Das Jahr neigt sich dem Ende, wir uns auch, irgendwie, auf der Couch, mit wenig Sport und vielen Keksen. Da kommt es doch ganz gelegen, sagen zu können, dass man an einem Triathlon teilgenommen hat! Und das sogar (größtenteils) ohne die Couch verlassen zu müssen – die Rede ist nämlich vom HoPo-Triathlon! Am kommenden Dienstag, den 08. Dezember, wird nicht nur die diesjährige, erstmals digitale, studentische Vollversammlung stattfinden, sondern auch die Nominierung für das studentische Prorektorat und –ja, es reicht noch nicht – im Anschluss die Sitzung des Studierendenparlaments samt der 1. Lesung zum Haushaltsplan 2021.
1. Disziplin – Vollversammlung, 14:15 Uhr
Die Vollversammlung (VV) ist ein beratendes Organ der Studierendenschaft und satzungsgemäß dafür da, zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beizutragen. Anders als in anderen Gremiensitzungen haben bei der VV alle Studierenden sowohl Antrags- und Rede- als auch Stimmrecht. Normalerweise findet sie in jedem Semester einmal statt, coronabedingt ist die letzte allerdings bereits ein Jahr her. Was dort geschah, könnt ihr im Live-Ticker des webmoritz. nachlesen.
Die VV ist erst bei einer Anwesenheit von 3 Prozent der Studierendenschaft offiziell beschlussfähig. Dazu ein kleiner Fun Fact: Die Grenze lag ursprünglich bei 5 Prozent und wäre mit der Raumkapazität des Lohmeyer-Hörsaals 3/4, in dem die VV sonst stattgefunden hat, noch nicht einmal ganz umsetzbar gewesen. Warum also nicht doppelt in die Geschichte eingehen – die Vollversammlung 2020 mit dem digitalen Format nutzen und dazu endlich eine Beschlussfähigkeit herstellen! Doch auch wenn die Anträge nicht beschlussfähig abgestimmt werden, so kann man dennoch ein deutliches Meinungsbild von den anwesenden Studierenden feststellen, was schließlich in den weiteren Gremien berücksichtigt werden kann.
Wie läuft die Vollversammlung ab? Die VV wird üblicherweise einmal im Semester einberufen. Das Studierendenparlament (StuPa) muss aber auch einer Einladung nachkommen, wenn der AStA dies fordert oder 5 Prozent der Studierendenschaft schriftlich beantragen. Darüber hinaus kann das StuPa der VV eine Geschäftsordnung geben, ansonsten ist der AStA für die Planung und Leitung zuständig. In diesem Jahr konnten bis zum 03. Dezember Anträge eingereicht werden, sodass es bereits eine vorläufige Tagesordnung gibt. Dementsprechend ist es in diesem Semester nicht möglich, am Tag der VV selbst noch Anträge nachzureichen, da diese Vorlauf brauchen, um rechtzeitig eingepflegt zu werden. Für den kommenden Dienstag gibt es verhältnismäßig wenig auf der Tagesordnung: unter anderem einen Info-TOP zu den Gremienwahlen sowie zwei Anträge – einen für eine Uhr auf dem Beitz-Platz und einen zur digitalen Lehre. Die Vollversammlung beginnt um 14:15 Uhr, weshalb wie sonst auch alle Lehrveranstaltungen ab 12 Uhr entfallen. Sollte dies missachtet werden, dann wendet euch in jedem Fall an den AStA.
2. Disziplin – Nominierung zum studentischen Prorektorat, 19:15 Uhr
Nach einer kurzen Verschnaufspause geht es dann um 19:15 Uhr (oder nach Beendigung der VV) weiter mit einer gremienübergreifenden Sitzung. Wie wir bereits berichteten, wird es mit dem Amtsantritt von Frau Prof. Dr. Riedel als Rektorin im nächsten Jahr auch eine*n studentische*n Prorektor*in in Greifswald geben! Für diese Stelle gab es eine offene Ausschreibung in der Studierendenschaft, sodass sich die Kandidierenden nun am Dienstag vorstellen werden, und die Mitglieder des StuPa, der FSK (Fachschaftskonferenz) sowie die studentischen Senator*innen werden eine*n Nominierte*n bestimmen. Fragen an die Kandidierenden können aber aus der gesamten Studierendenschaft gestellt werden. Wenn ihr euch noch darüber informieren möchtet, was studentische Prorektor*innen eigentlich machen, findet ihr einen kleinen Einblick bei dem Interview mit dem studentischen Prorektor Titus aus Rostock.
3. Disziplin – StuPa-Sitzung, 20:30 Uhr
Eine Viertelstunde später als sonst, um 20:30 Uhr, geht es dann in den Endspurt mit der 12. ordentlichen StuPa-Sitzung. Um der Bezeichnung “Disziplin” alle Ehre zu machen, wird es bei dieser Sitzung recht mathematisch – mit einem Finanzantrag für radio 98eins, einem Satzungsänderungsantrag zur Finanzordnung und zu guter Letzt der 1. Lesung für den Haushaltsplan 2021.
Das Wichtigste auf einen Blick: 1. Vollversammlung, 14:15 Uhr, online. Den Link findet ihr hier, sobald er verfügbar ist. 2. Nominierung für das studentische Prorektorat, 19:15 Uhr, ELP 6, HS 3/4. 3. StuPa-Sitzung, 20:30 Uhr, ELP 6, HS 3/4.
Disclaimer: Der Autor dieses Artikels ist Mitantragsteller zu dem hier kommentierten Antrag zur Änderung der Satzung.
Das Studierendenparlament hat in der Sitzung am 09. Juni 2020 die Satzung der Studierendenschaft geändert. Das ist im Kern erst einmal primäre Aufgabe dieses Parlamentes: Beschluss und Änderung von Satzungen und Ordnungen von und für die Verfasste Studierendenschaft. So bzw. so ähnlich steht es im Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern, das besonders in den Paragraphen 24 bis 27 die gesetzliche Grundlage für die Studierendenschaft bildet. Betrachtet man die Änderungshistorie der Satzung, kommt man nicht umhin festzustellen, dass eine solche Änderung nicht alle Tage passiert. Warum auch? Im Kern funktioniert die Struktur gut so, wie sie ist, und einige Unschönheiten erträgt man eben.
Warum ändern wir jetzt also die Satzung? Die Beantwortung dieser Frage ist nicht aus dem Stehgreif möglich, daher muss man sich die Änderungen einmal im Detail anschauen. Als Mitantragsteller des Antrages kommentiere ich hier die Hintergründe und Grundideen zu den einzelnen (größeren) Punkten. Der meiste „Kleinkram“ ergibt sich aus den Änderungen und ergänzt primär einige Zuständigkeitslücken oder Fehler.
Präsidium des Studierendenparlaments (§ 7)
Die Sitzungen des Studierendenparlaments werden von einem Präsidium geleitet. Dieses hat neben der Leitung der Sitzungen und deren Vor- und Nachbereitung auch Aufgaben wie die Abfassung eines Protokolls samt der Beschlüsse des Studierendenparlaments, die Vernetzung des Studierendenparlaments mit allen sonstigen (auch universitären!) Gremien und einigem mehr.
Dieses Präsidium besteht aus einer*einem Präsident*in und Stellvertreter*innen und wird vom Studierendenparlament gewählt. Bisher konnte dieses das Präsidium zwar wählen, jedoch bei Unzufriedenheit (Misstrauen) nicht wieder abwählen. Das ist nun geregelt.
Zudem war es bisher nicht direkt geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in zurücktritt, ihre*seine Stellvertreter*innen jedoch nicht. Ebenso ist nun auch geregelt, was passiert, wenn die*der Präsident*in das Studierendenparlament bzw. die Universität verlässt.
Ausschüsse und Arbeitsgruppen (§ 10)
Das Studierendenparlament unterhält einige Ausschüsse (Medienausschuss, Haushaltsausschuss und bisher den Gamificationausschuss – dazu später mehr). Weiterhin unterstützen ständige und nicht-ständige Arbeitsgruppen das Studierendenparlament durch fachkundige Zuarbeit und bereiten zum Beispiel Änderungsanträge für die Satzung vor, sprechen über die Struktur der Studierendenschaft oder schauen auf die Zusammenarbeit und Kommunikation aller Gremien. Bisher waren auch solche Arbeitsgruppen am Studierendenparlament angesiedelt, die Exekutivaufgaben (also Aufgaben des AStA) wahrnehmen. Das sind die AG Ökologie, GT AG, AG E-Sports und die AG Studierendenportal.
Im Zuge der Änderungen wurden einerseits die Regelungen zur Wahl und Konstituierung der Ausschüsse und AGs zusammengefasst bzw. definiert. Zusätzlich wurde ein Teil der AGs (solche, die Exekutivaufgaben wahrnehmen) aus der Satzung gestrichen. Der AStA hatte dazu bereits im Dezember seine Geschäftsordnung dahingehend geändert, die AGs „aufzunehmen“, also einzurichten, damit ein fließender Übergang gewährleistet ist.
Aufbau des AStA (§§ 12, 13, 16)
Ein großer Punkt der Satzungsänderung und auch eine Grundlage für Folgebeschlüsse auf der Sitzung war die Umstrukturierung des AStA. Bisher gab es fünf Bereiche mit jeweils einem oder mehreren sog. Hauptreferent*innen sowie Co-Referent*innen, die allesamt dem AStA-Vorsitz unterstellt und (bis auf das Referat Finanzen) weisungsgebunden waren.
Die neue AStA-Struktur
Die neue Struktur gliedert den AStA in zwei Bereiche, einen operativen (Verwaltungs-) und einen strategischen (inhaltlichen) Teil. Der operative Teil gliedert sich in drei Referate (Administration, Finanzen und Personal, Veranstaltungen und studentische Kultur) mit je einer*m Referatsleiter*in, Referent*innen sowie Sachbearbeiter*innen. Diese sind jeweils der Referatsleitung gegenüber weisungsgebunden, die wiederum der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden ist (wieder bis auf Finanzen). Der strategische Teil gliedert sich in mehrere Referent*innen, die jeweils in einem eigenen Fachgebiet allein tätig sind (zum Beispiel Ökologie und Nachhaltigkeit, Internationales und Antirassismus). Diese sind der*dem AStA-Vorsitzenden weisungsgebunden und sonst allein tätig.
Die Idee dahinter war und ist, eine klare Trennung von Verwaltungstätigkeiten und „inhaltlicher“ Arbeit zu haben. Als Beispiel führe ich kurz das bisherige Aufgabenprofil der*des AStA-Referent*in für Hochschulpolitik an. Dieses sah einerseits die Vernetzung der Studierendenschaft untereinander und mit anderen Studierendenschaften des Landes (inhaltlich) vor. Dazu gehörten aber auch die Organisation von AStA-, StuPa- und FSR-Fortbildungswochenenden, hochschulpolitischen Abenden (kann man sich streiten), die Annahme, Kontrolle und Weiterreichung von Änderungen der Fachschaftsordnungen und die Ausstellung von Tätigkeitsnachweisen für hochschulpolitisch Engagierte (klar Verwaltung!). Diese Tätigkeiten wurden nun so aufgeteilt, dass der Verwaltungsteil im operativen Teil und der inhaltliche im strategischen Teil aufgefangen ist.
Nach Beschluss der Satzung in der vergangenen Sitzung wurde auch die AStA-Struktur beschlossen, womit die Grundlage für die Wahlen in der nächsten Sitzung gelegt wurden. (PS: Da werden übrigens noch Menschen gesucht!)
Aufbau des Medienausschusses (§ 21)
Zum Aufbau des Medienausschusses gab es eine kleine, jedoch erwähnenswerte Änderung. Bisher durften nur (Chef-)Redakteur*innen und die Geschäftsführung der moritz.medien nicht Mitglieder des Medienausschusses sein. Dies wurde nun erweitert um die Mitglieder des AStA, des Präsidiums des Studierendenparlaments sowie die*den Vorsitzende*n und ihre*seine Stellvertreter*innen der FSK.
Gamificationausschuss (§§ 35 bis 38)
Der Gamificationausschuss hatte zum Ziel, die Hochschulpolitik durch spielerische Elemente verständlich und auch attraktiver zu machen. So sollten Punkte für Anträge, Teilnahme und Engagement in Sitzungen und weitere Tätigkeiten vergeben werden. Auf einer Homepage konnte man seinen eigenen HoPo-Charakter entwickeln.
Da dieser Ausschuss leider (!) mit Weggang des Initiators sein Engagement verloren hat und nun seit zwei Jahren als Karteileiche in der Hochschulpolitik schwebt, hatten bereits im Vorfeld der Satzungsänderung einige Stupist*innen über eine Abschaffung nachgedacht. Diese wurde nun mit Änderung der Satzung beschlossen. Ein Ende des Gamification ist aber nicht zwingend, da diese beispielsweise auch als AStA-AG weitergeführt werden kann.
Vollversammlung (§ 34 neu)
Eine sehr kleine, jedoch weitreichende Änderung betrifft die Vollversammlung der Studierendenschaft. Kenner*innen der Hochschulpolitik ist sicherlich bekannt, dass die Beschlussfähigkeit dieser seit einigen Jahren (und auch oft davor) nicht gegeben war. Ein kleiner Fun Fact am Rande ist, dass die Universität nicht einmal einen Hörsaal besitzt, der genügend Plätze für fünf Prozent der Studierendenschaft hätte. Einzig beschlussfähig könnte also eine Sommer-VV werden, die draußen abgehalten wird. Die Grenze zur Beschlussfähigkeit wurde mit diesem Antrag von fünf auf drei Prozent reduziert.
Die Satzung wartet nun noch auf Genehmigung durch die Rektorin und tritt dann nach hochschulöffentlicher Bekanntmachung im Studierendenportal in Kraft.
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium TOP 2 Formalia TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 4 Infotop Gremienwahlen TOP 5 Infotop StuPa und AStA TOP 6 Allgemeine Antragsberatung TOP 6.1 Geschlechtergetrennte Sitzordnung im StuPa TOP 6.2 Der AStA wird in Zukunft “pAStA” genannt TOP 6.3 In der Unimensa sollen nur noch vegetarische und vegane Gerichte angeboten werden TOP 6.4 Eskalationsworkshop für Stubchens TOP 6.5 Kein Platz für Antisemitismus – Unterstützung der Resolution der HRK TOP 6.6 Verniedlichung zum Gendern benutzen TOP 6.7 Selbstverpflichtungsinitiativen gegen Kurzstreckenflüge TOP 6.8 HoPo Soap von Moritz.tv: “Greifswald 17487 – die HoPo Soap” – Unter expliziter Beteiligung des StuPa TOP 6.9 Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerks TOP 6.10 Förderung von Ökostrom durch die Universität TOP 6.11 Mensaessen auch am Samstag TOP 7 Sonstiges TOP 8 Verlosung
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Die Vollversammlung der Studierenden wird stilecht mit einem übersteuerten Mikrofon eröffnet. Aua!
Anna Lena hat noch einmal kurze Anmerkungen zur Wohnsitzprämie. An alle Erstis, bitte meldet euch um. (Anmk. d. Red.: demnächst erscheint bei uns auch ein Artikel dazu auf dem webmoritz., wozu diese Gelder an der Uni verwendet werden). TOP 2 Formalia. Es gab eine “formmäßige” Anpassung bei einem Antrag, ansonsten bleibt die Tagesordnung wie die Version im Studierendenportal. Jonas (StuPa) würde gerne die Anträge der Partei entweder ganz streichen oder ganz nach hinten verlegen, um so wichtigen Anträgen den Vorrang zu lassen. Felix (die Partei) hat eine formale Gegenrede. Wir stimmen jetzt also darüber ab. Theo (AStA) möchte noch wissen, ob die TOP gestrichen oder verschoben werden. Es geht um das Streichen. Die Abstimmung muss ausgezählt werden. Wir stimmen jetzt darüber ab ob die TOPs komplett gestrichen werden.Es geht um TOP 6.1, 6.2, 6.4, 6.6 und 6.8. Der Antrag wird nicht angenommen. Jetzt kommt der Antrag, ob diese Anträge nach hinten verlegt werden sollen. Dieser Antrag wird angenommen. Eine Studentin würde gerne einen weiteren Info-TOP hinzufügen. Es geht um die Fachschaftskonfernz, welche nächstes Jahr stattfinden wird. Felix (StuPa-Präsi) merkt an, dass noch einmal geprüft werden muss, ob die VV beschlussfähig ist. Da der Saal nicht komplett gefüllt ist, können wir ohne Zählung davon ausgehen, dass die VV nicht beschlussfähig ist.
