Herzlich Willkommen zur ersten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Auf dem Plan stehen unter anderem die Wahlen des AStA, sowie einige Anträge. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
5.5 Politische und ökologische Bildung
5.6 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
5.7 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
TOP 6 Wahl der 2. Vertretung der Delergierten für die LKS
TOP 7 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 8 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahl der Vertretung des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 10 Antrag: Aufwandsentschädigung AStA
TOP 11 Antrag: Gründungsinitiative: Greifswald taucht ab– für den Umweltschutz
TOP 12 Antrag: Sitzungstermine der 36. Legislatur
TOP 13 Antrag: Benennung zwei studentischer Vertretungen für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP NEU 14 Aufwandsentschädigung für die 36. Legislatur des AStAs/ für Ehrenämter
TOP NEU 15 Unterstützung der Kampagne Heimathafen
TOP NEU 16 Beitragsordnung (2. Lesung)
Heute tickern für euch Namid, David, Rudy, Niklas, Jette und Josie
Beginn der Sitzung: 20:26 Uhr
Ein herzliches Willkommen, „das war die Begrüßung“.
Es sind 22 Stupist*innen anwesend, es gibt zwei Stimmübertragungen.
Edona ist von ihrem Amt im AStA, das sie kommissarisch übernahm, zurückgetreten.
Das Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung ist automatisch angenommen und hochgeladen.
Das Protokoll der konstituierenden Sitzung dieser Legislatur wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung wird um zwei Punkte ergänzt und einstimmig angenommen.
Es gibt einen Bericht von Louise. Es geht um das Bewerbungsverfahren für eine*n Verwaltungsfachangestellte*n, das eigentlich von der AStA-Vositzenden hätte begleitet werden sollen, dies aber nun von Louise übernommen wurde.
Die Bewerbungsgespräche werden morgen (06.05.2026) stattfinden.
Robert ergänzt, dass er erbost gewesen sei, dass das Bewerbungsverfahren nicht funktioniert habe. Das Ausschreiben laufe seit Dezember und es sei schade, dass Louise die Verantwortung „frisch im Amt“ der Präsidentin des StuPa übernehmen müsse.
Edona antwortet, dass sie den Fehler einräume und könne sich nur bedanken, dass es jetzt Menschen übernommen hätten. Sie weist darauf hin, dass sie das Amt nur kommissarisch übernommen hätte.
Sie betont, dass es ihr wichtig sei, das transparent zu kommunizieren und bittet noch einmal um Entschuldigung.
Es gibt einen kleinen Applaus.
Es gibt keine weiteren Berichte.
Patrizia hat eine Anregung. Sie sei sehr unzufrieden gewesen, dass die AStA-Finanzstelle nicht besetzt wurde.
Als studentische Prorektorin könne sie dies nicht verstehen. Sie betont die Wichtigkeit, diese Stelle zu besetzen. Auch das Rektorat und Justiziariat teile dieses Unverständnis.
Sie weist darauf hin, dass eine Ersti-Woche nicht möglich sei in dem bekannten Rahmen, wenn die Stelle nicht besetzt werde.
„Wo sollen wir die Ersti-Feiern stattfinden lassen? In meinem Wohnzimmer? Und wir werden keine Mittel für den Merch in den Ersti-Beuteln haben. Wollen wir dann Schrottwichteln machen oder wie?“ – Patrizia
Es gibt viel Zustimmung!
Jonathan wendet ein, dass es einfach Demokratie sei, dass ein Kandidat keine Mehrheiten finde. Er verstehe es, dass es Patrizia aufrege, aber das sei AStA-Aufgabe, jemand mehrheitsfähiges zu finden.
Man solle doch schauen, wie man auch selbst konstruktiv zu einer Lösung komme.
Emma erinnert daran, das sie in einem Studienparlament sind und dass alle Stimmen gleichgestellt seien. Es gäbe keine Wahl nach hochschulpolitischen Gruppen, sondern es könne jeder selbst entscheiden.
Henry wolle ursprünglich Jonathan addressieren, bitte aber nun darum, direkt bei der Vorstellung Gegenfragen und Nachfragen zu stellen.
Inti fügt hinzu, der AStA sei nicht in der Verantwortung eine*n Kandidat*en zu finden, sondern das StuPa. Der Ruf des StuPa könne darunter leiden.
Es gibt keine weiteren Anregungen.
Los geht es mit den Wahlen.
Edona beginnt mit ihrer Bewerbung für den AStA-Vorsitz und tritt nach vorne.
Edona korrigiert ihre Bewerbung, dass sie plant, nicht die ganze Legislatur da zu sein, aber den Einarbeitungsprozess zu realisieren. Sie sei aber bereit, den Posten zu halten, bis jemand neues gefunden sei.
Sie zählt ihre Vorhaben auf.
Sie erzählt, wie man den AStA attraktiver für mögliche Interessenten machen könne, bspw. durch eine Präsentation, welche man den neuen Studenten zeigen würde.
Als Grund für Ihre Bewerbung gibt sie an, dass sie trotz ihres Patzers den Job gut machen würde und sie auf eine zweite Chance hoffe.
Paul fragt, wie sie die Funktion des AStA als Dienstleister für die Fachschaftsräte besser gewährleisten wolle, das hätte bisher nicht gut funktioniert und inwiefern sie ihre Zeit aufteilen wolle.
Edona antwortet, sie hätte keine zeitlichen Einschränkungen durch das Studium in Bezug auf diese Legislaturperiode.
Silvio fragt, inwiefern man sichergehen könne, dass auch tatsächlich die angegebene Zeit für den Job zur Verfügung stehe. In der Vergangenheit sei es bereits aufgefallen, dass sie weniger Zeit investieren konnte, als angegeben.
Edona korrigiert Silvio, dass es sich ledeglich um Teilausschüsse handeln würde, bei welchen Sie fehlte.
Des Weiteren aktualisiere und digitalisiere sie gerade die Einarbeitungsdokumente, die ihr selber in der Zeit auch helfen können.
Die 30 Stunden pro Woche sind auf die nächsten zwei Monate gerechnet und sie hoffe darauf, dass sich ein Workflow einstelle, damit sie nicht mehr 30 Stunden investieren müsse.
Robert bedankt sich vorerst, dass Edona sich für diese Position bewirbt.
Er habe zwei Fragen: Was habe sie in ihrer ersten Amtszeit alles so geschafft und wo setze sie an, dass die erwähnten Kritikpunkte umgesetzt werden?
Edona antwortet, sie fokussiere gerade darauf, „Wogen zu glätten“. Aktuell führe sie Gespräche und stelle die Beziehungen wieder her. Bisher wäre vor allem die Erreichbarkeit ein Kritikpunkt gewesen. Sie hoffe darauf, gut mit Patrizia und dem Studierendenparlament zusammen arbeiten zu können.
Im letzten halben Jahr hätte ihre Einarbeitung angestanden, Prüfungszeit und vorlesungsfreie Zeit. Nichtsdestotrotz habe sie besonders den Aktionsmonat geplant, was ein sehr aufwändiger und langer Prozess sei. Ansonsten sei das Tagesgeschäft und das Abarbeiten der Post und von Meetings ihr hauptsächlicher Tätigkeitsbereich gewesen. Die Stimmung im AStA sei bisher gut.
Auch Chris meldet sich zu Wort. Er fragt Edona zu ihrem Bild vom StuPa.
Er fragt, inwiefern der Beschluss des StuPa, einen einzigen Kandidaten für das studentische Prorektorat als Wahlhergang zu entsenden, unterstützenwert sei. Er spielt damit darauf an, wie der Wahlhergang zur letzten Prorektoratsahl gelaufen sei.
Es gibt einen GO-Antrag, zurück zur Sache zu kommen.
Chris gibt Gegenrede zum GO-Antrag.
Es wird abgestimmt und der GO-Antrag wird abgelehnt, Edona muss antworten.
Das hypothetische Beispiel sei in ihrem Fall nicht relevant und würde sie auch nicht betreffen, weil sie sich zum Beispiel nicht für eine Position im Senat bewerbe. Chris müsse sich diesbezüglich keine Sorgen machen.
Edona antwortet aber auf die Frage, was sie für ein Bild vom StuPa habe. Beide Gremien seien bisher „historisch gewachsen“ immer wieder zerstritten gewesen, was sie schade finde. Sie sieht die Beziehung von AStA und StuPa als sehr wichtig, möchte aber gern zur Sache kommen, denn das sei nicht der Kern der Wahl des AStA-Vorsitzes.
Inti bedankt sich für die Bewerbung und merkt positiv an, dass Edona angesprochen habe, dass die SItzungseinladungen bisher „holperig“ sein sollen. Er fragt, was denn die Kriterien seien für eine EInladung zu einer Sitzung.
Edona antwortet die Sitzungsfrist liege bei 3 Tagen.
Sie meint, sie sei mittlerweile im Prozess drin und bezeichnet die Frage als schulisch.
Inti fragt zum Zweiten: Wo sehe sie die politische Ausrichtung des AStAs? Diese Frage bestimme den Vorsitz maßgeblich mit. Außerdem: Welche Maßnahmen wolle sie ergreifen, dass die Sichtbarkeit des AStAs höher wird?
Sie antwortet, dass sie am letzten Mittwoch bei einer Podiumsdiskussion auf die Frage der politischen Neutralität geantwortet habe, dass sie natürlich parteipolitisch neutral seien, aber dass bestimmte politische Themen wie studentische Wohnungsnot nicht ohne Position hingenommen werden sollten.
Zur Sichtbarkeit antwortet sie, dass sie vorallem die Sichtbarkeit nach innen, also zur Studierendenschaft, verbessern wolle. Nach außen hin habe sie bisher eher abgesehen. Sie sei der Meinung, dass der AStA insbesondere auf die Funktion als Dienstleister Wert legen solle.
Bisherige Presseanfragen habe sie mit dem Justiziariat auf Angemessenheit geprüft.
Inti gibt den Hinweis, dass der AStA-Vorsitz aktive Pressearbeit leisten solle.
Emil bedankt sich auch noch einmal bei Edona für ihre Bewerbung. Er bemerke, dass sie den AStA wieder mehr politisiere, was nicht kippen solle.
Edona trägt nach, dass sie hoffe, als AStA arbeitsfähig sein zu können. Dafür müsse von persönlichen Differenzen abgesehen werden.
Henry bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung.
