ausstattung in den PC Pools der Universität.
Lukas stellt den Antrag vor. Es geht darum Text- und Tabellenkalkulationsprogramme zu erweitern, um nicht ausschließlich Microsoft Office anzubieten. Außerdem sollen die PCs auf Windows 7 zurückgesetzt werden oder alternativ Linux Betriebssysteme in Betracht gezogen werden.
Es gibt keine Redebeiträge.
Es gibt auch keine Änderungsanträge, bis auf, dass der Datenschutzbeauftragte nicht beauftragt werden kann, was Lukas direkt übernommen hat.
Also folgt die Abstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Das StuPa setzt sich nun mit dem Datenschutzbeauftragen also dafür ein.
Es folgt TOP 11 Beschlussfassung des Antrages 2018-004/b“ der Vollversammlung.
Hannes schlägt vor das an die Urabstimmung zu knüpfen.
Yannick würde eine GO-Antrag auf Vertagung stellen, so lange nicht entschieden wurde ob man eine Urabstimmung machen möchte oder nicht. Dieser Antrag wird angenommen.
Felix möchte gerne ein Meinungsbild dazu haben, ob vertagte Anträge im StudiPortal mit in das aktuelle Drucksachenpaket mit einfügt wird oder nicht.
Das Meinungsbild bejaht das.
Wir sind jetzt bei TOP 13 Repräsentation des StuPas bei der VV.
Jonas bekommt ein Mikro. Ihm kam es auf der VV so vor, als hätte es kaum eine Beteiligung der StuPisten gegeben. Er findet das etwas fraglich, wenn man sich dann als StuPa im Nachhinein dann über die Beschlüsse der VV hinwegsetzt, aber gar nicht anwesend ist.
Er möchte mit dem Antrag die Debatte erneut starten.
Yannick findet es gut und wichtig.
Er möchte gerne eine Veränderung der Formulierung in: „Beauftragung des Präsidiums“.
Nils findet die Idee hinter dem Auftrag auch gut. Auch weil die Idee so simpel ist. Seine Sorge ist, dass es letztlich ein Beschluss ist, der sicherlich in ein paar Jahren wieder vergessen sein wird. Er würde es für sinnvoll finden wenn dieser Beschluss dann in Form eines Tabelariums geführt werden würde, damit er auch nachfolgenden StuPisten immer wieder vor Augen gefüht wird, um so dafür zu sorgen, dass dieser auch in ein paar Jahren noch bekannt ist und umgesetzt wird.
Felix fragt nach dem Tabelarium.
Yannick erklärt, dass für alle Legislaturen seit 14/15 eine Liste mit allen relevanten Beschlüssen anfertigt und ergänzt, bzw. unrelevante wieder runter schmeißt.
Soraia möchte darauf hinweisen, dass diese Übersicht nichts bringt, weil diese Beschlüsse zum Ende einer Legislatur nicht mehr gültig sind. Sie müssten am Anfang einer Legislatur im Block eigentlich neu beschlossen werden.
Jonas findet, dass der Beschluss auch auf das Risiko hin in der nächsten Legeslatur ungültig zu werden trotzdem gefasst werden sollte.
Außerdem kann das nächste StuPa dann darauf aufbauen.
Zusätzlich fände er es schade, wenn nur das Präsidium das übernimmt und es sich ein paar Freiwillige mitnehmen sollten.
Yannick möchte den ersten Satz Ändern in: Das Präsidium des Studierendenparlaments wird beauftragt{…}
Hannes möchte es so formulieren, dass das Präsidium zusammen mit {…} bei der VV auftreten.
Goswin möchte dies auch unterstützen.
Yannick versteht was Hannes und Goswin meinen.
Marcel bekräftigt noch mal, dass es vor allem darum geht, dass die Studierenden ihre Stupist*innen auch mal zu Gesicht bekommen.
Goswin möchte das Ganze in die Satzung aufnehmen.
Hannes und Yannick diskutieren über Feinheiten in der Formulierung.
Der geänderte Satz im Antrag ist: „Das Präsidium des StuPas wird damit beauftragt in kommenden VVs Beschlüsse der bisherigen StuPa-Legislatur in zusammengefasster, verständlicher Form
vorzustellen, Auskunft über aktuelle und absehbare StuPa-Debatten zu geben und auf Nachfragen von Studierenden zu antworten und zur Unterstützung sollen alle anderen StuPa-Mitglieder auf der kompletten VV anwesend sein“. (Ungefähr)
Der Antrag wird angenommen.
Es gibt einen GO-Antrag auf verschieben der TOPs, die Satzungsänderungen in der zweiten Lesung betreffen.
Der nächste TOP zur ersten Lesung der Satzungsänderungen. Es geht um die Stimmenübertragungen.
Man kann unbegründet zwei mal seine Stimme übertragen, es soll nun auch möglich werden jetzt auch mit wichtigen Gründen dies weitere Male zu tun.
Marianna befürchtet das das ausgenutzt werden könnte.
