Live-Ticker – studentische Vollversammlung SoSe 2024

Live-Ticker – studentische Vollversammlung SoSe 2024

Auch in diesem Semester steht die halbjährliche Vollversammlung der Studierendenschaft an. Kommt vorbei, wenn ab 14 Uhr etwas über 20 Anträge aus der Studierendenschaft diskutiert werden!

Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wider Erwarten nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.

Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen! Falls ihr nicht durch das Drucksachenpaket scrollen wollt oder weitere Infos braucht, hat der AStA eine wunderbare Seite gebaut, auf der ihr weitere Informationen und die Anträge einzeln finden könnt.

Hier der Link zu unserem VV-Bingo, es gibt nichts zu gewinnen unterhält aber in unaufgeregten Debatten.


TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP4 Antrag „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“
TOP5 Antrag „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“
TOP6 Antrag „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“
TOP7 Antrag „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“
TOP8 Antrag „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!““
TOP9 Antrag „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“
TOP10 Antrag „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den
Räumlichkeiten der Universität Greifswald“
TOP11 Antrag „gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“
TOP12 Antrag „Semesterbeitrag an die Studierendenschaft auf freiwilliger Basis“
TOP13 Antrag „Verlängerung der Citavi-Lizenz“
TOP14 Antrag „FLINTA* Toiletten jetzt!“
TOP15 Antrag „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“
TOP16 Antrag „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“
TOP17 Antrag „Die Bibliothek 2.0: Wo Bücher ihre Besitzer wechseln“
TOP18 Antrag „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“
TOP19 Antrag „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“
TOP20 Antrag „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“
TOP21 Antrag „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“
TOP22 Antrag „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“
TOP23 Antrag „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“
TOP24 Antrag „RPO-Änderung“
TOP25 Sonstiges

Hier beginnt der Live-Ticker um 14:00 Uhr!

Falls ihr nicht mehr warten könnt, haben wir hier noch ein Muntermacher für euch. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

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VV-TICKER LETS GOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOO!!!

Für euch tickern heute: Simon, Hannah, Hannah, Luise, Adrian, Nessa, Jan-Niklas, Lucas. Wir sind voller Vorfreude!

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14:00 Uhr

Der Hörsaal (bzw die Hörsääle) füllt sich langsam mit Studis, ihren Mateflaschen, Snacks und Strick bzw. Häkelzeugs.

Das AStA Awareness-Team strömt in orangenen Signalwesten herum. Wir sind heute übrigens am Ernst-Lohmeyer-Platz, wie das Druckpaket sagt. Und Vollversammlung der Studierendenschaft. Dringlichkeitsantrag dem AStA ein Sprachkorrekturprogramm zu kaufen? Aber Tippfehler passieren den Besten. Wir sprechen aus Erfahrung.  

Adrian bangt ein bisschen um die Beschlussfähigkeit. Wenn wir nicht beschlussfähig sind (also weniger als 3% der Studierendenschaft hier sind), machen wir den ganzen Spaß trotzdem, nur ist es dann nicht bindend.

Wenn die Beschlussfähigkeit dann erreicht wird, könnt ihr das erste Feld auf der Bingokarte ankreuzen. (Den Link findet ihr oben)

14:20 Uhr

TOP1 Begrüßung

„So ihr Lieben“ sagt Tom, bittet darum dass alle sich hinsetzen und meint, dann könnten wir in einer Minute beginnen.

Damit begrüßt Tom uns um 14:20 Uhr zur Vollversammlung im Sommersemester 2024. Er nutzt direkt die Gelegenheit zu erklären, warum wir ihn sehen und nicht wie gewohnt Frieda. Regelmäßige StuPa-Ticker Leser*innen wissen natürlich schon wer Tom ist. 

„Ich bin Tom, sozusagen die neue Frieda.“

Tom, heute Tagespräsident

14:21 Uhr

TOP2 Formalia

„Ganz spannender TOP“

Tom

Tom möchte uns zu Beginn erst einmal erklären, was die Vollversammlung eigentlich ist. Schritt für Schritt bringt Tom uns wundervollst die Formalia näher.

Die Satzung der Studierendenschaft sieht vor, dass wir diese Versammlung einmal im Semester durchführen. Die Grundlage der Sitzung ist die Geschäftsordnung, die regelt, wer was darf und wie das Ganze hier abläuft. Ihr findet die Geschäftsordnung sowie das Drucksachenpaket hier. (https://stud.uni-greifswald.de/vollversammlung/)

Tom fährt fort indem er die Stimmkarten erklärt – auf diesem gibt es QR-Codes zum Drucksachenpakt und zum Bingo.  Die QR-Codes haben die Medien erst sehr spät gesehen und mühsam im Internet nach genau diesen Dingen gesucht. – Mentales vor den Kopf schlagen, in den Reihen.

Er fügt hinzu, dass alle Änderungsanträge schriftlich eingereicht werden müssen und an die Mail stud_vv@uni-greifswald.de gesendet werden sollen.

Tom erklärt auch, dass sie das Hausrecht haben, und dass es Ordnungsrufe geben wird.

„Ich werde damit nicht sparsam sein“

Tom, anscheinend ein strenger Tagespräsident

Er erklärt die Debattenordnung: In den Mittelgängen gibt es zwei Mikrofone. Wer sich zu einem Thema melden möchte, kann sich einfach an das Mikrofon stellen, bzw. in die Schlange am Mikro einreihen. Vergesst nicht das Mikro anzuschalten. 

Die Redezeitbegrenzung liegt bei einer Minute und sollte nicht überschritten werden.

Gegenrede sei nur erwünscht, wenns wirklich nötig ist.

Persönliche Erklärungen („ich finds gut“) sind nicht zulässig, aber ihr könnt sie bei Ulli zu Protokoll geben (oder bei uns in den Kommentaren).

Kommen wir nun zu den GO-Anträgen. Die können immer gestellt werden, wenn man den Verlauf der Sitzung verändern will. Unter anderem kann man nur bei GO-Anträge eine Pause anfordern, eine Debatte schließen, einen Ordnungsruf widersprechen, etc. 

Um einen GO-Antrag zu machen hebt man beide Arme und geht direkt ans Mikro (man muss sich nicht anstellen). Tom demonstriert dies wunderbarst – wie im Flugzeug.

Bei einem GO-Antrag ist ebenfalls eine inhaltliche Gegenrede möglich, und eine formale.

Ganz wichtig: Wenn mit der Abstimmung begonnen wurde, sind keine Redebeiträge mehr zugelassen. 

Was am Ende noch wichtig ist: Änderungsanträge müssen zuerst am Mikro und anschließend per Mail eingehen. Solltet ihr die Redezeit überschreiten wird das Mikro ausgeschaltet. Tom macht noch mal eine verkürzte Version des ganzen für Nachkommer*innen.

„Da geb ich gerne noch ne Sekunde drauf, aber dann wird abgebrochen.“

Tom zur Redezeit

Tom erklärt dann die Debattenordnung, die auch an den Tafeln steht.

Falls ihr während der Debatte Fragen haben solltet, dann könnt ihr euch an die Leute vom AStA wenden. Ihr erkennt diese an den gelben Westen.

1. Einbringung des Antrags
2. Generaldebatte (Fragen, Meinungen)
3. Änderungsdebatte (mündlich + schriftlich)
4. Abstimmung

Außerdem sei erwähnt, dass wir eine Pause alle 90 Minuten anstreben. Sollten wir allerdings gerade noch einen Tagesordnungspunkt besprechen, wird dieser zuerst zuende debattiert. 

Wer bis zum letzten TOP (Sonstiges) bleibt, bekommt freien Eintritt in einen Studi-Club eurer Wahl.

Es gibt ein Awareness-Team, dieses erkennt ihr an den orangenen Westen. Sie haben zwar keine Erdnüsschen, aber helfen sonst auch wenn ihr Hilfe braucht oder ne Auszeit braucht. Es gibt auch einen Awareness-Raum, ein Konzept und alles.

Zuletzt erklärt Tom, dass wir hier heute tickern und die TVler*innen filmen.

Achtet deshalb bitte wenn ihr Anträge einreicht, darauf euren Namen (und gerne auch eure Pronomen) zu nennen und deutlich zu sprechen, sodass wir das auch im Ticker ordentlich aufgreifen können. Sonst können wir einfach nur schreiben: „Es spricht jemand. Wir haben nix gehört“ (:

Er zeigt die Tagesordnung und fragt, ob es Änderungswünsche gibt.

TOP24 wurde zurückgenommen, ist also gestrichen. TOP 9 und 22 werden getauscht.

Henry (AStA Referent für politische Bildung und Antifaschismus)  möchte gerne TOP12 vorziehen, da es ihn als AStA-Referenten direkt betrifft, aber er nicht weiß, ob er dann noch da sein kann.

TOP 6 und 12 werden getauscht.

AStA-Krissi sagt, dass die Antragstellerin von TOP7 nicht da sein kann, Frieda und Inti übernehmen den Antrag.

Tom fragt nach weiteren Wünschen, die gibt es aber gerade nicht. Es wird jetzt also über die Tagesordnung abgestimmt.

Zum ersten Mal heute dürfen die grünen Stimmkarten verwendet werden und ein Meer grüner Stimmkarten hebt sich, um die heutige Tagesordnung anzunehmen.

Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Enthaltung angenommen. Die Stimmkarten funktionieren. 

Als nächstes erklärt Tom die Beschlussfähigkeit. Um Beschlussfähig zu sein müssten von den ca. 10 000 Studierenden an der Uni 3% – also etwa 300 Studierende anwesend sein. Mit 303 Personen sind wir beschlussfähig.  

„Das heißt wir dürfen offiziell weitermachen, ist das nicht toll.“- Tom

Tom

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14:40 Uhr

TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jetzt ist die Zeit in dem auch nochmal fragen zum Ablauf etc. gestellt werden können. 

Tom ermutigt noch einmal zu einer zügigen Vorgehensweise, damit wir nicht zu lange hier verweilen.

Emil turnt aus seinem Platz in der Reihe und macht sich auf den Weg zum Mikro, genau wie andere bekannte Gesichter aus der HoPo, aber zuerst dürfen der AStA und das StuPa noch einmal zu Wort kommen

Robert und Raphael vom StuPa und AStA schweben nach vorne und möchten für Engagement in der HoPo werben.

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Applaus für Raphael, der sich als frisch gebackener ASta-Vorsitz vorstellt. – WHoop whoop- 

Er erklärt den AStA als Organ der Studierendenschaft, das sich vor allem für die studentischen Belange in allen Bereichen beschäftigt und versucht eure Rechte an der Uni geltend zu machen. 

Jetzt darf Emil endlich was sagen. Er habe eine Frage an den Geographenkeller. Er habe im Nordkurier und in der OZ gelesen, dass der Geographenkeller seine Schanklizenz verloren habe und fragt ob sie Unterstützung durch die Studierendenschaft bedürften.

Mats, Vorstand vom Geographenkeller, struggelt mit dem Mikro, dann bestätigt er die Infos aus der Zeitung. Sie arbeiten daran. Unterstützung sei aber immer gerne gesehen.

Yannik sagt, er stelle seit 3 VVs den Antrag auf Änderung der RPO (Rahmenprüfungsordnung). Er wünscht sich ein Update vom AStA.

Nadine (AStA-Referntin Lehramt) war zuvor AStA Referentin für Studium und Lehre und dadurch fiel das Themengebiet in ihr Gebiet.

Sie erklärt, dass es bei den Änderungsanträgen oft darum ging, die Prüfungsrücktrittsfristen zu ändern. Sie hat sich an unterschiedlichste Gremien gewandt und versucht sich dafür stark zu machen. Inzwischen gibt es eine AG, die sich mit der RPO auseinandersetzt und daran arbeitet. Also es geht voran. Außerdem ist Nadine selbst nicht für diese Aufgabe verantwortlich und verweist auf ihre Nachfolgerin. 

Laurenz möchte wissen, welche Vorfälle im FSR Geschichte im Drucksachenpaket angedeutet werden.

„Ich hab keine Ahnung worum es da geht, kann da mal jemand aufklären, damit wir alle auf der gleichen Faktenbasis diskutieren.“

Laurenz, neugierig

Tom findet die Frage berechtigt, aber würde das ungern jetzt diskutieren, sondern wenn dann bei den jeweiligen TOPs. Aber er merkt auch an, dass dann das Thema wahrscheinlich nur geframed wird. 

Robert schreitet zum Mikro. Er erklärt, dass es gestern eine institutsinterne Veranstaltung gab, in der es um einen Vorfall im historischen Institut ging.

Es werde aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen und Datenschutzgründen jedoch keine konkreten Infos dazu geben.

„Kurz und knackig.“

Robert, heute ein wenig Wortkarg

Henry schreitet nun zum Mikrofon mit einem kleinen Veranstaltungshinweise für den Queeren Informations- und Aktionsmonat. Infos dazu hier: https://stud.uni-greifswald.de/kultur-und-beratung/veranstaltungen/queerer-informations-und-aktionsmonat/

Weitere Fragen oder Anregungen scheint es nicht zu geben, daher machen wir weiter mit dem nächsten TOP.

14:51Uhr 

TOP4 Antrag „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“

Tom bittet den Antragssteller nach vorne. Lukas (studentischer Prorektor) geht nach vorne.

Lukas (er/Ihm) stellt sich vor, und möchte direkt zwei Regeln brechen, weil er das Zeitlimit überschreiten wird. Zuerst möchte er erklären, dass wir hier – gerade auch im Vergleich mit anderen Universitäten – ein seltenes Privileg genießen können, durch Gremien wie auch die VV studentische Interessen kenntlich zu machen. 

Nun geht es um sein Anliegen. Er sei 2019 mit dem Versprechen nach Greifswald gekommen, sich hier eine erste Wohnung leisten zu können.Eine Pandemie und ne Inflation später sieht die Ausgangslage aber nun nochmal anders aus. Er kritisiert die unzureichende Bafög-Anpassung auf Bundesebene. Auch finden nur 9% der Studierenden Unterkunft in den hiesigen Wohnheimen, das sei unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Er hätte diesen Antrag auch im StuPa stellen können, möchte aber hier auf der VV mehr Studis erreichen. Langfristig möchte er den Bau eines neues Studierendenwohnheims erreichen. Es ist einfach wichtig gerade für neue Studierende nicht nur in Greifswald zu studieren, sondern auch in Greifswald zu wohnen. 

„Und jetzt wird hier schon auf die Uhr geguckt und ich muss aufhören.“

Lukas

Tom eröffnet nun die Generaldebatte für Fragen und Meinungäußerungen. 

Emil geht an das Mikro und fragt, wie Lukas das Problem konkret angehen möchte. Besonders der formale Prozess mit den Studierenden interessiert ihn.

Soll es eine E-Mail an alle Studis geben, woraufhin die Studis sich dann für die AG melden können?

Lukas sagt, er würde das ganze nochmal im StuPa einbringen, und dann zusammen mit dem AStA überlegen, wie das ganze verläuft.

Es gibt keinen weiteren Redebedarf. Die Generaldebatte wird geschlossen und die Eröffnungsdebatte wird geöffnet. 

Das Tagespräsidium hat den ersten Änderungsantrag, weil sie ein paar formale Änderungen bereits vorbereitet haben, damit die richtige Form haben. 

„Wir sind ein b(e)ratendes Gremium und nicht ein beschließendes Gremium.“

Tom über das Tagespräsidium

Es gibt zu dem Antrag anscheinend nur den Änderungsantrag vom Tagespräsidium. Damit schließt Tom auch direkt die Änderungsdebatte. 

Wir kommen zur ersten Abstimmung und Tom fragt, wer dafürsei. 

Der Antrag wird einstimmig mit drei Enthaltungen angenommen.

„Das sieht überwältigend aus“

Tom

14:59 Uhr

TOP5 Antrag „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“

Die Antragsstellenden flanieren nach vorne. Jonathan bringt den Antrag ein. 

Er möchte mit diesem Antrag den AStA dazu anhalten einen Aktionsmonat gegen Antisemitismus zu veranstalten. Jonathan weist auf die anderen Aktionsmonate hin, die es bereits an der Uni gibt. Er bringt an, dass sich Antisemitismus in den letzten Monaten im Hochschulraum im ganzen Land gewachsen sei. Aufgrund der wenigen jüdischen Gemeinden in MV ist es recht schwierig Kontakt zueinander aufzubauen. Er sehe fehlenden Austausch und Begegnung in der Gesellschaft als Grund für diese Situation. Auf Basis dessen halte Jonathan die Einführung eines passenden Aktionsmonats für angemessen.

Tom bedankt sich für die Einbringung und eröffnet die Generaldebatte. 

Henry erhebt sich und schwebt zum Mikro. Er begrüßt den Antrag sehr, da er ja bereits mehrere andere Aktionsmonate veranstaltet hat. 

Er sagt, er habe auch schon bei anderen Informations- und Aktionsveranstaltungen darauf geachtet, jüdische Kultur und Geschichte mit zu repräsentieren, und es sei schade, dass die Antragsstellenden bei diesen Veranstaltungen nicht da gewesen seien. Für ihn ist der Antrag sehr unterstützenswert. 

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Auch hier gibt es wieder eine formale Änderung von Seiten des Präsidiums.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge dadurch kommen wir zur Endabstimmung. 

Der Antrag wird mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen. 

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15:04 Uhr

TOPneu6 Antrag „Semesterbeitrag an die Studierendenschaft auf freiwilliger Basis“

Der Antragssteller ist nicht da. Es möchte ihn auch niemand übernehmen. Deshalb erfolgt keine Aussprache und keine Debatte. Und der TOP wird geschlossen. 

15:05 Uhr

TOP7 Antrag „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“

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Die ursprüngliche Antragsstellerin kann nicht anwesend sein. Frieda und Inti haben den Antrag übernommen. Sie erklären, dass, wen man von einer Prüfung mit einem Attest zurücktreten will, dem Prüfungsamt ein Attest mit Auflistung der Diagnosen oder der Symptome vorlegen muss.

Es sei unsinnig, dass das Prüfungsamt ohne medizinische Schulung eine Entscheidung darüber treffe, dass man bereit sei an einer Prüfung teilzunehmen oder nicht. 

„Vorallem da im Prüfungsamt keine medizinisch geschulten Personen sitzen, das find ich einfach frech.“

Inti

Auch der fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften) fordert bereits seit 2015 die Aufhebung des Wegfallens der ärztlichen Schweigepflicht.

Es gibt keine Redebeiträge zur Generaldebatte. Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet. 

Wieder hat das Tagespräsidium einen Änderungsvorschlag, und auch die Antragsstellenden haben Vorschläge, die aber zu kompliziert sind und deshalb per Mail gemacht werden. 

Tom fragt, ob schon jemand ein Bingo hat, das scheint nicht der Fall zu sein. (lolllll)

Der erste Änderungsantrag von Inti ist eingegangen.

Luc (vom AStA und Club 9) macht sich auf den Weg zum Mikro um den zweiten Änderungsantrag einzubringen. Das Attest solle auch bei Hausarbeiten zu einer automatischen Fristverlängerung führen. 

Die Antragstellenden übernehmen das so. 

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.