Wir kommen zu TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Ausgenommen der Bitte etwas lauter zu sprechen, gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Es geht weiter mit dem InfoTOP 4 zu den Gremienwahlen, der von Lukas vorgestellt wird. Ein Zwischenruf aus dem Publikum fordert, dass Lukas lauter reden soll. Er spricht sich aber nur in den nicht wirklich vorhandenen Bart.
Im Januar sind die Gremienwahlen der Studierendenschaft, sowie die akademischen Wahlen. Er erinnert daran, dass jede einzelne Stimme viel wert ist. Beteiligt euch also unbedingt! Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge der studentischen Gremienwahlen läuft noch bis heute Abend (23:59 Uhr). Die weiteren Informationen kann man im Studierendenportal einsehen. Die Zettel für die Anmeldung auf der Liste, müssen noch heute im AStA eingehen. Dort ist allerdings auch heute noch das Büro besetzt, sodass auch Kurzentschlossene noch eine Chance haben, sich aufstellen zu lassen. Wahlhelfer*innen werden außerdem noch dringend gesucht. Voraussetzung ist bloß, nicht selbst bei einer Wahl aufgestellt zu sein. Besonders dringend ist es bei der Deutschen Philologie, Kunstwissenschaften, IPK, Baltistik und Slawistik. Dokument und Mailadresse dafür findet ihr ebenfalls im Studierendenportal, Weitere Informationen über die Wahlen und co. findet ihr auch noch hier: https://webmoritz.de/2019/11/30/zu-wenige-bewerbungen-fuer-die-gremienwahlen-der-aktuelle-stand-vom-29-11-19-fsr-bewerbungen-stand-vom-29-11/. Es gibt keine weiterne Fragen.
TOP 5 InfoTop StuPa und AStA. Jan, stellvertretender Präsident für das StuPa stellt das Studierendenparlament (StuPa) vor. Es stellt das höchste entscheidungsgebende Gremium der Studierendenschaft dar. Hier wird unter anderem über die Verteileung der Gelder der Studierendenschaft beschlossen. Er bittet die anwesenden StuPist*innen einmal kurz aufzustehen, um den Studierenden zu zeigen, wer sie sind. Anna (Referentin für HoPo im AStA) erklärt uns jetzt ein paar Sachen über den AStA. Dieser ist vor allem dafür zuständig, Anregungen aus der Studierendenschaft entgegenzunehmen. Wenn ihr also Sorgen und Nöte habt, kommt gerne dort vorbei. Auch die anwesenden AStA-Referent*innen werden gebeten, einmal aufzustehen. Sportliche Beteiligung für alle. Hier ein kleines Video von moritz.tv, in dem ihr in einem Crashkurs noch einmal erfahrt wie und was die studentischen Gremien eigentlich machen: https://www.youtube.com/watch?v=rSOSqXOBZ0E. Es hat aus dem Hörsaal niemand Fragen an die beiden.
14:30 Uhr
Neu TOP 6 InfoTOP zur PsyFaKo. Katharina und Annika von der Bundeskonferenz für die Psychologiestudierenden erzählen von den Plänen. Etwa 150 Studierende der Psychologie sind noch verzweifelt auf der Suche nach einem Schlafplatz für die Konferenz am 21.-24.05.2020 (Donnerstag bis Sonntag). Die Gäste müssen nicht mit Essen versorgt werden, das wird komplett von den Organisierenden der PsyFaKo getragen. Der Vorteil ist, man kann Menschen kennen lernen, mit denen man sich connecten kann und natürlich dürft ihr auf die PsychoParty. Außerdem erhaltet ihr die riesige Dankbarkeit der PsyFaKo-Menschen. Es wird auch nicht extra ein Sofa benötigt, Bodenfläche reicht – die Teilnehmenden wissen, dass sie potentiell auf Isomatten mit Schlafsack schlafen müssen. Bei Interesse könnt ihr euch bei hostapsycho@uni-greifswald.de melden. Aber es wird auch noch fleißig geflyert.
Machen wir weiter mit TOP 7 Allgemeine Antragsberatung. TOP neu 7.1 nur noch vegetarische bzw. vegane Gerichte in der Uni-Mensa.
Die Antragstellerin Clara wird nach vorne gebeten. Es kommen aber drei Studentinnen. Clara hat heute wieder das Problem gehabt, dass es nur ein (1) fleischfreies Gericht in der Mensa gab. Daher kommt auch der Antrag. Um als Universität eine Vorbildsfunktion einzunehmen, sollten Ressourcen schonendere Gerichte, sprich vegane und vegetarische, angeboten werden. Wer weiterhin gerne Fleisch konsumieren möchte, kann das immer noch zuhause tun. Die drei Antragstellerinnen machen außerdem darauf aufmerksam, dass das Fleisch in der Mensa kein Biofleisch ist, und die Haltungsumstände der Tiere daher nicht bekannt sind. Es wird zustimmend geklopft. Goswin stellt einen GO-Antrag auf sofortige Ende der Debatte mit Endabstimmung. Jonas spricht dagegen. Er findet das Thema allerdings wichtig und möchte demnach gern darüber diskutieren. Da sich unsere Uni viel für Umweltschutz einsetzt, sollte man wenigstens darüber debattieren, ob das nicht eine sinnvolle Idee wäre.
Wir stimmen erst mal über den GO-Antrag von Goswin ab. Der Antrag wird nicht angenommen. Und los geht es mit der Debatte: Jonas (StuPa) findet den Antrag sehr gut, nicht nur aus tierethischen Aspekten, sondern vor allem auch aus umweltethischer Sicht. Er weist auch darauf hin, dass selbst Bioauflagen keine Garantie für gerechte Tierhaltung sind. Die weniger radikale Forderung wäre, nur noch einen Tag in der Woche Fleisch in der Mensa anzubieten. Nicolas (AStA Ökologiereferent) meldet sich ebenfalls zu Wort. Er glaubt, dass es ein “unglaublich starkes Zeichen” wäre, das weit über die Grenzen Greifswalds hinaus gesetzt würde.
Ein Student findet es nicht gut, den Studierenden ihre Ernährung vorzuschreiben. Man sollte vielleicht lieber auf saisonale Produkte setzen – Ein Zwischenruf möchte wissen, was “saisonales Fleisch” ist. Eine Weihnachtsgans vielleicht?
Jonas (StuPa) würde gerne wissen, warum die Mensa nicht mehr allen zugänglich ist, wenn man Fleisch verbietet. Lena (AStA) hofft, dass die Mensa nicht Hauptverpfleger der Studierendenschaft ist, die Mengen, die für den privaten Gebrauch verwendet werden, wären weitaus weniger schädlich, als die Mengen, die für die Mensen angeschafft werden müssten. Ein Student denkt auch, weniger Fleisch essen ist schon sinnvoll. Aber es komplett zu verbieten, sieht er als kritisch an. Die Mensa würde ja nicht mehr das anbieten “was man gerne hätte” und damit auch die Freiheit der Studierendenschaft einschränken.
Er findet, dass alle Ernährungsweisen akzeptiert werden sollten. Anna ermahnt noch einmal, Zwischenrufe bitte zu unterlassen. Die Diskussion scheint für die Anwesenden sehr emotional zu sein. Jonas (StuPa): “Es verbietet dir ja keiner das zu essen.” Auch vegetarische Gerichte können “geil” schmecken. Es gibt Probleme mit dem Mikrofon. Jetzt muss noch lauter gesprochen werden. Rick (StuPa) versteht den Punkt sehr gut. Er hinterfragt aber den Gedanken, denn es würde dann ja alles in die “heimische Produktion” verlagert werden. Man könnte auch nur ein Fleischgericht auf die Karte stellen. Jonas (StuPA) erklärt nochmal, dass mehr CO2 produziert wird, wenn mehr fleischhaltige Gerichte im öffentlichen Raum angeboten werden, als wenn sich einzelne Menschen privat Fleisch kaufen. Er findet den Vorschlag mit nur noch einem Fleischgericht aber auch interessant. GO-Antrag von Felix (StuPa-Präsident) auf Schließung der Redner*innenliste, es gibt eine formale Gegenrede. Der Antrag wurde angenommen. Die letzten Personen auf der Redner*innenliste dürfen noch einmal zu Wort kommen. Sandra (StuPa) findet den Antrag auch gut. Es würde dann aus dem akademischen Bereich ein anderes Bewusstsein vermittelt werden. Ihr wäre es dabei aber wichtig, dass der soziale Aspekt des Preises mit einberechnet wird. Vegetarische Gerichte in der Mensa sind oft teurer. Es sollte aber bezahlbar bleiben. Außerdem gibt es auch Menschen, welche auf Freitischkarten angewiesen sind und auch dies bedacht werden muss. Sophie (moritz.tv) bedankt sich erst mal für den Antrag. Egal wie die Abstimmung ausfällt, sie hat Sorge, dass hier nur eine symbolische Entscheidung gefällt werden kann (was natürlich auch wichtig wäre), weil der endgültige Beschluss vom Studierendenwerk / dem Mensaausschuss abgesegnet werden muss. Das Studierendenwerk ist auch nicht nur für Greifswald zuständig, sondern auch für Stralsund und Rostock (Korrektur der Red. es ist nicht Rostock sondern Neubrandenburg). Sie sitzt auch im Mensaausschuss und dort wurde auch darüber geredet. Es wurde wohl mal versucht, aber es gab zu wenig Abnehmer*innen und zu viel Kritik, wodurch das Studierendenwerk Verluste gemacht hat. Sie bittet alternativ, einfach mal dem Mensaausschuss oder dem Studierendenwerk zu schreiben, um zu zeigen, dass es euch wichtig ist.
Johannes, ein Student, hat auch die Befürchtung, dass die Mensen durch einen solchen Antrag Miese machen könnten und das im schlechtesten Fall dazu führen könnte, dass die Mensen irgendwann komplett schließen müssten.
15:00 Uhr
Ein weiterer Student sieht es nicht unbedingt als Verbot, sondern als Entscheidung für etwas – für weniger Fleischkonsum, für mehr Vegetarismus und auch für weniger Müll in Form von tierischen Abfällen. Das Klima “geht vor die Hunde” und wir würden auf unsere Freiheit, weiter Fleisch zu essen, beharren. Eine andere Studentin ist auch für den Antrag, betont aber eine Kompromisssuche, da sich sonst die zwei Seiten nur permanent gegenseitig anfeinden.
Jannick findet es auch wichtig, dass nicht nur Argumente von Veganer*innen, Vegetarier*innen und Fleischesser*innen ausgetauscht werden, sondern lieber über effektive Lösungen nachzudenken. Er wäre dafür, die Verteilung umzudrehen – also so viele Fleischgerichte wie zurzeit vegetarische Gerichte und umgekehrt. Er merkt außerdem an, dass er immer den Eindruck hatte, dass die vegetarischen / veganen Gerichte eher billiger sind. Ein weiterer Student freut sich auch über den Symbolwert, den wir damit überregional als Uni hätten. “Mensa for Future”. Der nächste Student merkt an, dass die Vollversammlung ja gar nicht beschlussfähig ist und es demnach nicht so ist, dass es ab morgen plötzlich kein Fleisch mehr in der Mensa gäbe. Aber es hätte eine gute Vorbildwirkung (wir sind nicht nur “alte weiße Männer”).
Hanna will mehr auf Kompromissfähigkeit und Aufklärung setzen und weniger auf “radikale” Anträge. Es gibt einige Änderungsanträge. Christopher schlägt vor, dass der aktuelle Antragstext zur Begründung werden soll und stattdessen ein “ordentlicher” Antragstext her muss. Lukas kam, wie wir auch, nicht mit dem Schreiben hinterher, aber den Text gibt es später noch im Protokoll^^
Jonas würde den Antrag gerne erweitern und die Vielfalt der Gerichte erhöhen, fünf Mal die Woche Reis mit Tomatensoße wäre jetzt auch nicht das Wahre. Hannes möchte den Antrag von Christopher erweitern. Der Aufsichtrat des StuWe soll sich auch damit befassen. Außerdem soll Rindfleisch explizit verboten bzw. vom Angebot der Karte genommen werden. https://media.giphy.com/media/Zymcw7sfNqziU/giphy.gif Jonas (StuPa) findet die Idee nur eine Spezies aus dem Angebot zu nehmen nicht gut, stimmt aber zu, dass Rinder einen höheren CO2-Ausstoß haben als Schweine. Wenn wir wirklich ein Zeichen setzen wollen, dann müssen regionale Produkte gefördert werden. Anna merkt an, wenn die gerade genannten Änderungswünsche als Anträge übernommen werden sollen, müssten die Student*innen noch einmal zu Lukas kommen, damit über diese abgestimmt werden kann. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Publikum. Wir stimmen über “Reduktion der Fleischgerichte” ab. (Allgemeine Verwirrung herrscht im Raum. Es scheint nicht jede*r genau zu verstehen worüber wir jetzt abstimmen werden).Aber erst einmal unterhalten wir uns darüber, was “effektiv” bedeutet sollen soll. Theo fragt noch kurz, ob Fleisch = Fisch ist. Dem wird zugestimmt. So, kommen wir zur Einzelabstimmung über die Änderungsanträge. Es gibt aber immer noch keine Klarheit.Felix hat noch eine Zwischenfrage, ob es nun um ein Meinungsbild oder wirklich um die Änderungsanträge geht.Die Änderungsanträge sind:
1. effektive Reduktion der Fleisch*Fischgerichte.
2. auf ein Fleisch*Fischgeircht pro Woche.
3. vollständiger Verzicht auf Rindfleisch.
Auf Jodel wurde bereits abgestimmt. Hier das Ergebnis:
15:30 Uhr
Kleiner Exkurs zu der Geschäftsordnung der VV – die Reihenfolge der Anträge muss noch mal geändert werden. Felix (StuPa) greift ein.
Wir machen erst mal ein Meinungsbild, ob der Antrag so ohne Änderungen bestehen bleiben soll. Der GO-Antrag von Theo wird endlich erhört. Er nutzt ihn als Aufruf zur Einhaltung der Geschäftsordnung. Der Antrag wird nicht angenommen, deswegen wird jetzt darüber abgestimmt, ob das Angebot auf ein Fleisch-/Fischgericht pro Woche reduziert wird. Der erste Änderungsantrag wird abgelehnt. Der zweite Änderungsantrag wird von der VV angenommen, das ist die etwas schwammigere Formulierung über eine “effektive Reduzierung der Fleisch*Fischgerichte” im Angebot. Der Antrag auf vollständigen Verzicht von Rindfleisch wird auch von der Studierendenschaft übernommen, sowie das vegetarische und vegane Angebot zu erweitern. Nun wird über den kompletten Antrag abgestimmt. Der Antrag wird so übernommen. (Schade für die vielen Jodelnden, die NICHT mit ihrer Stimme in der VV gestimmt haben).Der erste Antrag wurde beschlossen!
Wir machen eine Pause für 15 Minuten.
15:45 Uhr
Jetzt sollte es eigentlich langsam wieder weiter gehen. Jan informiert, dass Menschen, die Alkohol konsumieren, einen Ordnungsruf bekommen und in letzter Instanz einen Saalverweis bekommen.
TOP neu 7.2 Sandra stellt den TOP vor. Es sei ein Meilenstein in der akademischen Geschichte, dass sich die Hochschulrektor*innen Konferenz sich deutlich gegen Antisemitismus positioniert. Sie macht auch auf das Problem der IB aufmerksam, die ihre Mitglieder hauptsächlich aus dem Bereich der Studierenden ziehen.Wer mehr dazu wissen möchte, kann sich hier informieren: https://www.hrk.de/positionen/gesamtliste-beschluesse/beschluss/detail/kein-platz-fuer-antisemitismus/ Christopher freut sich sehr über die Antragseinbringung, würde sich aber über einen “kurzen, knackigen Antragstext” freuen. Lukas ist direkt dabei etwas zu formulieren. “Die Studierendenschaft der Universität Greifswald unterstützt die Resolution ‘Kein Platz für Antisemitismus’ der Hochschulrektorenkonferenz.” Die Antragsteller*innen übernehmen den Antrag. Mit nur 2 Enthaltungen und keinen Gegenstimmen wird der Antrag angenommen.