Er betont, dass es in der Vergangenheit viele AStA-Vorsitzende und Referent*innen gegeben hätte, die den AStA allein gelassen hätten und verantwortungslos gehandelt hätten. Er meint, wenn die hauptsächliche Kritik an Edona bestehe, dass mal zu einer außerordentlichen statt zu einer ordentlichen Sitzung eingeladen wurde, „dann könnten wir uns alle sehr glücklich schätzen“.
Er wünsche sich, dass sich alle auf ein vernünftiges Verfahren besinnen sollten.
Silvio fragt, ob man nicht bei Fragen bleiben könne und nicht andauernd die eigene Ansicht bezüglich des AStA teilen könne, um die Sitzung weiter voranzubringen.
Es gibt keine weiteren Fragen an Edona.
Es gibt keine weiteren Initiativbewerbungen.
Die moritz.wahlfeen kommen nach vorn und bereiten die Wahl vor. Alle Stimmkärtchen werden erhoben, damit alle ein Stimmzettel bekommen kann.
Der Wahlgang wird eröffnet.
Die Kreuze sind gesetzt und der Wahlgang wird beendet.
Die moritz.wahlfeen sammeln ein und zählen die Stimmen aus.
Edona wird mit 11 Ja- zu 12 Nein-Stimmen nicht zur Vorsitzenden des AStA gewählt.
21:20Uhr
Oli beginnt mit seiner Bewerbung. Er ist aktuell im FSR Rechtswissenschaften und im Medienausschuss. Er verweist auf die Bewerbung und öffnet direkt den Raum für Fragen.
Robert bedankt sich dafür, dass Oli sich bewirbt.
Henry bedankt sich ebenso und fragt, inwiefern er bereit sei, die kommissarische Leitung des jetzt nicht gewählten AStA-Vorsitzes zu übernehmen. Das falle ja auch in den Bereich der Geschäftsführung.
Oli ist dies klar, jedoch schreckt ihn das nicht ab. Er weist daraufhin, dass es im letzten Jahr, trotz ebenfalls wenig Erfahrung, gut geklappt hätte.
„Von daher – gib ihm.“ – Oli
Paul bedankt sich ebenfalls und fragt Oli aus Neugier, wie er darauf aufmerksam geworden war, sich für diesen Posten zu bewerben.
Er antworte, auch über Instagram.
Inti fragt, was er sich als häufigste Tätigkeiten der Geschäftsführung vorstellt.
Oli erwidert, dass er vor allem administrative Aufgaben habe, sich beispielsweise um Anfragen aus der Studierendenschaft, Emails und Beantragung von Mitteln zu kümmern.
Emma fragt, wie er sich die vermutliche Zusammenarbeit mit ihr und Riecke vorstelle.
Er antwortet, dass er auf ein harmonisches Miteinander hoffe.
Chris fragt, wie er sich die Zeiteinteilung vorstelle, weil er ja auch gegen Ende seines Studiums ist.
Oli antwortet, dass er noch lange nicht an Examensvorbereitung denke und sich ein Pensum von 25-30 Stunden einplane pro Woche. Bei Veranstaltungen etc. würde er aber gern mehr machen.
Oli setzt sich und bekommt Applaus
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Und wieder schreiten die moritz.wahlfeen nach vorn und verteilen die Wahlzettel.
Nach eröffnetem Wahlgang werden die Kreuze gesetzt.
Die gehobenen Stimmkarten signalisieren, dass alle fertig sind.
Die Stimmzettel werden ausgezählt.
Währenddessen gibt es von Edona einen GO-Antrag, nach der Wahl des Finanzrefarates des AStA eine Pause zu machen.
Der Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.
Das Ergebnis steht. Für Oli gibt es 22 Ja Stimmen, keine Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.
Oli nimmt die Wahl an. Halleluja, wir haben ein besetztes Amt!
21:31Uhr
Marla beginnt mit ihrer Bewerbung.
Sie möchte sich mit der Arbeit mehr für ihren Studiengang BWL begeistern und sich auch polititsch angagieren.
Sie möchte ergänzen, dass ihr der AStA anfangs wenig bekannt war und sie gern mehr Aufmerksamkeit schaffen würde.
Inti meldet sich und betont, dass er sich über den Eifer von Marla freue und fragt, was sie von diesem möglichen Posten erwarte. Er betont, dass das Finanzrefarat nicht hauptsächlich für Öffentlichkeitsarbeit zuständig sei.
Sie erwidert, dass sie aber als Teil des AStA sich dafür zuständig fühle, näher an die Leute heranzukommen.
Inti fragt nach Inhalten in einem BWL-Studium.
Sie erwidert, dass Buchhaltung ein Inhalt gewesen sei, der zwar trocken gewesen sei, ihr aber großen Spaß gemacht habe.
„Mega.“ – Inti
Henry bedankt sich ebenfalls für die Bewerbung und hinterfragt, was Marla mit „der Einbringung von Experten“ meine.
Sie bringt ein, dass sie an der FU in Berlin wöchentliche Expert*innenvorträge erlebt habe und dass ihr das hier an der Uni fehle, sie lieber mehr mit Expert*innen in den Austausch gehen möchte.
Inti möchte den Hinweis geben, dass er sie gern unbedingt im AStA haben wolle, gern für das Veranstaltungsreferat, auch wenn die Wahl jetzt nicht auf sie fiele.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Als zweiter Bewerber tritt Lucas an, der in der letzten StuPa-Sitzung leider nicht gewählt wurde.
„Hallo ihr Lieben“ – Lucas
Lucas betont, dass er den dringlichen Jahresabschluss sofort übernehmen könne. Dey sei nicht hier mit der Erwartung gewählt zu werden, aber sei auch nicht hier mit der Erwartung nicht gewählt zu werden. Xier mache nur ein Angebot und sei offen für Fragen.
Inti fragt ebenfalls wie bei Marla, was nach Lucas‘ Ansicht die typischen Aufgaben für Finanzen seien.
Er zählt auf: Bezahlung der Mitarbeitenden, Zusammenarbeit mit dem StuPa, Abschlüsse, Finanzüberblick etc.
Inti fragt weiter, welche Aktivitäten aus seinem Studium ihm bei diesem Amt helfen könnten.
Lucas erwidert, dass dey aus dem Jurastudium die Arbeit mit Normen anwenden kann und als seine Stärke sieht.
Emma fragt, welche Aufgaben er für sich als Verantwortlicher für Personal sieht, was zu seinen Aufgaben dazugehöre..
Lucas gibt zu, dass xier sich nicht allzu viele Gedanken über die Personalien gemacht habe, aber sich in seiner Kompetenz, mit Anderen umzugehen und zu verständigen, sicher fühle.
Er setzt sich wieder und bekommt Applaus.
Es gibt keine Initiativbewerbungen
Die moritz.wahlfeen schweben anmutig nach vorn.
Dieses Mal gibt es Blanco-Wahlzettel. Es wird also ein Name oder „Enthaltung“ geschrieben.
Der Wahlgang beginnt und endet abrupt wieder. Die Zeit scheint gereicht zu haben.
„Das sieht sehr effektiv aus da hinten“ – Louise über die Einsammlung der Wahlzettel durch die flinken moritz.wahlfeen.
Es wird ausgezählt.
Die Spannung steigt so kurz vor der Pause….
Murmeln macht sich breit.
Die erste Entscheidung ist gefallen:
24 gültige Stimmen wurden abgegebe.
Marla:13
Lucas: 11
Enthaltungen: 0
Das bedeutet, es wird jetzt über Marla abgestimmt.
Es kommen wieder die roten Wahlzettel zum Einsatz. Entweder „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“.
Die moritz.wahlfeen tänzeln erneut durch die Reihen.
Die Wahlentscheidung ist gefallen:
Es gibt 11 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.
Damit wird Marla nicht zur AStA-Referentin für Finanzen gewählt.
Der Posten bleibt also ein weiteres Mal vakant und bei der nächsten Sitzung wird ein dritter Anlauf gestartet.
21:52Uhr
Wir machen 10 Minuten Pause. Bis gleich!
22:08Uhr
Der GO-Antrag auf 5 minuten länger Pause bis 22:13 wird angenommen. Bis gleich die zweite.
Das AStA-Team bekommt die Chance, sich zuende zu beraten.
22:15Uhr
Und weiter gehts. Mal sehen, wie viele Posten wir besetzt bekommen.
Magnus beginnt mit seiner Bewerbung.
Er stellt sich zur Wiederwahl, er habe es nun schon einen Monat gemacht. Er betont, dass er sein Auslandssemester aus privaten Gründen abgesagt habe und damit für die ganze Legislatur zur Verfügung stehen würde.
Paul bedankt sich für Magnus‘ Bewerbung und fragt ihn, was er davon halte, dass er vorerst bei den Finanzen kommissarisch mitmachen müsse.
Er antwortet, dass er die Tätigkeit kommissarisch schon ausführt. Dazu sehe er sich weiterhin in der Lage, er könne sich aber nicht tief in die Finanztätigkeit einarbeiten.
Inti fragt, ob es weitere Maßnahmen zur Bindung der FSRs zum AStA gebe.
Er antwortet, dass er mit allen FSR’s in Verbindung stehe und die ersten Workshops seien bereits gelaufen, die nächsten stehen an. Außerdem ergänzt er, dass er stets erreichbar sei für sie.
Irma lobt Magnus dafür, dass er sehr verlässlig und engagiert sei und lobt seine bisherige Arbeit. Sie betont, dass er stets anzutreffen und überaus engagiert sei, obwohl er erst so kurz dabei wäre.
Es gibt keine weiteren Fragen und Magnus darf sich setzen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Die eifrigen moritz.wahlfeen eilen zur Ausgabe der Wahlzettel.
Der Wahlgang wird durchgeführt und die Stimmzettel werden eingesammelt. Dabei behält eine moritz.wahlfee stets die Kontrolle über die Wahlurne.
Zettel rascheln, das Ergebnis bahnt sich an.
Magnus wird mit 23 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen zum Referenten für Fachschaftsfinanzen gewählt!!!
22:25Uhr
„Ich kann’s ganz kurz machen“ – Moritz
Weil kein Vorsitz und kein*e FInanzreferent*in gewählt wurde, zieht Moritz seine Bewerbung zurück.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Grey zieht seine Bewerbung mangels Wahl eine*r Vorsitzenden und Finanzer*in ebenfalls zurück.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Auch hier wird die Bewerbung aus den bereits genannten Gründen zurückgezogen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Rieke beginnt mit ihrer Bewerbung. Sie möchte ihren Posten weiter halten, weil sie Spaß an der Arbeit habe. SIe möchte bestehende Strukturen sichern und weiter entwickeln. Sie präsentiert die Neustrukturierung des Studierendenportals. Auch für den Instagram habe sie eine neue Idee, nach der der Inhalt mehr nach Nutzungsgewohnheiten strukturiert werden solle.