15:16 Uhr

TOP8 Antrag „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!“

Tom spricht eine Triggerwarnung zu Mental Health aus um die die Antragstellenden gebeten hatten.

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Die Antragstellenden schreiten nach vorne. Ole bringt den Antrag ein. 

Es gehe darum, die studentischen Vertretungen auffordern bzw. dazu appellieren die geistige Gesundheit durch Konzepte ganzheitlich zu fördern. Er habe in seinem privaten Umfeld mehrere Personen, welche nicht wissen wie und wo sie sich melden können, dies wird vorallem auch durch die gesellschaftlichen Stigmata um das Thema Mentale Gesundheit verstärkt. Er ist der Meinung, eine Informationskampagne wäre hilfreich, um Barrieren abzubauen. Weiterhin freue er sich auf eine erfolgreiche Debatte und ist dankbar über jeden möglichen Input.

Marie (bekannt aus StuPa) fragt, wer genau gemeint ist: AStA, StuPa, Senator*innen?

Ole möchte, dass sich in all den Gremien mit dem Thema befasst wird.

Ulli macht eine Protokollierpause. Sie studiert Psychologie und begrüßt den Antrag sehr. 

Sie zweifle zur Zeit an den Fähigkeiten und den Kompetenzen von den Vertreter*innen der Studierendenschaft. Sie würde sich wünschen, dass auch die psycho-soziale Beratungsstelle und die Gleichstellungsstelle und andere Gremien involviert werden.

Ole antwortet, dass er bereit eine E-Mail an die Gemeinschaft für Geistige Gesundheit geschrieben habe, da hab er bisher aber noch keine Antwort erhalten. Er fände es gut, wenn der Antrag in diesem Sinne geändert werde, dass auch andere universitäre Stellen mit einbezogen werden und fragt, ob jemand einen entsprechenden Antrag stellen kann. 

Eine Person fragt, wie genau das Konzept aussehen würde.

Ole sagt, dass er es mit Absicht ein bisschen weit gelassen habe. Als BWL-Student habe er nicht die nötige Kompetenz, um darüber zu urteilen. Er möchte sich dann mit den anderen Gremien kurzschließen.

Eine andere Person ist HiWi am Lehrstuhl für Psychologie und möchte auf eine Initiative/Anlaufstelle „The working mind“ aufmerksam machen.

Ole bedankt sich dafür und möchte es gerne aufnehmen.

Allan  fragt nach, was die konkreten Wege sind, mit denen Betroffnenen geholfen werden solle.

Ole sagt, es ginge darum, Stigmata abzubauen und Achtsamkeit zu praktizieren.

„Wir können nicht heilen, aber wir können ein Umfeld schaffen, in dem wir mehr darauf achten und uns gegenseitig unterstützen.“

Ole

Es geht nun weiter mit den Änderungsanträgen. Auch hier wird wieder etwas  vom Tagespräsidium formal abgeändert. 

Ulli hat einen Änderungsantrag, der die verschiedenen Institutionen einschließt.

Beide Änderungsanträge wurden von den Antragstellern übernommen.

Wir kommen zu Endabstimmung. Der Antrag wird ohne Gegenstimmen und mit fünf Enthaltungen einstimmig angenommen.

15:28 Uhr

TOPneu9 Antrag  „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“

Die Antragstellende Person flanieren zum Pult nach vorne und stellt ihren Antrag vor.

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Sie erklärt, dass wenn man den Abschluss macht, man nur das Zeugnis zugeschickt bekommt und vielleicht noch einen warmen Händedruck. Graduiertenfeiern beenden einen wichtigen Lebensabschnitt, der ihrer Meinung nach auch zelebriert werden sollte. Das AStA-Referat für Studium und Lehre solle sich dafür einsetzen. 

Tom bedankt sich für die Einbringung und erfragt Änderungsanträge und Wortbeiträge. 

„Da kommt schon die erste Meinung.“

Tom

Laurenz (der erste Redner nach Tom) findet die Idee schön, fragt aber, wer das bezahlen soll. Neele antwortet, dass die Idee sei, dass das von der Uni bezahlt werden solle.

„Na mal schauen, fänd ich auch schön, fänd ich auch schön.“

Tom lächelnd 

Moritz findet den Antrag auch schön, sagt aber, dass v.a. bei Bachelorarbeiten der Abschluss nicht zentral immer zu Semesterende verläuft, sondern gerne auch mitten im Semester.

Die Antragstellerin weiß den Hinweis zu schätzen. Sie habe an einer anderen Uni bereits die Erfahrung gemacht, da es dort Abschlussfeiern gab. Sie erklärt, dass es im Jahr 2 Termine gab zu denen eine entsprechende Feier stattfindet. Diese wird dann für alle Studierenden, die im letzten halben Jahr ihren Abschluss gemacht veranstaltet. 

Aliyah möchte anmerken, dass sie bei den Terminen nicht das Problem sehe, sondern eher bei den Räumlichkeiten, weil es uniintern nicht die passenden Räumlichkeiten gäbe und dadurch andere Räumlichkeiten gebucht werden müssten, was teuer ist. 

Sie schlägt vor, dass an den AStA weiterzuleiten.

Tom sagt, man könne trotzdem darüber abstimmen.

„Nochmal Laurenz hier“

Laurenz

 Er möchte sich zu den Kosten äußern. Er würde lieber in bessere Lehre und HiWis investieren als in eine Graduiertenfeier.

Tom möchte seinen Senf als ehemaliger AStA-Finanzer dazugeben. Das könnte man wohl auch über die Studierendenschaft und WSP-Mittel finanzieren – also die Möglichkeit bestehe.

Die Antragsstellerin möchte sich nochmal zu den Kosten äußern. Forschung und Lehre seien auch wichtig, aber die Würdigung von studentischen Leistungen auch.

Tom fragt nach weiteren Redebeiträgen, die gibt es nicht.

„Niemand springt zum Mikrofon.“

Tom

Wieder hat das Tagespräsidium einen Änderungsantrag, der auch direkt übernommen wird. Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Wir schreiten zur Abstimmung. Es gibt 7 Gegenstimmen und einige Enthaltungen.

15:37 Uhr

TOP10 Antrag „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den Räumlichkeiten der Universität Greifswald“

Tom spricht eine weitere Triggerwarnung zum Thema des Antrags aus. Die Antragsstellenden Marie und Emil SPRINGEN zum Pult.

Das entsprechende AStA-Referat sollen mit diesem Antrag angehalten sein, sich nach externen Partnern umzuschauen (wie z.B. dem weißen Ring), mit denen eine entsprechende Beratungsstelle realisiert werden könnte. 

Es gibt erneut den üblichen, formalen Änderungsantrag vom Tagespräsidium.

Irgendjemand anderes schreibt anscheinend noch an einer Änderung.

Luc hopst zum Mikrofon. Er erklärt, dass der weiße Ring nicht nur das Thema sexualisierte Gewalt behandelt, sondern versucht sich mit allen Formen von Straftaten zu beschäftigen. 

Marie möchte betonen, dass jeder sexueller Übergriff eine Straftat sei. Sie möchte keine Wortklauberei hier betreiben.

Luc erklärt, dass der weiße Ring selbst es als kritisch erachtet, nur auf eine Form von Straftaten reduziert zu werden. 

Sie haben auch den weißen Ring im Club9 integriert durch Plakate etc. und wurden dabei auch darauf hingewiesen, dass sie darauf aufmerksam machen sollen, dass sich der weiße Ring nicht nur für Opfer sexualisierter Gewalt, sondern auch anderer Straftaten einsetzt. 

Luc möchte es erweitern, nicht ersetzen.

Sophie steigt zum Mikro. Sie stellt fest, dass nun die Rede von Straftaten sei, was ja noch viel weiter gefasst war als vorher. 

Alisha möchte nochmal betonen, dass es wichtig sei, SPEZIFISCH Räume für Betroffene Personen sexualisierter Gewalt zu schaffen. Nicht nur vom Weißen Ring, sondern auch von der Caritas gebe es Anlaufpunkte, so Alisha.

Eine Person sagt, es würde so klingen, als wären es zwei separate Dinge, sexualisierte Gewalt UND andere Straftaten. Man könne einen zweiten Antrag stellen.

„Ja einfach zum Mikro, wenn ihr euch bewegt, dann seh ich euch.“

Tom

Allan merkt an, dass man auch zwei Räume einrichten könnte, sowohl für Opfer sexualisierter Gewalt als auch für Opfer anderer Straftaten. 

Marie bedankt sich und sagt, es ginge explizit um die Opfer sexualisierter Gewalt. Die Einbringung eines weiteren Antrages zur Bereitstellung weiterer Räume für Opfer anderer Straftaten ist natürlich willkommen.

Malte möchte einen Änderungsantrag mit „insbesondere sexualisierte Gewalt“ vorschlagen, aber Marie schüttelt direkt den Kopf und er zieht den Vorschlag wieder zurück.

Ulli erklärt dazu, dass es hier explizit um sexualisierte Gewalt gehe, was schon Grund genug sei. Sie beobachtet häufiger, dass beim Thema sexualisierte Gewalt oft die Debatte sehr weit ausgeweitet wird. Sie erinnert an die NO-GO Kampagnie der GSG. (https://www.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/1_Universitaet/1.2_Organisation/1.2.3_Kooperation/Gleichstellung/Antidiskriminierung/No-go_Katalog-web-2.pdf)

„Es reicht als Antragsgrund!“

Ulli

Laurenz stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.

++++ Kurzer Einwurf ++++

Es gibt bereits die ersten beiden Bingos. Herzlichen Glückwunsch! Allen weiteren Spielern weiterhin viel Erfolg!

++++ Einwurf Ende ++++

Tom erklärt, was das heißt.

Die Redeliste wird nach Abstimmung geschlossen. Dann dürfte nur noch Allan sprechen.

Marie beantragt mit GO-Antrag eine Endabstimmung, das bedeutet, dass es keine Abstimmung über den Änderungsantrag geben wird, sondern direkt zu einer Abstimmung zu dem Antrag TOP 10 gehen würde.

Laurenz möchte eine inhaltliche Gegenrede einbringen. Laut ihm würden andere Änderungsanträge unterschlagen werden, wenn es nun zur Abstimmung kommt.

Tom moderiert die Abstimmung an. 

Allan macht aber einen GO-Antrag, er möchte einen neuen TOP einführen, mit dem gleichen Text aber dann zu Straftaten allgemein. Über den genauen Inhalt des Antrags werden wir erst später mehr erfahren können, wenn Allan den Antrag schriftlich eingebracht hat. Das wird dann TOP24.

Es soll  nun darüber abgestimmt werden.

Nun wird die Abstimmung ausgezählt, ob der neue TOP aufgenommen wird.

„Ja das ist diese Demokratie hier“.

Tom

Es gibt 87 Ja-Stimmen, sowie 97 Nein-Stimmen und  viele Enthaltungen.

Der Antrag ist damit abgelehnt.

Wir stimmen ab und der Antrag wird einstimmig mit 11 Enthaltungen angenommen.

PAUSEEEEE!!!!!! bis 16:15. Holt euch nen Kaffee. 

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16:15 Uhr

Tom hat bereits um Ruhe gebeten, aber das hat noch nicht so wirklich funktioniert… Eine Minute später versucht er es nochmal.

„Bitte nehmt Platz oder seid Still.“

Tom

Frieda hat getrötet – Bingo! – Es hallt mehrfach durch den Raum. Glückwunsch an alle, die ein Bingo haben!

16:16 Uhr

TOP11 Antrag „gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“

Nadine bringt den Antrag ein.

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Bei der Überarbeitung der RPO sei bei manchen Dozierenden die Idee aufgekommen, eine allgemeine Anwesenheitspflicht einzuführen. Dieser Antrag spricht sich dagegen aus: Besonders Überschneidungen würden für eine unweigerliche Verlängerung der Regelstudienzeit sorgen. Die entsprechenden studentischen Gremien und der studentische Prorektor sollen sich dafür einsetzen. 

Tom eröffnet die Generaldebatte und es gibt Redebeiträge, erst ohne funktionierendes Mikro.

Hanna möchte ihren Zuspruch ausdrücken und hinzufügen, dass auch viele Studis arbeiten müssen, was bei einer Anwesenheitspflicht nicht möglich wäre und die Lage noch prekärer mache.

Es gibt keine weiteren Redebeiträge. General Debatte geschlossen.

Es gibt wieder einen kleinen ÄA (lol) vom Tagespräsidium. Der Antrag wird ergänzt durch „Die VV möge beschließen…“. 

Tom erkundigt sich nach weiteren Änderungsanträgen.

„Möchte jemand schreiben? Schreibt jemand schon?“

Tom

Wir stimmen ab und der Antrag wird mit einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen angenommen.

16:21 Uhr

TOPneu 12 Antrag „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“

Emil und Marie treten ans Pult und bringen den Antrag ein.

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Emil erklärt, es ginge darum, dass die Uni Greifswald in ihrer Grundordnung eine Zivilklausel einführen sollte – 70 andere deutsche Hochschulen (darunter Rostock) hätten das schon. Mit einer Zivilklausel verpflichtet sich die Univerität Greifswald, in Forschung, Lehre und Studium friedlichen Zielen zu folgen erklärt Emil.

Tom eröffnet nun die Generaldebatte.  Zwei Leute schweben zum Mikro.

„Zwei. Wer zuerst da ist, darf anfangen.“

Tom

„Wieder Laurenz“ – Laurenz, der fragt, wie das an anderen Hochschule ist, auch in Bezug auf „dual use“ Technologien.

Emil erklärt, dass es darum geht, dass die Hochschulen nicht mit militärischen Firmen (oder so) zusammenarbeitet.

Merle steht nun am Mikro und möchte gerne wissen, was die Formulierung „friedliche Ziele“ denn alles umfasst.

Emil sagt, das wäre in dem Fall das Gegenteil von militärischen Zielen. 

Jonathan fand den Antrag schon ganz gut und möchte ergänzen, dass durch das Fehlen einer solchen Klausel die wissenschaftliche Ausrichtung der Uni nicht gesichert bzw. eingeschränkt wird. Das solle gerade in aktuellen Zeiten bedacht werden. 

Jeder Bereich könne irgendwie militärisch genutzt werden, sagt Jonathan.

Emil antwortet, das die Hochschule der Bundeswehr gerne aufrpsten könne, aber das müssen wir hier in Greifswald nicht machen.

Albrecht fragt, ob es derzeit Forschungsprojekte gäbe, die dieser Klausel widersprächen.

Emil selbst weiß von keinen Projekten.

Ein*e Studi sagt, dass es in der Biochemie gerade ein Projekt gäbe, dass von der US-Marine gefördert würde. (Es soll um die Forschung von Bakterien gehen, die in der Lage sind Strom für Bojen auf dem Wasser zu produzieren.)

Lena zeigt grundsätzliches Verständnis für den Antrag. Zur Klausel sagt sie aber, dass nicht jede militärische Forschung gleich eine Atombombe zur Folge habe. Darüberhinaus weist sie auf die Freiheit der Lehre hin.

„Laurenz nochmal“ -Laurenz, der in Erinnerung rufen möchte, dass viele technische Fortschritte im Kontext von Militär gemacht wurden.

Edona möchte anmerken, dass die Verteidigung Deutschlands nicht an Greifswald hängt. Sollte es zu Angriffen kommen, würde Greifswald nicht den entscheidenden Unterschied durch die Forschung bringen. 

Jonathan weist auf den Wettbewerbsnachteil hin, den Greifswald durch so eine Klausel hätte.

Henry möchte Jonathans Aussage „Wenn wirs nicht machen, machts jemand anderes“ mit einem kolumbianischen Drogenkartell vergleichen. Die Annahme, militärischer Fortschritt würde geselschaftlichen Fortschritt fördern, sei falsch.

Hanna sagt, dass militärische Forschung Greifswald auch zu einem potenziellen Angriffsziel mache.

„Ich möchte keine Atombombe in Greifswald“

Hanna

Ulli möchte dauf aufweisen, dass im Antrag steht, dass es eine Zivil Klausel an der Uni geprüft werden soll, also ob dies überhaupt möglich ist. Hier würde nur über eine mögliche Prüfung abgestimmt werden nicht für oder gegen diese Klausel.

Es gehe eher darum, dass wir schauen ob und wie so ein Antrag durchzusetzen wäre und das sei ihrer Meinung nach eine gute Sache. 

Ruben sagt, dass dieser Antrag eine transparente Debatte fördere, bezüglich dessen wofür an der Uni alles geforscht wird.

Viele der hier Anwesenden wissen nicht, welche Aspekte der hier getriebenen Forschung militärisch nutzbar ist, bzw. wissen nicht, dass so das überhaupt der Fall seie. 

Laurenz findet die Klausel nicht so sinnvoll und möchte sich gegen eine Prüfung dieser aussprechen.

„Wenn Deutschland angegriffen werden würde, wäre Greifswald sowieso ein militärisches Ziel“

Laurenz

Ein Studi (der mit den Biochemie-Bojen) sagt irgendwas, tendenziell ist er gegen den Antrag, glauben wir. (Sorry)

Es wird ein GO-Antrag in den Raum gestellt auf Schließung der Redeliste. 

Hanna hat eine inhaltliche Gegenrede, weil sie die Debatte für wichtig halte.

Der GO-Antrag wird angenommen, also darf nur noch Sophie reden.

Sie bezieht sich auf einen früheren Redebeitrag (die Bakterien Bojen.)

Sie sagt, nur weil die Forschung an einer zivilen und nicht an einer militärischen Hochschule durchgeführt würde, entscheide die US Marine doch nicht, dass ganze nicht für militärische Zwecke zu verwenden, sondern nur für zivile. 

Emil und Marie haben einen Änderungsvorschlag, „tun“ wird jetzt zu „folgen“.

Damit schließt Tom die ÄD und eröffenet die Endabstimmung. 

Bei einigen Ja-Stimmen, wenigen Nein-Stimmen und „viiieeeelen“ Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

16:41 Uhr

TOP13 Antrag „Verlängerung der Citavi-Lizenz“

Der Antragsteller begibt sich nach vorne. Yannik begibt sich an das Mikrofon. 

Er erklärt, dass wir an der Uni noch für ein Jahr über eine Citavi-Linzenz verfügen. Danach wird eine Open-Souce Alternative genutzt. Er berichtet von Entsetzen in seinem Freundeskreis, als vom Auslaufen der Lizenz gesprochen wurde. Citavi sei ein sehr gutes Programm, und das Ersatzprogramm (zotero) sei nicht gleich gut.

Robert schwebt zum Mikro, er hat da etwas Hintergrundwissen. Die Firma die das Programm hatte, wurde verkauft und wird jetzt immer wieder verkauft. Dadurch gibt es keinen Kundenservice und keine Upgrades mehr, obwohl die Preise sehr hoch seien.

„Zotero, dieses Dings Bums“

Robert freut sich, dass er in der Rednerzeit geblieben ist.

Yannik möchte nachfragen, ob wir spontan ein Meinungsbild machen könnten, darüber wer Citavi und wer zotero benutzt.

Tom meint, Yannik könnte das mit einem GO-Antrag machen.

Kurze Frage, ob man auch Endnote mit reinnehmen kann.

Jemand anderes bringt ein, man sollte dann auch fragen, wer Citavi über die Uni-Lizenz benutzt.