TOP neu 7.3 Selbstverpflichtungserklärung für Kurzstreckenflüge. Elisa von der AG Ökologie stellt den Antrag vor. Reisen ist wichtig – Fliegen aber umweltschädlich. Um diesem Dilemma etwas zu entkommen, ist die Selbstverpflichtungserklärung da. Bei kürzeren Dienstreisen (bis 1.000 km) sollen daher andere Verkehrsmittel genutzt werden, da dort durchaus die Wahl besteht. Das Publikum klopft zustimmend. Jonas (StuPa) findet den Antrag gut. Es wurde bereits im StuPa über einen ähnlichen Antrag gesprochen, dieser wurde aber nicht angenommen. Er hofft, dass dieser Antrag in der VV durchgeht. Sandra findet den Antrag zwar auch gut, aber trotzdem wäre er ja nicht bindend. Auch bei Exkurisonen gibt es bereits solch eine Herangehensweise, das könnte man dann auch hier anwenden. Die “freiwillige Wahl” bringt nicht unbedingt etwas.
Hannes stimmt Sandras Ansicht zu. Allerdings wäre die Selbstverpflichtung der erste Schritt, da wir als Studierende sonst nicht viel Handlungsspielraum haben. Christian hat keine inhaltlichen sondern prozessuale Probleme. An der Uni ist es schwierig mit den Geldern für Reisekosten über das Jahr zu kommen. Hannes entgegnet, dass auch er als Doktorand bei der Beantragung von Dienstreisen darauf besteht, mit dem Zug zu fahren und sonst den Rest aus eigener Tasche bezahlt. Auch wenn man sich nicht an die Selbstverpflichtung hält, gibt es keine rechtlichen Konsequenzen, es wäre aber ein Anreiz. Es gehe erst einmal darum, die Reisemittel zu Debatte zu bringen. Jonas (moritz.magazin) stellt sich die Frage, wie der Inhalt des Antrags an die Mitarbeitenden herangetragen werden soll. Hannes hat dazu noch keine genaue Antwort – generell besteht aber die Möglichkeit, dies per Mail über den Mitarbeitenden-Verteiler zu streuen. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Wir kommen zu der Änderungsantragsdebatte. Aus Mitarbeiter*innen wurde Mitarbeitende. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
16:00 Uhr
Kommen wir zu TOP neu 7.4 – Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerks. Die Uni und Einrichtungen des Studierendenwerks produzieren relativ viel Müll, allerdings gibt es nicht immer die Möglichkeit der getrennten Entsorgung.
Zwar gibt es in manchen Einrichtungen Möglichkeiten zur Trennung, oft kommt am Ende aber doch alles wieder in den gleichen Container. Esther (AStA) will wissen, wer das prüfen soll. Hannes antwortet, dass die Verantwortung jeweils bei den Betreibenden der Einrichtungen liegen wird (z.B. Studierendenwerk bei den Mensen etc.) Felix (StuPa) sagt, dass das StuWe ja unter der Aufsicht vom Landesministerium steht und es deswegen vom Land aus geprüft werden müsste. Hannes meint, der Landkreis verstoße bereits gegen bestehende Gesetze, da hier gefordert ist, dass immer eine Biotonne zur Verfügung steht, was nicht (immer) der Fall ist. Jan fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Damit kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
Es geht weiter mit TOP neu 7.5 Förderung von Ökostrom durch die Universität Greifswald. Nils stellt den Antrag vor. Die Universität hat einen ziemlich großen Stromverbrauch und man könne deswegen leicht den ökologischen Fußabdruck verbessern. Hannes stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Er findet den Antrag zwar toll, aber die Universität habe wohl 2015 bereits beschlossen, Ökostrom zu bestellen. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP neu 7.6 – Mensaessen auch am Samstag. Die Antragstellerin ist aber nicht anwesend. Jonas (StuPa) übernimmt den Beitrag, möchte aber nichts weiteres dazu sagen.
Nils hat vorab gegoogelt. Die Cafeteria am Beitz-Platz hat wohl am Wochenende auch geöffnet. Sandwiches müssen reichen, sonst würde es am Ende nur zu Überproduktion kommen. Jonas weist darauf hin, dass die Mensa und das Grüne am Loeffler-Campus nicht samstags geöffnet haben. Er möchte deshalb gerne in einer Änderungsdebatte auch das Grüne mit rein nehmen. Er fragt Lukas ob wir da überhaupt mitreden können. Lukas bejaht das, es wurde sogar schon ausprobiert am Loefflercampus. Es wurde nicht genutzt und es ist deswegen zu teuer, weil auch das StuWe mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Hannes versteht Lukas Argument, aber es wird ja ohnehin für die Klinik gekocht. Vielleicht wäre es ein Kompromiss, wenigstens im Grünen Essen anzubieten. Es folgt eine Frage an Lukas, wie das Testverfahren ablief. Lukas glaubt, dass es im Rahmen einer Tagung stattgefunden hat und vorher nicht extra beworben wurde. Eine Studierende schlägt vor, dass die Mensa die Reste von Freitag vergünstigt anbieten könnte. Annabell (webmoritz.) weist noch mal darauf hin, dass das Grüne von vielen Studierenden genutzt wird und sicherlich gut ankommen würde. Das Grüne wäre am Wochenende für Studierende die einzige Möglichkeit, schnell was Kleines zwischendurch zu essen oder einen Kaffee zu trinken. Jetzt macht eine Studierende den Vorschlag, die Mensen unter der Woche länger zu öffnen. Lukas möchte direkt dazu was sagen. Das Ganze würde sich leider nicht rechnen. Es zeigt sich, dass die Absatzzahlen ab 13:30 Uhr immer radikal nach unten gehen. Moni (moritz.medien) erklärt, dass Samstag und Sonntag die Haupt-Besuchstage im Klinikum sind und das Grüne an den Tagen deshalb völlig überfüllt ist. Ein Student sieht die Cafeteria nicht als Alternative, vor allem für diejenigen, die vegetarische / vegane Alternativen möchten. Dagegen hält eine andere Studentin, die es unfair findet, wenn von den Mitarbeitenden mehr Arbeitszeit verlangt wird. Außerdem würde es ja nicht zu aufwändig sein, sich selbst Verpflegung mitzunehmen.
Jonas glaubt, dass es allen selbst überlassen ist, wo sie essen wollen. Er setzt sich immer gerne für Arbeitsschutz ein. Trotzdem ist Samstag für viele Leute ein normaler Arbeitstag. Man könnte aber die Öffnungszeiten samstags kürzer halten. Rick möchte, dass sich die Redner*innen zurückhalten, solche Bemerkungen abzugeben wie “Man sollte das mit den Hausarbeiten ja unter der Woche schaffen” etc. Es gibt zustimmendes Klopfen, damit hat Rick nicht gerechnet. Außerdem gebe es noch den Weihnachtsmarkt um sich zu ernähren. Deswegen empfiehlt er nicht im Dezember einen Probelauf zu starten. Hannes wendet noch mal zu der Arbeitsdebatte ein, dass alternativ ja auch viele zur nächsten Dönerbüde gehen und dort die Arbeitsbedingungen nicht unbedingt besser sind. Er widerspricht außerdem dem Kommentar, dass Mensaessen nicht gesund wäre. Alle können in der Mensa selbst entscheiden, was sie essen, das muss ja nicht jeden Tag der Teller Pommes sein. Als Studierende in der VV können wir es uns auch erlauben zu träumen.
Annabell (webmoritz.) merkt an, dass man auch sein eigenes Essen mitbringen kann, was auch viele machen. In der kleinen Bibliothek hat man allerdings nicht die Möglichkeit in einem Aufenthaltsraum zu essen – deswegen wäre es schön, wenn man wenigstens die Möglichkeit hätte, in einem geschlossenen Raum zu essen. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, und die ersten Änderungsanträge werden eingereicht. Hannes übernimmt direkt seinen eigenen ÄA.Lukas fragt noch mal, ob es hier um beide Mensen geht. Jonas hatte es zuvor so verstanden, dass die Beitz-Platz Mensa schon samstags geöffnet hat, dabei handelt es sich aber nur um das Klinikum. Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob nur am Loefflercampus beinhaltet sein sollte oder beide Mensen. Das Meinungsbild fällt zugunsten von beiden Mensen aus. Lukas hat noch eine Nachfrage, ob es nur um die Cafeterien oder nur um die Mensen geht, da beides schwierig ist. Jonas würde die Cafeterien gerne wenigstens zur Prüfung mit aufnehmen. Hannes würde gerne “Mensa” streichen lassen und zu “Cafeteria geöffnet und zwei Tellerangebote” ersetzen. Außerdem möchte er ergänzen lassen, dass das Angebot vorher beworben wird, damit die Studierenden auch davon wissen. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
16:30 Uhr
Hannes stellt einen GO-Antrag. Er entschuldigt sich bei dem Antragsteller mit dem Ökostrom. Das StuWe bezieht seines Erachtens nach noch keinen Ökostrom. Er möchte also einen TOP eröffnen, nur zum StuWe. Es gibt keine Wortbeiträge oder ÄA. Es wird direkt abgestimmt. Der Antrag wird angenommen. Das war ein neuer Rekord!
Wir kommen jetzt zum ersten nach hinten verschobenen Antrag der Partei die PARTEI: Geschlechtergetrennte Sitzordnung im StuPa. Anne stellt vor. Weil die Studierenden letztes Jahr von den Anträgen so begeistert waren, haben sie dieses Mal die Top 5 der besten Anträge zusammengestellt. Felix erklärt der VV mal, dass die PARTEI-Anträge in der Regel nicht ernst gemeint sind, sondern als Denkanstöße gedacht sind. Es geht darum, die gewohnte Sitzordnung zu ändern. Jonas stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung. Er hält den Antrag für “absoluten Schwachsinn”. Das interessiere noch nicht mal Leute aus dem StuPa, also erst recht keine anderen. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. Man könne sich nicht anmaßen zu sagen, was die Leute über das StuPa interessiert oder nicht. Die PARTEI applaudiert. Der GO-Antrag wird angenommen. Es folgt noch ein GO-Antrag von Hannes, er möchte die PARTEI-Anträge im Block vorstellen lassen, damit das Verfahren beschleunigt wird.
Der Antrag wird angenommen. Ups, es war anscheinend nur ein Meinungsbild. Jetzt wird hier ohne Mikro darüber debattiert, was ein GO-Antrag ist und wer wann was beschließen kann. Felix antwortet inhaltlich auf die Gegenrede und sagt, dass auch die PARTEI unr “besorgte Studierende” sind. Felix (StuPa Präsi) erklärt noch mal das System von GO-Antrag und Gegenrede. Die Stimmung heizt sich auf. Die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Nun wird das Meinungsbild noch mal als GO-Antrag gestellt, der angenommen wird. Auch hier wird sich, wie beim Meinungsbild, für eine Blockabstimmung entschieden. Um den Namen AStA wieder positiv zu besetzten soll der Name in positiver Allgemeiner Studierendenausschuss umbenennen – kurz pAStA. Viele Studierenden haben ein recht negatives Bild vom AStA. Wenn man ihnen aber oft genug sagt, dass der AStA jetzt der positive AStA ist, glauben die Leute das vielleicht irgendwann. Es geht weiter mit dem Eskalationswortshop für Stubchens. Es müsse noch viel mehr und besseren Streit im StuPa geben.
Nächster Antrag: Verniedlichungen zum Gendern benutzen. Lea stellt diesen vor. (Anmk. d. Red. Wir sind leider sprachlos über so viel Blödsinn. Wir verstehen auch nicht, wo hier eine Verniedlichung genau ist)
Als letztes wird noch der Antrag für die HoPo-Soap vorgestellt. “Greifswald 17487”.
Bitte nicht. Das möchte niemand bei den Medien. Jonas würde gerne ein Meinungsbild aufstellen lassen, wie sinnvoll die Studierendenschaft die Anträge gerade findet. Das Meinungsbild fällt doch sehr knapp aus und muss ausgezählt werden. Ergebnis: 59 Stimmen für sinnvoll, 54 Stimmen für nicht sinnvoll. Felix stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung mit dem Antrag zur Umbenennung des AStAs, mit gleichzeitigem Verweis auf die Satzungsordnung. Das wäre sowieso redundant, wenn es beschlossen würde.
Goswin hält eine inhaltliche Gegenrede. Die Anträge gehen ja ohnehin durchs StuPa. Der Antrag von Felix wird angenommen. Damit wird der TOP nicht behandelt.
17:00 Uhr
Wir kommen jetzt zur Generaldebatte über die anderen Anträge der PARTEI. Sie werden der Reihe nach abgehandelt. Der erste Wortbeitrag findet die Messlatte, die sich die PARTEI selbst setzt, viel zu niedrig. Rick findet die Idee zumindest von Deeskalationsworkshops eigentlich ziemlich gut. Man sollte zumindest darüber nachdenken. Jonas (StuPa) korrigiert noch einmal, dass es bei dem Antrag aber um Eskalationsworkshops ginge. Lukas möchte sich Rick anschließen und den Vorschlag auf die Diskussionskultur übertragen. Er würde auch Deeskalationsworkshops speziell für das Präsidium sinnvoll finden. Niclas glaubt, dass unter der allgemeinen Studierendenschaft sowieso nicht viel Interesse am StuPa wäre. So ein “das StuPa macht sich über das StuPa lustig”, hält er nicht für sinnvoll.
Felix findet, dass sich die Studierenden, die die Stupist*innen wählen, auch einmal im Semester mit den Problemen in der HoPo beschäftigen können, auch wenn diese satirisch sind.
Es gab einen GO-Antrag von Jonas (StuPa) auf den Schluss der Debatte. Anne (PARTEI) hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie findet, dass es zu viele Probleme in der Kommunikation rund um die HoPo gibt und es deswegen wichtig ist, sich darüber auszutauschen.
Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Der Antrag zur Verniedlichung als neue Genderalternative wird besprochen. Es gibt den Hinweis, dass die Bezeichnung mit Enten und Schwänen keine Verniedlichung sondern eine Animalisierung bedeutet. Felix (StuPA) erinnert daran, dass der Senat Lösungen für eine gendergerechte Sprache gefunden hat. Es sei ziemlich niederschmetternd für diejenigen Leute, die sich in einem langwierigen Prozess für die gendergerechte Sprache eingesetzt haben.
Dagegen hält eine Studentin, dass es auch kein gutes Signal ist jetzt zu gehen und in einer zu monotonen Stimmlage zu reden. Felix (StuPa) hat sich die Jacke wieder ausgezogen und bietet an, den Antrag jetzt von Zeile Eins bis zur letzten mit ihr auszudiskutieren.
GO-Antrag von Lukas mit Überweisung an das StuPa, zu der alle Diskussionssmenschen herzlich eingeladen sind. Sandra hat eine inhaltliche Gegenrede. Es ginge hier darum, in den Diskurs zu gehen. Die Studierendenschaft bei der VV wäre dazu eingeladen, die Anträge zu modifizieren, damit sie am Ende vielleicht eine gewisse Ernsthaftigkeit gewinnen. Wir stimmen über den GO-Antrag von Lukas ab, der mal wieder ausgezählt werden muss.
Gleichstand.
Jonas findet es komisch, Leute danach zu beurteilen, dass oder warum sie gehen. Außerdem würde er gerne von der PARTEI erfahren, auf was mit ihrer Satire aufmerksam gemacht werden soll. Felix (PARTEI) versucht zu erklären. Es gibt immer noch Gruppen von Studierenden, die aus politischen Gründen das Gendern verweigern. Der Antrag soll einfach auf die Vorteile und Probleme des Genderns aufmerksam machen.
Felix (StuPa) erwidert bemüht ruhig, dass es Menschen gibt, die sich nicht in das binäre Geschlechtersystem einordnen können und für diese eine sprachliche Variante mit dem Gendersternchen als inklusivste Form eingeführt wurde. Dadurch werden diese miteinbezogen, ohne dass extra durch zusätzliche Wörter auf sie aufgemacht werden muss. Der vorliegende Antrag würde nun implizieren, eben diese Menschen nicht zu beachten und das sei höchst dramatisch.
Sandra findet es wiederum falsch, Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen, einer “homogenen Masse” zuzuschreiben, die allesamt keinen Humor haben. Dazu gibt es noch einen Beitrag eines Studenten, dass das Gendern bei solchen Argumentationen häufig sowieso lächerlich gemacht wird. Er glaubt außerdem, da Verniedlichungen oft gegenüber weiblichen Menschen verwendet werden, dass diese Art zu gendern weitere Probleme aufwerfen könnte.