Sie möchte zwecks Sichtbarkeit die Arbeit studentischer Gremien mehr bewerben.
Emil bedankt sich zumal für Riekes Bewerbung und lobt ihr Engagement in der letzten Zeit. Er findet die Ergebnisse sehr gut.
Emma lobt Riecke ebenfalls.
Robert lobt ihre und Paualas Arbeit ebenfalls und spricht sich dafür aus, dass sie weitermache.
Edona lobt ebenfalls sehr und erwähnt, dass sie den AStA durch Hoch und Tief begleitet habe und wundervolle Arbeit mache.
Inti fragt, inwiefern private Anfragen für Bewerbung für studentische Projekte berücksichtigt werden sollten.
Rieke weist auf den Newsletter hin, mitdem sie plant für besagte Projekte zu werben.
Sie würde jedoch darauf verzichten, alle Veranstaltungen zu bewerben. Es gehe nur um Veranstaltungen, die sich an alle Studierenden richten.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Die moritz.wahlfeen bereiten erneut den Wahlgang vor und der Spaß beginnt von vorn.
Rieke erhält 24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Damit bleibt Rieke die AStA-Referentin für Öffentlichkeitsarbeit.
Inti bewirbt sich initiativ auf die Vertretung der Delegation. Aktuell ist er unter anderem Senatsmitglied.
Er habe über seine Arbeit mitbekommen, wie wichtig es sei, auf Landesebene die Studierendenschaft gut zu vertreten.
Silvio bedankt sich für Intis Bewerbung und fragt, wie andere Haushalte finanziell darstehen.
Er weist darauf hin, dass es nicht gut aussehe, aber er keine Details nennen werde.
Emil fragt, ob er immer zur Verfügung stehe.
Inti bejaht das.
Henry fragt, was seine Interessen seien, die er in die LKS tragen wolle.
Sein Interesse sei insbesondere die rechtlichen Stärkung Haushaltslage der STudierendenschaft und Hochschulen.
Robert fragt aus Interesse, ob Inti bereit wäre, einen Posten als Sprecher anzunehmen und Greifswald auch auf diesem Wege zu repräsentieren.
Er würde sich nicht davor scheuen, aber habe noch keine genauen Gedanken angestellt.
Henry fragt, inwiefern er sich mit anderen Studierenden aus Unis anderer Städte zusammenschließen würde.
Er antwortet, dass er im demokratischen Rahmen dazu bereit wäre.
Edona fragt, was der demokratische Rahmen sei.
Inti verweist auf den Rahmen, der auch in der GO des AStA angesetzt sei.
Auf die Frage von Edona, ob es irgendwelche hochschulpolitischen Sprecher ausschließen würde, antwortet Inti mit „Weiß ich nicht“.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Es wird offen über Intis Mitgliedschaft abgestimmt. Er wird gewählt mit 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Die moritz.medien haben Tjark und Marie zur Wahl gestellt.
Die moritz.medien stellen Tjark vor: Tjark war bereits Ausschuss-Mitglied. Er war aktiver und aktivierender Part des Ausschusses und ist Mitglied bei den Jusos.
Marie war ebenfalls Mitglied in der letzten Legislatur.
Es gibt keine stellvertretenden Fragen an Tjark.
Henry bewirbt sich als Kandidat des StuPa
Henry stellt einen GO-Antrag auf EInzelabstimmung. Der wird angenommen.
Tjark wird einstimmig gewählt.
Marie wird mit 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen gewählt.
Die Annahme der Wahl erfolgt per Email.
Henry wird mit 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen in den Medienausschuss gewählt und nimmt deíe Wahl an.
22:48Uhr
Irma bewirbt sich als einzige und muss sich nicht vorstellen
Sie verzichtet auf eine Vorstellung, weil alle sie kennen.
Irma wird mit 2 Enthaltungen gewählt.
Sie nimmt die Wahl an.
Emil kandidiert und verzichtet ebenfalls auf eine Vorstellung.
Emil wird mit 3 Nein-Stimmen und 3-Enthaltungen gewählt
Irma stellt stellvertretend den Antrag, dass Magnus eine Aufwandsentschädigung bekommt für seine bisherige Tätigkeit.
Keine weiteren Redebeiträge, es geht zur Abstimmung
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Dorian stellt sich und Robin kurz vor und erläutert das Projekt. Es geht um die finanzielle Unterstützung für Tauchausrüstung, um Gewässergradierung in und um Greifswald durchführen zu können. Es folgt eine sehr ausführliche Erläuterung der Inhalte seines Projekts und des bisherigen finanziellen Rahmens.
Eine Zusammenarbeit mit dem FSR Biowissenschaften bestehe schon und die angeschaffte Ausrüstung könne im universitären Kontext verbleiben.
Emil fragt, wie Dorian und Robin sich weiter finanzieren wollen.
Daraufhin schlüsselt er die Kosten und den Finanzierungsplan auf.
Emil hakt ein, dass die Studierendenschaft die Vereinsgründung finanzieren könnte, weil das die kritische Finanzierungsgrenze darstellt für Fremdfinanzierung.
Er weist darauf hin, dass finanziert werden müsse, was gehe und betont die gesellschaftliche Relevanz von Umweltschutz.
Inti fragt nochmal bezüglich der Vereinsgründung nach.
Dorian erläutert das geplante Vorgehen noch einmal genauer.
Silvio bekräftige die Initiative grundsätzlich, fragt aber bezüglich der Verbindung zur Universität nach, weil das ein relevanter Faktor für Finanzierung sei.
Dorian erklärt, dass die Initiative bereits als Arbeitsgruppe in den FSR integriert sei und sogar eine Kooperation für die Durchführung von Praktika im Gespräch sei.
Henry befürwortet das Konzept, fragt aber nach dem Timing der Ausgaben, speziell, ob gewisse Ausgaben auf später verschoben werden könnten.
Dorian ordnet ein, dass es bereits zu organisatorisch bedingten Wartezeiten gekommen sei und die Umsetzung jetzt in der Warteschleife stehe. Hauptsächlich hänge es an der Besorgung des Tauchequipments. Er wolle die Teilnahme kostenlos halten und Beiträge sollen nur auf freiwilliger Basis gezahlt werden.
Henry fragt nach, über welche Stelle die Abrechnung laufen würden.
Dorian erklärt, dass er vorerst als Verantwortlicher die Organisation übernehmen würde. Langfristig würde sich klären, wie sich der Vorstand aufstelle.
Viktoria möchte als Gästin den Antrag unterstützen und erzählt, dass Kooperation mit Drittmittelgebern schwierig verlaufen würde und dass sie sich wünsche, dass das StuPa unterstützen solle, wo es geht.
Dorian ergänzt noch einmal, wie viel tatsächlich angeschafft werden könne und verdeutlicht die Notwendigkeit der Mittel.
Jonathan fragt nach, wie die rechtlichen Absprachen mit den Behörden laufen würden.
Dorian erklärt die verwaltungstechnischen Grundlagen.
Die Antragstellenden dürfen sich setzen und es werden die Mitglieder des Haushaltsausschusses der alten Legislatur angehört.
Emil erklärt, wie die bisherige Förderbereitschaft war. Man hätte die Vereinsgründung unterstützen wollen.
Henry fragt, ob es möglich sei, dass gestaffelt ausgezahlt und zweckgebunden neubeantragt werden könnte. Der Haushalt würde versuchen, den Betrag frei zu bekommen.
Dorian betont, dass die Dauer der Verwaltungsakte nicht klar absehbar wären, sie sich jedoch über jede Hilfe freuen würden. Er geht davon aus, dass eine gestaffelte Beantragung dazu führen würde, das über die nächsten Haushaltspläne mitziehen zu müssen. Außerdem sei die Tauchsaison im September beendet und nicht mehr möglich. Das Ziel sei gewesen, früh anzufangen.
Paul hinterfragt, inwiefern es in Ordnung sei, einem noch nicht gegründeten höhere Aufwendungen zu gewähren.
Dorian fragt, was die Bedingung für die Finanzierung für das StuPa sei.
Louise möchte die Frage aufschieben und auf den Haushaltsausschuss verweisen.
Henry erklärt, der ehemalige Haushaltsausschuss hätte den Antrag für förderfähig aber noch nicht förderwürdig gehalten. Es müsse sich aber heute geeinigt.
Emil ergänzt, dass der letzte Stand sowohl förderfähig als auch förderwürdig gewesen sei.
Patrizia sagt, dass sie als ehemalige AStA-Referentin aktuell keine Einsicht hat. Sie kann dementsprechend auch nur die damalige Entscheidung wiedergeben. Sie schlägt vor, dass sich der Haushaltsausschuss dazu nochmal trifft und berät.
Die Generaldebatte ist nun eröffnet.
Es etsteht eine Auseinandersetzung zwischen Robert und Dorian, inwiefern zur relevanten StuPa-Sitzung eingeladen wurde.
Robert fragt nach Formalia zu Projektbeginn im Förderantrag.
Der Antrag sei nach Dorian gestellt worden vor Beginn der Initiative, mittlerweile befinde man sich weiter im Prozess.
Henry meldet zu Wort, dass es ihm reiche, dass die Initiative an den FSR angegliedert sei und es für Henry als Kriterium der Förderfähigkeit reichen würde. Es sei also keine luftleere Sache.
Die Änderungsantragsdebatte wird nun eröffnet.
Chris beantragt eine Senkung des Betrages.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt, der Betrag bleibt gleich.
Es kommt zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird in der vorliegenden Form angenommen.
„Damit geht’s heiter weiter zu den SItzungsterminen der 36. Legislatur“ – Louise
Die Termine werden vorgestellt und erklärt.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Der 16.06.26 wird auf den 23.06.2026 verschoben.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es kommt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:32Uhr
Patrizia stellt die Neueinrichtung des Expert*innenrats Hochschuldidaktik vor. Bisher sei eine studentische Person vertreten gewesen, nun sllen es zwei sein. Sie würde sich freuen, wenn sich eigenintiativ Leute finden würden und sie niemanden benennen müsste.
Sie stellt die Rahmenbedingungen für die Arbeit im Expert*innenrat vor und gibt Einblicke in die bisherige Arbeit.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Robert hat zwei Fragen:
1. Ist das der Beirat für Hochschuldidaktik?
2. Werden die Vertreter*innen dann im Rahmen des StuPa gewählt?
Patrizia antwortet, dass der Expert*innenrat eine Neueinrichtung sei, also etwas anderes. Des Weiteren sollen Kandidat*innen aus dem StuPa vorgeschlagen werden.