Erik fragt, ob es so zielführend ist dieses Meinungsbild einzuholen, da dabei nicht klar wird, ob die Leute überhaupt ein Problem damit haben, von citavi auf zotero umzusteigen.

Jetzt wird abgestimmt, ob wir ein Meinungsbild machen sollen.

Der GO-Antrag wird angenommen. Damit kommt es zur Erhebung des Meinungsbildes. 

Emil hat eine Verfahrensfrage. Wenn jemand solche Programme gar nicht benutze, wie solle man dann abstimmen?

Die Frage für das Meinungsbild stehe jetzt fest:

    Nutzt du Citavi über die Lizenz der Uni und ist es dir wichtig, das so beizubehalten?

Anwort: 

  • Ja, wenn beides zutrifft;
  • Nein, wenn dies nicht zutrifft oder beides;
  • oder du enthältst dich, weil „hmm“.

Die Mehrheit hat für „Nein“ abgestimmt. 

Wir springen zurück in die Generaldebatte. 

Eine Studentin möchte anmerken, dass es sinnvoll sei, sich weiter dafür einzusetzen, da ja scheinbar Studierende weiterhin Citavi nutzen wollen. 

Sie möchte ansonsten auch noch mit anbringen, ob man nicht mal über Endnote nachdenkt, das habe wohl die gleichen Vorzüge wie Citavi und würde bereits and Berliner Unis benutzt werden. 

Ulli meint, wir wären nicht so repräsentativ und nicht so informiert in dem Thema, sodass sie auf das AStA-Referat für Studium und Lehre verweisen möchte.

Es wird ein GO-Antrag auf Schließung des TOPs ohne Endabstimmung in den Raum gestellt. Inhaltliche Gegenrede, man wolle Robert noch anhören.

Es kommt zur Abstimmung. 

Der GO-Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. 

Somit darf Robert noch was sagen.

„Der Drops ist quasi schon gelutscht.“

Robert

Robert möchte noch eine Minute haben. Der Drops sei gelutscht und die Verträge beendet. Der Umstieg würde aber durch Schulungen von der Bibliiothek so leicht wie möglich gemacht werden. 

Es wird auch Schulungen von der Bibliothek geben, um Studierende auf den Umstieg vorzubereiten

Der Umstieg wird den Studierenden so leicht wie möglich gemacht und es wird von der Bib Hilfe geben.

Lasse möchte nochmal die Vorteile von Zotero darstellen. Auch möchte er anmerken, dass Zotero – im Gegensatz zu Zotero – neben der Windows- und Mac-Kompatibilität von Citavi auch kompatibel mit Linux sei.

Die Generaldebatte wird geschlossen und es geht in die Änderungsantragsdebatte.

Der Antragssteller meldet sich zuvor aber nochmal zu Wort:

„Wenn das schon durch den Senat ist, dann ist der Zug ja schon abgefahren.“

Yannik realisiert, dass die Lizenz nicht kommen wird und zieht den Antrag zurück. 

Niemand anders möchte den Antrag übernehmen, somit ist der Antrag abgelehnt. Tom bedankt sich für die Debatte.

16:56Uhr 

TOP14 Antrag „FLINTA* Toiletten jetzt!“

Die Antragstellenden schreiten in Richtung des Mikrofons. 

Hanna struggelt mit dem Mikro und die Spannung steigt. Sie bittet um Ruhe. „Danke“. 

Der Antrag baue auf einen Antrag aus der letzten VV auf.  *Alle „Frauentoiletten“ sollen in Flinta*-Toiletten umbenannt werden und auch so ausgeschildert werden.  Es sei empirisch so das Übergriffe vor allem durch cis-Männer durchgeführt würden und es deshalb unter anderem FLINTA* Toiletten gäbe, die einen schützenden Raum bieten würden. 

„Es ist wichtig und richtig.“

Hanna

Der erste Wortbeitrag sieht ein Problem darin, dass Frauen durch den Antrag Schutzräume weggenommen werden würden.

Hanna habe den Punkt verstanden, halte ihn aber nicht für sinnvoll. FLINTA* Personen würden auch Schutzräume brauchen. Es würde niemandem Schutzräume geraubt werden, es gäbe genug Toiletten.

Merle möchte sich an den ersten Redebeitrag anschließen und spricht sich ebenfalls dafür aus, dass nicht alle Frauentoiletten zu FLINTA*-Toiletten transformiert werden sollten.

Laurenz hat eine Verständnisfrage: Gibt es dann Männer und FLINTA*-Klos oder Unisex und FLINTA*-Klos.

Hanna antwortet, dass sie wollen, dass es dann Männer-, Unisex- und FLINTA*-Toiletten gäbe. Das Umbenennung von Frauen und FLINTA*-Toiletten sei nur eine formale Richtigstellung. 

Die Person von vorhin sagt, dass wenn es immer noch Männertoiletten gäbe, da die Binarität aufrecht gehalten wird. 

Hanna sagt, es ginge um den Schutz der FLINTA*-Studis.

Marie fragt, wie entschieden werden soll, welche Toiletten umgewandelt werden sollen.

Albrecht möchte direkt hinterherfragen: Inwiefern wird eine Änderung der Nutzung der Toiletten angestrebt und inwiefern geht es hier um eine Umbenennung. 

Hanna antwortet, dass  FLINTA* Personen bereits überwiegend die Frauentoiletten benutzen würden und es somit nur eine formale Änderung sei.

Sie bezeichnet die Argumentation als „TERF“ mäßig.

Emil sagt, vielen schwebe noch die Unisex Toiletten Thematik vor. Es solle nur zwei Toiletten, eine Unisex und eine FLINTA*- Toiletten geben.

Hanna bedankt sich bei Emil und ergänzt, dass einen Punkt.

Laurenz fragt ob Emil einen ÄA schreiben würde, wenn nicht würde er es machen. 

Hanna sagt, dass auch die Männertoiletten für Trans-Männer seien, Genitalien definieren kein Geschlecht.

„Wir freuen uns auf den Änderungsantrag.“

Tom

Es geht weiter mit den Änderungsanträgen.

Es gibt mehrere Anträge, zunächst der formale Antrag des Präsidiums. 

Ein weiterer Antrag von Kristina Müller befasst sich damit, dass geprüft werden soll, welche Toiletten in der Uni umgewandelt werden soll.

Hanna lehnt diesen Antrag ab. 

„Es gibt Studien dazu, les dir das mal durch“ – Hanna

Tom fragt nun, ob über den Änderungsantrag diskutiert werden soll. Daraufhin schreitet bereits die erste Person nach unten.

Ida fragt ob es möglich wäre, dass barriefreie Toiletten umgewandet werden könnten, sofern diese im Gebäude vorhanden sind. 

Der Änderungsantrag von Kristina wird abgelehnt.

Weiter geht die wilde Fahrt mit dem ÄA von Laurenz.

Er findet seinen Antrag am besten , da dieser am weitreichendsten  sei. Der Antrag will zusätzlich zu Männer- Frauen- und Unisextoiletten auch Flinta*-Toiletten installieren.

Hanna möchte diesen Antrag übernehmen, da dieser am inklusivsten sei und auch weiterhin den Schutz für FLINTA* Personen biete.

Es geht weiter mit Merles Änderungsantrag, welcher nochmal explizit hervorhebt, dass es neben Unisex- und Männertoiletten auch noch Frauentoiletten geben sollte.

Hanna möchte den Antrag nicht übernehmen, da sie den Sinn dahinter nicht sehe und mögliches Gatekeeping befürchtet.

und versteh auch nicht eine wieder offene Rednerliste.

Eine Person würde eine Endabstimmung und ein Ende der Debatte begrüßen.

Damit würde die Redeliste beendet werden und auch alle kommenden Änderungsanträge nicht mehr beachtet. 

Fürs Verständnis aller, es würde über Laurenz Antrag abgestimmt.

Der GO-Antrag wurde angenommen, wir kommen zur Schlussabstimmung.

Der Antrag wird mit 16 Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen angenommen.

17:22 Uhr

TOP15 Antrag „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“

Es gibt einen GO-Antrag.

Es hat sich spontan was zu TOP 13 ergeben. Die GO-Antragstellerin möchte einen neuen TOP anbringen. In einer der vorherigen Debatten ging es um Forschung zu militärischen Zwecken. Die Antragstellerin möcht mit ihrem Antrag erreichen, dass Mitglieder der Universität, die im Kontext der Universität mit militärische Institutionen zusammenarbeiten, diese Zusammenarbeit (hochschul-)öffentlich zu machen. 

Die Abstimmung über den GO-Antrag wird angenommen, wodurch wir nun einen neuen Tagesordnungspunkt haben.

Marie bringt den Antrag ein. Sie möchten, dass Awarenessschulungen für Anstragende der Gremien/ studentischen Organe sowie Mitglieder der moritz.medien verpflichtend eingeführt werden. 

Vorab möchte Konstantin das Mikro ergreifen. Er als stell. Geschäftsführer der moritz.medien findet die Idee grundsätzlich gut. Die Art und Weise und die Begründung befindet er für „hochproblematisch“. Er vermutet als Auslöser einen Artikel der moritz.medien und ist der Meinung, dass ein solches Thema zuerst im Medienausschuss diskutiert gehört. 

„Es kann nicht sein, dass eine Awareness-Schulung als Sanktion verwendet wird, weil einem der Inhalt eines Artikels nicht passt.“

Konstantin

Die Antragssteller*innen meinen, dass es einige unsensible Äußerungen gab, die als Begründung dafür stehen sollen.

Allan betont, dass es schwierig sei, so viele Schulungen verpflichtend durchzuführen. Der Zeitaufwand ist neben dem Aufwand der sowieso schon betrieben wird zu hoch.

Marie antwortet, dass die 2-6 Stunden, die man sich dafür mal an einem Wochenende dafür nehmen kann wichtig und einplanbar sein sollten.

Merle fragt sich, wie hoch der zeitliche Aufwand überhaupt sei und ob man das wirklich von so vielen Personen forden könnte.

Es wird geantwortet, dass diese Schulungen wohl 2h dauern würden und sowieso stattfinden würden. Es würde durch den Antrag nur gesichert werden, dass diese auch gut besucht würden. 

Ein Antrag auf Schließung der (langen) Rednerliste wird gefordert.

Laurenz betont, dass die Brisanz des Themas auch eine ausführliche Diskussion verdient habe.

Es kommt damit zur Abstimmung über den GO-Antrag zur Schließung der Redeliste. Der Antrag wurde abgelehnt.

Als nächstes ist Ulli wieder am Mic. Sie möchte erklären, dass es keine Safe-Spaces gibt, nur safe Spaces. Es gehe darum mehr safe Spaces zu schaffen. In ihrer Ansicht ist es nicht zu viel verlangt für ein oder zwei Stunden an einem entsprechenden Seminar teilzunehmen, wenn damit erreicht wird, dass sich Studierende an der Uni sicherer fühlen können. 

„Es gibt sowas wie Safe-Spaces nicht, es gibt nur Safer-Spaces.“. Ulli

„Dafür ist eine Awareness-Schulung da.“ – Ulli

Laurenz betont, dass er als Vorsitzender des FSR-Biochemie sich fragt, wie er durch immer mehr Vorschriften noch Menschen zu mehr Ehrenamt bewegen soll. Besonders für kleine FSRs ist das ein großes Problem.

Er fände es sei eine Frechheit, dass in dem Antrag die Rede von einem Versprechen einer nicht vollumfassenden Inkompetenz ist und die Gremien etc. somit als imkompetent dargestellt würden. 

Hagen steht am Mikro, er beführwortet eine Förderung von Awareness Schulungen, hat jedoch Probleme damit wie der Antrag gestellt wurde. Es müsste spezifiziert werden, ob Individuen oder die ganzen Gremien an einer Schulung teilnehmen müssen.

Marie erklärt, dass es in der Regel für solche Schulungen mehrere Termine gibt. Sie beobachte auch vermehrt einen Bedarf für solche Schulungen aufgrund der vergangenen Debatten im StuPa. 

Vorallem für Personen, welche Positionen in solchen Gremien innehalten und welche sich klar sein müssen, wie ihre Meinung andere Personen beeinträchtigen können.

Konstantin betont seine Ablehnung gegenüber der Begründung des Antrags. Nur aufgrund einer Unzufriedenheit mit der Berichterstattung kann es nicht sein, dass die moritz.medien mit einer Schulung sanktioniert werden. Dieser Antrag sei außerdem eine Beschneidung der Pressefreiheit.

Emil hat einen GO-Antrag. Er möchte zurück zur eigentlichen Sache kommen. 

Marie erwähnt nochmals, dass über den Antragstext abgestimmt werden soll und nicht über die Begründung zu diesem.

Hanna spricht sich aufgrund etwaigiger Äußerungen auf der Info-Veranstaltung des FSR-Geschichte auch für Awareness-Schulungen aus.

Tom möchte erinnern auch bei Ausführungen, auf das Persönlichkeitsrecht zu achten, da institutsinterne Veranstaltungen nicht immer Hochschulöffentlich und damit nicht für alle Studierenen öffentlich sein dürfen.

Frederik betont die Wichtigkeit des Themas Awareness. Die Schulungen könnten sensilibisieren. Deshalb unterstützt er diesen.

In seinen Augen sei eine Etablierung in den Fachschaftsräten zumindest wichtig. Auch wenn solche Schulungen keine Profis erzeugen, sorgen sie doch wenigstens für Sensibilisierung über das Thema.

Luc würde die Schulungen lieber durch Experten durchführen lassen, die mit einzelnen Vertretern Schulungen durchführen.

Diese könnten dann weiterhin eine Art Schulung im StuPa durchführen. Das spare mehr Zeit. 

Alisha  findet den Antrag super. Für sie sei so eine Schulung keine Bestrafung, sondern eine Möglichkeit sich zu verbessern. 

„Wenn die Diskussion heute etwas gezeigt hat, dann das viele nicht wissen was Übergrifflich ist.“ – Alisha 

In ihren Augen reiche es nicht, wenn das nur vereinzelte Personen diese Schulungen besuchen, sondern das für alle gelten solle. Vor allem für Leute, die in einem Ehrenamt tätig sind und mit vielen Menschen in Kontakt kommen.

Emil ist auch ein Teil der Antragsteller und betont, dass es ja nur zwei Stunden seien und diese Maßnahme allen gut tuen würde.

Allan ist sich sicher, dass eine Grundsensilibisierung für das Thema schon vorhanden sei und eine Schulung bei den Personen, die die Sensilibisierung nicht haben, kein Umdenken auslösen würde. 

Konstantin möchte noch einmal ganz klar sagen, dass die moritz.medien pro Awareness sind und auch an der Erarbeitung eines Konzepts gearbeitet wird. Dennoch findet er, dass man Antrag und Begründung nicht getrennt betrachten kann. Daher ist der Antrag für ihn nicht tragbar. 

Marie – die Antragstellerin hält sich abwechselnd den Kopf oder bricht in leises Lachen aus, während die einzelnen Redebeiträge an das Mikro treten. Eine emotionale Achterbahn. 

Hanna ist sich über die Wirkung einer solchen Maßnahme sicher und sagt, dass viele Menschen inkompetent seien. Tom weißt erneut auf die verwendung von Sprache hin.

„Die sind dafür da was zu bringen und Leute zu sensibilisieren.“

Hanna

Laurenz sagt, dass es ausgrenzend sei, wenn Menschen, die nicht an der Schulung teilnhehmen, aus der hochschulpolitischen Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.

Die nächste Person am Mikro ist der Meinung, dass beide Seiten gute Argumente haben, sie aber trotzdem noch ein paar Punkte gesammelt habe:

    Sie fände es angebracht sich damit auseinanderzusetzen

  • Sie ist der Ansicht, dass Menschen, die sich für ein Amt zur Wahl stellen auch angehalten seien sollten, sich beim Thema Awareness weiterzubilden. 
  • Das Angebot für solche Schulungen sollte ihrer Meinung nach dezentralisiert werden. 

EIne weitere Person erwidert, dass es Schulungen für einzelne Personen geben soll, die sich zutrauen, Awareness-Personen zu sein.

Es wird ein GO-Antrag auf Schließung der Redeliste gestellt.

Es wird über den GO-Antrag abgestimmt und wurde angenommen, die Redeliste ist somit geschlossen.

Jake (they/them) ist der Meinung, wer nicht bereit ist Verantwortung zu übernehmen, sollte sich nicht ehrenamtlich engagieren. Zudem wurde gefragt, ob es zusätzliche Termine im Semester geben würde oder nur einen Termin im Semester für eine Awareness-Schulung.

Marie ist sich sicher, dass viele Termine notwendig sein werden.

Der letzte Redner weist darauf hin, dass nicht nur eine Person Awareness-Person sein könne, sondern eine breite Sensilibisierung notwendig ist.

„Es muss strukurell geöndert werden und nicht eine Awareness Person, kann dies alleine ändern.“

Student

Es wurden nun mehrere Änderungsanträge von Kristina Müller eingebracht, über die nun nach einander abgestimmt werden soll. Dabei soll die Verpflichtung, an Awareness-Schulungen umgeändert werden in eine Empfehlung an diesen teilzunehmen. Zudem soll der Ausschluss der jeweiligen Gremien/Organe komplett gestrichen werden.

Der erste Punkt in der Änderung sieht vor diese Schulungen nicht verpflichtend abzuhalten, sondern eine Empfehlung auszusprechen. 

Niko geht zum Mikro. In seinen Augen geht das Satzungstechnisch gar nicht den Antrag zu beschließen. Allerdings konnte er das jetzt nicht spontan recherchieren. 

Marie ist sich sicher, dass es wohl satzungskonform sei.

Ein weiterer Redner erwähnt, dass man sich für Inklusion und Awareness aussprechen sollte, wenn man in etwaige Positionen gewählt wird.

Es wird über den ersten Änderungsantrag abgestimmt. 

Dazu müssen die Stimmen allerdings noch einmal händisch ausgezählt werden – die Abstimmung war ausnahmsweise mal nicht so eindeutig. 

Es geht weiter mit dem zweiten Änderungsantrag. 

Dieser wird ebenfalls abgelehnt.

Nun kommt es zum dritten Änderungsantrag. Der Punkt, dass jegliche Gremien/Organe ausgeschlossen werden sollen, soll komplett gestrichen werden.

Aliya betont, dass es schwierig sei, Perosnen die sich weigern, auszuschließen. 

Laurenz bringt ein, dass ein Ausschluss auch ein Verlsut des aktiven Wahlrechts innehabe.

Tom erklärt, dass es einen Unterschied gebe zwischen dem Antritt der Wahl und der Ausschluss von dem Gremium. 

Ruben tritt ans Mikro.

Er stört sich allerdings am dritten, der in seinen Augen eine Drohkulisse aufbaue. In seinen Augen sei das ein wenig too much, unabhängig wie die letztendliche Exklusion aussieht. 

Emil merkt an, dass sich Gewählte nicht durch eine Schulung getriggert fühlen sollten. Er verweist auch auf das Stupa, in dem das Thema ebnfalls besprochen werden solle.

Laurenz zieht eine Paralelle zum Bundestag, bei dem gewählte Vertreter auch nicht ausgeschlossen werden könnten, wenn sie sich einer Schulung entziehen.

