Heute tagt wieder das Studierendenparlament. Derzeit ist das StuPa in einen wöchentlichen Rhythmus der Sitzungen verfallen, da feiertagsbedingt ein Termin wegfällt.

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Die Tagesordnung der letzten StuPa-Sitzung konnte zwar abgearbeitet werden, dennoch wurde für heute Abend eine außerordentliche Sitzung einberufen, um viele organisatorische Angelegenheiten der neuen Legislatur abzuschließen. Beispielsweise steht noch die Wahl des zweiten stellvertretenden Präsidenten aus.

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84 Tage musste es die Greifswalder Studierendenschaft mittlerweile ohne StuPa-Sitzung aushalten, heute Abend geht es im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes wieder los: Die erste Sitzung des Studierendenparlamentes in der neuen Legislatur.

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Neues Jahr neues StuPa? Noch nicht ganz. Während die Studierendenschaft in dieser Woche ihr neues Parlament wählt, tagt heute Abend wieder das alte. Dies wird die vorletzte ordentliche Sitzung in der aktuellen Legislatur sein. Änderungen der Wahlordnung und der Fachschaftsrahmenordnung stehen heute zur Diskussion. Getagt wird außerplanmäßig im Seminarraum 1 in der Rubenowstraße 2 (Alte Augenklinik), da der angedachte Vorlesungssaal in der Friedrich-Löffler-Straße durch eine Klausur besetzt ist. Der Beginn der Sitzung ist wie immer um 20 Uhr s.t. angesetzt, die Stupisten werden sich mit großer Sicherheit aber wieder ihr akademisches Viertel gönnen.

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In der vergangenen Woche konnten auf der außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes letztendlich doch alle aufgeschobenen Punkte auf der umfangreichen Tagesordnung abgearbeitet werden. Am 8. November gab es wieder eine reguläre Sitzung. Getagt wurde im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße ab 20 Uhr s.t. und dies stand auf dem Programm:

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Neue Woche – neue StuPa-Sitzung. Nachdem auf der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes am 25. Oktober 2011 die Tagesordnung nicht annähernd abgearbeitet werden konnte, folgt in dieser Woche eine außerordentliche Sitzung. Damit der Abend sich trotzdem wieder endlos hinziehen kann, wurden fleißig neue Anträge eingebracht.

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Mit welchem Wahlverfahren kann man den Wählerwillen am besten nahekommen? Gelingt dies besser mit einer Personen- oder Listenwahl oder einer Mischung aus beiden?  Über solche und ähnliche Fragen diskutierten am Donnerstagabend sieben StuPa-Kandidaten unter der Moderation von Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung.

Martin Hackbarth

Zurzeit wird das Studierendenparlament in einer Personenwahl gewählt. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen rücken ins Parlament ein. Scheiden sie aus, beispielsweise wegen einem Auslandssemester, rückt ein Kandidat mit der nächsthöchsten Stimmenzahl ein. Hierin sieht Juso Martin Hackbarth ein Problem. “Wenn Wähler für eine Person eine Stimme abgeben, wählen sie nicht nur die Person, sondern auch die Inhalte. Ein Nachrücker vertritt dann andere Inhalte. Das entspricht nicht dem Wählerwunsch.” Eine Kombination von Listen- und Personenwahl sieht der 23jährige Jura-Student als “schwierig zu realisieren”. Martin sieht nicht “unbedingt die Angst vor politischen Listen”, da auch Listen ohne Parteizugehörigkeit entstehen können.

“Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab”

Marian Wurm

Zustimmung erhält Martin, der bereits im StuPa sitzt, von Marian Wurm (Die Linke.SDS), der die Listenwahl als demokratischer wie eine Personenwahl findet. Als Grund nannte er wie bereits Martin, dass ein Nachrücker andere Inhalte verfolgen wird, als der ausscheidende Stupist. Der 20-jährige Erstsemester für Politikwissenschaften (Powi) und Geschichte meint auch: ”Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab” und “Neulinge haben auch eine Chance.”