Es gibt keine Änderungsanträge
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Die Personalien werden in der nächsten ordentlichen SItzung besprochen.
Erklärung (Nachtrag) zum Beirat für die Hochschuldidaktik (von Patrizia):
Die Mitglieder des bisherigen Beirats für Hochschuldidaktik haben um eine formelle Grundlage für die Arbeit des Beirats gebeten. Das Rektorat hat die Einrichtung eines Expert*innenrats Hochschuldidaktik beschlossen. Der Expert*innenrat Hochschuldidaktik der Universität Greifswald ist vom Rektorat mit der inhaltlichen Beratung und strategischen Entwicklung im Bereich Lehre, insbesondere Hochschuldidaktik und digitale Lehre, beauftragt. Dies beinhaltet insbesondere die Beratung des Rektorats, die Begleitung des Zentrums für akademische und digitale Kompetenzen und des Zentrums für Qualität in Studium und Lehre.
Qua Amtes sind auch der/die studentische*r Prorektor*in und AStA-Referent*in für Studium, Lehre und Lehrerinnenbildung Mitglieder.
Ein/Eine studentische*r Vertreter*in ist durch die Studierendenschaft zu benennen.
Im Beirat für Hochschuldidaktik hat bisher ein studentisches Mitglied mitgewirkt.
Für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik sollen zwei Studierende benannt werden.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Emma wirft ein, dass es Fehler gebe, es seien beispielsweise falsche Referate benannt.
Es gibt den GO-Antrag auf Vertagung, damit noch einmal drüber geguckt werden kann, damit fundierte Änderungsanträge gestellt werden können.
Irma stellt die Einnahmen aus der Wohnsitzprämie (WSP) vor. Das Rektorat habe letztlich entschieden, die WSP nicht zur Unterstützung der Kampagne zu verwenden.
Irma stellt die genauen Ausgaben aus der WSP vor. Überschüsse könnten bisher eventuelle Anträge der Fachschaften finanzieren.
Hintergrund des Antrags sei, dass es weniger Ummeldungen unter Studierenden gebe, was zu weniger Förderung des Landes führen würde. Es stehe zur Debatte, diese Mittel für Werbung für die WSP aufzuwenden.
Robert wirft ein, wie sinnvoll es sei, bei der aktuellen landespolitische Lage noch in die WSP zu investieren, weil absehbar sei, dass diese Förderung vom Land wegfallen könne.
Irma bekräftigt diese Position.
Emil unterstützt diese Position auch.
Rieke schließt sich den Wortbeiträgen an.
Irma fragt, ob gar kein Interesse bestehe, oder zu einem geringen Betrag.
Paul plädiert dafür, gar keine Aufwendungen dahin mehr zu gewähren.
Rieke schließt sich an, Werbung könne man auch kostenfrei bewältigen.
Es gibt weder Wort- noch Änderungsbeiträge.
Die Beitragsordnung wird einstimmig angenommen.
23:48 Uhr
Rieke, Oli und Magnus bitten um einen konstruktiven Vorschlag für eine Kandidatur für AStA-Vorsitz und AStA-Finanzposten und in einem anderen Fall eine außerordentliche Sitzung einberufen zu können.
Rieke betont, dass der AStA so nicht arbeitsfähig sei und es in jedes Menschen Sinne sei, dem AStA das Arbeiten zu ermöglichen.
Henry gratuliert den „progressiven“ „rechten Fraktionen“ zu diesem Bild
Emma unterstützt die Bitte nach einer Lösung für den AStA.
Diese herausfordernde Sitzung endet um 23:52 Uhr. Es bleibt spannend, wie es weitergeht.
Habt einen schönen Abend und bis zum nächsten Mal!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
Herzlich Willkommen zur konstituierenden Sitzung! Es ist die erste Sitzung in diesem Semester und viele neue Gesichter stürmen bereits voller Tatendrang in den Saal. Die Tagesordnung ist lang, also erwartet uns eine intensive und hoffentlich inhaltsreiche Sitzung. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
6.1. Wahl des*der Präsident*in
6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 AStA-Struktur der 36. Legislatur
TOP 8 Wahl des*der AStA-Referent*in für Finanzen
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 10 Wahl Mitglieder der AG SHA (strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten)
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 13 Wahl Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
TOP 14 Wahl stellv. Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
TOP 15 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 16 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 17 Wahl des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 18 Wahl der Vertretungen des*der Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 19 Wahl des*der Kassenprüfer*in
TOP neu20 Wahl zur Datenschutzbeauftragten
TOP neu21 Festlegung des 1. und 2. ordentlichen Sitzungstermins
TOP neu22 Antrag: Auszahlung für kommissarische Tätigkeit
TOP neu23 Antrag: KreativEU Student Ambassadors – neue Besetzung der Positionen qua Amt
TOP neu24 2. Lesung Beitragsordnung der Studierendenschaft
Heute tickern für euch Namid, David, Jette, Josi
Alle lächeln! Das Gruppenfoto des neu gewählten Studierendenparlaments ist geschossen.
Das Glöckchen klingelt und Melina begrüßt die Runde als Alterspräsidentin. Sie freue sich sehr, dass „so viele neue Gesichter hier sind.“
Es sind 21 Stupist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung.
Es gibt einen neuen TOP 20 Wahl zur Datenschutzbeauftragten, er wird einstimmig angenommen.
Die GO wird einstimmig angenommen.
Edona gibt an, aus Krankheitsgründen keinen Bericht eingereicht zu haben, berichtet aber mündlich.
Sie berichtet vom Aktionsmonat „Kampagne Schlussverkauf Bildung“, Workshops mit anschließendem Protest, um auf die Kürzungen in der Lehre aufmerksam zu machen.
Sie habe sich mit Irma beraten zu Themen der Geschäftsführung, sodass sie im Falle ihrer Wahl in zwei Wochen vorbereitet sei.
Sie gibt an, die Pressemitteilung im Rahmen des Aktionsmonats zu bringen, sie hatte sich bisher verzögert.
Es gibt keine weiteren Fragen an Edona.
Es geht weiter mit Irmas Bericht. Sie möchte einen Eintrag in ihrem Bericht korrigieren.
Es wurde die Kasse des FSR WiWi gesperrt.
Außerdem habe sie sich mit der Verwaltungsfachkraft auseinandergesetzt und dahingehend mit der Uni kommuniziert, sodass hoffentlich bald Bewerbungsgespräche geführt werden können.
Robert fragt Edona und Irma bezüglich der Verwaltungsfachkraft, wieso die Besetzung der Stelle so lange gedauert habe. Die Ausschreibung erfolgte bereits letztes Jahr.
Edona antwortet, dass die Kapazitäten bei Irma zur möglichen Unterstützung bei der Neubesetzung knapp gewesen seien und sie selbst habe nicht schnell genug reagieren können. Die Neubesetzung falle nicht in Irmas Aufgabenbereich.
Magnus möchte in seinem Bericht noch den Finanzworkshop als Termin ergänzen.
Rieke ergänzt, dass die aufgenommenen Videos in Kooperation mit den moritz.medien sowie der Newsletter innerhalb der nächsten zwei Tagen folgen würden.
AG Studierendenportal sei in einer längeren Umbauphase gewesen. Sie zeigt den Stupist*innen die Änderungen, de bisher an der Seite passiert seien. Das Augenmerk hätte auf dem Layout der Seite gelegen.
„Das sieht alles hübscher aus, finde ich.“ – Rieke
Die Arbeiten seien noch nicht beendet, wichtig für die Ersti-Woche sei aber gewesen, dass die Hauptseiten funktionsfähig wären.
Nun zeigt sie uns die Neuerungen auf der Seite – alles sehr hübsch. ˆˆ
Sie bittet die anwesenden Stupist*innen auszuprobieren, wie jetzt alles fuktioniere.
Es gibt einen Knall! Der Beamer gibt kurzzeitig den Geist auf. Er funktioniert aber wieder, puh!
Ben hat keinen Bericht eingereicht und ist selber auch nicht da. Edona berichtet allerdings, dass er demnächst seinen Posten abgäbe.
Moritz ist nicht da, hat aber einen Bericht geschickt, Anfragen könnten per Email erfolgen. Jonathan fragt nach der Intention, die Kneipentour auf einen Sonntag zu legen, da nach einer vollen Woche noch eine Veranstaltung Sonntag Abend teils zu viel sei.
Edona antwortet, dass sie auch mit Moritz darüber im Austausch gewesen sei, die Entscheidung für den Sonntag sei in dem Fall „doof“ gewesen, für die Zukunft müsse man sich einen Termin suchen, der besser passe.
Grey ergänzt zum Bericht, dass er aktuell einen Aktionsmonat zum Thema queerness Akzeptanz plane.
Melina berichtet aus dem Kulturausschuss, dass die bisherigen Anträge zu hohe Summen erfordern würden.
Es gibt keine weiteren Ergänzungen und Berichte.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Los geht es mit der ersten Wahl.
Es liegt nur ein Vorschlag vor: Louise
Es gibt keine weiteren Initiativbewerbungen.
Louise stellt sich vor als ehemalige stellvertretende Präsidentin des StuPa.
3. Legislatur im FSR, sie ist Mitglied der FSK
Es gibt keine Fragen von den Stupist*innen, obligatorisch fragt Melina, ob Louise in Vereinen oder Parteien sei, das sei allerdings nicht der Fall.
Die moritz.medien verteilen die Stimmzettel und es wird still. Jede*r hat ein Kärtchen, der Wahlgang beginnt.
Andächtige Stille, die Stimmzettl werden wieder eingesammelt.
Es gibt eine zweiminütige Pause, während die moritz.medien die Stimmen auszählen.
Bis gleich!
Das Glöckchen klingelt erneut.
Melina kündigt ein wunderschönes Ergebnis an.
Louise wird einstimmig als Präsidentin des Studierendenparlaments angenommen. Es gab keine ungültigen Stimmen.
Louise übernimmt die Situngsleitung.
Es gibt eine Bewerbung: Tim
Er sei unabhängig von hochschulpolitische Gruppen.
Er setzt sich wieder, der Wahlprozess wird durch die „Wahlfeen“ von den moritz.medien wieder eingeleitet.
Alle Stimmzettel sind verteilt, der Wahlgang ist eröffnet.
Nachdem alle Zettel wieder eingesammelt sind, wird nun ausgezählt.
TIm wird einstimmig als stellvertretender Präsident des Studierendenparlaments angenommen. Es gab eine Enthaltung.