Yannick antwortet darauf, dass der Antrag nun konkretisierter ist. Es müssten dann immer Nachweise für die Abwesenheit beigelegt werden, z.B. Krankenschein, Praktikumsvertrag etc.
Camille erwähnt, dass im Senat überhaupt keine Begründung notwendig ist.
Goswin würde sehr ungerne über die zwei Male hinausgehen sich vertreten zu lassen, auch, da er nächste Legislatur selbst im StuPa sitzen wird.
Er möchte das als Anstoßpunkt nehmen in Zukunft nicht nur die Stimmkarte zu übergeben, sondern eine Vertreter*in aus dem Nachrückerpool bestimmt.
Camille meinte, dass man das schon mal mit Herrn Wehlte besprochen hat und es absolut nicht geht, das man Stimmen an Leute aus der Liste überträgt.
Vero findet die Einschränkungen streng genug.
Hannes spielt kurz auf Camilles Schwangerschaft an und möchte es nicht unbegründet sondern nicht nachweislich nennen.
Er findet nur den Vergleich zum Senat schwierig, da es dort eine Listenwahl gibt und die Nachrücker da einfacher berücksichtigt werden können.
Einen weitergefassten Antrag würde man beim Justiziariat nicht durchkriegen.
Marco (auch er kämpft mit dem Mikro) weiß nicht, ob das geht, aber vielleicht könnte man einen Passus einfügen, sodass im Zweifelsfall das Präsidium eine Ausnahme machen kann, für eine häufigere Stimmenübertragung als zweimal.
Camille erklärt, dass eigentlich schon in der Satzung steht, dass man eh dem Präsidium diese Stimmenübertragung vorlegen muss, wenn man dies mehr als zweimal macht.
Marianna ging es vorrangig um Punkt 5. Sie denkt, dass es unfair ist, wenn man für 6 Monate seine Stimme übertragen könnte.
Yannick findet entweder muss es immer vom StuPa bestätigt werden oder gar nicht. Er findet auch Punkt 5 sehr fraglich, zumindest wenn es sich um einen längeren Zeitraum handelt, als ein kurzes Praktikum.
Er kann sich nicht vorstellen, dass es missbraucht wird, dass man länger als 2 Monate fehlen könnte, was ja bei Kankheit schon möglich sein könnte.
Hannes würde empfehlen die Punkte 3, 4 und 5 einzeln abzustimmen.
Felix erwähnt, das dafür eine 2/3 Mehrheit notwendig ist.
Das ist Hannes klar, er wollte nur schon einmal dazu anregen, damit man sich bis zur nächsten Sitzung darüber Gedanken machen kann.
23:45 Uhr
Es folgt der TO zur Lesung zur ersten AG Satzung.
Letzte Woch Montag hat die AG Satzung getagt und es wurde entsprechend thematisiert das der Haushaltsausschuss zu mindestens einer hochschulöffentliche Sitzung einzuladen hat.
Es gibt kurzen Disput zwischen Yannick und Felix , ob das überhaupt besprochen werden kann. Es ist einen GO-Antrag und das Thema wird nun vertagt.
Es geht nun um den Antrag, die Höhe der Aufwandsentschädigung der AStA-Finanzer und Co-Referate.
Theo macht aktuell die Arbeit für drei Referate, bekommt aktuell nur die Aufwandsentschädigung für die beiden Co-Finanzer.
Es gibt aktuell eine Kluft zwischen Haupt- und Co-Finanzer, obwohl sie einen ähnlichen Arbeitsaufwand haben.
Die gesamte Aufwandsentschädigung sollte so mit einer Aufwandentschädigung von 100€ bei kommissarischer Ausführung des Hauptreferats 450€ betragen.
Yannick findet es gut. Er möchte den Antrag etwas allgemeiner formulieren.
In den Änderungsanträgen geht es darum das Ganze etwas allgemein gültiger zu formulieren.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer redaktionellen Änderung angenommen.
Wir sind bei Sonstiges angelangt.
Fabian lädt zur morgigen FSK Sitzung um 18 Uhr, in der Rubenowstr 2b in Raum 2 ein.
Yannick lädt auch alle ein, am 27.01.19 ins Pommersche Landesmuseum zu einer Gedenkveranstaltung für die Sozialdemokrat*innen, die im Nazi-Regime verfolgt wurden, zu kommen.
Benjamin hat von Studierenden erfahren, dass sie es sehr verwirrend fanden, dass Studiengang und nicht die Hochschulpolitischen Gruppe auf den Wahlzetteln bei den studentsichen Gremienwahlen standen.
Da soll sich bis zum nächsten Mal vielleicht etwas ändern. Problem war, dass der Scanner nur einen begrenzten Bereich scannen kann und deswegen musste dieses Mal, gerade beim Studierendenparlamant etwas gequetscht werden.
Marco erinnert noch mal an die Lange Nacht des Lernens am 21.1. und 25.2.
Wir haben kurz vor 0 Uhr und verabschieden uns. Bis in zwei Wochen.
#moritz.love