Jonas (moritz.magazin) möchte den Antrag komplett ändern – er will den AStA damit beauftragen, eine Befragung unter den Studierenden durchzuführen, warum sie nicht zur VV kommen und sich nicht für die HoPo interessieren. Die Antragsstellenden nehmen den ÄA an. Felix (StuPa) möchte dementsprechend auch den Titel des Antrags ändern. Die PARTEI nimmt auch diesen ÄA an. Es gibt keine weiteren ÄA. Wir kommen zur Endabstimmung. Der neue Antrag wird angenommen.
17:00
Der letzte Antrag von die PARTEI ist der zur HoPo-Soap. Die erste Wortmeldung hat Sorge, dass eine Soap den schlechten Eindruck der HoPo nur noch verstärken könnte. Olivia (moritz.tv) bittet darum, moritz.tv richtig zu schreiben, und dann könne man in der Redaktionssitzung Mittwoch zur Primetime um 20.15 Uhr über Kooperationen reden. Wie die Soap dann heißt, bleibe aber den moritz.medien überlassen – ist halt redaktionelle Arbeit. GO-Antrag von Jonas (StuPa): Zurück zur Sache. Eine Studentin findet, dass es wichtig ist, die HoPo interessanter zu machen und findet den Vorschlag einen der besten, um sie attraktiver zu machen.
Felix (StuPa) fragt die Antragsstellenden, wie sie sich die Durchführung vorstellen. Felix (PARTEI) und Anne (ebenso) wollen natürlich niemanden zwingen, wollten aber eine Steilvorlage dazu geben, sich selbst zu verpflichten zum Beispiel die StuPa-Sitzungen zu filmen. Nebst dramatischem Zuschlagen von Laptops. Felix (StuPa) erwidert, dass das StuPa über die Mittelvergabe aus der Studierendenschaft, Raumbeantragungen und andere durchaus wichtige Themen entscheidet. Das habe also nichts mit einer Soap zu tun. Eine solche Soap, in der es um “Liebe und Herzschmerz” geht, interessiert einfach “keinen Jockel”. Niclas bezweifelt, dass die PARTEI-Anträge so beliebt sind, weil die Hälfte der (vormalig) Anwesenden den Saal bereits verlassen hat. Sophie (moritz.tv) will noch mal als Antwort auf eine Vorrednerin betonen, dass ein falsch geschriebener Name nicht nur “Krümelkacke” ist. Außerdem fragt sie sich, warum das jetzt hier bei der VV und nicht bei der Redaktionssitzung diskutiert wird. Es wäre ja durchaus eine Idee, die dann aber dort besprochen werden kann und soll.
Felix (StuPa) weiß nicht mehr, dass er auf der Redner*innenliste steht, hat aber trotzdem was zu sagen. Er bedankt sich beim Tickerteam
Er will eine HoPo-Serie nicht endgültig ausschließen, aber er verweist die PARTEI auch an die Redaktionssitzung. Sie solle ihre eigenen Anträge nicht lächerlich machen und dann auch wirklich mal umsetzen.
Ein weiterer Student findet, dass Satire auch wichtig ist und dass die Debatten auch dadurch in die Länge gezogen wird, dass jedes Mal darüber diskutiert werden muss, ob die PARTEI-Anträge überhaupt behandelt werden sollten. Die Kontra-Haltung “wie bei der Jungen Union” der letzten Stunden sei dahingehend auch nicht zielführend.
GO-Antrag von Niclas auf Schließung der Redner*innenliste mit sofortiger Endabstimmung, es gibt eine formelle Gegenrede und deswegen wird abgestimmt. Er wird angenommen.
Goswin findet es gut, mal ein anderes Licht auf die HoPo zu werfen und das hier mit anderen Studierenden zu besprechen. Er findet es sei im Interesse von allen, der Hochschulpolitik zu mehr Aufmerksamkeit zu helfen. Jonas (StuPa) möchte anmerken, dass es an der Universität Rostock auch ohne solche Anträge funktioniert. Außerdem fragt er, warum jetzt nur das StuPa gemeint ist. Es wird klargestellt, dass es um die HoPo insgesamt geht (also auch AStA, AGs etc.), das wird jetzt im Antragstext ausgebessert.
17:45
Wir kommen zur Änderungsantrangsdebatte. Es soll erstmal definiert werden, wer genau zur HoPo gehört. Olive (moritz.tv) möchte wissen, ob auch die akademischen Gremien, zum Beispiel das Rektorat, dazu kommen. Dort soll es auch gelegentlich brodeln, wie man munkelt. Der Vorschlag wird als ÄA von den Antragsstellenden übernommen. Felix (StuPa) möchte den letzten Satz streichen, die VV stimmt auch dafür.
Jonas (StuPa) möchte, dass nicht moritz.tv sondern die PARTEI die Soap produzieren soll. Felix (PARTEI) meint, dass der Antrag dann gar nicht umsetzbar wäre, weil die PARTEI selbst die Kapazitäten dazu nicht hätte. Olive zweifelt an, dass stattdessen moritz.tv diese Kapazitäten hat. Die PARTEI nimmt den Vorschlag allerdings nicht an, deswegen wird darüber abgestimmt. Es gibt einen Gleichstand, damit wird der Antrag nicht angenommen. Eine Kooperation zwischen PARTEI und moritz.tv wird aber angenommen. Wir kommen zur Endabstimmung. Der geänderte Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 8 Sonstiges. Es gibt eine Wortmeldung von Rick, der in conclusio auf die Deeskalation hinweisen möchte und daran appelliert, einfach ordentlich und sachlich miteinander zu reden und sowohl auf Wortwahl als auch auf das Gemüt dabei zu achten. Jonas (StuPa) findet, dass die Wortwahl jeder*m selbst überlassen ist.
Niklas findet es anmaßend, Anträge als “schwachsinnig” oder ähnliches zu bezeichnen. Felix (StuPa) zitiert aus einem Facebook-Post der Partei die PARTEI, welcher die Abstimmung über die Behandlung der Anträge als Block mit dem Faschismus vergleicht. Das wäre ein “heftiger Schlag ins Gesicht” für alle, die unter jeglicher Form des Faschismus gelitten haben. Felix verlässt jetzt den Saal im Protest. Ein Mitglied der PARTEI (wir konnten leider nicht sehen welches) entschuldigt sich für und distanziert sich von diesem Post und ähnlichen. Sandra ermutigt die Menschen, die nach der VV noch Bock auf HoPo haben, sich bis Mitternacht zu den Gremienwahlen aufstellen zu lassen. Damit kommen wir um 18 Uhr zur Verlosung am Ende und sind soweit mit der diesjährigen Winter-VV durch. Wir verabschieden uns.
Die Vollversammlung findet in den Hörsälen 3/4 am Campus Ernst-Lohmeyer-Platz um 14:00 Uhr statt.
Um die Vollversammlung etwas sommerlicher zu gestalten, schickt uns doch gerne Eure Lieblingssommerhits per Mail an web@moritz-medien.de oder schreibt sie in die Kommentare. Wir suchen dann welche aus, die zur Stimmung passen.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Vorläufige Tagesordnung TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 4 Repräsentation des StuPa TOP 5 Allgemeine Antragsberatung 5.1 Burschist*Innen klatschen für diesen Antrag 5.2 Bier oder Heißgetränke müssen für alle erreichbar sein 5.3 Social-Media Profile für das StuPa 5.4 Aschenbecher vor dem Haupteingang des Hauptgebäudes 5.5 Ausruf des Klima Notstands -Klimakrise JETZT ernst nehmen 5.6 Berechnung und Darstellung des CO2-Fußabdrucks in den Mensen und Cafeterien 5.7 Erhalt des Exkursions-und Tagungsstandortes Hiddensee TOP 6 Sonstiges TOP 7 Verlosung
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Kurze Zählung (14:05): wir sind genau 150 Personen. Wir sind (noch) nicht beschlussfähig, also kommt vorbei!!! Es ist 14:08 Uhr und wir beginnen die VV. Felix (StuPa-Präsi) begrüßt uns alle und weist auf weitere Anträge, Infotops und Ergänzungen hin, die noch eingegangen sind.Bei einigen Enthaltungen und Gegenstimmen wird die geänderte Tagesordnung angenommen. Ein Mensch aus dem Publikum will noch die TO ändern, Felix erklärt, dass das eigentlich nach der Abstimmung nicht geht. Hannes möchte einen GO-Antrag stellen. Er erklärt, dass eine Änderung der TO noch möglich ist. Felix würde aber gerne vorab noch einmal erklären, wie die VV verläuft.
Hannes stellt nun einen GO-Antrag: Änderung der Tagesordnung. Quasi mit dem letzten anfangen. Der Verbindungsantrag soll in die Mitte gepackt werden. Der GO-Antrag wird angenommen.
Hannes würde gerne TOP 5.6 neu als TOP 5.2 haben, da er Antragssteller ist und leider nicht bis zum Ende bleiben kann. Der nächste GO-Antrag kommt von Christopher, er will, dass darauf hingewiesen wird, dass die VV nicht satzungsgemäß angekündigt wurde und deswegen nicht rechtens ist. Es folgt zustimmendes Klopfen.
Eine weiter GO-Antrag, auf Schließung dieser VV, da nicht rechtzeitig darüber informiert wurde. Der Antrag wird abgelehnt (mit einigen Enthaltungen und einigen Ja-Stimmen).
Wir kommen zu TOP 3. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Jonas würde gerne wissen, warum die Einladung erst gestern um kurz vor Mitternacht herausgegangen sind. AStA Felix sagt, dass die TO gefehlt hat und deswegen noch nichts auf dem Studienportal hochgeladen wurde. Der AStA hat deswegen beschlossen die Einladung erst mit dem Drucksachenpacket zu schicken.
Ein weiterer Student ist empört, dass keine Benachrichtung erfolgt ist. Es hätte ja vorab trotzdem ohne TOP eine Einladung an alle Studierenden verschickt werden können (Klopfen). AStA Felix erkärt, dass schon vor zwei Wochen Plakate aufgehängt wurden in den Bibliotheken. Er entschuldigt sich und erklärt, dass das Referat HoPo bis letzte Woche gar nicht besetzt gewesen ist. Mit nur 4 Personen im AStA waren sie davon einfach unterbesetzt.
14:30
Jonas von den moritz.medien nimmt schon einmal den TOP 4 voraus. Wir kommen zu TOP 4 Repräsentation des Studierendenparlaments.Es gab den Beschluss im StuPa, dass das StuPa sich und ihre Arbeit vorstellen und zusammenfassen.
Sandra (StuPa) hat das Wort. Sie erklärt, dass der Antrag Seebrücke auf der Liste fehlt.Felix erklärt, da dieser zur Zeit beim Justiziariat ist, wurde dieser nicht aufgenommen, da es sein kann, dass er aufgehoben wird. Er kann ihn aber gerne zur Vorstellung noch einmal mit aufnehmen. Felix stellt jeden Punkt einmal kurz vor. (Zu finden im Berichtspaket der VV).
Er erklärt noch einmal was es mit der Seebrücke auf sich hat. Felix bittet die anwesenden Stupist*innen sich einmal zu erheben und kurz zu winken. (Es wird kurz gewunken). Da keine weiteren Fragen bestehen, kommen wir zu TOP 5.
14:45 Uhr
5.1 Verkehrsberuhigung Loeffler-Straße.Goswin stellt stellvertretend den Antrag vor. Es geht darum, dass es zwischen Lohmeyer-Campus und der Innenstadt häufig Staus gibt und der Verkehr wirklich unübersichtlich ist. Die Studierendenschaft (bzw. die zuständigen Gremien) sollten sich deshalb bei der Stadtverwaltung dafür einsetzen, dass an diesen Stellen eine Verkehrberuhigung eingerichtet wird, zum Beispiel durch einen Zebrastreifen. Annabell meint, dass es dort schon Hubbel auf der Straße gab, die inzwischen entfernt wurden und schlägt die vor. AStA Felix meint, dass es mit diesen Aufpflasterungen aber Beschwerden wegen Lärmbelästigung der Bewohner*innen gab.
Eine andere Stimme aus der VV erinnert daran, dass die inhaltliche Ausarbeitung von der Bürgerschaft gemacht werden müsste. Felix erinnert noch einmal daran, dass Fotos nicht gestattet sind, wenn vorab nicht angefragt wurde. Wir kommen zu den ÄA.Goswin stellt einen Änderungsantrag. Er möchte neben der Loeffler-Straße auch die Walther-Rathenau-Straße (Höhe Rosengarten) mit dazunehmen.Der ÄA wird angenommen. Allgemein: Änderungsanträge können an asta_finanzen@uni-greifswald.de geschickt werden dann können die sofort eingearbeitet werden
14:50 Uhr
5.2 Ausruf des Klimanotstandes – Klimakrise JETZT ernst nehmen Auf einmal stehen Menschen auf und werfen sich vorne auf den Boden. Hannes und Sandra (StuPa) stellen diesen vor.
Die Studierendenschaft soll den Klimanotstand ausrufen und die Stadt dazu auffordern, das auch zu tun. Außerdem sollen Uni und alle dazugehörigen Organisationen klimaneutral werden. Es soll für Studierende und Nicht-Studierende mehr Bildungsangebote, z.B. als Teil der General Studies zur Nachhaltigkeit und Klimakrise geben. Wir sollen uns als Studierendenschaft der Fridays for Future Bewegung anschließen.
Hannes hat mal ausgerechnet, was der Meerespiegelanstieg für Greifswald konkret bedeutet. Zum Beispiel die Geokeller könnten dann nur noch in Taucherausrüstung besucht werden. “Veränderung beginnt in dem Raum in dem wir uns bewegen und das ist für uns eben die Uni Greifswald.”
Diese Beschlüsse wurden bereits von anderen Studierendenschaften gefasst, unter anderem Berlin und Leipzig. Das Ziel wäre, sich dahingehend deutschlandweit zu organisieren.
Lukas würde gerne einen ÄA zu Punkt 3 stellen. Ein “sowie” wird hinter {…} Organisationen gepackt. Es kommt eine Nachfrage aus dem Publikum, er fürchtet, dass es zu viel Geld kostet und schlägt ein neues Gremium vor.Sandra stimmt ihm zu. Aber es muss ein Anfang gemacht werden. Es bringt nichts, noch länger zu warten, das wäre teurer.
Hannes ergänzt, dass es bereits solche Gremien in der Universität gibt (zum Beispiel die Nachhaltigkeitskommission des Senats) und dort beispielsweise die Universitätsmedizin gar nicht integriert ist und es nach wie vor genug Menschen gibt, auch aus dem Bereich der Lehrenden, die sich nicht für die Klimaziele stark machen. Sandra ergänzt zudem, es waren auch erst Bürgerschaftswahlen und Kreiswahlen. Dort wurden einige der Befürworter*innen reingewählt und es wird sich schon dafür eingesetzt, Klimaziele umzusetzen. Der Antrag ist als Zeichen gemeint und es gibt auch ähnliche Bestrebungen aus der Bürgerschaft.
15:00 Uhr
Lukas möchte zu der Geldfrage noch ergänzen, dass zum Beispiel durch die Wohnsitzprämie genug Geld vorhanden wäre. Jonas würde gerne wissen, ob es als studentische Selbstverwaltung damit beauftragen. Sandra bejaht. Einige Parteien setzen sich bereits dafür ein, dass es einen Beirat in der Bürgerschaft gibt, dem interessierte Studierende beitreten können, die sich gegen den Klimawandel und für Nachhaltigkeit einsetzen wollen.
Es gibt einige Initiativen, bei denen die verfasste Studierendenschaft mitmachen kann, zum Beispiel die AG Ökologie oder im Hauptreferat für Nachhaltigkeit im AStA. Es gbit keine ÄA. Also folgt die Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
5.3. Biodiversitätsantrag: Niko (AStA) stellt den Antrag vor. Es geht darum, dass die Universität Eigentümer von Agrarflächen ist, und diese hauptsächlich konventionell bearbeitet werden. Es soll sich für eine umweltfreundlichere Nutzung eingesetzt werden, um die Biodiversität zu wahren.
Es geht direkt zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen.
15:05 Uhr
5.4. Erhalt des Exkursions- und Tagungsstadortes Hiddensee. Leider ist kein*e Antragssteller*in da. Sehr schade, wenn man einen Antrag stellt. Lukas springt auf und stellt ihn vor. Die Universität hat Land auf Hiddensee mit einer biologischen Station (Hintergründe könnt ihr im moritz.magazin 140 lesen)
Die studentischen Senator*innen wollen sich für die Station einsetzen und wünschen sich Rückendeckung aus der VV.
Theo weist daraufhin, den Antragstext ab Zeile 8 zu streichen, da es sich dabei eher um einen Begründungstext handelt. Der Antrag wird fast einstimmig angenommen.