Die AStA-Struktur für die Legislatur wird besprochen. Emma meldet sich dazu. Sie sei der Meinung, dass HoPo wieder ein Referat werden solle, da die Arbeit, die sie an der Stelle leiste, entsprechend entlohnt werden solle.
Robert erklärt die Position der AG SHA, dass leider keine finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stehen und nun mal leider gekürzt werden musste.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Louise eröffnet die Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine Änderungsanträge.
Es folgt die Abstimmung.
DIe AStA-Struktur wird einstimmig mit einer Enthaltung angenommen.
Es liegt eine Bewerbung vor von Lucas.
Pati sei auf ihn zugekommen und habe ihn gefragt, ob er das übernehmen wolle. Sie habe Lucas auch schon angefangen einzuarbeiten und they habe sehr viel Spaß bisher mit der Thematik gehabt. Zudem sei Lucas im Vorstand für akademische Aktivitäten bei ELSA Greifswald tätig.
Paul fragt nach, ob es zu erwarten sei, dass Lucas im Laufe des Semesters nicht zur Verfügung stehen könne aufgrund eines Auslandssemesters oder Ähnlichem.
They antwortet, dass er die ganze Legislatur zur Verfügung stehe.
Patrizia bedankt sich für die Bewerbung und gibt an, als ehemaklige Referentin für Finanzen schon eine kleine Einarbeitung gegeben zu haben.
Melina fragt daraufhin nach, inwiefern eine Einarbeitung vor der offiziellen Wahl rechtens wäre.
Edona erklärt, dass es absolut möglich sei, jemanden bereits vor der offiziellen Wahl bereits einzuarbeiten solange der Datenschutz gewahrt würde.
Patrizia betont, dass es ein gutes Zeichen sei, dass Menschen eine Einarbeitung wünschen würden, auch bevor sie dafür Geld bekämen. Es wäre vorrangig um eine EInführung gegangen, nicht um Offenlegung sensibler Daten. Außerdem sei eine Einarbeitung sinnvoll bevor man erst nach der Wahl merke, dass man die Arbeit nicht leisten könne.
Es gibt keine weiteren Fragen an Lucas.
Der Wahlvorgang wird erneut von den moritz.wahlfeen vorbereitet.
Alle haben ihren Stimmzettel, der Wahlgang ist eröffnet.
Die Kreuze sind gesetzt, die Zettel werden eingesammelt.
Lucas wird mit 11 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen als AStA-Referent für Finanzen abgelehnt.
Melina ergänzt, es sei eine FLINTA*-Person und eine männliche Person vonnöten.
Grey und Yannis bewerben sich als Haupt-Delegierte für die LKS
Grey und Yannis werden einstimig als Haupt-Delegierte angenommen, beide nehmen die Wahl an.
Melina bewirbt sich für die Stellvertretung.
Melina wird einstimmig angenommen als Stellvertreterin, es gibt zwei Enthaltungen. Sie nimmt die Wahl an.
Emil und Henry stellen sich zur Wahl auf.
Über die beiden wird im Block abgestimmt. Sie werden angenommen.
Henry, Leticia, Paul, Emily und Emil wurden vorgeschlagen.
Die Fünf werden einstimmig angenommen, alle nehmen die Wahl an.
21:07 Uhr
Emily stellt sich zur Wahl auf als Mitglied aus dem StuPa. Vorerst meldet sich niemand weiteres.
Emily wird mit einer Enthaltung einstimmig angenommen, sie nimmt die Wahl an.
21:08 Uhr
Es wird eine Person benötigt. Pati meldet sich. Ihr Vorgänger als studentischer Prorektor, Lukas, hat dieses Amt ebenfalls übernommen, daher würde sie dies ebenfalls gerne übernehmen.
Es gibt keine weiteren Kandidat*innen.
Pati wird einstimmig mit drei Enthaltungen als Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerks angenommen.
21:10 Uhr
Melina und Falk
Es wird über die beiden abgestimmt. Melina bekommt 15 Ja-Stimmen, für Falk sind es drei. Es gibt zwei Enthaltungen. Damit ist Melina angenommen.
21:11 Uhr
„Da brauchen wir sage und schreibe 6 Personen“ – Louise
Da schießen auch direkt die Hände hoch. Robert, Melina, Emily, Nele, Laura und Jasmin stellen sich zur Wahl. Wir stimmen im Block ab.
Sie werden einstimmig angenommen.
Alle nehmen die Wahl an.
21:12 Uhr
Falk stellt sich als Entsandten auf und Edona als Stellvertretung.
Melina stellt sich auch als Hauptmitglied zur Wahl, Emma als zweite Stellvertretende.
Edona betont, sie würde den Posten auch überlassen.
Wir stimmen zuerst über die hauptentsandte Person ab. Für Falk gibt es vier Ja-Stimmen, für Melina 16 und eine Enthaltung. Melina wurde damit gewählt.
Wir kommen zu den Stellvertretenden, Emma wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
21:15 Uhr
Es wird eine Person gebraucht.
Henry fragt nach, ob man erklären könne, was die Person machen müsse.
„Das ist eigentlich eine ganz mausige Sache.“ – Pati
Pati erklärt, worin diese Aufgaben bestehen. Die Person käme einmal im Jahr unangekündigt vorbei, um zu überprüfen, ob bei den Finanzen alles korrekt laufe.
Louise betont, dass wir den TOP jetzt ewig mit uns mitschleppen würden, wenn sich keiner aufstelle.
Es stellt sich allerdings niemand auf, also geben wir dem ganzen in der nächsten StuPa-Sitzung nochmal eine Chance.
21:17 Uhr
Auch hier werden Leute dringend gebraucht, aber es bewirbt sich leider auch niemand.
Wir bekommen eine Zugabe beim nächsten Mal.
21:17 Uhr
Pati ist sich gerade unsicher, ob sie das richtige erklärt habe. Robert bestätigt das allerdings und meint, dass dieser Posten sich ausschließlich auf die Barkasse des AStAs beziehe.
Laura stellt sich zur Wahl und wird einstimmig angenommen.
21:19 Uhr
Edona möchte sich nicht aufstellen, stand allerdings neulich mit Herrn Wehlte in Kontakt, der sie darüber informierte, dass dieser Posten vom AStA vorgeschlagen werden müsste.
Edona schlägt vor, dass jetzt jemand gewählt wird, wenn sich jemand aufstelle und nachträglich geprüft, ob das rechtmäßig sei.
Emma würde das dann übernehmen wollen. Sie sei bereits zuständig für Datenschutz in einem Verein und traue sich das zu.
Sie wird einstimmig gewählt.
„So sind wir schon ratzifatzi durch mit allen Wahl-TOPs!“ – Louise
21:21 Uhr
Der Antrag komme von Christoph und Louise bringt ihn ein. Es ginge darum, die kommenden Sitzungstermine abzustimmen.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Es gibt weder Wortbeiträge noch Änderungsanträge.
Der Antrag wird in vorliegender Form einstimmig angenommen.
Also sind die nächsten StuPa-Termine der 05.05. und der 19.05.
21:22 Uhr
Patrizia stellt ihren Antrag vor, sie habe den Antrag noch als Finanzerin für den AStA eingebracht.
Anna habe die Fachschaftsfinanzen kommissarisch übernommen und solle dafür auch bezahlt werden.
Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge, der Antrag wird einstimmig in der vorliegenden Form angenommen.
21:23 Uhr
Robert erzählt, er habe sich mit der Leiterin des Projekts eine Struktur ausgedacht, wie die Studierendenschaft in diesem Projekt vertreten werden könne. Es gibt eine Änderung in Zuständigkeit und Personalie, somit sei nun die studentische Prorektorin mit dem StuPa-Präsidiums als Stellvertretung die Ambassadors.
Paul fragt nach wofür ESN LEI denn überhaupt stünde. Louise beantwortet diese Frage. Es stünde für Erasmus Student Network Lokale Erasmus Initiative
Es gibt keine Wortbeiträge, die Änderungsantragsdebatte bleibt leer.
Der Antrag wird in vorliegender Form einstimmig angenommen.
21:27 Uhr
Robert stellt eine Änderung in der Beitragsordnung vor, es gibt keine Wortbeiträge, die nächste Lesung folge dann in der nächsten Sitzung. An der Stelle gäbe es dann Raum für Änderungsanträge.
Edona finde es bedauerlich, dass Lucas als AStA-Finanzer nicht gewählt wurde, da die ganze Arbeit nun an der Vertretung Magnus hänge. Es sei sehr wichtig, in den nächsten Monaten das Amt zu besetzen.
Robert schaltet einen Werbeblock für die Ehrenamtsparty am 24.04.26 ab 23 Uhr, organisiert von den moritz.medien, Nightline und dem ehemaligen StuPa-Präsidium. Ehrenämtler*innen kommen kostenlos und auch schon ab 22 Uhr rein.
Irma bewirbt den Markt der Möglichkeiten, der am 25.4. 12-15 Uhr stattfindet und merkt auch an, dass man gerne auch beim Aufbau noch helfen dürfe.
Louise merkt an, dass es schön sei, wenn auf den Namenskärtchen ab nächster Sitzung die Pronomen vermerkt werden könnten, alle Stupist*innen mögen bitte ihre Pronomen in der Namensliste ergänzen.
Die Sitzung wird um 21:30 Uhr beendet.
Habt einen schönen Abend und bis zum nächsten Mal!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
Trotz der anrollenden Prüfungsphase tagt heute die 15. Sitzung des Studierendenparlaments. Ab 20:15 Uhr könnt ihr diese spannende Debatte hier LIVE mitverfolgen.
Das ist die (vorläufige) Tagesordnung:
3.2 Berichte aus der studentischen Selbstverwaltung
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 6 Wahl: Mitglied Haushaltsausschuss
TOP 7 Wahl: stellvertretende Mitglieder im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
TOP NEU 8 Dringlichkeitsantrag: TV-Stud und Streikunterstützung
TOP NEU 9 Haushaltsplan (2. Lesung)
TOP NEU 10 Dringlichkeitsantrag: TV-Stud und Streikunterstützung
TOP NEU 10.1 ÄA: Projektstellen
TOP NEU 11 Beitragsordnung (1. Lesung)
Heute tickern für euch Namid, Lina, Allan & Finja
Robert begrüßt uns mit dem Klingeln des Glöckchens.
Wir sind mit vier Stimmübertragungen beschlussfähig.
Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Es gibt zwei Dringlichkeitsanträge. Top 8 entfällt auf Wunsch der Antragstellerin.
Die neue Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Frau Doktor Wolf-Körnert beginnt mit ihrem Bericht.