„Geht zum Bundesverfassungsgericht, ich setz drauf“

Laurenz

Es kommt Unruhe im Saal auf.

„Wir behalten bitte Ordnung und Sitte.“

Tom

Jonathan schreitet zum Mikro und betont nochmal, dass jede Person, die in irgendeine Position gewählt wird nicht aus dieser rausgeschmissen werden kann, da dies so in der Satzung festgelegt ist.

Aliyah möchte wissen, wie Punkt 3 geregelt bzw. geprüft werden soll. 

Marie antwortet, dass das ganze noch durch das StuPa gehen würde und sich danach dann wohl Jusrit*innen darum kümmern würden. 

Allan finde es abseits von juristischen Fragestellungen schwierig gewählte Personen abzusetzen, nur weil sie nicht der Auffassung der Antragstellenden entsprechen. 

Robert möchte sich seinen Vorrednern nochmals anschließen, da er diese Art der Drohkulisse ebenfalls als sehr problematisch ansehe.

Und knickst coquette als Tom, ihm vorallem für die sachdienlichen Informationen dankt, dass er die lange StuPa sitzung halten müsste am nächsten Dienstag.

Philip sagt, dass der Antrag die Entziehung des passiven Wahlrechts durch die Hntertüt sei. Er ist sich zudem sicher, dass dieser nicht rechtens sei.

Uli erklärt, dass wir uns hier nicht auf Ebene der demokratischen Grundprinzipien debattieren, sondern auf Ebene der Studierendenschaft. Das bedeutet, dass wir hier auch eine idealistische Vorstellung des gemeinsamen Miteinander an der Uni vorleben können. Außerdem möchte sie daran erinnern, dass wir hier nicht Entscheidungen treffen, die deutschlandweite Auswirkungen haben, sondern Angelegenheiten der Studierendenschaft. 

Marie bezeichnet Menschen, die sich nicht mit Awareness auseinandersetzen möchten, als Arschlöcher. Sie erhält hierfür einen Ordnungsruf.

Somit ist der ÄA angenommen und der dritte Absatz gestrichen.

Inti bringt einen weiteren Änderungsantrag ein, bei dem es zusätzlich darum gehen soll, dass die AG SHA prüfen solle wie Awareness-Schulungen eingeführt werden können.

Tom erklärt kurz die AG SHA.

Emil bringt einen GO antrag ein für eine Endabstimmung für den gesamten Antrag des TOP15.

Laurenz ist dafür noch alle Anträge zu hören (auch GO-Antrag btw.).

Die für und Gegenstimmen werden nocheinmal ausgezählt.

„Hoppala das war sehr knapp.“

Tom

Es wird wieder zusammengezählt. Es gibt 73 Ja-Stimmen und 74 Nein-Stimmen. 

Damit ist der GO-Antrag nicht angenommen. 

Ole sieht da schon einen Unterschied, weil im Änderungsantrag die Schulung freiwillig ist. Im ersten Antrag jedoch könnten die Sanktionen noch von anderen Stellen ausdiskutiert werden. 

Maximilian versteht nicht warum wiederholt abgestimmt werden muss, obwohl die vorhereingen Anträge angenommen wurden.

Emil möchte an alle, die vorher für die Verpflichtung gestimmt, haben appelieren, gegen den Änderungsantrag zu stimmen.

Es wird abgestimmt über den vorliegenden ÄA. 

Es gibt ein knappes Bild, deshalb wird ausgezählt. Juhuuu!

Tom hat vergessen, was er vor 5 Sekunden gezählt hat und zählt erneut. Kein Problem für uns alle ist es schon eine sehr lange Sitzung. 

Es gibt zwei Nein-Stimmen mehr als Ja-Stimmen.Wir bleiben bei der Ürsprünglichen Fassung des Antrags.

Levint möchte die moritz.medien aus dem Antrag rausstreichen, da diese nicht zur Hochschulpolitik gehören, sondern zur Hochschulpresse.

Eine Gegenrednerin betont, dass die moritz-medien sehr wohl zum universitären Alttag gehören und somit Teil des Antrgas sein sollen.

Konstantin erwidert, dass er es nicht ganz verstehen kann woher die Unterstellung von Inkompetenz im Begründungstext komme. Er sieht die Unterstellung, die moritz.medien setzen sich nicht ausreichend für Awareness ein, als unbegründet. 

Laurenz erklärt nochmal, dass der Antrag eine Beschneidung der Pressefreiheit sei.

Emil sagt, dass die moritz.medien Teil der Studierenschaft seien. Er verweist auf die Möglichkeit, das Thema im Medienausschuss zu besprechen.

Ein GO-Antrag zur Schluss der Debatte trudelt ein.

Die Debatte ist geschlossen. Es kommt zur Entabstimmung des Antrags.

Es gibt doch noch einen GO-Antrag. Dieser bezieht sich allerdings schon auf die Zeit nach der Pause. 

Der Antrag wird angenmommen und um 18:55 geht es weiter.

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18:56Uhr

Mit stark verringerter Anwesenzahl geht es weiter. 

Die Beschlusfähigkeit muss allerdings nur am Anfang geprüft und dann bleibt die Sitzung bis zum Ende beschlussfähig. 

Luc möchte einen weiteren TOP einbringen. Es soll um die Sicherstellung der Aufgaben und Handlungsbereiche des STuPas gehen.

Es wird gezählt. Präzison vor Schnelligkeit.

Ergebnis: Stimmgleichheit. Damit der der GO-Antrag abgelehnt.

19:00 Uhr

TOP16 Antrag „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“

Es soll ein weiterer  Getränkeautomat aufgestellt werden. Die Getränke mit denen dieser aufgefüllt wird ist optional. Die Antragstellerin gibt an, dass mit dem Bier gehe auf ihre Kappe. Allgemein vollen sie eine Möglichkeit schaffen, sich während Lernpausen etc. zu erfrischen.

Tom eröffnet die Generaldebatte. 

Marie fragt nun, wer sich dieser Aufgabe antun soll.

Die Antragstellerin verweist auf die Person, die den Snackautomaten besorgt hat.

Marie fragt zudem, wie es sich mit Alkohol auf dem Unicampus verhält und ob das überhaupt erlaubt sei.

Laut Tom ist es in der Uni verboten, Alkohol zu konsumieren. Jedoch bedeutet das nicht, dass kein Alkohol verkauft werden könne.

Es wird berichtet, dass bereits an einem Änderungsantrag gearbeitet wird bei dem die alkoholischen Getrnäke heruasgestrichen sind. 

Frieda berichtet, dass die Hausordnung es nicht untersage, Alkohol zu konsumieren. Jedoch solle sich laut dieser jeder so verhalten, dass alle sich wohlfühlen. Ob das beim Alkoholkonsum auch noch so sei, bezweifelt sie.

Luc meldet sich nochmals mit seiner Expertise als Clubvorstand. Er meine, dass man sich eine Zulassung von der Uni holen müsse, um Alkohol genehmigen zu dürfen. Generell ist es von Seiten der Uni aber nicht gerne gesehen, wenn Alkohol auf dem Campus zu sich genommen wird.

Marie fragt, wer sich um diesen Automaten kümmern solle.

Die Antragstellerin antwortet, dass sie auf diese Frage nicht antworten könne. Es soll lediglich die Möglichkeit geprüft werden solle.

Es gibt keine weiteren Redebeiträge, somit wird die Generaldebatte geschlossen und wir gehen über in die Änderungsdebatte. Es gibt Änderungsanträge. 

Zuerst den üblichen formalen Änderungsantrag von Tagespräsidum.

Jakob beschreibt, dass er den Passus mit dem Bier streichen möchte und lieber auf regionale, alkoholfreie Getränke setzen möchte.

Die Antragstellende möchte den Antrag übernehmen.

Emils Antrag beinhaltet die Forderung nach Sternburg Bier und Getränken der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH wie zum Beispiel Vita-Cola. 

„Sterni ist das beste Bier was wir in MV haben“ – Emil

Emil

(Lautes Gelächter folgt)

Die Antragstellerin zeigt Sympathie für den Antrag, lehnt ihn aber ab.

Ole erkundigt sich nun, warum es denn nun genau diese Getränke werden sollen.

Es wird ein Antrag auf Schluss der Debatte und Abstimmung gestellt.

Dieser wird mehrheitlich angenommen und daher kommen wir nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.

Es gibt einen GO-Antrag für einen neuen TOP durch Aliyah. In dem Antrag geht es um die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Studierendenparlaments nach den Wahlen.

Marie verweist auf die fortgeschrittene Zeit und ist gegen die Aufnahme als TOP.

Außerdem sei sie der Meinung, dass dieses Thema eher im StuPa besprochen werden sollte, da die Leute hier ansonsten mit einem Thema konfrontiert würden, in dem sie nicht den größten Durchblick hätten, da viele nicht wüssten wie das StuPa funktioniere.

Der Antrag wird mit 52 Nein-Stimmen und 41 Ja-Stimmen abgelehnt.

Laurenz bringt nochmals ein, dass auf eine angemessene Attitüde geachtet werden solle.

19:20 Uhr

TOP18 Antrag „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“

Die Antragstellenden schreiten nach vorne.

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Es stünden auf dem Beitz-Platz mehr Fahrräder als Bügel beziehungsweise sie liegen dort run oder stünden im Weg.

Gegenüber von der Mensa sollen die bestehenden Bügel erweitert werden.

Auf der letzten VV wurde der Antrag ebenfalls gestellt, jedoch hat sich auf dem Platz nichts getan.

Es wird nach Redebeiträgen gefragt. Tom merkt nur fix an, dass es kein Problem ist Anträge mehrfach einzubringen.

Weitere Änderungsanträge neben dem formalen gibt es diesmal.

Es gibt einen Änderungsbeitrag von Robert. Er sagt, es handelt sich dabei vor allem um Formalia, weil das Gebiet am Beitz-Platz nicht der Universität sondern der Universitätsmedizin gehöre.

Ohne weitere Änderungsanträge  geht es in die Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

19:22 Uhr

TOP19 Antrag „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“

Charlotte möchte, Baumtische und Baumbänke auf der Obstwiese installiert werden soll. In der Mensa und außerhalb gebe es in den Stoßzeiten zu wenig Sitzmöglichkeiten.

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Es scheint keine Redebeiträge dazu zu geben. 

Der reguläre formale Änderungsantrag kommt, aber keine weiteren Anträge. 

Der Antrag wir mit sechs Enthaltungen einstimmig angenommen. 

19:25 Uhr

TOP20 Antrag „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“

Die Antragstellenden treten vor. Sie sagen, dass wenn man eine Pause macht am Beitz-Platz geht man meistens in die Cafeteria und bei gutem Wetter setze man sich auch nach draußen. Dort sei es komplett windgeschützt, was schön ist aber dadurch ziehe der Rauch nicht ab, was nicht so schön sei. Auch Kinder und Patienten des Klinikums sind davon betroffen.

Emil schreitet zum Mikro, er möchte wissen, um was für einen Raum es denn genau geht beim Beitz-Platz.

Die Antragssteller melden sich zurück und meinen, dass es sich um den neu gebauten Aufenthaltsbereich handelt.

Jemand fragt, wie sie sich die Umsetzung vorstellen. 

Der Mensa-Ausschuss solle sich dafür einsetzen.

Marie bedankt sich für den Antrag, da es sich auch dabei um Awareness handle, wenn man sich dafür einsetze, dass Menschen nicht mit den „giftigen Rauchgasen“ in Kontakt kämen.

Es wird vom Präsidium der Hausordnung zitiert, laut der das Rauchen nur in dafür ausgewiesenen Zonen erlaubt sei.

Luc möchte aufklären: Alles zwischen Mensa und Bibliothek scheint wohl Unigelände zu sein und alles davor gehört zur Unimedizin.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir kommen zu den Änderungsanträgen. Das übliche wie immer. 

Der Antrag wird mit fünf Gegenstimmen angenommen.

19:30 Uhr

TOP21 Antrag „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“

Yannik sagt, dass man nach fünf Jahren as den Wohnheimen gekickt werde

Generell kommt es oft vor, dass man mal länger studieren muss, als eingeplant, weshalb dieser Antrag auch eingebracht wird.

Die Generaldebatte ist eröffnet.

Jemand entgegnet, dass fünf Jahre genug Zeit sind, um sich eien andere Wohnung zu suchen, die nicht vom Studierendenwerk ist.

Die Studierendenwerkwohnungen seien seiner Meinung nach vor allem für neue Studierende, während Studierende die länger hier studieren sich in der Zeit eine Wohnung in der Stadt suchen könnten, so wie einen Job um dies finanzieren zu können.

Der Antragssteller antwortet, dass das Studium bereits einiges an Zeit beansprucht und auch die Mietkosten dabei nicht von irgendwo kommen.

Ulli entgegnet, dass allgemein mehr Wohnraum geschaffen werden müsse. Die Regelstudienzeit kann nicht immer eingehalten werden.

„Sogar Bafög – und Bafög ist schon ein Geizhals – sieht dafür Vorkehrungen.“

Ulli

Ulli spricht sich daher für den Antrag aus.

Die Änderungsantragsdebatte ist eröffnet. 

Ulli fügt ihren Änderungsantrag als Protokollantin direkt selber ein.

Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller angenommen. 

Ulli Änderungsantrag sieht vor, dass sich an die Regelstudienzeit orientiert wird plus ein Semester. Sie fügt hinzu, dass das damit argumentiert werden könne, dass Studierenden, die sich ehrenamtlich engagieren, die regelstudienzeit um ein Semester verlängern könnten, aber als Konsequenz dann mit dem Wohnungsproblem konfrontiert würden. 

Luc zieht seinen ÄA zurück.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.

19:40 Uhr

TOPneu22 Antrag „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“

„Fasse dich kurz“ –

Tom

„Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche“

Robert

Robert verweist auf eine Umfrage an queere Studierende, die ergeben hat, dass es begrüßt werden würde, wenn es weitere queere Lehrinhalte in Vorlesungen geben würde.

Laurenz fragt, ob die umgesetzten Maßnahmen später auch überprüft werden sollen, um zu gucken, ob diese auch effektiv waren.

Robert antwortet, dass es Sensibilisierungsmaßnahmen für Lehrpersonal geben soll und es vielleicht später auch eine Verpflichtung geben könne.

Es scheint keinen Änderungsantrag zu geben, außer den mittlerweile geläufigen formalen Antrag.

Bei einigen Enthaltungen wird der TOP angenommen.

19:43 Uhr

TOP23 Antrag „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“

Yannik flaniert zum Pult. Wer kenne es nicht, die Exkursionen, die viel Geld kosten und dann heißt es man bekomme das Geld zurück, aber dann käme doch nichts. 

Er beklagt die Undurchsichtigkeit, die es bei entstehenden Kosten durch Exkursionen und möglichen Erstattungen gäbe.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Wir kommen zur Abstimmung:

Dieser wird bei mehrheitlich angenommen.

19:47 Uhr

TOPneu24 Antrag „Transparenz bzgl. der Projekte, an denen Dozierende der Universität forschen und die Kooperation mit Militätorganisationen erfolgen“

Die Antragstellerin erwähnt ein Projekt, dass es in der Biochemie (wie vor einigen Stunden besprochen – Bojen und so) ein Projekt mit dem US-Militär gibt.

Philipp, derjenige der uns von den Bojen erzählt hat, möchte erstmal berichtigen, dass er nicht der Vorsitzende des FSR der Biochemie ist. Er fügt hinzu, dass alle Anträge bereits einsehbar sind, man müsste sich da nur durchklicken.

Ulli denke auch, dass der Antrag „nice“ ist und man ja gucken könnte, was das Justitiariat da so zu sagt.

„Macher*innen sein sozusagen“

Ulli

Wir als selbsterklärte Macher bei den moritz.medien befürworten das.

Hanna fragt, ob es eine Übergangslösung sein soll, bis die Zivilklausel durchgesetzt werde.

Ihr wird geantwortet, dass beide Anträge in keinem kausalen Zusammenhang stünden und sich auch erst nach der VV die Umsetzbarkeit der Anträge zeige. 

Es wird noch an einem ÄA gearbeitet. Das lässt eine leise Stimme aus den hinteren Reihen des Raumes verlauten.

Die Stimme kann Luc zugeordnet werden. Er möchte Rüstungsunternehmen und militärische Institutionen hervorheben und auch noch Angehörige von Militärischen Institutionen hinzufügen.

Es geht in die Abstimmung.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Es gab eine Gegenstimme und paar Enthaltungen.

19:54 Uhr

TOP25 Sonstiges

Tom fragt nach sonstigen Anmerkungen.

Emil bedankt sich, bei allen die bis zum Ende geblieben sind und außerdem bedankt er sich für die tolle Arbeit des Präsidiums. 

Es gibt zustimmendes Klopfen im Saal.

Robert macht Werbung für das Stupa, wo die Anträge bindend verabschiedet werden. 

Luc weist daraufhin, dass man sich einen Stempel abholen kann, mit dem es freien Eintritt in einen Studi-Club gibt.

Tanzbein schwingen für lau, Helau!

Tom will sich auch nochmal abschließend bedanken, dafür das es außer bei einem TOP alles recht entspannt über die Bühne gebracht haben und es nur einen Ordnungsruf gab. 

Die Vollversammlung ist damit um 19:57 Uhr beendet. Puh endlich geschafft.

Props an alle, die bis zum Ende durchgehalten haben. Kommt gut nach Hause!

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Auf dass die Vollversammlung voll wird

Auf dass die Vollversammlung voll wird

Es ist wieder so weit. Einmal im Semester findet die studentische Vollversammlung statt. Eure Chance, euch in die Hochschulpolitik und die Geschehnisse am Campus einzubringen. Die Möglichkeit, über bessere Studienbedingungen, eine Förderung des Campuslebens, aber auch Herausforderungen für Studierende zu besprechen und vor allem darauf aufmerksam zu machen.

Am Dienstag, den 28. November findet die studentische Vollversammlung des Wintersemesters 23/24 an der Uni Greifswald statt. Hier soll ein Dialog zwischen Studierenden, die nicht gerade in der Hochschulpolitik oder studentischen Gremien vertreten sind, und der Uni selbst angeregt werden. Aber wie funktioniert das Ganze?

Die Vollversammlung wird im Hörsaal 3/4 im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 abgehalten. Hier finden die meisten Studierenden Platz und können an der Versammlung teilnehmen. Eine Anmeldung ist nicht nötig – kommt einfach vorbei.
Warum ist es wichtig, dass ihr vorbeikommt? Die Vollversammlung ist nur bei Anwesenheit von mindestens 3 Prozent der Studierendenschaft (das sind circa 300 Student*innen) beschlussfähig.

Was wird eigentlich beschlossen? Hier kommt ihr ins Spiel. Ihr habt noch bis zum Freitag, den 24. November um 12 Uhr die Gelegenheit, Anträge einzureichen, die dann auf der Vollversammlung besprochen werden und über die abgestimmt wird. Hier dürft ihr eure Probleme schildern und eure Kreativität zeigen für notwendige Veränderungen an der Uni.