15:10 Uhr
5.5 Berechnung und Darstellung des CO2-Fußabdrucks in den Mensen und Cafeterien Es scheint schon wieder kein*e Antragssteller*innen zu geben, aber Hannes und Niko stellen ihn jetzt doch vor.
Hannes erklärt, dass das Essen in unseren Mensen nach dem jeweiligen CO2-Gehalt analysiert werden soll und dies auf den Essensplänen gekennzeichnet wird.Es geht nicht um ein Verbot von irgendwelchem Essen, es geht nur um Transparenz für die Menschen, die sich dafür interessieren. Über ein halbes Jahr soll dafür eine studentische Hilfskraft eingestellt werden, finanziert aus den Geldern der Wohnsitzprämie. Das kann dann zum Beispiel bei der Entscheidungsfindung und Orientierung helfen.
Niko wirft ein, dass es so etwas bereits in der Nachhaltikeitswoche gegeben hat und es funktioniert hat.Goswin fragt, warum jetzt noch eine Hilfskraft dafür benötigt wird, da es ja auch während der Nachhaltigkeitswoche funktioniert hat. Lukas erklärt, dass es ein Unterschied ist ob man diesen Plan für 3 Gerichte macht oder für 100. Die kann man dann nicht so nebenbei machen, deswegen wäre eine HiWi-Stelle sinnvoll. Goswin fragt ob man es den Leuten nicht selbstüberlassen kann ob sie jemanden einstellen oder es lieber selbst machen wollen. Ben sagt voraus dass es niemand macht, wenn es nicht von uns als Studierendenschaft kommt.
Hannes ergänzt, dass die Studentin, die das in der Nachhaltigkeitswoche gemacht hat, den Aufwand auf 5 Stunden/Woche schätzt, was zu viel wäre, um das einfach in der Freizeit nebenbei zu machen.Der Antrag wird angenommen. Wir machen 15 Minuten Pause. Es geht um 15:20 Uhr weiter. Jetzt können alle am Gewinnspiel teilnehmen.
Manche wollen noch am Gewinnspiel teilnehmen. Jetzt darf niemand mehr.
5.6. Burschist*innen klatschen (für diesen Antrag)
Es gibt einen GO-Antrag. Eine Nichtbefassung dieses Beschlusses ohne Abstimmung.Es soll wohl lieber keinen A.r.sch.-Beauftragten geben.
Jonas (moritz.) möchte die Gelegenheit nutzen, um auf die AG Verbindungsbroschüre hinzuweisen und darüber zu sprechen. Die Abstimmung muss ausgezählt werden.Es wird gezählt, da es nicht ganz erkenntlich ist, wie viele Ja/Nein-Stimmen gegeben sind. Der GO-Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Ein Student würde gerne wissen, warum es als A.r.sch. gekürzt wird. Soll das witzig sein oder eine politische Bedeutung haben. Felix erklärt, dass man immer nach möglichst wohlklingenden Abkürzungen sucht und dass die Betroffenen sich gerne so infantil benehmen, dass der Partei die PARTEI den Namen adäquat fanden. Jonas (moritz.) würde gerne wissen, ob der AStA die AG-Verbindung weiter fortführen wird. Felix erkärt, dass es sich dabei um eine StuPa-AG handelt. Diese wird weiterhin geführt, aber es ist zur Zeit schwieriger dort etwas zu machen, da die Teilnehmenden zum Teil nicht mehr immatrikuliert sind.
15:45 Uhr
Aus dem Publikum kommt eine Geschichtsstunde zu dem Wortursprung “Bursche”, weshalb das Wort “Gleichschaltung” in einem Satz mit “Burschenschaft” nur mit “wirklicher Vorsicht” verwendet werden sollte. Jonas (StuPa) möchte darauf hinweisen, dass Sprache lebendig ist und sich Worte und ihre Bedeutungen verändern können. Jonas (moritz) erinnert daran, dass die letzte Abstimmung zu den Verbindungen bei dem MdM problematisch im Ablauf war und möchte wissen, ob das Thema noch einmal im StuPa thematisiert wird. Felix erkärt, dass dieser Beschluss nur in der gegebenen Legislatur gültig ist. Anna Katharina (StuPa) möchte nicht, dass sich die semantische Bedeutung von völkisch und gleichgeschaltet ändert. Jonas (StuPa) versteht ihren Einwurf.
Aus dem Publikum kommt die Frage, was passiert, wenn der*die A.r.sch.- Beauftragte*r zurücktritt wegen des Namens. Ein Einwurf weist auf den Vize-A.r.sch. hin. Diese*r würde dann einspringen. Es wäre das gleiche Problem, wie wenn das AStA-Finanz-Referat nicht besetzt wäre. Jonas meint, dass der humoristische Name vielleicht sogar eher positiv als negativ wirkt.
Aus dem Publikum wird angemerkt, dass es im SoSe keinen MdM gegeben hat. Und ob dieser wieder käme. Felix (StuPa) erklärt, dass dieser nur nicht stattgefunden hat, weil gar keine Erstiwoche stattfand. Dazu müsse man die Rektorin fragen.
Die Änderungsantragdebatte:Anna stellt einen ÄA, das Wort “gleichgeschaltet” gegen “gleichgestellt” auszutauschen. (“Außerdem muss man Burschis nicht gendern.” Ein *uhhhhhhh* aus dem Publikum.) Felix findet, dass “gleichgeschatet” und “gleichgestellt” nicht dasselbe sind und schlägt “zusammengefasst” vor.
15:55 Uhr
Sandra (StuPa) stellt einen ÄA. Der Antrag wird von den Antragsstellern nicht übernommen.Also darf die Studierendenschaft über diesen Antrag abstimmen. Es wird wieder gezählt.
Der ÄA wird mehrheitlich angenommen. -Burschenschaften und Verbindungen “und deren Mitglieder”, die in ihren Reihen völkische oder ressentimentbeladene Stammtische oder Mitglieder*innen dulden, werden zur besseren Übersicht in ihrer Bezeichnung “zusammengefasst.” –
Der nächste ÄA kommt von Jonas (moritz), er möchte die letzte Zeile löschen. Der Antrag wird aber abgelehnt. Lukas (Senator und studentischer Datenschutzbeauftragter) würde gerne den letzten Absatz geändert haben. -Das Studierendenparlament wird beauftragt, die Satzung entsprechend zu ändern, sodass der*die Vorsitzende der AG Verbindungen satzungsgemäß in Zukunft A.r.sch.-Beauftragte*r heißt.- Kommentar aus dem Publikum: “Wenn der Antrag so im StuPa vorkäme, dann wäre die für den Arsch – wortwörtlich.”
Der komplette Antrag wird angenommen mit großem Applaus.
TOP 6 Info-TOP ISIC Niko (AStA) stellt diesen vor. Er ist teuer, aber Studierenden haben viele Vergünstigungen. Hier soll es v.a. um ein Meinungsbild gehen, wie die Studierendenschaft dazu steht.
Lukas würde gerne wissen, ob das bereits abgesprochen wurde. Und ob die 4,50€ jährlich oder einmalig pro Student*in anfallen würde. Niko antwortet es ist abgesprochen. Der Beitrag fällt jährlich an. Nicht pro Semester. Felix (StuPa) ergänzt, dass dieser Vorschlag sehr gut beim Dezernat 2 angekommen ist. Theo steht dem Projekt wohlwollend gegenüber, findet es aber ziemlich teuer, da es ca. ein Drittel der WSP-Mittel schlucken würde und möchte nachverhandeln.
Niko unterstreicht noch einmal, dass es eine einmalige Chance ist. Jemand aus dem Publikum möchte gerne wissen, welche Daten man dafür herausgeben muss. Niko erklärt, dass es mit auf dem Studierendenausweis stehen würde und man nicht extra von Unternehmen wie FlixBus dafür angeschrieben wird. Lukas ergänzt, dass man eine Immatrikulationsbescheinigung vorlegen müsste, und dahingehend schon seine Daten (Anschrift, Geburtsjahr und -ort …) mit ISIC teilen müsste. Hanna würde gerne wissen, ob es wirtschaftliche Interessen gibt, die dahinter stehen. Felix erklärt, was für Vorteile es für jede*n einzelne*n Studierende*n gibt.
Christopher würde gerne wissen, ob es auch Vorteile gibt, die die Studierenden gemeinschaftlich nutzen können. Ja. Ida versteht nicht ganz, warum wir das als Studierende machen sollen, wenn wir eine solche Karte alle auch selbst für 20 € beantragen können. Niko erklärt, es ist auch im Inland nutzbar und günstiger im Kollektiv.
Marianna findet die Idee auch gut, fände es aber schade so viel Geld auszugeben, wenn vllt nicht alle die Karte nutzen würden. Niko bestätigt, dass diese Idee auch im Raum steht. Anna ergänzt, dass der Preis, wenn man sich die Karte selbst kaufen würde, doch nur bei 15 € liegen würde. Sie sieht den Mehrwert für die Studierendenschaft nicht, daraufhin zustimmendes Klopfen aus dem Publikum.
Lukas stimmt Anna zu. Er macht auf Projekte aufmerksam, die wir selbst erst einmal an der Uni fördern sollten. Er schlägt vor, diesen Antrag noch einmal im WiSe dem StuPa vorzustellen.
Eine Studentin sieht den infoTOP als infoTOP und möchte dadurch auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und dass alle diesen infoTOP so sehen. Niko erklärt, es geht hierbei nur um ein Meinungsbild, um einfach mal zu gucken, ob das Interesse an diesem Ausweis besteht. Vielleicht machen sie doch noch eine Umfrage an alle Studierende.
Jonas würde gerne wissen, ob andere Projekte gefährdet werden, würden wir Gelder für dieses Projekt nutzen. Lukas erklärt, dass bisher noch viele WSP-Mittel nicht genutzt werden, aber es gleichzeitig auch bereits viele verschiedene Ideen gibt, wofür sie verwendet werden könnten (die dann eventuell nicht durchgesetzt werden könnten).
Goswin fragt, ob die Karte im Sinne derer ist, die im Vorfeld die ganzen Umwelt- und Klimaschutzanträge eingebracht haben. Ein Student glaubt nicht, dass ein Meinungsbild sinnvoll ist, da die VV sehr bedürtig besucht ist.
GO-Antrag von Goswin: Ende der Debatte. Anna würde gerne eine Schließung der Redner*innenliste beantragen. Dieser Antrag wird angenommen. Zufällig steht sie selbst noch auf der Redner*innenliste und weist darauf hin, dass man alle Studierenden über die Möglichkeit informieren kann, aber wenn sie den Ausweis wollen, sollen sie die selbst bezahlen.
Niko stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild. Dieser wird angenommen. Wir kommen zum Meinungsbild. Es gibt zwei Meinungsbilder. Erste Frage: Wer würde die Karte selber nutzen? Ein paar. Zweite Frage: Wer würde sie aus WSP-Mitteln finanzieren zu lassen? Das möchten lediglich 3 Anwesende.
16:20 Uhr
5.7. Aschenbecher vor dem Haupteingang des Hauptgebäudes.
Gemeint ist der Fleck vor der Domstraße. Felix weist auf die Hintertür hin, dort gibt es bereits einen Aschenbecher. Jonas (StuPa) ergänzt: die Straße gehört der Stadt. Eine Studentin überlegt, ob es vielleicht auch Aschenbecher mit Saugnäpfen gäbe. Da kann man auch Ernst Moritz Arndt überkleben, wenn man das möchte.
Vero weist darauf hin, dass man die Stadt auf Klarschiff (https://www.klarschiff-hgw.de/pc/) auch auf bestimmte Themen und Forderungen aufmerksam machen kann. Dort kann man Anträge stellen und sich Unterstützer*innen suchen, um die Stadt zu einem Handlungsbedarf zu bewegen.
ÄA 1 Felix möchte die Idee mit den mobilen Aschenbechern übernehmen Lukas hat weitere ÄA.Man sollte ergänzen, dass der Aschenbecher der Studierendenschaft und nicht der Uni gehören würde, und diese damit auch dafür zuständig wäre, den mobilen Aschenbecher hinzustellen oder wegzuräumen.
Aus dem Publikum kommt die Nachfrage zur Entsorgung und dem Transport des Aschenbechers, sie wird aber nicht beantwortet. Anna findet, da die StuPist*innen in dem Antrag erwähnt werden, sollte es auch eine Aufgabe des Studierendenparlaments sein, diesen Aschenbecher zu pflegen. Felix bricht der kalte Schweiß aus.
Mit vieeel Leidenschaft erklärt er dann, dass man im Hof den Aschenbecher benutzen kann.”Wieso zum Teufel soll ich mich um einen scheiß Aschenbecher kümmern?” Die Stimmung ist erheitert.
Jonas (StuPa) erklärt, da der AStA das verwaltende Organ ist, würde er diese Aufgabe gerne dem AStA übergeben. Dieser Antrag wird jedoch nicht angenommen. Es gibt noch Anmerkungen aus dem Publikum, dass studentische Clubs vielleicht noch Aschenbecher rumstehen haben, Goswin erzählt, dass Rauchen ungesund ist und möchte, dass “Arschenbecher” in den Antrag kommt.
Der TOP wird auf GO-Antrag ohne Endabstimmung beendet.
5.8 Soziale Medien für das StuPa. Ida stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung dieses Antrages. Jonas findet die Idee gut, das StuPa zugänglicher zu machen und widerspricht deswegen dem GO-Antrag. Er wäre aber dafür einfach die schon vorhandenen Kanäle zu nutzen, z.B. den E-Mail-Verteiler.
Der GO-Antrag wird angenommen und der TOP geschlossen. Schade, wir hätten gerne das StuPa bei TicToc gesehen.
16:40 Uhr
5.9. Bier oder Heißgetränke müssen für alle erreichbar sein. Ein Student erinnert daran, dass dieser Antrag, auf der letzten VV bereits behandelt wurde und vom StuPa angenommen.
Felix erklärt, dass dieser Antrag so weit verändert wurde, dass nur noch “heißes Wasser und Teebeutel “drin standen. Und irgendwas von veganem Bier.
GO-Antrag von Goswin, den TOP ohne Generaldebatte abzustimmen. Es gibt keine ÄA, deswegen wird abgestimmt. Es wird wieder gezählt. Der Antrag wird nicht angenommen.
Song: She’s so high (Wer traut sich, den laut anzumachen?)
16:45 Uhr
TOP 7 Info-TOP CampusGarten Der Campusgarten ist in der Franz-Mehring-Str. 47/48 bei der Psychologie.Dort wurden Hochbeete gebaut, jede*r ist eingeladen mitzumachen, auch außerhalb der Psychologie. Momentan gibt es ungefähr 20 Teilnehmer*innen. Am 7. Juli gibt es dort ein Sommerfest, es wird gehofft, dass die Ernte dann schon verzehrbereit ist. Das nächste Projekt wird eine Picknickbank, damit man sich dort auch hinsetzen kann.
Fragen können an campusgarten@uni-greifswald.de gestellt werden.
Warum wird die Bank nicht selbstgebaut wird, kommt die Frage auf. Das Problem ist, dass man erst mal genug stabiles Holz finden muss, um eine Bank bauen zu können. Sandra würde gerne wissen, welche Pflanzen verwendet wurden. “Wir sind Studis die einfach Lust haben etwas zu pflanzen und probieren uns einfach aus.” Felix (AStA) gibt als Anreiz, dass die Uni auch Waldgebiete besitzt. Da könnte man evtl Holz bekommen.
17:00 Uhr
TOP 8 Sonstiges. Felix weist darauf hin, dass alle angenommen Anträge noch einmal auf der StuPa-Sitzung besprochen und die angenommenen auch angenommen werden müssen. Diese Sitzung findet nächste Woche Dienstag um 20:15 Uhr statt. Die nächste Senatssitzung ist morgen um 13:30 Uhr.
Ein Student sagt, dass er es sehr belastend fand am Ende, dass so viele Anträge von der Partei DIE PARTEI gekommen sind. Er findet, dass man sich darüber Gedanken machen sollte, wie viele und vor allem sinnvolle Anträge man stellt. Sonst mache es die VV kaputt. Auch Lukas findet die Hälfte davon Quatsch und hat noch ein paar Anmerkungen zu den einzelnen Anträgen der Partei.
Dazu eine Studentin: Wenn man Anträge stellt, dann sollte man auch etwas recherchieren um seinen Antrag richtig vorstellen zu können. Theo erinnert noch an die Fachschaftskonferenz die auch morgen stattfindet. Er merkt an, dass 50.000€ von den WSP-Mitteln für Bücher für die Bibilothekt reserviert sind. Wenn man Bücherwünsche hat, kann man diese den Bibliotheken vorschlagen.