Sie freue sich, da zu sein, obwohl das Thema nicht schön sei.
Es geht um die Erhöhung der Semesterbeiträge für das Wintersemester 26/27 um 17 Euro.
Es sei ein Beschluss des Aufsichtsrats der Studierendenwerkes. Dieser Aufsichtsrat ist nicht öffentlich, weswegen Sie darüber berichten möchte.
Die Beitragserhöhung musste auch noch vom Landesforschungsministerium genehmigt werden. Das sei nun geschehen, sodass sie gültig werde.
Die Erhöhung sei eine finanzielle Notwendigkeit.
Zur Inflation gab es für die Ausgaben des Studierendenwerkes finanzielle Unterstützung des Landes. Diese sei weggefallen. Das Kostenniveau sei aber weiterhin hoch.
Zudem hätten sich die Einnahmen durch sinkende Studierendenzahlen reduziert.
Frau Doktor Wolf-Körnert erklärt ferner, welche Leistungen des Studierendenwerks durch Semesterbeiträge finanziert würden.
Verschiedene Leistungsbereiche könnten nicht querfinanziert werden, was die Erhöhung der Semesterbeiträge notwendig mache. Der Semesterbeitrag werde für die Finanzierung der Mensen und Cafeterien sowie für Sozialleistungen des Studierendenwerks verwendet.
Mittlerweile habe sich das Werk mit dem Studierendenwerk Rostock dazu geeinigt, wie sie die Landeszuschüsse untereinander aufteilen.
Frau Doktor Wolf-Körnert zeigt die errechnete Bedarfskalkulation des Studierendenwerks Greifswald, welche die Erhöhung des Semesterbeitrags notwendig mache.
Sie weist zudem darauf hin, dass es Kontrollgremien für das Studierendenwerk gebe, in die jeweils auch studentische Mitglieder gewählt würden.
Lukas finde es gut, dass das nochmal erörtert und „transparent“ gemacht werde.
Er erklärt, dass man auf das Defizit auch anders, etwa mit dem Kürzen von Leistungen oder der Erhöhung der Preise bei Wohnheimen oder Mensen, reagieren können, was aber nicht „schön“ gewesen wäre. Zudem habe das Studierendenwerk Rostock eine Erhöhung gewünscht, da diese dort bereits vor einiger Zeit erfolgt sei.
Erreicht habe man eine „Pufferzone“, weil der Semesterbeitrag erst im nächsten Wintersemester erhöht werde.
Er erörtert, dass explizit Mensa-Preise für Studierende nicht erhöht werden sollten, sondern das Geld über „externe“ Besucher reingeholt werden sollten.
Professor*innen hätten sich in den Diskussionen auch offen dafür geäußert in Zukunft mehr zu zahlen.
Die psychosozialen Stellen und der Kulturfond müssten nicht gekürzt werden, was ihnen ebenfalls wichtig gewesen sei. Auch das Lebensmittelangebot der Mensa müsse nicht reduziert werden und auch Mieten sollten stabil bleiben.
Das Grundlegende Problem sei die systematisch angelegte fehlende Ausfinazierung. Das der „Rest“ immer von den Studis übernommen wird, was er als Lösung so aufschnappt, finde er nicht richtig.
Er finde es nicht „fair“, von Studierenden, die teilweise „nahe der Armutsgrenze“ seien, zu verlangen, durch immer höhere Beiträge das System zu finanzieren. Bei höheren Beiträgen, haben wir auf grund schwindenden Studierendenzahlen einen Teufelskreis von immer höheren Beiträgen und immer weiter unzureichende Haushalte.
Es gibt Applaus.
Er ordnet auch ein, dass der Beitrag in Greifswald sogar vergleichsweise gering sei und spricht von einem „strukturellen Problem“ und einem „Teufelskreis“.
Frau Doktor Wolf-Körnert ergänzt, dass die Mensa der UMG die deutschlandweit einzige sei, die nicht durch das Land finanziert werde. Sie müssten dafür auch eine Kaltmiete zahlen, was ebenfalls unüblich sei. Zugleich werde in Rostock nun ein Mensaneubau finanziert, was aus ihrer Sicht nicht ausgewogen sei.
Robert kommt wieder zu Wort und merkt an, dass die Redeliste in Zwischenzeit etwas angewachsen sei. Edona kommt zuerst zu Wort und bedankt sich für die Transparenz. Sie beschreibt die Erhöhung als „erschütternd“, auch vor dem Hintergrund vergangener Erhöhungen. Sie fragt, wo die hiesige Erhöhung im deutschlandweiten Durchschnitt stehe. Frau Doktor Wolf-Körnert erklärt, dass Sie das noch nicht wissen könne. Erhöhungen gebe es fast überall. Sie vermutet, dass sich die Positionierung im Bundesdurchschnitt im Vergleich zu vorher nicht nennenswert verändert werde. Schlimmer sei es beispielsweise in Rheinland-Pfalz.
Edona fragt weiter, ob es Auffangkonzepte für Studierende an der Armutsgrenze gebe, etwa ausgeweitete Finanzberatungen.
Frau Doktor Wolf-Körnert nennt zunächst BAföG, was oft „unterschätzt“ werde, ferner Sozialberatungen und studentische Darlehen.
Edona stellt zuletzt noch einmal klar, dass die Erhöhungen aus ihrer Sicht nicht das Studierendenwerk zu verschulden habe.
Als nächstes wird Henry angekündigt.
Er fragt, für wie wahrscheinlich Frau Doktor Wolf-Körnert eine weitere Erhöhung im Jahr 2028 hält.
Das sei eine „Glaskugelfrage“. Sie halte aber eine Erhöhung vor dem Wintersemester 2028/29 für unrealistisch.
Lukas ergänzt, dass sich auch im Landeshaushalt finanzielle Defizite finden.
In absehbarer Zeit werde an etlichen Stellen gekürzt werden müssen, da das Land vermutlich viele Förderungen einstellen werde.
Jonathan schließt sich an die Danksagungen an und möchte das Gesagte unterstützen.
Es mache ihm Sorgen wie das Land die Hochschulen „kaputt“ spare.
Er fragt nach einzelnen Aufschlüsselungen der Zuschüsse der letzten Jahre im Bereich „Wohnen und Soziales“.
Ferner möchte er wissen, wie konstruktiv der Austausch mit der Landesregierung in Bezug auf die Landeszuschüsse sei.
Im Bereich Wohnen gebe es zunächst einen speziellen Beitrag zur Bauerhaltung, der aber vermutlich bald auslaufen werde. Auch im sozialen gebe es stabil bleibende Zuschüsse.
Zur zweiten Frage: Es gebe einen regelmäßigen Austausch mit der Staatssekretärin. Sie habe den Eindruck, dass diese ihnen auch Gehör schenke. Ein „Intersesse“ sei da, aber „in Grenzen“.
Emil fragt ganz grundsätzlich ob die Sache final sei, denn er habe das Gefühl er würde als Studi vor vollendete Tatsachen gestellt. Informationen habe er im Vorfeld nur inoffiziell erhalten, auch weil die Beratungsgremien, wie beschrieben, nicht öffentlich seien.
Frau Doktor Wolf-Körnert erklärt, dass die Sitzungen, in denen darüber gesprochen worden sei, teilweise hochschulöffentlich gewesen seien, sie also als Studierende hätten besucht werden können.
Robert erklärt ein letztes Dankeschön, weil die Redeliste zuende ist.
„So und für uns geht´s heiter weiter“
– Robert
Es gibt keine Fragen oder Ergänzungen zum Bericht des Präsidiums.
Weiter geht es mit Edonas Bericht. Sie ergänzt zur FZS-Kampagne, dass sie sich gegen Finanzierungskürzungen im Bildungsbereich einsetze. Sie plane hierzu eine Aktionsreihe mit Protesten dagegen und Informationen zum Thema. Die Rektorin sei hierzu offen. Sie habe das Ganze auch mit anderen in einer Rektoratssitzung besprochen. Das Gespräch sei „konstruktiv“ verlaufen.
Sie freue sich auf eine Zusammenarbeit die in Zukunft „glatter“ verlaufen kann, als es in den letzten Monaten der Fall war.
Es gibt keine Rückfragen zu dem Bericht.
Weiter geht es mit Irmas Bericht aber Irma ist nicht da.
Louise ergänzt, dass Irma ab März im Schulpraktikum sein werde und deshalb weniger Zeit für ihr AStA-Amt haben werde.
Es gibt keine Fragen oder Ergänzungen zu Patricias Bericht.
Es gibt keine Fragen oder Ergänzungen zu Annas Bericht, die demnächst von ihrem Amt zurücktreten wird. Robert bedankt sich aus der Ferne bei ihr.
Es gibt keine Fragen oder Ergänzungen zu Bens Bericht.
Moritz ergänzt zu seinem Bericht, dass die Filmvorführung ein voller Erfolg gewesen sein. Sie sei mit über 100 Personen sehr gut besucht worden und es sei durch Drittmittel finanziert gewesen, sodass es die Studierenden nichts koste.
Paul hat eine Rückfrage ob Moritz noch einen Versuch gestartet hat, Kontakt mit dem Landesrabbiner aufzunehmen. Sein Beitrag wäre sehr wünschenswert um das Programm zu diversifizieren. Moritz sei mit der Person im Landesparlament in Kontakt, die für Antisemitismus zuständig ist. Dieser habe in der Woche keine Zeit.
Es werde aber eine weitere Aktionswoche am Anfang des Sommersemesters geben, zu der er kommen könne.
Julia fragt, wie die Referierenden für den Aktionsmonat zum Thema „Antisemitsmus“ ausgewählt worden seien. Moritz erklärt, er habe Jud*innen nicht auf Antisemitsmus reduzieren wollen und deshalb zeigen wollen, wie sich ihr politischer Alltag in verschiedenen Kontexten gestalte.
Es gibt eine Rückfrage von Paul zu Greys Bericht. Er fragt, in welche Richtung der geplante Aktionsmonat im Juni verlaufen solle.
Grey antwortet, es gebe noch keine genaue Planung, aber das Thema „Queerness und Akzeptanz von Studierenden“ sei im Gespräch.
Falks Bericht zur Lehramtsreform wird nachgereicht und vorgelesen. Wir haben ihn aber leider nicht genau mitbekommen.
Es gibt keine Rückfragen zu dem Bericht.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es auch keine Rückfragen oder Ergänzungen.
Louise ergänzt zu einem weiteren Bericht, dass sie bei einer FSK-Sitzung gewesen sei, bei dem es um den Umgang mit Diskreminierungen gegangen sei. Auch mit der Gleichstellungsbeauftragten sei man hierzu im Austausch.