Alle wichtigen Infos dazu findet ihr auf dieser Seite im Studierendenportal. Hier gibt es ein FAQ zur Vollversammlung, die Geschäftsordnung, nach der vorgegangen und abgestimmt wird, und ein Formular, über das ihr Anträge einreichen könnt. Falls trotzdem Fragen aufkommen, könnt ihr euch jederzeit an den AStA-Referenten für Hochschul- & Innenpolitik Bennet Buchholz wenden. Zu Beginn der Versammlung wird aber der Ablauf nochmal für alle erklärt – also keine Angst.

Außerdem sei noch angemerkt, dass eure Dozierenden angehalten sind, ihre Lehrveranstaltungen nach 12 Uhr an diesem Tag ausfallen zu lassen, um euch die Möglichkeit zu geben, die Vollversammlung zu besuchen. So müsst ihr keine Lehrveranstaltungen verpassen.

Beitragsbild: Annica Brommann

Schließung der Redeliste – Abgelehnt!

Schließung der Redeliste – Abgelehnt!

Universitäre Veranstaltungen zusammen mit Studierendenverbindungen war das Thema der Vollversammlung und zweier StuPa-Sitzungen. Auch Fragen nach sexualisierter Gewalt in Studentenverbindungen und allgemein im Kontext der Uni werden immer drängender gestellt. Es ist viel passiert, es wurde viel besprochen und Unsicherheiten kamen ans Licht. In diesem Artikel erfahrt ihr alles, was in letzter Zeit passiert ist.

Der alleinige Auslöser für die Debatten, die aktuell in der Hochschulpolitik geführt werden, war die Pharma-Party am 04.04. vermutlich nicht. Doch die Veranstaltung des FSR Pharmazie in dem Haus des Corps Pomerania wirbelte den Staub auf, der schon lange lose im Raum lag. Dass ein FSR in den Räumlichkeiten einer schlagenden Studentenverbindung eine Ersti-Party ausrichtete, veranlasste Studierende von den Jusos und der Linksjugend Solid im Studierendenparlament (StuPa) den Antrag „Orte studentischer Veranstaltungen“ zu stellen. Dieser wurde mehrheitlich angenommen. Inhalt und Hintergründe rund um den Beschluss könnt ihr in diesem Artikel des webmoritz. nachlesen.

Die Vollversammlung

In der studentischen Vollversammlung (VV) am 13.06. wurde die Debatte um den Beschluss aus dem StuPa auf eine neue Ebene gehoben. Mit dem Antrag „Gegen Ausgrenzung von Studierenden!“ versuchten die Antragstellerinnen den StuPa-Beschluss aufzuheben. Die Antragstellerinnen sind teilweise selbst in der Akademische Damenverbindung Gratia Aurora aktiv. Sie argumentieren im Begründungstext damit, dass Mitglieder von Studentenverbindungen durch den Beschluss ausgegrenzt werden würden. Außerdem sei das StuPa den Fachschaftsräten gegenüber nicht weisungsbefugt.

In der Generalaussprache äußerten sich mehrere Studierende gegen den VV-Antrag. Ein wichtiges Argument dabei war, dass es in Studentenverbindungen häufiger zu sexualisierter Gewalt komme. Sexualisierte Gewalt umfasst jegliche Form von Gewalt, ob körperlich oder psychisch, die sich in sexuellen Übergriffen ausdrückt. Der Begriff schließt beispielsweise sexuelle Belästigung, unangebrachte anzügliche Kommentare oder Vergewaltigung mit ein. Gerüchte über diese Form von Gewalt in Verbindungshäusern werden in Debatten häufig als Argument angeführt. Die Antragstellerinnen argumentierten dagegen, dass auch in Verbindungen Konzepte erarbeitet werden, um Vorfälle dieser Art zu verhindern. Letztlich wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Die Pharmaparty

Diese Debatte bringt uns zurück zur Pharma-Party am 04.04. Diese fand im Haus einer Studentenverbindung statt, ohne dass dies klar kommuniziert wurde. Eine Studentin erzählte in der Generalaussprache der VV von Streitigkeiten, die auf der Party stattgefunden haben sollen. Die Party sei für sie kein „safe space“ gewesen. Der AStA bestätigt auf Nachfrage einen Fall von sexualisierter Gewalt, der ihnen im Rahmen der FSR-Veranstaltung gemeldet wurde. Der FSR Pharmazie sprach in einem Interview vor der VV davon, „dass es [keine] Beschwerden über problematische Situationen oder vergleichbares gab“. Weiterhin: „Auch am Abend sind keine nennenswerten negativen Ereignisse berichtet worden bzw. passiert.“

Flyer der Pharma-Party am 04.04. Ein eindeutiger Hinweis, dass es sich bei dem Veranstaltungsort um ein Verbindungshaus handelt, fehlt.

In einer späteren Stellungname nach der VV sagt der FSR: „Wir haben direkt 2 Auseinandersetzungen mitbekommen. Diese wurden jeweils von sehr betrunkenen Partygästen verursacht und durch dessen problemlose, direkte Verweisung von der Party aus der Welt geschafft. Das sehen wir als normale Auseinandersetzung, die es auf jeder Party, egal wo, gibt. Deswegen haben wir auch im ersten Statement von „keinen nennenswerten“ Vorkommen gesprochen.“ Von Fällen sexualisierter Gewalt haben die FSR-Vertreter*innen auch erst zur VV erfahren. Es habe danach eine Aufarbeitung der Vorfälle im Rahmen einer FSR-Sitzung gegeben: „Das Thema wurde zur ausdrücklichen Zufriedenheit aller anwesenden (inkl. betroffener) aufgearbeitet.“

Der neue Antrag

Auch im StuPa waren die Vorgänge in der VV noch einmal Thema, im Rahmen eines neuen Antrags. „Nachdem es vielfach Diskussion in der Öffentlichkeit und in verschiedenen Gremien zu oben genanntem Beschluss [„Orte studentischer Veranstaltungen“] gab, soll durch die vorliegende Beschlussvorlage klargestellt werden, worin der Beschluss besteht.“, heißt es in dessen Begründungstext. Der neue Antrag trägt den simplen Titel „Antrag Verbindungen“. Welche Empfehlungen jetzt für Veranstaltungen der Studierendenschaft gelten, wird darin definiert: „Das Studierendenparlament spricht sich dafür aus, dass Veranstaltungen der Studierendenschaft nicht zusammen mit Studentenverbindungen durchgeführt werden und auch nicht in Räumen von Studentenverbindungen stattfinden. Ferner spricht sich das Studierendenparlament dafür aus, dass Studentenverbindungen nicht zu Veranstaltungen der Studierendenschaft eingeladen werden. Davon unbenommen dürfen alle Mitglieder der Studierendenschaft selbstverständlich an Veranstaltungen der Studierendenschaft teilnehmen.“. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen und ersetzt damit gleichzeitig den vorherigen Beschluss. Es gilt also genau dasselbe wie nach dem ursprünglichen Beschluss, nur genauer formuliert und mit weniger Interpretationsspielraum.

Die anderen Gremien

Ist jetzt – platt gesagt – alles wieder gut? Ist das Thema sexualisierte Gewalt im Rahmen studentischer Veranstaltungen durch? Nein.
Hanna Schifter ist AStA Referentin für Soziales und Gleichstellung. Mit dem Thema beschäftigt sie sich im Rahmen ihres Referats mit großer Dringlichkeit: „Wir im AStA arbeiten momentan an einem Awareness-Konzept, welches einen Verhaltensleitfaden und Weiterleitungsmöglichkeiten sowie Akut-Ansprechpartner enthält. […] Wir erhoffen uns dabei, bei studentischen Veranstaltungen einen sichereren Raum zu schaffen.“ Auch bietet sie im Rahmen ihrer Funktion als Gleichstellungsbeauftragte der Studierendenschaft Beratung für Opfer sexualisierter Gewalt an. 

Auch in der Fachschaftskonferenz am 17.05 stand das Thema auf der Tagesordnung. Die Aussagen verschiedener FSR, die im Protokoll festgehalten sind, zeigen, dass Vorfälle sexualisierter Gewalt in nahezu allen universitären Bereichen vorkommen.

Beitragsbild: Lisa Klauke-Kerstan

Die geführten Interviews

In diesen beiden Klappentexten könnt ihr unsere Interviews mit dem AStA und dem FSR Pharmazie nachlesen. 

Die Antworten des AStA

1. Wurde dem AStA mindestens ein Fall sexualisierter Gewalt im Rahmen der Party des FSR- Pharmazie am 04.04 gemeldet?

1. Uns ist ein Fall bekannt. Um die Person zu schützen wollen und können wir keine detaillierteren Angaben dazu rausgeben.

1.1 Wenn ja: an welchem Datum wurde dies bei euch gemeldet?

///

2. Was plant ihr als AStA, um auf Veranstaltungen der Studierendenschaft mehr Sicherheit vor sexualisierter Gewalt schaffen?

2. Wir im AStA arbeiten momentan an einem Awareness-Konzept, welches einen Verhaltensleitfaden und Weiterleitungsmöglichkeiten sowie Akut-Ansprechpartner enthält. 

Zudem wird der AStA einen Awareness-Workshop für die FSR und studentische Clubs organisieren. Wir erhoffen uns dabei, bei studentischen Veranstaltungen einen sichereren Raum zu schaffen.

Zusätzlich findet vom AStA und Gleichstellungsbüro der Universität am 06.07. eine Infoveranstaltung zum Thema „Sexuelle Diskriminierung im universitären Kontext“ statt. Da geht es um Fragen wie: Was ist sexuelle Diskriminierung, wo fängt sie an? An wen kann ich mich wenden? Was gibt es für Konsequenzen? Zu dieser Veranstaltung sind alle Studierenden eingeladen. 

Außerdem ist geplant, eine Übersicht mit Kontaktinformationen auf dem Studierendenportal bereit zu stellen. (wie das die Uni auf ihrer Website bereits implementiert hat).

2.1 Falls bereits Maßnahmen implementiert wurden, wie wurden diese angenommen?

2.1. Bei den letzten Veranstaltungen vom AStA (z.B. Markt der Möglichkeiten, Beerolympics), wurde von uns bereits ein Awareness-Team bereit gestellt. Man konnte sich an dieses Team bei jeglichen Problemen wenden, von Angstgefühlen, Panikattacken, gesundheitlichen Problemen, generellem Unwohlsein bis hin zu Belästigungserlebnissen oder Diskriminierungen. Es wurden auch Fälle von Belästigungen gemeldet, wo die entsprechende Person vom Gelände verwiesen werden musste.

Außerdem bietet die Gleichstellungsbeauftragte der Studierendenschaft Beratung hinsichtlich dieses Themas an.

3. Wenn man Opfer sexualisierter Gewalt im einem universitären Rahmen (FSR-Partys, Seminare, Veranstaltungen im Rahmen der Ersti-Woche etc.) geworden ist: Wie sollte man eurer Meinung nach am besten vorgehen?

3. Grundsätzlich kann man sich an alle der unter 3.1. aufgelisteten Ansprechpartner*innen wenden!

Bei sexueller Gewalt im universitären Kontext kann man sich immer an die Gleichstellungsbeauftragte der Universität, Ruth Terodde, wenden. Hier kann man sich zunächst unverbindlich beraten lassen, es werden keine weiteren Schritte ohne Einverständnis eingeleitet.

Ist eher ein Gespräch mit einem Studierenden gewünscht, kann zunächst die Gleichstellungsbeauftragte der Studierendenschaft, Hanna Schifter, weiterhelfen. Hier wird ein offenes Ohr geboten sowie Beratung hinsichtlich weiterer Schritte und Weiterleitungsmöglichkeiten.

3.1 Welche Hilfsangebote bietet die Studierendenschaft bzw. der AStA an?

3.1.

Hilfe aus der Studierendenschaft:

Viele FSRs haben studentische Gleichstellungsbeauftragte, an die man sich für Informationen und ein offenes Ohr wenden kann. Ansonsten ist zentrale Ansprechperson für Studis die Gleichstellungsbeauftragte der Studierendenschaft (momentan ich, Hanna). Hier kann erstmal zugehört, gemeinsam nächste Schritte geplant sowie informiert werden über weitere Handlungsmöglichkeiten.

Hilfe der Uni:

Es gibt Gleichstellungsbeauftragte in jeder Fakultät, an die man sich wenden kann sowie eine zentrale Gleichstellungsbeauftragte (Ruth Terodde) der Universität. Das Gleichstellungsbüro hatte vor einigen Jahren auch die große NO-GO! Campagne gegen sexualisierte Diskriminierung ins Leben gerufen. (https://www.uni-greifswald.de/universitaet/organisation/gleichstellung/sexualisierte-diskriminierung)

Hilfe der Stadt:

Es gibt eine Fachberatungsstelle gegen sexualisierte Gewalt in Greifswald von der Caritas Vorpommern. Hier kann Beratung, Begleitung, Fortbildung, Vermittlung von Anwälten, Anzeigeberatung und so weiter in Anspruch genommen werden. (https://www.caritas-vorpommern.de/caritasvorort/greifswald/beratungsstellefueropfersexuellergewalt/fachberatungsstelle-gegen-sexualisierte-gewalt)

 

Die Antworten des FSR Pharmazie

Wisst ihr von den Vorfällen, die auf der VV angesprochen wurden?


Wenn ja: Wann habt ihr von den Vorfällen erfahren (bitte möglichst mit Datum antworten)?


Wurden bzw. ist geplant diese Vorfälle intern auszuwerten?


Welche Maßnahmen wurden im Kontext der Party am 04.04. ergriffen, um sexualisierte Gewalt und sonstige Übergriffe zu verhindern? Gab es ein Awareness-Konzept?

Weil sich das Thema so lange hin zieht, beantworten wir die Fragen in einem abschließenden Statement.

Die Rede war von Streitigkeiten auf beiden Seiten. Wir haben direkt 2 Auseinandersetzungen mitbekommen. Diese wurden jeweils von sehr betrunkenen Partygästen verursacht und durch dessen problemlose, direkte Verweisung von der Party aus der Welt geschafft. Das sehen wir als normale Auseinandersetzung, die es auf jeder Party, egal wo, gibt. Deswegen haben wir auch im ersten Statement von „keinen nennenswerten“ Vorkommen gesprochen. Die Vorfälle sexualisierter Gewalt haben wir leider erst nach der Vollversammlung mitbekommen, wir waren also selbst davon überrascht. Wir haben die nächste FSR Sitzung direkt für die Aufarbeitung genutzt und sind, danke beidseitiger Offenheit, sehr gut durch das Thema gekommen, wobei wir alle Missverständnisse um die Thematik klären konnten. Das Thema wurde zur ausdrücklichen Zufriedenheit aller anwesenden (inkl. betroffener) aufgearbeitet.

Zum zweiten Punkt sei nur zu sagen, dass der FSR sich immer als Ansprechpartner anbietet. Sollten Fälle an uns heran getragen werden, zögern wir keine Sekunde Täter der Party zu verweisen und weitere Sanktionen in der Fachschaft zu verhängen. Auch das beenden der jeweiligen Veranstaltungen behalten wir uns vor, um unseren Studierenden eine sichere Anlaufstelle zu bieten. All das funktioniert aber nur, wenn man die Möglichkeit, also uns als Notfallansprechpartner, nutzt. Die erste Auseinandersetzung wurde beispielsweise durch direkte Ansprache eines Mitglieds des FSR bekannt, worauf der Unruhestifter unmittelbar von der Veranstaltung entfernt wurde.

Wir hoffen, das Thema damit endgültig zu den Akten legen zu können. Ich hoffe das reicht dir als Antwort aus.

Der ganze FSR wünscht dir eine schöne Woche! Falls du noch Fragen hast, kannst du dich immer melden.

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

Zwei Wochen sind wieder seit der letzten Sitzung vergangen, heute ist Dienstag. Das StuPa ruft also. Die heutige Sitzung findet allerdings unter dem Eindruck der VV in der letzten Woche statt. Wer die StuPa- Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurzer Überblick: Eine Vollmitgliedschaft im fzs soll angestrebt werden. Auch wurde die AStA- Struktur an einigen Stellen verfeinert und auch Werbemittel der Universität wurden diskutiert. Damit gibt es für die 4. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6 los.

Das Drucksachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Ein sehr gutgelauntes und stimmungsvoll sommerliches “Hallo” in die Runde!
TOP 2 Formalia – Die Formalia der Sitzung werden festgehalten.
TOP 3 Berichte – Heute wird es hier spannend. Es herrscht Berichtspflicht!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Bei euch drückt der Schuh? Hier könnt ihr es loswerden.
TOP 5 Wahlen AStA
– 5.1 Referentin für Digitales – Das Referat für Digitales wartet noch immer auf einen würdigen Referenten. Bewerbungen immer willkommen. Eine gibt es bereits :).
TOP 6 Anträge aus der Vollversammlung – Es wird über die Anträge der VV entschieden. Ihr kennt sie ja noch alle.
– 6.1 „Ja zu Solidarität!“ – Es geht um den am Sonntag stattgefundenen Bürgerentscheid
– 6.2 „Ja zur Solidarität, Nein zum Populismus“ – Auch hier geht es um den Bürgerentscheid
– 6.3 „Antrag studentische Wohnungsnot konsequent bekämpfen!“ – Wohnungsnot soll bekämpft werden.
– 6.4 „Bessere Ausfinanzierung der Studierendenwerke“ – Es soll sich für eine bessere Ausfinanzierung der Studierendenwerke ausgesprochen werden
– 6.5 „Finanzielle Förderung von Exkursionsleistungen“ – Es soll abgeklopft werden, inwieweit die Förderung von Exkursionsleistungen verbessert werden kann
– 6.6 „Chancengleichheit für alle Sportlerinnen!“ –
Das Verfahren zur Teilnahme am Hochschulsport soll geändert werden.
– 6.7 „Arbeitsgruppe biologische Station Hiddensee“-
Es wird wieder biologisch. Die Station auf Hiddensee soll nutzbar gemacht werden.
– 6.8 „Flexibles Lernen ermöglichen“ –
Die Öffnungszeiten der Bibs soll verlängert werden.
– 6.9 „Leere Seminarräume nutzen – Gruppenarbeiten fördern“-
Seminarräume sollen für die Gruppenarbeiten nutzbar gemacht werden.
– 6.10: „Sonnenschirme vor der Mensa“ –
Studierende sollen vor der Sonne geschützt werden.
– 6.11 „Ausweitung des Angebots veganer Mahlzeiten in Mensen“ –
Die veganen Mahlzeiten sollen ausgeweitet werden.
– 6.12 „Vegane Snacks für die Grundversorgung“ –
Die Snackautomaten sollen auch eine vegane Alternative anbieten.
– 6.13 „Ein kleiner Schritt für einen Kaffeeautomaten, ein großer Schritt für die Studierendenschaft“ –
Der Kaffeeautomat am ELP soll umziehen.
– 6.14 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für schriftliche sowie mündlichen Prüfungen und
Hausarbeiten“
– Die Rücktrittsfrist soll verkürzt werden.
TOP 7 Termin für die studentische Vollversammlung im WiSe 2022/23 – Die VV im WiSe braucht einen Termin.
TOP 8 Antrag Verbindungen –
Es sollen beim vieldiskutierten Antrag Missverständnisse ausgeräumt werden.
TOP 9 Aufwandsentschädigungen für kommissarische Tätigkeit im AStA –
Kommissarische Referenten sollen für ihre Tätigkeit entlohnt werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Live- Ticker!

Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Wie gewohnt füllt sich so langsam der Hörsaal 3. Heute sollen in erster Linie die Anträge der VV besprochen und beschlossen werden. 

Wir finden uns in einer erstaunlich gut besuchten StuPa-Sitzung wieder. Eine willkommene Überraschung, wenn wir uns an die letzten Legislatur erinnern.  (der wird nie alt) Heute für euch dabei sind: Caro, Jette, Clara, Nele, Leo, Lilly, Adrian, Jan-Niklas und Lucas. Auch wir sind also heute gut vertreten. 

20:22Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie sagt Hallo zu 23 StuPist*innen und allen anderen Anwesenden und startet die Sitzung.

Es ist entweder die letzte oder vorletzte Sitzung in diesem Hörsaal vorerst. 

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20:23

TOP 2 Formalia

Nun wird die Tagesordnung besprochen. Es geht kurz zur Abstimmung, ob diese angenommen wird. 

Das Protokoll wird bei einer Enthaltung ohne Anmerkungen einstimmig angenommen.

20:23 Uhr

TOP 3 Berichte

Es besteht laut Sophie Berichtspflicht. Es wird also spannend. Robert geht kurz nach vorne ans Mikrofon. 

Sein Bericht sei außergewöhnlich kurz ausgefallen. Er habe deshalb ein paar Ergänzungen:

In der AG SHA haben sie sich geeinigt, darauf:

  • Möglichkeiten und Chancen aus einer Kooperation ausgearbeiteten und dem Rektorat vorzustellen. 
  • Jemand aus dem fsz-Vorstand soll dann auch anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.

Robert erwähnt ebenfalls den AStA-Tag. Für diesen solle ein Plan erarbeitet werden um das ganze zu organisieren.

Aus dem AStA-Wochenende wurde vor allem mitgenommen, dass sich der AStA einen allgemeinen Überblick über Verantwortungen und Zuständigkeiten verschaffte. 

Felix stellt Nachfragen: Wird der AStA- Tag eher organisatorischer Natur sein oder wird es inhaltliche Schwerpunkte geben; werden vielleicht auch Referent*innen von außerhalb anwesend sein?

Es gibt bisher keine feste thematische Planung und es gibt keine Referent*innen von außen.Besonders die neuen Referent*innen sollen eine technische Einweisung bekommen und auch sonst eingewiesen werden.

Bjarne redet. Leider etwas zu leise für uns, um ihn zu verstehen. Es geht scheinbar um die AG Kartenspiel. Im AStA gibt es, laut Robert, viele Kartenspielwütige und dies soll vielleicht auf die restlichen Studierenden ausgeweitet werden. Hoffentlich spielen die auch Halli- Galli.

„Es ist sehr witzig. Es ist mal was anderes“

Robert – offenbar Freund eines guten Kartenspiels

Es geht um eine Beschlusskontrolle. Wieso, weshalb, warum, worüber wissen wir nicht ist untergegangen. 🙁

Es wurde auf jeden Fall gefragt, ob der AStA sich mittlerweile dem Thema angenommen hat und wenn ja, ob sich da schon was getan hat.  

Lukas beschwert sich in einem etwas energischeren Ton bei Robert, da der Beschluss „Studentische Mobilität“ bereits vor 2 Monaten vorliegt, der AStA sich allerdings noch nicht um deren Umsetzung kümmert. 

„Es ist eine kleine Frechheit“

Lukas – leicht angefressen

Robert meint, er hätte die Pressemitteilung fertig geschrieben und wird diese am Mittwoch veröffentlichen.

Emil stellt eine Rückfrage zum Dezernat 2 und bittet Robert, die Arbeit diesbezüglich noch auszuführen.

Robert führt die Arbeit aus. Es geht besonders um zwei große Fragen zu Wohnsitzmittelprämie:

Wie gehen wir mit den knapperen Mitteln um? Wie sorgen wir für mehr Sichtbarkeit für die WSP-Mittel?

Es geht um die Frage der Ummeldung für neue Studierende – wie werden diese auf die Ummeldung aufmerksam gemacht und die Vorteile kommuniziert. Also: Wer von euch hat sich noch nicht umgemeldet.

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Bjarne hat auch noch eine Frage. 

„Ich verstehe nur Bahnhof.“ 

Nele, heute zum ersten Mal bei uns dabei

Scheinbar ist heute eine Beschlusskontrolle heute, aber der AStA hat noch nichts gemacht.

Sophie springt ein und erklärt, dass wohl beim Hochladen irgendwas schiefgelaufen sei. Der Reiter existiert, allerdings steht da nix drin. 

Robert moniert die hohe Arbeitslast der Referent*innen. Sie fokussieren sich auf das Alltagsgeschehen und so bleiben die eigentlichen Referatstätigkeiten häufig liegen.

Das läge unter anderem daran, dass ein Level von Professionalität ausgebaut wurde, was auch gehalten werden soll. Außerdem haben die Referent*innen nebenbei noch ein Leben und ein Studium.

Bjarne meint dass sich der AStA melden soll wenn es personell nicht ausreicht und das auch gegenüber dem StuPa kommunizieren soll.

Robert gibt weiter, dass er das kommunizieren wird.

Felix fragt, ob Robert das Thema dann auch mit in die zweite Sitzung über den Mobilitätsgipfel nimmt.

„Na unbedingt doch.“

Robert

Felix fragt sich und Robert außerdem , warum eine Werbung für den Beschluss des StuPas in der Studierendenschaft nicht im Vorfeld möglich sei.

Die Antwort von Robert ist, dass sich durchaus darüber unterhalten wird und er das Vorgehen der anderen Studierendenausschüsse ein anderes sei als in Greifswald. Darauf kann er dann so nicht einwirken.

Es gebe wohl bei vielen anderen Unis schon Semestertickets und so wäre es nicht möglich, auch im Namen anderer Hochschulen Werbung für ein breites Studi-Deutschlandticket zu machen.

Als nächstes ist Krissi dran.

Krissi (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) hat selbst nichts hinzuzufügen.

Bjarne fragt zur Jahreplanung nach. Der Jahrebericht liegt vor, dort gibt es aber Punkte die noch nicht konkretisiert sind.

Krissi wurde das so nicht berichtet. 

Es gibt Projekte in der Planung, wo in den nächsten Wochen über die Umsetzung überlegt werden soll. Aufgrund der Einarbeitungsphase dauert das ganze etwas länger. 

Es scheint Probleme bei der Einarbeitung der neuen Referent*innen zu geben.

Bjarne fragt, ob es möglich ist, nach der Einarbeitung den Jahresplan des AStA dem StuPa zur Verfügung zu stellen.

Krissi antwortet mit „Ja.“

Lukas möchte wissen, warum sich der AStA mit der Finanzierung von Lehraufträgen durch WSP-Mittel beschäftigt, was eigentlich Aufgabe der Uni ist. Außerdem erfragt er, welche WSP-Mittel-Anträge noch offenstehen und in welcher Höhe sich die befinden. 

Krissi erklärt, das sie häufig Vermittlerin gespielt hat. Sie hat die Ansprechpartner*innen koordiniert.

Die momentan genehmigten WSP-Mittel stehen im Portal. Es geht wohl gerade um die Finanzierung von Awareness-Schulungen in den Clubs. 

Ein aktuelles Projekt ist die Awareness-Schulung beispielsweise der Studierendenclubs oder der FSRs. 

Es gab auch einen Antrag vom Koeppen-Archiv. Der wurde wohl abgelehnt. 

Für Krissi war es wichtig, in Erfahrung zu bringen, über welche Töpfe auch die Institute und Vereine verfügen und wie die finanzielle Lage aussieht. 

Felix meint, dass dies immer noch Aufgabe der Uni ist und die Uni beziehungsweise das Dezernat 2 dies zu übernhemen hat und nicht der AStA.

Emil fragt was, die Einarbeitung der neuen Referent*innen erschwert.

Krissis Antwort: In verschiedene Tools hätten sie sich beispielsweise erst einfuchsen müssen, etwa in Canva, Nextcloud oder OpenProject.

Arne (Referent für Öffentlichkeitsarbeit) ist entschuldigt, aber solle es Frage geben, kann man sich trotzdem melden.                     

Es gibt keine Fragen zu Arnes Bericht und deshalb geht es jetzt weiter mit dem Bericht von Bennet (Referent für Hochschul- & Innenpolitik)  zum Digitalen.

Bennet hat nun eine funktionierendes Mikrofon. Er berichtete über die Vollversammlung. 

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„Das müssen diese Digital Natives sein.“

Bennet

Bennet berichtet davon, dass die VV beschlussfähig war und bedankt sich bei allen Antragsteller*innen..

Er bedankt sich bei allen Antragstellenden, er berichtet von einem kleinen Fehler im Antragstool auf der Website. 

Außerdem war die VV gut besucht. 

Er hatte grünes Licht dafür gegeben, bei der VV mit Flyern für die Fête de la Musique zu werben. Allerdings empfand es als Vertrauensbruch, dass dann zusätzlich Flyer ausgelegt wurden, die nicht abgesprochen waren. 

Felix vermutet, dass die Flyer von Studis mit reingebarcht wurden, die sie vorher bekommen hatten. 

Das sei nicht der Fall gewesen; Bennett erläutert, dass die unabgesprochenen in den Flyern der Fête drin gesteckt hätten.

Auch bei Toms (Referatsleitung Finanzen & Personal) Bericht gibt es keine weiteren Anmerkungen.

Sophie hat direkt eine Frage an Marie (Referentin für Fachschaftsfinanzen) über die Prüfung der Kassenbücher – das sei in ihrem Antrag nicht ganz reibungslos aber dennoch erfolgreich verlaufen. Sophie fragt warum nicht ganz reibungslos. 

Marie antwortet, dass sich die FSR dumm anstellen würden. Sie macht es auch gern, aber reibungslos sei es einfach nicht.

Bjarne fragt, ob sie noch Anmerkungen dazuschreibt.

Marie antwortet, dass sie die fehlerhaften Anträge mit Anmerkungen zurück schickt. Sie hat großes Verständnis dafür – sie selbst FSR-Finanzerin gewesen.

Marie ist aber optimistisch und sagt, dass es „voran gehe“. Wir hoffen das Beste.

Emil hat eine Frage an Aliya (Referatsleitung Veranstaltungen). 

Es geht um irgendwas mit dem Hochschulsport. 

Sie möchte das Ganze in Form einer Email oder in einer face-to-face-Konversation auf das Thema ansprechen und einen Termin vereinbaren. 

Bjarne hat eine Frage an Henry. 

„Schauen wir mal, was wird.“

Aliya

„Was wird“

Sophie

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Henry (Referent für politische Bildung & Antifaschismus) hat auch nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen.

Bjarne möchte gerne wissen, welche Programmpunkte es im Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat (?) geben wird.

Henry erzählt, dass es wieder eine Stolperstein-Putz-Aktion, eine Gedenkveranstaltung sowie eine Reihe an Lehrvorträgen zum Nationalsozialismus und Faschismus (beispielsweise: eine Einführungsveranstaltung zur Faschismusforschung, politischer Widerstand in der Zeit des Nationalsozialismus, Verfolgung von Transmenschen in der NS-Zeit, rechtsextreme Terror in der BRD nach 1945….) geben wird.

Darüber hinaus zählt Henry noch eine Reihe weiterer geplanter Veranstaltungen auf, welche er gerne umgesetzt sehen würde, wo allerdings geschaut werden muss, wie realistisch die Umsetzung aller Programmpunkte ist – ansonsten muss gekürzt werden. 

Lukas bedankt sich, dass über den AStA sehr gut über den Bürgerentscheid aufgeklärt wurde.

„Hat wohl nichts gebracht“

Henry – enttäuscht

Schnell wird noch das Mikrofon zu Emil durchgereicht. Leider redet er so flott, dass wir trotzdem nicht die Gänze seiner Nachfrage erfassen können.

Er äußert sich zum Infopost zum Bürgerentscheid – Wie kam es dazu, dass der Infopost über den Bürgerentscheid und die Initator*innen dahinter nicht in einem Post abgebildet wurden?

Zum einen wurde es aus zeitlichen Gründen getrennt. Es wäre sonst „kurz vor knapp“ rausgekommen. Außerdem war es so kompakter und besser zu lesen.

Felix bedankt sich herzlich für die Infoposts vom AStA.

Marie erfragt die Infoveranstaltung Reise nach Germania, welche primär Burschenschaften behandeln soll.

Was hat es damit auf sich? Warum seien Studierendenverbindungen nicht im Thema inkludiert. Die VV habe ja gezeigt, dass da viele Unklarheiten herrschen. 

Henry antwortet: Grund dafür sei das Format und der Referent. Dieser habe sich wohl ganz intensiv mit Burschenschaften beschäftigt. Dementsprechend sei so die Schwerpunktsetzung.

Lukas stellt eine Nachfrage an Kris. Hat er sich bereits mit der Uni vernetzen können?

Kris (Referent für Ökologie) war heute bei der Nachhaltigkeitskommission. 

Dort sei es zum Beispiel um CO2-Einsparungen an der Uni gegangen und um die Wieder-Vernässung von Mooren. #moorismoor

Henry bittet um ein Update bezüglich des Beschlusses zu den nachhaltigen Werbemitteln aus der letzten StuPa-Sitzung. Hat Kris sich diesbezüglich schon einsetzen können?

Kris sagt, dass die Materialien für die nächste Erstiwoche erst in den kommenden Wochen bestellt würden. Er möchte dort auf jeden Fall auch den Beschluss berücksichtigen. 

Krissi äußert sich auch nochmal zur Zusammenarbeit mit der Heimathafenkampagne. Dort sollen die Merch-Artikel in Zukunft deutlich umweltfreundlicher gestaltet werden. Sattelschoner dürfen keine neuen mehr bestellt werden. Auch die Flyer werden verändert, um sie nachhaltiger zu gestalten. 

Karl fragt, ob Kris sich schon mit dem Beschluss einer vergangenen VV zu Trinkspendern beschäftigt habe. 

Kris meint, er hätte sich bei der Uni erkundigt, aber habe noch keine Rückmeldung erhalten.

Lukas erwähnt die Möglichkeit, Anrufe zu tätigen. Aber Telefonieren machen nur meine Eltern.

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Emil fragt: Zur Bewerbung hat Kris wohl über ein Kleingartenprojekt mit der Uni gesprochen. was sei da der Stand?

Kris antwortet: aktuell möchte er sich auf bestehende Projekte der AG Ökologie konzentrieren. Erst danach möchte er neue Projekte beginnen. Auch lädt Kris alle ein, gern mal bei der AG Ökologie vorbeizuschauen und sich gemeinsam für Projekte einzusetzen.

Marlene hat auch noch eine Frage. Kris soll nochmal konkreter auf das Treffen, in welchem die Moorbewässerung besprochen wurde. 

Konkret wurde nichts besprochen. Es ging jedoch um Projektförderung, denn die Pläne kosten Geld.

Die Moore im Besitz der Uni sollen um einen Teil von 50ha jährlich wiederbewässert werden. 

Marlene erfragt einen Zeitplan. 

Davon hat Kris allerdings noch kein Bild – die Einsparungen sollen mit Hilfe realistischer Ziele auch erreicht werden. 

Es gibt keine weiteren Fragen an Kris. 

Weiter geht es mit Jada (Referent für Internationales & Antirassismus), welcher heute leider nicht da sein kann, aufgrund einer parallelen Veranstaltung. 

Fragen zu Jadas Bericht gibt es nicht.

Hanna (Referentin für Soziales & Gleichstellung) hat etwas zu ihrem Bericht hinzuzufügen.

Es geht um die Umfrage „Queeres Leben im universitären Raum“. Interessierte können Hanna eine Mail schreiben, dann würde sie die Umfrage rumschicken und Änderungen könnten eingebracht werden. Gegen Ende der Woche möchte sie die Umfrage fertigstellen beziehungsweis veröffentlichen.

Lukas meldet sich. Er bedankt sich für den Bericht und erfragt noch einmal ein erarbeitetes Awareness-Konzept und ob es möglich wäre, dieses einmal dem AStA vorzustellen, sodass dieses besprochen und darüber abgestimmt werden kann. 

Der FSR Psychologie ( Jubel bei Marie) hat das zusammen mit dem Asta ausgearbeitet und dieses Konzept wurde bereits auf den Beerlympics ausgetestet. Es gibt aber noch keine Rückmeldungen.

Dieses Awareness-Konzept soll an alle FSRs ausgegeben werden. 

Im AStA soll es außerdem bald eine Awareness-Box geben, die dann für verschiedene Partys und Veranstaltungen zur Verfügung stehen wird. In diesen sollen sich dann beispielsweise Kopfhörer und Wasser befinden.

Henry möchte sich für den Einsatz bedanken. Er möchte etwas zur Kooperation mit dem Gleichstellungsbüro erfahren.

Er würde gerne wissen, wie die Kooperation mit dem Gleichstellungsbüro verlief. 

Diese lief wohl ziemlich gut. Man ist noch in der Rücksprache mit den Gleichstellungsbüro. 

Außerdem interessiert Henry, auf welchen Kanälen die Umfrage beworben werden soll.

Hanna beantwortet die Frage, leider konnten wir jedoch nicht alles aufnehmen.

Sophie möchte zum Thema sexuelle Belästingung, welches auch bei der VV Thema war, wissen was dort gerade geplant ist.

Em, die Vorsitzende, wurde bereits informiert und man ist im Gespräch Punkte umzusetzen. 

Nadine (Referent*in für Studium & Lehre) erzählt: Sie habe die 24-h-Vorlesung mitorganiseirt. Sie sucht aktuell noch Helfer*innen, die am Tag helfen. Einerseits als Ansprechpartner*innen für Referierende, andererseits beim Abbau. Sie fragt direkt an: Wer ist dabei? – Floßen hoch!

Auch per Mail kann man sich bei Nadine melden, falls noch jemand bei den Vorbereitungen helfen möchte. 

Sophie bittet darum, dass auf die Pause zu verlegen. 

Zum Bericht der moritz.medien ( Das sind wir!) gibt es nichts hinzuzufügen.

Es gibt eine Frage zum magazin. (Das neue ist seit gestern verfügbar. Also holt es euch!) Die Planung der zukünftigen Verteilung wurde im letzten Bericht erwähnt. 

Heute ist Nico aufgefallen, dass viele Magazine auf dem Boden liegen – ist das ein Thema, womit sich die Medien beschäftigen?

Caro erklärt: Die Disskusion mit den Fahrrädern werde wohl schon seit zwei Jahren geführt. Die Disskussion sei wohl Ausgaben-abhängig. Der Plan ist, die Fahrradverteilung nur noch im Sommer durchzuführen. 

Sie freue sich über konstruktive Ideen. Bisherige Ideen waren größtenteils Blödsinn. Ihr habt die Lösung? Dann schreibt uns eine Mail!

Es gäbe insgesamt viele Gespräche über die Verteilung und auch den Müll, der dadurch leider zwangsläufig entsteht, wenn Studierende die Hefte auf den Boden werfen. 