Felix erklärt das neue Verteilunsgverfahren der WSP-Mittel, da diese ja nicht mehr hier besprochen werden. Das kann jede*r nutzen.Sandra möchte noch einmal darauf hinweisen, dass immer noch einige AStA-Referate nicht besetzt sind. Also falls ihr euch angesprochen fühlt und schon immer mal in der HoPo tätig werden wolltet, dann ist das eure Chance. Co-Finanzen, Vorsitz, Digitalisierung …… es wäre schön, wenn der AStA mal wieder voll besetzt und funktionsfähig wäre. Felix (AStA) bedankt sich noch einmal für das Erscheinen trotz der kurzfristigen Einladung.
TOP 9 Verlosung. Damit sind wir auch schon am Ende der VV. Kurz vor 17 Uhr.
Die Vollversammlung findet in diesem Semester im Hörsaal 3/4 am Campus Ernst-Lohmeyer-Platz statt.
Das Tagungspräsidium setzt sich in diesem Jahr aus Marcel Zahn, Marco Rinn, Florentine Scheibeler und Goswin Schreck zusammen.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 InfoTOP Wohnsitzmittelprämie
TOP 4 InfoTOP Studentische Gremienwahlen 2019
TOP 5 Anträge
5.1. Verteilung WSP-Mittel
5.2. Umbenennung der Universität
5.3. Steckdosen in der Hörsälen der Rubenowstraße
5.4. Studentenverbindungen als Bestandteil der studentischen Kultur
5.5. Beitritt zum Netzwerk Hoch
5.6. Unterstützung der Initiative “Seebrücke – Schafft sichere Häfen!”
5.7. Hochschulsport – Einschreibung zwanzig nach vier
5.8. Bier- oder Kaffeeautomaten in universitären Gebäuden
5.9. Anschaffung von Trinkwasserspendern
5.10. Studierendentarife im Freizeitbad Greifswald
TOP 6 InfoTOP HoPo Infoabend
TOP 7 InfoTOP DKMS Registrierungsaktion
TOP 8 Sonstiges
TOP 9 Verlosung
Hier beginnt gegen 14:15 Uhr der Liveticker!
Mit einer leichten Verspätung eröffnet das Tagespräsidium um 14.18 Uhr die heutige VV.
Marcel erklärt nochmal den Ablauf.
Wir sind heute 340 Studierende und somit wieder nicht beschlussfähig. Wir müssen als erstes die Tagesordnung abstimmen. Es kommen einige Änderungswünsche und die Tagesordnung wird verlängert.Die Tagesordnung wird um die TOPs Wiederverwertbare Müllbeutel, Rücklagen Studierendenclubs, Geldmittel für ökologischen Transportmittel für den AStA und Beschlussfähigkeit der VV erweitert.
Eine Unklarheit über einen eigentlich eingereichten Antrag wird noch mit Goswin vorne geklärt. Jonathan aus dem FSR Psychologie will auch einen neuen Antrag stellen, für einen Plüschwürfel mit Mikro drin für die VV.
Nils schlägt vor, den Punkt 5.10 zu dem Ermäßigungstarif im Schwimmbad von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser bereits bei der letzten VV besprochen wurde.
Wir üben jetzt das Abstimmen über die Streichung des TOP 5.10. TOP 5.10 wurde mit deutlicher Mehrheit von der Tagesordnung gestrichen. Abstimmen funktioniert also.
Wir warten kurz, bis die anderen beiden Anträge verschriftlich wurden.
Geschäftsordnungs-Aträge werden erklärt: immer mit beiden Armen melden und anzeigen.
Es entsteht Gemurmel.
Die Tagesordnung wird nun mit 15 Anträgen so angenommen.
Wir starten mit dem TOP 3, einem Info-TOP über die Wohnsitzprämie.
Es wird daran erinnert, dass sich die neuen Erstis ummelden sollen.
Wir bedanken uns auch für die Verlosung am Ende der VV. Jeder Anwesende kann seinen Namen in den Lostopf packen. Hauptgewinn ist ein Segelschulengutschein über 120€. Außerdem hat die Pressestelle Sachpreise zur Verfügung gestellt.
Es geht weiter mit TOP 4, einem InfoTOP über die Gremienwahlen im Januar.
Lukas, der Wahlleiter für die studentische Gremienwahl, erklärt, dass nächstes Jahr das StuPa und einige FSRs neu gewählt werden.
Alle Studis besitzen das aktive und passive Wahlrecht: Ihr könnt euch also auch für die Gremien aufstellen lassen!
Es wird vom Dienstag den 8.1.19 bis zum Donnerstag den 11.1.19 gewählt..
Lukas erklärt weiterhin die verschiedenen Wahlorgane (Wahlleitung, Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Wahlhelfer*innen). Für alles bis auf die Wahlleitung werden noch Mitarbeiter*innen gesucht.
Man kann sich ab Freitag, 09.11.2019, zur Wahl aufstellen lassen. Das Bewerbungsprotal findet ihr ab dann im unter https://stud.uni-greifswald.de/wahl.
Nutzt Eure demokratischen Rechte!
14:45
Wir kommen zu TOP 5 und damit zu den Anträgen.
Der erste Antrag beschäftigt sich mit der Verteilung der WSP-Mittel und ob diese zukünftig noch auf der VV besprochen werden soll.
Nils ruft zu Redebeiträgen/Meinungen dazu auf.
Soraia meint, sie könne die Argumente verstehen, will aber die Entscheidung nicht allein dem StuPa übertragen. Gerade in der VV könnten die Meinungen der verschiedenen Studierenden gehört werden, wofür die Gelder benötigt würden.
Nils meint, es könne auch ein eigener Ausschuss für die Verteilung der WSP-Mittel eingerichtet werden, und dass evtl. nur die verbleibenden Gelder noch auf der VV besprochen werden könnten.
Momo aus dem IPK schließt sich Soraia an, da sie nicht verstaht, was er änderenmöchte. Sie sieht aber, dass viel WSP Mittel nicht ausgegeben werden.
Sie sieht eher eine Möglichkeit darin die FSRs zu sensibilisieren und informieren.
Kai fragt, ob man nicht nicht genutze Mittel in den Haushalt des AStAs einfließen lassen kann. Nils muss dem ganzen widersprechen.
Maia wirft ein, dass es der Transparenz schaden könnte, wenn das Thema außerhalb der VV besprochen werden würde. Sie stimmt aber dem Vorschlag zu, näher mit dem FSR zusammenzuarbeiten, auch damit wegen mangelnder Absprache keine unnötigen Ausgaben anfallen, die genausogut durch die WSP-Mittel finanziert werden könnten.
Soraia hat vergessen zu erwähnen, dass Ausschüsse und AGs, die eigentlich der ganzen Studierendenschaft öffentlich sind und nur von bestimmten wenigen Personen besucht wird.
Es wurden in dem Ausschuss für die WSP-Mittel kurz vor der VV viele Anträge eingereicht und dadurch ein großes Chaos verursacht. Sie spricht sich deswegen dafür aus die Fristen besser einzuhalten.
Nils erklärt, dass es nicht seine Intention war, die Abstimmung in die Gremien zu verschieben. Er möchte nur sicherstellen, dass die Gelder schon zu Anfang des Semesters genutzt werden können und nicht immer erst auf die VV gewartet werden muss. Der Prozess soll also vereinfacht werden. Er betont auch noch einmal, dass Anträge auf die Verteilung der Gelder von jedem Studierenden gestellt werden können.
Marcell (AStA) ist sehr neutral zu dem Antrag eingestellt. Er erklärt, dass die StuPa-Sitzung auch hochschulöffentlich ist und sieht deswegen nicht den Vorwurf der Intransparenz.
Er ergänzt, dass das Antragsformular einheitlich werden soll, um so das Chaos minimieren zu können. Außerdem sollen alle Anträge an einer Stelle in der Uni gesammelt werden. Damit wird sich die WSP-Mittel- Beantragung und -Verteilung verändern und vereinfachen. Dazu soll es dann auch Schulungen geben.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge und ebenfalls keine Änderungsanträge.
Die Endabstimmung fällt mit knapper Mehrheit aus, der Antrag wird abgelehnt.
Wir machen mit dem TOP 5.2. Umbenennung der Universität in Heinrich-Rubenow-Universität weiter.
Die Antragstellerin ist nicht anwesend.
Aus dem Pubblikum wird kritisiert, dass der Zeitpunkt der Namensdebatte nicht passen würde. Ein GO-Antrag auf Ende der Debatte ohne Abstimmung wird gestellt und angenommen.
15:20
Wir gehen zu TOP 5.3 über, der Installierung von Steckdosen in den Hörsälen der Rubenowstraße (historisches Audimax). Die Antragstellenden erklären, dass es in jedem Hörsaal nur 2 Steckdosen gäbe. Deshalb sollen Steckdosen in die Schreibflächen integriert werden.
Marcel (AStA) fragt, ob vorher schon mit der Universität gesprochen wurde. Nein, wurde es nicht.
Soraia findet die Idee zwar schön, meint aber, dass eine solche Aktion nicht einfach beschlossen werden kann, sondern mit der Uni (durch den AStA) abgeklärt werden muss.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Soraia stellt ihre Anmerkung als Änderungsantrag.
(DingsAusDemPublikum will eine Schlägerei. Aber warum so aggressiv?)
Es wurden zwei Änderungsanträge gestellt, einmal die Beauftragung und zum zweiten, dass das in allen alten Hörsälen eingerichtet werden soll.
Der Antrag wurde angenommen.
Wir kommen zu TOP 5.4, der sich mit der Eingliederung der Studentenverbindungen in die studentische Kultur beschäftigt. Es wird daran erinnert, dass das Thema neutral betrachtet werden soll.
Der Anlass für den Antrag ist die Debatte in der HoPo, die schon Wochen– und Monatelang geführt wird.
Moritz, einer der Antragstellenden, kritisiert, dass die Studentenverbindungen von Veranstaltungen wie z.B. dem Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen werden.
Christopher möchte sich dafür bedanken, dass der Antrag gestellt wurden und ihn unterstützen. Er sieht keinen rationalen Grund eine Körperschaft, die auf dem freiheitlich demokratischen Grund steht nicht zu Veranstaltungen der Studierendenschaft zugelassen zu werden. Außerdem sieht er es als wichtig an, dass konservative Meinungen nicht geteilt, aber toleriert werden müssen.
Jonas (von den moritz.medien) vertritt die Ansicht, dass das StuPa auch das Recht hat, eine politische Linie zu vertreten. Es gäbe außerdem gerade den Prozess in der Studierendenschaft, sich mit genau dieser Frage zu beschäftigen. Er spricht auch noch einmal die nationalistische Geschichte der Studentenverbindungen an.
Ein anderer Jonas hält den Antrag auch für problematisch. Er bringt an, dass sich die Studierendenverbindungen benachteiligt fühlen, aber selbst (bspw. Frauen gegenüber) benachteiligen. Er hinterfragt auch die politische Einstellung einiger der Studierendenverbindungen.
Julia möchte sich zu den Vorrednern äußern, dass es Studentenverbindungen für Frauen gibt und diese auch hier anwesend sind.
Paul erklärt, dass er selbst zwar die Studierendenverbindungen nicht unterstützt, aber trotzdem für den Antrag ist, da auf Veranstaltungen wie dem Markt der Möglichkeiten alle Organisationen vertreten sein dürfen und da gehören auch die Studierendenverbindungen dazu.
Er sieht auch, dass nicht alle Verbindungen aus Greifswald im Antragstext mit aufgeführt sind.
Christopher möchte sich Paul anschließen. Er sieht ein Problem mit der politischen Studierendenschaft. Er findet es wichtig nicht-demokratische Strömungen zu bekämpfen, aber es darf nicht dahin gehen unpopuläre Meinungen auszuschließen.
Der Antragssteller erklärt, dass sich die Antragsteller selbst gefragt haben, ob sie die zwei Burschenschaften mit einschließen. In der Debatte, die im Rahmen der Antragsteller geführt wurde, wurde aber bewusst auf politische Verbindungen verzichtet. Es geht hier nur um Verbindungen mit freiheitlich demokratische Grundwerten.
Finn, selbst Mitglied einer Studentenverbindung, erklärt, dass die aufgeführten Verbindungen selbst keine politischen Kurse führen, und sich viele von ihnen klar von extremistischen politischen Richtungen distanzieren. Er wünscht sich, dass die Studierendenschaft mehr auf die Verbindungen zugeht und ihnen nicht von vornherein negativ gegenübersteht.
Jonaswollte noch ergänzen, dass seiner Meinung nach Verbindungen intransparent sind.
Der Antragsteller wird aufgefordert, genau zu erklären, inwiefern die Verbindungen ausgeschlossen werden. Dieser weist noch einmal auf den Markt der Möglichkeiten hin. Da auch genau dieser gerade in der Debatte stand.
Peter ist leider gerade erst hinzugestoßen. Er findet es löblich, dass die Verbindungen sich von den Burschenschaften abgrenzen, sieht aber, dass es zwischen den einzelnen Verbindungen viele evtl. fragliche Kontakte gibt. Er bezweifelt, dass sich alle der aufgeführten Verbindungen so klar abgrenzen. Er sieht auch ein Problem in der möglichen Ausgrenzungen von Frauen.
Die Studierendenschaft sollte diesem keinen Raum bieten.
Caro weist noch einmal auf die demokratische Basis hin, die in der Studierendenschaft herrschen sollte. Dazu sollen auch die politischen Meinungen gehören, die vielleicht eher als konservativ angesehen werden. Jeder sei selbst in der Lage zu entscheiden, welcher politischen Richtung er sich anschließen möchte.
Christian, auch Antragsteller, möchte sich noch mal zur Intransparenz äußern. Jeder kann sich bei den Verbindungsstudenten Semesterprogramme abholen und auch zu diesen Veranstaltungen gehen.
Felix spricht das Problem der Separation an. Er räumt ein, dass es zwar auch Frauenverbindungen gäbe, aber v.a. die Geschlechtertrennung auch in diesen Verbindungen sei problematisch.
Rike möchte sich an Christian wenden: zur Transparenz. Sie muss zugeben, dass sie kein Bild von der Studentenverbindung hat. Und würde zwar gerne den Semesterplaner einsehen, sieht aber das Problem, dass sie eine Frau ist und so nicht die Studentenverbindung betreten kann. Christian sagt aber, dass JEDER willkommen sei, also auch Frauen.
Ludwig möchte auch noch einmal die Intransparenz ansprechen. Er fragt, wo die Dokumente auf die sich die Verbindungen teilweise berufen. Er fragt, ob diese im Internet zugänglich gemacht werden könnten oder in einem persönlichen Gespräch klären.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit anschließender Abstimmung.
Es gibt eine formale Gegenrede. Dem GO-Antrag wird zugestimmt.
Es gibt Änderungsanträge. Jonathan schlägt vor, dass man ein Kommitee erstellen, in dem die Verbindungen überprüft inwieweit diese der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen.
Da er nicht vorkommen will wird dieser Antrag nicht eingebracht.
Jonas schlägt vor, den VDSt Greifswald wegen ihrer schwarz-rot-weißen Flaggeaus dem Antrag zu streichen.
Christopher schlägt vor, dass sich alle möglichen Verbindungen mit der AG Verbindungen zusammensetzen.
Andreas möchte einen Punktekatalog erstellen lassen, dem jeder Verein entsprechen muss, wenn er an dem studentischen Leben teilnehmen möchte.
Robert (aus dem StuPa) stellt den Änderungsantrag, dass alle Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden, außer der Damenverbindung.
Felix (aus dem StuPa und der Partei DIE PARTEI) wirft ein, dass auch die Minderheiten der Einhörner und Feen beachtet werden sollten.
Es wird kritisert, dass der VDSt Greifswald nicht nur wegen seiner Flaggenfarben gestrichen werden sollte.
Es soll noch der Antrag gestellt werden, dass Verbindungen vor dem Einschluss in die studentische Kultur, nachweisen sollen, dass bei ihnen keine Menschen ausgeschlossen werden.
Ein Studierender bringt den Änderungsantrag ein, dass die schlagenden Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden sollten.
Das war es mit den Änderungsanträgen. Wegen der Vielzahl an Änderungsanträgen wird erst einmal eine Pause ausgerufen.
16:00
Die Leute, die Änderungsanträge gestellt haben, werden noch mal nach vorne gerufen.