Marie berichtet aus dem Medienausschuss über den neuen Chefredakteur des moritz.magazins und das Herauskommen des neuen Magazin. (Unbedingt reinlesen!)
Es gibt keine Rückfragen zu dem Bericht.
Edona fragt, ob jemand sie, gerne auch informell, bei der FZS-Kampagne unterstützen möchte, um möglichst viele verschiedene Interessen mit einzubeziehen.
Lukas schlägt hierzu vor, eine AStA-AG zu gründen. Das habe bei ähnlichen Dingen in der Vergangenheit gut funktioniert.
Lukas berichtet, dass er sich dazu entschlossen habe, sich in seinen letzten Monaten als studentischer Prorektor explizit für die Aktion „Hoschschulen zeigen Haltung“ einzusetzen. Es seien Ringvorlesungen geplant.
Neben Dozierenden der Uni seien auch externe eingeladen worden, beispielsweise Marcel Lewandowsky, ein Experte für Populismusforschung.
Es gibt keine Fragen oder Anregungen.
Es geht weiter mit diesem Antrag. Robin von GrIStuF (Greifswald International Students Festival) bringt ihn ein.
Der Verein betreue das Festival „Fête de la Musique“ und kümmert sich auch um das GrIStuF-Festival für den Austausch mit und von Internationalen Studierenden. Es gibt immer einen musikalischen und eine kulturellen Teil. Nun stellen sie einen Antrag auf Förderung des kulturellen Teils.
Sie seien in den letzten Jahren immer wieder vom StuPa für die Fête de la Musique gefördert worden.
Rückfragen bleiben aus.
Der Haushaltsausschuss, vertreten durch Emil, gibt seine Stellungnahme ab. Der Antrag sei formell korrekt, förderfähig und und förderwürdig. Patricia erklärt als AStA-Finanzerin das gleiche. Der Haushaltsausschuss hält allerdings eine Diskussion im StuPa für sinnvoll, auch weil man sich erst am Beginn des Jahres befinde. Patricia ergänzt hierzu, dass auch GreiMUN demnächst einen Förderungsantrag stellen werde. Sie hält die Förderung dennoch für sinnvoll.
Robert eröffnet die Generaldebatte.
Paul spricht sich für eine reduzierte Förderung aus, wenn GrIStuF das für vertretbar halte.
Emil spricht sich für die Beibehaltung des Förderungsbeitrages aus.
Er erklärt aber auch, es sei eine „schwierige Abwägung“, die jede*r für sich selbst treffen müsse.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Paul stellt den Änderungsantrag, den Förderbetrag zu senken.
Der Änderungsantrag wird bei 6 Ja-Stimmen abgelehnt.
Bei Finanzabstimmung wird namentlich abgestimmt. Robert ruft alle Namen auf. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Es gibt keine Bewerbungen. Wir gehen weiter.
„Dann schleifen wir das heiter weiter mit.“
– Robert
Es müssen zwei neue stellvertetende Vertreter*innen gewählt werden. Die Wahl erfolgt auf zwei Jahre.
Paul fragt nach dem Zeitaufwand. Man treffe sich einmal im Quartal für etwa zwei Stunden. Da Lukas und Robert immer da gewesen seien, sei der Zeitaufwand der Stellvertretenden bislang bei null gewesen.
Emil lässt sich als Vertretung für Lukas aufstellen.
Edona lässt sich als Vertretung für Robert aufstellen.
Es wird offen im Block abgestimmt.
Beide wurden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
Paul bringt den Antrag ein. Ihn habe die E-Mail der Rektorin schockiert. Er möchte sich hinter ihre Arbeit stellen, die er sehr gut und „transparent“ finde.
Er findet die Landesregierung sei in Verantwortung die Hochschule auszufinanzieren.
Emil erfragt, wie die Dringlichkeit zustande komme. Robert erklärt, dies liege daran, dass das Präsidium sie festgestellt und niemand widersprochen habe.
Henry wirft ein, dass er es belustigend aber auch positiv finde, dass der unionsnahe Verband sich nun gegen Einsparungen ausspreche, obwohl die CDU für viele Kürzungen verantwortlich sei.
Es sei auch ein Problem auf Bundesebene, die Kassen des Landes seien ja auch „klamm“. Ihm fehle eine Kritik der Bundesregierung.
Paul erklärt, er würde sich als Studierendenschaft als Betroffene grundlegend positionieren wollen.
Jonathan meinte sei hierfür nicht zuständig, weil Bildung Ländersache sei. Daher halte er eine Erwähnung der Bundesregierung in ihrem Antrag nicht für notwendig.
Lukas befürwortet die Debatte im StuPa, hätte aber gerne einen Änderungsantrag gestellt, wenn dies kein Eilantrag wär.
Edona stellt einen Input für Änderungsanträge. (Sie selbst ist nur AStA, nicht StuPa-Mitlgied und darf das damit nicht)
Sie fände es schön, wenn die Kampagnen in dem Antrag auftauchen.
Ferner sei der Antrag in ihren Augen eher eine Begründung als ein Beschluss.
Paul sagt, er sei dankbar für jeden Hinweis, ihm sei die Arbeit in den AGs nicht bewusst gewesen.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Henry stellt den Änderungsantrag, neben der Landesregierung auch die Bundesregierung anzusprechen und die Unterstützung sämtlicher Arbeitsgruppen einzufügen.
Edona fragt nach einem Datum für die Herausgabe der Pressemitteilung.
Paul meint, er wünsche sich das vor der nächsten StuPa-Sitzung.
Dies wird als Änderungsantrag ergänzt. Auch Henrys Änderungsantrag nehmen die Antragstellenden an.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Mit einer Enthaltung wird der so geänderte Antrag einstimmig angenommen.
Es habe bei einer Sitzung die Forderung nach einem studentischen Tarifvertrag gegeben, den die Arbeitgeber*innen vehement ablehnen würden. Nun seien Streiks und Demonstrationen in Rostock geplant.
Robert eröffnet die Generaldebatte
Lukas fragt, wie ein Transport nach Rostock aussähe.
Henry erklärt, dass „Freunde und Genoss*innen“ aus Gewerkschaften Busse organisieren würden.
Paul möchte klarstellen, dass er dem Antrag nicht zustimmen werde, weil er die Tarifforderungen nicht für zweckdienlich erachte, auch wenn er die Idee der fairen Bezahlung grundlegend unterstütze. Die Einhaltung der Forderungen sei für Institute nicht leistbar und würde stattdessen eher für Stellenabbau sorgen. Die Befristungen halte er nicht für problematisch, da sie nach Semestern erfolge und daher naheliegend sei. Das habe er selbst bei einem SHK-Job nicht als Problem erfunden.
Er möchte klarstellen, dass er nicht prinzipiell gegen bessere Arbeitsbedingungen sei.
Henry erklärt, dass es in anderen Bundesländern keinen Stellenabbau durch für Arbeitnehmer*innen bessere Tarifverträge gegeben habe. Es sei ein „Horroszenario“, dass in Tarifverhandlungen aufgebaut würde. Es bräuchte aber nur ein bessere Stellenplanung.
Lukas ergänzt, dass viele studentische Hilfskraftverträge, auch durch kurze Beschäftigungen, die Verwaltungen der Uni unnötig belasten würden. Zudem halte er eine Beschäftigungszeit von drei Monaten prekär für arbeitnehmende Studierende sei, die auf dieses Geld angewiesen seien.
Paul gibt als Beispiel einen Hilfskraftjob, der sehr beliebt sei, aber aufgrund der Semesterferien nur in drei Monaten anfalle, weshalb eine Zahlung für sechs Monate dort keinen Sinn ergebe.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Edona gibt Input. Sie würde, das gerne gleich in die Pressemitteilung zu schreiben.
Paul schlägt vor das Ganze in zwei Anträge zu teilen: einen für studentische Hilfskräfte, einen für wissenschaftliche Mitarbeitende.
Henry findet man könnte es direkt in die gemeinsame Pressemitteilung, also eine gemeinsam Pressemitteilung zu schreiben.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Der aktuelle Antrag wird mit sechs Gegenstimmen angenommen.
Es gibt einen Antrag auf fünf Minuten Pause. Robert verlängert das. Es gibt nun zehn Minuten Pause.
TOP NEU 10 Haushaltsplan (2. Lesung)
Es geht weiter.
Emil beginnt mit einer Frage an Patrizia. Man habe sich darauf geeinigt, zunächst keine Aufwandsentschädigung für die FSK zu zahlen. Er möchte wissen, ob man beschließen könne diese zu zahlen, wenn am Ende des Jahres genug Geld dafür sei.
Patrizia antwortet, sie wisse es nicht genau.
Lukas sagt, er finde einen Passus „schwierig“.
Er spricht sich dafür aus, dies einfach als Parlament am Ende des Haushaltsjahres zu beschließen.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Patrizia bringt den Änderungsantrag ein. Es solle eine Projektstelle für Intis Arbeit geben. Diese würde keine Mehrkosten verursachen. Es handele sich lediglich um eine Verschiebung der Kostenstelle, für die sie sich ausspricht.
Es kommt zur Abstimmung des Änderungsantrags, er wird einstimmig angenommen.
Robert fragt nach weiteren Änderungsanträgen, diese gibt es nicht.
Es kommt zur Abstimmung. Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.
Dies wird mit gemeinem Klopfen kommentiert.
Robert erklärt, damit habe sich die AG SHA beschäftigt. Das Ziel sei, dass Studierende, die beispielsweise durch ein Auslandssemester oder binationale Studiengänge noch an einer Hochschule im Ausland eingeschrieben seien, nur an einer Hochschule den Semesterbeitrag zahlen sollten, indem sie den Antrag von der Studierendenschaft zurückgezahlt bekommen. Das gleiche solle auch für Studierende im Urlaubssemester gelten, was von der Univerwaltung erfragt worden war.
„Gibt es Fragen dazu? Emil du guckst so fragend“
– Robert
Robert erklärt den Ablauf. Die Studierenden müssten den Semesterbeitrag zunächst zahlen. Wenn sie beweisen könnten, dass sie ihn aufgrund der vorliegenden Dinge (Immatrikulation im Ausland oder Urlaubssemester) nicht zahlen müssten, würden sie ihn zurückerstattet bekommen.
Emil fragt, ob man sich nun immernoch selbst um die Erstattung kümmern müsse.
Robert bejaht dies. Man müsse nach wie vor selbst dafür sorgen und nachweisen, um die Erstattung zu erhalten.