“Freie Kandidaten werden weniger geschwächt”

Oliver Gladrow

Seine Chance als Neuling will Oliver Gladrow nutzen. Als freier Kandidat spricht er sich für die Personenwahl aus, weil durch diese “freie Kandidaten weniger geschwächt werden”. Sie können Denkanstöße bieten, sagt der Erstsemester in Powi und Wirtschaft und weist auf ein Problem der Listenwahl hin: “Mit der Personenwahl kann ich auch eine Person aus einer Hochschulgruppe wählen, die ich kenne, auch wenn ich die anderen Listenkandidaten nicht kenne. Bei einer Listenwahl würde ich jedoch erst die anderen wählen, falls mein Wunschkandidat am Ende der Liste steht.” Einen weiteren Vorteil in der Personenwahl sieht Oliver darin, dass man vor und nach der Wahl als Wähler viel stärker auf den Kandidaten und Stupisten einwirken könne.

“Listenwahl repräsentiert besser”

Hendrik Hauschild

Hendrik Hauschild (JU) erwiderte: “Die Wähler wollen mit ihrer Stimmabgabe bestimmte Verhältnisse schaffen.” Der 24jährige BWL-Student im dritten Semester, der momentan im StuPa dem Haushaltsausschuss vorsitzt, meinte damit das schon erwähnte Nachrückverfahren. Hendrik, der in der Debatte auch meinte, dass man keine Stupisten braucht, die nichts sagen, favorisierte die Listenwahl: “Sie repräsentiert die Meinung der Wähler besser.”

Ist das Nachrückverfahren demokratisch?

Peter Madjarov

Ein weiteres Proargument für die Listenwahl lieferte Peter Madjarov von der Grünen Hochschulgruppe:  ”Bei der Listenwahl trauen sich einige Studenten eher zur Kandidatur.” Der 23jährige Jura-Student im siebten Semester, der die Diskussionskultur im StuPa eher abschreckend findet, spricht sich “in der Gesamtabwägung für die Listenwahl” aus, zeigte sich aber offen für eine Diskussion über das Wahlsystem.

Vor- und Nachteile

Christopher Bilz

Vor- und Nachteile von Listen- und Personenwahlen sieht Christopher Bilz. Der 20jährige Jura-Student im dritten Semester meinte, dass freie Stupisten weniger gegen Gruppen ausrichten können. “Listen gleichen diesen Nachteil nicht aus”, so Christopher, der Mitglied im Fachschaftsrat Jura ist. Die Personenwahl hält Christopher für ein “sinnvolles System”. Eine Listenwahl führe zwar zu mehr Transparenz. Jedoch könne sie auch “parteipolitisches Geschacher” zur Folge haben.

Appel an Gemeinschaftsgefühl

Erik von Malottki

Ein parteipolitisches Geschacher sieht StuPa-Präsident und -Kandidat Erik von Malottki kaum im jetzigen StuPa. Die Stupisten wollen die Lage der Studierendenschaft verbessern. Der 24jährige Juso findet das jetzige Wahlsystem mit der Personenwahl in Ordnung. Nach seiner Auffassung wiederstrebt das Nachrückverfahren nicht dem politischen Willen. Der Student für Powi und Geschichte im siebten Semester räumte jedoch ein: “Die Personenwahl hat das Problem, dass nach Bekanntheit gewählt wird.”  Er appelierte abschließend an das Gemeinsamkeitsgefühl von freien Kandidaten und Gruppen: “Das wäre gut fürs StuPa.”

Fotos: David Vössing, privat (Martin Hackbarh)

Die fünfte StuPa-Sitzung der Legislatur fand am Mittwochabend im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier. Mittelpunkt der Sitzung werden vermutlich Berichte und Wahlen für AStA und moritz-Medien sein. Es steht nicht zu erwarten, dass alle Punkte der Tagesordnung heute tatsächlich behandelt werden. Der webMoritz berichtete wie immer live über die Sitzung.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Es tickert Gabriel Kords.