Die VV wird fortgesetzt. Es gibt viele Änderungsanträge, die nacheinander abgehandelt werden sollen, die weitestgehenden zuerst. Der erste Änderungsantrag (ein Ersatzantrag) zielt darauf ab, dass alle studentischen Organisationen dazu verpflichtet sind, sich zu einem Wertekonzept zu verpflichten und dieses zu unterschreiben. Das StuPa soll damit beauftragt werden. Es wird über den Antrag abgestimmt und ausgezählt. 129 Stimen dafür, 104 Stimmen dagegen, somit ist der Antrag erst einmal angenommen. Damit werden die anderen Änderungsanträge hinfällig, weil diese sich noch auf den alten Antragstext beziehen.
Der beschlossene Änderungsantrag wird in den ursprünglichen Antrag übernommen.
Es kommt die Nachfrage, wer (außer dem StuPa) dieses Wertekonzept kontrollieren würde. Es wird darauf verwiesen, dass der Änderungsantrag sehr spontan erfolgt ist und darüber späternoch einmal genauer entschieden werden soll.
Erik bringt an, dass der neue Antragstext sich völlig verändert hat und wünscht sich weitere Ergänzungen.
Es kommt der Wunsch auf, dass dieses Wertekonzept ebenfalls noch einmal überprüft werden müsse, genauso wie deren Einhaltung.
Christian verweist darauf, dass faktisch nach einem solchen Änderungsantrag keine weiteren Änderungsanträge mehr an diesem vorgenommen werden können. Es wird abgestimmt, dass noch weitere Änderungsanträge zugelassen werden können.
Es werden verschiedene Änderungsanträge gestellt, die sich mit der Erstellung des Wertekonzeptes beschäftigen, und dass außerdem jede Verbindung, die das Konzept unterschreibt, erst einmal zum Markt der Möglichkeiten zugelassen werden soll. Es wird noch einmal betont, dass das Wertekonzept demokratischen Grundlagen folgen soll.
Marcel möchte daran erinnern, dass es ohne Zwischenrufe weitergehen soll. Gleich darauf entsteht Gemurmel. Während die Änderungsanträge ausformuliert werden. Die moritz.medien werfen zwischendurch mit Snacks.
Eine Studierende stellt einen Änderungsantrag, dass der Antrag so verfasst wird, dass explizit Verbindungen genannt werden, dass unter studentische Vereine alles fällt.
Es wird eine weitere kurze Pause eingerichtet.
16:15
Die Änderungsanträge wurden festgelegt. Es kommen Diskussionen auf, ob und wie oft Ersatzanträge gestellt und beschlossen werden können.
Es folgt die Abstimmung zum ersten Ergänzungsantrag.
Wir dürfen die Änderungsanträge auch erstmal durchlesen, bevor wir darüber abstimmen.
Der Änderungsantrag ist nicht angenommen mit einem knappen Ergebnis.
Es folgt die Abstimmung zum vierten Ergänzungantrag (statt des Wertekonzepts, sollen sich alle Verbindungen zu der freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen). Wird dieser angenommen, fallen alle anderen automatisch weg.
Der Antrag wird angenommen. Damit fallen alle anderen Anträge weg, ausgenommen dem fünften Ergänzungsantrag.
Auch dieser Änderungsantrag wird angenommen. Wir sind damit mit allen Änderungsanträgen durch.
Es wird noch einmal nachgefragt, ob ein neuer GO-Antrag auf Änderung gestellt werden kann, das wird aber verneint.
Es wird angemerkt, dass jeder Verbund in Deutschland ohnehin einer freiheitlich demokratischen Grundordnung zustimmen muss.
Der Antragsteller erklärt, dass die Intention der Antragstellenden sich genau auf das bezog, was jetzt festgelegt wurde.
Ein GO-Antrag: Wiedereröffnung der Debatte. Die Begründung ist, dass der sehr konkrete Antrag über die Studentenverbindungen und den Markt der Möglichkeiten auf eine sehr Wischiwaschi-Lösung gekommen ist.
16:40
Es folgt eine Gegenrede: Es gibt die Möglichkeit nicht nach der Geschäftsordnung, eine neue Debatte zu eröffnen.
Es wird der GO-Antrag abgestimmt. Wiedereröffnung der Debatte. Dieser wird von der Mehrheit abgelehnt.
Es wird angebracht, das Wort ‘Wertekonzept’ im Antrag zu lassen, da es sich hierbei aber nicht um einen zulässigen GO-Antrag handelt, wird dieser abgelehnt.
Felix stellt einen GO-Antrag, dass der Antrag ans StuPa verwiesen werden soll.
Soraia merkt an, dass das Thema Verbindungen im StuPa schon seit einer längeren Zeit behandelt wird. Dort kam bereits heraus, dass etwa knapp über die Häflte des StuPa gegen Verbindungen auf dem Markt der Möglichkeiten ist und dementsprechend, würde dieser Antrag auch wieder abgelehnt werden.
Der GO-Antrag, den Antrag ans StuPa zu verweisen, wird abgelehnt.
Nun soll der Antrag weiter verwiesen werden an die AG-Verbindungen. Da dieser Antrag, nun doch schon sehr lange diskutiert wird und dadurch anderen Antragsstellern die Chance genommen wird, zeitlich ihre Anträge vorzustellen.
Soraia spricht sich noch einmal dafür aus, dass der neue Antrag (inkl. der Änderungsanträge) abgelehnt werden soll und einfach über den ursprünglichen Antrag abgestimmt werden soll.
Auch der GO-Antrag, den Antrag an die AG-Verbindungen zu verweisen, wird abgelehnt.
Der neue Antrag mitsamt den Änderungsanträgen wird abgelehnt.
Der Antragsteller möchte wissen, ob er nach der Abstimmung dieses Antrages der ursprüngliche erneut abgestimmt werden kann.
Dies wird bejaht.
Er würde dann erneut hinzugefügt mit einer sofortigen Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Ein Studierender möchte, dass wir direkt zur Abstimmung kommen, da dieser seit 2 Stunden bereits behandelt wurde.
Es folgt eine Abstimmung. Es wird gezählt, um sicher zu gehen.
Jens hat eine Gegenrede. Er sieht nicht ein, warum der bereits geänderte Antrag noch einmal geändert bzw. die Debatte neueröffnet werden soll.
Es wird ein GO-Antrag auf ein Ende der Debatte gestellt und angenommen.
Wir kommen doch nicht zu Änderungsanträgen, auch wenn Marcel es so gerne wollte.
(Wieso darf Theo mit auszählen, wenn er Antragssteller ist? Was wird hier gespielt? Wird das die Auszählung ergeben? {EDIT: Theo hat nicht offiziell ausgezählt. In jedem Block haben zwei andere Personen offiziell ausgezählt})
Die Endabstimmung über den ursprünglichen Antrag fällt. Mit 132 Ja-Stimmen und 122 Nein-Stimmen wird der ursprüngliche Antrag angenommen.
Es wird ein GO-Antrag gestellt, dass der DKMS-InfoTOP vorverlegt wird und angenommen.
Die VV geht deshalb zum InfoTOP (ursprünglich TOP 7) über die DKMS Registrierungsaktion über.
Es wird nochmal dafür aufgerufen, morgen hin zu gehen und sich registrieren zu lassen.
TOP 5.5 folgt, der Beitritt zum Netzwerk HochN.
Xenia stellt ihn vor. Es geht hierum ein Netzweerk für nachhaltige Entwicklung. Es stünden keine Beiträge an.
Marianna möchte gerne wissen was wir machen, wenn wir dem Verein beitreten.
Xenia erklärt, es geht primär um die Vernetzung und den Austausch. Einzig verpflichtend ist ein Bericht zur Nachhaltigkeit, welcher zur Zeit sowieso von der Uni getätigt wird und dadurch, keine weiteren Kosten entstehen würden.
Es gibt eine weitere Wortmeldung, ob die Studierendenschaft darüber abstimmen soll oder nur seitens der Uni auf das Projekt verwiesen werden soll.
Der AStA und die studentischen Senatorinnen sollen sich an die Stellen in der Uni wenden, im Interesse der Studierendenschaft. Der Antrag wird angenommen.
17:05
Es geht weiter mit TOP 5.6, bezüglich der Initiative “Seebrücke – Schafft sichere Häfen”, für die um Unterstützung von der Uni gebeten wird.
Robert möchte gerne einen Text vorlesen zur Begründung.
Vor allem wird um die Solidarität der Studierenden gebeten, um die Flüchtlingshilfe zu unterstützen.
Es kommt ein Einwand, dass die Gelder der Studierendenschaft nicht für private Organisationen verwendet werden kann. Es wird zudem darauf verwiesen, dass auch Spenden für Tanzen im Gewächshaus regelmäßig gesammelt werden und man dies auch für die Seebrücke machen könnte.
Auf Rückfrage, weist der Antragstellende darauf hin, dass das Thema die Studierendenschaft betrifft, da auch viele Mitglieder der Organisation selbst Studierende sind.
Es wird eingeworfen, dass erst einmal geprüft werden muss, inwieweit, die Universität überhaupt Mitglied einer Organisaiton werden kann und finanziell fördern darf. Deswegen die Idee, erst einmal an AStA oder StuPa weiterzureichen um dies zu prüfen.
Der Antragstellende nimmt den Einwurf an.
Es wird darauf verwiesen, dass der AStA nicht politisch sein und deshalb nicht auf Demos verweisen sollte. Es gibt Zwischenrufe aus dem Publikum, die aber von Marcel unterbunden werden.
Eine Studierende wendet ein, dass Menschen zu helfen, nichts mit politischer Richtung zu tun hat.
Ein Studierender (neuestes Mitglied des AStA) wirft ein, dass die deutsche Gesellschaft mit Abstand die toleranteste der Welt sei, aber die meisten Kriminaltaten von Migranten begangen worden sein sollen.(Wir sparen uns hier weiter zu schreiben, da keiner in diesem Raum die weiterführenden Ansichten dieser Person teilt.)
Es wird noch einmal auf die demokratische Meinungsfreiheit verwiesen. Ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte wird gestellt.
Ein Studierender wirft ein, dass diese Debatte aufgrund des vergangenen Redebeitrags nicht einfach beendet werden sollte.
Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen, sodass wir weiter diskutieren. Vielleicht boxen wir uns hier ja doch noch heute.
Es wird noch einmal darauf aufmerksam gemacht, keine Zwischenrufe zu tätigen. Die Debatte wird fortgeführt.
Anne weist darauf hin, dass sich auch oder gerade die Studierendenschaft politisch beteiligen darf und sollte. Es wird auch auf die aktuelle politische Lage verwiesen, und dass daher das Thema gerade wichtig sei.
Farina stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Andreas weist auf die Trennung zwischen einem überparteilichen AStA und solchen politischen Aktionen hin. Er betont noch einmal, dass er nicht gegen die Initiative ist.
Die Diskussion sollte sachlich bleiben.
Lukas verweist darauf, dass es nach der Satzung des StuPa, kein Problem bestünde, diesem Verein als Studierendenschaft beizutreten.
Sandra entschuldigt sich für ihre Zwischenrufe vorhin. Sie verweist auf die Intention der Organisation und dass mit dieser ein Menschenrecht ermöglicht wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Debatte nicht auf das Thema Flüchtlinge im Allgemeinen, sondern nur auf diese Organisation beschränkt werden soll.
Jonas war zwar bei den ersten Redebeiträgen nicht anwesend, er verweist aber auch auf die alten AStA-Strukturen, die sich durchaus politisch geäußert haben. Er betont, dass eine unpolitische Einstellung andere politische Richtungen unterstützen würde.
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass die Debatte beim Thema bleiben soll.
Ein GO-Antrag auf Schließung der Debatte wird gestellt.
Hannes stellt eine Gegenrede, dass man sich erstmal mit dem Verein auseinandersetzen sollte, bevor die Studierendenschaft ihr Vermögen dafür einsetzt.
Die Rednerliste wird nach einem GO-Antrag geschlossen.
Punkt 2 des Antrags wird kritisiert, und betont, dass die Debatte an den AStA verwiesen werden sollte.
Franziska betont, dass eine Unterstützung einer Organisation sehr exklusiv wäre und einen Austausch der Studierenden untereinander nicht fördern würde.
Es wird nachgefragt, wie das Engagement für die Organisation aussehen soll, wenn die gesamte Studierendenschaft als Gremium der Organisation beitreten würde. Der Antragsteller erklärt, dass es grundsätzlich nur um eine solidarische Unterstützung geht.
Soraia will zum Schluss nichts mehr dazu sagen.
Es gibt mehrere Änderungsanträge.
Die Änderungsanträge wurden aufgenommen. Punkt 5 des ursprünglichen Antrags wird übernommen. Bei den beiden Änderungsanträgen handelt es sich um Ergänzungsanträge. Der erste Antrag wird abgelehnt. Der zweite Änderungsantrag – dass Punkte 1 und 2 zur Prüfung ans Justitiariat weitergeleitet werden soll. Dem Antrag wird zugestimmt, und der geänderte vollständige Antrag wird angenommen.
Theo möchte einen neuen TOP einfügen: Stellungnahme des AStA.
Marco sagt dazu etwas. Einmal: alle AStA-Mitglieder*innen äußern sich hier mit ihrer eigenen Meinung und nicht für den AStA.
Er verweist darauf, dass der AStA zwar überparteilich, aber nicht unpolitisch ist. Marco liest außerdem noch einmal das Leitbild des AStA vor. (zu finden auf dem Stud.portal)
Es gibt keine Redebeiträge dazu. Es wird eine Pause bis 17:25 ausgerufen.
17:50
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass keine Tonaufnahmen von den Rednern*innen erwünscht bzw. nicht erlaubt sind, ohne deren Zustimmung.
Es wird übergegangen zum TOP 5.7, der sich auf die Einschreibung in den Hochschulsport bezieht. Der Antragsteller weist darauf hin, dass viele, die sich in die Sportkurse einschreiben, später nicht daran teilnehmen. Um dafür zu sorgen, dass sich nur wirklich motivierte Studierende einschreiben.Und um die Server weniger zu belasten, soll die Zeit der Einschreibung verschoben werden.
Lisa wendet ein, dass die Plätze immer schnell weg sind, und dass sich daran auch nichts ändern wird, wenn die Einschreibungszeit auf 4:20 Uhr verschoben wird. Sie weist auch noch einmal auf die zweiwöchige Stornierungsfrist hin, in der freigewordene Plätze weitergegeben werden können.
Sie versteht die Frustration, dass man nicht immer in die Kurse kommt, obwohl man pünktich vorm Computer sitzt. Der Hochschulsport tut alles mögliche tun, damit genug Plätze in den Hochschulsportkursen vorhanden sind.
Es wird nochmal erwähnt,d ass es sich hier um einen PARTEI-Antrag handelt und nicht unbedingt so ernst genommen werden muss.
Nils stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. Der GO-Antrag wird angenommen, die Debatte beendet und der Antrag abgelehnt.
Der TOP 5.8 wird vorgestellt, der eine Einrichtung von Kaffee- oder ersatzweise Bierautomaten vorschlägt, die für alle Studierenden erreichbar sein sollen.
Goswin weist darauf hin, dass Bier grundsätzlich ausgeschlossen werden muss, da Alkohol in der Universität nicht erlaubt ist.
Außerdem sollte bemerkt werden, dass Bier in Automaten immer nach unten fallen würde und somit geschüttelt werden würde…
Er stellt einen Änderungsantrag, dass sich der Antrag nur auf Kaffeeautomaten beschränken sollte.
Luise wirft ein, dass die vorhandenen Kaffeeautomaten z.B. am Wochenende nicht zugänglich sind, weil die entsprechenden Gebäude verschlossen sind und nur ein Café als Alternative in Frage kommen würde. Sie spricht sich also für verfügbare Kaffeeautomaten aus.
Anna wirft ein, dass es in der Uni Passau Bierautomaten gab und diese auch funktioniert haben. Es soll nicht dazu geührt haben, dass alle Studis sturzbesoffen in der Vorlesung saßen. Sondern sich eher alle nach einer nachmittäglichen Vorlesung erfrischt hätten.
Sie meint, dass nur, weil es in der Satzung der Uni steht, dass Alkohol nicht erlaubt sei, heißt das nicht, dass die Satzung nicht geändert werden könne.
Jette weist darauf hin, dass weitere Automaten durch die Plastikbecher den anfällenden Müll erhöhen würden.