Es gibt nichts.
Robert schließt die Stizung um 22:12 Uhr mit folgenden Worten:
„Das ging KruziFIX.“
Wie im alten, so auch im neuen Jahr – heute tagt die 14. Sitzung des Studierendenparlaments. Ab 20:15 Uhr könnt ihr diese spannende Debatte hier mitverfolgen.
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 7 1.Lesung: Beitragsordnung
Heute tickern für euch Allan und Finja, Josi und Jette.
Wir sind momentan noch nicht beschlussfähig.
Das wird festgestellt und die Sitzung beendet.
Wer sich das erste Mal mit Hochschulpolitik beschäftigt, stößt schnell auf ein ganz eigenes Vokabular. Ein zunächst überforderndes Wirrwarr aus Begrifflichkeiten, Titeln und vor allem Abkürzungen! Höchste Zeit also um etwas Licht ins Dunkle zu bringen, Zusammenhänge aufzuzeigen und euch den Einstieg in die endlosen Weiten der Hochschulpolitik zu ermöglichen. Denn wer die Sprache der Hochschulpolitik versteht, versteht auch, wie Demokratie auf dem Campus funktioniert und wie man sich an ihr beteiligen kann.
Die studentische Selbstverwaltung ist in Form der sogenannten „verfassten Studierendenschaft“ rechtlich im Landeshochschulgesetz (kurz LHG) von Mecklenburg-Vorpommern festgeschrieben. Kurz gesagt bedeutet das, dass sich die Studierenden als eigenständige Gruppe der Hochschule zusammentun und ihre Angelegenheiten selbst regeln. Da dies bei einer Anzahl von mehr als 9000 Studierenden nicht ganz einfach ist, gibt es einige studentische Institutionen, die die Interessen der gesamten Studierendenschaft vertreten sollen.
Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung. Es besteht aus bis zu 27 Mitgliedern, die jährlich nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (Personenwahl) und von der gesamten Studierendenschaft gewählt werden. Das Parlament tagt alle zwei Wochen und entscheidet im Allgemeinen über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Studierendenschaft. Dies beinhaltet unter anderem die Verabschiedung des Finanzhaushalts, die Bearbeitung und Besprechung von Anträgen oder auch die Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).
Wer bequem von zuhause tiefere Einblicke in die Arbeit des StuPA bekommen möchte, ist herzlich dazu eingeladen unseren Liveticker zu verfolgen, den unser Ticker-Team bei jeder Sitzung anfertigt!
Die Hochschulgruppen sind Teil des Studierendenparlaments. Ähnlich wie bei einer Partei im Bundestag, schließen sich in ihnen Studierende zusammen, die sich politisch im Rahmen der Hochschulpolitik engagieren wollen und gleiche bzw. ähnliche Interessen und Anliegen verfolgen. Wichtig ist dabei zu erwähnen, dass die Zugehörigkeit zu einer Hochschulgruppe keine Voraussetzung für die Wahl ins StuPa darstellt! Die meisten Mitglieder sind dennoch Teil einer Hochschulgruppe.
In Greifswald gibt es aktuell sechs verschiedene Hochschulgruppen im StuPa, die weitestgehend an das bestehende Parteienspektrum in Deutschland angelehnt sind. Das sind:
Juso Hochschulgruppe (kurz: „Jusos“): direkter Bezug zu der Partei SPD
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS): direkter Bezug zu der Partei CDU
Linksjugend Solid: direkter Bezug zu der Partei Die Linke
Liberale Hochschulgruppe Greifswald (LHG): direkter Bezug zu der Partei FDP
Campus Grüne HGW: direkter Bezug zu der Partei Bündnis 90/Die Grünen
Werte-Konservative Hochschulgruppe (WKH): kein offizieller Bezug zu einer bestehenden Partei
Das Studierendenparlament wird im Allgemeinen durch seine*n Präsident*in vertreten. Diese*r wird aus den Reihen der (gewählten) Mitglieder des StuPa gewählt. Er*Sie fungiert danach als Vorsitzende*r des StuPa mit der Aufgabe das Gremium zu leiten, die Sitzungen zu moderieren und Beschlüsse des StuPas umzusetzen. Zusätzlich schägt er*sie zwei Stellvertreter*innen vor, welche dann ebenfalls vom StuPa gewählt werden. Diese müssen lediglich Teil der Studierendenschaft sein und nicht zwingend dem StuPa selbst angehören.
Den Posten des studentischen Prorektorats gibt es an der Universität Greifswald seit 2022. Der*Die stundentische*r Prorektor*in ist das studentische Mitglied im Rektorat, welches die Hochschulleitung der Universität ist. Er*Sie ist somit strenggenommen nicht Teil der studentischen, sondern Teil der akademischen Selbstverwaltung der Universität. Trotzdem fungiert er*sie als Anprechpartner*in für die Studierenden im Senat und nimmt beispielsweise ebenfalls an den Sitzungen des StuPas teil. Somit schlägt er*sie eine direkte Brücke zwischen der studentischen und der akademischen Selbstverwaltung der Universität. Seine*Ihre Amtszeit beläuft sich auf ein Jahr, wobei die Wahl durch den akademischen Senat der Hochschule erfolgt.
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ist das Exekutivorgan der Studierendenschaft. Er führt die laufenden Geschäfte der Studierendenschaft, sorgt für die Ausführung der Beschlüsse aus dem Studierendenparlament und dient ebenso als Interessensvertretung der Studierendenschaft, sowohl in den hochschulpolitischen Gremien, als auch nach außen.
In Greifswald besteht der AStA aus insgesamt 13 Referent*innen, welche sich auf die insgesamt fünf Aufgabenfelder: Hochschulpolitik, Administration, Soziales, Studienorganisation und Kultur aufteilen (für inhaltliche Details zu den Aufgabenfeldern siehe Satzung der Studierendenschaft). Die Wahl seiner Mitglieder erfolgt durch das Studierendenparlament und wird jährlich zu Beginn des Sommersemesters vorgenommen. Dementsprechend gilt für ein gewähltes Mitglied eine Amtszeit von einem Jahr. Zudem gibt es die Möglichkeit, dass der AStA weitere (nicht stimmberechtigte) Mitglieder kooptiert (hineinwählt). Diese Möglichkeit ist insbesondere für AStA-Praktikant*innen oder Beauftragte, also für Personen mit speziellem inhaltlichem Fachwissen, die zur Unterstützung für einzelne Projekte herangezogen werden, vorgesehen.
Die Fachschaftsräte (FSR) vertreten grundsätzlich die spezifischen Angelegenheiten aller Studierenden eines bestimmten Studiengangs (=Fachschaft). Dabei kann es sein, dass kleinere oder verwandte Fachrichtungen in einer Fachschaft zusammengefasst werden. Die Anzahl der Fachschaften, ihre Organe und grundlegende Züge ihrer Arbeit sind in der sogenannten „Fachschaftsrahmenordnung“ festgeschrieben, welche vom Studierendenparlament bestimmt wird. Die Fachschaftsräte werden jährlich von der gesamten Fachschaft gewählt und bestehen je nach Größe der Fachschaft aus drei bis neun gewählten Mitgliedern. Sie sind in verschiedene Referate (Aufgabenbereiche) unterteilt und organisieren beispielsweise fachliche Veranstaltungen, Partys und die Erstsemesterwoche. Gleichzeitig sind sie das Bindeglied zwischen den Studierenden und den Lehrenden ihres Instituts.
Die Fachschaftskonferenz (FSK) findet einmal im Monat statt und dient zur Koordinierung aller Fachschaften. Jeder Fachschaftsrat (FSR) wird dabei von einem Mitglied vertreten. Inhaltlich berät die Fachschaftskonferenz über Sachverhalte, die übergeordnet alle Fachschaften betreffen. Dazu gehören zum Beispiel Prüfungsordnungen, Durchführungen von Veranstaltungen wie der Erstsemesterwoche oder auch Stellungnahmen an das Studierendenparlament (StuPa).
Teil der Fachschaftskonferenz ist die „Ständige Kommission Lehramt“ (SKL). Sie besteht unter anderem aus Vertreter*innen aus allen lehramtsbildenden Fachschaften sowie weiteren studentischen Vertreter*innen aus universitären lehramtsspezifischen Gremien. Auch die SKL trifft sich monatlich, um fachübergreifende Themen und Probleme zu besprechen und sich regelmäßig mit anderen Universitäten auszutauschen.
Die Vollversammlung (kurz VV) ist formell das höchste Organ der Studierendenschaft. Sie wird einmal pro Semester vom AStA organisiert und bietet allen Studierenden die Möglichkeit eigene Anträge einzureichen und ihre Stimme abzugeben. Dementsprechend werden Anträge, über Probleme und Verbesserungsvorschläge an der Uni, quasi „in großer Runde“ diskutiert und anschließend zur Abstimmung gebracht. Wichtig ist dabei, dass mindestens drei Prozent der Studierenden anwesend sein müssen, um beschlussfähig zu sein. Da die Versammlung traditionell bereits vormittags beginnt, dürfen Dozierende an diesem Tag lediglich bis 12Uhr lehren. Es hat also jeder die Möglichkeit an der Versammlung teilzunehmen und über die Anträge abzustimmen.
Wer dennoch nicht teilnehmen kann oder lieber bequem von Zuhause die Versammlung verfolgen möchte, hat die Möglichkeit auf unseren Liveticker zurückzugreifen, den unser Ticker-Team bei jeder Sitzung anfertigt.
Die Landeskonferenz der Studierendenschaften Mecklenburg-Vorpommern (LKS M-V) bildet die landesweite Studierendenvertretung. Sie setzt sich aus den insgesamt sechs Studierendenschaften der Universität Greifswald, der Universität Rostock, der Hochschule für Musik und Theater Rostock, der Hochschule Stralsund, der Hochschule Neubrandenburg und der Hochschule Wismar zusammen. Jeder Hochschulstandort wird dabei in der LKS mit zwei Mitgliedern vertreten. Ziel der LKS ist es die Interessen der Studierenden auf landes- und bundespolitischer Ebene zu vertreten und den Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten und zu verbessern. Die LKS tagt in der Regel einmal im Monat, wobei die Sitzungen für alle öffentlich zugänglich sind.
Wer noch tiefer in die Materie der studentischen Selbstverwaltung einsteigen möchte, findet weitere Einzelheiten zu den Aufgaben und dem Aufbau der einzelnen Institutionen in der „Satzung der Studierendenschaft der Universität Greifswald„
(aktuelle Fassung vom 30.06.2020).
Beitragsbild: Laura Schirmeister.