Sophie fragt nach dem Alumni-Verein, der geplant ist.

Caro (Geschäftsführung moritz.medien) erklärt: Sie selbst war der Auslöser. Es sei wohl nicht der erste Alumin-Verein, den sie gründe. 

Sie selbst hört in einem Jahr auf mit der Geschäftsführung, möchte aber die moritz.medien nicht komplett verlassen wollen. Mit einem Alumni-Verein können sich ehemalige Mitglieder der moritz.medien weiterhin vernetzen und gemeinsame Ideen und Projekte planen und auch umsetzen. 

Erstmal so geschaut werden, ob sich soetwas personell lohnt. 

Der langfristige Plan sei es, die Medien durch die Alumni zu unterstützen bei Ideen, die im Moment im Überfluss vorhanden seien.

Einerseits bei Veranstaltungen, andererseits durch Vitamin B. Also Workshops oder Ähnliches könnten von ehemaligen moritz.menschen gehalten werden, die schon länger in der Medienbrance arbeiten.

+++++ Kurzer Einwurf +++++

Beim Spiel Deutschland gg. Kolumbien steht es 0:0

+++++ Einwurf Ende +++++

Nun geht es zum Bericht des Präsidiums. 

Bjarne fragt nach der Anwesenheitsliste, die es auch im letzten Jahr gab.

Sophie sagt dass es in Planung ist.

Sophie wird gefragt, wann sie plant Referent*innen-Gespräche mit dem AStA zu führen.

Sei bisher nicht geplant. Diese Angabe ist aber ohne Gewähr!

Feix fragt, wann es denn diese Wurfmikros gebe, über die mal gesprochen wurde. Bennet ruft dazwischen: Die gibt es schon, aber leider nicht in rosa. Egal – es gibt sie – juhu!

21:22Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Lukas hat eine Frage:

Er bittet Robert auch die wichtigen Themen und Events in den AStA-Newsletter auszunehmen, wie die 24h Vorlesung, das Festival contre le racisme oder den Bürgerentscheid vom letzten Sonntag.

„Könntest du die wichtigen Sachen da bitte auch mit reinnehmen?“

Lukas

„Okey“

Robert (nimmt das gern mit auf)

Felix denkt, der Newsletter könnte auch Kundtuung von StuPa-Beschlüssen dienen.

Sophie weist noch einmal darauf hin: alle anwesenden müssen sich bei dieser hochschulöffentlichen Veranstaltung in eine Liste eintragen. Die mediale Berichterstattung oblige ausschließlich den moritz.medien – also uns 🙂 Wir haben hier also ein Monopol.

21:23

TOP 5 Wahlen AStA

5.1 Referent*in für Digitales

Endlich liegt eine Bewerbung für das Amt vor! Und zwar von Maria. – krass, dass ich das noch erleben darf :‘)

Es gibt sonst keine weiteren Bewerbungen.

Maria war auch schon Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft. Sie hat bereits geklärt, dass sie beide Posten besetzen kann. 

Beide Referate stehen typischerweise in enger Zusammenarbeit, was in ihrem Fall ja dann ganz gut passe. 

Sie freut sich, als großes Projekt das Studierendeportal anzugehen, auch um die anderen Referent*innen zu entlasten. Auch wird sie die AG Studierendenportal übernehmen und freut sich auf Anregungen und Unterstützung.

Wer Lust hat, könne dann auch gern bei ihr mitmachen. Also wenn ihr das Studierendenportal zu einem besseren Ort machen wollt, meldet euch!

Sie würde sich auch gern mit der Prozessmanagerin der Uni zusammensetzen. Sie würde gerne auch die allgemeinen Prozesse zu digitalisieren. Stichwort E-Akte und das Lösen von Druckerproblemen. 

Felix hat eine Frage. Er möchte einerseits wissen, welche Probleme es mit dem Drucker konkret gibt.

Außerdem möchte er anregen, dass das StuPa-Präsidium eine Einführung in die Website-Führung vom Studierendenportal bekommt (Typo3). Damit Beschlüsse nicht mehr durchrutschen.

„Frech“

Sophie

Marie antwortet: Sollte es gehäuft Probleme geben, wird sie das machen. 

Bjarne möchte noch einmal die Druckerprobleme. Die Uni zahlt anscheinend eine Menge Geld an ein Druckerserviceunternehmen – diese sollen sich doch zuerst um das Problem kümmern. 

Tom sitzt auf dem Gang. Das sei wohl kritisch. Tom findet das nicht. Wenn er das Gemütlich findet…

Es gibt keine weiteren Fragen an Maria und wir schreiten zur Abstimmung. Die Spannung steigt.

Es werden wieder die Moritzwahlfeen nach vorn gerufen. Es gibt wieder fliederfarbene Wahlzettel. Also die Wahl ist magisch zauberhaft wie immer. Clara und Nele flattern umher. Nele hat jetzt schon mehr gemacht, als ich bei meinen ersten Tickern zusammen. Respekt dafür!

Es beginnt jetzt die Auszählung.

Das Ergebnis ist da. Marie wurde mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt!

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Das Haus des AStA ist also voll. Alle Referate sind besetzt.

21:35Uhr

TOP 6 Anträge aus der Vollversammlung

Es geht weiter mit den Anträgen aus der Vollversammlung.

Diese gelten laut Satzung der Studierendenschaft als Orientierungsgrundlage für die nun folgenden Beschlüsse. 

6.1 „Ja zu Solidarität!“

Sophie schlägt vor sich nicht mit den Anträgen zu befassen da sich dieser schon vorbei ist.

Philipp meint, dass es wahrscheinlich bald einen weiteren Entscheid geben wird und man diese Anträge trotzdem weiter beibehalten sollte.

Marie stimmt Bjarne zu: Es war ein klares Zeichen in der VV gesetzt wurden. Es gibt keinen Grund, diesen nochmal auf die Tagesordnung zu bringen. 

Sophie stellt den Geschäftsordnungsantrag, die beiden ersten Anträge ohne Endabstimmung zu schließen.

Henry erhebt Gegenrede – formal.

Es kommt eine Frage: Ist es nicht Aufgabe des Studieredenparalaments, die Beschlüsse der VV zu bestätigen?

Bennet widerspricht. Es ist nicht Aufgabe des StuPas alle Anträge zu beschließen. Auch fürchtet er Stress mit dem Justiziariat. (Grüße an der Stelle) Der Antrag habe wohl das hochschulpolitische Mandat überschritten. Bennet hat es trotzdem zur VV auf die Tagesordnung gebracht. 

Er sieht die Message der Anträge als überliefert und würde an dieser Stelle gerne mit dem Thema abschließen, da wahrscheinlich die Sache ein schlechtes Ende nehmen könnte. 

Henry bedankt sich für die Antwort, meint aber, „wir könnten das trotzdem machen, weil wir sind halt das Stupa“.

„StuPa kann ja auch Service für den AStA sein und nicht nur andersrum.“

Felix

Felix wünscht sich, das solche Mails vom Justizairiat gern auch mit dem StuPa geteilt werden können. Er sieht es nicht ein, sich vom Justitzairait beschneiden zu lassen, was sie hier beschließen. Nichtsdestotrotz würde er die Punkte trotzdem beenden, den der Beschluss ist durch. 

Für Henry seien nun einige Punkte klar geworden.

Felix stellt den GO-Antrag: Überspringung  von 6.1 und 6.2 ohne Endabstimmung. Keine Gegenrede.

21:42 Uhr

6.2 „Ja zur Solidarität, Nein zum Populismus“

Damit hat sich dieser Punkt auch erledigt. 

21:42Uhr 

6.3 „Antrag studentische Wohnungsnot konsequent bekämpfen!“

Wir springen direkt weiter zu 6.3.

Bjarne möchte auf etwas hinweisen: Er hat zu vielen Anträgen Änderungsanträge geschrieben. Diese beziehen sich nicht auf den Inhalt, sondern konkretisieren die Zuweisung zu den Referaten und beinhalten eine Beschlusskontrolle.

Die Änderungen werden in Form einer ganz normalen Antragsdebatte beschlossen, beziehungsweise erstmal diskutiert. 

Es gibt keine Wortmeldungen.

In der Änderungsantragsdebatte hat Bjarne einen Antrag.

Bjarne erwähnte eben schon eine Reihe von Änderungsanträgen, welche er dem StuPa zugeschickt hat und sich in erster Linie auf die Zuständigkeit der einzelne AStA-Referate beziehen. 

Robert stimmt dem Änderungsantrag zu. Er findet die Zuwesiung und das Datum der Beschlusskontrolle sehr sinnig. Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es in die Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:45 Uhr

6.4 „Bessere Ausfinanzierung der Studierendenwerke“

Es gibt keinen generellen Redebedarf.

Bjarne hat wieder einen bereits erwähnten Änderungsantrag.

Auch hier wieder eine Aufgabenzuweisung an ein bestimmtes AStA-Referat und einem spezifischen Datum für die Beschlusskontrolle. 

Bjarne schlägt eine Beschlusskonztrolle am 1.8.2023 vor. Sophie fragt, was es damit auf sich hat. Die Erklärungen kommen bei uns leider nicht an da, Bjarne recht leise spricht. Scheint aber i.O. zu sein.

In der Endabstimmung über den Antrag ist das Ergebnis mehrheitlich positiv. Der Antrag ist angenommen.

21:47 Uhr

6.5 „Finanzielle Förderung von Exkursionsleistungen“

Sophie fragt, ob es Redebadarf gibt. Das ist nicht der Fall. 

Es gibt einen Änderungsantrag von Bjarne, welcher wieder eine Beschlusskontrolle für den 24.10. vorsieht. 

Es gibt eine weitere kleine redaktionelle Änderung. Man stritt sich über die Grammatik der deutschen Sprache.

Gut, dass wir das auch geklärt haben…

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:50 Uhr

6.6 „Chancengleichheit für alle Sportler*innen!“

Gibt es Redebedarf?  – Nö. Schönes Gespräch.

Hier wieder Bjarne mit einem Änderungsantrag zur Beschlusskontrolle – ihr kennt das Spiel. 

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Es geht weiter mit der Abstimmung, bei der herauskommt, dass der Antrag mit zwei Enthaltungen mehrheitlich angenommen wird.

21:51 Uhr

6.7 „Arbeitsgruppe biologische Station Hiddensee“

Sophie möchte die AG gern irgendwo angliedern: „Dann wird die AG nicht ins Leere gegründet“.

Felix hat Redebedarf: Die biologische Station gehört nicht der Studierendenschaft. Er möchte die AG deshalb gern an die Uni angliedern. 

Bjarne möchte daraus eine AStA-AG machen. Hennis möchte sich anschließen. Er weist darauf hin, dass es bei Hiddensee hauptsächlich um die Lehre geht.

Robert fragt: Was spricht gegen eine StuPa-AG?

Lukas spricht sich auch für eine AStA-AG aus.

Robert ist nicht ganz klar, welches AStA-Referat dann dafür zuständig sein sollte.

Hennis spricht sich gegen eine Angleiderung an das Referat  Ökolgie aus: Da gebe es keinen Bezug. Er sieht eher Studium und Lehre in der Pflicht.

Sophie macht einen Änderungsantrag. Sie schlägt vor, den AStA-aufzufordern, eine AG zu gründen, welche dem Referat Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung angegleidert wird.

Bjarne möchte auch seine Beschlusskontrolle gern einfügen. 

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Aus der Abstimmung geht hervor, dass der Antrag mit vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen wird.

Lukas stellt einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Felix erhebt Gegenrede, wir seien gerade „so schön im Schwung“. Also wird abgestimmt.

Das StuPa entscheidet sich für die Pause.

+++++ Kurzer Einwurf +++++

Deutschland liegt gegen Kolumbien 1:0 hinten.

+++++ Einwurf Ende +++++

21:55 Uhr

6.8 „Flexibles Lernen ermöglichen“

Bevor es weiter geht hat Marie gebeten kurz das Wort zu erhalten. 

Sie möchte die Stimmung während der Sitzung ansprechen und würde sich gerne für ein freundliches miteinander und respektvollen Umgang aussprechen. 

„Das Minimum an Respekt sollte schon drin sein“

Marie – leicht angefressen

An dieser Stelle spenden die moritz.medien ein wenig Liebe.

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Bjarne möchte eine Beschlusskontrolle hinzufügen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen angenommen.

Krissi merkt an, dass die Beschlusskontrolle zu knapp sei. Aber dafür ist es leider zu spät. Schade 🙁

22:13Uhr

6.9 „Leere Seminarräume nutzen – Gruppenarbeiten fördern“

Tom hat eine Meldung. Sind das etwa Breaking News?

Er hat sich mit den Kollegen der solidarischen Liste aus dem Senat abgesprochen und möchte einen entsprechenden Antrag im Senat einbringen. 

Es soll von Seiten der Uni ein Konzept ausgearbeitet werden.

Hennis hat das anze auch schon im Rektorat angesprochen. Es seien schon Menschen damit beschäftigt. Es gebe auch schon zwei Selbstlernräume. Diese können aber nicht dauerhaft geöffent sein, wegen der Technik und so:

„Eine grundsätzliche Nichtverschließung sei nicht möglich – das hängt auch mit technischen Wertgegenständen im Gebäude zusammen. 

Es ist aber scheinbar so dass an bestimmten Gebäuden kaum freie Seminarräume zur Verfügung stehen, aufgrund dichter Belegung.

Wieder wie gewohnt kommt ein Änderungsantrag in Form einer Beschlusskontrolle am 24.10. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:16 Uhr

6.10: „Sonnenschirme vor der Mensa“

Hennis äußert sich: Er möchte einen Satz streichen. Das Studierendenwerk bringt bereits Markisen an. 

Es gibt eine weitere Nachfrage: Warum geht es in dem Antrag nur um die Lohmeyer-Mensa?

Lukas antwortet: Das Studierendenwerk sei wohl nicht zuständig für Sonnenschirme.

Hennis möchte vorschlagen: Er möchte auch den AStA auch mit ins Boot holen. Die sollen sich dafür einsetzen.

Bjarne möchte es thematisch an die Referate Soziales und Gleichstellung und den Vorsitz übergeben, 

Sophie erkundigt sich nach dem Workload der beiden Referate. 

Robert meint, dass in den entsprechenden Referaten schon daran gearbeitet wird.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es nun weiter in die Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.

 An dieser Stelle vermissen wir das Mikrofon. Ist anscheinend am Schlafen.

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22:21 Uhr

6.11 „Ausweitung des Angebots veganer Mahlzeiten in Mensen“

Es gibt keine Wortmeldungen und nur eine Beschlusskontrolle am 24.10, vorgeschlagen von Bjarne.

Bjarne bringt wieder den gewohnten Änderungsantrag in Bezug auf Beschlusskontrolle ein. 

Emil erwägt, den Mensaausschuss dazu aufzufordern, den Antrag mit in die nächste Sitzung zu nehmen. 

Diese ist allerdings leider erst im Herbst und damit auch im nächsten Semester. Die Arbeitsrate hätte ich auch gern…

Lukas berichtet aus dem Mensaausschuss – die Mensa sei aktuell so vegan und vegetarisch wie noch nie. Scheinbar gebe es Probleme so etwas finanziell umzusetzen.

Tomke hat noch eine Frage. Warum soll es genau drei vegane Tage geben? Warum fängt man nicht erstmal mit weniger Tagen an oder man beginnt bei vegetarischen Mahlzeiten.

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Sophie gibt die formelle Antwort: Weil die Antragstellenden das so wollten.

Inhaltlich könnte sie sich vorstellen, dass die Strategie war, mit maximal Forderung in die Debatte hineinzugehen. 

Emil bringt ein, dass bereits auf der letzten VV eine vegane Mensa bis 2025 beschlossen wurde – demnach handelt es sich bei den 3 geforderten Tagen bereits nicht mehr um eine Maximalforderung, sondern um eine Kompromiss. 

Marie: Emil hat eigentlich schon alles gesagt.

Simon hat einen Änderunsgantrag: Es soll statt drei veganer, drei vegetarische Tage geben. Aber Änderungsanträge sind jetzt noch nicht dran.

Philipp möchte wissen was mit den VV-Beschlüssen der vorigen VV geschehen ist und wie diese jetzt umgesetzt wurden.

Sophie antwortet, dass dies im Mensaausschuss ein Dauerbrenner ist und es bisher in der Lohmeyer-Mensa noch nicht umgesetzt wurde.

Aliya sagt: Sie erinnert sich an den Antrag von einer der letzten VVs, nach dem Philip gefragt hat. Damals war Melissa im Mensaauschuss. Sie habe alles versucht.

Es wird angemerkt, dass die meisten veganen Mahlzeiten in der Regel sehr uninspiriert und einander ähnlich sind. Man sollte die Mensa eher mit Druck davon zu überzeugen, sich damit auseinanderzusetzen, welche Gerichte gut ankommen und auch lecker und abwechslungsreich sind.  

Veganes Gyros wird zum Beispiel auch von Fleischessern gerne gegessen. 

Sophie merkt an: Auch die Verbesserung der Vielfältigkeit steht im Antrag und wird gegebenenfalls mitbeschlossen.

Philip erklärt: Die Mensa ist immer offen für vegane Ideen. Aber das ganze muss auch von der Industrie geliefert werden können. Er wünscht sich mehr Gespräche mit den Studierenden. Zum Beispiel könne der Mensaausschuss öfter tagen. 

Philip spricht sich auch dafür aus, mehr mit den Mensen ins Gespräch zu kommen und eine Kompromisslösung zu beschließen, welche auch umsetzbar ist. 

Es gab eine Wortmeldung: Der Beschluss ist eine Diskussionsgrundlage. 

Simon wiederholt seinen Änderungsantrag: keine veganen Mahlzeiten mehr, sondern nur noch vegetarisch an 3 Tagen die Woche. 

Sophie möchte darüber kurz abstimmen. 

Die Mehrheit ist dagegen. 

Bjarne hat seinen typischen Änderungsantrag. Jada kommt noch vorbei – alles wie immer 🙂

Währenddessen erscheint auch Jada zur Sitzung. 

Hi, Jada! Jadas Erscheinen ist das Highlight der Sitzung 🙂 – Für einige Menschen des ticker.teams

Sophie fragt nach weiteren Änderungsanträgen – diese erfolgen nicht. 

Es geht zur Endabstimmung. 

Mit sechs Gegenstimmen wird der Antrag mehrheitlich angenommen. 

22:34 Uhr

6.12 „Vegane Snacks für die Grundversorgung“

Sophie fragt: Wollen wir in dem Antrag „bitten“ oder „auffordern“?

Es gibt aber keine Wortmeldungen dazu. Es wird also aufgefordert.

Bjarne bringt wieder einen Änderungsantrag ein. Dieser beinhält eine konkrete Verantwortlichkeit und ein Beschusskontrolldatum (24.20.).

Ohne weitere Änderungsanträge geht es in die Endabstimmung. 

Mit zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen. 

22:36 Uhr

6.13 „Ein kleiner Schritt für einen Kaffeeautomaten, ein großer Schritt für die Studierendenschaft“ 

Hierzu gibt es keine Wortmeldungen. 

Wir warten auf Änderungsanträge. 