20:09 Die Sitzung läuft überraschend bereits seit 20:05. Es geht derzeizt um den Bericht des Präsidiums. Dabei ein Thema: Der geplante weitere Umzug des Stuthe. Der Präsident hat aus der Zeitung davon erfahren und ist über das Tempo der Hochschulleitung verwundert.

20:13 Inzwischen geht es um die Berichte aus dem AStA. Derzeit geht es um den Bericht der Nachhaltigkeitsreferentin, nachdem es sehr wenige Fragen an die stellv. Vorsitzende und die Finanz-Referentin gab.

20:17 Die HoPo-Referenten Fanz Küntzel und Björn Reichel berichten. Björn bittet die Stupisten darum, sich bis zur nächsten Sitzung mit der geplanten LHG-Novellierung auseinanderzusetzen, deren Text inzwischen vorliegt.

Das Plenum

20:18 Franz Küntzel schlägt vor, dass sich der AStA und das StuPa mit einem gemeinsamen Team am Spendenlauf für Afrika beteiligen. Man habe in letzter Zeit gelegentlich gelesen, das Verhältnis zwischen StuPa und AStA sei schlecht und es könne ja womöglich durch so eine Maßnahme verbessert werden.

20:22 Die Berichte werden heute bisher in sehr zügigem Tempo abgehandelt. Unser Respekt!

20:25 Susann Schulz bittet das StuPa und alle Gäste um “ganz viel Untersützung” bei der ersten Sitzung der Ersti-AG in der nächsten Woche, denn dann wird es voraussichtlich noch keine Ersti-Refrentin geben. Die einzige Bewerberin auf das Doppelreferat, Anne Lorentzen, hat ihre Bewerbung zurückgezogen.

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Zur zweiten StuPa-Sitzung der Legislatur haben sich die StuPisten zur Stunde im Hörsaal Loefflerstraße versammelt. Die Sitzung ist als außerordentliche Sitzung einberufen worden, weil in der letzten Sitzung vergangene Woche nicht alle Punkten behandelt werden konnten. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier.

Der webMoritz berichtet wie immer live über die Sitzung.

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20:04 Die Sitzung hat noch nicht begonnen, da das Präsidium noch technische Probleme hat. Eine Info ist aber schon vorab durchgesickert: Präsident Korbinian Geiger wird Sarah Jung als seine zweite Stellvertreterin nominieren. Sie ist in dieser Legislatur neu im StuPa.

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Am morgigen Dienstagabend wird das Studierendenparlament zum voraussichtlich letzten Mal in dieser Legislatur zusammenkommen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes am Rubenowplatz. Es handelt sich um eine “außerordentliche Sitzung”, die letzte ordentliche Sitzung hatte bereits letzten Dienstag stattgefunden. Die morgige Sitzung soll lediglich dazu dienen, die beim letzten Mal vertagten Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.

StuPa-Sitzungen außerhalb der Vorlesungszeit sind wie üblich nicht gelpant, in dieser Zeit “vertritt” der AStA das StuPa. Theoretisch könnte der Präsident aber auch in der vorlesungsfreien Zeit eine Sitzung anberaumen. Ab dem kommenden Semester tritt das StuPa dann in seiner neuen Zusammensetzung entsprechend den StuPa-Wahlen in diesem Monat zusammen.

Neben den liegengebliebenen Punkten vom letzten Mal stehen morgen vier neue Finanzanträge in zum Teil erheblicher Höhe auf der vorläufigen Tagesordnung, die das Ziel, die Sitzung bereits um 22 Uhr zu beenden, gefährden könnten. Allerdings entfallen dieses Mal die Berichte von AStA und moritz-Medien, die nur in den ordentlichen Sitzungen erforderlich sind und bis zu anderthalb Stunden dauern können. Nach 22 Uhr will sich das StuPa dann mit geladenen Gästen zum geselligen Ausklang der Legislatur zusammenfinden.

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