Vero ergänzt, dass viele Kaffeeautomaten Tassen erkennen und man sich auch so mit Recup-Bechern seinen Kaffee holen könnte. Außerdem sind viele Kaffeeautomaten auf Pappbecher umgestiegen, das könnte man bei Änderungsanträgen auch noch besprechen.
Es wird eingeworfen, dass, um das Problem mit den Bechern etc. zu vermeiden, könne doch eine Bierzapfanlage eingerichtet werden.
Maja spricht sich für einen Bierautomaten aus, da Bier ein Grundnahrungsmittel ist.
Konsti wendet ein, dass als Alternative alkoholfreies Bier angeboten werden könnte. Dies sei eine gute Alternative zu Brause.
Die Rednerliste wird per GO-Antrag geschlossen.
Es gibt Änderungsanträge.
18:20
Es wird über die Änderungsanträge abgestimmt werden, angefangen mit der Frage, ob nur alkoholfreies Bier angeboten werden soll. Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Anschließend wird die Art des angebotenen Biers diskutiert. Der Änderungsantrag, nur bayrisches Weizenbier anzubieten, wird abgelehnt.
Der erste, fünfte, achte und zehnte Änderungsantragwird angenommen.
Der so geänderte Antrag wird angenommen.
Es folgt ein GO-Antrag: Es wird um die Absetzung eines AStA-Referenten gebeten, da dieser nicht die Meinung der Studierendenschaft repräsentierte.
Es wird noch einmal betont, dass die Meinung des gesamten AStA nicht mit der Meinung eines einzelnen Mitglieds übereinstimmt.
Es folgt TOP 5.9, bei dem sich für die Einrichtung von Trinkwasserspendern für wiederbefüllbare Flaschen eingesetzt werden soll. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass auch Leitungswasser in Deutschland eine gute Qualität hat. Durch den Kalkgehalt wird aber neben der Einführung von Leitungswasserspendern auch eine Einführung von Spendern von gefiltertem Wasser als zweite Möglichkeit vorgeschlagen.
Es wird ein GO-Antrag auf ein Meinungsbild gestellt, welche Version durchgesetzt werden soll. Eine Gegenrede, die Diskussion fortzuführen, wird abgelehnt. Die zweite Version (also kombinierte Trinkwasserfilter /-spenderanlagen) wird mit Mehrheit angenommen.
Die Antragsteller stellen noch einmal klar, was für Filteranlagen gemeint sind. Goswin spricht sich für einfache Aufsatzfilter an den bereits bestehenden Wasserhähnen aus, weil u.a. die Waschbecken gar nicht groß genug seien, und daher besser in den Mensen und anderen zentralen Orten Wasserspender aufgestellt werden sollten.
Christian merkt an, dass für die Trinkwasserfilter dauerhafte Kosten anfallen würden. Er überlegt, ob man vielleicht die Amaturen auswechseln könnte, damit sie trinkwasserbefüllungsfreundlicher werden.
Nils weist darauf hin, dass es vielleicht bald nicht mehr nötig wäre, da es doch bald Bierautomaten gäbe.
Rike weist noch darauf hin, dass es in Greifswald bereits ein “Refill”-System gibt, bei dem es an speziellen (mit einem blauen Punkt an der Eingangstür gekennzeichneten) Orten bereits möglich ist, Wasser aufzufüllen.
Jonas (moritz.medien) fragt nach, ob sich die Antragsteller schonmal mit der AStA-Referentin für Umweltpolitik darüber gesprochen haben. Noch nicht, es war ein sehr spontaner Antrag. Die AStA-Referentin ist aber offen für einen Antrag.
Die Antragsteller geben zu, dass der Antrag kurzzeitig erfolgt ist und sie sich daher noch nicht an den AStA gewendet haben.
Ein Studierender wirft ein, dass der Bedarf nach Wasserspendern durchaus hoch sei. Er rät außerdem davon ab, das Wasser aus Waschbecken von öffentlichen Toiletten zu beziehen.
Marcel (AStA) schlägt vor, die Wasseranlage mit dem Kaffee-und Bierautomaten zu einer Dreifaltigkeit der Getränke zu kombinieren.
Nils rät davon ab, den Wasser- und den Bierspender zu kombinieren, da der Wasserspender (im Gegensatz zum Bierautomaten) wahrscheinlich kostenlos sein wird.
GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Eine Studentin und Lukas sagen, dass es sich bei dem Antrag um einen Konzeptentwurf handelt.
Es gibt einen Änderungsantrag, dass die Trinkwasserspender nur an versorgungsrelevanten Orten aufgestellt werden sollen. Der Antrag wird angenommen.
Außerdem wird das vorherige Meinungsbild als Änderungsantrag angenommen.
Der komplette Antrag wird so angenommen.
19:05
Es geht weiter zum TOP 5.10, der sich für wiederverwertbare Müllbeutel in den Waschräumen der Universitätsgebäude einsetzt. Auf diese Weise soll die Plastikverschwendung an der Uni reduziert werden. Es soll dabei vor allem um die Plastiktüten in den Mülleimern bei den Waschbecken für die Papiertücher gehen, die aus einem festeren, wiederwertwendbaren Materiel sein könnten. Die Antragsstellerinnen erklären, dass es so ein System am biochemischen Institut bereits gibt.
Goswin weist darauf hin, dass es hygienisch fraglich für die Reinigungskräfte ist.
Er schlägt vor, die Papiertücher komplett abzuschaffen und dort auf Alternativen umzustellen.
Eine der Antragstellerinnen stellt richtig, dass die wiederverwertbaren Beutel auch rausnehmbar sind und es daher beim Entleeren nicht notwendig ist, mit dem Müll in Berührung zu kommen.
Der im gestreiften Pulli ergänzt, dass es im Institut der Mathe auch funktioniert.
Sophie fragt nach, ob die wiederverwertbaren Beutel gar nicht gereinigt würden. Die Antragstellerinnen wissen es nicht genau, wollen aber bei Erwin (jeder kennt Erwin von der Reinigungskraft) mal nachfragen.
Es wird eingewendet, dass auch Taschentücher in den Mülleimer geworfen werden, und die Beutel also gereinigt werden sollten.
Eine Studierende spricht auch kompostierbare Tüten an.
Gestreifter Pulli weist auf den Unterschied zwischen wiederverwertbar und wiederverwendbar, Einweg / Mehrweg und recyclebar / nicht recyclebar hin.
Eine Studierende schlägt vor, wieder auf den ursprünglichen Vorschlag von wiederverwendbaren (nicht recyclebaren) Tüten zurückzukommen.
Nils stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Jonas fragt nach, ob es bereits recyclebare Tüten gibt bzw. Tüten aus recycletem Plastik.
Graue Jacke stellt noch einmal eine Verständnisfrage, ob es sich um einen Eimer in einem Eimer handelt, dies ist so in etwa der Fall.
Die Antragstellerinnen meinen, dass eine ordentliche Desinfektion bei Gegenständen mit glatten Oberflächen leichter wäre als angenommen.
Goswin stellt einen Änderungsantrag in Form eines Ersetzungsantrags. Es soll noch einmal geprüft werden, ob es auch möglich wäre, gänzlich auf Papierhandtücher in den Badezimmern zu verzichten (zum Beispiel durch die Installation von Händetrockenpustern).
Wir haben Änderungsanträge.
Die Antragstellerinnen weisen darauf hin, dass gerade die Puster und Ulaufhandtücher sehr unhygienisch sind.
Die Papierhandtücher sind recyclet und recyclebar.
Marcel weist darauf hin, dass die, die nicht alles lesen können, sich beim nächsten Mal weiter nach vorn setzen sollen.
Dem Änderungsantrag, dass die Ergebnisse des Projekts auf der nächsten VV vorgestellt werden sollen.
Wir kommen zur Endabstimmung: Der Antrag wird angenommen.
TOP 5.11: Rücklagen der Studentenclubs. Es geht um eine finanzielle Förderung der Studentenclubs in Form der Schaffung einer Rücklage durch das StuPa.
Die Clubs müssen ihre Konten zu Ende des Jahres auf Null haben. Das sehen sie nicht für sinnvoll.
Jonas fragt nach, ob die Mensa nicht eine GmbH sei, es wird aber von den Antragstellern darauf verwiesen, dass die Gelder nur an den Mensa e.V. gehen.
Nils spricht sich dafür aus, dass es bereits Gelder und Rücklagen für die Studentenclubs gibt, diese aber umstrukturiert wurden.
Es gibt diese Rücklage schon, sie wird nur anders ausgelegt.
Marcel weist darauf hin, dass es zwar Probleme im Haushaltsplan gibt, die Rücklagen aber schon noch bestehen.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass für jeden Zugriff auf den zustehenden Topf neue Anträge gestellt werden müssen. Und oft wird das Geld schnell gebraucht, um Anlagen etc. zu reparieren.
Sie wollen sich außerdem nicht gegen den neuen Haushaltsplan stellen und verstehen, dass gespart werden muss. Es wird betont, dass 2.500 € nicht genug Geld ist, wenn bspw. eine Anlage kaputt geht.
Tobias fragt, wie oft Wartungsarbeiten als Prävention durchgeführt werden. Die Antragsteller erklären, dass für solche Wartungsarbeiten die Mittel fehlen und zudem Technik einfach nicht ewig hält.
Lukas fügt hinzu, dass es im StuPa eh noch mal um die Töpfe im Haushalt gehen wird. Die Clubs sind gerne eingeladen, sich dort auch wieder einzubringen.
Marcel schließt sich Lukas an und wirbt noch einmal für die Teilnahme an der StuPa-Sitzung. Es wird noch einmal betont, dass die Verteilung der Gelder immer neutral erfolgt und niemanden benachteiligen soll.
Lukas und Goswin stellen den GO-Antrag auf Meinungsbild: Zustimmung zum Antrag oder nicht.
Das Meinungsbild wurde gemacht.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Endantrag wird angenommen.
So voll ist es zwar nicht mehr, aber wäre doch schön.
19:30
TOP 5.12: Geldmittel für ein ökologisches Transportmittel für den AStA
Goswin erklärt, dass es dem AStA nicht mehr möglich ist, Fahrzeuge von der Uni auszuleihen. Die Wartezeiten auf Privatpersonen, die ein Auto zur Verfügung haben sind dabei oft lang. Es wird vorgeschlagen, ein Transportfahrrad anzuschaffen, das sowohl als ökologisches Transportmittel fungieren würde und daneben auch ohne Führerschein benutzt werden kann (und daher jedem immer zur Verfügung stehen würde).
Lukas fragt nach, ob ein solches Transportfahrrad mal gezeigt werden könnte.
Ein Bild vom Fahrrad wird gezeigt, der Preis würde bei 1.600 € liegen. Die Fahrräder lassen sich sogar einfach fahren.
Christopher fragt, ob es möglich wäre, ein Sponsoring für die Räder zu finden (durch Außenwerbung auf den Rädern).
Jonas hat ebenfalls eine Frage dazu. Er betont, dass er es nicht schätzen würde, wenn der AStA mit Werbung herumfahren würde.
Marcel kritisiert den hohen Preis für ein solches Fahrrad aus drei Rädern mit Kiste. Es gibt Gegenrufe aus dem Publikum.
Vero betont, dass diese Fahrräder meist von kleinen Betrieben, oft per Hand, gebaut werden und stark belastbar und lange (30-50 Jahre) haltbar sein müssen. Der Preis sei daher nicht übertrieben.
Goswin betont noch einmal, dass bei einem Fahrrad keine Spritkosten etc. anfallen würden, eine Investition also nur einmalig wäre.
Es geht zu den Änderungsanträgen.
Der erste Änderungsantrag bezieht sich auf die finanzielle Deckelung und Reduzierung dieser auf 2.000 € (anstelle von 2.500 €). Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Die beiden anderen Änderungsanträge: WSP-Mittel Prüfung und Prüfung auf Sponsoring durch lokale Firmen werden vom Antragsteller angenommen.
Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.
TOP 5.13: Es geht um die Beschlussfähigkeit der VV. Soraia erklärt, dass die VV kein beschlussfassendes sondern nur ein beratendes Organ ist und die Beschlüsse vom StuPa immer auch abgelehnt werden können. Die Satzung der Studierendenschaft soll daher so geändert werden, dass die VV auch beschlussfähig wird und das StuPa dann nur ein Vetorecht hätte.
Christopher spricht seinen Dank für den Antrag aus. Es sei längst überfällig, auch um die Attraktivität der VV zu steigern.
Jonas (moritz.magazin) macht der Antrag Bauchschmerzen. Mit dem Antrag wird die Arbeit für das StuPa erschwert. Er hält es für gefährlich, weil es schnell Informationsbarrieren geben kann. Bei der geringen Beteiligung ist es auch fraglich, ob die VV für die Studischaft entscheiden kann.
Felix wundert, dass der Antrag noch reingekommen ist. Er weist auf die morgige Lesung des StuPa hin. Auch er hat Bauchschmerzen.
Es kommen noch einmal Nachfragen. Soraia erklärt, dass es vor allem darum geht, dass die Anträge nicht zur Diskussion beim StuPa eingereicht werden sollen, sondern schon als fertiger Beschluss. Dieser könne immer noch mit einer 2/3-Mehrheit abgelehnt werden.
Theo will beim Justiziariat nachfragen, ob die Durchführung des Antrags überhaupt möglich ist.
Lukas ist ein Freund von möglichst viel Basisdemokratie. Er findet es aber kritisch, einem Gremium, das nur aus ein etwa 500 Menschen besteht soviel Macht zu geben wie einem Gremium, das von fast 2000 gewählt wurde.
Letztendlich ist die Legislative der Studierendenschaft immer noch das StuPa.
Goswin stellt einen GO-Antrag auf das Ende der Debatte und sofortiger Endabstimmung. Diesem wird zugestimmt, die Debatte wird beendet.
Der Antrag wird erstmal so angenommen. Mal gucken wie es morgen weiter geht.
TOP 5.14: Es geht um die Schaffung einer künstlichen oder natürlichen Eisfläche. Der Antragsteller Dennis begründet, dass durch eine Eisfläche, das kulturelle Angebot erweitert werden würde. Es würde außerdem die Gefahren vermindern, die bestehen, wenn alle, die interessiert sind, den Ryck nutzen,
Es gibt nur drei Eishallen überhaupt in MeckPom. Er erklärt mal kurz den Unetrschied zwischen natürlichen und künstlichen Eisflächen.
Dennis verweist auf die natürliche Eisfläche des Dubnaring. Man könnte eine solche Fläche im Sommer auch fürs Inlineskaten etc. benutzen.
Es wird ein GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte mit Endabstimmung, da es hierbei nicht um ein Problem geht, dass die Studierendenschaft betrifft.
Der Antragsteller antwortet, dass sehr wohl ein Meinungsbild der Studierendenschaft etwas bringen könnte und man sich bei der Feuerwehr informieren könnte.
Es gibt einen weitergehenden GO-Antrag auf Beendigung der Debatte ohne Abstimmung. Es wird eingeworfen, dass das Thema bei der Bürgerschaft angesprochen werden soll.
Dieser wird angenommen. D.h. der TOP wird geschlossen.
Es geht weiter mit TOP 5.15 bezüglich des werfbaren Mikrofon-Plüsch-Würfels. Der Antrag wird angenommen.
Die Anträge sind damit abgehandelt. Ein InfoTOP über einen HoPo-Informationsabend wird angesprochen. Am 22.11. wird ein solcher Infoabend stattfinden.
Wenn es noch irgendwelche Fragen gibt, kann man sich gern an den FSR Theologie wenden. Geht doch gerne mal dahin! Da wird es spannend!
Goswin erwähnt bei Sonstiges nochmal den Schwimmbad-Tagesordnungspunkt, der rausgenommen wurde. Goswin erklärt, dass die Gespräche mit dem Schwimmbad gescheitert sind, da sich das Schwimmbad gegen sämtliche Vergünstigungen für Studierende bzw. andere Gruppierungen, mit Anspruch auf Ermäßigungen wendet. Das Schwimmbad glaubt nicht, dass Vergünstigungen mehr Kunden anlocken würde. Da die Verhandlungen zu nichts geführt haben, ist der Punkt eben rausgenommen worden. Goswin schlägt vor, sich gern beim Schwimmbad lautzumachen, wenn man sich doch noch für solche Vergünstigungen einsetzen will.
Der letzte Punkt der Tagesordnung – die Verlosung – steht an.
Sehr spannend, mit vielen verückten Namen.
Goswin will, dass die Leute deutlicher schreiben.
Fast alle Leute bekommen was, weil die meisten sowieso schon gegangen sind.
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