Bjarne stellt die üblichen Änderungsanträge. Der Antrag erhält die Zuweisung an die Geschäftsführung des AStA und einen Termin für eine Beschlusskontrolle.

Es geht zur Endabstimmung. Der Antrag ist einstimmig angenommen worden.

22:37 Uhr

6.14 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfristen für schriftliche sowie mündlichen Prüfungen und Hausarbeiten“

Es kommt eine Nachfrage: Kann auch der Senat damit beauftragt werden?

Sophie stellt fest: Das wird im Antrag sogar gemacht. Die studentischen Senatoren sollen damit beauftragt werden. 

Die Beschlusskontrolle soll vom 4.7 auf den 24.10 gelegt werden.

Bjarne hatte den 04.07. gewählt, weil die Prüfungen ja bald beginnen. Bennett nimmt aber selbst dem 24.10. den Wind aus den Segeln.

Bennet: Man benötigt für die Umsetzung eine Änderung der Rahmenprüfungsordnung. Realistisch sei so nicht mal der Termin im Oktober. Ein Jahr für die Umsetzung sei realistischer. 

Ohne weitere Änderungsanträge geht es in die Endabstimmung. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen und wir gehen weiter in den nächsten TOP. 

+++++ Letzter Einwurf für heute +++++

Deutschland unterliegt Kolumbien 2:0. Schade Schokolade!

+++++ Einwurf Ende +++++

22:39 Uhr

TOP 7 Termin für die studentische Vollversammlung im WiSe 2022/23

Der Vorschlag ist der 28. November.

„Nach der Vollversammlung ist vor der Vollversammlung“

Bennet

Er sagt für den Tag viel Dunkelheit und Regen voraus. „Wir können uns ja dann einen schönen Nachmittag machen.“ – Bennet

Wenn es jetzt schon beschlossen werde, erleichtert das die Planung.

Lukas fragt nach, ob der Termin in der gleichen Woche wie eine StuPa-Sitzung stattfindet und als zweite Bitte solle doch das Studierendenwerk über den Termin informiert werden und zum Vorbeikommen animiert werden. 

Hennis: Das sei auch wichtig, weil an dem Tag dann erfahrungsgemäß auch öfter zum Essen kommen.

Charlotte hat einen redaktionellen Hinweis zum Titel: Da sei wohl das Datum falsch.

Sophie fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. 

In der Endabstimmung hat sich gezeigt, dass der Antrag einstimmig angenommen wird. 

22:42 Uhr

TOP 8 Antrag Verbindungen

Felix möchte den Antrag einbringen: Die Beschlusslage hat für Furore gesorgt. Deshalb wollen sie nochmal klarstellen, was genau gemeint ist mit dem Beschluss „Orte studentischer Veranstaltungen“.

Es sollen Klarstellungen erfolgen.

Natürlich würden keine Studierenden von Veranstaltungen ausgeschlossen werden.

Es geht dabei lediglich um die Frage der Zusammenarbeit, Bereitstellung der Räumlichkeiten etc. In erster Linie soll das  das Gewähren und Garantieren von Safespaces auf Veranstaltungen der Studierendenschaft beinhalten. 

Morgen werde das Ganze auch nochmal in der Bürgerschaft diskutiert, merkt Lukas an. Er spricht sich dafür aus, da hinzugehen und öffentlichkeitswirksam Stellung zu beziehen.

Lukas möchte nochmal Klarstellung schaffen, entgegen einiger Artikel, die veröffentlicht wurden.

Phillip bekommt mit, dass im Hintergrund auch Werbung für Verbindungen gemacht wird und er möchte es in den Beschluss aufnehmen, dass diese Werbung verboten werden soll.

Trotzdem werden Flyer in den Bibs, den Schließfächern, der Mensa und an weiteren Orten verteilt. Hier soll die Uni ein besonderes Auge drauf haben. 

Hennis: Das kann man machen. Aber prinzipiell sei es sowieso nicht erlaubt Sticker, Flyer, … unangemeldet in Universitätsgebäuden zu verteilen. 

Simon möchte nochmal wiederholen: Es solle keinen kommunistischen Filter in Form einer Zensur geben.

„Der selbstbestimmte Student soll selbst entscheiden, an welchen Veranstaltungen er teil nimmt.“

Simon

Sophie stellt nochmal fest. Im Antrag steht nichts von Zensur. Es geht um eine Klärung.

Simon möchte darauf hinweisen, dass er schon findet, dass es Zensur ist, einen demokratischen Verein von Veranstaltungen wie dem Markt der Möglichkeiten auszuschließen.

Sophie: „Es werden keine Verbindungen verboten“ Man kann außerdem auch ohne Abitur zu studieren.

So langsam wird es hier ein wenig wild. Es gibt ein kleines, großes Durcheinander darüber, wer gerade reden darf und wie der Antrag ausgelegt wird. 

Felix stellt Dinge klar. Leider kommen wir nicht komplett mit. Er möchte jedenfalls darum bitten, die Antragstexte aufmerksam zu lesen und keine Dinge daraus zu ziehen, die nicht drin stehen.

Jede Person kann zu allen Veranstaltungen gehen. Nur die Studierendenschaft solle eben nicht mit Verbindungen kooperieren. 

„Können wir bitte über das debattieren, was da drin steht“

Felix

Es folgt eine Reihe von Redebeiträgen. 

Das Präsidium solle genauer auf die Reihenfolge der Redebeiträge achten. 

Charlotte fragt, wann der Bildungsausschuss der Bürgerschaft morgen tagen würde. Sophie sagt: Morgen um 18 Uhr geht das Ganze los. 

Sophie möchte nochmal darauf hinweisen: Sie möchte niemanden von der Redeliste streichen. Sie nimmt die Leute dran, wie sie sieht. 

Es wurden alle bei der VV gehört, es wurde auch dort niemand ausgeschlossen.

Mercedes findet es immer noch fraglich, dass das StuPa den Vereinen und Veranstaltungen der Studierendenschaft vorschreiben, wie und wo diese Events ausrichten. 

Sie meint, das sollte Fachschaften selbst obliegen.

Sophie stellt klar: Das Studierendenparlament schreibe niemandem etwas vor, es spreche sich lediglich für Dinge aus.

Es ist festzustellen, komplett wertungsfrei des Themas gegenüber, dass die Stimmung in der Debatte in eine Art und Weise kippt, die nicht sehr angenehm zu verfolgen ist. Es gibt immer wieder einzelne Lacher und Zwischenreden.

Marie erwähnt: Bei der Vollversammlung haben sich über 300 Studeirenden dafür positioniert. 

Simon glaubt, dass die die negative Interpretation in Sachen Verbindungen von den Befürworter*innen des Beschlusses ausgeht.

„Ich habe keine Lust zum zehnten Mal meinen Abend mit denselben Argumenten dahinflöten zu sehen“ – Felix.

Felix weißt außerdem auf eine Infoveranstaltung in der Konrad Adenauer Stiftung zu dem Thema hin.

Jacob stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Davor kommen auf jeden Fall noch Lukas und anschließend Simon zu Wort. 

Der Antrag wird abgelehnt, die Diskussion geht also weiter.

Lukas regt sich darüber auf, dass es auf der Vollversammlung mindestens einen Redebeiträge über Vorfälle, bei denen berichtet wurde, dass es zu Fällen sexueller Übergriffigkeit kam. Trotzdem sprechen die Verbindungen von angeblichen Safespace-Konzepten und demokratischer Ausrichtung. 

Felix bittet Simon darum, sich doch mit den FSR persönlich auseinenderzusetzen. 

Simon sieht Verallgemeinern als ein Problem von Felix – alle Verbindungen seien als rechts eingeordnet worden. Dabei gab es einen Änderungsantrag, dass der Antrag auf Burschenschaften reduziert werden soll. Dieser wurde damals abgelehnt.

Es geht jetzt auch um Ostdeutsche und irgendwas mit Demokratie. Wie sind wir da hingekommen?

Aliya stellt den Geschäftsordnungsantrag „Zurück zum Thema“. Es gibt keine Gegenrede.

Sophie gibt zwischendurch noch einmal die Ansage, dass alle Anwesenden dazu verpflichtet sind, sich in die Anwesenheitsliste einzutragen. Darüber hinaus obliege die Berichterstattung einzig und allein den moritzmedien. (Das sind immer noch wir).

Mercedes würde gerne aus „spricht sich aus“ „empfiehlt“ machen.

Außerdem möchte sie das Wort „Verbindungen“ gegen „Burschenschaften“ ersetzen. Damit könne sie sich voll identifizieren. Sie habe auch ein Problem mit Burschenschaften und könne dabei die Ablehnung absolut verstehen. 

Das Ganze wird in 2 Änderungsanträgen durchgeführt. 

Zuerst soll das Wort „spricht sich dafür aus“ in „empfiehlt“ geändert werden.

Der Änderungsantrag wird mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Als zweites soll das Wort „Verbindungen“ in „Burschenschaften“ geändert werden. 

Der Änderungsantrag wird mit vier Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Philip hat auch noch einen Vorschlag. Den Verbindungen soll nicht gestattet werden, im universitären Kontext Werbung für ihre Veranstaltungen zu machen. 

Mercedes fragt nach: Will Philip, dass das Bewerben der Veranstaltungen komplett verhindert werden soll?

Philip antwortet: Ja, aber nur in einem universitären Kontext. 

Felix erinnert: Das steht auch schon in der Hausordnung,

Hennis macht einen Vorschlag: Der AStA solle ja sowieso über den Beschluss informieren. Da können die in dem Kontext diesen Hinweis mit anschließen. 

Lukas hat auch einen Änderungsantrag: Er möchte eine Beschlusskontrolle für die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses durch den AStA.

Der Antrag wird mit vier Gegenstimmen und keiner Enthaltung angenommen.

23:07 Uhr

TOP 9 Aufwandsentschädigungen für kommissarische Tätigkeit im AStA

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Krissi bringt den Antrag ein und begründet ihn kurz. Auch bei Nichtbesetzung eines Amtes soll es bei Referent*innen, die dies kommissarisch übernehmen, auch weiterhin bezahlt werden.

Tom zum Beispiel hat sich für die Lastenräder eingesetzt und Schulungen in Typo3 gegeben.

Es ist wichtig, dass die Projekte und Möglichkeiten im AStA gewürdigt und wahrgenommen werden. 

Tom ergänzt zu Transparenzzwecken, dass die ersten vier Sätze nur vorschreiben, dass Menschen, die bereits ein Amt ausgeführt haben, weiterbezahlt werden, auch wenn sie das Amt abgegeben haben, es aber noch keine Nachfolge gibt und sie dies kommissarisch weitermachen.

Lukas erwähnt, dass er der Transparenz halber ein kleines Problem sehe – bei den Anträgen 1, 5 und 6 gehe es ja explizit um konkrete AStA-Referate. Diesbezüglich gibt es eine Regelung in irgendeiner Satzung.

Es wurde nicht gewählt, dass diese Referate durch diese Menschen vertreten werden. Es kann also auch nicht nachgewiesen werden, ob die Aufgaben wirklich erledigt wurden, für die hier Aufwandsentschädigungen gezahlt werden sollen. 

Lukas möchte den Antrag gern in kleinere Anträge splitten. 

Der GO-Antrag „Änderung der Tagesordnung“ wird von Lukas gestellt und er wird ohne Gegenrede angenommen.

Es werden erst die Sätze 2-4 im Block abgestimmt. Es gibt dazu keine Wortmeldungen und Änderungsanträge.

Die Abstimmung ergibt, dass für die Absätze 2,3 und 4 eine Aufwandsentschädigung ausgezahlt wird. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Weiter geht es mit Satz 1:

Krissi möchte anmerken, dass Robert wohl zwei Ämter gleichzeitig (einmal kommisarisch, einmal nicht) ausgeübt habe und ihm auch entsprechend eine Aufwandsentschädigung ausgezahlt werden solle. 

Lukas ergänzt: Er verstehe das absolut und findet das auch gut. Es muss eine Wahl stattfinden, die nicht stattfand… scheinbar ist das irgendwie doch anders…. weil irgendwelche Ordnungen und irgendwelche Zwiegespräche. Damit wird es uns nicht gerade leicht gemacht, die Ereignisse zu tickern.

Bjarne erinnert: In den Berichten standen die erledigten Aufgaben. Deshalb würde er das Geld gern auszahlen.

Er möchte aber auch klarmachen, dass der AStA das demnächst ordentlich per Wahl klarmachen muss.

Es gibt keine Änderungsansträge, weshalb es direkt mit der Abstimmung weitergeht – der Antrag ist einstimmig angenommen.

Lukas versucht es nochmal. Jetzt hätte diese Wahl wohl stattfinden müssen, um eine Aufwandsentschädigung zahlen zu können. Er möchte darum bitten, dass sich an die AStA-GO gehalten wird. Er weiß, dass Tom die Arbeit gemacht hat. Aber ihm ist die Transparenz wichtig. 

Wir können, um ehrlich zu sein, Lukas nicht 100%ig folgen. Sowohl inhaltlich, als auch akustisch, als auch kognitiv, weil wir schon wieder über 3 Stunden hier hocken. 

Tom stimmt Lukas zu: Er verstehe das mit der AStA-GO. 

Es sei allgemeiner Konsens im AStA-Team gewesen, eine Wahl habe es aber tatsächlich nicht gegeben. Laut Tom sei die Transparenz also da gewesen.

Auch Hennis ist Transparenz wichtig. Er ist dafür, dass die Leute ihr Geld bekommen. Nur die Formalitäten sollten beim nächsten Mal vorher besser geklärt werden. 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. 

Es geht weiter mit den Änderungsanträgen. 

Krissi möchte im Wortlaut etwas ändern. Was genau, kann auf jeden Fall im Protokoll nachgelesen werden.

Tom möchte darauf hinweisen: Es habe sich immer um die Finanzordung gedreht, wenn im Antrag von Paragraphen die Rede war. 

Nachdem Satz 5 besprochen wurden, wird nun der Antrag abgestimmt und auch gleich einstimmig angenommen. 

Es geht weiter mit dem 6. Satz. Es gibt weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge.

Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Weiter mit Satz 7.

Es gibt keine Anmerkungen oder Änderungsanträge.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Auf zum letzten Satz. 

Redebeiträge gibt es keine, dafür aber einen Änderungsantrag von Tom. Im Wortlaut soll aus „bis Oktober“ „bis einschließlich September“ gemacht werden. Die Antragstellenden nehmen das so ein.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Weiter geht es mit der finalen Endabstimmung und der Implementierung aller Änderungsanträge. 

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Das war´s dann auch mit den Finanzanträgen. 

23:27 Uhr

TOP 10 Sonstiges

Nadine möchte auf ein Problem aufmerksam machen. Das Praxisbüro im Lehramt sei seit April nicht besetzt auch im Juli nicht.

Nico fragt: Wie geht es denn jetzt weiter?

Hennis sagt, dass der Sachverhalt bekannt sei und scheinbar eine Lösung in Planung ist.

Lilly fragt noch einmal nach wie die Stelle genau heißt. 

Es geht um das Praxisbüro im Lehramt.  

„Funky“

Clara (damit meinte ich Adrians Farben und nicht die Sitzung)

„Spannend“ – Sophie

Es findet die Klimaaktionswoche statt und wir sollen vorbeischauen.

Es ist wichtig, dass sich alle Anwesenden in die entsprechende Liste eintragen. Leicht verlegen trauen sich die letzten Gäste nach vorne an die Liste. 

23:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen. 

Kommt’s gut hoam.

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Nutzt eure Stimme: die Vollversammlung steht an!

Nutzt eure Stimme: die Vollversammlung steht an!

Die wichtigste Wahl des Sommersemesters 2023 steht kurz bevor: die studentische Vollversammlung. Jedes Semester aufs neue kann die Studierendenschaft Anträge einreichen und gemeinsam über sie abstimmen. Was euch dieses Semester erwartet, erfahrt ihr hier.

Am Dienstag, dem 13. Juni 2023 dürft ihr euch um 14 Uhr c.t. in den Hörsaal 3/4 des Ernst-Lohmeyer-Platzes begeben und fleißig eure Stimmkarten heben. Ihr könnt am Dienstag nämlich wählen, welche studentischen Anträge bei der studentischen Vollversammlung durchgehen sollen. Damit auch alle Studierenden zur Vollversammlung gehen können, werden am Dienstag ab 12 Uhr keine Lehrveranstaltungen mehr stattfinden. Mit eurer VV-Stimmkarte, die ihr am Tag der Wahl erhaltet, könnt ihr kostenlos einen Studi-Club eurer Wahl besuchen.

Warum ist deine Stimme so wichtig?

Die Vollversammlung (VV) ist das höchste Organ der Studierendenschaft und soll zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beitragen. Bei der Vollversammlung haben alle Studierenden Antrags-, Rede- und Stimmrecht. Dabei geht es darum, der Universitätsleitung und den universitären Gremien zu zeigen, welche Belange euch wichtig sind. Die Versammlung findet daher auch einmal im Semester statt.

Eine Vollversammlung läuft in etwa wie folgt ab:

Tagesordnungspunkt 1 – Begrüßung: Das Tagespräsidium, das die Vollversammlung leitet, wird alle begrüßen und sich euch vorstellen.

Tagesordnungspunkt 2 – Formalia: Es wird festgestellt, wie viele Stimmberechtigte anwesend sind und ob die Vollversammlung beschlussfähig ist. Dafür müssen 3 % der Studierendenschaft anwesend sein! (- Also alle fleißig hingehen!) Danach wird die Tagesordnung gegebenenfalls angepasst und beschlossen.

Tagesordnungspunkt 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft: Die Studierendenschaft kann sich an den AStA, die StuPa-Mitglieder und/oder an die Studierendenschaft allgemein wenden und sich mit ihnen austauschen.

Die darauf folgenden Tagesordnungspunkte sind hoffentlich eure vielfältigen Anträge: Dabei wird mit euch gemeinsam die Anträge durchgegangen und anschließend könnt ihr über sie abstimmen. Im Live-Ticker vom letzten Semester, könnt ihr nachlesen, wie das im letzten Jahr genau abgelaufen ist.

Nachdem ihr fleißig abgestimmt habt, könnt ihr beim letzten Tagesordnungspunkt – Sonstiges loswerden, was euch sonst noch auf dem Herzen liegt. Nach einer hoffentlich erfolgreichen VV sagen sich alle auf Wiedersehen.

Worüber wird eigentlich abgestimmt?

Mittlerweile können keine Anträge mehr eingereicht werden und der AStA hat inzwischen alle eingereichten Anträge hochschulöffentlich im Studierendenportal aufgelistet. Dort könnt ihr schonmal einen kleinen Blick erhaschen und euch gegebenenfalls über die Themen informieren, bevor dann am Dienstag fleißig debattiert und abgestimmt wird.

Zum Schluss ein kleiner Aufruf

Nutzt eure Stimme und besucht die VV! Egal wie plakativ es klingen mag, das ist eure Chance, hochschulpolitisch etwas zu bewirken!

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was: Die studentische Vollversammlung
Wann: Dienstag, 13. Juni 2023, 14 Uhr c.t.
Wo: Hörsaal 3/4, Ernst-Lohmeyer-Platz

Beitragsbild: Annica Brommann